1882 / 8 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 10 Jan 1882 18:00:01 GMT) scan diff

Die Durchfuhr darf nur in der Richtung von Kusstein nach Salzburg und nicht umgekehrt von Salzburg nach Kuf⸗

stein erfolgen.

2) Durch amtlich beglaubigten Viehpaß muß festgestellt sein, daß weder an dem bisherigen Standorte der Thiere noch in dessen Umgebung eine ansteckende Krankheit unter dem Horn⸗ vieh herrscht.

3) Der bayerische Kontrolthierarzt hat die Viehpässe zu prüfen und die Thiere unmittelbar vor ihrer Einladung in Kufstein auf ihren Gesundheitszustand zu untersuchen. Wird hierbei ein Stück des Transportes als eum , oder einer verdächtig befunden, so ist der ganze Transport zurück⸗ zuweisen.

) Die in Ziffer 3 vorgeschriebene Untersuchung hat an den von der Königlichen Kreisregierung, K. d. J., von Ober⸗ Bayern festgesetzten und öffentlich bekannt gemachten Tagen während der hierfür bestimmten Stunden stattzufinden.

Auf besonderes Ansuchen der Betheiligten darf mit Ge— nehmigung des Königlichen Bezirksamts Rosenheim die Unter— suchung auch außer der hierfür festgesetzten Zeit stattfinden.

5) Während der Beförderung durch Bayern ist jede Aus⸗

ladung oder Umladung der Thiere, sowie jede unmittelbare

oder mittelbare Berührung derselben mit anderen Thieren zu verhindern.

c. Ein⸗ und Durchfuhr von Schafen.

§. 10.

Gestattet ist die Einfuhr von lebenden Schafen aus Desterreich⸗Ungarn, wenn .

I) die Einfuhr an den von den Königlichen Kreisregie⸗ rungen, K. d. J., bestimmten Eintrittsorten zu der für die Viehkontrole bestimmten Hit erfolgt; .

2) durch amtlich beglaubigte Zeugnisse nachgewiesen wird, daß das Vieh von seinem bisherigen Aufenthaltsorte gesund abgegangen ist, daß an diesem Orte und in einem Umkreise von 35 kin um denselben die Rinderpest nicht herrscht;

3) der Transport durch seuchefreie Gegenden erfolgte, und

4 das Vieh bei seinem Eintritte über die bayerische Grenze von dem aufgestellten Kontrolthierarzte untersucht und hierbei gesund befunden . .

Die Durchfuhr von lebenden Schafen aus nicht ver⸗ seuchten Gegenden Oesterreich- Ungarns ist nur über die Ein— trittsorte Kusstein, Salzburg, Simbach a. J., Passau, Eisen⸗ stein, Furth a. W., Asch und Eger unter den in §. 10 Ziff. 2—4 angegebenen Bedingungen gestattet.

Der Transport durch Deutschland hat jedoch in geschlosse⸗ nen Eisenbahnwagen ohne Aus⸗ und Umladung zu geschehen.

An den betreffenden Wagen ist ein in die Augen fallen— der Vormerk anzubringen, welcher die Bestimmung derselben zur Durchfuhr durch das Reichsgebiet deutlich erkennen läßt.

d. Kosten der thierärztlichen Besichtigung des Viehes an den Eintrittsstationen. 86 16

Die Kosten der in den vorstehenden Bestimmungen vor⸗ geschriebenen thierärztlichen Besichtigung des Viehes sind von dem Einführenden zu tragen. .

Bezüglich der Höhe und ie e der Besichtigungs⸗ gebühren haben die Bestimmungen der

seuchen betr. Ges. und Verordn. B S. 1536 f. und des hierzu erlassenen Ausschreibens des Königlichen Staats⸗

Ministeriums der , vom 11. März 1880 Nr. 18666

Amtsblatt des Königlichen Staats-Ministeriums des Innern S. 129 ff. in Anwendung zu kommen.

IIl. Schlußbestimmung. 5 13.

Der Verkehr mit Gespannen von Rindvieh zwischen öster⸗ reichischen und bayerischen Grenzorten, , n, Grenz⸗ markungen, und der Weidetrieb von an Bayern angrenzenden österreichischen Fluren und Alpen auf bayerischen Fluren und , , n, durch die vorstehenden Bestimmungen nicht

rührt.

München, den 2. Januar 1882. Frhr. von Feilitzsch.

Der General⸗Sekretär, Ministerial⸗Rath von Schlereth.

Aichtamtliches. Deutsches Neich.

Preußen. Berlin, 10. Januar. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heute Vormittag die Vorträge des Polizei⸗Präsidenten von Madai und des Chefs des Militär⸗ Kabinets, General⸗Adjutanten von Albedyll, sowie um 11 Uhr in Gegenwart Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen August von Württemberg, kommandirenden Generals des Garde⸗Corps, und des Gouverneurs von Berlin, Generals der Infanterie von Fransecky, militärische Meldungen ent— gegen.

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern Vormittag um 8i.„ Uhr die Mel⸗ dung des nach München kommandirten Oberst-Lieutenants von n . und um 12 Uhr die Meldung des Oberst-Lieutenants

utscher, Commandeurs des Westfälischen Dragoner⸗Regiments Nr. 7, entgegen. Später empfing Se. Kaiserliche Hoheit den

. ł Kriegs⸗ Minister, General der Infanterie von Kameke.

In der am 9. d. M. unter dem Vorsitze des Staals⸗ Ministers von Boetticher abgehaltenen Plenarsitzung, des Bundesraths machte der Vorsitzende zunächst Mittheilung davon, daß demnächst ein im Reichsamte des Innern ausge⸗ arbeitetes Generalregister zu den Drucksachen und Protokollen des Bundesraths (einschließlich des Bundesraths des deutschen Zoll⸗- und Handelsvereins und des Bundes⸗ raths für Elsaß⸗Lothringen) für die Jahre 1867 —1881 erscheinen und zur Vertheilung gelangen werde. Der Vor⸗ schlag des Vorsitzenden, die Vorlagen, betreffend die Zu⸗ lassung gemischter Privattransitlager von Getreide in Pillau und Konstanz, in einer der nächsten Sitzungen zur Berathung und Beschlußnahme zu bringen, fand die Zustimmung der Versammlung. Sodann nahm die Versammlung Kenntniß

ha Ministerialbekannt⸗⸗ machung vom 20. Dezember 1879, i ., gegen Vieh⸗ d

von den Vorlagen, betreffend eine Zusatzerklärung zur Reblaus⸗ konvention vom 3. November 1881, den Geschäftsbericht des Bundesamts für das Heimathwesen für 1880 81, den deutsch⸗ italienischen Handelsvertrag vom 31. Dezember 1865 und die Schiffahrtskonvention vom 14. Oktober 1867, sowie betreffend die Einstellung eines Verfahrens wegen Beleidigung des Bundesraths. Endlich wurden mehrere Eingaben, betreffend die Zolltarifirung von gebranntem Kakao, die Ermäßigung des Eingangszolls für Holzpapierstoff im teigartigen Zustande und die statistische Gebühr für Steinkohlen, den zuständigen Ausschüssen überwiesen.

