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3.
läeiso Oeffentliche Zustellung.
Die Handlung J. Ullendorf zu Ponschau, vertre⸗ ten durch den Justiz⸗Rath Leyde zu Pr. Stargard, klagt gegen den Gastwirth Kurowski, früher zu Gr. — jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen einer Waarenforderung von N Æ 32 3 mit dem An⸗ trage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 27 ½ 32 3 nebst 6o /o Zinsen seit dem Tage der Klagezustellung, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Pr. Stargard auf
den 39. Januar 1882, Bormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Pr. Stargard, am 9. November 1881.
Sommer ., ;
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
42189 Oeffentliche Zustellung. . öͤnigliches Amtsgericht München J. btheilung A. für Civilsachen.
In Sachen der ledigen Spänglerstochter Anna Freymüller von Mintraching und der Kuratel über deren außereheliches Kind Anna Regina, gegen den Kommis Adolph Aufschläger von Freiung zuletzt in Bamberg, nun unbekannten Aufenthalts, wird Letzterer zur mündlichen Verhandlung über den klä— gerischen Antrag auf kostenfällige Verurtheilung des Beklagten zur Anerkennung der Vaterschaft zu dem von Anna Freymüller am 25. April 1881 außer⸗ ehelich geborenen Kinde Anna Regina“, Leistung eines monatlich vorauszahlbaren Alimentenbeitrags von 156 bis zum zurückgelegten dreizehnten Lebens- jahre desselben, sowie der Hälfte des Schulgeldes und der Hälfte der allenfalls während der Alimen⸗ tationsperiode entstehenden Leichenkosten, dann einer Kindbettkostenentschädigung von 24 M — in die öffentliche Sitzung des obengenannten Gerichts vom
Freitag, den 30. Dezember 1881, Vormittags 9 Uhr, Sitzungszimmer Nr. 12, nach erfolgter Bewilligung der öffentlichen Zustel⸗
lung geladen.
München, den 13. November 18811.
Der geschäftsleitende Kgl. Gerichtsschreiber: Hagenauer.
1 effentliche Zustellung mit Ladung. Zum K. Landgerichte Frankenthal, Kammer für Civilsachen, hat Margaretha Edler, ohne Gewerbe in Neustadt a. d. H. wohnhaft, dermalen in Sty⸗ ringen⸗Wendel, Kreis Forbach, Deutsch⸗Lothringen, sich aufhaltend, Ehefrau des in Neustadt a. d. H. wohnhaft gewesenen, dermalen ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort abwesenden Tagners Jacob Eisenbarth, Klägerin, durch Rechtsanwalt Hecht in
rankenthal vertreten, gegen genannten Jacob Eisen⸗
arth, Tagner, früher in Kerzenheim, dann in Neu⸗— stadt a. d. H. wohnhaft gewesen, dermalen ohne be⸗ kannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort abwesend, Be⸗ klagten, CEhescheidungsklage erhoben mit dem Antrage: Die zwischen den Parteien bestehende Ehe für geschieden zu erklären, den Beklagten zu einer entsprechenden Alimentation an die Klägerin für sich und die beiden Kinder Elisabetha und Wilhelm Eisenbarth, welche ihr zu e sind, und zu den Prozeßkosten zu verurtheilen, und mit der Ladung an den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung der Klage in die anbe⸗ raumte Sitzung des K. Landgerichts Franken⸗ thal, Kammer für Civilsachen, vom; 1. Februar 1832, Vormittags 9 Uhr, ,. der Aufforderung an denselben, einen ei diesem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen.
In Außsführung der de, w. öffentlichen Zu⸗ stellung an den , abwesenden Beklagten wird Vorstehendes bekannt gegeben.
Frankenthal, den 14. November 1881.
Der Kgl. ie, mr, , n nn, H. Denig.
en, Aufgebot.
Albert Schnapp, geboren am 28. Oktober 1814, ehelicher Sohn des Bäckermeisters Johann Schnapp von Kronach, ist im Jahre 1840 nach Amerika aus«
ewandert und ist seitdem keine Nachricht über dessen
eben vorhanden. ĩ
Ueber Vermögen ben wird beim hiesigen Ge⸗ ö Pflegschaft geführt.
uf Antrag des Privatiers Andreas Wich von
Kronach, gerichtlich n rr Vormunds des Ver⸗ chollenen, ergeht gemäß §§. 824 u. ff, der R. Civ.
r. Ordg. und Art. 107 u. ff. des bayer. Ausf. Ge⸗ etzes bieju die öffentliche Aufforderung an
1) den Albert Schnapp von Kronach, sich späͤ⸗ testens im Aufgebotstermine am Mittwoch, den 20. September 1882, Vormittags 8 Uhr, xversonlich oder schriftlich beim R. Amtsgerichte Kronach ju melden, widrigen falls er für todt erklärt wird,
2) die Erbbetheiligten, ihre Interessen im Auf⸗ gebot verfahren wahrzunebmen,
3) alle Diejenigen, welche über das Leben det Verschollenen Kunde geben können, Mitthei⸗ lung bierüber bei Gericht zu machen.
stronach, den 9. November 1851.
Königliches Amtsgericht. L. 8.) Krick. Zur Beglaubigung: Der Kgl. em,. 5 8 Kgl. Amtsgerichts: F. Zink.
am, Aufgebot.
