1881 / 266 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 12 Nov 1881 18:00:01 GMT) scan diff

Die am 11. November unter dem Vorsitze des Staats⸗Ministers von Boetticher abgehaltene Plenarsiitzung des Bundesraths war der Etatsberathung gewidmet.

Auf die Berichte der Ausschüsse wurden die Entwürfe der Etats für 1882,83 der Verwaltung des Reichsheeres, des all⸗

emeinen Pensionsfonds, des Invalidenfonds sowie der Reichs⸗ ost⸗ und Telegraphenverwasltung mit wenigen, nicht wesent⸗ lichen Abänderungen genehmigt.

Zum Schlusse legte der Vorsitzende einige Eingaben vor, welche den Ausschüssen überwiesen wurden.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Eisenbahnen, Post und Telegraphen und für Rechnungswesen

sowie der Ausschuß für Rechnungswesen hielten heute Sitzungen.

Ueber die Verkehrsverhältnisse auf der QAberschlesischen Eisen bahn im 3. Quartal (Juli bis September) d. 3 im Vergleich mit der gleichen Zeit des Jahres 1860 gehen uns einige Mittheilungen zu, welche ein erfreuliches Bild über die Entwickelung von Handel und Gewerbthätigkeit in den von dieser Bahn durchschnittenen Landestheilen gewähren.

Es betrug nämlich die Gesammtmenge der auf der Ober⸗ schlesischen 4 . Güter:

Versandt Juli 602 000 t August 611 000 t

1881 Versandt 662 000 t

Empfang 436 000 t 435 000 t

Empfang 489 000 t 701 000 t 499 000 t Septbr. 711 000 t 502 000 t 762 000 t 545000 t

1924000t 1373 000 t 2125 000 t 1533 000 t

Es bezifferte sich sonach das mehrbeförderte Quantum im dritten Quartal:

im Versandte auf 201 000 t im Empfange auf 160 000 t in Summa 361 000 t

oder 7 220 000 Centner.

Bei Gegenüberstellung der in den einzelnen Monaten be⸗ förderten Quanten ergiebt sich bereits im Monate Juli 1881 in Empfang und Versandt gegen denselben Monat des Vor⸗ jahres ein lu von 103 006 t, zu welchem im August 1881 ein Plus von 154 000 t und im September ein Plus von 94 060 t gegenüber denselben Monaten des Vorjahres hinzu⸗ tritt. Besonders auffallend erscheint die Verkehrssteigerung im August d. J., denn während im August 1880 nur ca. 9000 t mehr befördert wurden, als im Juli 1880, belief sich die Mehrbeförderung im August 1881 gegen Juli 1881 auf 49 000 t, obwohl der Juli 1881 bereits ein sehr verkehrs⸗ reicher Monat war.

An diesen günstigen Resultaten ist in erster Linie der Kohlenverkehr betheiligt. Es wurden befördert aus dem

Betriebs amtsbezirk Ratibor: Juli 1881 25737 t August 27687 t September 38 756 t

92180 t gegen

Juli 1880 26 814 t August 24241 t September 34757 t

S4 812 t

Kattowitz: 344 820 t 376987 t 428 235 t

1150042 t

311100 t 336 751 t 400516 t

1048367 t

Die , ,,, das Vorjahr betrug demnach: t. Hiervon gingen nach Stettin über Stargard: Privatkohlen 18817 t gegen 18 364 t

im III. Quartal 1880. Es wurden ferner befördert nach Stationen des König—⸗ lichen Eisenbahn⸗Direktionsbezirks Bromberg: im III. Quartal 1881 Privatkohlen 78071 t gegen 46051: t im III. Quartal 1880;

ferner nach Stationen des Königlichen Eisenbahn⸗Direktions⸗ bezirks Berlin: im Juli⸗August 1881 116933 gegen im Juli⸗August 1880 113788 t.

In das Auge fallend ist die ganz erhebliche Mehrverfrach⸗ tung von 32060 t oberschlesischer (Privat) Kohle nach Stationen des Königlichen Eisenbahn⸗Direk⸗ tions⸗Bezirkes Bromberg zu den Sätzen des Aus⸗ nahmetarifes vom 15. März 1881. Es wird hierdurch der Beweis geliefert, daß die bestehenden Tarifsätze geeignet sind, das 2 der oberschlesischen Kohlen im Osten erheblich zu erweitern.

Sehr belangreiche Mehrtransporte oberschlesischer Kohlen wurden nach Desterreich in Folge neuer Tariferstellung mit Stationen der Oesterreichischen Staatsbahn und Mährisch⸗ Schlesischen Centralbahn befördert. Es wurden allein über Mittelwalde 30 000 t Kohlen und über Oderberg, Jägerndorf 11000 t gegen das gleiche Ouartal des Vorjahres mehr ausgeführt.

er ausländische Getreideverkehr hat an den be⸗ förderten Mehrquanten keinen Antheil, weist im Gegentheil einen erheblichen Rückgang gegen das 1II. Quartal 1880 nach.

Es wurden eingeführt über

Oderberg Myelowitz 18 320 t 34790 t

III. Quartal 1881 13660 t In. 1880 16 240 t

mithin in Summa weniger:

20050 t.

Dagegen entwickelte sich bald nach Beginn der Ernte ein sehr lebhafter inländischer Getreideverkehr auf den diesseitigen Linien, auch begann bereits im August der Sprit⸗ versandt größere Dimensionen a e, Ingleichen wurden andere Massengrtikel, wie Holz, Erze, Kalk, Dungemittel, Lumpen, Felle, Obst, Petroleum in großen Quantitäten transportirt. Erwähnenswerth erscheint noch die

bedeutende Mehrverfrachtung von Salz ab Inowrazlaw. Es wurden besördert im III. Quartale 1881

21 000 t

gegen 13 400 t im III. Quartal 1880. Die gegen das Il. Quartal 1830 mehr besörderte Güter⸗ men 8 betrug, wie Eingangs besnerkt, 361 0091 11 Proz. r Vießverkehr war ein sehr lebhafter, hätte jedoch noch größere Dimensionen annehmen können, wenn die Durch suhr südrussischer Schafe, welche im Monat Juli d. J. begonnen haite und eine große Ausdehnung zu nehmen versprach,

nicht während des Monats September d. J. mit Aus⸗ nahme der letzten Tage desselben zur Verhütung des Einschleppens der Rinderpest, landespolizeilich untersagt worden wäre. In den letzten Tagen des Septem⸗ ber wurde das Einfuhrverbot aufgehoben. Seit dieser Zeit nehmen die Transporte süd⸗russischer Schafe nach Frankreich ihren Weg durch Deutschland in stärkerem Umfange als früher. Im Laufe des Monats Oktober ist jedoch von Neuem für alle aus Oesterreich⸗Ungarn, Galizien, Suüd⸗Rußland stam⸗ menden Schafe die Grenze gesperrt worden.