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichstags befindet sich in der Ersten Beilage.

In der heutigen (21.) Sitzung des Reichstages, welcher der Staats⸗Minister von Boetticher, mehrere Bevoll⸗ mächtigte zum Bundesrath und Kommissarien desselben bei⸗ wohnten, theilte der Präsident mit, daß eine Zusammenstellung der Ergebnisse der Reichstagswahlen im Jahre 1881 ein⸗ gegangen sei. Das Haus trat darauf in die Tages⸗ ordnung ein. Erster Gegenstand derselben war erste und event. zweite Berathung des Beschlusses des rathes, betreffend die Aufnahme der Kalifabriken und Anstalten zum Imprägniren von Holz mit erhitzten Theerölen in das in dem §. 16 der Gewerbeordnung enthaltene Verzeichniß der ge⸗ werblichen Anlagen, welche einer besonderen Genehmigung be— dürfen (Bekanntmachung vom 26. Juli 1881).

Die Vorlage wurde nach dem Beschluß des Bundesraths ohne weitere Diskussion genehmigt.

Zweiter Gegenstand der Tagesordnung war der münd— liche . der Kommission sür die Geschästsordnung, be—⸗ treffend das Schreiben des Reichskanzlers vom 1. Dezember 1881 wegen Ertheilung der Ermächtigung zur strafrechtlichen Verfolgung der Verbreiter eines im 2. mittelfränkischen Wahl— bezirke (Fürth⸗Erlangen) beschlagnahmten, in der Schweiz ge⸗ druckten „Flugblattes zur Erzielung einer volksthümlichen Reichstagswahl“ wegen Beleidigung des Reichstags.

Der Abg. Richter (Hagen) meinte, es sei besser, wenn der Reichstag mit derartigen Anträgen überhaupt verschont würde. Es scheine ihm übrigens sonderbar, daß man mit Anträgen auf Strafverfolgung von Beleidigungen des Reichstags immer nur unbedeutenden fon life Blättern gegenüber komme, wäh⸗ rend hier in Berlin der Reichstag unter den Augen der Staatsanwaltschast fortwährend beleidigt werde.

Der Staats⸗Minister von Boetticher bestritt, daß bei der Stellung derartiger Strafanträge tendenziös verfahren werde. An der Debatte betheiligten sich weiter die Abgeordneten Dr. Braun, Saro, Dr. Lasker und Freiherr von Minnigerode. Die Ermächtigung zur Strafverfolgung wurde hierauf vom Reichstage, dem Antrage der Kommission entsprechend, versagt.

Bei Schluß des Blattes setzte das Haus die Berathung der Interpellation des Abg. Dr. Frhrn. von Hertling, be⸗ treffend die weitere Ausbildung der bestehenden Fabrikgesetz⸗ gebung, fort.

Die den Adjazenten neuer Straßen in Berlin auf⸗ erlegte Verpflichtung zur antheiligen Erstattung der Kosten des ersten Straßenpflasters giebt nach einem Urtheil

des Reichsgerichts, Hir Hülfssenats, vom 28. November

v. J., den za lungspflichtig in Adjazenten nicht das Recht von er Stadtgemeinde Rechnungslegung behufs Begründung des Erstattungsanspruches zu verlangen.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlich sächsischer Geheimer Finanz-⸗Rath Golz und Großherzoglich mecklenburg⸗schwerinscher Ober⸗Zolldirektor Oldenburg sind in Berlin eingetroffen.

Se. Durchlaucht der Prinz Friedrich von Hohenzollern, Oberst und Commandeur des 2. Garde⸗ Dragoner⸗Regiments, ist von Urlaub aus Sigmaringen hier wieder eingetroffen.

Sachsen. Dresden, 9. Januar. (Dr. J.) Beide Kammern hielten heute Sitzungen. Die Erste Kammer er⸗ klärte sich heute auf den Antrag ihrer zweiten Deputation zu dem Königlichen Dekrete, die Einnahmen und Ausgaben bei dem Domänenfonds in den Jahren 1879 und 1880 betreffend, mit den in dieser Zeit vorgenommenen Veränderungen am Staatsgute ohne Debatte einverstanden.

Die Zweite Kammer berieth den Bericht der Finanz⸗ deputation über die ersten Kapitel des Staatshaushalts⸗Etats und genehmigte dieselben bis zum 18. nach den Anträgen der Deputation, welche bis auf kleine, von der Regierung ge— billigte Aenderungen mit den Vorschlägen übereinstimmten. Längere Debatten knüpften sich an Kapitel 1, Forsten und We, bei welchem namentlich die Holzschlägerlöhne und die

erhältnisse der Holzhauerhülfskassen erörtert wurden, und Kapitel 7, „Leipziger Zeitung“, zu welcher die Minorität der Deputation beantragte, die Staatsregierung zu ersuchen, vom L. Januar 1884 an die „Leipziger Zeitung“ und das „Dresdner Journal“ zu einer auf Rechnung des Staates erscheinenden Zeitung zu vereinigen. Baden. Karlsruhe, 9. Januar. (W. T. B.) Die

Abreise des Großherzogs ist wegen einer Augenentzündung auf unbestimmte Zeit verschoben.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 7. Januar. Die „Neue freie Presse“ meldet: „Unmittelbar nach den Minister⸗Konfe⸗ renzen wird mit der Durchführung der militärischen Maßnahmen begonnen. Die Meldung, daß Jovanovies 20 000 Mann beigestellt werden, ist unrichtig. Das Kontin⸗ gent wird viel geringer sein, immerhin genug stark, um kon⸗ zentrisch mit dem Brigade⸗Kommando in Mostar zu operiren.“

9. Jannar. (W. T. B.) Das „Telegraphen⸗ Correspondenz⸗Bureau“ meldet: Die Nachrichten des „Reuter⸗ schen Bureaus“ über den neuesten Schritt der West⸗ mächte in Egypten werden hier in Betreff der Details mit Reserve aufgenommen, da direkte Nachrichten bisher nicht vor⸗ liegen. Allseitig jedoch macht sich die Ueberzeugung geltend, daß die egyptische Frage, wenn dieselbe durch welche Um⸗ stände immer akut werden sollte, eine Angelegenheit ist und bleiben muß, bei deren Lösung ganz Europa mitzusprechen hat.

