3Jnf erate für den Deutschen Reichs⸗ und Feng * Preuß. Staats⸗Anzeiger und das Central⸗Handels⸗ register nimmt an: die Königliche Expedition des Aenutschen Reichs- Anzeigers und Königlich Preußischen Staats- Anzeigers:
Oeffentlicher Anzeiger.
Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des „Invalidendank ! Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner C Winter, sowie alle übrigen größeren
Beilage 1, r zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ete
Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel.
TVerschiedene Bekanntmachungen.
Literarische Anzeigen.
Berlin 8W., Wilhelm⸗Straße Nr. 32. *
1 4. Ver loosung, Amortisation, Zinszahlung
u. s. w. von öffentlichen Papieren.
¶ Theater- Anzeigen.
In der Börsen Familien-Nachrichten.
beilage. *
Annoncen⸗Bureaux.
*
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
28848 Vorladung.
Der Peter Wilkens, Handelsmann, dessen Wohn⸗ und Aufenthaltsort unbekannt ist, und wel⸗ chem zur Last gelegt wird:
am 3. Februar 1881 zu Bonn mit Matten hausirt zu haben, ohne im Besitze eines für das Jahr 1881 gültigen Gewerbescheines ge— wesen zu sein, ö
Uebertretung gegen das Gesetz vom 3. Juli 1876, wird auf Anordnung des Königlichen Amtsgerichts hierselbst auf
36 den 8. Oktober 1881, ormittags 9 Uhr, . . ö e ni, zu Bonn zur auptverhandlung geladen. ; ;
Auch bei unentschuldigtem Ausbleiben wird zur Hauptverhandlung geschritten werden.
Bonn, den 8. August 1881.
C. Keller,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
275341 Ladung. J Der Händler Hermann Schöler zu Döschnitz, Kreis Koͤnigsee, dessen Aufenthalt unbekannt ist, und welchem zur Last gelegt wird, am 11. Juni d. J. in Haverloh Hausirhandel mit Arzneiwagren betrieben zu haben, ohne im Besitze des erforderlichen Gewerbe— scheins zu sein, Uebertretung gegen §. 3672 des R. St.⸗-G.⸗B., 8. 565 der Reichs⸗Gewerbe⸗Ordnung vom 21. Juni 1869 u. S§. 20, 26 und 29 des Gesetzes vom 3. Juli 1876 wird auf Anordnung des Königlichen Amtsgerichts hierselbst auf den 28. Oktober 1881, Vormittags 19 Uhr, vor das Königliche Schöffengericht hieselbst, zur auptverhandlung geladen. Auch bei unentschuldigtem
Ausbleiben wird zur Hauptverhandlung geschritten
werden. Liebenburg, den 25. Juli 18581.
Lindemann, Assistent, . Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Der am 21. Dezember 1859 zu Zeitz geborene
Kellner Hermann Paul Schlechahn, Sohn des
Webermeisters Johann Samuel Schleehahn und der
Christiane Friederike, geb., Lorenz, hat sich seither
einer Ersatzkommission überhaupt noch nicht vor—
gestellt und treibt sich anscheinend vagabondirend im
Lande umher. Mitte Januar d. Is. hat, er in
Greifswald und vom 14. März bis 30. April er. in
Swinemünde im Krankenhause gelegen, und soll zur
Jeit in Psommern und Mecklenburg wandern, Alle
Polizei⸗ und Ortsbehörden ersuche ich ergebenst, nach
dem Verbleibe des ꝛc. Schleehahn gefälligst zu re⸗
cherchiren und falls sich hierbei etwas Bestimmtes ergeben oder dessen gegenwärtiger Aufenthaltsort feststellen lassen sollte, mir dies mittheilen zu wol⸗ len. Im Falle der Betretung bitte ich, denselben anzuhalten und falls er sich über Erlangung einer definitiven Entscheidung nicht auszuweisen vermag, verhaften und an das nächste Landwehr⸗Bezirks⸗
Kommando abliefern lassen zu wollen, welches ich
ersuche, wegen außerterminlicher Musterung und so—
fortiger Einstellung des 2c. Schleehahn in die Armee das Nöthige veranlassen und mir darüber Nachricht gefälligst zuzehen lassen zu wollen. Zeitz, den
15. August 1881. Der Königliche Landrath.
Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.
l25se1] Aufgebot.
Auf Antrag des David Schwed, Gastwirth in Lissingen, wel hem ein auf seinen Namen von der Kgl. Filialbank Schweinfurt unterm 1. Oktober 1880 ausgestellter Depositenschein über 3000 (66 verloren gegangen ist, ergeht an den Inhaber dieser Urkunde die Aufforderung seine Rechte innerhalb zweier Monate spätestens an dem auf
Mittwoch den 21. September 1. Is., Vormittags 11 Uhr, bei unterfertigtem Gerichte angesetzten Aufgebots⸗ termine anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls solche für kraftlos erklärt werden wird.
Schweinfurt, den 17. Juli 1881.
Königliches Amtsgericht. Birckenbach, Königl. Ober ⸗Amtsrichter.
. Aufgebot.
