1881 / 288 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 08 Dec 1881 18:00:01 GMT) scan diff

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Lil] Zweite w U Ansprüche an die von dem Tischler Jobann Hein⸗ rich Ludwig Schmidt in Traventhal an den Maurer Hans Wilhelm Ferdinand Schröder daselbst ver⸗ kaufte, zu Traventhal belegene Eigenkathenstelle mit Zubehör sind bei Vermeidung des Verlustes binnen 12 Wochen vom Tage der letzten Bekannt- machung dieses Aufgebots an gerechnet, hieselbst anzumelden. Seegeberg den 39. November 1881. Königliches Amtsgericht. J.

[45341] K. Staatsanwaltschaft Hall.

In der Untersuchungssache gegen den vormaligen Schultheißen Johann Ehrmann von Neun⸗ kirchen, Ger. Mergentheim, wegen Unterschlagung, wurde durch Beschluß der Strafkammer des hiesigen Kal. Landgerichts vom 3. d. M. das im Deutschen Reich besindliche Vermögen des flüchtigen Be⸗

schuldigten mit Beschlag belegt. Schw. Hall, den 6. Dezember 1881. Staat anwalt Schäfer.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissivnen ꝛe.

leis! Bekanntmachung.

Das Domänen⸗Vorwerk Prützmannshagen im Kreise Grimmen, 6 Kilometer von der Kreis— stadt und Eisenbahnstation Grimmen und W Kilo⸗ meter von Stralsund entfernt, mit einem Areal von

98,274 Hektar, worunter S4, 464 ha Acker nd J7,S8ö4 ha Wiesen, soll auf 18 Jahre von Johannis 1882 bis dahin 1900 im Wege des öffentlichen Aufgebots anderweitig verpachtet werden. Das dem Aufgebote zum Grunde zu legende Pachtgelderminimum beträgt 2300

Die zu bestellende Pachtkaution ist auf den Be⸗ trag der einjährigen Pacht bestimmt und das zur Uebernahme der Pacht erforderliche Vermögen auf Höhe von 25 00 nachzuweisen.

Zu dem auf den 23. ö d. J., Vor⸗

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der Sonn⸗ nststunden in

44135] Bekanntmachung.

Das Domänen⸗Vorwerk e, im Kreise Grimmen, 4 Kilometer von der Kreisstadt und Eisenbahnstation Grimmen und 22 Kilometer von Stralsund entfernt:; mit einem Areal von 194,686 Hektar, worunter 174,784 ba Acker, und 10,335 ha Wiesen,

soll auf 18 Jahre, von Johannis 1882 bis dahin 1990, im Wege des öffentlichen Aufgebots ander⸗ weitig verpachtet werden. Das dem Aufgebote zum Grunde zu legende Pachtgelder⸗Minimum beträgt 4450 S6

Die zu bestellende Pachtkaution ist auf den Be⸗ trag der einjährigen Pacht bestimmt und das zur Uebernahme der Pacht erforderliche Vermögen auf Höhe von 40 09090 M nachzuweisen.

Zu dem auf den 22. Dezember d. J., Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Lokale der unterzeichneten Regierung anberaumten Bietungstermine laden wir Pachtbewerber mit dem Bemerken ein, daß die Ver⸗ Pachtungs⸗Bedingungen, die Regeln der Lizitation und die Karte nebst Flurregister mit Ausschluß der Sonn⸗ und Festtage täglich während der Dienst⸗ stunden in unserer Registratur eingesehen werden können, wir auch bereit sind, auf Verlangen Ab— schriften der Verpachtungs⸗Bedingungen und der Lizitationsregeln gegen Erstattung der Kopialien zu ertheilen.

Stralsund, den 25. November 1881.

Königliche Regierung.

lad 136] Bekanntmachung.

Die Domanial⸗Bauerstelle zu Bietlipp, im Kreise Grimmen, 4 Kilometer von der Kreisstadt und Eisenbahn⸗Station Grimmen und 22 Kilometer von Stralsund entfernt, mit einem Areal von 50,246 Hektar, worunter 42,501 ba Acker, und 5,190 ha Wiesen,

45468

soll auf 18 Jahre von Johannis 1882 bis dahin 189990 im Wege des öffentlichen Aufgebots ander⸗ weitig verpachtet werden. Das dem Aufgebote zum . zu legende Pachtgelder⸗Minimum beträgt

Die zu bestellende Pachtkaution ist auf den Be⸗ trag der einjährigen Pacht bestimmt und das zur Uebernahme der Pacht erforderliche Vermögen auf Höhe von 12000 6 nachzuweisen.

Zu dem auf den 22. Dezember d. Is., Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Lokale der unterzeichneten Re⸗ gierung anberaumten Bietungstermine laden wir Pachtbewerber mit dem Bemerken ein, daß die Ver⸗ pachtungs- Bedingungen, die Regeln der Lieitation, und die Karte nebst Flurregister mit Ausschluß der Sonn- und Festtage täglich während der Dienst—⸗ stunden in unserer Registratur eingesehen werden können, wir auch bereit sind, auf Verlangen Ab schriften der Verpachtungs⸗Bedingungen und der Lizitationsregeln gegen Erstattung der Kopialien zu ertheilen.

Stralsund, den 25. November 1881.

Königliche Regierung.

