I3M685
Verkaufs⸗Anzeige und Ediktalladung.
In Sachen des Colonen Büning zu Leschede, Glaubigers,
gegen den Gastwirth Gerh. Joh. Plagge zu Emsbüren, Schuldner, sollen a. die dem Letzteren gehörigen, unter Art. Nr. 25 der Grundsteuer⸗Mutterrolle Gemeindebenrks
Emsbüren verzeichneten Immobilien:
1) ein Hofraum in Emsbüren mit darauf er⸗
bautem Wohnhause, nebst Stallung und Schmiede, Kartenblatt 7 Parzelle 95, groß S8 a 33 4m, mit 228 A jährlichem Nutzungswerth,
ein Acker in den Zuschlägen, Kartenblatt 5, Parzelle 189, groß 77 a 84 4m, mit 3510 Thlr. Reinertrag,
eine Weide daselbst, Kartenblatt 5, Par— zelle 190, groß 20 a 64m, mit „ioo Thlr. Reinertrag,
eine Wiese daselbst, Kartenblatt 5. Par- zelle 191, groß 1 ba 20 a 40 4m, mit 377/10 Thlr. Reinertrag,
eine Weide daselbst, Kartenblatt 5, Par⸗ jelle 192, groß 18 a 47 4m mit 5/0 Thlr. Reinertrag, .
eine Wiese im Dorfe, Kartenblatt 7, Par⸗ zelle 96 groß 13 a 977 4m, mit 27*/10o0 Thlr. Reinertrag,
ein Garten auf der Worte, Kartenblatt 7, Parzelle 183, groß 14 2 24 4m, mit 2* 100 Thlr. Reinertrag,
8) eine Weide auf dem Dreckshorste, Karten⸗ blatt 10, Parzelle 40, groß 64 a 98 4m, mit 1710 Thlr. Reinertrag,
9) eine Weide daselbst, Kartenblatt 109, Par⸗ zelle 43, groß 65 a 87 4m, mit 17½noo Thlr. Reinertrag;
b. die dem Schuldner gebörige, unter Art. Nr. 81 der Grundstener⸗Mutterrolle Gemeindebezirks
Berge verzeichnete Weide auf der langen Diek,
Kartenblatt 12, Parzelle 1, groß 1 ba 31 a
7 am, mit *1/10 Thlr. Reinertrag,
zwangsweise in dem dazu auf
den 12. Oktober d. Is., Vormittags 10 Uhr, allhier anberaumten Termine öffentlich versteigert werden.
Kaufliebhaber werden dazu geladen unter dem Be merken, daß die Subhastationsbedingungen 14 Tage vor dem obigen Termine auf der hiesigen Gerichts- schreiberei ausliegen sollen.
Alle, welche an den oben bezeichneten Immobilien Eigenthums⸗, Näher, lehnrechtliche, fideikommissa⸗ rische, Pfand und sonstige dingliche Rechte, ins—⸗ besonder« Servituten und Realberechtigungen ju haben vermeinen, werden aufgefordert, dieselben im obigen Termine anzumelden und die darüber lauten⸗ den Urkunden vorzulegen, unter dem Verwarnen, daß im Nichtanmeldungsfalle das Recht im Verhältniß zum neuen Erwerber des Grundstücks verloren geht.
Lingen, den 23. August 1881.
önigliches Amtsgericht. Abtheilung II.
v. Dincklage. Günther.
2)
en,. Aufgebot.
Georg Schmidt von Wingershausen hat glaubhaft dargethan, daß ihm bei seiner elterlichen Vermögens⸗ theilung der Johannes Schmidt Eheleute von Win— gershausen die Grundstücke V. 147, VII. 160, 1X. 113, 18. 199, Gemarkung Wingershausen und KRXVIII. 142, Gemarkung Eschenrod jugefallen, jedoch nicht auf seinen Namen überschrieben, dagegen das Grundstück V/ 147 irrtbümlich auf den Namen seines Bruders Adam Schmidt überschrieben worden sei.
An den in Amerika mit unbekanntem Aufenthalt abwesenden Adam Schmidt aus Wingersbausen oder dessen Leibeserben ergebt daber auf Antrag des Georg Schmidt von Wingerkhausen die Auffor⸗ derung, Eigenthums⸗ oder sonstige Ansprüche an obenbenannte Grundstücke im Termin Dienstag, den s. November d. J., Vorm. 10 Uhr, dahier geltend zu machen, gegenfalls Ausschluß er⸗ folgt und die beantragte Ueberschreibung der Grund⸗ stücke auf Georg Schmidt im Mutationsverzeichniß als unbeschränkt verfügt wird.
Schotten, am 23. August 1851.
Großherzoglich Hessisches Amtsgericht Schotten.
Raab. Weber.
an Aufgebot.
Den in Amerika mit unbekanntem Aufenthalt abwesenden Emma, Heinrich, Eleonore und Friedrich Zimmermann aus Schotten wird er= offnet, daß sie in dem von ihrem am 19. Juni d. J. verstorbenen Vater Nicolaus Zimmermann errichte⸗ ten und bei Gericht deponirten Privattestament vom 29. Sextember 1880 übergangen worden seien.
Dieselben oder deren Leibeserben werden daber auf Antrag der Geschwister, der Stadtrechner Mel⸗ chior Ebefrau von Friedberg und Theodor Zimmer—⸗ mann von bier, aufgefordert, Ginwendungen gegen die Rechtsbeständigkeit diese Testaments im Termine
Dienstag, den 8. November d. J., Borm. 10 Uhr, dahier vorzubringen, gegenfalls dasselbe ibrerseits als rechtsgültig anerkannt angesehen wird und Aus. schluß mit Erbansprüchen erfolgt. Schotten, am 23. Auguft 1851. Großherzoglich Hessisches Amtegericht Schotten.
Raab. Weber.