Die hiesige Handlung Drevfus-Jeidels, vertreten durch den hiesigen Justizrath Dr. Fuld, bat das Aufgebot eines angeblich in Verlust gerathenen von der Handlung Nepxi C Sonino zu Bologna am 21. April 1881 an eigene Ordre auf die Firma Chr. Mez in Freiburg im Breisgau gezogenen bei der Bank für Handel und Industrie in Frankfurt a. M. Ende Juni 1881 zahlbaren, von der Bezo⸗ genen acceptirten, von den Ausstellern auf die Her⸗ ren Teofilo Levi C Co., von diesen auf die hiesige Handlung Dreyfus Jeidels übertragenen Prima⸗ Wechsels in italienischer Sprache von 257 80 K beantragt. Der Inbaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 17. Jannar 1882, Vormittags 11 uh, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf⸗ gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.
Frankfurt a. M., den 2.
Königliches Amtsgericht.
Juli 1351.
Abtheilung IV. [29939 Auszug. 5
Die zum Armenrechte jzugelassene Caroline, geb. Dinkel, Ebefrau Joserh Meller, obne besondereg Geschäft, in Cöln wohnend, rertreten durch ihren unterzeichneten Offijialanwalt Klein J. in Göln, bat am 18. August 1881 gegen ibren Ebemann Josepb Meller, Schreiner, in Cöln wobnend, Klage wegen Gütertrennung zum Kgl. Landgerichte in Cöln an⸗ gestellt, mit dem Antrage:
Königliches Landgericht wolle die Gütergemein⸗ schaft, welche zwischen der Klägerin und dem k besteht, für aufgelöst erklären, statt derselben vollständige Gütertrennung mit allen gesetzlichen Folgen verordnen, die Parteien zum Zwecke der Auseinandersetzung und Liqui dation vor Notar Graffweg in Cöln verweisen ö. dem Beklagten die Prozeßkosten zur Last egen.“ Zur mündlichen Verhandlung über vorstehende Klage ist Termin auf ,, 10. November 1881, orgens 9 Uhr, in der öffentlichen Sitzung der IJ. Civilkammer des Königl. Landgerichts in Cöln anberaumt worden. Cöln, den 19. August 1881. Der klägerische Rechtsanwalt: Klein I. Veröffentlicht: Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. Breuer.
29947 . Das Kgl. Amtsgericht München ., Abtheilung A., für Civilsachen, hat am 18. August 1881 folgendes Ausschlußurtheil erlassen und verkündet:
J. Es wird der Depositenschein der bayr. Hypo⸗ theken⸗ und Wechselbank in München vom 26. Juli 1880 Nr. 23 702 über die Seitens des Privatiers Moritz Bauer in München erfolgte Hinterlegung einer versiegelten Casette im angeblichen Werth von 12 000 9 für kraftlos erklärt.
II. Die Kosten des Aufgebotsverfahrens hat Moritz Bauer zu tragen.
München, den 19. August 1881.
Der Kgl. Gerichtsschreiber: iliani.
29948 Das Kgl. Amtsgericht München ., Abtheilung A., für Civilsachen, hat am 18. August 1881 folgendes Ausschlußurtheil erlassen und verkündet:
J. Der Depositenschein der bayr. Hypotheken⸗ und Wechselbank in München vom 2. Juli 1880 Nr. 23 467 über die Seitens der Bäckermeisters⸗ Wwe. Walburga Schnell aus München erfolgte Hinterlegung eines versiegelten Packetes im angeb— lichen Werthe von 2000 6½ wird für kraftlos er⸗ klärt.
II. Die Kosten des Aufgebotsverfahrens hat Wal⸗ burga Schnell zu tragen.
München, den 19. August 1881.
Der geschäftsleitende K. Gerichtsschreiber: Kiliani. 23024) Vermögensbeschlagnahme.
Durch kriegsrechtliches Kontumazial-Urtheil vom 30. Juli . 2 on d. Is. wurde das dem fahnenflüchtigen Dispositionsurlauber Jakob Friedrich Schlicht, Ziegler, aus Waiblingen, geboren den 29. Juli 1858, gegenwärtig zustehende oder künftig anfallende Vermögen unbeschadet der Rechte Dritter mit Be⸗ schlag belegt. 36
Dlese Vermögensbeschlagnahme wird gemäß §. 333 der Reichs⸗Strafprozeßordnung hierdurch vollzogen.
Waiblingen, 13. August 1881.
K. Württ. Amtsgericht. Wider, A.-R. 1 Löble.
Der Wilhelm Strüber, geboren am 4. Septem⸗ ber 1848 zu Friedlos im Kreise Hersfeld, wird beschuldigt.! 28310
als Wehrpflichtiger in der Absicht, sich dem Ein⸗ tritte in den Dienst des stehenden 6 oder der Flotte zu entziehen, obne Erlaubniß das Bundesgebiet verlassen oder nach erreichtem militärpflichtigen Alter sich außerhalb des Bundesgebiets aufgebalten zu haben,
Vergehen gegen 8. 140 Abs. 1 Nr. 1 des
St. G. B.
Derselbe wird auf
den 28. Oktober 1881, Mittags 12 Uhr, vor die JI. Strafkammer des Königlichen Land⸗ gerichts zu Cassel — im Gerichtsgebäude — zur Hauptverhandlung geladen.
