1881 / 285 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 05 Dec 1881 18:00:01 GMT) scan diff

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Kiss! Oeffentliche Zustellung.

* 62

Der Kaufmann Fray⸗Deitche zu Havingen, ver⸗ treten durch den Geschäftsagenten Lauter zu Dieden—⸗ bofen, klagt gegen den früheren en,, Louis Ohresser zu Feutsch, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, aus einem vom Be—⸗ flagten an die Ordre eines gewissen Goetz zu Feutsch ausgestellten, von diesem an den Kläger in⸗ dossirten am 20. November letzthin fälligen Wechsel über 150 M, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von S 150,900 nebst 5 oo Zinsen seit dem Verfalltage des Wechsels, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor das Kaiserliche Amtsgericht zu Diedenhofen auf

n, den 13. Januar 1882, ormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der * bekannt gemacht.

o res, Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts.

lat'os] Oeffentliche Zustellung.

Der aver Babinger, Sohn, Unternehmer in Sufflenheim, vertreten durch seinen Prozeß⸗ und Zustellungsbevollmächtigten Jacob Kern, Geschäfts— agent in Sulz u. W., klagt gegen den Georg Christ, Bäcker, früher in Sulz u. W. wohnhaft, jetzt ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort abwesend, we— gen eines vom Kläger dem Beklagten erbauten Back⸗ ofens, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Be⸗ klagten zur Zahlung von dreihundert Mark nebst Zinsen vom 20. März 1879, und ladet den Be⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts— streits vor das Kaiserliche Amtsgericht zu Sulz unterm Wald auf

Mittwoch, den 1. Februar 1882, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Snlz u. W., den 1. Dezember 1881.

Hildebrandt,

Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts.

läcon Oeffentliche Zustellung.

Der Kaufmann Oskar Joswich zu Mewe, ver— treten durch den Justitz⸗Rath Schmidt zu Graudenz, klagt gegen seine Ehefrau, die Frau Alma Joswich, geb. Waldt, zuletzt in Königsberg i. Pr, Jetzt un⸗ bekannten Aufenthalts, wegen böswilliger Ver— lassung.

Kläger wird beantragen:

die Ehe der Parteien zu trennen, die Beklagte für den allein schuldigen Theil zu erklären und sie demgemäß zu verurtheilen, bei der künftigen Vermögens-Auseinandersetzung den vierten Theil ihres Vermögens als Ehescheidungsstrafe an den Kläger herauszugeben, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Graudenz auf den 3. April 1882, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Graudenz, den 29. November 1881.

Idskowski,

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. 44803 Oeffentliche Zustellung.

In der beim Königlichen Landgerichte zu Coblenz auf Betreiben der katholischen Pfarrkirche zu Mese⸗ nich, repräsentirt durch ihren Kirchenvorstand Fried— rich Meurers, Gutsbesitzer zu Mesenich, vertreten durch Rechtsanwalt Loenartz,

gegen

I) die Eheleute Peter Nicolay, Ackerer, und Elisa⸗ beth, geb. Zirwes, zu Grenderich, als Gemein⸗ schuldner, und unter Anderen als Drittbesitzer: Nicolaus Boeff, Ackerer, früher zu Grenderich, jetzt in Amerika, ohne bekannten Wohn und Aufent⸗ haltsort, anhängigen Kollokationssache hat der mit der Leitung des Verfahrens beauftragte Richter, Herr Landrichter Elenz unter dem 5. Oktober 1881 den vorläufigen Rangordnungsplan angefertigt und zur Einsicht der Interessenten auf der Gerichte— e. des hiesigen Königl. Landgerichts offen gelegt.

Der bezeichnete abwesende Drittbesitzer wird hier⸗ mit aufgefordert, von diesem vorläufigen Rangord⸗ nungeplan Einsicht zu nehmen und seine Einwen⸗ dungen innerhalb Monatsfrist zu Protokoll zu erklaren.

Coblenz, den 1. Dezember 1881.

Erdmann, c. Gerichts schreibergehülfe des Königl. Landgerichts.

448041 Oeffentliche e,

Die zu Kreuznach unter der Firma Threß et Weber bestehende Handlung, vertreten durch Rechtsanwalt Gemünd bier, klagt gegen den Philipp Fink, Schlosser⸗ meister, früber zu Münster am Stein, jetzt ohne bekannten Wobn und Aufenthaltsort, wegen gelieferter Waaren, mit dem Antrage auf Verurtheilung zur Zahlung von 533,64 A nebst Zinsen zu 6j seit dem Klage⸗ tage, sowie der Kosten eines Zahlbefehls und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtestreits vor die 1. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Coblenz auf

den 209. März 1882, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Coblenz, den 30. November 1881.

Heinnicke,

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

Gr. Amte gericht Lörrach.

a e. Aufgebot.

Nr. 15 865. Magdalena Stump⸗Stumphausen in Riehen besitzt in Gemarkung Inzlingen

1) ein Viertel Wald an der Drihsalden „eben Romann Bächle Wwe. und Simon Wenk Götschin in Riehen,

2) ein Viertel ) Ruthen Wald an der Thal⸗ balden neben Sebastian Kolb und Moset Norde⸗ mann in Lörrach.

Gs werden alle Diejenigen, welche an genannten Grundstücken in den Grund⸗ und Unterpfandebüchern

dingliche, oder auf einem Stammgute oder Fami⸗ liengutsverbande beruhende Rechte zu haben glauben, 3 ihre Ansprüche und Rechte spätestens n dem au Dienstag, 81. Januar H. Is., Borm. 9 Uhr, bestimmten Aufgebotstermin bei Vermeidung des Nechtsnachtheils anzumelden, daß auf Antrag der Aufgebotsklägerin die nicht angemeldeten Ansprüche für erloschen erklärt würden. Lörrach, 28. November 1881. Der Gerichtsschreiber: Appel.

eüsn Aufgebot.