In dem Grundbuche der dem Jacob Splitt ge⸗ . gewesenen Grundstücke Mirucin Nr. 6 und 7 tanden keien Forderungen eingetragen:
1) unter Nr. 1:
a. N. Thlr. 16 Sgr. 44 Pf. für Marianna Splitt, verehelichie Krawezyk
b. SG Thir. is Sgr. iI pf. für Anna Splitt, verwittwet gewesene Woelter, wiederverehe⸗
lichte Blasik, 2
e. 197 Thlr. 16 Sgr. 44 Pf. für Antonina Sxlitt aus dem Erbrezesse vom 25. August, 6. September 1845 resp. 3. Februar 1846, und zwar mit 5 Projent Zinsen und durch FGession vom 18. Januar 1849 an den Geist⸗ lichen Matthäus Pajjderski in Glogowko ab⸗ getreten;
2) unter Nr. 3: für diesen eine Darlehnsforderung von 44 Thlr. 10 Sgr. 34 Pf. nebst 5 Prozent n aus der Urkunde vom 25. Januar 1 .
3) unter Nr. 1: für Jacob Woelter 33 Thlr. 14 Sgr. 8s Pf., für Michgel Woelter 33 Thlr. 14 Sgr. Sa/s Pf., für Marianna Materna alias Ma⸗ renda, geb. Balcer, 107 Thlr. 16 Sgr. 45 Pf., aus dem zu 1 erwähnten Erbrezesse, z Bei der erfolgten nothwendigen Subhastation der gedachten Grundstücke hat sich für die Forderungen zu 1 und 2 Niemand mit Ansprüchen gemeldet; es sich aber später der Rittergutsbesitzer Peter Pajzderski zu Leg als Universalerbe des Matthäus Pajzderski legitimirt, es konnten ihm aber die zu 1 und 2 an⸗ gelegten Spezialmassen im Betrage von resp. 787 43 3 und, 1539 M 91 3 nicht ausgezahlt werden, weil er die über die Forderungen gebildeten Hypo⸗ thekendokumente nicht vorlegen konnte. . Auch für die Forderungen zu 3 hat sich im Kauf⸗ gelder ⸗Belegungs⸗ und Vertheilungetermine Niemand mit Ansprüchen gemeldet und sind daher dafür eben⸗ falls Spezialmassen mit resp. 103,15 „, 103,15 M und 331,24 M angelegt. Auf Antrag des bestellten Kurators werden des⸗ halb alle Diejenigen, welche an diese Massen resp. die über die Forderungen gebildeten Hypotheken⸗ dokumente Ansprüche geltend machen wollen, aufge⸗ fordert, dieselben spätestens in dem bei uns am 27. Januar 1882, Vormittags 11 Uhr, anstehenden Termine anzumelden, widrigenfalls sie damit ausgeschlossen und die fraglichen Hypotheken⸗ dokumente werden für kraftlos erklärt werden. Natel, den 5. November 1831. Königliches Amtsgericht.
Verkaufs⸗Anzeige
und
Aufgebot.
In Zwangs vollstreckungssachen des Musketiers Emil Wegener zu Harburg und des Buchbinderlehrlings ö Wegener zu Nienburg, vertreten durch den
eneralbevollmächtigten Mandatar Voigt zu Otters⸗ berg, Kläger,
wider
den Gastwirth Johann Hartmann zu Ottersberg, Beklagten, .
wegen . von Hypotheken, . wird, nachdem der desfallsige Antrag der Kläger für zulässig erachtet ist, zum öffentlich 2. Verkaufe der dem Beklagten gehörigen, in Otters⸗ berg belegenen, Bürgerstelle bestehend aus:
I) einem Wohnhause, Haus ⸗Nr, 162, mit Zubehör, insbesondere einem Stallgebäude, verzeichnet in der Gebäudesteuerrolle von Ottersberg sub Nr. 162, Kartenblatt 24, Parzelle 198 / 55
2) den sub Artikel Nr. 157 der Grundfteuer⸗ mutterrolle von Ottersberg verzeichneten Grund⸗ stücken, welche auf: .
Kartenblatt 14, Parzelle 165, 166,
J 22 5, 219, 220,
42152]
ö 18, 3 ö. 19, ö 10, ö 20, ö 8 . 46,
ö. 1 in V 22, 75,
. . . . 55 55 55 57,
näher angegeben sind, beantragtermaßen Termin auf: an,. den 20. Februar 1882, achmittags 3 Uhr, im Oelfke'schen dnn r nn, in Ottersberg angesetzt, wozu Kaufliebhaber damit geladen werden.
Zugleich werden Alle, welche an den Verkaufs—⸗ obsekten Eigenthums⸗, Näher, lehnrechtliche, fidei⸗ kommissarische, Pfand und andere h,. Rechte, insbesondere auch Servituten und Real erechtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, ihre Ansprüche so gewiß spätestens im obigen Termine anzumelden, als widrigenfalls für den J nicht Meldenden im Verhältniß zum neuen Erwerber das Recht ver⸗ loren geht.
Die Verkaufsbedingungen sind 14 Tage vor dem Verkaufstermine auf der hiesigen n , , . einzusehen, auch gegen Erstattung der Schreibgebuhren abschriftlich zu beziehen.
Achim, den 8. November 1881.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. gez von Hahn. i gt: Der Gerichtsschreiber Sergel, A. G. Sekretär.
a2] Aufgebot.
Der Rentier Ludwig Naumann in Nerchau, früher in Biendorf, hat das Aufgebot des ihm angeblich abhanden gekommenen, auf den Namen seiner noch minorennen Tochter Louise Naumann lautenden Rechnungsbuchs des Bankhauses B. J. Friedheim & Co. in Cöthen Nr. 1775 über 537 Æ 50 3 be⸗ antragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf
den 17. Mai 1882, Vormittags 11 Uhr, vor dem 2 — Gerichte anberaumten Auf⸗ = eine Rechte anjumelden und die Ur⸗ unde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.
Cöthen, den 8. November 1881.
Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Schwencke.
