— — —
Vormittags 11 Uhr.
Allgemeiner Prüfungstermin am 13. April
1882, Vormittags 11 Uhr. Forst, den 24. Fanuar 1882. Pappelbaum,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts
. Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Liga rrenfabritanten Louis Gustan Privat zu Friedrichsdorf wird, nachdem der in dem Ver— gleichs termine, vom 6. Januar 1882 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom
6. Januar 1882 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben Homburg v. / S., den 23. Januar 16m kö . Königliches Amtsgericht. J.
Verstehender Beschluß wird hiermit in Gemäßheit
des 8 175 Absatz 2 der KS. öffentlich bekannt
gemacht. Ackermann,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts J.
læꝛ0õ Konkursverfahren.
Im Konkurse Carl riedri Richard Schmidt, in kirk er. nn wird der auf Vormittags ierdurch auf⸗
Freitag, den 17. Februar 1882, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumt. Amtsgericht Hamburg, den 24. Januar 1882. Zur Beglaubigung: zolste, Gerichtsschreiber.
Schmidt hier und in Cismar,
Freitag, den 3. Februar 1882, 117 Uhr, anberaumte Wahltermin h
Fehoben und ein neuer Termin auf
2 lan Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Hökers rid Heide, in Firma Heinrich Heid stedt, ist heute, Vormittags 11
1Uuhr. Husum, den 23. Januar 1882. Jansen,
Gerichts schreiber des Königl. Amtsgerichts, Abth. III 2. Konkursverfahren.
Nr. 1689. In dem Konkursverfahren über de Nachlaß des Kaufmanns Karl lll von darin ruhe ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwal⸗ ters und zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermir
Donnerstag, den 25. Februar 9 Uhr
Vormittags 1
vor dem Großherzoglichen Amtsgerichte hierselbst
bestimmt. Karlsruhe, den 23. Januar 1882.
2
Gerichtsschreiberei des Großherzoglichen Amts
J. V. Eiseutraeger.
lle gonkursverfahren.
Ueber das Vermögen der dahier wohnenden Ehe⸗ leute Joseph Victor Weißenburger, und Wirth und Rosalie Rieger wird heute,
am 24. Jannar 1882, Bormitta
das Konkursverfahren eröffnet.
neten Gerichte anberaumt.
Kaiserliches Amtsgericht zu Laute
er Pr. Warmuth. Für richtigen Auszug: Weil, Gerichtsschreib er.
1245 ͤ . . lä Konkursverfahren.
Ueher den Nachlaß des am I. August 188 zu Gesecke ab int. verstorbenen Hermann Bredenoll
wird hente,
am 20. Januar 1882, Nachmittags 4 Uhr, t
das Konkursverfahren eröffne
Der Rechtsanwalt Tiltmann zu Lippstadt wird
zum Konkursverwalter ernannt.
Königliches Amtegericht zu Gesecke.
4223 l x ; Bekanntmachung.
eber das Vermögen des Kanu manns Block u Lüdenscheid ist am 7 r Vormittags 8 Uhr 35 Minuten, das Konkurs?
verfahren eröffnet.
Verwalter: Kaufmann Friedrich à Brassard zu
Lüdenscheid.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 6. Februar
1882 einschließlich.
Anmeldung der Konkurs forderungen bis 31. März
1882 einschliesßlich.
Erste Glaäubigerversammlung am 10
1832. Vormittags 16 ühr.
Allgemeiner Prüfunge termsn' am 19. April 1882,
Vormittags 10 Ühr. Clonpenburg,
Gericht schreiber des Kön gl. Amtsgerichts Ladenscheid.
lag] Bekanntmachung.
Ucber das Vermögen des Tuhrwerksbesitzers Ernst Bünger Jun. zu Suden burg Magdeburg. , en Lei, ist am 21. Januar jhsæ2, Mittags 12 Uhr, Konkurs eröffnet und der offene Arrest
ersassen.
Verwalter: Bücherrevisor Carl Korn hier.
9 Uhr, das Konkursvomer fahren eröffnet. Ton⸗ kurs verwalter ist der Jaufmann Heinrich Senftleben zu orst. Der offene Arrest mit Anmeldefrist bis 16. Februar 1887 ist erlassen.
der Konkursforderungen bis zum 25. März 1882. Erste Gläubigerversammlung zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, über Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintreten den Falles über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände am 18. Februar 1882.
1 ae und Anmeldefrist bis zum 28. Februar
Erste Gläubigervers 1832, Bormittags ]
Prüfungstermin de mittags 11 Uhr.
Bekanntmachung.
über den im Konkurse über chlossermeisters und Unter- sseranlagen Eduard e vom Gemeinschuldner angsvergleich ist auf den 16. Februar 1882, Na an der Gerichtsstelle im Sitz beraumt, zu welchem alle Be laden werden. Gerichtsschreiberei II. ni Oberhausen, den Königliches Amtsgericht.
Zur Verhandlung das Vermögen des S nehmers für Gas⸗ Fitscher zu beantragten Zw
riß ammlung den 21. Feb Anmeldefrist ꝛ
und Wa
n 14. März 1882, Bor⸗ z Oberhausen
Magdeburg. den 24. Januar 1882. Königliches Amtsgericht, Abtheilung Na.