Bei unentschuldigtem Ausbleiben wird derselbe auf Grund der nach 5. 4727 der Strafprojeßordnung von der Königlichen ErsatzKommission des Aus⸗ bebungsbezirko, Hersfeld über die der Anklage zu Grunde liegenden Thatsachen ausgestellten Erklärung verurtbeilt werden.
Zugleich ist durch Beschluß der Straffammer Königlichen Landgerichts bier vom 1. d. Mtg. das gesammte von dem Ackermann Wilhelm Kehres zu Triedlos verwaltete Vermögen des Beschuldigten Wilhelm Strüber aus Friedles mit Beschlag belegt.
Cassel, den 2. August 1851.
Königliche Staatsanwaltschaft. Chuchul.
Verkaufe, Vervachtungen, Dubmissionen ꝛc.
28198 ele Bekanntmachung. Die im Kreise Königsberg N M. belegene Domaine Zellin nebst Brennerei und dem Vorwerk Radebof, welche an Fläche 714,504 ba, darunter 511, 191 ha Acker und 155.518 ba Wiesen und Weiden enthält, soll auf 18 Jabre von Jobannig 1882 big dabin 1900 im Wege des öffentlichen Meistgebots anderweit ver⸗ vachtet werden. Hierzu ist ein Termin auf Mittwoch, den 7. September er., Vormittags 11 Uhr, im Regierung ⸗Gebäude, Junkerstraße Nr. 11, bier⸗
selbst vor dem Regierungs⸗Assessor Buhlers an— beg nt des jährlichen P
as Minimum des jährlichen Pachtzinses ist auf 19400 Mark festgesetzt und zur Uebernahme der Pachtung ein disponibles Vermögen von 120000 Mark erforderlich, über dessen Besitz sich die Pacht⸗ bewerber vor dem Termin auszuweisen haben.
Die Verpachtungs-Bedingungen, von denen wir auf Verlangen gegen Copialien Abschrift ertheilen, können in unserer Domainen-Registratur und bei dem jetzigen Pächter Herrn Elsner zu Zellin ein— .
ie Besichtigung der Domaine nach vorheriger Meldung bei demselben ist gestattet. 966 Frankfurt a. / O., den 36. Juli 1881. i Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, TDomainen und Forsten. Jaekel.
29534 Submission.
Zum Neubau einer Kaserne für zwei Compagnien des Ersten Garde-Regiments zu Fuß sollen nach— benannte Lieferungen und Arbeiten im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden:
. a. Lieferung. I) eiserne Träger, Schienen und Laschen, veranschlagt auf . . 8015 gußeiserne Säulen und Plat⸗ ten ꝛc., veranschlagt auf 1 b. Arbeiten. Schmiede- Arbeiten, veran⸗ l ** Schlosser-Arbeiten, veran⸗ J ö
5) Asphalt ⸗Arbeiten, veran⸗
ö
Die Offerten sind versiegelt und mit entsprechen⸗ der Aufschrift versehen, bis
Sonnabend, den 27. August er., . Vormittags 11 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Verwaltung, Breite⸗ straße Nr. 29, woselbst die Bedingungen und Kosten⸗ anschläge täglich eingesehen werden können, porto— frei einzusenden.
Potsdam, den 16. August 1881.
Königliche Garnison⸗Verwaltung. 29925 Submission.
Nachstehende bauliche Reparaturen in den Kaser— nen und Ställen des Garde⸗Husaren⸗Regiments:
1) Zimmerarbeiten, veranschlagt zu 4023 6 05 3
2) AÄnstreicherarbeiten ,
3) Klempnerarbeiten e sollen im Wege der öffentlichen Submission ver⸗ geben werden.
Termin hierzu:
Montag, den 29. August er. Vormittags 11 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Verwaltung, woselbst Bedingungen und Kostenanschläge täglich eingesehen werden können. ö Potsdam, den 19. August 1881. sönigliche Garnison⸗Verwaltung.
(29675 Submission. Die Lieferung von ungefahr: 155 m grauen Futter⸗Callicot, 11m blauen do. 18 m Unterhosenköper, 179,25 m blaugestreiften Hemden ⸗Callicot, S4 em breit, 450 ö . Hem den⸗Callicot, 75 em reit, 37, m weißes Stuhltuch zu Hemden für AUnteroffiziere, 325 m Jackendrillich, ächt indigoblau gefärbt, 18 m Hosendrillich, grauen (Diagonah, 360 m graue Segelleinwand, 75 em breit, 30 m Futterboy, 117 em breit, für die Oekonomie des Festungsgefängnisses Neisse pro Etatsjahr 1881/82 so Montag, den 29. August 1881, Vormittags 19 Uhr, im Wege der öffentlichen Submission werden.
Unternehmer werden hierdurch aufgefordert, ver⸗ siegelte Offerten und besiegelte Proben mit der Auf— schrift „Submission auf die Lieferung von leinenen und baumwollenen Geweben“ bis zur vorbezeichneten
vergeben
Zeit einzusenden.
Die Giltigkeit der Offerten wird von der vor— herigen Unterzeichnung der im Büreau des Festungs⸗ gefängnisses ausliegenden Lieferungsbedingungen ab— hängig gemacht.
