1881 / 291 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 12 Dec 1881 18:00:01 GMT) scan diff

X * Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Cxpeditionen des „Invalidendank“, Rndolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte,

: Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren Literarische Anzeigen.

Theater- Anzeigen. In der Börsen- Aunoncen · Vnreaur. Familien- Nachrichten. beilage. KR 83

K XR In serate für den Deutschen Reichs⸗ und Könial. Preuß. Staats⸗Anzeiger und das Central⸗Handels⸗

register nimmt an: die Königliche Expedition ? ; des Neutschen Neichs⸗Anzuigers und Königlich . Autgebote, Vorladungen

1 5. 2. w. Urrußischen Staats · Anzeigers: Verkaufe, Verpachtungen, Submissionen ete. h ; 5.

Deffentlicher Anzeiger.

Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. Industrielle Rtablissements, Fabriken und Grosshandel.

Versebi dene Bekanntmachungen.

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin 8W., Wilhelm⸗Straße Nr. 32. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung 8 X n. 8. w, von öffentlichen Papieren.

(46018

Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen n. dergl.

lanssol Aufgebot.

Der Gerbereibesitzer . Gebhardt zu Wal tershausen hat das Aufgebot einer ihm, nach glaubhaft gemachter Versicherung angeblich abhanden gekommenen Bbligation resp. Pfandurkunde vom 28. April 1864, deren Eigenthümer er nach Ausweis des FGrund⸗ und Hypothekenbuchs für Finsterbergen durch Cession vom 17. September 1872 geworden ist, und wonach wegen des Betrages von 150 Thalern Johanne Magdalene Faulstich, geb. Zink, zu Finsterbergen, an den in dasiger Flur gelegenen Grundstücken; 5,4 Ar Hofraith, Grundb. Bd. A. Bl. 27, 25,5, Grummetswiese am Steitzberg, Grundb. Bd. E. Blatt 1173, Hypothek bestellt hat, ; beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird auf⸗ gefordert, spätestens in dem auf den 16. Februar 1882, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumten Auf⸗ ebotstermine feine Rechte anzumelden und die Ur⸗ unde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos erklärung der Urkunde erfolgen wird. Eine e n. in den vorigen Stand gegen ein erlassenes Ausschluß⸗ urtheil ist unzulässig. Schloß Tenneberg, den 9. November 1881. Herzoglich Sächs. Amtsgericht. III. gez. Beck. Veröffentlicht: Schloß Tenneberg, am 19 November 1851. Der Gerichtsschreiber II.: C. H. Kühne.

ls oss Aufgebot.

Der Wirth W. Sträter in Aplerbeck hat das Aufgebot des angeblich verloren gegangenen, auf ihn ausgestellten Quittungsbuchs der er flag zu Apler⸗ beck Rr. N44 über 13060 S nebst Zinsen bean⸗ tragt. Jeder, welcher an dem verlorenen Spar⸗ kassenbuche irgend ein. Anrecht zu haben meint, wird aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Gericht, spätestens in dem auf den 26. Januar 1882, Vor- mittags 12 Uhr, dort Zimmer 17 anberaum⸗ ten Termine zu melden und sein Recht näher nach⸗ zuweisen, widrigenfalls das Buch für erloschen er⸗ klärt und dem Antragsteller ein neues an dessen Stelle ausgefertigt werden soll.

Hörde, den 19. Oktober 1881.

Königliches Amtsgericht. Kroll.

45844 Auszug.

Durch rechtskräftiges Urtheil vom 27. September 1881 hat das Königliche Landgericht J. Civil⸗ kammer zu Cöln die zwischen der zu Cöln wohnen⸗ den Anna, geborenen Beylen, Ehefrau des daselbst wohnenden geschäftslosen Peter Renner, und ihrem genannten Ehemann bestandene gesetzliche Güter⸗ gemeinschaft für aufgelöst erklärt, an deren Stelle völlige Gütertrennung mit allen gesetzlichen . ausgesprochen und die Parteien zum Zwecke der Liquidation und Auseinandersetzung vor den König lichen Notar Cramer zu Cöln verwiesen.

Cöln, den 27. November 1881.

Liessem, Rechts anwalt. .

Vorstehender Auszug wird hiermit veröffentlicht.

Cöln, den 9. Dejember 1881.

Verbeeck, .

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

lasse ; K. Württemb. Amtsgericht Kirchheim n. T., den 6. Dezember 18581. Im Namen des Königs! In der Strafsache gegen den 21 Jahre alten,

ledigen Wagner

Johann Jacob Bauer von Jesingen,

wegen gefährlicher Körperverletzung, wird unter Rihm des Urtbeils vom 26. Juli d. J., in Anwendung der ss. 399, Ziffer 5, 405, 407, 411 Abs. 2 d. St. P. O., der 21 Jahre alte ledige Wagner 31

Johann Jacob Bauer von Jesingen von der Anschuldigung eines Vergehens der gemein⸗ Kesficher oörperverletzung, R. St. G. B. 5. 2234. u.

freigesprochen, unter Uebernahme der denselben treffenden Kosten des Verfahrens auf die TK. Staats kasse. Ober Amtsrichter Gmelin. ; Vorstebendes Urtheil wird hiemit auf Antrag öffentlich bekannt gemacht. Gerichtsschreibemi des K. Amtsgericht. Deschner.