Der Finanz⸗Minister hat sich in einem Cirkularerlaß vom 11. d. M. zur Beseitigung aller Zweifel nochmals dahin ausgesprochen, daß die auf Grund der Vorschrift im Artikel 73 des Handelsgesetzbuchs den Kontrahenten zugestellte Schluß⸗ note in jeder Form, auch in Briefform, nicht als zu der „eigentlichen Handelscorrespondenz“, welche nach Inhalt der Motive durch die Befreiung Nr. 3 zur Tarifnummer 4 des Gesetzes vom 1. Juli d. Is. der Besteuerung entzogen werden sollte, gehörig anerkannt werden kann, sie vielmehr auch dann als steuerpflichtig zu erachten ist, wenn sie in die Form eines Briefes gekleidet und dieser auf Entfernungen von min⸗ destens 15 km befördert wird.

Das Reichsgericht hat in einem Erkenntniß vom 24. Januar d. J. die Frage, ob im Falle der Umschreibung ein⸗ getragener rückständiger Kaufgelder in Schlesische Pfand⸗ bri ö. Litt. A. nach dem Regulativ vom 22. Januar 1872 ein Werthstempel von 1/1 Proz. von dem umgeschriebenen Kapital zu entrichten ist, bejaht, weil das Regulativ, betref— fend die Emission Schlesischer Pfandbriefe Litt. A., keine Be⸗ stimmung bezüglich des zu verwendenden Stempels enthält. Daher muß es bei der Bestimmung des Tarifs zum Stempel⸗ gesetz vom 7. März 1822 verbleiben, wonach zu Pfandbriefen

3. ann,, 1612 Proz. als Stempel zu verwen⸗ en ist.

Bedroht Jemand einen Anderen, um ihn zu einer Handlung ꝛc. zu nöthigen, mit einer Beleidigung, welche im ? ihrer Verwirklichung wegen Wahrnehmung berechtigter Interessen Seitens des Beleidigers straflos sein würde, so ist er, nach einem Erkenntniß des Reichsgerichts, J. Straf⸗ senats, vom 19. September d. J., auch nicht in Folge der Bedrohung mit einer derartigen Beleidigung wegen Nö⸗ thigung zu bestrafen.

Eine bedingte Revision d. h. die Ergreifung der Revision mit dem Antrage, dieselbe solle nur unter einer be⸗ stimmten Eventualität wirksam sein) oder ein sonstiges be⸗ dingtes Rechtsmittel ist nach einem Urtheil des Reichs⸗ gerichts, Feriensenats, vom 27. Juli d. J., gänzlich unwirksam.

Der Kaiserliche Gesandte am Königlich belgischen Hofe, Graf von Brandenburg, ist vom Urlaube g Bag

zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich württem⸗ bergische Wirkliche Geheime Kriegsrath von Horion ist nach Stuttgart zurückgereist.

Der General⸗Lieutenant von Conrady, Comman⸗ deur der 2. Division, welcher vor einigen Tagen mit Urlaub aus Danzig hier eintraff ist von hier wieder abgereist.

S. M. S. „Elisa beth⸗, 19 Geschütze, Kommandant Kapitän zur See Hollmann, ist am 11. November er. in Madeira eingetroffen.

Hannover, 19. November. (Neue Hannoversche Ztg.)

In der heutigen Sitzung des Provinzial-Landtags wurde die in der gestrigen Sitzung angesangene Berathung des ö, des ständischen Verwaltungsausschusses, betrej⸗ send das Landarmen- und Korrigendenwesen in der Provinz Hannover, zu Ende geführt. Der Antrag besteht aus 5 Nummern; Nr. lautet: Der Provinzial⸗Landtag wolle beschließen: Mit der Errichtung einer Landarmenanstalt für Männer im Anschlusse an die Korrek⸗ tionsanstalt zu Wunstorf sich einverstanden zu erklären, die zu dem Zwecke erforderliche Summe von 35 000 M. zur baulichen Instand⸗ keen der disponiblen Räumlichkeiten, sowie, zur Inventarbeschaf⸗ ung im Wege der Kreditgewährung zu bewilligen und die Uebertra—⸗ gung des für die Landarmenanstalt zu Himmelsthür erlassenen Regle⸗ ments vorbehältlich der durch die Verschiedenheit der Verhältnisse ge⸗ 6 Abänderungen auf die zu errichtende Landarmenanstalt gut⸗ zuheißen.“

Nr. 1 wurde angenommen.

Nr. 2 lautet:

Der Provinzial ⸗Laöndtag wolle beschließen: ‚Die Reglements über die Verwaltung der ständischen Korrektionsanstalten dahin ab— juändern, daß die von den Gefangenen verdienten Arbeitsprämien, so weit sie einen vom Anstaltsvorsteher im einzelnen Falle nach Maß⸗ gabe des Bedürfnisses festzusetzenden, zur Bestreitung der nothwen⸗ digen Reisekosten der Entlassenen ausreichenden Betrag überschreiten, nicht früher und nur unter der Bedingung zur Auszahlung elangen als beziehungsweise wenn von der jzuständigen Obrigkeit bezeugt worden, daß der Entlassene einen an⸗ scheinend dauernden, ehrlichen Betrieb gefunden, ferner bei der König⸗ lichen Staatsregierung zu befürworten, daß auf dem ihr geeignet er⸗ scheinenden Wege eine gleichmäßige Anwendung der Vorschrift des §. 361 des Reichestrafgesetzbuches über die Verweisung der in Ge⸗ mäßheit der Nr. —— 8 des zitirten Gesetzesparagraphen Verurtheilten an die Landes Polizeibehörde sicher gestellt werde, sowie gleichzeitig es als dringend wünschenswerth zu bezeichnen, daß die Erkennung der Nachhaft Seitens der Landez⸗Polijeibehörden in der ganzen Monarchie nach einheitlichen Grundsäͤtzen erfolgt.

