1) der den Aktionären der Thüringischen Eisenbabn⸗Gesellschaft zu gewährenden baaren Zuzahlungen und zwar: bei der Abstempelung der Stammaktien lIätt A.
von 626 870 S6
Landtags ⸗ Angelegenheiten.
Dem Hause der Abgeordneten liegt folgender Entwurf eines Gesetzes, betreffend den weiteren Erwerb von Privat? h Eisenbahnen für den Staat, vor: x . bei dem Umtausche der Stammaktien Litt. B.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc. 1 6 9 m 80 4 verordnen, unter Zustimmung beider Häuser des Landtages der bei dem Umtausche der Stammaktien Litt. 0. . Monarchie, was folgt: von. 149 850 .
mungen über die Verpflichtung der Privateisenbahnen zur Zablung von Kommunalsteuern auf die im §. I bezeichneten Eisenbahnen auch * ! . ua. 2 nach dem Uebergange derselben in das Eigenthum des Staates in In serate für den Deutschen Reichs. und Königl. gleicher Weise, wie bis zu diesem Zeitpunkte Anwendung. Preuß. Staats ⸗Anzeiger und das Central Handels⸗ 11 register nimmt an: die Königliche Expedition des Denischen Reichs- Anzeigerz und Königlich Preußischen Staats- Anzeigers:
Inserate nehmen an: die Annonce a⸗Expeditionen des In validendank , Rudolf Mosse, Haasenstein & Bogler, G. LS. Daube & Co., E. Schlotte, Buttner & Winter, sowie alle übrigen größeren
Deffentlicher Anzeiger. j
1. Steckbriefe und Uutersnehungs-Sachen. 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen
Industrielle Etablissements, Fabriken u. dergl.
and Grosshandel. Verschiedene Bekanntma chigen.
Dieses Gesetz tritt am Tage seiner Verkündigung in Kraft. Urkundlich u. s. w.
n ener , ede, =, e,, , re,.
6 Die Staatsregierung wird unter Genehmigung der beigedruckten Verträge, nämlich:
1) des Vertrages vom 7. Deiember 1881, betreffend den Ueber— gang des Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn⸗Unternehmens auf den Staat,
2) der das Thüringische Eisenbahn⸗Unternehmen betreffenden Ver— träge nämlich:
a. des Vertrages vom 29. Oktober 1881, betreffend den Ueber⸗ gang des Thüringischen Eisenbahn-Unternehmens auf den preußischen Staat,
b. des Vertrages vom 3. Dezember 1881, betreffend den Ueber⸗ gang der dem Großherzogthum Sachsen an dem Thüringischen Eisenbahn⸗Unternehmen zustehenden finanziellen Betheiligung auf den preußischen Staat,
des Vertrages vom 3. Dejember 1881, betreffend den Ueber⸗ gang der dem Herzogthum Sachsen⸗Coburg und Gotha an dem Thüringischen Eisenbahn⸗Unternehmen zustehenden finan— ziellen Betheiligung auf den preußischen Staat,
des Vertrages vom 12. November 1881, betreffend den Ueber⸗ gang der dem Herzogthum Sachsen⸗Meiningen an dem Thü⸗ ringischen Eisenbahn-Unternehmen zustehenden finanziellen Be— theiligung auf den preußischen Staat,
des Vertrages vom 14. November 1881, betreffend den Ueber— gang der dem Fürstenthum Schwarzburg⸗Rudolstadt an dem Thüringischen Eisenbahn-Unternehmen zustehenden finanziellen Betheiligung auf den preußischen Staat,
des Vertrages vom 25. November 1881, betreffend den Ueber—⸗ gang der dem Fürstenthum Reuß jüngere Linie an dem Thü— ringischen Eisenbahn-Unternehmen zustehenden finanziellen Be— theiligung auf den preußischen Staat,
„des Vertrages vom 4. Januar 1882, betreffend den Uebergang der dem Fürstenthum Schwarzburg⸗Sondershaufen an dem Thüringischen Eisenbahn-Unternehmen zustehenden finanziellen Betheiligung auf den preußischen Staat,
. des Vertrages vom 14. Dezember 1881, betreffend den staats— seitigen Erwerb der der Stadtgemeinde Mühlbaufen gehörigen . itt. B. der Thüringischen Eisenbahn-Gesell⸗
aft,
des Vertrages vom 8. /28. November 1881, betreffend den staatsseitigen Erwerb der der Stadtgemeinde Langenfalza ge⸗ hörigen Stammaktien Litt. B. der Thüringischen Eisenbahn⸗ Gesellschaft,
k. des. Vertrages vom 13. November 1881, betreffend den staats⸗ seitigen Erwerb der dem Freise Langensalza gehörigen Siamm— aktien Litt. B. der Thüringischen Eisenbahn⸗Gesellschaft,
3) des Vertrages vom 14. November 1881, betreffend den Üeber— ö Berlin⸗Görlitzer Eisenbahn⸗Unternehmens auf den
taat,
4) des Vertrages vom 14. November 1881, betreffend den Ueber⸗ gang . Cottbus⸗Großenhainer Eisenbahn-Unternehmens auf den
Staat,
5) des Vertrages vom 14. November 1881, betreffend den Ueber— * 6 Märkisch-Posener Eisenbahn⸗Unternehmens auf den
aat,
6) des Vertrages vom 616. Januar 1882, betreffend den Ueber—⸗ gang des Rhein-Nahe⸗Eisenbahn-Unternehmens auf den Staat,
zur Verwaltung und zum Betriebe:
1) der Bergisch⸗Märkischen,
2) der Thüringischen,
3) der Berlin⸗-Görlitzer,
4) der el r g ee da mer,
5) der Märkisch⸗Posener und
6) der Rhein-Nahe⸗Eisenbahn
nach Maßgabe der vertraglichen Bestimmungen ermächtigt.