Aufgebot. Alle diejenigen Persenen, welche An. sprüche an die von dem früber kbei dem K. Amtt.« gerichte zu Höchst a. M. e, Gerichtaboten und Gerichtsvolljieber kraft Auftrags Johann Diefen.« bach bestellte Tiensteaution erheben zu können glauben, werden aufgefordert, solche innerhal 6 Wochen oder in dem dieserkalb auf Freitag, den 30. September 1. I8., Vormittags 19 Uhr, an Gerichtestelle anberaumten Termine geltend zu machen, widrigenfalls sie damit werden auß geschlossen werden und die Rückgabe der Caution verfügt wer⸗ den wird. Höchst a. M., den 11. August 1851. Königl. Amtsgericht.
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3)
3700)
Dato ist die auf Antrag des Gastwirths Christian
wegen 3000 M s. w. d. a. unterm 13. Juni d. J.
zialkonkurses über die Stammhalbhufe des Beklagten auf desfälligen Antrag des Klägers wiedernm auf- gehoben, und wird daher der durch Aufgebot vom
Auf gebotstermin hinfällig.
[30536
Julius Kistenmacher daselbst in der Schrangenstraße sub Nr. 113 be⸗ legene Wohnhaus e. pert. soll in dem auf
Termine öffentlich meistbietend verkauft werden. Die Verkaufsbedingungen können 14 Tage vor
dem Termine beim Amtsgericht und beim Konkurg—⸗
verwalter,
eingesehen werden.
Zugleich werden die Gläubiger aufgefordert, in diesem Termine behufs Berathung und Beschluß— fassung über die Approbation oder Disapprobation des Meistgebots zu erscheinen und jwar unter der Verwarnung, daß die nicht erschienenen und nicht vertretenen
werden. Ratzeburg, den 22. August 1881.
los]
In der Wesser'schen Aufgebotssache F. 4 1889 hat das Fürstliche Amtsgericht zu Gera am 24. August 1881 durch den Amtsrichter H. Graesel erkannt:
es werden die etwaigen Forderungsberechtigten mit
thum des Gutsbesitzers Friedrich Traugott Wesser
lich
C.
ausgeschlossen. ;. Gera, den . August 1881.
[30705 den GarLdisten Georg Schaefer der Leib⸗Compagnie
Regiments Nr. 115 von Benebeim wird
Durch Hinterlegung von 300 6, in Buchstaben dreitausend Mark, Arrestes gebemmt und Georg Schäfer jzu dem An—= trage auf Aufhebung des vollzogenen Arrestes be⸗ rechtigt.
Zwingenberg, am 29. August 1851.
130673 9 In der Generalaufgebotesache von Dobrilugk Tw. t.
Bekanntmachung. Durch Beschluß des Amtsgerichts vom heutigen
eter Matthiessen in Flensburg, Klägers,
gegen n Halbhufner Hans
essen ockernp in Sönschnap, 2 9
schlossene Zwangsvollstreckung im Wege des Spe⸗
Juni d. J. auf den 21. Septbr. d. J. angesetzte
Flensburg, den 23. August 1881. stönigl. Amtsgericht. II. Abth. Brinkmann.
Bekanntmachung.
Malermeisters zu Ratzeburg gehörige,
Das jur Konkursmasse des
Sonnabend, den 24. September er., Vormittags 11 Uhr, biesiger Gerichtsstelle anberaumten einzigen
Rechtsanwalt Dr. Beer hierselbst, scher zugleich bereit ist, das Gewese vorzuzeigen,
rete Gläubiger als den etwa gefaßten ajoritätsbeschlüssen zustimmig werden angesehen
Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung.
en Ansprüchen auf folgende, auf dem Grundbesitz⸗ Kleinerga eingetragenen Hypothekenposten, näm-
75 M. Fl. — Spec. à 35 Gr. — 61 Thlr. 29 Sgr. oder 183 466 auf. Johann Gottlob Fischers Erben zu Wernsdorf, als: Carl Fried⸗ rich Kraer in Dorna, Hermann, Theodor, Al- bine, Gustav, Geschwister Köhler daselbst, yr. riette Kraer, geb. Fischer, daselbst, gediehene Kaufgelder mit Zinsen zu 4 Oo,
75 M. Fl. — Spec. à 35 Gr. — 61 Thlr.
20 Sgr. oder 183 M auf die Rrben der Chri⸗
stiane, verw. Panndorf, geb. Fischer, in Klein⸗
erga, als: Johanne Rosine, verehel. Gerhardt,
Fhristiane Sophie, verehel. Heiner, Carl Gott ⸗
lob, n . Wilbelm, Johann August und
Wilhelm, Geschwister Panndorf, gediehene Kauf⸗
gelder mit Zinsen zu 4 0,
250 M. JI. — Spec. à 35 Gr. — 205 Thlr.
16 Sgr. 8 Pf. oder 618 6M 68 3 Kau fgelder
mit Zinsen ju 40/9 für Marie Justine, verehel.
Baumgãrtel, geb. Ziegengeist, in Gera
Fürstliches Amtsgericht. S. re e
In der Strafsache gegen
1. Großh. Hessischen Infanterie⸗ (Leibgarde ⸗)
da der genannte 2c. Schäfer beschuldigt ist, am 8. d. Monats sich beimlich von seinem Truppentheile entfernt ju baben, Vergehen, welches mit Geldstrafe von 150 bis 30500 A bedroht ist;
da der ngeschuldigte als abwesend anzusehen und eine dr, , gegen denselben stattfinden kann auf Grund des §. 245 der Militarstrafgerichtsordnung, des Gesetzeß vom 1. März 18509, der 85. 325, 326 und 333 der Strafprozeßordnung für das Deutsche Reich jur Deckung der dem Angeschuldigten mögsicher⸗ weise treffenden böchsten Geldstrafe und Kosten das im Deutschen Reiche befindliche Ver—⸗ mögen des genannten Georg Schäfer bis jum Betrage von dreitausend Mark mit Beschlag belegt. die
wird Vollziehung dieses
Großherjogl. Hessisches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: SGombert. Hülfsgerichteschreiber.
Im Namen des Königs!