Letztere werden auf Ersuchen gegen Erstattung der Kopialien übersandt werden.
Neisse, den 17. Auguft 1881.
Königliches Festungs⸗Gefängniß.
29944 Bekanntmachung.
Die Lieferung einer Zwillings-Dampfmaschine für die Kohlenwäsche der Königlichen Steinkohlengrube Heinitz soll im Wege öffentlicher Submission ver⸗ geben werden. Die mit entsprechender Aufschrift versehenen Offerten werden am 20. September d. J., Nachmittags 3 Uhr, in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten im hiesigen Amts⸗ lokal eröffnet werden. Die Lieferungsbedingungen nebst Zeichnung können daselbst während der Amts⸗
stunden eingesehen, auch in Kopien gegen Erstattung der Gebühren von hier bezogen werden. Heinitz, Reg. Bez. Trier, den 17. August 1881. Königliche Berginspektion VII.
29555] Bekanntmachung.
Die Lieferung von 4 Stick schmalspurigen Eisenbahn Lowren soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden und ist hierzu ein Termin auf
Montag, den 5. September er., Vormittags 11 Uhr, im . der unterzeichneten Fortifikation anbe⸗ raumt.
Zeichnung und Bedingungen können in dem ge⸗ dachten Bureau eingesehen, auch gegen Erstattung der Kopialien verabfolgt werden.
Wilhelmshaven, den 15. August 1881.
stönigliche Fortifikation.
29941
Litt. C. Nr. 87
itt. D. Nr.
1954, 27 St. à Kr. 13331 Litt. 833 860 9g52 967 110
61 62 122 261
Termine keine Zinsen bezahlt werden. lung vräsentirt worden:
641 644, Litt. E. N vr. 15. Mai 1881:
651 1357 1573 2444 2811. 2179 2362 N13 2802 2852.
337 389 351 s32 Fi5 Si ic? 1202 1508 17M 1800
67 144 183 282 318 363 375 552 592 689
1137 1152 1291 1326 1333 1422 1473 1599
462 76 77 115 117 165 210 270 326 335 1135 1394 1591 1602 1671 1804 1916 2919 2432 2570 2582 2584 2630 2671 2716 2798 2818 2939, 55 St. à Kr. 400
505 684 756 868 943 1343 1487 1528 1529 1632 1636 1674 1960 1981 2057 20984 2165 2171 23058 2319 274 2857 2973 2993, 42 St. à Kr. 2665.
Norwegische 41. pCt. Staats- Anleihe 1874.
Zufolge 5. 8 in dem mit der Königl. Norwegischen Regierung abgeschlossenen Kontrakte, die oben genannte Anleihe betreffend, sind den 16. d. M. von dem Notarius publicus — in Anwesenheit des Bevollmächtigten der Norwegischen Regierung, des Herrn Vizekonsul H. C. Lorck — hier in der Bank die nachstehenden, zur genannten Anleihe gehörenden Obligationen gezogen worden, nämlich:
itt. A. Nr. 105 193 217 658 S54 1142 1216 1460, 8 St. à Kr. 4000) ...
Litt. B. Nr. 24 41 65 181 306 429 553 557 625 837 915 990 994 1030 1102
1119 1153 1155 1346 1381 1522 1537 1602 1682 1713 1781 1815 1826 1855 1929, 30 St. à Kr. 26665 w
Kr. 32 000
. 80 000 24 0090
12 St. X Kr. ho. ö G i 163. ibi 1673 1860 1865
z6 00 1265 1235 2665 Irõg
2104 21:
2761:
w 22090 1088 1734
2408
1053 1721
w ö Summa Kronen 205 200
, Die gezogenen Obligationen werden von uns sowie von den Herren Robert Warschauer & Co. in Berlin und der Norddeutschen Bank in Hamburg am 15. November d. J. ausgejablt, nach welchem .
Von den zur Einlösung zu früheren Terminen gezogenen Obligationen sind noch nicht zur Zah⸗
pr. 15. Mai 1880: Litt. A. Nr. 630, Litt. F. Nr. 302 739 2213. vr. 15. November 1880: Litt. A. Nr. 936, Litt. B. Nr. 232 579 1905, Litt. D. Nr. 507 613 t. 2782, Litt. F. Nr. 400 1791. Litt. A. Nr. S38 990 1309, Litt. C. Nr. 10948, Litt. D. Nr. 254 849 1738 1861 1967, Litt. E. Nr. 37 409
Litt. B. Nr. 146 586 5587 911 1718 1935.
Litt. F. Nr. 39 314 357 409 422 732 1083 1841
Die Direktion der Privatbank in Kopenhagen, den 17. August 13851.
29949]
Preußische Lebens⸗Versicherungs⸗ Actien⸗Gesellschaft
u Berlin W.. Mohrenstraße 42 vom 1. Oktober d. J. ab im eigenen Hause, W. Voßstraße 27.
