Iro] Oeffentliche Zuste lung. Abtheilung II. Nr. 9, für die verehelichte ] Uüs2sz3]
In Sachen des Gärtners Wilhelm König in Arbeiter Proppe, Wilhelmine, geb. Keller, Rechte⸗Oder⸗Afer⸗Eisenbahn. Königelutter, Klägers, zu Sternberg eingetragenen 156 M Ein⸗
wider gebrachtes; ; gfñ erdingung von Erdarbeiten, 5 Str seine Chefrau, Friederike, geb. Lampe ht, Beklagte, ; uber, die auf dem Srundstũch⸗ des Ga in irh 6 k . , e , n, e,, ist auf Antrag des , n r, rere w Loos XII. 277 000 ebm, Loos XIII., 60 00 ebm, Loos XIV. 103 050 cpm Erdbewegung. Die Pläne, schwöͤrung des demfelben im rechtotraftigen Urtheil B53 cker m elster Friedrich ; Geißke r zu Erdberechnungen und Massendispositionen liegen in unserm technischen Büreau Berlinerstraße 75 hier zur vom 4. Sftober d. J. auferlegten Eides auf Repnen jetzt Rentier zu Frankfurt 66 Einsicht aus. Bedingungen nebst Offerten Formularen sind ebendaselbst zu erhalten, werden jedoch nur Tien siag? den ' inne- gs) k Auguft 1869 zufösge' Ver- An selche, Unternehmer abgegeben, die den Besitz entsprechender Ärbeitszeräthe nachweifen und deren ä orgens 19 Un = fügung vom 25. 5. Mig. haftenden 's . al isilation bekannt ist oder genügend gexrüft werden kann. Offerten sind bis Dienstag, den 10. Januar vor der II. Civilkammer des Herzoglichen Land— Darlehn, zu 5. Prozent jährlich verzinslich, 1882, Vormittags 11 Uhr, einzureichen. Breslau, den i6. Dezember 1896. Direktion. gerichts hieselbst anberaumt, wozu die Beklagte von gebildet worden sind, werden für kraftlos erklärt. dem Kläger geladen ist. Zielenzig, den 17. Dezember 1881. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diese Königliches Amtsgericht. J. Ladung bekannt gemacht. Brannschweig, den 19. Dezember 1881. H. Rühland, Gerichtsschreiber des Herzoglichen Landgerichts.
lars n Aufgebot.
Der Vicar Johann Gerhard Lägermann zu Lang— becke bei Wiesbaden, hat die Urkunde vom 3. Januar 1862, aus welcher für ihn im Grundbuche von Paderborn Band 127 Blatt 160 Abtheilung III. Vr. 5, resp. Band 110 Blatt 135 Abtheilung NI. Nr. 15 zu Lasten des Tischlers Ferdinand Habig zu Paderborn ein Darlehn von 705 Thlrn. nebst 43/9 Knüppel; 3) Begang Dammendorf Jag. 87, 95: Zinsen eingetragen stand, nachdem letzteres in der 11 1m Eichen Knüppel, 13 rm Eichen Reisig I., wider 2c. Habig eingeleiteten Subhastation bis auf 232m Kiefern Stockholz 118m Kiefern Reisig J.;
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-A:nzeiger.
M 300. Ker lin, Donnerstag, den 22 Dezember zan n.
Der Inhar dieser Beilage, welcher auch die in §. 6 deg Gesetzes über den Markenschuütz, vom 30. November 1874, sowie die ian dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern and Medellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mal 1877, vorgeschriehenen Bekanntmischungen veroffentlicht werden, erschemt auch in einen vefonderen Blatt unler dem
ö Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Pa Een tral⸗ Ha 66d el 5⸗ N . gist eg für d . D ents ch e N ei ch. (wr. 3009)
* 2 . — 88 tral · Handels ⸗Regist r das Deu Reich kann durch alle Psst-⸗Anstalten, für Das Central-Handels-Regtster für baz Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Det n 6 zah lung) 9 . Berlin . die 3. he 5 des ö. ö. und Königlich gg Gi Staatz · Ahonnement beträgt 1 * 650 8 fü das Vierte jahr. — Ginzelne Nummern kosten 20 . — Die am 2. Januar 1882 fälligen Coupons der neuen 4 0 Posener Pfandbriefe Anzeigers, SW. Rillen 32, . werden. Inserttonspreis für den Raum (iner Druckzessfe 5h J. werden bei uns Vormittags 9— 12 Uhr eingelöst.
Folgende Bankhäufer sind von uns beauftragt, obige Coupons vom 2. Januar bis 28. Patente.
Patent⸗Aumeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach— enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. re Anmeldung hat die angegebene Nummer er⸗ halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ wellen gegen unbefugte Benutzung geschützt. KRKlIasso. HX. Nr. 38 648/81. Neuerungen in der Herstel⸗ lung künstlichen Fischbeins; Zusatz zu P. R.
Verkäufe, BVerpachtungen, Snub ne issinen ꝛæ.
Es soll den 5. Januar 1882, Borm. 10 Uhr, im Henkel'schen Gasthause hier nachstehendes Holz: L Begang Theerofer Jag. 1.33, 7/12, 15, 16, 18, 19: 19 rm Eichen Scheit und Knüppel, 1953 rm Kiefern Scheit und Knüppel, 152 m Kie—⸗ fern Stockholz, 267 rm Kiefern Reisig 1; 2) Be— gang Chacobsee Jag. 38/44, 49, 50, 5.4, 56, 62, 63: 3 rm Eichen Knüppel, i2 Im Buchen Scheit, 126 rm Kiefern Scheit, 158 rm Kiefern
Klgasse. LXXVI. Nr. 45 326/81. Brech- und Schwing⸗ maschine. — Just Rogneét in Paris; Vertreter: Eugen Schultz in Berlin 8W., Jerusalemerstr. 60. Nr. 49 120. Neuerungen an der Imbs'schen Kämmmaschine, Zusatz zu P. R. 16530. — JosephR Lmbs in Paris; Vertreter: F. Edmund Thode & Kngop in Dresden, Augustusstr. 3 JI. Nr. 51 514. Neuerung an dem durch Patent Nr. 16603 geschützten Vließtheiler, Zusaͤtz zu P. R. Nr. 16603. — M. & J. Federn in
Klasse. XLR. Nr. 4433. Neuerungen an Maschinen zur Herstellung von Schrauben. .