Die Staatsregierung wird zur Ausgabe von vierprozentigen Staats schuldverschreibungen I) in demjenigen Betrage, welcher erforderlich ist, um nach Maß⸗ gabe der im 5. 1, sub 1, 2a. und 3 bis 6 gedachten Verträge den Umtausch von a. 219 009 009 M½½ Stammaktien der Bergisch⸗Märkischen Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft in Staatsschuldverschreibungen zum Betrage . 8 won n b. 40 02 2900 M Stammaktien (Litt. A) der Thüringischen Eisenbahn⸗Gesellschaft in Staats⸗ schuldverschreibungen zum Betrage von? . . 85 130 175 0 13 911 300 M Stammaktien Litt. B. Ser. A. der Thüringischen Eisenbahn ⸗Gesellschaft in Staatsschuldverschreibungen zum Betrage von 13 911 300 17282 009 M Stammaktien Litt. G. der Thüringischen Eisenbahn⸗Gesellschaft in Staats schuldverschreibungen zum Betrage von... 16500 9090 1 Stammaktien der Berlin ⸗Gör⸗ litzer Eisenbahn ⸗Gesellschaft in Staatsschuld⸗ verschreibungen jum Betrage von. . 165000090 M Stammprioritätzaktien der Berlin ⸗Görlitzer Eisenbahn ⸗ Gesellschaft in Staatsschuldverschreibungen zum Betrage von g. S O0) 0009 M Stammaktien der Gottbus⸗ Großenhainer Eisenbahn ⸗Gesellschaft in Staats⸗ schuldverschreibungen zum Betrage von b. 90006009) Prioritãtsstammaftien der Cottkus- Großenhainer Eisenbahn · Gesellschaft in Staatz⸗ schuldverschreibungen zum Betrage von ; 21 750 00) Stammaktien der Markisch⸗ Posener Eisenbahn⸗Gesellschaft in Staatẽschuld⸗ verschreibungen zum Betrage von.. 21 7509 000 ½ Stammprioritätsaktien der Mär⸗ kisch⸗ Posener Eisenbahn⸗Gesellschaft in Staats schuldverschreibungen jum Betrage von? .. 26 919 000 M Stammaktien der Rhein- Nahe Fisenbabn · Gesellschaft in Staats schuldrerschrel⸗ bungen zum Betrage von. herbeijuführen, sowie 2) in denjenigen Beträgen, welche nach Maßgabe der im §. 1 aub 2 b., e. und f. bis K gedachten Vertrãge. a. an den sachsen · weimar eisenachischen Staat mit b. an den sachsen coburg · und gothaischen Staat mit J e. an den preußischen Staat mit. w d. an den schwarzburg ⸗sondershausenschen Staat J . e. an die Stadtgemeinde Mühlhausen mit 12410090 f. an die Stadtgemeinde Langensalja mit 441 500 g. an den Kreis Langensalja mit 114509 zu gewähren sind, mithin zur Ausgabe bon Staataschuldverschreibungen im Gesammtbetrage von 3 681 590 . ermächtigt.
20 229 750
6 187 500
16 500009
4500000
11 250 090
S 700000
25 828 125
—*
131150
1500000
4 800 000 0 190000
8. 8. Die Staatg. regierung wird in Gemäßbelt der im §. 1 anb 2a.
big e. und . big k., sowie 6 und 6 gedachten Verträge ermächtigt, die Mittel zur Deckung
der dem sachsen⸗weimar⸗eisenachischen resp. dem sachsen ˖ coburg⸗ und gothaischen Staate zurück⸗ ö zuzahlenden Darlehne von. k 1135380 4 bejw. 273 720 46 der den Städten Mühlhausen und Langensalza, sowie dem Kreise Langensalza zu gewährenden
Baarzahlung von 2765, bezw. 225, bejw. 250 4,
ö
4) der den Inhabern von Stamm ⸗Prioritätsaktien der Märkisch⸗Posener Eisenbahngesellschaft bei dem Umtausche der letzteren zu gewährenden
baaren Zuzahlung von ö
5) der den Inhabern von Stammaktien der Rhein
Nahe⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft bei dem Umtausche
der letzteren zu gewährenden
a. baaren Zuzahlung von... 434 150 406
b. Zinsen der Staatsschuldverschrei⸗
bungen (§. 2, 1, 1.) vom 1. April
1881 bis dahin 1882 von. 173 660 46 zusammen. ; 60M 8I0 4. also insgesammt .. 3 127 807 4 50 aus den Reserve⸗ und Selbstversicherungsfonds, bezw. aus den Erneuerungsfonds der im §. 1 bezeichneten Eisenbahn⸗Gesellschaften sobald diese Fonds dem Staate zugefallen sein werden, zu entnehmen.
Der Minister der öffentlichen Arbeiten und der Finanz⸗Minister werden ermächtigt, bei dem Umtausch von Aktien in Staatsschuld⸗ verschreibungen, sofern die Anzahl der eingereichten Stsscke den nach den abgeschlossenen Verträgen für den Umtausch maßgebenden Ver— hältnißzahlen nicht entspricht, die Ausgleichung des in Schuldver— schreibungen nicht darstellbaren Ueberschußbetrages durch Baarzahlung zu bewirken, wobei der zu zablende Betrag nach dem um ein Prozent verminderten Course, welcher für Schuldverschreibungen der vier— prozentigen konsolidirten Staatsanleihe vor dem Tage des Umtausches zuletzt an der Berliner Börse bezahlt worden ist, berechnet wird.
Die Staatsregierung wird zugleich ermächtigt, in der vorstehend angegebenen Weise auch bei dem Umtausche der Aktien derjenigen Eisenbahn-Gesellschaften zu verfahren, deren Unternehmung auf Grund der, Gesetze vom 20. Dezember 1879, betreffend den Erwerb mehrerer Privateisenbahnen für den Staat (Gesetzsamml. S. 635), und vom 14. Februar 1880, betreffend den Erwerb des Rheinischen und des Berlin ⸗Potsdam⸗Magdeburger Eisenbahn« Unternehmens für den Staat (Gesetzsamml. S. 26), auf den Staat übergegangen sind.
5. 4.
Die Staatzregierung wird ermächtigt, zur Deckung der erforder—⸗ lichen Mittel, für die Bauausführung derjenigen Bahnstrecken, für welche den im 5§. 1 sub 1 bis 5. bezeichneten Eisenbahnunterneh⸗ mungen die Konzession zum Bau und Betriebe verliehen ist, an Stelle des für die Ausführung derfelben zu begebenden Anleihe⸗ kapitals, sofern sich die weitere Begebung als unthunlich oder nach dem Ermessen des Finanz ⸗Ministers als nachtheilig erweisen sollte, ish te schuldrerschte zu dem Betrage von 332 411 300 M aus⸗ zugeben.
J7ö0 40
217 500 A6
56
Der Minister der öffentlichen Arbeiten und der Finanz ⸗Minister
werden ermächtigt, demnächst die Auflöfung
der Bergisch⸗Märkischen,
der Thüringischen,
der Berlin⸗-Görlitzer,
der er d r sechainer,
der Märkisch⸗Posener und
der Rhein Nahe ⸗Etsenbahn⸗Gesellschaft,
nach Ii, . der im §. 1 ad 1, 2a. und 3 bis 6 bezeichneten Ver= träge herbeizuführen und bei der Auflöfung unter Verwendung der im 5. 2 sub ! bewilligten Mittel den Kaufpreis für den Erwerb der Bahnen zu zahlen.