1412172 Aufgebot eines Berschollenen um Jwecke der Todezerklärung.
Der Bäckermeister Lievert aus Altwarp hat als Abwesenheitsvormund des am 30. August 1845 in Altwarp geborenen 3 Eduard Gramzow, Sohnes des Lehrerg 3 ann y ==. Wilhelm Gramzow und dessen Ghefrau Johanna Caroline
riederike, geb. Krienke, die Todezerklärung des
duard Gram ow beantragt. Von dem hn des Eduard Gramzow, welcher mit dem Barkschiff Laurg“ (Kapitän Blank) von Swinemünde aut nach Amerika im Jahre 1863 in See gegangen ist,
An den Eduard Gramzow und an die von ihm zu⸗ rückgelassenen unbekannten Erben und Erbnehmer 6 2 die Aufforderung gerichtet, sich spätestens in dem au
den 20. September 1882, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumten Ter⸗ min schriftlich oder persönlich zu melden, widrigen falls der Eduard Gramzow wird für todt erklärt werden.
Neuwarp, den 6. November 1881.
Königliches Amtsgericht.
(41932 Aufgebot. .
Der Schlosser Fr. Wilh. Kuhne, jetzt zu Land⸗ warowa bei Wilna, vertreten durch den Rechtsan⸗ walt Gerdes in Altena, hat das Aufgebot des Spar⸗ kassenbuchs Nr. 41907 der städtischen Sparkasse zu Alteng über 6 384,25, ausgefertigt für die Ehefrau des Antragstellers, welches angeblich verloren ge⸗
angen ist, beantragt. Der Inhaber des Sparkassen⸗ kent wird aufgefordert, spätestens in dem auf
den 17. Mai 1882, Vormittags 10 Uhr, von dem unterzeichneten Gerichte, . Nr. 5, anberaumten Aufgebotstermin seine Rechte anzumel⸗ den und das Buch vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung desselben erfolgen wird.
Altena i. W., den 8. November 1881.
Königliches Amtsgericht.
42195 Ausschluß ⸗Urtheil. Im Namen des Königs!
Auf den Antrag des Rechtsanwalts Weber als Pfleger der Regine Schittek schen Spezialmasse von 32 S. 25 3, der Friedrich Kowallik'schen Spezial masse von 80 M 16 3 und der gleichnamigen von I4 S6 63 3 erkennt das Amtsgericht zu Sensburg un den Gerichts⸗Assessor Kabath,
a
J. die unbekannten Berechtigten mit ihren Au⸗ sprüchen an .
ö Schittek'sche Spezialmasse von 32 4A
3. die Friedrich Kowallik'sche Spezialmasse von 80 MS 16 3, ; die Friedrich Kowallik'sche Spezialmasse von 74 M 63
3. welche bei der Vertheilung der Kaufgelder des im Wege der Zwangsvollstreckung an Michael aber'schen Grundstücksantheils von Maradtken
l. 19 für folgende auf demselben haftende Posten:
Abthl. III. Nr. 4: 10 Thlr. 22 Sgr. 6 Pfg. väterliches Erbtheil der Regine Schittek aus dem Vertrage vom 22. Juni 1839,
Ahthl. III. Nr. 6: 26 Thlr. nebst 5 9 Zinsen Darlehnsforderung des Grundbesitzers Friedrich Kowallik aus der Schuldurkunde vom 30. Juni 1849 und Cession vom 26. April 1856, .
Abthl. III. Nr. 8: 24 Thlr. nebst 5 0υ Zinsen Darlehnsforderung des Grundbesitzers Friedrich Kowallik aus der Schuldurkunde vom 26. April 1856 angelegt und auf den Kaufgelderrückstand angewiesen sind, auszuschließen;
Il. den Wirth Gottlieb und Charlotte, geborene Heilsberger, Glowienka'schen Eheleuten ihre Rechte auf die mit den Posten Abthl. III. Nr. 6 u. Nr. 8 e g Friedrich Kowallik'sche Spezialmasse vor⸗ zubehalten;
III. die Kosten des Verfahrens aus der Masse zu entnehmen. .
Sensburg, den 8. November 1881.
Königliches Amtsgericht.
42209 Amtsgericht Hamburg.
Auf Antrag des hiesigen Kaufmanns Eduard Cohnheim und des Rechtsanwalts Dr. A. Wolff⸗ 9 als Testamentsvollstrecker von Berthold Cohn⸗
eim, vertreten durch die Rechtsanwälte Dres. J. 9 A. Wolffson, wird ein Aufgebot dahin er⸗ assen:
daß Alle, welche an den Nachlaß des am 16. Mai 1881 hierselbst verstorbenen Berthold n
Erb⸗ oder sonstige Ansprü nen, oder den Bestimmungen des von dem ge⸗ nannten Erblasser in Gemeinschaft mit seiner Ehefrau Henriette, geb. Goldschmidt, am 6. Februar 1880 errichteten, am 2. Juni 1881 hierselbst publizirten Testaments, ins⸗ besondere der Bestellung der Antragsteller zu Testamentsvollstreckern, und den e ee. als solchen ertheilten Befugnissen, widersprechen wollen hiermit aufgefordert werden, solche An⸗ und Wider prüche spätestens in dem auf
M tr 4. Jannar 1882,
10 Uhr V. M.,
anberaumten Aufgebotstermine im unterzeichneten
Amtẽgericht anzumelden — und zwar Auswär⸗
tige unter Bestellung eines hiesigen Zustellungt⸗
bevollmächtigten — bei Strafe des Ausschlusses. Hamburg, den 11. Nevember 1881. Das Amtsgericht Hamburg, Civil · Abtheilung 1. ur Beglaubigung: omberg,. Dr., Gerichts Sekretãr.
