1881 / 277 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 25 Nov 1881 18:00:01 GMT) scan diff

Germania? zu Stettin im Stande und bereit sind, vor Beginn der Be⸗ ; ch welchem nach dem Tode der ahi n Eine Kaution in Höhe von 690 * in einrich Baier zu Holzheim mit „/s Antheil, vorgenannten versicherten Person an den Inhaber der Anstaltskasse zu hinterlegen und der Aufschrift: eorge Deiß daselbst mit 3/309 Antheil, des Sterbekassenbuchs ein Begräbnißgeld von „Submission auf die Arbeitskräfte von circa 120 ) Adam Ellenberger daselbst bejw. dessen Erben, vertreten durch den Vormund Adam 50 Thaler Pr. Courant 150 Mark gezahlt weiblichen Zuchthausgefangenen“ versehen, bis zum Schmidt daselbst, mit */ o ö werden soll, beantragt. Der Inhaber der Urkunde 29. d. Mig., Vormittags 11 Uhr, bei der unter Johann Valentin Eidam daselbst mit 230 Antheil, zeichneten Behörde einreichen. Später eingehende Adam Hochhaus daselbst mit 2139 Antheil, auf den 24. Juni 1882, Mittags 12 Uhr, Offerten finden keine Berücksichtigung. Peter Heß daselbst mit 2/3, Antheil, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 45, Breslau, den 15. November 1881. Philipp Herbst daselbst mit 1/80 Antheil, . anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu- Königliche Direktion der Gefangenenanstalten. Valentin ö. bezw. dessen durch den Vormund 6 Herbst vertretenen minder⸗ melden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls Grütz macher. jährigen Kinder als: 1) Heinrich, 2 Adam, 3) Elisabeth Herbst daselbst, mit 2/309 die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.

Antheil, ( Stettin, den 18 November 1881. ü 9) Johann Valentin Huehn mods jetziger 5 Adam Hühn daselbst, mit 1/50 Antheil, Das Königliche Amtsgericht. Aus den Beständen des Artillerie⸗Depots Danzig J sollen verkauft werden:

10 1 v elmschwerdt von da mit 2630 Antheil, 1 43414 Bekanntmachung. ca. 755 kg Bleiasche, 7845 kg Gußeisen in

Aktiengesellscha Nr. 5 it

Nachdem: 9313 na

J Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.

M 277. Berlin, Freitag den B. November 1884.

Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch pie ka 8. 8 des Geschez über den Martenschntz, vom s. dn, f,, m, ,,, Ytadellen vom 11. Januar 18/6, und die im Patenttgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bckenntniachungen verde m l cht . erscheint end r 23 ee e ger . uh .

Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. .

115 Adam Manns daselbst mit */39 Antheil, e 7 ; 129 Adam Opfer daselbst mit 10 Antheil, In Sachen, betreffend das Aufgebot der Kauf⸗ unbrauchbarer Eisenmunition, 418 kg sonstiges Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch asse Psst ⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗ Regi a ttsche Rei s. ö 13 eng gan ili mit /30 Antheil, . gelderspezialmasse des Rittergutes Pogrsebin ist in Gußeisen, 19423 Eg Schmiedeeisen aus Berli auch durch die Königliche e, ,. des Veutschen Reichs und Königlich Hreußtschen Staats! Abonnement a sj 3. ö ren en , . 35 reer. j 260 6 14 96 Schmidt zu Holzheim mit 3/6 und no Antheil, der öffentlichen Sitzung vom 18. November 1881 Artillerie Material, aus Achsen und aus Hand⸗ Anzeigers, W.. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Infertionspreiß för den Raum inet Drucheste Hi . .

auf Antrag des Pflegers Rechtsanwalt Hoffmann waffen, 10 kg Messing, 5950 kg Stabl aus 2 .

wird aufgefordert, spätestens in dem

(A257 3] Bekanntmachung.

15) Adam Schaefer daselbst mit 2/0 Antheil,

w

die Eintragu

16 Heinrich Schneider daselbst mit ?*/ So Antheil, 17 Johannes Barthel daselbst mit S6 Antheil, 185 Conrad Willhardt daselbst mit Vöo Antheil, Adam Schneider daselbst mit 1ͤ61 Antheil, 20 Baruch Nußbaum zu Rhing mit 4/60 Antheil . ng des in der Gemarkung von Holzheim belegenen Grundeigenthums als:

19

Nummer. der Bezeichnung der Lage.

Laufende Nummer

O⸗M Reinertrag

Kulturart. Hektar.

Das oberste Haidgeheege

Das unterste Haidgeheege Auf der Koppe

Das Laubgeheege

Auf der Trift

Bei der alten Wiese Die Zeitlose . Bei der alten Wiese

. . , 1

O COO D Q N 1 2 FK N - N —-ᷣ*

Das oberste Haidgeheege Auf dem Hühnerpalz Das Laubgeheege

Auf der Trift

Der Junkerstrauch

f,. 1

Hühnerpalj . 24 Auf'm Hundsrück

24 25

el 1 SI I S- I I1IIII AGI IGII

unter glaubhafter Nachweisung eines zehnjährigenu nunterbrochenen Eigenthumsbesitzes in das Grund- buch von Holzheim beantragt ö 6 ni . 1 welche Rechte an jenem 6 aben vermeinen, aufgefordert, solche spätestens in de

serer Ganger fe gheitta gs is lutzr, ö anberaumten Termin bei der unterzeichneten Behörde anzumelden, widrigenfalls nach Ablauf dieser Frist der bisherige Besitzer als Eigenthümer in dem Grundbuch eingetragen werden wird und der dis ihm obliegende Anmeldung unterlassende Berechtigte nicht nur seine ĩ im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das obenerwähnte G ; ; mehr geltend machen kann, sondern auch ein Vorzugsrecht gegenüber Denjenigen, deren Rechte in Folge der innerhalb der oben gefetzten Frist erfolgten Anmeldung eingetragen sind, verliert.

Donnerstag, den 12.

Niederaula, den 17. November 1881.

Königliches Amtsgericht. Rumpf.