Eisenbahn⸗Direktionsbezirk Magdeburg, Neubau Erfurt ⸗Grimmenthal⸗-Ritschenhausen,

. Bau⸗Abtheilung II. Die Ausführung von Erde und Böschungsarbeiten innerhalb der Strecke von Suhl bis Dietzhausen soll in den Loosen 1IV. von Stat. 613,75 bis Stat. 631,50 mit rund 91 009 cbm Bodenbewegung und VI. von Stat. 63925 bis Stat. 665,72 mit rund s86 580 cbm Bodenbewegung im Wege öffentlichen Ausgebots vergeben werden.

Bedingungen und Angebotsformulare können gegen Erstattung von 15 Schreibgebühren im Buregu der Abtheilung IJ. in Suhl, wofelbst die Zeich— nungen und Berechnungen eingesehen werden können, bezogen werden.

Angebote sind verschlofsen portofrei und mit ö. prechender Aufschrift versehen bis zum Eröffnungs⸗ ermin ö.

Donnerstag, den 22. Dezember, Vormittags 19 Uhr, an den Unterzeichneten einzureichen.

Suhl, den 4. Dezember 1881.

Der eth ei,, ode.

45327 Submission.

Die unterzeichnete Kommission beabsichtigt fol⸗ gende Stücke und Materialien im Wege der Sub⸗ mission zu beschaffen: 1660 Halsbinden, 1600 Hein— den, 1000 Unterhosen, 1800 M. graue Segellein⸗ wand zu Hosen, 1990 M. Jackendrillich, 160 M. Futterleinwand, 21400 M. Futtercalicot, 500 M. blaues Schoßfutter.

Leistungsfähige Fabrikanten werden ., zum 28. Dezember d. Is. Offerten nebst Proben franco einzusenden. Die Lieferungsbedingungen kön⸗ nen im diesseitigen Bureau eingesehen, auch schrift⸗ lich mitgetheilt werden. .

Jüterbog, den 5. Dezember 1851.

Die Bekleidungs⸗Kommission des 1. Branden⸗

burgischen Feld⸗Artillerie⸗Regiments Nr. 3.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

45342

Süddeutsche Bodenkreditbank.

Die Ausgabe neuer Couponsbogen zu unseren 4e Pfandbriefen II. Serie (Emission 18725 erfolgt von heute ab

in München in unserem Effektenbureau,

; = bei den Herren Merck, Finck u. Comp.

in Berlin bei der Bank für Handel und . Industrie (Schinkelplatz!, in Frankfurt a. M. bei der Filiale der Bank für

Handel und Industrie.

Die Talons sind mit doppelten, arithmetisch ge⸗ ordneten Borderaur bei einer der vorbenannten Stellen, von welchen die erforderlichen Formulare bezogen werden können, einzureichen.

Ueber die, eingereichten Talons wird, sofern der Umtausch nicht Zug um Zug möglich ist, auf dem einen Bordereau Empfangsbestätigung ertheilt und können die, neuen Couponsbogen alsdann gegen Rückgabe dieses Bordereau's binnen der in dem— selben Lezeichneten Frist bezogen werden.

Vei Postsendungen wird um gleichzeitige Mit theilung gebeten, unter welcher Werthangabe die neuen Couponshbogen übersandt werden sollen, da die ng auf Kosten und Gefahr der Einreicher erfolgt.

München, 6. Dezember 1881.

Die Direktion.

Heerder Bergwerls⸗ und Hütten⸗Verein.

J ; Dividenden · Zahlung. Die durch Veschluß der Generalrersammlung unserer Gesellschast vom heutigen Tage auf vier Prozent des reduzirten Attienkapitals oder Zwölf Mark pro Coupon festgesetzte Dividende für das Ge⸗

chäfts jahr 18808

lann vom 2. Januar 1882 ab bel unserer Gesellschaftekasse in Hoerde oder beim

A. Schaaffhausen'schen Bankverein in Cöln gegen Auklieferung des Dividendenscheines Nr. XXIX. er-

hoben werden. Hoerde, den 7. Dezember 1881.

Der Verwaltungsrath.

45461

Dividend envertheilung

der Lebensversichernngsbank für Heutschland ; 2 in Goihna. Nach einem vom Vorstande dieser Anstalt gefaßten VBeschlusse wird im Jahre 1882 der Ueber⸗

schuß des Versicherunge jahres 1877 an die betreffenden Vanktbeilbaber zurückgegeben werden.

Derselbe

beträgt 4.552, 891 M 6 und entspricht mit Rücksichtnahme auf die daran i eilhabende Pramiensumme

ron 10, 840,225 M 70 einer Dividende von

; 6 ; 182 HErocent. „Diese Dixidende wird auf die im Jahre 1877 für lebeuslängliche und Ueberle bens - Versiche= rungen eingezahlten Prämien gewährt, und zwar dergestalt, daß dieselbe bei noch bestehenden Versicherungen

an der nächsten Prämie abgerechnet, auf die erloschenen aber

aar gewährt wird.

Ueber die auf erloschene Versicherungen fallenden Beträge, sowest dafür Dividendenscheine

( Promessen) für 1877 nisse niedergelegt. zum S8. Empfang zu nehmen.

