2
. ö *. 2. ——
n m ma,,
*
Verkãufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.
löäsis! Bekanntmachung.
Das Domainen⸗Vorwerk Hermannshagen im Kreise Franzburg, 30 Kilometer von der Kreisstadt Franzburg, 12 Kilometer von Barth, 13 Kilometer von Damgarten und 6 Kilometer von der die beiden zuletzt genannten Städte verbindenden Chaussee entfernt, mit einem Areal von:
659,251 Hektar,
worunter 498,765 Hektar Acker und 69,632 Hektar Wiesen, soll auf 18 Jahre, von Johannis 1882 bis dahin 1900, im Wege des öffentlichen Aufgebots ander⸗ weitig verpachtet werden. Das dem Aufgebote zum Grunde zu legende Pachtgelder⸗Minimum beträgt 13 500 46
Die zu bestellende Pachtkaution ist auf den Betrag der einjährigen Pacht bestimmt und das zur Ueber— nahme der Pacht erforderliche Vermögen auf Höhe von 110000 „„ nachzuweisen.
Zu dem auf den 29. September, Vormittags 11 Uhr, im Lokale der unterzeichneten Regierung anberaumten Bietungstermine laden wir Pacht⸗ bewerber mit dem Bemerken ein, daß die Ver⸗ pachtungsbedingungen, die Regeln der Licitation und die Karte nebst Flurregister mit Ausschluß der Sonn⸗ und Festtage täglich während der Dienst⸗ stunden in unserer Registratur eingesehen werden können, wir auch bereit sind, auf Verlangen Ab— schriften der Verpachtungs⸗Bedingungen und der Licitations-Regeln gegen Erstattung der Copialien zu ertheilen.
Stralsund, den 10. September 1881.
Königliche Regierung.
Submisston auf Kies. Die Lieferung von 2000 Rbm 3 sandfreien, groben Kieses soll im Submissionswege vergeben Fe werden. Offerten sind bis zu dem gs 12 Uhr, anberaumten rmine unterzeichneten Betriebsamte, „Lehrter Bahnhof, portofrei, versiegelt und mit entsprechender Aufschrift versehen, einzureichen. Lieferungsbedingungen liegen daselbst zur Einsicht aus, können auch gegen Erstattung der Kopialien bezogen werden. Berlin, den 20. September 1881. Königliches Eisenbahn⸗Betriebsamt Berlin⸗Lehrte.
* * lzä5og! Bekanntmachung.
Der Bedarf an hölzernen Kasernen⸗Utensilien pro 1881382 soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden. Die Bedingungen sind in unserem Geschäftslokale, Michaelkirchplatz Nr. 17, einzusehen und versiegelte Offerten bis zum 3. Oktober er., Vorm. 11 Uhr, daselbst einzureichen.
Berlin, den 20. September 1881.
Königliche Garnison⸗Verwaltung.
läsos! Bekanntmachung.
Die zum Neubau des Dienstgebäudes für die Ge⸗ neral⸗Miltär⸗Kasse hierselbst erforderlichen Klempner⸗ arbeiten sollen im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden. Die Bedingungen und der hierzu gehörige Kostenanschlag sind in unserem Geschäfts— lokale, Michgelkirchplatz Nr. 17, einzusehen und ver⸗ schlossene Offerten bis zum 29. d. Mts., Vormit⸗ tags 11 Uhr, daselbst einzureichen.
Berlin, den 20. September 1881.
Königliche Garnison-Verwaltung.
133592) Bekanntmachung.
Die zwischen der Pionier⸗ und Bergmannstraße bierselbst belegenen domänen⸗siskalischen Par—= zellen J. und 11. des sogenannten Tempelhofer Unterlandes von zusammen 6 ha 99 ar 495 4m Größe sollen entweder im Ganzen oder in einzelnen Theilen auf die Zeit vom J. Oftober 1881 bis ul— timo März 1886 öffentlich meistbietend verpachtet werden. Hierzu ist ein Termin auf Montag, den 26. September d. J., Vormittags 10 Uhr, im Amtelokale des Königlichen Domänen ⸗Rentamis Berlin, Niederwallstraße Nr. J), anberaumt, zu welchem Pachtlustige eingeladen werden. Die Pacht⸗ bedingungen sowie der Situationsplan liegen in dem genannten Amtelokale zur Einsicht aus.
Berlin, den 17. September 1881. Der Domänen-⸗Rentmeister. Koch.
berschlesische Eisenbahn.
Vie Lieferung von:
1) W00 Tonnen Schienen von Flußstabl für Secundärbahnen,
2) 392 Tonnen Laschen, Laschenbolzen, Haken⸗ nägel, Schwellenschrauben und Unterlagè⸗ platten ]
soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden. Termin hierzu ist auf ad 1 auf Mittwoch, den 12. Oktober d. Is. Vormitt. 115 Ubr, ad 2 auf Mittwoch, den 12. Oktober d. Is. Vormitt. 12 Uhr, in unserem Materialienbureau bierselbst anberaumt, bis zu welchem die Offerten frankirt und versiegelt mit der Aufschrift: Offerte zur Lieferung von Eisenbahn⸗ schienen resp. Kleineisenzeng für die Se⸗ ee rahmen der Oberschlesischen Eisen⸗ ahn! versehen, an vorbezeichnetes Bureau einzureichen sind. In dem Submissiene termine werden die eingegan⸗ nen fferten in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden. Später eingehende fferten bleien unberücksichtigt. Tie Ablehnung sämmtlicher Gebote, sowie die freie Auswahl unter den Offerenten wird vorbehalten. Die Submissiond⸗ 1. mit Bedingungen und Zeichnungen siegen m oben bezeichneten Bureau zur Kinsicht aus und önnen daselbst auch gegen Erstattung der Kopia⸗ lien, welche für die zu Lieferung ad 1 oder ad 2 ge= bärigen Schriftstücke inel. 1 Blatt Zeichnung je L= ketragen und portofrei einzusenden sind, in Empfang genommen werden. Bret lau, den 15. September 1881. Königliche Tirektion.