1 längerer Debatte wurde Nr. 2 genehmigt. Nr. 3 autet:

Der Provinzial⸗LSandtag wolle beschließen: Bei der Königlichen Staatsreglerung zu beantragen, daß bei Verwendung der in Folge des Gesetzes vom 185. Juli 1880 beym. etwaiger späteren ähnlichen Ge setze dem Staate Preußen vom Reiche zufließenden Mittel den Pro⸗ vinzen und den übrigen mit der Verwaltung des Landarmen⸗ und Korrigendenwesens betrauten kommunalen Verbänden unbeschadet etwaiger Dotationen zu sonstigen Zwecken Jahressummen in einer Höhe überwiesen werden, welche, auch wenn die. Landarmenverbände von der ihnen im §. 31 des Ausführungsgesetzes zum Bundesgesetze über

den le, ,. beigelegten Befugniß Gebrauch machen,

ausreicht, um die Ko bestreiten. . Auch Nr. 3 fand die Genehmigung des Landtags. Nr. 4 lautet nach dem Antrage des Ausschusses:

Der Provinzial. Landtag wolle beschließen: Von einem materiellen Beschluß Über die Petitionen verschiedener Amtsvertretungen der Pro⸗ vinz in Betreff einer Abänderung des Beitrags fußes zu den Kosten des Landarmen⸗ und Korrigendenwesens mit Rücksicht auf den Be⸗ schluß Nr. 3 zur Zeit abjuseben.“

Nachdem der Schatzrath Hugenberg die Gründe für diese Anträge augeinandergesetzt hatte, stellte Hr. v. d. Wense den

en des Landarmen⸗ und Korrigendenwesens zu

dem Großherzo ö an Mich 8 Entschließun

Antrag, zu beschließen, daß als Beitragsfuß zu den Kosten des Landarmen⸗ und Korrigendenwesens nur die Klassen⸗ und klassifizirte Einkommensteuer, mit Ausschluß der Grund⸗, Ge⸗ bäude und Gewerbesteuer angenommen werde. Hierauf wurde nach längerer Debatte der Antrag v. d. Wense ange⸗ nommen, dagegen der Antrag des Ausschusses abgelehnt.

Nr. 5 lautet:

Der Provinzial -Landtag wolle beschließen: ‚Das Landes Direk⸗ torium mit der Ausführung der Beschlüsse sub 1—3 zu beauftragen und dasselbe zu ermächtigen, dieserhalb, soweit erforderlich, mit der Königlichen Staatsregierung in Verhandlung zu treten.“

Auf Antrag des Schatzraths Hugenberg war die Ver— sammlung damit einverstanden, daß das Landes⸗Direktorium auch den eben gefaßten Beschluß motivire.

Auf das Referat des Schatzraths Hugenberg genehmigte die Versammlung den Antrag des Ausschusses:

„Die von dem vierzehnten Provinzial⸗Landtage beschlossenen Aen⸗ derungen des Reglements über die innere Einrichtung und Verwal⸗ tung des provinzialständischen Werkhauses zu Moringen sind insoweit von dem Herrn Minister des Innern beanstandet worden, als; 1) die körperliche Züchtigung als Disziplinarstrafe in den §. 42 des ge⸗ dachten Reglements eingefügt, und 2) im 5 i. f. nicht vorge⸗ schrieben ist, daß von jeder Entlassung eines Gefangenen die Behörde des demnächstigen Aufenthaltsortes zu benachrichtigen sei. Nachdem wir kraft der ung ertheilten Vollmacht der von dem Herrn Minister ge⸗ wünschten Streichung der fraglichen Strafbestimmung, sowie der Aufnahme des erwähnten Zusatzes in den 5§. 43 zugestimmt haben,

ersuchen wir den Provinzial⸗Landtag: sich hiermit nachträglich einver⸗

standen erklären zu wollen.“

Der Allerhöchste Erlaß wegen Aufnahme neuer geeigneter Grundbesitzungen unter die Zahl der ostfriesischen Ritter⸗ güter wurde zu den Akten genommen.

Ohne Debatte wurde eine Abänderung des Reglements von 18765 zur Ausführung der Vorschriften im §. 60 des Viehseuchengesetzes dahin genehmigt, daß, wenn der 3. Dezember, der Ermittelungstag des Pferde⸗ und Rind vieh⸗ bestandes, auf einen Sonntag fällt, die Zühlung am vorher⸗ gehenden Werktage erfolgt. 8. 11 enthält einen gulat⸗ wonach die Ortspolizeibehörden die über den Seuchenfall verhandelten Alten dem Landesdirektorium vorzulegen haben.

Sachsen. Dresden, 11. November. Das „Dresdner Journal“ veröffentlicht heute folgendes Bulletin: Im Befinden Ihrer Majestät der Königin ist keine Ver— änderung eingetreten. Fieber gestern sehr gering. Strehlen, 11. November 1881. Dr. Fiedler.

Baden. Karlsruhe, 11. November. Die soeben erschienene Nr. 26 des „Gesetzes⸗ und Verordnungs⸗Blattes“ enthält folgende Staatsakte:

Friedrich, von Gottes Gnaden Großherzog von Baden, Herzog von Zähringen.

Da Ich wegen anhaltenden Unwohlseins nach Vorschrift der Aerzte Mich aller Geschäfte zu enthalten habe, so übertrage Ich Ew. Königlichen 9 und Liebden für die Dauer Meiner Be⸗ hinderung Meine Vertretung in den * n ,,, und ersuche

Ew. Königliche Hoheit und Liebden, hiernach das Erforderliche zu veranlassen.

Gegeben zu Schloß Baden, den 19. November 1881. Friedrich. Turban.