Die United Limmer & Vorwohle Rock Asphalte Jompany Linnited in London Zweigniederlassung in Linden, Limmerstr. ? haf laut notariellen Kontrakts vom 6.. August 1381 von den Gebrüdern August Egestorff in Linden und Georg Cgestorff in Hannover einen Theil des in Linden sub r. 3 be— legenen Grundstücks mit den darauf befindlichen Ge— bäuden und sonstigen Baulichkeiten käuflich er⸗ worben.

Das Kaufobjekt hat eine Größe von 68 Ar 49 Q.⸗-M. und ist in den Grund teuer Fortschrei⸗ bungsverhandlungen des Gemeindebezirks Linden, Neuer Bestand, unter Art. 665 Kartenblatt 2 als Parzelle 260/51 verzeichnet.

Ein Auszug aus diesen Verhandlungen ist dem Kontrakt angeschlossen und kann auf hiesiger Ge— richtsschreiberei eingesehen werden.

Auf begründet gefundenen Antrag der Käuferin werden Alle, welche an dem bezeichneten Immohbile Eigenthums⸗. Näher⸗, lehnrechtliche, . a⸗ rische, Pfand und andere dingliche Rechte, insbe⸗ sondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, solche Rechte in dem am

Sonnabend, 28. Januar 1882, 6 Mittags 13 Uhr, vor hiesigem Königlichen Amtsgericht anstehenden Termine anzumelden, widrigenfalls für den sich nicht Meldenden im Verhältniß zur Käuferin das Recht verloren geht.

Von der Verpflichtung zur Anmeldung wird die Hannoversche Ultramarin⸗Fabrik, vormals August Egestorff, in Linden, rücksichtlich der ihr auf Grund des Kaufkontrakts vom 4/8. Dezember 1871 an dem. veräußerten Immobile zustehenden servitutischen Be⸗ rechtigungen ausgenommen.

Hannover, den 26. November 1881.

Königliches Amtsgericht, Abth. XVII. Koellner.

44795 Aufgebot.

Theresia Kraft von Böttigheim, Tochter der ver⸗ storbenen ledigen Anna Eva Kraft von da, ist im Jahre 1862 nach Amerika ausgewandert und seitdem verschollen.

Auf Antrag der Erbin ergeht die Aufforderung:

) an die Awvwesende, spätestens im Aufgebots⸗ termine Freitag, den 15. September 1882, Vormittags 9 56 persönlich oder schriftlich bei Gericht sich anzu= melden, widrigenfalls sie für todt erklärt wird, 2) an die Erbbetheiligten, ihre Interessen im Auf⸗ gebotgtermine wahrzunehmen, E 3) an alle Diejenigen, welche über das Leben der Verschollenen Kunde geben können, Mittheilung hierüber bei Gericht zu machen.

Marktheidenfeld, 28. November 1881.

Königliches Amtsgericht. ; Dere ser.

Gemäß der S§§. 187 u. 825 der R. CG. P. O. bringe ich vorstehendes Aufgebot zur allgemeinen Kenntniß.

Marktheidenfeld. 28. November 1881.

Der Gerichtsschreiber: Lermer.

144820

Zwangsverkauf Mohrberg.

Auf Antrag der im Termine zur Besprechung der Kaufbedingungen erschienenen protokollirten Gläubiger

ist der auf ; den 4. Februar 1882 angesetzte Zwangsverkauf des adligen Guts Mohr— berg bis auf Weiteres sistirt, um zunächst Differenzen mit dem 6 des Guts im Wege des Rechtestreits zum Austrage zu bringen. Der Aufgebotstermin vom 3. Januar 1882 findet statt.

Eckernförde, 26. November 1881. Königliches Amtsgericht, Abth. II. gez.: Thöl ke. Ausgefertigt: Eggers, Gerichts schreiber.

44793 Königl. Amtsgericht Calw.

Aufgebot.

Der üher eine am 2. Mai 1868 im Unterpfands— buch zu Agenbach eingetragene Unterpfandsbestellung ausgefertigte Pfandschein der Wittwe Anna Maria Wurster von Agenbach über ein Darlehen von der Gemeindepflege Agenbach im Betrage von 336 Fl. ist verloren gegangen und hat die Schuldnerin näch en, der Schuld das Aufgebot dieses Pfand⸗ cheins beantragt.

Der unbekannte Inhaber desselben wird nun auf— gefordert, spätestens in dem auf

Donnerstag, den 6. Juli 1882, Vorm. 9 Uhr, festgesetzten Aufgebotetermin unter Vorlegung der Urkunde seine Rechte anzumelden, widrigenfalls der Pfandschein für kraftlos erklärt würde.

Stv. Amtsrichter.

gej. Deckinger.

Dieses Aufgebot wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Calw, den 29. November 1881.

Widmann,

Gerichte schreiber.

nicht eingetragene und auch sonst nicht bekannte

]

Theilungsverhandlungen meldet, die Erbschaft denen zugetheilt würde, welchen sie zukäme, wenn er, der Geladene, zur Zeit des Erbanfalls nicht mehr ge⸗ lebt hätte. St. ⸗Blasten, den 26. November 1881. Großh. bad. Notar: ehmann.