Wird veröffentlicht:

Floret,

88 71 1 2 3560 65 335 13 714 93 885 29 68 gl 41 50 51 ö 15 560 58 47 21 94 357 44 45 72 85 ö 56

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egen jeden Dritten, welcher rundvermögen erwirbt, nicht

nsprüche

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

lästo!! Oeffentliche Zustellung.

In dem Verfahren, betreffend die Vertheilung des Erlöses der am 23. Februar 1881 auf Anstehen der Walsbronner Pfründe, vertreten durch ihren Schaff⸗ ner, Eisenhändler Philipp Orth zu Weißenburg, als Gläubigerin, gegen die Erben der zu Altenstadt ver⸗ lebten Barbara Anthon, Wittwe von Peter Wolff zu Altenstadt, worunter 1) Franz Michael Wolff, Ackerer, 2) Margaretha Wolff, ledige Dienstmagd, 3) Michael Wolff, Tagner, 4) Martin Wofff, Tagner, 5) Barbara Wolff, ledig, ohne Gewerbe, früher zu Altenstadt, zur Zeit ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort abwesend, als Schuldner, durch den Versteigerungsbeamten, Notar Seltenmeyer zu Weißenburg vorgenommenen Zwangaversteigerung ist der Theilungsplan auf der Gerichtsschreiberei des Laiserlichen Amtsgerichts dahier offen gelegt und Termin zur Erklärung über denselben auf

Dienstag, den 17. Januar 1882, Vormittags g Uhr, im Geschäftslokale des Amte— gerichts bierselbst bestimmt.

Zugleich werden die obengenannten Schuldner aufgefordert, von dem Theilungsplan Einsicht zu nehmen, demnächst in dem Termine behufs Erklä⸗ rung über den Theilungsplan zu erscheinen, und spätestens in diesem Termine bei Vermeidung des Ausschlusses etwaige Widersprüche gegen den Plan zu erheben.

Weißenburg, den 21. November 13851.

Der Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts: Vogt.

lat) Oeffentliche Zustellung.

Die Kaiserliche Generaldirektion der Zölle und indirekten Steuern zu Straßburg i. E., vertreten durch Rechtsanwalt Wagner in Metz, klagt gegen den Ludwig Edmund Thiebaut, zuletzt in Eschen, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, aus Zahlung von 180 6 mit dem Antrage auf Ver⸗ urtheilung von 180 6 und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Kaiserliche Amtsgericht zu Chäteau⸗Salins auf den 25. Jannar 1882, Vormittags 10 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Doiseau, Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts. 2

143409 ; Spezial⸗Konkurs⸗Proclam.

Da über das dem Willers Hoffmann, z. Zt. in Chicago gehörige, in Altona an der großen Berg⸗

straße belegene und im Altonaischen Stadtbuche Südwest · Theil, Vol. G. VII. Fol. 408 - 419 beschrie- bene Erbe auf Grund des vollstreckbaren Erkennt⸗

in Altona, vom 31. Oktober 1881 und in Folge An⸗ trages des klägerischen Sachwalters, Rechtsanwalts Sieveking hierselbst die Zwangsvollstreckung im Wege des Spezial⸗Konkurses erkannt worden ist, so werden Alle und Jede, welche an dieses Erbe aus irgend einem rechtlichen Grunde Ansprüche und Forderungen zu haben vermeinen, mit alleiniger Ausnahme der pro⸗ tokollirten Gläubiger, hierdurch bei Vermeidung der Ausschließung von dieser Masse aufgefordert, solche binnen 6 Wochen nach der letzten Bekanntmachung dieses Proklams, und spätestens am 30. Januar 1882, Mittags 12 Uhr, als dem peremtorischen Angabetermine, im unter⸗ zeichneten Amtsgerichte, Auswärtige unter gehöriger Prokuraturbestellung, anzumelden und eine Abschrift der Anmeldung beizufügen. Zum öffentlichen Verkaufe des beregten Grund⸗ stücks ist Termin auf den 6. Februar 1882 anberaumt worden, an welchem Tage, Nachmittags 5 Uhr, die Kaufliebhaber sich im hiesigen Amts⸗ gerichte, Zimmer Nr. 10, einfinden wollen. Die Verkaufsbedingungen können 14 Tage vor dem Termine in der Gerichtsschreiberei des unter⸗ zeichneten Amtsgerichts, Zimmer Nr. 25, eingesehen werden. Altona, den 19. November 1881. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

39174 Aufgebot. Auf den Antrag des Bauergutsbesitzers Wilhelm Rohrbeck, als Vormund der minderjährigen Clara Pannwitz, zu Mariendorf, werden die Nachlaß⸗ gläubiger und Vermächtnißnchmer des am 4. Juni 1881 todt aufgefundenen Müblenmeisters Oswald Pann⸗ witz aus Mariendorf aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermine am 16. Febrnar 1882, Vormittags 11 Uhr, ihre Ansprüche und Rechte auf den Nachlaß des 2c. Pannwitz bei dem unterzeichneten Gerichte, Zim⸗ merstraße 25, Zimmer Nr. 1, anzumelden, widrigen⸗ falls sie gegen die Beneficialerben ihre Ansprüche nur noch insoweit geltend machen können, als der Nachlaß mit Ausschluß aller seit dem Tode des Erblassers aufgekommenen Nutzungen, durch Befrie⸗ digung der angemeldeten Ansprüche nicht erschsvft wird. Berlin, den 22. Oktober 1881. Königliches Amtsgericht II. Abtheilung 1X.