14655879 Bekanntmachung. ö.

Auf Antrag der Wittwe Wilhelmine Bütom, . Wegener, in Moetzom, vertreten durch den Justiz- Rath Schweiger zu Cammin, werden hiermit die Gebrüder Carl Friedrich und Johann Friedrich Wilhem Wegner aufgefordert, sich bei dem unter zeichneten Gerichte spätestens in dem auf

den 14. April 1882, Vormittags 11 Uhr, vor dem Herrn Amtegerichts Rath Krause im hiesi= gen Gerichtslokal, anberaumten Termine ju melden und zu legitimiren, , dieselben für todt erklärt und ihr in unserer Verwahrung besindliches Vermögen den sich legitimirenden Erben ausgehän⸗ v e , wird.

mmin, den 109. November 1881. Königl. Preußisches Amtsgericht.

406015] r 7 Verfahren, betreffend das Aufgebot der Nach⸗ aßgläubiger des am 2. Juli 1881 zu Bolkenbain Getreidehändlers August Heidersbach eende Bollenhain, den 8. Dejember 1851. Königliches Amtsgericht. J.

Amtsgericht Hamburg.

Auf Antrag der hiesigen Rechtsanwälte Dres. J. und A. Wolffson als Testamentsvollstrecker von 3 Margaretha Clasen des Friedrich Otten

ittwe, wird ein Aufgebot dahin erlassen:

daß Alle, welche an den Nachlaß des am 10. März 1870 hieselbst verstorbenen Friedrich Otten und an den Nachlaß der am 6. Ottober 1881 verstorbenen Wittwe desselben, Margaretha Otten, geb. Clasen, Erb⸗ oder sonstige Ansprüche zu haben vermei⸗ nen, oder den Bestimmungen des von der obge⸗ nannten Frau Margaretha Otten, geb. Clasen,

einem Zusatz vom 27. Febrnar 1877 ver sehenen und am 27. Oktober 1881 hieselbst publizirten Testaments, insbesondere der Be⸗ stellung der Antragsteller zu Testamentsvoll⸗ ö und der denselben eingeräumten Be⸗ ugniß, den gesammten Nachlaß der obgenannten Eheleute zu reguliren und vor Gerichten und Behörden, speziell vor dem Hypothekenbureau zu vertreten, widersprechen wollen, hiemit auf⸗ gefordert werden, solche An⸗ und Widersprüche bei Strafe des Ausschlusses spätestens in dem au

Donnerstag, 26. Januar 1882,

16 uhr orm. ; anberaumten Aufgebotstermine im unterzeich⸗ neten Amtsgericht und zwar Auswärtige unter Bestellung eines hiesigen Zustellungsbevoll⸗ mächtigten anzumelden.

Hamburg, den 9. Dezember 1881. Das Amtsgericht Hamburg, Civil⸗ Abtheilung V. Zur Beglaubigung: Romberg, Dr., Gerichts ⸗Sekretär.

Beschluß.

Auf Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft hierselbst vom 15. November 18831 und in Folge Re⸗ quisitionsschreibens des Königlichen Gerichts der 15. Division zu Cöln vom 2. November 1881, wo⸗ nach der Füsilier Josef Capellen . des Hohen⸗ zollern'schen Füsilier⸗Regiments Nr. 40, geboren am 2. April 18657 zu Rhens, Knecht, entwichen und gegen denselben wegen Fahnenflucht die Contumacial⸗ untersuchung anhängig ist, -

wird das im Deutschen Reiche befindliche Ver⸗ mögen des genannten Josef Capellen J. zur Deckung der denselben , Weise treffenden höchsten Geldstrafe und Kosten bis zum Belaufe von 51060 M. in Bnchstaben: Dreitausend einhundert Mark für den Fiskus mit Beschlag belegt.

Dieser Beschluß ist nur durch den „Deutschen Reichs⸗Anzeiger“ zu veröffentlichen.

Coblenz, den 18. November 1851.

Königliches Landgericht. I. Strafkammer. gez. Schorn. Remel é. Haack. Beglaubigt: Coblenz, den 21. November 1881.

r t Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

460641 Bekanntmachung.

In Berichtigung der öffentlichen Zustellung vom 26. November d. Is. in Sachen Monika Durchden⸗ wald und Kindskuratel gegen Nömmer Joseph wegen Alimenten pp., wird noch bekannt gegeben, daß mit der Klage auch Bezahlung der Hälfte der 6 Kurkosten für das Kind „Maria“ ver⸗ langt wird.

Dachau, am 9. Dezember 1881.

Neuberger, R. Gerichts schreiber.

45869 m Namen des Königs! ; Auf den Äntrag des Büdners Friedrich Joachim

Kieckbach zu Telschow erkennt daz Königliche Amts⸗

gericht zu Meyenburg durch den Amtsrichter Niemir

da ꝛe. für Recht:

Das Dokument vom 21. Januar 1834, aus welchem auf dem Grundstücke der verehelichten Kieckbach, Dorothee Marie Lonise, geb. Hacker, Band J. Blatt 225 des Grundbuchs von Tel⸗ schow Abtheilung III. Nr. 2 für den Bauer⸗ sobn Friedrich Kieckbach zu Telschow als Rechts- nachfolger des Bauern Joachim Kieckbach zu Telschow 250 Thlr., d

das Dokument vom 22. März 1842, aus welchem auf demselben Grundstücke Abtheilung III. Nr. 3 für denselben Gläubiger 3650 Thlr.

eingetragen stehen, werden für kraftlos erklärt; alle Diejenigen, welche an denselben als Eigenthümer, geen sen! Pfand oder sonstige Briefinhaber n zu haben vermeinen, werden mit solchen . udirt und die Kosten des Verfahrens dem An⸗ ragsteller zur Last gelegt. Von Rechts Wegen. Menyenburß, den 7. Dezember 1881. Königliches Amtsgericht.

as 867]

Im Namen des g ö. Auf den Antrag der verebelichten hlenbesitzer

. früheren Wittwe Linow, geb.