44768) In 63 des Heinrich Achter zu Lathen,

; wider den Schmiedemeister Otto Abeln zu Haren, sollen im Wege der Zwangsvollstreckung die dem letzteren abgepfändeten

C. 72 * . Immobilien: das Wohnhauz ju Haren Nr. 9 an der Nord⸗ straße mit Hofraum von 2a 37 qm und Gar⸗ ten von 14 a 83 m, Kribl. 4, Parz. 44 und 45, sowie das Ackerland auf dem Spiek von rtbl. 5, Parz. 65 der Grund⸗

11 a 17 4m, K steuermutterrolle in dem auf

Sonnabend, den 25. Februar 1882, Morgens 10 Uhr, angesetzten Termine oͤffentlich meistbietend an hiesiger Gexichtsstelle verkauft werden.

Zugleich werden Alle, welche an jenen Grund- stücken Eigenhums⸗, Näher⸗, lehnrechtliche, fideikom⸗ missarische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, ins⸗ besondere guch Servituten und Realberechtigungen zu, haben glauben, aufgefordert, solche in jenem Ter—⸗ mine anzumelden, da die Rechte für den sich nicht Meldenden im Verhältniß zum neuen Erwerber ver⸗ loren gehen.

Der Ausschlußbescheid soll nur an die Gerichts— tafel geheftet werden.

Meppen, den 24. November 1881.

Königliches Amtsgericht. J. Russell. Beglaubigt: Kroll, Gerichtsschreiber.

[44812 Bekanntmachung.

Die durch Rechtsanwalt Dahmen vertretene Legine, geb. Niggemann in Vohwinkel, Ehefrau des Pferde- händlers und Fuhrunternehmers August Stöcker da⸗ selbst, hat ern diesen beim Königlichen Land— gericht zu Elberfeld Klage erhoben mit dem An— trage: die zwischen ihr, und ihrem genannten Ehe⸗ manne bestehende eheliche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem Tage der Klagebehändigung für aufgelöst zu erklären. Zur mündlichen Verhandlung ist Termin auf den 18. März 1882. Vormit⸗ tags 9 Uhr, im Sitzungssaale der J. Civiskammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld anberaumt.

Der Landgerichts⸗Sekretär: Jansen.

(44813 Bekanntmachung.

Die durch Rechtsanwalt Weber vertretene, zum Armenrechte zugelassene Karoline, geb. Hund in Elberfeld, Ehefrau des Bauunternehmers August Müller daselbst, hat gegen diesen beim Königlichen Landgericht zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage: die zwischen ihr und ihrem genannten Ehemanne i ren: eheliche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem Tage der Klagebehändigung für aufgelöst zu erklären. Zur mündlichen Ver hand lung ist Termin auf den 8. März 1882, Vor⸗ mittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der J. Cwil— kammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld

anberaumt. Der Landgerichts Sekretär: Jan sen.

44814 Bekanntmachung. Durch Urtheil der J. Civilkammer des König— lichen Landgerichts zu Elberfeld vom 9. November 1881 ist die zwischen den Eheleuten Grobschmied August Ackermann zu Vohwinkel und der Wilhel⸗ mline, geb. Grasdick, daselbst bisher bestandene ehe⸗ liche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem Tage der Klagebehändigung, dem 11. Juli 1881, für auf—⸗ gelöst erklärt worden. Der Landgerichts⸗Sekretär: Jansen. 14515 Bekanntmachung. Durch Urtheil der J. Civilkammer des König— lichen Landgerichts zu Elberfeld vom 9. November 1881 ist die zwischen den Eheleuten Weinhändler Ernst Paul Otto Schul; zu Dorp bei Solingen und der geschäftslosen Wilhelmine, geb. Eberhard da. selbst bisher bestandene eheliche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem Tage der Klagebehäͤn. digung, dem 1. September 1881, für aufgelöst er⸗ klärt worden. Der Landgerichts Sekretär: Jansen.

445816 Bekanntmachung.

Durch Urtbeil der J. Civilkammer des Känig— lichen Landgerichts zu Elberfeld vom J. Novem— ber 1881 ist die zwischen den Eheleuten Kaufmann Hermann Ferdinand. Siepermann zu Elberfeld und der geschäftslosen Mathilde, geb. Busch, daselbst bis her 1 eheliche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem Tage der Klagebehändigung, dem 6. August 1881 für aufgelöst erklärt worden. Elberfeld, den 1. Dezember 1851.

Der Landgerichts⸗Sekretär: Jansen.

44617 Bekanntmachung.

Die durch Rechtsanwalt Dr. Sondag vertretene, zum Armenrechte Elesffne geschäftelose Amalie, eb, Schüttler, zu Elberfeld, Ghefrau Johann Peter 3 daselbst, hat gegen diesen beim Töniglichen andgerichte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem An trage: die zwischen ihr und ihrem genannten Ehemann bestehende eheliche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem Taße der lagezüstellung far aufgelsst ju erklãren. 1 mündlichen Verhandlung ist Termin auf den 13. März 1882, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der 1. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld anberaumt.

Der Landgerichts ⸗Sekretãr:

ansen.

[Usa] Oeffentliche Sekanntmachung. Die Anna Katharina, geborene Graeff, Ghefrau des in Treis wohnenden Fuhrunternehmerg Geor

wohnend, vertreten durch Rechtsanwalt Richter, hat

gegen ihren genannten Ehemann die Gütertrennungz⸗

klage erhoben, und ist zur mündlichen Verhandlung

des Rechtsstreits vor der zweiten Civilkammer dez

Königlichen Landgerichts zu Coblenz Termin auf den 4. Februar 1882, Bormittags 9 Uhr

anberaumt. h Coblenz, den 29. November 1881.

. ; S tro h h Gericht schreiber des Königlichen Landgerichts.