4 — Kirchbracht. Der Handelsmann Wolf Mosen ˖ thal in Fischborn klagt gegen 1) den Johannes FKaiser von Kirchbracht, 3. J. in unbekannter Ab—⸗ wesenheit, 2) dessen Ehefrau in Kirchbracht wegen einer Forderung für käuflich überlieferte Waaren aus den Jahren 1879, 1880 und 18351 mit dem Antrage auf Verurtheilung zur Zahlung von 340 M 18 3 nebst 5 oM . seit der Zustellung der Klage, und ladet den Beklagten 1 zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht Birstein auf reit den 6. Jannar 1882, ormittags 11 Uhr.
Zum Zwecke der . Zustellung wird dieser Augzug der Klage bekannt gemacht.
Birstein, am 11. November 1851.
Volkemer, Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts.
42215 eta e mn.
8 Tönigliche Amtegericht Erding ku hen dn vom 1. September dieses
t durch Aug bres auf Antrag der Köchin Anna Wagner von bergeiselbach das auf dieselbe lautende Sparkasse⸗
sind seit dieser Zeit keine Nachrichten eingetroffen. buch der Sparkasse Erding vom 1. September 1856
e zu haben vermei⸗
Nr. 15 537 über ursprünglich 263 66 74 3, nun⸗ mehr noch über 240 M 38 3 für kraftlos erklärt. Erding, am 1. September 1881. Der Königl. Gerichtsschreiber: Vogl.
lex, Fgelamntmachung.
Durch Ausschlußurtheil des hiesigen Amtsgerichts vom 22. September 1881᷑ ist das nachstehend be⸗ zeichnete Hypotheken⸗Dokument:
Ausfertigung des Vertrages d. d. Halle a. / S., den 19. April 1830 nebst angehängtem Hypo thekenschein: und Eintragungs⸗Vermerks vom 15. Juni 18590 als Urkunde über die auf dem im Grundbuch der vormals exemten Güter des Kreises Eckartsberga Blatt 20 verzeichneten Erb⸗Allodigl⸗Rittergute Tauhardt Abtheilung IHI. Nr. 19 für den Amtmann Wilhelm Cart Bernhard Hachenberger zu Reideburg eingetra⸗ genen 200 Thaler (— 6000 M Restdarlehn für kraftlos erklärt worden. Wiehe, den 26. Oktober 1881. Königliches Amtsgericht.
42171
Oeffentliche Bekanntmachung.
Nr. 12268. Johann Konrad Irion von Biesingen, welcher sich im Jahre 18751, ohne einen Bevoll mäch⸗ tigten zurückgelassen zu haben, nach Nordamerika be— geben haben soll, hat seither keine Nachricht von sich gegeben. Derselbe wird aufgefordert,
; binnen Jahres frist Nachricht von sich anher gelangen zu lassen, widri⸗ gens er für verschollen erklärt und sein Vermögen seinen muthmaßlichen Erben in fürsorglichen Befitz gegeben würde.
Donauesching en, 4. November 1881.
. Großh. Bad. Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Gerichtsschreibereĩ: Willi.
(421771 Oeffentliche Bekanntmachung.
Die Ehefrau. Johann Denkel, Sufanna, geb. Rosenbaum, Beide zu Moselweiß, vertreten durch Rechtsanwalt Cillis, klagt gegen ihren genannten Ehemann auf Gütertrennung, und ist Termin zur mündlichen Verhandlung, des Rechtsstreits vor der L. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Coblenz auf den 20. Februar 1882, Vormittags 9 Uhr, anberaumt worden.
Coblenz, den 12. November 1881.
Heinnicke, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
42196 Verkündet am 26. Oktober 1881. Großmann, Gerichtsschreiber. m Namen des Königs! Auf den Antrag des Bauers Guhl und Genossen
zu Cumlosen erkennt das Königliche Amtsgericht zu Wittenberge durch den unterzeichneten Richter . für Recht:
Die aus einer Ausfertigung der Obligation vom 23. Juli 1818 bestehende Hypotheken ⸗ Urkunde über die auf dem Grundstücke des Bauers Guhl und Genossen Band J. Seite 13 des Grundbuchs von Cumlosen in der III. Abtheilung unter Nr. 4, für die Pfarre zu Cumlosen eingetragene, zu 50 /o ver⸗ zinsliche Darlehnsforderung von 50 Thalern wird für kraftlos erklärt.
Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden den Antragstellern auferlegt.
Von Rechts Wegen. gez. Dr. Koeppen. Für die Richtigkeit: Wittenberge, den 14. November 1881.
; ͤ Voigt, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
42197] Verkündet am 9. November 18851. Großmann, Gerichtsschreiber. m Namen des Königs! Auf den Antrag des Halbbauers August Ploigt
zu Groß ⸗Lüben erkennt das Königliche Amtsgericht zu Wittenberge durch engel cburten Richter ür Recht:
Alle Diejenigen, welche Rechte auf die, auf dem Grundstück deg Halbbauers August Ploigt, Band J. Bl. Nr. 32 Seite 249 des Grundbuchs von Groß Lüben in Abtheilung III.:
a. unter Nr. 3, für Catharina pelt b. unter Nr. 4, für Joachim Ploigt, aus dem Erbrezeß vom 31. Oktober 1811, und dem Nachtrage vom 24. Februar 1824 eingetragenen Forderungen, zu a. von 45 Thalern, zu b. von 55 Thalern, zu haben vermeinen, werden mit ihren Ansprüchen auf diese Forderungen ausgeschlossen und die Forde⸗ nge selbst für erloschen erklärt. ie Kosten des Aufgebotsverfahrens werden dem Antragsteller auferlegt. Von Rechts Wegen. ge. Dr. nr Für die Richtigkeit: Wittenberge, den 15. November 1851.
agg Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts i. V.