12 bat das Königliche Amtsgericht zu Dobrilugk ch den Amtsrichter Dr. Harfmann im Termin 17. Mai und 29. Juni 1881 für Recht erkannt: folgende ,n die über 127 Thaler 9 Sgr. 2 Pf. Vatererbe, mit 40½ einn eingetragen für die fünf Ge⸗ schwister Engelmann auf dem Grundstücke Frie⸗ dersderf Nr. 34. Abtheilung HI. Nr. 1, die über 109 Thaler rückständigen Kaufgelder, eingetragen für Traugott, Gottlob, Carl und August Gesckwister Engelmann auf demselben Grundstũck Abtheilung II. Nr. 2. die über die für die derebelichte Häusler Krause, en zeborene Kiesel, von Lugau, auf den srundstücken Lugau Nr. 52 und 76, Atkeil. ij. Nr. 5 resp. 3 eingetragenen 100 Thaler Rest⸗ kaufgelder, woron 31 Thaler 26 Sgr. bereite
H die über die für die verebelichte Lehmann, Jo= hanne Faroline, geborene Schubmann, zu Trö⸗ bitz auf Tröbitz Nr. 109, Abtheilung III. Nr. 1 eingetragenen 130 Thaler Illaten, 5) die über die für den Gärtner Carl Treppe zu riedersdorf auf Friedersdorf Nr. 3 Abtheil. II. r. 8 eingetragenen 200 Thaler Darlehn werden für kraftlos erklärt. Die Kosten des Aufgebotsverfahrens fallen den Antragstellern zur Last. Dobrilugk, den 29. Juni 1881. Königliches Amtsgericht.
30705 Nr. 9487. Gr. Amtsgericht Durlach hat unterm Heutigen verfügt: ö Nachdem Luise Silvery, Tochter des verstorbenen Taglöhners Michael Silvery und der Marie Anna, geb. Mellinger, jetzige Ehefrau des Landwirths Martin Protz von Jöhlingen, auf die diesseitige Aufforderung vom 16. Juni 1880, Nr. 8722, keine Nachricht von ihrem Aufenthaltsort gegeben hat, wird dieselbe für verschollen erklärt und ihr zurück⸗ elassenes Vermögen ihrer genannten Mutter in für orglichen Besitz gegeben.
Durlach, 25. August 1881. Der Gerichtsschreiber:
Heben.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
1311] Bahnhofsrestaurations Verpachtung.
Auf der neu eingerichteten, zwischen der Ost⸗ und Niederschlesisch⸗Märkischen, am Kreuzungspunkte der Berliner Verbindungsbahn d. i. 2, Kilometer von Berlin entfernt gelegenen Station Stralau⸗Rum⸗ melsburg soll die dort befindliche Babnhofsrestau—⸗ ration von einem noch näher zu bestimmenden Zeit- punkte ab, verpachtet werden.
Pachtofferten sind bis zum 29. September die⸗ . Jahres, Vormittags 10 Uhr, in unserem
erwaltungsgebäude (Koppenstraße Nr. 88 / 89 hier⸗ selbst) versiegelt unter der Aufschrift: ‚Submission auf Pachtung der Bahnhofs⸗Restauration Stralau⸗ Rummelsburg“ abzugeben.
Die näheren Pachtbedingungen können bei uns eingesehen werden, auch sind dieselben gegen frankirte Einsendung von 55 3 Copialien inel. 5 Bestell⸗ geld von uns zu beziehen.
Gleichzeitig wird bemerkt, daß dem Pächter außer den beiden Wartesälen drei Kellerräume, 1 Wobn— zimmer nebst Küche und Vorrathsraum im J. Stock, sowie ein Dachraum zur Disposition stehen, Pacht⸗ lustige in ihrer Offerte eine kurze Darstellung ibrer früheren sowie auch gegenwärtigen Verhäͤltnisse ab zugeben, die über ihre sibrung und Qualifikation sprechenden Atteste vorzulegen und sich über ihre Cautions fähigkeit auszuweisen haben.
Berlin, den 22. August 1881.
Königliches Eisenbahn ⸗ Betriebs ⸗ Amt. (Berlin · Sommerfeld.)
I3 M3] Submission.
Die Lieferung des Bedarfs des hiesigen König lichen Aichungsamts an Brennholz und Kohlen für die Zeit vom 1. Oktober 1881 bis dahin 1882 in dem ungefähren Quantum von:
50 ebm kiefern Klobenholz, 300 hl Holzkohlen und 30 000 kg Braunkohlen, soll vergeben werden.
Lieferungslustige wollen ihre Offerten versiegelt und portofrei bis Montag, den 12. September er., Mittags 12 Uhr, an das Büreau der König— lichen Aichungs.Inspektion hier — S. Louisen ⸗ Ufer Nr. 1E. — gelangen lassen, woselbst auch die Lie⸗ ferungsbedingungen einzuseben sind.
Berlin, den 25. August 1881.
Königliche Aichnngs ⸗Inspeltion für die a r. Brandenburg. V.:
Banmann 1 Rechnung Rath.
305600] Bekanntmachung.
Die zur Herstellung der Trottoir⸗Anlage an der Plauer Chaussee (Magdeburgerstraße) vor dem Terrain des Garnison-Lazaretbs sowie des neuen Infanterie ⸗ und Cavallerie⸗Kasernements hierselbst, veranschlagt auf zusammen 33 709 4, soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden.
Die Bedingungen und der Kostenanschlag können im Geschäftslokal der unterzeichneten Verwaltung eingeseben und versiegelte und mit entsprechender Aufschrift versehene Offerten bis zum 5. September er., Vormittags 11 Uhr, daselbst abgegeben werden.
Die betreffenden Bedingungen sind auch auf dem Berliner Baumarkt, Wilbelmstraße 2/93 einzusehen.
Brandenburg a. S., den 24. August 1881.
Königliche Garnison ⸗ Verwaltung.