In Felge General ⸗ Ver sammlungs ⸗Beschlusses vom 7. Arril 1881 (ministeriell unterm 11. Juli 1881 genehmigt beziehen die mit Gewinn Antheil für den Todesfall bei uns Versicherten außer der bereittz vom 5. Versicherungs⸗Jahre ab
für die ganze fernere Versicherunge dauer arantirten Diridende ren 25 * der ur⸗ vrünglichen Prämie und einer bereits
vom 1. Versicherungs Jahre ab u be⸗ rechnenden Vordividende ven 50 unseres Gewinnes aus etwaiger Untersterblichkeit unter
den mit Gewinn⸗Antheil Versicherten (welche Letztere in letzten 5 Jahren durchschnittlich pro Jabr 1170/0 der Prämie ergeben hat) noch die Hälfte des nach Absetzung einer Vor⸗ divende der Aktionäre von 10 1½ der Actien⸗ Giniablung verbleibenden Gesammt ⸗ Ge⸗ winnes unseres Geschäftes. Berlin, den 19. August 18531. Preußische Lebens Versicherungs - Aetien⸗ Geselllschaft. Heyl. Matz.
Redacteur: J. V.: Siemenroth.
— —
Berlin: Verla der Enebition Kessel.) uck: W. Elsner.
Zwei Beilagen (einschließlich Börsen · Beilage.
(6809)
M 95.
Berlin, Montag, den
22.
August
HSS.
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 des 2 über den Markenschutz, vom 30. Noxember 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und
Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 18
Das Central ⸗Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch, alle Past-Anstalten, fũr Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
7, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Eentral⸗Handels⸗RNegister für das Dentsche Reich. n. a5)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dag
Abonnement beträgt 1 4 50 3 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. —
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Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenftände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. hre Anmeldung hat die angegebene Nummer er⸗ halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
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VI. Nr. 25 904. Verfahren zur Desinfektion des Alkobols; Zusatz zu P. R. Nr. 13 944. — Laurent Tandin und Joseph Schneider in Paris; Vertreter: Eugen Schultz in Berlin W., Jerusalemerstraße 60.
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Nr. 32 502. Sxeisetisch mit innerem, empor⸗ zuschraubenden Aufbewahrungsraum. — Albrecht Friedrich Schindler in CGassel.
Nr. 82773. Spieltisch. — Robert Lange in Leipzig. /
XxXXVI. Nr. 1839. Sxiralofen. — Hermann Peschzex, Königlicher Bauführer in Anna— burg, Regierungsbezirk Merseburg. **
Rr. 23 008 581. Neuerungen an Regulirfüll. berden. — Christian Geiss in Bockenheim bei Frankfurt a. M. ;
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Ei. Nr. 17 408. Marimal⸗ und Minimal Thermometer. Car! Greiner K Co. in Manchen. =
Rr. i7 442. Apparat zur Bestimmung det Gewichte, des Volumens und, der Dichtigkeit von Fläffigtelten, vom Patentsucher‚ Hensi- rolnme- triache Wanger genannt. — Ihéophile Sonrbs in Berdeaur; Vertreter: C. Kesueler in Berlin W.. Mohrenstr. 63. .
Nr. 27 097. Verbesserungen an Pine nen, Binoclcz, Lorgnong oder Kneifem. — Fred. Tersteen in Elizabeth Nem Jersey. V. It. A 2 J. Brandt in Berlin W., Kö⸗ niggrãͤtzerstr. 131.
* ar 29 186351. Unirersalürkel. — E. O. Richter A Go. in Ghemnitz.
—
Klasse.
XLII. Nr. 29 424. Neuerungen an einem Apparat zur schnellen Erzeugung hoher Wärmegrade, Zu⸗ satz zu P. R. Nr. 12227. — Aichaek ö Eisenwerk in Gaggenau (Ba⸗
en).
Nr. 30 029. Neuerungen an Wassermessern, Zusatz zu P. R. Nr. 12358. — Drexer, KEosenkranz & Droop in Hannover.
Nr. 30 227. Spektralspalt mit suömmetrischer Bewegung der Schneiden. — A. Krüss in Hamburg, Adolphsbrücke 7.
Nr. 80999. Neuerungen an Apparaten zur Registrirung des Thermometerstandes. — E. A. Erz dges in Berlin 8SW., Königgrätzerstr. 73.
Nr. 31796. Zugmesser. — L. C C. Stein- miller in Gummersbach (Rheinpreußen).
Nr. 32 126. Neuerungen an Control-⸗-Mano⸗ metern. — C. Wilh. Stein in Hamburg.
Nr. 34 078 / 80. Verfahren zur Ueberführung des Stickstoffs organischer Substanzen in Am⸗ moniak zum Zweck der Stickstoff bestimmung oder der Ammoniakgewinnung. Dr. Hubert Gronmven in Leipzig.
XLV. Nr. 20 347/81. Neuerungen an Dengel⸗ maschinen. — Telesphore Facqd not und Joseph Lhirion in Nancy; Vertreter: R. J. Schmutzler in Berlin 8W., Neuenburgerstraße.
XI. VII. Nr. 24 538. Neuerungen bezüglich des Antriebes von Doppelschaltwerken. — A. Reit ge in Hannover.
Nr. 32 305. Vorrichtung zum Uebertragen veränderlicher Kraft. — Julius R oOceddinghaus in Düsseldorf.
