ö *
I0ꝛ48] Oeffentliche Zustellung.
In Sachen des Maschinenbauers Ludwig Bindseil
Ehefrau, Marie, geb. Tute, in Bremen, Klägerin, gegen ihren Ehemann, Aufenthaltsort unbekannt, Beklagten, wird Beklagter hierdurch geladen, zu
dem auf Dienstag, 20. Dezember 1881, Vormittags 10 Uhr,
vor dem Landgerichte, Civilkammer J. zu Bremen, in dessen Sitzungssaal oben auf der alten Börfe, angesetzten Termine, vertreten durch einen beim Prozeßgericht zugelassenen Rechtsanwalt, zu erschei⸗ nen, zur Verhandlung über den Antrag der Klä⸗ gerin: Beklagter sei durch rechtskräftiges Urtheil des Landgerichts zu Bremen vom 10. Mai 1881 verurtheilt, binnen 4 Wochen zur Klägerin zurückzukehren, sei diesem Urtheile aber nicht nachgekommen und beantrage sie jetzt: die Ehe der Parteien zu scheiden und den Beklagten seines Antheils am Sammtgute für verlustig
zu erklären. Die öffentliche Zustellung ist bewilligt. Bremen, aus der Gerichtsschreiberei des Land—⸗
gerichts. H. Lampe, Dr. i g Aufgebot.
Auf den Antrag der verwittweten Frau Friedericke Auguste Löhlefink, geb. Greiner, zu Coburg wird der Robert Löhlefink, welcher im Jahre 1856 von hier nach Nordamerika ausgewandert ist, aufgefordert, sich spätestens im Termine den 18. September 1882. Vormittags 11 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 12, ju melden, widrigenfalls seine Todeserklärung er— folgen wird. ;
Suhl, den 22. Oktober 1881.
40231 In der Sache, betr. die Zwangsversteigerung des zur Konkursmagsse des Kaufmanns E. F. Blanck hie⸗ selbst und dessen Wittwe Friederike, Jeb. Brückner, gehörigen Hause Nr. 319 in der Stargard'schen Straße nebst der Wiese Nr. 52 in der langen Schicht, der Weideabfindung Nr. 5965 und der Acker-
parzelle Nr. 639 wird der auf Sonnabend, den 3. Dezember ds. Is.,
Vormittags 11 Uhr,
vor dem unterzeichneten Gerichte anstehende Ueber— botstermin mit dem Bemerken hiermit in Erinne⸗ rung gebracht, daß in dem Verkaufstermin ein Gebot
überall nicht abgegeben ist.
Reubrandenburg, 29. Oktober 1881. Großherzogliches Amtsgericht. W. Saur.
40224 Nr, 8200. In Sachen der evang. Stiftschaffnei Sinsheim, Namens des evang. Kirchenärars gegen Unbekannte, Eigenthum betr., werden Diejenigen, ebe an den in hiesiger Stadt gelegenen Grund ücken: I) der alten vormals reformirten Stadtkirche sammt Platz, auf dem sie steht, 2) dem dieselbe umgebenden entsprechenden Kir⸗ chenplatz und 3) dem links am Haupteingang der Kirche ge⸗ legenen Gärtchen im Maßgehalt von 81 amn in den Grund⸗ und Pfandbüchern nicht eingetragene und auch sonst nicht bekannte dingliche oder auf einem Stammguts oder Familiengutsverbande be⸗ ruhende Rechte zu haben glauben, aufgefordert, solche in dem Termin am Samstag. 10. Dezember d. J., Vorm. 9 Uhr, geltend zu machen, widrigenfalls die nicht angemel⸗ deten Ansprüche für erioschen erklärt werden. Eppingen, den 28. Oktober 1881. Gerichtsschreiber . Amtsgerichts.
40226
Die Kinder des am 17. d. M. hier gestorbenen Station verwalters Carl Ernst Blumenberg haben die Erbschaft mit der Rechtswohlthat des Inventarz angetreten und das Aufgebot beantragt.
Alle, welche Anspruch auf Befriedigung an den Nachlaß zu haben vermeinen, werden aufgefordert, spätestens in dem auf
den 16. Dezember d. J.,
Morgens 11 Uhr, vor Herzoglichem Amtsgerichte — Zimmer 2 — angesetzten Aufgebotstermine ihre Rechte anzumelden widrigenfalls die nicht angemeldeten Ansprüche auf den Theil der Masse sich beschränken, welcher nach Berichtigung der angemeldeten Forderungen den Erben verbleibt. Braunschweig, den 31. Oktober 1851. erzogliches Amtsgericht. IX. L. Rabert.
ao ig In Sachen
des Magistrats der Sinn Hildesheim, Gläubigers, wider
den Blattbinder Eduard Grube
Schuldner, wegen Forderung, soll auf Antrag des Gläubigers im Wege der ge⸗ richteseitig angtordneten Zwangevollstreckung der dem Schuldner gehörige, unten näher beschriebene Grund⸗ besitz öffentlich meistbietend in dem vor der Abthei⸗ lung J. hiesigen Amtegerichts auf Mittwoch, den 11. Jannar 1882, ; Morgens 10 Uhr,
angesetzten Termine unter den darin bekannt zu machenden, vorher auf hiesiger Gerichtsschreiberei zur Einsicht ausgelegten Bedingungen verkauft wer den, wozu Kaufliebhaber sich einfinden wollen.
Gleichteitig werden Alle, welche an den nach⸗ lebend bezeichneten Liegenschaften Gigenthumé,
äher⸗, lehnrechtliche, fideikommissarische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, insbesondere Servi⸗ tuten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, — diese in dem gedachten Termine anzu- melden, unter Androben des Rechtsnachtheilg, daß für den sich nicht Meldenden das Recht im Verhältniß zum neuen GKrwerber der Grundstücke verloren geht.