Zugleich ergeht an Diejenigen

ausgegeben und noch im Umlauf sind, werden bei den Agenten der Bank Verzeich— Die Jnhaber dieser Scheine haben dieselben binnen zwei Jahren, also spätestens bis Dezember 1883 bei der, Kasse der Bant

quittirt einzureichen und die Beträge in

welche auf Prämien aus 1876 noch Dividenden zu beziehen haben,

die wiederholte Aufforderung, die betreffenden Scheine spätestens bis zum 8. Tezember 1882 zur Er lebung der Zahlung einzureichen, widrigenfalls sse ihre ÄAnsprüche verlieren.

Gotha, den 8. Dejember 1881.

Hie Lebensversicherungshank rär Hentschland.

Ner Vorstands- Ommissar.

Grat von Keller. n A. Emminghane.

Has Hank buream.

O. Heinrich. Dr. Schneider. Schulze.

465328

Ausloosung von Stadtobligationen.

Zur Ausloosung der nach Vorschrift des Aller⸗ höchsten Privilegiums vom 28. November 1877 für das Rechnungsjahr 1881/82 zu amortisirenden Qbli⸗ gationen der Stadt Cleve ist Termin auf Dienstag, den 27. Dezember 1881, Vormittags 11 Uhr, im r fl. der Stadtverordneten im Rath⸗ hause hierselbst anberaumt worden, zu welchem Ter⸗ min dem Publikum der Zutritt gestattet ist.

Cleve, den 5. Dezember 1881.

Der Bürgermeister. Corneli.

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die Einlösung de

ö. 3 * * in Berlin, . Leipzigerstraße 17 und

bei der Billetkasse in Potsdam

während der Vormittagsstunden von 9—12 Uhr statt.

Außerdem werden vom Tage der Fälligkeit ab sämmtliche Zinseoupons der Berlin⸗Polsdam⸗Magde⸗ burger Eisenbahn

in 2 bei der Bank für Handel und In⸗

ustrie,

in Frankfurt a. / M. bei der Filiale der Darm⸗

städter Bank für Handel und Industrie,

in Berlin bei Herrn Mayer Cohn,

in Dresden bei der Dresdener Bank, und die Zinscoupons der 4 Prioritäts⸗Obli⸗ gationen Litt. D. neue Emission und Litt. E. außerdem auch

in Frankfurt a. / M. bei Herren M. A. v. Roth⸗

schild & Söhne eingelöst.

Den zu realisirenden Coupons ist ein mit Unter⸗ schrift des Präsentanten zu versehendes Verzeichniß über Stückzahl und Werth der Coupons beizufügen.

ormulare zu solchen Verzeichnissen werden unent⸗ geltlich von den Einlösungestellen verabfolgt. Briefliche Einsendungen sind an die König⸗ . Eisenbahn⸗Hauptkasse in Magdeburg zu richten.

Magdeburg, den 5. Dezember 1881.

Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

Zinsenzahlung.

Die Einlösung der am 2.

Januar 1882 fällig werden⸗

=. den Dividendenscheine und

. . Rentencoupons der Magde⸗

= = burg⸗Halherstädter Eisenbahn⸗

Aktien Litt. A. B. und C., sowie der Zinscoupons

der Prioritäts⸗Obligationen der genannten Eisenbahn erfolgt vom 19. Dezember d. J. ab

bei den Königlichen Eisenbahn-Hauptkassen in

Berlin und Magdeburg, während der Vormittagsstunden von 9 bis 12 Uhr.

Außerdem kommen die vorbezeichneten Dividenden scheine, Renten und Zinscoupons vom 19. Dezem⸗ ber v. J. bis zum 21. Jannar k. )75.

in Berlin bei der Direktion der Diskonto⸗ Gesellschaft, und bei Herrn S. Bleichröder, und vom 1. Januar bis 15. Jannar 1882 in Frankfurt a. M. bei Herren M. A. von ; Rothschild C Söhne zur Einlösung.

Ferner werden auch die Rentencoupons zu den Aktien Lit. A, B. und C. bei der Haupt⸗Seehand⸗ lungskasse in Berlin eingelöst.

Den zu realisirenden Coupons ist eine mit Unter⸗ schrift versehene Nachweisung über Stückzahl und Werth derselben beizufügen.

Formulare zu solchen Nachweisungen werden von den Einlösungsstellen ohne Entgelt verabfolgt.

Magdeburg, den 5. Dejember 1881.

Königliche Eisenbahn ⸗Direktion.

Berlin ⸗Potsdam⸗Magdeburger Eisenbahn. Ansreichung neuer Zinscoupons.

Am 19. d. Mts. beginnt die Ausgabe der sieben⸗ ten Serie Zintcoupons und Talons zu den 400 (Berlin) · Potsdam Magdeburger · Eisenbahn⸗Obliga⸗ tionen Litt. A. und B.

Die Inhaber dieser Obligationen werden aufge— fordert, behufs Empfangnahme der neuen Zins⸗ coupons die Talons vom 1. Januar 1876 von dem genannten Tage ab während der Vormittagsstunden von 9 kis 12 Uhr bei der Königlichen Eisenbahn Hauptkasse in Magdeburg einzureichen.

Den Talons ist ein spenielles Verzeichniß beizu⸗ fügen, welches die Nummern in arithmetischer Reihenfolge enthalten und mit Namensunterschrift u Wohnungẽangabe des Ausstellers versehen sein muß.

