welche allerdings infolge sei i ge seines Antrages in Wegfall k Der Abg. von Ra! egfall komme. sich auch, ob es nicht be ; ; — e ö Etat betont und auf 4h —— — 6 . laß neden 25 1 3 . == seien, würden sie schon von flamirt babe, als er der Sache nach vorhanden war. Die ein⸗ ] erreichen können, so ist das zu b f im j rolla * k ö * . J * *** z . zu bezeichnen, denn sonst en, aber daß man mittelst der amtlichen Autorität zelnen Zahlenvertheilungen ergeben sich genau aus dem Vorbericht der Unmöglichkeit stößt. Wir können nicht eine Summe auch nicht sagen kann, daß mich Massenpetitionen angenehm berühren, wenn sie an dieses Haus kommen, ebensowenig wie sie meinem Herrn
Warum hätten denn di ᷣ ĩ n die Konservativen so fehr gedrä ; : treffe der Erlaß in d ; gedrängt, die ; zin den einzelnen die Unterge = ;. ; 6. g us
. Provinzen je nach dem Geldiöerth g ergebenen zu pressen versuche, finde er einfach unan⸗ und ich werde gar nicht nöthig haben, dies noch hier im Einzelnen zu von jährlich mehr als 20 Millionen in den Staatshaushalt über=
nehmen, wenn wir keine andere Deckungsmittel haben, als Staats. Amtsvorgänger angenehm berührt haben, so habe ich mich doch nicht
Sie werden, wenn
Justizorganisation zum Abschluß in r ᷣ z , zu bringen? Die * anz verschieden. andi . ᷣ hätten im Reichstage nichts dafür . 3 n * schon der Gedanke, die 6 Millionen zum . — 86 — 6 müsse schlecht um eine Partei und ihre Sache erõrtern. ; Gerichtstosten zu verschaffen. Uebrigens sei die ganze an. ge ñ zu verwenden. Dazu würde aber eine organische Ein⸗ = ue wenn man glaube auf diese Weise für sich wi ken Benn nun der Abg. Richter sich darüber gusgesprochen bat, daß schuldscheine dafür auszugeben, das ist unmöglich, wenn man nicht veranlaßt geschen, diefen Weg zu beschränken. welche für die Justiz verwaltung, nach Abzug der Kosten fü richtung gehören, damit nicht Gemeinden, die das Schulgeld bei d 2 ebrigens gingen die auf diese Weise gewonnene jeht die Ueberschüfse aus dem Reiche etwa 5 Millionen betragen — von vornherein auf jede richtige Finanzwirthschaft verzichten will; daß Ihnen das Vergnügen macht, derartige Petitionen noch in großer Bauten, für Gefängnisse c. geforderk e. 2 en für schon abgeschafft hätten, benachtheiligt würden den . en der Wahl doch wieder durch. In gewissen Orten sei . die Zahl ist ja richtig —daß der Erlaß von 20 Millionen dagegen als ein wir aber keineswegs in der Lage sind, dem Beamten bloß, ich möchte Menge bekommen. Ist denn aber das Haus in der Lage, ca. 3 Millionen angegeben. Nach d werde, auf gegenüber. Ein Erlaß an Schulgels entlaste die sẽ eren bei der Reichstagswahl weniger Stimmen abgegeben r va. öchst unbedeutender gar nicht, in Rechnung zu stellen sei, jo kann ich sagen, Steine statt Brot geben zu wollen. Das werden Sie aus dem über das, was in den Petitionen gesagt ist, sich materiell wärden * vom en gze t Tege gen . em neuen Etat Familien, wie umgekehrt Zölle 9 Kerk c ie stärkeren als solcher Verein Mitglieder zähle. Auf . . worden koch die Bemerkung nicht Rärückhalten, daß der Staat nach dem Ver⸗ Gesetz sehen, was wir vorgelegt haben, und welches zur Berathung schon ausshrechen zu können! Alles, was vorgetragen ist, ins besondere Wenn also ber Eiat 16 ilionen Mark gefordert. meisten belasteten. Auch 0 1m gerbrauchssteuern sie am restaurationen beseitige nan die liberal n Bla n Bahnhofs⸗ wendungsgesetz vom 16. Juli 1880 doch auch die Verpflichtung hat, dieses hohen Hauses kommen wird in Beziehung auf die binter⸗ Über die Beschränkung des Petitionsrechts und über die Einleitung derselbe nicht w at zechnerisch richtig aufgestellt wäre, müßte ratione leren Skala d ci h Herbeiführung. einer besseren dieses Jahres sei die Hagener Zeit a. atter. Seit Anfang ir die Entwicklung. sein er einzelnen Verwaltungszweige zu sorgen und bliebenen Wittwen und Waisen der Beamten; das ist ein Gesetz, von Disziylinaruntersuchungen ist noch nicht bis in die Centralinstanz 15 Min ie erwähnten 6 Millionen, sondern 6 4 9 — man die 6 Mill er inkommen⸗ und Klassensteuer könnte breitetste Blatt in „vag Zeitung“ das bei weitem ver⸗ nicht in der Lage ist, Alles, was er an Ueberschüssen aus dem Reich was dem Beamtenstande in so hohem Grade entgegenkommt und gelangt; ich glaube doch, daß es richtig ist, den Instanzenzug inne zu Millionen aufweisen. Die Börfensteuer werde den Erwar⸗ s * d Millionen verwenden, insbesondere auch zur Herab⸗ gehalten werd Hagen, welches in Hagen in jedem Haufe emmt, ohne Weiteres zu Steuererlaffen zu verwenden. Wir wären gerade seire schlimmsten Sorgen in so bestimmter. Weise und halten und dann erst darüber zu sprechen. Ich habe überhaupt nicht tungen des Abg. von Rauchhaupt wohl auch kaum entspre etzung d er Stufen mit 5 — 800 Thlr. Einkommen) unß zur Iserlohn ; erde von der Liste der in den Kreisen Hagen⸗Astena⸗ a in einer auherordentlich glücklichen Lage, wenn wir die gesammten auf eine so ausgiebige Weise zu beseitigen, sucht, daß ich verstanden, woher diese Erregtheit. Es ist speziell gesagt worden, es der Betrag des Schlußscheinstempels betrage nur 3 ee , eee Berücksichtigung der Kinderzahl in Einkommensteuerstufen Noch ö ohn. zur Insertion zulässigen Blättern gestrichen worde ! Finnahmen aus dem Reich zu Steuererlassen verwenden könnten, aber glaube, die Staatsregierung nach diefer Richsung hin dem sei verboten, Kollektivpetitionen, einzureichen. Gewiß, meine Herren, Mark. Im vorigen Jahre habe man ein Extr gi lonen andere Vorschläge ließen sich machen mit Rücksicht ö. . ie Behörden hätten ihr die bezahlten Inserate entzogen * wir sind noch nicht soweit und werden überhaupt noch lange nicht in! Beamtenftande mit dem vollen Vertrauen gegenübertreten kann, sein das ist ein alter Grundsatz bei der Eisenbahnverwaltung, der durch von 49 gegen 34 Millionen in diesem Jahre . 