Der Finanz ⸗Minister wird ferner ermächtigt, die bisher begebenen Anleihen dieser Gesellschaften zum Betrage? bon 476 154765 0, soweit dieselben nicht inzwischen getilgt sind, zur Rückzahlung bezie—⸗ hungsweise zum Umtausche gegen Staate chu dverschreihungen zu kün⸗ digen, auch die hierzu erforderlichen Geldbeträge durch Veräußerung eines entsprechenden Betrages von Staatsschuldverschreibungen auf⸗ zubringen.
§. 6
. Aeber die Ausführung der im 5. 5 getroffenen Bestimmungen hat die Staatsregierung dem Landtage bei jedesmaliger Vorlage des Etats der Eisenbahn⸗Verwaltung Rechenschaft zu geben.
6. 7
Wann, durch welche Stelle und in welchen Beträgen, zu welchem Zinsfuße, zu welchen Bedingungen der Kündigung und zu welchen Coursen die Schuldverschreibungen verausgabt werden sollen (565. 2, 4 und 5), bestimmt, soweit nicht durch die im §. 1 angeführten Ver⸗ träge Bestimmung getroffen ist, der Finanz⸗Minister.
Im Uebrigen kommen wegen Verwaltung und Tilgung der An— leihen, wegen Annahme derselben als pupillen⸗ und depositalmäßige Sicherheit und wegen Verjährung der Zinsen die Vorschriften des Gesetzes vom 19. Dezember 1869 (Gesetz⸗Samml. S. 1197) zur An⸗ wendung.
8
Die Staatsregierung wird auf Grund des §. 5 sub a. des Ge⸗ setzes vom 24. Februar 1850, betreffend die Verwaltung des Staats—⸗ schuldenwesens und Bildung einer Staatsschulden⸗Kommission (Gesetz⸗ Samml. S. 57) ermächtigt, die Verwaltung der Anleihekapitalien der im 5. 1 bezeichneten, sowie derjenigen Eisenbahngesellschaften, deren Unternehmungen auf Grund der Gesetze vom 20. Dezember 1879, betreffend den Erwerb mehrerer Privateisenbahnen für den Staat (Gesetz ˖ Samml. S. 635, vom 14. Februar 1880, betreffend den Crwerb des Rheinischen und des Berlin · Potsdam Magdeburger Eisenbahnunternehmens für den Staat (Gesetz Samml. S. 20), und vom 25. Februar 1880, betreffend den Ankauf der Homburger Eisen⸗ bahn (GesetzSamml. S. 555, auf den Staat übergegangen sind, soweit diese Anleihekapitalien vom Staate als Selbstschuldner über⸗ nommen sind resp. übernommen werden, der Hauptverwaltung der Staatsschulden zu übertragen.
Die behufs der Amortisation eingelösten oder angekauften Obli⸗ gationen bezw. Aktien werden nach Vorschrift des §. 17 des bejeich⸗ neten Gesetzes vom 24. Februar 1859 vernichtet und die Geldbeträge öffentlich hekannt gemacht.
§. 9
Jede Verfügung der Staatäregierung über die im §. 1 bezeich⸗ neten Eisenbahnen (beziehungsweise Eisenbahntheile) einschließlich der⸗ jenigen Betheiligung an dem Unternehmen der Hrn nh elf chen Eisenbahngesellschaft, welche dem Staate durch den Frwerk des Unter⸗ nehmens der Bergisch · Markischen Eisenbahngesellschaft zufallen wird, sowie derjenigen Stammaktien der Werra⸗Eisenbabn esellschaft zum Nominalbetrage von 3 009 065 6, welche auf den Linen durch den Erwerb des Unternehmen der Thüringischen Cisenbahngesellschaft über ehen werden, durch Veräußerung bedarf zu ihrer Rechtsgültigkeit der gal m, beider Häuser des Landtages. Alle dieser Vorschrift entgegen einseitig getroffenen Verfügungen find rechtsungültig.
Die Staatsregierung kann bel Üugübung des sör in der General Versammlung der Braunschweigischen Eisenbahn · Gesellschaft zustehen⸗ den, Stimmrechts Anträgen auf Erhöhung des Grundkapitals oder Anleihelapitals nur mit Genehmigung der Landesvertretung zustimmen.
§. 10. Bis zu einer anderweiten geseßlichen Regelung der Kommunal. besteuerung der Eisenbahnen finden die bisherigen gesetzlichen Bestim⸗
(Die Begründung folgt.)
Literarische Neuigkeiten und periodische Schriften.
Beiheft zum Militär-Wochenblatt, herausgegeben von v. Löbell, Oberst z. D. (Berlin, Ernst Siegfries Mittler und Sohn) Nr. 1 (Jahrgang 18825. — Inhalt: Aus dem militärischen Brief⸗ wechsel Friedrichs des Großen. — Die Entstehung des Preußischen Planes für den Feldzug von 1757 und seine Ausführung bis zur Vereini- gung des Preußischen Heeres vor Prag. Eine archivalische For⸗ schung von Adolf Zimmermann, Hauptmann und Gornga gnle hef
im Königlich Sächsischen 4. Infanterie⸗Regiment Nr. 163. .
Preußische Jahrbücher. Herausgegeben von Heinrich von Treitschke. Neunundvierzigster Band. Erstes Heft. Januar 1882. Berlin 1882. G. Reimer. — Inhalt: Ueber das Wesen und die Bedeutung der menschlichen Freiheit und deren moderne Widersacher. FFortsetzung) (Hugo Sornmer.). — Zur Geschichte der deutschen Nomantik. (Heinrich von Treitschke) — Rankers Weltgeschichte. Zweiter Theil. (Julian Schmidt.) — Heinrich Rückert in seinem Leben und Wirken. Dargestellt von Amelie Sohr. (J. Caru.) — Die europäische Lage beim Jahreswechfel. (Polstische Correspondenz). — Notizen. sZu den Kriegen Friedrichs des Großen. (a. S) ö
Preußischeg Verwaltungs-Blatt. Wochenschrift für Verwaltung und Verwaltungsrechtspflege in Preußen. Herausgeber: Dr. zur. Binseel. Verlaß und Expeditlon: Stto Drewiß in Berlin N., Monbijou⸗Platz 19. Jahrgang 1II. Nr. 16. — Inhalt: Wahl einer Fähranlegestelle in Bezug auf Wegepolizei. — Miethszahlung als nothwendige Armenunterstützung. — Transportunfähigkeit des Hülfsbedürftigen in Bezug auf die Verlustfrist für den Unterstützungs⸗ wohnsitz. — Zu §§. 14 und 27 Reichs⸗Unterstützungswohnsitzgesetzes. — Zu S§§. 21 und 65 Reichs⸗-Unterstützungswohnsitzgeses. — Zu §. 30 unter b. Reichs- Unterstützungswohnsitzgesetzes. — Zu 8. 51 Reichs⸗Unterstützungswohnsitzgefetzes. — Zu 5. 60 Reichs⸗Unter⸗ stützungswohnsitzgesetzes. — Außerordentlicher Mehraufwand in Armen⸗ krankensachen. — Alimentationepflicht nach gemeinem Recht. — Be⸗ schränkung und Genehmigung der Nutzung des Bürgersteiges. — Beitragspflicht zu den Kosten des ersten Straßenpflafters. — Doppel besteuerung. — Zuständigkeit bei Zuwiderhandlungen gegen die Vor⸗ schriften über die Erhebung öffentlicher Abgaben und Gefälle. — Zum Begriff des Kleinhandels mit Branntwein oder Spiritus. Begriff des Verdorbenseins von Rahrungsmitteln. — Strafbarkeit des Versuchs mit untauglichen Mitteln. — Beihülfe zum Vergehen des Duells durch Betheiligung an einem ehrengerichtlichen Spruche. — Vergehen wider die Religion durch Beschimpfung kirchlicher Ein richtungen. — Aufforderung zum Ungehorsam gegen die Staats⸗ gewalt. — Unterschlagung Seitens eines Beamten. — Polizeiliches Einschreiten bei Retention von Sachen des Miethers durch den Ver— miether. — Erkennung einer Gesammtstrafe.