Formulare zu dlesen Verjeichnissen werden von der genannten Kasse unentgeltlich verabfolgt.

Postsendungen sind zu frankiren.

Gegen die mit der Post eingebenden Talons er solgt die Uebermittelung der neuen Coupons unter voller Werthdeklaration derselben, sofern eine andere Werthangabe nicht ausdrücklich vorgeschrieben wird.

Magdeburg, den 5. Dejember 1881

stönigliche Eisenbahn ⸗Direktlon.

Verloosung.

Am 28. und 29. dieses Monate, Nachmittags 3 Uhr, wird die Berloosung der für das Jahr 1882 zu amortisirenden Priorisäts⸗Obligationen der e n, , Eisenbahn ˖ Ge⸗ sellschaft, und war an 28. d. Mt

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a. der gemäß des Pripilegiums vom 17. August 1845 ausgegebenen Obligationen Litt A. u. B.,

b. der gemäß des Privilegiums vom 27. März

1872 ausgegebenen Obligationen Litt. D. neue Emission, 5

c. der gemäß des Pririlegiums vom 13. Oktober 1873 ausgegebenen Obligationen Litt. E. und

d. der gemäß des Privilegiums vom 4. September 1874 ausgegebenen Obligationen Litt. F.,

und am 29. d. Mtsn;;; der gemäß des Privilegiums vom 25. August 1862 ausgegebenen Obligationen Litt. G. neue Emission, sowie die Vernichtung der bis dahin zur Amortisation eingelösten Prioritäts⸗Obliga⸗ tionen Litt. A. bis E.,

in unserem Verwaltungsgebäude, Fürstenstraße Nr. 1

bis 10 hierselbst stattfinden.

Magdeburg, den 6. Dezember 1881. stönigliche Eisenbahn⸗Direktion.

Wochen⸗Ausweise der deutschen Settelbanken. (45443 Wochen⸗Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslau

ö am 7. Dezember 1881.

Activa. Metallbestand: 883 417 M O7 3.

Bestand an Reichs lghen sheinen; 5470 S6. Bestand an Noten anderer Banken: 125 600 S. Wechsel: 4200 355 S 76 J. Lombard: 3770 109 46. Effekten: A6. 8. Sonstige 35 1695 M 22 3. Passiva. Grundkapital: 3 000 0900 M60 Re—⸗ serve⸗ Fonds: 600 000 M. Banknoten im Umlauf: 2064 800 M. Tägliche Verbindlichkeiten: Depositen⸗ Kapitalien 3 133 550 M6 An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten: S6. Sonstige Passiva: vacat. Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln: 218 189 M 28 4.

Verschiedene Bekauntmachungen. 45248 Eisenbahn⸗Direktious⸗Bezirk Cöln srechtsrheinisch).

Mehrere Stationsgehülfen werden Qualifizirte Bewerber wollen sich unter Vorlage ihrer Zeugnisse und eines curic. vitae schriftlich oder persönlich bei uns melden.

Cölu, den 3. Dezember 1881.

Königliches Eisenbahn⸗Betriebs⸗Amt rechtsrheinisches).

45349 Vaterländische Feuer⸗Versicherungs⸗ Aktien⸗Gesellschaft.

In Gemäßheit des Beschlusses der ordentlichen Generalversammlung vom 16. April er. werden die verehrlichen Aktonäre zu einer außerordentlichen General versammlung auf

Donnerstag, den 29. Dezember er.,

ö Nachmittags 4 Uhr, im hiesigen Geschäftslokale ergebenst eingeladen, um den in Aussicht genommenen Entwurf des umgear⸗ beiten Gesellschaftsstatuts zu prüfen und darüber Beschluß zu fassen.

Elberfeld, 6. Dezember 1881.

Die Direktion. Groneweg.

beutsche Nypothekenbank

45442 AkKtien-Gesellschakrt) in HBerlin. Status am 30. November 1881. Acti vn. Cassa und Wechseln... . S6 769 257.95 Hypothekarische Anlagen „19 654 882. 47 Effecten- Bestand (gekündigt) ö 39 463. 01 Guthaben bei Bankbüäusern gemäss 5§. 15, 124. des Statuts 1242 212.79 k . 374 600. Grundstücks- Conto. S9 114. 82 Inventar . 7373. 65 Pier Debitorn 76 789. 21 Unkosten, Gehälter u. 8. w. S4 649. 56

6 23 140313. 46 Passivn.

Actien · Capital, ( ) de M OQO Q 5400 000. Ffandbriee in Umlauf 16493 690. Diverse Creditoren.... 232 267. 76 Provisions · Reserven K—— 290 090. w 362 525. 40 Zinsen, Provisionen u. s. w. 401 950. 30

M 23 140313. 46

AuJsweis

der Schwarzburgischen Landesbank zu Sondershansen per 30. November 1881.

2 Activa. e fand ; w 50, 859. 11. Wechse J 124,263. 56. 1

3 199,126. 58. ContoCorrent Saldo. 14041, 791. 56. Lombard · Darlehen S7 5, 620. —. Bankgebäude und Mobilien. . 40,251. Nicht eingeforderte 60 des Aktienkapitals... . 16909999. n w 36, 952.

6 3, 868, 6]. Passiva.

Vttienlapital. gB6ꝗG9ggog. k ,, S2. 192.

