1882 / 22 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 25 Jan 1882 18:00:01 GMT) scan diff

ie Köniali ãtte allet im 3 är srcqä mein fatür. J zu weit Daß ein Beamter in än sigenen Wabl sich seines CGides rästhiunis zu fügen, so sei er bei dieser Veranlassung doch J spräche; lese man die Worte ohr einfach nach ihrem schützlin und vertheidigten. Er sei überzeugt, die Erläuterun— e, , , . 4 * . ier ebe e, 1 . dere n stens kinn. sollte, daz wird gar nicht verlangt; seine eigene Wahl, die 9 wenigstenz seine Entschuldigung vorzubringen und fllaren Sinne, so sei es ganz unzweifelhaft, daß Agitation gegen gen, die der Neichs kanzler heute gegeben, würden viel zur Be⸗ K , . . n e . e , de,. . , rn m ,, n em, zwar unmittelbar nach der erhaltenen Küge. Der Nieichskanz. die Regierung einem Königlichen Beamten nicht gezieme. ruhigung in den Beamten kreisen beitragen; und bis jetzt sei e , ,. n, . ar, Te . ihm Kengn, nen Pratzß matten wäre. dei mein Rermögzn rniniren rührt, sandern ü ist ja gueprücklich im =. ** 2 4 ler habe in einer Wendung, die unmittelbar auf Er sei selbst Löniglicher Beamter und da er den Wandel der der Fall gewesen daß Beamte unbeschabet ihrer Stellung ganz . . . ö , e n , , nn, Een 84 6 13 , seine (des Redners) Rede hingedeutet habe, behauptet, menschlichen Dinge kenne, so müsse er auch die Möglichleit nach Belieben bei den Wahlen ihre Stimme haben abgeben i , ,,,, , , e,. K , daß biet, gegen, ihn, den teichelgngler, der Vor. ins, Aug affen, traß das so' schwel zerzste, e nkisch alert. durfen. Er habe sic fur verpflichtet Mehalten, am Intec bolstein schen Sachen. als ich nicht rasch, genuß im deunschen, im bonus pater d= , , , m. DW dier, r dis Zl, reh, genug, aber klar ist er, vollftändig der Erlaß wendel wurf der persönlichen. Feigheit gefallen sei. (Fürst land einmal mit einem Ministerium Richter Hänel, behaftet aller Beamten festzustellen, daß der Jteichekanzler diesen am 1 , m m ggf . 1 *r luer e G te affe e af auf der anderen sich ausdrücklich an die Art der Beamten, außerhalb der von Bismarck: Jah Sei das in Anknüpfung an seine Rede werden könne. Lange würde die Herrlichkeit freilich nicht meisten Anstoß erregenden Satz des Erlasses in diesem ein⸗ , , , b ,,, ,, nel neh sigt: chen äöbl hät, ar enn, und, unter fte. da, sisghen geschöhen gi chabe er. zu erwidern, daß dies einfech und rein dauern, aber zwei Jahre ch iner gsolchen Regierung wär- schränkenden Sinne eriauternt sestzestell e, und eln, em. . 63 4 e ,,, . , ee, ,, , . aus der Lust gegriffen sei, daß dieses rein der Phantaste des den süt Manner seiner Gesinnung allerdings sehr ungemüith- jenige, der ben Erlaß kontrasignirt habe, fei derselbe ja am so genau war die Politik, für ! c 2 ante M r ĩ ) 5

- ; n, . si j vlitis Beide ie Freihei ählen, wie sie wollen ichs kanzl itst daß Red ch nicht ei lich sein. Er würde in seinem solchen Falle sich das gute meisten d legitimirt. Er (Red ö llerdi * ; * e ig Leute geneigt, mit mir dieses Risiko zu übernehmen. unpolitischen. Beiden soll die Freiheit, zu wahl 224 , n Reichskanzlers entstamme, daß er (Re ner) auch nicht eine ö sein hen Falle si as gute meisten dazu legitimirt. r (Redner) möchte nun allerdings , . 2 he gar e wn gf Hir Ter n er 30 . dann sollten Sie mir doch nicht gar nicht beschränkt werden Aber von den politischen Beamten spricht ĩ

. l Iolten Sie mir doch nig Ge rien rgnttzre 3, Kas r , der , , n, Andeutung gemacht habe, die auch nur zum Anlaß der leiden⸗ Recht nicht nehmen lassen, mit seiner Feder und auch hier wünschen, daß diese Auffassung des Erlasses von den nach⸗ tische Konzeption einzig Sr. Majestät dem Könige und dadurch, daß solche Vorwürfe ins Gesicht werfen, als e,, r,, , . r, . ar r, , . * k ger . schaftlichen Scene hätte gemacht werden können, die der im Reichstage einzustehen für seine Ansicht. Aber er würde gesetzten Behörden des preußischen Ministers des Innern der König feine Minister gewechfelt hat, bis er ein Ministerium fand, meines Herrn für meine ö , are en auf hie Gnurn a. gefagt ist in Bezug auf die Mindͤster daß „gegen Zweifel, Reichskanzler hier aufgeführt habe. Er müsse geradezu ver— sich dabei immer bewußt bleiben, daß sein Diensteid ihm ein auch strikte beobachtet und innegehalten werde. Das würde welche bereit war, dem Könige den Willen zu thun, und, was nan wahrheit, die ö nch ser werfen. Ich möchte wissen, was Verdunkelung und Entstellung die Vertretung der ' Königlichen muthen, daß der Reichskanzler einen solchen Passus gebraucht sörmliches Agitiren gegen die Regierung allerdings nicht ge⸗ sehr zur Beruhigung in großen Schichten des Beamten⸗ sagt, flott mitzugehen, losgesagt von der Aengstlichkeit der 6 treiben, 12 mir . r Viweifeè von? Muth gegeben? Rechte erwartet wird. Der Herr Vorredner fragte, was unter dieser habe, und daß der Reichskanzler diesen Passus, als derselbe statte. Die Grenze sei freilich schwer zu ziehen. Die sub⸗ thums beitragen, einerlei ob liberal oder konservativ. Sollte gänger, die ich im auswärtigen Dienst gehabt habe, tine 6 . . 