Hacker, ju revenstein erkennt das Königliche Amtsgericht ju evenburg durch den Amtsrichler Niemir, ze. für Recht: Die Obligation vom 39. Juni 1833, aus welcher auf dem 8er e der verehelichten Müblenbesitzer Pagels, früheren Wittwe Linow, eb. Hacker, Band XIII. Blatt 432 des Grund- ks von Frevenstein Abtheilung II. Nr. 1 den Siellma Jo edrich Chri⸗ * verwitt⸗ ro

am 20. Oktober 1875 hieselbst errichteten, mit

meisters Christoph Hurth zu Freyenstein, 500 Thlr. eingetragen stehen, werden für kraftlos erklärt, alle Diejenigen, welche an denselben als Cigenthümer, Cessionarien, Pfand⸗ oder son⸗ stige Briefsinhaber Ansprüche zu haben ver⸗ meinen, werden mit solchen präkludirt und die Kosten des Verfahrens der Antragstellerin zur Last gelegt. Von Rechts Wegen. Meyenburg, den 7. Dezember 1881. FRönigliches Amtsgericht.

45882 In der Strafsache

gegen I) Christian Winter von Ober⸗Roden, 2 Georg hilipp Tritsch von Michelbach, 3) Georg Friedrich Riedel von Fränkisch⸗Crumbach, 4) Jacob Weimar von Groß⸗Bieberau, 5) Heinrich Haas von ebenda, 6) Friedrich Bernius von Ueberau, 7) JIgcoh Fried⸗ rich Göbel von Wersau, 8) Philipp Weber von Ober⸗Roden, 9) Johann Nicolaus Grün von Bens heim, wegen Rerletzung der Wehrpflicht, wird, da die genannten Angeschuldigten des Vergehens gegen §. 140 Absatz 1 des Strafgesetzbuchs beschuldigt sind, duf Grund der §5§. 480, 325, 326 der Strafprozeß⸗ ordnung zur Deckung der die Angeschuldigten mög⸗ licherweise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen der oben genannten An⸗ geschnldigten mit Beschlag belegt.

Darmstadt, den 11. November 1881. Großherzoglich hessisches Landgericht der Provinz Starkenburg, Strafkammer JI. gez. von Herff. Baur. Lauer.

Vorstehende Beschlagnahme⸗Verfügung wird hier⸗ mit zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Darmstadt, den 2. Dezember 1881. Die Staatsanwaltschaft am Großherzoglich hessischen Landgericht der Provinz Starkenburg. J. V. Cwald.

45868 Im Namen des Königs! ; Auf den Antrag des emeritirten Lehrer Ludewig

zu Freyenstein .

erkennt das Königliche Amtsgericht zu Meyenburg

durch den Amtsrichter Niemir,

da ꝛe. für Recht; die gerichtliche Schuldverschreibung vom 11. Ok⸗ tober 1865, aus welcher auf dem dem emeri⸗

tirten Lehrer Ludewig gehörigen, Band V. Blatt 481 des Grundbuchs von Freyenstein verzeichneten Grundstücke, Abtheilung III. Nr. 6 für den ver⸗ storbenen. Arbeiter Wilhelm Mildenstrey zu Freyenstein 50 Thaler eingetragen stehen, wird für kraftlos erklärt, alle Diejenigen, welche an derselben als Eigenthümer, Cessionarien, Pfand⸗ oder sonstige Briefs Inhaber Ansprüche zu haben vermeinen, werden mit solchen präkludirt und die Kosten des Verfahrens dem Antragsteller zur Last gelegt.

Von Rechts Wegen.

Menyenburg, den J. Dezember 1851. Königliches Amtsgericht.

Berichtigung. In der Bekanntmachung des Königl. Amtsgerichts zu Aschaffenburg vom 16. No—= vember er. Nr. 267 d. Bl. . II. Beil. J. Nr. 4163881 ist die Kindesmutter irrthümlich Elisa⸗ betha Franz“ statt „Elisabetha Kranz“ bezeichnet.

Verkäufe, Verpachtun gen, Submissisnen ꝛc. Die in den Beständen der Gewehrfabrik zu Spandau vorhandenen, für Zwecke der unterzeichneten Direktion nicht mehr geeigneten Bohrmaschinen,

Drehbänke, Fraismaschinen, Kolb⸗, Nuthenzieh⸗, Ge⸗ windeschneide⸗ , Hobel⸗ und Feilmaschinen, ferner: 4 Schraubstöcke, 16 Handfeuerspritzen (Saenger sche), 1 Wassertiene mit 2 hölzernen Rädern, anf⸗ schläuche, verschiedenes altes Tau- und Strickwerk, altes Leder, eine größere Anzahl Pulverbüchsen, messingene Vorle . und Geschoßformen, sowie alte Dampfkessel, sollen im Wege der öffentlichen Auktion an den Meistbietenden gegen gleich baare Zahlun verkauft werden. Hierzu ist ein Termin auf Mittwoch, den 4. Januar 1882, Vormit⸗ tags 10 Uhr, anberaumt und wollen Kauflustige sich um diese Zeit im Bureau der unterzeichneten Direktion auf dem Gewehrplan einfinden. Span⸗ dau, den 3. Dezember 1881. Königliche Direl⸗ tion der Gewehrfabrik.