.

45462

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M 2G.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 8. Dezemher

188GRF.

Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874 Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mal 1877, vorgeschrlebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werd

andels⸗Register für das Deuts

Eentral⸗

Das Central -Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch asle Post-Anstalten, für Berlin auch durch die . ö des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats—⸗

Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und en, erscheint auch in einem besonderen Blatte unter dem Titel

che Neich. (m. 288

Das Central⸗Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das Abonnement beträgt 1 M 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 3. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeise 30 3.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Neich“ werden heut die Nrn. 288 . und 2886. ausgegeben.

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Patente.

Patent⸗Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗

. ge ng, die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

re Anmeldung hat die angegebene Nummer er⸗ halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

KlIasse.

V. Nr. 36339. Neuerungen an Fangvorrich⸗ tungen für Pumpengestänge. F. ECollmann in Neunkirchen bei Saarbrücken.

Nr. 37 914. Neuerungen an Tiefbohrvor⸗ richtungen. G. L. EBRiücknmaann in Dort- mund.

VIII. Nr. 33 952/81. Neuerungen im Anilin⸗ schwarzfärben von Baumwollfaser und anderen Textilstoffen in umsponnenem, gesponnenem und gewebtem Zustand. Jacob Gustay Tagen- burg in Rydboholm, Schweden; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. ;

Nr. 4310781. Indigo⸗Druckverfahren. Julius Ribbert in Hohenlimburg, Westfalen.

Nr. 46 599. Sackreinigungsmaschine. Karl Vogelgesang in Tangermünde, Kreis Stendal, und Ferdinand Schmersom in Berlin N., Chausseestr. 86.

XIII. Nr. 44 060. Neuerungen an Dampf⸗ kesseln. Josef Schreiber und Franz Heinrich Mol'denhaner in

78/81. Radreifenbefestigung für Eisenbahnfuhrwerke. Christau-d, Betriebs- Werkmeister der Königlichen Rheinischen Eisen⸗ bahn in Aachen.

XXI. Nr. 36 629/89. Neuerungen an dynamo⸗ elektrischen Maschinen. Hlihn Thomson in New Britain, Connecticut, Amerika; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141.

Nr. 47 893. Neuerungen in der Verbin⸗ dungsweise der Kohlenfaser für elektrische Lam—⸗ pen mit den Zuleitungsdrähten. Otto Hoses in New⸗Jork, V. St. v. N. A.; Ver⸗ treter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 31II. ö

RXII. Nr. 37 542/81. Untergrund für Oel⸗ farbenanstrich. Otto ELalll in Heidelberg.

Nr. 43 969. Neuerungen in dem Verfahren zur Darstellung blauer und violetter Farbstoffe; Zusatz zu P. R. Nr. 15915. Leopold Cassella . Co. in Frankfurt a. / M.

XXV. Nr. 50 059. Preßmustervorrichtung an Wirkstühlen. Albia Reer, in Firma Müller C Beyer in Gornsdorf b. Meinersdorf, Sachsen.

XXVI. Nr. 38 275/81. Gaslampen und Gat⸗ entwicklungs⸗Apparate für Kohlenwasserstoffgase. Alexander Werlamd in St. Petersburg; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 311. z .

XXXIII. Nr. 39 486. Fußwärmer. ein- rieh von Leesen in Itzehoe. 6

KXRXXIV. Nr. 21 498. Drehbares Spiritus Plätteisen. Robert Sangtenbach in Har Hagenmarkt Nr. 6.

Nr. 26 552/81. Kaffeemaschine. Georg Granert in Berlin W., Mohrenstr. 33.

Nr. 28 82581. Neuerungen an dem unter P. R. Nr. 9494 patentirten Vorhanghaken. LEwall Lemmol in Berlin. .

Nr. 38 610. Neuerungen an Ausziehtischen. Riehard ocpke in Berlin.

Nr. 89 119/81. Klapp⸗Drehstuhl. C. F. W. HHantrę in Hamburg.

XXXVI. Nr. 29 7809. Neuerungen an Dampf⸗ kochapparaten für militärische und andere Zwecke. David Grove in Berlin.

Nr. 49 854. Neuerung an Dampfwasseröfen. Ernst Homann in Berlin Sw, Mark-

rafenstraße 16.

2 ? Nr. 49 821. Combinirter Dampf⸗, Dampf⸗ wasser · und Gas Heijkörper. = Adolph Bechem, in Firma Bechem & Fost, in Hagen.

XXRVIII. Nr. 837 7140. Neuerungen an den unter Nr. 15 974 patentirten Neuerungen an Gen r mn zur Herstellung kantig profilirter

egenstände'. Herm. Hof in Berlin, Bran- denburgstraße 25.

XLV. Nr. 32 785. Neuerungen an dem durch atent 7215 geschützten Kebrpfluge; Zusatz zum atente 7215. Benedict Grotknmp in rohnhausen bei ECssen.

Nr. 46425. Mittel zur Vertreibung der Reblaus. Armand Royrean in La Rochelle; Vertreter: C. Gronert in Berlin O., Alexander

straße 25. 2 r. 49 119. Neuerungen in der Zusammen⸗ ügung von Rechen. glof Ker ström in inshyttan, Schweden; Vertreter: C. Kesseler n Berlin W., Mohrenstraße 63 J. . XLVF. Nr. 42799. Neuerungen an Aufzügen. Rieh. Liebi in Neudnitz bei Leipzig. XLII. Ne. 50 414. Kellbuchse jur Befesti⸗ gung und Verbindung an Seilen. C. Kor- tüm in Berlin, Rochstr. 31.