143402 Aufgebot.

Die Arbeiterfrau Julianne Schulz, verwittwet gewesene Arbeiter Johann August Unger zu Matz⸗ kau (Kreis Danzig), hat das Aufgebot des angeblich verloren gegangenen, für ihren 2 I. Ehe⸗ mann, den Arbeitsmann Johann August Unger zu Ohra ⸗Niederfelde, geboren am 23. Juni 1838, aug⸗

19 bestimmt. 14 des Sequesters werden vom 3. Dezember d. J. an 10 zur Einsicht der Betheiligten auf der Gerichts— 45 sschreiberei, Abtheilung für Zwangsvollstreckungen und Konkurse, niedergelegt sein.

hierselbst erkannt und verkündet worden:

Alle unbekannten Betheiligten werden mit ihren Ansprüchen an die in der Zwangsversteigerung des Ritterguts Pogrsebin Nr. 29 der Ritter⸗ güter Ratiborer Kreises aus der für den Lieute⸗ nant im 3. Schlesischen Dragoner⸗Regiment Nr. 15 Franz Miketta zu Hagenau eingetra⸗ genen und laut notarieller Cession vom 2. De⸗ zember 1378 und 25. Januar 1880 an Helene, verehel. Rittergutsbesitzer Wuthe, zu Ober⸗Ottitz abgetretenen Post Abtheilung III. Nr. 5 von 9000 A gebildete Spezialmasse von 10764 M, in Worten; Zehntausend Siehenhundert und vier und sechszig Mark ausgeschlossen. Ratibor, den 20. November 1881. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IX.

43406

In Sachen, betreffend die Zwangsversteigerung

26 der früher dem Büdner Heinrich Ihde gehörigen 1 Büdnerei Nr. 4 zu Zittow, hat das Großherzogliche 66 Amisgericht zur Abnahme der Rechnung des Se⸗ 52 questers, zur Erklärung über den Theilungsplan, so⸗ 83 wie zur Vornahme der Vertheilung Termin auf

Dienstag, den 13. 3 1881, Vormittags 11 Uhr, Zimmer Nr. 21, Der Theilungsplan und die Rechnung

Schwerin, den 16. November 1881. C. Peters, A.⸗-G.⸗Diätar,

98 als Gerichtsschreiber des Großherzogl. Mecklenburg⸗

Schwerinschen Amtsgerichts.

Berichtigung. In dem in der ersten Beilage Nr. 269 d. Bl. vom 16. November d. J. enthal⸗ tenen Inserat (Nr. 42061) soll der Name des Schuldners nicht Georg Carl „Viehl“ sondern Georg Carl „Diehl“ heißen.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.

1423741 Die Arbeitskräfte

von 100 bis 120 weiblichen Zuchthausgefangenen, darunter cirea 75 Maschinennäherinnen, welche bis⸗ her mit der Anfertigung von Glacehandschuhen be⸗ schäftigt worden sind, werden zum 1. Januar 1882 disponibel und sollen anderweitig verdungen werden. Unternehmer, welche die bezeichneten Gefangenen mit der bisherigen oder event. mit einer anderen, für den Betrieb in einer Strafanstalt für Weiber ge⸗ eigneten Arbeit zu beschäftigen gedenken, wollen sich von den in dem Direktorialbureau der hiesigen Haupt ˖ Gefangenenanstalt ausliegenden Bestimmun⸗ gen, welche dem später abzuschließenden Vertrage zu Grunde gelegt werden, Kenntniß verschaffen und

Artillerie⸗Material und aus Handwaffen, . kg Stücke Eisenbahnschienen, 26 kg upfer.

Ein öffentlicher Submissionstermin ist auf Freitag, den 2. Dezember 1881, Vormittags 11 Uhr, im Büreau des Artillerie⸗Depots Danzig Gr. Scharmachergasse 5/6 anberaumt. Die Bedingungen liegen daselbst aus, können auch gegen 1 460 o0pialien abschriftlich bezogen werden.

Königliches Artillerie⸗Depot Danzig.

Submissionu. Es sollen die Anfertigung und Lieferung von: a. 8 Stück Personenzug⸗-Lokomotiven, 14 Stück Güterzug⸗Lokomotiven, 6 Stück Tender⸗ Lokomoniven; b. 14 Stück Personenwagen J. II. Klasse, 4 Stück Personenwagen II./IIII. Klasse, 11 Stuck Personenwagen III. Klasse und 10 Stück Personen⸗ wagen IV. Klasse; C. 16 Stück Gepäckwagen, 100 Stück bedeckten Güterwagen, 10 Stück offenen Vieh wagen, 150 Stück offenen Güterwagen und 24 Stück Plateauwagen; d. 660 Stück Satzachsen mit Rädern und Reifen, 100 Stück Satzachsen mit Hafen, scheibenrädern, 235 Stück Tragfedern für Personen⸗ wagen, 1300 Stück Tragfedern für Güterwagen, 1430 Stück Spiralfedern für Buffer, 435 Stück Spiralfedern für Zugapparate im Wege der öffent⸗ lichen Submission vergeben werden. Die Lieferungs⸗ bedingungen nebst Zeichnungen liegen bei unserem Buregu⸗Vorsteher, Eisenbahn⸗Sekretär Kratzert, bierselbst zur Einsicht aus und können von demselben gegen Einsendung von ald a. 4 A6, ad b. 6 M, ad c. 6 , ad d. 4 ι auf desfallsige Anforderung bezogen werden. Offerten sind verschlossen und portofrei mit der Aufschrift: „Offerte auf Liefe⸗ rung von Lokomotiven“ resp. Wagen“ oder „Achsen und Federn ꝛc. versehen bis zu dem auf Dienstag, den 6. . Vormittags 11 Uhr, anberaumten Submissionstermin an das diesseitige maschinentechnische Bureau einzusenden, welches auf mündliche oder schriftliche Anfrage auch jede erforderliche Auskunft ertheilen wird. Magde⸗ burg, den 21. November 1881. Käönigliche Eisen⸗ bahn⸗Direktion.

43187 ,, ,

Die Anlieferung von 10 Stück Feuerrohr⸗ Dampfkesseln von 6, Atmosphären Ueberdruck für die Schachtanlage Trenkelbach der Königlichen Steinkohlengrube Friedrichsthal ⸗Quierschied soll im Submissionswege vergeben werden.

Lieferungslustige wollen ihre Offerten portofrei und versiegelt mit entsprechender Aufschrift versehen bis Mittwoch, den 14. Dezember er., Vormittags 11 Uhr, bei der Unterzeichneten einreichen, woselbst die Lieferungsbedingungen und Zeichnungen eingesehen, auch gegen Erstattung der Copial⸗ und Zeichnen⸗

Gebühren in Abschrift bezogen werden können.