30182 Verlauf einer Warmwasser Heizanlage. Die Warmwasser Heijanlage in der See. Ba⸗ taillons⸗Kaserne hierselbst soll im Wege der Sub⸗ mission verkauft werden. Dieselbe bestebt u. A. aus: 5 schmiedeeisernen Warmwasserkesseln von rot. 19 4m Heizflache inkl. Kesselgarnituren, Queck⸗ silber Manometer ꝛe, 112 Registern resp. Heizöfen von schmiede⸗ eisernen Röbren rot. 627 4m Heizfläche, 5 Exrpansions · Bebãltern, ca. 1949 lfd. Meter schmiedeeisernen Röhren von 1095 bis 13 mm Weite. Offerten sind versiegelt mit der Aufschrift: ) Ankauf der Heizanlage ꝛc.“ versehen bis zu dem am 109. September d. J., Vormittags 11 nhr, im Burgau der unterseichneten Verwaltung, Karl ⸗ strafe 2. anstebenden Termine hierher einsurelchen, woselbst auch die Bedingungen ꝛc. vorher elngesehen werden können. Kiel, den 21. August 1851. staiserliche Marine Garnison · Verwaltung. [30608 Submisston. Zur Autstattung eines Kasernements für ca. 8 Kemragnien Infanterie in der Logenstraße hierselbst sollen an Utensilien: 1 die Lampen und Laternen,
gelöscht sind,
3) diverse Schlosser und Schmiede⸗Arbeiten die Eisen und Messing⸗ c. Waaren, verdungen werden. Schriftliche, mit entsprechender Aufschrift re, sehene, versiegelte Offerten sind bis zum Termin a,. den 5. September 1881, ormittags 10 Uhr, franco im Geschäftslokale der Garnifon ⸗Verwaltun hierselbft, Kaserne J., einzureichen, woselbst auch di Bedingungen, Beschreibungen, Probestücke ꝛc. ** Einsicht ausliegen. 54 Abschriften der Bedingungen ꝛc. werden gegen Er— stattung der Kopialien auf Wunsch übersandt Frankfurt a. O., den 24. August 1851. Königliche Garnison⸗Verwaltung.
Die Lieferung des in der Zeit vom 1. Oktober 1881 bis dahin 1882 für die diesseitige Anstalt sic herausftellenden Bedarfs an Garnen und zwar circa 4900 kg Maschinenwerggarn, roh Nr. 14, 555 kę desgl., gebleicht Nr. 14, 1000 kg desgl., gebleick Nr. 18. 1000 Eg Maschinenflachsgarn, gebleicht Nr 18, 150 kg desg!., gebleicht Nr. 25, 300 Eg desgl. blau Nr. 5, 150 Kg Baumwollgarn, braun Mas⸗ Nr. 6, 860 Kg desgl. blau Water Nr. 6, 146 4 desgl., blau Water Nr. 19, 500 Eg desgl., schwaß Water Nr. 6, 100 kg dergl., roh Mule Rr. 1050 Eg deggl., roh Water Nr, 6, 100 kg desgl, roh Mule Nr. 8, 3200 kg desgl, roh Water Nr ih 4800 Eg desgl., roh Water Nr. 12 soll im Wen der öffentlichen Submission vergeben werden. Sr ferten sind unter Beifügung von Proben portofrei, der— fiegelt und mit der Aufschrift Offerte auf Garne⸗ versehen, bis zum festgesetzten Eröffnungstermin
einjureichen. Die Lieserungsbedingungen liegen im Bureau der diesseitigen Arbeitsinspektion aus, und können gegen Einsendung der Kopialien von 1 abschriftlich bezogen werden. Es wird noch beson— ders darauf aufmerksam gemacht, daß die sämmt— lichen Garne nach Gewicht zu liefern und daher die Preise für 1 g netto und franko Strafanstalt Celle anzugeben sind, auch muß jeder Submittent in seiner Offerte — zur Vermeidung der Ungültigkeit derselben — erklären, daß er die Lieferungsbedingun— gen kenne und akzeptire. Celle, den 25. Aunust 1881. Königliche Direktion der Strafanstalt.
Für die unterzeichnete Werft sollen zum Neu⸗ bau eines Schiffes ca. 324 000 kg Eifenplatten I. Qualitãt, ca. 56 500 Kg desgl. II. Qualität, ca. 55 500 Eg Fagon-Eisen, ca. SI 500 kg Stahlplatten, ca. 150 000 kg Winkeleisen, ch. AI 000 kg Schiffsnieten beschafft werden. Reflek⸗ tanten wollen ihre Offerten versiegelt mit der Auf— schrift: „Submission auf Lieferung von Eisen— platten, Winkeleisen und Nieten“ bis zu dem am 12. September 1881, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einreichen. Die näheren Bedingungen liegen in der Expedition des viermal woͤchentlich in Stutt— gart erscheinenden „Allgemeinen Submissions⸗An⸗ jeigers, sowie in der Registratur der Verwal⸗ tungs ⸗Abtheilung zur Einsicht aug, und kann Ab— schrift derselben auf portofreien Antrag und gegen Cinsendung von 46 200 Koften von der Registratur der Kaiserlichen Werft bejogen werden. Kiel, den 25. August 1881. Kaiserliche Werft, Verwal⸗ tungs ⸗Abtheilung.
Die Lieferung der für die Strafanstalt zu Rende⸗ burg für den Zeitraum vom 1. Oktober 1881 bis Ende September 1882 erforderlichen Verpflegungẽ⸗ und sonstigen Oekonomiebedürfnisse soll im Wege der Submission an den Mindestfordernden vergeben werden. Die Submissions⸗ sowie die Lieferungs— bedingungen, aus welchen letzteren die nach Gattungen geordneten Quantitäten ersichtlich sind, liegen in dem Geschäftslokal der Strafanstalt zur Einsicht aus, können auch gegen Einsendung von 1 S 50 3 von der Direktion bezogen werden, und sind Offerten mit der Aufschrift: „Submission auf Ver— pflegungs⸗ : c. Gegenständen bis Mittwoch, den 14. September 1881, Vormittags 11 Uhr, der Direktion einzureichen. Die Auswahl unter den qualifizirten drei Mindestfordernden für jede Gattung der Bedürfnisse bleibt vorbehalten. Rendsburg, den 14. August 1831. Königliche Direktion der Strafanstalt.