LVIII. Nr. 25 070. Rotirende Keilpresse. — Waldemar Fritsche in Breslau, Garve— straße 20.
LXIV. Nr. 21 588. Verschlußvorrichtung an Milchkannen; Zusatz zu Nr. 7608. — Ferdinand Fleischmann in Mödling b. Wien; Ver— treter: Julius Moeller in Würzburg.
Nr. 27 364. Gummispund mit Luft⸗ und Sicherheitsventil. — Heinrich Walther in
Nordhausen. Nr. 29 864. Elastischer Korkhalter. — Ang. Berlin S., Wasserthor⸗
Kirchner in straße 37 a.
LRV. Nr. 32434. Neuerungen an Schiffs⸗ rauben. — Johann Anton Andrée in Esens, Ostfriesland.
LXIX.; Nr. 29 4096. Neuerung an Taschen⸗ messern. — Eugo Höller in Solingen.
LXRXV. Nr. 31 893. Verfahren zur Aufarbei⸗ tung der bei der Chlorecaliumfabrikation aus Carnallit⸗Rohsalz resultirenden Mutterlauge von der ersten Krystallisation. — The Minernl- Salts · Production C. Moorlaunds- R ecllamation- Company - Limited in London; Vertreter: J. Brandt CK G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
LXXVI. Nr. 25 772. Neuerung an Kämm⸗ maschinen für Flachs⸗ und Hanfwerg; Zusatz zu zu P. R. Nr. 10 068. — Alfred Walther in Wolfenbüttel.
LXXVII. Nr. 33 255. Schwimmapparat. — Johann Anton Amdrée in Esens, Ostfriesland.
Nr. 335 273. Spielzeug. — . Beinhauer Söhne snec., in Berlin.
Nr. 88 892. Befestigungsvorrichtung für Schlittschuhe. — Hermann Wirths C Sohn in Remscheid.
LXXIX. Nr. 22 006 / 81. Maschine zur Cigar⸗ renfabrikation. — Oskar Hammerstein in New⸗JYork, City (V. St. A.); Vertreter: Carl T. Burebardt in Berlin W., Mauerstraße 69.
LXXXIII. Nr. 21 488. Mechanische Glocke. — Carl Ruhnkee in Bartenstein i. Ostpr.
Nr. 25 535. Neuerungen an Marine⸗ und Taschen⸗Chronometer⸗Uhren, sowie an dem Ernst Muller'schen Normal ⸗Chrenometer⸗ Gang und Anwendung derselben in Uhren jeder Art. — August Ernst Müller, Prosessor in Passau—⸗ Innstadt, Capuzinerstr. 26.
LXXXIX. Nr. 12 857. Verfahren und Ap⸗ parat zur Fabrikation von Stärke, Glucose und hartem Traubenzucker. — William Thomas Jebb in Buffalo, Grafschaft Erie, Staat New⸗Jork; Vertreter: Wirth X Co. in Frank⸗ furt a. M.
Berlin, den 22. August 1881.
Kaiserliches Patentamt. tũ ve. 29993
Zurückziehung von Patent ⸗Anmeldungen. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen
Nummer und auf den angegebenen Gegenstand ein— . und an dem angegebenen Tage im Deut⸗
chen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats nzeiger bekannt gemachten Patent · Anmeldungen sind zurückgezogen.
HIaaso.
HV. Nr. 7920. Neuerungen an Gas⸗ oder Petroleumlaternen für Eisenbahnwaggons, Schiffe und sonstige Fahrzeuge. Vom 21. April 1881.
XIII. Nr. 12 999. Neuerungen an vertikalen Dampfkesseln mit innerer Feuerbüchse. Vom 16. Mai 1881.
Berlin, den 22. August 1851. Naiserli mmm, ũ ve.
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗An⸗ eiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten nmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die
29094
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten.
Klasse.
XXXII. Nr. 1456. Neuerung an dem unter Nr. 10 129 patentirten Eissporn mit umlegbaren Stacheln. Vom J. April 1881.
XXXAV. Nr. 30 397. Neuerungen an dem unter Nr. 885 patentirten Ligroin⸗Kochapparat. Vom 6. Dezember 1880.
XLVNII. Nr. 2582. Neuerung an Ventilen. Vom 28. März 1881.
Nr. 49151. Neuerungen an Schmiervorrich⸗ tungen für bewegte Maschinentheile. Vom 10. Januar 1881. .
. Nr. 3744. Wandschultafel. Vom 28. März 1881.
Berlin, den 22. August 1881. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Vachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. HKlasse. ö II. Nr. 15 552. Neuerungen an Teigtheilmaschinen.
— L. Gelbert jr. und V. Eudowici in Ludwigshafen, Rhein. Vom 18. Januar
1881 ab. : Nr. 15 554. Neuerung an Backöfen. — C. Vom 9. Februar
299951
Anderegg in Mittweida. 1881 ab.
Nr. 15 587. Maschine zur Herstellung von Baum ⸗Confect. — H. Zimmermann, Thiele C Holzhause in Vom 1. Januar 1881 ab.
HII. Nr. 15 627. Verfahren zur Herstellung eines pelzähnlichen Stoffes aus Federn. — M. Hrass in Berlin C., Stechbahn 2. Vom 30. März
1881 ab. 15585. Neuerungen an Petroleum⸗
Magdeburg.
