Theilweise Nichtigkeits · Erklärung eines Patents.
Durch Entscheidung des Patentamts vom 30. Sep⸗ tember 1880 und Erkenntnüß des Reichsgerichts vom T. Oktober 1881 ist das an den Maschinenbauer Edouard Dubied zu Couvet in der Schweiz auf Neuerungen an der Lamb schen Strickmaschine er- theilte Patent Nr. 2254 dahin beschränkt worden, daß
1) dem Patentanspruch Nr. IL folgende Fassung
gegeben ist:
die auf den Zeichnungen dargestellte Ein⸗ richtung, daß die beiden Nadelplatten abge⸗ schraubt und durch andere mit anderer Nadel⸗
theilung ersetzt werden können“,
Y in. dem Patentanspruch Nr. 3 die Worte: einschließlich des federnden Treibers und der
beiden Stellkegel“, ingleichen
3) in dem Patentanspruch Nr. 7 die Worte: Wort:
und Decknadelhalter sowie Aufstoßkamm“ gestrichen sind. Berlin, den 27. Sktober 1881. , Patentamt. ü ve.
das
Handels⸗Register.
Die , aus dem Königreich Sach sen, dem Königreich Württemberg? und dem Großherzogthum Hef sen werden Dienftags bezw. Sonnabends Württemberg) unter der Rubri Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht die beiden ersteren wöchentlich, die —ᷓ letzteren monatlich. — KRerlim. HSandelsregister (40709 des , Amtsgerichts . zu Berlin. Zufolge Verfugung vom 5. November 18581 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 7634 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Carl Hille
vermerkt steht, ist eingetragen: Die Frau Hotelbesitzer Muühling ist aus der , ausgeschieden. Der Hotel⸗ esitzer Wilhelm Gustav Adolph Mühling zu Berlin ist am 1. Oktober 1851 als Gefell⸗ schafter in die Handelsgesellschaft eingetresen. Zur Vertretung der Letzteren ift fortan Jeder
der Gesellschafter für sich allein berechtigt.
In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 13,363 die Firma: ö. J. L. Weiser (Geschäftslokal:! Neue Friedrichstr. Nr. 37) und es ist als deren Inhaber der Kaufmann Jachb Laib Weiser hier eingetragen worden. Dem Max Weiser zu Berlin ist für vorbezeich— netes Handelsgeschäft Prokura ertheilt, und ist die selbe unter Nr. 5167 unseres Prokurenregisters ein⸗ getragen worden.
Gelöscht ist: Firmenregister Nr. . die Firma:
A. Hatzky. Berlin, den 5. November ng Königliches we, I. Abtheilung 56 1. il a.
40510 . In das Handelgregister ist einge— agen: Den 2. November 1881:
S. Knoop & Sohn, Bremen. Die an Hein—⸗ rich allet ertheilte Prokura ist mit dem L November d. J. erloschen und am nämlichen 3 an Daniel Knoop junior Prokura er⸗
eilt.
Wittenstein & Wirsching, Bremen. Die Handel sgesellschaft ist am 1. Juli 1875 aufge⸗ gelöst und die Firma gleichzeitig erloschen.
Bremen aus der Kanzlei der Kammer für
Handelssachen, den 3. November 1881. C. H. Thulesius, Dr.
40511 Tregeld. Auf Anmeldung ist heute sub 96 3 des Handels ⸗Firmenregisters hiesiger Stelle ein getragen worden der zu Crefeld wohnende Kauf⸗ mann Julius Jores als Inhaber der für sein hiesiges Agentur⸗ und Commsssionsgeschäft geführten Firma ö Jores dahier.
Crefeld, den 2. November 1851. Königliches Amtsgericht.
40512 Creseld. Die offene Handelegeselscbel 1 Firma üllertz & Co. mit dem Sitze in Grim— linghausen ist vereinbarunge gemäß unterm heutigen Tage aufgelsst worden, deren Firma erloschen und das Geschäft derselben mit allen Rechten und Ver— bindlichkeiten auf den Kaufmann Jacob Pannen in Moers übertragen worden, welcher Letztere zur Fort- setzung dieses Geschäftes in MoerJ die Firma Jac. Pannen angenommen hat.
Vorstebendes wurde auf Anmeldung heute bei Nr. 1373 des Handels⸗Gesellschafts. und resp. nb Nr. 2926 des Firmenregisters hiesiger Stelle ein- getragen.
Crefeld, den 2. November 1881.
Königliches Amtsgericht.
. ‚. 106513 Crefeld. Bei Nr. 67 des ndels Firmen⸗
registers biesiher Stelle betr. die Firma G. Ramp⸗ hausen & Co. dabler und resp. anb Nr. 1455 . Wesellschaftsregisters wurde auf Anmeldung beute eingetragen. daß der Kaufmann Gerhard Kamp bausen dabier am 23. April 1858j verstorben ist, und daß zufolge Vereinbarung das von demselben dabier re Dandelegeschäft Seiteng dessen Witwe
tsabetk. geb. Rütten, Friedrich Kampkaufen, Guftar Adolrh Kampbhausen und Wilbelm JNieuboff, alle drei Kaufleute, saämmtlich bier woßnbaft, vom ne April cur. ab in offener Handels geseis. chast mit dem Sitze in Grefeld und unter big. riger Jirma G. Camphausen & Co. fortgeführt wird, daß die Wittwe Kamphbausen sedoch auf daz Recht, die Gesellschaft zu vertreten und deren Firma * zeichnen, verzichtet bat, so daß diefes Rechf nur en rel Ebrigen Mitgesell schaftern zusteht.