L. Nr. 4553. Gewürz⸗ und Kaffeemühle mit
horizontaler Spindel. . ‚ Nr. 5105. Gewürz⸗ und Kaffee⸗Wandmühle,
II. Zusatz zu P. R. 4553.
. Nr. S215. Neuerungen an Ballen⸗
pressen.
EEX. Nr. 13 060. Rotationspumpe, welche auch
als Ventilator oder Propeller angewendet wer⸗
Aenderungen in der Person der Vertreter von nicht im Inlande wohnenden Patentinhabern. In der Patentrolle ist bei den nachfolgenden Nummern vermerkt worden, daß zu Vertretern be— stellt sind:
Nr. 2975. An Stelle von Peter Barthel in Frank- furt a. M, Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
Nr. 5378. An Stelle von Peter Barthel in Frank— furt . M., Robert R Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
; ö. Februar k. J. einzulösen: in Breslau: die Herren Otzpenheim K Schweitzer, in Bromberg: der Herr Altert Arons, in Glogau: die Commandite des Schles. Bankvercin?, in Görlitz: die Communalstäudische Bauk für die Rr. Sher⸗-Lausitz, in Stettin: der Herr Wm. SchlutowJU in Dresden: die Herren George Menßfel & Co. Berlin, den 21. Dezember 18681.
HiRkschfelct &. wolf.
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den Betrag von 443 M. 19 zur Hebung gekom— men und bezahlt ist, angeblich vernichtet. Inzwischen ist ein für die gedachte Restforderung haftbar ge— bliebenes Grundstück im Wege des Enteignungs— verfahrens in das Eigenthum der Stadt Paderborn übergegangen und hat diese die für jenes Grundftück rechtskräftig festgesetzte Entschädigung ad 157, 5 „s hinterlegt, worauf die Hypothek gelöscht ist. Behufs Erlangung der vorerwähnten Entschädigung hat der Ricar Lügermann nunmehr das Aufgebot der oben bezeichneten Urkunde beantragt. Der Inhaber der— selben wird daher aufgefordert, spätestens in dem auf den 10. Febrnar 1882, Bormittags 115 Uhr. an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 16, anbe—⸗ raumten Termine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls dieselbe für kraft⸗ los erklärt wird. Paderborn, den 14. Dezember 1881. Königliches Amtsgericht.
lrichs! Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil des hiesigen Gerichts vom 25. Oktober 18351 ist das Hypotheken-Dokument über die im Grundbuche von Dortmund Band II. Artikel 53 auf den Parzellen der Ehefrau Cart Brandhorst, Anna Maria, geb. Kader, in Dortmund Flur II. Nr. 275/52, 28353 der St. G. Dortmund in der Abtheilung III. Nr. 2 zu Gunsten des Kauf⸗ manns Abraham Jacobi zu Dortmund, aus der Urkunde vom 3. Februar 1873 und der gerichtlichen Erklärung vom JT. Februar 1873 am 8. Februar desselben Jahres eingetragenen zu 50 selt dem 1. Mai 1873 verzinslichen in Raten von 200 Thalern abzutragenden und wenn dies und die Zinszahlung pünktlich geschieht, unkündbaren sonst aber gegen halb jährige Kündigung zahlbaren Kaufgelderrest von 1200 Thaler, welcher Rest in der noch jetzt beslehen⸗ den Höhe von 400 Thalern zufolge Ceffionen vom 11. Mai und 20. Juli 1876 an den Kaufmann Leeser Wallach in Wiedenbrück abgetreten und welche Abtretung im vorhin genannten Grundbuche am 27. Juni 1877 eingetragen ist, für kraftlos erkfärt.
Dortmund, den 9. Dezember 1881.
Königliches Amtsgericht.
47600 In Strassachen gegen Karl Metzger von Nieder-Wöllstadt wegen Meineids. Beschlusz.
hat die Strafkammer Großh. Landgerichts der Pro⸗ vinz Oberhessen in ihrer heutigen Sitzung, in welcher die unterzeichneten Mitglieder anwesend waren, auf den Antrag Gr. Staatkanwaltschaft und in der Er! wägung, daß:
1) Angeschuldigter nach der gegen ihn wegen Mein— eids erhobenen öffentlichen Klage resp. nach seiner ersten verantwortlichen Vernehmung seinen Heimathsort verlassen und sein damaliger Aufenthalt, trotz aller Nachforschungen, un⸗ bekannt ist, Angeschuldigter somit als Abwesen⸗ der im Sinne des Gesetzes erscheint,
2) Die stattgehabte Vornntersuchung dringende Ver⸗ dachtsgeünde dafür ergeben, daß fich Angeschul⸗ digter des Verbrechens des Meineids schuldig gemacht, .
gemäß §§. 332 und 2333 der St. P. O. beschlossen: daß das im Dentschen Reiche befindliche Vermögen des Angeschuldigten mit Beschlag zu belegen, und daß dieser Beschlagnahme⸗ eschlußi m Deutschen Reichs-Anzeiger und der Darmstäbter Zeitung bekannt zu machen. Gießen, 14. Dejember 1881. Großh. Landgericht der Provinz Oberhessen. Strafkammer. Muth. Dr. v. Grolman. v. Schmalkalder. F. d. A.: Grünewald. Vorstehender Beschluß wird gemäß 8. P. O. veröffentlicht. Giesen, den 20. Dezember 1881. Der Erste Staatsanwalt. Zimmermann.