10. Januar. (W. T. 83) Heute hat hierselbst im erzbischöslichen Palais die Vermählung des Erbprinzen zu Hohenlohe mit der Prinzessin Mpsilanti stattge⸗ funden. Anwesend waren der deutsche Botschafter in Paris, Fürst zu Hohenlohe, der griechische Gesan te, Fürst Ypsilanti, der Oberst⸗Hofmeister Prinz zu Hohenlohe, ferner zahlreiche Ver⸗ treter der Seitenlinien der Herzoglich Ratiborschen Familie,

Bundes⸗

Prinz Reuß, die Minister Graf Kalnoky und Baron Orczy und viele Mitglieder des diplomatischen Corps und der Aristokratie.

Pest, 7. Januar. Der „Bud. Corr.“ meldet man aus Wien: „Finanz⸗-Minister Graf Szapary hat heute längere Zeit mit Finanz⸗Minister Dunajews ki konferirt. Die Frage der Reform der Spiritussteuer wird nunmehr beiderseitig in Enquéteberathungen eingehend erörtert werden und erst dann werden die den Parlamenten zu unterbreitenden Vor⸗ 6a textirt werden. Die österreichische Regierung hat die bestimmte Zusage gemacht, daß der Gesetzentwurf über die Petroleumsteuer gleich nach Zusammentritt des Reichsrathes in der zweiten Hälfte des Monats Januar verhandelt und erledigt werden soll. Nachher gelangen die Vorlagen über die Zolltarifrevision, die endgiltig vereinbart sind, in den beiden Parlamenten zur Unterbreitung. Finanz⸗-Minister Graf Szapary reist morgen früh nach Pest zurück.“

Großbritannien und Irland. Lon don, J. Januar. (Allg. Corr Im Mansion House fand gestern Nach⸗ mittag unter dem Vorsitze des Lordmayors ein Meeting zur Förderung der Zwecke des irischen Eigenthumsschutz⸗ vereins statt. Die Beiträge für den Verein fließen noch immer sehr spärlich und haben bis jetzt erst die Höhe von 12 000 Pfd. Sterl. erreicht. Mittlerweile nehmen, wie aus Irland gemeldet wird, dort die Exzesse gegen das Eigen⸗ thum in erschreckender Weise überhand. Wegen der sort⸗ gesetzten Unruhen sind abermals Militärverstärkungen nach der grünen Insel gesandt worden. Aus Milford und Kork werden neue Waffenbeschlagnahmen gemeldet. Wie aus Dublin gemeldet wird, hat die Regierung den ersten Schritt zu einer energischen Unterdrückung der Anarchie in den unruhigen Distrikten gethan. 100 Mann Gardetruppen wurden nach der Grafschaft Clare gesandt, um in Abtheilungen von 5 oder 6 Mann den Distrikt zum Schutze der Person und des Eigenthums bedrohter Gutsherren und Pächter zu durchstreifen. Der „Dubliner Amtszeitung“ zufolge sitzen gegenwärtig 463 „Verdächtige“ hinter Schloß und Riegel, was gegen den vorhergehenden Monat eine Zunahme von 123 bedeutet. Der Vizekönig hat das Gesuch des Gemeinderaths von Dublin, daß Parnell und Dillon gestattet werde, im Stadthause zu erscheinen, um das ihnen verliehene Ehrenbürger⸗ recht in Empfang zu nehmen, abschläglich beschieden.

Kork, 10. Januar. (W. T. B.) Der am 29. v. Mts. verhastete, unter dem Namen Kapitän Moonlight bekannte Connell hat Geständnisse gemacht. In Folge davon wurde gestern in Millstreet eine aus 12 Personen bestehende Bande verhaftet, welche die in jüngster Zeit in der Umgegend aus— geführten gewaltthätigen Handlungen verübt haben soll.

Frankreich. Paris, 7. Januar. (Fr. Corr) Der Finanz⸗Minister wird im Laufe dieses Jahres eine neue Anleihe in 5. amortisirbarer Rente, und zwar im Be— trage von 649 Millionen auszugeben haben. Es wird dies die dritte Anleihe dieser Art sein, welche die Durchführung des großen Freycinetschen Planes erfordert. Die erste erschien im Juli 1878 und betrug 450 Millionen, die zweite im März 1881 und im Betrage von einer Milliarde; rechnet man diese dritte hinzu, so werden im Ganzen etwas über zwei Milliarden in 3proz. amortissable ausgegeben sein. Die neue Anleihe dient zur Deckung von Ausgaben, welche von der Kammer bereits bewilligt und zum großen Theile auch schon eingeleitet sind; sie betreffen die öffentlichen Arbeiten und die Wiederher⸗ stellung des Kriegsmaterials für Armee und Flotte.

Der Divisions-General Bataille, einer der ausgezeich⸗ netsten Offiziere der französischen Armee, ist im Alter von 66 Jahren in Paris gestorben. Während des Krieges be⸗ kleidete er ein Kommando in der Rhein-Armee und wurde bei Gravelotte, nachdem ihm zwei Pferde unter dem Leibe ge⸗ tödtet worden waren, schwer verwundet.

9. Januar. (W. T. B.) Das Zuchtpolizei⸗ Gericht verurtheilte wegen der gestrigen Manifestation Louise Michel zu 15 Tagen Gefängniß; die übrigen Ver— hafteten, mit Ausnahme von Eudes, gegen den am Donnerstag verhandelt werden wird, erhielten Gefängnißstrafen von 8 Tagen bis zu 2 Monaten.