Bekanntmach
Amtsgericht Memmingen hat rmittags 111 Uhr, nachstehen⸗
der Bäckerseheleute imon von Memmin“
K. Advokat über die Wahl eines sowie eines Gläubiger— in den §§. 120 und 125 nung bezeichneten Gegenstände wird
Februar 1882,
am Heutigen, Va den Beschluß erl
Ueber das Vermögen Johann und Elisabetha S gen wird der Konkurs eröff II. Als Koönkursverwaster wird der Senfried dahier aufagestellt. III. Zur Beschlußfassung anderen Konkurs verwalters ausschusses, dann über die der Konkurs-Ord
Termin auf
Donnerstag, den 16. Vormittags
Konkursverfahren.
Vermögen des * Bierbrauerei⸗ Arthur Leibbrand in Oehringen ist am 24. Januar 1882, Vormittags
nkursverfahren erö
Ueber das
Konkurs verw
Anmeldefri Erste Glär 22. Februar 1882 allgemeiner Prüfungs 8. März 1882, Oehringen,
anberaumt. 1V. Als Frist zur Anmeldung der Konkurs
Februar 1882,
„Zur Abhaltung des all
termines, dann zur Bes
§5§. 118, 120, 121
bezeichneten
sammlung auf
Donnerstag, den 2. März Vormittags 9 Uhr,
VI. Es wird der offene gemäß allen Personen, gehörige Sache in masse etwas schuldi chuldner zu leist auferlegt, von dem Bes Forderungen, für welch derte Befriedigung in Anspruch nehn kursverwalter bei Vermeid aus der unterlassenen stehenden Schaden bis spätest 21. Februar l. Is. Memmingen, den 25. Januar 18582.
Gerichtsschreiberei des Kgl. Amtsgerichts,
rungen wird Dienstag, den 21
allgemeinen Prüfungs— chlußfassung über die in den 122 u. 125 der Konkurs⸗Ord
Gegenstände wird eine Gläubige
Der Konkurs über das Auton Oenkhaus in vergleich beendet. Oelde, den 19. Januar 1882. Königliches Amtsgericht.
Konkursverfahren.
fahren üher den Nachlaß des Beißgerbereibesitzers rüfung der nachträglich
einberufen. Arrest erlassen und dem— welche eine zur Konkursmasse Besitz haben oder zur Konkurs— g sind, aufgegeben, nichts an die en, auch die Verpflichtung itze der Sache und von den Sache abgeson⸗ ien, dem Kon⸗ ung der Haftung für allen späteten Anzeige ent- ätestens Dienstag, den Anzeige zu ma
In dem Konkursver zu Ostermieck verstorb Julius Greifzu ist zur P angemeldeten Forderungen Termin auf den 7. Februar 1882, vor dem Röniglichen Amts Zimmer Nr. 7, anberaumt, Ostermwieck, den 23. Januar 1882.
. Reichel,
schreiber des Königlichen Amtsgerichts.
enen W
e sie aus der
Hans Hein e in Schwab⸗
dt i Ihr, Konkurs eröffnet. Verwalter Kaufhhann unt Storm
in Husum. Offener Arrest mit Anzeigefrsst bis zum 15. Februar 1882. Anmeldefrist . 1. März 1882. Ersse Gläuhigerversammkung' am 15. Februar 1882. Vormittags 160 Uhr. fungös termin am 15. März 1882, Vormittags
Konkursverfahren. Keonlursberfahren. Alfred Piquet, heute, am 5 Uhr, das r frühere Ab— zum Verwalter
Berger in Schirwindt wird heute, am 23. Ja⸗
Mechaniker in Battenheim, Mittags 12 Uhr, das Köoönkuns 31 . 8 8 1
23. Januar 1882, Konkursverfahren er schätzungskommissar Riber dahier
nur 1882, verfahren eröffnet. Der Kaufmann Caspa windt wird Konkursford 1882 bei dem Es wird zur Beschluf anderen Verwalters, eines Gläubi über die in §. Gegenstände sowie zur Forderungen
,, öffnet und de .
. r Schlohmann in Schir⸗ zum Konkursverwalter ernannt. erungen sind bis zum 25. Februar Gerichte anzumelden. afassung über die Wahl eines Fr owie über, die Bestellung gerausschusses dLonkursordnung bezeichneten Prüfung der angemeldeten
auf den 7. März 1882, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termi anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge— hörige Sache in Besitz hab etwas schuldig sind, wird Gemeinschuldnerin zu verab die Verpflichtung auferleg Sache und von den Ford der Sache abgesonderte nehmen, dem Konkurs bruar 1882
. Arrest und Anmeldefrist bis 20. Februar
Erste Gläubigerversammlung fungs termin am 27. Februar 10 Uhr, beim Amtsgericht, D Mülhausen i. Els., den?:
und allgemeiner Prü⸗
1882, Vormittags önigsgasse hierselbst. 3. Januar 1882. Amtsgerichtsschreiberei.
Konkursverfahren. Ueber das Vermögen der E Johann Beckmann Neuenhaus ist heute Mittags 127 Uhr, das Ko
Der Sparkassenrendant Rentier zu Neuenhaus ist zum Konkursy Konkursforderungen 1882 bei dem Gerich Es ist zur B
Gastwirth geb. Pape, zu 24d. Januar 1882, nkurs verfahren er⸗
und Anna,
t, von dem Besitze der erungen, für welche sie aus . in Anspruch erwalter bis zum 15. Fe⸗ h ö 8 He . e. zu machen. Königliches Amtsgericht zu Pillkallen, den 23.
; 8 J 5 den 78. a⸗ nuar 1882. . 3.