Grube Friedrichsthal bei Saarbrücken, den

21. November 1881.

demnächst ihre Offerten mit der Bemerkung, daß sie

Königliche Berginspektion.

43391

sofort zurückgegeben. t Hamburg, den 23. November 1881.

3406

70 000 Thlr. laut

zahlung am

gekündigt.

bei unserer Kasse in Artern, oder bei den Bankhäusern FJ. Lehmann, 6 Steckner,

Artern, 21. September 1851.

nisses des Königlichen Amtegerichts, Abtheilung IIa,

gestellten Sterbekassenbuchs der Lebene⸗Versicherungz⸗

8st cher Bankverein von Kulisch, Kaempf & Co., Zeising, Arnhold Heinrich & Co., einzureichen, wogegen dann der Baarbetrag Jug um Zug gezablt wird.

Der Betrag fehlender Coupons wird vom Kapitalbetrage gekürzt.

In Artern findet die sofortige Auszahlung nur während jweier Tage, 18582, statt, während solche an den übrigen Zahlstellen auch noch nach dieser Zeit erfolgt.

Commerz⸗ und Discontobank in Hamburg. Es wird in Erinnerung gebracht, daß auf unsere Actien III. Emission die dritte Einzahlung von 20,60 (Mark 60 pr. Actie) in den Tagen vom 27. bis 30. November 1881 zu leisten ist. Die Interimsscheine sind an den oben bezeichneten Tagen werktäglich von 9— 12 Uhr

in Hamburg an unserem Fonds⸗ und Depot- Bureau,

in Berlin bei der Nationalbank für Deutschland,

in Frankfurt a. Main bei Herrn B. unter Beifügung eines arithmetisch geordneten Nummernverzeichnisses zu welchem Formulare an den Einzahlungsstellen zu haben sind einzureichen, und zwar wenn die Zahlung per Girozuschreibung erfolgt, an dem der Zahlung folgenden Werktage, wenn dieselhbe aber per Casse geschieht, mit dieser gleichzeitig. Die Interimsscheine werden dem Ueberbringer, mit Quittung über die geleistete Einzahlung versehen,

S. Goibfchmidt

Die Direction.

Bekanntmachun

* betreffend die Kündigung der Obligationen der Sozietät 9. Regulirung der Unstrut von Bretleben bis Nebra. . Nachdem der Vorstand der Sozietät zur Regulirung der Unstrut von Bretleben bis Nebra be⸗ schlossen hat, den Zinsfuß der 4110 igen Obligationen der S herabzusetzen, werden hierdurch die Darlehne, welche die Sozietät ; mit 350 000 Thlr. laut Allerböchsten Privilegii vom 17. Februar 1862 (Gesetzsammlung von 1862, Seite 69), Allerböchsten Privilegim vom 2. von 1866, Seite 412), ĩ ĩ 1090009 Thlr. laut Allerhöchsten Privilegii vom 18. August 1873 (Gesetzsammlung von 1873, Seite 481) und Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Merseburg Nr. 10 Seite 225 eq, ausgegeben 4. Oktober 1873, aufgenommen, soweit dieselben durch Amortisation noch nicht getilgt sind, und die Inhaber der betreffen⸗ den Obligationen sich mit der Herabsetzung des Zinsfußes nicht einverstanden erklärt haben, zur Aus—⸗

2. Januar 1882

ozietät vom J. Januar 1882 ab auf 40

Juni 1866 (Gesetzsammlung

Die Obligationen, deren Verzinsung hiernach am 1. Januar 1882 aufhört, sind mit den nach diesem Tage fällig werdenden Coupons sammt Talons und mit einem nach Littera und Nummer geordne⸗ ten Verzeichniß, wofür Formulare an den Zahlstellen zu haben sind,

vom 2. Januar 1882 ab

in Halle a. /S.

am 2. und 3. Januar

Der Königl. Kommissarius für die Regulirung der Unstrut von Bretleben bis Nebra.

Soppe, Negierungs Rath.

Aus den Jahresberichten der Handels— und Gewerbekammer in Württemberg für das Jahr 1880, herausgegeben von der Königlichen Centralstelle für Gewerbe und Handel (Schluß. Die ö nach Baumwollengarne und die Preise besserten sich, so lange das Rohmaterial im Preise stieg, nur gegen den Herbst verschlechterte sich das Geschäft zeitweis. Die Spinnerei in Wannweil er⸗ richtete ca. 1500 Zwirnspindeln und vermehrte ihr Produkt um 30 Arbeiter.

Die Württemb, Baumwollspinnerei und Weberei in Eßlingen berichtet: „Die neuen Zollverhältnisse haben den wohlthuendsten. Einfluß auf unsere Branche, indem unsere Artikel (Baumwollgarn und Tücher) sich nun guten Absatzes erfreuen, und nicht auf Lager gelegt oder zu ruintrenden Preisen verkauft werden müssen, wie das unter der Herrschaft des Zolltarifs 1866 —79 so oft der Fall war.

Besonders hervorzuhebenden Aufschwung ate rohe Druckkattune, wofür wir gegenwärtig für 5 Monate Vorausbestellungen haben. Diese That⸗ sache beweist, daß auch die Druckereien lohnenden Absatz haben und mit voller Kraft arbeiten, trotz der Einschränkung des s. g. Appreturverkehrs, welche so sehr gefürchtet wurde! Es wird hierdurch die er— freuliche Thatsache konstatirt, daß das Bedrucken in⸗ ländischer Tücher ebenfalls lohnend ist.“