11609
Auf Antrag der nachbengnnten Eigentbümer ist
hent folgendes Ausschlußurtheil erlassen worden:
Diejenigen Urkunden, wesche:
J. über die auf dem Grundstück des Böttchers Carl Feind, Sternberg Vand 1A. Blaft Rr. 3 ö Abtheilung III. Nr 9 aus der Urkunde vom 2. August 1869 guf Verfügung vom 12. ej. m. und zur Mithast auf den Grundstücken? des Gastwirthe August Weber, Stern erg Band IIA. Vlatt 153, Abteilung if. Rr. J. des Kupferschmieds Albert Nuffe, Sternberg Band IIA. (Fol. bot) Nr. 235. Abtheilung i1II. Nr. 2. des Gastwirths Benjamin Groß, Sternberg and II B. Blatt Nr. 56, Abtheifang i Nr. 3. des Ackerbürgerg August Bickert, Stern⸗ berg Band B. Blatt Rr. 6, Äbt eilung III. Nr. 1, der Schuhmacher Ferdinand Schul z schen
1 Begang Planheide Jag. 38, 106, 109: 8 mi Birken Scheit, 4 1m Birken Knüppel im Wege der Lizitation öffentlich an den Meistbietenden gegen
dorf, den 135. Dezember 1881.
Der Oberfärster.
Die in den Beständen der Gewehrfabrik zu Spandau vorhandenen, für Zwecke der unterzeichneten Direktion nicht mehr geeigneten Bohrmafchinen, Drehbänke, Frais maschinen, Kolb⸗, Nuthenzieh⸗, Ge= windeschneide, Hobel- und Feilmaschinen, ferner: 4 Schrauhstöcke, 16 Handfeuerspritzen (Saenger'sche), 1 Wassertiene mit 2 hölzernen Rädern, 2 Hanf— schläuche, verschiedenes altes Tau⸗ und Strickwerk, altes Leder, eine größere Anzahl Pulverbüchsen, messingene Vorlegeschlösser und Geschoßformen, fowie alte Dampfkessel, sollen im Wege der öffentlichen Auktion an den Meistbietenden gegen gleich baare Zahlun] verkauft werden. Hierzu ist ein Termin auf Mittwach, den 4. Jannar 1882, Vormit— tags 10 Uhr, anberaumt und wollen Kauflustige sich um diese Zeit im Bureau der unterzeichneten Direktion auf dem Gewehrplan einfinden. Span⸗ dau, den 3. Dezember 1881. Königliche Dirck⸗ tion der Gewehrfabrik.
45469 Bekanntmachung.
Die Lieferung der Wirthschaftsbedürfnisse für die Königliche Strafanstalt auf den Zeitraum vom 1. April 1882 bis inkl. 31. März 1883 bestehend in Ca.: 1 117000 Kilogramm Roggenschrotmehl, 2) 3900 Kilogramm Roggenfeinmehl zu Brod, ) 45090. Kilogramm Roggenfeinmehl zu Suppen, 4 3000 Kilogramm Weizenmehl, 5) göõ00 Kilogramm Gerstenmehl, 6) 205 Kilogramm Nierentalg, I) 1200 Kilogramm Schweineschmalz, 8) 26060) Kilo— gramm Kochhutter, 9) 9) Kilogramm Tischbutter, 10) 6700 Kilogramm Nindfleisch, 11) 2605 Kilo? gramm Schweinefleisch, 12) 1109 Kilogramm ge⸗ räucherten Speck, 13) 43500 Kilogramm Hirse, 14 6400 Kilogramm Bohnen, 15) 22600 Kilogramm Erbsen, 16 1500 Kilogramm Linsen, 17) 669 Kilo— gramm Hafergrütze, 18) 4200 Kilegramm ordinairer Graupe, 197 75 Kilogramm feiner Graupe, 20a.) 3200 Kilogramm ganzer Reis, 20b.) 2360 Ki— logramm Bruchreis, 215 1100 Kilogramm Faden⸗ nudeln, 22) 1230009 Kilogramm Kartoffeln, 23 9660 Kilogramm Kochsalz, 24) 40 Kilogramm Kochkümmel, 25) 30 Kilogramm Pfeffer, 26) 60 Kilogramm Backpflaumen, 27) 1960 Kilogramm gebrannten Kaffee, 28 9610 Kilogramm Semmel, 29 1860 Liter Essig, 30) 14000 Liter Braunbier, 31 12860 Liter Milch, 32) 1300 Kilogramm Soda, 335) 1455 Lilogramm Slainseife, 34) jo Kilogranim weißer Kernseife, 35) 12000 Kilogramm Roggenlangstroh, 6) 130 Kilogramm raff. Rüböl, 37) 146 Kilogramm Maschinenöl, 38) 11009 Kilogramm Petroleum, 39) 1509 Hektoliter Würfelkohle, 40) 760 Herto— liter Kleinkohle, 41) 40 Kbkm. Kiefernholz, 42) 4000 Kilogramm Hafer, 45) 180 Kilogramm Fahlleder, 41) 450 Kilogramm Mastricher Sohl⸗ leder, 45) 26 Kilogramm Brandsohlleder sos auf dem Submissionswege unter den in unferer Negi⸗ stratur zur Einsicht ausgelegten resn gegen Erstal⸗ tung der Kopiglien von 1 6 zu beziehenden Bedin—⸗ gungen saattfinden. Lieferungswillige Personen Verden erfucht ihre, franfirten und versiegelten Offerten mit der Anfschrift: „Submisston auf Lieferung von Wirthschaftsbedürfuissen“ bis zu dem auf Mittwoch, den 4. Januar 1882, Vor⸗ mittags 10 Uhr, in dem Direftorial⸗Burcan der Anstalt anberaumten Eröffnungstermine einzureichen. In der Offerte muß nächst der Bezeichnung der offerirten Artifel die genaue Angabe des Preises obne Bruchpfennige, und zwar a. 1— 5, 12—18, 20, 22, 23, 27, 32 — 355, 35 und 42 vro 50 Lilogramm, ad 9 bis 11, 19, 21, 21 - 26, 285, 36, 37 und 45 45 pro je 1 Kilogramm, so wie der ausdeücliche Vermerk des Submittenten, daß ihm die Lieferungsbedingungen bekannt sind und er sich denselben in allen“ ihren Punkten unterwitst, enthalten sein. Von den Gegen= ständen auh Nr. 13, 17, 18, 20, 27, 37 biz 31 sind mit den Offerten Proben einzureichen. Natibor, den 12. Dejember 1851. Tic Direktion der Königlichen Strafanstalt.
