43) Schurr, Johannes, geboren am 14. Oktober 1852, Bauer von Heiningen, Oberamts Göp⸗ pingen, zuletzt wohnhaft daselbst, Schweizer, Johann Carl, geboren am 8. Juli 1851, Schreiner von Oberwälden, Oberamt Göppingen, zuletzt wohnhaft daselbst, Seifang, Johann Georg, geboren am 1. De⸗ zember 1851, Flaschner von Göppingen, zuletzt wohnhaft daselbst, Spingler, Michael, geboren am 2. Juli 1853, Weber von Heiningen, Oberamt Göppingen, zuletzt wohnhaft daselbst, Staudenmaner, Josef Ullrich, geboren am 30. Juni 1853, Küͤfer von Salach, Oberamt Göppingen, zuletzt wohnhaft daselbst, 48) Thurner, Johann Georg, geboren am 24. Oktober 1852, Zimmermann von Faurndau, Qberamt Göppingen, zuletzt wohnhaft daselbst, Weiler, Ferdinand August, geboren am 3. März 1855, Ziegler von Albershausen, Oberamt Göp⸗ pingen, zuletzt wohnhaft daselbst, Weinhardt, Christian, geboren am 20. März 1851, Wagner von Büchenbronn, Oberamt Göp⸗ Einen, zuletzt wohnhaft in Bünzwangen, gleichen beramts, Wiedemann, Johannes, geboren am 18. März 1861, Schuhmacher von Schlath, Oberamt Göp⸗ pingen, zuletzt wohnhaft daselbst, Ziegele, Johannes, geboren am 13. Dezember 1851, Schuhmacher von Heiningen, Oberamt Göppingen, zuletzt wohnhaft daselbst, 53) Zwicker, Gottlieb, geboren am 28. April 1853, auer von Heiningen, Oberamt Göppingen, zuletzt wohnhaft daselbst, werden beschuldigt, als Wehrpflichtige in der Ab— sicht, sich dem Eintritte in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubniß das Bundesgebiet verlassen oder nach erreichtem militärpflichtigen Alter sich außerhalb des Bundes⸗ gebiets aufgehalten zu haben,. — Vergehen gegen §. 140 Abf. 1 Nr. 1 des Str.⸗G.⸗B. Dieselben werden auf Sreitan den 9. Dezember 1881, ormittags . vor die Strafkammer des Königlichen Landgerichts Ulm zur Hauptverhandlung geladen. .
Bei unentschuldigtem Ausbleiben werden dieselben auf Grund der nach §. 472 der Strafprozeßordnung von dem Civilvorsitzenden der Kgl. Ersatzkommission zu Göppingen über die der Anklage zu Grunde liegenden Thatsachen ausgestellten Erklärungen ver⸗ urtheilt werden.
Ulm, den 18. Oktober 1881.
Königliche Staatsanwaltschaft. Staatsanwalt Willich. ö
49
45)
46
47)
49)
—
Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen n. dergl.
36287 Erbvorladung.
Nicolaus Kärste Ehefrau. Barbara, geb. Gessert von Sulzburg, seit vielen Jahren unbekannt wo in Amerika, ist zur Erbschaft ihrer am 4. August d. J. verstorbenen Schwester Jacob Friedrich Gallinger Wittwe, Maria Catharina, geb. Gessert von Sulz— burg, Großherzogthum Baden, mitberufen.
Dieselbe oder ihre etwaige Rechtsnachfolger wer— den zu den Erbtheilungsverhandlungen mit Frist yon Drei Monaten mit dem Bedeuten vorgeladen, daß, wenn sie nicht erscheinen oder sich durch mit legaler Vollmacht versehene Bevollmächtigte vertreten lassen, die Erb⸗ schaft Denen werde zugetheilt werden, welchen sie zukäme, wenn die Geladenen z. Zt. des Erbanfalls
nicht mehr am Leben gewesen wären.
Müllheim, den 29. September 1881.
Der Großh. bad. Notar: Wingler.
In Sachen, betreffend die vom Major a. D. von Hammerstein in Golste beantragte Kraftloserklärung der Policen Nr. 2834 und 2835 der Hannoverschen Kapital⸗Versicherungsanstalt, wird die im Aufgebote vom 9. Juli d. Is. bestimmte Anmeldungsfrist bis zu dem auf den 17. Januar 1882, Morgens 11 Uhr, allhier angesetzten Termine erstreckt.
Hannover, 21. Oktober 1881.
Königliches Amtsgericht, Abth. 15. gez. Pagenstecher. Ausgefertigt:
Alves, Gerichtsschreiber.
5 * 2 läöors! Oeffentliche Zustellung.
Nr. 19959. Der E. Hochapfel zu Saarbrücken, vertreten durch Rechtsanwalt Selb in Mannheim, klagt gegen den Kohlenhändler J. W. Garkoch in Mannheim, zur Zeit an unbekannten Orten ab⸗ wesend, aus Kauf mit dem Antrage auf Verurthei⸗ lung des Beklagten zur Zahlung von 384 M nebst Go e Zinsen vom Klagezustellungstage und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts— streits vor die Kammer für Handelssachen des Groß⸗ herzoglichen Landgerichts zu Mannheim auf den 23. Dezember 1881, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird die ser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Mannheim, 24. Oktober 1851.