Deutsche Baguzeitung, Verkündigungsblatt des Verban— des deutscher Architekten- und Ingenieurvereine, Redacteure K. E. O. Fritsch und F. W. Büsing, TVI. Jahrgang. Nr. 5. — Inhalt: Das Heidelberger Schloß und feine Wiederherstellung. (Fortsetzung.) — Von einem technischen Streifzuge in das Saargebiet. — Daͤs Fenster⸗ system der lothringischen Bezirksirrenanstalt. — Mittheilungen aus Vereinen: Architektenverein zu Berlin. — Bauchronik. — Ver⸗ mischtes; Zur Stellung der preußischen Regierungsbaumeister in der Staatßeisenbahnverwaltung. — Zur Vereinfachung der Hochbaukosten⸗ anschläge. — Reichstagshaus. — Schließungen von Theatern aus Sicherheitsrücksichten. — Telephonische Einrichtungen in Gebäuden. — Elektrische Lampe zur Ausrüstung von Lokomotiven bei Nacht⸗ fahrten. — Pferdebahnen in engen Straßen. — Kitt zum Verstreichen von Fugen an sog. Porzellanöfen. — Eine jäbrliche Neuheitenaus— stellung der Leipziger Polytechnischen Gesellschaft — Ein Meter— maßstab. — Ergebnisse der Feldmesserprüfung in Preußen. — Kon⸗ kurrenzen. — Personalnachrichten. — Brief- und Fragekasten.
Neue deutsche Jagd-Zeitung. Offizielles Organ des Prüfungs⸗Clubs für Dachs⸗ und Hühnerhunde in Berlin. II. Revier Jagen 17. — Inhalt: Ansichten eines alten Jägers über die neueren Gewehre und Gewehrsysteme (Schluß). — Eine Saucjagd in' der Normandie (Schluß). — Eine Bärenjagd. — Die Cervutarten und die ihnen verwandten Jagdthiere (Fortsetzung). — Die Färbung der Hirschgeweihe (Fortsetzung). — Zum Foistschutzdienst. — Fine Tiger⸗ jagd mit Elephanten im Lande der Sontals (Schluß). — Einiges über Winterschläfer. — Ein sonderbarer Künstler. — Weidmanns Plauderstübchen. — Aus den Memoiren des Hasen Löffelmann (Fort⸗ setzung. — Prüfungsclub für Dachs und Hühnerhunde in Berlin. — Fischen und Angeln. — Jagdtasche. — Insertionsermäßigung für unsere Abonnenten. — Hundemarkt. — Anzeigen.
Gewerbeblatt aus Württemberg, herausgegeben von der Königlichen Centralstelle für Gewerbe und Handel. Nr. 4. — Inhalt: Aucstellung indischer Kunstgegenstände und Fabrikate im Kunstgewerbe⸗Museum in Berlin. — Schubfabrikation mittelst Maschinen. — Die Beckersche Geschwindigkeitsbremse. — Aus dem Jahresbericht der Webschule zu Reutlingen. — Konkurrenz-⸗Aus— schreibung für den Bau einer Wasserleitung. — Literatur. (Üfancen und Paritäten des Getreidehandels im Weltverlehre. — Usancen und Paritäten des Spiritushandels im Weltverkehre) — Frequenz des Musterlagers im Jahre 1881. — Ankündigung.
Glasers Annalen für Gewerbe und Bauwesen vom 15. Ja— nuar 1882. Nr. 110. — Inhalt: Auszug aus dem Hauptbericht iber das Projekt einer Wasserversorgung des oberschlesischen Industrie—⸗ bezirkes (Fortsetzung und Schluß). Mit 2 Situationsplänen. Von Baurath Salbach in Dresden. — Verein für Eisenbahnkunde. Pro⸗ tokoll der Sitzung vom 6. Dezember 1851. Referat des Hrn. Clauß, Königlicher Gisenbabn ⸗Bauinspektor, über Eiserne Ober⸗Bauspsteme“ Mit 18 Abbildungen. — Neuerungen an theilbaren Lafeiten. Deut- sches Reichspatent von O. Krell, Direktor der Metallfabrit in St. Petersburg. Mit 3 Abbildungen. — Verjeichniß der im Mini⸗ sterium der öffentlichen Arbeiten, sowie in den Besirken der Königlich preußischen Cisenbahn⸗Direktionen beschäftigten höheren maschinen⸗ technischen Beamten, vom Negierungs⸗Maschinenmeister aufwärts. Mitgetheilt vom Regierunge⸗Maschinenmeister Schrey in Lauban. — Neueste Tramwavp⸗Lokomotive der schweijerischen Lokomotiv. und Maschinenfabrik in Winterthur. Patent Brown 1881. Mit 8 Ab— bildungen. — Antikesselstein⸗ Mittel. Gorrespondenz von C. Schoene⸗ mann, Direktor der städtischen Gaganstalt in Berlin. — Seutscher Marftbericht von O. Philipp, Ingenieur in Berlin. — Franzöͤsischer Marktbericht. — Gnglischer Wolbenberlcht des technischen Burkaut von H. Simon, Ingenteur in Manchester. — Englischer Markt- bericht von C. EG. Müller, Konsul des Deutschen Reiches in Middles— brough. — Verschiedeneg. — Personal⸗ Nachrichten. — Literaturblatt. Patentblatt. — Inserate. ö
Illustrirte Berliner Wochenschrift „Der Bär“, Verlag von Gebrüder Patel in Berlin W., redigirt von Emsl Do— minik. Preis vierteljährlich ? M Nr. 17 — Inhalt: Das Testa⸗ ment, eine Novelle aus der Mark von Ernst Brandt (Fortseßung — Gräfin von Lichtenau, von Dominik (mit Porträt). — KRasser Wil⸗ helm fährt die Linden entlang, Zeichnung don O. Lüders. — Henriette Sontag, von Arnold Wellmer ortsetzung). — Ansicht auf den ehe⸗ maligen Weidendamm (mit Illustralion des Weidendamm vom Jahre 17803). — Guten Morgen Heurich '. — Wie Friedrich der Große mit den böchsten Stagtsbeämten umjugehen p egte, 3c. — Brief⸗ und Fragekasten. — Inserate.