6 . Ristko gehalten, Tie Sie zu nichts verbanden Vertretnm , verstanden würde. Da ich den Erlaß gegengezeichnet ihn nicht in seiner Rede gefunden habe, felbst hinein gestellt jektive Meinung darüber werde bei verschiedenen in der es dazu kommen, daß die Beamten in der Ausübung ihres Helitit an die Sritz: des Schwertes eftellt. 1 1 8 ,,,, auf der hahe, so wird meine Auslegung auch wohl die quthentisch senn. Ich habe (Lärm rechts. Sehr gut! links. Glocke des Präsidenten) Regel verschießen sein. Aber hier gelte bas Wort, daß Wahlrechts beschräntt und an einer angemessenen Hethelligung. daß, der König eben keine ministerielle r,. ö. , . Hep stand den' wersen She vor, er decke sich mit dem König! verstehe darunter, daß ein politischer Beamter bei aller Freiheit der Hierauf nahm der Reichskanzler Fürst von Bismarck man im Zweifel von der Regierung das Verständige und an den Wahlen gehindert würden, dann wäre es besser, man gestüßt. au] erdrückende Majoritãten, die 5 . . laffen Se ef! den Vorwurf nicht wieder zu hören. (Widerspruch links.) Wahl, wenn er 3. B. fortschrittlich wählen wollte, doch der Verpflich das Wort: Milde voraussetzen müsse. Es stehe in dem Erlasse kein käme auf die Frage zurück, die Beamten ganz vom Wahlrecht 2 . . 2 . aber es ist Die Herren scheinen ihn wiederholen zu wollen, Kommen Sie doch tung nicht . wäre, . was . . . i Herren 3 . Wort, welches darauf hindeute, als foͤllte ein Gewissenszwang auszuschließen. Thu man das aber nicht, dann könne man n, ,, , , , ,,, , , , ,, , b , m, erer , tarischer Diskussion zu bemerken gegen damals. Nichtsdestoweniger wieder irn, f 1 2 cinverstanzen, daß. Kas wahrscheith ch Ann u feen, fh nn enn mmi her Partei der eeiner Aeußerung zu brauchen. Der Herr Vorredner ist viel geschulter bedenke man doch. wie viele Monarchen könnten heute mit messener Weise in der Wahlbewegung geltend machten, ohne hielt zer, König eine Politit fest, setzte, sie durch und was ö w Regierung, ich bin gegen sie, aber da s ist nicht wahr, das ist ein e Uebertrei⸗ 4h en, schctoritz und zickỹ habe mit Chnas gefchämmt in meinem haus. einen solchen Gefühle ihren vollen Verantwortung und ihrer s'hässige⸗ bösartige, Form der Agitatlon. So wie bie Ver— wir haben, danken. wir nicht der parlamentarischen sondern das ö Vorwur , J bung. Das ift es, was ich bom politischen Beamten erwarte, und wenn Nackenen Deutsch nach seiner wohlgeschulten Rede fprechen zu müssen. vollen Macht so zu ihrem Volke reden? Das sei ein neuer hältnisse in Deutschland lägen, könne man in den Parlamen⸗ der Königlichen Aktion. Deshalb, meine Herren, sollten wir, (Große Unruhe). . daß jener Sozialdemokrat Recht gehabt habe, ten die Mitwirkung des Beagmtenthums nicht entbehren, und

. . - . ; ; . f ; ; s 2 d Ent⸗ Ich kann es aber nicht anders geben, als es mir gewachsen ist. Aber Beweis dafür ; 1 . e . e jaben mich unterbrochen und haben mich angegriffen er das nicht einmal leistet, daß er einer notorischen Lüge un . ) ; a; ; ö 669 ; : 6h. e . gläahe, ich, die Königliche Aktien, die, lebendig , der Wogwurf, der Feigheit trifft stellung wie sie bei den Wahlen fo oft vortemmt, enkgegentritt, daß as lasse ich mir, denn doch nicht ale , T, er, Herr Wottetger Ker hör Kurzem in ginem internationalen NRundschreiberi man konte meßen gin ein Parlamenten, noch für das ganze ö ; d dem Volke, wie sie in Preußen immer ge⸗ in dem Augenblick, wo ich sagte, vurf 1. . ; 39 X ö nun mit so starker Tonart und mit solcher Unterstreichung und blos ; ; ; ; 6 . . e z ' ganz ,, w gereicht hat, nicht an. mich nicht. Ruf links: Ten Vorwurf hat Füiemand' gemacht, das t er der Wahrheit nicht die Ehre giebt, daß er die ö der Vunh den chrtorischen ern den er ' (ei,! Sache legte, nun die bitterlich gesagt habe; die deutsche Regierung sei die stärkste politische Leben in Deutschland ein geachtetes, sich selbst achten— . n . hat keine preußischen Sugendeindrücke, Erfindungh! . . . Regierung nicht gegen, Entstellung. ö und . dum gun Wirkung dessen, wag er und von ihn! Audcz zesggt haben, ak- von allen. Das sei auch feine Meinung? und sie werde es des Beamtenthum entbehren. Sei dzas aber so, dann dürfe Lee. J . bf, daß der direkte Verkehr mit dem Volke und seiner Meine Herren! Was fesselt mich denn überhaupt noch an diesen schuͤtzt, wenn sie ihm besser bekannt sind. also ein 3 en H vollständig wegleugnen woll (Ruf fie ke Gewiß ) bleiben, so lange die persönliche Machtstellung des Königs das Beamtenthum in seiner ganzen Stellung bei den . ö per Monarchie schaden könnte; unsere Mon— Platz wenn es nicht das, Gefühl der Diensttreue . des Vertreters um Beispiel, der 9 . , . din ni re edi n e Sie werden? nachher daz Wort nehmen können; lassen Sie dauere. Rede man auf der Linken so viel man wolle von den Wahlen nicht durch den Erlaß oder durch die fe, , , e, J . . . ö , . . k k in , mMuich ausreden! Wenn man. Jemanden be u dit 3 R Attentaten gegen die Verfassung das preußische monarchisch Thätigkeit der vorgesetzten Behörde so herunterdrückt 6. ö ñ Bezi tete ie dies i It e in früheren Zeite ͤ 2 ö 36. z gn ; , n, . . it de ür i ĩ W Höchst⸗ si z ̃ n zerhältniß ati s die S ; ändiakeit sich ni treten und mit dem Volt ö . ö N . gethan; die Hoffnungen haben und in seinem verdeckten Stimmzettel fein Votum geben, für wen er . fz ö , n. gesinnte Volk wolle das persönliche Verhältniß der Nation zu werden, daß es die Selb stachtung und Selbständigkeit fich nicht srüher ohne jede ministeriesle Bermittelung der Fal . s⸗ Thfil nicht verwirklicht. Ich war damals gesund, will, dandch wird nicht gefragt, das erfahren wir kauch nicht, denn fstehende, . 