1882 / 4 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 05 Jan 1882 18:00:01 GMT) scan diff

564] Oeffentliche Zustellung.

Der Handelsmann Leib Salomon zu Hilbringen klagt gegen Mathias Uder, Ackerer, früher zu Nobn, jetzt ohne bekannten Wohn und Aufenthaltsort, im Urkundenprozesse, wegen erbaltenen baaren Dar⸗ lehns laut Schuldscheins vom 23. Dezember 1877 und rückständigen Zinsen seit diesem Tage, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zah— lung von 107 4 nebst 5 / Zinsen seit dem 5. De⸗ zember 1881 und ladet den Beklagten zur mündlichen Berhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Perl auf Dounerstag, den 23. März 1882, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

en fer, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

zs! Subhastationspatent.

Das dem Dackdeckermeister Johann Boehm ge— börige, zu Müncheberg belegene, im Grundbuch von Müncheberg Band 11. Nr. 88 verzeichnete Grund⸗ stück nebst Zubehör soll

den 2. März 1882, Bormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle im Wege der nothwendigen Subhastation öffentlich an den Meistbietenden ver⸗

seigert, und demnächst daz Urthei äber die Erchei. 33 Ke. und, 10 ngetraeneg Japitlien gen zz.

lung des Zuschlags

den 4. März 1882, Vormittags 11 Uhr, verkündet werden.

Das zu versteigernde Grundstück ist zur Grund⸗ steuer, bei einem derselben unterliegenden Gesammt—⸗ flächenmaß von 28 a 10 m mit einem Reinertrag von 1,83 Thlr. und zur Gebäudesteuer mit einem jährlichen Nutzungswerth von 216 Thlr. veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle und Abschrift des Grundbuchblattes, ingleichen etwaige Abschätzungen, andere das Grundstück betreffende Nachweisungen und, besondere Kaufbedingungen sind in unserer Gerichtsschreiberei einzusehen.

Alle Diejenigen, welche Eigenthums- oder ander— weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetra—⸗ gene Realrechte geltend zu machen haben, werden n er . dieselben zur Vermeidung des Aus— schlusses spätestens bis zum Erlaß des Zuschlags— urtheils anzumelden.

Müncheberg, den 23. Dezember 1881.

Königliches Amtsgericht.

57ol

Verkaufs ⸗Anzeige

ist folgendes Ausschlußurtheil verkündet:

Grundbuchs der Stadt Aurich, Abtheilung III. Nr. 4. Nr. 8 und Nr. 10 zu Gunsten des Regie⸗ rungskalkulators Seefeld in Aurich bezw. der Frau Aktugrin Johanng Jacoba Bonecker, in Wittmund, 500, 150, 10590 Thlr. Gold nebst Zinsen Schuld⸗ urkunden vom 6. März 1818, 7. November 1845 und 4.7. Januar 1853 nach dem Aufgebote vom 18. Oktober 1881 im heutigen Termine angemeldet hat, so werden die obigen Hypotheken für voll— ständig erloschen erklärt. .

darüber lautenden Urkunden vorzulegen, unter dem Verwarnen, daß im Nichtanmeldungsfalle das Recht

im Verhältniß zum neuen Erwerber des Grund stücks verloren gehe. Tostedt, den 28. Dezember 1881. Königliches Amtsgericht. (gez.) Nöldeke. Ausgefertigt:

Korsch, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

5601 Deffentliche Sitzung des Königlichen Amtsgerichts Aurich, den 23. Dezember 1881. Gegenwärtig: Amterichter Dr. Conring, als Richter, Referendar Panse, als Gerichtsschreiber. è In Sachen der Ehefrau des Oberlehrers Dr. Meyer, Charlotte, geb. Müller. zu Clausthal, und des Fräuleins Franziska Müller in Aurich,

gegen Alle und Jede, wegen Erlaß des Aufgebotsverfahrens wegen der in Vol. 2 Pag. 2653 Auricher Grundbuchs Abth. III.

. Thlr. Gold, 150 Thlr. Gold und 10090 Thlr. Gold, erschienen bei Aufruf: I) für Antragsteller Rechtsanwalt Hacke, sonst Niemand. Wi ze e, mk.

Da Niemand Ansprüche an den Vol. II. Pag. 2653

geb. Ockenga,

eingetragene Hypotheken zu bezw.

Beglaubigt: gez. Conring. Panse. Für richtige Abschrift: Bruch haus, A. G.⸗Sekretär, Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts.

nebst Edictalladung.

In Sachen der Wittwe Elisabeth Schröder in Knesebeck, Gläubigerin,

gegen

den Abbauer Carl Könnecke daselbst, Schuldner, soll die dem Letztern gehörige, zu Knesebeck belegene Abbauerstelle, Haus⸗Nr. 127, nebst sammtlichem Zu⸗ behr, bestehend aus Wohnhaus, Stallung und ür 0 Du. Meter Hofraum, aufgeführt in der Grund— steuer⸗Mutterrolle der Gemarkung Knesebeck, Artikel

544 Nr. 188, Kartenblatt 3, Parzellen Nr. Iz zwangs⸗

weise in dem dazu auf Sonnabend, den 18. März 1882, 1 Morgens 10 Uhr,

werden. Laufliebhaber werden damit geladen. Bemerkt wird, daß wahrscheinlich nur dieser eine Verkaufstermin stattfinden wird.