///
Berlin 8wW., Wilhelm⸗Straße Nr. 32.
4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung
Uu. s. w, von öffentlichen Papieren.
5. 6.
3. Terkäunfe, Verpachtungen, Submissionen etc. . Literarische Anzeigen. 5.
Lhester- Anzeigen. In der Börsen-
1
Annoncen Snreaux.
XR
Familien- Nachrichten. beilage. *
Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.
13785 Strafbefehl.
Auf den Antrag der Kaiserlichen Staatsanwalt— schaft wird gegen Christian Weber, N J. a., Tagner in Berrweiler, wegen der Beschuldigung, am 4. November 1881 im Banne und Gemeindewalde von Berrweiler, Oberförsterei Ensisheim in Gemein— schaft mit einem Genossen mittels einer Hippe fünf dürre Eichen und drei dürre Erlen abgehauen und entwendet zu haben; Ueberetretung gegen §§. 3, 1601, 125, 18 u. 19 Forstges.; wofür als Beweismittei bezeichnet sind: Förster Laufenburger, eine Geldstrafe von 8 M 80 und im Falle dieselbe nicht beige⸗ trieben werden kann, eine Haftstrafe von vier Tagen festgesetzt. Zugleich werden Ihnen die unten verzeich⸗ neten Kosten mit 5,30 M auferlegt.
Geldstrafen und Kosten sind an die Kaiserliche Enregistrements⸗-Einnehmerei zu Sulz zu zahlen.
Dieser Strafbefehl wird vollstreckbar, sofern Sie nicht im Termin
Dienstag, den 28. Februar 1882, Vormittags 9 Uhr,
vor dem unterzeichneten Gericht erscheinen und Ein— spruch erheben. In diesem Termin wird auf er⸗ hobenen Einspruch zur Hauptverhandlung geschritten werden. Wegen Herbeischaffung der zu ihrer Ent— lastung etwa erforderlichen Beweismittel werden sie auf die Bestimmungen der §§. 218, 219 Abs. 1 der Strafprozeßordnung verwiesen.
Sulz, den 9. November 1881.
Kaiserliches Amtsgericht. gez. Weber. Beglaubigt: Drumm,
Amtsgerichtsschreiber.
2686]
Der Vogelhändler Karl Heinrich Wilhelm Fischer, geboren am 17 Januar 1848, zu Andreasberg, Kreis Zellerfeld, dessen Aufenthalt unbekannt ist, und wel⸗ chem zur Last gelegt wird, zu Plötzensee am 26. August d. J., Nachmittags, umherziehend Kana⸗ rienvögel feilgeboten zu haben, ohne im Besitz des zu diesem Gewerbebetrieb erforderlichen Gewerbe⸗ scheins gewesen zu sein, — Uebertretung gegen die §S§. 1 und 18 des Gesetzes vom 3. Juli 1876 — wird auf Anordnung des Königlichen Amtsgerichts II. hierselbst auf den 14. März 1882, Vormittags 19 Uhr, vor das Königliche Schöffengericht in Alt— Moabit, Nr. 1112, Portal III., Zimmer Nr. 33, zur Hauptverhandlung geladen. Auch bei unentschul⸗ digtem Ausbleiben wird zur Hauptverhandlung ge— schritten werden. Berlin, den 7. Januar 1882. Drabner, Gerichtsschreiber des Königlichen Amts— gerichts II.
Ladung. Der Arbeiter Adalbert Fell, geboren am 14. April 1856 in Granowo, katholisch, zuletzt in Bendlewo aufhaltsam, wird beschuldigt, als Wehrpflichtiger in der Absicht, sich dem Eintritte in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubniß das Reichsgebiek ver— lassen oder nach erreichtem militärpflichtigen Alter sich außerhalb des Reichsgebietes aufgehalten zu haben, — Vergehen gegen §. 140 Abs. 1 Nr. 1 Str.“ G..B. Derselbe wird auf den 16. März 1882, Mittags 12 Uhr, vor die Erste Strafkammer des Königlichen Landgerichts zu Posen jur Haupt— verhandlung geladen. Bei unentschuldigtem Aus— bleiben wird derselbe auf Grund der nach 5§. 472 der Strafprozeß⸗Ordnung von dem Königlichen Herrn Landrath als Cipilvorsitzenden der Erfatzo kommission des Kreises Buk über die der An— klage zu Grunde liegenden Thatsachen ausgestellten Erklärung verurtheilt werden. Durch Beschluß der Strafkammer des Königlichen Landgerichts hier vom 16. Dezember 1881 ist auf Grund des X 140 des Strafgesenbuchs und S§. 326 der Straf⸗ prozeßordnung das im Deutschen Reiche besind— liche Vermögen des Angeklagten mit Beschlag belegt worden, was hiermit mit dem Bemerken öffentlich bekannt gemacht wird, daß Verfügungen über dasselbe der Staatskasse gegenüber nichtig sind. Posen, den 2. Januar 1882. Königliche Staats⸗ Anwaltschaft.
9795 Nachstehend verjeichnete Pesonen werden be⸗ schuldigt, als Wehrpflichtiger in der Absicht, sich dem Eintritte in den Dienst des stehen⸗ den Heeres oder der Flotte zu entziehen, ohne Er— laubniß das Bundesgebiet verlassen oder nach er⸗ reichtem militärpflichtigen Alter sich außerhalb des Bundesgebietes aufgehalten zu haben.
Vergeben gegen §. 140 Abs. 1 Nr. 1 Str. G.⸗B.
Dieselben werden auf Dienstag, den 21. März 1882, Vorm. 9 Uhr, vor die Strafkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Metz, Justizpalast, zur Hauptverhandlung ge— laden.
