1881 / 243 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 17 Oct 1881 18:00:01 GMT) scan diff

37403 Oeffentliche Zustellung. 1) Die Frau Catharina Bembeneck in Komierowo, zugleich als Generalbevollmächtigte ihres Ehemanns Franz Bembeneck, 2) der Besitzer Hermann Karau zu Kl. Zirkwitz, vertreten durch den Rechtsanwalt Brv, klagen gegen den Kolonisten und Tischlermeister Adam Smigkoweki, dessen Aufenthaltsort unbekannt ist, wegen Löschung einer Vormerkung, mit dem An⸗ trage, den Verklagten zu verurtheilen, darin zu willigen, daß di! im Grundbuche von Kl. Zirkwitz Blatt 11 Abth. II. Nr. 8 für ihn eingetragene Vor⸗ merkung auf Erhaltung des Rechts auf Auflassung der durch Vertrag vom 22. September 1874 ge⸗ kauften Parzellen, gelöscht werden, und laden den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts— streits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Konitz auf den 24. November 1881, Vormittags 103 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Konitz, den 14. Oktober 1881.

Landgerichts.

37407 Landgericht Hamburg.

Oeffentliche Zustellung.

Der Partikulier Gustav Leopold zu Altona, ver⸗ treten durch die Rechtsanwälte Dres. Joseph und Heymann, klagt gegen den Grundeigenthümer Ferd. Friedr. Heiges, unbekannten Aufenthalts, wegen Hypothekforderung mit dem Antrage auf Verurthei⸗ lung zur Bejahlung von 5000 6 nebst Zinsen vom 1. Oktober dieses Jahres und Kosten und vorläufige Vollstreckbarkeitserklärung des Urtheils gegen kläge⸗ rische Sicherbeitéleistung und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Landgerichts zu Hamhurg auf den 3. Januar 1882, Vormittags 95 Uhr,

mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗

richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird die⸗ ser Auszug der Klage bekannt gemacht. Hamburg, den 14. Oktober 1881. Schlieckau, Gerichtsschreiber des Landgerichts, Civilkammer II.

37404 Oeffentliche Zustellung.

Der Kaufmann Samuel Neugarten zu Hovestadt, vertreten durch den Justiz⸗Rath Lentze zu Soest, klagt gegen den Schuster Josef Mersmann, früher zu Bettinghausen, augenblicklicher Wohnort unbe⸗ kannt, wegen Forderung von 23 M. Zinsen aus einem Kapitale von 450 Æ laut Urkunde vom 22. August 1879, mit dem Antrage auf Zahlung von 23 , und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Soest auf den 13. Dezember 1881, Vormittags 10 uhr. . in Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Hülsemann,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

lstäos! Oeffentliche Zustellung.

Der Kaufmann und Mühlenbesitzer Salli Meyer zu Paderborn, vertreten durch den Rechtsanwalt F. Gerstein zu Witten, klagt gegen den Bäcker Her⸗ mann Pohlhaus, früher zu Annen, dessen Aufent⸗ haltsort unbekannt ist, wegen 1618 6 8 3 für ge—⸗ liefertes Mehl mit dem Antrage auf Zahlung von 1618 S 8 , und ladet den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die J. Civil⸗ kammer des Königlichen Landgerichts zu Hagen auf

den 10. . 1882, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

. Schaper,

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

act Oeffentliche Ladung.

Nachdem der Ziegelbrenner Adam Musack und dessen Ehefrau Anna Elisabeth, geb. Braun, von Seigertshausen die Eintragung des seither nicht katastrirten, in der Gemarkung von Seigertshausen belegenen Grundeigenthums, als:

3 a 86 4m, enthalten in Bl. 5 Nr. 45, 47, 48, 3 a 70 qm, 45 4m und 1 a 58 4m Hof⸗ raum und Hausgarten im Dorf, unter glaubhafter Nachweisung eines zehnjährigen ununterbrochenen Eigenthumsbesitzes in das Grund⸗ buch von Seigertshausen beantragt haben, so wer⸗ den alle diejenigen Personen, welche Rechte an jenem Grundvermögen zu haben vermeinen, aufgefordert, solche spätestens in dem auf Donnerstag, den 22. Dezember 1881, Vormittags 11 Uhr, anberaumten Ausschlußtermine bei zeichneten Amtegericht anzumelden, widrigenfalls nach Ablauf dieser Frist der bisherige Be⸗ sitzer als Cigenthümer in dem Grundbuch eingetra—⸗ gen werden wird und der die ihm obliegende Anmel⸗ dung unterlassende Berechtigte nicht nur seine An⸗ sprüche gegen jeden Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das obenerwähnte Grundvermögen erwirbt, nicht mehr geltend machen kann, sondern auch ein Vor ugs · recht gegenüber Denjenigen, deren Rechte in Folge der innerhalb der oben gesetzten Frist erfolgten Anmeldung eingetragen sind, verliert. Neunkirchen, den 5. Oktober 1831. Königliches Amtsgericht. Kellner. Wird veröoͤffentlicht: Lucas, Gerichteschreiber.