Italien. Rom, 9. Januar. (W. T. B.) Heute Vor⸗ mittag 9 Uhr begab sich die Munizipalität vom Kapitol nach dem Jesusplatz und mit den dort mit ihren Bannern aufgestellten Vereinen nach dem Pantheon. Voran gingen die Kreuzträger der Munizipalität; hierauf folgten die Veteranen, die Feuerwehr mit den 50 Ehrenfahnen, welche die herrorragendsten Städte Italiens der Stadt Rom gewidmet haben, und an diese schlossen sich der Bürger⸗ meister, der Kommunalrath, die Genossenschaften und die Territorialmilis an. Im Pantheon hielt Crocara Visconti, als Vertreter des Vereins der italienischen Vete⸗ ranen, eine Ansprache. Dichte Menschenmassen hatten sich auf dem Wege, den der Zug nahm, angesammelt; in dem Pantheon und in dessen Umgebung befanden sich gegen 25 000 Personen. Von den neapolitanischen und piemontesischen Veteranen sowie von den Genossenschaften und vielen Privaten wurden zahl⸗ reiche Kränze auf dem Grabe des Königs Victor Emanuel niedergelegt.

Türkei. Konstantinopel, 19. Januar. (W. T. B.) Der Minister des Auswärtigen, Asfimn Pascha, hat, wie ver⸗ lautet, jüngst seine früheren Erklärungen über die von der Pforte in Tripolis gegenüber Tunis eingenommene Haltung erneuert und bestätigt, obwohl sich die Sprache der türlischen Blätter in Bezug auf Tunis nicht geändert hat. Der Sultan hat dem italienischen Minister-Präsidenten, Depretis, sowie dem Minister des Aeußern, Mancini, i . General Medici den Osmanie⸗Orden erster Klasse verliehen.

Amerika. (Allg. Corr.) Aus New-York meldet ein Telegramm, daß die dortige Handelskammer sich mit dem Darniederliegen der Schiffahrt beschästigt. Ein nieder⸗ gesetztes Comité hat herausgerechnet, daß das Land jährlich an Frachten hundert Millionen Dollars dem Auslande be⸗ zahle und außerdem in dem Rückgange aller Industrie, die mit dem Schiffbau zusammenhängt, einen gewaltigen Verlust habe. Es müsse etwas er ehen, um dem Mißstande entgegenzuwirken. Das Comité schlägt daher vor: Befreiung alles in Schiffen transatlantischer 2c. Fahrt angelegten Kapitals von allen Staats⸗ und Kommunalsteuern, Aufhebung der Konsulats⸗ gebühren, Errichtung 89 Staatskosten) von Docks und Entre⸗ pots und deren kostenfreie Benutzung für amerikanische Schiffe, welche im auswärtigen Handel beschäftigt sind. Diese Vor⸗ schläge sollen nächstens in einer besonderen Sitzung der Han⸗

delskammer besprochen werden. Außerdem werden direkte

Subventionen begehrt.

Afrika. Egypten. Aus London, 9. Januar, meldet

„W. T. B.“: Dem „Reuterschen Bureau“ wird aus Kairo

vom heutigen Tage gemeldet: In der bereits signalisirten Kollektivnote Englands und Frankreichs heißt es: Die beiden Regierungen betrachten die Erhaltung des Khedire auf dem Throne unter den durch die successiven Firmans sanktionirten Bedingungen als die einzig mögliche Bürg⸗ schaft für die Ordnung und die Wohlfahrt Egyptens, an welcher Frankreich und England gleichmäßig interessirt sind. Die beiden Regierungen, eng verbunden durch den Entschluß, mittelst vereinter Bemühungen alle Anlässe zu inneren oder äußeren Verwickelungen abzuwenden, zweifeln nicht, daß die offen ausgesprochene Versicherung ihrer for— mellen Absicht dazu beitragen werde, Gefahren vorzubeugen, welche die Regierung des Khedive sürchten könnte, Gefahren, denen überdies England und Frankreich sicher vereint be⸗ gegnen würden. Die Regierungen hoffen, der Khedive selbst werde aus dieser Versicherung das Vertrauen und die . ziehen, deren er zur Leitung der Geschicke Egyptens bedarf.

Seitungsstimmen.

Den Allerhöchsten Erlaß vom 4. d. M. begrüßt das „Schlesische Morgenblatt“ mit folgenden Worten:

Wir können nicht umhin, unserem Dankgefühl gegen Se. Ma⸗ jestät unsern Allergnädigsten Kaiser, König und Herrn Ausdruck zu geben. Gott der Herr möge ihn stärken und segnen, möge ihm leicht machen die schwere Last, welche er ihm auferlegt hat.

Unser Kaiser und König Wilhelm, er lebe hoch, er lebe glücklich, er lebe lange!

Das „Dresdner Journal“ sagt:

Die Form dieses Allerhöchsten Erlasses, sowie die Art und 3 seiner Ful rn lie! kennzeichnen bereits seine Bedeutung. Uns bleibt die Aufgabe, seine Entstehung zu erklären. Zunächst erscheint er als Antwort auf die verschiedenen, von demokratischer Seite bisher ge⸗ fallenen Aeußerungen über die Ausübung der Königlichen Prärogative. Der Erlaß richtet sich vor Allem gegen Diejenigen, welche die oberste Leitung der Politik so darstellen, als ob sie von den verantwortlichen Ministern und nicht von dem Könige selbst ausginge; in seinem weitern Tbeile richtet er sich alsdann gegen Beamte, die bei der Wahlagitation eine andere Politik, als diejenige der Regierung, zur Geltung zu bringen versuchen. Den nächsten An⸗ laß zu der Kundgebung dürften die erregten parlamentarischen Ver— handlungen des Reichstags über die Stellung der Beamten während der Wahlbewegung gegeben haben.

Der Allerhöchste Erlaß erscheint zunächst als vollkommen ver— fassungsmäßig, und wir begegnen bereits mehrfachen, demselben sym— pathisch zustimmenden Kundgebungen in Blättern gemäßigterer Partei⸗ farbe. Die „Schlesische Zeitung“ erblickt in ihm ein sensa⸗ tionelles Ereigniß, eine „Klärung der Situation“ im wahrsten Sinne

des Wortes.