Hoogklimmer . erwalter ernannt. sind bis zum 9 te anzumelden. eschlußfassung über die W Verwalters, sowie über die Hläubigerausschusses und eint
gs 9 Uhr,
Der Notariate gehilfe Friedrich August Klein da⸗ hier wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkurs forderungen sind bis zum J. April 1882 2 und Termin zur Prüfung der angemel⸗ eten Forderungen wird auf Samstag, den 15. Rpri
ten Ford ö , 5. April 1882, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeich⸗
Zur Beglaubigung: . Kluge, Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts.
Bestellung eines retenden Falls der Konkurtzordnung bezeichneten
mittags 10 Uhr, ldeten Forderun
'genstände auf den 16. Februar 1882, Vor und zur Prüfung der angeme März 1882. Vormittags 10 vor dem unterzeichneten Gerichte T Allen Personen, welche eine ge Sache in Besitz ha masse etwas schuldig sind, an den Gemeinschuldner
auch die Verpflie Besitze der Sache und welche sie aus der Sache abge in Anspruch nehmen, d 14. Februar 1882 Anzeige Der Gerichtsschreiber
Ueber, das Vermögen des Korbmachermeisters ist heute, am 26. Jannar Uhr, Konkurs eröffnet. W. Forke hier. Offener
Carl Hillberg hier, 13882, Morgens 111
ermin anberaumt. z Verwalter:
zur Konkursmasse ben oder zur Konkurz— wird aufgegeben, nichts zu verabfolgen oder zu htung auferlegt, von dem Forderungen, für Befriedigung rwalter bis zum zu machen. Königlichen A zu Neuenhaus i. S., Abthl. Vohnemann, Assistent.
Kaufmann ;
18. Februar 1882 brnar 1882, 21. März 1
Gläubigerversammlung 25. Fe⸗ 9 Uhr, Prüfungstermin 8S2, Vorm. 9 Uhr. Schöningen, den 20. Januar 1882.
Herzogliches Amtsgericht. , eglaubigung: trator, Gerichteschreiber.
Konkursverfahren.
des HSauseigenthümers ristian Hansen in Sön⸗ Januar 1882, Nach r, das Konkurs verfahren eröffnet. Gemeindevorsteher Ehristian Hansen
em Konkurse z L. Weddig, Regif mtẽgerichts 6
Konkursverfahren. dem Konkursverfahren über das Julius Führ zu zur Abnahme der Schluf von Einwendungen bei der Verthei⸗ ĩ Jen und zur Be⸗ ger über die nicht verwerth— Schlußtermin auf Mittags 12 Uhr, chte hierselbst, zimmer
Ueber das Vermögen und Arbeitsmannes Ch derby ist heute, am 21 mittags 5 Uhr, d Verwalter: zu See t Offener Arrest mit Anzeigefrist bis Fe⸗ . zeigefris zum 14. Fe Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am BVormittags 10 Uhr. rn 121. Januar 1882. Königliches Amtsgericht, 11. Abtheilung.
J. V.: (ge. Bürner. asten, Gerichtsschreiber.
des Kaufmauns Magdeburg ist
des Verwalters,
Neustadt⸗ zur Erhebun
lung zu berücksichtigenden Forderun schlußfassung der G baren Vermögensslücke d den 17. Februar 188 glichen Amtsgeri
21. Februar 1882 Sonderburg, den
vor dem Köni 9 8 Veröffentlicht: C Neustadt b. M., den 21. Januar 1882. ö ö Hoffmann, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Bekanntmachung.
Zur Verhandlung über den im des Kaufmanns u Ohberhausen d Zwangs vergleich i den 17. Februar 188 an der Gerichtestelle im
Belanntmachung.
Konkursverfahren. Ueber den Nachlaß des zu Reisse verstorbenen, gewesenen Gutspächters Januar 1882, das Konkursverfahren eröffnet.
l ter Friederiel zu Nieder ⸗Borin wird zum e mn seed fin ernannt.
sorderungen sind bis zum 16. Mä ei dem Gerichte an, e 2. Es wird zur Beschlußf anderen Verwalters, somi Glaubigerausschusses und 120 der Konkurgzzor
Februar
in Ludwigshof wohnhaft
Konkurse über Julius Pitz wird hente,
Franz Egon
Silsmann om Gemeinschuldner
beantragten Der Gutepäch
Nachmittags 4 Uhr, Sitzungssagle Termin an⸗ hem alle Betheiligten hierdurch Der Vergleichevorschlag erei II. niedergelegt.
I. Januar 1882. Königliches Amtẽgericht.
geladen worden. der Gerichtaschreib Cberhansen,. 2.
assung über die Wahl eines e über die Bestellung eines eintretenden Falls über die in dnung bezeichneten Gegen⸗
Januar 1882.
alter: Gerichts notar Bühler dahier. ö Arrest mit Anzeigefrist b l
st. bis J. März 1882. ammlung am Mittwoch, den Nachmittags 3 Üühr, und termin am Mittwoch, den Bormittags 9 Uhr.
den 24. Januar 1887.
Jungk, Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts.
Vormittags 10 Uhr,
des Fräuleins Ling
und eintretenden Falls
en oder zur Konkursmasse aufgegeben, nichts an die folgen oder zu leisten, auch
2
sowie Anmeldefrist bis
am 109. Dezember 1881
Mittags 12 Uhr,
chmittags 5 Uhr, ungssaale Termin an⸗ Betheiligten hierdurch ge⸗ aleichsvorschlag ist auf der
edergelegt. verwalter bis zum 10.
machen.
ffnet worden.
is 1. März
Vermögen der Firma Oelde ist durch Zwangs⸗
gericht 1I. zu Osterwieck,
den 11. Februar 1882, Vormittags 10 uyr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf
den 22. April 1882, Vormittags 190 Uhr,
vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. . lllen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache rungen, für welche sie aus Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkurz⸗ Februar 1882 Anzeige zu
Königliches Amtsgericht zu Sohrau O. -S. gez. Dr. Leske.
