für welchen dahier ein en von 83s 4 verwaltet wird, und welcher im Jahre 1854 nach Amerika ausgewandert . oll, auf

ann Aufgebot.

Folgende Personen; 17 der Gutsbesitzer Theodor (Theodosius) Eduard v. Frantzius zu Podollen bei Tapiau, 2) . an . Paul Adolph v. Frantzius in erlin, 3) das Fräulein Charlotte Cäcilie v. Frantzius hier, 4 die Frau Lieutenant Alice Charlotte Hering, geb. Behrend, in Berlin. ; 5) die Frau Ingenieur Jessy Anna Kaiser, geb. Behrend, in Berlin, Krauth, geb.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗AUnzeiger.

6 264. Berlin, Donnerstag, den 10. November 1881.

— — — ; Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den ——— vom 30. November Fra, fowie die a dem Gee, betreffend dag Urheberrecht an Mustern nud vom 11. Januar 1876, 3 im Patentgesetz, vom 25. Mai 9. 7, vorgeschriebenen B . veröffentlicht werden, erscheint auch in . besonderen Blatt 4 dem T

i n n. utterleinewande alis] Setann g. , ö. nd, 9. 2 m ö 3 — 6 ; Antrag seines Bruders Willibald . 53 m dergleichen 0.78 m bern, Ee. = 210 Eg eg, 2 — 39 3 ar n n r en . 5 ich 2 m weiße . . — 2300 Eg grimer Seife = 4399 Eg ir fh .

. h nzu⸗ m grau un i — fü ison⸗ melden, widrigensfalls er für todt . 299 m ö a , ,,,. er, Te her mi, ghd

werde, blaukarirt Y 'i, Geöbetzelligten, ihr. Jnteressen im B * nenen in Zettteut. 9 8 ,,,, 8 1 m rohen geköperten Drillich, nigen, welche über das Leben de illi Verschollenen Kunde geben können, Mitthei⸗ .

tule pro 1. April 1887 Litz nit. Mär; 1883, 4 ö. 8 ,,, i n, . lä

ie Bedingungen sind in unserem Geschäftslokale Se geen Ar. II., einzusehen und versiegelte Freitgg, den 18. d. Mts., Vormittags 11 Uhr,

6) die Frau Agnes. Sophie 120 m weißen Zwillich,

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Dorothea, geb. Loth, geschiedene Ghesrau dez Mainz verstorbenen Peler Rögner 9 1 *

anberaumten Termin um so gewisser geltend machen, als sonst Verzicht 6 ibre Erbr 4 * stellt und der Nachlaß an die

EGrben ausgeliefert werden wird.

141126]

v. Frantzius, in Elberfeld, welche fich im eigenthümlichen 4 des Grund⸗ ücks Danzig, Heiligengeistgasse Nr. 0, der Servis⸗ zeichnung befinden, haben beantragt, sie als Eigen thümer dieses Grundstücks in das Grundbuch einzu⸗

gen.

Als Eigenthümer des genannten Grundstücks, welches im Grundbuche die Bezeichnung. Heiligen geistgasse Blatt 56 führt, stehen noch die Proben⸗ träger Johann George und Marie Elisabeth, geb. Blanck. Schmauckschen Eheleute eingetragen. Die⸗ . sind längst gestorben und hahen anzeiglich drei Linder hinterlassen, Johann. George, Pguline Renate und Marie Clisabeth, von denen die beiden ersteren Geschwister ihre Antheile am Grundstück an die Gebrüder Friedrich Wilhelm und Carl Eil⸗ hard v. Frantzius veräußert haben sollen.

Alle Diejenigen, welche, auf. dies Grundstück Heiligengeistgasse Nr. 56 Cigenthumsansprüche geltend machen wollen, namentlich die verschallenen drei Geschwister Johann Georg, Pauline Renate und Marie Elisabeth Schmauck beziehungsweise deren Rechtsnachfolger werden aufgefordert, ihre An⸗ prüche und Rechte auf das Grundstück spätestens in

m Aufgebotstermine

den 109. Jannar 1882, Mittags 12 Uhr, Zimmer Nr. 6 anzumelden, und ergeht die Ver⸗ warnung, daß im Falle nicht erfolgender Anmeldung und . des vermeintlichen Widerspruchs⸗ rechts der Ausschluß aller Eigenthumsprätendenten und die Eintragung der Antragsteller als Eigen⸗ tbümer in das Grundbuch des genannten Grund⸗ stücks erfolgen werde. (

Danzig, den 28. Oktober 18981.

Königliches Amtsgericht. XI.

a . Aufgebot.

Auf Antrag der Testamenteerben der Buchdruckers Ludwig Mischlich Wittwe, Katharina, geb. Feldmann von Darmstadt wird den gesetzlichen Erben derselben hiermit öffentlich bekannt gemacht, daß die letztere, außereheliche Tochter der in den 1850er Jahren ver⸗ storbenen Katharina, geb. Feldmann, später verehe⸗ lichte Adam Lechner von hier, am 15. Oktober 1881 dahier verstorben ist, und daß etwaige Erbansprüche an den Nachlaß der Verlebten spätestens

Samstag, den 7. Januar 1882, Bormittags 10 Uhr, um so gewisser anzumelden sind und das Testament anzufechten ist, als sonst die nicht erschienenen In⸗ testaterben mit ihren Erbansprüchen ausgeschlossen und der Nachlaß den Testamentserben ausgehändigt werden wird.

Darmstadt, den 29. Oktober 1851.

Großer ogliche 26 Darmstadt JI. Ri

chler. Bartha.