Bei unentschuldigtem Ausbleiben werden dieselben auf Grund der nach §. 4172 der Strafprozeßord⸗ nung von der Ersatz⸗Kommission des Kreises Metz über die der Anklage zu Grunde liegenden Thatsachen ausgestellten Erklärung verurtheilt werden, nämlich: L Thiel, Ernst, geboren am 11. Februar 1851 zu Meßz, 2) Mickel, Joseph, geboren am 18. August 1858 zu Tetschenhoff, 3) Adam, Franz, geboren am 5. Dezember 1857 zu Metz, 4) Antoine, Alphons, geboren am 31. Januar 1857 zu Metz, 5) Aufder⸗ mauer, Ludwig Friedrich, geboren am 23. Septem⸗ ber 1857 zu Meß, 6) Bandelet, Eugen, geboren am 16. Oftober 1857 zu Metz, 7) Bernhardt, Heinrich, geboren am 17. November 1857 zu Metz, 8) Bettendroffer. Mathias, geboren am 31. De⸗ zember 1857 zu Metz, ) Bonillon, Leger, geboren am 9. März 1857 zu Metz. 10) Briard, Nicolaus Heinr, geboren am 15. Dezember 1857 zu Metz 1I) GBurtaire, Johann, geboren am 28. April 1857 zu Metz, 12) Cahen, Samuel, geboren am 11. No- vember 1857 zu Meß, 15) Carrière, Peter, ge= boren am 25. Mai 1857 zu Metz, 19 Candnh, Nicolaus, geboren am 25. August 1857 zu Meß,
157 Chalot, Ernst Ferdinand, geboren am 19. April 1857 zu Metz. 16 Chapel, Ludwig August, ge⸗ boren am 21. Oktober 1837 zu Metz, 17) Charles, Julius Oskar, geboren am 27. September 1857 zu Metz, 18) Collin, Franz Bartholomäus, geboren am 15. März 1857 zu Metz, 19) Cornsbert, Ernst, ge— boren am 23. Dezember 1857 zu Metz, 20) Cos⸗ mard, Quentin. geboren am 5. Juli 1857 zu Metz, 21) Costa, Lucien Joseph, geboren am 28. Februar 1857 ju Metz, 2) Erunelle, Joseph Gustav, geboren am 22. Sktober 1857 zu Metz, 23) Dalian, Carl Adolph, geboren am 18. Januar 1857 zu Metz, 24) Dame, Eugen August, geboren am 4. März 1857 zu Metz, 25 David, Alexander, geboren am 26. Februar 1557 zu Meß, 26) De bains, Ernst Alfred, geboren am J. Mai 1857 zu Metz, 27) Dorvaux, Mathäus, geboren am 6. Mai 1857 zu Metz, 28) Epry, Johann Marie, geboren am 16. April 1857 zu Metz, 29) Evert, Franz Paul, geboren am 28. Januar 1857 zu Metz, 30) Evillon, Adolph Franz, geboren am 2. Fun 1857 zu Metz, 31) Felix, Franz, geboren am 5. Januar 1857 zu Metz, 32) Feuiltaire, Albert Marie, ge— boren am 2I. Dezember 1857 zu Metz, 33) For⸗ nern, Johann Jofeph, geboren am 15. Mat 1857 zu Metz. 34) Fourmaun, Paul Nicol, geboren am 6. Dezember 1857 zu Paris, 35) Frankfort, Hyronimus, geboren am 26. Mai 18657 zu Metz, 366) Gaunard, Joseph Desire, geboren am 21. Ok— tober 1857 zu Metz, 37) Gu 6rard, Julian, geboren am 23. Mai 1857 zu Metz, 38) Haumouche, Alphons Nicol geboren am 2. Februar 1857 zu Metz, 39) Henry, Eugen Nicolaus, geboren am 19. Ok— tober 1857 zu Metz, 40) Hern, Alexander, geboren am 12. Dezember 1857 zu Meß, 41) Hildebrand, Christoph, geboren am 2. April iss? zu Metz, 42) Hinnerschied, Alexander, geboren am 7. Mai 1857 zu Metz, 43 Hoguard, Ernst Franz, geboren am 22. Januar 1857 zu Metz. 44) Hoffmann, Peter Andreas, geboren am 6. Juli 1857 zu Metz, 15) Helfrich, Georg, geboren am 13. März 1857 zu Paris, 46) gu chem, Franz, geboren am 30. Ja⸗ nuar 1857 zu Metz, 47) Jacquemard, Julius, ge⸗ boren am 15. August 18657 zu Metz, 487 Jamien, Karl Victor, geboren am 5. Februar 1867 zu Metz, 49) Jourisse, Julian, geboren am 6. Januar 1857 zu Metz, 50) Kappeller, Mathias, geboren am 1. Mai 1857 zu Metz, hi) Krautkrämer. Jacob, geboren am 7. Januar 1857 zu Metz, 527) Laffaut, Emil. geboren am 20. März 1557 zu Metz, 33) Laffaut, Emil, geboren am 16. Jull 1857 zu Metz, 54) Lambielt, Johann Baptist, geboren am 30. November 1857 zu Metz, 55) Lapied, Nicolaus Anton, geboren am 3. Mai i857 zu Metz, 56) Le⸗ jaille, Emil Simon, geboren am 13. August 1857 zu Metz, 57) Lounot, Alphons, geboren am 6. De⸗ zember 1867 zu Metz, 58 Mancon, Victor, ge— boren am 8. Februar 18657 zu Metz, 59) Mare, Eduard, geboren am 18. April 1857 zu Metz, 60) Marchab, Ludwig, geboren am 14. Mai 1857 zu Metz, 61) Mariatte, Emil Constanz, geboren am 18. Dezember 1857 zu Metz, 62) Martin, Karl Johann, geboren am 2. Juni 1857 zu Metz, 63) Mayer, Ludwig, geboren am 11. September 1857 zu Metz, 64) Millermanu, Karl, geboren am 29. März 1857 zu Metz, 65) Muscat, Karl, ge— boren am 23. August 1857 zu Metz, 66) Nicolaus, Johann, geboren am 26. November 1857 zu Metz, 6.) Pecheur, Ludwig Simon, geboren am 24. Mätz 1857 zu Metz, 68) Péreès, Nicolaus Eduard, ge—⸗ boren am 1I. Januar 18657 zu Metz, 69) Perrin, Leo, geboren am 26. November 1857 zu Metz, O) Perrut, Heinr. Karl Alfred, geboren am 7. August 1857 zu Metz, 71) Piernet, Paul Jacob. geboren am 5. Dezember 1857 zu Metz, 2) Pierron, Camille Johann, geboren) am 4. September 1857 zu Metz, 76) Ponchel, Franz, geboren am 12. November 1857 zu Metz, 4) Piquet, August, geboren am 20 April 1857 ju Metz, SD) Raillard, Gustav Nicolaus, geboren am 27. September 1857 zu Metz, 76 Nose, Lucian, geboren am 12. Januar 1857 zu Metz, 7) Rutard, Karl Franz Eduard, geboren am 2. März 1857 zu Metz, 78) Sachreiter, August, geboren am 21. Mai 1857 zu Metz, 97). Schwab, Ludwig Leo, geboren am 22. Juni 1857 zu Metz, 80) Sturel, August. geboren am 31. August 1867 zu Metz, 8!) Tartiffe, Wilhelm, geboren am 2. März 1857 zu Metz, 82) Tefelsqui, Johann, geboren am 9. Juli 1857 zu Metz, 83) Thiebaut, Karl. geboren am 17. Dezember 1857 zu Metz, 8) Thil, Paul Karl, geboren am 23. No- vember 1857 zu Meß, 835) Tapar, Alexander, ge⸗ boren am 25. April 1857 zu Metz, 86) Berdin, Alphons, geboren am 3. Januar 1857 zu Metz, S7) Veriot, Franz Joseph, geboren am 31. August 1857 zu Metz, 88) Wagner, August Ferdinand, ge⸗ boren am 8. September i857 zu Metz, 39) Mathier, August, geboren am 1. September 1857 zu Metz, 0. Weber, Georg Camille, geboren am 4. Jul 1857 zu Metz, 91) Wibrotte, Julius, geboren am 0. Mai 1857 zu Metz, 92) Wogne, Nathan Karl, geboren am 4. Februar 1857 zu Metz, 93) Zaepfel, Joseph, geboren am 20. April 1557 zu Metz.