IV. Nr. lampenbrennern mit Flügelscheibe. — C. Rup- recht in Berlin sw., Hornstr. 124. Vom 11. November 1880 ab.
VIEI. Nr. 15 591. Verfahren zur Nachahmung von Marmor, Holzmaser ꝛc.; II. Zusatz zu P. R. 1729. — G. Grossheim in Elberfeld. Vom 15. Februar 1881 ab.
Nr. 15 601. Neuerung an Lustrirmaschinen. — W. Schegel'ss Erben in Barmen. Nachlaß⸗Pfleger ist der Gerichtsreferendar Reydti in Barmen. Vom 20. April 1879 ab.
Nr. 15 614. Verfahren zur Herstellung von krimmerartigen Geweben. — J. Vathansohn in Berlin. Vom 19. Januar 1881 ab.
Nr. 15 625. Maschine und Verfahren zum Bedrucken von Web⸗ und Wirkwaaren auf beiden Seiten zu gleicher Zeit. — C. Horn in Kappel bei Chemnitz. Vom 24. März 1881 ab.
XIII. Nr. 15 593. Dampfkessel⸗Rohrreiniger. — A. Fast in Weichselmünde. Vom 8. März 1881 ab. . .
XIV. Nr. 15 555. Ventilsteuerung für Dampf⸗ maschinen ohne Rotation. — W. Christ- mann C Co. in Frankenthal (Rheinbayern). Vom 12. Februar 1881 ab. ̃
XV. Nr. 15 558. Neuerungen an Rotations schnellpressen mit graden Drudflächen für Viel⸗ farbendruck; Zusatz zu P. R. 12 697. — Schmiers, Werner A Stein in Leipzig. Vom 30. März 1881 ab.
Nr. 15 581. Neuerung an dem unter P. R. 5271 patentirten Verfahren zur Vervielfältigung von Schriften. — C. Ad. Ronenberzger in Breslau. Vom 27. März 1879 ab.
Nr. 15 594. Maschine zum Bedrucken von Holzkisten, Brettern u. drgl. — F. Myers in New-⸗Jork, V. St. A.; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110. Vom 30. März 1881 ab.
Nr. 15 595. Vorrichtung und Verfahren zum Drucken von Plakaten. — Eh. Dhonau in Dresden. Vom 17. April 1851 ab.
XVII. Nr. 15 559. Ammoniak ⸗Destillir ⸗ Apparat für Eismaschinen. — Th. L. Tanke im in New-⸗ York; Vertreter: R. R. Schmidt in Berlin W., Potedamerstr. 141. Vom 26. April 1881 ab.
XIX., Nr. 15 592. Schienenbefestigung für eiserne Lang ⸗ und Querschwellen. — II. Hi. in Firma: II. Kiügi & Co., in Winterthur Schwer); Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 16. Februar 1881 ab.
Nr. 15 622. Eiserner Lanaschwellen Oberbau für Gisenbahnen. — G. HHnnnkenche in Wien; Vertreter: A. Lorentr in Berlin 8W., Lindenstr. 67. Vom 1. Märj 1881 ab. ;
Nr. 15 624. Spurhalter und Querverbin- un en für Eisenbahnen. — G. A. A. Cul in in Hamburg. Vom 24. März 1881 ab.
XX. Nr. 15 597. Neuerungen an Feuerschirmen für Lokomotiven; Zusatz zu P. R. 12 855. — F. C. Glaser. Königlicher Kommissiongrath in Berlin 8W., Lindenstr. 60. Vom 23. April 1881 ab.
Nr. 15 6083. Kompensations⸗Vorrichtung für Drahtzüge. — A. Du jour in Paris; Ver- treter: R. J. Schmutzler in Berlin, Neuen⸗ burgerstr. 8. Vom 10. August 1880 ab.
* 165 606. Vorrichtung zum Grleichtern des Anziehens bei, Pferdebahnwagen. — L. Helm, Premier -⸗Lieutenant a. D. in Berlin. Vom JT. Oktober 1889 ab.
XXI. Nr. 15 560. Regulator mit kleinem Licht
bogen an elektrischen Lampen. — J. M. A.
Géeérard-Lescuyer in Paris; Vertreter: J. Brandt, & G. W. T. Naxrecki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 3. Juni 1880 ab.
RIasso.
XXI. Nr. 15 561. Distanz⸗Kommutator und dessen Anwendung für Telephon⸗- und Telegraphenlinien. — J. L. M. KBartelons in Brüssel; Ver⸗ treter: R. Liders in Görlitz. Vom 17. August 1880 ab. .
Nr. 15 602. Neuerungen an elektrischen Lampen. — Ih. A. Edison in Menlo⸗Park, Amerika; Vertreter: F. E. Thode & Knoo in Dresden, Augustusstr. 31II. Vom 23. April 1880 ab.
Nr. 15 605. Neuerungen an magneto⸗ elektrifchen Maschinen für Wechselströme. W. E. Fein in Stuttgart. — Vom 14. Sep⸗ tember 1880 ab.