33501 Auktion. Am Mittwoch, den 19. Oktober d3. Is., Vormittags ) Uhr, sollen von dem unterzeichneten Artillerie ⸗ Depot verschiedene für den Dienst nicht mehr verwendbare Gegenstände, als: alte Taue, Geschirrsachen, Deichseln, 130 Protz⸗ kasten, 1930 kg altes Messing, 11280 kg Schmiedeeisen aus Munition, 6700 kg Guß— stahl aus Kanonenröhren u. s. w., auf dem Zeughaushofe öffentlich meistbietend gegen gleich baare Bezahlung verkauft werden. Cüstrin, den 20. September 1881.
Ptr. 4090 ES Bleiasche sollen in dem am Montag, den 17. Oktober 1881, Vormittags 11 Uhr, im Bureau der Munitions⸗ fabrik anberaumten Termin im Wege der Sub— mission, bei welcher ein mündliches Aufbieten aus— geschlossen ist, an den Meistbietenden verkauft werden. Kaufliebhaber wollen die vorgeschriebenen Offerten bis spätestens vor Beginn des obigen Ter— mins an die unterzeichnete Direktion portofrei ein⸗ senden. Die Verkaufsbedingungen nebst Muster⸗ offerte liegen im Geschäftsbureau der Munitions—⸗ fabrik zur Einsicht aus, auch können dieselben gegen Erstattung der Kopialien von 1 „ auf Verlangen übersandt werden. n . den 14. September 1881. Königliche Direktion der Munitionsfabrik.
Die Lieferung von 1445 cbm Teakholz in Stäm— men für die Kaiserlichen Werften zu Danzig und Kiel soll in Submission vergehen werden. Offerten hierauf, welche den im Geschäftszimmer der unter— zeichneten Verwaltungs⸗-Abtheilung ausliegenden und gegen vorherige Einsendung von 0,50 S in baar zu empfangenden Lieferungsbedingungen durchaus entsprechen müssen, sind postmäßig , . und mit der,. Aufschrift „Offerte auf Teakholz“ ver sehen, bis zum 15. Oktober er., Mittags 1 Uhr, an die Verwaltungs-Abtheilung einzusenden. Die gedruckten Vorschriften über Lieferung, Brake und Abnahme von Schiffbauhölzern kosten besonders O60. «“ Danzig, den 17. September 1881. Kaiserliche Werft, Verwaltungs Abtheilung.
Für die Kaiserlichen Werften zu Kiel und Wil helmshaven sollen: je 1001 Stück Mündungsdeckel mit. Stahlklemmring für Jägerbüchsen AM. s71 beschafft werden. Reflektanten wollen ihre Offerten versiegelt mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Mündungsdeckeln“ bis zu dem am 3. Oktober 1881, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einreichen. Die näheren Bedingungen liegen in der Expedition des viermal wöchentlich in Stutt— gart erscheinenden „Allgemeinen ,,, ers“, sowie in der Registratur der Verwaltungs—⸗
btheilung zur Einsicht aus und kann Abschrift der⸗ selben auf portofreien Antrag gegen Einsendung von 6 1,00 Kosten von der Registratur der Kaiser⸗ lichen Werft bezogen werden. Kiel, den 17. Septem⸗ ber 1831. Kaiserliche Werft, Verwaltungs⸗ Abtheilung.
Eisenbahndirektionsbezirt
84 — 3
3
3 — * h
155187 soll geben werden.
, n sind versiegelt, franlirt und mit der Auf⸗ schrift:
„Offerte anf Lieferung von Mineralöl zur
Beleuchtung der her nee, versehen, bis zum 29. d. Mts. Abends an das Materialien⸗Buͤreau der unterzeichneten Direktion einzuteichen und werden in dessen Geschäftslokaf, Domhof 48 hierselbst, am 30. d. Mis, Vormittags 11 Uhr, in Gegenwart der etwa erschienenen Sub— mittenten eröffnet werden.
Die maßgebenden Bedingungen können in gedach⸗ tem Büreau eingesehen, auch gegen frankirte Ein—⸗ sendung von 6 (0,30 von demselben bezogen werden.
Köln, den 17. September 1881.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion echtsrheinische)
WVerloo nung, Amortisation, Zinszahlung un s. w. von öffentlichen Papieren.
Bekanntmachung.
Bei der heutigen Ausloosung von Kreisobli- gatiouen des Bütower Kreises sind die folgenden Nummern gezogen worden:
Litt. A. Nr. 35 über 50 Thaler, litt. A. Nr. 45 über 50 Thaler, Litt. B. Nr. 122 über 100 Thaler, Litt. B. Nr. 148 über 190 Thaler, Litt. C. Nr. 22 über 500 Thaler.