Schienen⸗Berkauf. Die im Bezirke des unter— zeichneten Betriebtamts vorhandenen unbrauchbaren Materialien, bestebend aus ca. S5 G5) k Eisen-· schienen, Ca. 410 ke Stahlschienen und ca. 113 0655 kg kleinen Eisentheilen sollen im Wege dffentsiche Submission verkauft werden. Die Materialien lagern auf den Stat onen Eilsleben, Neuhaldeneleben und Oschertleben. Nähere Angaben nber Länge ꝛe. der Schienen, so vie über die auf jeder der vorge⸗ nannten Stationen lagernden Quantitäten sind aus den Submissionsbedingungen erfichtlich, welche gegen Einsendung von 1 M LKopialien von bier hejogen werden können. Submissionetermin ist auf den 4. Januar rat., Vormittags i Uhr, festgesetzt. Magdeburg, den 16. Dezember 1535. Königliches
Gheleute, Sternberg Band Ii A. IFol. 510),
Eisenbahn⸗ Betriebs Amt Magdeburg · Halt er⸗ stadt).
gleich baare Bezahlung verkauft werden. Dammen⸗
General-⸗Agenten der Königl. Directien des neuen Landschaftlichen Crevitvereins für die Provinz Bosen.
47612
Bank für
festgesetzt wurde und statutengemäß am 2.
bis 31. Januar 1882:
bei unserer Filiale in Frankfurt a. M. ausbezahlt. Zugleich machen wir,
ohne Coupons und Talon,
lichem Amtsgericht Darmstadt J. eingeleitet ist. Darmstadt, 21. Dezember 1881.
Bei dieser Gelegenheit fordern wir die
auf gerichtliche Weisung, unseres Instituts das
2 4 8 Handel & Industrie. Wir bringen hiermit zur Kenntniß, daß die Abschlags⸗Dividende für das Geschäfts jahr 1881 auf: M6 10 pro Aktie Januar 1882 zahlbar ist. Die Auszahlung erfolgt gegen Einreichung der Abschlags⸗Dividende⸗Coupons Nr. 2 vom 2. Januar
bei unse ren Kassen dahier und in Berlin (Schinkelnlatz 3), bei unserer Filiale Frankfurt a. M., sowie bei den Herren Cohn, Bürgers & Co. in Berlin. Die Coupons bitten wir in Begleitung arithmetisch geordneter Nummern⸗Verzeichnisse, zu welchen an vorgenannten Stellen Tormulare zu erhalten sind, einzureichen. dach dem 31. Januar 1882 wird der Coupon nur bei uns in Darmstadt und Berlin und
bekannt daß wegen der Älktie Nr. 10604 gesetzliche Amortisationsverfahren bes Gro herzog⸗
* * * Die Direktion. . ; r „Inhaber ruͤckständiger Talons, zur Vorlage behufs Empfangnahme der neuen Coupons bogen wiederholt auf.
Die Direktion.
47623
Schwerin, 20. Dezember 1881.
ö Die neuen Couponsbogen zu un ern 450 lieferung der bezgl, Talons entgegengenommen werden.
Mecklenburgische Hypotheken und Wech sel bank.
Pfandbriefen J. Serie können schon jetzt gegen Ein⸗
Die Direktion.
17689090 lües! Bekanntmachung.
Bei der am 3. Dezember er, stattgehabten Aus— loosnuß der nach dem Allerhöchsten Privilegium vom 13. Januar 1879 im Jahre 1882 zu amorti— sirenden Kreis⸗-Obligationen des Saganer Kreises III. Emission find folgende Nnmmern ge⸗ zogen worden:
Iitt. 8. Nr. 67 4à 1000 M6.
Titt. D. Nr. 117 128 à 500 h
Litt. E. Nr. 222 362 454 501 6689 705 780 937 967 und 999 à 200 M,
Die gegenwärtigen Inhaber dieser Obligationen werden hierdurch aufgefordert, dieselben init den dazu gehörigen Coupons und Talons gegen Empfang— nahme des Kapitalbetrages am 1. Juli 1882 zur hiesigen kreisständischen Chausseekasse in coursfähigem Zustande zurückzuliefern.
Für die fehlenden Zins⸗Coupons wird deren Be— trag vom Kapital einbehalten. Die Verzinsung der ausgeloosten und vorstehend gekündigten Obligationen hört mit dem 30. Juni 1882 auf. Sagan, den 19). Dezember 1881. Namens des Kreis Ansschnsses: Der önigliche Landrath. Strutz.