Die Buntweberei (Reutlingen) war . gut und zu besseren Preisen als früher beschäftigt, die Fabrikanten hoffen, mit Veränderung der Zoll⸗ verhaͤltnisse die. schlimmsten Zeiten überstanden zu haben, Eine mechanische Baumwollenweberei in Reutlingen hat weitere 50 Webstühle aufgestellt und eine neue Dampfmaschine mit einer Zwillings⸗ maschine von 1290 Pferdekraft errichtet, fowie ihre Bleicherei, Feinfärberei und Appretur vergrößert. In Cannstatt ist das Durchschnittsverhältniß der mechanischen Buntweberei nicht besser als im Jahre 1879 gewesen, ebenso für die Jacquardweberei in Heidenheim und Stuttgart. Die Manchester⸗ fabrikation in. Ebingen gedeiht durch veränderte Fabrikationsweise. Für die Kammgarnspinnerei in Eßlingen war das Gesammtresultat, des Jahres ein günstiges. Die Kammgarnspinnerei Bietigheim hat ununterbrochen gearbeitet, in Bietigheim mit 17240 und in Worms mit 21 430 Feinspindeln, sowie mit 1440 Zwirnspindeln. Ueber die Staats- Unfall⸗ versicherunng äußert sich die Kammer wie folgt: Die in Aussicht stehende Staats⸗Unfallversicherung würden wir mit Freuden begrüßen, vorausgesetzt, daß sie dem vorliegenden Bedüurfniß Rechnung trägt. Die bestehenden Privat-Unfallversicherungen helfen uns und unseren Arbeitern wenig, da die Prämien zu hoch sind, und die gewährten Unterstützungen selten ausreichen. Eine Ausdehnung der Haflpflicht auch auf solche Unglücksfälle, welche durch einfache Unvorsichtigkeit der Arbeiter entstehen (und das ist entschieden die Mehrzahl), würde den einzelnen Fabrikbesitzern eine zu schwere Bürde auferlegen und sogar ihre Existen;z in Frage stellen können. Eine Staats⸗Versicherung koͤnnie aber derartige Fälle weit mehr berücksichtigen, als es die Privat⸗Ver⸗ sicherungen thun.“

In Dethlingen ist eine Wollkämmerei und Kammstrickgarn⸗Fabrik, zunächst mit 110) Spindeln eingerichtet worden. Die Streichgarnspinnereien in

Calw und Rottweil waren stärker beschäͤftigt als im Vorjahre. Auch für die Weberei (Calw) war das Geschäft günstiger. Für Tuch und Bukskin (Calw, Reutlingen, Göppingen) waren die Verhältnisse nicht besser als früher. In wollenen Teppichen (Mergel⸗ stetten) hat der Absatz zugenommen, doch blieben die Preise niedrig. Die Wollsilzfabriken hatten vermin⸗ derten Absatz und schlechtere Preise. Die Leinen spinnereien befanden sich theils in gleicher, theils in besserer Lage als im Vorjahre, ebenso die Räh⸗ zwirnfabriken. Dagegen war der Stand der Leinen⸗ weberei in Blaubeuren, Laichingen und anderen Orten des Umer Bezirks entschieden anti er als in 1870. was auch auf die Fabrikation Wiener Jaequardmaschinen von D. Bürkle in Laichingen veortheilhaft eingewirkt hat. In der mechanischen Weberei zu Blaubeuren war die Nachfrage zeitweise stärker als die Produktien. Auch in Urach schloß die Leinenindustrie im Ganzen befriedigender ab, als im Vorjahre. Die Seidenzwirnerei Raven kurg)j hat sich nur zum Theil gehoben; die Organsin⸗ zwirne (Biesenthal) sind erheblich im ,. ge⸗ sunken. Die Seidenweberei hat keinen Aufschwung erfahren. Für Tricowaaren stellte sich die Nach⸗ frage bedeutend höher, besonders in Thailsingen, wo über 250 Rund und 300 Näbmaschinen im Be⸗ triebe sind. Auch die mechanische Strumpfwirkerei hat sich wesentlich gebessert; in Tuttlingen hat sich dieser Industriejweiß zum Engrosbetriebe entfaltet, er beschäftigt dort J 10) Arbeiter an Rundstühlen und 2 309 Arbeiter auf dem Lande mit Stricken. Dagegen ist die früher so blühende Industrie wol⸗ lener gestrickter Jacken (Calm) 2 am im Rückgang begriffen. Im Weißwaarengeschaft (Ra- vensburg) ist in glatter Waare in Folge der neuen Zölle etwas mehr Nachfrage zu bemerken, wogegen die Blumenbranche ganz darniederliegt, Die Ma— cin st tf in Winterlingen bat ihren Betrieb

edeutend ausgedehnt und beschäftigt außer einigen grõßeren 68 kleinere 8e e inen. 3

Die Litzen und Kordel fabrikation und die Korsetten⸗ fabrilation hatten einen schweren Stand, die Naͤh⸗ arbeit in der Strasanstalt zu Gotteszell hat, in Folge der allgemcinen Zeitverhälsnisse und der Konkurrenz der Nähmaschinen, ganz eingestellt werden müssen. Die Fabrif medizinischer Verbandstoffe (Heidenheim) erfreue sich eines guten Absatzes. Bei der Kattun⸗ manufaftur (Heidenheim) nahm der Gang des Ge⸗ schästz einen guten Verlauf. Auch für die Könsg⸗

liche Bleiche und Appreturanstalt in Weißensee war das Geschäftsiahr 1880 besser als das Vorjahr, ebenso für Blaubeuren, wo 4009 Stück mehr zur Bleiche kamen als in 1879; dagegen war der Be⸗ trieb in den Stuttgarter und Heidenheimer Bleichen zurückgeschritten. In der Färberei hat das Arbeits⸗ guantum zwar zugenommen, jedoch waren keine zu⸗ friedenstellende Färbepreise zu erreichen. Die Fahri⸗ kation von Fischereigeräthschaften in Um, welche nach England, Oesterreich und Rußland exportirt, ist in erfreulichem Aufschwung begriffen. Die Stutt⸗ garter Geschäfte haben die Berliner Konkurrenz in Herrenkleidern überflügelt und liefern in großen Posten nach Paris, aber die erzielten Preise waren schlecht; in Um war die Lage dieser Geschäfte schlechter als in den letzten zwei Jahren, in Rott— weil im Ganzen befriedigend. In Damenkleidern (Ulm) konnte der Absatz nur mit der größten An⸗ strengung auf der Höhe des Vorjahres erhalten werden.

