Die 3 — des Preises erfolgt in der öffentlichen Sitzung am 3. August d. J. Berlin, den 6. Februar 1882. Der Senat der Königlichen Akademie der Künste, Sektion für 1 . Künste. nde.
14 Plenarsitzung des Hauses der Abgeordneten. Sonnabend, den 18. Februar 1832, Vormittags 11 Uhr. Tagesordnung:
Fortsetzung der zweiten Berathung des Entwurfs des Staatshaushalts⸗Etats für 1882,83, und zwar: Gestütver⸗ waltung, Seehandlungsinstitut, Münzverwaltung, Gesetz⸗Samm⸗ lungsamt in Berlin, Deutscher Reichs und Preußischer Staats-Anzeiger, Bureau des Staats⸗-Ministeriums, Staats⸗ archive, Kriegs⸗Ministerium, Ministerium des Innern.
Bekanntmachung.
Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetz⸗Samml. S. 357) sind bekannt gemacht:
I) der Allerhöchste Erlaß vom 15. Dezember 1881, betreffend die Herabsetzung des Zinsfußes der auf Grund des Allerhoͤchsten Privi⸗ legiums vom 1. Juli 1866 von der Stadt Frankfurt 4. O. aus— gegebenen Inhaber⸗Obligationen von vier und einhalb auf vier Pro—⸗ zent, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Frankfurt . Jahrgang 1882, Nr. 2 S. 5, ausgegeben den 11. Januar 1882;
2) das Allerhöchste Privilegium vom 19. Dezember 1881 wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Stadtanleihescheine der Stadt Mühlhausen in Thüringen im Betrage von 2060 000 M durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Erfurt, Jahr— gang 1882, Nr. 3 S 19120, ausgegeben den 21. Januar 1882;
3) der Allerhöchste Erlaß vom 21. Dezember 1881, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadtgemeinde Brecker— feld im Kreise Hagen für die zum Bau einer Chaussee von Brecker— feld durch die sogenannte Illekatte und das Nord⸗Epscheider Thal bis Priorei an der Volmethal-Eisenbahn erforderlichen Grundstücke, sowie des Rechts zur Erhebung des Chausseegeldes zum 15fachen Be—⸗ trage der Sätze des Chausseegeldtarifs vom 29. Februar 1840 auf dieser Straße, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu 1 Jahrgang 1882 Nr. 4 S. 23, ausgegeben den 28. Januar
4) der Allerhöchste Erlaß vom 28. Dezember 1881, betreffend die Herabsetzung des Zinsfußes der auf Grund der Allerhöchsten Pri⸗ vilegien vom 16. April 1872 resp. 20. April 1874 Seitens des Kreifes Wartenberg ausgegebenen Kreisanleihescheine von vier und einhalb auf vier Prozent, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Breslau, Jahrgang 1882 Nr. 4 S. 27/28, ausgegeben den 27. Ja⸗ nuar 1882;
5) das Allerhöchste Privilegium vom 28. Dezember 1881 wegen fen von 3000000 „ vierprozentiger Prioritätsobligationen der Nordhausen-Erfurter Eisenbahngesellschaft durch die Amtsblätter
der Königlichen Regierung zu Merseburg, Jahrgang 1882 Nr. 2 S. 7 bis 9, ausgegeben den 14. Januar 1882,
der Königlichen Regierung zu Erfurt, Jahrgang 1882 Nr. 3 S. 16 bis 19, ausgegeben den 21. Januar 1882
6) die Allerhöchste Konzessionsurkunde vom 28. Dezember 1881, betreffend den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Düärrgoy über Klettendorf. Koberwitz nach Zobten mit Abzweigung nach Ströbel durch die Oberschlesische Eisenbahngesellschaft, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Breslau, Jahrgang 1887 Nr. 35 S. 17, ausgegeben den 20. Januar 1882; ;
das unterm 11. Januar 1882 Allerhöchst vollzogene Statut der öffentlichen Genossenschaft zur Entwässerung eines Theils der k Zyttng, Kreis Rybnik, durch das Amtblatt der Königlichen
. zu Oppeln Nr. 4 S. 26 bis 29, ausgegeben den 25. Ja—⸗ nuar 2.
Am Geburtstage Sr. Majestät des Kaisers und Königs sind die gerichtlichen Bureaus beim Land- und Amtsgericht Berlin J. von 12 Uhr ab geschlossen. Berlin, den 13. Februar 1882. Der Landgerichts⸗Präsident: Bardeleben.
dn der heutigen Handelsregister⸗Beilage wird Nr. 7 der Zeichenregister⸗Bekanntmachungen veröffentlicht.
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 17. Februar. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen heute Vormittag den Chef des Militärkabinets, General-Lieutenant von Albedyll und den General-⸗Major von Buddenbrock, welcher zum Com— mandeur der 19. Kavallerie⸗Brigade ernannt worden ist.
Um 12 Uhr fand die Vorstellung der in diesem Jahre in die Armee übertretenden Kadetten in Gegenwart des General⸗Lieutenants von Strubberg, General⸗Inspecteurs des Militär⸗Erziehungs- und Bildüngswesens, des General— Majors von Lattré, Commandeurs des Kadetten-Corps, und des Obersten von Laue, Commandeurs der Haupt-Kadetten— anstalt, im Adlersaale des Kaiserlichen Palais statt.
— Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz nahm am Mittwoch Vormittag militärische Mel⸗ dungen entgegen und empfing den mit der Führung Höchst⸗ seines Königlich Sächsischen Husaren-Regiments beauftragten Major von Uslar.
Um 1 Uhr nahm Höchstderselbe den ersten Bronzeguß der Kopie des Monuments des Großen Kurfürsten bei dem Hof⸗ bildgießer H. Gladebeck in Augenschein und besuchte dem⸗ nächst das Atelier des Bildhauers Prof. A. Calandrelli.
Um 2 Uhr stattete Se. Kaiserliche Hoheit dem Wirklichen Geheimen Rath von Ranke einen Gratulationsbesuch ab.
Abends fand bei Ihren Kaiserlichen und Königlichen Cen dem Kronprinzen und der Kronprinzessin in den Elisabeth⸗Kammern des Königlichen Schlosses ein größerer Ball statt.
Gestern gab Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz Ihrer Kaiserlichen Hoheit der Kronprinzessin bei Höchstihrer Abreise nach Arolsen bis Potsdam das Geleit und wohnte dort im Langenstall den NRekrutenbefichtigungen des 7. Bataillons 1. Garde⸗Regiments z. F. bei.
Mit dem 4 Uhr⸗Zuge kehrte Höchstderselbe hierher zurück, ö. Abends die italienische Vorstellung im Victoria— Theater und wohnte derselben bis zum Schlusse bei. 9
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— Das Herrenhaus trat heute, Nachmittag 1 Uhr, zu seiner dritten Sitzung, unter dem Vorsitz des Herzogs von Ratibor, zusammen. Der Sitzung wohnten der Justiz⸗ Minister Dr. Friedberg, der Minister der geistlichen, Ünter⸗ richts zc. Angelegenheiten, von Goßler, und mehrere Regierungs⸗ kommissarien bei.
Der Präsident theilte mit, daß der Geheime Kommerzien— Rath Stumm durch Allerhöchstes Vertrauen zum Mitglied des Herrenhauses auf Lebenszeit berufen sei.
Ein Schreiben des Justiz-Ministers, in welchem derselbe um die Zustimmung zur strafrechtlichen Verfolgung der „Bres⸗ lauer Montagszeitung“ wegen Beleidigung des Herrenhauses nachsucht, wurde der Geschäftsordnungskommission überwiesen.
Die Kommission für Handel und Gewerbe hat sich kon— stituirt. Vorsitzender ist Prinz zu Hohenlohe⸗-Ingelfingen, sein Stellvertreter Herr von Tettau, Schriftführer die Herren Graf Königsmarck-Plaue und von der Osten.
In die Tagesordnung eintretend, genehmigte das Haus ohne Debatte, auf Antrag des Referenten Grafen zur Lippe, in einmaliger Schlußberathung den Gesetzentwurf, betreffend eine Abänderung der Grundbuchordnung nach der Vorlage der Staatsregierung, ferner ebenso auf Antrag des Herrn von Winterfeld den Gesetzentwurf, betreffend die Umgestaltung des Kurmärkischen und Neumärkischen Aemterkirchenfonds.
— Der Schl ußbericht über die gestrige Sitzung . der Abgeordneten befindet sich in der Ersten eilage.
— Der Kommunal-Landtag der Kurmark bemil— ligte in seiner 5. Plenarversammlung am 15. 8. Mts. in zwei Fällen namhafte Beihülfen zur Anschaffung von Feuerspritzen.
Von drei dem Landtage vorliegenden Rekurfen in Feuer⸗ sozietätssachen erledigte der Landtag einen durch eine Bewil— ligung, wies dagegen in den beiden andern Fällen die Rekur— renten zurück.
Ein Antrag auf Abänderung des Beitrags verhãältnisses in den Versicherungsklassen der Land⸗Feuersozietät konnte schon um deshalb nicht berücksichtigt werden, weil eine folche Abänderung zur Zeit durch das Reglement ausgeschlossen ist.
Ein Bericht der Generaldirektion der Land⸗Feuersozietät verbreitet sich über die Ausführung der Taxrevision im Jahre 1881 in, dem Kreise West⸗Priegnitz. Exkludirt sind 17 Ge⸗ bäude mit 17 550 6, ermäßigt 164 um 47700 S6, gelöscht 14 mit 14400 , weil nicht mehr vorhanden, und von einer 1 die andere Klasse versetzt 1 mit 19 575 t, Versicherungs⸗ umme.
Ferner lagen dem Landtage der Verwaltungsbericht der genannten Generaldirektion und die Rechnungen ihrer General⸗ kasse für das Jahr 1880 vor. Die Immobiliar⸗Versicherungs⸗ summe hat sich in dem gedachten Jahre um 2 Millionen ver— mindert bis auf 480 Millionen, der eiserne Betriebsfonds aber um 10000 S6 erhöht. Die Mobiliarversicherungen haben sich um 2 Millionen auf 29 Millionen vermehrt.
Endlich beschäftigte den Landtag der weittragende Antrag des Majors von Risselmann⸗Schönwalde und zwei einschlägige Anträge aus den Kreisen Angermünde und Lebus auf Ver⸗ pflichtung der Besitzer von Gebäuden im Bereiche der Land— Feuersozietät der Kurmark und der Niederlausitz, solche, wenn fi überhaupt versichern wollen, bei der gedachten Sozietät zu versichern. Die Perhandlungen des Landtags erreichten indeß noch nicht ihten Abschluß, die Sache wurde vielmehr in Folge von Anträgen, welche im Laufe der Verhandlung gestellt wur⸗ den, in den Ausschuß zurück verwiesen.
Seine nächste Sitzung hält der Landtag am 18. d. Mts. 11 Uhr Vormittags.
— Nach der im Reichs-Eisenbahn-Amt aufgestellten, in der Zweiten Beilage veröffentlichten Nachweisung der auf deutschen Eisenbahnen — ausschließlich Bayerns — im Mongt Dezember v. J. beim Eisenbahnbetriebe (mit Aus⸗ schluß der Werkstätten) vorgekommenen Unfälle waren im Ganzen zu verzeichnen: 5 Entgleisungen und 6 Zusammen⸗ stöße auf freier Bahn, 25 Entgleifungen und 38 Zusammenstöße in Stationen und 179 sonstige Unfälle (Ueberfahren von Fuhrwerken, Feuer im Zuge, Kessel⸗Explosionen und andere Betriebs⸗-Ereignisse, wobei Personen getödtet oder verletzt worden sind). .
Bei diesen Unfällen sind im Ganzen, und zwar größten— theils durch eigenes Verschulden, 210 Personen verunglückt, sowie 85 Eisenbahnfahrzeuge erheblich und 167 unerheblich beschädigt. Es wurden von den 13 383 783 überhaupt beför⸗ derten Reisenden 2 getödtet, 14 verletzt (davon entfallen je 1 Tödtung auf die Württembergischen Staats⸗-Eisenbahnen und die Bahnstrecken im Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn⸗Direktion Frankfurt a. M., 9 Verletzungen auf die Reichseisenbahnen in Elsaß Lothringen, je 2 Verletzungen auf die badischen Staats⸗-Eisenbahnen und die Bergisch⸗Märkische Eisenbahn und 1 Verletzung auf die Oberschlesische Eisen⸗ bahn; von Bahnbeamten und Arbeitern im Dienst beim eigentlichen Eisenbahnbetriebe 13 getödtet und 86 verletzt und bei Nebenbeschäftigungen 1 getödtet, 43 verletzt; von Post⸗, Steuer- 2c. Beamten 3 verletzt; von fremden Personen (ein⸗ schließlich der nicht im Dienst befindlichen Bahnbeamten und Arbeiter) 9 getödtet und 16 verletzt, sowie bei Selbstmord⸗ versuchen 20 Personen getödtet und 3 verletzt.
Von den sämmtlichen Verunglückungen — mit Ausschluß der Selbstmorde — entfallen auf:
A. Staatsbahnen und unter Staatsverwal— tung stehende Bahnen (bei zusammen 22 073,15 km Be— triebslänge und 569 212 989 geförderten Achskilometern) 173 Fälle, darunter die größte Anzahl auf die Bahnstrecken im Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn-Direktion srechtsrheinische) (34), die Bergisch⸗Märkische Eisenbahn (23) und die Oberschlesische Eisenbahn (23); ver hältnißmäßig, d. h. unter Berücksichtigung der geförderten Achskilometer und der im Betriebe gewesenen Längen, sind jedoch auf den BVahnstrecken im Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn⸗ Direktion Cöln (rechtsrheinische), den Oberhessischen Eisen⸗ bahnen und den ener, ,, in Elsaß⸗Lothringen die meisten Verunglückungen vorgekommen.
B. Größere Privatbahnen — mit je über 150 km Betriebslänge — (bei zusammen 5882,20 im Betriebslänge und 109 021 909 geförderten Achskilometern) 13 Fälle, darunter die größte Anzahl auf die Hessische Ludwigsbahn (6), die Nechte Oderufer⸗Eisenbahn (3) und die Breslau⸗Schweidnitz⸗ Freiburger Eisenbahn (2); verhältnißmäßig sind jedoch auf der Hessischen Ludwigsbahn, der Mecklenburgischen Friedrich Franz Eisenbahn und der Rechte Oder⸗Uferbahn, die meisten Verunglückungen vorgekommen.
C6. Kleinere Privatbahnen — mit je unter
1650 km Betriebs länge — (bei zusammen 1115,76 km Betriebs—
länge und 9 240 450 geförderten Achskilometern) 1“ Fall und zwar auf der Weimar⸗Geraer Eisenbahn.
Durch Allerhöchste Ordre vom 3. v. M. ist die Ge⸗ schäftsordnung für die Verwaltung der Gar⸗ ni sonanstalten der Armee vom 5. Juli v. J. für die Marine eingeführt worden.
— In Preußen ist nach einem Urtheil des Reichs⸗ gerichts, 1J. Strafsenats, vom 22. Dezember v. J., eine mit einer Amtshandlung beauftragte Privatperson im Sinne des Reichs⸗Strafgesetzbuches, selbst während der Aus— führung des amtlichen Auftrages, nicht als „Beamter“ zu be⸗ trachten und demnach nicht wegen einer That zu bestrafen, welche, wenn sie von einem Beamten begangen wird, im Straf⸗ gesetzbuch mit Strafe bedroht ist.
— Der, General Lieutenant von Zeuner, Commandeur der 13. Division, hat sich nach Abstartung persönlicher Mel— dungen in seine Garnison Münster zurückbegeben.
= Das „Marine⸗Verord. Bl.“ enthält folgende Nach⸗ richten über Schiffsbewegungen (Datum vor' dem Orte bedeutet Ankunft daselbst, nach dem Orte Abgang von dort.) S. M. S. „Carola“ 30.12. 81 Kapstadt 5. J. — nach Adelaide. (Poststation: Sidney Australien). S. M. S. „Elisabeth“ 18/12. 81 Montevideo 27.12. sI — 5/3. Val⸗ paraiso 12/2. — nach Callao. (Poststation: bis 223. Hono⸗ lulu [Sandwichs⸗Inseln, vom 235.2. ab Yokohama). S. M. Knbt. „Habicht“ i210 81, Apia 5.15. i' — Z2. 3. Bi Auckland. — Letzte Nachricht von dort 30.12. 81. (Post⸗ station: Aden.) S. M. S. „Hertha“ 20. 11. 81 Amoy 15.12. 81 — über Foochow nach Nagasaki. (Poststation: Hongkong.) S. M. Knbt. „Iltis“ 18. 12. Si Foochow — Pagoda⸗ Anchorage 231. — 3.1. Amby * — nach Taiwantu auf Formosg. (Poststation:; Hongkong.) S. M. Av. „Loreley 22.12. 81 Konstantinopel. — Letzte Nachricht von dort 8.2. (Poststation: Konstantinopel.) S. M. S. „Luise“ 8. 12. 81 Kingstown (Vincent = Westindien). 10. 1. — 12/1. Port of Spain 19/1. — nach La Guayra.— (Post⸗ station: bis 23.2. Sabanilla — Columbien), vom 24. /2. ab Kingston (Jamaika). S. M. Knbt. „Moewe“ 8. 11. 81 Sidney. — Letzte Nachricht von dort 14/123. 81. (Poststation: Aden.) S. M. S. „Moltke, 14/12. 81. Corinto IS. I2. 81. — 712 8! — Amapala (Honduras) 20/12. 81 — 21.12. 81 Sa Libertad (Salvador) — 22.12. 81 San Jossé de Guatemala. = Letzte Nachricht von dort 28. 12. 81. (Poststation: Panama.) S. M. S. „Stosch“ 17.12. 81 Hongkong. — Letzte Nachricht von dort 9.1. (Poststation: Singapore.) S. M. Knbi. Wolf“ 27.11. 81 Canton 6.1. — 7.1. Hongkong. (Post⸗ station: Hongkong.)
Kiel, 15. Februar. (Kl. Ztg.) Der Zusammentritt des diesjährigen Uebungsgeschwaders, bestehend aus den Panzerfregatten „Friedrich Carl“, „Kronprinz“, „Preußen“ und „Friedrich der Große“, erfolgt, in Abänderung des früher gemeldeten Termins, am 14. Mai d. J. in Wilhelmshaven unter dem Befehl des zum Geschwader⸗Chef ernannten Contre-Admirals von Wickede. Gleichzeitig schifft sich der Ge⸗ schwaderstab dort ein. Der Aviso „Grille“ stößt erst nach Eintreffen der vier Panzerfregetten in dem hiesigen Hafen zum Geschwader. Die Auflösung des Uebungsgeschwaders erfolgt in Wilhelmshaven, und zwar voraussichtlich am 20. September d. J. — Die Panzerkorvette „Sachsen“ wurde heute mit Flaggenparade zur Abhaltung von Schießübungen und Probefahrten in Dienst gestellt.
Bayern. München, 15. Februar. (Allg. Ztg.) Die Abgeordnetenkammer erledigte heute den Etat des Donau⸗Main⸗Kanals nach den Ausschußanträgen, wobei der Staats-Minister Frhr. von Crailsheim eingehend darlegte, daß die angeregte Einführung der Kettenschleppschiffahrt weder der Main- noch der Kanalschiffahrt aushelfen könne— Dann folgte die Berathung des Antrags Hafenbrädl, betr. die Aufhebung des siebenten Schuljahres. Referent Triller stützte den Antrag hauptsächlich auf die Nothwendigkeit der Berücksichtigung der materiellen und praktischen Inter⸗ essen des Volkes. Der Abg. Strauß bekämpfte ihn, indem er ausführte, daß derselbe die Verkümmerung des leiblichen und geistigen Wohls des Volks bedeute und eben deshalb ein un— auslöschliches Zeugniß namentlich gegen die Geistlichen auf der Rechten sein werde. Frhr. von Hafenbrädl klagte über die angebliche Beeinträchtigung des Petitionsrechts; trotzidem sei es unzweifelhaft, daß die Mehrheit des Landes die Aufhebung des siebenten Schuljahres wolle. Eben deshalb werde er seinen Antrag trotz der Ablehnung Seitens der Kammer der Reichs— räthe wieder einbringen, so lange nicht ein Plebiszit statt⸗ gefunden. Hierauf wurde die Berathung auf Freitag vertagt. Es sind noch 12 Redner vorgemerkt.
Sachsen. Dresden, 16. Februar. (Dr. J) Die Zweite Kammer setzte gestern Abend die VBerathung der eingegangenen Eisenbahnpetitio nen sort. Es wurde beschlossen, Petitionen auf Erbauung von Eisenbahnen Saupersdorf⸗-Rautenkranz, Verbindung der Chemnitz-Aue Adorfer mit der Zwickau-Falkensteiner Eifenbahn, Chemnitzthal⸗ bahn, Voigtsgrün-Reichenbach⸗Mylau⸗Greiz und Löbau-Eune— walde der Regierung zur Kenntnißnahme zu überweisen. Eine gegen die Eisenbahnstrecke Treuen⸗Auerbach⸗Falkenstein gerichtete Petition erachtete die Kammer durch die Erklärung der Regierung, daß eine solche Maßregel nicht beabsichtigt sei, für erledigt.
In ihrer heutigen Sitzung nahm die Kammer die Gesetz— entwürfe, betreffend die Löschung von Reallasten im Grund⸗ und Hypothekenbuch, und betreffend die Entmündigung und Bevormundung Geisteskranker, Gebrechlicher und Verschwender, nach den Beschlüssen der Ersten Kammer bezw. unveränderi an und ertheilte ihre Zustimmung zu der von der Regierung beabsichtigten Abschreibung von zu Wasserlaufregulirungs— zwecken geleisteten Vorschüssen im Betrage von 171 237 1 49 35. Hierauf bewilligte die Kammer die Etats der Landes⸗ straf⸗, Heil- und Versorgungsanstalten, den Etat des Statistischen Bureaus und die allgemeinen Ausgaben beim Departement des Innern. An den erstgenannten Etat knüpfte sich eine län⸗ gere Diskussion, welche insbesondere die Frage, ob dem milden Strafvollzuge die Schuld an der Zunahme der Verbrechen und der gegen früher wesentlich gesteigerten Zahl der Strafgefan⸗ genen beizumessen sei, zum Gegenstande hatte. Nachdem dem Landtagsausschusse zur Verwaltung der Staatsschulden für die Slgatsschuldenverwaltung in den Jahren 1878,79 Justifikation ertheilt worden war, erledigte die Kammer eine Reihe Straßen⸗ baupetitionen.
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Sessen. Darmstadt, 16. Februar. herzog und der Prinz Wilhelm von Schwerin wieder hier eingetroffen.
Waldeck. Arxolsen, 16. Februar. (W. T. B.) Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Krsn— prinzessin traf heute Abend 6 Uhr zu zweitägigem Besuch bei der Fürstlichen Familie hier ein. Se. Durchlaucht der Fürst empfing die Kronprinzessin auf dem, Bahnhofe zu Scherfede und geleitete Höchstdieselbe durch die festlich ge⸗ schmückten Dörfer zur Nesidenz. Morgen begeht die Fürstliche Familie den Geburtstag der Prinzessin⸗Braut. Am 26. d. wird Se. Königliche Hoheit ver Herzog von Albany die Rückreise nach England antreten.
Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 15. Februar. (Els. Lothr, Ztg.) In der gestrigen Plenarsitzung des Landes—⸗ ausschusses wurde zunächst die zweite Lefung des Ctats beendigt und das Etatsgesetz ohne wesentliche Diskuffion in zweiter Lesung den Anträgen der 3. Kommisfion gemäß angenommen, welche in den 558. 1 und 4 einige nicht erhebliche Aenderungen vorgeschlagen hatte. — Zweiter Gegenstand der Tagesordnung war der Antrag Fuchs und Genossen, betreffend das Verfahren in streitigen En— registrementssachen. Derselbe wurde mit großer Mehrheit angenommen. Der hierauf zur Verhandlung kommende An— trag Grad und Genossen, betreffend die endgültige Verfassung in Elsaß-Lothringen, wurde einstimmig angenommen. Der selbe lautet: -
Der Landesausschuß wolle beschließen, die Landesregierung zu er⸗ suchen, die nöthigen Schritte bei der Reichsregierung zu thun, um Elfaß⸗Lothringen eine endgültige, seine politischen Befugnisse regelnde und seinen Abgeordneten die parlamentarische Unverletzlichkeit zu⸗ sichernde Verfassung zu geben.
b Der Groß⸗ sind heute Vormittag
Hesterreich⸗ Ungarn. Wien, 16. Februar. (W. T. B.) Im Abgeordnetenhause wurde heute der Gesetzentwurf, betreffend die Einführung von Ausnahmegerichten in Dalmatien eingebracht. Hierauf wurde die Budget— debatte fortgesetzt und nachdem in der Generaldiskussion Pr. Herbst gegen das Budget, Rieger für dasselbe gesprochen hatten, das Eingehen in die Spezialdebatte mit großer Majorität beschlossen.
— Nach einer Mittheilung der „Polit. Corresp.“ hat die Conférence ä duatre heute Nachmittag unter dem Vorsitze des Sektionschefs von Kallah ihre Thätigkeit wieder auf— genommen.
— 17. Februar. Amtlich wird gemeldet: Die Streif⸗ kolonnen, welche von Foca ausgegangen waren, konstatirten am 14. d. M. daß sich bei HumiFe (nicht Karaula-Humic) etwa 500 Insurgenten, bei Tjerotie etwa 100 und im öberen Jenica⸗Thale etwa 200 Insurgenten befanden. Am 15. d. fand südlich von Bogart ein längeres Gefecht des 3. Bataillons vom ersten Regiment mit einer etwa 250 Mann starken Insurgenten-Abtheilung statt. ständig zersprengt und hatte 4 Todte und mehrere Verwun— dete; die Truppen hatten keine Verluste.
Pest, 16. Februar. Der volkswirthschaftliche Ausschuß des Abgeordnetenhauses hat die Vorlage über die einzuhebenden Finanzzollzuschläge angenommen.
Großbritannien und Irland. (W. T. B.). Die Königin ist heute von Windsor hierher zurückgekehrt. Auf der Fahrt vom Bahnhof nach dem Bucking⸗ ham⸗Palast ging das Pferd eines der begleitenden Stail— meister durch und warf den Reiter dicht neben dem Fenster des Königlichen Wagens zur Erde. Die Königin blieb unbe— schädigt. — Am Sonntag wird sich Ihre Majestät wieder nach Windsor begeben und dort die Ankunft des Herzogs von Albany und seiner Braut erwarten.
Im Oberhause bestätigte heute der Staatssekretär des Auswärtigen, Lord Granville, daß Kapitän Selby bei einem Ausfluge nach Artaki von Albanesen angegriffen und gefährlich verwundet worden sei. Der englische Botschafter Lord Dufferin werde Alles aufbieten, um die Bestrafung der Schuldigen zu erlangen.
Das Unterhaus setzte die Berathung des Adreß— berichts fort, welche schließlich auf morgen vertagt wurde. Im Laufe der Debatte erklärte der Premier Gladstone: er habe hinsichtlich der irischen Lokalverwaltung nur früher wiederholt Gesagtes wiederholt, nämlich daß die Suprematie des englischen Parlamentes aufrecht erhalten werden müsse; die Regierung könne Irland nicht etwas gewähren, was sie Schottland nicht zugestehen könne.
Bei der anderweiten Wahl eines Unterhausmit— gliedes in Taunton (Somersetshire) wurde Alsoop (kons.) mit 1144 Stimmen gewählt; der liberale Gegenkandidat Kil⸗ coursie erhielt 917 Stimmen.
Frankreich. Paris, 15. Februar. (Fr. Corr.) Die republikanische Union des Senats versammelte sich gestern, um über die Revisionsfrage zu berathen. Der Major Labordere schlug vor, daß die Gruppe im Senat einen Än— trag einbringen sollte, welcher mit der am 26. Januar von der Kammer beschlossenen Resolution gleichbedeutend wäre. Da⸗ gegen machte Tolain geltend, daß es besser wäre, wenn die beiden republikanischen Gruppen des Senats vereint die Ini⸗ tiative ergreifen würden. Pelletan vertrat die Meinung, daß der Senat nichts thun sollte, ehe die Kammer ihr Votum über die Vertagung der Revision durch einen neuen Beschluß auf⸗ gehoben hätte. Nach einer längeren Verhandlung nahm die Gruppe eine Tagesordnung an, welche im Sinne des Antrags Tolain lautet.
— 16. Februar. (W. T. B.) Die Ernennung des Admirals Jaures zum Botschafter in St. Petersburg ist nunmehr erfolgt; der bisherige erste Botschaftssekretär in Madrid, Vicomte de Bresson, ist zum Gesandten in Belgrad ernannt worden.
In der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer wünschte der Deputirte de la Fosse die Regierung über die
olitik Frankreichs im Orient, namentlich in Bezug auf Egypten zu interpelliren; die Verhandlung darüber wurde auf die nächste Sitzung vertagt. Der Justiz⸗Minister brachte den Gesetzentwurf über die Reform des Gerichtswesens ein. Für die in Wien stattfindende internationale Aus⸗ stellung von Werken der schönen Künste wurde ein Kredit von 109 000 Fr. bewilligt. Die Vorlage über den Bau der Eisen⸗ bahn von Soukaras bis an die tunesische Grenze wurde gnehmsgt Die nächste Sitzung wurde auf kommenden onnerstag anberaumt. In derselben beabsichtigt die außerste Linke auch wegen der Ausweisung Lavroffs eine Anfrage
London, 16. Februar.
Letztere wurde voll⸗.
an das Kabinet zu richten und namentlich Auskunft darüber zu verlangen, warum das Kabinet das Gesetz vom Jahre 1849 gegen Lavroff zur Anwendung gebracht habe, während es doch beschlossen habe, eine Modifikation dieses Gesetzes eintreten zu lassen.
ö Gambetta ist von seiner Reise nach Nizza hierher zurückgekehrt.
Italien. Rom, 16. Februar,. (B. T. B.) Dem Senat ist vom Ministerium der Gesetzentwurf über das Listenskrutinium mit dem Antrage auf Dringlichkeit vor— gelegt worden. Der Senat beschloß die Dringlichkeit.
— 17. Februar. (W. T. B.) Der „Osservatore Romano“ veröffentlicht eine Eneyklika an die italieni⸗ schen Bischöfe, worin der Papst nach Darlegung der Uebel, von welchen die Kirche heimgesucht sei, sagt: es sei für die christ⸗ liche Frage von höchstem Interesse, daß der Papst bei der Leitung der Kirche frei von allen Gefahren, Bedrückungen und Fesseln sei. Zur Erzielung dieses Resultats sei eine Petitions⸗ aktion einzuleiten und innerhalb der gesetzlichen Grenzen Alles aufzuwenden, um dem Papste thatsächlich die Freiheit zurück— zugeben, an welche das Heil der Kirche, die Wohlfahrt Italiens und der Friede der christlichen Völker geknüpft sei. Die Encyklika empfiehlt den Bischöfen die Verbreitung der guten Presse und die Heranbildung würdiger Priester.
Serbien. Belgrad, 16. Februar. (W. T. B.) Aus dem Innern des Landes gehen fortgesetzt A dressen ein, in welchen die lebhafte Befriedigung über die Haltung der Skupschtina ausgedrückt und ein weiteres Zusammengehen derselben mit der Regierung dringend anempfohlen wird.
Nußland und Polen. St. Peters burg, 16. Februar. (W. T. B.) Wie die „Neue Zeit“ meldet, ist der wegen der Taganroger Zollaffaire verhaftete Großhändler Valiano nach Stellung einer Kaution im Betrage von 1 Million Rubel auf freien Fuß gesetzt worden. Ein Zeuge, welcher in der— selben Affaire vorgeladen war, ist plötzlich gestorben; auf einen anderen wurde geschossen.
Schweden und Norwegen. Christiania, 17. Fe— bruar. (W. T. B) Gestern wurde dem Kronprinzlichen Paare von der Stadt Christianig ein glänzendes Ballfest gegeben, an welchem gegen 800 Personen theilnahmen. Das Kronprinzliche Paar wurde enthusiastisch bewillkommnet. Die Königin und die Kronprinzessin verließen das Ballfest gegen 1LIL Uhr; der König und der Kronprinz verweilten bis nach Mitternacht.
Afrika. Egypten. Kairo, 16. Februar. (W. T. B.) Das „Reutersche Bureau“ meldet: Der Ministerrath hat die vollständige Aufhebung der Sklaverei im Prinzipe beschlossen und zu dem Ende Abdelkader Pascha zum Gouver⸗ neur des Sudan ernannt. In Kairo soll ein Spezial⸗ departement für den Sudan errichtet werden, es wird ein Spezialgesetz mit Instruktionen über den Sklavenhandel und ein Gesetz uber die Freilassung der Sklaven vorbereitet.
Zeitungsstimmen.
Die in Augsburg erscheinende „Allgemeine gg. enthält einen Artikel über „Die Verstaatlichung der Eisen— bahnen in Preußen“, in welchem es heißt:
Der vor zwei Jahren vollzogenen Verstaatlichung einer Anzahl wichtiger Privatbahnen will die preußische Regierung jetzt diejenige einer anderen Reihe ebenso wichtiger folgen lassen. Noch einmal entbrennt nun der prinzipielle Streit über die Frage: Staats. oder Privathbahnsystem? In demselben haben die Vertheidiger des Privatbahnsystems die Zeitströmung gegen sich. Man mag es be— grüßen, oder beklagen — die Anschauung, nach welcher der Staat auf volkswirthschaftlichem Gebiete zu einer eigenen ausgedehnten positiven Thätigkeit berufen ist, hat in den letzten Jahren bei uns die un— bestreitbꝛre Oberherrschaft erlangt. Und wo fände sich für solche Thätigkeit ein geeigneteres Objekt, als das Eisenbahnwefen? Kaum irgend einem der Faktoren, welche das wirthschaftliche Leben be— einflussen, wohnt eine so gewaltige Macht inne, wie diesem. Ein Staat, der sich die selbsteingreifende Förderung der Volkswohl⸗ fahrt zur Aufgabe macht, kann gar nicht anders, er muß sich in erster Linie des Mittels der Eisenbahn be— dienen. Andererseits kann eine Eisenbahn wegen des öffentlich— rechtlichen Charakters, der ihr nothwendiges Attribut ist, obne Hülfe des Staates überhaupt nicht ins Leben treten. Kurz, rein theoretisch betrachtet, will es fast unerklärlich erscheinen, wie die Naturgemäßheit des Baues und Betriebes der Eisenbahnen durch den Staat bestritten werden kann. . . . . Die Frage kann immer nur sein: wer ist besser im Stande, die Einrichtung dem all⸗ gemeinen Wohle dienstbar zu machen, der Staat oder die Privat—⸗ unternehmung? Wird diese Frage auf die Eisenbahnen angewendet, so fällt ihre Beantwortung schon deshalb zu Ungunsten der Privat— unternehmung aus, weil diese das allgemeine Wohl gar nicht in erster Linie ins Auge fassen kann, sondern zunächst ihren besonderen Vortheil zu suchen gezwungen ist. Der Privatunternehmer wird nur Linien bauen, deren Rentabilität nach seiner Schätzung außer Zweifel ist. Und so ergiebt sich die Gefahr, daß nur die an sich schon besser situirten Landestheile der Wohlthat einer Eisenbahn theilhaftig wer— den. Anders der Staat, der unter dem Gesichtspunkte des Gemein wohls auch die wirthschaftlich schlechter gestellten Gegenden bedenken muß. Auch er freilich soll nicht volkswirthschaftlich unrentable Bahnen bauen; aber volkswirthschaftliche Rentabilität ist verschieden von privatwirthschaftlicher. Auf der anderen Seite wird der Staat in seinem fiskalischen Interesse den Bau zweckwidriger Konkurrenz— bahnen vermeiden und damit die im Privatbahnsystem so leicht vor— kommende Vergeudung von Nationalvermögen und Verschwendung von Kraft verhüten. Kurz, die Anlage eines das gesammte Volke wirthschaftsgebiet umfassenden und über dasselbe rationell ver— theilten Eisenbahnnetzes ist nur von dem einheitlich und plan— mäßig handelnden Staatswillen zu erwarten. Und wie in der Anlage, so im Betriebe. Niemand wird hier im Ernst den bekannten Einwand von der Unfähigkeit des Staates zu wirth— schaftlicher Thätigkeit machen wollen. Der Einwand trifft in den meisten Fällen zu, wenn es sich um die Erwerbsthätigkeit eines ein—⸗ zelnen, persönlich arbeitenden oder leitenden Unternehmers handelt; überall aber, wo in der Form der Aktiengesellschaft gewirthschaftet wird, ist nicht einzusehen, warum die Beamten des Staats nicht ebenso vernünftig handeln sollten, wie die Beamten eines Privatvereins. Dazu kommt, daß in einem großen Lande immer eine Mehrzahl von Eisenbabn⸗ gesellschaften erforderlich sein wird, um das Bedurfniß einigermaßen zu befriedigen, was dann von selbst eine 33 verschiedener Be⸗ triebseinrichtungen, verschiedener Tarife zur Folge hat — ein Um⸗ stand, der, nicht selten im Verein mit vexatorischen Maßregeln einer Gesellschaft gegen die andere, die Freiheit und Leichtigkeit des Verkehrz empfindlich beeinträchtigt. Dergleichen ist in dem einheitlichen Staate⸗ betriebe ausgeschlossen. Außerdem hat der Staat sowobl die finanzielle Möglichkeit als die moralische Pflicht, die Transportgebühren lediglich nach den objektiven Gesichtspunkten des Gemeinwohles zu normiren.
— Die „Nordd. Allg. Ztg.“ meldet:
Aus Insterburg ist dem Reichskanzler gestern folgendes Tele⸗ gramm zugegangen:
„Der heute konstituirte Verein der Konservoativen zu Insterburg erkennt die Kaiserliche Botschaft vom 17. November v. J. als Fun⸗ dament seiner Bestrebungen und dankt Ew. Durchlaucht ehrerbietigst und warm für die zum Wohle für Kaiser und Reich geschaffenen Reformen. ; z Im Auftrage des Vereins: von Simpson⸗Georgenburg.“
— Der „Post“ wird aus Freienwalde a. O. unter dem 16. Februar berichtet: . . Nachfolgende Adresse, welche der kürzlich hier konstituirte patrio⸗ tische Verein für den Qber⸗Barnimer Kreis dem Reichskanzler dieser Tage überreicht hat, ist mit 4604 Unterschriften aus allen Ständen bedeckt. Es geht hieraus erfreulicher Weise hervor, daß sich seit der letzten Reichstagswahl ein bedeutender Umschwung der Stimmung gejeigt, was wohl den beiden Allerhöchsten Kundgebungen zum größten Theil zuzuschreiben ist. Die Adresse lautet: . „Durchlauchtigster Fürst! Ew. Durchlaucht sagen die unter⸗ zeichneten Einwohner des Kreises Ober-Barnim warmen Dank für die siegreiche Vertheidigung des Allerhöchsten Erlasses vom 4. Januar d. J. im Reichstage und energische Zurückweisung der Fortschritts⸗ partei mit ihrem Anhang in deren Bestreben, unseren König und Herrn von Seinem Volke Lurch konstitutionelle Doktrinen zu trennen, welche in der Verfassung ihre Begründung nicht finden. Diesen Dank zu bethätigen, werden wir bestrebt sein, in unwandel barer Treue und Ergebenheit für unsern Kaiser und König Allerhöchstdessen Regie⸗ rung nach besten Kräften in den politischen Kämpfen zu unterstützen!“
— Dasselbe Blatt schreibt: . . .
Die Anhänger des Freihandels sehen die seiner Zeit mit großem Pathos ins Land hineingeschrieenen Prophezeiungen sich nicht nur nicht bestätigen, sondern durch die Erfolge der mit dem Schutzzoll begon⸗ nenen Wirthschaftspolitik des Reichskanzlers geradezu widerlegt. Aller⸗ dings beliebt es den Freihändlern nun mit der Behauptung außutreten, daß der überall empfundene Aufschwung des Geschäftsverkehrs sich ganz natürlicher Weise hätte einstellen müssen und, nicht durch die Wirthschaftspolitik herbeigeführt sei. Sie verbleiben aber eben nur bei der bloßen Behauptung, wohl wissend, daß dieselbe vollständig haltlos und mit Beweisen nicht zu begründen ist. Dagegen vermehren sich die durch die jetzige Wirthschaftspolitik schon jetzt erkennbaren Erfolge immer mehr und mehr. Zu solchem Erfolge werden auch wohl unbestritten die bei dem Handelsregister pro 1880 bewirkten Mehreintragungen zu rechnen sein, da selbst der best⸗ überzeugt sein wollende Freihändler wird zugeben müssen, daß die Handelsrichtergeschäfte sich durch mehr oder weniger flotten Handels— verkehr bedingen. Vergleicht man die Geschäftsübersicht der preußi⸗ schen Amtsgerichte pro 1880 mit den Uebersichten pro 1876, 1877 und 1878 spro 1879 ist keine aufgestellt), so sind bei den öffentlichen Registern folgende Neueintragungen erfolgt:
1876 1877 1878
Handelsfirmen 41813 4543 4780 6371 Donn, 1069 995 1014 1845 Handelsgesellschaften . 6583 1384 1366 2385 ,, / 178 46 116 ,,, . 303 215 348 Musterzeichen kJ // 5828 5851 8740 Schiffe dd 95 69 64 164 w ,, — — 525
1880
Landtags⸗ Angelegenheiten.
Der Etat des Finanz⸗Ministeriums für das Jahr vom 1. April 1882,83 weist eine Einnahme von 1662219 ½ nach ( 189 378 6). Die Wittwen⸗ und Waisen⸗Verpflegungs⸗Anstalten ergeben eine Einnahme von 538 550 6 (— 31 090 ½ )). Das Minus entsteht durch die muthmaßliche Minder⸗Einnahme an Beiträgen bezw. nach dem Durchschnitt der Einnahmen in den Jahren vom 1. April 1878,79 bis 1880,81. In dem Titel „Geld- und Ordnungs⸗ strafen“' zeigt sich ein Weniger von 14 000 „S, aus den „herrnlosen Erbschaften“ ein Mehr von 2520 4, berechnet nach dem Durchschnitt der Einnahmen in den Jahren vom 1. April 1878/79 bis 1880/81. Aus der Verwaltung des Thiergartens resultirt ein Mehr gegen den vorigen Etat von 3200 S in Folge höherer Erträge verpachteter Grundstücke und aus dem Verkaufe von Nutz⸗ und Brennholz. In dem Titel Miethen für Wohnungen in Dienstgebäuden, Ent⸗ schädigung für Brennmaterial, sonstige Einnahmen zc.“ zeigt sich bei den sonstigen Einnahmen ein Mehr von 228 158 „S (darunter 450 M0 Beitrag des Deutschen Reichs zur Unterhaltung des Herrenhaus— gartens)]) — Die Ausgabe beziffert sich auf 36 768 613 M (4 212826 9). Das Kapitel: Ministerium nimmt hiervon 1034475 S (4 1500 S) in Anspruch. Das Kapitel: „Ober⸗ Präsidenten, Regierungs⸗-Präsidenten und Regierungen ꝛc.“ erfor⸗ dert 12198 250 S (— 23 250 MS). Hier zeigt sich ein Weniger von 24 960 6 bei dem Titel „zu Dispositionsgehältern, einschließlich der Wohnungsgeld⸗Zuschüsse, sowie zu Wartegeldern'. Die Renten⸗ banken nehmen 649 361 „ in Anspruch (4 32142 S6). Hier weisen die Titel: zur Remunerirung von Hülfsarbeitern im Subaltern und Unterbeamtendienst“ und zur Tilgung der Schuldverschreibungen der Eichsfeld'schen Tilgungskassen ein Weniger von 10600 bez. 33 300 „6, dagegen die Titel „Hebegebühren für die Einziehung der Renten und Ablösungs-Kapitalien ꝛc.“ und zu ‚Büreaubedürfnissen“ ein Mehr von 6200 M (nach Maßgabe des Renten -Solls), bez. 42 950 66 zur Bestreitung der Kosten für den Druck der neuen Coupons-Serie. Die Wittwen- und Waisen⸗ Verpflegungs⸗Anstalten sind mit einer Ausgabe von 3 356 450 0 ( 106457 9 in Ansatz gebracht. Der Zuschuß zur allgemeinen Wittwen⸗Verpflegungs⸗Anstalt in Berlin beziffert sich auf 1775760 0 (C 64 100 06). Die Einnahme von Beiträgen der Mitglieder, Wechsel⸗ zinsen 2c. sind veranschlagt auf 3614406 M, die Ausgaben: a. an Pensionen und Restitutionen auf 5 317 600 M; b. an Verwaltungẽ⸗ kosten auf 710 560 S, zusammen auf 5388160 M½ Mithin ist der obige Zuschuß von 1773760 M erforderlich. Der vertragsmäßige Zuschuß für die Provinz Schleswig⸗Holstein zur allgemeinen Wittwen⸗ kasse in Kopenhagen beträgt 183 150 M è(— 4i1iß2 S) nach dem Anschlage des Königlichen dänischen Finanz-⸗Ministeriums. Diese Ausgabe erscheint zuerst im Etat für 1868 als künftig wegfallend. Die Hof⸗ und Civildiener⸗Wittwenkasse zu Hannover erfordert eine Ausgabe von 1019 870 S (4 45 870 ½ ), die Wittwen⸗ und Waisen⸗ Anstalt für die vormals Kurhessischen Civilbeamten der 8 Rangklassen zu Cassel von 139 700 M (— 250 S), die Kasse der Civil⸗Wittwen⸗ und Waisen-⸗Gesellschaft zu Cassel von 194 770 M (4 3700 0), die Wittwen⸗ und Waisenkasse für die ehemals Nassauischen böberen Cirilbeamten an Pensionen und Restitutionen von 7100 „6, die Wittwen⸗ und Waisen⸗Versorgungs⸗Anstalt für die ehemals Nassaui⸗ schen niederen Civilbeamten von 200569 ½ (— 2000 K), die Wittwen⸗ und Waisenkasse ehemals Nassauischer Unteroffiziere von 2020 300 S), die Wittwen⸗ und Waisen⸗ Versorgungsanstalt ehemals landgräflich hessicher Beamten von 7520 S (— 500 ), die vormalige Pensions-Anstalt für Wittwen und Waisen von Staatsdienern in Frankfurt a. M. von 8510 4 Für die Verwaltung des Thiergartens bei Berlin sind im Etat 143 900 M ausgesetzt (— 1789 ), an Wartegeldern, Pensionen und Unterstützungen 16516 176 ½ (4 167 756 6. Titel Wartegelder für Civilbeamte! hat ein Weniger von 7243 , Titel „Pensionen für Civilbeamte“ (Civilbeamten - Pensionsfonde) ein Mehr von 2000690 4 und Titel „Pensions⸗Aussterbefonds‘ ein Weniger von 25 000 A Das Kapitel „Allgemeine Fonds“ schließt mit einer Ausgabe von 2879 00 0 ab (— 700090 I. Hier sind im Titel ‚Ablöͤsung von Passivrenten und anderen Verpflichtungen“ 100000 angesetzt gegen 200 000 ½ im vorigen Etat, mithin weniger 100 009 9 Zur Er⸗ stattung von Abgaben ꝛe. in der Provinz Schleswig⸗Holstein sind in dem vorliegenden Etat 30 000 4 ausgeworfen. Die Erläuterungen
l —
zu dem Etat bemerken betreffs dieses Postens: „Nachdem die durch die Verordnung vom 7. April 1877 in der Provinz Schleswig ⸗Hol⸗