24 die neuen Stempelsteuern, aus deren Ertrag der ö en fe Bahn unmittelbar nach der Verstaatlichung . 36 einer ,, ö . eh, an einen 6, zu . 3h . 4 alles . wa . von Hrn. 266 Herrn Amte vor gane noch en, ö. Jahre 1877 eingeschärft nde bed inf . 1 — z . erfolge, von den besitzender fr s . ie neuen Fahrpläne sei k K anz bestihmten Maßstab, wie wir uns dabei zu stellen hahen. ; Nichter ausgesprochen worden ist, namentlich in. Beziehung auf die worden ist, ein Grundsatz, den ich für vollkommen richtig halte, d. h. . . w. für Bauten in könnte, wie ink , , . Man Jahre nicht mehr ihr ö n ,, diesem Nun hat der. Abg. Richter mit großer Bestimmtheit sich dahin Fisenbahnbeamten, nicht ein, ich gehe auch darauf nicht ein, daß Hr. für die Verwaltung. Wenn Beamte Beschwerden 9 hie Je fabilitũãt der *. gesetzt, die großen Bahnhöfe würden der neuen Ver — ö , n,. hätte, die mit so wie immer, auch k si ie Zeitung ausgesprochen, daß daz Extraordinarium in der Gisenbahnverwal tung, Richter vom gesammten Beamtenstande zum Vertrauensmann aus., haben, so ist es nach meiner Auffassung richtig und völlig ausreichend. . ö 36 ität der Bahnen nicht vermehren. Es seien für große rückgängi 1 agung erfolgte Erhöhung der Gebãudesteuer Beilage erboten a. 4 iesem Fahre zur kostenlosen wie es im Etat eingestellt ist, zwar gering sei, daß aber die neuen Eisen ⸗ gewählt worden zu sein behauptet, daß er überall, wohin er komme, daß sie sich persönlich an ihre vorgesetzte Behörde wenden; es ist aber 1 eutende Forderungen nur Pauschalfummen angesetzt, er ver⸗ steuer 26 chen, indem man den Prozentsatz der Gebäude- dieselbe Beschwerde ** Ei as Berliner Tageblatt“ führe bahngnleihe, die den geehrten Herren unter Nr. 22 der Drucksachen mit. mit ihten Gesuchen und, Anliegen überschüttet wird — das ist eine nicht in der Srdnung, mit Massenpetitionen aufzutreten um damit einen ange aber eine spezialisirte Etatsaufstellung und werde sich das . im ein Viertel ermäßigte. Das platte Land würde Stadthal h e. in Ober ⸗ Regierungsrath von der getheilt worden ist, mit einer Summe von 128 404 0909 M abschließt Auffassung, die jeder für seine Person abzumachen hat, wir haben gewissen Druck auf die Verwaltung zu üben, da auch die Vorbereitung für Recht, gengue Rechenschast zu fordern, nicht nehmen lassen. Die reilich noch um etwas mehr entlastet werden, als es bei der . habe den Bescheid ertheilt, das Blatt und er hat nicht undeutlich zu verstehen gegeben, daß diese Eisenbahn⸗ unsererseitz die Ueberzeugung, daß der gesammte Beamtenstand zu der derartige Massenpetitionen mit der Ordnung des Dienstes, wie sie der Mehrüberschüsfe der Eisen bahnen ö 24 ö . neuen Veranlagung höher belastet worden sel aber die Kom⸗ werde bei ihr und anderen Bahnen Fahrplän anleihe und die Summe, die zu ihrer Realisirung ju verwenden ist, Staatsregierung als solcher ein volles Vertrauen hat, und daß er Eisenbahndienst ganz speziell verlangt, nicht vereinbar ist. Meine seien ihm noch sehr zwelfelhast, er könne aus ei en Jahre munen würden ein Besteuerungsobjelt vom State en klastet e 69 und Inserate erst dann wieder bekommen 6 f eigentlich . verstecktes Defizit darstelle. Ja, man kann ig diese nach keiner Seite in. der Lage ist, sich an die Gegner der Regierung Herren, im Cisenbahndienst muß eine militärische Disziplin herrschen, Ergebniß des ver stossenen Fire! on e nel n i igen len f r sie den natürlichsten An fprnch hätte, Endlich , . geändert habe. Eine Regierung mi do ,, J Hag r e far eng., o auch en den ö. , 3 . ö. Regierung auch in dieser Richtung 6. . nicht . 53 . sehr bald die Beförderung auf Zukunst prognostiziren Er sei nicht i le ie 6 Millionen auch verwenden zur Ermäßi⸗ 6. 9 2 Kir ĩ hon sehr heruntergestie en fein n . . — anders ansehen, ein odult der Buch ührung ist diese Anschauung die größten Schwierigkeiten bereiten. ; en Eisenbahnen den schwersten Gefahren ausgesetzt sehen. Diejenigen, ., iziren. ht in der Lage, den ganzen , ,, gur rmäßigung des Immobiliar⸗ Mitte ,, gen sein, wenn sie zu solchen jedenfalls nicht. Der Abg. Richter hat sich hierbei darauf bezog en, Ich habe nun noch einige andere Bemerkungen zu machen in welche es unternehmen, diese Dieziplin zu lockern, übernehmen eine Eisenbahn⸗Etat auseinanderzusetzen, bemerke jedoch dan ö. k und zu einer Reform des Pacht- und Miethsstempels. weni ö. . . Der Ober⸗Negierungsraͤth habe gesagt: so pz der Unmbau der Bahnhöfe sehr kostspielig sei. Es wird ja in Bezug auf die Arußerungen 6 Hrn. Abg. von Huene Er hat sich e derte, mn die sie ö . J können. Ich für meinen geringe Ueberschuß bei diesem Etat als besonders ; erfreulich , von Nauchhaupt habe die Erhöhung der Beamten— . ö Schneider, mit dem er keine Sympathie Bezug hierauf noch eine weitere Aufklärung gegeben werden, und ich darüber beschwert, und es ist auch von dem Hrn. Abg. von Rauch⸗ Theil werde, so leinge ich die Ehre habe, an dieser Stelle zu stehen, nicht bezeichnet werden dürfe. Wenn alles das noch abgesetzt gehälter als nicht sehr dringlich bezeichnet. Biese Aeußerung blatt⸗ , machen lasse, so wenig schicke er dem „Tage⸗ Jlaube, daß die Mehrheit des Hauses sich, überzeugen wird, daß der haupt sowit vom Hrn. Abg. Richter ihm beigefreten worden, daß bis allen Verfuchen, die Disziplin zu lockern, mit den Mitteln, welche mir werden würde, was an dem Material zu erneuern bieib werde im Lande Aufsehen machen, zumal der Abg. von Rauch- liste: Fahrpläne und Inserate. Als einmal So a⸗ Umbau der Bahnhöt — um hierbei für jetzt stehen zu bleiben — jetzt von den laufenden Zuständen der Finanzverwaltung hier gar die Gesetze an die Hand geben, entgegentreten. würde der Ueberschuß ganz verschwinden