Reuer Verlaz von EFranz Vahlen 130709
in NRerl in. W. Mohrenstrasse 1314.
Entscheidungen des Kammer-
gerichts.
JTohow n. Küntzel.— Jahrbuch rür Entscheidungen des Kammerze- richts in Sachen der nichtstreitigen Gew riehtsbarkeit und in Stra faaehen,. heransg. von Reinhold Joow. Geh. Ober -Justir- rath ete. und 9s car Käntzel, Landge- richtsrath. 1881. Erster Band. XVI. n. 323 8. gr. 8. reis: Geheftet 5 . Geb. 6,20 40
Gruchot's Beiträge.
KReiträge zur Erläuterung des dentschen Rechts in besonderer Be- ziehung auf das Preussische Recht mit Einschluss des Handels- und Wechsel- rechts. Heransgeg. von Rasgow, Reichs- gerichtsrath n. Käntzel, Landgerichts- rath. Dritte Folge, V. Jmhrg. (1851.) Heft 4/5. Freis für den Jahrgang von 6 Heften (6 Bogen) 14 40
Ehescheidung.
Peters. — Die Ehescheidung und die Ungultigkeits- oder Nichtigkeits-Erklä- rung der Ehe im Geltungebereiche des Fr. Allgem. Landrechts von W. PFetera, Landgerichtsr. 18531. XII. u. 114 8. gr. 8. Cartonnirt. Preis: 2 M0
4 * 2 Konkursordnungę.
v. Wilm o wski.— Dentische Reichs- Honk ursordnung erläutert von G. v. Wilmowski, Justizrath. Zweite vermehrte Auflage. 1851. VII. n. 00) 8 . 8. Preis: Geheftet 12 M. Ge-
2) die the von verzinntem und ver⸗ 21 — Hier (. )
banden 1 M
den 15. September d. J., Vormittags 10 Uhr,
Zweite Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 29. August
M 201.
Der Inhalt dieser Beilage, Modellen vom 11. Januar 1876, und 9
im Patentgesetz, vom 25. Mai 18
7, vorgeschriebenen
1881.
wel die im 5. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und ee mig die in s ö; anntmachungen veroffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. r. 2c)
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch asse Psst⸗Anstalten, für Das Central Handels Register für das 6 Reich erscheint in der Regel täglich — Dai Berlin auch durch die Königliche E nn des i . Reichs. und Königlich Freußtschen Staats. Abonnement beträgt 1 50 3 für das Vierteljahr. — . Nummern kosten 20 3. — Anzeigers, 8W., Vilbel . 32, ee. werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 3. dem Charnier. — E. Kunath in Danzig. — Basel; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Parpierg vor dem Glätten. — Gebrüder Patente. Vom 165. Mär; 185i ab. Königgrätzerstr. 131. Vom 12. Januar 1881 ab. KRKellmer in Niefern (Baden). Vom 16. März Patent ⸗Anmeldungen. Klasse. * y 2 1881 ab. ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach- V. Nr. 15 688. Schrämmaschine für Hand XXVII. r. Vorrichtungen jum Klasse. . 864 die ge ng . Patentes 3 — betrieb. ö. A. Weber in Grumme bei Harpen, Glätten und Abschlichten von Häuten. — LV. Nr. 15 668. Neuerungen an Maschinen zur
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XLIX., Nr. 30 611. Fräsmaschine zum Schnei⸗ den von Zahnkränzen mit innerer Verzahnung. — Junker . Kuh in Karlsruhe, Baden.
LI. Nr. 7352. Neuerungen am Kettenstich⸗ apparat für Nähmaschinen. — G. Nei dlinger in Hamburg.
LVIII. Nr. 23 624. Alter. Cinlagen aus kom⸗ binirtem Gewebe von Drahtfäden mit textilem Faserstoff für Filterpressen; Zusatz zu * A. 1005/8. — Jvan Cigek in Hullein (Mähren); ,,. M. W. Heimann in Breslau, Königs⸗ platz 7.
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LRV. Nr. 85 514. Vorrichtung zum Reinigen . Flaschen. — Boldt Æ Vogel in Ham-
urg.
LXV. Nr. 22 Sp0 / 81. Neuerungen an Fort⸗ bewegungsmechanismen für Dampfschiffe. Johann B. Merkel in Spalt b. Nürnberg.
Nr. 34 619. Schiffsschrauben jmit hohlen ü eln, deren Hoblräume mit dem umgebenden ug kommuniciren. — Fr. Wrede in Duise- burg, Crefelderstr. 2. . 1
XIX. Nr. 20 9352 81. Einrichtung an Messern zum Oeffnen und Schließen von Korkziehern; Zusatz zu P. A. 216/81. — Gustay Dittert in Neustadt b. St. .
LKRRXEHI. Nr. 88 g84. Neuerungen an Luft⸗ druckgewehren. — Bernh. Schenfler in Ber- lin, Leixzigerstr. 114. ;
KREV. Nr. 81112. Damrf ⸗Läutewerk. — F Schichaun in Elbing, Westpreußen.
LRV. Nr. 31 8376. Neuerungen an Sand- bejw. Schlammfängen. — C. G. Pfeper in Mettmann (Rheinpr,,
LXXXNVI. Nr. 15 693 81. Reucrung an der durch Patent Nr. 1385 geschützten Sypulmaschine. Rudolph Voigt in Chemnit. Berlin, den 29. August 1851.
Kaiserliches Patentamt. tũ ve.
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bejeichneten, im Reichs ⸗An⸗ iger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten
— — ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten.