XLE. Nr. 31 899. Neuerungen an Trampen und Krampenmaschinen. Dreher Æ Solim in Gerresheim.

Mutterpressen. C. W. Hasenclever

Söhne in Düsseldorf.

Klasse.

L. Nr. 17 25481. Neuerungen an dem Walzen⸗ stuhle, dessen Walzen in gleicher Richtung rotiren; Zusatz zu P. R. Nr. 9881. Gsear Oexle in Augsburg.

Nr. 44 645. Aspirationseinrichtung für Walzenstuhlungen. Emil Trepte in Lindenau⸗Leipzig.

LE. Nr. 10 571/831. Neuerungen an Nähma⸗ schinen. Thomas Chadwick, Thomas Sugden u. Charles Shaw i. F Bradbury & Comp. Limited, in Oldham, England; Ver⸗ treter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Pots⸗ damerstr. 141.

LIIE. Nr. 38 932/81. Neuerungen an Apparaten zur Herstellung von Feigenkaffee. Frederick Eool in Charleston Va, V. St. A.; Ver⸗ treter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg, Fisch— markt 2.

LV. Nr. 13 324/81. Vorrichtung zur Gewinnung von Torffasern zur Pappe und Papierfabrikation und gleichzeitigen Herstellung von Preßtorf. Mas Friedrich in Plagwitz⸗Leipzig.

LKXRII. Nr. 47 738/81. Vorrichtung zum Nieder⸗ klappen von Wagenyverdecken. Heinrich Uhle- mann in Hartha bei Waldheim.

ELXIV. Nr. 36103. Neuerungen an Zapfloch⸗ verschlüssen und an Zapfhähnen. Vilhelm Havlike in Senftenberg.

LKXV. Nr. 48702. Neuerungen an schwimmen⸗ den Batterien. Alfred Krapp in Essen. Nr. 49 37881. Speisung der Schiffs dampf⸗ kessel mittelst Syphon. Bruitt Halpin in London; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop

in Dresden, Augustusstraße 31I.

LXKXI. Nr. 24 427/ 8j. Leder⸗Walkmaschine. Joseph Schodop in Metz, an der dicken Mauer 3.

LXXXH. Nr. 44 345. Neuerungen am Ver⸗ schlusse von Packlisten. Hermam TLrant- mamm in München, Löwengrube 7.

HRXXV. Nr. 46818. Neuerung an der unter P. R. 186761 geschützten Badewanne mit Heiz vorrichtung; Zusatz zu P. R. 16761. Jarl Cöllem in Hamburg. se

„Nr. 48 549. Neuerung an Geruch⸗Verschlüssen. Louis Philipp Cohen in Hannover, König⸗ straße 51.

ELXXXVH. Nr. 48130. Neuerung an Web⸗ schützen. Zamuel Tweedale in Accrington Lancaster, England); Vertreter z kiehard Lüders in Görlitz.

„Nr. 48 908. Neuerungen in dem Verfahren zur Herstellung von Schützentreibern. White, Child d Go. in Chemnitz.

LXXXVII. Nr. 42 271/81. Verstellbare Zange für Korkzieher. Dr. Sey deler in Berlin CO., Mühlenstr. 59 b.

Nr. 42 521. Kembinirtes Glaserwerkzeug. Ludwig Ebbinghaus in Feckinghausen bei Radevormwald, Kreis Lennep, Rheinpropinz.

LRXXXIX. Nr. 28 044/81. Tellerverschluß mit Curvenbewegung für die Glühcylinder der Knochenkohlen⸗Glühöfen. F. Wöhler in Hoyersdorf bei Schöningen, Braunschweig. Berlin, den 8. Dezember 1881. ö

Kaiserliches Patentamt. [45373 Stu ve.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗An⸗ jeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

RKIasse. 4 XXXIV. Nr. 18 499. Mehrtheilige Sprungfeder⸗ Matratze. Vom 27. Juni 1881. . XxXRVIII. Nr. 23 385. Neuerungen an Säge⸗ gattern. Vom 8. August 1881. x . Nr. 27 398. Verfahren zur Massenfabrila ⸗˖ kation von hölzernen Zeichenwickeln. Vom 4. August 1851. . XLIX. Nr. 21 628. Neuerungen an Schnell⸗ waljwerken. Vom 21. Juli 1881. Berlin, den 8. Dezember 1881. Kaiserliches Patentamt. Stü ve.

46374

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der datentrolle im Reichs Anzeiger bekannt gemachten . i auf die nachgenannten Per⸗ onen übertragen wor H Iasge. XV. Nr. 18104. HHLandelsgesellschaft Raner sche Giesserei in Frankfurt a. M. D Neuerungen an Apparaten zur Herstellung von Druckbuchstaben. Vom 25. August 18890 ab. XXI. Nr. 10 883. R. J. Güleher in Biala Desterreich . Schlesien); Vertreter: O. Kessler in Berlin W., Mohrenstraße 63. Elektrische Lampe. Vom 8. November 1879 ab. XXXII. Nr. 12 929. Ch. A. W. Sehön. General ⸗Consul in Hamburg. Verbesserungen an Apparaten zum Gießen und Schöpfen von Glas. Vom 29. Juni 1880 ab. XXXIV. Nr. 9194. Adolt Rantenhberg in Cunnersdorf bei Hirschberg i. Schlesten. Stellbarer Vorhanghaken. Vom 23. Oktober

en.