Zur Beglaubigung: Spribine, Gerichtsschreiber.
lä, e Kankursberfahren. eber das Vermögen des Gerb ist bert Gottwald * . le ermeisters Ra⸗
am ed. Januar d. Is., Nachmittags Konkurs eröffnet. ö ᷣ gs 6 Uhr,
Verwalter Rentier Gustav ]
Prüfungstermin
den 13. April d. IS., Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 25. Fe⸗ bruar d. Is.
Steinau 4. / O., den 23. Januar 1882.
Königliches Amtsgericht. II.
4204 Ueber das Vermögen des Althändlers und Kaufmanns Louis Dresdner zu Stettin, apenstraße Nr. 14, ist am 35. Januar 1882. Mittags 12 Uhr, der Konknrs eröffnet. Ver⸗ walter der Kaufinann zB. Meier zu Stettin, offener Arrest mit Anzeigefrist bis 36. März 1882 einschließlich, Anmeldefrist bis 36. März 1882 einschließlich, erste Gläubigerversammlung am . Februar 3 5. 12 Uhr, und Prü⸗ nngötermin am 14. Aprii 1882, Vormittn 0 Uhr, im Zimmer Nr. 26. ö
Königliches Amtsgericht.
Zur Beglaubigung: Harnack, Gerichtsschreiber.
Nesidenzstadt Stuttgart.
4216 ;
lte Konkurshnerfahren.
Ueber das Vermögen des ledigen Kaufmanns Otto Krauß in Stuttgart (verlängerte Friedrichs⸗ straße Nr. 11). wurde heute, am 23. Januar 1882, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet und der Kaufmann Heinrich Fritz in Stuttgart (Gymnasiumsstr. 5I) zum Konkurs⸗ ö .
Konkursforderungen sind bis zum 25. Februa
1882 bei dem Gerichte . . Es ist zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf
Montag, den 13. Februar 1882, Vormittags 11 Uhr,
und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf
Freitag, den 16. Vtärz 1882, Vormittags 9 Uhr,
vor dem unterzeichneten Gerichte, Justizgebäude A. ¶ ., Zimmer Nr. 33, 1! Treppe, Termin anberaumt, auch offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Fe⸗ bruar 1882 erlassen worden!
Gerichtsschreiberei
des Königlichen Amtsgerichts zu Stuttgart Stadt.
Schaedel, Gerichtsschreiber.
14224) K. Württ. Amtsgericht Tettnang.
Ueber das Vermögen des Eduard Vogel, Hopfenhändlers in Tettnang, ist am 23. Ja⸗ nugr 1882, Vormittags ii Üihr, der Konknrs eröffnet und zum Konkursverwalter der Gerichts⸗ notar von Anhausen dahier ernannt worden. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 18. Febrnar 1882. Anmeldefrist Eis zum 11. März 1882.
Erste Glu higerberfammlung 18. Februar 1882,
Vorm. 9 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin gl, Hiärz 1882, Bormittags 9 Üht ung
Den 24. Januar 1882.
Z. B.: Gerichts schreiber Sperr.
4129 L j
, Bekanntmachung.
„In Salben. Konkurs über das Vermögen der Firma S. L. Neuburger von Vinswa ngen und deren Inhabers Leopold Neuburger dort⸗ selbst, wurde, nachdem der Zwangsvergleich vom 12. Dezember 1881 rechtskräftig geworden ist, mit Beschluß des K. Amtegerichts Wertin zen voin Heu tigen das Konkursverfahren aufgehoben. Wertingen, den 17. Januar“ IS82.
—
Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts Wertingen:
Chormann, K. Sekretär.
4202
Oeffentliche Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen der SHandelsfrau Agnes Wilhelmine Caroline Specht zu Eistervorstabi— Wittenberg (Holihandelgeschäft von W. 6. Specht) ist am 23. Januar 1882, Nachmittags 1 Uhr, Konkurs eröffnet.
Verwalter ist der Kaufmann Johannes Fischer
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 25. Februar 1882 einschliesßlich.
Anmel defrist bis zum 25. Februar 1882 ein schlielich.
Erste Gläubigerversammlung
den 14. Februar 1882, Vormittags 11 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin
den 11. März 1882, Vormit ags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtestelle — Zimmer Nr. 3. — LWVittenberg, den 23. Januar 15883.
Söniglicheg Amtegericht. III. Abtheilung für Civilprozeßssachen.
Zur Beglaubigung: Heyne, Gerichte schreiber.
Nedacteur Niedel.
Berlin: Verlag der Ewedilion G esseh.
Druck: W. Elgner.
und von den Forde der Sache abgesonderte
ꝛ ; Zedler in Raudten. Anmeldefrist der Konkursforderungen bis
29, März d. Js. . ; . Termin zur Beschlußfassung über etwaige Wahl nes anderen Verwalters
den 8. Februar d. Is., Vermittags 19 Uhr.
zum Dentschen Reichs⸗Anze 24.
Dritte Beilage
iger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Freitag, den 27. Januar
ISS Zz.