83 Aufgebot.

Es ist das Aufgebot folgender gefundener Sachen beantragt worden:

1) des in einem Ende Januar er. aut dem Hotel Kaiserhof zurückgeschickten Packet gefundenen schmalen Goldringes von alter Arbeit mit ursprünglich 3 in Silber gefaßten Brillanten, von denen jedoch der mittlere Stein fehlt,

von dem Kaufmann Heinrich Scharnweber hier, Mohrenstraße Nr. 37a. des am 28. August er, in einer am m ,, Ecke der Schillstraße, haltenden Drosche II. Klasse gefundenen Hundertmarkscheins Nr. 1204069 e., von dem Fräulein Anna von Saldern hier, Wichmannstraße Nr. 16, des am 17. September er. von dem Sohne des nachbenannten Antragstellers Otto Mercel an der Leipziger und Beuthstr.⸗Ecke gefundenen alten schwarzen Lederportemonnagies, enthaltend: 1) ein goldenes 6⸗Markstück, ) drei Thaler. 3) 4 einzelne Markstücke, von dem Arbeiter Dermann Merckel hierselbst, J Landsbergerstraße Nr. 120. ;

Die unbekannten Verlierer oder, Eigenthümer dieser Sachen iverden aufgefordert, ihre Ansprüche und Rechte spätestens in dem auf

ven 16. Jaunar 1882, Vormittags 10 Uwr.

vor dem unterzeichneten Gerichte, Jüdenstraße 5s, 1 Treppe, Zimmer Nr. 21, anberaumten Aufgebots- termine anzumelden, widrigenfalls ihnen nur der An⸗ spruch auf 1 des durch den Fund erlangten und zur Zelt der Erhebung des Anspruchg noch vor⸗ bandenen Vortheils vorbehalten, jedes weitere Recht derselben aber ausgeschlossen werden wird.

Berlin, den 1. November 1881.

Königliches Amtegericht J. Abtheilung 55.

Aufgebot. Auf Antrag der Erben des am 25. September

1881 dahier verstorbenen Johanneg. Loth von Bessungen wird die angeblich in Amerika abwesende

lich aufgefordert, etwaige Erba w er. e ; ge Erbansprũ = laß des Verlebten in dem auf en . Samstag, den 7. Jannar 1882, ittags 9 Uhr

te unter ⸗ übrigen gesetzlichen

2 den 29. Oftober 18581. Großherzogliche Amtegericht Darmstadt J. C. Küchler.

Bartha.

Belanntmachun 4 ergebt die — 6 — g.

an den am 31. Dejember 1831 geborenen

lung hierüber bei Gericht zu machen. Als Aufgebotstermin wird der dritte Samstag im August 1883 bestimmt. Monheim, am 2. November 1881. ¶ . 8.) Freudling.

C2526 Auf zulässig befundenen Antrag der unverehelichten Dorothea Voß zu Klein⸗Salitz werden alle Die- jenigen, welche der Kraftloserklärung des Hypotheken⸗ scheins über ein für sie. unterm 26. Juni 1889 auf die Erbpachthufe Nr. II. zu Klein-Salitz sub Fęl. 6 eingetragenes Kapital von sechshundert Mark wider⸗ sprechen zu können glauben, hiemit aufgefordert, spä⸗ testens in dem auf den 16. Februar k. Is. 1382, Vormittags 10 Uhr, anberaumten Aufgebotstermin ihre Widersprucht⸗ rechte bei dem unterzeichneten Gerichte anzumelden, event. den betr. Hypothekenschein vorzulegen, unter dem Rechtsnachtheile, daß die Kraftloserklärung des gedachten Hypothekenscheins erfolgen wird. Gadebusch, den 12. August 1881. Großherzogliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Zürens, Gerichtsactuar.

411860 K. Amtsgericht Caunstatt.

Durch Urtheil des K. Schöffengerichts Cannstatt vom 2. September d. J. wurde Wilhelm Fried⸗ rich Zerweck, 26 Jahre alt, lediger Bäcker und Reservist des Ulanen⸗Regiments „König Karl“ (1. Württ.) Nr. 19 von Fellbach, O. A. Cannstatt, wegen unerlaubter Auswanderung zu der Geldstrafe von fünfzig Mark, welche im Falle der Uneinbring⸗ lichkeit gemäß 5§.è 28 und 29 St. G. B. in eine zehntägige Haststrafe umgewandelt wird, verurtheilt und verpflichtet, die Kosten des Verfahrens und zu⸗ treffendenfalls auch diejenigen des Strafvollzugs zu bezahlen, sowie die Gerichtsgebühr mit 20 S zu entrichten.

Außerdem wird in Gemäßbeit des 5. 325 St. P. O. an dem Vermögen des Angeklagten soviel mit Beschlag belegt, als zur Deckung der Geldstrafe, Gexichtsgebühr und der Kosten des Verfahrens er⸗ forderlich ist. Dies wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Den 6. Oktober 1881. . 1

Stv. Amtsrichter: Heuffer.

Berichtigung. Die unter Nr. 30545 am 27. August und 24. September in Nr. 200 u. 224 d. Bl. ergangene Bekanntmachung, betreffend Auf ˖ gebot verloren ant ue Urkunden . . Cremmen, den 17. August 1881, enthält bei Nr. III. einen Druckfehler; und zwar stehen die aus den beiden dortgenannten Dokumenten hervorgehenden 600 Thlr. resp. 900 Thlr. nicht auf Band IV. Nr. 30 von Cremmen, sondern auf Band WI. Nr. 30 von Cremmen eingetragen.