Diese Obligationen werden den Inhabern mit dem Bemerken gekündigt, daß die Rückahlung der Valuta nebst den Zinsen bis ultimo Dejember d. J. gegen Rückgabe der Schuldverschreibungen und der Zine⸗-Coeurons am 2. Januar 1882 und den solgenden Tagen durch die Kreis kommunalkasse hier⸗ selbst erfolgen wird.
Bütow, den 16. Juni 1851.
Der Kreisausschuß des Kreises Bütow. Pr. Scheuncmann.
—
[22806
33315
Bergisch⸗Märkische Eisenbahn.
Die Abbebung der vro 1877, 1878 und 1579 auf die Stammaktien der Bergisch⸗Märkischen Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft festgesetzten Dividende wird hier ⸗ durch nochmals Behufs Vermeidung der Verjährung in Erinnerung gebracht.
Die Zahlung erfolgt gegen Einlieferung der be— treffenden Diyldendenscheine bei unserer Hauptkasse und unseren Betriebskassen, sowie bei den in unserer Bekanntmachung vom 30. April er., betreffend die Zahlung der Dividende pro 1880, benannten Bank⸗ häusern.
Elberfeld, den 19. September 1881.
Cöln Mindener 3eme n nsenzahlung. Die e en der am FRI. Oktober er. erfallenden t= halbjährigen Zinscoupons der
hn ⸗ Direktion
läßes! Bekanntmachung.
Nachdem durch das Allerhöchste Privilegium vom 3. August 1881 genehmigt worden ist, daß der Zins⸗ fuß der auf Grund der Allerhöchsten Privilegien vom 27. November 1854, 26. Oktober 1857 und 10. Januar 1861 Seitens des Kreises Kulm ausgegebenen Kreis⸗Obligationen, soweit die⸗ selben sich noch im Umlaufe befinden, gemäß Kreis⸗ tagsbeschluß vom 31. März 1881 von fünf auf vier⸗ einhalb Prozent herabgesetzt werde, fordern wir die Inhaber der vorgedachken Kulmer Kreisobligationen hierdurch auf, dieselben mit Talons und Eoupons 310 in der Zeit vom 1. November 1881 bis zum 1. Februar 1882 bei dem von uns mit der Conver— tirung beauftragten Bankhause: W. Ruhemann zu Kulm zur Abstempelung auf 45 Prozent einzu— reichen. Diejenigen Obligationen, welche bis zum 1.. Fehruar 1882 nicht zur Abstempelung vorgelegt sein sollten, werden den Inhabern derselben zur
Rückzahlnng . am 1. April 1882
derart gekündigt, daß eine weitere Verzinsung der⸗ selben nicht mehr stattfindet. In Folge Ueberein— kommens mit dem Bankhause K Ruhemann, werden solche Obligationen, deren Einlösung durch baare Zahlung gewünscht wird, schon vor Ablauf der 6monatlichen Kündigungefrist zur Rückzahlung gelangen können, es werden jedoch in diesem Falle nur die Zinsen bis zum Tage der Einlösnng ver— gütet werden. Die durch Abstempelung in 41pro— zentige Schuldverschreibungen umgewandelten Kreis—
5 Projent und von da ab mit 45 Prozent verzinn
Es sind mit denselben die . 23 die 6 coupons der VI. Serie Nr. 3 bis 10 gegen ZJufer⸗ tigung eineß neuen Zinsbogens zurück zu geben welcher die Coupons 3 bis 10, erfsterer die Zinfen pro 1. Januar his 1. April 1882 a 5 Prozent und vom 1. April bis 1. Juli 1882 à2 43 Prozent repräsentirend, nebst einem neuen Talon uͤber 4 Prozent Zinsen enthalten wird. Fehlende Coupon: müssen durch baare Zuzahlung ersetzt werden und wird deren Betrag, falls nicht Einsendung erfolgt von dent mit Ter Convertirung betrauten Vankhau⸗ durch Nachnahme erhoben werden.
Auf einen Schriftwechsel mit den Inhabern der Kreisobligationen sich einzulassen, ist der unter— zeichnete Kreisausschuß nicht in der Lage, es sind vielmehr alle etwaigen Anfragen an die Conver⸗ tirungsstelle zu richten.
Kulm, den 17. September 1881.
Der Kreis⸗Ausschuß. v. Stumpfeldt.
—
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die Kreisthierarztstelle des Kreises Glatz mi dem, Wohnsitz in der Kreisstadt und dem . mäßigen jährlichen Gehalt von 600 MS ist erledigt und soll anderweit besetzt werden. Befähigte Thier⸗ ärste werden aufgefordert, sich unter Einreichung ihrer Approbation und sonstigen Zeugnisse, sowie eines kurzen Lebenslaufs binnen 6 Wochen be dem unterzeichneten Regierungs-Präsidenten zu mel⸗ den.. Breslau, den 1. September 1881. Königl. Regierungs⸗Präsident. J. V.: Goeschel.
SBekanntmachung.
Wir hringen hierdurch zur Kenntniß, daß die bis⸗ herige Hauptlasss der, Berliner Stadteisenbahn, Lützowstraße Nr. 69, mit dem heutigen Tage auf⸗ gelöst worden ist und daß deren Geschäfte vom 18. d. M. ab. auf die Betriebskasse des Königlichen n, w ö . c get, Berlin⸗
ommerfe oppenstraße übergegangen sind.
Berlin, den 17. September 1881. Kö Königliche ,, Berliner Stadteisen
ahn.