47620 Eiulösung aller Kreis ⸗Obligationen des Kreises Inowrazlamw zum 1I. Juli 1882.
Zufolge Beschlusses des Kreistass soll die schwoebende Schuld des Kreises Inowrazlaw konvertirt, es sollen des Zwecks alle fünfprozentigen Kreisobligationen des Kreises Jnowrazlaw eingelöst und dafür andere zu vier vro Cent ausgegeben werden. Der Kreistag hat die Ausführung dieser Konvertirung der Kreis⸗ ständischen Finanz⸗Kommission übertragen.
Gemäß S§. 21 unseres Statuts
D
Breslau, 17. Dejember 158.
47430
*
3) Geschaftlicheg.
Der Direktor: Friedrich Luckhardt.
werden die
2 Jannar 1882, Nachmittags 3 Uhr, zu der diesjährigen ordentlichen Generalversammlung
im hiesigen alten Börsengebände, Blücherplatz 16, hiermit ergebenst eingeladen.?
Erganiungswal len von Mitgliedern des Aufsichtsrathes.
Es ist nun von letzterer beschlossen, alle im Um⸗ lauf befindlichen Kreisobligationen dergestalt zu kündigen, daß sie zum 1. Juli 1882 zur Ein⸗ lösung gelangen können. Die se Kündigung er⸗ folgt hiermit. Die Verzinfung der Kreisobliga⸗ tionen hört mit dem 1. Juli 1883 auf, die Inhaber der Kreisobligationen ersuche ich, deren Nennwerth auf der hiesigen reis -Kommunal⸗-Kasse zum 1. Juli 1382 entweder baar oder in neuen Kreisobligatibnen entgegenzunehmen. Es können nur solche Werth⸗ zeichen angenommen und eingelöst werden, wesche sich in coursfähigem Zustande befinden; für fehlende Coupons wird der betressende Zinsbeirag abgerechnet werden.
Weitere Bekanntmachungen bleiben vorbehalten.
Inowrgzlatu, den 20. Dezember 1881. Der Vorsitzende der Kreisstündischen
Kommission. Landrath Graf zu Solme] *
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die Kreisthierarztstelle des Kreises Labiau — mit der etatsmäßigen Besoldung von 605 . und einer Remuneration aus Kreismitteln von 66 „Mg jäbrlich — ist noch nicht befetzt. Qualificirte Be⸗ werber werden hierdurch aufgefordert, sich unter Cin⸗ reichung der erforderlichen Jeugnisse und des Lebens— lan ies bis zum 1. Februar iat. hier zu melden. Königsberg, den 7. Dezember 1831. Der Regie rungs-⸗Präsident: v. Schmeling.
i6l3] . ö. Stelle des J. Bürgermeisters hiesiger Stadt ist besetzt. Saalfeld i. Th., den 20. Dejember 1881. Der Vorsitende des Gemeinderaths. Adolf Knod.
Finanz⸗
i
s! Königshulder Stahl- &. Gisenwaaren⸗-Fabrik.
Actionaire auf
Donnerslag, den
Der Gesellschafts⸗Vorstand.
Generalversammlung
„Delltzchen sagehlattes. tien · Cseʒellschaft
Mittwoch, den 11. Januar 1882, Abends 6 Uhr, zu Berlin. Leipzigerstraße 122 1. ö Tagesordnung: [ Zeststellung der Volljeichnung des Grundlapitals und
der geleisteten Einzahlungen.
An die Versammlung schließt sich eine Sitzung des Aufsichtarathes.
Berlin, den 21. Dejember 1851.
Der Borsitzende des Aufsichtsrathes: . Graf Behr.
15 265. — Rudosph Auerhbach in London; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Dom⸗ straße 34.
Nr. 47467. Neuerungen an Pinselfassungen. — H. .. G. Erichsen in Frankfurt a. M.
X. Nr. 51 853. Neuerungen an Entgasungsräumen mit kontinuirlichem Betriebe und deren Anord⸗ nung für Destillations- oder Sublimations⸗ apparate, Koksöfen mit oder ohne Gewinnung von Theer, Ammoniak u. s. w.; Zusatz zu P. R. 15 021. — Fritz Liürmann in Osnabrück.
XIII. Nr. 51 694. Dreiwegehähne für Wasser⸗ standzeiger. — G. Stump in Berlin 8w., Ritterstraße 61. .
XV. Nr. 51 398. Steuerung für direkt wirkende Dampfpumpen. Charles Ronx in Paris; Ver⸗ treter: G. Dittmar in Berlin 8w., Gneisenau— straße 1.
XX. Nr. 51 589. Vorrichtung zum Bewegen eines doppelten Drathzuges durch mehrere Signal hebel in demselben Sinne. — Theodor Hennimz in Bruchsal.
XXEV. Nr. 51 408. Neuerungen an dem Sie- mens schen Regenerativ⸗ Ofen. — Heinrich Weissenfels in Styrum. .
XXV. Nr. 50 604. Vorrichtung zur Herstel⸗ lung eines gewebeartigen Bandes an handgeklöp— pelten Spitzen. — Carl Jammig in Wien; Vertreter: Julins Moeller in Würzburg, Dom⸗ straße 34.
Nr. 509 994. Ringelapparat für Nähmaschi⸗ nen. — E. Eile in Bautzen.
XXV. Nr. 50 522/81. Neuerungen an dem Verfahren zum Entschwefeln von Flüssigkeiten und Gasen; Zusatz zu P. R. Nr. 16456. — Friedrich Lux in Ludwigshafen a. /Rhein.
XXVIII. Nr., 38 041/81. Anwendung von Borax oder Vorsäure und Citronensäure beim Gerben mit vegetabilischen Gerbstoffen. — G. L. Loversidęe in Rochdale, Janner und Carrier; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8wW., Gnei⸗ senaustr. 109/110.
