.
37841]
Die Königliche Domaine Trebisheim im Kreise Schroda, ca. 11 Kilometer von den Bahn höfen Schroda und Gondek der Posen⸗Creutzburger Eisenbahn und 4 Kilometer von Kurnik entfernt, soll auf 18 Jahre von Johannis 1882 ab im Wege des öffentlichen Ausgebots anderweit verpachtet wer⸗ den, zu welchem Behufe wir auf Donnerstag, den 24. November I. J., Vormit⸗
tags 11 Uhr, in unserem Sitzungszimmer, Termin anberaumt haben. r:
Die Domaine besteht aus dem Vorwerke Trebis⸗ heim, enthaltend an:
Hof⸗ und Baustelle. .. 1,826 Hektar, me,, . k Wiesen ... 3. DJ Wege, Gräben ꝛetl c.. 89002 zufammen 359217 Hektar.
Das festgesetzte Pachtgelderminimum beträgt S]50 MS; die Pachtkaution ist auf 3000 16 und der Werth des Vieh und Wirthschaftsinventariums, mit welchem die Pachtstücke mindestens besetzt zu halten sind, auf 3600) M. festgesetzt. 2 .
Jeder, der sich beim Bieten betheiligen will, hat sich vor dem Termine bei dem Lizitations⸗-Kom⸗ missarius Regierungs⸗Assessor Buck über den eigen⸗ thümlichen Besitz eines disponiblen Vermögens von 760000 S½ sowie über seine landwirthschaftliche und sonstige Qualifikation auszuweisen. .
Die übrigen Pachtbedingungen und die Lizitations⸗ regeln, sowie die Karten, Register, Auszüge aus der Grundsteuermutterrolle, das Gebäudeinventarium und die beiden Kostenanschläge nebst Zeichnungen zum Neubau eines Vier⸗Familienhauses und einer Scheune können vor dem Termine sowohl in unserer Do⸗ mainen⸗Registratur während der Dienststunden, als auch in Trebisheim selbst bei dem jetzigen Do⸗ mainen⸗Pächter Pulst eingesehen werden, welcher nach vorheriger Anmeldung auch die Besichtigung der ö gestatten und sonstige Auskunft ertheilen wird.
Posen, den 13. Oktober 1881.
Königliche Regierung,
Abtheilung für direkte Steuern, Domainen
und Forsten.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion. Materialien Sureau.
Die Lieferung von 20000 Stück eichenen Bahn⸗ und 815 Stück Weichenschwellen soll verdungen werden. Submissionstermin im unterzeichneten Materialien Bureau Victoriastraße Nr. 11) am 25. Oktober er., Vormittags 11 Uhr, bis zu welchem Offerten, bezeichnet: ‚Offerte auf Lieferung von Schwellen“ portofrei einzureichen sind. Die Bedingungen liegen auf den Börsen zu Breslau, Danzig, Stettin und Königsberg, sowie im Mate⸗ rlalien Bureau aus und werden gegen Einsendung von 0,50 M frankirt übersandt. Bromberg, den 7. Oktober 1881. Materialien⸗Bureau.
37427 Bekanntmachung.
Die Lieferung von Roggen und Hafer für die Militär⸗Magazine zu Mannheim, Bruchsal, Karls⸗ ruhe, Rastatt, Freiburg und LKonstanz pro 1882 soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden.
Dieserhalb ist Termin auf
Donnerstag, den 10. November dss. Is.,
Bormittags 10 Uhr, im Büreau der unterzeichneten Intendantur anbe—⸗ raumt, zu welchem schriftliche Angebote, versiegelt und mit der Aufschrift: 5 „Angebot auf Naturalien⸗Lieferung vro 1882 versehen, in unserer Registratur in Empfang ge⸗ nommen werden. ;
Die Lieferungs bedingungen liegen zur Einsicht aus bei den Proviant⸗Aemtern zu Mannheim und Rastatt, bei der Magazin⸗Rendantur in Bruchsal und bei den Depot⸗Magazin⸗Verwaltungen zu Freiburg und Konstanz, sowie auf der diesseitigen Registratur, von welchen letztere auch gegen Erstattung der Kosten abgegeben resp. versandt werden.
Der ohngefähre Bedarf beträgt für die Maga⸗ zine in:
Mannbeim 7000 Ctr. Roggen, 10 8099 Ctr. Hafer Schwetzingen — z 8a Bruch sal — ö — i 1 Karlsruhe 16000 s K Rastatt 24000 ö 1 Freiburg — ö — x ö Konstan — 600 -.
*
wobei indessen darauf aufmerksam gemacht wird, daß in Grenzen dieses Bedarfs für die einzelnen Magazine beliebige Quantitäten zur Einlieferung angeboten werden können.
In jeder Offerte ist anzugeben:
1) Name und Wohnort des Offerenten,
2 , . welches zu liefern beabsichtigt wird,
3) Zeitpunkte der Einlieferung,
4) die Magazin⸗Orte,
5) der Preis pro 50 Eg frei Magazin,
6) daß von den Lieferungsbedingungen Kenntniß genommen und das Angebot auf Grund der⸗ selben erfolgt.
Karlsruhe, den 7. Oktober 18531. Intendantur 14. Armer ⸗Corps.