44801 , ,, ,,

In der Hermann Schulzschen Äufgebotssache von Frankfurt a. / O. hat das Königliche Amtsgericht durch den Amtsgerichts Rath Jacobi am 17. No— vember 1881 erkannt und verkündet:

daß der Provokat Hermann Schulz, geboren am J. November 1846 zu Frankfurt a. / O., für todt erklärt und die Kosten des Verfahrens aus dessen Nachlaß zu entnehmen.

Frankfurt a. G., den 7. November 1881.

Königliches Amtsgericht. II.

44785 Bekanntmachung.

Landgerichts Straßburg vom 18. November J. 3. wurde das im Deutschen Reiche befindliche Ber⸗ mögen der nachstehend genannten, eines nach 5. 140 Str. G. B, strafbaren Vergehens der Verletzung der Wehrpflicht angeklagten Personen behufs Deckung der dieselben möglicherweise treffenden Geldstrafe und der Kosten dez Verfahrens mit Beschlag be— legt, was in Gemäßheit des §. 326 St. P. S' mit dem Beifügen bekannt gemacht wird, daß Verfügun⸗ gen, welche einer der Angeklagten über sein mit Be— schlag belegtes Vermögen nach dieser Veröffenfli— chung vornimmt, der Staatskasse gegenüber nichtig

sind.

1) Kiehl, Wilhelm, aus Bischweiler, 2) Korb, Karl Michel, aus Hagenau, 3) Nos, Karl, aus Herrlisheim. 4) Batz, Heinrich, 5) Fortenbacher, Wilhelm, d Huß, Eugen Daniel, 7 Jung, Wil. helm. 8) Müller, Felixr, O9 Waag, Heinrich, 10 Wacker, Karl, 11) Wanner, Daniel, 12) Volt mann, Christian, aus Bischweiler, 13 Beninger, Johann Michgel, 14) Kocher, Michael, 15) Ursch, Josef. aus Drusenheim, 16) Wendling, Georg, 1L).Kiefer, Philipp, aus Gumbrechtshofen R., 18 Bessander, Karl, 5) Hohweiler, Jacob, 20) Lau⸗ gel, Josef, aus Hagenau, 21) Schall, Johann Bap⸗ tist, 22) Thomas, Jacob, aus Herrlisheim, 25) Freiß, Theobaldaus, Kindweiler, 2c) Felter,. Lud⸗ wig, aus Leutenheim, 25) Bloch, Moses, 26) Marr, Simeon, aus Merzweiler, ) Lauffer, Michah. aus Mietesheim, 28) Heß, Karl Leo, aus Morsch— weiler, 23) Reinhardt, Philipp Karl, 3M Weber, Johann Franz, aus Niederbronn, 31) Leonhard, Leo, 32) Matterer, Karl, aus Reichshofen, 33 Lazarus, Franz Josef, aus Runzenheim, 34 Hal— ter, Isidor, 35) Schott, Fabian, aus Schirrhein, 36) Fried, Emil, aus , n, 37) Kinting, Symphrien, aus,. Sufflenheim, 38) Qnintzler, Georg, aus Weitbruch, 39 Bürgel, Hilarius, aus Batzendorf, 40) Ackermann, Tudwig, 41) Bertrand, Fmil, 42) Binder, Georg, 43 Chappon, Wilhelm, 14) Dott, Heinrich, 45) Führer, Friedrich Wilhelm, 46) Groß, Karl,

ung, Ludwig, 48) Kauffmann, Heinrich,

19) Kocher, Friedrich Gottfried, 50) Mangold, Fduard. 5) Omphatius, Ludwig, 52 Pierson, Tarl Wilhelm, 53) Schladenhaufen, Emil, 56) Schnell, August, 55) Seltzer, Friedrich Heinrich, 6) Specht, Karl Eugen, 55) Weisgerber, Eugen, 3. Werotius, Wilhelin, aus Bischweiler, 559 Dierie, Josef, aus Dambach, 60) Gleß, Vinzent, I) Gumbel, Ludwig, 62) Schlur, Ferdinand, aus Drusenheim, 63) Jung, Michael, aus Griesbach, Ed) Braun, Georg, 5) Buch, Josef Rene, 66 Buhler, Alois, 67) Burth, Josef, 68 Earten, Michael. 69) Christ, Ludwig, 77 Edrich, Josef, 1) Erbs, Martin. 72) Frank, Josef, 73) Mat⸗ ter, Stefan. 74) Müller, Anton, 75) Naas, Lud— wig, 6) Stark, Josef, II) Taesch, Peter, 75) Thal mann, Meses, 9) Vitre, Fran; aver Fried= rich, 80) Walther, Anton, sI) Wild, Karl, aus Hagenau, 82) Bloch, Raphael, s3) Halter, Victor, aus Herrlisheim, 84) Joos, August, S5) Keßler, Mathern, aus Herrlisheim, Sp) Adam, Maria Alfons Alois, aus Hüttendorf, 87) Kraemer, Karl, 88) Schall, Josef, 89) Ziegler, Karl aus Kalten— hausen, 980 Eicheldinger, Michael, Ii) Joos, Michael, 92) Mößler, Samson., aus Merzweiler, 23) Mahler, Heinrich, 94) Riehl, Georg, aus Mietes helm, 9a) Allein, Jacob, I; Bachmann, Jacob, 97) Huhn, Heinrich, 98 Linker, Friedrich, é Pierrot, Franz, aus Niederbronn, 190 Boos, Deinrich, aus Oberbronn, 101) Arnold, Georg, aus Oberhofen, 102) Burg, Johann Michael. 105) Steinmetz, Janaz, aus Ohlungen, 107) Hohl, Josef, 105) Kuhn, Ludwig Albert, 106) Loeb, Isaak, MI Machi, Josef, 108) Pfeiffer, Edmund, 193) Nudloff, August, 110) Schindelmeyer, Josef, II) Waechter, Karl, aus Reichshosen, 112) Phi⸗ lipps. Josef, aus Roeschwoog, 113) Siegel, Eduard, aus, Roeschwoeg, 114) Basch. Ludwig, 115) Jung, Felir, aus Rohrweiler, 116) Götter, Friedrich, aus Rothbach, 117) Döpp, Heinrich, aus Schitrhein, 118) Heißerer, Ferdinand, 119) Metzler, Imma, 1207) Cahn, Julius, 121) Weill, Julius, aus Schirrhein, 122) Caspar, Georg, 123 Steinhel⸗ ber. Gustav Adolf, aus Schweighausen, 124 Werth müller, Auqust, aus Sesenheim, 1233) Babinger, Augustin, aus Sufflenheim, 126) Burger, Lud wig,. 12 Moffer, Lorenz. 123) Schmnd, Michael, 129) Uhrig, Eugen. 130) Wilhelm, Peter, 131) Zinßger, Johann Wendelin aus Sufflenheim, 132) Behon, Wendelin, 13 Wassong, Karl, 9 Wassong, Eduard aus Ueberach, 133) Zeiter, Michael, aus Uhrweiler, 136 Beer, Darsd, aus Walk, 137) Baehl. Michael, 133 Geldreich, Josef, 137), Kaltenbach. Anton, aus Westbruch, 140) Fuß, Christian, 141) Krieg, Albert Alexander, aus rr, 142) Bauhardt, Josef, 143 Wend ling, Alois, aus Wintershausen, 144) Winstel, Andreas, aus Wittersheim. ; Vorstehend genannte Wehrpflichtige zerfallen auf folgende Altersklassen:

1— 3 auf Altersklasse von 1858,

4t -= 38 . ö von 1859,

39— 144 ä von 1860. Straßburg, den 30. November 1851.

Der Raiserl. * Staatz anwalt.

o pp.

Sauerborn, sie ohne besonderes Gewerbe daselb

Durch Beschluß der Strafkammer des Kaiserlichen

VI. Nr. 38 282 / 81.

23 2835.

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montag,

den 5. Dezember

18831.

rem

.

—— Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im 8. 6 des Gesetzeg über den Markenschnz, vom 30. Novem he 1874, sewie die in dem Gesetz betreffend das Urheberrecht an Mustern nad Medellen vom . fi, und 2 im Patentgesetz, 269 26. Mar 1877, vorgeschriebẽenen Ber ann fuiachungen veröffentlicht werben, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Vitel

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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- enannten die ö Patentes nachgesucht.

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VIII. Nr. 47 148. Flammapparat für Gewebe. Haring C Mertr in Basel; Vertreter: Wirth K Co. in Frankfurt a. M.

X. Nr. 39114. Neuerungen an Coaksöfen. Evence Coph 6e in Mons; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt g. Main.

XI. Nr. 23 389. Neuerungen an der unter Nr. 6663 patentirten Maschine zum Heften von Büchern und Brochuren. David Me. Connel Smyth in Hartford; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 31II.

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XX. Nr. 36162. Geschwindigkeitsmesser für Eisenbahnzüge. Emil MHolzt in Tilsit, Ge⸗ richsstr. 4. .

XXIII. Nr. 30 710/81. Neuerungen in der Seifenfabrikation. L. Dalton & Co. in Frankfurt a. M.

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LXIV. Nr. 45 680. Verschluß für Tranęport⸗· lannen. Heivrich Hliemann in Kattowitz.

LXV. Nr. 27 851. Neuerungen an, Schiff.; braubenflügeln. Fritz Maringer in Düssel-

orf

LxVI. Nr. 48 913. Fleischschneidemaschine. Carl Länge in Magdeburg. LxXX., Nr. 48 90481. Schieferstiftspitzer. Friellrich Gottlob Heller in Krippen. XXII. Nr. 48 746. Neuerung an Gewehr⸗ bästen. Schweiner ische Industrie- Sesellschart in Neuhausen bei Schaffhausen; Vertreter: Wirth om in Frankfurt a. Main. XXV. Nr. 41 538. Verfahren zur Verarbel⸗ beitung der (Staßfurter) Lalisalje mittelst Amyl= alkohol. Dr. F. Wipel, Direktor des chemischen Staats ⸗Laboratoriums in Hamburg. Nr. 45 847/81. Neuerungen in dem Ver⸗ sabren und dem Apparate zur Darstellung von bwejselsaurem Ammoniak aus dem Stickstoff der ruchmoore und Grünlandmoore; 2. Zusatz P. R. 2709. Dr. HInbert Grounven in BVürgerbof bei Büchen in Mecklenburg. . XXVII. Nr. 48 72. Ein i fscarouse. Krunsmiz in Hamburg.

) Nr. 36796. Neuerung an dem Verfahren und Apparaten zur Herstellung von rechteckigen bejw. quadratischen Zuckerstäben; Zu⸗ tz zu P. R. 3605. Alexander Herbst in Moskau; Vertreter: Fr. Demmin in Berlin S N., Königgrãtzerstr. 91. Nr. 41 869. Neuerungen an Verdampfappa—⸗ aten. Gebrüder Horstrenter in Oschers-

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leben.

LRXRXXIX. mischvorrichtung. J. H. Groth in Hamburg. Berlin, den 5. Dezember 1881.

Berichtigung: Die in Nr. 276 d. Bl. bekannt gemachten Patent⸗Anmeldungen Nr. 28 368, 38 814, 40795, 46 823 und 46897 gehören zur Patent⸗ klasse Nr. XR XXV.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten

Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht

HIusso. XV.

Untersatze. ELI.