6. ich ut dem Könige nicht aufgeben; die preußische Nation werde der bewahren lönne, die für die Ausübung seiner politischen önig, und noch A 1847 bei den Vorlagen für den vereinigten sich zum großen Theil nicht verwirklicht. Ich gesund, ih, ; 2 ge ragt, ö . ; mit meinem angestammten König und Herrn, daß ich mich mit . . 5 ; ; ; e , , . n. ;. ; ; in ig, ö . w. vrtli he Minister im* konflitutionellen Sinne ich bin jetzt krank; ich war jung, ich bin jetzt alt und was hält ein Mann von Bildung wird, immer so geschickt sein, das zu ver⸗ . bessen Person. un ble hat C hi wer ern. gesagt mi. defsen Linken diese Vorwürfe nicht glauben, sie werde die Empfindung Thätigkeit nöthig und mit seinem Amte doch vereinbar sei. . k die auch mitunter die Roh; mich hier? Ist es denn ein Vergnügen, hicr zu stehen wie der „Auff' bergen. Das wird also niemals ein Grund Fin, nämlich die Aus= Ilamen mich decken wollte, um Liner gesetzlichen Verantn outlet haben, der König habe in diesem Erlaß nur erinnert an das, Vor allen Dingen würde auch der Sinn und die Zukunft der . des Neulinge hatte gegen üherstand, hat dem Königthum bei (Uhu) vor der Krähenhütte, nach dem die Vögel stoßen und stechen ühung des eignen Wahlrechtes, gegen einen Beamten einzuschreiten. sonst auf mir lastet, wenne daz nicht einen Porn uc was von jeher Rechtens gewesen sei und auch fernerhin Selbstoerwaltung im Keime erstickt und zerstört werden, wenn . chf gef det, im Gegentheil, auf diesen. Boden der Wechsel. un; der außer Stande ist, sich frei zu, wehren, gegen ö. an eine fich e, g n, 3. ö ach daß 6. . n Der Feigheit im Dienste enthält, dann sind wir über die Logik der Rechtens bleiben werde. man alle in derselben beschäftigten Beamten in politische Ab⸗ beziehungen an ischen Volk und König ist das Königthum so. stark sönliche Injurien und Verhöhnungen, die in ß . ö. . dazu ö . fi n . ö Der Abg. von Bennigsen betonte, nach den Erklärungen hängigkeit ven der Regierung bringen wolle. * Va zt und fo groß geworden, daß Sie, meine Herren (nach links), nicht in sulirten zweistündigen Reden . n ö if ö J ö Ist das zu viel? . Der Hert Vorredner hat mich zweifellos beleidigt durch seine des Neichskanzlers sei von einem bevorstehenden Verfassungs⸗ auch nicht die Absicht sein. Er möchte dabei erwähnen, daß ö . . . ö ö . rer g . Wenn ö. . Hut des Königs nicht wäre, Sollen sie' sich der Lüge mitschuldig machen. indem sie dazu schwei⸗ Worte. 6. hin . ,, ö. konflikte keine Rede, von seiner (des Reichskanzlers) Seite auch die Stellung des Landraths durch die Verwaltungsreform schen as e m mn, ,, . 4. uns geleistet hat . . ir. der Könsg heute in Gnaden entlassen würde, fo würde Ken, Upähn sig es besser wissen? Seilen sie in Pestimmten ö. . w r e. ,, . werde ein solcher Konflikt nicht gesucht werden, und da seines erheblich verändert sei. Derselbe sei in viel höherem Grade ; . wenn ö ö r . ö n zu pflegen, zu be. ich von. Ihnen, meine Herren, mit Vergnügen und auf Rimmer. Wahlkreifen jusehen ganz ruhig, wie den Anwohnern der, Königlichen . . daß er eine unprobonlrte Nelckktaren liehen ne Ehren. (des Redners) Wissens ein Konflikt auch von keiner anderen auf das Zusammenwirken mit Bürgern jeder politischen Rich⸗ age ö J . daß cz 5gewiffernsaßen * durch Nicht. wiedersehen Abschied nehmen. . . Forsten gesagt wird, der König habe mit den liheralen , , nann, der in feinen. Dienste Kine Schritten tbut, ausg esprochen Seite beabsichtigt werde, so könne diese Erklärung allerdingsZs tung angewiesen, ja derselbe sei sogar berufen, an ber Spitze gebrauch obsolet wird. Alles in der Welk, was man in den Schrank Wir haben, wie ich schon erwähnte, vor der Verfassung und, seit⸗ einen Vertrag Leschlossen, wong h, Ihr freie Weide in der Forst ze⸗ fat, die er nicht dadurch gut machen sollte nach meiner Fdee, daß er in vieler Hinsicht eine beruhigende Wirkung haben. Er hätte des Kreisausschusses richterliche Funktionen auszuüben. Ba tellt und nicht benutzt, das verliert an seiner Anwendbarkeit und dem die Erfahrung gemacht, wie werbend das Königthum bei uns kommt, wenn Ihr liber waͤhlt K . ruhig 6m ie einfach ableugnet, Sie haben es gesagt und Ihre Ableugnung ist aber gewünscht, daß der Reichskanzler weiter nicht mit einer müsse man mehr noch wie früher darauf verzichten, den Land— seiner Brauchbarkeit, und so ist es auch mit, dem für Preußen ganz wirkt. Und meine Herren, wirklich, wenn wir ö. . . . 