Zugleich wird durch Beschluß der i en mer des Kaiserlichen Landgerichts Metz vom 14. Ja—⸗ nuar 1882 zur Deckung der die Angeschuldigten mög— licherweise treffenden höchsten Geldstrafen das im Dentschen Neiche besindliche Vermögen! der Angeschuldigten mit Beschlag belegt.
tetz, den 18. Januar 1882. Der Erste Staatsanwalt.
Dubbastationen, Aufgebote, Bor⸗ ladungen n. dergl.
[3839 Oeffentliche Zustellung.
Der Joseph Sabotils, Vigenibümer in Dien e, dertreten durch den Gerichtsschreiberamtekandidaten Motsch in Dicuse, klagt gegen den Salinenarbeiter Michael Mayens, früher in Dienze, jur Zeit obne bekannten Wobn · und Aufentkatsort, abwesend, wegen Mietheforderung und Ersatzgeld eines Schlüssels mit dem Anttage auf Verunt eilung des
Beklagten an Kläger die Summe von 57 46 60 * und 146 25 3 und ladet den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtestreits vor das Kaiser⸗ liche Amtsgericht zu Dieuze auf Mittwoch, den 8. März 1882, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. . c. Gerichtsschreiber des Kasserlichen Amtsgerichts.
13842] Oeffentliche Bekanntmachung.
26 einer Klageschrift.
Adam Schroh, Krämer in Alsenborn, klagt durch Rechtsanwalt Kaercher dahier, bei der Civilkammer des K. Landgerichts Kaiserslautern, gegen seine z. 3. ohne lbekannken Aufenthaltsort abwesende Ehefrau Eva, geb. Mohr, auf Ehescheidung, mit dem Antrage, die zwischen den Parteien bestehende Ehe für auf⸗ gelöst zu erklären, zu erkennen, daß die Beklagte aller der ihr zufolge Ehevertrages des K Notär Ilgen in Kaiserslautern vom 26. August 1881 vom Kläger zugewendeten Vortheile verlustig ist, und derselben alle Kosten des Prozesses zur Last zu legen, auch die öffentliche Zustellung des ergehenden Ur⸗ theils zu bewilligen, und ladet die Beklagte in die zur mündlichen Verhandlung dieses Rechtsstreites bestimmte öffentliche Sitzung beregter Kammer vom 123 April 1882, Morgens 9 Uhr, mit der Auf⸗ forderung, einen bei dem genannten Gerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwalt zu bestellen. = Behufẽs öffentlicher Zustellung an die Beklagte wird gegenwärtiger Auszug bekannt gemacht.
ET Aktenzeichen B. 24 / 1882 Sch.
Kaiserslautern, den 19. Januar 1882.
Der Gerichtsschreiber am Kgl. Landgerichte: Waltz, Kgl. Sekretär.
1 Aufgebot.
Nachdem der Herr Jufstizrath Greve zu Münster Namens des Grafen Clemens August' von Korff, gnt. Schmising zu Tatenhausen, das Aufgebot des Grundstücks, Gemeinde Bösensell Flur 4 Rr. 87, beantragt hat, werden alle Eigenthumsprätendenten . dem im Zimmer Nr. 39 im Gerichtsgebäude auf en
15. März er., Morgens 11 Uhr, anberaumten Termine unter der Verwarnung geladen, daß, wenn sie sich nicht spätestens im Ter- mine melden und ihr Widerspruchsrecht bescheinigen, die Eintragung des Besitztitels für den Extrahenten erfolgen wird und es ihnen überlassen bleibt, ihre Ansprüche in einem besondern Prozesse zu verfolgen.
Münster, den 14. Januar 1882.
. Königliches Amtsgericht, Abth. IV.
3834 Ausschluß ⸗Urtheil.
In der Freyerschen Aufgebotssache F. 29380 hat das Königliche Amtsgericht zu Strasburg W. Pr. am 1. Oktober 1881 durch den Amtsrichter Seelig erkannt:
da das Aufgebot der Hypothekenpost von 20 Thlr. 23 Sgr. 8 Pf. mit 50 ι verzinslich, eingetragen für die Caroline Schulz, verehelichte Hapke, aus dem Anna Schulzschen Erbrezesse vom 17. Oktober 1865 in Abtheilung III. Nr. Z des Grundbuchs des dem Käthner George Freyer in Lemberg gehörigen Grundstücks Lemberg Nr. 23 von dem dazu be— rechtigten Grundstückseigenthümer beantragt ist, weil zwar die Gläubigerin und deren Ehemann über die Post durch Privatschrift löschungsfähig quittirt haben, die Gläubigerin aber von hier unbe— kannt nach Rußland verzogen und deren jetziger Wohnort nicht bekannt ist,
da der Antragsteller versichert hat, daß trotz der von ihm angestellten Bemühungen der Aufenthalt der Gläubigerin nicht hat ermittelt werden können,
da das erkennende Gericht nach 5§. 839 Absatz 2 C. P. O, 8. 20 Absatz 2 C. P. O., 8. 20 Abfaßz und §. 21 Ausf. Ges. z. C. P. O. zuständig ist,
da das unter Beobachtung der Vorschriften des §. 824 Absatz 2 C. P. O. und §. 105 Nr. 3 und G. B. O. erlassene Aufgebot durch Anheftung an die Gerichtstafel und einmalige Einrückung in den öffentlichen Anzeiger des Reglerunge⸗Amtsblatts zu Marienwerder bekannt gemacht. §. 20 Absatz 4, §. 21 Ausf. Ges. z. C. P. O., 8. 105 Rr. 3 und 4 G. B. O, da die Aufgebotsfrist gemäß §. 26 Absatz 4 Ausf. Ges. J. C. P. O. bemessen ist,
da von keiner Seite Ansprüche angemeldet sind und der Besitzer Freyer im Aufgebotlstermine die Erlassung des Ausschlußurtheils beantragt hat, §. 829 Absatz 1 C. P. O,
für Recht:
I) die etwaigen Berechtigten der Hypothekenvpost von 20 Thlr. 23 Sgr. 8 Pf. Erbtheil, einge⸗ tragen für die Caroline Schul, verehel. Hapke, in Abtheilung III. Nr.? des dem Käthner George Frever gehörigen Grundstücks Lemberg Nr. 23, werden mit ihren Ansprüchen auf die Post auageschlossen, die Kosten des Aufgebotsverfahreng werden dem Besitzer George Freyer auferlegt.