Beilage, ie im §. 6 des s üb. la ie di 7 Mustern und i i im §. 56 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Modellen Ee, . ige Tr eg, ,,, 2356 Rar kö. vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatte unter dem Titel
Central⸗ Handel s⸗RNegister für das Deutsch
Das Central⸗Handels⸗-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post Anstalten, für Berlin auch durch die 6 , Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, 8 W., Wilhelmstraße 32. bezogen werden.
Abonnement beträgt
e Meich. On. 20
tral-⸗Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das . 9 50 ,. das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 . — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 24 A. und 24 B. ausgegeben.
Entscheidungen Deutscher Gerichtshöfe. Nach den neuesten Zeitschriften und K ezüglich der Auslegung der 5§§8. 8 und 14 des . hat das Urtheil des IJ. Strafsenats des Reichsgerichts vom 30. Septem⸗ ber v. J. folgende Rechtsgrundsätze ausgesprochen: I) Bei einer offenen Handelsgesellschaft kann nur derjenige Gesellschafter wegen Verletzung des Markenschutzgesetzes bestraft werden, welcher wissent⸗ lich widerrechtlich bezeichnete Waaren in Verkehr bringt. Nicht aber wird vermuthet, daß ein Socius im Zweifel für alle im Geschäftsbetriebe begangenen strafbaren Handlungen mit aufkommen, müsser, wenn er nicht . darlegt, welche seine Mit— ö t ausschließen. w, . one bis in idem“ steht der Verurtheilung desjenigen nicht entgegen, welcher nach derselben wegen eines Vergehens gegen das Markenschutzgesetz wiederum wegen gleichartiger Handlungen unter Anklage ge⸗ t , or m ersten Urtheils liegen, aber nicht Gegenstand der ersten Anklage gewesen sind. Die neue Handhing beruht auf einem neuen Entsch lu se des An⸗ geklagten, und ist daher im Verhältnisse zu der vor jener ersten ö , Handlung als selbständige zu betrachten. . e, tn N. Strafbarkeit des In verkehr⸗ bringens ist nicht erforderlich, daß schon die Bezeichnung der Wagren mit dem Bewußtsein der Widerrechtlichkeit geschehen ist. Auch derjenige ist strafbar, welcher widerrechtlich bezeich ete Waren nach erlangter Kenntniß von dem Rechte des Dritten wissentlich in Verkehr bringt, selbst wenn er zur Zeit der Bezeichnung noch nicht eingetragen war. ach einer Entscheidung des Laiserlichen Patent⸗ ö 29. September v. J. hat die Anwen⸗ dung des 5. 10 Nr. 2 des Patentgesetzes nicht ein Verschulden des Patentinhabers zur Voraus⸗ setzung, ist vielmehr auch dann geboten, wenn der Inhalt der Anmeldung einem Dritten aus fremden Jeichnungen u. s. w. bekannt geworden und durch dessen Vermittelung, sei es auch ohne Wissen des atentinhabers, in die Anmeldung übergegangen ist. Aus den §§. 3, 10 Nr. 2 und 27 des Patentgesetzes ist nicht zu folgern, daß gerade der Eigenthümer Des einzelnen Apparates u. s. w., von welchem der In⸗ halt einer Patentanmeldung entlehnt ist, unbedingt und allein als der „Verletzte! zu Jelten hat. Den Nachweis, daß Kläger die Vorrichtung erfunden habe, verlangt das Gesetz nicht.
Handelsrechtlich (Art. 376 Handelsgesetz buch) steht dem Bankier Befugniß zu, bei Kommissionen zum Ein und Verkauf von Börsenpapieren als Selbstkontrahent einzutreten. Nach einem Urtheil des Reichsgerichts, J. Civilsenats, vom
Selbsthülfeverkauf nachzusuchen.
Nr. 4 des „Patentblatts!, herausgegeben von dem Kaiserlichen Patentamt, hat jolgenden Inhalt: Entscheidung des Patentamts vom 29. Sep⸗
tember 1881. — Patentliste: Patentanmeldungen; Ptentertheilungen; Patentschriften. — Anzeigen⸗ Beilage.
Centralblatt für die Ter ti. Indu staie— Nr. 3 hat folgenden Inhalt: Eine. Mule Throstle für Baumwollspinnerei. — Hanfsvꝑinnerei in Italien, — Neues auf dem Gebiete der Färberei, , Vle Verarbeitung der Baumwolle (Fortsetzung. — Die Corsetfabrikation in Oelsnitz im Voigtlande. — Neue Muster. — Ueber Appretur der Kammgarn—⸗ stoffe. — Patent ⸗Anmeldungen. — Erlöschung von Patenten. — Neue Erfindungen und Verkesserungen. Neuerung an der durch Patent Nr, 13 13 ge⸗ sichüpten Stoff ⸗Waschmaschine. — Rühr wen für Färbemaschinen. Neuerungen an dem durch Patent Nr. 725 geschützten Verfahren in der Derst⸗ lung dem Pressen und Loloriren von Füllstücken, Friesen, Verzierungen aus Masse und anderen Zeugen, sowie an den hierbei verwendeten Vorrichtungen. Verfahren zur Aufspulung und Verpackung von Gespinnsten. Vorrichtung zum Schützenwechsel jn Dandweh⸗ stählen — Rundschau. . Spręezbsaal. . Sub— missionen. — Marktberichte. — Course der Ber⸗
und Appretur (Fortsetzung und Schluß) —
liner Börse. — Anzeigen.