Beschreibung der zu verkanfenden Liegenschaften.
Der gedachte Grunbbestz des Grube bildet eine zusammenbängende, 19 Ar 35 Quadratmeter messende Fläche, liegt an bejw. wischen der Goglar schen
zu Hildesheim,
selbst und wird begrenzt durch die Grundstücke fol⸗ gender Besitzer: 3 Maurermeister Temme, Particulier immermeister Beckmann, Zinngießer Wittwe Kamniann, Klempner Frãulein Schmidt. Er besteht aus:
1) dem in der Grundsteuermutterrolle des hiesigen Hemeindebezirks unter Artikel Nummer 2364, als Parzelle 318/49 des Kartenblatts 15 aufgeführten, danach zu 3 Ar 16 Quadratmeter vermessenen Hof⸗ raum⸗Grundstücke,
2) dem darauf erbauten mit der Häuserlisten⸗ Nummer 24 der Goslarschen Straße bezeichneten Wohnhguse. Dasselbe enthält außer 8 Kellerrdumen und 1 Waschküche im Souterrain in 2 Stockwerken und 1 Dachgeschoß 8 heizbare Zimmer, 7 Kammern und 3 Küchen und ist in der Hebäudesteuerrolle zu . jährlichen Nutzungswerthe von 756 6 ge⸗
atzt, 3) einem ebenfalls auf dem Grundstücke zu 1 er—⸗ bauten Hinterwohnhguse (Nummer 24a. der Gos larschen Straße). Dasselbe enthält in 2 Stock⸗ werken und 1 Dachgeschoß 3 heizbare Zimmer, 3 Kammern, 2 Küchen, 1 Speisekammer, 3 Aborte und ist zu einem jährlichen Nutzungswerthe von 219 1 geschätzt.
Auf dem Hofe zu 1 befindet sich außerdem ein Brunnen mit Wasserpumpe,
4) aus dem hinter dem Grundstücke zu 1 belege⸗ nen, von der Roonstraße bis zur Kampstraße sich erstreckenden, in der Grundsteuermutterrolle als Par= zellen 223/41, 224/41, 344144, 345/44 und 346/44 des Kartenhlatts 15 aufgeführten, danach zu ing gesammt 16 Ar 19 Quadratmeter te nf, Gar⸗ ten. In demselben befindet sich ein schuppenähn—⸗ liches Gebäude (Nummer 21 der Roonstraße) und ein Pferdestall, letzterer hinter dem zu J erwähnten Hinterwohnhause.
Hildesheim, den 10. Oktober 1851.
Königliches Amtsgericht. Abth. J. Bening.
züsing, diger, espermann,
402201 In Sachen .
des engeren Ausschussez des Vorstandes der Spar-
Leih⸗ und Vorschußkasse der Aemter Hildesheim und Marienburg, Gläubigers,
gegen die Vormundschaft über die minderjährigen Kinder des weiland Ziegelmeisters H. Krone zu Moritzberg, vertreten durch die Vormünder, Zie eleibesitzer Krone zu Asel und Maurermeister Gräber zu Moritz berg, Schuldnerin, wegen Forderung, . W. St. III., soll im Wege der gerichtsseitig angeordneten Zwangs⸗ vollstreckung nach voraufgegangener Pfändung das den Schuldnern gehörige, in der Gemarkung Moritz⸗ berg am Krehlah unter Haus-Nr. 161 belegene Woh haus nebst dabei befindlichem Gartenkand öffentlich meistbietend in dem auf Donnerstag, den 18. Januar 1882, Morgens 11 Uhr,
hier anberaumten Termine unter den darin bekannt zu machenden, vorher auf hiesiger Gerichtsschreiberei *in ,,, Bedingungen versteigert werden.
Gleichzeitig werden Alle, welche an den vor— bezeichneten, Liegenschaften Eigenthums⸗, Näher, gehns⸗ fideikommissarische, Pfand⸗ und andere ding⸗ liche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, diese in dem vorstehend auf nn, den 18. Jannar 1882, ; orgens 11 Uhr, hier anberaumten Termine anzumelden unter An— drohen des Rechtsnachtheils, daß für den sich nicht Meldenden das Recht im Verhältniß zum neuen Erwerber verloren geht. Hildesheim, den 11. Oktober 1881.
Königliches Amtsgericht. I. Bening.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissisnen ꝛc.
Es soll den 15. November im Deutschen Hause zu Peitz nachstehendes Holz aus der Oberförsterei Tauer? J. Belanf Kleinsee,. Jag. 75, 76: 102 rm Lief. Scheit, Jag. 219: 1066 rm Knüppelholz, Jag. 221: 19 rm Eich. Knüppel, 44 rm Kief.Knüp⸗ pel, Jag. 222: 54 rm Kief. Scheit, 12 rm Knüppel, Totalität: C6 rm Eichen⸗Scheit (Anbruch); II. Be lauf Schönhöhe, Jag. 186, 223: 1664 rm Reis III. (Stangenhgufen), Jag. 227, 179 u. 258: 41 rm Eichen ⸗ Knüppel, 21 rm Reis J., 59 rm Kief.Knüp—⸗ vel, 27 rm Reis J., Totalität: 551 rm Eich. Scheit Anbruch), 58 rm Knüppel, 42 rm Kief.-Scheit, Arm Knüppel, 3 rm Reis J.; II. Belauf Dolt, Jag. 103: 1164 rm Kief. Scheit, 174 rm Knüppel; IV. Belauf diem, Jagen 167: 1898 ri Lief. Anüppel ; V. Belauf Fehrow, Jag. 7: 3751m Kief. Scheit, im Wege der Linitation öffentlich an den Meistbietenden gegen gleich baare Bezahlung Vormittags um 11 Uhr verkauft werden. Tauer, den l. November 1881. Der Oberförster. Winkler.
lame] Bekanntmachung.