BVerloosung, Amortisation, Sinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

460511 Abhebung neuer Zinscouponsbogen.

Die Ausreichung der zweiten Serie Zinscoupong⸗ bogen zu den Neustadt⸗Magdeburger Stadtobli⸗ gationen 4. Emission auf die Jahre 1882 bis 1886 erfolgt von heute ab in unserer Kämmereikasse gegen Rückgabe der, der 1. Serie beigegebenen Talons mittelst einfachen Verzeichnisses.

Neustadt Magdeburg, den 5. Dezember 1881.

Der Magistrat: Schaumburg.

46041 Bekanntmachung.

Bei der heutigen zweiten Verloosung behufs Til⸗ gung der 4509igen Langenschwalbacher Stadt⸗ anleihe vom 30. März 1880 sind folgende Num⸗ mern gezogen worden:

I) ILitt. A. 1990 M Nr. 114.

2) itt. B. à 500 Nr. 75 157 193 238 398.

3) Litt. C. à 200 M. Nr. 67 84 86 141 259

340 440 446 491. Diese Schuldverschreibungen werden hierdurch zur

findet von da ab eine weitere Verzinsung nicht statt. Die Rückzahlung erfolgt bei der hiesigen Stadtkasse oder bei der Deutschen Genossenschaftsbank von Soergel, Parisins K Cie. in Berlin oder deren Kommandite in Frankfurt a. M. Langenschwalbach, den J. Dezember 1881. Der Bürgermeister: Höhn.

Münster ⸗Enscheder Eisenbahn. Zinsenzahlung. Die Jahlung der am 2. 1 Januar 1882 fälligen

der Münster⸗En⸗

Gesellschaft und die Bank für Handel und Indnstrie: in Münster: durch die Königliche Eisenbahn⸗ , m. der Westfälischen Eisen⸗

a n.

Bei der Einlösung ist den Zahlstellen ein nach den Nummern geordnetes, mit der Quittung des , , n. über den Geldbetrag versehenes Ver⸗ zeichniß vorzulegen.

Cöln, den 9. Dezemher 1881.

stönigliche Eisenbahn⸗Direktion (rechtsrheinische).

459531

gcbhanden gekommen:

Stück 5 Russische 1877. Anl. Nr. 606846 bis 50, Mark 1000 Dortmunder Part. Oblig. Litt. A. Nr. 24. Vor Ankauf wird gewarnt!

Gefällige Mittheilungen werden erbeten an

Berlin, 10. Dezember 1881.

Heinitz & Falk,

M Königstr. 41.

45955

Bergischer Gruben⸗ Die Herren Aktionäre unseres Vereins General⸗Versammlung auf Mittwoch, den 18.

und Hütten⸗Verein. werden hiermit zu einer außerordentlichen

Januar 1882, Vormittags 111“ Uhr,

in die städtische Tonhalle in Düsseldorf, ergebenst eingeladen. . ö Mit Bezug auf die 5§. 28 u. 29 un eft Statuten ersuchen wir diejenigen Herren Aktionäre,

welche sich an dieser General ⸗Versammlung bet

1882 inklusine nach Nummern geordnet und von begleitet, entweder:

in unserem Geschäftslokale hie

bei der Berliner , .

dem A. Schaaffhausen schen

Herrn C.

eiligen wollen, ihre Aktien bis spätestens zum 4.

anuar einem doppelt ausgefertigten Nummernverzeichnisse

elbst, oder aft in Berlin, ankverein in Cöln,

Söhne in Elberfeld

Trinkaus in Düsseldorf, den Herren von der Heydt, Kersten

zu hinterlegen, wogegen denselben ein Empfangschein sowie eine persönliche auf den Namen lautende

Eintrittskarte verabfolgt wird. Tagesordnung:

Abänderung der S§. 14, 23, 24, 25, 26 u. N der Statuten.

Den statutgemäß angemeldeten Aktionären werden die zur Beschlußfassung gestellten Abänderungen

vor der General -⸗Versammlung mitgetbeilt. Es wird noch au . 35

meh eit von drei Viertel der anwe wenn ihr allgemeiner 5 bei der Hochdahl, den 10. Dejember 1851.

35 der Statuten aufmerksam ama gt welcher lautet: 35. Abänderungen des Statuts können in e

ner General · Vesammlung mit einer enden oder vertretenen Stimmen beschlossen werden, inberufung angedeutet war.

Der Berwaltnungsrath.

Rückzahlung auf den 30. März 1882 gekündigt und

3 291.

Berlin, Montag, den 12. Dezember

Ea H.

——

Der Inhalt vieser Beilage, welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, somte die 6 des Geseß, betreffend das Urheberrecht an Mustern und

Esdellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 20. Mai 1877, vorgeschriebenen Betanntmachungen veröffentlicht werden erschem! auch in einem keionderen Blatt unter dem Tit

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.

Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Paft⸗ Anstalten, für derlin auch . liche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußiscken Staatg⸗ E

niesgers sw. mstraße 32, bezogen werden.

itel (Nr. 291.)

Das Central-Handels-zegtsten für das Veursche Reich erscheint in der Regel täglich. Das

Abonnement beträgt 1 1 56 8 für dar Vierteljahr

FInsertiong preis für den Raum einer Truckzetl

4 —Ginzelne Nummern kosten 20 8. 3 3

Patente.

Patent⸗Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach= enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. shre Anmeldung hat die angegebene Nummer er⸗ alten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ heilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

lasse. ; .

„Nr. 483 453. Heizvorrichtung für trans⸗ portable Etagen⸗Oefen. W. A. F. Wies- norst & Sohn in Hamburg.

[III. Nr. 4916681. Apparat zum Chiniren von Gespinnsten. Louis Bentay onux in Paris; Vertreter; H. Schultz in Berlin 8W., Jerusalemerstr. 60.