Nr. 4 hat folgenden Inhalt: Das Wasserstoff⸗ superoxyd als Bleichmittel. — Anwendung des künst⸗ lichen Indigos zum Drucke von Baumwollgeweben. — Färberei⸗ und Druckereirezepte. — Verarbeitung von Flachs und Hanf. (Forts.) — Neue Muster. — Patent⸗Anmeldungen. — Erlöschung von Patenten. — Patent-Ertheilungen. — Neue Erfindungen und Verbesserungen. (Einrichtung zur Herstellung einer nachgeahmten Naht in Rundstuhl⸗Wirkwaare. Bunt⸗ muster⸗Strickmaschine. Vorrichtung zum Wirken von vielfgrbigen isolirten Preßmustern an Rund stühlen. Neuerungen am Zählahparate, um ein⸗ und vielreihige Ringelwaare selbstthätig, herzustellen. Rauhmaschinenwalze. Vließtheiler für Vorspinn⸗ krempeln. Maschine zum Brechen von Geweben. Werkzeuge zum Einsetzen und Herausnehmen der Lochverschlüsse an Jacquardkarten. = Rundschau. — Sprechsaal. — Submissionen. — Marktberichte. — Course der Berliner Börse. — Anzeigen.
Die Nr. 6 der Zeitschrift,. Das Dentsche Wollen⸗Gewerbe“, Zeitschrift für die gesammte Wollenindustrie und die bezüglichen Geschäftsbranchen, Organ des Centralvereins der deutschen Wollen⸗ wagqren⸗Fabrikanten. Unter Mitwirkung namhaftester Fachkapazitäten, herausgegeben und redigirt vom Kgl. Kommissions⸗Rath Hugo Söderström, hat folgenden Inhalt: Neuerungen im Anilinschwarz— färben. — Vorspinnmaschine für bleibenden Draht. — Antrieb für Streichgarn⸗Selfaktors. — Ring— spinnmaschine. — Betriebs- und Ausrückmechanis⸗ mus der Putzapparate für Gespinnste ꝛe. — Nund⸗ strickmaschine. — Ausrückvorrichtung an mech. Web⸗
stühlen. — Webschützen für Schlauchspulen. — Kluppe zum Festhalten von Geweben. — Neuerun— gen an Preß. und Rahmmaschinen. — Dampf⸗ zlungsapparat. — Flechtmaschine für Webstuhl⸗ litzen. — Regulirapparat für Dampfkessel⸗ Wasserstand. — Wasserstandsglas⸗Sperrventil . Revue der Fachjournale des Auslandes. — Kleine
Notizen: Technische Verbesserungen durch Arbeiter. — Untersuchung der Steinkohlentheerfarben. — Lite⸗ ratur. — Mangelnde Haltbarkeit bei schweren Dick⸗
tuchen. — Stark riechendes Olein. — Continue Bolette. — Dunkel⸗Khromblau auf, halbwollene Waare. — Trockenes Entsäuern karbonisirter Wolle.
— Unreinigkeiten in Vigognegarn. — Stahlspitzen ür Webschützen.
t Nr. 7 hat folgenden Inhalt: Centralperein, der deutschen Wollenwaaren⸗Fabrikanten. 9. Reijehilder aus dem rheinisch⸗westfälischen Industriebezirk. 2.— Deutsche Patente. — Kleine Notizen: Amerikanische
— Zeitung für Schafzucht und Woll-Produktion: Schwarzschur oder nicht. — Bedeutung des Alpacco für Oesterreichs Hochländer. — Kleine Notizen:
1 — Schaf gegen Weidekuh. — .
23. November 1881, hat der Banlier, welcher die Kommission ausführt, ohne als Selbst⸗ ; kontrahent einzutreten, dem bestreitenden Kom— mittenten gegenüber glaubhaft, nachzeweisen, daß er ju den gebuchten Ein⸗ oder Versaufspreisen wirk— lich die Kommission ausgeführt habe, ohne Rüchsicht Narauf, daß der offizielle Börsencours des fraglichen Tages mit den gebuchten Preisen übereinstimmt. Auch ist in diesem Falle dem Kommittenten ge⸗ stattet, den Nachweis zu führen, daß der Banlier die Lommission nicht für ihn, sondern für eine andere Person, welche gleichzeitig einen gleichen Auftrag dem Bankier gegeben hat, ausgeführt habe und daß dem— nach die Ausführung der Kommission von ihm nicht anerkannt zu werden brauche, Ferner darf der Bankier, der nur als Kommissionär auftritt, falls der Kommittent mit der versprochenen Deckung für den kommissionsweise erfolgten Ankauf von Effekten im Verzuge ist, nicht eigenmächtig den Zwangs— verkauf der Effekten vornehmen und mit der Differenz den Kommittenten belasten, vielmehr hat er vorher dem Art. 375 und 310 H. G. B. entsprechend die Genehmigung des zuständigen Handelsgerichts zu dem
Baumwollstoffe in China. — Fragen Nr. 19—21.
Situations⸗ und Marktberichte, Inserate für beide
Abtheilungen.
Paul Loeffs Wochenschrift (Nr. 3) der Ziegel Thonwaaren⸗, Kalk⸗, Cement⸗ und Gyps⸗Industrie, Central⸗Organ für die Interessen dieser Industrie⸗ zweige, unter Mitwirkung von Fachleuten heraus—⸗ gegeben von Paul Loeff, Privat Baumeister und Ingenieur in Berlin 8W., hat folgenden Inhalt: Mörtelmaschinen mit Meßapparaten. — Welche Fabrikationsmethode hat der Landwirth anzuwenden, wenn es sich darum handelt, Ziegel zu fabriziren
für eigene Bauten? — Wie ist bei einer Ziegelei mit veralteten Oefen der Konkurrenz zu begegnen. Hartguß⸗Plan⸗Roststab. — Verrrischtes. — Be⸗ zuge quellen. Patentliste. — Submissionen. — Briefkasten. — Anzeigen.