Crefeld, den 2. November 1531.
Königliches Amtegericht.
. 05d Treseld. Der Kaufmann Gustar Adolph amp=
ao 45
betrieb aufgegeben, in Folge dessen die von ihm hierselbst geführte Firma Gustav A. Kan erloschen ist, was auf Anmeldung heute bei Nr. 1361 des Handels ⸗Firmenregisters hiesiger Stelle ein⸗ getragen worden ist. Crefeld, den 2. November 1881. Königliches Amtsgericht.
( öl5] Crefeld. Zwischen den Hauderern und Fuhr⸗ unternehmern Johann Köffer und Emil Brand, Beide hier wohnhaft, ist unterm 1. November er. eine offene Handelsgesellschaft mit dem Sitze in Crefeld und unter der Firma Köffer & Co. er- richtet worden, welche Gesellschaft auf Anmeldung beute sub. Nr. 1457 des Handels ⸗Gesellschafts= registers hiesiger Stelle eingetragen worden ist.
Crefeld, den 3. November 1881. Königliches Amtsgericht.
Pnuisbdurz. Handelsregister 40517 des Königlichen Amtsgerichts zu Duisburg. In unser Gesellschaftsregister, betreffend die Han⸗ delsgesellschaft J. Feist C Katz zu Duisburg, ist bei Nr. 353 Col. 4 Folgendes eingetragen: Die Gesellschaft ist erloschen. Aktiva und Passiva hat der bisherige Gesellschafter Kauf⸗ mann Isaae Feist übernommen, welcher das Geschäft unter derselben Firma fortführt, da⸗
ber ist die Firma hier gelöscht und unter Nr, 821 des Firmenregisters eingetragen am
3. November 1881.
Huispurz. Handelsregister 40516 des Königlichen Amtsgerichts zu Duisburg. Die unter Nr. 746 des Firmenregisters eingetragene
Firma:
J W. Sauerländer (Firmeninhaber: der Kaufmann Wilhelm Sauer⸗ ö zu Duisburg) ist gelöscht am 3. November
Elberteld. Bekanntmachung. 1 Unter Nr. 1907 des Gesellschaftsregisters ist heute die Handelsgesellschaft sub Firma: Th. R. Tillmann, mit dem Sitze zu Elberfeld, und als deren Theilhaber: die Kaufleute Theodor Tillmann und Richard Tillmann daselbst eingetragen worden. Jedem derselben steht die Befugniß zu, die Gesell⸗ schaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen. Elberfeld, den 3. November 1881. Königliches Amtsgericht. Abth. V.
Elberfeld. Bekanntmachung. 40518 Unter Nr. 1242 des Gesellschaftsregisters ist heute zu der Firma „Lauffs & Reyß“ mit dem Sitze zu Elberfeld vermerkt worden: Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst.
Die Liquidation wird von den bisherigen Ge⸗ fell chaftern Gerhard Albert Lauffs und Hermann Reyß hieselbst besorgt.
Jeder derselben ist berechtigt, bis zur beende⸗ ten Liquidation die bisherige Firma mit dem Zusatze in Liquidation zu zeichnen.
Elberfeld, den 3. November 1881. Königliches Amtsgericht. Abth. V.
; 8
Elperteld. Sełkanntmachung. 40520
In unser Handelsregister ist eingetragen worden:
1) Unter Nr. 1906 des Gesellschaftsregisters: Die Handels ⸗K‚ommanditgesellschaft unter der Firma: „Herm. Reys & Cie.“ mit dem Sitze zu Elberfeld.
Die Gesellschaft hat unterm 1. November 1881 begonnen. Der Kaufmann Hermann e . a ist persönlich haftender Gesell⸗
after.
2) Unter Nr. 1219 des Prokurenregisters die dem Kaufmann n, Sauerwein zu Elberfeld für obige Firma ertheilte Prokura.
3) Unter Nr. 3193 des Firmenregisters die Firma: „G. A. Lauffg. mit dem Sitze zu Elberfeld, und als deren Inhaber der Kaufmann Gerhard Albert Lauffs daselbst.
4 Unter Nr. 1220 des Prokurenregisters die der Chefrau Gerhard Albert Lauffs, Clise, geb. Vowinkel, zu Clberfeld, für die Firma „G. A. Lauffs“ daselbst ertheilte Prokura.
Elberfeld, den 3. November 1881.
Königliches Amtegericht, Abtheilung V.
Elbinꝝ. - . 1404160
Zufelge Verfügung vom 29. Oktober 1881 ist an
= . Tage in unser Prokurenregister einge⸗
tagen:
a. bei Nr. St (Firma A. O. Meyer) Spalte 8: Die Prokura des Kaufmanns Otto Rudolph Mever ist erloschen,
b. unter Nr. S9, daß die Kaufmanntfrau Auguste riedericke Louise Meyer, geb. Bartels, in ilbing, als Inhaberin der daselbst unter der
Firma A. O. Meyer“ bestebenden Sandelsz. niederlassung (Firmenregister Nr. 686) ihren Ehemann, den Kaufmann Otto Rudolrb Meper in Elbing ermächtigt hat, die vorbenannie 8 per proenra zu zeichnen.
Elbing, den 79. Oktober 1851.
Königliches Amtegericht.