Die „Cölnische Zeitung“ äußert sich in ihrer Sonn— tagsnummer:

Dieser Allerhöchste Erlaß ist ein vollkommen getreuer Ausfluß der preußischen Verfassungsurkunde. Niemand wird demselben im Mindesten widersprechen wollen. Auch ist eine andere Auffassung in Preußen unseres Wissens nie aufgetreten. Der Erlaß scheint also nicht so sehr vorhandene falsche Auffassungen zerstören, als vielmehr künftige verhüten zu sollen.

Dazu bemerkt die „N. A. Z.“ -

Wir konstatiren mit Vergnügen die klare, ruhige Auffassung des großen gemäßigt liberalen Organs gegenüber den verworrenen und leidenschaftlich erregten Ergüssen der hiesigen Oppositionspresse.

Das „Kleine Journal“ führt aus:

Allerdings ist der Monarch durch die Vertretungskörper in der

Erlassung von Gesetzen und der Feststellung des Etats keschränkt,

aber die Vorschläge, welche die Minister dem Parlamente machen, sind Akte der Krone, nicht des jeweiligen Ministers; denn innerhalb der Verwaltung haben dieselben sich stets nach dem Willen des Monarchen zu richten; demnach regiert der Monarch selbst und be⸗ dient sich der Minister nur als Werkzeuge zur Ausführung seines Willens.

Wir haben diese Sachlage der Verfassungsverhältnisse stets für die allein rechtliche bei uns erkannt und daher in einer Reihe von Artikeln ausdrücklich den Unterschied zwischen den parlamentarisch regierten Staaten und der Monarchie, wie sie bei uns besteht, hervor⸗ gehoben. Wir halten bei unseren Verhältnissen den Versuch, diese Situation zu verschieben, für erfolgloz und auch für gefährlich; denn er muß uns direkt zur Republik führen, da wir eine Aristokratie nicht besitzen, welche an die Stelle der Monarchie treten könnte.

Es ist daher auch durchaus konsequent, daß in dem Erlaß die gewissenhafte Pflichterfüllung der Beamten gefordert und deren Ver⸗ tretung der Regierungöpolitik. Man hat gerade diesen Punkt in der letzten Zeit, sowohl im Reichstage als in der Presse in der schroffsten Form angegriffen und die Behauptung aufgestellt, daß der Beamte Diener des Staates und daher in seiner politischen Stellung durchaus unabhängig sei. Diese Auffassung entspricht nicht den rechtlichen und verfassungsmäßigen Zuständen. Wir haben keine Parteiregierung wie in England oder Nordamerika, wo die Beamten ihren politischen Gegnern weichen müssen, vielmehr ist jeder Beamte Diener des Königs und hat ihm den Eid der Treue zu leisten. Er muß also auch die Befehle, welche der König ihm durch die Minister zukommen läßt, unverzüglich und gewissenhaft erfüllen oder sein Amt niederlegen. Es

ist daher durchaus unnatürlich, daß ein Beamter gegen die Politik der

Königlichen Regierung Opposition leistet.

Es sind dies Fundamentalsätze unseres Staatsrechtes, welche nicht allein durch die Tradition, sondern auch durch die klaren Be⸗ stimmungen der Verfassung, wie wir schon oft nachgewiesen haben, festgesetzt sind. :

Dem Reichskanzler ist aus Blankenburg am Harz Seitens der Direktion der Harzer Werke zu Rübeland und Zorge, wie die „Nordd. Allgem. Ztg.“ berichtet, folgende Zuschrift zugegangen:

Ew. Durchlaucht gestattet sich die ganz gehorsamst unterzeichnete Direktion ihren tiefgefühlten. Dank dafür auszusprechen, daß Ew. Durchlaucht in richtiger Würdigung der einschlagenden Verhaͤltnisse zur rechten Zeit sich für die Einführung des neuen Zolltarifs aus—⸗ sprach, die Cisenindustrie Deutschlands vor dem nahe liegenden Unter⸗

ange bewahrte und damit Tausende von fleißigen Arbeitern vor unger schützte.

Auch aus unseren Harzbergen schlägt deshalb Ew. Durchlau bt manch biederes Knappenherz fen, nd mit einem kräftigen:

ück auf! wagen wir Ew. Durchlaucht ganz gehorsamst um weiteren hohen Schrtz zu bitten.“

Auf eine in der Generalversammlung des neu⸗ begründeten konservativen Vereins für den Kreis Wittenberg unterm 4. d. M. an den Reichskanzler telegraphisch erlassene Zustimmungsadresse ist, wie die „Neue Preuß. Ztg.“ meldet, zu Händen des Freiherrn von BVodenhausen⸗-Radis, nachstehende Antwort ergangen:

Berlin, den 7. Januar 1882.

Aus dem Telegramm vom 4. d. M. habe ich gern ersehen, daß nunmehr auch die Konservativen daselbst die Organisation ihrer Partei auf dem Wege der Vereinsbildung in, Angriff. genommen haben, und ich hoffe, daß dieses Beispiel in weiten Kreisen Nach⸗

ahmung finden wird. Die wahre Gesinnung des Volkes wird sich in den Wahlen erst dann getreu ausdrücken, wenn die Organisation aller Parteien sich auf gleicher Höhe befindet. Bisher sind die gemäßigten Fraktionen in ihrer Organisation und in der Ausnutzung derselben hinter ihren Gegnern weil zurückgeblieben. Diese n rn heit in der Organisation läßt auch die Stimmung der Wähler un⸗ gleich zum Ausdruck kommen.

Eurer Hochwohlgeboren sowie Ihren Herren Auftraggebern danke ich und verbinde damit die Versicherung, daß ich auf dem für , . erkannten Wege gern fortarbeiten werde, soweit meine Kräfte reichen.

; ; von Bismarck.

Die „Staatsbürger Zeitung“ druckt den An—

fang des Aufsatzes aus dem Januarheft der „Deutschen Rund⸗ schau“ „Die Fortschritte des Staatsbahngedankens“ ab und bemerkt dazu: Auch unsere Zeitung kann mit Genugthuung konstatiren, daß sie bereits zu einer Zeit, in welcher weder in Regierungskreisen noch in volkswirthschaftlichen Kreisen an eine Verstaatlichung der Eisenbahnen ernstlich gedacht wurde, mit aller Energie für diesen Gedanken eingetreten ist, ja ihn wo möglich erst in Anregung ge⸗ bracht hat.