las! Oeffentliche Ladung. Nachdem 1) der Kaufmann Heinrich Bellinger von Hanau, 2) die Ehefrau des Hülfeschreibers August Jeh⸗ ner auf der Pulverfabrik bei Hanau, Mar- garethe, geb. Bellinger, 2 3) der Wagner Johannes Bellinger, 4) der Ackermann Wilhelm Bellinger, zu 2 bis 4 von Niederrodenbach, die Gintraung des auf den Namen von Heinrich

dem unter⸗

an. Grundeigenthums, als:

hecke, Wiese an der Lehrshecke,

in der tiefen Lache,

.

.

253. 329. 463. 491. 508. 6099. 623.

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der

in der Hinterwiese, am Aueschlag,

hinterm Röhrig,

Acker auf dem Hessenroth, im Hedert, an der

Straße, . do. am Reutenpfad,

Wiese hinter dem Röhrig, unterm Butschlich. in den spitzen Hohe

wiesen, zwischen den Gruben, hinter dem Röhrig, am Bather, am Bachgraben,

auf dem Bachgraben,

vor dem Rieth,

Acker an der Hochstedt, Wiese auf der Schweins⸗ grube,

' 0. im Bettelworb,

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Acker vorm Hain,

im Heinborn,

Wiese do. Acker do. aufm Weibels,

vorm Hühnerloch,

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saer im Butschlich,

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. . , , , , , , ,, ,, ,,,, , n, , X

Acker an der Hochstedt, Garten, die Gertel,

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Acker an der Lehr,

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über dem Diebschlich, im Geiersgraben, Wiese, die Obergertel,

die Gertel,

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Harten hy,

Wiese do. ö Acker in dem Hühnerloch,

Garten do. J

3 3 5 B38 = 3 3

ö 22

auf der Kammer,

Acker überm Weiderteweg, am Beinholz, im Helbertsthal, über der Fuhrbach, in dem Weidert, hinter der Obermühle, Wiese, die alten Wiesen, Acker in den langen Gewann, vor den alten Wiesen, Wiese, die Weimarswiesen,

Acer, das neue Feld,

Holzung aufm Hundẽsrück, in der Dornbach, Acker im Präsenszinsberg,

unter der Hütte,

„am Sterßflecken, ; eisung eines zehnjährigen ununterbrochenen Eigenthumsbesitzes in das Grund⸗ buch von Niederrodenbach beantragt haben, so wer⸗ den alle diejenigen Personen, welche Rechte an jenem Grundvermögen zu haben vermeinen, auf⸗ gefordert, solche spätestens im Termin den 17. Dezember 1881 Vormittags 9 Uhr, bei der unterzeichneten Behörde anzumelden, widri⸗ genfalls nach Ablauf dieser Frist der bisherige Besitzer als Eigenthümer in dem Grund buch eingetragen werden wird und der die ihm oblie⸗ gende Anmeldung unterlassende Berechtigte nicht nur seine Ansprüche gegen jeden Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grund⸗ buchs das oben erwähnte Grundvermögen erwirbt, nicht mehr geltend machen kann, sondern auch ein Vorzugsrecht gegenüber Denjenigen, deren Rechte in Folge der innerhalb der oben gesetzten Frist erfolg⸗ ten Anmeldung eingetragen sind, verliert. Hanan, am 8. Oktober 1881.

Königliches Amtsgericht. III.

Hahn.

Or OTN OO N t O O N R -

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37380 Aufgebot behuf Todeserłlärung. Auf Antrag des Arbeiters Johannes Bilehmann u Laubach, eines vollbürtigen Bruders der nach merika ausgewanderten Kinder des verstorbenen Ackermanns Jobann Heinrich Bilehmann zu Lau— bach und dessen ebenfalls verstorbener ersten Ehefrau Justine Louise, geberene Gott alk daselbst, nämlich: 1) Schuhmacher CGhristopyh Friedrich Bilehmann, geboren den 11. Oktober 1827 zu Laubach und 1847 nach Amerika gegangen, 2) Tischler Johann Georg Heinrich Bilehmann, geboren den 2 März 1830 zu Laubach, 1849 nach Amerika gegangen, Beide seit dem Jahre 1850 verschollen,