Kuhn, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Landgerichts.
4 lan] Oeffentliche Zustellung.
Die Ebefrau des Kleinkossathen Christian Schulze, Dorothee, geb. Krüger, im Beistande ihres Ehe⸗ mannes, zu Angern, vertreten durch den Rechts⸗ anwalt Schoß zu Stendal, klagt gegen den Former
ranz Wachtel und dessen Ehefrau Caroline, geb.
tehwin, zu Vaethen, jetzt in unbekannter Abwesen⸗ heit in Amerika aufhältlich, wegen eines Darlebns von 1250 nebst 50½ jährlicher Zinsen aus der Schuldurkunde vom 21. Juni 1878, eingetragen auf den Grundstücken der Beklagten unter Nr. I der III. Abtheilung von Band VII. Blatt Nr. I39 des Grundbuch von Vacthen, mit dem Antrage: die Vellagten zur Zahlung von 1250 3 5060 insen seit 21. Juni 1880 bei Vermeidung der wangerollstreckuang in die im Grundbuche von ethen Band VII. Blatt Nr 339 verzeichneten Grund⸗ stũcke event. in das sonstige Vermögen der Beklagten
.
zu verurtheilen und ladet die Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste = des Königlichen Landgerichts zu Sten⸗ al au den 22. Dezember 1381, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Stendal, den 25. Oktober 1881.
Schreckenberger,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. 39067 Oeffentliche Zustellung. ;
Die Ehefrau Lucia Schmidt, geborne Röttger, in Klostersande⸗Elmshorn, vertreten durch den Rechts⸗ anwalt, Justiz⸗Rath Dahms in Uetersen, klagt wider ihren Ehemann, den Seemann Johannes Schmidt, unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung, mit dem Antrage: „die zwischen Parteien bestehende Ehe wegen böslicher Verlassung des Beklagten quoad vinculum zu trennen, den Letztern auch für den schuldigen Theil zu erachten, und ladet den Beklag⸗
ten jur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits
vor die vierte Civilkammer des Königlichen Land⸗
gerichts hierselbst auf
dreiteg
auszug bekannt gemacht.
Altona, den 19. Oktober 1881. Der Gerichtsschreiber * Königlichen Landgerichts: on.
I39069]) K. Württ. Amtsgericht Backnang. Vermög ens⸗Beschlagnahme. ö.
Durch Urtheil eines Kriegs⸗Rechts der Garnison Ludwigsburg vom 1. d. M. ist das dem Füsilier der 11. Compagnie des III. Württ. In fanterie⸗Regi⸗ ments Nr. 121 Robert Belz aus Backnang, geb. den 9. Janugr 1860, gegenwärtig zustehende oder künftig anfallende Vermögen unbeschadet der Rechte Dritter mit Beschlag belegt worden.
Den 24. Oktober 1881.
Ober⸗Amtsrichter: Grathwohl.
den 27. rmittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zwecks öffentlicher Zustellung wird dieser Klage—
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* 9 * 96
39012
Bergischer Gruben- und Hütten⸗Verein.
Kilanz am O. Juni 1881.
9 8 .
1) Hütten⸗Immobilien. kö Abschreibung
2) Hütten⸗Mobilien und Utensilien . .
k
4) Rohmaterial⸗Vorräthe .
5) Roheisen⸗Vorrath
6) Bergberechtsame. . Abschreibung 7) Bergbau⸗Immobilien . ö Abschreibung
) Bergbau⸗Ntensililen
9) Effekten, Bergisch Märk. 4 0½ ige Prioritäten VII. Serie, 4 dige Preuß. Consols und 40/ gige Preuß. Consols.. .
10) Wechsel in Portefeuille
11) Cassa⸗Bestand ...
12) Debitoren.
Gemäß §. 16 der Gesellschafts Statuten veröffentlichen
vom 2. Januar 1882 ab:
bei Herrn C. G. Trinkaus in Tuff
erren von der Heydt⸗Kersten C Söhne in Elberfeld.