Elpimꝶ. Bekannntmachung. 140662
Zufelge Verfügung von beute ist an demseiben Tage Fräulein Antonie Ottilie Meper in Elbing als Inhaberin re en
2. V. O. Mener“
im diesseitigen n . unter Nr. 664 gelöscht und unter Nr. S6 daselbft Frau Kaufmann Äuguste Lonuise Friedericke Meyer, geb. Bartels, in C als Inhaberin der Firma:
„V. O. Mener“ eingetragen.
Elbing, den 29. Oftober 18581. Königliches Amtegericht.
ing
40161 Erfurt. In unserm Firmenregister ul Ser Fol. 22 die unter Nr. IMI für den Kaufmann Herrmann Wenning in Erfurt eingetragene Firma: Generalagentur der u een aft Phönir“ zu London, t Zwe —— W — in Altona, und in unserm Prokurenregister Vol. J. Fol. 54 die
bansen, in Crefeld wohnhaft, bat seinen Handel.
hausen
Münster.
Firma Gust. der Taufmann 29. Oktober 1881 eingetragen.
Münster.
ur folge Verfügung vom heutigen Tage gelöscht worden. Erfurt, den 29. Oktober 1881. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
404631 Sräfenthal. Nr. 58 des Handelsregifsters ist heute eingetragen: Kaufmann Heinrich Kern in Wallendorf ist aus der Firma Gebrüder Kern in Wallendorf aus— geschieden und die dem Porzellanmaler Louis Kern dortselbst ertheilte Prokura ist erloschen laut An= meldung vom 27. d. Mts. Gräfenthal, den 28. Oktober 1881. Herzogl. S. M. Amtsgericht, Abth. III. Krause.
40422] Sreitenhagem. Zufolge Verfügung vom 27. Oktober 1881 sind am selben Tage folgende Ein⸗ tragungen in unser Firmenregister erfolgt: a. die unter Nr. 218 eingetragene Firma C. Blau⸗ rack und die unter Nr. 213 eingetragene Firma Franz Bartel sind gelöscht. b. dagegen folgende neue Firmen eingetragen: unter Nr. 229 Franz Dickom zu Greifen⸗ hagen, Inhaber Kaufmann Franz Dickow. — unter Nr. 230 W. Festner zu Greifenhagen, Inhaber Kaufmann Friedrich Wilhem Fesiner. Ferner: é. die in unser Firmenregister unter Nr. 20 ein⸗ getragene Firma Hermann Knop ist durch
übergegangen, welcher das Geschäft unter der Firma Hermann Knop Nachfolger“ fort—= setzt. Vergl. Nr. 231 des Firmenregisters.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 231 die Firma Hermaun Knop Nachfolger. In⸗ . Kaufmann August Viergutz hierselbst ein⸗ getragen.
r den A. Oktober 1881.
önigliches Amtsgericht.
Jauer. Bekanntmachung. 40464 In unser Gesellschgftsregister ist bei der sup Nr. 15 eingetragenen Firma: Haaseler Bergbau und Kupferhütten⸗ ; Gesellschaft in Colonne 4 Folgendes eingetragen worden: Der bisherige Vorstand, bestehend aus dem Betriebsdirektor Julian Promnitz, dem zweiten Mitgliede, Kaufmann Friedrich Siegert, ist ausgeschieden. An dessen Stelle ist durch Beschluß des Auf— sichtsraths vom 31. Oktober 1881 der Ingenieur Adolf Hering aus Freiberg zum Betriebsdirektor gewählt, der Rathsherr Julian Promni als zweites Mitglied in den legirt worden; eingetragen am 2. November 1881. Jauer, den 2. November 1881. Königliches Amtsgericht. II.
aus Jauer orstand de⸗
1 (40465 Eahr. Nr. 9386. JI. Zu O. Z. 85 des Gesell⸗ schaftsregisters; Firma Zibold u. Vogel in Lan enwinkel. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Den esellschaftern wurde Kaufmann Karl Bärwanger von Dinglingen als Liquidator beigeordnet. Nr. 7387. II. Mit O. i 219 in das Firmen register: Firma Albert Zibold in Dinglingen. Inhaber der Firma ist Gärtner Albert Zibold von Langenwinkel. Lahr, 27. Oktober 1881. Großh. bad. Amtsgericht. Eichrodt.
(40466 Luckan. Zufolge Verfügung vom 28. d. M. ist 1. in unserm Gesellschaftsregister unter Nr. 37, wo die Gesellschaft Leop. Kunze & Co. mit dem Sitze in Finsterwalde eingetragen steht, vermerkt: Die Gesellschaft ist aufgelöst und die Liquidation beendigt; ᷣ 2 unter Nr. 226 des Firmenregisters die Firma Leop. Kunze C Co. mit dem Sitze zu Finster⸗ walde und als deren Inhaber der Cigarrenfabritant Leopold Kunze jr. daselbst eingetragen. Ludau, den 29. Oktober 1881.
Königliches Amtsgericht. Abth. II.
140467 Lwekau. Zufolge Verfügung vom 28. d. Mts. ist beute unter Nr. 43 unseres Gesellschaftsregisterz die Handelsgesellschaft Zahn et Küter mit dem S zu Kirchhain eingetragen.
ie Gesellschafter sind: I) der Cigarrenfabrikant M. Paul Zahn, 2) der Kaufmann Garl Bernhard Küter, Beide zu Kirchbain. Die Gesellschaft hat am 1. Oktober 18851 begonnen. Luckau, den 29. Dktober 18851.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
Luübechke.
Eintragung
in das Handelsregister. Die Firma: A. Burmeister.
haber: August e , band Burmeister. rt der Niederlassung: Lübeck.