Verloosung, Amortisation, Zinszablung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
r Eisenbahn ⸗Gesellschaft. In Aue führung des §. 8 des Ver⸗ trageß vom 5. Juni 1879, betreffend den Uebergang des . Magdeburg ⸗ Halberstãdter Gisenbabn ⸗ Unternehmens auf den Staat (Gesetz⸗ Sammlung vro 1879 pag. 6486 is G67) fordern wir im Auftrage des Herrn Ministers der öffent⸗ lichen Arbeiten und des Herrn Finanz⸗Ministers die Inhaber der Stamm ⸗Aktien Litt. A der genannten Vesel wart an? die letzteren vom J. Juli d.
ab gegen Empfangnabme der entsprechenden Anzabl Staateschulbverschteibungen bei der Qöniglichen Gisenbabn⸗Hauptkasse bierselbst oder bei der König-⸗ lichen Fisenbabn⸗· Vauptfasse zu Berlin (eir ziger Platz Nr. 17) während der Diensistunden ven Uhr
Morgens bis 1 Uhr Mittags, unter Beifügung eines arithmetisch geordneten Nummernverzeichnisses, nach den von den Einlösungskassen einzufordernden .
mularen einzureichen. Es werden für je zwei Aktien Litt. A. drei Staatsschuldyerschreibungen der vier⸗ prozentigen konsolidirten Anleihe zum Nominal betrage von je Dreihundert Mark gewährt. Die Staatsregierung stellt den Aktionären auch Stücke, soweit vorhanden, von 5000 S. 2000 M, 10990 4, 500 M und 200 M mit der Maßgabe zur Disposi⸗ tion, daß für je zwei Aktien Staatsschuldverschrei⸗ bungen der vierprozentigen konsolidirten Anleihe zum Nominalbetrage von Neunhundert Mark gewährt werden. Die Staatsschuldverschreibungen sind mit laufenden, im Januar und Juli fälligen Zinscoupons für den Zeitraum vom 1. Juli 1881 ab versehen. Demgemäß sind gleichzeitig mit den Aktien sämmt⸗ liche im Juli 1881 noch nicht fällig gewordene Di⸗ videndenscheine (bei den nicht zur Abstempelung ge⸗ langten Aktien) resp. Zinscoupons (bei den zur Ab⸗ stempelung gebrachten Aktien), sowie die zugehörigen Talons einzuliefern. Für etwa fehlende Dividenden⸗ scheine resp. Zinscoupons werden die Coupons der Staatsschuldverschreibungen für die entsprechende Zeit zurückbehalten. Sofern bei den nicht zur Ab⸗ stempelung gelangten Aktien der auf das Jahr 1881 lautende, am 2. Januar 1882 fällige Dividenden⸗ schein zur Präsentation gelangt, wird die für den Zeitraum vom 1. Januar bis 30. Juni 1881 zu zah⸗ lende Rente von 9 S für jeden Dividendenschein baar ausbezahlt. Die Frist, innerhalb welcher die Aktien Litt. A. einzureichen sind, wird in Gemäßheit des al. 3 des §. 8 des Vertrages vom 5. Juni 1879 auf ein Jahr, also bis zum 1. Juli 1882, mit der Maßgabe festgesetzt, daß die Inhaber der bis zu diesem Zeitpunkte nicht präsentirten Aktien den An— spruch auf den Umtausch derselben gegen Staats- schuldverschreibungen verlieren. Bei der Königlichen Eisenbahn⸗Hauptkasse in Berlin können die den Aktien entsprechenden Staatsschuldverschreibungen nicht Zug um Zug, sondern erst einige Tage nach der Einreichung der Aktien gegen Wiederablieferung der zu ertheilenden Interimsquittung ausgehändigt werden. Magdeburg, den 27. Mai 1881. König⸗ liche Eisenbahn⸗Direktion.
Cöln⸗Mindener Eisenbahn ⸗Gesellschaft. In Ausführung des §. 7 des 165 . X27. August * 3 Vertrags vom 16. Drktober
. === 1879, betreffend den Ueber⸗ gang des Cöln⸗Mindener Eisenbahn⸗Unternehmens auf den Staat (Gesetz⸗ Sammlung Seite 663,9), fordern wir im Auftrage des Herrn Ministers der öffentlichen Arbeiten und des Herrn Finanzministers die Inhaber der Stammaktien der genannten Gesell⸗ schaft auf, die letzteren vom 1. Oktober d. Is. ab gegen Empfangnahme der entsprechenden Anzahl Staatsschuldverschreibungen bei der Effekten⸗Ver⸗ waltung der Königlichen Eisenbahn⸗-Hauptkasse srechtsrheinischen) hierselbst (Domhof 48) oder bei der Königlichen Eisenbahn⸗Hauptkasse zu Ber⸗ lin (Leipziger Platz Nr. 17) unter Beifügung eines nach den Nummern arithmetisch geordneten, auch den Namen und Wohnort des Inhabers angẽbenden Verzeichnisses, einzureichen.
Bei der Königlichen Eisenbahn⸗Hauptkasse zu Ber⸗ lin kann jedoch nur der Umtausch derjenigen Aktien erfolgen, welche zuvor bereits gemäß S. 4 des gedach⸗ ten Vertrages abgestempelt worden sind.
Es werden für jede Stammaktie drei Staats⸗ schuldverschreibungen der vierprozentigen konsolidirten Anleihe zum Nennwerthe von je 300 M gewährt. Die Staatsregierung stellt indessen den Aktionären auch Stücke von 5000 , 2000 6, 10090 , 500 . und 200 6, soweit solche vorhanden, mit der Maß⸗ gabe zur Disposition, daß für je eine Aktie Staats⸗ schuldverschreibungen der vierprozentigen konsolidirten Anleihe zum Nennwertbe von 900 ½ gewährt werden.
Die Staatsschuldverschreibungen sind mit laufenden, im Januar und Juli fälligen Zinscouxons für den Zeitraum vom 1. Juli 18851 ab versehen. Demge⸗ mäß sind gleichzeitig mit den Aktien sämmtliche im Juli 1881 noch nicht fällig gewesenen Zinscoupons (bei den zur Abstempelung gelangten Aktien) sowie die zugehörigen Talons (bei sämmtlichen Aktien) ein⸗ zuliefern. Für etwa fehlende Zinscoupons werden die Coupons der Staatsschuldverschreibungen für die entsprechende Zeit zurückbehalten.