Klasse. 4 2
XX. Nr. 7766. Befestigung von Radreifen auf Rädern der Eisenbabnfuhrwerke. — Vom 7. April 1881.
XXV. Nr. 84518. Neuerungen an Apparaten zum 6 Waschen und Reinigen von Gasen. — Vom 8. November 1880. :
XRRIV. Nr. 7430. Scirmartig⸗ Vorrichtung n mn. Bänke, Stüble 3c. — Vom 17. Mar
1881.
LH. Nr. 44 488. Gonserrirungèmittel für Fleisch., Fische, Gemüse, Früchte 2c. — Vom I7. Februar 1881.
Berlin, den 29. August 1831. staiserli 4 Vatentamt. ũ ve.
Ertheilung der Patenten.
Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und ven dem angegebenen Tage ab ertbeilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer
lors]
3730]
erfolgt.
RKIaanae.
HV. Nr. 15 654. Neuerungen an Petroleum- Rochayparaten. — IH. Hoch in Hamburg. Vom 12 Marz 1851 ab.
Nr. 15 576. Neuerungen an Lampenglocken. — C. Gtdter in Weimar. Vom 18. Norem⸗ ber 18890 ab.
Nr. 15 682. Laternenbodenklarve mit stehen ˖
Kreis Bochum. Vom 4. Januar 1881 ab.
Nr. 15705. Erdbohrapparat für weiche Massen einschließlich der Braunkohle. — A. vom Wedell in Kisin bei Unislaw. Vom 26. Fe⸗ bruar 1881 ab.
VI. Nr. 15 658. Malzputzmaschine. — M. Oss- berger in Thalmässing. Vom 5. April 1881 ab.
Nr. 15 685. Hopfen⸗Konservirungsbüchse mit
Seitendeckel. — G. Stadler in Bamberg, 1 Graben 2. Vom 18. November 1 ab.
MNr. 15 686. Verfahren zur Reinigung des Rohspiritus. — R. Eisenmann in Berlin O., Alexanderstr. 23. Vom 23. Dezember 1880 ab.
Nr. 15 694. , Zusatz zu P. R. 6611. — E. Th. Dietrich, Steuer- rath in Altenburg, Herzogth. Sachsen. Vom 2. März 1881 ab.
VIII. Nr. 15 695. Verfahren zur Oelmalerei auf Stoffen und Geweben. — A. Gutmann in Florenz; Vertreter: J. H. E. Prillwitz in Berlin C., Rosenthalerstr. 4. Vom 3. März 1881 ab. .
XI. Nr. 15 664. Verstellbares Albumschloß. — E. Ph. Hinktel in Offenbach a. Main. Vom 1. Mai 1881 ab. .
Mr. 15 666. Albumschloß. — E. Posen C Co. in Offenbach a /Main. Vom 11. Mai
1881 ab. Nr. 15703. Neuerungen an Drahtschlössern für Album und Bücher. — E. Schaner in Berlin 80., Schäferstr. 4. Vom 18. Januar
1881 ab.
XII. Nr. 15 639. Verfahren zur Darstellung eines säurebeständigen Ueberzuges in eisernen,
zur Destillation von Schwefelsäure bestimmten Gefäßen. — Dr. W. Wolters in Kalk bei Cöln a. Rh. Vom 11. November 1880 ab.
Nr. 15 678. Apparat zur Erzeugung von Ozon. — C. Arnold in . ertreter: S. Kesseler in Berlin W. Moßrenftr. 63. Vom 20. Januar 1881 ab.
XIII. Nr. 15 673. Neuerungen an dem unter * R. 3340 patentirten Flammrohr- und Röhrendampfkessel; Zusatz zu P. R. 3340. — A. Knunx in Berlin, Flottwellstr. 4. Vom 19. März 1881 ab.
Nr. 15 696. Neuerungen an Flammrohren für Dampfkessel. — C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109 110. Vom 5. März 1881 ab.
XVIII. Nr. 15 638. Verfahren zur Herstellung von Ziegeln oder Blöcken aus Erz, Kohle und flüssigem Roheisen. — J. von Ehrenwerth. Professor an der K. K. Bergakademie in Leoben und J. Prochaska in Graz; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34 Vom 23. Oktober 1880 ab.
Nr. 15 692. Ann endung von Baryt (Ba⸗ riumoryd) als Schweißpulver für Metalle. — C. Freytag in Magdeburg. Vom 2. Fe⸗ bruar 1881 ab.
XIX. Nr. 15 670. Neuerungen an trans vortablen Schienenwegen; Zusatz zu P. R. 11240. — I. A. Spaldima in Jahnkow bei Langenfelde in Pommern. Vom 27. November 1889 ab.
Nr. 15706. Eiserner Langschwellen⸗Oberbau für Eisenbabnen; J. Zusatz zu P. R. 9545. — EF. Horrmann, Negierungs ⸗Baumeister in Berlin X., Tesselstr. 7. Vom 6. März 1881 ab.
Nr. 15 608. Oberbau für ö . — G. A. A. Culin in Hamburg. Vom 10. April 1881 ab. n
Nr. 15 609. Eiserner Langschwellen ˖⸗ Ober⸗ bau für Eisenbahnen; 1I. Zusaß zu P. R. 9545. — F. Horrmann, Regierungs- Baumeister in Berlin N., Kesselstt. JI. Vom 17. April 1881 ab.
XX. Nr. 15 686. Neuerungen an Eisenbahn⸗ Schlafwagen. — Th. Clarke in Truro (Neu- Schottland); Vertreter: Wirth & Co. in Frank- furt a. M. Vom 22. Sertember 1889 ab.
Nr. 16700. Neuerungen in der Befestigung von Radreifen auf Rädern der Eisenbahnfabr⸗ seuge; Zusaßz zu P. R. 12155. — 6. Schüp- Rana in Dertmund. Vom 26. Avril 1851 ab.
Nr. 15 710. Schmiervorrichtung für Arlager. M. a n in Hamburg. Vom 7. Mai 1881 ab.
LKH. Nr. 15 635. Neuerung an Telephonen. — S8. Rugsell in Brooklyn (V. St. A.); Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 15. Juni 1889 ab.