18 der Gesellschafts-Statuten thellen wir mit, daß die heutige
öln den Herrn Christian Trinkaus, Banquier in Düsseldorf, und an Stelle des verstorbenen 3 J ahl, zu Mitgliedern des Verwaltungsraths gewählt hat,
; bei den Nach Vorschrift des getretenen Herrn Emil Peill in
re eh! den Herrn Friedrich Wilhelm Pieper, Kaufmann in Hochd o
lgenden Herren besteht:
M. 3 2.246, 140 11
m , den ng nn
1111
. 3 Passiva. l. * Mb. I) Aktien⸗Kapital ö 3,00, 000 — 2 nn,, 1l, 037,400 - . 5d. S5) — ab: Amortisations⸗Quote pro 1880 / 81 48000 — 8989 400 — A2,881 88 3) Anleihe⸗Zinsen: Zinsen pro 1880,81. 63144 — 234,064 — Davon sind bereits erhoben... ; 12, 132 — iM 6g 28 — 55 . Aus Vorjahren rückständig 362 50, 148 — 1065s 00 — 4 Anleihe⸗Amortisations⸗Conto: Amortisagtions⸗Quote pro 1880/81. 18,00 — b 000 — Davon sind bereits erhoben. ; 180200 2 30 000 - 300 — 5) Reservefonds . ö JJ 23, 225 16 ͤ — . i.. 395,253 65 I) Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto: Brutto⸗Gewinn. 150, 822 98 300, 351 * Hiervon sind zu Abschreibungen verwendet: 135957 auf Bitten d me lien a6 39,569. 90 225 8 85 Bergberechtsame 30 0909. — . Bergbau⸗Immobilten . 3.0060. — 2000 90 ' . Reingewinn . 986 Tos MS ß Ts Nõ gp
ts : wir vorstehend die Geschäftsbilanz pro 1880,11. Die Dividende pro 1880/1 ist in der heutigen Generalversammlung auf 2 Jo oder M 12 per Aktie festgestellt worden und erfolgt deren Auszahlung
bei unserer Gesellschaftskasse hierselbst, bei der Berliner Handels⸗Gesellschaft in Berlin, bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein in Cöln,
eldorf, und
eneralversammlung der Aktionäre an Stelle des zurück⸗ ulius Schimmelbusch in o daß der letztere nunmehr aus
Carl Joest, Rentner in Cöln, Vorsitzender, Wilhelm Boeddinghaus Irre, Kaufmann in Elberfeld, Ignaz Diepgen, Ingenieur in Düsseldorf,
riedrich Wilhelm P
hristian Trinkaus, Banquier in Dü
Ernst Vowinckel, Kaufmann in Mett
ieper, Kaufmann in Hochdahl, a .
mann, und
Frdr. Herm. Wülfing, Rentner in Elberfeld.
Hochdahl, den 25. Oktober 1881.
39013)
Per VerwWaltungsrath.
Harpener Bergbau⸗Aktien⸗Gesellschaft in Dortmund.
Bilanz am 30. Juni 1881.
ö. Gesammt⸗ Gesammt⸗ Activa. N Betrag. Passiva. Betrag. 1 6 3 410 63 Immobilien Conto 3163 662454 91 Aktien ⸗Kapital⸗Conto .. S0d ooo — Grubenbau⸗Conto 33, 000 — 23529 449 39 abzügl. nicht ausgegeb. 5 Aktien 30900 — 7497 O0 Hochbauten · Conto , oc, 181 455 849,750 02 Anleihe⸗-Conto II. . t Conto der Beamten⸗ und Arbeiterwohnungen 4,118 148 1,969, 544 46 abzüglich Amortisatioonn . 254.465 — Coaksofen· Anlage Conto w 11,386 61 120939 34 6 . 335 — 600 Pferdebahn ⸗Conto ⸗ ;. ; 54,786 62 Anleihe Conto III. ö . ö . . . . . . . 1.300 99 — Has. Anlage onto. i os zg. zan ss abtügl. Amortisatiriintl! .. 661 W x84, 149 Lokomotiv⸗Anschlußbahn⸗ Conto: . rg, Hari Linie. 306683 97 re, e. 231.700 — Rheinische w 182536 05 Reservefonds ⸗Conto. 566,3 34 24 Maschinen⸗, Kabel-, Pumpen⸗ und Kessel⸗Conto 52,286 60 1,167,492 99] Deleredere⸗Conto 13, 3 66 Utensilien Conto w 18,928 57 230. 619 49 Dividenden ⸗Conto 824 — Coakłs - Utensilien · Conto. 69612 2. 878 70 Zinsen Conto .. 120370 Mobilien⸗ Conto 690 88 3422 97 Löhnungs⸗ und Steuer⸗Conto 140. 37661 Materialien · Conto ö 18, 886 S5] Greditoren bi bor i Eisen⸗ onto * — 3,96 56] Gewinn und Verlust⸗Conto: ö. Magazin ⸗Contto 6. 11,423 4 Saldo Vortrag aus 1879/81). 67208 Gonto für eigenes Fuhrwerk 2 11,586 — Brutto⸗Gewinn auf Kohlen und Faaks. gl 2.486 83 Conto der Wasserleitung.... lz 43 12938 34 Miethen⸗Ueberschuß der Arbeiter ⸗Häuser 30. 148 78 Bäckerei Conto der Confum⸗Anstalt . 5.569 28 Einnahme durch die Wasserleitung 17149 diliar⸗ ; ** Anzahlung a. 5 eaduz. Harp. Aktien. l, 500 - Mobiliar · Conto der do. ; K ; za z ĩ TD des is 777i 7: Dividende v. 5 Harx. ; ktien . 105 — Conto für Erwerb des Bergwerks⸗Eigenthums. .. 1,691,989 93 . nn, m mn aus 187415. 4 Eisenbahn⸗ Transportwagen ⸗Conto. w 6, 805 64 6 ; W i F f Ziegelfabrikations⸗Conto z 23, 381 29 131 45,510 18 Assekuranz · Prãmien⸗ Conto 4271 44 abzüglich Generalkosten: Wechsel · Conto ; 9.998 98 Zinsen, Provisionen xc 6 47,903.04 Cassa⸗Conto 12219 9 Dandlungsunkosten, Steuern Guthaben bei Bankiers. 327, 903 40 u,. s. w. . 681.395.389 8 Pr. consol. Staats Anleihe 3 Salaire und Gratifikationen 52 253. 30 I 507747 din i y, . * . ö h, . Zinsen, Schacht Amalia... MMO. — . iv. Abschreibungen.. . . 226. 686.41 Uebertr. auf Delcred. Conto⸗. . e 44243 X — . Reingewinn... L Q 66 21 10, 357,724 55 110, 357, 724 55
Die Dividende für das — 4 1889 81 beträgt 5 o oder Ml. Z3 pro Altie es
und ist sofort zahlbar gegen Auslieferung unserer Gesellschafts⸗Kasse in Dertmund, der Berliner , m . in Berlin, den Herten Molenaar C Co. in Berlin,
ividendenscheines Nr. 6 bei:
den Herren Schulte & Schemmann in Hamburg,
Bei der planmäßigen Ausloosung von Obligationen wurden folgende Nummern gezogen: Nr. 3. 11, 20, 69, 1068. 189, 193, 198, 210, 2127, 216, 241, 245, 262, 267, M6, 335, 345, 349, 352, 395,
sellschaftskasse hier.