Die Königliche Domaine Tschechnitz, bestehend aus den Vorwerken:
Tschechnitz mit 495,244 ha, Grebelwitz mit Neuvorwerk mit 123083 . Maerzdorf mit 8 333,918 im Gesammtflächen⸗Inhalte võön DT m, soll auf 18 Jahre von Jobannis 1882 bis dahin 190) im Wege der öffentlichen Lieitation verpachtet werden, und zwar alternativ, einmal im Ganzen und sodann in jwei Pachtschlüsseln, dem ersten be—⸗ stehend aus den Vorwerken Tschechnitz und Grebel⸗ witz mit Neuvorwerk im Gesammtflächen⸗Inhalte von 918,327 ha und dem zweiten bestehend aus dem Vorwerk Maerzdorf mit einem Flächeninhalte von 33,918 ha.
Zu diesem Behufe ist ein Termin auf Sonnabend, den 26. November d. Is.,
; Vormittags 11 Uhr,
in dem Sitzungs immer des Regierungs⸗Gebäudes,
Albrechtestraße Nr. 31 bierselbst, vor dem Renie⸗
runge Rath Frantz anberaumt, zu welchem Pacht-
lustige hierdurch eingeladen werden.
Das Vorwerk Tschechnitz liegt 11,2 Kilometer, die
Vorwerfe Grebelwitäz mit Neuvorwerk und Maerj=
dorf, ersteres 15,2 Kilometer und letzteres 19,2 Kilo=
Straße, der Kampstraße und der Roonstraße hler⸗
Auf dem Verwerk Tschechnitz befindet sich eine Brennerei mit Dampfmehlmühle. Das Pachtgelder⸗ Minimum ist für die ganze Pachtung auf 50 050 4, für den Pachtschlüssel Tschechnitz und Grebelwitz mit Neuvorwerk auf 39 00) 46 und für den Pachtschlüffel Maerjdorf auf 11009 4 festgestellt, während das zur Uebernahme der Pacht erforderliche Vermögen bei der ganzen Pachtung auf 250 000 S, bei dem Pachtschlüssel Tschechnitz und Grebelwitz mit Neu⸗ vorwerk 19999 * und für den Pachtschluüssel Maerzdorf 62 000 M beträgt.
ihre Qualifikation als Landwirth sowie durch ein Attest des Kreis-Landraths, in welchem zugleich die Höhe der von ihm zu zahlenden Einkommensteuer angegeben sein muß, oder in sonst glaubhafter Weife über den eigenthümlichen Besitz des zur Uebernahme der Pacht erforderlichen Vermögens guszuweisen.
Die Pachtbedingungen nebst Vermessungs⸗Regiftern und Karten können während der Dienfistunden in unserer Domainen⸗Registratur, sowie auf der Do⸗ maine Tschechnitz eingesehen werden.
Die Besichtigung der Pachtgegenstände ist nach vorheriger Meldung bei dem Ämtsrath Kleinod in Tschechnitz gestattet.
Breslau, den 18. Oktober 1881.
Königliche Regierung.
Abtheilung für direkte Steuern, Domalnen
und Forsten. Oelrichs.
38866 Bekanntmachung.
Höherer Anordnung zufolge soll das hierselbst, Schiffbauerdamm Nr. belegene Stener⸗ Etablissement durch dag unterzeichnete Hauptamt oͤff entlich an den Meistbietenden verkauft werden. Wir haben zu diesem Zwecke einen Licitations⸗ termin auf
Dienstag, den 15. November d. Is. , Vormittags 10 Uhr, in unserm Dienstgebäude, am neuen Packhof Nr. 5 F. anberaumt, zu welchem Kauflustige mit dem Bemer⸗ ken eingeladen werden, daß die Berkaufsbedingungen in unserer Registratur während der Dienststunden eingesehen werden können.
Die Besichtigung des Grundstücks ist an den Wochentagen in, Gegenwart des auf demselben woh⸗ nenden Kanzleidieners Neumann gestattet.
Berlin, den 19. Oktober 1881.
Königliches Hauyt⸗Stener ⸗Amt für inländische Gegenstände.
Königliche Eisenbahn-Direktion Haunover. Submission wegen Verkaufs alter Werkstatts⸗Ma⸗ terialien, als: Eisenblech, Schmiedeeisen, Gußeifen und Stahl-Abfälle, Kupfer, Messing, Gußstahlrad⸗ reifen ꝛc. Termin Dienstag, den 15. November er. Vormittags 10 Uhr, im maschinentechnischen Bureau Königlicher Eisenbahn⸗ Direktion. Von Letzterem können Bedingungen gegen Einsendung von 50 43 bezogen werden. Hannover, den 28. Skto⸗ ber 1881. Maschinentechnisches Bureau.
Iz 9851] , ,,
ir das Marine⸗Bekleidungs⸗Magazin hierselbst sollen im Wege der öffentlichen Submission nach= folgende Artikel zur Deckung des Bedarfs pro Gtate= jahr 1882/83 verdungen werden:
A- Fertige Stücke:
4000 Stück schwarzseidene Halstücher,
3026 Paar wollene Handschuhe,
350 Paar roßlederne Schuhe, J
500) Paar gewalkte fahllederne Stiefel,
19) Paar wollene Strümpfe, 21500 Paar Halbsohlen,
200 Kg Sohlleder Abfall,
3000 Stück Utensilienkasten, sowie der Bedarf an gestickten und geschlagenen Ab⸗
zeichen. HE. Materialien: 6000 m n, , . Band zu Sturmbändern,
28600 m breites weißes Leinenband,
79000 m en weißes Leinenband,
60M m blaues Leinenband, (
1300) m Bramtuch zu Arbeitsanzügen für Heizer,
2530) m Bramtuch zu Vorrathstaschen,
2020) m weißer Cottondrill 0,834 m breit,
210990) m weißer Cottondrill 0792 m breit,
ohm schwarzer Doppelkattun zu Futter,
2400 m schwarzer Doppelkattun zu Taschen,
300 Dutzend gelbe Ankerknöpfe zu Jacken für Matrosen,
200 , . weiße Ankerknöpfe zu Jacken für eijer ꝛc.