XXII. Nr. 15 649. Verfahren zur Darstellung von orangerothen, rotben und braunrothen Ajo= farbstoffen aus Metholnarhtalin. — Aetien- gesellschant rür Anilinmobrikation in Berlin 80., vor dem Schlesischen Thor. Vom 17. Februar 13881 ab.
LV. Nr. 15 652. Neuerungen an flachen mecha nischen Wirkstüblen. — G. Hilgcher und F. A. Hertel in Chemnitz, Becerstr. Vom 25. Februar 1881 ab,.
Nr. 15 669. Mühleisenführung an mechani⸗ 13 Wirlstüblen, unter Benutzung der 3 R.
r. 12 492 geschützten Neuerung. — Nei ——
Vom
C Werner in Siegmar in Sachsen. 26. Okteber 1880 ab.
Nr. 15 6990. Flechtmaschine zur Herstellung von Webstubl-Litzen. — L. Rergognon in
Societé anonyme des Rrevets R én-
mis, vertreten durch ihren Präsidenten Paul de
hamberet in Paris; Vertreter: C. Kesseler in
. Mohrenstr. 633. Vom 6. April ab.
XXX. Nr. 15 637. Neuerungen an elektrischen
Badeeinrichtungen. — Dr. H. Rae blich und
G. Wehr in Berlin. Vom 9. Oktober 1880 ab. ö. XXX. Nr. 15 665. Einspann⸗Vorrichtung für
. — A. Siedle in Triberg in aden. Vom 6. Mai 1881 ab.
Mr. 15 674. Vorrichtung an Modellen zum Formen von Muffenröhren. — Königliches Hüttenamt in Eisengießerei Gleiwitz. Vom 4. Mai 1881 ab.
XXRXII. Nr. 15 661. Kammbürste. — J. Coutris in Wien IV.,, Mühlgasse 13; Ver⸗ treter: R. Lüders in Görlitz. Vom 7. April
1881 ab. XXXLV. Nr. 15 651. Neuerungen an Streu⸗ Closets. — C. H. HKlenck er, in Firma
Bischleb & Kleucker in Braunschweig. Vom 18. Februar 1881 ab.
Nr. 15 677. Neuerungen an dem unter Nr. 9515 patentirten Kochwaschtopf. — A. Hasperg und Th. Harbeck in Elmshorn. Vom 16. Januar 1881 ab.
XXXVIL. Nr. 15 640. Rauchverbrennungsvor⸗ richtung für Zimmeröfen und andere Feuerungs⸗ anlagen. — H. Th. Horstmann in Halle a. S. Vom 28. November 1880 ab.
XXXVII. Nr. 15 6438. Klappjalousie mit eiserner Aufzugvorrichtung und Stellvorrichtung für die Jalousieklappen. — H. Pötschke in 2 Hafenplatz 7. Vom 16. Februar 1881
ab.
Nr. 15 660. Eiserner Zaunpfahl. — ER. . in B. Gladbach. Vom 6. April 1881 ab.
Nr. 15 662. Neuerungen in der Konstruktion von Fußböden. — L. Eethe in Stade. Vom 25. April 1561 ab.
Nr. 165 671. Neuerungen an verschiebbaren Dachdeckungen für Treibhäuser, Waarenlager und
dergl. — A. Erassler in Hamburg. Vom 4. März 1881 ab. XRXRVIII. Nr. 15 698. Neuerungen an Holz⸗
hobelmaschinen (Abrichtemaschinen). — J. Zex-
amd in Pesen. Vom 30. März 1881 ab. XIII. Nr. 15 663. Instrument zur selbstthä⸗
tigen Aufjeichnung vorübergehender elastischer
Dimensiong änderungen fester Körper. — C.
Leuner in Dref' den. Vom 24. April
1881 ab.
Nr. 15675. Geschwindigkeitsmesser. Tenne in Oldenburg. 1889 ab.
Mr. 15 679. Automatisches Methanometer oder automatischer Analysator der Grubengase. — D. Monnier in Paris; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 311. Vom 5. Februar 1881 ab.
Nr. 15 681. Verfahren und Instrument zur Untersuchung der Milch auf ihre Fettigkeit.! — Er. Heeren, Professor an der technischen Hochschule und Geheimer Regierungs⸗Rath in Hannover. Vom 22. Februar 1881 ab.
Nr. 15 701. Distanzmesser (ohne Latte) mit der Basis am Instrumente zur Beobachtung von einem Standpunkte für militärische und sonstige Zwecke; Zusatz u P. R. B18. — J. Rskie- Wien., K. K. Oberst im Militär ⸗geograpbischen Institute in Wien; Vertreter: Dr. M. Quenstedt, Rechtsanwalt in Berlin, C. Vom 20. Juni 1880 ab. ;
ELV. Nr. 15 648. Combinirte Kornaquetsch⸗ und ph sbne d. Maschine. — Th. MHurt om
E F. Fh. Furner, Inhaber der Firma
Murton & Turner, Gnilteross Iron Works, in
Kenninghall, England; Vertreter: Wirth & Co.
in e a/ M. Vom 8. Januar 1881 ab.
Nr. 15 672. Maschine zum Trocknen von Gras, Klee, Getreide u. drgl. — Jacob K Hecker in Leirrig. Vom 12. März 1881 ab.
Nr,. 16 698. Vorschubmechanismug für die Zufũbrungswalzen an Haͤckselschneidemaschinen. — X. Eichler in Penzig bei Görlitz. Vom 8. Februar 1881 ab.
KLVII. Nr. 15 647. Kugellager für Raub⸗ maschinen. — E. Pongs in Odenkirchen. Vom
8. , 1881 ab.
XI. Nr. 15 691. Reifenbiegmaschine für — * 7 Chr. Stanch d Co. in Bam-
37 Vom 25. Januar 1881 ab.
r. 15 644. Vorrichtung zum Sortiren von KRaffeebohnen und dergl. — W. Stucken in Altona. Vom 16. Januar 1881 ab.