Das Ledergeschäft war fast ausnahmslos noch mißlicher als im Jahre 1879, nur leichtes und ge—⸗ ringeres Sohlleder konnte leicht verkauft werden, auch, die Weißgerber sind mit ihren Geschäfts⸗ resultaten zufrieden. Die Zölle haben auf Vacheleder einen günstigen Einfluß geübt. Auch auf den Absatz von Maschinenriemenleder und Sattlerleder hat der Zoll günstig eingewirkt. Die Lage der Fabrikation lackirter Leder blieb unverändert. In Saffian, Schaf⸗ und Kastorleder gestaltete sich das Gefchäft etwas günstiger als in dem Vorjahre. Die Schuh⸗ waarenfabrikation leidet unter Ueberproduktion und auswärtiger Konkurrenz. Sattlerei und Schlingen⸗ fabrikation (Ebingen) befriedigten. Auch die Hand⸗ schuhfabrikation (Eßlingen) ergab gute Resultate. In der Portefeuillewaarenbranche war der Geschäfts⸗ gang in Folge der Konkurrenz der 50 Pfennig⸗ Bazars schleppend. Nach Pelzwerk war im Winter 1879/80 starke Nachfrage, im Winter 1880,81 be⸗ deutend weniger.

Die Holzschneidegeschäfte hatten verminderten Ab⸗ satz und mußten die Zahl ihrer Arbeiter beschränken. Ueber die Möbelfabrikation berichtet die Kammer in Stuttgart: „Einen der wichtigsten Industriezweige, der sich auch außerhalb Deutschlands einer steigenden Anerkennung erfreut, bildet die von vielen leistungs⸗ fähigen Firmen vertretene Möbelfabrikation. Sie versieht einen großen Theil von Süddeutschland und der Schweiz fast konkurrenzlos mit ihren Arbeiten, liefert aber auch nach Norddeutschland mit Erfolg und exportirt nach Holland, Belgien, Oesterreich, Italien, Egypten, Rußland, England und Amerika. Der vorjährige Gang des Geschäfts war immer noch sehr schwach. Die Preise sind immer noch sehr gedrückt. Namentlich in der Parquet—⸗ branche wird zum Theil fast ohne Nutzen gearbeitet. Neue Betriebsanlagen wurden nicht gemacht.“ Im Rottweiler und Ulmer Bezirk hat sich die Lage des Geschäfts verschlechtert. Parquetböden waren im Ganzen weniger gesucht. Feinere Holzwaaren, Rolltischdecken, Präsentirteller, Holzküchenartikel wer⸗ den in Bietigheim, Urach, Böblingen, Eßlingen, Geislingen, Stuttgart und Umgegend, theils in 6 theils von kleineren Meistern, Tisch— ern und Drechslern im Wege der Hausindustrie angefertigt und von Stuttgarter Großhandlungs⸗ häusern in Deutschland und in der Schweiz auf den Markt gebracht, in geringerem Um fange auch nach England, Frankreich, Belgien, Rußland und dem Kaplande versendet. Es ist dies eine deutsche Spezialität und im Auslande bis jetzt noch wenig kultivirt. Die Industrie, welche das Steigen der Holzpreise, sowie die Konkurrenz mit dem Erz⸗ und dem Riesengebirge und dessen unverhältniß⸗ mäßigen niederen Lohnsätzen schwer empsindet, hat gegen das Vorjahr eine gewisse Besserung zu ver⸗ jeichnen. Die Holzdrechslerei hängt vielfach mit der sehr schwunghaft, hauptsächlich in Eßlingen, Biberach, Göppingen, Böblingen betriebenen Holz⸗ spielwaaren⸗Fabrikation zusammen. Holjgalankerie⸗ waaren in matten, weißen und gebeizten Hölzern, sowie polirt mit eingelegter Mosaik und in Schnitzerei werden in Eßlingen und Stuttgart sabrikmäßig für ein weites Absatzgebiet hergestellt. Der vorsährige Geschäftẽgang war befriedigend. In der Fabrikation von Holjrahmen hat sich im Jahre 1889 nichts Wesentliches verändert. Die Goldleistenfabrikation klagt über Abnahme, die Rohstoffe seien wohl billiger, aber die Verkaufspreise gedrückt. Eine Dampfsäge für Cigarren und Cichorienkistchen im Bezirk Tettnang hatte bei billigen Holzpreisen und vermehrtem Ab atz nach Oesterreich guten Verdienst. Die Zunderfabrikation ist zurückgegangen. In Fässern und Brauereigeräthschaften war im Jahre 1880 noch weniger Bedarf als 1879. Die Fabrikation mecha⸗ nischer Feuerleitern (Ulm) hat sich gebessert, ebenso die von Peitschen (Isny). Im Wagenbau ist keine Verbesserung der Geschaftslage eingetreten.

Die Elfenbeinwaarensabrikation hat sich günstiger estaltet. Ueber das Stock⸗ und Schirmgeschaäͤft f reibt eine altrenommirte Firma in Stuttgart:

n Bezug auf Schirme und Spasierstöcke, Horn, Vfendein · und Schlidylati · Waaren. Veherische ii vor Kurzem Paris unstreitig den Weltmarkt bei lehr guten und manchmal exorbitanten Preisen. Seit einem Jahrzehnt ist es aber nach und nach, nament- lich von Deutschland aus, in der Art sberflügelt worden, daß nur noch wenig in diesen Artifeln in Deutschland importirt wird. Es wäre somit diese Branche dazu geeignet, gegenüber von andern Artikeln von wichtigerer Bedeutung, Konzessionen zu gestatten. In Regen und Sonnenschirmen aller Art ist eben⸗ falls ein starker Rückgang des französischen Exports vorhanden, weil nebst den Stöcken anch noch die deutschen Metallgeftelle billiger und kesser sind; so⸗