XXIII. Nr. 15 616. Verfahren zur Herstellung von Farbstoffen für Baumwolle, Wolle und Seide. — MA. Erud homme in Mülhausen i. Elsaß. Vom 28. Januar 1881 ab.
XXIV. Nr. 15 609. Neuerung an Gasfeuerun⸗ gen. =- CO. Haupt in Brieg. Vom 24. Novem⸗ ber 1880 ab.
XXV. Nr. 15 623. Zähl⸗ und Regulirungs⸗Ap⸗ parat für mechanische Wirkstühle. — H. A. Ludwig in Chemnitz. Vom 16. März 1881 ab.
MNr. 15 629. Vorrichtungen an französischen Mindermaschinen der Wirkstühle zum Zuspitzen der Minderkanten. — J. Schraps's Wwe. in Rußdorf bei Limbach in Sachsen. Vom 6. April 1881 ab.
XXV. Nr. 15 621. Selbstthätiger Gasflammen⸗ anzünder. — A. PFeschel in Berlin. Vom 23. Februar 1881 ab.
XXVII. Nr. 15 589. Neuerungen an Ventila⸗ tionsklappen. — J. Seidenberg in Aachen. Vom 5. Januar 1881 ab.
XXXI. Nr. 15 570. Fermmaschine. — W. Ug 6 in Dortmund. Vom 16. Januar 1881 ab. XXXII. Nr. 15 590. Verfahren, Glas zu ätzen. — G. Lenz in Berlin W., Genthiner—
straße 8. Vom 22. Januar 1881 ab.
XXXLIV. Nr. 15 618. Neuerungen an Kinder⸗ wagengestellen. — Bernhard Knabe, in Firma Ewmmermann & Knabe in Zeitz, Provinz Sachsen e, , des Kinderwagenfabri⸗
anten Wilhelm Schaarschmidt in Nürnberg). Vom 10. Februar 1881 ab.
XXXVI. Nr. 15 564. Neuerungen an Zimmer⸗
öfen; II. Zusatz zu P. R. 8979. — E. Servais in Luremburg; Vertreter: G. Dittmar in Ber⸗ lin 8W., Gneisenaustr. . Vom 6. November 1880 ab. .
Nr. 15 588. Neuerungen an Dampf- und ,, zur Versorgung von Wohn⸗ jäusern und anderen Gebäuden mit Wärme und zur Nutzbarmachung, Messung und Regu⸗ lirung der Wärme in diesen Gebäuden. — E. F. Osborne in St. Paul, im Staate Minne⸗ sota Nordamerika; Vertreter: R. R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 4. Ja⸗ nuar 1881 ab.
Nr. 15 608. Neuerungen an Wasser⸗ und Dampfheijungen. — E. HKörting in Hannover. Vom 23. November 1889 ab.
XL. Nr. 15 562. Verfahren zur Darstellung von raffinirtem Kupfer aus Kupferblechen im Bessemerapparate unter Anwendung reduzirender Reagentien. — P. Manmhes in Lvon; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109 / 110. Vom 2. August 1889 ab. ö
XLII. Nr. 15 578. Tischwaage mit Laufgewicht. — Gebrüder EFützer in Oschatz (Sachsen). Vom 24. April 1881 ab. ᷣ
XI.IV. Nr. 15 577. Neuerungen in der Fabri⸗ kation von Pfeifenspitzen, Rauchspitzen u. dral. — F. CG. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 8). Vom 23. April 1881 ab. ]
XLV. Nr. 15 576. Wiesenegge. — Ad. Lanchée in Gaggenau (Großh. Baden) Eisen⸗ werk. Vom 6. März 1881 ab.
Nr. 15 586. Schlundrohr. — F. Wüchtier in Flöha b. Chemnitz. Vom 24. Dezember 1880 ab.
Nr. 15 688. Küblaprarat für Milch und andere Flüssigkeiten. — B. Müller in Zwenkau. Vom 20. April 1881 ab. ö
XLIX. Nr. 15 58g. Verfahren zur Herstellung
metallener Stacketstangen. — Th. V. Alis in
New⸗Jork; Vertreter: F. C. Glaser, KGonigꝭ.
Kommissiens⸗Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
Vem 24. Auqust 1880 ab. 2
Nr. 15 551. Neuerungen an Mehlsichte.
maschinen, bei welchen der Sichtecvlinder als
Transportschnecke benutzt ist — G. Maverio
in Oberstraß b. Zürich, Schweiz; Vertreter:
C. Fieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 100. 110.
Vom 77. Oktober 1880 ab.
Nr. 15 565. Gries putzmaschine. — L. neRxenmncher in Pest: Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 16. November 18890 ab. ; .
LIE. Nr. 15 553. Beweglicher Fadenleiter für Näbmaschinen. — F. 0. Schmidt in Verlin MM., Kronenstr. 33. Vem 8. Februar 1881 ab.
Nr. 15 567. Selbsttbaätiger Sxrularzarat fur Schiffchen · Nabmaschinen. — G. Neidlinger in Hamburg. Vom 7. Januar 1881 ab.
Nr. 15 574. Arparate jum Sãumen und
Aufnähen an Nämaschinen. — C. Mische
in Berlin, Wiesenstraße 63. Vem 4. Mär.
1881 ab.
L.