Für die noch nicht zur Abstempelung gebrachten Aktien sind Dividendenscheine über das Jahr 1880 hinaus nicht verausgabt gewesen. Bei der Präsen tation dieser Aktien behufs Umtausch in Staats⸗ schuldverschreibungen, welcher nur bei der Effekten⸗ — der Königlichen Eisenbahn⸗Hauptkasse (rechts rheinischen) hierselbst(Dembef Nr. 48) er⸗ folgen kann, wird den Präsentanten daher außer den Staate schuldverschreibungen nebst zugehörigen Coupons der auf den Zeitraum vom 1. Januar bis 3. Juni er. entfallende Zinscoupon Nr. 3 ausgehändigt und gleich zeitig die bei der Abstempelung vertragsmäßig zu leistende Zuzablung von 6 Æ pro Aktie gegen be⸗ sondere Quittung baar ausbezahlt.
Die Frist, innerbalb welcher die Aktien einzu⸗ reichen sind, wird in Gemäßheit des Alinea 4 des des Ve 27. August 189 auf i §. 7 des Vertrags vom 10. Dktober 79 auf ein Jahr, also bis zum 1. Oktober 1882 mit der Maß⸗ gabe festgesetzt, daß die Inbaber der bis zu diesem Zeitvunkte nicht präsentirten Aktien den Anspruch auf den Umtausch derselben gegen Staateschuldver⸗
schreibungen verlieren.
Der Umtausch der Aktien gegen Staatsschuldver⸗ schreibungen erfolgt bei der Effekten ⸗Verwaltung der Königlichen Eisenbabn ⸗Saurtkasse een e bierselbst in den Vormittagsstunden von 8 bis 12 Uhr, oder bei frankirter Einsendung möglichst um⸗ gebend. dagegen können bei der Königlichen Kisenbahn · Qäurptkasse in Berlin die den Aktien entsprechenden Staate schuldverschreibungen nicht Zug um 2 son⸗ dern erst einige Tage nach der Einreichung der Aktien gegen Wiederablieferung der zu ertbeilenden Interim s⸗ Quittung ausgebandigt werden. 3.
Formulare zu den Nummer ⸗Verjeichnissen sind 1 den genannten Haurtkassen unentgeltlich iu
aben.
Falls eine andere Werthdeklaratien nicht begehrt sein sollte, erfolgt die Zusendung der Staateschuld⸗ verschreibungen unter voller Werthangabe.
Cäöln, 25. Auqust 1851.
Fönigliche r . recht srheinische
lasers Braunschweig⸗Hannoversche Hypothekenbank.
In Gemäßheit der Amortisations⸗Bedingungen sind am 27. Augnst d.
unter Leitung eineg
öffentlichen Notars von den von uns emittirten Pfandbrief⸗Anleihen die — — fand⸗ briefe durch das Loos zur Amortisation bestimmt und zwar:
Zum 1.
Januar 1882.
Serie II. 4 2 Pfandbriefe vom 1. Januar 1873.
Litt. A. zu 3000 S Nr. 216 262. Litt. B. zu 1500 MS Nr. 447 449 841.
Litt. C. zu 300 S Nr. 1026 1155 1192 1237 1268 1619 1651 2841 2889 2962 3223 337 Serie III. 4 6 Pfandbriefe vom 1. Januar 1873.
3401 3563 3636.
Litt. A. zu 3000 AM Nr. 145 158. Litt. B. zu 1500 MS Nr. 443 817 8851.
Litt. C. zu 300 M Nr. 1482 1521 1634 2036 2047 2076 2109 2161 2327 2494 2761 2771
3493 3649 3697. Serie V. 43 pro
Pfandbriefe vom 1. Januar 1874.
zu 300 M. Nr. 1346 1481 1775 1579 2092 3123 2332 2390 3063 3138 3260 3292 3421 3488
3700 3786 4155 4402 4559 4831 5155 5527 5532 5923 6061 6083 6295 6404 6438 6511 6589 6647 6754 6873 6879 7215 7271 7392 7673 7705 7926 7948 8073 8442 S590 S641 8893. Serie VIII. 4 proz. Pfandbriefe vom 1. Januar 1876.
Litt. A. zu 5000 M Nr. 176.
Litt. B. zu 10900 1 Nr. 246 436 656 699 832 946 1385 1582 2257 2363. Litt. 0. zu 500 MÆ. Nr. 2775 288 3113 3414 3548 4103 4227 4278 4415 4987 5092
5189 5638.
Litt. D. zu 200 M Nr. 5743 5765 5767 6215 6409 6620 7626 7639 7682 7884 7923 S017
8379 8538 8649 9246 9287 9299 10259 19266.
Zum 1. April 1882. Serie IX. 4 proz. Pfandbriefe vom 1. April 1877.
Litt. A. zu 5000 MÆ. Nr. 89 198.
Litt. B. zu 1000 ½ς Nr. 1149 1388 1528 2159 2200 2214 2669 2846 3231 3517 3593 4088
4149 4161 4646 4735 4740.
TLitt. C. zu 500 M. Nr. 5181 5369 5413 5670 5794 6021 6192 6324 6984 7273 7392 S691
8794 8866 9093 9195 9310.
Litt. D. zu 200 M Nr. 9751 10263 10808 11338 11538 11548 11631 11735 12067 12199 12289 12306 123379 12380 12773 13127 13387 13583 13917 14109 14277 14344 15206 15477 15635. Serie X. 4 proz. Pfandbriefe vom 1. April 1880. Litt. A. zu 5000 A Nr. 114 174 321 392. Litt. B. zu 1000 6d. Nr. 517 731 770 845 915 1229 1273 1415 1502 1520 1543 1591 1593 1862 1943 i9g45 2230 2391 2453 2502 2559 2912 2921 2949 3020 3021 3094 3095 3123 3182 3275 3370 3385 3390 3421 3467 3469 3498 3762 3772 3859 3906 4150 4533 4537 4752 4771 4824
5034 5092.