An des Erbgroßherzogs von Baden Königliche Hoheit und ö ;

n der Anlage empfangen Sie eine von Sr. Königlichen r mitte welcher Höchstderselbe für die Dauer Seiner durch Unwohlsein ver⸗ anlaßten Behinderung Mir Seine Stellvertretung in den Regierungs⸗ geschäften übertragen hat.

Indem Ich Meinerseits die Versicherung ausspreche, daß Ich die Mir anvertraute und von Mir übernommene Stellvertretung unter treuer Beobachtung der Verfassung und der Gesetze nach den Grund⸗ 6 zen Sr. Königlichen Hoheit Meines Durchlauchtigsten Herrn Vaters ühren werde, beauftrage ich Sie die höchste Entschließung nebst diesem Meinem Erlasse zur allgemeinen Darnachachtung durch das Gesetzes⸗ und Verordnungsblatt öffentlich bekannt zu machen.

Schloß Baden, den 10. November 1881.

Friedrich, Erbgroßherzog von Baden. Turban.

An den Präsidenten des Staats⸗Ministeriums, Staats- Minister Turban.

Auf Sr. ö beit höchsten Befehl: ost.

Baden⸗Ba den, 11. November. (W. T. B.) Nach dem heute Nachmittag 5 Uhr ausgegebenen Bulletin ist das Befinden des Großherzogs heute weniger beunruhigend, das Fieber hat die gestrige Höhe nicht erreicht, der Puls hat sich etwas gehoben, der Großherzog hat mehrstündigen, ruhigen Schlaf gehabt.

Der Kronprinz und die Kronprinzessin von Schweden werden spätestens nächsten Sonntag hier erwartet.

12. November. (W. T. B.) Der Großherzog hat eine schlechte Nacht verbracht. Es traten bedenkliche Herz⸗ schwäche und Störung der Respiration ein. Erst gegen Morgen waren die gefährlichsten Symptome beseitigt. Puls 1 e, . heben sich wieder. Das Fieber ist unver⸗

ndert.

Aus Kiel, 12. November, meldet ‚W. T. B.“: Der Kronprinz und die Kronprinzessin von Schweden trafen mit dem dänischen Postdampfer heute Morgen hier ein und setzten mit dem ersten Morgenzuge die Reise nach Baden⸗ Baden fort.

Mecklenburg. Schwerin, 109. November. (Leipz. Ztg.) Die Großherzogin ist am 7. d. M. nach Rudolstadt abgereist, um ihrer Mutter, der Prinzessin Mathilde von Schwarzburg⸗-Rudolstadt, und dem Fürstlichen Hose einen Be⸗ such abzustatten. Der Erbgroßherzog, die Erbgroß⸗ herzogin und ihre Tochter, die Herzogin Alexandrine, welche am 5. d. M. Ludwigslust verlassen haben, sind auf der Reise nach Italien gestern in Wien angekommen.

Schwarzburg⸗ Nudolstadt. Rudol stadt, 10. November. Lpz. Ztg.) Nachdem der Herzog von Sachsen⸗Alten⸗ urg in diesen Tagen dem Fürsten einen kurzen Besuch

abgesiattet, ist die Großherzogin von Mecklenburg- Schwerin auf längere Zeit am Fürstlichen Hofe ein⸗ getroffen. Durch Verordnung vom 4. d. M. ist die Ein⸗

berufung des ordentlichen Landtages des Fürstenthums zum 21. November angeordnet.

Frankreich. Paris, 10 November. (Cöln. Itg. ) In dem Ministerrathe, in welchem die Mitglieder des Kabinets Ferry ihre Entlassungsgesuche einhändigten, erklärten die Minister einstimmig, daß nach Verwersung der Untersuchung,

nach Ablehnung einer tadelnden Tagesordnung und nach Gut⸗

heißung der Besetzung Tunesiens sie das Ende der In⸗

terpellation als einen ehrenvollen Ausgang für sie be⸗ trachteten. —Oie von Gambetta beantragte Tagesord⸗ nung wurde nach genauer Zählung von 355 gegen 68 Stim⸗ men angenommen. Die 355 Stimmen wurden von 350 Re— publikanern und 5 Mitgliedern der Rechten abgegeben; die 58 Stimmen der Minderheit gehören 37 Mitgliedern der Rechten und 21 Mitgliedern der äußersten Linken an; an der Abstimmung haben sich im Ganzen 423 Deputirte betheiligt. Die Rechte des Senats faßte den Beschluß, daß an das neue Kabinet die Frage gestellt werden solle, unter welchen Bedingungen es die Erbschaft des Kabinets Ferry übernehme. Der Senat setzte die Wahl eines Senators auf Lebenszeit an Fourcands Stelle auf den 19. November, seine nächste Sitzung aber auf den 156. November an.

12. November. (W. T. B.) Gutem Vernehmen nach hat Gambetta gestern nur mit Freyeinet, Léon Say und Allain-Targs verhandelt. Geambetta beabsichtigt nicht, die Zusammensetzung des Kabinets zu be— schleunigen, um dasselbe möalichst homogen und wider— standsfähig zu bilden. Die gemachten Eröffnungen beziehen sich hinsichtlich Freyceinets auf die Uebernahme der Leitung der äußeren Angelegenheiten, hinsicht⸗ lich Läon Say's auf die Uebernahme des Finanz— Ministeriums. Bezüglich Allain-Targé's steht über die Wahl des Portefeuilles noch nichts fest. Der Verbleib Ferry's im Kabinet ist noch in suspenso. Das „Journal offi— ciel“ wird demnach wahrscheinlich nicht vor Montag die Publikation der Ernennungen enthalten.

Vom Kriegs-⸗Minister Farre wurde der Kammer eine Supplements⸗Kreditforderung von 28 Millionen für die Expedition nach Tu nis und in den Süden von Oran vorgelegt.

Italien. Rom, 11. November. (W. T. B.) In den abgelaufenen zehn Monaten dieses Jahres ergaben die Mahlsteuer, die Zollgebühren, die Seezölle und die ander⸗ weitigen Steuern, mit Ausschluß der direkten Steuern, einen Ueberschuß von 42 Millionen Lire gegen die gleiche Periode des Jahres 1880.