X. Nr. 47 165. Neuerung an Koksöfen zur gleichzeitigen Gewinnung von Theer und Ammo⸗ niak; Zusatz zu P. R. 16436. Dr. C. Otto C Comp. in Dahlhausen a. d. Ruhr.

IV. Nr. 31 698/81. Dampfmaschinen⸗Steuerung mit zwei Coulissen. Louis Carl Wolf in Berlin 6. Ifflandstraße 3, IV.

Nr. 44 234. Präzisionsmechanismus für Dampfmaschinen mit hydraulischer, selbstthätiger Veränderung des Expansionsgrades. O. Recke in München⸗Gladbach.

XX. Nr. 34 863 / 81. Speisewasser⸗Vorwärmer für Lokomotiven. George Simpson Stronz in Philadelphia; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 89.

Nr. 38 325. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. Dr. H. Weber in Malstatt Burbach a. d. Saar.

EI. Nr. 18 333/81. Elektrische Lampe mit weißglühendem Lichte, deren Konduktor quer ge⸗ theilt ist resp. einen mehrfachen Kontakt gewährt. Societe anonyme Ia Force et 1a Lumiere in Paris. Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W, Gneisenaustr. 109/110.

Nr. 19718. Apparat zur Vermittelung einer telegraphischen Verbindung von Eisenbahnzügen untereinander und mit den Stationen. Augustin d'Anriac in St. Flour, Dep. Cantal, Frankreich; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 II.

Nr. 25119 / 81. Neuerungen in elektrischen Lampen, einschließlich Vorrichtungen, vermittelst welcher eine Anzahl Kohlenlichter nach einander folgend angezündet und durch welche das Licht derselben verändert und ausgelöscht werden kann. European Electric Company in New⸗ Vork; Vertreter: Wirth C Co. in Frankfurt a. Main.

XXII. Nr. 13 396. Arparat zur Gewinnung von Bleiweiß. William Thompson in Limehouse, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustus— straße 311.

XXIV. Nr. 43 629. ag lar Adolf a. R

Neuerung an Gasfeue⸗ HKnandt in Essen uhr.

KXRVI. Nr. 29 531 / 81. Neuerungen an Lampen⸗

glocken. Anna Gris in Heilbronn a Neckar. Nr. 46 816. Neuerungen an Druckregula⸗

toren für Gas und Wasser. Frank William Clarke in London; Vertreter: Wirth & Com. in Frankfurt a. Main.

XXVII. Nr. 50 500. steuerungen an Venti⸗ latoren. Franz Fur Vedden in Berlin 8W.. Großbeerenstr. 71.

RXRRXVI. Nr. 483 807 / 81. Verdunstungsapparat. W. Höch mann., Königlicher Baurath in Berlin NW., Pariserplatz 16M.

Nr. 40 1090/81. Neuerung an Zugregulatoren für Tafelherde und Oefen; Zusatz zu P. R. Nr. 16 075. Karl Fischer in Winningen bei Coblenz.

XxXXVIII. Nr. 48 536. Neuerung an Hobel⸗ eisen. A. Klein in Remscheid.

XXXIX. Nr. 46 726. Verfahren zum Pressen von Horn⸗ und Steinnußknöpfen. Gustav Strache in Berlin, Skalitzerstr. 0a.

XII. Nr. 22 198. Neuerungen an Wirth⸗ schafts waagen; Zusatz zu P. R. 12267. Firma: Vbrig s Waagen - Fabrik in Berlin NW., Flensburgerstraße. 2

Nr. 48 33 Zirkel mit Parallelführung der Schenkel. Charles G. Mueller in Charleston, Süd Carolina; Vertreter; Carl Fieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109,119.

EI.V. Nr. 40 447/81. Schmiedeeiserner Acker⸗ pflug. Hermann LThungt in Leipen bei

Rier ich i. S.

XILVII. Nr. 50 325. Riemenverbindungen und Riemenverbinder. Fran gur Neduden in Berlin 8W., Großbeerenstr. 71.

XLE. Nr. 19 218. Nagelkopf⸗Presse. Anastasins Demetrins Cremidi in London; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gnei—⸗ senaustraße 199 110.

Nr. 47 090. Zuführung mechanismus an Drahtstiftmaschinen und Maschinen zur Anfer⸗ ligung von Nieten. Carl Hohnten in

armen.

L. Nr 716481. Maschine zum Sortiren der Perlkaffeebohnen. Reinicke * Höwver- mann in Altona, Adolyhstr. 34.

LIII. Nr. 49 365. Neuerungen in dem Ver⸗ 1 zum Gonserviren von organischen Sub—⸗ tanzen und den dazu verwendeten Apparaten. F A. Hanse in Weida.

LXII. Nr. 39 8382. Apparat zum Abdampfen von Soole, Zuckerlösungen u. dgl. Clemens

Freiherr von RHechtolsheim in München, Gartenstraße 3/2.

RKlIasso.

LXIII. Nr. 32 456/81. Velociped. Philipp Eckhardt in Neesbach, Unterlahnkreis, R. B. Wiesbaden.

„Nr. 35132. Neuerungen an Kippwagen, Zu⸗ satz zu P. A. Nr. 21 279161. Robert Leon-

nhymardt & G0. Engemann in Chemnitz.

„Nr. 44 759/81. Federndes Wagenrad. Friedrich Angust Lucas in Dresden N., Königsbrückerstr. 72.

LKV. Nr. 45 675. Maschine zum Stempeln und Zählen von Korken. Carl Greift in Kronberg i. Taunus. .

Nr. 50 862 / 1. Vorrichtung zum Verkapseln von Flaschen. Franz Erenay in Mainz.