Litt. C. zu 500 4 Nr. 5144 5146 5236 5289 5393 5396 5560 5601 5669 5715 5838 5917 6098 6142 6161 6209 6226 6688 6825 7043 7098 7253 7397 7465 7602 7853 7561 8004 S0l8 8091 S327 8435 8520 8629 8725 8778 8782 8831 8834 9015 9035 9194 9234 9254 9271 9354 9363 9680.
Litt. D. zu 200 SM. Nr. 9838 9852 gs85 9957 9993 10910 10194 10206 10236 19357 10382 10482 10492 10727 10817 10885 11003 11058 11085 11092 11281 11302 11594 11745 11785 11789 11903 11992 1201 12088 12134 12178 12189 12304 12371 12573 12795 13448 13647 13788 13795 14064 14159 14265 14287 14324 14367 14420 14584 14684. . .
Die Rückzahlung dieser Pfandbriefe erfolgt gegen Einlieferung der Obligationen nebst dazu ge⸗
hörenden Talons und der nicht fälligen Coupons bis zum 1. Januar resp. 1. April 1882 unter Abrechnung der Stückzinsen, an unseren Kassen zu Braunschweig und Hannover und bei den sonstigen bekannten
Zahlstellen.
Vom 1. Januar resp. J. April k. J. an werden diese Pfandbriefe nicht mehr verzinst.
Es wird darauf aufmerksam gemacht, daß
alle zur Convertirung auf 47 ½ nicht präsentirten
fünfprocentigen Pfandbriefe der Serien II., III., IV. und V. zum 2 Januar 18890 und der Serien VI., VIIf. und IX. zum 1. April 1880 gekündigt worden sind und daß diese Obligationen von diesen Terminen
ab nicht mehr verzinst werden. Braunschweig, den 1. September 1881.
Braunschweig⸗Hannoversche Hypothekenbank.
Gravenhorst.
von Seckendorff.
su. Bekanntmachung.
Bei der diesjährigen Ausloosung von Treis Obligationen hiesigen Kreises sind folgende Num⸗ mern gezogen worden:
J. von der IV. Anleihe:
Litt. B. Nr. 3 16 und 26 über je 200 II. von der V. Anleihe: a. Iitt. A. Nr. 94 über 1000 (6 b. Litt. B. Nr. 61 und 62 über je 500 6 und c. Litt. C. Nr. 18 69 75 78 und 98 über je 200 0
Diese Kreisobligationen werden deren Inhabern hierdurch zum 1. Januar 1882 gekündigt mit der Aufforderung, die in den ausgeloosten Nummern an⸗ gegebenen Capitalbeträge gegen Rückgabe der Schuld⸗ verschreibungen mit den dazu gehörigen erst nach dem 1. Januar k. J. fälligen Coupons und Talons bei der hiesigen Kreis⸗Cemmunal-Kasse und bei der Ostpr. Landschaftlichen Darlehns kasse zu Königsberg in Empfang zu nehmen.
Nach dem 1. Januar 1882 werden die ausge⸗ loosten Obligationen nicht mehr verzinst, und die bei der Einreichung derselben fehlenden Coupons vom Capital in Abzug gebracht.
Gleichzeitig wird bemerkt, daß von den im Vor⸗ jahre ausgeloosten Obligationen bisher folgende Schuldverschreibungen nicht eingelöst sind.
IV. Emission: Lirt. B. Nr. 11 und
V. Emission: Litt. B. Nr. 138.
Lyck, den 30. April 1881.
Der Kreis⸗Ausschuß des Kreises Lyck.
38017 Bekanntmachung.
Bei der am J. ds. Mte. stattgebabten Verloosung der Lothringischen allgemeinen Bezirks ⸗Anleihe wurden solgende Schuldverschreibungen gezogen:
Von der allgemeinen Anleihe: Litt. . zu 1000 0
Serie J. Nr. 2 54 135 222 335.
Serie II. Nr. 824.
Serie III. Nr. M78 981 1156 1235.
Litt. E. zu 500
Serie J. Nr. 50 294 327 603 736 779 868 19589.
Serie II. Nr. 1257 1438 2149 2151 2188 2189.
Serie III. Nr. 2911 3072 3209 3236.
Litt. C. zu 200 S
Serie J. Nr. 3 53 1 179 513 672 7085 793 S76 948 10985 1209 1283.
Serie II. Nr. 1712 19851 2137 2257 2335 2371 2653 2980 307 3094 3541.
Die Auszablung des Nominalwertbes erfolgt am 1. Jannar 1882, mit welchem Tage auch die Ver zinsung dieser Schuldrerschreibungen aufhört, durch
die Kaiserlichen Bezirks⸗Hauptkassen zu Metz, Straß⸗ burg und Colmar, sowie durch die Kaiserlichen Steuerkassen von Elsaß⸗Lothringen an den Vorzeiger der Schuldverschreibung gegen Auslieferung der letz⸗ . und der Zinsabschnitte, sowie der Talons der⸗ elben.
Der Betrag der etwa fehlenden, nach dem 1. Ja⸗ nuar 1882 fälligen Zinsabschnitte wird hierbei von dem Kapital in Abzug gebracht. .
Von den bis jetzt gejogenen Obligationen sind die nachstehend bezeichneten Stücke noch nicht zur Rück⸗ zahlung vorgelegt worden:
Von der allgemeinen Anleihe: Serie J. Nr. 23 55 79 212 238 239 496 499 671. Serie II. Nr. 787. Litt. HE. 9 500 6
Serie J. Nr. 109 164 308 773 897 990.
Serie II. Nr. 1505 1513 1616 1632 1748 1927 1970 2135. Serie III. Nr. 3049.
Litt. C. zu 200 .
Serie J. Nr. 613 693 741 757 830 1042.
Serie II. Nr. 2019 2109 2193 2108 2426 3116 3281 3508 3546.
Metz, den 11. Oktober 1881.
Der a,, 9 Lothringen.
8 af fe. Verschiedene Bekanntmachungen.
Actien⸗Gesellschaft für r . zu 37792 Styrum in Oberhausen.