548

Dr,. Joh. Alexander Castendyk zu Bremen in der Liste der beim Hanseatischen Ober-Landesgerichte zu⸗ . Rechtsanwälte wird hierdurch bekannt gemacht.

sõ45

2 ] ; 1 . hofen heute in der Liste der bei dem hiesigen Amts— allhier anberaumten Termine öffentlich versteigert gerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.

Die Löschung der Eintragung des Rechtsanwalts

Hamburg, den 2. Januar 1882. Das hanseatische Ober⸗Landesgericht. Zur Beglaubigung: R. Prien, Dr. Sekretär.

Der Rechtsanwalt Dr. Zingsem ist nach Er— sennung zum Kaiserlichen Amtsrichter zu Dieden—⸗

Neuß, den 2. Januar 1882. Königliches Amtsgericht. gez. Kuckhoff.

Alle, welche daran Eigenthums⸗-, Näher⸗, lehnrecht⸗ liche, . Pfand⸗ und sonstige ding⸗ liche Rechte, insbesondere Servituten und' Reak⸗= , zu haben vermeinen, werden aufge— fordert, selbige im obigen Termine anzumelden und

die darüber lautenden Urkunden vorzulegen, unter eine

dem Verwarnen, daß im Nichtanmeldungsfalle das r

Recht im Verhältniß zum neuen Erwerber des Nachtwachtpersonals, als Paletots Stiefel, . ̃

Grundstücks verloren gehe. Isenhagen, den 235. Dezember 1881.

580

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.

Bekanntmachung.

Das unterzeichnete Polizei⸗Prästdium beabsichtigt, Partie ausgetragener Bekleidungs- und Aus— üstungsstücke der hiesigen Schutzmannfchaft und des Regenmäntel, Bandoliere mit Patronentaschen, Helm⸗

(452311 Bekanntmachung.

Die Lieferung der Verpflegungs⸗, Dekonomie⸗ und Bekleidungs- Bedürfnisse für die biesige Strafanstalt pro 1. April 1882 bis dahin 1883, bestehend in etwa 1 78M Eg Rindfleisch, 2500 Kg Schweinefleisch, 3) 500 kg geräuchertem Speck, 4 3000 kg Koch⸗ butter, 5) 2000 kg Schweineschmalz, 6) 450 Eg Fadennudeln, 7) 1000 Kg Weizenmehl, 8) j2 00

oggenmehl Nr. J. zu feinem Brod, I 4809 kg Roggenmehl Nr. II. zu Suppen 2c.,, i) 90 06090 kg Roggenmehl zu grobem Brod, 11) 3500 kg Gersten⸗ mehl, 12) 35600 kg Buchweizen mehl, 13) 2500 kg Buchweizengrütze, 14) 1000 kg Gerstengrütze, 15 4000 kg Hafergrütze, 16) 4500 kg Reis, 17) 300 Eg Graupe mittlere Sorte 18 3000 Eg Graupe = grobe Sorte 19 11000 k Kocherbsen, 26) SoM kg weißen Bohnen, 21) 8000 Kg Linfen, 23) 200 00 kg Kartoffeln, 23) 12 500 kg Weißkohl, 24) 800 kg gebranntem Kaffee, 25) 15 001 Braun⸗ bier, 26) 20 600 1 Milch, 27) 9060 kg Kochfalz, 28) 50 Kk Lorbeerblätter, 29) 50 kg Piment Gewürz, 30) 30 kg Pfeffer, 31) 70 kg Kümmel, 2) 1500 Rg Semmeln, 33) 300 kg weißer Wasch⸗ seife, 34 50 kg weißer Rasirseife, 35) 1860 kg grüner Naturkornseife, 36 10900 kg Soda, 35 190 1 Fischtrahn, 38) 2560 Ries Strohpapier, 39) 260 kg Rüböl, 40 22 909 Eg Petroleum, 41 370 000 Kg englischen Steinkohlen, 47 360 ri buchen oder eichen Klobenholz, 43) 500 'm kiefern Klobenholz, 44) 150 kg wollenem Strumpfgarn nach diesseitiger Probe zu liefern soll im Sub⸗ missionswege ausgegeben werden. Hierzu ist Termin auf Montag, den 30. Januar k. J., Vormittags 19 Uhr, anberaumt, wézu versiegelte Sfferten nekst Waaren⸗Proben, jedoch nur bis 28. Januar k. e angenommen werden. In den Offerten, welche in Gegenwart der etwa ers chienenen Submittenten eröff⸗ net werden, muß die Bezeichnung der Artikel, die Angabe der Preise ohne Bruchpfennige und der Ver⸗ merk, daß Submittent die Lieferungs-Bedingungen kennt und mit denselben einverstanden ist, enthalten sein. Offerten, welche dies nicht enthalten, sowie solche ohne Proben und die später als vorgeschrieben eingehen, sind ungiltig, auch sind Nachgebote unzu⸗ lässig. Die Gir n r behält sich noch das Recht vor, sämmtliche Gebote abzulehnen, falls keins der⸗ selben für annehmbar befunden werden sollte. Die Lieferungs⸗Bedingungen liegen im hiesigen Kassen— lokale resp. Betriebs- Bureau zur Einsicht aus und müssen von den am Orte wohnenden Submittenten unterschrieben werden. Nach J können solche gegen Erstattung der Selbstkosten, die ver Post⸗ Vorschuß diesseits erhoben, abschriftlich mitgetheilt werden. Mewe, den 23. Dezember 1881. König⸗ liche Strafanstalts⸗Direktion.