LXVII. Nr. 41 656. Fensterband mit selbst⸗

thätig wirkender Arretirung beim Oeffnen.

Theodor Schümichen in Möckern b. / Leipzig. Nr. 49 501. Elektrische Auslösevorrichtung für Hausthürenschlösser; Zusatz zu P. R. Nr. 16376. Hans Goebel in Augsburg. LXIX., Nr. 43 606. Hülse für Korkzieher an Taschenmessern. Robert Dittert in Neu⸗ stadt b. Stolpen. LXX. Nr. 38 496/81. haltern und Hester in

Neuerungen an Feder⸗

Federn. Joseph Goodman

Washington, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenftr. 631.

LXXII. Nr. 9358 / 81. Neuerungen an Appa⸗ raten zum Abfeuern von Kanonen. William Ealliser in Kensington, Grafsch. Middlesex, England; Vertreter: G. Gronert in Berlin O., Alexanderstr. 25.

Nr. 40 098/81. Durch den Drücker spann— bares Schloß für Hinterlade⸗Jagdgewehre. Wilb. Collath, in Firma G. Teschner & Co. in Frankfurt a. Oder.

„Nr. 50 922. Neuerung an Lefaucheux- Gewehren. Louis Mattis in Hirschberg. LXXV. Nr. 38 129/81. Neuerungen in dem Verfahren und den Einrichtungen zur Gewinnung von Ammoniak und Schlempekohle aus stickstoff⸗ haltigen organischen Körpern, insbesondere aus Melasserückständen; Zusatz zu P. A. Nr. 5359 / 81. E. Ernst in Halberstadt. ͤ

LXXVII. Nr. 46 364. Befestigungsmechanis⸗ mus für Schlittschuhe. Eduard Enzels in Remscheid.

LXXVIII. Nr. 48 223. Neuerungen an Tor⸗ pedos. William HI. Mallory in Bridge⸗ port, Connecticut, V. St. A.; Vertreter: Julius Möller in Würzburg, Domstr. 34.

LXXXIIH. Nr. 49 384. Schlagwerk ohne Gewichts⸗ oder Federantrieb für elektrische und andere Uhren. Alphons Lemoine in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

LXXRXIV. Nr. 15 000. Neuerungen an Pump⸗ maschinen und Einrichtungen zur Fahrbewegung von Baggerschiffen. F. C. Glaser, König⸗ licher Lommissionsrath in Berlin.

LKRXXV. Nr. 88 663. Closethahn. Rudolph von Zeddelmann in Berlin, Sebastianstr. 8.

LXXXRVI. Nr. 88 553/81. Maschine für Damastgewebe zur Fachbildung ohne gekreuzte Kettenfäden. Herrmann Günther in Chem nitz (in der Sächsischen Webstuhlfabrik Louis Schönherr).

Berlin, den 12. Dezember 1881. Kaiserli * Patentamt. üũ ve.

Zäarüctziehung von Patent⸗Anmeldungen.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand ein⸗ . und an dem angegebenen Tage im Deut⸗

45945

chen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗ nzeiger bekannt sind zurückgezogen. HKIasse.

RV. Nr. 35130. Verfahren zur Herstellung von , , , mn Vom 8. September LXXEV. Nr. 11 695. Darstellung von Magnesia mittelst Chlormagnesinms und Kalks oder mag nesiahaltigen Kalles. (Verbesserung zu P. R. Nr. 11 456). Vom 16. Juni 1881.

Berlin, den J2. Dezember 1881: saiserliches Patentamt.

Stüve.

Ertheilung von Patenten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. HIaasse.

II. Nr. 16939. Teigknet ! und Formmaschine nach System Mnlasczeck. E. Ritter vom Skoda in Pilsen. Böhmen; Vertreter: C. Pie- per in Berlin 8SwW., Gneisenaustraße 109,110. Vom 26. Mai 1881 ab.

III. Nr. 162858. Einrichtung zum Trennen der ederfahnen von dem Kiel. Loewy uabosch in Berlin, Neue Friedrichstraße 22.

Vom 15. März 1881 ab.

Nr. 16897. Neuerung an Hosenhaltern ohne Knöpfe. II. Wittler in Bielefeld, am Brüderpfade 251. Vom 4. Juni 1881 ab.

Nr. 16908. Ginrichtung an Mützen zum Enger und Weitermachen. J. Miess in Coblenz, Löhrstraße 36.ů Vom 1. Juli 1881 ab.

gemachten Patent⸗Anmeldungen

.

HV. Nr. 16869. Neuerungen an den unter

P. R. 8931 patentirten Lampen. W. Dette in Berlin 8., Grimmstr. 33. Vom 31. Mai 1881 ab.

Klasse.

VR. Nr. 16893. Neuerungen an Apparaten zur Trennung von Bier von dem sich beim Klären bildenden Satz und in der Filtrirung von Flüs⸗ sigkeiten, welhe schleimige oder feste Substanzen enthalten; Zusatz zu P. R. 9557. J. F. C. Farduhar in London; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3. Vom 18. Mai 1881 ab.

Nr. 16931. Neuerungen an Dämpfapparaten, System Henze. J. Scheibner in Berlin 8W., Alte Jacobstr. 132. Vom 21. April 1881 ab.

VIE. Nr. 16878. Neuerung in der Herstellung von geklebten Gummizügen und an den hierzu erforderlichen Apparaten. Gebrüder Le- vimstein in Berlin, Köpnickerstr. 11I. Vom 3. August 1881 ab.