Bellinger, Pauls Sohn von Niederrodenbach, kata⸗

strirten, in der Gemarkung von Niederrodenbach be⸗

71. 5 a 89 4m Wiese hinter der Schmiede⸗

an der Scheubehecke, gebrannten

Gelnhãuser

nicht obwalten, die genannten Verschollenen hier⸗ durch aufgefordert, sich spätestens in dem auf 1 den 20. Oktober 1882, ö ormittags 11 Uhr, im biesigen Gerichtslokale, Zimmer Nr. 5, ange⸗ 1. ermin zu melden, unter dem Rechtsnach⸗ delle, erklärt und ihr Vermögen deren nächsten bekannten Erben oder Nachfolgern überwiesen werden soll. Zugleich werden alle Personen, welche über das n. der genannten Verschollenen Kunde geben önnen, zu deren Mittheilung, auch für den Fall der demnächstigen Todeserklärung, etwaige Erb⸗ und Nachfolgeberechtigte zur Anmeldung ihrer Ansprüche unter der Verwarnung, ß bei der ö des Vermögens der Verschollenen auf sie keine Rück⸗ sicht genommen werden soll, aufgefordert. Münden, den 11. Oktober 1881. . Preußisches Amtsgericht. L. 8.) gez. Leonhardt. ,. Günther, Gerichtsschreiber. 37368 Aufgebot. Auf. Antrag des Konditor August Pode hl zu Ber⸗ lin wird der Inhaber der 43prozentigen Breslau— Schweidnitz⸗Freiburger Eisenbahn⸗Prioritäts-Obli- gation Litt. D. Nr. 2315 über 160 Thlr. gleich 300 6 nebst Talon und Zinsscheinen, welche dem Podehl angeblich im März 18351 gestohlen worden ist, aufgefordert, seine Rechte spätestens im Aufge—⸗ botstermin, den 23. Februar 1886, Vormittags 11 uhr, im Zimmer Nr. 47, II. Stock unseres Geschäfts— gebäudes, Schweidnitzerstadtgraben 2/3, bei dem unterzeichneten Gericht anzumelden und die bezeich⸗ nete Prioritäts-Obligation vorzulegen, widrigenfalls dieselbe für kraftlos erklärt werden wird. Breslan, den 6. Oktober 1881.

. Nemitz, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

ö Aufgebot.

Der dem Kaufmann Jacob Fuhrmann in Central City Nebraska am 1. Oktober 1878 von dem hiesi⸗ gen Bankhause Markus Nelken u. Sohn über die bei diesem deponirte Summe von 4650 ertheilte Depositionsschein ist verloren gegangen. Auf Antrag des Kaufmanns Henry Fuhrmann in Fremont Vebraska als Pfleger des Nachlasses des verstorbenen Jacob Fuhrmann wird der Inhaber des verlorenen Depositionsscheins aufgefordert, seine Rechte spätestens im Aufgebotstermine am 23. Mai 1882, Vormitt. 11 Uhr, im Zimmer Nr. 47, II. Stock unseres Geschäfts—⸗ gebäudes, Schweidnitzerstadtgraben 2 / 3, anzumelden und den Depositionsschein vorzulegen, widrigenfalls dieser für kraftlos erklärt werden wird. Breslau, den 6. Oktober 1881.

ö Nemitz, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

37278 late Bekanntmachung. I. I‚m Monat August 1879 sind hier beim Chausseebau durch den Arbeiter Julius Finke gefun⸗ den worden in einem Kruge, vergraben unter einem Baume, folgende Münzen: 22 ganze L halbes ein Drittel⸗ 90 ein Sechstel⸗ Auf Antrag des Tinders werden die Eigenthümer dieser Münzen aufgefordert, spätestens im Aufgebots⸗ termine, den 30. Dezember 1881, Vormittags 10 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte ihre Ansprüche an⸗ zumelden, bei Vermeidung des Ausschlusses. II. Auf Antrag der Pfleger werden die unbekann⸗ ten Rechtsnachfolger: 1) des am 28. April 1880 zu Nieder⸗Würgsdorf verstorbenen Arbeiter Carl Joseph Siegert Nachlaß etwa 260 ), 2) des am 6. Juni 1878 zu Alt⸗Börnchen ver— storbenen Auszügler Anton Hoffmann (Nach laß etwa 319 46), aufgefordert, ihre Ansprüche und Rechte spätestens im Aufgebotstermine, den 22. September 1882, Vormittags 10 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte anzumelden, widri⸗ genfalls diese Nachlaßmassen dem Landesherrlichen Fiskus resp. der Ortsarmenkasse zugesprochen werden. IIA. Der Fleischer Franz Carl Albert Glaubitz, geboren zu Blumenau am 31. Juli 1833, hat vor etwa 30 Jahren Hohenfriedberg verlassen und ist seitdem verschollen. Auf Antrag seiner Schwester, der Wittwe Schnei⸗ der zu Blumenau, wird vorbenannter Glaubitz hier⸗ mit aufgefordert, sich spätestens im Aufgebots—⸗ termine, den 22. September 1882, Vormittags 10 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte zu melden, widri⸗ genfalls er für todt erklärt wird. BVolkenhain, den J. Oktober 1881. Königliches Amtsgericht.

Thalerstücke.