Rumänien. Bukarest, 10. November. (Pest. L.) Ein im heutigen „Monitor“ veröffentlichtes Königliches Dekret enthält die Einberufung der Kammer und des Senats für den 15. November alten Styls.

12 November. (W. T. B) Das „Amtsblatt“ ver— öffentlicht heute eine Verordnung bezüglich der Aufent⸗ haltskarten: 3 Fremde, er möge Reisender sein oder in Rumänien wohnen, muß eine Aufenthaltskarte nehmen, welche nur die Bezirks- und Polizeipräfekten ausstellen dürfen. Jeder Reisende muß sich innerhalb 24 Stunden nach seiner An⸗ kunft der Präfeltur vorsiellen, Reisende, deren Aufenthalt weniger als 30 Tage beträgt, müssen ihren Paß visiren lassen. Nach Ablauf von 30 Tagen werden Fremde ohne Aufenthaltskarte als ohne Reisedokument betroffen angesehen und verfallen den bezüglichen polizeilichen Maßregeln, dürfen jedoch von den Präfekten nicht aus dem Lande ausgewiesen, sondern müssen von diesen dem Minister des Innern gemeldet werden, wel⸗ cher die Entscheidung trifft.

Amerika. New⸗York, 9. November. (Allg. Corr.) Spätere Wahlausweise ergeben, daß die Schätzungen der demo⸗ fratischen Majoritäten im Staate New⸗Hork etwas reduzirt worden find. Einige republikanische Journale behaupten so⸗ gar, daß das Resultat zweifelhast sei. Die , ,., der Legislatur ist zur Zeit ungewiß, da beide Seiten das Ueber⸗ gewicht in der Stadt New⸗York beanspruchen. Durch die Auf⸗ stellung von 2 demokratischen Kandidaten haben die Republikaner in Boston den Sieg errungen. Die Legislatur von Massachusetts hat ungefähr die gewöhnliche republikanische Majorität.

n Connecticut und Newjersey resultiren die Wahien für die

taatslegislatur in dem Siege der Republikaner, obwohl mit verminderter Majorität. * Maryland haben die Demokraten die Oberhand behalten. Nebraska ist unzweifelhaft mit einer großen Majorität den Republikanern als Gewinn zugefallen. Miffissippi wird von den Demokraten mit einer Majorität von Über 15 500 Stimmen beansprucht. Das demokratische Staats⸗ ticket fur New-⸗YJork hat in der Stadt eine Majorität von 36 0009 Stimmen. / ;.

Die gestrigen Wahlen werden im Allgemeinen für un⸗ wichtig erachtet, da weder Hauptfragen noch bedeutende Aemter involvirt waren. Die Resultate zeigen wenig Veränderungen in der relativen Stellung der Parteien. In Folge des schlech⸗ ten Wetters war die Betheiligung an der Wahl eine geringe, und die Majoritäten waren auf beiden Seiten kleiner, aber hauptsächlich bei den Republikanern. Die Demokraten ge⸗ wannen ein Kongreßmiiglied in New⸗Yoork, indem r. Astor, der die persönliche Unterstützung des Generals Grant und Mr. Conklings hatte, unterlag. „Tammany Hall“ und die gegnerischen demokratischen Fraktionen standen sich bei dem Wahlkampfe so ziemlich in gleicher Stärke gegen⸗ über. Die demokratische Majorität in der Stadt ist bedeutend vermindert worden. In Folge der Spaltungen in der demo⸗ kratischen Partei gewannen die Republilaner einige Aemter, u. a gelang ihnen die Wahl des Bürgermeisters von Broof⸗ lyn, der bisher siets ein Demokrat gewesen ist. Das Resul⸗ tat über das Staatsticket ist zweifelhaft. Die republikanische Majoritat in der Legislatur ist verringert worden, so daß nun diese Körperschast beinahe gleichmäßig cingetheilt ist.

In Virginien behaupten die Readjusters“, die Staats⸗ beamsen mit einer Majorität von 12 009 Stimmen gegen die alte Demokratie gewählt zu haben, und die bis jetzt vorlie⸗ genden Ausweise unterstützen ihre Behauptung, Nebraska und Kansas haben ihre gewöhnliche republikanische Majoritaät

eliefert. In Philadelphia stellt sich die republikanische

ajorität auf 12 060 Stimmen. Wieconsin und Minnesota sind unzweiselhaft republikanisch geworden. Die Demokraten haben * Mitglieder in der Legislatur von New Jersey ge⸗ wonnen, und die Republikaner in der von Maryland. Die demokratische Majorität in Mississippi hat bedeutend abge⸗ nommen.

Die Nr. 45 des Central Blatts für das Deutsche Reich, herausgegeben im Reichs amt des Innern, bat folgenden Inhalt: ndelgz⸗ und Gewerbewesen: Kündigung des deutsch spanischen ndel g vertrages. gel und Steuerwesen: Befugnisse von Zoll und keuerstellen. Bankwesen: Sfatus der deutschen Notenbanken Ende Dktober 881. Polizeiwefen: Auzweisung von Ausländern aus dem Reichs gebiete.

Nr. 5g des Amtsblatts des Reichs⸗Postamts Hat folgenden Inhalt: Verfügungen: vom 2. Nopember 1881: Un⸗ regelmãßigkeiten im Postanweisunge ⸗Perkehr mit Niederland. Vom 23 Oktober: Eröffnung der Eisenbahnstrecke Ilmenau Gehren.