Verkäufe, Verpachtungen Sub mifsionen ꝛc. 366

41152. Bekanntmachung. Die im Kreise Marienwerder, in der Nähe der

Bahnstation Czerwinsk belegene Domaine Oster⸗

witt, bestehend aus den Vorwerken Osterwitt,

Luchowo und Smentau, mit einem Gesammt⸗ areal von 1118,841 Hect., darunter 167,305 Hect. Wil sn 10. Dezember es

ontag, den 19. Dezember dieses Jahres

Bormiũags id uijr 2

in unserm . auf 18 Jahre, von Jo— . 1882 ; is 8 26 off i e, meist·

etend vor dem unterzeichneten er Regi = k. 1 st aut 2662

as Pachtgelder Minimum ist auf 28 000 4 fest⸗ gestellt. Die Pachtlustigen haben sich vor dem S* vachtungstermine über ihre landwirthschaftliche Be ⸗ fähigung und über ein eigenthümliches Vermögen 1 ö O0 M zur Uebernahme der Pachtung aus⸗ zuweisen. Die Besichtigung der Domäne wird den Pacht ⸗ 8 8 3 bei dem ge⸗ genwärtigen Pächter, dem Königlichen Amte . . ö. . = mt rath von

iesem liegen die Pachtbedingungen zur Ein—⸗ sicht aus, welche auch von unz . ig 8 a in Abschrift mitgetheilt werden. arienwerder, den 4. November 1881.

a n Negierung. Abtheilung für direkte Steuern, Domalnen und Forsten.

Schaube.

39964 BVelanntmachung.

Das siskalische Mastenkrahngrundstück an der Mündung des Berlin⸗ ndauer · Schiffabrtskanals in den eler See soll erel. des Krahns vom 1. n. 1881 ab an den Meistbietenden in dem Liʒitations termine

dreitg den 18. November er.,

2 11 Uhr, an Ort und Stelle tet werd

Die Vervachtungsbedingungen liegen in dem Geschäftglokale des Unterzeichneten, Großbeeren straße Nr. 2834., zur Einsicht aus.

Berlin, den 31. Oktober 18581.

Der Königliche Bauinspektor: r, ge 86

ee, ,,.

e Kön n tar ˖ jenbäuser zu Potgzdam und bedũ ür di anne, fies Sent von J. ahr 21 m wei anell

Gärtners sohn Anton Unger von ding,

2700 m

erkennen. sichtigt werden.

zuweisen.

unserm maschinen

Lieferung von

gungen für

Bureau statt.

(41150

(rechtsrheini Außer der in unserer Oktober er, zur Submission ausgeschriebenen Liefe⸗ rung von 20 Güterzug ⸗Lokomotiven soll eine fernere

nungen liegen zur Ei

280 Stück blaukarirte leinene in zwei ver⸗ Halstücher,

209 Stück weiße dergleichen 2140 Stück blaukarirte Schnupftüͤcher, 5000 m Hemden⸗Callicot, jutter⸗Callicot,

130 m blaues Halbtuch,

10 m schwarzes Halbtuch,

30 m gefärbten Moll,

200 m karirtes Sommerzeug,

57 m rothen Flanell,

881 Paar Hosenträger,

S857 Stück Halsbinden,

230 Pfd. Bettfedern, 1100 Dutzend messingene Knöpfe, 2600 Dutzend zinnerne Knöpfe,

140 Pfd. ungebleichtes baumwollenes Garn,

10 Pfd. blaues 150 Pfd. wollenes Strickgarn, 324 Schock weißes Band,

30 Schock schwarzes Band, 140 Stüch weißen 420 Stück grauen 499 Stück gefärbten

50 Stück englische

Desfallsige Offerten werden 29. November d. J., Vormittags 10 Uhr, im Geschäftszimmer der Anstalt, wo elbst die Be⸗ dingungen und Proben ausgelegt sind, entgegen ⸗ genommen und im Termine, in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet,

Die Bedingungen haben die Submittenten zu unterschreiben oder dieselben und die ausgelegten Proben in ihren Offerten als maßgebend anzu⸗ Anderweite Proben können

Auswärtige hinsichtlich ihrer Lieferungsfähigkeit und ihrer Vermögensverhältnisse, hier unbekannte Unternehmer haben durch eine beizufügende amtliche Bescheinigung ihre Qualifikation zur Lieferung nach⸗

Potsdam, den 5. November 1881. Königliches großes Militär⸗Waisenhaus.

Königliche Eisenbahn ⸗ Direktion rechtsrheinische) zu Cöln.

Die Lieferung von 2009 kompleten Satz achsen für Wagen, event. die Lieferung der Achsen und Räder getrennt, soll in 10 gleichen Loosen im Wege der Submission vergeben werden. Zeichnungen und Bedingungen enn nnn, von 1 4 von nischen

hof 48, zu beziehen. E Eröffnung der Offerten ge⸗ 4 am 18. November er.. 9 11 Uhr, in unserm Geschäftslolale hierselbst in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten. Cöln, den 1. November 1881.

Königliche Eisenbahn⸗Direktion ce in Cöln. e

34 Güterzug Lokomotiven mit Tendern nebst den dazu erforderlichen Reservestücken im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden.

Die maß zebenden Lieferungs bedingungen und 3 ich auf dem maschinente nischen Bureau hierselbst offen, werden den Bedin⸗ Hh Halls n ite ts. rpg, der e

2 üterzug⸗Lokomotiven franko beigegeben, sind aber auch gegen Erstattung der Orr alt st von daher besonders zu beziehen.