dem Herrn Alb. Henr. NUost in Münster,
den Herren von der Heydt, Kersten C Söhne in Elberfeld,
dem A. Schaaffhausen schen Bankverein in Köln,
den Herren Sal. Oppenheim jr. & Co. in stöln.
114, 115, 121, 122, 139, 145, 175, 398, 410, 425, 429, 436, 450, 4638, 470, zahlbar bei unserer Ge⸗
Aus der Verloosung vom Jahre 1880 ist die Obligation Nr. 6 noch nicht zur Einlösung vorgekommen.
Dortmund, 22. Oktober 1851. Die Direktion: Robert Müser. von der Becke.
W. von Köppen.
L. Vaerst, Vorsitzender. Justizrath von Basse.
Der Aufsichtsrath; . O. Terheyden, Stellvertreter des Vorsitzenden. Sanitätsrath Dr. Morsbach. Louis Brügmann.
zum Deutschen Reichs⸗
M 252.
Fünfte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 27. Oktober
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.
1881.
Berlin auch durch die
Anzeigers, 8w., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
— r r 1 Der Inhalt die ser Beilage, welcher auch die im 8. 5 deg es über den Marken vom 30. November 1874, sow Madellen vom 11. Januar 1376, und die im PVatentgesetz . 26. . f, vorgeschriebenen e, . er se
Eentral⸗Handels⸗Negister für das Deut
Dag Central Handels- Regiftee für das Deutsche Reich kann durch R königliche ,. des ö * . ann durch alle
Ps st⸗Anstalten, für und Königlich Freußischen Slaata⸗
anntmachungen ver
Abonnement beträgt 1 1 56 9 für da
ie die in dem Gesetz, öffentlicht werden, erscheint auch in einem befonderen Blatt unter dem Titel
che Reich. (Mar. 252)
Das Central ⸗ Handels -Register für das Deulsche Reich er
betreffend das Urheberrecht an Mustern und
cheint in der Regel täglich. — Das
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IX. Nr. 40 772. Bürste mit Flüssigkeits behälter. — Auguste Bottim in Brüssel; Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8W., Gneisenaustr. J.
XIII. Nr. 36 872. Wasserrost für Dampfkessel. — Hermann Löhnert in Bromberg.
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Nr. 35 219. Neuerungen an verstellbaren Expansionseinrichtungen für Umfteuerungsma— schinen. — David Greig und Thomas English in Leeds; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions-Rath in Berlin S8W., Linden⸗ straße 80.
Nr. 40 161. Neuerungen an Präzisions⸗ steuerungen. — Theodor Kayser in Warschau; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗ Rath in Berlin 8sW. , Lindenstr. 80.
XVI. Nr. 43 698. Einrichtung zum Erhitzen und Abkühlen der Cylinder von Luftexpansions—⸗ maschinen. — Charles Lellier in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.
XVIII. Nr. 41 809. Neuerungen in der Ver— arbeitung von Eisenabfällen. — Hermann Kenschi. Ober⸗-Bergrath in Dillingen a. Saar.
„Nr. 41 810. Neuerungen in der Herstellung
von Panzerplatten. — Hermann HReusch. Ober⸗Bergrath in Dillingen a. / Saar. ö KR. Nr. 12 823/81. Seitenkuppelung für
Eisenbahnfahrzeuge. — Constantin Hengel- berg und Albert Caspar in Görlitz.
Mr. 14974. Neuerungen an Rollenlagern. — Orril Reuben Chaplin in Boston, United States of Amerika; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
Nr. 19799 81. Neuerungen an drehbaren Wagen⸗Untergestellen. — Carl Jacobi in Berlin 8. Alerandrinenstr. 33.