— * Handels⸗Register. Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstag? bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darnstadt reröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. 4379] Aachen. Die zu Aachen unter der Firma Steph. Dechéne bestehende Handelsgesellschaft ist am 1. Ja⸗ nuar 1882 aufgelöst worden, Action und Passiva derselben sind mit der Firma auf den Theilhaber Julius Egidius Balduin Dechéene, Kaufmann zu Aachen, übergegangen. Genannte Flrma wurde daher unter Nr. 1455 des Gesellschaftsregisters und die für dieselbe dem Kauf⸗ mann Johann Dechene zu Aachen ertheilte Prolura unter Nr. 924 des Prokurenregisters gelöscht. So⸗ dann wurde eingetragen unter Nr. 3959 des Firmen—⸗ registers die Firma Steph. Dechéne, welche in Aachen ihren Sitz hat und deren Inhaber der vor⸗ genannte Julius Egidius Balduin Dechsne ist. Nachen, den 24. Januar 1882. Königliches Amtsgericht. V.
Altonn. Bekanntmachung. 4380 Bei Nr. 195 und 267 unseres Prokurenregisters ist heute eingetragen worden: Die den der Firmg L. Bendir zu Altona s. It. dem Dr. med. Louis Wolff Bendix da- selbst ertheilte Einzelprokurg und die diesem und dem Kaufmann Jean Halberstadt daselbst ertheilte Kollektivprokura sind erloschen, und zwar letztere mit dem 1. Januar 1882.
Altona. Bekanntmachung. 14381
1680 unseres Firmenregisters ist heute eingetragen worden, daß die bisher unter der Firma C. F. Merckle hierselbst bestandene offene Handels⸗ gesellschaft:
durch den am 20. Januar cr. erfolgten Austritt der Wittwe Merckle und der Marie Merckle aufgelöst und das, Geschäft auf den seitherigen Theilhaber Carl Heinrich Wilhelm Merckle übergegangen ist, welcher dasselbe unter der alten Firma fortführt.
Apolda. Bekanntmachung. (4382 FEol. 115 Bd. J. des diesseitigen Handelsregisters
Firma: Rob. Birkner (vorm. C. M. Teubner) in Apolda folgende Einträge bewirkt worden:
Arnsberg. Bekanntmachung. 144311 als Inhaber der Firma Fr. F. Spielmann da— selbst hat dem Franz Spielmann zu Oeventrop Prokura ertheilt.
fügung vom 7. Januar 1882 am 11. Januar 1882.
Bei Nr. 349 unseres Gesellschafts⸗ resp. sub Nr.
1) die Wittwe Merckle, Caroline Friederike Wil⸗
helmine, geb. Kröger,
2) deren Kinder: ö .
a. Carl Heinrich Wilhelm, ] Geschwister
b. Julie Ernestine Marie, I Merckle, sämmtlich zu Altona,
Altona, den 21. Januar 1882. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III. a.
Zufolge Beschlusses vom heutigen Tage sind
1) der Buchdruckereibesitzer Richard Robert Birkner in Apolda ist als Inhaber durch den Tod aus⸗ geschieden, .
2) die verwittwete Frau Johanne Dorothee Aline Birkner, geb. Schlanze, in Apolda ist Inhaberin der Firma,
3) der Buchhändler Karl Gustav Evers in Apolda ist Prokurist der Firma.
Apolda, den 18. Jnnuar 1882. Großherzogl. S. Amtsgericht. Abth. J. Michel.
Die Ehefrau Franz Spielmann zu Oeventrop,
Eingetragen in das Prokurenregister zufolge Ver⸗
Arnsberg, den 11. Januar 1882.
Königliches Amtsgericht. Arnsberz. Bekanntmachung. 4430 In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 75 die Firma Spielmann K Comp. zu Oeventrop ein⸗ getragen: . z
Die Gesellschafter sind:
I) Glasmacher Friedrich Kommel,
2) Glasschleifer Ernst Franke,
3) Glasmacher Louis Müller,
4 Glasmacher August Möller,
5) Glasmacher Carl Eifler, .
6) Ehefrau Franz Spielmann, geb. Hinricher, sämmtlich zu Oeventrop.
Die Gesellschaft hat am 15. Januar 1882 be⸗ gonnen. Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, hat nur der Friedrich Kommel. — Eingetragen zu⸗ folge Verfügung vom 14. Januar 1882 am 16. Ja⸗ nuar 1882. 9
Arnsberg, den 16. Januar 1882.
Königliches Amtsgericht.
Arnsberg. Bekanntmachung. 4432 In unser Firmenregister ist unter Nr. 124 die Firma Joh. Jost und als deren Inhaber der Kauf— mann Joh. Jost zu Neheim zufolge Verfügung vom 12. Januar 1882 eingetragen. Arnsberg, den 16. Januar 1882. Königliches Amtsgericht.