Marty & Co. Die Gommanditgesellschaft unter dieset Firma ist durch Austriti des Commandi⸗ tisten aufgelsst, und wird dag von derselben be— triebene Handelsgeschäft von dem persönlich baf⸗ tenden Gesellschafter Kaufmann Wilbelm Marty als alleinigem Inhaber unter unveränderter
irma fortgeführ̃. 31 29. — 3 en. sac ammer für ssachen
des Landgerichts.
402
Vertag auf den Kaufmann August Viergurgn
der Kaufmann Ferdinand Schlun zu Münster am 31. Oktober 1881 eingetragen. ; ñ
Luer urt. Handelsregister. 405231 In das Firmenregister des hiesigen Königlichen Amtsgerichts ist unter dem heutigen Tage Folgendes eingetragen worden: 1) Lfd. Nr. 123, bei der Firma: Amalie Riedel in Mücheln. Spalte 5. Die Firma ist erloschen. 2 Lfd. Nr. 199: Sm 261 , ö aufmann Moritz Hippe in Mücheln. Ort der Niederlassung: ; Mücheln. Bezeichnung der Firma: Moritz Hippe. Querfurt, den 1. November iss. Königliches Amtsgericht.
40473 Tessin. In das hiesige Handelsregister ist Fol, 77 Nr. 4 zufolge Verfügung vom 2. d. Mts. heute eingetragen worden:
Col. 3. Landelsfirma: Robert Henning,
gol. 4. Ort der Niederlassung: Teffin,
Col. 5. Name und Wohnort des Inhabers: Faufmann Robert Louis August Friedrich Henning zu Tessin.
Tessin, den 3. November 1881.
Großherzogliches Amtsgericht.
Waldshut. Jirmenregister Eintrag. 490475]
Nr. 17787. Ünter O. 3. 394 des die sseitigen
Firmenregisters wurde heute eingetragen die Firma: „J. Beuttel in Waldshut.“
Beuttel in Waldshut.
Derselbe ist verehelicht mit der Jacobine Christine Höpfner aus Heidelberg. Nach dem Ehevertrag, d. d. Heidelberg, den 26. September 1881, werfen die. Ehegatten von ihrem fahrenden Beibringen 190. M in die Gemeinschaft ein, während alles übrige bewegliche gleich dem unbeweglichen Vermögen beider Theile, sowie jede Schuldverbindlichkeit eines
. von ihnen von der Gemeinschaft ausgeschlossen eibt.
Waldshut, den 24 Oktober 1881.
Der Gerichtsschreiber Gr. Amtsgerichts: Tröndle.
Weimar. Bekanntmachung. [140423] Laut Beschluß vom heutigen Tage ist Fol. 1
Band B. ,, der unterzeichneten
Behörde, die dafelbst eingetragene Firma:
Fiedler, Johann Friedrich Wilhelm,
zu Neumark, gelöscht worden. Weimar, am 2. November 1881. Großherzogl. S. Amtsgericht. rahmer.
Weimar. Bekanntmachung. (40424 Zufolge Beschlusses vom heutigen Tage ist in das 6 der unterzeichneten Behörde Fol. 66 and C. eingetragen worden die Firma: . ö Theodor Seidel in Weimar. Inhaber: der Kaufmann Theodor Seidel daselbst. Weimar, am 2. November 1881. Großherzoglich S. Amtsgericht. Krahmer.
40476 =, , 3 . 3 O. 3. 1 9 andelsregisters, die Firma „J. Meschenmoser Nachfolger in Wertheim“ betr, wurde heute a zi g. Mesch ser R nhaber der Firma „J. Meschenmoser Nach- folger“ ist seit dem 1. Oktober d. J. 1 Dietrich Gaugler aus Bonfeld, welcher diefelbe durch Kauf von dem bisherigen Inhaber riedrich Schirmer erwarb; der jetzige Inhaber ist seit dem 114. Oktober d. J. verheirathet mit Emma, geb. Müller, von Bonfeld; nach dem Eherertrag wirft jeder Chethei0h nur 1090 M in die Gemeinschast, alles übrige Vermögen wird von der Gemeinschaft auggeschlossen und verliegenschaftet.
Wertheim, den 2. November 1881.
Der Gerichtsschreiber 2 ret. Bad. Amtsgerichts.
Nüller.
Wittstock. stönigliches Amtsgericht. 40177 Wittstock, den 24. greg 3 : 1
In unser Firmenregister ist nachstehende Eintra—⸗
gung:
Nr. 241 Spalte 6 Firma Carl Mann in Menenburg. Die Firma ist erloschen.
Eingetragen zufolge erf ng vom 24. Okto⸗ ber 1851 an demselben Tage.
(Akten über das e , iter V. 1 Bd. II.)
ehls als Gerichtsschreiber.
bewirkt worden.
Wittstock. Königliches Amtsgericht. 40478
Wittstock, den 20. Oktober 1881.
In unser Firmenregister ist nachstehende Ein
* . Sxalte 6 (Firma W. Voss Freyen⸗
n
die Firma ist erloschen.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 20. Olto⸗ ber 1851 am 29. Oktober 1851.
(Akten über das e ester V. 1 Bd. II.)
ehls, als Gerichteschreiber.
tragung:
bewirkt worden.
Zur Beglaubigung: Funk, Pr., Sekr.