LIII. Früchten und Samenkörnern der Dattelpalme ein Surrogat für Kaffee oder Kakao zu bereiten. Vom 21. Februar 1881.

LXV. Nr. schrauben.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent vsn dem angegebenen Tage ab ertheilt.

Klasse.

Rundbrennern, um sie für Solaröl benutzen zu können. W. HN. Hecht in Berlin. November 1880 ab.

lampen. B. B. Schneier in Orange, New⸗Jersey (V. St. A.) und W. Dette in Berlin 80.,, Grimmstr. 39; Vertreter: & Schmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8. Vom 25. Mai 1881 ab.

eingeschnürte und über der Einschnürung kugel⸗ förmig erweiterte Zug⸗Glaseylinder für sich und in Kombination mit der bekannten Branbscheibe. Wilk e Wessel in Berlin 8., Prinzen⸗ straße 26.

brennern, betreffend Ersetzung sämmtlicher Triebe und Schlüssel durch eine Hebelkombination, ein

Ehrich C Graetz in Berlin, Dres dener- straße 82 / 5.

sse. Nr. 47 860. Automatische Zucker⸗

Kaiserliches Patentamt. 44850 S

tüů ve.

Versagung von Patenten.

eldungen ist ein Patent versagt worden. Die treten.

Nr. 14 349. Blumentopf mit festem Vom 13. Juni 1881.

Vr. 25 698. Einrichtung zur Aufhebung er Oberfadenspannung an Nähmaschinen. Vom 1. Juli 1881. ;

Nr. 46 023. Verfahren, um aus den

29774. Neuerung an Schiffs⸗ Vom 8. August 1881. erlin, den 5. Dezember 1881.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Ertheilung von Patenten.

44851

Die Eintragung in die Patent ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. Nr. 16764.

Neuerungen an Petroleum⸗

Vom 23.

Nr. 16779. Kolbendichtung für Petroleum⸗

Lenz

Nr. 16783. An Petroleumrundbrennern der

Vom 14. Juni 1881 ab.

Nr. 16793. Neuerungen an Petroleum⸗

Gelenk und eine Feder; Zusatz zu P. R. 11012.

Vom 28. August 1880 ab.

Nr. 16821. Flachbrenner für Mineralöle mit Luftzuführungsröhren auf beiden Seiten der Dochthülse. Schuster C Ener in Ber- lin 8., Prinzessinnenstr. 18. Vom 13. Juli 1881 ab.

Nr. 16822. Neuerungen an Brennern. J. N. Dongass in Dulwich, England; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin 8W., König⸗ grätzerstr. J 3. Vom 20. Juli 1881 ab. ;

Ne. 16 8148. Brenner mit in die Dochthülsen⸗ wand den Treibrädchen gegenüber eingesetzten Scheibchen, deren Druck auf den Docht gegen die Rädchen mittelst Druckschraube und Feder regulirt wird. F. E. Hopkr X Co. Yachm. in Ottensen, Flottbeckerstr. 1. Vom 3. Juli 1881 ab. .

Nr. 16070. Neuerung an Destillirapparaten und in dem Verfahren, Alkohole zu reinigen. E. Earbet in La Madeleine⸗lez⸗-Lille, Frank⸗ reich; Vertreter: Dr. H. Grothe in Berlin, Alte Jakobstr. 172. Vom 30. Januar 1881 ab.

Nr. 16808. Neuerungen an Apparaten zur Rektifikation des Alkohols. D. F. Savalle in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 6. März 1881 ab.

Nr. 16830. Selbstschließender Gährbottig⸗ füller und Abfüllapparat für mehrere Trank port⸗ ift A. Grosmann in Schorndorf, Württemberg. Vom 15. März 1881 ab.

Nr. 16837. Apparat zum Aufziehen von Hefe. W. Stavenhagen in Halle a. / Saale. Vom 19. Mai 1881 ab.

Nr. 16845. Verfahren, Fässer zu pichen. M. H. Fhiemer in Dresden. Vom 19. Juni 1881 ab.

Nr. 16790. Neuerungen am Antriebs macha⸗ nismus für Torf⸗Stechmaschinen. W. A. KRrosoweley in Jasenit bei Stettin. Vom 21. Juli 1881 ab.

Nr. 16792. Verfahren zur Herstellung von Briquettes unter Anwendung eines Gemisches von gebranntem Dolomit oder anderen magnesia⸗ haltigen Körpern und Chlormagnesium; Zusatz zu P. R. 6730. Dr. Ad. Gurkt in Bonn. Vom 11. August 1881 ab.

Nr. i dh Apparat zur Gewinnung von Ammoniak, Theer und ähnlichen Destillations⸗ vrodukten. F. Strochmer in Dresden, Maschinenhausstr. 3 und Th. Scholn in Dres den, Maschinenhausstr. 5. Vom 2. Februar 1881 ab. ; ;

Nr. 16 840. Neuerungen an Koksöfen mit gleichzeitiger Gewinnung von Theer und Am⸗ moniak, Zusatz zu P. R. 16436. Dr, C. Otto K O0. in Dahlhausen a /d. Ruhr. Vom

HIasso.

XII. Nr. 16803. Kombinirter Flammrohr⸗ und Röhrendampffessel, II. Zusatz zu P. R. 3340). A. ux in Berlin, Kielganstr. 2. Vom 15. Mai 1881 ab.

Nr. 16836. Kombinirte Rost· und Gas⸗ Vorfeuerung mit Zuführung vorgewärmter Luft für Dampfkessel c. Eest und P. Müller in Aplerbeck, Walzwerk. Vom 26. April

1881 ab.

Nr. 16838 Vorrichtungen zur Regulirung der Dampfkesselspeisung. G. Weir und J. Weir in Glasgow, Schottland; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Graskeller 21. Vom 256. Mai 1881 ab.