6 . ,, . . . t 66 . unrichtig. so ungewöhnlichen Leidenschaft denjenigen Parteien entgegen- rath zu einem rein willfährigen und gefügigen Werkzeug augen— unentbehrlichen monarchischen Element, welches in unserem stark anderer, Länder in , eln m e, wöd ö. ö. 6 ,, ,, . Ee Roar rt nichts. Der . Der Präsident konstatirte, daß er bei der Unterbrechung getreten wäre, welche derselbe geglaubt habe bekämpfen zu blicklicher Pläne zu machen. Der Landrath könne nicht heuke, wenn a, n. . . fen ne n, ö , gie; 1. ien n, unz pfleggn. Und alfe. fasck C ia dene mur rern; sich der Agitafion, feindlichen Söder micht. mit dem Ruf unt Ruhe nicht einzelne Perfönlichkeiten bezeichnch müsen. Bei der Gespanntheit der polstischen Lage in diesem derselbe Freihändler sei, für ein schutzzöllnerisches Projekt, K . ö 6. in diesem Gaal Sie dem König doch seinen werbenden Charakter, gönnen Sie ihm aber der Agitation gegen die Regierung des Königs auch. bei den habe, sondern nur ganz allgemein um Ruhe gebeten habe. Hause sei es gewiß schon ohnehin sehr schwer die Ruhe und der wenn derselbe Schutzzöllner sei, für ein freihänd⸗ ö ö. . ö. gie uns diese starken, in unserer hundertjährigen doch, daß er aus dem ministeriellen Inkognito heraustritt und direkt Wahlen enthalten werden. Meine Herren, das ist eine Forderung, Der Abg. Dr. von Treitschke erklärte, daß er nach den die Würde bei den Verhandlungen aufrecht zu, erhalten, lerisches Projekt eintreten, derselbe könne nicht für das Mo⸗ , gef Hesch chte fiefwurzelnden König zerfetzen, verderben, in zu dem Volke shricht. Im Elsaß machen wir wenig Fortschritte ich möchte sagen des Anstandes. Der Erlaß ,. ja. , erschöpfenden und eingehenden Erläuterungen des Reichskanzlers welche einer Vertretung der deutschen Nation gebühre, und nopol wirken, wenn er Gegner desselben sei. Ein solches ein Wolkenluckucke heim verflüchtigen wollen, io hoch, daß wir es gar zu meinem Bedauern M dus dem Grunde, weil wir uns dort an die er befiehlt nicht, r droht nicht, 3. stellt. fein. e . i zt. nur wenige Worte hinzufügen brauche. Es sei nicht klug die Leidenschaft, die durch die letzte Rede des Reichskanzlers Beamtenthum müsse eben auch in der Ausübung seiner poli⸗ fit. mehr frblictken⸗? Sie bringen zins damit Far Chaos, und Sie Farsser und nicht an dis früheren Franzen . * . ö . . i . Lee renn e g, ewmesen von dem Redner der Fortschrittspartei, der Reichs- in, die Verhandlungen, geworfen sei, könne kaum bazu Rschen Rechte das Vertrauen und das Ansehen bewahren, da— haben, glaube ich, in Ihrem ganzen Vermögen nichts, was Sie an Nationen, die in ganz Frankreich . . . ö. . it n n g ij 9 ö. te f nen , . Legierung bie Gelegenheit zu geben, vor dem Lande zu beitragen, das friedliche und würdige Verhältniß der durch, daß man sich auf dasselbe verlassen könne, als auf dessen Stelle setzen, wenn Sie dem Preußen die ausreichende haus. Elsaß werden wir nie gewinnen, die . a , n 9 e Be danach zu finden. Wenn 3B. ein solcher Beamer Königlicher konstatiren den Unterschied zwischen wirklich monarchischer Berathung dieses Hauses zu erhöhen. Auch die Ver— etwas, das eine selbständige feste Meinung habe und es verstehe, , . n nn n, r erf film, gde, e gal ichtrf Cent? enn es, eln hb nr Wahl geht. anhält Sesinnung un der Fesinnung, die er die der Möonarchtsien faffungzskdmpfe? früherer legahte „chen der Kanßler ruhen sie in würdiger Weise mit der Ausübung seins Ammtegehhz . 5 6 9 9 1 . * en? Nach 21 2. 9 = 9 * d J * . / n . ö 6 9 ' . * g 63 3 . 1 2 . X.. 4 ö. 5

*. k K —, weil ich das weiß Wenn Sie diesen Kaiser sequestriren, so hoch über die Wolken, daß und sagt: was hast Du für einen Zettel, und er findet, daß der Itttel unter mildernden Umständen nennen möchte, die mit lassen sollen, nachdem anerkannt sei, daß alle Parteien Verbindung zu bringen. Er möch /e also wünschen, ohne daß er aus der preussschen Geschichte und aus den Traditionen meiner Väter ihn kein Mensch sieht, wären solche Erfolge gar nicht möglich, kein für einen regierungsfreundlichen Kanxidaten ist, er reißt ihm den⸗ hohen Worten von der Würde der Krone emphatisch rede in jenem Kampfe ehrenhaft verfahren seien. Die Vertreter auf den politischen Theil, der Erörterung des Neichskanzlers und meiner Kerwandtelt, daß nir gar nichts hahen an dessen Stelle, Minister kann das; ich führe das nur an als Beleg für meine Po. selben“ *aus der Hand und giebt ihm einen entgegengefetz— der Sache nach aber die Person des Monarchen so gänzlich der einen, indem sie ihre verfassungsmäßigen Rechte wahrten, hier näher eingehe, daß jedenfalls dasjenige, was der Reichs⸗ darum fechte ĩch und treie ich ein mit meiner Unterfchrift für den litik, daß die richtig ist, wenn sie dahin geht, Alles, was wir Aktives ten, und bedreht ihn mit Ungnade, wenn er nichk diesen