Nr. 45 2658/81. Neuerungen an horizontalen

1879 ab.

Klasse.

XXXLIV. Nr. 9923. Adolf Rautenberg in Cunnersdorf bei Hirschberg i. Schlesien. Stell⸗ barer Vorhanghaken. Zusatz zu P. R. 9494. Vom 11. Januar 1880 ab.

„Nr. 11797. Adolf Kantenberz in Cun— nersdorf bei Hirschberg i. Schlesien. Stell—⸗ barer Vorhanghaken. II. Zufatz zu P. R. 9494. Vom 30. April 1880 ab.

Berlin, den 8. Dezember 1881.

Kaiserliches Patentamt. (5375 Stů ve.

e engen in der Person der Vertreter von

nicht im Inlande wohnenden Patentinhabern.

In der Patentrolle ist bei den nachfolgenden Nummern vermerkt worden, daß zu Vertretern be— stellt sind:

Nr. 8152. An Stelle von Peter Barthel in Frankfurt a. M. Carl Pieper in Berlin, Gneisenau⸗ straße 109,110.

Nr. 14758. An Stelle von R. J. Schmutzler in Berlin Dr. Hermann Grothe in Berlin 8W., Alte Jacobstr. 172.

Berlin, den 8. Dezember 1881.

Kaiserliches Patentamt. Stů ve.

Nichtigkeitserklürung eines Patents. Das an den Hütten-Inspektor H. Dagner in Paulshütte bei Schoppinitz O./S. auf ein drei— theiliges Vorlagensystem an Zinkdestilliröfen, zur Verdichtung der Zinkdämpfe ertheilte, inzwischen wegen unterlassener Gebührenzahlung erloschene Patent Nr. 8953 ist durch rechtskräftig gewordene Entscheidung des Patentamts vom 18. August 1881 für nichtig erklärt.

Berlin, den 6. Dezember 1881.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des 5. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Classe.

EV. Nr. 15 585. Neuerungen an Petroleum lampenbrennern mit Flügelscheibe.

V. Nr. 8957. Neuerungen an Gesteinbohr⸗ maschinen mit stoßender Wirkung des Bohrers.

Nr. 13 287. Neuerungen an der unter P. R. Nr. 2218 patentirten Jordanschen Gesteinbohr⸗ maschine.

VE. Nr. S591. Ausblaseventil mit Dampfver⸗ theilungs⸗ und Rückschlagsvorrichtung.

Nr. 10 908. Neuerungen am Ausblase⸗Dampf⸗ vertheilungs⸗ und Rückschlagsventil. Zusatz zu P. R. 5h].

XI. Nr. 6289.

XII. Nr. S019. Kesselsteinbildung.

XIII. Nr. 15 114. Neuerungen an dem Dehne- schen Kondensations⸗Wasserableiter. ;

XIV. Nr. 9927. Ausklinkoorrichtungen für Präzisions⸗Ventil⸗Steuerungen.

Nr. 12 815. Vom Regulator

Dampfmaschinen⸗Schiebersteuerung. ; XV. Nr. 15 247. Nummer⸗ und Datumstempel. XIII. Nr. SS66. Hochofenform.

XX. Nr. 14 259. Neuerungen an Eisenbahn⸗

Signalen. . XXI. Nr. 11 261. Elektrische Lampe mit Re⸗

gulator. ; XXIII. Nr. 5382. Docht ⸗Centrir⸗Apparat für

, ,

XXV. Nr. 9063. Neuerung an Gasfeuerungen.

Nr. 12 973. Schornsteinaufsatz mit Vor- richtung zum Reinigen und Verschließen des Schornsteinrohres. .

XXX. Nr. 12 247. Warzenhütchen. XXXIII. N. 12 551. Kolophonium-Bũchse.

Nr. 12 669. Bügel für Geld⸗, Cigarren⸗

taschen u. drgl. ; 1 XXRIV. Nr. S588. Kloset mit selbstthätigem

, n ö. XXXVIII. Nr. 16 058. Polirwerkzeug für

Tischler. ö XLII. Nr. 7988. Entfernungsmesser. XLIV. Nr. 12 781. Neuerungen an Manschetten⸗

und anderen Knöpsen. . :

Nr. 15 452. Tabakepfeife, welche in Form einer Cigarre, gleich dieser das Feuer stetig am äußeren Ende behalt. .

XIV. Nr. 4474. Rührhebel im Aufschütt⸗ trichter von Rübenschneidmaschinen.

XV. Nr. 6087. Neuerungen an Gasmotoren. XLVII. Nr. 10 z78. Neuerungen an Dampf⸗ ventilen. * k 21 Nr. 12 718. Drahtseil mit Hanfseilumhül⸗

ung.

P . 18 880. Rohrverschraubung. 2 XLRX. Nr. 584. Combinirte Hobel und Stoß⸗

maschine. 2 L. Nr. 84109. Neuerungen an Kaffeemühlen. r Nr. 4765. Neuerungen an Mundharmo⸗

nikas.