XXX. Nr. 590 356. Stromwendeelektrode. — Dr. Arnold, prakt. Arzt in Volkach a./M., Unterfranken, Bayern.
XXVXLV. Nr. 40 108. Milch ⸗Kochapparat. — Auguste Kenrtlingz in Berlin 8W., Berg- mannstraße 106 part.
„Nr. 40 351. Neuerung an Petroleum⸗-Koch⸗ apparaten. — A. Grothe & A. HKrohn in Hamburg.
XXXVI. Nr. 28 S847. Neuerung an transpor⸗ tabeln Kochherden. — Franz Lönholdt in Frankfurt a. M.
Nr. 33 259. Luftheizungsofen mit Generativ⸗ feuerung für rerschiedene Brennstoffe. — Aurel Holster in Dresden.
Nr. 45 8836. Neuerung an Regulir⸗Füllöfen; 2. Zusatz zu P. R. 12524. — Franz Lön- noldt in . a. M.
XXXIX. kr. 44 820. Löchermaschine für Knöpfe. — G. P. Litzkendor in Glauchau.
XHEV. Nr. 87 592. Neuerungen an Taschen⸗ feuerzeugen. — Ernst Moritz Eckardt in Dresden.
XIV. Nr. 46 355/81. Maschine zum Zerkleinern ron Oel und ähnlichen Kuchen. — Karl Leyser in Oschersleben.
Nr. 51 460/81. Gelenkiges Abflußrohr für Lufrahmwannen. — P. Graer in BDarmstadt, Alicestr. 5.
XI VI. Nr. 51 053. Neuerungen an Schmier⸗ büchsen. — Emile Quesnot in Marseille; Vertreter: G. Dittmar in Berlin, Gneisenau— straße J. .
Nr. 51 515. RNiemenverbinder. — Franz zur Nedden E Leschenmdorfr in Berlin 8Sw., Großbeerenstr. 71.
XL. Nr. 48 890. Neuerungen am Bewegungs⸗
mechanismus selbsteentrirender Spannfutter mit
hebelförmigen Backen; II. Zusatz zu P. R. 5329.
— Aung. Schwartz in Verlin NO., Kastanien-⸗
Allee 1099.
Nr. 34 328/81. Vorrichtungen an Schlag⸗ stiftenmaschinen, um beim Vermahlen oder Verpacken giftiger Stoffe das Verstäuben zu verhüten. — W. Leyendecker & Comp. in Cöln und Krinelt K Hübner in Mannheim.
LH. Nr. 51 216. Vorrichtung zur Sicherung der Bewegungsrichtung an Rähmaschlnen. — Richard Voigt in Dresden, Ostraallee.
L.XIIEH. Nr. 46 018. Neuerungen an Landeuer⸗ Wagen. — Herm. Patzschke in Leipzig.
Nr. 50 942. Neuerungen an Velocipeden. — Thomas Tebbutt Harrison in Bristol; Vertreter: . Maschmann in Bockenheim bei
rankfurt a /Main.
LXIV. Ur. 35 z21. Apparat zum Reinigen von Bierdruckvorrichtungen. — Aureji Polster in Dresden und 9. Jummel in Leipzig.
LRXXVI. Nr. 22 335.51. Fadenführer für Spinnmaschinen. — Emil Hanhart in Mil- hausen i. Elsaß, Michelsgasse 3.
L.
Eupen. LXXRVII. Nr 49819. Jacob Figel in Hamburg. LXXIX. Nr. 30 999. Neuerungen an Cigaretten⸗ maschinen. — James Albert EBonsacke in Bonsacks (Connt9y of Roanoke, Virginia, Ver. Staat. v. N. A.); Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. / Main.
Nr. 50 293. Neuerungen an Cigaretten— Taschenapparaten. — Theodor Etemms in
Plauen b. / Dresden. Schaltriegelfesthaltung an
Boot⸗Caroussel. —
Nr. 51 417. Formenbügeln für Cigarrenfabrifatiöon. — H. Kernsteim und G. G. HKollreprg in Berlin O.,, Münzstraße 13 resp. 16.
LX. Nr. 32 704. Neuerungen an Walz—= werken für Thon u. dergl. — Gustay Heger in Eberswalde, Zainhammer.
ER RXMHHE. Nr. 37 693/81. Neuerungen an Aufzug⸗ Uhren. F. Vuillemim in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. /Main.
„Nr. 47 783. Neuerungen an dem unter Nr. 13289 patentirten Zeigerwerk mit rotirender Ankerbewegung und polarisirtem Anker. — Heinrich Gram in Cassel, ob. Königsstraße 27.
LXXXV. Nr. 26 379/81. Neuerungen an Filter⸗ apparaten. — Jom Wesley Hyatt in Newark, Amerika; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 731.
Nr. 590 869. Ausgabeapparat für Closetpapier. — C. Heisimger in Bad Nauheim.
Nr. 51 412. Neuerung an dem Bewegungs⸗ mechanismus für Ventih- Hähne. — PF. V. Strohbach in Cöthen i. Anhalt.
LXXXVI. Nr. 50 863. Elektrischer Schuß⸗ wächter für mechanische Webstühle; Zufatz zu P. R. 16686. — Franz Bernh. Fische in Poeßneck i. Thüringen.
Nr. 51 252/81. Neues Herstellungsverfahren für gemusterte Gewebe. — Adolpho Lepoutre Eollet in Roubgix; Vertreter: Wirth & Oomp. in Frankfurt a. /Main.
Berlin, den 22. Dezember 1881. 6 Patentamt. ü ve.
Ertheilung von Patenten.
Berichtigung. In den patentamtlichen Ver— öffentlichungen Patent⸗Ertheilungen“ vom 28. No— vember er. — Nr. 279 d. Bl. — befindet sich ein Fehler. Daselbst Klasse HJ Nr. 16668 muß es fen Musikinstitut heißen: Musikinstrument.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗-An—= zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstwelligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
RHIasse.