Nr. 16849. Neuerungen an Dampfentwässe⸗ rungsapparaten. IH. Lancaster in Pendleton bei Manchester; Vertreter: F. Engel in Hamburg. Vom 2. Juli 1881 ab.

XV. Nr. 16811. Präzisionssteuerung für Dampfmaschinen mit vier auf den Cylinderdeckeln liegenden Flachschiebern. A. Hohlstadt in Höchst a. M. Vom 7. Mai 1881 ab.

Nr. 16832. Hahnsteuerung für Dampf- und Luftmaschinen. B. Edwards in London; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 25. März 1881 ab. ;

Ar. 16 842. Neuerungen an selbstthätigen Schiebersteuerungen für Dampfmaschinen zum direkten Betriebe von Pumpen und Wasserhebe⸗ maschinen. E. Sonntas in Lauban. Vom 14. Juni 1881 ab.

Nr. 16853. Neuerungen an Flachschieber⸗ steuerungen für Dampfmgschinen. A. L. G. Dehne in Halle a. S. Vom 6. August 1881 ab.

XV. Nr. 16804. Perforir⸗Stempelapparat. O. A. Ericsson in Gothenburg, Schweden; Vertreter: 0. Kessler in Berlin W., Mohren straße 63. Vom 19. Mai 1881 ab.

Nr. 16829. Typenschreibmaschine. Th. Hall in New⸗YJork (V. St. A.); Vertreter: Brydges C Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 73. Vom 4. März 1881 ab.

„Mr. 16831. Neuerungen an Handstempeln. G. K. Cooke und E. Hnrles in Lon⸗ don; Vertreter: F. Engel in Hamburg. Vom 16. März 1881 ab.

XVII. Nr. 16 806. Vacuumkühlmaschine.

H. Nehrlich in Berlin 8W., Belle⸗Alliance⸗

straße 6). Vom 26. Januar 1881 ab.

XVIII. Nr. 16786. Neuerungen an Flamm⸗ öfen mit Kohlenwasserstoffheizung. J. W. HAonuchin und J. R. Honchin in Brook-— lyn, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt in Ber- lin W., Königgrätzerstr. 131. Vom 21. Juni 1881 ab. ;

XX. Nr. 16767. Neuerungen an Friktions⸗ bremsen für Eisenbabnfahrzeuge. Ursprunz E Spricht in Wien; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 11. Februar 1881 ab.

Nr. 16774. Neuerungen an Waggonrädern. RE. L. Taylor in Philadelphia, V. St. A.; Vertreter: 0. Kesseler in Berlin W., Mohren⸗ str. 63. Vom 11. Mai 1881 ab.

XXII. Nr. 16766. Herstellung von Farb⸗ stoffen aus Paramitrobittermandelöl. Dr. O. Fischer in München, Arcostr. 12. Vom 31. Dezember 1889 ab. .

Nr. 16810. Apparat zum Entfetten von

Leimgut und Knochen und zur Leimgewinnung. E. von Hoeppinshansen in Heiligen

see b. Berlin. Vom 24. April 1881 ab.

XXV. Nr. 16839. Neuerung an Feuerungs⸗ rosten. E. A. Schott in Kreiensen. Vom 31. Mai 1881 ab.

XXV. Nr. 16795. Einrichtung an flachen mecha⸗ nischen Wirkstühlen zur Herstellung von Deckel⸗ fersen mit Benutzung der durch Patent Nr. 611 geschützten Anordnung der getheilten Nadelbarren. La Socisté Poron freres ls und Mortier in Troyes (Aube) Frankreich; Ver⸗ treter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzer⸗ straße 131. Vom 9. Januar 1881 ab. ö

Nr. 16841. Antrieb ⸗-Einrichtungen für die Schlösser der Lamb'schen Strickmaschine. Scha hanuser Strichkmaschinen-Fa- brik in Schaffhausen; Vertreter: F. Engel in Hamburg. Vom 9. Juni 1881 ab.

XRXRVMI.; Nr. 16772. Gaskocher. Dr. W. I. Möielek in Hamburg. Vom 3. Mai 1881 ab.

Nr. 16778. Neuerungen an Gasretorten öfen. A. Hegener in Göln a. Rhein. Vom 3. Mai 1881 ab.

Nr. 16777. Neuerungen an der Gasbeleuch⸗ tung für Fahrwasser. Markirung; Zusatz zu P. R. 549. J. Hicmtseh in Berlin. Vom 22. Mai 1881 ab. .

Nr. 16788. Neuerungen in der Fabrikation des Leuchtgases. F. J. Eolton und J. A. Wankel in Westminster-London; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissiens Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80). Vom 241. Juni 133i ab. .

Nr. 16 8338. Neuerungen an Delgas Heix brennern. F. Wurl in Berlin. Vom 2A. März 1881 ab.

Nr. 16 843. Neuerungen an Apparaten zur Herstellung und Reinigung von Leuchtgas. A. M. H. Ferenns du Wonteel in Paris; Vertreter: F. EB. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3. Vom 15. Juni 1881 ab.

XXVII. Nr. 16771. Verfahren zur Herstel lung von Trank parentleder. L. Starck 4K

3. Juni 1881 ab.

KRlIassoœ.

XXXILV. Nr. 16852. Spieltisch. R. Lange

in Leipzig. Vom 2. August 1881 ab.

XXXVILI. Nr. 16 812. Neuerungen an Fenster⸗ flügeln, Thüren ꝛc. M. TZennier in Säckingen. Vom 13. Mai 1881 ab.

„Nr. 16813. Entfernung der Niederschläge bei Fenstern mit doppelten Scheiben. 6. Schmid in Stadtilm, Thüringen. Vom 17. Mai 1881 ab.