Die Ye . e, haupt demjenigen Stande als Zierde angehöre, der die Er— if en kei der Wahl mit den politischen Gegnern die eine außerordentliche Verbesserung der Bahnverhãltnisse der Landes, Fine Rede gewesen ist. Ich kann nur sagen, das Verlangen, daß bei Und nun meine Herren der große Lärm über die Königsberger allein spreche von bem' Senrn ber Ve . e Regierung höhung der Gehälter — es handle sich u di 2 . Geschäftsverbindungen abgebrochen hätten sei di ö theile ist. in denen er vorgenommen wird, und daß, wenn er auch der Etatseinbringung und bei den Etatsvorlagen die laufende Verwal⸗ Affaire. Ich bin in der Lage, Ihnen doch etwas ausführlicher die höre man davon nuch 9 r. erstaatlichung, im Lande zuerst gefordert habe. Allerdings i ö . andräthe 6 8914 unanständig gebrandmarkt 55 ei dies all⸗ sostbar ift, nichtsdestoweniger die Substanz der Eisenbahnen und ihre tung, die noch lange nicht ahgeschlossen ist, von vornherein klar gelegt Sache mittheilen zu können. Nicht wegen der Einreichung einer falen in einzel 6 . . Als. in Rheinland und West— . sehr groß sie werd g sei die Summe von 20 Mil⸗ führer hätten die eigenen Partei n, . Sozialisten⸗ Verwaltung dadurch in einer sehr bemerkbaren Weise verbessert wird. werden solle und könne, ist neu; bis jetzt ist das bei den Etats« Petition beim Abgeordnetenhause ist eine förmliche Disziplinarunter⸗ schwung , , , Industriezweigen sich ein geringer Auf⸗ bie Beamten im Reiche werde ihre weiteren Konsequenzen für habe es sich nur um Prien . desayouirt, Dort Er hat hierbel die Frage an mich gerichtet, ob ich hier ebenso berathungen nicht üblich gewesen. Daß ich die Resultate der Ver⸗ suchung auf Grund des Gesetzes vom Jahre 1857 eingeleitet worden; e, r k sich herausgestellt, daß für Durchführung des ., ö 6 noch 18 Millionen öffentliche Behörde. Für on, . hier um eine denke, wie ich ö in eie hung auf die n, ,, waltung, soweit sie überhaupt u übersehen sind, nicht mittheilen nein, meine Derren, ondern wegen der Agitation, die vorhergegangen 5 nn, die Güter zu befördern. Das sei bliebene i Rei en Versorgungssystems für Hinter⸗ welche Sympathi ; ö mme es nicht auf irgend lage mich ausgesprochen habe, nämlich, daß die Summe, welche für wollte, davon kann gar keine Rede sein. Im vorigen. Jahreg als ist, und wegen eines Ausruss unerhörter beinahe revolutionärer Natur em Umstande zuzuschreiben, daß die Behörde jetzt auf fo viel . eiche und in Preußen. Im Verhältniß an . ien, sondern nur auf das öffentliche Interesse ti: Hamburger Bauten bewilligt war, in jedem Jahr in den Ctat (s sich um den Steuererlaß handelte, wurde ich ersucht, diejenigen Mit⸗ Ich werde Ihnen die bezeichnendsten Stellen aus dem Aufruf Strecken die erforderliche Kontrole verliere. Daher kön . . Summe der Gehälter seien eiwa 20 Millionen nicht Dies S senbahnen sollten dem öffentlichen Verkehr dienen auffunchmen sein werde. Ich habe das dort als fesbstverständlich theilungen zu machen, die itz glaubte machen zu können,. Ich habe gerlesen, Zamit Sig erkennen, Paß mag von jener Seite, die das in auch, daß man gegenwärtig mehr Wagen im 2 6. n, , . viel. Im preußischen Etat, wenn er richtig rechne, betrü g und je mehr sie ihre Fahrpläne bekannt machten, desto ren⸗ bezeichnet; das ist ganz richtig. Was diese Frage hier betrifft, so dies gethan und ich werde keinen Anstand nehmen, es in diesem Jahre Szene gesetzt hat, für erlaubt hält. Es heißt: müsse, als die Privatbahnen, denen es bel huppen haben die Besoldungen und Wohnungszuschüsse der Veamt z ., tabler würden die Eisenbahnen. Die politische Rick tun . würde ich meinerseits persönlich gar nichts wesentlichez dagegen haben, auch zu thun, denn mit Geheimnissen haben wir es nach dieser Rich- Königsberg im August 1881. Strecken möglich gewefen fei ihre Wagen . kürzeren 200 Millionen, dazu kämen noch die Kompetenzen . . Ministeriums zu vertreten, werde selbst in dem algen rh wenn Sie die betreffende Summe alle Jure in. den Etat. aufnehmen tung bin nicht zu thun. Im übrigen aber liegen die Thatsachen so Au sämmtliche Stattons aun ssehen Stationsassistenten und Stations⸗ Ein Artikel der gReordbellnf z ] ler zu nutzen. schen Beamten, welche eine Ausbefferu ng Miel c tari⸗ nur als Aufgabe einer bestimmten Beamten ka . wollten. Ich muß aber dabei doch ausdrücklich vorbe alten, daß klar vor, daß ich für, meine Person wenigstens gar kein Bedürfniß diätare des Betriebsamtsbezirks. zwar, die Ind fir utschen llgemeinen Zeitung“ fage ger hätten. 20 Millonen wü ö sserung vielleicht noch nöthi⸗ Hier handele ' es sich nicht um eine s sch itenklasse bezeichnet. diefe Aufnahme in den Etat nicht hindern darf. daß, der. Bau hier. Hege, diese hier noch einmal zu rekapituliren. Hr. von Rauchhaupt Es ist durch die ganze Monarchie gegangen. renzen iehẽ n . müsse ihre Ansprüche in maßvolle Verbesserung der ,,. . en also kaum reichen zu einer technische Verwaltung. In al 6 olche, sondern um eine rein durch irgend welches Hemmniß erfahre. daß die Flüchtigkeit in Bezug hat in einer sehr ausgezeichneten sachgemäßen Weise, nach meiner An⸗ „Kollegen! Jahre lang haben wir vergeblich gehofft und geharrt, ih 1 n, aber das wäre doch eben für die Verstaat⸗ zent, mit Zu nahr * . en eamteneinkünfte um 6 his 7 Pro- man einent Eystem die i ö iesen Einzelnheiten begegne auf die Verwendungen und die Fortführung des Baues selbst und sicht fehr, treffend die Lage des Landes, die Entwickelung der industriel⸗ daß unsere Lage eine bessere werden möchte, — Jahre lang haben ng nicht sehr empfehlenswerth, denn dem Staatsinteresse 2m * ne der Verstaatlichung und der Beamtenzahl noch mache , Lisenbahnverwaltungen dienstbar zu auf die Handhabung der ganzen Anlage nicht leiden darf, und len Verhältnisse und den