33617
4 Wegen En- ptheilnng versteigere jeh am-
5. 6., 7. October die von Herrn Friedr. Mexyer hinterlassene Sammiumæ von
410 Helgemälden
meist alter Meister und versende den Katalog Ir. 357 gratis.
; HKudolph Lepke, Königl. n. städt. Auctions- Commissar für Kunst-
obligationen werden bis zum Ablaufe der obigen
sachen und Bücher, Berlin 8wW., Kochstr. 29.
33632
vom 1. Juli 1880
Mär kisch⸗ We stphälischer Bergwerks- Verein in Letmathe. Bi Lanka æx
bis 30. Juni 1881.
, 9 ) Ausstehende Forderungen. 277 92022 2) Cassa⸗ und Wechselbestand 3) Effekten⸗Conto ö 4) Waaren⸗ und Material⸗Vorräthe k ö 22 I Maschinen und Triebwerke .. S) Apparaten⸗Conto ... 11 19) Hütten⸗ u. Bergwerks⸗Utensilien 79 386 92 11) Fuhrwerks⸗Utensilien 33 8d 813 25 12) Neubauten: ö Neue Schachtanlage Calle bis m .. do. pro 1880/81 0 21188165 von Hövel... 39 906, 28 Erzwäsche in G 769,17 Brückenwaage in Letmathe. 200,61
116761835 725 000 —
schreibungen verwandt worden.
„Dresdner Verantwortliche Redaktion: Ober⸗Redacteur Rudol Redacteur vom Feuilleteön: Otto Banck.
Abonnements auf das „Dresdner gourn sprechungen der wichtigsten Tagesereignisse und Zei
Erscheinungen in der Wissenschaft, Literatur und ders im Auge behält. ständig und Zug um Zug veröffentlicht.
Das „Dresdner Journal“ eignet sich se Königreiche Sachsen bekannt zu machen sind.
Petitzeile oder deren Raum berechnet; fur Inserate
sertionsgebühren pro Zeile auf 6 festgestellt.
können. Dresden, im September 1881.
Königliche Eisenbahn⸗Direltlon.
Königl. Expedition des
21 225 84 9720 — 269 351 06
151 51977 164 702 39 9755665
7os gos 5
64 8607 n 3 825 560 111 Der Ueberschuß von M 64 819,33 ist nach Beschluß der heutigen General · Versammlung zu Ab⸗
Die Ziehungslisten ausgelooster Königl. Kewinnlisten der Königl. sächsischen Landes lotterie werben im „Dréshner Journal! voll
ü
2) Grundschuld fällig am 1. Juli 188868. . 4106 66 Gos davon nicht begeben . 300 0090
3) Diverse Creditoren 7
4 Reserven.
200000 — 7S5 60495 27208183 3054 — 64 1933
) Nicht erhobene Dividende ; 6) Brutto⸗Ueberschuß
k
Der Aufsichtsrath.
(0 Journal. Günther. al., das offizielle Organ der Königl. sächsischen
Staate regierung. werden bei allen deutschen Postanstalten zu dem Preise von 4 0 55 9 pro Quar⸗ tal, außerhalb Deutschlands mit entsprechendem Postaufschlage angenommen. Das „Dresdner Journal, bringt unter der Rubrik „Jestungsschau“ regelmãßige Be⸗
tfragen und unterrichtet die Leser über die Aus—
lassungen der einflußreichsten und geachteisten Organe der Tagespresse. . ...Das Feuilleton, welches auch der novellistischen Ünterhaltung scine gegenwärtige beträcht— liche Raumerweiterung regelmäßig widmet, vermittelt die Kenntnißnabme von den hervorragenden
im Kunstgewerbe, während es in seinen Lokal-
besprechungen das Dresdner Kunsttreiben des Theaters, der Musik und der bildenden Künste beson⸗
sächsischer Staatspapiere, sowie die
iner großen Verbreitung im Lande wegen ganz
besonders für Inserate jeder Art, namentlich auch für Erlasse nichtsächsischer Behörden, die im
Die Insertionsgebühren werden im Inseratentheile mit 20 für die gespaltene
unter der Rubrik ‚Eingesandtes“ sind die In⸗
2. Cas, Wir ersuchen um recht baldige Erneuerung des Abonnements, da wir sonst die zicferung vollständiger Exemplare ohne Mehrkosten für die geehrten Abonnenten nicht garantiren
„Dresdner Journals.“
Kündigungsfrist d. i. bis zum 1. April 1892 mit
M 22X.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Stagts-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 22.
September
18S.
Anzeigers, 8wW., Wilhelmstra
Der Inhalt diefer Beilage, welcher auch die imm s. 5 des Gefegeg Über den Viarkenschnutz, vom z. Nodember 1574, sowie die in dem Geseß, betreffend das Urheberrecht an Mustern und
Das Central ⸗Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Pzst-Anstalten, für Berlin ö die mig ch Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
e 32, bezogen werden.
Abonnement beträgt
Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in eineni k Blatt unter dem Titel
Central⸗Haudels⸗Register für das Dentsche
s Central-Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dai , ö 6356 66 das Vierteljahr. 3. . Nummern kosten 20 5. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80
81 2 eich. (Mr. 222.)
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach= enannten die Ertheilung, eines Patentes nachgesucht.
hre Anmeldung hat die angegebene Nummer er— halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
RNRlIassoc.
II. Nr. 37 145. Maschine zum Walzen, Stanzen und Schneiden von Armee⸗-Zwieback. — Gustav Karnch in Podgorze bei Krakau (Oesterreich);
Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
V. Nr. 18 347. Verfahren zur Verhütung von Explosionen von Grubengasen bei der Schieß— arbeit. — Oscar Wustin in Liege (üttich, Belgien); Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 13. .