(41871
Auf Antrag des Herrn Rechtsanwalts Daniel, als Testamente vollstreckers des wailand Hofbuchdruckerei⸗ besitzers Dr. Baerensprung hierselbst, werden ö liche Gläubiger des wailand de u d r ie. e * Dr. Baerensprung n. mit Augnahme jedoch der zu Stadtbuch des biesigen Grundstücks Nr. 1005 an der Arsenalstraße ngetragenen, hiemittelst öffentlich aufgefordert, ihre Forderungen und An sprüche spätestens in dem
auf den 6. Februar 1882, Mittags 12 Uhr, fleht Termine anzumelden, unter dem Nach⸗ sᷣ l, daß dieselben unter Auferlegung ewigen Still s. 9 mit ihren Ansprũchen werden ausgeschlossen werden.
Schwerin, den 97. November 18581.
Das Waisengericht. Burgmann. Haupt.
— — ———
Anieigers 8W., Wilhelmstraße 32,
M 220.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 17. November
2
—
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes über den Markeuschutz, vom 30. November 1874, sowte die in dem Geseg, betreffend das Urheberrecht an Mustern and
Modellen vom 11. Januar 1876, und
ie im Patentgesetz, vom 26.
Dag Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch ale Psst⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche . des Deutschen Reichs ⸗ und Königlich 2 iacht
ezogen werden.
Mai 1877, vorgeschrlebenen Betanntmachungen veröffentlicht werden, ersch
Eentral⸗Handel s⸗Negister für das Deuts
eint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
che Reich. n. 2 0)
Das Central ⸗Handels ⸗Register für das Deutsche Rei
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XVII. Nr. 36 523/81. Neuerungen an Flamm⸗ öfen. — Charles William Siemens in Lon— don; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt am Main.
XX. Nr. 16052. Vorrichtung zur Vermehrung des für die Zugkraft von Lokomotiven erforder—⸗ lichen Reibungswiderstandes. — IH. Goebel, Baumeister und Betriebsinspektor in Ostrowo (Provinz Posen).
Nr. 29 549. Neuerungen an Achsbüchsen für Eisenbahnfahrzeuge. — Jackson Roe Raker in Jersey, New⸗Jersey (V. St. A.); Vertreter: C Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 J.
„Mr. 41 399. Neuerungen an Funkenfang⸗Appa⸗ raten. — Wladislaus vom Gutorwskiü in Smuszewo bei Wapno und Friedrich Westen- dork in Berlin.
Nr. 46 825. Neuerungen an einer Befestigung der Bandagen bei Wagenrädern für Eisenbahn⸗ zwecke; Zusatz zu P. R. Nr. 844. — C. HKesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 J.
XKR. Nr. 39 129/81. Verfahren zur Her⸗ stellung eines Schutzanstriches gegen die Einflüsse von Seewasser, Salzwasser, von Dämpfen und atmosphärischer Luft. — Arthur Bernard Ho4dyls- in London; Vertreter: H. J. F. Prill- witz in Berlin C., Rosenthalerste. 4.
XXHH. Nr. 45 599/81. Verfahren und Apparat zum Entfetten der Knochen. — Emil yrkosch in Ratibor.
XXV. Nr. 45 667. Neucrung an der Rost⸗ fläche der unter P. A. Nr. 30 945 geschützten Feuerungkanlage für feuchte Holzabfälle und Sägespähne; Zusatz zu P. A. Nr. 30945. — Riederberser & Co. in Hamburg.
XXV. Nr. 30 619. Neuerungen in der Schloß⸗— konstruktion an der Lamb'schen Strickmaschine; 2. Zusatz zu P. A. 30 412/80. — Laue K Timacus in Loebtau bei Dresden.
XXX. Nr. 44794. 81. Löffel zum bequemen Einnehmen von Arzeneien. — Ferdinand Schön- brunn in Steglitz bei Berlin.
XXI. Nr. 45 649. Neuerungen in der Her⸗ stellung von Schrauben und Muttern, sowie an den hierzu verwendeten Apxaraten. — James Macknintire in Londen; Vertreter: F. Ed- mund Thode & Knoop in Dresden, Augustus— straße 31II.
XXXH. Nr. 36 665 81. Neuerungen in dem Verfahren zum Drucken eines widerstandfähigen Grundes sür das Aetzen von Glas durch Sand⸗ strahl oder Säure. — Gottfried Rupprecht in Nürnberg.
XXXHIIEI. Nr. 40771 81. Neuerung an Schir⸗ men. — Henry Albert nvyisg in London; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW. , Gnei⸗ senaustraße 1090 110.
Nr. 41257. Pneumatischer Anhänger. — Michael Elürscheim in Gaggenau.
Nr. 48 614/81. Vorrichtung zum Ausspritzen wohlriechender Flüssigkeiten. — Eugen SccKRreé- ter in Budapest; Vertreter: Assred Lorentz in Berlin 8W., Lindenstr. 67.
Nr. 46 481. Taschenschirm. — Feli Han- dinot in Lvon, Frankreich; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8wW., Gneisenaustr. 109.110.
XXXIV. Nr. 45 448. Maschinen zur Be⸗ handlung von Leibwäsche. — A. Finder in Berlin.
XXV. Nr. 44 651. Schraubenwinde für Kellereien und tiefliegende Lagerräume. — Paul Wilhelmy in Leipzig. Marschnerstr. 12.
XXXVI. Nr. 27 647. Dampf⸗Wasser⸗Heizung. — R. Toske in Hamburg, Graskeller 6.
Nr. 45 097. Kessel für Warmwasserheizungen. — Franz HlIümmel in Aug burg.