Die diesjährige ordentliche Gene ralversamm⸗ lung wird Sonnabend den 12. November er., Nachmittags 3 Uhr, im „Hof von Holland“ hierselbst stattsinden, wozu wir unsere Aktionäre auf Grund der 55. 13 und 14 des Statuts hiermit einladen. Tagesordnunß: I) Bericht über das Geschäftsjahr 1889/81. 2 Rechnungslage und Bericht der Revisoren. 3) Beschlußfassung über Ausloosung unserer en. chuldurkunden. 4) Aufnahme einer Anleibe. 5 Wahl: a. der Verloosungs⸗ Kommission. b. der Rechnungs ⸗Revisoren und deren Stell vertreter, und e. eines Vorstande ⸗Mitgliedes. Cberhausen, den 15. Oktober 1851. Der Vorstand. Ernst Nedelmann. D. Morian. Wilhelm Grillo. Ewald Hilger. August Waldthausen.
34641]
nur geringer
änzlich verschwinden. 2. Mit erlãuternden
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Ant ographigc mn der einzige, mit dem man ven einem Original, Schrift oder Zeich nung, eine beliebige Anzahl von Abdrücken Cbne besendere Vor kenntnisse selbst anfertigen kann, weshalb diese Presse, die in 4 ver ⸗ schiedenen Größen gebaut wird, überall schnell Eingang g Hectograph, Chromograph ete. liefern Cepien in
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M 246.
Zweite Beitage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 20 Oktober
Ee .
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Modellen vom 11. Januar 1875, und die im Patentgesetz, *. 25. Mai 27 1
7, vorgeschriebenen
chutz, vom 30. November 8! = die in den Seeg, betreffend das Urheberrecht an Munern und anntimachungen veröffentlicht werden erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem V
Gentral - Handels⸗Register für dat Deutsche Reich. 20,
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Past⸗Anstalten, für
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Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach=
annten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
re Anmeldung hat die angegebene Nummer er⸗ halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
HIV. Nr. 7265. Neuerungen an Petroleumbren⸗ nern. — J. C. C. Heyn in Carlshütte bei Rendsburg.
VI. Nr. 37591. Neuerungen an Apparaten zur Trennung von Bier von dem sich beim Klären bildenden Satz und in der Filtrirung von Flüssig⸗ keiten, welche schleimige oder feste Substanzen enthalten; II. Zusatz zu P. R. 9557. — J. F. C. Fardquhar in London; Vertreter: E. Edmund Thode & Kuoop in Dresden, Augustusstraße 3, II.
XI. Nr. 19 782/51. Mechanische Preßvorrich⸗ tung an Papierschneidemaschinen; III. Zusatz zu P. R. 13227. — E. A Karthel in Leipzig.
RXV. Nr. 31 600. Federnder Griff für Stem⸗ pel. — Georg Haller und Wilhelm Lösrel- nhardt in Hamburg.
XVII. Nr. 42 682.81. Zerlegbarkeit der Ringe eines Bessemer⸗Birnen⸗Mantels in Segmente; Zusatz zu P:. R. 13956. — Franz Melaun in Königshütte O. Schl.
XX. Nr. 16564/ 81. Stiftenrad⸗Lokomotive. — Julius Kitzler in Dresden, Lindenaustr. 7. Nr. 23 442. Nothkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — Friedrich Reimherr in Dort-
mund.
Mr. 35 746. Neuerungen an einem Dampf—⸗ Omnibus. = Frederick Eduard Blackett Bean- mont in Westminster, Victoria Street (Middle⸗ ser, England); Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
XXV. Nr. 23 440. Neuerungen an Maschinen zur Herstellung von Drahtröhren. — William Charles Edge in Newark (Amerika); Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzer= straße 73.
XXXIIE. Nr. 36 S51. Automatische Patronen⸗ tasche für Hinterlader. — Johann Friedrich Martens in Hamburg.
XKRXIV. Nr. 40 355/81. Verschluß für Kaffee⸗ maschinen. — Wilhelm Henschen in Geis— lingen a. Stg., Württemberg.
Nr. 40 666151. Neuerungen an Bettsophas. — Anton Kulich in Dresden, Töpfergasse 7T.
KRXXVI. Nr. 40760. Neuerungen an einem Kachelofen mit eisernem kaminartigen Unterkasten; Zusatz in P. R. 7643. — A. H. Wessel in Hamburg.
XKRRXVMVII. Nr. 38 SS4/81. Neuerung an Roll⸗ jalousien. — Heinrich Haus walt in Breslau, Sal ʒstr. 35 — 33.
Nr. 40 556/81. Trockenputz auf feuchten Wänden. — A. Esmann in Berlin 8W., Groß beerenstr. 61.
XLN. Nr. 41 378. Zündholz⸗Sparbüchse. — W. Jasdmann in Hamburg.
XELLV. Nr. 25 286 / 8. Neuerungen an eisernen Rebsteckfählen. — W. Schmidt in Schle—
busch bei Cöln.
XELVI. Nr. 20 411. Neuerungen an Gas⸗ und Petroleumkraftmaschinen. — Dr. med. Math. Vital Schiltr in Coöln a. Rhein.
Nr. 40 874. Selbstthätige Hemmvorrichtung für Göpelwerke. — C. Loeseh in Oppeln. LH. Nr. 836 936 81. Neuerung an selbsttbätigen Spulaxrxvaraten für Nähmaschinen. — Grimme,
Natalis C Co. in Braunschweig.
LKK. Nr. 28 gs6 SI. Dintenbehälter für Füll⸗ edern. — Frangois Tarier Ponnanski in aris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W.,
obrenstr. 631.
Nr. S6 263 / 81. Neuerung an Schiefertafeln. — Theodor Finger, Hof ⸗Ortikus in Toblenz.
LELKKI. Nr. 27 955 8I. Leder- Walkmaschine. — Karl Löwig in Stollberg b. Cbemnitz.