Gandelsregister 0522 des Königlichen Amtsgerichts zu mal se : In unser Firmenregister ist unter Rr. Sh ie achmann und alg deren Inhaber
ar Bachmann zu Münster am
Gandelsregi 40521 mene? E nn f, s mal e'!
h. die genannte Firma unter Nr. 1390 eingetragene tokura des Kaufimanng Guido Lichtenbeld in Gr⸗
Firma
Muster⸗NRegister Nr. 115.
¶ Die en, m, . Muster werden unter Leipzig veroffentlicht) 405020]
KHarmenm. Im Monat Oktober 1851 sind 3 unser Musterregister eingetragen worden:
Nr. MMI. Firma M. Thesd. Wuppermann in
Darmen, ein verstegelfes Pager mit 185 Hum, mustern Nr. TIMo6ß 5
7iz5. 7155. 7131. 7i4 1, 742, 745, zit, 7166,
lis. 7155. Jlis, iz), 71277 7Fis6, 7izt. is, Sis, Id; Zis, 71s, ziih-
In unser Firm sster 1 ter Nr. 30MM di — 414 — Ichal ?
7150, 7151, 7162, 7161, 7165,
7i5z, zisr, Iss,
Inhaber dieser Firma ist der Apotheker Julius
7171, 7173, 7174, 7176, 7177, IIS, 7180. . 1 iss, 7is4. Us5. 7186, 7187, Flãchen⸗ ereugnisfe, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Ffrober 1881, Nachmittags 3 Uhr 45 Minuten.
Nr. 505. Firma Gebr. Cleff in Barmen, ein versegeltes Packet mit 13 Besatz Mustern: Art. 3 . 3A, 5A, I8A. I186, 21A 22A, 34A, 47 A. IG, 57 D., 68 E., 73 A. Flächenerzeugnisse, Schutz frist ein Jahr, angemeldet am 20. Oktober 1881, Vormittags 11. Uhr 30 Minuten.
Nr. 506. Firma D. La Porte Söhne in Bar- men, ein offenes verschnürtes Packet, enthaltend ein Stück vernickelten Auszieh Leuchter mit großer Hinter- Hatte Art. Nr. bo0, 1 Stück messing. polirt. Aus ziehleuchter mit kleiner Hinterplatte Art. Nr. 50l, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 21. Oktober 1881, Nachmittags 5 Uhr 25 Minuten.
Nr. 507. Firma Gustav Pickhardt in Barmen, ein offenes verschnürtes Packet mit 2 Fußmatten aus Spiraldrahtgeflechten in Rundeisen⸗Rahmen, Nr. 5 auß Q und ] Eisendraht (2facher Ausführung), Nr. 6 aus runden Spiralen (in 3 facher Ausführung) roh, lackirt und verzinkt.
Königliches Amtsgericht zu Barmen.
ñ st n . romberg. In das Musterregister ist einge⸗ . Nr. J. Firma: Fielitz C Meckel in Brom⸗ berg, ein versiegeltes Packet, enthaltend die Photo⸗ graphien von 3 Modellen für Oefen und 10 Mo- dellen für Ofenmedaillons, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummer 1, ö 3 Jahre, angemeldet am 18. Oktober 1881, Vormittags il6 Uhr. Bromberg, den 31. Oktober 1881. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.
a0obos In das Musterregister ist einge⸗
irma „Max Plümacher“ zu ö Umschlag 1g einem Bügel,
Elbex seld. tragen:
I Nr. 6
ligs, offener i ri für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 54, Schutz frist 9 . angemeldet am 21. Oktober 1881,
ormittags 19 Uhr. ‚ * . 333. Firma „Kamphausen & Plü— macher“ zu Ohligs, offener Umschlag mit einem Portemonnaie⸗Bügel, Muster für Ylastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummer 244, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 25. Oktober 1881, Nachmittags 3 Uhr I0 Minuten.
ihn 334. Firma „Killing &. Hoppe“ zu Ohligs, 1 Packet mit 6 Bügel gur Geld⸗ und Ci⸗ garrentaschen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fa⸗ briknummern 45, 537,10 em., 536,19 em., 5219 Ca. geperlt, 321/9 em. platt, 32279 em. , Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Oktober 1881, Vormittags 10 Uhr.
Elberfeld, den 1. November 1881.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung V.
s (40604 Gotha. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 47. Carl Hellfarths's Lith. Anstalt zu Gotha, drei je zweimal mit einem Privatsiegel ver⸗ chlossene ö . ter zu Ctiquetten u. Druck⸗ achen enthaltend, Fabriknummern: ö J.) hal 1536, 1008/1035, 510 / 529, . ec, 1509 / 1534, III.)) 530/540, 300 / 30lz3, ⸗ für Flächenerzeugnisse, 3 Jahre Schutzfrist, ange⸗ meldet am 1. Oktober 1881, Mittags 12 Uhr. Gotha, den 1. November 1881. Herzogl. Sächs. Amtsgericht. III. E. Lotze.
Cag306 Münster. Musterregister des Königlichen 2 . n Münster. In das Muster⸗ register ist eingetragen:
] 1. 1. 2 j Löwenstein zu Münster mit Zweigniederlassung zu Osnabrück: 1 Packet mit 5 Mustern für Pappschachteln mit vergoldeten und versilberten Karen in Verbindung mit Spißen zu Schreibzwecken, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 740, 742 bis 745, ö ahr, angemeldet am 22. September 1881,ů Nachmittags 8 Uhr. ;
Nr. 2. Firma M. Löwenstein zu Münster mit Zweigniederlassung zu Osnabrück; 1 Muster für Pappschachteln, enthaltend gelochte rothe Doppel⸗ larten mit Goldrand und seidener Schnur zum Ver chließen, offen, Muster für plastische Erzeugnisse,
abriknummer 782, Schußfrist 1 Jahr, angemeldet am 22. September 1881, Nachmittags 5 Uhr,
Nr. 3. Firma M. Löwenstein zu Münster mit Zweigniederlassung zu Osnabrüc:: 1 Muster für Pappschachteln, Kofferform, enthaltend Couverts und Papier zu Schreibzwecten, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 612, 613, Schußtzfrist 1 Jahr, angemeldet am 5. Oktober 1881, Nachmittags 44 Ubr.