Bekanntmachung. Für die unterzeichnete Werft sollen: 75 m Schläuche von Gummi mit Spiral 40 mm, 405 m Schläuche von Hanf, gummirt, 33 bis 58 mm, 977 m Packung, Patent-Tucks 5 bis 45 mm, und 282 mm Packung baumwollene mit Gummikern 17 - 30 in beschafft werden. Die Offerten sind versiegelt mit der Aufschrift: „Sub mission auf Lieferung von Schläuchen 2c.“ bis zu dem am 12. Jannar 1882, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einzureichen. Die näheren Bedingungen liegen in der 44 des viermal wöchentlich in Stutt⸗ gart erscheinenden „Allgemeinen Submissions⸗Anzei⸗ gers“, sowie in der Registratur der Verwaltungs- Abtheilung zur Einsicht aus, und können auf porko— freien Antrag und gegen Einsendung von 1,00 M. Kosten von der Registratur der Kaiserlichen Werft bezogen werden. Kiel, den 31. Dezember I881. Kaiserliche Werft, Verwaltungs-⸗LAbtheilung.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

Pommersche Hypotheken⸗Aktien⸗ Bank.

Bei den heutigen Ausloosungen unserer unkünd⸗ baren Hypothekenbriefe wurden laut notariellen Protokollen folgende Nummern gezogen:

1) 5 Hypotheken ⸗Briefe vierter Emission, rückzahlbar mit 10 9, Zuschlag.

Litt. A. à 3000 υ Nr. 628.

Litt. B. à 1500 M Nr. 2917 2999 4322 4870. n . C. à 600 Nr. 7034 7115 7619 7858

Litt. D. à 300 M. Nr. 5752 6772 15603 16421 . 17054 18273 18310 18543 19247 19284

Litt. E. 150 υσ Nr. 1869 4080 4199 4997. 2) 47 06 6 Hypotheken ⸗Briefe zweiter Emission,

rückzahlbar mit 10 0½01 Zuschlag.

Litt. A. à 3000 M., Nr. 545.

Litt. G. à 600 A Nr. 872 960 1352.

Litt. D. à 300 M. Nr. 619 667 771 1427.

3) 590j0 Hypotheken ⸗Briefe fünfter Emission, rückzahlbar zum Nennwerth.

Litt. B. à 1500 d 6. Nr. 5081/90 5251/60 5351/60 571120 5911/20 626170 6361 170 6381/90 SI 6/70 6851160 7001/io 7091/100 7I61s707191/200

7221/30 7321/30. Litt. O. à 600 M6 Nr. S276, 300 8676 700 980/25 10326 /50

(1951

SIlol-25 9601/25 9676700 10326, 590 10676 700 10976/11000 1036/50 11626556

II961556. litt, B. à 300 ½½ Nr. 20801ͤ50 20951 21009 25051150 2533601 /360 * 23551/6660

21451566 2495125000 25401 /50.

Vorstehende Nummern werden zunächst vom 15. Januar bis 15. Februar 18827 mit Zinsen bis zum Zahlungstage und dann am 1. Juli 188 an unserer hiesigen Kasse eingelöst.

Am 1. Juli 1882 hört die Verzinsung auf.

Den Besitzern der ad 3 aufgeführten 5 , Hypo⸗ thekenbriefe steht auch bis zum 15. Februar 18582 der Umtausch in 450j0 al pari ausloosbare Hypotheken⸗ Briefe an unserer hiesigen Kasse gegen eine Zins— Vergütigung von einem halben Prozent frei

Coeslin, den 29. Dezeinber 1881.

Die Haupt Direktion.

) Nicht 500 A1, wie in Nr. 2 u. 3. d. Bl. ge⸗ druckt ist.

472611

XH. Dombau⸗ Prämien⸗Golleete.

Die Ziehung der für den Ausbau des Kölner Domes mittels Allerh. Erlasses vom 9. Juni 1875 Allergnädigst bewilligten Prämien⸗Collectée wird am

Donnerstag, den 12. Januar 1882,

sowie an den beiden folgenden Tagen, Vormittags 9 Uhr und Nachmittags 3 Uhr beginnend,

im Ifabellen⸗Saale des Gürzenich

zu Köln

a, genauer Beobachtung des Planes (5. h statt-⸗ inden. * Köln, den 22. Dezember 1881. Der Verwaltungs⸗Ausschuß des Central⸗Dombau⸗Vereins.

681

Disconto-Gesellschaft in Berlin.

Die Absehlagszahlung, welche nach Art. 47 des Statuts auf die Jahres-Dividende der Commangdit-Antheile geleistet werden kann, ist für das Jebr 1881 mit Zustimmung des Verwaltungs- raths auf 4 0G festgesetzt worden, und es wird mithin der Dividendenschein Nr. 51 mit

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M 4.

Zweite Beilage

Berlin, Donnerstag, den 5. Januar

18832.

Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch dit im §. 5s des Gesetzes über den Ma

Htededen vom 11. Januar 1876, und die im

chutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend daz Urheberrecht an Mustern und atentgesetz, vor 25. Mai 1877, vargeschriebenen Bekanntmeichungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Vite

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. mn. 1)

Das Central Handels Regrster für das Deutsche Reich erscheka: in der Regel täglich Per

Dag Central⸗Handels - Megister für daz Deutsche Relch kann durch alle Post· Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expebition des Deutscher Reicks⸗ und Königlich Preußtscken Staatz⸗

Anzeiger, s W., Wilhel nstraße 32, bezogen werden.

Abonnement beträgt 1 Æ 6h 3 für dag Vlerteliahr. Inserttonspreis fuͤr den Raum einer Druckzeile S5 *

Einzelnt Nummern kosten 29 4

Patente.