Landtags ⸗Angelegenheiten.

Im 7. Liegnitzer Wahlbezirk Hirschberg⸗Schönau ist

für den verstorbenen Landesgerichts-Rath Bracht der Kreisgerichts— Direktor a. D. Ot tow (libera mit 165 Stimmen gegen den Landes ältesten von Küster (konservatioy) 160 Stimmen zum Mit⸗ gliede des Abgeordnetenhauses gewählt worden.

Statistische tachrichten.

Gemäß den Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesundheits— amts sind in der 52. Jahreswoche von je 1000 Bewohnern guf den Jahresdurchschnitt berechnet als gestorben gemeldet: in Berlin 25.6, in Breslau 32,7, in Königsberg 339, in Cöln 30,2, in Frankfurt a. M. 16,0, in Hannover 21,6, in Cassel 24,1, in Magdeburg 34,2, in Stettin 205, in Altona 29, l, in Straßburg 35,5, in Metz 1577, in München 310, in Nürnberg 20,'“, in Augsburg 35,9, in Dres— den 32,4, in Leipzig 23, „, in Stuttgart 24,9 in Braunschweig 32,2, in Karlsruhe 2) 8, in Hamburg 25,5, in Wien 29,2, in Budapest in,. Prag 275, in Triest 25, l, in Krakau 29,4, in Basel 26, i, in Brüssel 26,4, in Amsterdam 223, in Paris 27,1, in Kopen“ hagen 2572, in Stockholm 19,8, in Christiania 29,0, in St. Peters⸗ burg 49,8. in Warschau 39,4, in Odessa 27,9, in Rom in Turin 24,B9, in Bukarest 28,9, in Madrid —, in London 28,3, in Glas— gow —, in Liverpool 31,9, in Dublin in Edinburg 19,6, in Alexandria (Egypten) 34,53. Ferner aus früheren Wochen: in New⸗York 28,7“, in Philadelphia 20,1, in Chicago 24,8, in St. Louis 25,3, in Cincinnati in San Franzisko 22,9, in Kalkutta 36,8, in Bombay 25,5, in Madras —.

Beim Beginn der Berichtswoche waren an den ostdeutschen Beobachtungsstationen nordwestliche, an den süddeutschen östliche und nordöstliche, an den mittel“, nord⸗ und westdeutschen Beobachtungs⸗ orten südöstliche Windrichtungen, die aber bald ziemlich allgemein nach West« und Südwest gingen und mit nordwestlichen, in Karls⸗ ruhe mit nordöstlichen Luftströmungen wechselnd bis an das Ende der Woche vorwiegend blieben; nur in München waren schwache östliche, in Cöln schwache südöstliche bis nach Südwest umlaufende Winde vorwaltend. Die Temperatur der Luft entsprach an den meisten Stationen der normalen, in Konitz überstieg sie dieselbe ein wenig, in Süddeutschland, wo die Woche hindurch anhaltend Frostwetter herrschte, erreichte sie dieselbe nicht. Bei vielfach nebligem Wetter fanden doch nur spärliche Niederschläge statt. Der Luftdruck war beim Beginn der Woche an allen Stationen ein ungewöhnlich hoher; an den süddeutschen erreichte der Barometerstand erst am 2. sein Maximum. Im Laufe der Woche nahm der Luftdruck jedoch an allen Stationen langsam ab.

Auch in dieser Berichtswoche hat die Sterblichkeit in den meisten größeren Städten Europas zu⸗ und nur in wenigen (Berlin, Wien, Frankfurt, Prag) abgenommen. Die allgemeine Sterblichkeitsvvmrhält⸗ nißzahl für die deutschen Städte ftieg auf 26,8 (pro Mille und Jahr) von 25, der Vorwoche. Wesentlich gesteigert erscheint die Theil⸗ nahme des Säuglingsalters wie die der höheren Altersklasse (über 60 Jahr) an der Gesammtsterblichkeit. Von 10,000 Lebenden starben pro Jahr 85 Kinder unter 1 Jahr gegen 79 der Vorwoche, in Berlin 70 gegen 82.

Unter den Todesursachen stehen immer noch von den Infektions— krankheiten Masern, Scharlach und Diphtherie, besonders in deutschen Städten im Vordergrunde. Namentlich die Diphtherie hat in einer größeren Zahl von Städten eine Besorgniß erregende Ausdehnung ge⸗ funden, so daß es dringend gerathen erscheint, strengere Maßregeln als bisher gegen die Verbreitung derselben zu treffen. Sehr bedeutend ist die Zahl der an Diphtberie Erkrankten und Gestorbenen in Dresden, Chemnitz, Elbing, ferner in München, Königsberg, Weimar, Schwerin i. M., Berlin, Magdeburg, Hamburg, Straßburg u. A., wenn auch in den letzteren Orten, sowie in Fürth, Stuttgart, Frankfurt 4. M., Mainz, Wien u. a. ein kleiner Nachlaß der Todesfalle ersichtlich ist. Auch das Scharlachfieber fordert noch zahlreiche Opfer, namentlich in Breslau, Nürnberg, den größeren Städten am Niederrhein (Cöln, Barmen, Essen, Crefeld, Dortmund, Trier). In Wien, London, Lioerpool, Birmingham, St. Petersburg greift die Epidemie gleichfalls weiter um sich. Masern zeigen in der Berichtswoche in Berlin, Christiania, London, Liverpool einen Nachlaß der Er⸗ krankungen und Todesfälle, in Stuttgart, Hamburg, Barmen stieg dagegen die Zahl der letzteren. Der Keuchhusten bedingte mehrface Todesfälle in Königsberg, Breslau, Berlin, Magdeburg, Hamburg, Barmen, Wien und namentlich in London. Typhöse Fieber waren selten, auch Todesfälle an Flecktyyhus kamen weniger zur Anzeige. Aus deutschen Städten wurden 3 (Thorn 2, Bromberg 1), aus St. Petersburg 6, aus London, Saragossa, Granada je 2, aus Krakau, Amsterdam, Valencia, Malaga je 1 gemeldet. Darmkatarrhe der Kinder waren etwas häufiger Todesursachen. Pockentodesfälle kamen in Prag, Krakau, London häufiger, in Wien, St. Peterburg etwas seltener, in Paris in gleicher Zahl wie in der Vorwoche zur Anzeige. Sehr heftig herrschten Pocken in Warschau. Einzelne Pockentodesfälle wurden aus Dresden, Venedig, Saragossa und aus Essen 2 gemeldet. Sehr häufig führten auch entzündliche Er⸗ krankungen der Athmunggzorgane zum Tode. Die letzten Cholera—⸗ Nachrichten aus dem Hedjas lauten günstig. Es nahm sowohl die Zahl der Erkrankungen wie die der Todesfälle ab.