gar die renommirten stählernen Paragons (Schirm⸗ gestelle)h von Amiens finden, weil zu theuer, keinen Markt mehr. Berlin giebt jetzt in unserer Branche den Ton an. Die Schwei; kauft jetzt bedeutend mehr in Deutschland; ich kenne einige Schweizer Firmen, welche im Januar oder Februar für 36 bis 50 000 Fres. persönlich in Süddeutschland einkauften und seit 2 und 3 Jahren nicht mehr nach Paris gehen, weil sie dort nichts Neues finden.! Die Knopffabrikation aus Ochsenklauen (Eßlingen und Schoendorf) prosperirte auch im verflossenen Jahre; die feinsten Sorten werden durchaus nach Dariser Muster angefertigt. Auch für Steinnüsse (Schöm— berg) liefen so reichliche Aufträge ein, daß sie theil⸗ weis nur mit Verspätung ausgeführt werden konn— ten. Die Kammfabrikation hat sich in Folge der Konkurrenz der Schweiz, Englands und Frankreichs nur wenig gebessert.

Für Pianos war der Geschäftsgang in der Mehr— zahl der Fabriken schleppender, als in dem Vorjahr; noch mehr hat der Absatz der Harmoniums abge⸗ nommen. Auch die Orgelbaufabrikation befand sich nur in Kirchheim in ziemlich befriedigender Lage. Nach Mundharmonikas (Trossingen) war von Amerika gus sehr große Nachfrage.

Die Strohhutfabriken hatten nur in Damen⸗ und Kinderhüten etwas lebhaftes Geschäft; die Einfuhr war trotz des Zolls noch sehr bedeutend. In Dornhan und Wulde, (Ob. A. Sulz). ist die Strohflechterei neu eingeführt worden. Die Hutfabrikation (Ulm) hatte durch, Ueberproduktion schwer zu leiden. In Pinseln, Bürsten und Bürstenhölzer (Ravensburg) war der Umsatz größer als im vorigen Jahre und wurden neue Verbindungen mit dem Auslande ange knüpft, doch waren die Preise gedrückt. Der Bett— federnhandel ist noch mehr zurückgegangen.

Die Verhältnisse der Papierfabrikation haben sich im Allgemeinen etwas, in der Holzstofffabrikation merklich günstiger gestaltet.

In Preßspänen, Cartons Hirsann werden die Absatzverhältnisse als etwas flauer als im vorigen Jahr und die Verkaufspreise als gedrückte geschildert. Die Fabrikation von geprägten und perforirten Kar⸗ tons in ganzen Bogen und ahgepaßten Gegenständen zu Stickereizwecken, welche nach England, den Nieder⸗ landen, Frankreich, Schweiz, Oesterreich, Nord- und Südamerika, Afrika und ÄUsien verkauft, und auf dem Kontinent in dieser Spezialität ohne Konkur— renz ist, hat abermals eine Vermehrung des Umsatzes zu konstatiren.

Jahresbericht des amerikanischenPatent⸗ Tommissärs pro 1880. (Patent-Anwalt.) Die Einnahmen des Patentamts betrugen Doll. 749 685,32. Es gingen nämlich ein an Patent- und Musterschutz= gebühren Doll. 650415, für Patentschriften Doll. 58 054,95, an Eintragungsgebühren für Ueber⸗ tragungen Doll. 22 29385, für Abonnements auf die. Patent Gazette“ Doll. 843,52, für Marken⸗ registrirung Doll. 8860, für Etiquettenregistrirung Doll. 1516. Die Ausgaben betrugen Doll. 53s 865,17, hiervon entfallen auf die Gehälter Doll. 423 474357, auf, die. Herstellung der. „Patent Gazette“ Doll. 25 581,10 2c. Es bleibt also ein Ueberschuß von Doll. 210 820,15.

Angemeldet wurden 21 761 Patente, 617 Neu⸗ ausfertigungen sreissnes), 2490 Caveats, 18 Ein— schränkungen (4isclaimers), 634 Muster und Modelle, 300 Handelsmarken und 375 Etiquetten.

Ertheilt wurden 13 441 Patente und Musterschutz⸗ Certificate, 506 Neuausfertigungen, 340 Certificate 6. Markenschutz und 184 Certificate für Etiquetten schutz.

Es erloschen während des Jahres 781 Patente.

Unter den außeramerikanischen Patentinhabern

befanden sich 275 Engländer, 174 Deutsche. 160 Canadier, 91 Franzosen, 22 Schweizer, 15 Oester⸗ reicher. 10 Belgier, 8 Schweden, 7 Italiener, 3 Russen, 2 Dänen, 1 Spanier und 18 Außer⸗ europãer. In Folge der von dem Kongreß beliebten Ab⸗ striche von dem Budget des Patentamts waren die Ausgaben geringer, als fast in jedem der vorher⸗ gegangenen Jahre, obgleich die zu bewältigende Arbeit größer war, als je in einem der früheren Jahre. Es wurde dadurch allerdings ein Ueberschuß von einer bisher niemals erreichten Höhe erzielt; die karg be—⸗ willigten Mittel haben aber den Kommissär in der angemessenen und prompten Besorgung der Geschäfte ganz außerordentlich gehindert. Die Beamten wer⸗ den für ihre Leistungen zum Theil nicht hinlänglich bezahlt, e seblt es aber auch an Beamten, was zur Folge hatte, daß die Bescheide auf die ein⸗ gegangenen Patentgesuche sich in manchen Abtheilungen auf Monate hinaus verjögerten, was bei der unge⸗ duldigen Natur der Ersinder zu gar manchen Unzu⸗ träglichkeiten führte, abgesehen davon, daß bei der Menge der zu bewältigenden Arbeit, die 6 über die Neuheit der angemeldeten Ersindung nicht mit der gewünschten Gründlichkeit vorgenommen werden konnte und in Folge dessen manche Patente ertheilt wurden, welche später vor den Gerichten nicht dürften bestehen können. Die Ertheilung solcher un⸗ haltbarer Patente ist aber im Stande, die aus Pa⸗ tenten erworbenen Rechte zu diskreditiren und den Handelswerth guter und verdienstlicher 2 en herabzudrũcken. Das Patentamt muß absolutes Zu- trauen genießen, und die von ihm ausgetertigten Rr kunden dürfen durchaus nicht von zweifelhaftem Cha- rakter sein. Um dies zu erreichen, ist es nöthig, daß eine größere Anzahl Eraminatoren von einem höheren Grade an Tüchtigkeit angestellt werde.