Patent ⸗Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstãnde haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die angegebene Nummer er= halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse. . KXLV. Nr. 46 849/81. Neuerungen an direkt

wirkenden Dampfpumpen mit Kondensatsr.

Leinhaas C Hülsenberg in Freiberg in Sachsen.

XV. Rr. 4879481. Verfahren zum Aetzen von Zeichnungen 2c. auf Zinkplatten behufs deren Verwendung beim Buchdruck. Hermann Günther in Berlin.

XVIII. Nr. 46783 81. Neuerungen an Flamm⸗ öfen. F. Michel in Meiderich bei Ruhrort.

XX. Nr. 33461. Kuppelung für Eisenbahn— fahrzeuge. Jacob Hamjilten Hant und Fre- derick William Jomes in Spartanburgh (Süd⸗ Karolina, V. St. A.); Vertreter: C. Ker seler in Berlin W., Mohrenstr. 63. .

Nr. 43 499/81. Neuerungen an Signal

apparaten der Eisenbahnen; 2. Zusatz zu Patent Rr. I281. Siemens K Halske in Ber- lin 8W., Markgrafenstr. 94.

XX. Nr. 28 322/81. Neuerungen an Maschi⸗ nen zum Einschließen von Telegraphendrähten in einem Bande von isolirendem Material. Thomas Jefferson Mayall in Reading, Mach. Amerika; Vertreter: Julius Moeller in Würz⸗ burg, Domstr. 34.

Nr. 28 899/81. Modulationslampe für elek⸗ trisches Licht. Carl Fipernomwskꝝ in Buda⸗Pest; Vertreter: Julius Moeller in Würz—⸗ bura, Domstr. 34. .

XXII. Nr. 33 843. Verfahren zur Darstellung von gelben, braunen und rothbraunen Farbstoffen durch Paarung von Diazoverbindungen mit den vom Resorein ableitbaren Azoverbindungen. Actien - Gesellschaft für Anilin- Fabrikation in Berlin 80.,, Vor dem Schlesischen Thore, an der Treptower Brücke

XXV. Nr. 51 348. Neuerungen an der durch Patent P. R. Nr. 16989 geschützten Rund⸗ Ränder⸗Strickmaschine; Zusatz zu P. R. 15989. Ehe Universal Knitting Hachine Co. or Ontario (Limited) in Ontario; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.

Nr. 53 974 / 81. Einrichtung an. Flecht⸗ maschinen, um einzelne Theile der Litze lose, andere dicht zu flechten. Ang. Mittelsten Scheid Söhne in Barmen.

XXVI. Nr. 39 814/81. Verhesserungen in Apparaten für Reinigung von Kohlenwasserstoff— gasen. Charlés Clement Walker zu Lilleshall, Salop und William Thomas Waller in Highgate, Middleser, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustraße

HKIasso. LXHV.

LXX.

LXXVI.

J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

Nr. 46 598/81. Bierdruck⸗Vorrichtung. A. Nity komskci, Hauptmann a. D., in Schöneberg bei Berlin (W.). ; „Nr. 46 822/81. Neuerungen an Maschinen zum Verkorken und Entkorken von Flaschen. Marcel Augustin Pierre Cosset in le Boupère (Vendée), Frankreich; Vertreter: J. Brandt, G& G. W. V. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124.

Nr. 39496 81. Neuerungen an Füll⸗ federn. Thomas Alfred Hearsom in Green⸗ wich, England. Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstraße 34.

Nr. 52 676. Neuerungen an der durch Patent Nr. 10141 geschützten Kämm⸗ Maschine; Zusatz zu P. R. Nr. 19 141. Henri Fruxler in Lure, Depart. Haute⸗Sasne, Frankreich; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustraße 109/110. .

Nr. 53 756. Neuerungen an Kratzensetz⸗ maschinen. Jonas Haley und James Pin- dex in Cleckheaton, Grafschaft Jork, England; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.

Nr. 54 332. Ringspinnmaschine mit Gegen⸗ winder und rotireaden Ringen. Emile Men- nier und Eugen Mennier in Fourmier, Frankreich; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. LXXRVI. Nr. 44 495. Steuervorrichtung für Luftschiffe. Otto Graf in Tomaszow, Russ. Polen; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. LXXRXVHI. Nr. 48 395/81. Apparat zur Er⸗ zeugung gemusterter Gewebe. G. Eutte- mans in Paris und J. B. Gran jon in Chatonnay; Vertreter: C. Kesseler in Ber⸗ lin W., Mohrenstr. 631. J Nr. 53 196.81. Breithalter für Webstühle. de Lassigny rfreres . Co. in Reims; Vertreter: 0. Wigand in Bielefeld. LXVXXRVIII. Nr. 43 102/81. Wassermotoren. Otto H6Gerenn in Berns⸗ dorf. O. / Lausitz.

Berlin, den 5. Januar 1882. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. KIasse. ö XIII. Nr. 23 318. Kombination zweier stehen⸗ der Feuerröhrenkessel mit gemeinschaftlichem Oberkessel für die Abhitze von Glühöfen. Vom

8 August 1881. XXXVIII. Nr. 13 766. Neuerungen an

6481

II.

V.

V. X.

XII.

XIX.

XXV. XXXII.

XXXRIV. XXXVI.

Neuerungen an

Beleuchtungs⸗Apparat von B. Oberle in Villin⸗ gen; J. Zusatz zu P. R. 1209.