37390 Bekanntmachung. Im Namen des Königs! J. In Sachen, betreffend das Aufgebot von ver ˖ lorenen Hvpothekeninstrumenten erkennt das König liche Amtegericht zu Festenberg durch den Amtè— richter 19 Recht: 1 das über die im Grundbuche von Tscheschen Nr. 28 Abth. III. Nr. 8 eingetragenen Post von 200 Thlr. gebildete Dokument ö todt zu erklären, der unbekannte Inhaber mit seinen Ansprüchen an dasselbe zu präkludiren, und die Kosten dem Antragsteller aufzuerlegen. Von Rechts Wegen. II. In Sachen, betreffend das Aufgebot einge ˖ tragener Forderungen, erkennt das Königliche Amte= gericht zu Festenberg, durch den Amtsrichter Cohn für Recht:

daß

die unbekannten Prätendenten folgender einge⸗ getragenen Posten

J. a. 42 Thlr. 8 Sgr., mütterliche Erbgelder der Geschwister CGzelenkoweki, Hedwig Fell Hane, Susanna, Georg, Catharina und Mathes, eingetragen am 1. Mai 1778,

b. 23 Thlr. 12 Sgr. Vatererbe der Ge⸗

werden, da den gesetzlichen Erfordernissen genügt ist und gegen die Fin ren des Antrags Bedenken

daß sie im Nichtmeldungsfalle für todt

2 a , n gr, Maria, ein⸗ getragen auf Grund des Ueberlassungsvertra ; ie. 21. 2 . 8 . a eingetragen im Grundbuche von Goschütz Nr. 9 Abth. III. Nr. 1 und 2 und von dort 6 nach dem Grundbuche von Goschütz Bd. V. BI. I65 I. 67 Thlr. und Zinsen Darlehn des Forst. rendanten Speer aus 2 aus der Schuld⸗ urkunde vom 29. März 1848 im Grundbuche von Domaslawitz Nr. 65 Abth. III. Nr. 2 ein- getragen und von dort nach Domaslawitz nns th ö cst Kauf ; ( r. rückständige Kaufgelder der verehel. Josefa Mundry, geb. Motzek, in Tsche— schen⸗Glashütte auf Grund des Kaufvertrages vom 25. Januar 1873 im Grundbuche von Tscheschen ˖ Glashütte Nr. 21 Abth. 1II. Nr. 9 eingetragen, und auf die von Tscheschen⸗Glas⸗ hütte Nr. 21 abgeschriebenen Grundstücke Tscheschen⸗Glashütte Nr. 40, 50, 51, 52, 53 und 54 übertragen, mit, ihren etwaigen Rechten auf dieselbe auszu⸗ schließen, diese Posten im Grundbuche zu löschen und die Kosten den Antragstellern aufzuerkegen. Von Rechts Wegen. Festenberg, den 22. September 1881. Königliches Amtsgericht. Beglaubigt: Lebok, als Gerichtsschreiber.

37391 Bekanntmachung.

Durch Ausschlußurtheil des hiesigen Gerichts vom vom 16. September 1881 sind die nachstehend be⸗ zeichneten Hypothekendokumente:

I. Das Dokument über die im Grundbuche von Att⸗Festenberg Nr. 52 Abth. III. unter Nr. 4 für den Kaufmann Rösler in Festenberg ein⸗ getragenen 18 Thlr. 27 Sgr. Kosten, bestehend aus dem Hypothekenscheine vom 19. Februar 1849. dem gerichtlichen Vergleiche vom 19. Oktober 1847 und der Schuldurkunde vom 3. Februar 1842.

Das Dokument über die im Grundbuche von Alt⸗Festenberg, Nr. 52 Abtheil. III. Nr. 5 für den Polizeiverwalter a. D. Wünschig zu Festenberg ein . rechtskräftige Forderung von 6 Thlr. nebst 50½ Zinsen seit dem 1. Oktober 1863, bestehend aus dem Erkennt⸗ nisse der Königlichen Kreisgerichts⸗Kommission zu Festenberg, ausgefertigt am 28. Februar 1854 und dem Hypothekenbuchsauszuge vom 14. August 1854.

.Das Dokument über die im Grundbuche von n,, Nr. 52 Abth. III. Nr. 6 für den Polizeiverwalter Wünschig in Festenberg eingetragene Wechselforderung von 23 Thlr. 15 Sgr. und 25 Sgr. Kosten, bestehend aus dem Wechselbagatellmandate vom 5. März 1854, der Benachrichtigung über die erfolgte Insinuation desselben vom 10. März 1855, dem Wechsel vom 15. Dezember 1854 und dem

= Hypothekenbuchsauszuge vom 21. Juni 18655. für kraftlos erklärt worden.

Festenberg, den 22. September 1881.

Königliches Amtsgericht. 373931 Bekanntmachung.

. Im Namen des Königs!