Offerten ersuchen wir bis zum 19. Uovember er., Vormittags 11 Uhr, mit der Aufschrift: „Offerte auf Lieferung von Lokomotiven“ frankirt und versiegelt an uns einzureichen. Die Er⸗ öffnung der Afferten findet zu dem vorhezeichneten Termine in Gegenwart der etwa persönlich erschie⸗ nenen Submittenten in unserem maschinentechnischen

Cöln, den 2. November 1881.

1889 definitiv dM 365

Füũr Personen

Ein⸗ nahme 66

4A. . 1881 prop. XM , , n. 434.9

wirn, wirn,

. Grö⸗ pßennummern,

dergleichen,

wirn, äahbaumwolle. bis zum

nicht berück⸗

ureau, Cöln, Dom⸗

Vormittags

anntmachung vom 24.

Mts. ausgeschriebenen en 2 3 Æ

daselbst einzureichen. Spandau, den 8. November 1881. sönigliche Garnison⸗Berwaltung.

4MsS7]

Alt⸗Damm osberger Fisenbahn.

zum 9. Dezember d. J.

die Zeit vom 22. September bis 9. Dezember d. J. pro ie bei der fünften Einzahlung in Anrechnun gebracht. Es sind daher jetzt 72 M60 pro Aktie . entrichten.

Die Einzahlung ist zu leisten bei:

1) der Provinzial ⸗Hauptkasse von Po mmern

in Stettin, 3 der Kreissparkasse in Naugard, 3) der Kreischausseebaukasse auf dem Land⸗ raths⸗Amt in Greifenberg i. Pom., an den Wochentagen in den Vormittagsstunden von 8 bis 1 Uhr und wird auf den bereits früher aut = gegebenen Quittungsbogen guittirt.

Die vorbezeichneten Kassen werden auch Ein⸗ zahlungen durch frankirte Postsendungen annehmen Har, ,,,. . , feen een

uittungsbogen auf Verlangen per Post zurückstellen.

Stettin, den 5. November 1881. 2

Direktion der Alt ⸗ Damm ⸗ n,. Eisenbahn⸗ Gesellschaft. v. Haselberg.

Verschiedene Bekanntmachungen.

k K

Oruontowitzer Aktien ⸗Gesellschaft

für Fohlen und ke n nr,

Die Aktionäre der Ornontowitzer Aktien ⸗Gesell⸗ schaft werden hierdurch zu der am 19. Dezember a. C., Nachmittags 6 Uhr, im Courszimmer des Börsengebäudes, Neue Fried ift e. Nr. 51, eine Treppe hoch, hierselbst abzu⸗

enden

24. ordentlichen Generalversammlung

eingeladen.

Tagesordnung:

I) Vorlegung des Jahresberichts, der Jahresrech nung und Bilanz pro 1880 / 81, sowie Ertheilung der Decharge.

Y Beschlußfassung über Abänderung des 5. 17 des Statuts, dahin, daß derselbe künftig lautet:

Der Verwaltungsrath besteht aus sieben bis neun . =

3) nb von 3 Mitgliedern des Verwaltungs⸗ raths.

4X Wahl der Rechnungs⸗Revisoren pro 1881/82. ezüglich der Berechtigung und resp. Legitimation

zur Betheiligung an der 2 und

Schlußfrist für einzubringende Anträge wird auf

§§. 30, 33 und 36 des Statuts verwiesen.

Die jur Theilnahme . Anzahl Aktien, resp. Nachweis über den Besitz derselben ist späte⸗ stens am 8. Dezember a. C, Mittags 12 Uhr, bei unserm General · Bevollmächtigten Herrn Paul Schroe⸗ der, Krausenstraße 42 hierselbst, niederzulegen. Berlin, den J. November 1881.

Der Verwaltunggrath.

leoozil Schauspieler

Emil Theodor Ferrmann Meyer, * 19. Oktober 1854 in Berlin, melde sich Erb:

aftshalber bei 18 ĩ ki * ei Carl Scharff in Manschnow bei

A. Berlin⸗Anhaltische Eisenbahn.

B. Oberlausitzer Vergleichende Uebersicht der Frequenz und Einnahmen vro

Eisenbahn. ü Monat

at Oltober 1881 und 1889.

Für Güter

Ein⸗ nahme To. 60

9 Wo 4 il diz *

Sum ma bis ultimo Oktober Person Tonnen ⸗·

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— & 11 1,4838 — ovember 1851.

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enbahn · Gesellschaft. ;

Griechische Wesme

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münd,. .

Die Aktionäre der Alt⸗Damm⸗Colberger Eisen.⸗ bahn⸗Gesellschaft werden hiermit auf Hemd ö. Statuten 8. 12 aufgefordert, die fünfte Rate in Höhe von 1500 des gezeichneten Aktienbetrages biz

9. D , incl. einzuzahlen. Di auf die bisher eingezahlten Raten von 790 ,ö9—⸗— 350 S6 pro Aktie entfallenden Zinsen werden für

laut . der Statuten mit 4060 jährlich — 3 d

; Central Handels ⸗Register

Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Poft⸗Anftalten önigliche ,. des Deutschen Reicht und Königlich per, en Zuck meigers, W.. Wilhelmftrahe 32,

as Berli auch durch die ezogen werden.

—

Patente.

Patent · Anmeldungen.

Fur die aan, Gegenstände haben die Nach

annten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

re Anmeldung hat die angegebene Nummer er⸗

ten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

HI. Nr. 41 379. Neuerung an Corseteinlagen. — PB. W. Ziegler, in Firma Löppritz, Cant & iegler, in Cannstatt.