4433 Arnstadt. Im hiesigen Handelsregister ist ein getragen worden: . Fol. 329, Seite 967, unter Firma“: 1) Den 23. Januar 1882, Michard Haueisen, vorm. W. Thierfelder in Arnstadt; laut Anzeige vom 23. Januar 1882, Bl. 1 der Spez.⸗Firmenakten. Fol. 329, Seite 968, unter „Inhaber“:
1) Den 23. Januar 1882, 1 Der Lohgerbermeister Richard Haueisen in Arnstadt ist Inhaber der Firma, laut An⸗ zeige vom 23. Januar 1882, Bl. 1 der Spez. ⸗Firmenakten.
Arnstadt, den 23. Januar 1882.
Fürstlich Schwarzb. Amtsgericht. J. Abth. Langbein.
E erkan. Hande lsreslster 4442 ess Jäniglichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 26. Januar 1882 sind am
selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter
Nr. 7652 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma:
Berliner Grundbesitz⸗Actien Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom W. Deiember 1881 ist das Statut nach näherer Maßgabe des Seite 48 und folgende des Bei- lagebandes Nr. 569 zum Gesellschaftsregister befindlichen Protokolls in den §§. 4, 3, 10 16, 25, 34 und I8 geändert worden. Danach ist das Gesellschaftelapital jetzt eingetbeilt in
Altena, den 21. Januar 1882. Königliches Amtägericht, Abtheilung III. a.
Rreslan. Bekanntmachun
Erlöoͤschen der getragen worden.
1909 Stammaktien zu Je 500 „ und in 10909 Stamm⸗Prieritätsakten ju je 500 4,
welche sämmtlich auf den Inhaber lauten. Stellvertreter von Vorstandsmitgliedern, deren Namens-Unterschrift bei der Firmenzeichnung bereits bisher nach dem Statute diejenige eines Vorstandsmitgliedes ersetzte, sollen nach nun⸗ mehriger Bestimmung bei der Firmenzeichnung ihrem Namen die Buchstaben „J. V.“ hinzu⸗ setzen.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr.
3196 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Vereinigte Dentsche Telegraphen⸗Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. Juli 1881 sind die 5§. 5, 6 und 35 des Gesellschafts⸗Statuts nach näherer Maß⸗ gabe des Seite 123 und folgende des Beilage⸗ Bandes Nr. 156 zum Gesellschaftsregister sich befindenden Protokolls abgeändert worden.
Danach ist das Grundkapital auf die Summe von 6,600,000 MÆ oder 330,900 Pfund zu 20 46 erhöht worden, und zwar durch Ausgabe von 11000 Stück Stamm⸗Prioritäts⸗Aktien von je 300 ½ é oder 15 Pfund.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr.
7433 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:
Dinge & Radicke
vermerkt steht, ist eingetragen:
Die, Gesellschaft ist durch Uebęreinkunft der Theilhaber aufgelöst. Der Kaufmann Georg Otto Wilhelm Louis Voß zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter der Firma: Georg Voß . fort, Vergleiche Nr 13,493 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter
ser. 13493 die Firma:
Georg Voß
mit, dem Sitze zu Berlin, und es ist als deren Inhaber der Kaufmann Georg Otto Wilhelm Louis Voß hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr.
12,559 die hiesige Handlung in Firma:
A. Dörfer Nachfolger
vermerkt steht, ist eingetragen:
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag dem Kaufmann Friedrich Wilhelm Julius Schulze und von diesem dem Kaufmann Paul August Schulze zu Berlin übereignet worden; Letzterer setzt dasselbe unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 13,494 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr.
13,494 die Firma:
A. Dörfer Nachfolger
mit dem Sitze zu Berlin, und es ist als deren Inhaber der Kaufmann Paul August Schulze hier eingetragen worden.
Die Gesell schafter der unter der Firma: L. Lange und Co.
mit dem Sitze zu Berlin am 1. Dezember 1881 begründeten offenen Handelsgesellschaft (Geschäfts⸗ lokal: Greifswalderstraße 4), sind:
I) die Frau Louise Auguste Florentine Lange, geb. Kahlenberg, 3 . 2) der Schlächtermeister Friedrich Wilhelm Georg Krippehne, Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr.
8122 eingetragen worden.
Die vorgenannte Handelsgesellschaft hat dem
Johann Ewald Louis Lange zu Berlin Prokura er⸗ theilt und ist dieselbe unter Nr. 5256 unseres Pro⸗ kurenregisters eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu
Berlin unter Nr. 13,492 die Firma:
Albert Obbarius
Geschäftslokal; Pankstraße 48) und es ist als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Wilhelm Albert Obbarius hier eingetragen worden.
Berlin, den 26. Januar 1882 KRönigliches Amtsgericht J Abtheilung 561.
M kla.
4 4376
In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 1257, die
Breslauer Schrauben und Manutternfabrik Ae tiengesellschaft
betreffend, Folgendes heute eingetragen worden:
Der Rechtsanwalt Wilhelm Geißler ist aus dem Aufsichtsrathe der Gesellschaft durch Tod ausgeschieden.
Breslau, den 23. Januar 1882. Königliches Amtsgericht.
Rreslam. Bekanntmachung. 14374
In unser Firmenregister ist Nr. 5844 die Firma Jäger
27 * ö . hier und als deren Inhaber der Kaufmann Ignatz Jäger hier heute eingetragen worden.
Breslau, den 25. Januar 1882. Königliches Amtsgericht.
Rreslan. BSetanntmachung. 1369
In unser RNrmenregister ist bei Nr. 5347 das irma H. Biermann hier beute ein⸗
Bregzlau, den 24. Januar 1882. Königliches Amtsgericht.