VI. Nr. 4191. Mobile Heißluftleitung, für Heißluftpichapparate. — Erust Rost in Dres⸗ den, Rosenstraße Nr. 103. ⸗
„Rr. 13 535/81. Verfahren zum Klären und Konserviren von gegohrenen Getränken. — Arthur Eonake und Frederick George Roberts in London; Vertreter: Brydges G Co. in Berlin 8w., Königgrätzerstr. 3.
Nr. 27 295. Verfahren zur Vorbereitung von Körnerfrüchten zum Maischen durch Ein⸗ weichen in alkalihaltiges Wasser. — Alexander William Gillman und Samuel Spencer in Southwark (County of Surrey, England); Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin W., Mauerstr. 69. .
VII. Nr. 35 586/81. Verschlußvorrichtung an Gefäßen zur Drahtführung. — Gustav Vois in Ferlach in. Oesterreich; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Ber— lin 8W., Lindenstr. 80. ;
Nr. 37 43881. Draht- und Fein. Wal werk mit konischen Walzen. — G. Adolf Hardt in Cöln, Sionsthal Nr. II.
XIV. Nr. 35 346/81. Neuerungen an dem unter P. R. 8151 patentirten Expansionsappa—⸗ rate. — P. Schneitler in Berlin N., Müllerstr. 179.
XV. 5 27 638. Vorrichtung an Tiegeldruck⸗ pressen, um den Tiegel während des Bogen⸗ anlegens in Stillstand zu setzen. — Adolf Luckner in Weißensee. 2.
XVI. Nr. 22 469. Verfahren und Stoffe zur Desinfektion der Fäkalmassen, Jauchen und Kanalisationsabwässer und Umwandlung derselben in Dung oder Brennmaterial. — Dr. Friedrich
Hetri in Berlin.
XVIII. Nr. 37 981. Neuerungen an einem Wyhit welk schen Wind ⸗Erhitzungs apparat. Zusaß⸗ Patent Nr. 32. — Thomas Whitwell in Stockton on Tees; Vertreter: F. Elmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3 IIꝛꝛãʒ.
XX. Nr. 34 510/81. Schräges Stoßstück für Eisenbahnschienen. — Hermann HBaumotte in Voßnacken bei Kupferdreh.
XXI. Nr. 11 068. Neuerungen in der Tele- graphie. — Orazia Luk in Washington, V. St. A.; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34. ; f
Nr. 25 120/81. Neuerungen in den Vor⸗ richtungen zum Tragen und Schützen von Lei⸗ tungsdrähten und anderen Leitungsmitteln für elektrische Zwecke. — Eur opeau Electrie Company in New Jork; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt am Main.
Nr. 26 488/80. Telephon ⸗System. — Dr. Cornelius Hern in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzi⸗ gerstr. 124. ĩ J
Nr. 39 474. Neuerungen in der Herstellung und Aufstellung elertrischer Lampen. — Thomas Alva Edigom in Menlo Park, New⸗Nersey (V. St. A.); Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustuestr. 311.
Nr. 82 470. Neuerungen in der Anordnung von Leitungen, um Elektrizität von der Strom ⸗ quelle an die Verwendungestelle zu leiten. — Thomas Alra Edison in Menlo Park (New⸗ NVersey, V. St. AB Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 31I.
XXIII. Nr. 21 Siß. Verfahren und Apvarate zur Extraktion von Fetten aus Putzwollabfällen. — Charles Talmage Hastamd in London; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8wW., Gnei⸗ senaustr. 1099 110. J
Nr. 22 470 81. Verfahren zur Glycerin ⸗Ge⸗ winnung. — Fanl Jean Baptiste Deponllir und L6on ron in Paris; Vertreter: G. Kegaeler in Berlin W., Mohrenstr. 631.
Nr. 88178. Neuerungen an Lichtgieß⸗ maschinen. — A. Motard Æ Co. in Berlin 8W., Gitschinerstr. 15.
XXV. Nr. 49 882 / 8609). Maschine zur Herstellung von Haubendraht. — Risse A Schönen- ver in Iserlobn.
XXII. Nr. 29 5/81. Verfahren zur Her⸗ stellung von leuchtenden Wache perlen, Fischwerlen und ähnlichen Glaehbobllötvern. — Daniel Sehellhorn d Söhne in Lauscha, Thä—- ringen.
XXIV. Nr. 26 510. Neuerungen an 146 matratzen mit Luftfüllung. Jusatz ju P. N. Nr. 11567. — G IL. Huausehberg und G. MHerr- mann in Verlin.
Nr. 27 655 51. Teerkorn, Ditelter des
—
Glanz ⸗ Plãtteisen. — A. Technikum in
RIasso.
XXXIV. Nr. 30 036. Bewegliche Röstgabel. — Elsjah Erookes in Howarden (Grfschft. Flint, England); Vertreter: Heinrich Raetke in Berlin XO. , Limenstr. .
Nr. 37 502. Neuerungen an Kannen und Geschirren aus Britannia und anderen leicht schmelzbaren. Metallen. — Gerhar di & Co. in Lüdenscheid, Westfalen.