Berlin, 10. Januar 1882.

An der Heraldischen Ausstellung wird sich auch der Ehren⸗ präsident derselben, der Ober ⸗Ceremonienmeister Graf von Still- fried, in hervorragender Weise betheiligen. 23 seinen sämmt⸗ lichen, der Geschichte des Hohenzollernschen Herrscherhauses gewid. meten Schriften wird Graf Stillfried auch eine Anzahl auf seine eigene Familie bezüglicher Gegenstände aufstellen: so einen silbernen Pokal mit. Medaillen und Münzen derjenigen Regenten, denen die , . seit 400 Jahren Dienste geleistet haben, ferner ein Delbild, das eine Consanguinitätstabelle der Grafen Still⸗ fried⸗Aleantara mit dem Königlich, portugiesischen Hause darstellt. Sodann eine Porträtsammlung, ein Stammbaum des Geschlechts Stillfried in Form eines Baumes, das Freiherrndiplom vom Jahre 1660, vom Kaiser Leopold für Bernhard Stillfried von Rattonitz, das preußische Grafendiplom vom Jahre 1861 für Rudolph Stillfried, Graf von Alcantara, und Anderes.

Dieselbe Aussiellung wird eine vom Grafen Ludwig von Uetterodt auf Scharffenberg bei Eisenach bearbeitete Stammtafel Sr. Majestãt des Kaisers und des Kronprinzen enthalten, welche in 24 heraldfschen Blättern vom Kaiser Barbarossa bis auf die Gegenwart reicht.