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hrift, ri . geht w ich. l 3 J, . verschwinden lasse, daß schließlich das preußische Königthum die anderen, indem sie sich das Rüstzeug für die spätere kanzler über den zweiten Theil des Erlasses gesagt habe, wenn lebendigen König, der entschlossen ist, sein Recht zu, vindiziren, und und an Realitäten haben., das sollten wir schonen, flegen und ver⸗ bg . = nmeine k 9 ** X 6 . 2 a, , unter die Stellung, die das englische eingenommen habe, Politik schafften. Daß der Kampf pflichtmäßig geführt sei, er auch die Nothwendigkeit dieses Erlasses nicht anerkenne, welcher sagt:; ich habe das Recht und lasse es mir nicht nehmen, werthen, aber nicht zinslos zurückschieben auf Nicht gekraug 461 durch . . , . Qufe ö. . ö il . herunterkäme. Er bedauere lebhaft, daß ein solcher Erlaß im habe selbst der König anerkannt, indem derselbe durch sein doch dazu beitragen werde, viele Besorgnisse, vor allen Dingen durch keine Reden und falsche Auslegungen der Verfassung, durch leine Nichtgebrguch, werthlos . ö oll n breuhen das ö . n ,,, e , . die Dit qhlina * preußischen Staate nöthig geworden sei, aber er freue sich sehr, Ministerium nach dem siegreichen Kriege von 1866 die In- bei den Beamten zu beseitigen und daß es dazu dienen werde, TResenden, zie sch an zie , n, , ., a nn, 3 nen, ,,,, gadere fen e als diese unter ichung angeordnet. ö 4 a n, daß die preusische Krone so reden könne, ohne dem Unglauben demnität hättz nachsuchen lassen für die budgetlos geführte daß der Erlaß, wenn derselbe nachher in Preußen gehandhabt , . . , Le . dieser ganz . i. der freien Thätigkeit des Königs günstigen Bestim⸗ : Meine Herren, etwas Weiteres als Enthaltung von Agitation der weiten Welt zu begegnen. Andere würden, wenn sie mit Regierung. Was den staats rechtlichen Theil der Botschaft werde, nicht dazu führe, das Veamtenthum durch Heranziehung kleinen Ministercitadelle hier wird allerdings wesentlich erleichtert; mungen, so würden, meine Herren, die artikulirten Bestimmungen hird nicht einmal erwartet von den Beamten, dn, . aber keine ö solcher Zuversicht von der persönlichen Macht des Monarchen betreffe, so seien darüber in auswärtigen Blättern die ab⸗ zu eier Thatigle . die das Amt nicht fordere und die mit wenn dem Königthum die Verpflichtung auferlegt wird, stets incognite eines Staategrundgesetzes doch allein nicht entscheidend sein für das Antshandlungen, die beeinflußt werden lönnten durch die Art, ö . sprächen, das Kopfschütteln im eigenen Lande erregen. Wenn surdesten Auslegungen erfolgt, der Erlaß sage in dieser Be⸗ der Würde des Mannes nicht vereinbar sei, in seinem An⸗ zu bleiben, es darf nicht genannt werden, es darf seinen Namen nicht Maß, was jedes mal ein Parlament, ein König, ein Minister an Ge⸗ Dritter seine Stimme ah faeben hat oder die zinen , , die deutsche Krone so rede, wie sie gesprochen habe, dann ziehung aber gar nichts Neues. Ganz dasselbe habe schon sehen und seiner allgemeinen Achtung herunterzusetzen.

laut nennen, es darf nur mit einer ministeriellen Maske wicht übt. Es liegt jwar in der Tradition der Zeit, anzunehmen, zur Wahl euthalten. Meine ar ,, solcher e,, er wür e empfänden Freund und Feind: das sei die Wahrheit. In den früher der liberale Abgeordnete von Rönne in seinem Der Abg. von Kardorff glaubte im Gegensatz zu dem kat. Ihnen erscheinen, da ist jeder Angriff außcrordentlich viel daß ale Persenen gleich schwer wiegen, . t 2 kee. . . ,,, . n . Worten der deutschen Krone sei nicht nur enthalten, was das „preußischen Staatsrecht“ gesagt. Sei denn nun wirklich Vorredner, daß recht gewichtige Umstände diesen Erlaß als leichter. In solchem monarchisch sesinnten Volke wie das und eine Stimm ist eine Stimme; sie wird 3 zahlt, 4 e dr , , , , , , er m rng e m, 4. e. 1 ö Jiecht unzweiselhast aussprecht, sonbern ihre! Werz enisprächen eranid ssung vorhanden, bab Königthum gegen Angriffe zu ganz zeltzemäß mb nothwendig erscheinen ließen. Alle un rige Jann man ö, den dnl ö. b rn , ie , , . , ,. feiner sonftigen Gchä / , . Losik ihin darin nicht recht zugleich den thatsächlichen Machtverhaltnissen, welche die verwahren? Richtig sei, daß die Stellung der Monarchen in Parteien seien darin einig, daß die Beamten ihren Einfluß . J ö , . r wan er h Sie e. der Spitze eines Staates einen König wie Friedrich den nachkommen. Er bezieht sich rermuthlich darauf, daß ich mich be⸗ ö deutsche Krone in dem heutigen Leben einnehme. Preußen eine ganz andere sei, als in anderen Staaten, nicht dazu bei den Wahlen, gebrauchten, daß sie etwa Vor⸗ gerade keinen Ministerwechsel wollte, aber doch mit seinem Herzen, Großen, oder auch nur Friedrich Wilbelm J. haben, oder ob Sie schwerte, daß ein Derzoglich sachsen. meinin gischer Landrath eine Ein⸗ Ss sei höchst bedauerlich, daß ein solcher Erlaß noch über⸗ namentlich als in England, wo . starke aristokratische theile zusagten oder Nachtheile androhten, für, den Fall, daß mit sciner Ueberzeugung, mit seinen Traditionen nicht bei der Sache ich will' Riemanden nenne 'i. aber einen König 4n der Spitze wirkung auf die Wahlen in detzogthum Meiningen qusgeübt und haupt nöthig gewesen sei. Die persönlichen Beziehungen des Parteien und Staatsmänner die Monarchie zu ihrer in diesem oder jenem Sinne gewählt werde. Aber auf der ist. Wenn das geglaubt wird, so ist es sehr leicht dem Vost zu haben, der seinerseits weniger begaht ist, als die meisten Regenten seine amtliche Autori at gegen die Regierung ins Gewicht geworfen Monarchen zub feinem Volke seien, fo lange das Haus Hohen Lage herabgedriũckt halten Diese Vorbedingung sei anderen Seite lasse es sich nicht rechtfertigen, daß Beamte sich sagen: was hat das Volk an mir und meinen Kollegen, es sind un⸗ aus unserem Haufe gewesen sind. Es macht ferner einen gewaltigen hat. Meine Herren, das war gerade eine solche feindliche Ägitation