Auf den Antrag des Besitzers Wilhelm Miszewski zu Chlopowo

erkennt das Königl. Amtsgericht zu Konitz, Ab⸗ ttheilung IV., durch den Amtsrichter Neumann für Recht:

J. Das Dokument, welches über diejenigen

390 Thlr, gebildet ist, die auf dem Grundstücke

Hutta Bl. 3 für die Geschwister Johann, An⸗

ton,, Vincent, Jacob, Joseph, Wilhelm,

Marianna, Josephine Miszewski, Abth. 1I.

Nr. eingetragen stehen, wird für kraftlos erklärt.

.Die Kosten werden nach §. 89 des Gerichts⸗ Kostengesetzes und §. 2792 C. P. O. dem An⸗ tragsteller nuf e g.

Von Rechts Wegen. Verkündet am 6. Oktober 1881.

och, Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts. IV.

37382

er Seemann und Obermatrose ermann Wilhelm Daß genannt Söhl aus DOsterende, Kreis Otterndorf, geb den 1 August 1852, zuletzt aufhaltsam in Geestendorf, wird beschuldigt, 63 Wehrmann der Seewehr ohne Erlaubniß aus— gewandert zu sein, Uebertretung gegen §. 360 Nr. 3 des Strafgesetzbuchs. Derselbe wird auf Anordnung des Königlichen Amtsgerichts hierselbst auf

den 20. Januar 18382, Vormittags 9 Uhr,

vor das Königliche Schöffengericht zu Geestemünde zur Hauptverhandlung geladen.

Bei unentschuldigtem Ausbleiben wird derselbe auf Grund der nach §. 472 der Strafprozeßordnung von dem Königlichen Landwehr⸗Bezirks⸗Kommando zu Bremen ausgestellten Erklärung verurtheilt werden.

Geestemünde, den 14. Oktober 1831.

. Böttcher,

Gerichtsschreibergeh. des Königlichen Amtsgerichts.

371419 Aufgebot. Auf den Antrag des Bauer August Küffer aus Aber Leppersdorf bei Landeshut wird der frühere Bleichenpächter Carl Heinrich Löoösche aus Hohen walde, 22 Aufenthalt unbekannt ist, aufgefordert, sich spätestens im Aufgebotstermin den 27. Januar 1882, Vormittags 11 Uhr, bei dem unterzeichneten Gericht zu melden, widrigen⸗ falls seine Todeserklärung erfolgen wird. Schmiedeberg, den 26. September 1851. Königliches Amtsgericht. J.

374151 Stuttgart.

Durch Ausschlußurtheil des K. Amtsgerichts

Stuttgart Stadt vom 10. Oktober 1881 ist auf

Antrag der Handlung Mode Bazar Gerson & Cie.

in Berlin der von Zeier Loes in Stuttgart am LJanuar 1881 auf die K. Württb. Hofbank in

Stuttgart ausgestellte und von dieser acceptirte, am

1. April 1881 an die Ordre Mode⸗Bazar Gerson &

Cie, bei der Reichsbankhauptstelle in Stuttgart

zablbare Wechsel über 1500 ½ für

kraftlos erklärt worden. Den 11. Oktober 1881. Gerichtẽschreiberei deg K. Amtsgerichts Stuttgart Stadt.

schwister Czelenkoweki, Paul, Hans, Susanna,

Gerichts schreiber: Schaedel.

zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußi

M 243.

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Berlin, Montag d

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en 17. Oktober

schen Staats⸗Anzeiger.

19g.

Modellen vom 11. Januar 1876, und

Berlin auch dur Anzeigers, 8 W.

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Das Central ⸗Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten ,

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für Pianoforte. Wilhelm Schönleimn in

Berlin. ĩ

LII. Nr. 34 933. Stichsteller für ,, Nähmafchinen. —K. Schultne in Berlin 80. Köpnickerstraße Nr. 110. LVI. Rr. 25 769/81. Neuerungen an Kummeten. Zusatz zu P. R. 15 962. R. Jesch Uonim. in Leipzig. . ; LXIII. Nr. 21 S825. Eisenbahn-Velociman. Fh. Graser und J. Ph. Roemelt in Würz- burg, Zellerstr. 14. . 6 39 241. Neuerungen an Velocipeden. 0. Stamm in Berlin. Kommandantenstr. 48. LXIV. Nr. 35 494.81. Bierzapfapparat.