HKIasso. Nr. 4107. Einrichtung zur Befestigung des

Schutzglases

Bel euchtungs⸗Apparat; II. Zusatz zu P. R. 1309. Nr. 5754. pen für Petroleum⸗Rundbrenner.

„Nr. 13 029. Selbstthätig drehbarer Reflektor, welcher zugleich als Rauch- und Rußvertheiler

dient.

Nr. 4867. Schräm⸗ und Schlitzmaschine. Nr. 13 371. plastischen Masse, welche als Bindemittel zur Herstellung künstlicher Brenn⸗ und Feuerungs— materialien dienen soll. Nr. 5659. Verbrennungsapparat zur Er⸗ zeugung von hohen Temperaturen in kürzester

Zeit.

XIII. Nr. S690. Wasserstandsglas mit inneren beim Bruche der Glasröhre selbstthätig schließen⸗ den Ventilen. Nr. 6408. für Straßen. . .

Nr. 13 178. Neuerungen an Laschen für Eisen—⸗ bahnschienen. Nr. 16160. Preßmuster⸗Vorrichtung für flache Wirkstühle; J. Zusatz zu P. R. 15 6532. Nr. 9518. Glasschmelzofen mit Luft—

Nr. 9572. Verstellbare Rollvorhang⸗ Nr. 9755.

ofen.

„Nr. 13 028. Vorrichtung zum Aufsammeln und Nutzbarmachen der in den abziehenden Ver⸗ brennungsprodukten von Feuerungs⸗ und Heizungs⸗ Anlagen enthaltenen Wärme.

XXXVAIEH. XXXVIILI. lung von Reliefs in Holz. XLII.

heizung.

stange.

Nr. parat.

Nr.

Nr. 6353. Verbesserungen an einem astro⸗ 3 Universalapparate; Zusatz zu P. R. 11

XLIV. Nr. 758. Kleiderknopf. „Nr. 13 145. Fuß zur Aufnahme von Cigarren. Nr. 15 812. spitzen und Tabakspfeisen zur Erzeugung von Rauchfiguren. XLV. durchlochten Mantel an Getreide⸗Bürstmaschinen. XLX. Nr. 347. Verfahren zur Anfertigung von Gold⸗ und anderen Metallringen ohne Fuge mit hierbei angewendeten Walzvorrichtungen.

Nr. 4354. Vorrichtung zum Anbohren unter Druck stehender Röhren und gleichzeitigen Ein— schrauben von ;

Nr. 5077. Passigdrehbank.

Nr. 87135.

an dem Odberle'schen Backofen⸗

Löschvorrichtung mit zwei Klap⸗

Verfahren zur Bereitung einer

Neuerungen an Holzpflaster

Transportabeler Kachel⸗

Nr. 15 669. Eiserner Zaunpfahl. Nr. 8972. Verfahren zur Herstel⸗

911. Astronomischer Universalap⸗

mit Cigarrenabschneider

Vorrichtungen an Cigarren

12896. Stellvorrichtung für den

Zweighähnen.

zum Scheuern der

Die Sachen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, veröffentlicht,

Hanauer haben volles Vertretungsrecht.

Brunner ist verehelicht mit Sofie Hanauer, J dem zwischen Beiden unterm 25. Juni 1860 errich⸗ teten Ehevertrag wirft jeder Ehegatte 30 Fl. = 51 ( 43 3 in die Gemeinschaft, während das ge⸗

bleibt.

Handels Negister.

andelsregistereinträge aus dem Königreich

resp. Stuttgart und Darmstadt die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

605 Adelsheim. Gesellschaftsregister⸗Einträge.

Nr. 59. Unter O. 3. 33 des Gesellschaftsregisters

wurde heute eingetragen die offene Handelsgesell⸗ schaft:

Brunner und Hanauer in Adelsheim. Deren Theilhaber Lazarus Brunner . azaru

Nach⸗

sammte übrige Beibringen davon ausgeschlossen Hirsch Hanauer ist ledig und großjährig. Adelsheim, den 2. Januar 1882.

Gr. Amtsgericht.

Keim.

Rerkiꝶ. Sande lsregister 661

des Königlichen Amtsgerickts L. zu Berlin.

Zufolge Verfügung vom 4. Januar 1882 sind am

selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:

In unser GHesellschaftsregister, woselbst unter

Nr. 7607 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:

Berliner Branerei⸗Gesellschaft Tivoli Gebr. Bertholdt)

vermerkt steht, ist eingetragen; .

Die Handelsgesellschaft ist durch Uebereinkunft

der Theilhaber aufgelöst.

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr.

2589 die Firma:

Leopold Levin vermerkt steht, ist eingetragen; Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Fritz Grothe zu Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma:

Leopold Levin Nachfolger . fortsetzt. Vergleiche Nr. 13 453 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 13 453 die Firma:

Leopold Levin Nachfolger,

mit dem Sitze zu Berlin und es ist als deren Inhaber der Kaufmann Fritz Grothe hier einge⸗ tragen worden. .

Dem Theodor Angreß zu Berlin ist für letztge⸗ nannte Firma Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 5234 unseres Prokurenregisters eingetragen worden.

In unser Gesellschaftsregister. woselbst unter Nr. 6811 die hiesige Handelsagesellschaft in Firma:

Maschine Innenwand metallener Röhren. .

Nr. 8860. Neuerung an Schraubenpressen.

Nr. 13 535. Gebläseform für Löth⸗ und Schmiedefeuer.