VI. Nr. 14 861. Apparat zum Ausscheiden der Schalen, Stroh und Hülsen von den in einem Fenzeischen Dampfapparat gekochten Kartoffeln und Cerealien, sowie auch zum Zerkleinern der stärkehaltigen Theile derselben. — Eduard Manage in Landsberg a. W. (

Nr. 35 049. Continuirlicher Mälzapparat. — Andrew Jackson Reynolds und Asa Guiney Reynolds in Chicago (Amerika); Vertrẽter: J. Brandt, G. W. von Na wrocki in Berlin, W., Leipzigerstr. 124.

Rr. 35 658. Verdunstungs apparat. — Adolph Andreas Friedrich Goutaräd in Mockau, Kreis Leipzig. t

Rr. 41 538. Neuerung an den Apparaten und dem Verfahren zur Essigbereitung mittels feststehender Bilder. — Jieigr Michais in Luxemburg; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 1.

Kr. 42 640. Verfahren zur Herstellung von Malzexfrakt und Malzgelse. — Leopold Hon

in Hamburg.

Vir. Nr. 53 735/81. Neuerung an Apparaten zum Färben, Stärken, Waschen und Wringen von Garn und Strähnen. — James Couloms und James Robertschaw in Manchester, England; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Navwrocki in Berlin W., Leipzigerstr; 124.

Nr. 40 756. Maschine zum Ausschlagen, . und Färben künstlicher Blätter und

lumenbestandtheile. — Eduar d Stuckert in München. ;

Xii. Rr. 1607981. Verfahren, um bei Gegen⸗

wart von alkalischen Erd⸗ oder Metallsalzen in

roteinfstofflösungen, die mit Aetzalkalien herge⸗ tellt worden, die Coagulation des Ciweißes zu verhindern. — Emil Ritter von Eortheim in Smichow bei Prag; Vertreter: J. Brandt G G. V. V. Nawroöcki in Berlin W., Leipziger⸗

strʒ⸗ 124.

jöʒ r. 55 728/81. Apparat zur Erzeugung des

Sauerstoffes durch Dialyse der atmosphärischen Luft. = Panl Margis in Paris, 147 Rue de Rome; Vertreter: Julius Moeller in Würiburg, Domstr. 34. ;

Nr. 87 668. Mittel zur Verhütung von Kesselsteinbildung. — Mandet in Anzin, Frankreich; Vertreter: Riehard Lüders in Görlitz.

XX. Nr. I3 88181. Seitenkuppelung für Eisenbahnwagen. — Fritz Röber in Berlin Q., Alexanderstr. 26, und Ed. Weiss in Berlin C., Spandauerstr. 19. = .

Nr. 40 7883/81. Selbstthätige Ausweichung für Seilebenen. — Roman Abt in Paris, o5I Rue de Miromesnil; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.

XXI. Rr. 29 917/80. Telephon⸗ oder Telegraphen⸗ System mit Diffusoren; Zusatz zu P. A. Nr. 26 488/80. — Dr. Cornelius Her in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., e erf, .

XxRXVI. Nr. 41 098/81. Gasbrenner mit keil⸗ r Schnitt. — E. Schwarzer in Düsseldorf.

Xvi. Nr. 26 816/81. Schnellgerbverfahren. — Jean Thomas Monneims in Gironde, Frankreich; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W. Leipzigerstr. 124.

xXxXxXIV. Rr. 36 742/81. Neuerungen an Be- stattungsbabren; Zusatz zu P. R. Nr. 14 463. — Joh. Ed. Scheiße und C. Morit Oehme in Chemnitz.

Nr. 50 97581. Neuerungen an Koch- apparaten. — Sociti i anonyme des ap cecinliit es möcanigues rennties in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nanrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

Nr. 54 935. Selbstspannender Vorhang⸗

lier. — Victor Eduard Kunschel in Sam- urg, Spitalerstr. 41, im Hof, Haus 911.

XxxXVI. Nr. 23 083. Neuerungen an Noch⸗ und Bratherden. — Lonis Fluss in Mülhau-

x6 lsaß, Lutterbacherstraße.

Kin. Rr, Sz Fa7 sI. D'edenputz auf, ger - orirtem Cisenblech. — II. Stüven in Kiel, rmestr. 141.

Nr. 44 750. Neuerungen an Dachziegeln. — Adolt Vaiilanme in Blanguefort (Frankreich); n . G. Stumpt in Berlin 8W., Ritter ⸗

XXIX. Ne 45 100. Neuerungen an Knopf bearbeitungs · Maschinen. = E. MKretschmann in Lindenau ⸗Leipzig.

XI. Nr. 4141 /5j. Verfahren und Apparate zur Raffination von unreinem Zink. — William Merton in Frankfurt a Main.

XLII. Nr. 20 686681. Neuerungen an Brillen und Pincenej. — James John Marshall in

körnige und pulverförmige Massen und für

Fluͤssigkeiten. — Cari Reuther in Hennef.

HlIasso.

XLII. Nr. 34 . Apparat zur Untersuchung des Petroleums auf seine Entzündungstemperatur.

— Dr. O. ERraun in Johannisthal bei Berlin. Nr. 41 061. Zahltisch, bejw. Schrank, welcher

mittelst eines Jeigerwerkes den i

welchem eine Losung gemacht wurde,

angiebt. — Thomas Eduard Royce in Lon- don; Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8W.

Gneisenaustr. Nr. 1.

Nr. 41 48181. Neuerungen an Wirthschafts⸗ waagen. — J. Rademacher in Berlin N., Ackerstr. H.

Rr. 41 787. Spur und Ueberhöhungslehre

für Eisenbahnen. — Hermann Richter in

Dresden, Rosenstr. 44.