Nr. 16814. Neuerungen an Dachziegeln. F. Meyer in Schweringen, Amt Hoya. Vom 1. Juni 1881 ab.

Nr. 16823. Verblendziegel. J. Mönch c Co. in Gerstungen. Vom 17. Juli 1881 ab.

XLII. Nr. 16765. Schnellarbeitende Komple⸗ mentenwaage für wissenschaftliche Zwecke. P. Kungze in Hamburg, Ottostr. 13 (Eilbech, Vom 12. Dezember 1880 ab.

Nr. 16769. Neuerungen an Pröäzisions⸗ Zeigerwaagen; Zusatz zu P. R. 6093. J. Post in Hamburg. Vom 15. März 1881 ab.

Nr. 16787. Selbstthätig wirkende Zeiger⸗ waage mit verstellbar angeordneter Wägevorrich— tung. EBourset & Weiler in Berlin. Vom 23. Juni 1881 ab.

Nr. 16835. Bureau⸗Apparat zum Probiren von Manometern und Vakuummetern. C. D. Gäbler in Hamburg. Vom 15. April 1881 ab.

Nr. 16846. Verfahren und Vorrichtung zum Verwiegen einzelner kleinerer Garn⸗ und Ge— webelängentheile im Zusammenhang mit größeren Strähnen, Ketten oder Stücken. W. KRal- .⸗erstedt in Emmerich. Vom 25. Juni 1881 ab.

Nr. 16847. Verbesserungen an Pince⸗nez, Binocles, Lorgnons oder Kneifern. P. Terstexen in Elizabeth, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König⸗ grätzerstr. 131. Vom 26. Juni 1881 ab.

Nr. 16850. Universalzirkel. HE. O. Richter d Co. in Chemnitz. Vom 9. Juli 1881 ab.

Nr. 16851. Automatischer Control⸗Wäge⸗ apparat für Hartfrucht aller Art, Rüben und Kartoffeln. J. Etz EI, K. K. Finanzwache⸗ Oberkommissar in Klattau (Böhmen); Vertreter: L. Weigelt in Lüneburg, Prov. Hannover. Vom 12. Juli 1881 ab.

Nr. 16856. Münz⸗ und Briefwaage. A. Martikke in Schönebeck a. / Elbe. Vom 20. Juli 1881 ab.

Nr. 16857. Zugmesser. L. C. C. Steinmüller in Gummersbach (Rheinpr.). Vom 27. Juli 1881 ab.

XIV. Nr. 16817. Lösbarer Knopf ohne Fa⸗ denbefestigung. II. Th. Mey in Chemnitz, Poststr. I9 III. Vom 21. Juni 1881 ab.

XLVUVI. Nr. 16780. Neuerungen an geschlossenen Luftmotoren. M. Arzberzer und A. Oblasser in Wien; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstraße 3. Vom 9. Juni 1881 ab.

XEVII. Nr. 16785. Mechanische Bremse. G. M. F. Molesworih in Bideford i. Eng⸗ land; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63. Vom 18. Juni 1881 ab.

Nr. 16789. Neuerung an Treibseilen aus gewundenem Draht. A. Jarolimel in Hainburg a. / Donau, Oesterreich; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63. Vom 3. Juli 1881 ab.

Nr. 16809. Neuerung an Schmiervorich⸗ tungen für bewegte Maschinentheile. E. ECardot, Lokomotivführer in Straßburg i. Els. Vom 2. April 1881 ab.

Nr. 16855. Neuerungen an Kettenbaken mit Selbstauelösung. J. Erowm in Liverpool; Vertreter: Wirth K Co. in Frankfurt a. / M. Vom 5. Juli 1881 ab.

XLR. Nr. 16782. Maschine zum Runden und Richten von Radreifen. A. Ardilonune in Toulouse, Frankreich; Vertreter: Dr. I. Grothe in Berlin 8W., Alte Jakobstr. 172. Vom 11. Juni 1881 ab.

Nr. 16797. Neuerungen an Maschinen zur Herstellung von Drahtnägeln. Holler, Huch Scheller in Oberkirch in Baden. Vom 9. Februar 1881 ab. r

LI. Nr. 16 828. Neuerungen an Pianofortes. II. W. HEohlmann. i. F. Pohlmann & Son in Halifar, Grafsch. Jork, England; Ver⸗ treter: F. Engel in Hamburg, Graskeller 21. Vom 3. Februar 1881 ab. .

LH. Nr. 16 794. Handschub⸗Nähmaschine für Doppel · Tettenstich Naht. B. Rudolph in Berlin. Vom 25. Dezember 1880 ab.

Nr. 16796. Nähmaschine zum Aufnähen von Knöpfen. J. II. Morley in Hampden, Massachusetta. V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potedamerstr. 141. Vom 1. Februar 18851 ab. ;

LEE. Nr. 16778. Neuerungen an Flügelrumpen. M. Flürscheim. Gisenwerk Gaggenau in Gaggenau. Vom 21. Mai 18851 ab. .

LXIII. Mr. 16 802. Neuerungen an Velocipeden. FEB. C. F. Otto in London; Vertreter: C. Keggeler in Berlin W., Mohrenstr. 63. Vom 11. Mai 1881 ab.

MNr. 16818. Wagenachs ⸗Mutter. H. HKantr aus Mittweida, Markte 218, zur Zeit in Reinwasser, Kreis Rummelsburg, Hinter⸗ pommern. Vem 15. Juni 1881 ab. 5

LRIV. Nr. 16 826. Verwendung tropfbar flüs⸗

Co. in Mainz. Vom 20. April 1881 ab.

siger Kohlensäure beim Heben und Ausschenken