Nr. 15 740. Neuerungen an Tafelscheeren mit rotirendem Obermesser zum Schneiden von Blechen.

Nr. 13 019. Perlkaffeebohnen⸗Auslesemaschine. LH. Nr. 10 090. Notenblattwender. LII. Nr. 9551. Verfahren zur Herstellung einer Wildpretpastete.

Nr. 13 351. Neuerungen an Apparaten zur Gewinnung von Extracten durch Aufguß. , 50654. Speiseapparat für Dampf⸗ essel. z . z ?

i zog. Sr seararat fir Danpttesel; Berlin unte. .,,

ö 3 zu R. 5054. 5ER *XFYa 96 9 * 1X nn gzgh. Reettungel eiter, auf dem Prin ˖ 6e nen. Ser nn, 446 2 als dien 2

cin der Nuͤrnberger Schecte bafttend. . der mand Georg Löwenstein hie LXV. Nr. 4896. Rettungsboot. w

Nr. 12 820. Eigenartige Schaufel räder für Dampsschiffe. .

Nr. 13 155. Neuerungen an Dampfsteuer⸗ apparaten. .

LXVIIEI. Nr. 12 786. Selbstthätiger Riegel für zweiflügelige Thüren und Fenster.

Nr. 14 697. Neuerungen an Vorlegeschlössern.

Nr. 15 563. Sicherheitsvorrichtung für Schlösser jeder Art zum Schutz gegen das Oeff⸗— nen mittelst Nachschlüssel.

LXXVII. Nr. 9334. Straßenläufer. LXXXIII. Nr. 4141. Weckervorrichtungen.

Nr. 4748. Verbesserungen an Weckervorrich⸗ tungen; Zusatz zu P. R. 4141. ; 26 S870. Taschenuhr mit springender Se⸗ unde. LXRXXV. Nr. 5221. Rücklaufrohr für Ueber⸗

lauf⸗ oder Condenswasser bei Cirkulationsbade⸗

öfen mit Sicherheitsstandrohr. LXXRVL. Nr. 18179. Neuerung an Web⸗ stühlen.

Nr. 13768. Neuerungen an Corset⸗Webstühlen. LXXXVII. Nr. 13041. Korkenzieher. LXRXRXVIII. Nr. 8973. Wasserrad mit regu⸗

lirbaren, beweglichen Schaufeln. LXXXIX. Nr. 15 573. Cirłulations Vor- wärm⸗ und Verdampf-Apparat für Zuckersäfte.

Berlin, den 5. Januar 1882.

Kaiserli erte. 1652

ũ ve.

Ritter & Schmidt vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunft der Theilhaber aufgelöst. Der Kaufmann Friedrich Wilhelm Robert Ritter zu Berlin setzt das Handel sgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 13454 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 13,454 die Firma: Ritter & Schmidt mit dem Sitze zu Berlin und es ist als deren In— haber der Kaufmann Friedrich Wilhelm Robert Ritter hier eingetragen worden.

kappen, Knöpfe ꝛc., welche auf der Montirungs⸗ lammer der Schutzmannschaft, Poststraße Nr. 5 im rechten Seitenflügel, 5 Treppen hoch, an den Wochen⸗ tagen von 9 bis 12 Uhr Vormittags, besichtigt wer⸗ den können, an den Meistbietenden zu verkaufen. Die Verkaufsbedingungen liegen in der diesseitigen Kalkulatur, Poststraße Nr. 16, im Erdgeschoß, während der Dienststunden von 9 bis 4 Uhr, zur Einsicht aus.

Fournierpressen; Zusatz zu P. R. 7666. Vom 13. Juni 18531. XIV. Nr. 27 304. Neuerungen an Raubvogel⸗ fallen. Vom 8. August 1881. XLIX., Nr. 1169. Blechscheere. bruar 1881. Berlin, den 5. Januar 1882. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der

Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten

Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗

sonen übertragen worden.

KIasse.

VIII. Nr. 13 363. Rheinische Röhren- damprkessel-Fabrik A. Küttner in Uerdingen a. / Rhein. Neuerungen an Dampf⸗ Preßplatien. Zusatz zu P. R. 11 108. Vom II. August 1880 ab.

XXII. Nr. 16810. E. v. Poeppinsgshanusen in Riga und H. Neudeck in Berlin; Ver— treter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzer,. , straße 131. Apparat zum Entfetten von Leimgut und Knochen und zur Leimgewinnung. Vom 24. April 1881 ab.

LIV. Nr. 15909. Wolff Hagelberg in Berlin, Marienstraße 21. Verfahren zur Her⸗ stellung durchbrochenen Papiers mittels Walzen⸗ druck. Vom 16. Januar 1881 ab. Berlin, den 5. Januar 1882.

saiserliches Patentamt. 650 Stüve. =

Aenderung in der Person des Vertretes eines nicht im Inlande wohnenden Patentinhabers. In der Patentrolle ist bei der nachfolgenden Nummer vermerkt worden, daß zum Vertreter be⸗ stellt ist: . Nr. 13 611. An Stelle von J. Lorum in Firma Peter Barthel in Frankfurt a/ M., Richard Läders in Görlitz. Berlin, den 5. Januar 1882. ? Kaiserliches Patentamt. 651

Stüve.

Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung Il. Schlemm. 14632 Lemgo. Nachdem die Inhaber der hiesigen Firma Gronemenyer und Bolle die Auflösung derselben beschlossen und den Kaufmann Wilhelm Gronemeyer in Hannover zu ihrem Liquidator bestellt haben, werden gestelltem Antrage gemäß die Firmengläu⸗ biger zur Anmeldung ihrer Forderungen und An⸗ sprüche auf Sonnabend, den 28. k. M. Januar, Morgens 11 Uhr, an hiesige Gerichtsstelle vorgeladen. Lemgo. den 23. Dejember 1881. Fürstliches Amtsgericht. Abtheilung II. Sterzenbach.

Vierund zwanzig Marl. bezahlt werden.

; Die gahlung erfolgt gegen Einlieferung der mit einem Nummern- Verzeichnisse zn be⸗ gleitenden Dividendenscheine vom 10. d. M. an

in Rerlin bei unserer Hasse.

in Aachen bei der Aachener PDisconto--Gesellschaßt,

in Fe i ö. e, , m, , Rank verein,

Die Preis -Anerbietungen, in welchen der ange— mne . . 21e der Leipziger Hank,

botene Betrag deutlich in Zahlen und hf in Kiher reh bei der Her gisrh-nür kischem Mamhe; 3

anzugeben ist, sind bis Montag, den 23. Januar in Frank fart 2a. M. bei Herren M. A. von Rothschild K Sönne,

d 3. Vormittags 1h Uhr, verstegelt' mittl in Halle a. S. bei dem Halleschen Hank verein von Kulisch, Kämpf

Vu fcrift: „Preisanerbieten für ausgetragene . Bekleidung stůcke der Schutz maunschaft gl. in Köln bei Herren Sal. Oppenheim jum. Æ Co.,

des Nachtwachtpersonals“ im Central-Burcau in ih nig bei der Leih iger Hamh', Molkenmarkt Nr. 1, Zimmer 26, abzugeben. ; in Magdeburg bei Herrn Eonis Maquet,

Zur Eröffnung der Anerbiefungen ist ein' Termi ö Stutts ant bei der Königlich Württemberzischen Hofbanks. auf Montag, den 23. Januar P gi Vrn nn! Nach dem 31. Junuar 1882 wird der Dividendenschein Nr. 5I nur

11 Uhr, in der Kalkulatur festgesetzt, zu wel ĩ in Rerlꝛin bei umserer kasse und Hell gin de luer festgesebt., zu welchem bie in Frankrurt a. I. bei sserren M. A. von Romnschld & Sohne

. 3 ö J 8I. an, nile n i e ii um. FRerlin, den 4. Jannar 1882. ö Direction der Disconto-Gesellschaft. ;

Hhpotheken⸗Bank in Hamhurg.

Bei der heute erfolgten notariellen Ausloosun unserer 4 rocenti en Rentenbriefe si i nachfolgend aufgeführten Nummern gezogen worden: . z ‚. . 39 2394 5282 7729

3964 109 2843 4096 5364 71855 316 2848 4108 5656 7964 3368 3214 47268 5775 6182 914 3263 4748 6144 68445 1636 3266 4926 6170 8599 1745 3319 4952 6467 6611 1846 3367 5057 67268 8776 20265 3417 5067 7170 8937 ö . 2325 3795 5144 7446 9778. Die bezeichneten Rentenbriefe werden mit Thlr. 100 M. 300, vom 1. Juli 1882 an hier, bei unserer Casse. Große Bleichen Rr. 28, J. Etage, in Berlin bei der , Hypotheken Versicherungs⸗ Aetien⸗Gesellschaft. in Leipzig bei Herrn S. C. Plaut, 12. ö . 6 we die , . ö en srüher ausgeloosten 4 procentigen Rentenbriefen sind noch nicht zur Einlösung präsentirt: 800 2627 4711 I064. tr ,

1730 4361 762 Camburg, den 2, Januar 1882. Die Direction.

109/110.

Nr. 650 215. Verfahren und Einrichtung zur Carbonisirung von comprimirtem Stein kohlengas für Beleuchtung von Eisenbahnwagen. L. A. Riedinger in Augsburg.

XXVII. Nr. 652 993. Neuerungen an der Geissler'schen Vacuumpumpe. Henry Gochel und John William Kulenltamp in New⸗ Vork; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

XRX. Nr. 54 075/81. Neuerungen an Zer⸗ stäubungsapparaten für chirurgische und andere Zwecke. Carl Eerzg in Berlin W., Pots⸗ damerstraße 36, Hof III.

KXKXRXIV. Nr. 35 220/81. Tragbahre zum Ver⸗ senken der Särge. Jose? Dauscher, städtischer Ober⸗Ingenieur in Salzburg; Ver⸗ treter: J. Brandt in Berlin W. Königgrätzer—⸗ straße 131.

XXXVI. Nr. 47 231 / 81. Neuerungen an Füll⸗

schachtfeuerungen. Gebr. Huderus in

Hirjenhainer Hütte, Ober⸗Hessen. Nr. 50 867. Neuerungen an Wirthschafts⸗

öfen mit Füllschacht. Friedrich Anton

Schlegel in Chemnitz.

XRXXRIX. Nr. 58 611/81. Nenerungen an der unter P. R. Nr. 12 259 patentirten Knopffräs⸗ maschine; Zusatz zu P. R. 12259. Albin Kolbe in Gößnitz i. S.

XL. Nr. 39 852/81. Verfahren zur Plattirung von Eisen und Stahl. Hermaun Rensch., Qber⸗Bergrath a. D. in. Dillingen a. d. Saar.

XIII. Nr., 34 408. Sicherheitsvorrichtung für Centesimalwaagen. J. Oestreich, Königl. Gllen hre enn ist? in Fulda.

XELEV. Nr. 49 385/81. Schieberschnalle.