Nr. 4. Firma M. in, zu Münster mit Zwelgniederlassung zu Osnabrück: Muster
ür Pappschachteln, inesischer Karton, enthaltend
uverts und Papier zu Schreibzwecken, offen, Muster für plasüische Erzeugnisse, Fabriknummern 620, 621, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 65. Ok⸗ tober 1881, Nachmittags 44 Uhr.
Nr. 5. Firma M. Löwenstein zu Münster mit Zweigniederlassung zu Osnabrück:: 1 Muster * oljstaffelei und Pappschachteln mit Gemalde a Farbendruck, entbaltend Couverts und Papier zu Schreib zwecken, offen, Muster für plastische nisse, Fabriknummern 833, 637, Var e wet am 5. Oktober 1881, Nachmittags
r.
Nr. 6. Firma M. Löwenstein zu Münster
8 zu Ozgn ck: 1 Muster n
rzeug ·
Schußzfrist 1 Jahr,
appschachteln, enthaltend Couverts und Papier zu * wecken, offen, Muster für plastische Er⸗ abriknummer 625 und Schu 2
2
isse, j . angemeldet am 13. Oktober 1681, Mi 12 Uhr.
Aontłkurse. 10000 Konkurs⸗Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen der in ungethbeiltem Gut mit ihren an der, 2621 Wittwe des Mig
l
6. — 81 11 Uhr, das Konkursver⸗ ren eröffne Konkursverwalter: Gastwirth A. Säönnichsen in Apenrade.
Anmeldetermin für Konkursforderungen bis zum 1. Januar 1882. ; . ; Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses am 1. Dezember 1881, Vor⸗ mittags 19 Uhr.
Prüfungstermin für die angemeldeten n,, den 12. Januar 1882, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 1. De⸗ ber 1881 ist erlassen.
Apenrade, den 1. November 18851.
Königliches Amtsgericht. II. Abtheilung.
gez. G. L. Müller. Veröffentlicht: J. Christiansen II., Gerichtsschrelber des Königlichen Amtsgerichts.
40621 kurs verfa
Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Fabrikanten Carl Kaulisch hier, 8e n,, Nr. 7 wohnhaft, ist zur Abnahme der Schlußrech⸗ nung des Verwalters der Schlußtermin auf den 16. November 1881, Mittags 12 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Juͤden⸗ straße 58, Zimmer Nr. 165, bestimmt. Berlin, den 31. Oktober 1881. ber e sfigen Amtsgeticts J
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgeri ‚.
d Abtheilung 52.
ao Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Robert Niedergesäß hierselbst, Derfflingerstraße 8, ist zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters und zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der . zu . Forderungen der Schlußtermin au den 2. Dezember 1881, Vormittags 19 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht J. hierselbst, Jüdenstraße 8, 1 Treppe, Zimmer Nr. 11, bestimmt. Berlin, den 31. Sen ö
ack, . Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts L
4095] . ;
In Sachen, betreffend den Konkurs über den Nachlaß des verstorbenen Kaufmanns Isert Julius Moßner soll die Schlußvertheilung erfol⸗ gen. Nach dem auf der Gerichteschreiberei nieder⸗ gelegten Verzeichniß sind bei derselben 12 980 57 3 bevorrechtigte und 330 900 4 41 nicht bevorrechtigte Forderungen zu berüchsichtigen. Der verfügbare Massebestand beträgt 24 615 4 41 4.
Den Herren Gläubigern stelle ich anheim, sich auf der Gerichtzschreiberei, Jidenstraße Nr. 59, Por- tal I., 3 Tr. hoch, Zimmer Nr. 9, in den Ge⸗ schäftsftunden von 1 SI ühr durch Einsichtnahme des Verzeichnisses von der Mitberücksichtigung ihrer Forderungen Kenntniß zu verschaffen. Einwendun⸗ gen gegen das Verzeichniß 3. sofort . zu den Älkten des Königlichen Amtsgerichts J., Abth. 5s, N. 3. 1879, spätestens in dem
am 26. November d. J., um 11 Uhr, Jüdenstraße * 6. III.,, 1 gi Zimmer 12, tattfindenden ußtermine zu erheben. ö . 6 im . aufgeführten Herren Gläubi⸗ ger erhalten meinerseits am 39. November d. J.
briefliche Anzeige über die Höhe des sich ergebenden Prozentsatzes nebst Angabe des Auszahlungstermins.
Verlin.
Der Verwalter der Masse: E. Brinckmeyer.
läossn Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen der Handlung Jakob Mendelsohn in Birnbaum wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Birnbaum, den 4. November 1851.
Königliches Amtsgericht. gej. Waldmann.
40731 — Der laentur⸗ über das Vermögen des Wirthes Georg Couturier in Meinheim wurde in Folge rechtskräftig bestãtigten Zwangtvergleiches durch Be⸗ schluß des R. Amtsgerichts Blieskastel vom heutigen Tage aufgehoben.