w 8 i , r, , n, . ö seine, ihm vorgefetzte Herzoglich melningische Reglerunn “n F Söollern an der Spitze Preußens siehe, immer „die herzlichsten in Preußen nicht vorhanden. Die. Monarchien in den als Kandidaten aufstellen ließen gegen ihren eigenen König, Reemnte, erte! wah sielt aut. rech zern einen Weßhset, mnanzig Unterschiw was für gin Paflamem , 6. Dan. , we, n , . Tee ir nen n e, m rn. e Lgewesen und wohl bis in die neueste Zeit hinein noch nie füdlichen Ländern hätten, wenigstens in diesem Jahrhundert, wie es doch häufig genug vors ton men, sei. Schon um dieser * F s⸗ . ini st 5s soßd nawei l; zer 5 yr 5 10 va ß man 1 ge he Masorite h E zomoge . 5 de etz 2 1 d . ) z : 3 8 5 . . Sins * 3sesso se j F 9 s 2 7 P ] 9 j j j Dahre , , . ir n, . e , . r ,. , deen i beidem en 6 . Sr. Hoheit dem Herzege von Meiningen mit beschlosfen war, wbestritten worden. Wenn nun Die Krone Preußen gegen- nie einen Einfluß besessen, wie die deutsche, könnten also gar Thatsache gegenüber den Beamten ihre richtige Stellung , , , , . kiefer nr ken g . herne. r rr nin, eder erh st rr g, Galen! ten Peel geleistet haben. wokstindig Inder fen dae Ich bin also der Meinung, daß ein solcher vwvärtig, so gesprochen habe, so stehe ihr unzweifelhaft dazu nicht in Vetracht lommen. Er freue sich über die, Stärke der anzuweisen sei der Erlaß nöthig gewesen. ‚Daju komme aber , g, e , dn , . oi ifche Brunnenveraift . ü,. Schwergewicht, eine Masse, wo schon ein politischer Beamter, der in Meiningen, wie ich damals hörte, sehlerhaffer⸗ nicht blos das Recht zur Seite, sondern sie habe auch in dem monarchischen Institutionen, in denen Deutschland einen noch, daß namentlich in der letzten Zeit die Stellung ö , . r , ne Branien, ein fehr se. weiseh rin ecsfrrär snn r ren, mich daha solche Lleinigkeiten Nollen Gesühl ihrer Verantwortlichteit sehr wohl die rechte Schatz besitzö;, der es manche gefährliche Krise überdauern des Monarchen zum. Fürsten Bismarck von der siberalen nicht möglich wenn all die Verdächtigungen, deren die Regierung ge˖ schickte König wie Leopold J. von Belgien gegenüberstehen kann, können Sie immer lachen, über Meiningen reicht der Fehler nicht Form gefunden, welche den Ausdruck ihrer Willensmeinung lassen werde. Wenn es nun der Veichskanzler sür nothwendig Presse in einem geflissentlich sfalschen Lichte dargestellt worden ziehen wird, nicht den unglücklichen Reichskanzler, sondern den König und doch nur mit Mübe seinen Willen zur Geltung bringt; aber er hinaus wenn ein Bcmter in leiner Stzllung gegen fen eigene * dem Volke lundgegeben habe. Er habe in den Aus führungen halte, seine (des Reichskanzlers) Stellung in Schutz zu neh⸗ sei. Der Abg. von Bennigsen habe zwar gesagt. der Ver⸗ von Preußen, den Deutschen Kaiser treffen, da würde man ja gar bringt ihn auch zur Geltung. Immerhin wird ein solches Parlament Regierung, gegen die Feichsregierung, gegen die von , , . des Abg. Hänel, welcher den Erlaß kritisch scharf zerlegt men und Bezug zu nehmen auf Aeußerungen in der Preffe gleich des Fürsten mit den fränkischen Hausmielern sei ja nur nicht den Muth haben, diesen Unsinn in die Welt zu schicken. Auch ker ein? gewaltige Macht sein, welche untzr Umständen das Sberhaus 1 lee, ,. w habe, aber vor Allem das Hervorheben der rechtlichen und und in Wahlreden, so frage es sich, ob es nothwendig ge⸗ von Einzelnen mißhräuchlieh gemacht. Derselbe uübersebe aber, oro 63 ini s egen nicht ins G 3 1 . le Kro f . seß ier e ge ge zewe 9 K. ei ß t, Db 2b dorde a k, 8 ; . J ) 2 n g. 2 2 2 . 4 2 e . x r. 2 4 * 4 ö e . * . t. . ? 66 . ' * e nene i ö Hun in er amn er eg , . , . 1 . . Uttlichen Verantwortlichkeit vermißt, welche der Träger der wefen scf, Kine önißliche Votschaft zu ertrahiren, wenn einige daß die ganze sortschrittliche Kress und alle sortschrittlichen mathe nacher an die acht imd finds mich da jn mein „rern beschränkt Wenn wir, dag be über die Sache' sprechen. Aber m. Erfaße nent war, i Preußen vorkommt, und wird jedenfalls danach Krone vor Gott und den Menschen übernommen habe, ganz unbegründete Ausdräcke gebraucht worden seien. Viene Wahlredner diese unwürdige Parallele planmäßig wiederhoit mit dem Herrn Vorredner fast wesentlich einverstanden, wir sind wieder, dann wollen wir einmal über die Sac e sꝑrechen. Aber eir aß, ð . . seser X x schl vieim ; e Gef * jan d datten n eine Vorstellung erwecken bi- boch von Baß darin gar keiner verschiedenen Meinung, er hat auch fo viel gouver- Parlament, welches aus einer erheblichen Anzabl Fraktionen, acht bis gehandelt werden. . ; 36 ö ö und daß das Gefühl dieser Verantwortlichkeit gerade dei nicht vielmehr eine große Gefahr darin, im In ande un zatten, um eine Vorstellung zu erwecke , die h on Haß Kmentales Gefühl fir zukünftige Miezjlich keien, daß er so ganz bie zehn ar steht keen ue! kenstante Masorität, keine einheitliche, ch mig, ali dahin,. resnmiren daß Se. Majestät der dem jetzigen preußischen Monarchen Bürge dafür sei, Auslande die Vermuthung auslommen zu lassen, als gäbe es und Gift getränkt sei, gegen die Regierung. Wenn solche Sache des Erlasses nicht wegwerfen will, und ich habe