Nr. 16941. Wasch⸗ oder Reinigungsmaschine für Rohr. G. A. Kemmerich in Bremen. Vom 1. Juni 1381 ab.

IX. Nr. 16880. Neuerungen an Maschinen zur

Herstellung von Haarbürsten. J. A. Hortom

in Boston (Mass. V. St, A); Vertreter: Wirth

& Co. in Frankfurt a / M. Vom 14. August

1881 ab.

Nr. 16923. Neuerungen an Koksöfen, inso⸗ weit die letzteren mit der Darstellung von Koks die Gewinnung der in den abziehenden Destilla⸗ tionsgasen enthaltenen Produkte verbinden. A. Hiüssener in Essen, Reg.-Bez. Düsseldorf. Vom 12. November 1880 ab.

„Mr. 16961. Neuerungen an Oefen zur Ver⸗ kohlung von Holz, Torf und Lignit. Octa- Vio Graf zur Lippe in Villa Friedegg, Oesterreich; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63. Vom 5. Juni 1881 ab.

XII. Nr. 16892. Selbstthätige Auf⸗ und Zu⸗ spannvorrichtung an Papierschneidemaschinen. Gn. Mansfeld in Leipzig⸗-Reudnitz. Vom 14. Mai 1881 ab.

XII. Nr. 16 874. Lokomobilkessel mit abnehm⸗ barer, ausgemauerter Feuerbüchse; Zusatz zu P. R. 13 448. H. Meier in Aerzen, Han⸗ nover. Vom 18. Juni 1881 ab.

„Nr. 16910). Dampfdruckreduzirventil. Firma stirnemann C Co. in Zürich, Stadelhofen, Seestr. 2; Vertreter: Dreyer, Rosenkranz & Droop in Hannover. Vom 9. Juli 1881 ab.

XIV. Nr. 16682. Neuerungen an Kondensa⸗ toren für Dampfmaschinen. C. Hartung in Nordhausen. Vom 30. April 1881 ab.

Mr. 16867. Dampfmotor mit eigenartiger Steuerung und Speisevorrichtung; Zusatz zu P. R. 14731. A. Musmanm in Magde⸗ burg, Regierungsstr. 12. Vom 15. Mai 1881 ab.

XXII. Nr. 16995. Neuerungen in dem Ver⸗ kibfen zur Herstellung schwarzer Buchdrucker arben; 11. Zusatz zu P. R. 9666. H Günther, Kgl. Hofphotograph SW., Johannestisch 8. Vom 2. Juli 1881 ab.

XXV. Nr. 16876. Einrichtung zur automati⸗ schen Verlängerung und Verkürzung der Klöppel treiber bei Flechtmaschinen. F. Weppler in Barmen. Vom 3. Juli 1881 ab.

Nr. 16928. Neuerungen an Zungennadeln. Gd. L. Oemler in Plagwitz⸗-Leipzig. Vom 9. April 1881 ab.

Nr. 16 951. Neuerungen an der durch Patent Nr. 4558 geschützten Rundstrickmaschine. Zusatz zu P. R. 4555. Firma J. Landau in Berlin. Vom 13. Juli 1881 ab.

XRXVI. Nr. 16873. Wärmapparat zu Gasolin⸗ gas. Apparaten. H. Richter E LTriebel in Berlin 8W., Planufer 14. Vom 15. Juni 1881 ab.

XXVII. Nr. 16938. Flüssigkeits⸗Zerstãubungs scheiben bei Ventilatoren. F. Zur VUeddem in Berlin 8W., Großbeerenstr. 71. Vom 25. Mai 1881 ab.

XXVIII. Nr. 16 871. Verfahren zum Entlalken und Beizen der Häute und Felle. R. A. Wirbel E Co. in Haynau i. / Schl. Vom 8. Juni 1881 ab.

XXX. Nr. 169090. Neuerungen an künstlichen Gebissen. F. Mannhardt in Berlin, Mohrenstr. 60. Vom 21. Juni 1881 ab.

Nr. 16 9654. Apparate für Selbst⸗Massage. GA. Angstrüöm, Professor an der technischen Dochschule in Stockholm; Vertreter: 9. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110. Vom 18. August 1881 ab.

Nr. 16955. Neuerungen an Lazareth. und Strecbetten. R. T. White in Boston, Massachusettz. V. St. v. N. A.; Vertreter: C. Fieper in Berlin 8SW., Gneisenaustr. 109/110. Vom 20. August 1881 ab.

XKRRKI. Nr. 16906. Verfahren zum Ver⸗ y schwer transportirbarer und schwierig zu zerkleinernder Gußstücke. F. Necker in Neuß. Vom 3. Juli 1881 ab.

XXXIVI. Nr. 16930. Tinderschreibtisch und Sessel. M. Herrmann in Berlin 8W., Lindenstr. 20. Vom 29. April 1881 ab.

XXVII. Nr. 16865. Neuerung an Ma- chinen zur Bearbeitung der Außen- und Innen

ächen der Faßdauben. BE. Holmes und B. Holmes in Buffalo, U. St. A.; Ver⸗ treter: C. Fieper in Berlin Sw. Gneisenau⸗ straße 1099/1190. Vom 10. Mai 1881 ab.

X.

in Berlin

Nr. 16958. Neuerungen an Hobeleisen für

Schlicht! und Schrubbhobel. A. KEastiam in Remscheid. Vom 9. Januar 1881 ab.

Klasse.

XXXVIII. Nr. 16959. Maschinezum Schneiden von Spiegel⸗ und Bilderrahmen⸗Leisten auf Gehrung. E. Eflag in Berlin 8., Brandenburgstr. 55. Vom 30. April 1881 ab.