XXVII. Nr. 465 238. Vorrichtung, um Thüren, Fenster, Laden c. sestzustellen. — Carl JInlins Woll in Groß⸗Gerau.
XXVII. Nr. G68 641 81. Neuerung an dem durch P. R. 10 992 geschützten Hinterschemel mit Einrichtung zur Vermeidung der Kammenden an Brettschneidemüblen mit einer vertilalen Gatter⸗ säge: Zusag zu P. R. 10 992. — J. G. W Hemm in Gollnow.
XLIV. Nr. 899737. Nachtfeuer zeug. — Gottfried Schröder in Bredew.
HKIasso.
XLEIV. Nr. 41 791/81. Nadelschloß zur Sicherung gegen Entwendung von Kleidungsstücken, Briefen ꝛc. — Dr. phil. Alexander Holzx in Berlin W., Linkstr. 15.
XV. Nr. 46 461. Pflug, dessen Schare mit⸗ telst Hebels in Parallelogrammführungen zu ver⸗ stellen sind. — Hinrich Möller in Grevenkop bei Crempe.
XLV. Nr. 43 549. Neuerungen an Gasmo⸗ toren. — Gerhard Adam in Mänchen.
Nr. 46 383. Neuerungen an geschlossenen Luftmaschinen; Zusatz zu P. R. 14129. — G. August Buschbanm in Darmstadt, Lie⸗ bigstraße 25.
Nr. 46 820. Kohlensäuremotor. — E. G. Müller in Hamburg.
XLV. Nr. 44 294/81. Imitirte Asbestplatten zum Umhüllen von Locomotiv- und Schiffskesseln, Filtern u. dgl. — Hermann Stettiner in Stuttgart.
XEVII. Nr. 45 839. Neuerungen in der elektrolytischen Fällung von Metallen. — Dr. A. Classen, Professor der Chemie an der Kgl. technischen Hochschule in Aachen.
XH. Nr. 35 göß / J. Wellblechpresse. — LEhyssem c Co. in Mülheim a. / Ruhr.
L. Nr. 41 894. Neuerungen an Schlagstiften⸗ maschinen. — Erinck C Hübner in Mannheim.
ELXVIII. Nr. 34 110/81. Neuerungen an Thür⸗ verschlüssen. — Alexander Sclanders in London; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 J.
LEXX. Nr. 33 878. Neuerung an Kopirpressen. — XM. Elessner, Hauptmann a. D. in Stuttgart.
LXXH. Nr. 41 483/81. Verfahren und Maschine zur Sohlenbefestigung an Stiefeln u. s. w. mit telst Drahtklammern. — Rndolf Knanss in Berlin (Gesundbrunnen) Coloniestr. 141.
LXXVI. Nr. 5194/81. Neuerung am Spindel⸗ betrieb bei Feinspinnmaschinen. — Serspel Chrétien in Roubair, Dep. du Nord, Frank⸗ reich; Vertreter: Wirth C Co. in Frankfurt a.
ain.
„Mr. 31 601. Spindeleinrichtung an Zwirn⸗ maschinen. — Jules Roussel siis in Roubaix; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
LXRXRXVIII. Nr. 389657. Werkzeug zum Lösen von Flantschenverbindungen. — Fr. Rassmus in Magdeburg.
EXXXVEI. Nr. 38 820/81. Neuerung an pneumatischen Accumulatoren oder Windkraft—⸗ sammlern. — Mendel Schartberz in Lem- berg, Galizien; Vertreter: G. Adolf Hardt in Cöln a. Rh., Sionsthal 11.
Nr. 46 472. Ventilation von Actionsturbinen. — Götjes X sehnlze in Bautzen.
Berlin, den 17. November 13881.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Zurückziehung einer Patent⸗Anmeldung. Die nachfolgend genannte, unter der angegebenen
Nummer und auf den angegebenen Gegenstand ein⸗
gereichte und an dem angegebenen Tage im Deut⸗
schen Reichs und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeiger bekannt gemachte Patent-Anmeldung ist
zurückgezogen.
Ee Insse.
VI. Nr. 41 538. Neuerung an den Apparaten und dem Verfahren zur Essigbereitung mittels feststehender Bilder. Vom 10. November 1881.
Berlin, den 17. November 1881. saiserliches Patentamt. Stů ve. Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten
Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten.
HKIasseo.
XKRKEV. Nr. 28 872. Trinkglas mit Thermo⸗ meter. — Vom 30. Juni 1881.
XLII. Nr. 8170. JZirtel. — Vom 20. Juni 1851.
XLV. Nr. 10 555. Aufrahmevlinder. — Vom 16. April 1881.
XLVII. Nr. 6109. Verschluß mit halbgängigen Schraubenflächen für Niederschraubventile. — Vom 3. Märj 1851.
LRKEKRI. Nr. 19 732. Vorrichtung zur Beför⸗ derung von Gegenständen aller Art, sowie von Schriften und Drucksachen, in Blechkapseln. — Vom 4. Juli 1881.
Berlin, den 17. Norember 1851. Kaiserliches Patentamt. Stu ve. Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten
n, sind auf die nachgenannten Per
0
42261]
42262]
42263]
nen übertragen worden. Inas. ;
XXXIV. Nr. 15 4386. Brune Hunger in Plauen bei Dresden. — Neuerungen an Topf⸗ stürzen. Vom 1. März 1881 ab.
XRXVMVII. Nr. 13 839. Reinhold Hnoblisg l. in Berlin, Solmestr. 45. — Pneumatischer Thürzuschlag ˖ Hinderer, Vom 5. Dezember 1880 ab.
XLVYII. Nr. 15 418. Gebrüder HMomaldt in Kiel. — Metallting⸗ Packung für Storf⸗ büchsen. Vom 11. Juni 1880 ab.
HKIassoc. LXXRNIX. Nr. in Berlin S.,
1879 ab.