Fortgang, den die Besserung der allgemeinen wir den Druck, der auf uns lastet, geduldig und ohne Murren stehe ja eine Industrie gegenüber, welche Schutz verl weniger. Bisher habe man nicht, wie jetzt es für möglich gehalten en augenhlicklichen politischen Parteirichtungen die daß also durch die Etatisirung nicht das geringste Hinderniß für Verhältnisse mit sich bringt, dargelegt. Was er gethan hat, getragen. — Jahre lang sind wir mit Versprechungen hingehalten Er vermöge überhaupt gar kein Urtheil n verlange. eine so große Summe auf einmal veifüͤgbar zu machen, fõondern unabhängige Gesinnung zu beeinflussen, kurzum, auf das die Bauansfllhrung. eintreten dark. Wenn Sie, ferner, zen sinden Sie sast. durch Zeitschristen übereinstimmend ausge— worden, um keine derselben in Erfüllung gehen zu sehen. Lage des Eisenbahnetats und in Folge b h über bie habe mit der Aufbesserung, und das fei daz Nicht: J. n alte Eystem zurückzugreifen von Zuckerbrod und Peit Wunsch haben, daß der preußische Etat auf, lange Zeit hinaus nicht führt. Was könnte es. für cinen Nutzen bringen, wenn Jetzt endlich — nach langer, langer Zeit, ist das Selbstgefühl Staatshaushalts abzugeben, die Her lee nd he . engen . auf allmählich begsnnen. — Eine Ge nn f deffer? n 3 hätten gen die, Perstigäiliching, das e d. ö. . i n . lh, . . 3 Pen . 3f t 8 c ö. . u 3 J. ö. , ; ; . inen solchen aber sollte ni ö ; , . 1 isiko und die Schädi . a. men in den Etat, in das Extraordingrium und in das Ordinarium Ftats ihrerseits darlegte, da ĩ e nöthigen Zahlen doch nich aufgeschreckt worden. k . k Abgeordnete sie gar nicht das nn, ö. . sondern. organisch kehrs gesprochen. w Ver⸗ einstellen, wie es dem hohen Hause überhaupt angemessen erscheinen ohne weiteres kontroliren und verstehen lassen, was ich hier nöthigen⸗ In einer vor nicht langer Zeit stattgefundenen Sitzung, in Eisenbahn par e. Dazu bedürfe man eines eigenen würde man schon viel Haupt ormuliren. Beispielsweise chungen einlassen wolle, babe f uf weitere Verstaatli⸗ wird; aber daß eine Summe von 124 Millionen an sich nicht in den falls in einer Denkschrift mittheilte, die die Masse Ihrer Arbeiten welcher die sämmtlichen hiesigen Kollegen versaimmelt waren, wurde ; parlaments. Obwohl der Eisenbahnetat an- Gratifikations— viel erübrigen durch Beschränkung des daß derselbe dani , Hahe, sich zu vergegenwärtigen Gtat gehört, daß sie weder in das Ordinarium noch in das Extra. nur vermehren und die, wie ich glaube, zu ungeheuer vielen Streit— beschlossen, eine Petition und Denkschrift, an welcher sich sämmtliche scheinend einen Ueberschuß nachweise, sei vorgestern der hinkend ra ifi ations⸗ und Remunerationswesens auf gewisse ÜUnter⸗ t . 9 e damit auch in politischer Beziehung einem Systen! ordinarium gehört, daß dies die Uebersicht der Verhältnisse ganz und fragen Veranlassung geben würde. Was wir nach dieser Richtung Kollegen der Staatsbahnen betheiligen sollen, an das Haus der Bote durch die Nr. 2 'der Dru ckfalhen h ö ht stützungen in Nothfallen. Gerade diese Verwen dunn egeb? ö wei eren. Raum gebe, das darauf abziele, das bescheidene Maß gar verwirren würde, wenn sie da hier eingestellt werden sollte, das, hin thun können, beschränkt sich auf die Resultate der Finanzverwal⸗ Abgeordneten zu richten, um darin unsere berechtigten Wünsche extraordinären Forderungen der Eisenbahnverwalti . ie Villkür und Unzufriedenheit und Liebedienerei Veranlasfun an Volitischen Nechten und Freiheiten, welches man in Preußen glaube ich, wird in der großen Mehrheit wohl kaum irgend einen tung, so weit diese zahlenmäßig vorliegen. Die übrigen Verhältnisse auszusprechen.“ leihe in Höhe von 128 009 000 6 nachgekom . ö. Das System, aus erfparten Gehältern e. 6 im Volke noch habe, zu gefährden und zu beeinträchti Zweifel untersiegen. Wollen Sie, daß überhaupt der Ctat gar nicht werden in Laufe der, Verhandlungen, jg. ihre weitere Besprechung Manche von diesen Wünschen sind ja vollkommen berechtigt. lage sei eine völlig neue Praxis ein . men. In dieser Vor⸗ haltsstufen Gratifikationen zu ertheilen sei . ö. Hierauf ergriff der Finanz-Mini ; . mehr zu übersehen ist, daß er die gesammte Durchsichtigkeit verliert, finden, und ich sehe nicht ein, wie wir Veranlassung geben könnten, und wenn man nur damit an, die richtige Stelle gegangen wäre, Einnahmebewilligun zrecht des geschlagen, durch welche das aus falsches. Zweitens sollte mar ich (i ein durch⸗ . ergriff der Finanz⸗Minister Bitter das Wort: dann kann daz ja geschehen. Ich glaube aber nicht, daß des im bei Einbringung des Etats besondere Forderungen zu erheben. so würde man auch Entgegenkommen gefunden haben, denn ich g es Hauses beseitigt würde, und welche Unterheamten verschieden bezahl ian nicht die subalternen Meine Herren! Es wird mir sehr schwer werden, dem H= Intereffe der Finanzverwaltung und noch viel weniger im Jnteresse eber das Verwendungsgefetz habe ich mich bereits ausgesprochen, ich wiederhole, es hat Niemand ein größeres Interesse daran, berechtigte hieden bezahlen, je nach der Rangklasse der Vorredner auf das weite Gebiet der Bloerflonen zu , des hohen Häufes liege, daß so verfahren werde. Hr. Richter habe noch eine, Bemerkung hinzuzufügen, die darauf beruht, daß die Ansprüche der Beamten zu befriedigen, als die: Verwaltung selbst. 6 , n , . hat seinerseits k . es 4. ; ert , . Redner die vg mir Se . 2 J gemacht Es heißt dann weiter, daß jeder 1 6 Gebühren entrichten sei, die Finanzlage zu übersehen. Ich glaube, daß as haben, daß das Verwen unge etz mit der Steuerreform in einem, z
eine Sache, die sich an mit verdanken. Es ist solches chen nicht untersagt und wenn ch
solle, um den Rechtsanwalt u. s. w. zu bezahlen, und dann weiter:
en, unlösbaren Zusammenhange steht. „In dieser Beziehung haben wir es nun so gehandhabt, daß am Sitze eines jeden Betriebsamts ein Stationsbeamter als Vertrauensmann designirt wurde, der eine Liste sämmtlicher Kollegen des Betriebsamtsbezirks — die namentliche Liste ist ja leicht von dem Personalsekretär des Betriebtamts oder aus der Be⸗
daher der Verfassung widers 6 ie Fi : fassr preche. Er könne die F ö i hi t . nicht als eine günstigere bezeichnen, er sei allerdings . , , . Behbrden sei die Arbeit . leichter „ner anghk als zweistündigen Rede hier ausgeführt hat. Ich wert ö cher als bei Lokalbehörden, weil dort mehr Personen mich naturgemäß nur auf das Nothwendigste be hr ken, dell icht s seh sch ist sic ie Müh i an . / nicht so sehr schwer ist, wenn er sich nur die Mühe wie ich glaube verstanden zu. ha
jene 6 Millionen Steuererlaß dauernd zu acceptiten in — 8 x d zu acceptiren im Interesse in di j j ; . t ee, , , ö —ͤ . Steuerzahler; biese wen get Mie l nere un 99 ,. . Arbeit thꝛilten, welche hier eine einzige Person ont die Auf erlsamteit des hohen Hauses auf eine mindestens eben . ᷣ 1 2 ᷣ . ä w ; 2 ; at von einer Milliarde nichts aus. Auf das Verwendungs- d1 ichten müsse. Bei der größeren Arbeitetheilung aber sei o lange Zeit in Anspruch nehmen müßte. geben will, den Eisenbahnetat von den anderen Etats zu trennen, so Die Staatsregierung ist dieser Meinung nicht. Ich habe allerdings, gesetz wolle er indeß ebenso wenig warten, wie der Ab gs- die einzelne Stelle leichter wahrzunehmen. Auch das . Vor allen Dingen muß ich aber Verwahrung und Cinspruch da—⸗ daß die großen Summen, die dort nothwendigerweise eingestellt wer wie ich sehr wohl weiß, im vorigen Jahre erklärt daß die Ausarbeitung Huene, und wünsche auch einen ander . g. von ganze System der Besoldung nach Nittel. 39 das gegen erheben, wenn per Herr Vorredner in dem? leßten Thöle! fei den müssen, nicht mit den anderen Fingnzberechnungen zusammen⸗ der Reformgesetze für die direkten Steuern stattfinden werde, und wendung dieses neuen g Millionen Erl eren dus der Ver⸗ und Maximalsätzen sei falsch. Die Be . de. linimal⸗ ede, in dem er eine Beschwerde gegen einen Beamten ei ner fallen, dann, glaube ich, ist der Etat an sich so einfach, so durch— habe die Hoffnung ausgesprochen, daß sie in diesem Jahre dem hohen 0 gesetz habe ja in diese nen Erlasses. Das Verwendungs- hänge nicht von einzelnen h. 5 esoldungsverbesserung Sprache gebracht hat, über die wir ja bier natürlich noch n . sichtig, so nach den Regeln der Finanzverwaltung und Fingnzwirth⸗ Hause wieder vorgelegt werden können. Die Staatsregierung, hat triebskasse unter irgend einem Vorwande zu er⸗ Horigen NAussicht auf . noch weniger Aussicht als im von der Gesundheit und , n,, selbst ab, sondern iel nn, ohne die Verhältnisse speziell zu kennen , er schaft aufgestellt, daß wohl kein Zweifel darüber sein kann, daß man diese Frage zum Degenstand ihter Erwägung gemacht und wir sind über⸗ langen — anfertigte, und diese nebst dieser Zuschrift erst auf der R. Hiinifee rnit . Im vorigen Februar habe nachdem zufällig eine nen 8 ler der Vordermänner. Je ,. 9 u . die Besch werde mit den Worten dekorirt hat: Wir ihn sehr. wohl übersehen kann, und daß er denjenigen Bedingungen einge kommen, daß die fetzige Session, die jetzige Geschäftslage hierzu des halb eigenen Station 3c. von Hand zu Dand, sodann unter. Toudert * ringendste die Abschaffung des minde te Organisalion das Personal ver⸗ ; uß eine, Regierung beruntergestiegen sein, um zu folchen Mit entspricht, die man an einen Finanzetat von einer so ungeheuren Aus⸗ nicht geeignet sei, weil das hohe Haus mit wichtigen und dringenderen fest verschlossen an einen als sicher bekannten Stationsassistenten ꝛc. Schulgeldes empfohlen; die Thronrede für den dieichs d re oder vermehre, erführen die bisherigen Beamten un— teln zu greifen!“ Meine Herren, ich glaube, daß die . . i a dehnung inachen kann, wie er hier vorliegt. Zu einem Eisenbahn⸗ Gesetzen schon derart beschäftigt ist, daß es nicht möglich sein würde, der nächsten Station runter: „Eingeschriebenꝰ weiter sandte. — . ga. ,, Ausgaben für die linfall ye iche fich , oder Nachtheile. Cin System fart⸗ ,, i 3 i ist Regierung über n,, . Sinan ng , zu e en, da jn e. o e , , nf g cher e n getz . das in Rede ö die eh. der Si on en bet Tann nahn einer der ersversorgun p. ig, schreit zulagen würde richt! 3 d gn. ; Nun hat ja der Hr. Abg. Richter in dem ersten Theil sei ich natürlich wohl am wenigsten rathen. Denn wenn es irgend etwas stehende in der gegebenen Zeit durcharbeiten, zu können. Fir wür— elben die Beträge in Empfang und sandte sie durch einen zu⸗ werde auf e , eich ste ker · n . Petitionen sei er ö. dem iw. u ger ö R feen. item Genauigkeit und mit einem 3 . ö. geben. könnte, wodurch ß Finanzlage verdunkelt würde, dann würde den in die Lage gekommen sein, diese Gesetze in die Kommission ver⸗ verläs sigen 3u gbeamten an den Vertrauensmann, der man alle diefe Bedůrfnisfe . . erechne standen und wünsche, daß sie fämmllich ; * ö 2 en Zahlen und Details der Verwaltung und namentlich der 26. es geschehen durch die Mitwirkung eines Eisenbahnparlament?, zumal weisen zu sehen und würden sie von dort aus kaum wieder zurück⸗ wiederum die Jelder sammelte. . . das Nei 2 für Preußen und Hauses gel j ö ⸗ ich zur Kenntniß des schlüsse dem hohen HDause mitgetheilt, daß , . ; ein solches, wie Hr. Richter ganz richtig ausführt, nur die speziellen erhalten haben. Daß ist der Grund, aus dem wir davon Abstand Also unter Verletzungen der Bestimmungen, welche über die Be⸗ 20 n e m. bis et bekannten Daten, so komme man Ran fiche lier? Allem die der Eisenbahnbeamten. Die Uieberschüsse aus dem Vorjahr in das ud st⸗ nn . r leine sachlichen Interessen in den Vordergrund schieben' würde. . : genommen haben, die Reformgefetz? für die direkten Steuern in förderung von Dienstgeldern bestehen u. s. nee, * 56 ; illionen Mark neuer Steuern gegen 110, die lichung . . en scheine mit der Zunahme der Verstaat⸗ seien. Ich habe dabei das Gefühl gehabt, daß, wie er sich . en Hr. Nichter hat sich des längeren über das Verwendungsgesetz diesem Jahre vorzulegen. Was in gewissen Zeitungen dar— Es heißt dann weiter: . . . ; leichs anzler nach der Vorlage seines Verwendungsgesetzes schli ? 66 wachsen. Die Staatsregierung habe den aller⸗ * Folge einer anderweitigen Buchführung nach und nach ou e, ausgesprochen, und hat dabei den Wunsch ausgedrückt, es möchte über anders gefabelt worden ist, darüber brauche ich mich Kollegen, Eile thut Noth! Haben wir diesen Landtag unbenutzt im gorigen Jahre für nöthig gehalten habe. Wie 'stehe * chlimmsten Weg eingeschlagen, dieser Ünzufriedenheit zu be⸗ Geld, was wir nun doch einmal in unseren Kassen haben 5 6 das lieber gar nicht kommen., Ja, ich kann nur mit Bestimmtheit ihm weiter gar nicht auszulassen. Abgesehen davon, kann ich Hrn. Richter etzt Es kämen in Preußen hinzu 20 000 006 ur . ; es gegnen. Sie habe einzelnen Beamten, die Petitionen unter . verschwunden ei, und daß am äußersten Boden Helm ne, hierauf Tie Antwort zu Theil werden lassen, daß daz Verwendung, auch die Bemerkung machen, daß daz alte Stempelgesen ebenfalls sr. Beamtenbesoldung, für Abschaffung des Schülgel höhung ihren Kollegen hätten arrangiten wollen füt das“ lh nge ter 3 Millionen etwas mehr bielleich, mhalid; fr setl geseß sehr baid vorgelegt werden wird. Wire dasselbe im ein elnen fich in einer veränderten repidirten neun Gestalt aufgestellt,sst, und daß, 13 000 000, vielleicht 17 000 000 erhöhte A . ulge des etwa netenhaus, deshalb den Dienst gekündigt. Einzelne B eord⸗ übrig blieben. Ich muß doch bemerken, daß alle diefe i e. . entwickeln wird, darüber möchte ich im Augenblick und ebe das Gesetz wenn wir in die Lage kommen werden im preußischen Abgeordneten⸗ me S trit ebe len, zusamnen? d hM 0g . ö 1 usgaben für Schu⸗ ämter hätten sämmtliche Beamten verw ) 33 ettiebs ungen ihre sehr zweifelhaften Seiten haben. Der Uebershuß . selbst vorliegt, mich nicht auslassen; ich werde demnächst ja Gelegen ause die Reform der Steuergesetze vormunehmen — ich für meinen und ohne Falsch die Krebsschäden auf, an welchen, wir leiden; hätte der Minister 65 000 006 fü seußen. Im Vorsahr der Ditzipiinarunterfuchtng an den nf . bei Strafe ' einhal ung wit der Summe, bon 26 Minhionen beni hren em , hest haben, Läs ju thun; Das abet möchte ich schon jezt feststellen, Tbeil wünsche, daß eg baldmöglichst ge ö hen könge R dann aich ir brastfn. äber furl fh ih, gärn, Held n a, mache zusammemn ? 113 ) für Preußen verlangt, das tionen zu unterzeichnen. Diese Beschrä ö assung. solche Peti⸗ i nig za Resultat unserer Buchungen, sondern das Nesultat daß die Coburger Beschlüsse des vorigen Jahres dem Verwendungs. das revidirte Stempelsteuergeseß mit zur Vorlage kommt. Ich be— Recht. Unser Direktiensbezirk ist einig, daher der Wunsch, daß ein forderung für das Rei „ und daraus folge cine Mehr- des Beamten verdiene sei 26 eschränkung des Petitionsrechts r ä abschlusse; der, General- Staatskasse, die sich uz Kiez, wie es jetzt, in Aussicht genommen ist, nach keiner halte mir vor, weiteres, was efwa noch im Laufe der Debatte zur Bund uns alle umschließc. Leine, Uneinigleit und Parteihader Nie das Reich von 195 000 000. Nun komme das Erbn ne seines Erachtens noch eine gründlichere en. bf Lüssen aller Ministerien zusammenstellt, und (ig dr. Seit. bin präsudijiren. Denn es ist dort nicht gesagt Sprache kommen sollte, nachzuholen; ich möchte dag hohe möge uns entzweien. Friede macht stark, Unfriede zersplittert die Reich selbst mit seinen Vedürfnissen; es würde vielleicht auch de erung, als sie im Rahmen der allgemeinen Etatsz⸗ bier die Bemerkung aufrecht erhalten, daß, wenn guck hies vn ann worden, daß Tie ju verwendenden Summen nur aus. Hans nicht durch eine zu lange Rede ermüden; Was mich betrifft, Kraͤfte. 20 0090 000 mehr für seine Beamten- und Offiziergehä uch ebatte möglich sei. Er beschränke sich daher vorläufi schuß sich in den Eisenbahnabgaben auf funf en n. . schließlich zu Steuererleichterungen, zu Steuererlassen ver. so stehe ich ganz und gar auf dem Standpunkt des Hrn. von Huene, Unserer Aufgabe und unseres Zieles bewußt, wir brauchen, außerdem 1260 609 Cob i fur Alist 6 darauf, den Gegenstand nur anzumerken, Auch die Wm was ich ja dem hohen Hause gar nicht vorenthalten dab. . dern wendet werden sollen, sondern es ist ausdrücklich — ich babe leider der den Wunsch aussprach, daß diese Berathung des Etats, wie er gelingen, thatkräftig in die Speichen des Rades, der Schätzung des Prof Wagner, f Sversorgung nach nachtsgratisikationen habe man allen Beamte ie Weih⸗ lz berschuß doch ganz genau und in der Zahl und . ze er daz Schriftstück nicht hier — im zweiten Punkt der Beschlüsse vor! sich ausdrückte, mit Qbjektivität und Gewissenhgstigleit erfolgen schicke treibt, einzugreifen. . die „Bagatelle von i Ho 0, hi ö nach demselben ten, welche Petitionen an dies Haus . ten vorenthal- Mitteln vorhanden ist, wie er in der Thrönrebe bereichnekn are behalten worden, baß auch diejenigen Verwendungen darunter mit iu s möchte Ich für meine Person, und ich glaube, wir Alle können nichts Also aufgethaut und aufgeschaut? Ohne Kampf is 1500009090 für die Dadurch sei aus unterzeichnet hätten. er von mir in den Etat aufgenommen worden ist. Daß de unn . verstehen waren, welche Zahlungen für den Staat in Anspruch nebmen, weiter wünschen, als daß dies geschehe, daß also der Etat und alles, siegen wollen wir und werden wir.“ . aß der Ueber⸗ für die sonst eine Erbößung der Steuern in Aussicht genommen wer! was sich daran knüpft, mit Objektivität, mit Ernst und Gewissen⸗ Es ist dann eine Petition verfaßt, welche nicht : i geordnetenhaus gelangt ist, die an dieses gelangte Petition ist eine
Unfallversicherung“, zusammen 1356 die Flamm e fried ̃ fchuß sich n ; r, er,, n 35 000 90090, dazu 195 0000069 ; . Flamme der Unzufriedenheit erst recht schuß sich nicht ganz allein auf die Üeberschüss s Fe Gir b n. Cel e gn ö ergäben 330 000 000 e. Allerdings , Das Gefühl des erlittenen Unrechts 9 verwaltung bezieht, sondern auch die ker l fen e e ile ann. den müßte. Daß wir 20 Milllonen Mark, wie wir sie mindestenz— haftigkeit, die wir bei allen voraussetzen, geprüft werden möge. en e Wahlen zum Reichstage ganz anders ö. = endiger geworden. Man erfahre trotz aller Einschüch⸗ verwaltungen darin mit einbegriffen sist, das werde ich 8 Staatz. ich sage mit besonderem Nachdruck mindestens — eventuell für die 341 an , 59 sehen, wenn das Volk nach dem unsch 2 96 kerungen doch Alles von den Beamten, was sie d e. ich, gar nicht erst zu erörtern nötki hab as werde ich wohl, glaube Erhöhung der Beamtengehälter brauchen, nicht anders schaffen können Demnächst nahm der Minister der öffentlichen Arbeiten jene Petition enthält indeß doch einige Passus, die über das Er⸗ RNauchhaupt in bieser Richtung die Pian * 2 1 mittheilen wollten. Man könne kaum über rn, Der Hr. Abg. Richter hat n , kr. daß eigentlich die S wenn uns jede andere Quelle abgeschnitten würde, als Maybach, wie solgt, das Wort: leubte inn gehe, 3 ag. 66 2 ö as klarer sähe. Wo sollten diese Summen herkommen? anslers ohne überall BVeschwerden zu hören. Während man . en, so stehe, daß eine Anleihe von 28 Millionen im vorigen . ß eben durch eine Erhöhung der Steuern, die wir weder Bei der vorgerückten Stunde wäre es zu viel verlangt, wenn ich „Trotz dieses geringen Maximalsatzeꝰ sucht die Eisen⸗ monopol und Getränkesteuer brächten vielleicht un „Tabak- guf der einen Seite zu a en. suche, daß e a ale. werden sollen. und daß dann im ,,, wünschen noch fuchen, daz liegt auf, der Hand. Wenn das Verwen⸗ noch ausführlich auf alles das, was heute gegen mein Nessort aus—⸗ babnverwaltung dennoch. fort und fort Turch Nicht. woher das Uebrige? Der Reichskanzler iiss 20 Millionen; Beamten Petitionen clrkulirten., welche izr * unter den immer noch eln. Defuit von 3 Millionen übrig ̃ bl re dungsgesetz dazu führt, diese 20 Millionen beschaffen zu können, dann, gesprochen ist, mich erklären wollte. Ich werde zunächst nur einige befetzung der etatsmäßigen Stellen., und. Nichtgewäbrung seinen Räthen, müsse imm zieß, mnüsse wechseln mit betreffen, ließen die Vorgefetzten auf he ihr eigenstes Recht wärt. Er hat, damit, impfieite den Vorwurf“ nch *. 6 meine Ferren, find wir in der Lage, den Coburger Beschlüsfen voll, wenige Punkte herausgreifen und das übrige mit für, morgen vor der fälligen Gehaltezulagen./ Ersparnisse lediglich auf unsere u lösen wie di l er neue anstellen, um das Problem den Untergebenen Lifte t en auf der anderen Seite unter die Finanz gerwaltung die Mittel, die ihr zu Geer en nde ständig gerecht werden zu können. Uebrigens möchte ich doch auch behalten. Ich fühle insbesondere das Bedürfniß, einen Punkt vorweg⸗ Tosten herbeizuführen. So wie es bis jetzt ist, sind wir der 3 Da s die sehlenden 280 Millionen zu beschaffen nicht das Hin be nc en cirkuliren, welche mit dem Dienst 14 in erster Linie dazu verwendet habe, die ? nleihen beg e. en, nicht zugeben, daß das Verwendungegesetz so vielfachen Veränderungen zunehmen, der bereits im Reichstag erörtert worden ist, und heute Verwaltung auf Gnade und Ungnade ergeben.“ zudenken wie bi ige wohl besser, darüber nach⸗ Aufforberuñg der horn hätten. Vor ihm liege eine , . n, schon in dem Vorbericht auer un i . unterworfen e e Dr. n 8 bat. Wenn das Ge. r, ,. gewissen reg re, w. n , , . uit An e, n, n ö ae m en dn, . 1 lillionen Erlaß zu verwenden seien. den Königliche ee rden chen Allgemeinen Zeitung“ an i , er n. As nicht möglich gewesen sei; ich will hier blos noch seß im vorigen Jahre wirklich erlassen worden wäre und wir lamen zur Sprache ge racht, daß das Heti iongrecht der Eisenbahnbeamten „Die Vorsteher⸗ und, Erpedienten charge sisnnirt nm größten auere, daß der Finanz⸗Minister den mit so vlel ; glichen Eisenbahnbeamten Offermann in Cöln 37 gen, daß die Anleiben des vorigen Jahres *. jeßt wieder mit neuen Abänderungen, dann wäre das ja etwas An! von der Regierung verfassungswidrig beschränkt werde. Ich war Theile nur auf dem Papier und dient zu Ersraraißzwecken der Pomp angekündigten Resormplan der direkten St lelem mit dem Ersuchen, sich freundlichst sür das Ab ; 37. 9 A6 hetrugen und daß sie im Oktober vollgen Hal nge faht deres; das Geseß existirt aber noch gar nicht, es ist im vorigen Jahre leider nicht anwesend, konnte nicht anwesend sein, aber auch nicht er⸗ Verwaltung.“ der das Haus demselben extra einen Ratt euern, zu ment auf ihre Zeitung zu bemühen, wobei onne⸗ vallen Betrage in Ausgabe gestellt waren. Wenn Hr Jide m nicht einmal bler im Plenum berathen worden und wir kaben also warten, daß ein solcher Vorwurf gegen die Preußische Staate egigrung Weiter: . habe, nicht vorgelegt habe. Habe die R ath mehr bewilligt Beamten eine Rabattvergütung in Auesicht sselt vobei den wie sehr die Staatsverwaltung genöthigt sst, und wie sehr sie b uf, vollkommen frese Hand, diejenigen Veränderungen, die wir für julässig im Reichstage ausgesprochen werden würde; denn der Reichstag „Und hierfür sucht die Verwaltung uns immer mehr md des Jieiche kan ler 6 . e Reform vor den Augen Offermann habe auch diese Sffert ich geste werde. Herr i. durch die vorhandenen Cinnahmen, durch die Bestãnde 6 n und wünschengwerih halten, und auf die uns die weitere reifliche war für inen solchen Vorwurf nach meiner Auffassung nicht die mehr zurüchusetzen . ö 12 der Minsster * selbst nes nade gefunden, oder habe sich amtliche Verfügung gelangen!! gan die Bureauvorsteher durch . ihr an Mitteln lufließt;, die Ausgabe! von Send 2 Grwägung der Sachlage binführt, eintreten ju iassen, obne daß Stelle. Wie würde es sich wobl aushehmen, wenn Sis, dort sigen Dann kommen noch einige Beschwerden, die in sehr starker Weise liber die le hꝛef hin 26 J andern besonnen? Es habe solche den unterstehend gen lassen, mit dem Anheimstellen, eben . behuss Ers arung von in en mõglichst heraugn fhieker. wir darum in der Lage sind. ung, unsere Unbeständigkeit solchen Vorwurf gegen einen saͤchsischen oder württembergischen vorgetragen werden, über Verweigerung von Urlaub, und ähnliche systems ) diel n im Rahmen des direkten Steuer— nicht, ob dieser Sf en Beamten mitzutheilen. Er wisse Tann wide er diesen Vorwurf nicht erhoben haben. Inzolschen! mhß zum Vormourf. machen ju dürfen. Ich gehe sehr ungern Minisler hätten gussprechen wollen! und doch gag die Sache für uns Dinge. 5 — 1 6 viel gemeinschaftliche Anschauungen zwischen sein l „Ob dieser Hermann es auch sonst für seine Aufgabe ich, um ihn zu widerlegen, doch noch beinerken, daß in de hen muß auf den Punkt der Erhöhung der Beamtengehälter ein, der genau so. Das Reich hat Ee n gemi die Gesetzgebung Meine Herren! Ich kann mich nicht weiter aussprechen über den artei und den Konservativen gegeben. . jttzt die aner halte, in den BVureaus private Preigofferten zirkuliren diese Anleihe realisirt werden mu te, es nich gar . geit e von Hrn. Richter mit so großer Ausführlichkeit behandelt worden ist. und die Aufsicht über das Gisenbahnwesen im Interesfe des Charakter dieses Schriftstücks, weil, wie gesagt. die Diszirlinarunter- 6 Millionen würden die Reformen jetzt erleichtert l 1 lassen, ob derselbe auch Abonnementslisten für ande u sehen war, ob das Jahr bo f mit einem lieberschuss 1 22 Ich, und wie ih glaube, meine Kollegen, siehen nicht auf dem Stand. allgemeinen Verkehrs und der Landesvertheidigung, das übrige fuchung eingeleitet und die Sache noch nicht rechtsfrästig entschieden man, mit Hülse der 6 Millionen einf ch ce aben, Ob tungen kolportire oder nur die Norddeutsche All 1 blicfen können, das ist ja nach Lage unferer a , n Funkt'kez Sen von Rauchaupt, der' dahin geht, daß eine Crhöhung bielbt ein internum des Ginjelstaats und ich weise deshalß ist; die Fragg kann Moch in die Berufungsinstanz kommen und ich abbreche, wolle doch sehr fberlegt sei lag le unterste Stufe Zeitung“ darin auszeichne, weil z. elbe — gemeine voller Bestimmtheit vorauzzusagen gär nicht möglich, Tine 9 mit der Beamitngehälter eigentlich nicht wünschengwerth fei, daß man sie einen solchen Vorwurf an jener Stelle zurück. Hier werde ich würde dann in der Lage sein, im Stgats. Ministerium selbst ein Ur. nen auch auf die unterste Stufe 6 Sallten die Kommu⸗ solches Blatt mit seinen Chin lariiů 2 . daß ein 2 Ginnabmen rechnen sich erst im lebten Monat des e ah am besten — wenigsten? für jezt — aug dem Programin auestreichen antworten und zwar antworten so, wie die Sache es verdient. Ich tbeil fällen zu minen, na bdem der Dis ziplinarbef sich ausgesprochen würde am ganzen Cict. verzichten? Thäten sie es nicht, guten Tones beitragen werd p iteln zur Verbesserung des 1 erst am Jahres bluß säst es fich init ciniger Sicheüh i ah möge. Wir stehen en Benmten gegenüber mit der vollen Wärme bezeichne es ald unrichtig, daß das Petitiongrecht irgend sine Beamten bat. Wir werden die Sache sebr ernstlich erwägen. Dfute lann ich nur lire sogar, daß frnerfahren nichts geändert. Man ris— bahndirektoren in d rde. Ebenso höre man, daß Eisen⸗ Ehen, wie groß die Ueberschüsse und wie groß eiwa das B n 1 unserer Wänsche, die dabin geßben, daß es uns möglich ge. meines Nesserts verschränkt sei. Was sagt denn die Verfassung im hinzufügen, daß der Haupturbeber die ser Petition, ein noch im Jündigunge.- „daß rkurch höhere Kommunalaisschlãge der unter · mil non in den Bureaur Listen cirkuliren ließen Ich wiederhole also, daß der Ueberschuß, von dem di * uit ist. macht werden möchte, ihnen, sobald als irgend geschehen Art. 327 Sie sagt: „Das Petitionsrecht steht allen y zu. verhbältniß stehender Beamter, im Kündigungs wege entlassen ist und er Aufforderung, an die Veamten, konservatlven richt, und, den der Gtat nachmesst, worbanden war , fann, durch Echöhung der Gehälter eine bessere Eristenz zu schaffen. Petitionen unter cinem Gesammtnamen sind nur Behörden und gegen zwei andere Beamte Ordnungestrafen erheblicher Art ver- also ebenfalls als ; muß es Wir stehen auf dem Punkte, daß wir jede Ersparniß, die sich im Korporationen gestattet. Wäre das Petitioniren im allgemeinen in fügt sind. Ich kann aber noch binzufügen, daß jener Aufruf doch nicht bei
sten Klasse mehr auferlegt werde, was ss e, was ihr erlassen werde. Es frage Verei ĩ Vereinen beizutreten. Wenn die unrichtig. bezei M S m H c ö zeichnen, ĩ 5 9 ü 8 ĩ * 631 Vramten aus eigener daburch lire geführt! e baß die 2 een g. 5 = ö 562 , de, e , wer ern er , i we T, fm m ff, d größeren Ueberschu Voraus in Aussicht nehmen. enn wir das Jetzt nicht ] viel Petitionen erhalten, wie wir sie Ihrer Wirksamkeit wesentli allen Beamten Anklang gefunden kat, daß vielmehr namentlich Be-
vorübergehen lassen, dann zählen wir nächstes Jahr;
der Unterbeamten. Sorge jeder Betriebsamtsbezirk, einen Ab⸗ geordneten zu gewinnen, wie wir haben — der unsere gemeinsame Sache vertritt. Decken wir ohne Uebertreibung
sehr viel mildere und ich muß sagen, die Sprache eine passendere —