XILLV. Nr. 56 517. Neuerungen an Cigarren⸗

Abschneidern. — R. Erosowslkey in Berlin

N., Boyenstraße 24 1.

XELVII. Nr. 25 940. Neuerungen an Tret⸗

vorrichtungen für den Fußbetrieb von Maschinen.

— Charles Edmond Mayo und William Lind-

say Ferry in Lowell, V. St. A.; Vertreter:

Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

XLEHX. Nr. 41 180. Luft⸗Federhammer. —

A. Schmid in Zürich; Vertreter: Wirth K

Co. in Frankfurt a. M.

LII. Nr. 36 116/81. Vorrichtung an Heilmann-

schen Stickmaschinen zur Herstellung durchhrochener

Stickereien. — Jos. Halter in Rebstein, Kan⸗

ton St. Gallen; Vertreter: G. Dittmar in Ber⸗

lin 8W., Gneisenaustr. 1.

LIͤF. Nr. 37 399. Neuerungen an Hrief⸗

umschlagmaschinen. — Alb. Oben in Berlin

N., Schulstr. 7.

LV. Rr. 53 730/81. Verfahren zur Herstellung

von Pauspapier und Pausleinen, sowie durch

sichtigem Packpapier. — Walter Thomas Har- vey in Tondon; Vertreter: C. Kesseler in

Berlin W., Mohrenstr. 63 J.

LR. Nr. 53 266 / 8. Neuerungen an rotiren⸗ den Pumpen und Gebläsemaschinen. — Hein. Krähwinkel in Barmen.

Nr. 35 41781. Saug, und Druckpumpe, befrieben durch die Centrifugalkraft rotirenden Wassers, Zusatßz zu P. R. Nr. 3753. — Henry Tonis Festz Worms de Romilly in Paris; Vertreler: C. Kesseler in Berlin W., Mohren⸗ straße 63 JI.

LXIII. Nr. 88 SS8. Strangdoggen und Scheer⸗ baumbolzen mit Vorrichtung zur Erleichterung des Ausspannens beim Sturze eines Pferdes. — J. Petting Rachf, Inhaber Erust Hühlstein in Berlin W., Linkstr. 10.

Nr. 42 689/81. Neuerungen an beweglichen Aren (Kugelgelenk). — Feodor Siegel in Schönebeck a. / Elbe. ĩ

LXIV. Nr. 82 870. Flaschenreinigungsapparat. — Fritz Kalle in Berlin, Lothringerstraße

95 II. I.

Rr. 45 8390. Verfahren zum Abziehen von Mineralwãässern. - Karl Moser in Charlotten burg, Wilmert dorferstraße 37.

LXIX. Nr. 28 98781. Neuerung an dem durch das Patent Nr. 16 251 geschützten Taschen⸗ messer ohne Feder mit verdeckter Klinge. — KRöntgen und Sabin in Solingen.

LXXV. Nr. 5359/81. Neuerungen der Ammo—⸗ niakgewinnung. — E. Ernst in Halberstadt.

LXXVI. Nr. 12 081. Neuerungen an Ring⸗ spindeln. — J. J. Ronrennt in Zürich; Ver⸗ jreter: Dr. HI. Grothe in Berlin 8W., Alte Jacobstr. 172. ; ö

LEKI. Nr. 41 885. Kinderspielseug. — Joseph Frangois Pothelet in Paris; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

LxXXVIII. Nr. 49 216/81. Trichter an Vor- richtungen zur Darstellung von Nitroglycerin. — Otto Schilling in Rattowitz.

LxXXXIII. Nr. 42 618 81. Vorrichtung an Uhren zum Kontroliren des Aufziehens der Feder; Zufatz ju P. R. 14710. — Christian Friedrich — in Neu⸗Rönnebeck, Amt Blumenthal bei

remen.

LKV. Nr. Z2 868 / 81. CGirkulir Bade. Ofen mit Siederohren. — Georg Stadler in Bam- berg, vorderer Graben 2.

XXERVI. Nr. 1 880. Einrichtungen zur zwangläufigen Herbeiführung des Schützenwechsels an mechanischen Webstühlen. — Franz Eugen Stoll in Chemnitz, Lutherstr. 5. II.

Nr. 38 884. ellenruthe i Plüschstoffe mit zugebörigem Schneidemesser. — Hub. Wwimmers Söhne in Crefeld.

LXKKRVII. Nr. 44 418/81. Abnehmbare Schutzvorrichtung fãr ee und Uebungẽ⸗ waffen. — G. Wodock in Berlin N., Pank⸗ siraße 22. III.

LRRXXVIII. Nr. 84 329/81. Neuerungen an Wasserkraftmaschinen; Zusatz zu P. R. Nr. 7 712. — Richard gehwiekert in Pforz-

m. er. Nr. 48 607181. Neuerungen in der Rassination und Krystallisation von Stärke ucker. — Professor Dr. Franz Sonhlet in

ünchen. Rr. 48 609. Neuerungen in der Naffingtien und der Darstellung vou wasserfreiem Stärke⸗ ö Professor Dr. Franz Soxhlet in

mn 2 Berlin, den 19. November 1881.

Zeitraum, ir

selbstthätig

für das Deutsch

e Reich. Cin. 264)

Das Central Handels · Reglster für dag Deutsche Reich . in der Regel täglich — Das

Abonnement betrã

1450 4 für das Vierteljahe. — G

nielne Nummern kosten 20 8

Fnsertionspreia für den Raum einer Druchelle 50 4.

Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. HKIasse.

I XXI. Nr. 40 175. Neuerungen an Mikrophonen.