Aenderungen in
nicht im Inlande wohnenden Patentinhabern. In der Patentrolle Nummern vermerkt worden, daß zu Vertretern be—
stellt sind: Nr. 1255.
. a. M.,
otsdamerstr. 141. Nr. 4719. An
Frankfurt a. M., renstr. 63. Nr. 7020. Frankfurt a. M., missionsrath in B
Berlin, den 17. November 1881.
Kaise
1877 erloschen. KlIasso.
HI. Nr. 12 832.
barem Rost. III. Nr. 2284.
von Falten in Hemdeneinsätzen. Nr. 353. X. Nr. 1293. Torfzerkleinerungsmaschine. Verbesserungen an einer Torfzer—⸗ kleinerungsmaschine; Zusatz zu P. R. 1293.
VIII. Nr. 4759.
XIV. Nr. 232. einflußte Präzis
XIII. Nr. S192. Sicherheitsapparat mit schmelz
barer Scheibe feuerung bei zu XIV.
XV. Nr. 15 581.
gung von Schr XVIII.
Puddelõöfen. XXII. Nr. 153
Lampen. . Nr. 3.
Nr. 5928. Nr. S469.
4 Wirkstühlen.
Nr. 12 499. von Preßmustern. 13 073.
ö
Links⸗Stricken XXVII. XKR. Nr. 29. „Nr. 6881.
des Mundes, des Kehlkopfes, und des Nasen⸗
rachenraumes. XXXI. Nr. 2486.
kasten; Zusatz zu P. R. 100. Nr. 14 940.
zum Gießen vo 13047.
XXXII. Nr. 1
stellung von Mundstüden auf Flaschenhälsen durch
Nr. 3635.
Pressen. XXXIII. Portemonnaies XXXIV. XXXVI. Feuerungen. XXXVII. Nr. großer Kircheng
XXXIX. Nr. S066. den von Knöpfen u. drgl.
XL. Nr. 8121. XLII. Nr. 72. Nr. 6674.
Nr. 8642. Nr. 12 370.
Cement⸗ oder Mr. 15 140. Instrumenten. Mr. 15 422.
mente. XI. IV.
befestigt wird. Nr. 12 549.
Schnallen. XL V.
NmQr. S482. Nr. 938.
ir. dz ꝛ.
zur Anfertigung von Cigaretten. Vom 1. Januar
Berlin, den 17. November 18891. Kaiserliches Patentamt.
An Stelle von Peter Barthel in
An Stelle von Peter Barthel in
Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des 5§. 9 des Gesetzes vom 25. Mai
Nr. S847. Neuerungen an der patentirten Körber'schen Drehschiebersteuerung für wirkende Maschinen. Nr 13095.
Durchschußtypen (sogen. Regletten).
Nr. 5271 patentirten Verfahren zur Vervielfälti⸗
Nr. 3868.
maschinen zur Herstellung von Preßmustern.
Herstellung fagonnirter Strumpfwaaren. 12 289.
Nr. 6373.
Nr. 109.
Nr. 12 239. Spicknadel. Nr. S211.
gesetztem Kondensator. Dicken von Saiten und Drähten.
Doppel · Ktrãgern, Wellblechabdeckung und Beton⸗
rizontaleinstellung für Meß ⸗ und Nivellir Instru⸗
Nr. 12 339. Knopf, der ohne
Nr. 18 620.
Nr. 376. vegungè Harken an Getreide ⸗Mähmaschinen.
70921. Enanuel Neumann Prinzenstr. 98. — Taschenapparat
422641 tü ve.
der Person der Vertreter von
ist bei den nachfolgenden
Robert R. Schmidt in Berlin W., Stelle von Peter Barthel in C. Kesseéler in Berlin W., Moh⸗ F. C. Glaser, Königlicher Kom⸗ erlin 8W., Lindenstr. 80.
rliches Patentamt.
42265 Stüve.
Straßenbackofen mit verstell⸗ Vorrichtung zur Verhinderung
Decatirmaschine.
Eine durch den Regulator be— ionssteuerung.
zur Löschung der Dampfkessel⸗ niedrigem Wasserstande.
direkt Maschine zum Gießen der Neuerung an dem unter P. R.
siften. . Neuerungen an rotirenden
23. Neuerungen an elektrischen
Einrichtung von Rundwirk— Neuerungen an Strickmaschinen. Neuerungen an Rundstühlen zur
Neuerungen an mechanischen Zungennadel zur Anfertigung
Apparate zum Links⸗ und an der Lamb'schen Strickmaschine. Neuerungen an Zugessen. Gebärmutterhalter.
Instrument zur Untersuchung
Abschlage⸗Formkasten. Neuerungen an Abschlageform⸗ Neuerung an einer Vorrichtung
J * 64 . n Metallblöcken; Zusatz zu P. R. 2 602.
Vorrichtung zur Her⸗
Doppel verschluß für mit Goldtasche.
M. Stubenofe Neuerung an Stubenofen⸗ 570. Vorrichtung für das Läuten locken. 6. . Maschine zum Ausschnei⸗ Zinkdestillir⸗Vorlage mit darauf
Lactoscop.
Instrument zum Messen der
Neuerungen an Schiffs compassen. Brückenwaage mit Brücke aus
leéphaltdecke.
Veibesserungen an Nivellir⸗
Stativ mit automatischer Ho⸗
Nähen
Zweiloch Knopfmaschine. Neuerungen an Hosenträger⸗
Bewegungamechanismus der
NRlasse.
XELV. Nr. 11949. Mehrschariger Kehrpflug.
XLVI. Nr. 13 902. Kohlenstaubmotor.
XLVII. Nr. S324. Neuerungen an Schlauch⸗ oder Rohr⸗Kuppelungen.
. . 15 053. Sicherheitskurbel mit Sperr⸗
inke.