einzelne Aeuße ˖· anerkannte Führung hat, das sollte froh sein, wenn neben ibm der König vollständig berechtigt war ngch der Verfassung und nach den daß das Wohl des Volkes nirgends so aut gesichert hier eine große Partei, die die verjassungs mäßige Stellung Behauptungen aufgestellt würden. von einer Partei, der er rungen von liberalen Abgeordneten gehört, daß sie für den Fall, daß Vallast einer Königlichen Regierung, eines Königlichen Willens im preußischen Gesetzen, sich * der n 1. , nn hen, 2 werde, als in seiner Hand. Die vorgehrachten Hinweise auf der Krone nicht mehr anerkenne? Zur Zeit, in der monarchische Gesinnung nicht absprechen wolle, die aber sich ihnen angesonnen würde, ein Ministerium anzunehmen, doch in einer Staatẽschiffe besteht. Wenn das micht der Fall wäre, so würde eben ich , * . bin, ,, , England blieben ohne Rückwirkung auf Deutschland und auch der Kanzler noch so mächtig gewesen sei, daß der⸗ gewiß nicht vindiziren dürse, die Rechte der Krone zu wahren, ker gere emen gerschreckenben Weise anfraänzhen srnelesfenkleden Aeg zi. Srunde geben, = das e. a . , , , g. ,, . D hierfür sei das gehörte Wort bezeichnend: „der Kaiser verstehe selbe be seinen,. Vorschlägen. immer JZuslimmung ge- fondern die im Gegentheil, die Rechte der Krone im darla⸗ Eseln, (' n e, ee e D , g . ü . e . 1. , Auch di Fregt kr, r n . das mitzutheilen, was ich' für fie von Jntercfs⸗ Kut Deutsch“. Die Absicht, durch Hineinziehen des Monarchen funden habe, sei das Dinein ziehen der Person des mentarischen Wege immer zu ichmalern besucht hate, so 1 eig n E n er ö 6 ; . wäre w 6 schon jagte. schr viel einfacher liegen wenn man oder Nutzen zu lesen halte. Sie haben keine Weisung bekommen, irgend in die Parteikämpfe womöglich eine Trennung desselben von Kaisers in die Debatten nicht geschehen. Heute, wo der Kanzler müsse das Land von den beste henden Verhältnissen doch 2 i . .* den Vorwurf den auch der Herr Vorredner nir die Figur des König aus der Bildfläche zu verdrängen bemüht etwas zu thun. Ich habe es blos für zweckmäßig gehalten, daß sie seinem Kanzler zu erreichen, werde man nicht zur Durchfüh⸗ trotz der großen, nie geleugneten Berdienste oft für seine Ge⸗ ein Vild bekommen, das nur zerstreut werden könne durch wiederholt heute aus gesprochen hat. und der in allen Jeitungeblattern wäre und ihr die Fiktion unterzuschicben, alß wenn das Ministerium wissen, wie ihr Kaiser, dem sie ihrerseits Treue und Gehorsam ge⸗ tung bringen können. Der Erlaß dokumentire nach seiner setzgebung leine Mehrheit erhalten lönne, vergehe sast keine eine volllommen klare Darstellung der thatsachlichen Verhalt⸗ 1oto die zu lesen ist, als ob die Minister, wenn sie den Namen des Bismarck -⸗Puttfamer ꝛc. einzig die Regierung von Preußen führe, schworen haben, als König von Preußen üher die Tragweite eines Ansicht nur das, was unter den gegenwärtigen Verhältnissen, Sitzung, die der Neichskanzler besuche, in der der Kanzler sich nisse. Hier möge noch an eine eigenartige Erscheinung in der Tönis nennen, damit einen At nicbdrie. Feigheit begingen, indem ine unn abrelilefien diele Legende, die darauf betechnet ist, die solchen Fides denkt. Es ist vielleicht doch der Gine oder Andere daruntzr ja Angesichts gewisser Parteibestrebungen in Preußen Flechi micht gerirs als spreche und handele derselbe im Namen des Wahlbewegung, erinnert werden. Früher hätten die Kandidaten si sißellitnen Wale alt nit chm Spike segen Es ri 'önighlgb Gene ahn fene zcht m. nr ni mit er wen, , , . ann n, ,,,, . Fwesen sei und, so Gott wolle, auch immer bieiben werde. Kalsets. Wenn wie san dingingiehen, der Person des Kaisers die Gegenkandidaten schiecht gemacht, die eigene Partei her⸗ Xe, Farlanments decken wollten. ee dern . ge sabrlich sind Auesicht berechnet, aber sie hat ri . 4 n , . Ihn dre mt, , Danke man Gotti, daß man in Preußen ein Königthum, ein in die Debatten überhaupt je statthaft sei, könne es doch nur gusgestrichen und was dergleichen Agitationen noch mehr seien. re Angriff; nicht. . 6 sich . a. . 1 3 16 l— ** eon 6 er, w . fen nn ig ni mein et Kin gan; ubercinsti mend !! Pag Rallbekn daruber so starkeg Königthum habe, und halte daran sest! Was den dann sein, wenn die Mininter Herren der Situation seien, Jetz. beschränke man sich nicht auf Wahlreden, sondern ein be⸗ m ster kane. n * , Deng 1 an d fenen 1 . ! a ste nen Eid der Treie und ez Gebot. bat Se. Majestät anregen wollen; kein Befehl, keine Drohung zweiten Theil des Königlichen Erlasses betreffe, so sei der jedoch nicht zur Zeit, wo sie Niederlage auf Niederlage erlitten. stimmter Theil engagire sich eine Anzahl von Agenten, welche = , . , , jar en , 49 7 , 23 Erh der Politit siehl, dann nüt, äflda*“ erste Satz, der den politischen Beamten besehle, bei Was den fe Theil des Erlasses betreffe, so fei er dem von Dorf zu Dorf, reisten, um gegen den Gegenkandidaten zu ben ger ort babe, daß ich deshalb meine Ghrerkietun vor dem Könige, auch deren Haltung manchmal (ne andere sein. Der König hat den Die Verfassung also, meine Herren, ist klar; Sie haben selbst den Wahlen die Meinung der Regierung zu ver— Reichskanzler für