Nr. 22 090. Seitenkupplung für Eisenbahn⸗ wagen. — Aimable Joseph Ghislain Delannox in Tournay (Belgienß; Vertreter: Riehard Lüders in Görlitz.
„Nr. 26 469/81. Neuerungen an Luftdruck⸗ bremsen für Eisenbahnwagen. — John Rate in London; Vertreter: Julius Moeller in Würz— burg, Domstr. 34.
Nr. 28 990. Vorrichtung, denselben Draht⸗ zug durch verschiedene Handhebel in demselben Sinne zu bewegen. — J. Weidtman in Dortmund.
Nr. 35 595/81. Neuerungen an Gasmotoren für Lokomotiven. — Hrhdy Percey Holt zu Leeds, Grafsch. Pork, und Francis William Crossleꝝy in Manchester, England; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. Nr. 124.
XKRI. Nr. 38119. Neuerungen an elektrischen Lampen. — St. George Lane Fox in London; Vertreter: F. Edmnnd Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3 II.
Nr. 35 240. Neuerungen an Apparaten zum Reguliren der Stromstärke bei Verwendung des Stromes zu Beleuchtungs⸗ und anderen Zwecken. — St. George Lane Fox in London; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dres- den, Augustusstr. 3 II. —
Nr. 42 644. 80. Neuerungen in electrischen Lampen. — Thomas Ala Edison in Menlo Park, Neu Jersey, Amerika; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustus⸗ straße 31II.
XKREV. Nr. 27 948/81. Vorrichtung zum Ab⸗ saugen von Verbrennungsgasen, zur Erzielung von Rauchverbrennung und Leuchtgasfabrifation. — Charles Me. Willinm in Montreal, Ca⸗ nada; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 631.
XXVII. Nr. 26 18481. Neuerungen an Appa⸗ raten für Orydro⸗Orvgengas -Beleuchtung. — Wilhelm Wolters. J. K. Hofmechaniker, und John Roslin in Wien; Vertreter: Julius Möller in Würjburg, Domstr. 34.
KRXX. Nr. 31 688/51. Verfahren zur Herstellung von Gaumenplatten aus Metallblechen und die dabei angewendeten Apparate. — Dr. R. Teoelschow, Hofzahnarzt in Berlin W., Leip⸗ zigerstr. M) .
Nr. 34 983181. Bettunterlage für Kranke. — Heinrich HIanekte in Düsseldorf.
Nr. 42 612. Trevfenzähbler. — HI. Lamp- recht in Gnarrenburg und G. MHirdes in Bremen.
Nr. 42 797. Geradehalter. — Dr. L. Fürst, Sanitäts⸗Rath in Leipzig.
XXXIX. Nr. 26204 81. Maschine zum Schneiden von Brot, Wurst ꝛc. — Louis Wolta-
XXXILV. Nr. 41 368/81. Neuerungen an Wasch⸗ . — Rudolph Schmidt in Magde⸗ urg. XXX. Nr 9852. Neuerungen an Winden und Aufzügen. — Julius Steiner in Chemnitz, Sachsen. XXXVVI. Nr. 312680. Neuerungen an Einsatz⸗ . Hermann Mutz in Altona, Grünestr. r. 10.
Mr. 356 563,81. Neuernngen an Zimmeröfen. — Car! Wolf in Berlin.
Nr. 37 335. Militär ⸗Feldkochofen. — Oberst H- Sac in Colombier, Kanton Neuchatel, Schweiz; Vertreter: J. H. F. Prillwitz in Ber— lin C., Rosenthalerstr. 4.
XXXVII. Nr. 36 509,81. Neuerung an Dach⸗ ziegeln. — Albert Herll in Freiburg i. Baden.
XXXVIII. Nr, 39 112. Verfahren und Appa⸗ rat zur Herstellung von Holzschachteln, Kistchen und Fäßchen. — Johann Schuberth in Ot- takring bei Wien; Vertreter: Specht, Ziese K Co. in Hamburg.
XEH. Nr, 39 8iz. Compaß mit von außen auswechselbarem Centrumstift und Plattenfeder⸗
Arretirungẽs-Vorrichtung. — Victor Lietzan in Danzig, Brodbänkengasse 42. XV. Nr. 19 893 / 8. Vorschubmechanismus
für Häckselschneidemaschinen. — J. G. Retsch in Rappenau.
Nr. 37 333/81. Neuerungen an Hufeisen; Zusatz zu P, A. Nr. 19 350. — Friedrich Sie- Cert, Hofschmiedemeister in Berlin W., Tauben⸗ straße 8.
XLEVIII. Nr. 24 623/81. Verfahren zur Ver⸗ zierung metallischer Gegenstände. — Carl Krebs in Barmen, Heckinghauserstr. 12.
„Nr. 39 597/81. Neuerungen an Oefen für Erzeugung einer gegen Nost schützenden Decke auf Gegenständen aus Eisen und Stahl. — George Eower und Anthony Spencer Bower in Saint Neots, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin sW., Gneisenaustr. 109/110.
Nr. 43 632. Neuerungen in dem Verfahren, Eisen zu galvanisiren. — Julia Eimorée in London; Vertreter: F. Engel in Hamburg.