Funn ain am 3. November 1881.
Der K. Amtsgerichteschreiber: Maher.
löoss] Konkursverfahren.
Nr. 12990. Ueber das Vermögen der offenen — * esellschaft Wanner n. Comp. in Stüh ˖ lingen bat das Gr. Amtegericht Bonndorf hente, am * —— 1881, 0 IZ Uhr dag Konkurs verfahren eröffnet.
Der , Maier in Stühlingen wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkurgforderungen sind big zum 9. Dezember 1881 bei dem chte anzumelden.
Gs wird zur Beschlußfassung über die Wahl eineg anderen alters, sowie über die Bestellung eines Glaubigerausschusses und eintretenden Falls über die 4 . 1 der Konkurgordnung chneten G nde au
9 FJreita und zur en Forderungen auf
2 6 0
1,
, e der
ö en, dem K
1881 Anjeige zu machen. den 3. November 1851.
ohler.
liber Konkursverfahren.
eber das Vermögen des Kaufmanns Gustav Süßmann, wohnhaft zu Breslau, Neue Graupen⸗ straße Nr. 17, in Firma Gustav Süßmann, Ge⸗ schäftslokal Blücherplatz Nr. 6/7, wird heute, am 4. November 1881, Nachmittags 1 Uhr, das , . eröffnet.
Verwalter: Kaufmann Ferdinand Landsberger hier, Klosterstraße Nr. 1. Anmeldefrist bis zum 5. Dezember 1881. Erste Gläubigerversammlung den 21. November 1881, Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin den 17. Dezember 1881, Vormittags 11 Uhr, Zimmer Nr. 47, im II. Stock des Amtsgerichts⸗ gebãudes. . Offener Arrest mit Anzeigefrist
bis zum 15. , 1881.
Nemitz, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts zu Breslau.
läoss! Bekanntmachung.
In dem Konkurse des Bauern Peter Hufner von Kothen, wird hiermit bekannt gemacht, daß nach heute abgehaltenem Schlußtermin gemäß X 151 der C. O. in Folge der Erledigung dieser Sache das en unterm Heutigen aufgehoben wurde. Brückenau, den 2. Nopember 1881. Königliches Amtsgericht. gez. Holzinger. Zur Beglaubigung der Ausfertigung: Der Kgl. Gerichtsschreiber Dunkel.
40727 ] In ln Abraham Jachmann'schen Konkurse ist Termin zur Abnahme der Schlußrechnung auf den 17. d. Mts., Vormittags 11 Uhr, an⸗ beraumt. Culmsee, den 1. November 1881.
Königliches Amtsgericht.
costs! Bekanntmachung.
Betr. Konkurs über das Vermögen des Philipp
Dieter 1X. von Griesheim. Es wird hiermit in rubrieirtem Konkurse bekannt gemacht, daß nach Abhaltung des Schlußtermins und nach [n. 8 Schlußvertheilung das Ver⸗ ahren aufgehoben ist. . den 2. November 1851.
Großh. hess. Amtsgericht. II.
Arnold. ö Usinger.
loss! Bekanntmachung.
n dem Konkurse über das Vermögen des Abra—⸗
* Wolf von Eschollbrücken wird hiermit be⸗ an gemacht, daß auf Grund des rechts kraftig be stätigten Zwangsvergleichs vom 7. Juli d. J. das Verfahren eingestellt worden ist.
Darmstadt, den 2. November 1881.
Der Gerichtsschreiber Gr. Amtsgerichts. II. Usinger.
lösen Konkursverfahren.
n dem Konkursverfahren über das Vermögen 9 Kaufmanns Georg Plock von Frohnhausen ist in Folge eines von, dem Gemeinschuldner ge⸗ machten r, zu einem Zwangevergleiche Ver⸗
leichs termin au erer. November 1881, Nachmittags 3 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst anbe⸗ raumt. In diesem Termine soll zugleich über even⸗ tuelle Wahl eines anderen Verwalters Beschluß ge⸗ faßt werden] ene me ,, . Ire d Dillenburg, den 2. November 1881. a. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. J.
läors! Bekanntmachung. Nr. 11910. 21 . en. andwirth Jalo egel von Singen wurd —=— 23 . Schlußtermin als auf⸗ ehoben erklärt. ) Helen 4. November 1881. 3 . Der Gerichtsschreiber des Gr. Amtsgerichts: Sigmund.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kanfmanng Nudolph Liezewski zu Elbing ist, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 7. Okto- ber 1881 angenommene Zwangs vergleich durch rechts · krãftigen . vom J. Oktober 1881 bestätigt ist, aufgehoben.
r den 4. 1 1 aun
erichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts: orm mn Groll, Sekretar.
libres] Konkursverfahren.
Das stonkursverfahren über das Vermögen des Tischlermeisters August 11 zu Frankfurt a. O. wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 6. Oktober 1881 angenommene Zwangevergleich durch rechte kräftigen Beschluß vom 11. Oktober 1881 bestãtigt ist, hierdurch aufgehoben.
Frankfurt a. O., den 36. Qltober 1881.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung 1V.
2 Auszug. r 8 rdauen ist am 5. 2 n 10 Uhr, Konkurs eröffnet. Ver⸗ walter: Rechtsanwalt ien in Gerdauen. Offener * mit . bis zum 7. Dezember 1881 einschließlich? Anmeldefrist bis zum 7. De⸗ r 1881 einschließllich. Erste Gläubigerver- ammlung 1. 1.4 — 1881 und allgemeiner e, 22. 2 mm. 1881, Vormittag
r. . r
Zur Beglaubigung: Schubert, Gerichtsschreiber.