Nr. 15 646. Neuerungen an den Mübl⸗ steinen für Reisschälgänge. — W. F Eipper-
L.
img in Hamburg. Vom 29. Januar 1881 ab. LV. Nr. 15 641. Paxier ˖ Querschneidemaschine; zu P. R. 13 273. — Gebrüder E. und
usa 3 RrPIer in Ober-Schlema, Kgr. Sachsen. Vom 8. Deember 1859 ab. Nr. 15 645. Einrichtung zum Auslaugen von penfes aus Holj, Stroh, Alfa kund dr9gl. — Kirchner in Aschaffenburg a. M. Vom 19. Januar 1881 ab.
Nr. 15 666. Einrichtung zum Feuchten des
Vom 18. November
Erzeugung von Bunt⸗ und Glanzpapier. — F.
FHinsch in Offenbach a. M. Vom 19. Okto⸗
ber 1880 ab, .
LEHR. Nr. 15 699. Handfeuerspritze mit hohler als Windkessel wirkender Kolbenstange; Zusatz zu P. R. 2290. — Ludin K Co. in Stock- holm; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 23. April 1881 ab.
LXVIII. Nr. 15 642. Neuerungen an den unter Nr. 12 336 patentirten Thürschlössern. — O. Flügel in Leipzig, Grimmaischestraße 22. Vom 8. Janugr 1881 ab. .
LX. Nr. 15 704. Einrichtung an Messern zum Oeffnen und Schließen von Korkziehern. — G. Dittert in Neustadt bei St. Vom 6. Fe⸗ bruar 1881 ab. ;
LXRX. Nr. 15 653. Griffelspitzer — L. Wolt in Loebtau b. Dresden, Dresdenerstr. 1. Vom 1. März 1881 ab.
Nr. 15 657. Neuerung an Zeichenbrett und Reißschiene. — L. KERuriet in Neustadt a. d. Haardt. Vom 22. März 1881 ab.
Nr. 15 667. Briefmarken Aufkleber. E. Wenck in Carlshafen a. / Weser. Vom 19. Mai 1881 ab. J
LXXI. Nr. 15 680. Verstellbarer Sticfelabsaz. — J. Mitter in Berlin N., Wiesenstraße 12. Vom 9. Februar 1881 ab. . 24
Nr. 15 684. Holzsohle mit beweglicher, wasser⸗ dichter Verbindung der Vordersohle mit dem Absatze. — Th. Vinzens in Gau -Algesheim. Vom 7. November 1880 ab. .
Nr. 15 687. Apparat zum Schließen des Nährisses, Glätten und Fagonniren der Sohle, renn und Aufnageln des Absatzes und des Oberfleckes in einer Operation. — Weber Miller in Bockenheim bei Frankfurt a. M. Vom 20. Januar 1881 ab. ö.
LXXV. Nr. 15 683. Einrichtung an Toafsösen, um die heißen abziehenden Gase für chemische
wecke nutzbar zu machen. — H. Stier in erstewitz bei Weißenfels. Vom 23. Mai 1889 ab. J
Mr, 15702. Neuerungen in dem Verfahren zur trockenen Destillation von Melassenschlempen, Behufs Gewinnung von Schlempekohle, Am⸗ moniak, Methylalkohol und brennbaren Gasen. Kadische Gesellschaft rür Hucker- tmbrikation in Waghäusel. Vom 4. De⸗ zember 1880 ab. ;
LXRX. Nr. 15 689. Marmorin. — Dr. phil.
J Lohsse in Gruna bei Dresden. Vom 11.
Januar 1881 ab. .
Nr. 15 697. Verfahren zur vneumatisch⸗ bydraulischen Zerstörung, Bewegung, Gewinnung und Sonderung unter Wasser befindlicher Fele⸗ und Erdarten. — E. H. Hoffmann., Sonigl.
Kreisbaumeister a. D. in Berlin NW., Moabit Nr. 129. Vem 15. März 1881 ab. .
Nr. 15707. Gegenplatte an der Einfüll⸗ öffnung einer liegenden Strangpresse zum Ver⸗ decken des durch Abnutzung der Messer oder
Schnecken entstehenden Zwischenraumes zwischen
diesen und dem Mantel. — L. Schmelzer
in Magdeburg. Vom 8. März 1881 ab.
LRERI. Nr. 15 650. Verstärkungsmittel für
Behälter und Emballagen, welche aus Holz⸗ fournieren hergestellt sind. — R. S. Jennings in Baltimore (V. St. A.); Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leixpzigerstr. 124. Vom 18. Februar 1881 ab. LERRKIE. Nr. 15 655. Neuerung in der Installation von Verdampf ⸗Apparaten mit jwei oder mehreren Körpern für Zuckersäfte und andere Flüssigkeiten. — H. Redlich in Bre- lau, Bruüderstr. 27. Vom 15. März 1881 ab.
Berlin, den 29. August 1881.
Faiserliches Patentamt. Stüve.
30740]
Sandels⸗Negister.
Die Handel sregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstagz bejw. Sonnabend ¶Wäürttemberg) unter der Rubrit Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt 22 die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
r 630719 Der Kaufmann Johann Reuland zu Stolberg, Inhaber des daselbst unter der Firma Witt we Deter Neuland bestebenden Handels. geschäfts, ist gestorben; das bezeichnete Handelsgeschäft ist mit der Firma auf die Handelgfrau Clara außen in Stolberg übergegangen. Genannte Firma wurde daher unter Nr, 310M des Firmen⸗ registers gelöscht, sodann in dasselbe Register unter Nr. 3M2g eingetragen die Firma Witiwe Peter dien land. wel ke re Ried eriafuñ in Stolberg hat und deren Inhaberin die vorbejeichnete Clara Kaußen ist.
achen, den 24. August 1851. Königliches Amtsgericht. V.
Anchen.
30720] Anehen. Unter Nr. 1060 des Prokurenregisters
wurde eingetragen die Prokura, welche dem Nauf⸗
——