Nr. sI 681. Neuerungen in der Ausrüstung der Schuh⸗ und Stiefelsoblen. — C. 8. Lar- rabee in Mainz.
LRKIV. Nr. 81110. Signalvorrichtung für Hochreservoire in Wasserhebewerken. — Gottlieb NRuscher in Breslau.
EKR. Nr. 27 2688/8. Neuerungen an
iegel ⸗Schlag⸗ Streich ⸗ und Preßmaschinen zum ndbetrieb; laß zu P. A. 13 33781. — C. n Berlin 80., Wassergasse
1718.
* 66 41 858/81. Verfahren zur Verhütung des Zerspringeng gebrannter Ziegelsteine, welche Lalkstücke eingeschlossen enthalten. — J. C. A. Mahr in Lubeck. J
Nr. 41 427. Verfabren zur Herstellung von
latten für Bau⸗ und Pflasterungejwecke aus raunkohlenaspbalt unter Zusatz von Staubkalk und Sand. — Arthur Lindner in Weißenfels. LKRKXII. Nr. 87 365181. Rotirender Trocken- a 2 — — Julius Hess in Beiertheim bei rlęruhe. LEKI. Nr. 42 266/131. Aufsieb- und Stellvorrichtung für Taschenuhren. — Jean Ba tiate Eteheverry in La Teste, Frankreich; Vertreter Richard Laders in Ge eilt Berlin, den 20. Oftober 1851. Kaiserliches Patentamt. Nieberding.
chlickeysen
38015]
Zurückziehung einer Patent⸗Anmeldung. Die nachfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand ein⸗ gereichte und an dem angegebenen Tage im Deut⸗ chen, Reichs. und Königlich Preußischen Staats- nzeiger bekannt gemachte Patent⸗Anmeldung ist zurückgezogen. H .xasse. XLIV. Nr. 18 342. Cigarrenabschneider. Vom 23. Juni 1881. Berlin, den 29. Oktober 1881. Kaiserliches Patentamt. Nieberding.
Versagung eines Patents.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs ⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
RKlasse. XIX. Nr. 7563. Heizvorrichtung für Schnee-
schmelzbassins. Vom 4. Juni 1881.
Berlin, den 20. Oktober 1881.
Kaiserliches Patentamt. Nieberding.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patentertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
L806]
38050
KlIasse.
XXII. Nr. 15 915. Leopoll Cassella Co. in Frankfurt a. M. — Darstellung blauer und violetter Farbstoffse. Vom 19. März 1881 ab.
XXXLIV. Nr. 9478. Richard. Lessmann in
Magdeburg, Marie Therese Emnma, Dorothee Ernestine Marie, Lonise Hermine Ottilie Lesse, A. Köppe in Bitterfeld und F. L. F. Sc᷑nnnei- der in Dessau. — Verfahren zur Herstellung von Särgen aus Cement oder Gips. Vom 28. Mai 1875 ab.
Nr. 12 048. Richard Lessmann in Magde⸗ burg, Marie Therese Emma, Dorothee Ernestine Marie,. Lonise Hermine Ottilie Lesse A. Köppe in Bitterfeld und F. L. F. Schneider in Dessau. — Verfahren zur Herstellung von Sär⸗ gen aus Cement und Gips; Zusatz zu P. R. 9478. Vom 19. Mai 1880 ab.
Nr. 13 153. Richard Lessmann in Magde⸗ burg, Marie Therese Emma Dorothee Ernestine Marie. Louise Hermine Ottilie Lesse, A. Köppe in Bitterfeld und F. L. F. Schneider in Dessau. — Verfahren der Herstellung von Kin⸗ dersärgen, II. Zusatz zu P. R. 9478. Vom 8. August 1880 ab.
XLV. Nr. 14 347. L. W. Murch in Frews⸗ bury, Staat New⸗Jork, V. St. A.; Vertreter:
Wirth & Co. in Frankfurt a. M. — Butterfaß mit rotirendem Schläger. Vom 25. Juli
1880 ab. Berlin, den 20. Oktober 1881. staiserliches Patentamt. Nieberding.
Aenderung in der Person des Vertreters eines nicht im Inlande wohnenden Patent⸗ inhabers.
In der Patentrolle ist bei Nr. 15 875 vermerkt
worden: E. A. Brydges & Co. in Berlin, Königgrätzer⸗ straße 73, sind unterm 8. September 1881, von dem Patentinhaber William Bradley zu Sheffield (England) zu Vertretern bestellt worden. Berlin, den 14. Oktober 1881. aiserliches Patentamt. Nieberding.
Aenderung in der Person des Vertreters eines nicht im Inlande wohnenden Patent- inhabers.
Eli Speldon Glover, früher zu San Francisco, jetzt zu Battle Creek im Staate Minnesota wohn⸗ haft, hat Robert R. Sehmidt in Berlin an Stelle von Wirth C Co. in Frankfurt a. M. zu seinem Vertreter in Sachen seines Patents Nr. 9870 — Neuerungen an den Einbänden für Photographie⸗
Album und dergl. — ernannt.
Berlin, den 12. Oktober 1851.
saiserliches Patentamt. Nieberding.
f Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die See Rg; eingetragenen Patente sind auf Grund des 5.9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
R Iasse. V. Nr. 14978. Neuerungen an Bohrapparaten i von Ueberhauen; Zusatz zu P. R. XIV. Nr. 11 992. Flachschieber⸗Prãzisionesteue˖ rung fũr Win fta ti Nr. 14 861. Neuerungen an der unter P. R. 2837 vatentirten Vorrichtung jur Drehung der Exxansionsschieberstange der Mexer'schen Steue⸗ * durch den Regulator; J. Zusatz zu P. R. 14 984. Regulatoranordnung bei Compound-
Dampfmaschinen mit schrägliegenden Cylindern. XX. Nr. 11018. Neuerungen in der Anord⸗
nung der Dampfeylinder bei Lokomotiven. XX. Nr. 4070. Elektrische Lampe.