Paul Schomann in Rostockk Rr. 39 846/81. Trichter mit Signalapparat. Gustav Adolph Heck und Gustav Edmund Reich in Dresden, Ammonstr. 57 II. LXX. Nr. 40 0658. Bleistifthalter. William Edward Wiley in Birmingham, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗ Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. . LXXII. Nr. 35 562. Lancastergewehr mit am Vorderschaft angebrachter Sicherung und auf dem Kolbenhals angeordnetem Drücker. Natale Druskorich in Triest; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. Nr. 35 964351. Neuerungen an Hinterlade⸗ geschützen. Zusatz zu P. R. Nr. 12261. George Quick. Marine ⸗Qber⸗Ingenieur in Bursed (Ückfield, Grafsch. Susser, England); Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Rr. 39 2354. Maschine zum Einsetzen von ündbütchen in Gewehrpatronen. Zusatz zu r J5 857. Wilheim Loren in Karls- ruhe in Baden. . Rr. 4 648. Infanterie ⸗Ziel ⸗Kontrol⸗ Scheibe. Richard Morris in . . Kent, England; Vertreter: E. C. Glaser, Rönig- licher Xe one ah in Berlin 8W., Linden traße 80. ; ; 11 Nr. 28 04881. Singender Vogel (Spieljeug). Hẽ. St el in Barmbeck bei Damburg. Bramfelderstr. Nr. bd, Nr. Fh 850. Neuerung an drehbaren Pupxen— köpfen. Fritz KRartenstein in Hütten steinach bei Sonneberg, Thüringen. XXVII. Nr. 9 332. Verfabren zur Her tellung von JZündhölzern mittelst Sodaverbin⸗ ungen. Dr. Heinrich Schwarx. Professor in Graz, und Pojatui d& Co. in Deutsch⸗ Landeberg, Steiermark; Vertreter: Dr. A. Frank in Charlottenburg, Leib ni hstr. S6. 7 ELXRXX., Nr. 86 672. Arrarat zum . don Thonwaaren aus Masseschlamm durch Gießen. George Ligoweshkꝝꝶ in Cincinnati (V. St. A.); Vertreter: G. Adolf Hardt in Cöln. ; LXKEXI. Nr. 38 8387. Neuerungen an einer KRupplungs vorrichtung zum Anhängen der 2535 auf deen an das Zugseil; . zu P. R.

Nr. JI97. Theodor Otis in keuditz.

EXREXII. Nr. 31 596. Verbesserungen an der unter P. R. Nr. J28 patentirten Wãschetrocken⸗

mn Zusatz zu P. R. Nr. 28. Caear Se

1 itz. 23 R 2 Wg. Mitnehmer Rolle radbetrieb.

= 1Indwig Vogel in Schönberg. ecklenburg. Nr. 3 81. 1 apparat. Wilb. Simom in an Rr. 40 0351. Schutzgebause für aschen⸗ ubren. Gugtar Speck hardt in Nurnberg. RV. Nr. 28 11/8. Neuerungen an selbst.

LxXXXIII.

RlIasso. LXRXXV.

LXXXIX.

zeiger an dem angegebenen Anmeldungen ist ein Pate Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse. XXXII.

XXXVIII. Nr. 23 403. Neuerungen an Sägen⸗ Köster in Frankfurt 4. M. EL. Rr 7178. Gyfinder⸗ Mühle. Vom 5. Mai

den Nachgenannten ein Patent van dem angegebenen Tage ab ertheilt. rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. NRNlasse. .

L. Rr. 16 205. Neuerungen an Setzmaschinen.

VIE.

XI. Nr. i6 177. Falzj⸗ und Heftmaschine.

Nr. 39 892. Streuvorrichtung für Aborte. T. MHexrerding in Braunschweig, Kleine Burg Nr. 13. Rr. 35 770/81. Neuerungen an Deckcentrifugen; Zusatz zu P. A. Nr. 17 25281. = Achille Leon Ehipbaut in Paris; Ver- treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M..

Nr. Z5 893/81. Neuerungen in der direkten Erzeugung von fertigem Stücken⸗Zucker. Leopoid gay in Ungarisch Qstra; Vertreter: falle dieeher in Wär burg, Domstraße 33. = Nr. 39 81781. Neuerungen an Dsmose⸗ Apparaten; Zusatz zu P. R. Nr. 15, O60. Selwig e Lange in Braunschweig.

Nr. 40 348. Dampfhaube an Elutoren. F. Dippe in Schladen. Kaiserliches Patentamt. I37601] Nieberding.

Versagung von Patenten.

uf di tehend bezeichneten, im Reichs ⸗An⸗ n e n, Tage bekannt gemachten

Patent versagt worden. Die

Nr. 8043. Verfahren zur Herstellung von Hartguß. Vom 24. März 1881.

spannern. Vom 27. Juni 1881. 1881.

Berlin, den 17. Oktober 1881.

Kaiserliches Patentamt. Nieberding.

37502]

Ertheilung von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist

Die Eintragung in die Patent⸗

M. Nener burg in Cöln a. Rh., Allerheiligen⸗ straße 1. Vom 3. März 1881 ab. Rr. 16163. Neuerung an der durch Patent Nr. 13 138 geschützten Stoffwaschmaschine; Zufatz zu P. R. 13138. L. Eh. Hemmer in Äächen. Vom 24. April 1881 ab.

IH. Stamm: in Paris; Vertreter: Dr. Il. Grothe in Berlin 8W., Alte Jakobstr. 172. Vom 10. Juli 1880 ab. ö .