Um die manchmal subtilen Fragen, die vorkommen,

liche Zeit haben, um jeden Patentanspruch reiflich erwägen zu können. Im Durchschnitt kommen auf jedes Patentgesuch nicht weniger als vier Patent- ausprüche, und es ist Pflicht des Patentamts, jede Beanstandung eines Patentanspruches eingehend zu begründen und diejenigen Patente oder Veröffenk⸗ lichungen namhaft zu machen, welche der Bewilligung eines beanstandeten Patentanspruches im Wege steht. Nach erfolgtem Bescheide kann der Patentfucher ent⸗ weder sein Patentgesuch dem Bescheide entsprechend umändern oder gegen den Bescheid protestiren. In der Regel wird den Anforderungen des Bescheides entsprochen und das Gesuch abgeändert, und da solche Abänderungen meist wieder neue und wieder⸗ holte Beanstandungen erfahren müssen, so ist es nicht zu hoch gegriffen, wenn angenommen wird, daß auf jedes Patentgesuch vier Bescheide des Examinators kommen, so daß auf die 23 000 Patentgesuche nicht weniger als 92 000 Bescheide kommen. Es sind nun im Ganzen und einschließlich der Examinatoren für Marken und. Muster 24 Haubtexaminatoren vor⸗ handen, welche diese große Anzahl von Bescheiden zu überwachen haben und die für die Bescheide verant⸗ wortlich sind; so daß auf jeden Examinator jährlich ungefähr 4000 Bescheide kommen.

Kein Wunder also, wenn bei Bewältigung dieser

Arbeit gar manche Prüfung oberflächlich erfolgte und Patente ertheilt wurden, die eigentlich hätten zurückge⸗ wiesen werden sollen. Dieser unerquickliche Zustand muß fortbestehen, bis der Kongreß mehr Mittel bewilligt. Letzteres zu verlangen, sind die Erfinder, aus deren Gebühren jährlich ein so großer Ueberschuß erzielt wird, vollauf berechtigt. Der Kommissär schlägt vor, einen Hauptexaminator, drei erste, drei zweite und drei dritte Examinatoren neu anzustellen, aus welchen 6 eine neue Abtheilung (die 25.) gebildet würde. „Das Budget bis 30. Juni 1881 sieht Gehälter für 369 Personen vor; die Masse der Geschäfte hat aber den Kommissär gezwungen, noch Hülfsarbeiter anzustellen, so daß sich die Zahl der zu besoldenden Personen auf 411 stellt. Folge davon war, daß die für einzelne Beamte ausgestellten Gehälter auf die Hälfte reduzirt werden mußten, um die überzähligen Beamten bezahlen zu können. Der Kommissär bittet um Bewilligung hinlänglicher Mittel, um den Beam⸗ ten den ihnen budgetmäßig zukommenden Gehalt voll auszahlen zu können.

Der Patentkommissär schließt sich der Klage des vorjährigen Berichtes über zu beschränkte Räume für die Beamten des Patentamts an, ebenso wieder⸗ holt er die Bitte um Bewilligung der Mittel zur herstellung eines Katalogs aller in Amerika und im Ausland patentirter und sonstwie veröffentlichter Er⸗ findungen zum Gebrauche der Examinatoren und des Publikums. Das Bedürfniß nach einem solchen werde von Jahr zu Jahr dringender und es müsse demselben früher oder später jedenfalls abgeholfen werden. ;

Der Kommissär spricht dann noch den Wunsch aus, er möge gesetzlich ermächtigt werden, eine Norm festzustellen über die Art und Weise, wie die Er—⸗ hebungen anzustellen seien über Thatsachen, welibe der Patentfähigkeit einer angemeldeten Erfindung im Wege stünden. ;

Er wünscht ferner eine gesetzliche Erweiterung der Befugnisse des stellvertretenden Kommissärs.

Dem Wunsche des Kommissärs über gesetzliche Regelung des Markenschutzwesens ist mittlerweile entsprochen worden.

Die Drucklegung der noch nicht gedruckten Patentbeschreibungen welche vor 1866 datiren, und zu welchen die Zeichnungen nunmehr sämmtlich gedruckt sind, erfordert für das nächste Fiskaljahr die Summe von Doll. 35000.

Der Generalinder aller Patente von 1790 bis 1873 ist im Manuskript fertig, es fehlen aber die Mittel, denselben drucken zu lassen. Der Druck wird ungefähr Doll. 10 0090 kosten, um deren Bewilligung 6 wird. Desgleichen werden Doll. 6009 ver⸗ angt, um die Illustrationen zu den Patent Office Reports für 1870, deren Drucklegung seiner Zeit versäumt wurde, nachträglich in Druck geben zu können.

Gandels⸗ Negister.

Die Handelsregistereinträöge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstagg bejw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrit Leipzig, resp. tuttgart und Darmstadt

veröffentlicht die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

NRer lin. Sandelsregister 143137 des Könlglichen Amtsgerichts L. n Berlin. Zufolge Verfügung vom 24. November 1881 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 7059 die hiesige aufgelöste Handelsgesellschaft

in Firma: ö Ad. Koppätzöh & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: Die Eigenschaft des Laufmanns Anothe als alleinigen Liquidators ist erloschen.

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 13, 201

die Firma:

FSermann Arnholz

vermerlt stebt, ist eingetragen; ; Der Kaufmann Isidor Neumann zu Berlin ist

in das Handel ggeschäft des Kaufmann Hermann

Arnholz zu Berlin als Handelagesellschafter

gründlich zu prüfen und zu entscheiden, müssen die geschicktesten und ersahrensten Examinatoren hinläng-⸗

eingetreten und es ist die dadurch entstandene. die bieherige Firma fortführende Handels