KRXXVIII. Nr. 19 219/81. Neuerungen an Maschinen zur Bearbeitung der Stoßflächen von Faßdauben. — Edward und Britain Holmes in Buffalo, New-⸗HJork, V. St. A. 3. Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustraße 109/110. ; ö
Nr. 37 455/80. Bohrerhülse. — Neinrich Herkee in Mainz, Löhrgasse 22.
XXXIX. Nr. 36 664. Verfahren zur Paraf⸗
finirung des Kautschuks. — Professor Dr. Mrich
Kreusler in Bonn und Dr. Emil Bndde,
seither in Bonn, jetzt ohne bestimmten Wohn—
und Aufenthaltsort, Letzterer vertreten durch
Herrn Professor Dr. Ulrich Kreusler in Bonn.
LII. Nr. 11 894/81. Neuerungen an Sohlen⸗
Nähmaschinen. — Frederick Cutlan in Car-
diff, England; Vertreter: Brydges & Comp. in
Berlin W., Königgrätzerstr. I. . .
ELV. Nr. 3181. Neuerungen an Satinirmaschinen.
— Friedrich Heim & Co. in Offenbach a./ M.
LXRIV. Nr. 37915. Flaschen⸗Verkapselungs⸗
maschinen. — E oldt & Vozsel in Hamburg.
LX. Nr. 36508. Neuerungen an Vor⸗ richtungen, um an Bord von Schiffen befindliche Gegenstände in horizontaler Lage zu halten. — John Calvin Thompson in Brooklyn (V. St. v. N. A.); Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin W., Mauerstr 6).
LEXX. Nr. Z6 839/81. Bleistifthalter. — Arthur Riedel in Schreiersgrün b. Treuen i. V.
„Nr. 37297. Neuerungen an Schreibfeder⸗ haltern mit Dintenfüllung; Zusatz zu Nr. 15 54. — Hugo KEurckkas I., Rechtsanwalt in Leipzig.
LXNXI. Nr. 25 914. Neuerungen an Maschinen zur Bearbeitung der Schuh⸗ und Stiefelsohlen. — John Wesley Dodze in Malden (V. St. A.); Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 631.
ELXXV. Nr. 24992. Neuerungen an Appa⸗ raten zur Ammoniakgewinnung aus Gaswasser. Georg Wunder in Leipzig. ;
LXXVI. Nr. 19 638/81. Apparate zur Seiden⸗ zwirnerei. — Lonis Auguste Anbenas in Avignon (Frankreich); Vertreter: Emil Theile- mann in Berlin 8W., Neuenburgerstr. 8.
Nr. 35 245. Neuerungen an Auflege⸗Appa⸗ raten für Krempeln. — Gotthilk Hohle in
Werdau. .
LXXX. Nr. 24 881 / 8. Brennverfahren bei Ringöfen. — Thonwanrenfabrik. Schwandorr in Schwandorf.
Nr. 27 065/81. Neuerungen an Formen zur Herstellung von Thonwaaren. — Henry Dean Atwood und William Driscoll in Taunton, Massachuset (V. St. A.); Vertreter: Wirth K Co. in . a. Main. .
Nr. 60 532. Verfahren zum Gießen von Hochofenschlacke. — Alexander Daniel Elbers in Hoboken (New-⸗Jersey, V. St. A.); Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzer⸗Str. 131.
LKXKXXI. Nr. 836 659. Verfahren und Appa⸗ rate zum Aufbewahren und zum Trangport von Eiern. — Antoine Cruveiller in Reuffignae (Frankreich); Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
1x S. Nr. 31 886 51. Schlauchrohr⸗Mund⸗ tück. — Fritz Hönig, i. F. August Hönig in Cöln a. Rh. . K
Nr. 83 g04. Autematische Betriebseinrich⸗ tungen für pneumatische Sielanlagen zur Ent- fernung von Abortsstoffen aus Städten. — Charles T. Liernur in SOaarlem (Holland); Vertreter: Carl Fieper in Berlin 8W., Gnei⸗ senaustr. 109 110. .
LxxXXEX. Nr. 85 242. Verfahren zur Ge⸗
winnung von Zucker aus Melasse, Syrup oder
anderen Juckerlösungen. — Emil Eaussburg
in St. Petersburg; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 631.
Berlin, den 22. September 18581.
staiserliches Patentamt.
Nieberding.
urückziehung einer Patent Anmeldung. ie nachfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand ein. gereichte und an dem angegebenen Tage im Deut⸗ schen Reichs und Königlich Preußischen Staatz, Anzeiger belannt gemachte Patent⸗Anmeldung ist urückgeiogen. Inasge. ö LEK. Nr. 11 845. Neucrungen an Pulsometern. Vom 7. Juli 1831. Berlin, den 22. Scytember 1851. staiserliches Patentamt. Nieberding.
Versagung von Patenten.
Auf die — 2 — bejeichneten, im Reichs. An. keiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 1a Insse. ö XIII. Nr. 1895. Selbsttbätiger Condensations⸗
33561
133562]
Genthin.
wasser · Ableiter. Vom 24. Februar 18581.
Klasse. . XXV. Nr. 4247. Neuerungen an Flechtmaschinen. Vom 7. April 1881. ö LXXV. Nr. 48 479,89. Verfahren zur Darstel⸗ lung von Chloraluminium aus Salzthon mittelst gasförmiger Salzsäre. Voöom 2. Mai 1881. Berlin, den 22. September 1881. . Kaiserliches Patentamt. 33563 Nieberding.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten
Patentertheilungen sind auf die nachgenannten Per—
sonen übertragen worden.
KHKIasse.