XLEX. Nr. 30100. Stellvorrichtung für Ge⸗ windeschneidkluppen. — Franz Josef Rartoseh in Kappel bei Chemnitz.
Nr. 384499. Gasfeuer zum Auf⸗ und Ab⸗ ziehen von Radreifen der Eisenbahnfahrzeuge. — J. Oestreich, Königl. Eisenbahn-Maschinen⸗ meister in Fulda.
Nr. 39 030. Vorrichtungen zum Bewegen des rotirenden Obermessers und des Supports an der unter P. R. Nr. 15 740 patentirten Tafelscheere; Zusatz zu P. R. Nr. 15 740. — Richard Wagner in Chemnitz.
LVII. Nr. 23 139 51. Neuerungen an einer Kegelpresse für Schurpe. — Hermann Walther in Burg b. Magdeburg, Franzosenstr. 336.
Nr. 39 851. Filterpressen für flüchtige Stoffe. — X I. G. Dehno in Halle a. /S.
LXXNV. Nr. 42786. Läufer für Ringspinn= maschinen. — J. J. Bourcart in Zäͤrich;
Vertreter: Dr. Il. Grothe in Berlin 8W., Alte Jakobstr. 172.
LXXXI. Nr. 39 117/81. Neuerungen an Be—⸗ hältern zum Verpacken von Waaren. — I. HKlIindt in Kopenhagen; Vertreter: Otto Sack in Plagwitz — Leipzig.
LXXXII. Nr. 43 168. Neucrung an Appa- raten zum Trocknen von Braunkohlenklein. — Georg vom Gocrne, Major a. D. in Han—
gelsberg. LXXXV. Nr. 834 265. Neuerungen an Ab- sperrventilen mit selbstthätigem Schluß. —
Christian David Oehme in Dresden, Lilien— gasse 111I1II. Berlin, den 27. Oktober 18581. en, , Patentamt. ü ve.
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An-= hier an dem angegebenen Tage bekannt gemachten nmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. HNKlIasse. XXXI. Nr. 19783. lung von Formplatten. XXXIV.
39099
Vorrichtung zur Herstel⸗
Vom 23. Mai 1881.
r 42 982. Ausziehtisch mit Scheeren⸗ system. Vom 3 März 1881.
XV. Nr. 12 063. Neuerungen an Dünger⸗ streumaschinen; Zusatz zu P. A. Nr. 41 125779. Vom 26. Juli 1830.
Berlin, den 27. Oktober 1881. . Patentamt. tũ ve.
Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der . im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten 0
39100)
atentertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ nen übertragen worden.
KMIaage.
LV. Nr. 5099. Johannes Georg Angst Maller in Ottensen. — Petroleumofen-Flachbrenner mit i , lor Dochtführung. Vom 21. August
ab.
XI. Nr. 14 802. J. C. Eöni d Epbhardt in Hannover. — Protokolleinbände mit elastischen Deckelkanten. Vom 17. Dejember 1889 ab.
Staat New⸗York. V. St. N. A.; Vertreter:; Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141. — Neuerungen an magnetoelektrischen Maschinen. Vom 19. Mai 18865 ab.
XXX. Nr. 9016. Adolph William Oppen- heimer in Berlin. — Künstliche Umschläge ohne Naht für medizinische Zwecke. Vom 19. Juni 1879 ab.
LEXX. Nr. 149241. Reinboll Merkelbach in Grenzhausen bei Coblenz. — Thongefäße mit er Wandung. Vom 16. Februar
ah
LXVII. Nr. 15 445. Patent- Schloss- und KBeschlag-EFabril Schwennim- gen in Schwenningen (Württemberg). — Neue⸗ rungen an Thürschlössern. Bom 28. Dezember 1880 ab. ;
Berlin, den 27. Oktober 1881. Kaiserliches Patentamt. Stü ve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des 5. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
NHlassoœ.
EV. Nr. 13 437. Zusammenlegbare Taschenla—⸗ terne mit von unten einschiebbarer Kerze.
„Mr. 16220. Triebräderführung bei Petro—⸗ leum⸗Rundbrennern und Verbindung der den Triebrädern gegenüberliegenden beweglich gemach— ten Wandfläche; J. Zusatz zu P. R. Nr. 14 614.
V. Nr. 7920. Neuerungen an der Steuerung von Gesteinbohrmaschinen.
VI. Nr. 12 883. Verfahren zur Verarbeitung von Weißblechabfällen.
VIE. Nr. 4464. Verfahren, mittelst gelochter Blechplatten gepreßte mit erhabenen Mustern versehene Gummituchplatten in beliebiger Anzahl auf einmal herzustellen.
Nr. 4634. Zerstäubungs⸗ und Ansprüh⸗Appa⸗ rat zum Auftragen flüssiger Appretursubstanzen auf Gewebe mittels komprimirter Luft.