Nie. 16 187. Neuerung an Zustellmechanis men für Papierschneidemaschinen. F. A. KRarthel in Leipzig. Vom 20. April 1881 ab. . Rr. 16 189. Verstellbare höljerne Schneide spalte an Tischen für Papierschneidemaschinen. = Bieig K Listing in Leipzigs. Vom 23. April 1851 4b. XIII. Nr. 16158. ,, , * Wasserstandes in ampfkesseln. I.

Hunhne in Butler (V. St. v. N. A); Ver⸗

treter: J. Brandt in Berlin W., Nöniggrätzer=

straße 131. Vom 22. März 1851 ab. ö Nr. 16161. Neuerungen an. Dampf kesseln.

X. Leinvever in Gleiwitz. Vom 15.

April 1881 ab. ;. Rr. 16 162. Verfahren zur Herstellung von

Asbestfilz zur Bekleidung von Dampfkesseln und

Dampfleitungen. CO. F. Hersg in Altona.

Vom 2. April 1881 ab. x Rr. j jö4. Neuerungen an Cirkulations;

dampfkesseln (III. Zusatz zu P. R. 1776). Er.

Hemmin in Berlin 8w., Königgrätzerstr. 91.

Vom 1. Mai 1881 ab. ; Rr. i6 i783. Schllammsammler für Dampf.

keffel. = R. FPrumnel in Schönbusch bei Kö—

nige berg i Pr. Vom 25. Mai 1891 ab. Nr. ig 208. Neuerung an vertikalen Rauch= röhren Dampfkesseln behufs Abführung der Nie derschlãe. = II. Hopp in Berlin N. Kasta⸗ nien Allee 8s. Vom 75. März 1881 ab. XIV. Rr. 16 167. Lenkecsteuerung für Dampf⸗ maschsnen. Sächsische Maschimem-

Labrije in Chemnitz. Vom 3. Mai 1881 ab. Nr. 16171. Neuen n fn, am Pröll'schen Ex.

vansions · Regulir · und n mit Corlies- Mechanismus; Zusatz zu P. R. 1919. Dr. R. HFröii in Dresden. Vom 14. Mai iss ab. 5

Rr. 5 209. Präzisionssteuerung für Dampf; maschinen. Gebr. Rrensintz in Elber⸗ feld. Vom 12. April 1881 ab. 2 XV. Nr. 165 183. Neuerungen an Druckerpressen, durch welche der Abdruck von der Form zunachst auf einen elastischen aft und hiernach auf das zu bedruckende Material übertragen wird. F Chnampenois und E. Missier in Paris; Vertreter:; J. Brandt, & G. W. Ton Tawrack in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom

26. Lab. ; . anddruckapparat. M. .

Nr. 16184. Schmidt in Görlitz, Jacobsstr. 4. Vom Satinir Schnell

e .

. E. 5 ruck. un

vrẽsse; Jusatz u P. R. 7735. E Sehon und L. Mense in Hamburg. Vom 21. Mai 1881 ab

XXV. Nr. 16 154. Strickmaschine für reguläre . R Dubied iln Gouvet,

schließenden Ventilen. Mar Fick in

te Wilhelm Hermes in 4 E.

3 265.51. Relief · Modellit · Pantograph,

Königsberg i. Pr., Herbartstr. 9.

Dresden, Augustusstr. 3.

XXXIII.

XXXIV.

Berlin, den 17. Oktober 1881. ö

XXXVI.

XXXVII.

XXXVIII.

XXXIX.

XE I.

Vom 5. Februar 1881 ab.

Kl 4 ö . 3 2 Nr. 16160. Preßmuster⸗Vorrichtung für

I. Zusatz zu P. R. 15 652. F. . ö . itz, Beckerstr. Vom 13. April 1881 ab.

e Rr. 16199. . an Bie verschlüssen für Geldtaschen u. s. w. M. ö . Berlin, Seydelstr. ). Vom 31. Mai 1581 ab. . Nr. 1 262. Neuerungen an Mädchenbücher⸗ taschen. A. Herzwerg in Berlin. Vom 16. Juni 1881 ab. Nr. 16290. Wringmaschine. G. A. Seifert in Freiberg, Sachsen. Von 19. Juni 1881 ab.

Nr. 16201. Waschkochtopf. Z MHasberg C Harbeck in Elmshorn. Vom 14. Juni 1881 ab.

flache Wirkstühle; G. Hilscher &

„Nr. 16 219. Bewegliches PNdium für Schul⸗

bänke. G. Elsaesser in Mannhein. Vom 25. Mai 1881 ab. .

Nr. 16182. Neuerungen an Heiz⸗ und Cirkulationsöfen. 9. E. Hagedorn in Düsseldorf. Vom 17. März 1881 ab,.

Nr. 16186. Farbenspritzmaschine. F. Laesechk e in Leipzig. Vom 7. April 1881 ab.