Vom 14. Februar 1881. KRXXIn. Nr. 48 892. Verfahren zur Herstellung wetterbeständiger Anstriche. Vom 3. März 1881. XRXXLIV. Nr. 8702. Metallschiene zur Verbin⸗ dung von Linoleum⸗Platten. Vom 30. Juni 1881. XXXRXV. Nr. 49 351. Neuerungen an Stahl⸗ riemen und Anwendung derselben auf Pater⸗ nosterwerke; Verbesserung zu P. R. 91. Vom 3. März 1881. XXXTII. Nr. 17 290. Verfahren zur Anfer⸗ tigung von Parquet-Fußböden; Zusatz zu P. R. 5756. Vom 19. Mai 1881. KXRLIEIX. Nr. 48 153. Aenderung des Regulator⸗ Antriebes an der unter P. R. 2695 patentirten Maschine zum Schmieden von Hufnägeln; Zusatz zu P. R. 2695. Vom 21 Februar 1881. Berlin, den 10. November 1881. . Patentamt. [41212 Stüve.

Berichtigung. Das im Reichs-Anzeiger vom 12. September 1881 unter Ertheilung von Patenten, Klasse 12 aufgeführte Patent Nr. 15 7ö1 gehört zu Klasse 75. Berlin, den 3. November 1881. Kaiserliches Patentamt. (41213 Stüů ve.

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der atentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten atent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗

sonen übertragen worden.

Klasse.

XL. Nr 114715. Baron Raymond Seilliere

in Paris; Vertreter: G. Pieper in Berlin S.,

Gncisenaustr. 109/119. — Verfahren zur Ge—⸗

winnung von edlen Metallen mirtelst Amglga⸗=

mation auf mechanischem und elektrochemischem 3 ö Apparaten dafür. Vom 8. Februar 1 ab.

LVI. Rr. 18 110. Schmoele & Co,. in

Berlin und Menden. — Vorrichtung zum Lösen

gestürzter Pferde von der Deichsel. Vom 20. Ok⸗

tober 1886 ab.

LXIV. Nr. 10 829. C. Weissenborn und X. Grossicopr in Berlin. — Bierdruck⸗ Apparat. Vom 10. März 1880 ab.

LIV. Nr. 15 388. C. Weissenborm und A. Grosskopt in Berlin. — Neuerungen an Bierdruckapparaten; 3usaß zu P. R. I0 829. Vom J. Dezember 1889 ab.

LXXXIXR. Nr. 118342. Dr. August Brever- manmm zu Hennen bei Schwerte. — Verfahren zur Darstellung von Melassekalk bei kontinuir= lichem Betriebe, unter Benutzung verdünnter Melassen und von fertigem Melassekalk neben dem bekannten Zusatze von Aetz⸗ oder gelöschtem Kalk. Vom 14. Oltober 1879 ab. Berlin, den 190. November 1881.

, aller Patentamt. tũ ve.

u2id

Aenderungen in der e. der Vertreter von nicht im Inlande wohnenden Patentinhabern. In der Patentrolle Nummern vermerkt worden, stellt sind: r

Rr. 55ß0. An Stelle von Peter Barthel in Frankfurt a. M., E. A. Brydges & Co. in Berlin Sw., Königgrãtzerstr. 3. ;

Rr. 5003. An Stelle von Peter Barthe] in en fn a. M., 0. Pieper in Berlin 8W., Gnei⸗ enaustraße 199 / 119.

Nr. i4 686. An Stelle von R. J. Schmutaler in Berlin, Dr. Hermann Grothe in Berlin, Alte Jacobstt. 172.

Rr. 15 404. An Stelle von R. J. Schmutaler in Bersin, Dr. Hermann Grothe in Berlin, Alte Jacobstr. 1II2.

Rr. j5 857. An Stelle von R. J. Schmutzler in Berlin, Br. Hermann Grothe in Berlin, Alte Jacobstt. I72.

Berlin, den 109. November 1881.

, n . Patentamt. t ũ ve. Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund det 5. 9 des Gesetzes vom 26. Mai 1877 erloschen. nIaane. . LIV. Nr. 9794. Vorrichtungen * Befestigung von kugelförmigen oder anders geformten Lampen⸗ schirmen auf dem Schirmhalter, des letzteren am Lampenbrenner und der Brennerkappe am Brennerboden, sowie * Befestigung eines Zug⸗ cylinders auf dem Schirm.

VI. Nr. 15 485. Neuerungen an Feuerungsan · sagen für Braupfannen oder Braukessel; Zusatz zu P. R. 122853. ö

vriJ. Nr. 55. Metall sangen mit selbsttbätt ger Zubaltung an Spannmaschinen für be jeder

Art. ö ir. 12127. Verfahren zum Bleichen von

ist bei den nachfolgenden daß zu Vertretern be⸗

a 1215)

Kasse. .

XV. Nr. SI42. Selbstthätige variable Dampf⸗ maschinensteuerung. ö

Nr. S517. Präzisions⸗Steuerung für Dampf⸗ maschinen; Zusatz zu P. R. 8142

XIX., Nr. 9443.

bahnen.

XX. Nr. 6. Rangir⸗Bremse.

„Nr. 3949. Kuppelung an Lokomotiven.

Nr. 12 689. Selbstthätige Bremse für Eisenbahnfuhrwerke.

XXIV. Nr. 2470. Feuerrost für Heizungen

aller Art.

J Nr. 3760. Trockener Gasmesser (Gas⸗ uhr).

Nr. 6483. Verbesserungen an trockenen Gas⸗

messern; Zusatz zu P. R. 3760.

Nr. 6815. Gasdichter Stoff für trockene

Gasmesser; Zusatz zu P. R. 3760.