seine Erklärungen dankbar, durch dieselben agitiren. Der Erfolg dieser Agitation werde sein, daß diejenige meine, ich hätte fast gesagt soldatssche meine Pflicht eines Unter Eindruck gehabt, daß er den Beamten gegenüber in sehr in den nichts beibringen önnen, was dem waer pe che und ich * bier treten, unanfechtbar. Wie sei damals in den Tagen würden so manche Bedenken zerstreut. In dem Sinne, der Partei die Oberhand behalte, welche die gewissenlosesten Agen⸗ thanen, wie ich sie meinem Könige gegenüber erkenne, verletze, meinen Hintergrund, so zu sagen, in das Hintertreffen geschoben wird, und alt phreußi cher Bevollmächtigter im Namen dez König zu i der neuen Aera das Ministerium Schwerin von Seiten der dem zwelien Theile des Eria fes von der Vresfe umterschoben len habe und bezai en sönne. Man wisse Ja, welche Lönig auch nur der leisesten Unannehmlichkeit aussetzen sollte, um mich hat das Bedürfniß gefühlt, den Beamten den Eid. den sie geleistet daß Se. Majestat der Ronig e ü ,n 7 m gem geen, ar Liberalen mit Hohn und Spont übergossen worden, weil es so sei, wäre derselbe allerdings ein großes Unglück; denn selbit Vartei über die größten : Geldbeuiel zu verfügen habe. Zklfle senüber dtn. Jemand, Ter mir das jag. u fit Kien, in Gtinnch ing zu Kein gen, 9 . 3 . h Er 143 . r X. n . shwächlich sei init seinen alten Sber Präsidenten, Negierungk. In ' fruheren Erlasfen, die der Reichakanzler felbst nicht einmal Er gigube nicht, daß diese Art der Agitation guch im dg icht. der letzten H Jahre gar niht gelesen baben, Sate a tbut das in der schanen dsten Weise, so daß felbst dem Herrn . nischloffen ist. In delt bur en Vorfahren überkommenen Praäsidenten, Landräͤthen, ein neues Programm durchführen zu habe vertreten zu dürsen geglaubt, sei bas Beamten! Interesse der Fortschrittspartei selbst liege. Zur Zeit der nicht seit 1867 fämpfend auf der Bresche gestanden? habe ich eigentlich ein Objekt seines Zornes mangelte. Er sagte, es sei das unklar Konig entschlossen ist, in den e. 6 tom 9 le ein R m * . r diet 1 ur Uaitanion U1c6· Har nlenb erm, ,. fucdchnin des das Königthum nicht gedeckt, nicht blos mit meinen körperlichen, son? Resagt. und mwahrscheinlich selen dabel jwei Federn tbätig gewesen, wobei und gewohnten, durch die Regentenpflicht ibm vorgeschriebenen wollen! Wenn das damals ein? echt der egierung gewesen sei, wum le. Jo direkt aufgesordert zu gitatign. eber rtij 8. sei . 9 d 19g dern auch mit meinen geistigen Leistungen, die ich zur Verfsgung er mit vielleicht den unklaren Theil zuschreibt oder den klaren, ich Wechselverkehr mit seinem Volke zu bleiben, und daß ich als Minister warum solle es heute anders stehen? Der letzte Satz endlich, der das Wort Agitation habe dag Haus nun der Reichskanzler englischen Wahlrechts gefordert worden. ingaley einer der Rabe! Aber im Jahre 1s62, wie fah denn! da die Situanion aus! weiß es nicht. Aber se viel kann ich sagen, der ganze Erlaß ist vom eutschlossen bin, dem Könige auch dabei kämpfend zu dienen, aber als allen Beamten die Agitation gegen die Regierung untersage, beruhigt. Wenn der Kanzler erllart habe, es sei damit der lieben gwürdigsten Charaktere in den letzten Dezennien, habe

Da waren sehr Wenige, die bereit warten, diese Deckung des König⸗ ersten bis zum lezten Buchstaben aus einem Gusse, nach dem Willen Diener und nicht als Vormund. sei sehr mild gehalten. Auch dieser Satz sei unanfechtbar, Beamte nur aufgesordert, sein Amt nicht zu mißbrauchen, so mit Recht gesagt, wie könne man das allgemeine Wahlrecht tkume, die ich damals leistete, zu übernehmen. Lesen dez Königs. Die Ansprüche, die der König den Beamten gegenüber

* 13 * 36 c e din schreiben. ie Regierung fordern zu einer Zeit, wo schon die ganze Macht in den ( ͤ x n ig de : geg D br. S der Präsident habe es vor⸗ venn man nicht ausgehen wolle von dem allerdings beliebten könnten das ja Alle unterschreiben Auch könne die egier sor Zeit, x M Ei Fendettanzen. Ihe. eien, Pari, s, mee, ii, webe nä, n nm n n en hh w . a em gin 1 . ö unter⸗ Krundsatz, daß jede Regierung, weil sie regiere, des höchsien von ihren Baamten verlangen, daß sie in Folge ihres Treu. Händen der Piutokkatie liege. Aug in Deutschland sei 1 3 find s inma gesag . hurgschen Erlasse vom Jahre 1863. Ich weiß nicht. ob ir . en 1 . 2 ö ) ꝛ— . n. ? ; . **. r* n ; 2 ; 24 . es oer e 1. r . n e. 1 cbt fg: brochen habe. Der Neichekanzler habe sich dieser Ruge ange⸗ Mißtrauens werth sel und man ihre Worte betrachten eides zum mindesten auf sie Rücksicht nahmen, daß sie dieselbe Gefahr sehr wohl zu beachten. Oder solse man dem n 1 317 6 . 1 1 1 *. 11. [ * * *

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] . ! I 24 8 5. Renn, , , 5m n l b ei ptäus in Kurschwindler be Entstellung ihrer Handlungen und Absichten entgegentreten, wenn bezahlte Agenten in den Dörsern ver⸗ meiner damals von Strafford und Polignac sprachen, die gemeintren sTornigem Kampfessorn war er möglich, heutzutage nicht, er geht mir ! schlossen. Obwohl er stetg gewohnt sei, sich auf Rügen des üsse, als ob ein Noßtäuscher oder ein Kurschm dler ! gegen gro Entst g ih 9 ch geg eten, zahlte Ag n i f