Rr. 28 des Armee -Verordnungs-⸗Blatts hat folgenden Inhalt: Abänderung der Grenze für die Superrevision bei Garnison⸗ dauten. Uebertritt des Reserve⸗Landwehr-Batgillons Stettin von der 6. zur 5. Infanterie⸗Brigade. Das Dienstverhältniß der ein⸗ und dreijährig freiwilligen Unterroßärzte. Dislokations . Verãnde⸗ rungen im Bereiche des III. Armee Corps. Anfertigung und Ein⸗ reichung der Personal⸗ und Qualifikationsberichte über die zu den Kadettenanstalten als Erzieher kommandirten Offiziere. Sektion gefallener und getödteter Pferde. Badekurkosten. Verfahren bei der Pfändung des Diensteinkommens oder der Pensionen von Offi⸗ zieren und Beamten der Militärverwaltung. Verpflichtung der Offiziere zur Verpflegung der Chargenpferde vom Tage der Zuthei⸗ sung ab. Eröffnung einer neuen Eisenbahn. Eröffnung neuer Eisenbahnen. Ausgabe des Soldatenliederbuchs. Beförderung der Pferde einzeln versetzter oder kommandirter Offiziere ꝛc. auf Eisenbahnen und Dampfschiffen. Eröffnung einer neuen Eisenbahn. Vorschrift über das Stempeln der Handwaffen. .

Annalen der Hydrographie und Maritimen Meteorologie. Srgan des hydrographischen Amts und der deut⸗ schen Seewarke. Herausgegeben von dem hydrographischen Amt der Kaisersichen Marine. Neunter Jahrgang. 1881. Heft 2. Inhalt: Ueber einige Ergebnisse der neueren Tiefseeforschungen. V. Arktischer Ocean. 8. Die drei norwegischen Nordmeer⸗-Expeditionen auf dem Dampfer Vöringen“ unter der wissenschaftlichen Leitung von Prof. S. Mohn, 1576 - 1878. Die Marshall⸗ Gruppe. Nach Kapt. Jacob Witts Beobachtungen und Aufnghmen. . (Mittheilung von der deut⸗ schen Seewarte). Aus den Reiseberichten S. M. S. . Victoria,. Korv.⸗ Kapt. Valois. I) Wetter- und Strom verhältnisse zwischen Montevideo und Säo Francisco (Brasilien) im Juli 1881. 2) Üntiefe bei Sao Francisco. 3) Bemerkungen über den Safen von Buenos⸗Ayres. Aus den Reiseberichten S. M. S. Freya“, Korv.⸗ Kapt. von Lepel⸗Gnitz. Wind⸗ und Stromverhältnisse zwischen Hong⸗ kong = Singapore = Seychellen Aden Suez im Juli und August 1881. Eingänge von meteorologischen Jeurnalen bei der deutschen See warte im Monat Juni 1881. Aus den Reiseberichten des Kapt. H. Rabbe vom Schiffe „Joseph Haydn.. (Mittheilung von der deutschen Seewarte). Port Darwin, Falklands⸗Inseln, Mitthei⸗ lung von der deutschen Seewarte). Zusätze zu den Segelanwei⸗ sungen für die Insel Madagascar. Vergleichende Uebersicht der Witterung des Monats Juli 1881 in Nordamerika und Central⸗ europa. (Mittheilung von der deutschen Seewarte). Errichtung einer Filialabtheilung des Königl. niederländ. meteorolog. Instituts für praktisch⸗nautische Zwecke in Amsterdam, Kleine , . Notiz. , von . an der Nordküste von Java (D. S.) Tabellen. Kartenbeilage.

Rr. 41 des Justiz⸗Ministerial-⸗Blatts hat folgenden In⸗ halt: Allgemeine Verfügung vom 1. November 1881, betreffend die Berechnung der Hälfte des Diensteinkommens eines vom Amte sus pendirten Beamten. Erkenntniß des Reichsgerichts vom 24. Ja⸗ nuar 1881. ; .

Archiv für Eisenbahnwesen. Herausgegeben im Ministe⸗ rium der Oeffentlichen Arbeiten. Jahrgang 1881. Verlag von Carl Heymann in Berlin. Heft 6. Inhalt. Die unterirdischen Stadt⸗ cifenbahnen in London. Die Widerstandsfähigkeit der Stahl⸗ schienen in Beziehung auf ihre chemische Zusammensetzung und ihre physikalischen Eigenschaften. Die Herstellung einer neuen Schienen⸗ straße zwichen Frankreich und Italien. Die Eisenbahnen der Erde. = Rotizen: Der Abschluß eines internationalen Vertrages, betr. das Eisenbahnfrachtrecht. Ueber die norwegischen Eisenbahnen. = Der Bau der griechischen Eisenbahnen. Ueber die Eisenbahnen in den Vereinigten Staaten von Amerika im Jahre 1880. Statistisches von den deutschen Eisenbahnen. Die Gesammtsumme, der den französischen ,, staatsseitig geleisteten Zinsgarantiezuschüsse. Rechtfprechung und Gesetzgebung. Bücherschau: Besprechungen. Uebersicht der neuesten Hane ft. über Eisenbahnwesen und aus verwandten Gebieten. Zeitschriften. Uebersicht der in den Jahren 1878 bis 1851 in das Eisenbahn⸗Verordnungs⸗Blatt und in das Archiv für Eisenbahnwesen aufgenommenen Entscheidungen und Rechts⸗ grundfätze der höheren Gerichte und Verwaltungshehörden; . Sach- register, B. Gesetzregister, C. Chronologische usammenstellung der Entscheidungen.

Neichstags⸗Angelegenheiten. Definitive Stichwahlresultate nach Meldung des *

g Regierungsbezirk Erfurt.

4. Wahlkreis. Erfurt. Abgegeben im Ganzen 19313 St,; davon erhielt Prof. Dr. Stengel (Fortschr) 11 520 St., Minister Dr. Lucius (Reichspart) 7793 St.

Reg. Bez. Arnsberg. .

5. Wahlkreis. Bochum. Abgegeben 40 391 St,; davon füt von Schorle mer-Alst (Centr. 20291, für Dr. Löwe (lib) 19973; ungültig 127 St. . ö.

z * Walt Soest ˖ Damm. Abgegeben im Ganzen 21 372 St. Davon erhielt Ober⸗Regierungs⸗Rath a. D. von Bockum⸗Dolffs (Gruppe Löwe) 11523 St., Ober ⸗Tribunals⸗Rath a. D. Peter Reichensperger (Cent.) 9819 St.

Bayern. Mittelfranken. .

1. Wahlkreis. Nürnberg. Abgegeben im Ganzen 23 7014 St da— von für Grillenberger (Soz.) 12335, für Dr. Günther (Fort⸗ schritt) 11213 St.

Baden.