XXVXI., Nr. 3724. Verfahren und Vorrichtung zum Komprimiren von Flußeisen⸗-Blöcken.

ö iel. 8375. Formverfahren für kleine Guß⸗

ücke.

„Rr. 12 037. Verfahren und Vorrichtung zum Zusammenpressen von Metallen und anderen Stoffen im geschmolzenen Ein de

XXXVIII. Nr. 12 603. Cigarren⸗Stockpfeife. Nr. 15 002. Neuerungen an Colophonium⸗ Büchsen; Zusatz zu P. R. 125651.

KXXXLIV. Nr. S269. Neuerungen an Plätteisen.

„Nr. 12 392. Stellbarer Sitz mit selbst⸗ stellender Lehne und Fußplatte.

XXXVI. Nr. S846. Heizapparat.

Nr. 9708. Lufterwärmungsapparat.

„Nr. 15102. Verfahren zur Reinigung der Zimmerluft; Zusatz zu P. R. 10 654.

ö 106. Centralwasserheizung.

XXVXVMVII. Nr. 3786. Neuerungen an Läute⸗

werken.

XLII. Nr. 28. Entfernungsmesser.

Nr. 4226. Rechenstäbe. .

„Rr. S289. Meßinstrument für Markscheider.

KLEV. Nr. S485. Uhrschlüssel mit Cigarren⸗ abschneider.

XLVF. Nr. 4074. Neuerungen an Göpeln.

XIV. Nr. 12 236. Treibriemen-⸗Verbinder.

XILIX. Rr. S047. Vorrichtung zum Abschneiden des Drahtes bei Nagelmaschinen.

LII. Nr. 521. Einrichtung an Wheeler & Wil- son'schen Naähmaschinen, um den Unterfaden direkt von der Garnrolle zu vernähen. ö

LIV. Nr. 5959. Papierfaß mit Einrichtung für den Transport von Eiern, Früchten u. dergl.

LXEI. Nr. 12 406. Bandage für gebrochene Scheer bäume. .

LXIX. Rr. 13 024. Zusammenlegbare Taschen⸗ scheere.

LXX. Nr. S230. Vorrichtung an Reißbhrettern zum Befestigen des Papiers durch augeschraubte Leisten mit Gummidichtung. ;

LXXI. Rr. 15 684. Holzsohle mit beweglicher, wasserdichter Verbindung der Vordersohle mit dem Absatze. ;

LXXII. Nr. 12 114. Verbindung von Rohr und Hülse bei Hinterladungsgewehren. ; LXXVII. Nr. 18948. Melodische Kinder⸗

Ratsche.

LXXXIII. Nr. 12 666. Zerlegbare Regulator⸗ Ubrenkasten. .

LXXRXV. Nr. 4857. Selbstschließendes Durch⸗ laß ⸗ und Auslaß ⸗Ventil.

LXXXVMVII. Nr. 5641. Plombirzange. Berlin, den 19. November 1851.

gallerie Patentamt. ũ ve.

Der Inhaber eines in bsanco acceptirten Wech⸗ sels, welcher das Blanguet nach erfolgter Aus, füllung am Verfalltermin mangels Zahlung bat protestiren lassen, ist nach einem Urtheil des Reich s⸗ gerichts, II. Strafs., vom X. September d. J. wenn er nach Aufnahme des Protestes den Inhalt des Wechsels in rechtwidriger Absicht anderweitig verändert, wegen Urkundenfälschung zu bestrafen, felbst wenn er von vorn herein vor der Protestauf⸗ nahme zur Ausfüllung des Wechsels in seiner nun⸗ mehrigen Gestalt berechtigt gewesen war.

Dem Jahresbericht der Handel skammer für die Kreife Reichenbach, Schweidnitz und Waldenburg für das Jahr 1880 entnehmen wir

olgendes: Trotzdem im letzten Quartal 1879 eine Besserung in den Erwerbeverhältnissen eingetreten schien, ist doch die Hoffnung auf einen weiteren gün⸗ stigen' Aufschwung der Industrie nicht erfüllt wor⸗ den; vielmehr ist ein laugsamer Rüchchritt zu lon⸗ statiren. Der Geschäftsgang in den einzelnen Zweigen war folgender: In der Leinen. industrie war das Geschäft in den ersten vier Monaten ziemlich bedeutend, so daß die Fabrikanten inen mäßigen Vortheil aus dem Verkauf ihrer Waaren erzielten. Dann aber fingen die Preise an zu welchen, die Läger waren überfüllt und die schlechte Ernte des Jahres machte vollends den 66 immer wen,. und geringer. Die Einfuhr oͤsterreichi⸗ er leinener roher Garne allein über Hauptzollamt

lebau resp. über die in dem Handel gkammerbe;irk be= legenen Grenzzollämter Friedland, Wüstegiersdorf und Dalbstadt, sowie über die ürigen zum Hauptzollamt Liebau gehe ricen Aemter betrug im Jahre 1889 3441487 Eg gegen 5 125 359 im Jahre 1870 und 456 6565 k im Jahre 1878. Der Impert leinener Garne aus Desterreich war also trotz der ungänstigen Konjunktur immer noch sehr bedeutend. Dagegen bat durch daz Aufhören der jollfreien Ein⸗

1

Neuerungen an Pferdeeisen⸗

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Frankfurt a. Main, Savi ä 10. Rr. 21 56. Automallsche Waage für fein ˖

altern Patentamt. 1211

Uv e.

Baumwolle *4— trocknem Wege unter Anwendung clothaltiger Chloroformdãmpfe.

fuhr roher leinener Gewebe deren Fabrikation hier-