Nr. 16198. Bedachungs⸗Profile. Schimæ-

C HKaer in Zürich; Vertreter: E. W. Doeꝑner in Berlin, Königgraͤtzerstr. 116. Vom 24. Mair

1881 ab.

Nr. 16168. Neuerung an Laub⸗ sägen. F. Crounet in Valence Frankreich); Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8SW., Gnei⸗ senaustr. J. Vom 5. Mai 1881 ab. ; ö str. I6 207. Einrichtung zur Befestigung des Hobeleifens an Doppel- Schlicht⸗ und Fug⸗ Fobeln. C. M. Diesel in Pösneck 466 (Thü⸗ ringen). Vom 13. März 1881 ab.

Nr. 6 J . Ma⸗

schinen zum Schneiden und Vollenden von

hem in Kämmen; II. Zusatz zu P. R. 14401.

RVew-KFork-Hamburger Gummi-

waanren-Compazgnie in Hamburg. Vom

2. Dezember 1880 ab. ; ( Nr. i6 176. Neuerungen an Sägewerken für

Elfenbeinplatten. H. Schulz in Berlin.

Vom 3. Juni 1881 ab.

Nr. 16181. Dynamometer zur Ab⸗ schätzung der Dehnung und der Kraft der Metall⸗ gewebe. J. Lang, in Firma L. Lang Ge Zohn in Schlettstadt i. Elsaß. Vom 16. Märj 1881 ab. ö .

Nr. 16196. Axyparat für Eisenbahnzüge zur Angabe und zum Aufzeichnen der Fahrgeschwin⸗ digkeiten innerhalb bestimmter Grenzen und zur Revision des Streckendienstes. ö 6. Wen dt in Marienburg (Westpr.). Vom 18. Mai 1881 ab.

XLV. Rr. 16172. Neuerungen an Ackerwalzen. Gebr. GlIöchnęer in Tschirndorf b. Halbau i. Schl. Vom 17. Mai 1881 ab.

Nr. 16175. Rasenscheermaschine. L A. St. Liermatzki in Hamburg. Vom 3. Juni 1881 ab. ö ö

Nr. 16 185. Falle für Ratten, Mäuse und dergl. = H. Schnabel in Albig bei Alzey, Rbeinhessen. Vom 2. April 1881 ab.

Rr. 16 214. Neuerungen an Kehryflügen. p. Männchen in Pfaffendorf bei Liegnitz. Vom 17. Mai 1851 ab. 261 XLVI. Rr. 16 180. Neuerungen an elastischen Tretschemeln. Woln und 8. Lerz in Berlin RG., Landsbergerstr. 00. Vom 153. März

881 ab. . xn Nr. 16293. r 8 *

stthätigen Schmiervorrichtung; II. Zusatz zu ot g., 3 J. Thoma in Achthal bei

Len d Oberbayern. 22.

1831 ab. . ;

XL. Nr. 16155. Ginspannvorrichtung und

Schneidfluppe für Gewindeschneid Maschinen;

TV. abo in Neurod bei Ettlingen. Vom

19. Februar 1881 ab. 83 Rr * 16 165. Neuerung an Löthöfen. 3 1

Kerenät in Götben. Vom J. Mai 1851 ab. Nr. 16 166. Scheervorrichtung an Dan.

Lochmaschinen. E. Kir cheis in Aue in

Sachsen. Vom 3. Mai 1881 ab. . Nr. i6ß 1705. Neuerungen an Fräsern, Näu

mern, Meißeln und anderen Schneidewerkzeugen.

X Muir. Theilbaber der Firma Muir &

Co. in Manchester, England; Vertreter: O Lie-

her in Berlin sw., Gneisenaustraße 109,110.

Vom 11. Mai 1851 ab. ö

L. Nr. 16 156. Neuerungen an Cichorienwurzel-

Schneidemaschinen. E. Seelig in Heilbronn am Neckar. Vom 18. Februar 1881 ab. ;

Nr. 16 174. Kugelmüäble. B. Meyer in Radebenl b. Dregdeu. Vom 2. Juni 188! ab.

Nr. 16 211. Schleudermühle. 8. Smaith- son in Ravensthorve,. Grafschaft DVork, Eng⸗ land; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Gras; keller 21. Vom 1. Mai 1881 ab.

Nr. 15 217. Mũhlsteinschärfung. J. Min- zinbottom in Liverpool; Vertreter: C. Kes- eier in Bersin W., Mohrenstr. 63. Vom 21.

ai 1881 ab.

1 Rr. 16153. Neuerungen an Zithern. *

J. Ch. 230 in Bamberg. Vom 24.

ar 1881 ab. ö 1 . 16 159. Indirekter Uebertrager für

Regulatoren an Krastmaschinen. St. Quast

Vom Februar

Schweiß; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in

in Üachen. Vom 22. März 1851 ab.