XIX., Nr. 3831. heerd⸗Einsätzen.
Nr. 9194. Repetirbohrmaschine.
Mr. 13 459. Gewindefräsemaschine.
L. Nr. 12 886. Transportabler Sackfüllapparat.
LI. Nr. 4172. Uebersaitige Pianoforte 's mit zwei unabhängig von einander angeordneten Re⸗ sonanzböden.
Nr. 9650. Neuerungen an Stimmen für Puppenkörper zur Nachahmung menschlicher und thierischer Laute.
Nr. 12 915. Einrichtung an Resonanzböden für Klaviere, um dieselben nach Art eines Trommelfells zu spannen.
LIE. Nr. 15 553. Beweglicher Fadenleiter für Nähmaschinen.
LIE. Nr. 8757. Verfahren zur Herftellung von 5 aus ungemahlenem nur geschältem Ge⸗ reide.
LEX. Nr. 7981. Spritzenschlauch⸗Entwässerungs⸗ Maschine. Nr. 9420. Injectoren. Nr 15481. Pumpe und Füllapparat für
strengflüssige Substanzen.
LX. Nr. 2196. Indirecter Uebertrager an Re⸗ gulir⸗ und Absperr⸗Apparaten für Kraftmaschinen.
Nr. 3153. Neuerungen an Proell's indirec⸗ tem Uebertrager an Regulir⸗ und Absperr⸗ 3 für Kraftmaschinen; Zusatz zu P. R. 2196.
„Mr. 10 869. Einrückmechanismus für den indirecten Uebertrager an Regulir⸗ und Absperr⸗ Apparaten für Kraftmaschinen; Zusatz zu P. R.
Neuerungen an Schmiede⸗
Neuerungen an doppelwirkenden
2196.
LXIIII. Nr. 13 168. Neuerungen an Velo0ci⸗ peden.
EXIV. Nr. 12433. Dichtungsvorrichtung an
Zapfhäbnen mit Gummiring.
LXVL. Nr. 9460. Speckwürfelschneidemaschine.
LXVIIEI. Nr. 9223. Doppeltes Chubb-Schloß
mit verschließbarem Schlüsselloche. Nr. 15 087. Vorrichtung zum Festhalten von Thürdrückern.
LXXI. Nr. 12 481,
LXXII. Nr. 3912. ladungsgewehren.
„Mr. 13111. Hinterladungsgewehr mit Cy⸗ linderverschluß und zugehörigem Patronenmagazin für Schnellfeuer.
LXXVIII. Nr. 4410. Verfahren zur Zerklei⸗
nerung der Cellulose durch Behandlung mit
Schwefelsäure oder Chlorzinklösung behufs Um⸗
wandlung in Nitrocellulose.
LXXIX. Nr. 10 321. Apparate zur Nachfer⸗
mentation des Blättertabaks mittels feuchter
Wärme.
LXXXV. Nr. 321. Durch das Spülwasser be⸗ wegte Geruch ⸗Verschlußklappe an Wasserelosets, Küchenabflüssen u. dergl.
Nr. 12 753. Zimmer ⸗Douche.
„Mr. 13191. Wasserhahn für Hausleitungen. LRXRXXVMVII. Nr. 322. Marmorirapparat mit selbstthätiger Farbauftragwalze. Nr. 18 085. Apparat zur Friseur⸗ und Barbierhaarwal;zen. LRXRXXVIII. Nr. 4026. Oscillirende Wasser⸗
kraftmaschine. Nr. 5015. Wassersãulenmaschine.
Nr. 12 278. Mit Segelzeug arbeitender, hori⸗ zontaler Windmotor.
LXXXEIX. J Nr. 61. Gombinirte Verdampf ⸗Ap⸗ parate und Filter für Rübensäfte.
Nr. 9664. Reinigung des Zuckerrübensaftes vermittelst Kieselsäurehydrats.
Berlin, den 17. November 1851.
staiserliches Patentamt.
Stüve.
Stiefelfaltenpresse.
Neuerungen an Hinter⸗
Reinigung der
12266
Ein kaufmännischer Agent, welcher vom Verkäufer mit der Vermittelung des Verkaufs eines bestimm⸗ ten Quantums Waare bei einer den ortsüblichen Satz übersteigenden Vermittelung sprovision beauftragt worden und sodann den einheitlichen Ver⸗ kauf eines größeren Quantums Waare vermittelt, kann, nach einem Erkenntniß des Reichsgerichts. J. Civilsenats, vom 1. Oktober d. J., entweder nur den ihm zugesicherten döheren Provisionssatz für das ihm firirte geringere Verkaufsquantum, unter Ver⸗ zicht auf eine Provision für die Vermittelung des Verkaufs der das sirirte Quantum übersteigenden Waarenmenge, oder überhaupt für das ganze Ver kaufsquantum den ortsüblichen Provisionssaß, unter Verzicht auf den vereinbarten höheren Provistonssatz, beanspruchen.
Centralblatt fũr die Tertil⸗Industrie. Nr. 91 bat folgenden Inhalt: Die internationale Elektrijitats · Ausstellung in Paris 18531. (Forts. — Der Banmwollhandel in der Saison 1880 81. (Schluß.) — Ueber die Anwendung der Rbhodanverbindungen ira Kattundruck — Die Verarbeitung der Baum- wolle. (Forts) — Patent ⸗Anmeldungen. — Er⸗ löschung von Patenten. — Neve Erfindungen und Verbesserungen. ( Darstellung von Farbstoffen aug
Tran portabler Grabhügel. Rartoffelerntemaschine. Pferderechen.
Sulfosalicvlsaure. Neuerungen an den durch Patent Nr. S612 geschützten Einrichtungen an Flecht⸗
maschinen. Neuerungen an Kloöprpelmaschinen für