XLEV. Nr. 22 786. Busennadel welche zugleich als Garnhalter 21. Juli 1881.
Nr. 23 390. Neuerungen an zeugen. Vom 30. Juni 1881. XL VE. Nr. 21 969. Verfahren zur Herstellung von Treibriemen aus baumwollenen Geweben.
Vom 20. Januar 1881.
LRV. Nr. 20 577. Apparat, um das Zurück— treten des Bieres aus dem Fasse in den Wind kessel zu verhindern. Vom 18. Juli 1881. Berlin, den 22. Dezember 1881.
Kaiserliches Patentamt. 47562 Stüve.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
, im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten
atent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
R Iangse.
VIII. Nr. 11108. Rheinische Röhxen- ¶ amprkessel-Fabril A. Küttner 4 Co. in Uerdingen a. Rhein. — Neuerungen an Dampf Presplatten. Vom 2. Oftober 1875 ab.
XXXII. Nr. 12 859. Ehrenreich Gonrad enmeizgter in Leipzig. — Schirmgestell. Vom 13. August 1886 ab.
LIE. Nr. 16962. A. HEnzgisch c Co. in Basel Stwein und die Firma Gebr. Adt in Ensheim; Vertreter: J. Brandt & G. V. . Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. — Karte zur Aufnahme von Garn, Band, Litzen und dergl. Vom 24. Mai 1881 ab.
LXIV. Nr. 15 262. Firma 0. L. Kummer E Comm. in Dresden. — Control-Schank⸗ apparat. Vom 9g. Dezember 1880 ab.
LXXII. Nr. 16563. C. Garhbe., II. Fried- mamn., J. Vollmar und IHI. Eppenstein in Berlin. — Hinterladegewehr mit festem Stoßboden und verschiebbarer Hülse. Vom 9. Fe⸗ bruar 1881 ab.
Verlin, den 22. Dezember 1881. saiserliches Patentamt.
75
Broche), dient. Vom
Taschenfeuer⸗
753]
Nr. S248.
Kas so. IH.
VI. Nr.
VILIE.
XII. durch
Bilder. XX.
und Nr Pferdeb XX. . .
XXI.
13217.
XLII. XLIV.
* .
Stüve.
Punkte.
Nr. 15 603.
. Rr, sis. eiserner Eisenbahnschwellen. „Mr. 4595.
Nr. Straßenbahnlokomotiven. 14059. tischen Signalvorrichtungen für 145590. tischen Signalvorrichtungen für
Nr. S385.
Nr. 6837. An Stelle von Peter Barthel in Frank— furt a. M., Robert R. Schmidt Potsdamerstr. 141.
An Stelle von Frankfurt a. M., C. Kesseler in Berlin W., Mehrenstr. 63. Nr. 10 061.
An
Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des 5. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Nr. 15 393. durch Drehung eines Handrades Pressung und Theilung zugleich bewirkt wird.
LX. Nr. 16116. Leuchter mit Feuerzeug.
8615.
und dem Verfahren, Bier zu brauen.
VII. Nr. 13 374. Einlegeapparat und Durch⸗
stechmaschine für Nähnadeln.
Nr. 9712. Plättofen.
Nr. 15 625. Maschine und Verfahren zum Bedrucken beiden Seiten zu gleicher Zeit.
Nr. 10111.
laugen bei der Fabrikation der Weinsteinsäure
theilweises
Mutterlaugen
saurem weinsteinsaurem Kalium durch Zufatz von
neutralem weinsteinsaurem Kalium.
XII. Nr. S412. Dampfentwickler mit Warm—
wasserheizung.
XV. Nr. 4930. Neuerungen in der Behandlung
der auf Papier oder Gewebe
photographischen,
don
315.
636 3.
Nr. 18 349. Neuerungen an galvanischen Elementen. XRXXI. Nr. 13 647. Formverfahren für stehend zu gießende Muffen⸗ oder XRXAIII. Nr. gon⸗Polstersitz. Nr. 15 497. tablen Waggon ⸗Polstersitz;
XXV. Nr. 248. Holzspaltvorrichtung. Ar. S583. Federmatratze. Nr. 12 606. Nr. 18 720. XXXVIII. Derstellung parallelepipedischer Holzfisichen. Nr. 13 464. 3Zi ĩ xx xXxIX. stellung plattenförmiger und anders geformter Gegenstände aus vegefabilischen ĩ Nr. 10 681. Walzenmasse. Nr. S460. Nr. 12 554. holjbüchsen. XV. Nr. 6559. Gonstruction und Anwendung permanenter Wabenmittelwände zum Gebrauche bei der künstlichen Bienenzucht. Unkraut ⸗ Aus lese · Maschine. Nr. 18 2869. Topfgestell für Gewächshäuser. Nr. 18270. Stellvorrichtung für das Schar an Pflügen. Nr. 13 417. Sortirmaschine für Kaffeebohnen,
Nr.
J. Zusatz zu P. R. 8385. Nr. 15 953. Neuerungen an Drillscharhebeln. XI-VII. Nr. 12 740. Neuerungen am Fordech- schen Glockenzapfen.
13 561.
Stelle von e Frankfurt a. M., Rõbert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
Nr. 12 351. An Stelle von J. Lorum, in Firma Peter Barthel in Frankfurt a. M., J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
Nr. 12 6519. An Stelle von J. Lorum, in Firma Deter Barthel in Frankfurt a. M., Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
Nr. 14 8909. An Stelle von J. Lornm, in Firma Eeter Barthel in Frankfurt a. M., Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
An Stelle von R. J. Schmutzler in Berlin, G. Stumpf in Berlin 8wW., Ritterstr. 61. Berlin, den 22. Dezember 1881.