4. Wablkreis. Lörrach. Abgegeben 15 001 St., davon für Pflüger (Sezess.) 9896, für Neumann Centr) 516 St. z. 11. Waßlkreis. Mannbeim. Abgegeben 15 340 St,, davon für Kopfer (Demokrat) 8476, für Dr. August Lamey (natlib.) 6864 St.

erner liegen über vorläufige Resultate folgende Telegramme vor: . 3. November. Nach den bis jetzt festgestellten Resultaten wurden kei der Stichwahl. 6367 St. für Behrend (Fortschr. und 4156 St. für Graf Stolberg (kons. abgegeben. Stihm, 11. Nodeinber. Bei der hier stattgehabten Stichwabl wurde der Wirkl. Geheime Rath Hoabrecht Ciberal) gewählt, BromFerg, 17. Rovember. Bei der gestrigen Stichwahl siegte Hempel (Fortschr) mit großer Majoritãt über von Schenk (kons.. Brie. 17. November. Sowelt sich das Resultat der gestrigen Stichwahl überfehen läßt, scheint die Wahl Hoenika' s (Sezess.;) gesichert . ; ; Bels, 12. November. Bis jetzt sind für von Forckenbeck (Sezess) 16900 Stimmen mehr gezählt als für von Kardorff (deutsche Reiche partei). 22 . . 3. 6 11. November, Stichwahl. Bis jetzt sind für von Kulmij (kons. S702, für Simon (Centr.) 5953 Stimmen ge⸗ jählt; die Wahl des 8 gilt als gesichert. 8 ; alle a. S., 1I. Rovember. Die Stimmenzahl für Boretius (natlib.) betrãgt t 1415, für Mever (Sejest) T6s0; obschon noch 6 Landbezirke fehlen, schelnt doch die Wahl Meyer gesichert. zaumburg a. S. IJ. Nevember. Stichwahl. Bis jetzt sind für Rohland (Fortschr.) 2171, für Graf Flemming (natlib.) 356 St. bekannt. 2 FSalberstadt, 12. November. Nach dem nunmehr vollständig vorliegenden 3 erbielt bei der Stichwahl von Bernuth 'nailib vhtz und Landrath Meyer (Reichs part. 4680 St. Dlej, 11. November. Für Münch (Fortschr.) sind bis jetzt 7698, fur Tripp (Gentr5 4573 Stimmen gezählt. Der Erstere ist als gewählt anzusehen, da die von einigen Ortschaften, noch feblenden Wablergebnisse das Stimmenverhältniß nur unerheblich verandern

können.

Delitzsch, 11. November. Bei der hiesigen Stichwahl hat Wölfel (Sejess) die Majoritãt erlangt. 8

Kreujnach, 11. November. Stichwahl. Professor von Treitfchke (lib) erhielt 9855, von Schorlemer⸗-Alst B12 St. Aus einem en,, 2 Wahlergebniß noch, die Wahl von Treitschke's gilt aber für gesichert. . . n. 12. k Im 1. Mindener Wahlkreise ist Stöcker (kons.) 2 einer Majorität von etwa 2000 Stimmen in der Stichwahl gewählt. . n, ge November. Stichwahl. Dr. Karsten Fortschr) 11239 St., Hasenclever 938 St. Aus einigen für Karsten günsti⸗ gen Landdistrikten fehlen die Resultate noch. .

Cassel, 11. November. In der Stichwahl zwischen Schwarzenberg (Fortschritt und Krauß Eons.) hat Ersterer bisher eine Majorität von etwa 5500 Stimmen. .

ö ö II. m n Frohme (Soz.) wurde mit ca. 2400 Stimmen Majorität gewählt. . e,, en, 11. November. Für Köhl Vokspart ) sind bis jetzt 1500 St. mehr als für den Frhrn. von und zu Rhein (Centr.) gezählt; anscheinend ist die Wahl des Ersteren gesichert.

Hof, 12. November. Nach den bis jetzt festgestellten Resultaten erhielt bei der gestrigen Stichwahl Papellier (Fortschr.) 5739 und . (lib. Gruppe) 3857 Stimmen. Die Wahl Papelliers scheint

esichert. ö ., L5sbau, 12. November. Bei der hiesigen Stichwahl wurde Graf zu Dohna-Finkenstein (kons.) gewählt. .

Ottweiler, 11. Rovember. Stichwahl. Bergrath Täglichs— beck (lib. Gruppe) wurde mit 11916 St. gewählt. von ertling Büsing (natlib.) hat

(Centr,) erhielt 10 451 Stimmen. Schwerin, 11. November. Stichwahl. bis jetzt 7274 St., Bock (kons) 3872 Stimmen erhalten. ö. Eisenach, 11. November. In der gestrigen Stichwahl ist Parrifins (Fortschritt) mit 6257 Stimmen gewählt worden. Der Gegenkandidat von Gustedt (natlib,) erhielt 3187 Stimmen. Braunschweig, 12. November. Bei her gestrigen Stichwahl erhielt, soweit bis jetzt festgestellt ist. Schrader (Sezess) 10292, Schöttler (natlib,) 6673 St. Aus etwa 50 Ortschaften fehlen die Refultate noch, doch kann die Wahl Schraders als gesichert ange—⸗ sehen werden. e . Hamburg, 11. Norember. Stichwahl im 2. Wahlkreise: Dietz (Sor) erhielt 12 437, Richter (Fortschr.) 11 349 St. Ersterer ist somit gewählt. . . . . . Stichwahl im 3. Wahlkreise: Bis jetzt sind für Pr. Rée (Fortschr 12485, für Wolffson (natlib) 5326 St. gezählt; die Wahl Dr. Rẽée's ist gesichert.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

In Jena ist am 8. d. M. der Hofrath und Professor an der philosophischen Fakultät, Dr. Karl Fortlage, nach längerem Leiden im 76. Lebensjahre gestorben; er wirkte seit in Jena 1845.