330 Dußend große schwarze Steinnußknöpfe,
9400 Dutzend weiße vernickelte Metallknöpfe zu weißen Hemden,
2800 Dußhend bleierne Knöpfe, ;
16600 Dußend kleine schwarje Hornknörfe zu Dosen ꝛe., ;
15800 Dutzend Hornknẽpfe zu
kleine weiße
Pachtbewerber haben sich vor dem Termine über
12700 in graue Leinwand, 20M m blauer Moltong, 43000 m weißer geköperter Moltong, 4220 m weißer ungeköperter Moltong, 6800 m blauer Nanking, 117 Paar Nitzel zu Arbeitsanzügen, 30 Stück Zugschnallen, 3000 Stück Jugringe, 12099 Paar Schnüre zu wollenen Hemden, 10290 Stück Schnürsenkel, 5750 in Segeltuch zu Kleidersäcken, 1400 Stück Watten, 28000 m Moleskin 0. 824 m breit, 22300 m Moleskin 0, 709 m breit, 450 m Steifleinewand, 16300 m schwarzwollene Kammgarnschnur, 26000 im weiße baumwollene Schnur zu Arbeits⸗ und weißen Hosen, 50 4 ö gekrumpfener Drillich O, S34 m reit, 700 Stück Zugleinen, sowie der Bedarf an blauem und weißem Band zu Wachtabzeichen 13 em breit. Die Lieferungsofferten sind verschlossen und porto⸗ frei, mit der Aufschrift: sSubmission auf Lieferung von Bekleidungs⸗ Artikeln“ . versehen an die unterzeichnete Intendantur bis zu dem am „Freitag, den 25 November er, Mit⸗ 364 17 Uhr“, in un serem Dienstgebäude „Fried⸗ richstraße Nr. 11 anstehenden Submissionsfermin einzureichen, in welchem dieselben in Gegenwart der etwa, erschienenen Submittenten geöffnet werden. „Die Lieferungsbedingungen liegen in unserer Re⸗ gistratur zur Einsicht aus. Auf portofreies Ver— langen werden die Bedingungen gegen Erstattung der Kopialien von Se 1,56 abschriftlich mitgetheikt. Die besiegelten Normalproben liegen im Bureau det Marine⸗Bekleidungs Magazins — hier — Hafen⸗ gasse — zur Ansicht aus. Kiel, im Oktober 1881. Kaiserliche Intendautur der Marinestation der Ostsee.
lass'] Bekanntmachung.
Der J. an Fourage und zum Theil auch an Brot für die mit Königlichen. Magazinen resp. Bäckereien nicht versehenen Garnisonorte im Bereiche der Intendantur des 9. Armee⸗Corps für die Zeit vom 1. Januar bis ultimo Dezember 1882 soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden, zu welchem Zwecke folgende Termine anberaumt wor⸗ den sind: am Mittwoch, den 9. November er., Vormii⸗ tags 9 Uhr, im Geschäftszimmer des Garnison⸗ Lazareths in Neu⸗Strelitz: Brot und Fourage fuͤr Neu⸗Strelitz; am Donnerstag, den 10, November er, Vor⸗ mittags 8 Uhr, im Heschäft immer des Gar⸗ nison⸗Lazareths in Rostock: Brot und Fourage für Rostock; am Freitag, den 11. November er., Vormit⸗ tags 9 Uhr, im Geschäftszimmer des Garni son⸗Lazareths in Wismar: Brot und Fourage für Wismar und Brot für Doemitz; am Sonnabend, den 12. November er., Bor⸗ mittags 19 Uhr, im Bureau der Königlichen Garnison⸗Verwaltung in Lübeck: Fourage für Lübeck und Moelln; am Montag, den 14. November er., Vormii⸗ tags 10 Uhr, im Büreau der Königlichen Garnison⸗Verwaltung in Bremen:
Brot und Fouraße für Bremen, Bremer⸗= haven mit Geestemünde, sowie für Lehe und für Cuxhaven;
am Dienstag, den 15. November er., Vormit⸗ tags 11 Uhr, im Büregu der unterzeichneten
Intendantur: Brot und Fourage für Sonder⸗
burg. Fourage für Apenrade, Harburg, Kiel
mit Friedrichsort (Landarmee), Brot für
Itzehoe und die im Locstedter Lager kantonni⸗
renden Truppen, mit Ausnahme der während
der Dauer der Artillerie⸗Schießübungen und während der Herbstübungen daselbst unter⸗ gebrachten und auf das Lager ⸗Magazin ange—⸗ wiesenen Truppen. Die Offerten sind versiegelt, portofrei und mit der Aufschrift: „Submissions⸗fferte auf Brot resp. Fon n erung für Garnisonen des 9. Armee⸗ otps“ versehen, bis zum Termine an diejenigen Behörden einzusenden, bei welchen die Termine abgehalten werden. ; Lieferung bedingungen und Bedarfs⸗Nachweisun= gen liegen bei den vorgenannten Behörden, sowie bei den Ortsbebörden derjenigen Bedarfzorte gas, an welchen keine Termine abgebalten werden. Altong, den 24. Oltober 1881.
Hosen ꝛe.,
Königliche Intendantur des 9. Armer ⸗Corxys.
(4020
Bekanntmachung
wegen Ausreichung der neuen Zins⸗Coupons zu den Crefelder Stadt⸗ Obligationen vom Jahre 1876.
Crefeld, den 29. Oktober 1881.
Schüller. Carl Vogel.