Hacharach, Spanier C Co. in Düssel

dorf. Nr. 52 130/81. Feuerzeug. Robert Gold- schmied in Wien; Vertreter: F. C. Glaser,

Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin 8W. ,

Lindenstr. 80. h .

XLIX. Nr. 47 169/81. Maschine zum selbst⸗ thätigen Facettiren von gepreßten Schrauben⸗ muttern. L. Frobeen in Berlin 8W., Lindenstr. W / 21. ö

LII. Nr. 48 170/81. Apparat zum Nähen von Knopflöchern. Harry Mills in Birmingham, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8 W., Gneisenaustr. 109/110.

LIV. Nr. 41 398/81. Neuerung an der unter Nr. 16962 patentirten Karte zur Aufnahme von KlIasse. Garn, Band, Litzen und dergl. Ang. Engisch I. Nr. 1209. C Comp. in Basel (Schweiz); Vertreter:! . Nr. 1210.

Vom 10. Fe⸗

lots] .

In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu

34 n

Zlgangz werste ger hn gs au zeige nebst Aufgebot. J achen, betreffend das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Martin Stegen zu Toftedt soll auf Antrag des Ronkursverwalterz, Sparkassenrechnungs führers Lübbers zu Tostedt die zur Masse gehörige Abbauerstelle Haus-Nr. 9 nebst Zubehör, bestehend namentlich in den unter Nr. 96 der Gebäudesteuerrolle des Gemeindebezirks Tostedt eingetragenen Gebäuden a. Wohnhaus mit Laden, in welchem bisher ein Kaufmannsgeschäft betrieben worden ist, b. Stall, sowie den unker Artikel 87 der Grundsteuermutterrolle eingetragenen Grundgütern,

210 Kartenblatt 10, Parz. 1955 Hausgarten, 4 a 87 am

bezahlt. unter Nr.

In unser Firmenregister, woselbst AIO die Firma: Gebrüder Berliner vermerkt steht, ist eingetragen: ; Die Firma ist durch Vertrag auf den Kauf⸗ mann Adolph Berliner zu Berlin über- gegangen. Vergleiche Nr. 13,456 des Firmen⸗ registers. ; Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 13456 die Firma: Gebrüder Berliner mit dem Sitze zu Berlin, und eg ist als deren Inhaber der Kaufmann Adolph Berliner hier ein

getragen worden.

Gelöscht ist: ö Firmenregister Nr. 11424 die Firma: Preuß K Hähnel. Prekurenregister Nr. M88 die Prokura des Alfred Stubenrauch für die Firma: Paul Dammeier. Berlin, den 4. Januar 1882. Car taliches ba, ,. 1. Ahtheilung B66. Mila.

Königliche Eisenbahn Direktion. Die Liefe— rung von 340 900 kg eisernen Querschwellen und L061 233 kg Kleineisenzeug, als Schienenlaschen, Schienenlaschenbolzen, Klemmplatten, Spureinlagen, Einsteckbolzen, doppelte federnde Unterlagsringe, Ün⸗ terlagsplatten, Laschenschraubenbolzen, Hakennägel, Rundnägel, Schienenschrauben, Vorstoßplatten und Schwellenbezeichnungsnägel, fowie ferner 173 66 Stück eichenen und 6500 Stück kiefernen Bahn n und 7422 Stück eichenen Weichenschwellen oll verdungen werden. Submissionstermin im Ma⸗ terialien Bureau (Victoriastraße Nr. 115 am 15. Januar 1882, Vormittags 11 uhr, bis zu welchem Termin Offerten mit der Adresffe: „Matt⸗ rialien ⸗Büreau der söniglichen Eisenbahn⸗ Nrektion n Bromberg“ und der Ausschrift Offerte auf Lieferung von Oberbau⸗Materiasten“ portofrei einzureichen sind. Die Bedingungen und Zeichnungen liegen auf den Börsen zu Königsberg . Pr. Breslau, Berlin, Cöln und Danzig, fowie im Materialien. RRkreau aus, und werden gegen Einsendung von 3 6 50 3 für eiserne Suer⸗ e⸗ schwellen und Kleineisenzug, und 50 3 für hölzerne Schwellen frankirt übersandt. Bromberg, den 2. Januar 1882.

65683

211 groß, Parz. 109 Hofraum, 10 a groß,

zwangsweise in dem dazu auf Mittwoch, den s. März 1882, . Morgens 10 Uhr, allhier anberaumten Termine unter den im Termine bekannt zu machenden, auch 14 Tage vorher abschrift⸗ lich zu beziehenden Verkaufsbedingungen öffentlich versteigert werden.

Kaufliebhaber werden damit geladen.

Alle, welche an den bezeichneten Immobilien Eigenthums ., Näher, lehnrechtliche, de , rische, Pfand⸗ und sonstige dingliche Rechte, ing sondere Servituten und Realberechtigun gen zu haben vermeinen, werden aufgefordert, selbige spä⸗ testens im obigen Termine anzumelden und die

mechanischen

eingelöst.

Ronn. rr, , 1606 Die Bertha Spindler, Wittwe August Jaeger in Elberfeld, für sich und als Vormünderin ihrer min⸗ derjährigen Kinder August Jaeger, Bertha Jaeger und Elisabeth Jaeger, hat dem Kaufmann Emil Baltes in Bonn für die Firma: „Ang. Jaeger in Bonn“

Backofen ˖ Beleuchtungs Apparat. Aenderungen an dem Backofen⸗