XXV. Nr. 1567. W. Hedtinamn, A. Hen- Kels in Langerfeld, Kreis Hagen, und Ernst HHenkels in Langerfeld⸗Barmen. — Neue— rungen an Flechtmaschinen. Vom 18. November 1877 ab.
Nr. 1568. W. Hedtmann, A. Hen- Kels in Langerfeld, Kreis Hagen, und Ernst Henkels in Langerfeld? Barmen. — Combi⸗ nirte Flecht⸗ und Spitzen⸗Klöppel⸗Maschine. Vom 18. November 1877 ab.
Nr. 10 387. Firma Jacob Landan in Berlin. — Neuerungen an flachen Kettenstühlen. vom 16. November 1879 ab.
„Nr. 13 301. W. Hedtmann, A. Hen- kelHls in Langerfeld, Kreis Hagen, und Ernst Henkels in Langerfeld⸗ Barmen. — Neue— rungen an Flechtmaschinen. Vom 13. Januar 1880 ab. .
ELXV. Nr. 2691. W. Wernish in Berlin. — Neuerungen an Drahtseil- und Kettendampf— schleppschiffen. Vom 10. Januar 18718 ab.
Nr. 3413. W. Wernigh in Berlin. — Neuerungen an Drahtseil⸗ und Kettendampf⸗ schleppschissen; Zusatz zu P. R. 2691. Vom 10. Januar 1878 ab. .
Nr. 3414. W. Wernigh in Berlin. — Neuerungen an Drahtseil- und Kettendampf⸗ schleppschiffen; Zusatz zu P. R. 2691. Vom 10. Januar 1878 ab. ö
Nr. 8513. W. Wernigh in Berlin. — Neuerungen an Drahtseil⸗ und Kettendampfern. Vom 22. Mai 1879 ab.
LXX. Nr. 183 322. Firma Daniel Peres in Solingen. — Neuerungen an Taschenmessern. Vom 6. Februar 1880 ab. .
LXXXII. Nr. 4468. Joseph Geub in Cöln. — Kaffeebrenner mit Trommelausschwenkung. Vom 23. Juni 1878 ab.
Berlin, den 22. September 1881. Kaiserliches Patentamt. Nieberding.
Theilweise Nichtigkeitserklärung eines Patents. Die Ansprüche 2 und 5 des dem Civil⸗Jugenieur F. Vates in Unkel am Rhein auf, eine Maschine zur Anfertigung von Hufnägeln ertheilten, inzwischen in Folge der Nichtzahlung der Patentgebühren er loschenen Patents Nr. 7683 sind durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 16. Dezember 1880 für nichtig erklärt und die Ansprüche 1,ů 3 und 4 durch Versetzung der Worte ‚an Hufnägel⸗ schmiedemaschinen“ beschränkt. Berlin, den 22. September 1851. Kaiserliches Patentamt. Nieberding.
33564
335651
Nichtigkeitserklärung eines Patents. Das dem Klempnermeister Robert Reissmann in Zaukeroda bei Dresden auf eine Backofenlampe er⸗ theilte Patent Nr. S888 ist durch rechts kräftige Ent⸗ scheidung des Patentamts vom 19. Mai 1881 für nichtig erklärt. ĩ Berlin, den 22. September 1851. Kaiserliches Patentamt. Nieberding.
335661
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
HNIasse. 3 ü 16
EI. Nr. 11410. Hebe⸗ und Drehyorrichtung sür den ausziehbaren Heerd der Wieghorst'schen Backöfen. 26. .
V. Nr. S7 8. Gesteinbohrmaschine mit,. Feder; wirkung für den Vetrieb durch komprimirte Luft oder Dampf. J ö.
VI. Nr. S831. Luftentgeistungsapparat.
Nr. 18 780. Auflaufvorrichtung für cylinder
sörmige Berieselungskühler.
vr. Nr. Bi87. Gombinirte Wal jendrehrelle.
Nr. 4862. Kombinirte Waljendrehrolle; Zu⸗
satz zu P. R. 3487. *
Nr. 7656. Verstellbarer Spannrahmen für
Gardinen. ; 2 .
Xn. Nr. 4284. Glanzertheilender Zusatz zur Stärke für Wäsche. .
XRIII. Nr. 3158. Neuerungen an Injektoren mit unverstelibaren Disen. .
Mr. 8176. Apparat zum Speisen von Dampf⸗
kesseln, bei gleichzeitiger Reinigung und Erwär—
mung des Speisewasserß,. m . Nr. 7490. Selbstthätiger Kondensations⸗
wasser⸗Ablester sür beliebigen Dumpfdruck.
Nr. 8178. Apparat jur Löschung des Kessel⸗
fcuerg bei zu niedrigem Stande des Kessebl⸗
wassert.
H Iasse.
XIEI. Nr. 14 620. Neuerungen an dem unter P. R. 10 876 patentirten Cirkulations⸗Dampf⸗ kessel. 2. Zusatz zu P R. 10 876,,
„Mr. 14 728. Werkzeug zum Eindichten von Dampfkessel⸗Rauchröhren unter Dampfdruck.
XIV. Nr. 7509. Ausklinkvorrichtung für Prä—⸗ zisions⸗-Ventil⸗Steuerungen für Dampfmaschinen.
„Nr. 9329. Expansionsapparat für Dampf⸗ maschinen.
XV. Nr. S575. Typensetzmaschine. ;
XVI. Nr. S338. Neuerungen an Eisschränken.
XVIII. Nr. 6271. Verfahren und Ofen zur Reinigung des Roheisens.
Nr. 7911. Neuerungen in der Cementstahl⸗ Fabrikation.