Die neuen Coupons zu den Crefelder Stadt ⸗Obligationen vom Jahre 18738 Serie M. Nr. 1 bis 10 über die Zinsen der 5 Jahre vom J. Oftober 1881 bis dabin 1885 nebst Talons werden vom 3; Nobember cr. ab, mit Ausnahme der Sonn, und Festtage, fereie des Samstags jeder Woche in den Vormittagestunden von 9 bis 11 Uhr bei der Stadtlasse, Dionvsiuestraße 17 hierselbst, an die Vorzeiger der alten Talons gegen Einlieferung derselben ausgereicht.
Die städtische Schuldentilgungs⸗Kommission.
A. von Nandow.
Gottfr. GSerm. Meyer.
1832)
Griechische Weme
I Probekiste malt Je annem FIagehen In 19 amagenwühlten dorgenm von C Pn er . CGTFCI MIM HKgre ed und gamtorkü6m
8 — 6 J.
F. Menzer,
meter, von Breslau entfernt.
veraendot — Flaschen und Kisten frei — au 19 Marie Neckargemünd.
Ritter des Königl. Z riech. Erl5serordeng.
M 259.
2
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Freitag, den 4. November
1881.
Der Inhalt 8 Beilage, welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Ma 76, und die im Patentgesetz, vom 25. Mal 18
Central ⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich tann durch asle Pest⸗Anstalten, für nigliche Expedition des Deutschen Reichs. und Königlich Preußiscken Staatgz⸗
Modellen vom 11. Januar
Berlin auch durch die
Anzeigers, 8w., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
chutz, vom 30. November 1874, 77, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werde
sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und n, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. (n. zz
Das Central-Dandels-Register für dag Deutsche Reich Abonnement beträgt 1 “ 50 3 für das Viertelsabr. Inserttonsprets für den Raum einer Druchesle 305 3.
cheint in der Regel täglich. — Das — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
m,
Ein Banguier zu Frankfurt a. M., welcher eine mit ansehnlichem Einkommen, das weit das Ein⸗ kommen eines höheren Staatzbeamten überstieg, ver⸗ bundene Stellung bei, einem Bankinstitute hatte, schuldete aus seiner früheren selbständigen Banguier⸗ thätigkeit einem hiesigen Bankhause ca. 9000 A, welche er zu zahlen verweigerte, da er dazu keine Mittel besäße. Das Berliner Bankhaus klagte seine Forderung ein mit dem Antrage, von dem Ein⸗ kommen des Verklagten einen richterlich zu bestim—⸗ menden Theil, welcher für zu seinem Auskommen entbehrlich erachtet werden kann, abzuzweigen und zur Zahlung der eingeklagten Schuld zu bestimmen. Der Verklagte, der das Forderungsrecht des Klägers anerkannte, wollte . jedoch keinen Abzug von sei⸗ nem Einkommen gefallen lassen, da sein Einkommen erade zur standesgemäßen Erhaltung einer , ausreichte, und daß er durch eine Einschränkung seiner Lebensweise seinen kauf— männischen Kredit gefährden könnte. Das Ober⸗ Landesgericht zu Frankfurt a. M. erachtete jedoch diesen Einwand für unerheblich und es ver urtheilte den Verklagten, an den Kläger einen beträchtlichen Theil seines Einkommens alliährlich bis zur Tilgung der Schuld abzu— führen, wobei es für den Lebensunterhalt des Ban⸗ quiers und seiner . eine Summe fixirte, mit welcher in Frankfurt a. M. höhere Beamten familien behaglich leben. Auf die Oberappellation des Verklagten bestätigte das Reichsgericht J. Civils., Urtheil vom 5. Oktober 1881, das vor⸗ instanzliche Urtheil indem es motivirend ausführte: „Dafür, daß der Beklagte, wie er anführt, mehr zu seinem Lebensunterhalt verwenden müßte, als womit ein höherer Staatsbeamter auskommmen kann, sind, zumal Beklagter ansehnliche ältere Schulden zu til⸗ gen hat, die er nur aus seinem Einkommen heim— jahlen kann, hier Gründe nicht vorhanden. Jeden⸗ falls wird es zur Hebung des Kredits des Beklagten mehr beitragen, wenn er das Entbehrliche zur Til⸗ gung jener älteren Schulden, als wenn er dasselbe zu einem luxuriösen Leben verwendet. Auch darüber kann sich Beklagter nicht beschweren, daß er dazu verurtheilt ist, dem Kläger bis zur Tilgung von dessen Forderung die volle Summe zu zahlen, welche die Vorderrichter für zu seinem Auskommen ent behrlich erachtet haben. Denn der Beklagte erleidet dadurch keinen Nachtheil, daß jene Summe zunächst zur Befriedigung, des Klägers verwendet wird, so lange andere Gläubiger ihre Ansprüche nicht geltend machen, da sich auch in diesem . die Gesammt⸗ höhe der Schuld um denselben Betrag vermindert, wie wenn die dem Beklagten zu machenden Abzüge unter dessen Gläubiger pro rata vertheilt würden.“
Wird bei einem Eisenbahn⸗ oder Fabrikunfall, durch welchen die Haftpflicht des Eisenbahn— oder Fabrikfunternehmers aus dem Reichs ⸗Haftpflicht⸗ esetz begründet wird, ein Sohn getödtet, welcher me. alten Eltern unterstützt hatte, so tritt nach einem Erkenntniß des Reichsgerichts, III. Cwvil- senats, vom 16. September d. J., der haftbare Eisenbahn⸗ oder Fabrikunternehmer an die Stelle des getödteten Sohnes in Bezug auf die künftige Unterstützung der bedürftigen Eltern des Letzteren. Er hat diesen das zu leisten, was der Getödtete ge⸗ setzlich zu leisten verpflichtet war und, auch wirk— lich geleistet hatte. Ueberstiegen jedoch die Leistungen s Sehnes. gegen seine Eltern das gesetzliche Maß seiner kindlichen Unterhaltungepflicht, so wird dadurch die Unterhaltungspflicht des haftbaren Unter⸗ nehmers nicht erhöht, vielmehr bleibt diese auf das esetzliche Maß (also entsprechend den thatsächlichen ebens⸗ und Standesverhältnissen der Eltern und des Getödteten) beschränkt. Diese von dem Getödteten übernommene Alimentationspflicht des Unternehmers wird dadurch nicht berührt, daß die zu Unterstützen den noch andere zur Alimentatlon der Eltern ver— pflichtete Kinder haben, wenn diese thatsächlich bis zum Tode des Getödteten nichts zur Unterstützung der Eltern beigetragen haben, resp. erst später ali⸗ mentationsfähig geworden sind.