. ie Marie Nieollne Blehl ö 5 renn . 1. ———
liches Amtsgericht. * ᷓ—
aon] Bekanntmachung.
Der stonkurs über das Vermögen des Wirthes
Arnold Stollenwerk zu M. Gladbach ist durch
Beschluß vom heutigen Tage wieder aufgehoben
worden, weil eine den Kosten des Verfahrens ent⸗
sprechende Konkursmasse nicht vorhanden.
M. Gladbach, den 3. November 1851. Königliches Amtsgericht, Abth. I.
Konkursverfahren.
Das onkursverfahren über das Vermögen des Fridolin Beaa, Werkzeughändlers hier, ist beute r, n. des Schlußtermins aufge⸗ hoben worden. Göppingen, den 1. November 1881. . Königliches Amtsgericht. Gerichtsschreiber: Huber.
coꝛsmj
40533
Oeffentliche Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des früheren Mehlsellers Carl Fahrenholtz senior zu Halberstadt ist am Jg. November 1881, Vormittags 123 Uhr, von dem Königlichen Amtsgerichte, IV. Atheilung, hierselbst der Konkurs eröffnet. kö Kaufmann Max Engelmann hier⸗ elbst. 1 Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 5. Ja⸗ nuar 1882 einschließlich. Anmeldefrist bis zum 3. Jannar 1882 einschließlich. Erste Gläubiger⸗ versammlung 3. Dezember 1881, Vorm. 11 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin 19. Januar 1882, Vormittags 11 Uhr, Zimmer Nr. 11.
Halberstadt, den 3. November 1881.
Bowitz, Sekretär,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. ITͤV.
40613 K. Amtsgericht Hall. Gläubiger⸗Versammlung.
In der Konkurssache des Werkmeisters Georg Doetschmann in Hall wird auf Antrag der Ge⸗ werbebank Hall und sechs weiterer Gläubiger eine Versammlung sämmtlicher Gläubiger auf
Donnerstag, den 1. Dezember d. J., Vormitags 9 Uhr, in den Sitzungssaal des Amtsgerichts Hall berufen und werden hierbei auf Vorschlag der Antragsteller folgende Gegenstände zur Berathung kommen: 1) Verkauf der verpfändeten Liegenschaft durch den Lonkursverwalter, der ; 2) , de. der Pfandgläubiger zum Verkaufe derselben; 2 6 3) Beschlußfassung über die Streitsache mit Israel Flegenheimer, in Hall, Absonderungsanspruch etr. .
Die Gläubiger werden zu zahlreichem Erscheinen aufgefordert.
Den 4. November 1881.
Landgerichts⸗Rath Fecht.
laͤoszo! Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns David Levi, alleinigen Inhabers der Firma Gebr. Levi, Reuterstraße Nr. 1 hierselbst, ist anf dessen begründeten Antrag durch Beschluß des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung 13, hier⸗ selbst, heute, am 4. November 18381, Mittags 1 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Der offene Arrest ist erlassen mit Anzeigefrist bis zum 1. Dezember 1881.
Konkursverwalter: Rechtsanwalt
ier. .
. Ablauf der Anmeldungsfrist: 1. Dezember 1881.
Wahltermin: Mittwoch, den 23. November 1881, Mittags 12 Uhr.
Prüfungstermin: Sonnabend, den 17. Dezem⸗ ber 1881, Vormittags 10 Uhr.
Hannover, den 4. November 1881.
Effenberger. l Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts. Abth. 13.
Lindemann
Königl. Württb. Amtsgericht Gorb. läosrg Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Albert Gfroerer, Müllers in Weitingen, wurde nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins und Vollzug der Schlußvertheilung durch Gerichtsbeschluß vom 3. Oktober d. J. aufgehoben.
Den 4. November 1881.
Gerichtsschreiber Stark.
läorbn! Bekanntmachung.
Das K. Amtsgericht Ingolstadt bat nach Ab— haltung des Schlußtermins das Konkursverfahren über Heinrich und Josefa Harthahn, Kauf— mannsehelente von Ingolstadt, beute aufge⸗
oben. ö Ingolstadt. den 29. Okteber 1851. Der K. Gerichteschreiber: L. 8. Zetti.
äoses! Konkursverfahren.
In dem stonkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Samuel Jonas, in Firma: Gebr. Jonas, in Kiel, ist zur Prüfung einer nach- trãglich angemeldeten Ferderung Termin auf den 14. November 1831. Vormittags 1 Uhr, vor dem Königlichen Amtegerichte hierselbst, an ⸗ beraumt. .
sKtiel, den 4. Nevember 1881.
Königliches Amtagericht, Abtheilung III. (ger). Eteltzer. Veroffentli ht: Sulstorf., Gerichte schreiber.
40635 Belauntmachung. * l Im Ronkurse der Ehefrau Niariha echter, geb. Thulln in Kiel, soll die Schlunhertheilung vorgenommen werden. Der rerfügbare Massebestand betrügt 1571 0 42 A3 nach dem auf der Gerichte schreiberei des Königl. Amtegerichts Abth. III. bier- elbst zur Einsicht niedergelegten Vertheilung vlan 3. dabei 150 M 60 bercrrechtigte und *ö2 7 d nicht bevorrechtigte Ferderungen zu berüd⸗ sichtigen. Kiel, 5. Nevemher 1851. Rr. Krämer. Konkursverwalter.