Kaiserliches Patentamt. [47584
mit
Verbesserungen in der Herstellung Befestigung eiserner Eisenbahnschwellen.
. Lagerung und Befestigung von ahnschienen.
Nr.
in Berlin W.,
Peter Barthel in
Peter Barthel in
Stüve.
Teigtheilmaschine, bei welcher
Neuerungen an Braupfannen
Web. und. Wirkwaaren auf
Aufarbeitung der Mutter sauren Ausfällen von
Neutralisiren der Kalk und
; bebe aufzutragenden lithographischen und anderen
Herstellung und Befestigung
Kondensationsvorrichtung für Neuerungen an elektromagne⸗ Eisenbahnen. Neuerungen an elektromagne— Eisenbahnen.
d lantschenröhren. 13 217. Transportabler Wag⸗ Neuerung an einem zranspor— I. Zusatz zu P. R.
Bowle mit Kühlvorrichtung. i, n, Bettrahmen.
5266. Neuerungen in der Zinkensäge.
10 322. Maschine Her⸗
zur
get Materialien. Verfahren zur Herstellung von
Anemometer. Neuerungen an Streich
Kurbelgetriebe ohne
LXIV.
LXV.
ELXVXII.
LEXX. LXX.
todte
den kann. ‚ Verschluß⸗ und Ausflußhahn
Nr. 9959. an Syphonen. . Nr. 15597. Meßapparat für Flüssigkeiten. Nr. 4775. Neuerungen in der Herstellung von Panzerplatten. .
Nr. 16061. Dampfstrahlapparat zum Fort⸗ bewegen von Schiffen. ö
Nr. 10 369. Thürdichtung an feuer⸗
festen Geldschränken. ; .
Nr. 13 564. Taschenmesser mit Feuer⸗
stein, Stahl und Lunte. !
Nr. 455. Verfahren zur Herstellung von Fettkreide zum Pastellzeichnen. Nr. 593. Verstell bare, mehrfache Rundschrift⸗ eder.
Nr. 4037. Neuerungen an verstellbarer, mehr⸗ facher Rundschriftfeder; Zusatz zu P. R. 593.
Nr. 8638. Neuerung an sogenannten Künstler—⸗ stiften.
Nr. 9251. Vorrichtung zum Ungiltigmachen von Werthzeichen. . .
Nr. 15 742. Liniirapparat für Schiefertafeln; Zusatz zu P. R. 13050.
LEXX. Nr. 13702. Neuerungen am Ver—⸗
schluß des Henry-Martini-Gewehres.
EX. Nr. 14182. Neuerungen im Verfahren
zur Darstellung von Wasserglas. .
LXXV. Nr. S563. Speisevorrichtung für
Reißwölfe. EXXVII. Nr. 15 412. Vorrichtungen zur Dar⸗ des Ausbruchs eines feuerspeienden
stellung
Berges.
LKXXREI. Nr. 15 363. Cylinder⸗Röhrentrommel.
EXXXIII. Nr. 13 252. Control⸗Uhr.
EXXRXV. Nr. 4556. Baggermaschine.
HXXXVN. Nr. 5384. Brunnenständer für Hoch⸗ druck⸗Wasserleitungen.
Nr. 6397. Brunnenständer für
.
Kaffeebrenner mit
Hochdruck⸗ ** 2 x R 2 O Wasserleitungen; Zusatz zu P. R. 5384.
MNr. 8910. Brunnenständer für Hochdruck⸗ Wasserleitungen; Zusatz zu P. R. 5384. ELXXXMVI. Nr. 16059. Neuerung an dem durch P. R. 14281 geschützten Schußwächter— schützen für mechanische Webstühle; Zusatz zu P. R. 14281. LXXXVMVII. Nr. 4538. Numerirer. Nr. 8038. Neuerungen an einem Numerirer; Zusatz zu P. R. 4538. Nr. 12 741. Feilenheft. Berlin, den 22. Dezember 1881. Kai serliches Patentamt. Stüve.
Berichtigung. In Nr. 276 d. Bl. vom 24. November er. ist die als erloschen aufgeführte Patent Nummer Kl. XXV. undeutlich abgedruckt. Dieselbe heißt: 6273.
Handels⸗Register.
Handelsregisteremträge aus dem Königreich Sachsen, dem Köcigreich Württemberg und bem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, be zw. Sonnabend (Württemberg) unter der Rubrik Leipjig, resp. Stat tgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. Aiomn. Bekanntmachung. 47498 Der Kaufmann Johannes Carl Adolph Klühn zu Hamhurg hat für sein zu Altona unter der Firma S. C. Jordan und unter Nr. 1647 des Firmen⸗ registers eingetragenes Geschäft dem Kaufmann Heinrich Conrad Christian Friedrich Jordan zu Altona Prokura ertheilt. Dies ist heute in unser Prokurenregister unter Nr. 332 eingetragen worden. Altona, den 17. Dejember 15881. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III. a.
M7565]
Die
Anklam. Bekanntmachung. 17499 In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 15. Dezember 1881 an demselben Tage ein⸗ getragen: Nr. 2783. Firma: Dr. Otto Meinke. Inhaber: Apothekenbesitzer Hr. Otto Ferdinand Johann Reinke zu Anklam. Niederlassungsort: Anklam. Anklam, den 15. Dezember 1881. Königliches Amtsgericht. II. 17579 HKarmen. In das hiesige Handels⸗Firmen⸗Re⸗ gister ist beute eingetragen worden unter Nr. 2216 die Firma „Wittwe Johaun Friedr. Fischer“ in Barmen und als deren Inhaberin die daselbst woh—⸗ nende Bierbrauereibesitzerin Anna Maria, geborene Pick, Wittwe von Johann Friedrich Fischer. Barmen, den 20. Dezember 1831.
Königliches Amtszericht, Abtheilung J.
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