Entscheidungen Deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
N Die Geltendmachung, des Entschädigunge⸗ anspruchs aus dem R. Hpfl. Gesetz ist nicht dadurch bedingt, daß Derjenige, dem der Getödtete Unter balt zu leisten verpflichtet war, sich schon zur i des Todes desselben in hülfebedürftiger dage befun⸗ den hat U. des Reichsgerichts v. 11. März 1881 Slg. Bd 1 S. 161. ö
2) Nach gemeinem Rechte fällt beim Konkurs des Dauptschuldners die dem Bürgen zustehende Ein⸗ rede der Vorausklagung fort. U. dess. G. v. 21. März 18851 4. a. D. S. 123.
3) Betreffs der Julässigkeit und Form der Außercourg se zung von Inhaberpapieren ist nur das Recht des Emissiondortes maßgebend. Gine solche kann durch Privatverm erk erfolgen und wirkt auch für den Talon, nicht aber auf die Di⸗ videnden⸗ und Jingscheine. U. dess. G. S. 19. Mär; d. Js. a. a. D. S. 138.
9 Bei demjenigen, der ein Ordrepapier besitzt wird vermuthet, daß er durch Uebergabe in den
der Vindikation eines solchen weder zu behaupten noch zu beweisen. U. dess. G. H. 2. Februar 1881 a. a. O. S. 145.
5) Nach heutigem Recht sind reine Privatvereine als Prozeßparteien zuzulassen. U. dess. G. 30. April 1881 4. a. O. S. I55.
6) Auf den Namen des Gläubigers ausgestellte Schuldscheine können sich durch Blankoindossament ohne Zustimmung des Schuldners nicht in Inhaber⸗ papiere verwandeln. U. dess. G. H. v. 11. Mai 1881 8 1
7) Lieferte der Bankier defekte und deshalb nicht lieferbare Börsenpapiere, so hat er etwas An⸗ deres, nicht blos Mangelhaftes geliefert und ist auf Erfüllung des Vertrages zu verklagen. U. deff. G. H. v. 1. Juni 1881 a. a. D. S. 155.
83) Die Aktienzeichnung muß schriftlich erfol— gen. Geschieht die Zeichnung von einem Bevoll⸗ mächtigten für den Auftraggeber, so ist, wenn die Zeichnung selbst als i f,, sich darstellt, weder die Vollmacht, noch die Ratihabition an die Schriftlichkeit gebunden. Ist dieselbe aber kein Handelsgeschäft, dann entscheidet hierüber das ein—⸗ . bürgerliche Recht. Nach preußischem andrecht ist iu solchem Falle die Ratihabition durch konkludente Handlungen hinreichend. um den Auftraggeber zu verpflichten. U. d. R. G. v. 2. April 1881 a. a. D. S. 307.
Während des Jahres 1880 verkehrten in dem afen von Laguaira (Venezuela) nach dem Deut⸗ chen Handel sarchiv' 249 Schiffe, wovon 196 Dampf⸗ chiffe und 53 Segelschiffe. Von den Dampfschiffen führten: 62 die deutsche Flagge, von den Segel⸗ schiffsen 13 die deutsche Flagge. Mit Ladung kamen ein: 1) Von Europa: 111 Dampsschiffe, davon 23 deutsche der Hamburg⸗-Amerikanischen Packetfahrt⸗Aktiengesellschaft, und 30 Segelschiffe, von diesen 7 deutsche Schiffe.. 2 Von Nord⸗ Amerika; 25 Dampfschiffe der Red B. Linie deut- scher Flagge und 8 Segelschiffe, unter denen 1 deutsches. Mit Ladung gingen aus: 1) Nach Europa: 53 Dampfschiffe (davon 23 deutsche der Hamburg ⸗Amerikanischen Packet fahrt⸗Aktiengesellschaft) und 15 Segelschiffe (darunter 3 deutsche Schiffe). 2) nach Nordamerika: 25 Dampfschiffe der Red D. Linie deutscher Flagge und 1 Segelschiff britischer Flagge. In Ballast kamen ein: 12 Segelschiffe (darunter 3 deut sche Schiffe); und gingen aus: 13 Segelschiffe (darunter 4 deu l fche Schiffe). Auf der Rhede von Laguaira verblieb am 31. Dezember 1889 1 deutsches Segelschiff. Nichtdeutsche Schiffe kamen, aus TDeutschland (Hamburg) 20, nämlich 11 dänische Segelschiffe und 9 britische Dampfschiffe mit Stück⸗ gütern; nichtdeutsche Schiffe gingen nach Deutsch⸗ land (Hamburg) ebenfalls 26, und zwar 6 Se el⸗ schiffe 8 dänische und 1 niederländisches) und 14 bri⸗ tische Dampfschiffe mit Produkten. ö
Nr. 44 des „Patentblatts“, herausgegeben von dem Kaiserlichen Patentamt, hat folgenden Inhalt: Entscheidungen des Patentamts vom 19. Mai 1881. — Patentliste: , , ertheilungen; Patentschriften. — Anzeigen⸗Beilage.
Handels⸗Negister.
