1882 / 37 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 11 Feb 1882 18:00:01 GMT) scan diff

wählte nahm die Wahl mit Worten des Dankes an. Unter den ferner zur Erledigung gelangten 21 Sachen befand sich eine Reihe von Rekursgesuchen aus dem Gebiete der Land— Feuersozietät, welche nur zum kleinsten Theile bewilligt werden konnten. Dagegen wurde auf den befürwortenden Bericht der General⸗Direktion wiederum eine Summe von 30 000 M6 für das kommende Etatsjahr zu Prämien sür die Umwandlung von Strohdächern in feuersichere Bedachungen ausgeworfen. Auch ein fernerer Vorschlag der General-Direktion fand Bei⸗ fall: es soll für deren Bereich daz Gewinde der Berliner Spritzenschläuche als Normalgewinde, gleichfalls unter Gewäh— rung von Prämien, eingefübrt und die Einwirkung des Ober— Präsidenten und der Landräthe auf Gemeinden und Guts— bezirke zu dem Ende in Anspruch genommen werden. Man hofft durch ein gleichmäßig eingeführtes Gewinde die Spritzen brauchbarer und die Löschhülfe wirksamer zu machen. Von Anträgen anderer Art mußten zwei solche, welche von Ge⸗ meinden resp. Privaten gegen die Gutsherrschaft gerichtet waren, wegen Unzuständigkeit des Landtages abgewiesen werden. Endlich lagen dem Landtage die Berichte über die Verwaltung des kurmärkschen Kriegsschuldensteuerfonds pro 1880/81 vor. Danach sind in diesem Fahre wiederum 355 074 Se 6 ge— tilgt, und es befinden sich darunter als Braumalzstener— zuschlag 171 182 SM 77 3. Schließlich fand die Rechnung über den Kommunal-Landtagsfonds pro 1880,81 durch die ertheilte Decharge ihre Erledigung. Die nächste Sitzung wird der Landtag erst am Montag, den 13. d. Mts., Vormittags 10 Uhr halten, damit die Ausschüsse bis dahin ferneres Material beschaffen können.

Seitens des Herzoglich braunschweigisch-lüneburgischen Staats⸗Ministeriums sind unterm 25. Juli v. J. neue Vor⸗ schriften über die Ausbildung und Prüfung für den Herzoglich braunschweigischen Staatsdienst im Baufache resp. über die Ablegung einer Prüfung im Ma— schinenbaufache erlassen, welche sich im Allgemeinen den Vor⸗ schriften über die Ausbildung und Prüfung für den Königlich preußischen Staatsdienst im Bau⸗ und Maschinenfache vom 27. Juni 1876 anschließen. Auf Grund einer mit dem Her⸗ zoglichen Staats-Ministerium über die gegenseitige staatliche e nen und Anerkennung der vor einer der beiderseitigen Prüfungs⸗Kommissionen bestandenen ersten Staatsprüfung im Baufache resp. Maschinenbaufache getroffenen Vereinbarung bringt der Minister der öffentlichen Arbeiten nunmehr zur öffent⸗ lichen Kenntniß, daß die Ablegung der gedachten ersten Staats— prüfung vor der mit dem 1. Oktober v. J. in Wirksamkeit getretenen Herzoglich braunschweigischen technischen Prüfungskommission zu Braunschweig für den darin Bestandenen in Preußen bei der späteren Zulassung zu der zweiten Staatsprüfung resp. bei der Zulassung zum höheren preußischen Staats dienst die gleiche Wirkung hat, als wäre die Prüfung vor einer der preußischen Prüfungskommissionen zu Berlin, Hannover oder Aachen ab— gelegt, und daß umgekehrt das Bestehen der ersten Staat z⸗ prüfung vor einer der letztgenannten Prüfungskommissionen für die Zulassung zu der Herzoglich braunschweigischen zweiten Staatsprüfung resp. bei der Bewerbung um Zulassung zum höheren hraunschweigischen Staatedienst ebenso angesehen . soll, als wäre die erste Prüfung in Braunschweig ab— gelegt.

Zugleich macht der Minister den Betheiligten zur Nach— achtung noch bemerklich, daß diejenigen Kandidaten, welche nach Ablegung der ersten Staatsprüfung vor einer der preu— ßischen Prüfungskommissionen zum braunschweigischen Bau— führer resp. Maschinenbauführer ernannt zu werden wünschen, ihren bezüglichen Antrag unter Beifügung einer Beschreibung ihres Lebenslaufes und des ihnen ertheilten Prüfungszeug—

nisses bei dem Herzoglich braunschweig⸗lüneburgischen Staats-

Ministerium einzureichen, und daß diejenigen Kandidaten, welche nach Ablegung der ersten Staatsprüfung vor der Her— zoglich braunschweigischen technischen Prtifungskommission zum preußischen Bauführer resp. Maschinenbauführer ernannt zu werden wünschen, ihren Antrag unter Beifügung ihres Prü— fungszeugnisses mit einer Beschreibung ihres Lebenslaufes an 31 preußischen Minister der öffentlichen Arbeiten zu richten aben.

Die Bestimmung des 5§. 137 des Strafgesetzbuchs, wonach die Entziehung von Sachen, die durch die zu— ständigen Behörden oder Beamten in Beschlag genommen worden sind, aus der Verstrickung mit Gefängniß bis zu einem Jahr bestrast wird, findet, nach einem Ürtheil des Reichsgerichts, JI. Strafsenats, vom 9. Dezember v. J., auf die polizeiliche Beschlagnahme von bei einem des Dieb stahls oder der Unterschlagung Verdächtigen zur Sicherung des Eigenthümers angehaltenen Gegenstände (ohne sie dem Besitz des Verdächtigen zu entziehen) keine Anwendung.

Nach einem Erkenntniß des Reichsgerichts vom 10. Februar v. J., muß nach der sich aus dem gemeinen Eigen— thum des Staats ergebenden Bestimmung der von Natur schiffbaren Flüsse, welche dahin geht, unbeschadet der sich aus dem Regal ergebenden Rechte des Fiskus dem gemeinen Gebrauch zu dienen, angenommen werden, daß ein Jeder das Recht hat, sich die in dem Flußbette liegenden Steine anzueignen, falls ihm dieses nicht von der Flußpolizei im öffentlichen Interesse untersagt wird.

Bayern. München, 10. Februar. (W. T. B.) Die Abgeordnetenkammer berieth heute über den Antrag Schels, an den König die Bitte zu richten, die bayerischen Be— vollmächtigten zum Bundesrathe zu beauftragen, einer auf Einführung des Tabakmonopols im Deutschen Reiche ab— zielenden Gesetzes vorlage nicht zuzustimmen. Auf hestige Angriffe des Abg. Bonn gegen die Regierung antwortete der Finanz⸗ Minister von Riedel: er könne sich über das Materielle des Antrages nicht aussprechen, da eine Vorlage bezüglich des Tabaksmonopols noch nicht eingebracht sei. Im ÜUebrigen widerlegte der Finanz-Minister die Anklage wegen schwacher Wahrnehmung der bayerischen Reservatrechte und wies den . daß das Ministererium die bayerischen Landesfarben nicht liebe, für sich und seine Kollegen energisch zurück. Die Regierung müsse auch das Gedeihen des Reiches berücksichtigen. Die preußische Regierung habe gegen Bayern siets volle Vundegfreundlichkeit bewiesen, und niemals sei von einem Angriffe auf die NReservatrechte die Nede gewesen. Bei der Abstimmung wurde der Antrag Schels mit 98 gegen 43 Stimnien angenommen, ein Antrag von Stauffen⸗ bergs auf molivirte Tagegordnung abgelehnt. Gegenüber den Vorwürfen des Abg. Kopp über Preis⸗ gebung von Kronrechten, wie der Justiz⸗, Finanz⸗, Münz⸗ und Militärhoheit sowie des Gesandtschaftsrechts und daß das Ministerium durch Zulassung des Monopols im Begriffe sei,

die letzten Thronrechte nach Berlin auszuliefern, serner auf tadelnde Aeußerungen des Abg. Nuppert wegen mangelnder Energie in der Vertretung der Rechte Bayerns im Bundes— rathe von Seiten Bayerns bezüglich der Gesetzvorlagen der letzten drei Jahre erklärte der Finanz-Minister: die Frankensteinsche Klausel entbehre des praltischen Werthes, denn die Einnahmen auf Grund dieser Klausel würden doppelt durch Ausgaben gewonnen. Das Reservatrecht der Bier⸗ steuer werde nie preiegegeben werden. Dem Volkswirth⸗ schaftsrathe sei im engeren Interesse des Landes zugestimmt worden. Da der preußische Volkswirthschaftsrath mit seinem Einflusse auf die prerrßische Regierung bereits bestanden, so sei es gerathen gewesen, ihn durch bayerische Mitglieder zu verstärken. Hinsichtlich des Unfallgesetzes sei im Interesse der Versicherten eine große Anstalt besser als viele kleine. Der Vorwurf der Vernachlässigung des Föderativprinzips sei un— begründet: das Ministerium sei jederzeit ernstlich bestrebt ge— wesen, die Nechte Bayerns zu erhalten, dabei müsse man aber objektiv und mit voller Bundestreue zu Werke gehen. Mit Ausnahme des Kriegs-Ministers war das ganze Ministerium anwesend.

Sachsen. Dresden, 10. Februar. (Dr. J.) In der gestrigen Abendsitzung der Zweiten Kammer wurde der Rest des Etats des Ministeriums des Innern ebenfalls im Wesentlichen nach den Regierungsvorschlägen bewilligt. Zu einer längeren Diskussion gab nur Kap. 53, Polizeidirektion zu Dresden, Anlaß, indem einerseits von dem Abg. Bebel eine Reibe von Beschwerden gegen die Thätigkeit der genann⸗ ten Behörde bei Ausführung des Sozialistengesetzes vor⸗ gebracht, andererseits von verschiedenen Seiten die Thunlich— keit der Heranziehung der Stadt Dresden zu einem höheren Beitrage zu den Kosten der Polizeidirektion erörtert wurde. Die Kammer beschloß auf Antrag des Abg. Döhlinger, die Staatsregierung zu ersuchen, bal⸗ digst die erforderlichen Schritte zu thun, um eine ander— weite Regelung des Verhältnisses, betreffend die Verwaltung der Sicherheitspolizei in der Stadt Dresden, behufs Ent⸗ lastung des Staatshaushalts-Etats herbeizuführen.

Die Erste Kammer ertheilte heute dem Gesetzentwurfe, betr. vorläufige Grundbuchseinträge bei Grundstückszusammen— legungen, unverändert ihre Zustimmung und erledigte fodann

eine Anzahl Petitionen.

Desterreich⸗nngarn. Wien, 10. Februar. (W. T. B.) Das Abgeordnetenhaus nahm in der Spezial debatte den s. JL des Gesetzentwurfs, betreffend die Erhöhung des Petro— leumzolles in namentlicher Abstimmung mit 160 gegen 146 Stimmen an. Die übrigen Paragraphen wurden ohne jede Diskussion genehmigt.

Im Herrenhausęe wurde die Prager Universitäts— vorlage berathen. Nach dem Schlußworte der beiden Berichterstatter wurde der 8. 1 derselben in der Spezial⸗ debatte nach dem Antrage der Minorität, also im Sinne des vom Abgeordnetenhause gefaßten bezüglichen Be— schlusses mit 82 gegen 55 Stimmen genthmigt Die von der Majorität vorgeschlagene Fassung war bei der nament— lichen Abstimmung mit hemselben Stimmenverhältniß abge⸗ lehnt worden. Der Rest der Vorlage wurde ebenfalls nach dem Antrage der Minoxität ohne Debatte angenommen und das ganzeg Gesetz sodann in drißter Lesung zum Beschluß er— hoben. Die Resolution betreffs der Garantien für die Kenntniß der deutschen Sprache wurde nach längerer Debatte, ö 1 auch der Kultus-Minister von Eybesfeld theilnahm, abgelehnt.

Ein amtlicher Bericht des Generalkommandos in Serajewo vom 9. d. M. lautet: Das obere Narenta— Thal ist fortwährend der Hauptsitz des Aufstandes. Die Banden von Tungus und Salkoforte, etwa 206 Mann stark, stehen bei Hanzimse, Glavaticevo und Bjelemie, das Gros der Auständischen in einer Stärke von 1200 Mann bei Ulok, die Bande von Kovacsevie mit ihrem Gros von 500 bis 600 Mann, welche bisher gegen Foca operirte, hat sich durch allmähliche Zuzüge verstärt, während die Bande auf Krbljnia, 260 bis 3090 Mann stark, Zuzug aus der Gegend von Foca erhält. Es scheint, daß die Banden, nachdem ihre Anschläge auf Foca mißlungen sind, sich wieder auf Krbljnia konzentriren. FMS. Joyanovic) meldet die Besetzung von Tedenice durch das 3. Feldjägerbataillon unter krästiger Mitwirkung der Kriegsmarine, wobei auf öster— reichischer Seite 1 Mann getödtet und 5 Mann verwundet wurden. Aus Nevesinje wird gemeldet, daß ein Infanterist des 71. Regiments hei einem Patrouillengefecht gegen die Insurgenten, welches in der Nähe von Jasena statifand, leicht verwundet worden ist.

Die „Wiener Abendpost“ veröffentlicht eine Erklärung des Direktors der Kaiserlichen Privat- und Familiensonds, Hofraths Baron Mayr, welche die Zeitungsgerüchte über Verluste, welche das Kaiserliche Privatvermögen und der kaiserliche Familienfonds bei der Union gändrale und bei Bontoux erlitten haben sollen, ausdrücklich als der thatsäch⸗ lichen Vegründung vollständig entbehrend bezeichnet, da die Verwaltung der kaiserlichen Fonos weder mit der Union générale, noch mit Bontoux jemals in irgend einer Verbindung gestanden habe. Ebenso unrichtig sei die seiner Zeit von französischen Journalen gebrachte Behauptung, daß die öster⸗ reichische Länderbank Gelder der Kaiserlichen Familie auf⸗ bewahre, indem alle mit der Verwaltung der Kaiserlichen Fonds verbundenen Geschäfte nach wie vor ausschließlich durch ein anderes Wiener Bankinstitut besorgt würden.

Lemberg, 10. Februar. Die amtliche „Gazeta Lwowska“ meldet: Seit Sonnabend sind nur zwei Personen ver⸗ haftet worden, ein ruthenischer Redacteur und ein rutbeni— scher Gymnasiallehrer. Die Nachricht von der Auflösung ruthenischer Vereine ist unbegründet.

Mostar, 11. Februar. (W. T. B.) Wie aus Metokia (Gaczko) gemeldet wird, haben die dortigen Moha⸗ medganer in einer Volksversammlung beschlossen, sich dem Au fstande nicht anzuschließen. An Jovanovic wurde eine Deputation entfendet, welche demselben eine Ergebenheitsadresse überreichen soll.

Belgien. Brüssel, 10. Februar. (W. T. B.) Bei der heutigen Berathung des Kriegsb udgets durch die Re⸗ präsentantenkammer erklärte der Krieg s⸗Minister: er halte eine Befestigung der Maaslinie nicht für noth⸗ wendig. Die über biesen Punkt vom General Brialmont veröffentlichte Broschüre enthalte lediglich die persönlichen Ansichten dieses Generals, und er habe demselben wegen der

darin ausgesprochenen antikonstitutionellen Ansichten seine Mißbilligung zu erkennen gegeben.

Großbritannien und Irland. London, 10. Februar. W. T. B.) Im Unterhause antwortete heute der Unter Staatssekretär Dilke auf eine Anfrage Bartletts: der russische General Skobeleff nehme eine amtliche Stellung bei der russischen Regierung nicht ein; der russische Botschaster, Fürst Lobanoff, habe Lord Granville in⸗ sormirt, daß Skobeleffs Rede ohne jede politische Be⸗ deutung sei und in keiner Weise die Ansichten der rus⸗ sischen Regierung wiedergebe. Der Staatssekretär des Krieges Childers, erklärte auf eine Anfrage Gordons: das Projekt eines Tunnels unter dem Kanal nach der französischen Küste werde vom General Wolseley bekämpft, vom General Adye für unbedenklich erklärt. Die Regierung werde zur gehörigen Zeit ihr Verhalten gegenüber dem Projekte erwägen. Das vorige Kabinet habe der französischen Regierung mitgetheilt, es werde dem Projekte kein Hinderniß in den Weg legen, müsse im Kriegsfalle aber die Errichtung von fortifikatorischen Werken und die Einstellung des Tunnelverkehrs vorbehalten. Hierauf wurde die Adreßdebatte fortgesetzt und dieselbe nach längerer Diskussion auf Montag vertagt. Gibson bedauerte, daß Gladstone durch feine gestrige Rede über „home rules den Impuls zu neuer Agitation gegeben habe.

Frankreich. Paris, 9. Februar. (Fr. Corr.) Gestern Nachmittag konstituirte sich die neue Un idm republicaine. Es hatten sich etwa 80 Mitglieder eingefunden, während die Gesammtliste, die zur Verlefung gelangte, 138 Namen zählt. Hwerve⸗Mangon wurde zum Präfidenten, Greppe zum Vize⸗ Präsidenten gewählt.

In der Sitzung, welche der Kammerausschuß für die Ehescheidung gestern hielt, wurde das Prinzip der Lösbarkeit der Ehe angenommen und dann der Ärt. 330 des eder ciril in dem Sinne abgeändert, daß fortan beide Gatten gleiche Rechte für den Fall einer Ehebruchsklage haben, so zwar, daß die Frau auch dann klagbar werden kann, wenn

der Ehebruch außerhalb des häuslichen Domizils stattfindet.

Der Ausschuß strich ferner im Art. 232 die Bestimmung, der zufolge, eine Verurtheilung wegen politischer Verbrechen die Ehescheidung nach sich ziehen . und setzte an die Stelle derselben eine verlängerte Abwesenheit eines der Gatten. Was den Wahnsinn als Ehescheidungsgrund betrifft, so sollen erst mehrere Fachmänner, darüber zu Rathe gezogen werden.

1I. Februar. (W. T. B). Der Nihilist Pierre ö ist aus dem französischen Gebiete ausgewiesen worden.

Türkei. Konstantinopel, 10. Februar. (W. T. B.) Eine Depesche des Sultans an den Khedive, welche sich mit den letzten Ereignissen beschäftigt, empfiehlt dem Khedive Besonnenheit, Erhaltung der Ordnung und Achtung der inter— nationalen und finanziellen Verträge.

Nusßland und Polen. St. Petersburg, 10. Februar. (W. T. B.) Nach einer Meldung aus Charkoff, von heute, hat der Rektor der dortigen Universität wegen unter den Studenten vorgekommener Unordnu ngen die Schließung der Universität angeordnet. Wie verlautet, sollen . Unordnungen einen politischen Hintergrund nicht gehabt haben.

11. Februar. (W. T. B.) Der „Regierungs⸗ Anzeiger“ und das „Journalde St. Peétersbourg“ veröffentlichen folgendes Com mu niqué: Das Gerücht, daß eine englische Intercession zu Gunsten der rus— sischen Juden in Vorbereitung sei, ist so wenig mit den guten Beziehungen des Kabinets verträglich, daß es eigentlich kein Dementi verdient. Da aber diese Gerüchte einen neuen Beleg für die Spannung der Beziehungen swischen den Israeliten und der Masse der Vevölkerung herbei führen könnten, so geben wir eine Darlegung von dem wahren Stande der Dinge. Die jüdische Frage gehört zu den inneren Angelegenheiten, in welche kein Staa? jemals weder die Ein— mischung noch Rathschläge Fremder zulassen wird, in welcher Form dieselben auch auftreten mögen. Eine Verletzung der inter⸗ nationalen Gebräuche wäre diesmal um soweniger zuzulassen, als jede Intercession Mißvergnügen und Erbitterung der Massen erzeugen und der Lage der Juden, welche als rufsische Unter— thanen den Schutz der Regierung genießen, schaden würde. Die gegen die Unordnungen ergriffenen Maßregeln sind keineswegs schwache. Es sind im Süden * 3555 Per⸗ sonen verhastet und davon 2359 bestrast worden. In Warschau sind 3151 Personen verhaftet und sollen 2302 gerichtlich verfolgt werden. Die Regierung sucht nach Mitteln, um die Möglichkeit einer Erneuerung derartiger Unordnungen definitiv zu beseitigen. Die Frage ist Gegen⸗ stand der Erörterungen eines besonderen Comité s; wenn aber die Resultate gut sein sollen, kommt es vor Allem darauf an, daß die Frage nicht durch auswärtige Einflüsse und falsche Gerüchte vergiftet werde.

Nach Befinden der aulowna hatte gestern Abend die

betrug

Schweden und Norwegen. Stockholm, 10. Fe— bruar. (W. T. B.) Der Kronprinz und die Kron⸗ prinzessin haben gestern die Reise nach Chr istiania ange⸗ treten und sind auf derselben aller Orten enthusiastisch empfangen worden. In Karlstadt, wo Nachtquartier genom⸗ men worden war, fanden heute ein Festdiner und ein glän⸗ zender Festball statt. Die Weiterreise nach Christiania, wo der König und die Königin bereits heute eingetroffen sind, erfolgt morgen. Zum festlichen Empfange des kron— prinzlichen Paares in Christiania sind große Vorbereitungen getroffen.

Dänemark. Kopenhagen, S8. Februar. (Hamb. Corr.) Die Kommission, welche das Landsthing gestern wegen der La nde s ve rt heidig un gs vorlag niedergesetzt, hat sich mit General Hoffner als Vorsitzendem und Raben als Sekretär konstituirt.

Gestern Abend waren hier die Delegirten des Vereins für Handwerk und Industrie versammelt, um die Be⸗ rathung über die Zollreform fortzusetzen. Auf Grund des in einer früheren Versammlung gefaßten Beschlusses war von verschiedenen Industriellen eine große Anzahl Abänderungag⸗ anträge zur Jollreformpvorlage gestellt. Dieselben be⸗ zwecken meistens eine Erhöhung der beantragten Zoll⸗

Papierfabrikanten beantragen u. A. eine Erhöhung, des Zolles auf Papier von 4 auf 51/3 Dere. Die seeländischen Salzwerke wollen Salz, das nicht zu industriellen und landwirthschastlichen Zwecken verwendet wird, mit einem Zolle von 21 Dere pro 165 Pfund belegt wissen. Die Vorlage beantragt Zollfreiheit für Salz. Die hiesigen Tabaksfabrikanten beantragen, den Zoll auf Cigarren von 80 Oere auf 1 Krone zu erhöhen. Die Cementfabrikanten verlangen elnen Zoll auf CLement von 75 Oere pro 1090 Pfund. Die Schuhmacher beantragen eine Erhöhung des Zolles auf Fußieug von 1 Krone pro Pfund. Ueher diese Aenderungs⸗ anträge, welche von den Antragstellern kurz motivirt wurden, wurde nicht abgestimmt, vielmehr werden dieselben jetzt dem Vorstande des Vereins dänischer Industrieller zugestellt, um von demselben näher geprüft zu werden.

sätze. Die

——

Zeitungsstimmen.

Wie die „Schlesische Zeitung“ mittheilt, hat der Neue Wahlverein für den Kreitz Reichenbach am 21. Januar durch Vernättelung des Fürsten Bismarck an Se. VYlajestät den Kaiser nachstehende Adresse gerichtet:

„Ew. Kaiserlichen und Königlichen Majeftaͤt wagt der ehrfurchts⸗ voll unterzeichnete Vorstand eines Vereins, für dessen Kandidaten bei der letzten Reichstagswahl 5000 wahlberechtigte Männer des Kreises Reichenbach gestimmt haben, den Ausdruck seiner dankbarften und un— wandelbaren Anbänglichkeit in tiefster Ehrerbietung darzubringen. Die Allerhöchste Botschaft vom 17. Norember v. J. hat dem deut⸗ schen Volke von Neuem das vãterliche Heri seines erhabenen Führers aufgethan, dem die Liebe der Seinen als höchstes Kleinod Seiner Krone gilt, der Erlaß vom 4. Januar d. J. hat die Ration ju, rechter Stunde an den Kaiser und König erinnert, dessen persönliche Herrschermacht weder der an preußische Traditisnen gzenährte Sinn, noch daß ganze, trotz der Verblendung oder Verirrung Einzelner monarchisch gesinnte Deütschland jemals wird entbekren wollen. Millionen rechtschaffener Männer, guf denen Gegenwart Und Zukunft ihres Volkes mit schwerem Drucke lasteten, haben in diesen Tagen dem geliebten Monarchen zugejauchzt und empfinden neue Kraft in dem nicht immer erfreulichen Kampfe, den die Pflicht gegen das Vaterland selbst dem Friedlichften heute auferlegt. Sie wissen e Ihm in tiefster Seele Dank, daß Sein Furstliches Wort das Gebot christlicher Liebe auch in der Ordnung der Staaten wieder zu Chren gebracht hat, und hoffen, daß, was als heiliges Vermächtniß für kommende Geschlechter bestimmt war, auch von dem jetzigen schon nach seinem vollen Werthe erkannt wird; sie wissen Ihm Dank vor Allem für die tröstliche Gewißheit, daß Sturm und Woge der Zeiten fich machtlos erweisen wird an dem starken Felsen des Hohenzollernthums, der seit Jahrhunderten das Glück und die Größe des gesammten Vaterlanden trägt. Und mit ihnen bitten Ew. Kaiserliche und Königliche Majestät auch die ehrfurchtsvoll Unterzeichneten, das Ge⸗ löbniß unerschütterlicher Treue erneuern und die Zuversicht aus— sprechen zu dürfen, daß. Deutschlands allverehrter Kaiser, dem die Nation die Fülle kriegerischer Ehren und jeder aͤußeren Herrlichkeit verdankt, auch die Wege zu erschließen weiß, auf denen ihre sittliche und materielle Wohlfahrt gedeiht.

In tiefster Ehrfurcht ꝛc. Der Vorstand des Neuen Wahlvereins für den Kreis Reichenbach i. Schl.“

Auf diese Adresse ist nun zu Händen des Vorsitzenden des Vereins, des Direktor, Dr. Weck, folgende Antwort Sx. Majestät ergangen:

Aus der Adresse, welche Mir der Vorstand eingereicht hat, habe Ich mit Befriedigung ersehen, daß der Neue Wahl⸗ verein sür den Kreis Reichenbach mit unerschütterlicher Treue zu Mir und Meinem Hause steht. Ich freue Mich, daß die lohale Gesinnung, durch Meine neuerlichen Kundgebungen ge⸗ weckt und gestärkt, in dem Verein und seinen Anhängern so tiese Wurzel geschlagen hat. In voller Würdigung diefer An— hänglichkeit fühle Ich Mich gedrungen, Ihnen und den übri— gen Unterzeichnern der Adresse für das Gelöbniß Ihrer pa⸗ triotischen Hingebung Meinen anerkennenden Dank auszu⸗ sprechen.

Berlin, den 6. Februar 1882.

Wilhelm.“

Die „Nordd. Allg. Ztg.“ entnimmt den Ermitte lungen des Kaiserlichen statistischen Amts über die Besteue rung des Tabaks folgende Thatsachen:

Im Erntejahre 1880,81, in welchem zum ersten Male bezüglich

15

von

8 a ich Maßgabe der Gewichtsbesteuerung, 129 855 bflanzer mit einer Tabaksfläche von 124 80h a und einem Ernte⸗ ertrag von 24905 Doppelcentner die Flächensteuer und 36 Pflanzer mit einer Tabaksfläche von 780 a und 198 Doppelcentner Ernteertrag eine sirirte Gewichtssteuer entrichtet. Nach lbschluß, der Steuernachlässe gelangten zur Erhebung an Gewichtssteuer 7057 154 „M, Flächensteuer 244 781 M Gewichtssteuer 316h M Als Abgabe für die

Tabaks sur

1)

3er aller,

—— 16 1 2

hat, den er im eingenommen hatte 1298 ha), während in der zehnjäbrigen Reibe nur noch die Erntejahre 1873/74 (30 500 ba) und 1872/73 (26 490 ba) einen Tößeren Umfang des Tabakzbaus aufweisen. Die Tabaksernte des Nhres 1880 war sebr günstig und ergab einen Ertrag von 51947 t M kg) trockener Tabaksblätter, der innerhalb der vorhergegange⸗ In 9 Jahre nur noch von dem Ernte⸗Ertrag des Jahres 1873 t Mo t) übertroffen wird und durchschnittlich auf 1 ha berechnet As der höchste in der 10jährigen Reibenfolge erscheint (24,1 Doppel⸗ Antner gegen 19,) Doppelcentner im 10jährigen Durchschnitt). Auch der Geldertrag der Tabaksernte des Jahres 1880, der auf z6 83700) 4 berechnet ist, nimmt in der 10jährigen Reibenfolge die böchste Stellung m; der mittlere Preis für 109 Kk trockener Blätter ist für zen im gedachten Jahre geernteten Tabak ju 70 X ermittelt und Ft nicht viel zurück hinter dem ungewöhnlich boben Preis des Vor⸗ höre (Id.4 M), wobei allerdings zu berüclschtigen ist, daß in diese pteise die Stener eingerechnet ist, welche gegen das Vorjahr sich sehr Aträchtlich erhöht hat. Der Nettoertrag der Tabakeabgaben (die Sümme der Zoll und Steuereinnahmen abjüglich der Sieuererlaffe und der Ausfuhrvergütungen) betrug im Jahre 1880/81 21685 636 4, 18 0 auf den Kopf der jeweiligen Bevölkerung gegen 0, 35 M im Miäbrigen Durchschnitt, der Tabaksverbrauch im Zollgebiet ist im übte 1889 31 im Ganzen auf 361 964 Doppelcentner und im Durch⸗ tnitt der letzten 10 Jahre auf den Kopf der jeweiligen Bevölkerung ut 172 kg Rohtabak in fabrikationsreifem Zustande berechnet. „r. -=. Die neueste Nummer der Els. Lothr. Itg.“ bringt gende Rundschau auf dem Eisen⸗ und Koblenmarkt in llsos. Lothringen, Luxemburg und dem Saardistrikt: Vie Geschäfte nehmen guten Fortgang. Das lothringisch⸗lurem⸗ vurgische Roheisensyndikat hält den Preis, wie es heißt, zwischen 5

Vorberathung des

und 67 Fr. Vor kaum 3 Mongten wurde nech Die vorliegenden Abschlüsse umfaffen cinen gro den Jabres; eine Preiserhöhung ist daber wohl eisen und Blechen änderten Preisen anbaltend flott beschäftigt.

in 55 Fr. kontrahirt. ßen Theil des laufen- erklärlich. In Walz⸗

sind die betreffenden Etablissements zu unver— Der Kohlenmarkt hat

keine veränderte Physiognomie angenommen; vielmehr ist der Bedarf

an Industriekoblen und Kokes ein' andauernd reger,

halttohlen ziemlich matt tendiren. Der „Magdeburger Ztg.“ unter dem 8. Februar geschrieben: Der direkte Export nach den Vereinigten betrug im Januar 1883 ca FS35 000 A gegen 1

während Haus⸗

wird aus Thüringen

Staaten aus Gera 76 0097 M des gleichen

Monats im Vorjahre; die Zunahme beträgt also 159 000 Æ Es ist das die höchste bis jetzt erreichte monatliche Gyportziffer.

. Landtags⸗ Angelegenheiten. Die XII. Tommission dez Hauses der Abgeordneten zur

Entwurfs eines Gesetzes,

betreffend Abände⸗

vungen der kirchenpolitischen Gesetze, hat sich wie folgt

konstituirt:

von, Rauchhaupt,. Landrath, Vorsitzender;

Schmidt (Sagan),

Justij Rath a. D., Rittergutsbesitzer, Stellvertreter des Vorsitzenden;

Dr. Franz Chefredacteur, Schriftführer; vo Rärektor, Nittergutebesitzer, Schriftführer, Kreisrichter a. Amtsvorsteher,

n Holtz, Landschafts⸗

Schmidt (Sangerhausen), Schriftführer,

Dr. Holtze,

Sanitäts⸗Rath, Schriftführer. Dr. Windthorst, Staats⸗Minister a. B.;

Dr. Frhr. von Schorlemer-Alst, Premier- Lieu

enant a. D., Ritter⸗

gutsbesitz er und Kreisdeputirter Pr. Reichensperger (Cöln), Appellations⸗ gerichts- Rath a. T.; Dr. Brüel, Geheimer Regierungs⸗Rath a. D.;

rh von Zedlitz und Neukirch (Mülhaufen); Rath, Rechtsanwalt;

Dr. Grimm, Justiz—

Graf zu Limburg ⸗Stirum, Gesandter J. V

Frhr. von Hammer ten, Rittergutsbesitzer; R. von Bennigfen, Landes? direktor; Hobrecht, Staats-⸗Minister 4. D., Wirklicher Geheimer Rath;

Dr. von Cuny, Appellationsgerichts. Rafh'a. D. Beisert, Kreissgerichts direktor a. D. Syndikus

Professor der Rechte; der Kaufmannschaft

von Berlin; Dr. von Stablewski (Wreschen), Propst; Zelle, Stadt⸗

syndikus; Gruenhagen, Amtsgerichts⸗Rath.

7

Statistische Nachrichte Nach den vom Kaiserlichen Statistischen

n. Amte veröffentlichten

Uebersichten über die Eheschließungen, Geburten und Sterbe—

fälle im Jahre 1886 waren die betreffenden 3 Reiche folgende:

absolute Zahl ö 337 342 6 n g 12141 66

Fheschließungen .. . Gestorbene ...

ahlen im Deutschen

auf 1000 der Bevölkerung 9

1

66. 2 . Unter den Geborenen waren 8 O todtgeborene, 9,0 o unehe⸗

liche; Verhältnißzahlen, die in den Jahren 18

überhaupt bis jetzt solche Aufzeichnungen für das Reich

72 bis 1880, für die gemacht

wurden, nur ganz geringe Veränderungen zeigten; ebenso wie das mit

dem Verhältniß der männlichen zu den weiblich

ist, welches nahezu stetig 106: 1090 beträgt. Die Veränderungen, welche in

schließungen, Geborenen und Gestorbenen währe

raums aufgetreten sind, werden am besten durch

veranschaulicht. E

Bevölkerungs-Bestand in der Mitte des betreffe

Eheschließungen Geburten

. 41, 41,3 41,8 42,3 42,5 41,B7 40, 5 40,5 39,

4 8, 1

w . 71

7

1880.

en Geburten der Fall

den Gesammtzahlen der Ehe—

nd des gedachten Zeit⸗ folgende Zahlenreihen

Es kamen auf 19000 Einwohner (berechnet auf den

nden Jahres):

Sterbefälle 30,6 29,9 28.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Preußische Verwaltungskunde. Für Verwaltunge⸗, na— mentlich auch Kassen- und Rechnungsbeamte, bearbeitet und heraus—

gegeben von Hermann Mei Band J.

Etatswesen.

6 1

er

Befriedig

1

ir angehende Mar

8 L 1

sverwaltungsordnung, zu

Nutz und Frommen der Dienstpraxis und im

Interesse einer guten

Heranbildung des Beamtennachwuchses, die Wege zu ebenen.

Im Verlage der Königl. Hofbuchhandlun Mittler u. Sohn hierselbst erschlen vor Kurzem „D

öffentliche Seerecht der Gegenwart“ von F. Perels,

g von Ernst Siegfried as internationale Geh.

Admiralitäts-Rath und vortragender Rath in der Kaiserl. Admitalstät. Preis 8 Dem vorliegenden Handbuche liegen die Vorlesungen

über Völkerrecht und Sceerecht ju Grunde, während der Jahre 1873 bis 1857 Akademie zu Kiel gehalten hat. Dasselbe wird kreisen, welche sich mit dieser Rechtsmaterie zu vraktischen Gebrauche besonders willkommen sein

welche der Verfasser

an der Kaiserlichen Marine⸗

denjenigen Beruft⸗ befassen haben, zum

1. Das internationale

Seerecht der Neuzeit vom Jahre 1856 ab, ist jwar zum Theil be⸗ handelt in den Lehrbüchern des Völkerrechts, zum Theil in besonderen

Werken, welche entweder die gesammte

Materie in

23 MRard eingehender

Methede umfassen oder einzelne größere Theile derselben, doch dürften

diese Darstellungen für den deutschen Praktiker

schwerlich ausreichen,

insofern sich für diesen das Bedürfniß geltend gemacht bat, das inter—

nationale Seerecht unter Berücksichtigung der kommenden Beziehungen des Deutschen Reichs ind des deutschen öffentlichen Rechts, soweit d Erkenntnißquelle jener Materie dienen lernen. Ein Bedürfniß, welches um so

r dasselbe in Betracht zu fremden Mächten asselbe mit als eine kann, kennen zu schärfer hervortritt,

als in neuerer Jeit die Schiffe der Kaiserlichen Marine stets in größerer Zahl berufen sind, das Ansehen und die Macht des Vater—

landes Plätzen für den internationalen Rechtsschutz mit

in auswärtigen Meeren zu repräsentiren und an fremden

derjenigen Kraft und

*

Sicherheit einzutreten, welche die Stellung des Deutschen Reichs, als

einer Weltmacht ersten Ranges., bedingt. Der angelegen sein lassen, die Rechtsverbältnisse se

Verfasser hat es sich darzulegen, daß das

Werk als ein Theil des positiven Völkerrechts der Gegenwart erscheint,

dech hat er sich nicht auf eine bloße Abstraktien beschränkt, vielmehr auch die neueren auf die

der geltenden Normen Fortentwickelnng und

Reform des Gegenstandes gerichteten Bestrebungen berücksichtigt. Auch

die historische Entwickelung wird kurz beleuchtet,

wo das Verständniß

der im Zeitenlaufe zur Anerkennung gelangten Prinzipien es erfordert. Was die äußere Behandlung der Materie anlangt, so sind zweckmäßiger Weise die den französischen und englischen Quellen entnommenen

Citate, deren Würdigung besonders wichtig ist, in gegeben; die Nutzbarkeit derselben hat dadurch n

1Driginaltert wieder⸗ ur gewonnen.

Verbänden

Aus demse ben Vorlage sind uns in jüngster Zeit ferner noch zugegangen: I) Ausbildung und Besichtigung o Compagnie. Von A. v. Bog lawzki, taillons⸗Commandeur im 1. Nr. 6.

prechung gewidmet, haft zu machen ver⸗

btesten vierstimmigen lksthümlichen Inhalts in

9 iti migen Gesängen Titel Soldatenliederbuch vom

rium ausgegebenes Heft, dessen

und Krieger⸗Ge⸗

enswerthe Gabe sein. gen uns weiter noch folgende vor: Gebr., Henninger in Heilbronn beraus— christlichen Volkslebens“, be— chenrath Dr. Mühlhäußer und Prof. Dr. Geffcken, fortgeführt von E. Frhr. v. Ungern- Sternberg und Pfr. G. Schlosser. L Heft 3 des VII. Bandes (Heft 43 der ganzen Sammlung). Daf⸗ selbe enthält eine Abhandlung: »Der Kampf um Christum ein Zeuge für Christum.“ Von F. Meumann, Pfarrer in Langenberg. Der Einzelpreis dieses Heftes beträgt 1 6 29 9) Heft 4 bringt einen Aufsatz: Richard Wagners Ring des Ribe⸗ lungen“ und „Parfifal“ von Lie. Dr. Gu stav Portig. Preis des Heftes 1 S6. Der VII. Band (Heft 41—48) ist zum

Abonnementspreis von 5 M zu haben.

Die kommunalen Abgaben und Lasten im Groß— herzogt hum Oldenburg. Bearbeitet und herausgegeben vom Großherzoglich oldenburgischen statistischen Bureau. Oldenburg. Druck von Gerhard Stalling. Die in dieser Schrift niedergelegten Re⸗ sultate über die Kommunalbelastung erstrecken sich auf sämmtliche weltlichen und kirchlichen Gemeindeverbände für einen Zeitraum von fünf Jahren, nämlich für diejenigen letzten fünf Jahre, deren Rech⸗ nungen beim Beginn der Ermittelung in Sommer 1875 abgeschlossen waren. Es sind dies für die Zeit von 18735 bis 1877 im Herzogthum Oldenburg: die politischen Gemeinden im engeren Sinne, die Armen⸗ gemeinden, die Ortsgenossenschaften und besonderen Wegegemeinden, die evangelischen und katholischen Schulachten (für Volks⸗ schulwesen), die politischen Gemeinden in Bezug auf mittleres und höheres Schulwesen wie die evangelischen und katholischen Kirchengemeinden; im Fürstenthum Birkenfeld: die politischen und kirchlichen Gemeinden Der beiden christlichen Kon⸗ fessionen; endlich für 1874 bis 1878: im Fürftenthun Lübeck die politischen Gemeinden, getrennt nach ihren Aufgaben für die politische Verwaltung, das Armen und das Schulwesen, sowie die evangelischen Kirchengemeinden. Die Ergebnisse der Ermittelungen über die Höhe der kommunalen Belastung sind in dem vorliegenden Schriftchen auf drei umfänglichere tabellarische Uebersichten vertheilt worden. Die erste derselben enthält für jede einzelne der genannten Gemeinden, nach politischen, Armen, Schul, Kirchen- und sonstigen Zwecken dienenden geordnet und nach Gebietstheilen geschieden, den Ge— sammtbetrag der erhobenen Geldumlagen jedes der 5 Jahre wie des. Durchschnittes aus denselben nebst einer Berech⸗ nung dieses Durchschnittsbetrages zur Einwohnerzahl. Ein Anhang hierzu beziffert die durchschnittlichen ordentlichen Geldlasten und den mittleren Geldwerth der Zins⸗ und Spanndienste im Fürstenthum Lübeck, wie ferner der letzteren im Veriogthum Oldenburg, auch hier stets namentlich für die einzelnen Dorfschafts- oder Gemeindebezirke. Die zweite Tabelle zeigt die Ver⸗ theilung der in Geld erhobenen Gesammtbeträge nach dem zur An⸗ wendung gekommenen Umschlagefuße und giebt das Verhällniß der nach jedem dieser Steuerfüße umgelegten Beträge zum Gesammt⸗ betrage an. Die dritte Uebersicht endlich jerlegt die Umlagen nach den Zwecken für diese bezw. nach den Arten der Gemeinden, von denen sie ausgeschrieben sind. Auch sie berechnet das Verhältniß der einzelnen der so auseinandergehaltenen Posten jum Gesammtbetrage der Abgaben, wie ferner im Einzelnen wie im Ganzen zum Ertrage der Staats-Einkommensteuer, deren Höhe ju dem Ende ebenfalls be⸗ nannt worden ist.

Mittheilungen des Statistischen Bureaus der adt München,. V. Band. 2. Heft. Bericht über die rgebnisse der Volkszählung am 1. Dezember 1880. Theil: Die Einwohnerschaft Münchens nach dem Berufe in Ver⸗ ndung mit der Ausscheidung nach Alter und Civilstand, fowie Stadtbezirken. München 1882. K. Hof und Kunsthandlung.

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begannen

d. h andes ekonomie⸗ Seitens des Minis ür wrthschaft waren

General Major Xi eheime Ober⸗Regierungs⸗Rath Rothe, der Geheime Landes⸗ Oekonomie⸗Rath Dr. Thiel und de Beyer deputirt. Der Wirkliche Geheime l Schubmann (Berlin), welcher der Versammlung präfidirte, eröffnese diefelbe mit kurzen Worten der Begrüßung. worauf der Minister für Land⸗ wirthschaft 2c. Dr. Lucius eine Ansprache hielt, in welcher derselbe darauf hinwies, daß wenn auch das diesjährige Arbeit rogramm nicht so weittragende und schwerwiegende Fragen biete wie in mancher früheren Session, so seien doch die zur Diekussion stehenden Materien keineswegs von untergeordneter Bedeutung. Im Gegentheil sei jetzt wo sich große grundlegende Maßnabmen auf dem Gebiete der allgemeinen Zoll⸗ und Handeltpolitik vollzogen hätten. wo die Durchführung des Staatsbahnsystems und der Ausbau des Netzes im Meliorations- interesse des Landes mit voller Energie angefaßt sei, der ichtige Zeitpunkt, sich der stilleren Arbeit der Vervollkommnung der Technik des landwirthschaftlichen Betriebes in allen Zweigen zuzuwenden. Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete folgender Antrag des Rittergutsbesitzers von Below Saleske, Krei— Stolp): „Das Kollegium wolle beschließen, an den Minister das Ersu hen zu richten, dahin wirken zu wollen, daß sowohl au r Berliner, als auch auf anderen bedeutenderen Preduktenbörs Staates der Artikel nasse d findet.“ Abwesenheit des Antragstellers befürworte Landschafts⸗ Holtz (Alt ⸗Varzin in Pommern) den Antrag. Nach Debatte wurde obiger Antrag mit der Modifikation na sse

und trockene Stärken, einstimmig angenommen. Vom landwirth schaftlichen Provinzialverein für Posen war Folgender Antrag ein⸗ gegangen: Dat Königliche Landes⸗Oekonomiek ersuchen,

23 52 aan Starte am tl

iekollegium zu hei dem Minister für Landwirthschaft dabin vorstellig zu werden, daß Seitens desselben ein Plan festgestellt werde, nach welchem die größeren landwirthschaftlichen Ausstellungen in den verschiedenen Provinzen des Staates wechseln dabei vor⸗ zuschlagen. daß die G Estlichen Provinzen Ostpreußen, Westpreußen, Posen, Schlesien, Pommern und die Mark zu einem, und die 6 westlichen Sachsen, Hannover, Schleswig- Holfteln, Hessen Nassau, Westfalen und die Rheinprovinz zu dem anderen Tur! nuß verbunden werden, in welchem alljährlich nur cine Uus—⸗ stellung stattfindet, daß ferner den landmirthfchaftlichen Central- vereinen Seitens des Ministers aufgegeben werde, die in Aus sicht genommenen Termine für die Ausstellungen dem Minister recht zeitig anzuzeigen, damit zwischen den beiden im Osten und im Westen stattfindenden Ausstellungen keine Kolliston stattfinde und wenigstens ein Zwischentaum von einer Woche jwischen den beiden Terminen liege. Der Referent, Oekonomie⸗Rath Torn (Breslau) beantragte, zur Tageterdnung überzngehen. Dieser Antr gelangte ein⸗

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