Nr. 11 022. Neuerungen an dem unter P. R. Nr. 898 patentirten Verfahren zur Herstellung von phosphorfreiem Flußeisen. . .
XIX. Nr. 276. Vorrichtung zur Sicherung für
das feste Anliegen der Weichenzungen bei Weichen
mit langen Zugstangen. .
XX. Nr. 12 617. Befestigung von Radreifen auf
den Rädern der Eisenbahnfuhrwerke.
XXIV. Nr. 4796. Ofenfüller mit Vortrockner.
XXV. Nr. 5413. Ringel⸗Apparat für Lamb'sche
Strickmaschinen. ö
XXV. Nr. 8865. Apparat zur Darstellung von
Leuchtgas. = „Nr. 12 268. Brenner für Leuchtgas, genannt
Caronge- Brenner. ö
XXVIII. Nr. 8532. Anwendung von mit
Hartgummi überzogenen Eisengeräthen für Zwecke
der Gerberei. .
XXX. Nr. 75095. Optometer zur schnellen Diagnose der Refraktion, Akkomodation und Seh— schärfe. . 4 Nr. 7612. Künstliches Gebiß, genannt Sauge⸗
bandgebiß.
XXXIV. Nr. S496. Eierkoch-Apparat. Mr. 12 167. Kaffeemaschine, Nr. 12 387. Zusammenlegbarer
laufstuhl. Mr. 12 936. Eierkoch⸗Apparat;
P. R. 8496.
„Nr. 14 610. Vorrichtung zum Fensterputzen.
XXXVII. Nr. 14 247. Neuerung an Vorrich⸗
tungen zum Aufsammeln und Nutzbarmachen der
in den abziehenden Verbrennungsprodukten von
Feuerungs⸗ und Heiz ⸗Anlagen enthaltenen Wärme;
Zusatz zu P. R 13928.
XXXVLII. Nr. 7627.
Blitzableiter⸗Fangstangen. Nr. 11693. Fangspitze für Blitzableiter. Nr. 12187. Stellbares Gerüst zur Aus⸗
führung von Fagçade⸗Arbeiten. 2 Nr. 14 304. Vorrichtung zum Festhalten ge⸗
öffneter Schlagladen. . .
XXXVIII. Nr. 7666. Fournierpresse. Mr. 11537. Schraubzwinge mit verschieb⸗
barer und verstellbarer Backe. h
XLII. Nr. 3767. Vorrichtung zur Verstellung
der Neigungswinkel zweier ebenen Spiegel eines
Kaleidos cox. . ö
Nr. 5063. Apparat zum Messen der Festig⸗ keit der Nervensubstanz, sowie derjenigen der glasartigen Masse des Auges (Stasimeter).
XLIV. Nr. 11905. Verschluß für Portefeuille⸗
Waaren.
XLVI. Nr. 8925.
schine. .
KLV. Nr. 14144. Herstellung von Seil⸗
scheiben für große Geschwindigkeit.
XLIX., Nr. 7460. Verfahren zur Herstellung von
Nägeln und Bolzen. ᷓ Nr. 7939. Combinirtes Werkzeug zum
Schneiden, Lochen, Vernieten u. drgl.
MNr. 8836. Vorrichtungen zur Herstellung von Wellblechen. . ᷣ 6 Nr. 12 680. Combinirte Werkzeugmaschine zum Schneiden, Stauchen, Lochen u. drgl.; Zu⸗ satz zu P. R. 7939. — 6 L. Nr. 4292. Hydraulische Stellvorrichtung für den Bodenstein an Mahlgängen. .
Nr. 7464. Getreidereinigungs⸗ und Schäl⸗
Maschine.
LI. Nr. 163.
chanik. ö ; .
LII. Nr. 9368. Veränderungen an der CGornely
schen Ausrückung für Bonnaz ⸗Stidmaschinen.
LXIV. Nr. 5668. Neuerungen an Flaschen⸗
verschlüssen.
Nr. 7611.
venbehäl ter. ; .
LXXI. Nr. 11828. Schnürstiefel mit Schaft.
LXXV. Nr. 3580. Verfahren und Apparat
zur Bereitung von Aetzalkalien. 1.
LXXVI. Nr. 77839. Neuerung an Spinn-
maschinen zur Verhütung von Materialverlust
bei eintretendem Fadenbruch. 2 Nr. 7971. Neucrungen an der selbstthätigen
Male · Jeinspinnmaschine. . de. Nr. 8387. Neuerungen an Spindelhülsen,
LxXRXX., Nr. 4454. Ziegelbrennofen mit Rost⸗
feuerung zu ununterbrochenem Betriebe.
Nr. S203. Verfahren zur Konservirung von
Gir s und Cementgüssen, sewie von Formen zu
deren Herstellung durch Kautschuk und Gutta⸗
erchalssungen. ĩ uf 13 924. Neuerungen in der Nerstellung
von Schmirgelscheiben und anderen Schleifvor⸗
richtungen.
LXXXII. Nr. 14 826. Neuerungen an dem
unter P. R. Nr. 13785 beschriebenen Trocken⸗
Kinder⸗
Zusatz zu
Befestigungsart der
Gaskraft und Heißluft⸗Ma⸗
Klavier mit neuer Oktaven ⸗Me⸗
Luftdichter Verschluß für Konser⸗
apparat.