Die „Statistik der Deutschen Reichs⸗Post⸗ und Telegraphen⸗ verwaltung für das Kalenderjahr 1880 bringt eine Geschichte der Postkarten. Wir entnehmen diesem Aufsatze folgende Mittheilungen: Die Postkarte, nur wenig mehr als ein Jahr⸗ zehnt alt, hat im weiten Weltverkehre eine außerordentlich große Verbreitung erlangt. Es kommen gegenwärtig jährlich 400 Millionen Postkarten in Europa zur Versendung. In Amerika beziffert sich ihr Verbrauch allein in den Vereinigten Staaten auf rund 277 Millionen im Jahre. Von den 400 Millionen Postkarten Europas beförderte die Deutsche Reichs⸗Post im Jahre 18890: 129 300 000 Stück, darunter 20. Millionen Stadtpostkarten. Zur Deckung dieses Bedarfes liefert die Reichsdruckerei in Berlin durch—⸗ schnittlich täglich rund 440 009 Formulare im Gewicht von 1360 kg. Bei ihrer Herstellung sind nicht weniger als 28 Personen, 3 Schnell⸗ pressen und 2 Dampfschneidemaschinen thätig. Die erste Idee zur Einführung von Postkarten ist in einer auf der fünften deutschen Post⸗ konferenz im Jahre 1865 zu Karlsruhe in Baden von dem preußischen Be⸗ vollmächtigten vorgelegten Denkschrift entwickelt. Am 1. Oktober 1869 trat die neue Einrichtung zuerst für die österreichischungarische Mon⸗ archie ins Leben. Dort fanden die neuen Karten sogleich bei ihrem ersten Erscheinen in allen Kreisen der Bevölkerung beifällige Auf⸗ nahme. In den österreichischen Kronländern diesseits der Leitha wurden allein in den Monaten Oktober, November und Dezember 1869 rund 2 830 000 Stück abgesetzt. Im norddeutschen Postgebiete erfolgte die Einführung der „Korrespondenzkarten“, oder, wie sie vom März 1872 ab hießen, der „‚Postkarten“ im Juni 1870. Die Ver⸗ wendung der Postkarten war auf Grund voraufgegangener Verständi⸗ gung gleichzeitig im Wechselverkehre mit Süddeutschland, Oesterreich⸗ Ungarn und Luxemburg gestattet. Die bezügliche Verordnung datirt vom 6. Juni 1870. Nach derselben war es erlaubt, die Mittheilungen, außer durch Schrift, auch durch Druck, Lithographie u. f. w., mit schriftlichen Einschaltungen oder ohne solche, herzustellen. Ein⸗ schreibung und Eilbestellung waren statthaft, dagegen durften Post⸗ vorschüsse auf Postkarten vorerst nicht entnommen werden. Die ersten norddeutschen Postkarten hatten eine Länge von 16,3 em bei einer Breite von 109,8 em und waren erheblich größer, als die in Oesterreich⸗ Ungarn gebräuchlichen. Von einer Ermäßigung der Gebühr sür Post— karten, den Briefen gegenüber, wurde vorläufig Abstand genommen und das Porto im gesammten Umfange des norddeutschen Postgebiets, sowie im Wechselverkehr mit den süddeutschen Staaten, Desterrei h⸗ Ungarn und Luxemburg auf 1 Sgr. festgesetzt. Die erste Ausgabe der norddeutschen Postkarten fand in Berlin am 25. Juni 1870 statt. Die Zahl der allein an diesem Tage in Berlin abgesetzten Exemplare belief sich auf 45 468 Stück. Die von der Geheimen Ober -Hofbuch⸗ druckerei zuerst an die Ober⸗-Postdirektionen versandten 2 Millionen Karten waren in noch nicht zwei Monaten ausgegeben. Gleichzeitig mit der norddeutschen Postverwaltung führten auch Bayern, Württem⸗ berg und Baden in ihrem inneren Verkehr die neuen Karten ein. Auch während des deutsch⸗französischen Krieges hat sich die Postkarte als ein shätzenswerthes Hülfsmittel für die brieflichen Mittheilungen der deutschen Truppen nach der Heimath bewährt. Das General⸗Postamt führte in der zweiten Hälfte des Monats Juli 1870 besondere Feldpost⸗Korrespondenz⸗ karten ein. Von den Feldpostkarten wurde in der umfassendsten Weise Gebrauch gemacht. Auf rund 10 Millionen beläuft sich die Zahl der bis Ende Dezember 1870 an die Truppen im Felde und von diesen an die Familienangehörigen in Deutschland abgesandten Karten. Auch die Franzosen machten, als nach erfolgter Einschließung von Paris durch die deutschen Truppen der Hauptstadt Frankreichs jede Mög⸗ lichkeit genommen war, ihre regelmäßigen Verbindungen mit den Provinzen ferner aufrecht zu erhalten, in ausgiebiger Weise von den eigens zu diesem Zwecke eingeführten Postkarten Gebrauch. Durch ein im „Journal officiel! unterm 29. Seytember 1870 erschienenes Dekret der Regierung der nationalen Vertheidigung wurde die Post⸗ verwaltung ermächtigt, durch Vermittlung unkemannter Luftballons Postkarten zu befördern, welche auf der einen Seite die Adresse des Empfängers, auf der anderen die mitzutheilenden Nachrichten ent⸗ hielten. Die Karten mußten mit dem Vermerk „par ballon monté“ versehen sein, aus Karten-Velinpapier bestehen und durften das Ge⸗ wicht von 3g nicht überschreiten, auch nicht größer als 11 em in der Länge und 7 em in der Breite sein. Sie unterlagen dem Fran⸗ kirungszwange. Die zu entrichtende Gebühr betrug bei den nach Frankreich und Algerien bestimmten Karten 10 Ets, nach dem Aus⸗ lande den Portosatz für gewöhnliche Briefe. Mit dem Falle der Hauptstadt hörte indessen in Frankreich die Benutzung der Postkarte wieder auf, und erst verhältnißmäßig spät, mit Anfang des Jahres 1873, ließ die französische Verwaltung die Postkarten neben den Briefen als Beförderungsgegenstände zu. Inzwischen war bereits der größte Theil der europäischen Staaten, dem von Oesterreich-Ungarn und Deutschland gegebenen Beispiele folgend, ebenfalls mit der Einführung der Postkarten vorgegangeu. Zunächst gab Luxemburg mit dem 1. September 1870 Postkarten zu 10 Cts. im Inland, zu 124 Cts. im Wechselverkehr mit Norddeutschland, den süddeutschen Staaten und Oesterreich⸗ Ungarn aus. Die Schweiz ließ, nachdem die schweizerische Postverwaltung durch Bundesbeschluß der Eidgenossenschaft vom 23. Juli 1870 zur Ausgabe von Postkarten für den inneren Verkehr ermächtigt worden war, am 1. Oktober desselben Jahres Postkarten gegen ein Porto von 5 Rappen zur Beförderung zu. Dieselben trugen den Vordruck in französischer, deutscher und italienischer Sprache. In Großbritannien trat die neue Einrichtung gleichfalls am 1. Oktober 1870 ins Leben. Die „Post Cards“ kosteten bei Versendung innerhalb des gesammten Vereinigten Königreichs Penny das Stück. Der Verbrauch an Karten war gleich von vornherein ein so bedeutender, daß allein in den Monaten Oktober, November und Dezember des Einführungsjahres 21 679 489 Postkarten ausgegeben wurden. In Belgien führte das Gesetz vom 15. Mai 1870, durch welches das Porto für den einfachen Brief im ganzen Königreich auf 10 Cts. ermäßigt wurde, vom 1. Januar 1871 ab auch die „Cartes-corre- spondance“ zu 5 Cts. ein. Es folgten die Niederlande, ebenfalls vom 1. Januar 1871 ab, mit ‚Brief⸗Kaarts zu 2 Cents im inneren Verkehr; Dänemark vom J. April 1871 ab mit Brev⸗Korts“ zu 2 und 4 Skill.; Finnland um die Mitte des Jahres 1871 mit „Korrespondans⸗Korts“ zu 8 Penni. Schweden und Norwegen gaben vom 1. Januar 1872 ab ‚Brev⸗Korts“ zu 6 und 12 Oere, 2 und 3 Skill. aus. Rußland führte mit dem 1113. Januar 1872 Postkarten zu 3 Kopeken im Stadtpostverkehr und zu 3 Ko⸗ peken im Verkehr innerhalb des gesammten russischen Reiches ein. Frankreich ließ „Cartes- eorrespondance“ mit dem 1. Ja⸗ nuar 1873 zu. Die zu entrichtende Gebühr wurde bei der Ver⸗ sendung innerhalb der Stadt Paris oder innerhalb eines Postdistrikts auf 19 Cts., nach allen übrigen Orten Frankreichs und Algeriens auf 15 Cts. festgesetzt. In Spanien erfolgte die Ein⸗ führung der „tarjeta postal? am 1. Dezember 1873. Das Perto betrug 5 Cts. Auch Serbien und Rumänien gingen mit der Ein⸗ führung der Postkarten zu 10 Para und 5 Bani im Laufe des Jahre 1873 vor. Italien gab die ersten , Cartoline postali“ zu 10 Centesimi für den Verkehr innerhalb des gesammten Königreichs am 1. Januar 1874 aus. In den nächstfolgenden Jahren erfolgte die Einführung von Postkarten in Griechenland zu 135 Lepta im Jahre 1876, in der Turkei zu 20 Para im Jahre 1877, und endlich in Portugal zu 15 und 25 Reis im Jahre 1878. Von den außereuropaischen Ländern mögen hier nur die Vereinigten Staaten von Amerika erwähnt sein, in denen durch Gesetz vom 8. Juni 1872 Postlarten zu 1 Cent für das gesammte innere Postgebiet eingeführt und vom 1. Mai 1873 ab an das Publikum verabfolgt wurden. Die Postkarten erfreuten sich einer so günstigen Aufnahme, daß die Anzahl der allein im ersten Monat abgesetzten Exemplare sich auf mehr als 31 Millionen Stück belief. In Deutschland halte sich, wie bereits erwähnt, die Postkarte ebenfalls von vern⸗ berein einer großen Beliebtheit zu erfreuen. In dem Grade, wie das Publikum sich für die Postkarten lebhaft inter⸗