RXV. Nr. 8708. Ofenthüre mit doppelter
Dichtung und Exentrie Verschluß.
38051]
38052]
380563
HKlasse. XXV. Nr. 7883. Fadenspanner für die Klöppel der Flechtmaschinen. Nr. 12194. Preßmaschine für Wirkstühle. Nr. 15 064. Verfahren zur Herstellung von
Zungennadeln.
XXVI. Nr. 3584. Werkzeug zum Laden der Gasretorten.
Nr. 3585. Werkzeug zum Ziehen der Gas—⸗ retorten.
Nr. 3987. Verfahren und Apparate zur Ge⸗ winnung von Leuchtgas. Nr. 4967. Neuerungen an Gasregulatoren.
Nr. 12 362. Neuerungen in der Konstruktion und Anordnung von Gasheizungsröhren für Heiz- und Kochzwecke.
Nr. 12 447. Gasflammen⸗Reinigungs⸗ und Gassparapparat. XXX. Nr. 4365. Seih⸗ und Aufgußbüchse. Mr. 12 334. Gipsbindenrollapparat. XXXRXIV. Nr. 12 508. Beschlag für Roll⸗ vorhänge. XXXVIII. Nr. 9192. Apparat zum Beschnei⸗ den und Ansetzen von Radspeichen u. dergl. Nr. 11855. Combinirte Holzbearbeitungs⸗ maschine. Nr. 15 191. Schutzvorrichtung für Sägen. XXXRIX. Nr. 3814. Mechanismen, um Platten von Kautschuk und ähnlichen Substanzen in be⸗ stimmte Formen zu schneiden. XLIV. Nr. 14755. Medaillon, welches sich in zwei Manschettenknöpfe zerlegen läßt. XLII. Nr. 3907. Centrifugalmaschine zur Ver— anschaulichung der Centrifugalkraft. Mr. 8175. Hepsometer, Apparat zur Führung des Kochprozesses beim Verdampfen im Vacuum. Nr. 12 462. Neuerung an Apparaten zu Re⸗ gistrirung der Anzahl von Personen, welche ein er eus oder einen Raum betreten oder ver⸗ assen. XLVII. Nr. S30. Wellenkupplung für Trans⸗ missionswellen. Nr. 3666. Nr. 830 P. R. 830. Nr. S682. Verstellbare Hubscheibe für Häcksel⸗ maschinen und andere Zwecke. Nr. 10 633. Neuerungen an der Kernaul— schen Kupplung; II. Zusatz zu P. R. 830.
Nr. 12 622. Schmiervorrichtung.
Nr. 14 590. Neuerungen an einer selbst⸗ thätigen Schmiervorrichtung; Zusatz zu P. R. 12 074.
XLR. Nr. 7918. Selbstthätiger Spindelvor⸗ schub an Bohrmaschinen.
Nr. 11741. Apparat zum Aufwalzen von Siederohrenden.
MNr. 11994. maschinen. L. Nr. 8368. Schlagmaschine zum Pulwverisiren beliebiger Materialien. Nr. 8616. Oberläufige Schrotmühle mit radialen Stablmessern und Siebeinsätzen. . Nr. 9073. Getreidespaltmaschine. LI. Nr. 8840. Neuerungen an Pianoforte's. LV. Nr. 14706. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung endloser, aus einer Lage bestehen⸗ der Papypdeckel. LVIII. Nr. S396. Formen. ELIX.,; Nr. 4462. Pumpsãtzen. Nr. 12 701. Neuerungen an Jauche⸗ und Latrinen ⸗ Pumpen. Nr. 14 973. Dampfwasserheber mit Injektor für die Kondensation. Nr. 14 974. Apparat zum Heben von Wasser mittelst komprimirter Luft. LRXI. Nr. 12 9148. Rettungs apparat zur Be⸗ nutzung bei Feuersgefahr. LXIII. Nr. 15 352. Reitlaterne. LRIV. Nr. S647. Untersatz für Biergläser. LV. Nr. S178. Aprarat zum Bewegen ron
Verbesserungen an der unter patentirten Kupplung; Zusatz zu
Neuerungen an Drahtstift⸗
Presse mit rotirenden
Anordnung der Ventile an
Federnde Wagen ⸗ und
abrzeugen stromaufwärts mit Hülfe der Strömung.
LEVHII. Nr. S783. Neuerungen an Thür⸗ schlössern.
LXEXI. Nr. 15 160. Maschine zum Schweifen der Stiefelschãfte. J
Nr. 15 161. Maschine zum Schweifen des Oberleders für Schubzeug.
LXXV. Nr. 14988. Verfahren zur Verarbei⸗ tung von Kainit und anderen schwefelsguren Doppelsaljen des Kaliums und Magnesiums unter Anwendung von Chlorcalcium.
LI. Nr. 10 8319. Neuerungen an Tabals⸗ schneidemaschinen.
LXXX. Nr. 12599. Zange zum Formen von Knöpfen aus Porzellan, Glas und dergleichen. LRRXXV. Nr. 4506. Fäkal-Reservoir⸗Einrich⸗ tung mit Absorbtione⸗Vorrichtung und fester Entleerung leitung. 2 ! ö
LXXRKEVI. Nr. 15 174. Schaftmaschine für reines Ober⸗ und Unterfach.
LXXXVIHI. Nr. 3769. Mechanische Vor⸗ richtung zum Reguliren der Flügel von Wind⸗ rädern während des Betriebes.