XE. Nr. 16860. Absorption der in Röstgasen enthaltenen schwefligen Säure mit Hülfe von festem Zinkorxyd, von Carbonaten oder basischen Sulfaten des Zinks. Dr. Schnabel, Königl. . in Lautenthal. Vom 8. April

ab.

XLII. Nr. 16960. Materialprüfungsmaschine mit Laufgewichtswaage und Schreibapparat. H. Mohr in Mannheim. Vom 5. Juni 1881 ab.

XV. Nr. 16902. Neuerungen an Hand⸗ schuh u. s. w. Verschlüssen. H. M. Peyser in Boston (V. St. A.); Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. Vom 25. Juni 1881 ab.

Nr. 16907. Neuerungen an Cigarren⸗ u. s. w. Haltern. H. Gaede in Berlin W., Magdeburgerstr. 28. Vom 5. Juli 1881 ab.

Nr. 16912. Neuerungen an Tabakspfeifen. F. Kadpik, Hofkunstdrechsler in Berlin, Poststr. 15. Vom 10. Juli 1881 ab.

XLV. Nr. 16882. Neuerungen an den Ge—⸗ räthen und Maschinen zur Dampfbodenkultur. F. Bruatschlkse in Berlin N., Friedrichstraße 133. Vom 1. Januar 1881 ab.

Nr. 16885. Kartoffelerntemaschine. A. Gontard in Mockau b. Leipzig. Vom 22. Februar 1881 ab.

Nr. 16887. Säemaschine für Rüben, Mais u. dergl. A. Kent wich jun. in Baum⸗ garten bei Frankenstein i. / Schl. Vom 27. März 1881 ab.

Nr. 16888. Neuerungen an Wagenpflügen. Gebr. Eberhardt in Ulnm a. / d. Donau. Vom 3. April 1881 ab.

Nr. 16889. Messerbefestigung an Häcksel⸗ maschinen. C. Jacobsen in Stockholm; Vertreter: C. Gronert in Berlin O., Alexander⸗ straße 25. Vom 12. April 1881 ab.

Nr. 16898. Handgeräth zur Dibbelkultur. W. EsselBdorn und C. ErTemkoww in Käferthal (Baden). Vom 4. Juni 1881 ab.

Nr. 16904. Düngerstreumaschine. E. Ahlborn, Kommerzien⸗Rath in Hildesheim. Vom 2. Juli 1881 ab.

Nr. 16908. Einlege⸗Apparat für Dresch⸗ maschinen. A. L. Drudoüxy in Paris; Ver⸗ treter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63. Vom 5. Juli 1881 ab.

Nr. 16913. Neuerungen an Kartoffellege⸗ maschinen. Dr. CG. Schneitler in Berlin N., Reinickendorferstr. 68. Vom 16. Juli 1881 ab.

Nr. 16932. Tragbares Sprenggefäß. H. Schwann in Frankfurt a. M. Vom 29. Wril 1881 ab.

Nr. 16934. Einsetztrommel für Dresch⸗ maschinen, um sie zum Kleereiben benutzen zu können. 0. G Tannert in Sady bei Po⸗ sen. Vom 18. Mai 1881 ab.

Nr. 16 950. Neuerungen an Kartoffelaus⸗ grabepflügen. Fr. Dehne in Halberstadt. Vom 5. Juli 1881 ab.

XI. VI. Nr. 16886. Dampfentwickler mit ge⸗ schlossener Gasseuerung. A. WNotth in Ber⸗ lin N., Invalidenstr. 984. Vom 3. März 1881 ab.

Nr. 16909. Heißluftmaschine mit Petroleum⸗ heijung. J. Lumnnt in Loon, Frankreich; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 7. Juli 1881 ab. )

XLVII. Nr. 16875. Graphitfilz und Anstreich⸗ masse für Kessel⸗ und Rohrumhüllungen. J. KEischofrin Hamburg. Vom 28. Juni 1881 ab.

Nr. 16915. Compensationsvorrichtung für Dampf, Heißluftleitungen u. drgl. R. Kuhm in Hochdahl. Vom 19. Juli 1881 ab.

Nr. 16916. Manometerträger mit Absperr⸗ ventil und Ablaßventil. Rophg K HMeuther in Mannheim. Vom 19. Juli 1881 ab.

Nr. 16 921. Verfahren, hohle Säulen. Wellen, Träger, Pfeiler und ähnliche Konstruk⸗ tionstheile widerstandsfähiger zu machen. IH. J. Harrison in Liverpool; Vertreter: C0. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63. Vom 2. August 1881 ab.

Nr. 16927. Vorrichtung an Sicherheitsven⸗ tilen. A. M. Elieisehl in Wien; Ver- treter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 7. April 1881 ab.

Nr. 16 929. Selbstthätig wirkendes Absperr⸗ ventil mit Schwimmer. W. Wright in Plymouth, England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 66. Vom 17. April 1881 ab. . ; .

Nr. 16 933. Sicherheits vorrichtung an Dampf⸗ und Heißluftröhren. W. Damstels in Rhein- berg, Kreis Moers. Vom 18. Mai 1881 ab.

Nr. 16987. Neuerungen an Treibgurten. W. Klocke in Moskau; Vertreter: F. C. Gla- ser, Königl. Kommissiongrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80). Vom 24. Mai 1831 ab.

Nr. 16940. Neuerungen an Ventilen. W. KRrury in London; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3. Vom 1. Juni 1881 ab. f

Nr. 16942. Neuerungen bejüglich des An⸗ triebs von Doppelschaltwerken. A. Reitno in Hannover. Von 1I. Juni 1881 ab.