Die Handelsregistereinträge aus dem Känigreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstage bejw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrit Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Alreld. Velanntma 2. 40333 In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 192 eingetragen die Firma:
S. Dederdin mit dem Niederlassungs orte Sehlem und als deren Inhaber der Kornmakler Heinrich Dederding daselbst.
Alfeld, den 2. November 1881. Königliches Amtsgericht. II. v. Re ck.
Altonn. Bekanntmachung. 40295 Bei Nr. 732 unseres Gesellschafts⸗ resp. sub Nr. 1662 unseres ,, . ist heute eingetra⸗ en worden, daß die kisher unter der Firma: & Sohn zu Ottensen mit Zweig⸗ niederlassung zu Hamburg bestandene offene Handels- esellschaft der Kaufleute Wilbelm Sonnenberg zu Clin se und Alcrander Sonnenberg zu Hamburg mit dem 15. d. Mts. aufgelöst, die Zweignieder⸗ lassung in Hamburg aufgehoben und das Geschäft auf den Theilhaber Alexander Sonnenberg über egangen ist, welcher dasselbe unter der bisberigen irma fortsetzt. Altona, den 26. Oktober 1851. Königliches Amtegericht. Abtheilung II. a.
Sonnenbe
Altomn. Bekanntmachung. 40291 In unser Firmenregister ist heuie unter Nr. 166
eingetragen: der Kaufmann Eugen Theodor Mever zu
Ort der Niederlassung: Altona. Firma: Eugen Meyer.
Altona, den 28. Oktober 1881. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ma.
Kenthem O. S. Bekanntmachung. 40296 In unserem Gesellschaftsregister ist heute die unter Nr. 98 eingetragene . v. Koschützti et Comp. zu Tarnowitz durch Eintragung folgenden Vermerks gelöscht worden: . Die Gesellschaft ist durch den Tod eines Gesell— schafters, nämlich des Rittergutsbesitzers Alfred v. Koschützki zu Rybna aufgelöst. Beuthen S. / S., den 29. Oktober 1881. königliches Amtsgericht. Abth. VII.
1 Kiütrzonrw. Gemäß Verfügung vom 2. d. M. is heute zum hiesigen Handelsregister Fol. 99 Nr. 86, betreffend die Firma Hermann Behr hierselbst, das Erloschensein der Firma eingetragen worden. Bützow, den 3. November 1881. Großherzogliches Amtsgericht.
Kuxtehnude. Bekanntmachung. (40298 In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 105 eingetragen die Firma: Drogunenhandlung G. Friedrich mit dem Niederlassungsorte Buxtehude und als deren Inhaber der Droguenhändler Carl Gustav Friedrich zu Buxtehude. Buxtehude, den 3. November 1881. Königliches Amtsgericht. I. gez. v. Düring. Beglaubigt und veröffentlicht. Buxtehude eodem, h a ase, Amtsger. Assist. Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts Buxtehude.
Calbe a. / 8. Bekanntmachung. 0299 In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 28. Oktober am 29. Oktober 1881 unter Nr. 605 die Firma: . Wilhelm Grupe zu Calbe a. /S. und als deren Inhaber der Kauf— mann Wilhelm Grupe daselbst eingetragen worden. Calbe a. / S., den 29. Oktober 1851.
Königliches Amtsgericht.
Calbe a. / 8. Bekanntmachung. 40300 In unserem Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 31. Oktober 1881 an demselben Tage unter Nr. 604 die Firma: W. Rehse zu Aken und als deren Inhaber der Kaufmann und Tischlermeister Friedrich Wilhelm Rehse zu Aken eingetragen worden. Calbe a. / S, den 31. Qftober 1881. Königliches Amtsgericht.
Cassel. Handelsregister. ö. Nr. IO. Firma J. S. Ihle in Cassel. ie Firma ist, nachdem der eine Inhaber eg , Fabrikant Johann Heinrich Ihlée, verstorben, und der andere Inhaber, Fabrikant Eduard Ihlée zu Cassel, den Geschäftsbetrieb eingestellt hat, erloschen, laut Anmeldung vom 26. Oktober 1881. Eingetragen am 29. Oktober 1881. Cassel, den 29. Oltober 1881. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4. Ful da.
40334
40335 Düsseldorr. Auf Anmeldun wurde beute in das bei dem unterzeichneten Gerichte geführte Han dels (Hesellschafts⸗) Register unter Nr. 768 ein- getragen, daß durch Beschluß des Aufsichtsraths der zu Düsseldorf unter der Firma „Attien ⸗Schutz= Verein“ bestehenden Aktiengesellschaft vom 25. Sep⸗ tember 1881 an Stelle des verstorbenen Vorstands⸗ mitgliedes Bäder . Gustav Anger, der zu Düsseldorf wohnende Kaufmann Johann Breucker zum Vorstandsmitglied gewählt worden ist. Düsseldorf, den 29. Oktober 1851. Königliches Amtagericht.
Freistadt. Befanntmachung. 103589 In unserem Firmenregister ist unter Nr. 224, früher Nr. 22, das Erlöschen der Firma Kaeller und Schilling zu Neusalj a4. O,. eingetragen worden. Freistadt, den 26. Oktober 1881. Königliches Amtsgericht.
Geesteminde. Belanntmachung.
Im hiesigen — —— ist beute Blatt 269 eingetragenen Firma:
C. Woltmann in Geestendorf vermerkt:
Nachdem die Wittwe det am 23. Juli 1881 ver- storbenen bisherigen Inhabers Gar, Friedrich August Woltmann, Mathilde, geb. Dierksen, als Vertreterin des Gesammtnachlasseg die Firma bis zum 30. September 1881 fortgeführt, bat sie an diesem Tage dag Geschäft mit Aktivig an den Kauf mann Jullus Bernhard Hermann Wieting käuflich
138431 zu der
Wieting führt die Firma mit Einwilligung der bisherigen Inhaberin fort. r Dem Kaufmann Friedrich Christoph Louis Boden⸗ stab in Bremerhaven ist vom 1. Oktober 1381 ab Prokurg ertheilt. Geestemünde, 17. Oktober 1881.