Königliches Amtsgericht. Seelig, Verkündet am 1. Oktober 1881. Rost, Gerichts schreiber
las io
Der Häutler Bremer Nr. 4 zu Gr. Pankow hat hier angezeigt, daß der über das Fol. 2 unter dem 14. Juni 1867 für den Notar Eblerg zu Parchim eingetragene Kapital von 125 Thlr. ertheilte Svpo⸗ lbekenschein abhanden gekommen ist, und nach Bei⸗ bringung der zustimmenden Erllärung deg einge tragenen Gläubigerg die Tilgung deg Postens be⸗ antragt. J
Es ist Termin vor dem unterzeichneten Gericht angesetzt au
den 4. lar 1882, Vormittags 11 Uhr, zu welchem alle Diejenigen, die etwa Ansprüche an
den beregten Hypothekenschein oder das eingetragene Kapital erheben wollen, geladen werden, solche An—⸗ sprüche anzumelden, widrigenfalls sie mit solchen Ansprüchen ausgeschlossen werden, und der Hppo⸗ thekenschein für kraftlos, auch das eingetragene Recht als erloschen erklärt wird. Lübz i. Mi., den 19. Januar 1882. Großherzogliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Wendt, Aktuar. 38351 Das Königliche Amtsgericht München ., Abtheilung A., für Eivilsachen, hat am zwanzigsten Januar laufenden Jahres
folgendes . Ansschluß⸗Urtheil erlassen und verkündet:
I) Es wird für kraftlos erklärt, eine baherische Eisenbahn⸗Anlehens Obligation vom Jahre eintausend achthundert sechsundfünfzig über ein⸗ tausend Gulden zu viereinhalb Prözent itt. A. Comm. Cat. No. S698 Sass dar. F lautend auf den Namen der
Pfarr⸗Pfründe Baierbach nebst Coupon pro ersten August eintausend achthundert neunund— sie benzig.
2) Die erwachsenen Kosten hat die Pfarrei Baierbach zu tragen.
München, den 21. Januar 1882.
Der geschäftsleitende K. Gerichtsschreiber: Hagenauer.
3815 Urtheils⸗Auszug.
In Sachen der Clara, geb. Merscheim, Ehefrau des Schlossermeisters Georg Thelen, gewerblos, hier⸗ selbst wohnhaft, Klägerin, vertreten durch Rechts⸗ anwalt Springsfeld,
gegen
I) ihren vorgenannten Ehemann, Beklagten, gegen⸗ wärtig in Konkurszustand befindlich.
2) Hermann Neuß, Rechtsanwalt, hierselbst, in seiner Eigenschaft als Verwalter der Konkurs— masse des Beklagten ad 1, ist durch rechtskräf⸗ tiges Urtheil der J. Civilkammer hiesigen Königl. Landgerichts vom 5. Dezember a. pr. für Recht erkannt:;
„Die zwischen der Klägerin und dem Beklag⸗ ten ad 1 bestehende gesetzliche eheliche Güter⸗ gemeinschaft wird mit allen rechtlichen Folgen für aufgelöst erklärt und Gütertrennung aus— gesprochen; die Parteien werden zur Ausein— andersetzung ihrer Vermögensverhältnisse vor den Kgl. Notar Matzerath zu Burtscheid ver— wiesen, und werden die Kosten der Konkurs masse des Beklagten ad 1 zur Last gelegt.“
Aachen, den 22. Januar 1882.
Thom as, Assistent, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
3930
Nachdem der Gerichtsvollzieher Rode, hierselbst, vom . Deze „ber 1881 in den Ruhestand versetzt worden ist und demselben nunmehr feine Amte— kaution zurüuck gegeben werden soll, so werden alle Diejenigen, welche gegen Rode aus dessen Dienst⸗ verhältnissen Ansprüche zu haben glauben, zu deren Anmeldung bis zu dem auf
Mittwoch, den 15. März d. * Morgens 19 Uhr,
anberaumten Termine geladen.
Nienburg, den 17. Januar 1882.
Königliches Amtsgericht. Th. Frank.
3800 Verkündet
am 18. Januar 1882.
gez. Lütkens, Refer.,
als Gerichtsschreiber. ; Im Namen des Königs? Auf den Mirag des Gärtners Friedrich Wilhelm Pein in Halstenbeck erfennt das Königliche Amts gericht zu Pinneberg durch den Amtsrichter Haenisch,
( . (. . für Recht:
J. Die protokollirten Gläubiger, sowie deren unbe⸗
kannte Rechtsnachfolger bezügl. folgender Pöste: I) aus der Obligation vom 19. März 1777 für Claus Schnede's Sohn Hinrich in Halstenbeck 125 Mk. Crt. — 150 , 2) aus der Abtheilungsacte vom 3. Oktober 1777 a. für Nicolaus Schnede in Halstenbeck 305 Mk. Crt. — 360 ,
b. für Margaretha Catharina Schnede, syäter verehelichte Sörensen, ebendaher 75 Mr Ert. — 830 .
G.
a. 215 A, 2) 200 Mk. Ert. — 240 6,
b. fuͤr Hinrich Gebers (Claus Gebers Sohn)
in Eggerstedt 50 Mk. Crt. — 60 4,
e. laut Cessionsacte vom 22. Juni 1822 für
Hein Brinkmever in Halstenbeck 200 Mk. Ert. 240 M0,
4) aus der Obligation vom 22. Linder von Jochim Ramke in Grt. — 180 66,
welche sich nicht gemeldet haben, werden mit ihren Ansprüchen auf diese Pöste ausgeschlossen,
uni 1822 für die Thesdorf 4900 Mk.
220 III. die vorstebend zu J. 1 u. 2 bezeichneten Ur⸗ lunden, die Obligation vom 19. März 1777 und die Abtheilungsacte vom 3. Oktober 1777 werden für kraftlos erklärt, gey Hacnisch. Veröffentlicht: Käbler, Gerichts schreiber.