Nr. 49989. Neuerungen an Pianofortes.

Nr. gIl41. Doppel Zither mit darauf an⸗ bringlichem Notenpult. *

Nr. 12 814. Verbindungsstücke an Metall⸗ Viase⸗Jnstrumenten. ; ̃

Ne. 15 875. Mundharmonika mit. Vorrich ˖ tung zur Baßbegleitung und Glockenspiel.

45376

45377

Heftmaschine. Mittel zur Verhütung der

beeinflußte

Klasse.

ELI. Nr. SS52. Neuerungen an den unter Nr. 4904 patentirten Einrichtungen an Nähmaschinen für Strohgeflechte u. s. w.

Nr. 15 761. Einrichtung zur Bewegung des Stoffrückers an Elastie⸗Nähmaschinen.

EVE. Nr. S914. Pferdegebiß mit hohlem Mund—⸗ stück und beweglicher Kröpfung.

LXI. Nr. 13 285. Schwimm- und Rettungs⸗ apparat.

LXRIAII. Nr. 15 401. Neuerungen an dreirädri⸗ gen Velocipeden.

EXV. Nr. 9529. Bootsdavits, aus festen und beweglichen Theilen kombinirt.

LKXRVH. Nr. S383. Fleischhackmaschine.

LXXVX. Nr. 8851. Neuerung an Maschinen zum Entkletten der Wolle und zu anderweiter mechanischer Reinigung von Faserstoffen.

Nr. 12 699. Vorrichtung zum Abnehmen der Spulen und zur Regulirung der Faden⸗ spannung an Feinspinnmaschinen.

,, Nr. 15 123. Neuerungen an Pendel⸗ uhren.

LXXXRV.; Nr. S658.

Kontrolverschluß.

LXXXVA. Nr. 13 174. Jacquardmaschine für Unterfach mit zwei Musterketten.

EXRKXXVHH. Nr. 3843. Neuerungen an Wasserrädern.

Berlin, den 8. Dezember 1881. Kais . Patentamt. t üve.

Schwimmerhahn mit

45378

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsfen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. 45355 Aachen. Unter Nr. 6 des Genossenschafts⸗ registers, woselbst eingetragen ist der Darlehns⸗ kassen⸗Verein für die Bürgermeisterei Neuland, eingetragene Genossenschaft, wurde vermerkt, daß das w, Dr. Heinrich Mayer aus Reuland als Vorsteher aus dem Verein ausgeschieden und an dessen Stelle Rektor Michael Kühlwetter zu Bracht dem Verein beigetreten ist. Aachen, den 2. Dezember 1881. Königliches Amtsgericht. V.

Altona. Bekanntmachung. 45357

In unser Gesellschaftsregister ist heute Folgendes eingetragen worden:

Gol. J. Nr. 787.

Col. 2. „Hammonia“, Spiegel versicherungs⸗ gesellschaft der vereinigten Glaser Ham⸗ burg · Altona.

Col. 3. Hamburg mit Altona.

Col. 4. Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft, deren Statut in der Generalrersammlung vom 30. März 1875 beschlossen ist.

Die Gesellschaft bezweckt, die Versicherung von Bruchschäden aller Art an Spiegeln und Spiegel⸗ scheiben zu übernehmen. ;

Das Aktienkapital beträgt 75 0090 S in 250 auf Namen lautenden Aktien jede zu 300 M6

Den Vorstand der Gesellschaft bildet die aus 2 Personen bestehende Direktion. Der Aufsichte⸗ rath ist berechtigt, ein Direktionsmitglied aus seiner Mitte zu bestellen, welches nicht aus dem Aufsichts⸗ rathe auszuscheiden braucht, dessen Thätigkeit aber als Aufsichtsrathmitglied, so lange es in die Direk⸗ tion delegirt ist, ruht. . .

Die Firma der Gesellschaft wird gezeichnet von den beiden Direktionsmitgliedern gemeinschaftlich oder von einem derselben in Gemeinschaft mit einem vom Aufsichtsrathe hierzu zu autorisirenden Beamten.

Die Legitimation der Mitglieder der Direktion und der zur Firmenzeichnung ermächtigten Beamten und Delegirten des Aufsichtsrathes erfolgt durch das über ihre Wahl aufgenommene notarielle Protokoll.

Die von der Gesellschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen werden vom Aufsichtsrath oder der Di⸗ rektion unterzeichnet und in den Hamburger“ und Altonaer Nachrichten veröffentlicht. *

Einladungen zu den Generalversammlungen sind nur vom Aufsichtsrath zu unterzeichnen. ;

Zu. Mitgliedern der Direktion sind erwählt: Heinrich Christian Mente und Jacob August Christian

eters.

Altong, den 27. November 1851.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.

Zweigniederlassung zu

n erlin. Sandelsregister 145381 des Königlichen . 1. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 7. Dezember 1851 sind am Rl. Tage felgende Eintragungen ersolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 7812 die biesige Aktiengesellschaft in Firma: Königsberger erde uh hn ge essfeft vermerkt steht, ist eingetragen: . Der Kaufmann Ludwig Reimer ist aus dem Vorstande autgeschieden. Der Kausmann Eduard Scheidel zu Berlin ist in den Vorstand eingetreten.