J w
all.
40336 M. - Gladbach. In das Handels⸗(Gesellschafts⸗ Register des hiesigen Königl. Amtsgerichts ist die zu Neuwerk unter der Firma: Goertz, Clan & Cie. errichtete Handelsgesellschaft unterm heutigen Tage sub Nr. 1086 eingetragen worden.
Die Gesellschafter sind: 1) der zu Süchteln wohnende Kaufmann Franz Holtz; 2) der zu Neu⸗ werk wohnende Kaufmann James Henry Clay; 3). der zu Rheydt wohnende Kaufmann Wilhelm Diedrich Mühlen und 4 der zu Mülfort bei Oden⸗ kirchen wohnende Kaufmann Eduard Goertz. Zur Zeichnung der Firma und Vertretung der Gefsell⸗ schaft sind nur die Kaufleute Franz Holtz und Eduard Goertz berechtigt und die Kaufleute Clay und Mühlen von dieser Befugniß ausgeschlossen. Die Gesellschaft hat am 1. Mai d. J. begonnen. M.⸗Gladbach, den 31. Oktober 1881.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
Hamburg. Eintragungen in das Handelsregister. 1881. Oktober 29. ᷣ Senkpiel Cx Voss. Die Societät unter dieser Firma ist aufgelöst und wird die Firma in giant atidn von jedem der bisherigen Theilhaber 8 r Andreas Daniel Senkpiel und Carl ulius Voss gezeichnet. ; Rothmund & Biehl in Lignidation. Die Liquidation dieser Firma, deren Inhaber Eduard August Wilhelm Rothmund und Hermann Wil helm Biehl waren, ist laut Erklärung des Liqui⸗ dators, des genannten Rothmund, beschafft und
die Firma erloschen. Carl Ludwig Wolter. Inhaber: Carl Ludwig C. W. Renné, F.
Wolter.
Vorschuß Bank von 1880. I.
G. H. Steudel jr.,, L. H. F. Gessing, J. A. T. Langhoff, G. A. H. Hencken und J. H. L. Sauer⸗ land sind aus dem Verwaltungsrathe ausge⸗ schieden. — Friedrich Ockershausen, Johann Georg Wassermann, Gustav Bernhard Kühn, Carl Gustav Krawinkel, Magnus Warming und Carl Ernst Otto Kliemeck sind zu Mitgliedern des den Vorstand der Gesellschaft bildenden Ver⸗ waltungsrathes erwählt worden. Ottober 31.
E. G. Elbers. Diese Firma hat die an Theodor der e. Wilhelm Horlohe ertheilte Prokura aufge⸗ hoben.
M. Hadra. Ernst Joachim Ascher ist aus dem unter dieser Firma geführten Geschäft ausgetreten und wird dasselbe von dem bisherigen Theilbaber Meyer Hadra unter unveränderter Firma fort⸗ gesetzt.
966 Lüschow. Inhaber: Hugo Otto Lüschow und Robert Theodor Johannes Lüschow.
November 1
Scharrer C. Eggers. Inhaber: Eugen Karl Albert Scharrer in London und Friederich Theodor Eggers.
David & Andrews. Inhaber: Albert Rudolph David und Ferdinand Legpold Heinrich Andremg.
C. J. Krucenberg & Co. as unter dieser 83 bisher von Carl Friederich Kruckenberg ge⸗ übrte Geschäft ist von Johann Peter Wilhelm Ramser übernommen worden und wird von dem ⸗ selben unter unveränderter Firma fortgesetzt.
Ernst Schliemann. Diese Firma hat die an Peter Heinrich Hermann Hartmann ertheilte Prokura aufgeboben und an Wilbelm Friedrich Adolph Schliemann Prokura ertheilt.
L. Behrens C Söhne. Diese Firma hat an Theodor Ernst Behrens dergestalt Prokura er⸗ theilt, daß derselbe in Gemeinschaft mit je einem der bisherigen Kollektirprokuristen Julius Haber und Otto Friesland zur Zeichnung der Firma per proenra berechtigt sein soll. .
William Meyer jun. Diese Firma hat an Louise Mever, geb. Friedmann, Prokura ertbeilt.
Henurn Wollheim. Diese Firma hat an Adelaide Wollbeim, Jeb. Scott, Prokura ertheilt. x E. Ascher Co. Inhaber: Ernst Joachim Ascher
und Franz Joachim Ascher. ü
A. E. Joel. Gybraim Eduard Joel ist in dag unter dieser Firma geführte Geschäft eingetreten und setzt dasselbe in Gemeinschaft mit dem bi- herigen Inkbaber Aren Gybraim Joel unter der Firma . E. Joel R Sohn sort.
L. Lewisohn. arl Julius Gaspar Escher ist in das unter dieser Firma gefübrte Geschäft ein⸗ getreten und setzt dasselbe in Gemeinschaft mit dem bisherigen Inhaber Leopold Lewisohn unter der Firma Escher K Lewisohn fort.
Haller . Co. Inhaber: Johannes Georg August Daller und Richard Ludwig Lobse.
C. G. Escher. Garl Julius Gaspar Escher ist aug dem unter dieser Firma gefübrten Geschäft aug⸗
treten und wird dasselbe von dem biaberigen eee; Johann (Georg Catvar Escher unter unveranderter Firma fortgeseßzt.
coꝛs ?
Besitz desselben gelangt ist, dieselbe ist daher bei
Altona.
abgetreten.
Basson sche Omnibus ⸗Aetien ⸗Gesellschaft. Das Actienkarital der Gesellschaft ist nunmebr auf