Die Deutsche Konkursordnung nebst Einsührungsgesetz, dem preußischen Ausführungsgesetz, sowie dem Reichsgesetz, betreffend die Anfechtung von Rechtshandlungen eines Schuldners außerhalb des Konkursberfahrens. Mit Kommenkar von Dr. J. Meisner, Land⸗ gerichts-⸗Rath, in Thorn. Gr. S0. Verlag von Fr; Kortkampf in Berlin. Preis geheftet 10 44. Der Verfasser giebt zunächst in einer Einleitung einige rechtsgeschichtliche Vorbemerkungen, ins besondere eine Uebersicht der vor dem 1. Oktober 1879 in den deutschen Staaten bestehenden Konkursordnungen, sowie eine Darstellung des Zu⸗ ftandekommens der deutschen Konkursordnung vom 10. Februar 18377 und der ihr zu Grunde liegenden Prinzipien. Die dann folgende Korkursordnung ist paragraphenweise mit Anmerkungen verfehen worden, deren reicher, belehrender Inhalt sich theils auf die amtlichen Motive und die Protokolle der Reichstags⸗ Kommission, theils auf die Entscheidungen der höchsten Gerichtshöfe und die feit dem Jahre 1878 auf dem Gebiete des Konkursrechtes erschienene reichhaltige Literatur stützt. Diese Anmerkungen enthalten eine üͤbersichtliche und vollständige Darstellung des zur Zeit geltenden Konkurgzrechtes, und geben über die mannigfachen bei Anwendung des Gesetzes entstandenen Zweifel willkommenen Aufschluß. Der Konkurs⸗ ordnung reihen sich an eine Uebersicht der in den einzelnen Staaten erlassenen Ausführungsbestünmungen, von denen das preußische Aus⸗ führungsgesetz vom 6. März 1879 vollständig wiedergegeben ist, ferner das Gesetz, betreffend die Anfechtung von Rechtshandlungen eines Schuldners außerhalb des Konkursverfahrens und endlich die das Konkursverfahren betreffenden Abschnitte aus dem Gerichts⸗ kostengesetz, der Gebührenordnung für Rechtsanwälte und der Ge⸗ schaͤftzordnung fuͤr die Gerichtsschreibereien der Amtsgerichte. Alle diese Gesetze und Vorschriften sind ebenfalls mit zahlreichen Er⸗ laͤuterungen versehen und dadurch dem Verständniß des betreffenden Leferkreises naher geführt. Das Werk, das sich den bisher erschienenen Fommentaren der Konkurzordnung würdig anreiht, kann allen mit dem Konkursverfahren befaßten Personen, Laien wie Juristen, empfohlen werden. Die Verlagshandlung bat dafür gesorgt durch gute und faubere Ausstattung, insbesondere durch ausnahmsweise großen Druck dem Buche auch technische Vorzüge zu geben.

Bas 4. und letzte Heft IJ. Bandes der von der Weidmann schen Buchhandlung verlegten Jahrbücher der niglich Preußischen Kunstsammlungen enthält außer den mitge— jbeilten amtlichen Berichten über neue Erwerbungen für die hiesigen Musceen und die Casseler Gemäldegalerie auch diesmal eine Reihe kunst⸗ wisfenschaftlicher Arbeiten, welche jenen unter dem Titel. Studien und For⸗ schungen“ folgen. An der Spitze steht eine Abhandlung über den hollän⸗ dischen Maler Jan van Scorel (geb. 1495 in Scorel bei Alkmaar, gest. 155275, fein Leben und seine vielseilige künstlerische Thätigkeit als Historien⸗, Bildniß⸗ und Landschaftsmaler, von Karl Justi. Die Tar⸗ stellung ist durch Holzschnittabbil dungen seines Altargemaldes zu Ober vellach, welches „die heilige Sippe“ zum Gegenstande hat, sowie jweier Bildnisse feiner Geliebten, Agathe van Scheenhoren, im Palazzo Dorig ju Rom und in der Königlichen Gemäldegalerie zu Berlin, illustrirt, am Schlusse auch ein Verzeichniß seiner Werke (von L. Scheibler und L. Bode verfaßt) angehängt. Dann folgt eine . der Besprechung unbeschriebener Blätter des 15. bis 17. Jahrhunderts im Königlichen Quvpferstich fabinet, von F. Lippmann. Das diesmal publizirte Blatt, ein Rupferstich aus den siebziger Jahren des X. Jahrhunderts, von un— bekannter Hand, aber etwa an die Weise Nicoletto da Modenas er⸗ innernd, welches in vorzüglicher Lichtdruckreyroduktion beigegeben ist, zeigt dasgroße Brustbild des letzten byzantinischen Kaisers Johann VII. Palaeologus, mit charakteristischer ebenso wie sein Rock reich ver⸗ Jerter und oͤrnamenfirter Kopfbedeckung. Die Bezeichnung als zel gran turco“ weist auf eine Verwechselung mit dem Eroberer von Konftantinopel, dem Sultan Mahomet II. bin die auch auf anderen Bildnissen des Genannten wiederkehrt. Weiter sinden wir in dem Fefte Beiträge von A. Lenz über die landgräffiche Porzellan Manufaktur in Gassel, und von H. Grimm üer Raphaels Hand. schrift, an welche sich die 7. Fertsetzung der Arbeit von J. Friedländer äber die itallenischen Schaumünjen des XV. Jahrhunderts (143 153y) anreibt. Der leßteren sind wieder 7 Lichtdrucktafeln beiqefügt, welche dem Leser viele Prachtstücke von Guagjzalotti (barunter beson⸗ ders schoöne vom Herzog Alfons von Calabrien und dem Papst Sirtus 1Y), Ricolaus Flerentinus (Derjöge ven Este und Medici) und zahlteiche Medaillen von ungenannten Künstlern (darstellend Ange. börige der Familien Medici, Stroni, Tomabuoni. den Dichter Dante u. v' A) in frappirender Trene nach den Originalen vor Augen führen. Das Heft schließt mit einer Untersuchung von August Schmarso über den bs. Georg von Raphael in St. Petersburg.

In Lepkeis KLunstauktionshause findet am Dienstag. den 15. J. M., nach öffentlicher Ausstellung an den beiden vorher ·

gebenden Tagen die Versteigerung einer gewäblten Sammlung me⸗ derner Gemälde statt, die neben fast durchweg guten eine Anzahl sehr