XV. Nr. 434. Verbesserungen an Lettern ⸗Setz⸗ und Ablegemaschinen.
Mr. 7942. Neuerungen an Liniirmaschinen. XIX. Nr. 9909. Neuerungen an Kies⸗Sieb⸗
maschinen. . ( Galvanische Batterie für
XXI. Nr. 13 662. medizinische Zwecke.
XXII. Nr. 12 925. Universal⸗Malerfarbe, welche zu Wasser⸗, Lack⸗ und Oelfarben verwendbar ist.
XXVIII. Nr. 4389. Gerbverfahren mit Keratin⸗ verbindungen.
Nr. 9140. lichen Leders.
XXXIV. Nr. 4069. Neuerungen an Kochappa⸗ raten, namentlich für Militärzwecke.
Nr. 8307. Wiegen und combinirte Wiegen und Kinderwagen.
Mr. 12703. Filter.
Nr. 14 671. Petroleumlampen⸗Kochtopf.
XXXVL. Nr. 673. Luftheizungs⸗Füllofen.
Nr. 14 905. Vorrichtung zum Heizen von Wagen.
XL. Nr. S9g53. Dreitheiliges Vorlagenspstem an Zinkdestilliröfen zur Verdichtung der Zinkdämpfe.
XLE. Nr. 4548. Neuerungen an Waagebalken.
Nr. 7841. Untergestell für Meßinstrumente.
Nr. 9006. Selbstthätiger Mengemesser zum Gebrauche bei Schrotmühlen.
Mr. 12 629. Kreistheilapparat.
Nr. 12 970. Apparat zur Prüfung der Ela⸗ stizität von Lokomotir⸗ und Wagenfedern und der Festigkeit von Metallen.
39101
Verfahren zur Herstellung künst—⸗
XV. Nr. 12 315. Neuerungen an Taschen⸗ bügel⸗Verschlüsen. . XE. Nr. 8350. Drillwalze für Rübenkultur.
Ar. 12 146. Buttermaschine. Nr. 12 557. Maulsperre für Pferde.
XIV. Nr. 3987. Treibriemenverbinder.
Nr. 4404. Kompensationsvorrichtung für Gestãnge. ; /
5 463 12 232. Verbindung zweier Schwung⸗ rãder.
XIX. Nr. 6974. Neuerungen an der Hühscher- schen Fraismaschine zur Herstellung von Metall⸗ jungen für musikalische Instrumente.
Nr,. 14 765. Einrichtung zur Vorprägung der Nagelschäfte für e , zur Fabrikation von Nägeln aus Eisendrabt. ;
L. Nr. 945. Mischapparat für Substanzen. ?
LI. Nr. 4934. Mechanische Spielwerke mit pneumatischen Tasten und gerollten perforirten Streifen. s
LELHII. Nr. 12 053. Verfahren zur Herstellung von flüssigem Naffeeertract. ;
LEV. Nr. S500. Maschine zum Abschrägen und Abrunden der Pappdeckel Kanten.
LVI. Nr. 836510. Pferde ⸗ Scheuklappen Herablassen.
Nr. 14 664. Neuerung an Sicherheitsvor⸗ richtungen gegen das Durchgehen der Pferde. LVEEI. Nr. 12 582. Weinpresse mit continuir-
lich wirkendem Hebel.
LXIV. Nr. 12 448. Flaschenspül-Apparat.
Nr. 12 731. Metall ⸗Faßhahn mit Korkeinlage.
Nr. 18 198. Bierdruck⸗Regulirungsventil.
LXVII. Nr. 8I77. Sicherheitsschloß
Nr. 10 189. Neuerung an Sicherbeiteschlössern. Zusatz zu P. R. 8177.
feinpulverige
zum
LXXXVIIIA.
von ö welche auf Glas, Porcellan,
Metall und ähnlichen Stoffen schreiben— LXX. Nr. S430. Mechanischer Zeitzünder. LXXVMI. Nr S061. Neuerungen an Eis- und
Rollschlittschuhen LXXXVD. Nr. 4762. Langsam schließender
Ventilhahn.
Mr. 5135. Auslaufhahn mit Selbstverschluß.
Nr. 15 981. Neuerungen an entlasteten Wasserschiebern
LXXXVI. Nr. 4299. Eleftrische Abstell⸗Vor⸗ richtung an mechanischen Webstühlen.
k Nr. S989. Neuerungen an Schiele'schen Turbinen.
LXXXIX. Nr. 14 573. Selbstthätiger Sicher⸗ heits apparat für Saftfänger.
Nr. 14 577. Verfahren, Zucker in der Cen⸗ trifuge auszudecken und zu trocknen. Berlin, den 27. Oktober 1881.
Kaiserliches Patentamt.
39102 Stüve.
Dem Handelsbericht aus Neweastle on Tyne (Großbritannien) für das Jahr 1880 entnehmen wir nach dem „‚Deutschen Handelsarchivn folgende den deutschen Handel und die deutsche Schiffahrt betreffende Daten: In dem Bericht über das Jahr 1879 betonte das „Deutsche Handelsarchiv', daß neben der sich scheinbar anbahnenden allmählichen Wiederbelebung des Handels noch manche Wechfel⸗ fälle zu gewärtigen sein dürften, ehe in Neweastle on Tyne in . und Industrie nach den Schlägen, welche die letzten sechs Jahre ge⸗ bracht, eine erfolgreich zu behauptende. Beffe⸗ rung Platz greifen könne. Ein Rückblick auf das Jahr 1889 zeigt, daß sich diese Befürchtung in mehrfacher Beziehung bewahrheitet hat. Voreilig gefaßten Hoff— nungen auf einen anhaltend befriedigenden Geschäfts⸗ gang folgte nur zu bald eine gewisse Enttäuschung. schon mit Eintritt des Frühlings stellte sich heraus, daß der fieberhaften Aufregung, welche im Herbste des Jahres 1879 von Amerika ausgehend, den eng— lischen Märkten eingeflößt worden war, eine ge— sunde Basis fehlte. Die Preise fast sämmtlicher Erzeugnisse erfuhren im Laufe des Jahres 1880 einen scharfen Rückgang von der ang freilich nur künstlich erreichten Höhe. Immerhin war aber, wie der Bericht konstatirt, nicht zu verkennen, daß dem Handel im Allgemeinen eine größere Aus— dehnung gegeben worden war, und daß in manchen Zweigen der vielseitigen Industrie von Neweastle on Tyne eine überaus rege Thätigkeit geherrscht hatte. Die Ausfuhr an Steinkohle wäh⸗ rend des Jahres 1880 war die höchste bisher in Neweastle on Tyne erreichte; mit Bezug auf Eisen sind neue Fortschritte sichtbar, und es wurde im Bau eiserner Dampfschiffe viel geleistet; die Ausdehnung der Blei⸗ und Chemikalien- Industrie sicherte dem Distrikte von Neweastle on Tyne wiederum den Ruf eines der bedeutendsten Centralpunkte. Auch in den meisten sonstigen Industriezweigen wurde den Ar⸗ beitern im großen Ganzen geregelte Beschäftigung geboten, welche vor Allem nicht wie in früheren Jahren durch Strikes Störungen erlitt.
Deut sche Schiffe verkehrten im Hafen von Neweastle on Tyne im Jahre 1880 719 Schiffe von 282 101 t zu 2000 Pfund, gegen im Jahre 1879 658 Schiffe von 232 230 t. Hiervon waren in 1880 155 Dampfschiffe von 112 152 6 und 364 Se⸗ gelschiffe von 169 949 t, gegen in 1879 82 Dampf⸗ schiffe von 71 924 t und 576 Segelschiffe von 160 369 t. Es kamen ein in 1880 in den Hafen von Neweastle on Tyne deutsche Schiffe? mit Ladung 204 Fahrzeuge (18 Dampfer und 186 Segel⸗ schiffen in Ballast 515 Fahrzeuge (135 Dampfer und 378 Segelschiffe) Es gingen aus in demsel⸗
ben Zeitraum deut sche Schiffe: beladen 711 Schiffe 150 Dampfer und 561 Segelschiffeh, mit Theilladung oder leer
weiter 4 Schiffe, nach Reparatur in Ballast 2 Schiffe. Auch mit Bezug auf deuische Fahrzeuge zeigt sich somit, nach dem Bericht, daß der allgemeinen Zeit richtung folgend die Dampfschisfe mehr die Ueber⸗ hand gewonnen hatten und die Segelschiffe mehr und mehr verdrängt worden waren.
Was die Ausfuhr anlangt, so haben die Kohlen⸗ förderung und Ausfuhr im Jahre 1880 eine wesent⸗ liche Ausdehnung erfahren. Ausgeführt wurden in 1889 in Tons à 20 Ctr: nach englischen Küstenplätzen 2965 749 Tons Kohle und 6016 Tons Koke, nach dem Auslande 4 926 295 Tons Koble und 233 219 Tons Koke, zusammen 78920414 Tons Kohle und 239 265 Tons Koke, mehr als in 1879 729 056 Tons Kohle und 38188 Tons Koke, oder mehr in Pro⸗ zenten 10, 180/9 Kohle und 18,99 o/o Koke. Hiervon gingen nach dent schen Häfen 774 422 Tons Kohle gegen in 18779 mehr 73120 Tons oder mehr 10,43 0/09. Eisen wurde ausgeführt 81 893 Tons gegen 39 794 Tons in 1879, davon direkt nach Deutsch⸗ land in 1880 Tons gegen in 1879 2900 Tons. Von Kupfer wurden jur See in 1880 ausgeführt überhaupt 6374 Tons gegen in 1879 weniger 1010 Tong, wovon Deutschland mit As Tons und die Riedersande, großlentheil fur Deutschland be⸗ stimmt, mit 1917 Tons in 1889 die Hauptabnehmer gewesen sind. 8
Es wurden nach Deutschland direkt ausgeführt: krystallisirte Soda 326 80) engl. Ctr., kalzinirte Soda 341 180 engl. Etr, Chlorkalk 131 3090engl. Ctr.
Die Ginfuhr der hauptsächlichsten Artikel in Neweastle on Tyne im Jahre 1880 aus Deutsch⸗ land war folgende: Zwiebeln 43 130 Bushels, Robbensälle 21 014 Stück, Weizen 11 010 Quarter