Berlin, den 20. Oktober 1881. saiserliches Patentamt. Nieberding. 380549
Die Jahresberichte der Handels- und Gewerbekammern in Württemberg für das Jahr 1880, herausgegeben von der König⸗ lichen Centralstelle fur Gewerbe und Handel, sind erschienen. Der darin mitgetheilten allgemeinen Uebersicht des Erwerbslebens im Jahre 1880 ent⸗ nehmen wir Folgendes: Die Handels⸗ und Gewerbe⸗ kammer Ulm theilt in dieser Beziehung das Jahr in zwei ziemlich gleiche Theile, von denen die erste sich als eine Periode des Aufschwungs, die zweite als die eines ziemlich scharfen Rückschlags charak⸗ terisiren läßt Der zu Beginn des Berichtsjahres in verschiedenen Fabrikationsbranchen, insbesondere in Eisen⸗ und Tertilwaaren, durch den in Amerika aufge⸗ tretenen größeren Bedarf an Eisen und durch den an⸗ reizenden Einfluß der neuen Zollgesetzgebung hervor⸗ gerufene frische Zug hatte bald ein starkes Treiben der Spekulation und damit eine Ueberproduktion und Preisminderung der Fabrikate zur nothwendi⸗ gen Folge. Dazu kam der Einfluß der geringen Ernte und eines schlechten Weinjahrs, ein Einfluß, der sich besonders auf Luruswaaren und die Beklei⸗ dungsindustrie geltend machte, welch letztere auch über Verlangsamung der Zahlungsweise klagte. Die Lederindustrie hatte von der Zollerhöhung noch kei⸗ nen Nutzen, weil die schweren Sorten im Auslande billiger geworden sind. Die Hutfabrikation lag eben⸗ falls nicht günstig. In Ulm werden unausgesetzt die nachdrücklichsten Bemühungen für Gewinnung von Importdistrikten gemacht. Der Handelsverein Ulm beschäftigte sich den größten Theil des Jahres hindurch mit Einführung der Kettenschiffahrt auf der oberen Donau.
Die Handels- und Gewerbekammer in Reut⸗ lingen bemerkt, daß ihre Erfahrungen über die wirthschaftlichen Ergebnisse des Jahres 18890 von einander abweichen, je nachdem es sich um Geschäfte mit erweitertem Betriebe oder aber um mittlere und kleinere Geschäfte und um Detailgeschäfte handle. Am meisten haben die letzteren unter dem ungenügenden Ertrag der Frucht⸗ und unter dem schlechten Ausfall der Obst⸗ und Weinernte, den vielfach niedrigen Hopfenpreisen und in Folge von diesen Ausfällen unter dem herrschenden Geldmangel gelitten, während bei den erweiterten Geschäften hin und wieder eine Besserung des Erwerbslebens kon⸗ statirt werden könne. Ein charakteristisches Merkmal des allgemeinen Volkswohlstands sei die Nachfrage nach geringer, leichter und billigster Waare. Die Gewerbe werden durch die Konkurrenz immer mehr zur Fabrikthätigkeit gedrängt, so müssen selbst in der Schuhmacherei zahlreiche frühere selb⸗ ständige Meister jetzt als Stückwerker im Dienste einiger größerer Geschäfte ihr Brod suchen. Ueber die allgemeinen Folgen der neuen Zollgesetzgebung hat die Kammer noch kein sicheres Urtheil.
Die Handels- und Gewerbekammer Calw kon⸗ statirt eine theilweise Besserung der Erwerbsverhält⸗ nisse, obwohl die Ursache der Kalamität, die schlech⸗ ten Ernten noch immer fortwirken. Die dessen⸗ ungeachtet eingetretene Besserung sei zu einem nicht unerheblichen Tbeile dem durch den neuen Zolltarif der nationalen Arbeit zu Theil gewordenen mäßigen Schutz zu verdanken, obwohl der neue Tarif seine volle Wirkung noch nicht zu üben vermochte.
Die Handels⸗ und Gewerbekammer in Heiden⸗ heim gewahrt zwar auch hier und da einen Licht—⸗ punkt, aber im Ganzen bleibe das Bild trübe. Die Landwirthschaft habe sich noch nicht erholt, die Lage des Kleingewerbs habe sich noch verschlimmert und auch die allgemeine Komsumtionsfähigkeit sei nieder⸗ gegangen. Die neuen Zollgesetze hätten nur auf die Eisen‘ und die Baumwollenindustrie günstig gewirkt. Die Getreide und Mehlzölle hätten keinen Einfluß auf den Handel geübt, weil Ungarn, Weizen zu exportiren, nicht faͤhig gewesen sei.
Die Handels ⸗ und Gewerbekammer in Rottweil konstatirt, daß die geschäftlichen Resultate des Berichts jahrs mehr befriedigt haben, als in den letzten 7 Jahren. Die Großindustriellen erzielten in der Mehrzahl befriedigende Resultate; die Detail⸗ händler und Handwerker dagegen befanden sich noch immer in gedrückter Lage.
Die Handels⸗ und Gewerbekammer in Stutt⸗ gart vermerkt, daß die Erwartungen, die man in den ersten Monaten des Jahrs gehegt, sich nicht er⸗ füllt hätten, daß aber auch ein weiterer Rückgang nicht eingetreten sei. Die Industrie sei in der Tech⸗ nik, Materialausnutzung, Speziglitätenausbildung, wie im Geschmack weiter vorgeschritten, aber die Konkurrenz, die Ueberfüllung der Waarenbestände, Vertrauenslosigkeit, schlexpende Zahlungsweise und geringer Ertrag der Arbeit seien unverändert geblie⸗ 83 Der neuen Zollgesetzgebung gegenüber verharrt die Kammer noch auf einem 2 — Stand⸗ punkt, wohl aber blickt sie mit Vertrauen in die Zukunft, ein Vertrauen, welches besonders durch die Erfolge der Landesgewerbeausstellung gekräftigt wor⸗ den ist.
HGandels⸗Register.
Die Handelgregistereinträge aug dem Köntgreich
Sachsen, dem — * Württemberg und
dem eee n Hessen werden Dienstags
dejw. Sonnabend ¶ Württemberg) unter der Rurri
deipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
zeroͤsffen licht Tie beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
norlimn. Handels 1389771 des Königlichen . . n Berlin. Zufolge Verfügung vom 19. Oktober 1881 sind
am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt; In unser Gesellschafteregister, woselbst unter Nr. 5189 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: