1882 / 47 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 23 Feb 1882 18:00:01 GMT) scan diff

abgegeben habe. Von „Fkleinlichen Maßregelungen“ und s

. 2 von Hagener Wähler anegeübt werden! sonst habe die S roß heit i iesen .

einer Bureaukratisirung 3 la Russie fei nicht die Nede a. we m , seite Sache große Mebiheit in diesem SHause rechnen, zumal do gllen, welche dieser Ve ing ni f i

ö in grun 2 . —— 282 ir er m n rn, wiernt tigen ger n e, Partei sicherlich für den selben 9 34 Hir erz , 2 ) Seien 666 Der dies i. Herren! . 346 * bewiesen, so lange lch vie Chre habe Bas den vom Herrn Vorredner jzuerst erwahnten Spe jialfall aus jo spreche man damit aus, daß Ausschreitungen nirkli = u * icht die tede, Uebrigens bitte er zu erwägen, ob diese F icht gesetzlich ur Petition ; Runrig zur elgitationen. Jes mt zu verwalten, daß ich jchenm begründeten Tadek ug ian? der 5e nden ert Fern Vorredner zuerst erwähnten Spezialfall au

! z zen wirklich vor⸗ das bezeuge die fortströmende Fluth von Petitione ( gen, ese Frage nich gesetzlich für Petitionen erklärf, sondern' gege d halt ei P lich bin, jede nützliche Anre ö,, fen f, fer, beinpropin, betrifft, in Fal. in uglcem nach seinez Mit gekommen seien. Er und seine politischen F z . Petitionen, auch be⸗ geregelt werden könnte. Das Haus würde damit dem Win setar en Dütann , ssondern gegen den Inhalt einer Pe— „kde ützlich Anregung, die mir gegeben wird, für di W.. theilung der überwachende Polizeikä sant, In m, e,, ; ĩ Freunde könnten rufe die Linke sich immer nur auf d b ll. 82 I ; I ‚; amit dem Minister titien selbst. Der Minister habe sagt in besserung der Verwaltung, d kb e i f s , n Tel def e cbende Polizeibeamte in Yen an die Heschein⸗. ö ain ge, ü. k un int ie cbenfalle au fszewär nien *g g, dazu verhelfen, den Sr n Ninistiriũ ib fiir tien selbst. gesagt, sie enthielte einige r e g., dankbar aufnehme, aber ich darf ebenso gung und die Leitung der Mr, ,, J,. eini , geen al ; n ; ; den Staats⸗Minisierialbe us iber Paffus, vie über das erlaubte Mag himiaul ain iße: wund gerade auch deshalb alle unbegründeten Vorm ; e m, gung u Teitung der hetreffenden politischen Versammlung einen erheblicher Tragweite zu machen. Wenn aber diese Vorwil ; ini . mich, in, diesem Falle demselben ja unbequem sei, wenigstens auf einem kleinen Ge 1 ᷣViaß, hinausgingen. Es heiße: . . en Pormürfe, die mich in Venftoß begangen ba, o rr Herr Abge ĩ

her Tra, n. Vorwhrse hate der, Minister Recht: Masfenr i e . 7 äsei wenigftens auf, einem kleinen Gg. Tos diegses gzringen Viarimaisatzes hae: äh eue al ler Hrn u mene Cane nn,, ,,,, nne, r,, ,. unbegründet seien, und folge daraus die Ablehnung de 1 kesrn inis enzettionen, in derartig biete zu befeitigen. Für den jwäiten Ahlrmnen ahn nern . fe blen gesff n re an, , ,,, J 9 Ablehnung des An- agitatorischem Sinne dürften im Interesse der Disziplin ni ; . itrag 1onne er auch bahn operwaltung dennoch fort und fort d Nichtbesen 9 der,. , trages, so erscheine auch eine motivirte Tagesort * : ur nnd nterese der Disziplin nicht heute schon slümnien? er einpfehle aber it e re, er. . t ort durch Nichtbesennng Der Abg. D ge ͤ nder ihn sesunden bat und id glzuie, ws Kiegk fin in ͤ agesorenung nicht geduldet werden. Die Diszi lin müss t . J r, den Wünschen des der etatsmäßigen Stellen und Nichtgewã 1 * Der Abg. Dr. Hammacher (Essemn) erklärte dem Antrage kaum cine Veranl ssung v ? ier n ei J ie er e een nt rden. Disz ip isse gewahrt werden. Abg. Majunke entsprechend denselben ächst B ö a digen Stelle: d Nichtgewährung der fälligen Ge⸗ als Ganzem . rm, Ref, = ] 9 Te, rant ssung dor, auf ibn hier noch weiter einzugehen r itioöonen Die Annahme des vorliegenden Ant s würde j . 1 zunächst der Budget⸗ haltszulagen Ersparnisse lediglich auf Kost . hanzem könne seine Partei ihre Zustimmung nicht geben sch will, auch konstatiren. daß die rechtli schaun um Aufbesserung von Gehältern kämen, sei natürlich. Se; m d e. liegen ntrnges würde, für das kommisston zu überweisen. Cine! schärfert Hein diern n ö 1 deo stet ber angestelten obwohl fein Inhalt fler är! Thei hi i, E, der Aleeerneldr h undes dngheh lin, d, mann ö li Sein Sisal bn, ern ecm, eint ö r wwei j sere Beleidigung könne Beamten herbeizuführen.“ Die Petent ztt 8 h Inhalt seiner Partei zum Theil sympathisch sei, welche der Abgeordnete Majunke“ be, gti 3 . Wer aus der Juüftizwerwaltung weniger Peritionen gekommen i. en tten eit éadätch Unzufriedenheit man gegen, den Minister nicht aus rechen. *., de zt 98 , ; , w,, d , , . men nnd Han nit wunden genen. ,. gen. c p als dies der Abg. recht, denn nach der letzten Uebersicht Ei ** . einem zweiten Theil nur im Interesse einer eben vorgetragen hat und welche, wie der“; ĩ Mmefri. n . 6 Miß ĩ mtenkreise hineingetragen werde. von Minnigerode durch seine Aeuß ; f . 1 te b in Einnahme und Aus⸗ ewissen Agitati ; ! din rm, ge . e er, zu meiner Befrie⸗ . 13 jüerwaltung oder auf Er bitte daher, den Antrag Richter-Bücht 17. i ; J eußerungen über angeblich gabe der Eisenbahnverwaltung von 1889 ewigen Ä tation gestellt zu sein scheine. Von einen! Bruch izung mitgeteilt bat, auch eon? dann Kreihlthdratz als richn Kö, e. Int n gil tenen , ahne n, . be der Eisenhahn 2uung von 18805! seien bei den mit den früher lt ten Anf anerkannt sind, durchaus die meinigen find. Rr wiokar als richtig n Man Der Regierungskommissar, Ministerial⸗Direktèt Bref den n; und ürde es bedauern, stats mäßigen Stellen große Ersparnisse erzielt und in d ä, dennen geltend gemachten Anschauungen feiner Partei , n. srmeihigen sind, Ich bin auch der Mei— i irn ien deren ine i, Le aft. s ; isterial⸗Dirertor Brefeldt, wenn? Vai Ninistẽr sich derartige Dine 3m e ; . ,, n, n groß isse erzielt und in den hätte daher bei * blel n Votum nie ; ö nung, daß es keineswegs nöthig ist, daß Derseñ ee , .

ʒ r e man entgegnete, der Abg. Bachem hal emeint, daß ; 26 J . w , ge zu eigen machen Motiven zur Erklärung der Etatüb schrei ĩ j einem ablehnen en Votum nicht die Nede sein scheini steabirt an. ez g en dir em cer i,. durch dergleichen Anträge ihre Stellung z . eg . Abg. Habe gemeint, daß man nicht würde. Er würde eine solche Beleidi j n e , . . atüberschreitungen bei den können Nachd 3. 1 ö scheinigung abstrahirt hat, in Bezug auf die Abhaltung einer pffö ; ni ige n nn mige n e. . ne he Beleidigung nie waren. Diatatien werde angeführt, * S . mh en. achdem aber der Antrag getheilt sei, erkläre er, lichen Versam in 6 auf die Abhaltung einer öffent⸗ einer Weise zuspitze, welche das gegenseitige Vertrau p a , de. ; rfahren habe. Dann Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, der Mi ister h ö ellen nicht vollständig daß seine Partei d . t YF ,, ichen ersaninlung auch identisch ein muß mit der Person welche . e V en ge⸗ hätte aber der Weg der Beschwerde beschritte d sfffen ucksi ui ö rte, der Minister habe befetzt seien aus Ersparnißrücksichten. ich di t r artei dem ersteren mit Rücksicht namentlich auf die Versammlung in der ö z ic . . 29. i ö 3 . 23. 9 tte aber, W verd tri en werden müssen. rücksichtlich beider Anträge vollkommen zutreff d Erklö . ; . üg schte 9 Wenn sich le Leute, die Aufklärunge des Ab B 2 ; Xäerlammlung in ET That eröffnet und beziehungsweise leitet

; z en. Die Verfügung der rechtsrheinischen Eifenb Dir tn! . 9 3 ende Erklärungen die das treffe, in dieser Weife darüber bekla— he. : arnngen dez Abg. Vachem zustimmen werde. Den Es sst Rar n5thig * ektiv. daß die von der Ortspolizei' ilte Be⸗

Der Abg. Bachem bemerkte, 5 ÿn . al n , „rheinischen Cisenhahn-⸗Direltion sei abgegeben. Aus den Worten des Konni . ( das trefft, in diefer Weise der bellagten, so über⸗ zweiten! werde Keine Rares Me ; . fh ai6t wöbigeoksettiv, daß die von der Ortspolizei ertheilte Be— k tonne bei h , nm,, . k , . , ,,. er schreite das, doch nicht das erlaubte Maß. Durch Ablehnung . um , Es handele sich bei hin gung bei Eröffnung der Versammlung dem überwachenden

; chten nicht durchdringen der Resolution würde das Haus sich geradezu der Ansicht des ,, ür die Ordnung in dem Staatsbahnwefen Polizeibeamten angezeigt, wird. Wenn lug Herr Abgeordnete

diesem Duell den Unparteiischen spielen; ich hi 5 ĩ ̃ es handele sich hier könnten gar nicht w he Zei ; nseri *

. ; . ĩ ; nicht wissen, welche Zeitungen zum ) ie Ei irekti / ; 6 sährli r ie F f wesentlich um; eine Frage der Wähipoiitik und um Dinge, die n seien. Sie het 6. . ö Aich Cisenbahntirettiong. richteten sich „ah ben Nini e enschighen. Gi, glaube guchss bat vie fene, 'urctfes ieh hes Torben, Tuch et ben if h ien eie, ge, au men wen e al; nr wahre Lappglien und. Lumpereien seien im Verhältniß r' den⸗ iel wn, err und hätten nur zu prüsen, spin tet ren, Rithungfst und, diess nach dem Staatsministerialbeschluffe. korrefrandenz zwischen Beamten undi brd ien? rt, beaniten iht Petition srecht keineswegs in dein Maß Derschränit, znkeendie, nk und äh tennthiß er kettgf nds ! heffser 3 K 3 . während des Kulturkampfes Bekanntmachungen in dicser Welse eine gent gendẽ ö ö. , . i n ten, richten. Da (Linen Grun zur Disziplinirung abnäben . iht ö. lt ger ltepartei es darzustellen beliebe. Die Kom missiont um Gentecih ö ö hervorgerufenen Schädigung

ehr hätten Sete r Ten me hrend,, . ö n in gende Ve tun e Antrag auf Reviston? Vesselben nicht vorliege f , , , . zi li l geb inne. de werde ihrerseits die eingegangenen Petit: n, n, leren das zu tragen hat, so muß ich fagen, daß sch laube . e intrag ,, . . ö i l . 23 u l . liege, so der Minister gesagt die se Leute hatten sich hr scht ; 1 ; gegang Petitionen hei der Be⸗ die Frage st in di N 167 . 6 gla . Beschwerden beim Centrum finde, nicht sel . . he nachungen bisher merhe er für den ersten Antrag stimmen, der ichn! K ö. ich an ihn nicht rathung des Eifenbahnetat ü Meteftt zissem Angehntlicke gegenftandelaz, denn der en be t . or leöhast sein, fo ans gihein Che rng üede , , J n Antrag stimmen, der sich nach den gewandt. Nun heiße es in der an ben hetückfen*! 4 r 8 des Eisenbahnetats zu prüfen haben. Albgeorh nete fellst 65]! egen , n, n, w . nig erbreitung nicht gefunden, habe Ausführungen des zig. Bachen rechtsertige n , zewandt. Nun heiß en hetreffenden Herrn ge⸗ Dle Debatte schl mit perfönli . wögebrdnete, selbst schien doch davon auszugehen, daß es sich hier nicht ; k . ) he der Abg. Bachem nicht gesagt 64 ah tige. Auch er habe richteten Verfügung der Eisenbahndirektion: ! „Auf „vi Bloß mit persönlichen Bemerkungen. um materielle, sondern um politische, ideal er liken auch Menschen seien, und daß vie Erinnerung an' *die e st gesagt. auf den rheinisch⸗westfälischen Bahnhöfen den sehr verbrei . ben ,, g, , , mmer tian: Min bie non Der Abg. Fr in Minni . . irn een, ,,. nlite, wle, nteressen Handelt und ; on nnerung an die Stel— Der, Abg. Hr. Majünke führte als Beispiele die „Tri , ilgtilchen Bahnhöfen den sehr verbreiteten ihnen an den Kinister für öffentliche Arbeiten gerichtete Ei bg. Frhrs ven Minnigernde ersüchte den Abg. daß in inan sökche; Fall, die Entschädigunzsfrage ; lung, welche bi , ,. u . eschm ö ; ; ö. * j nke führte als Beispiele die „Trierer Westsälischen Merkur! vergebens l . 25 ; 5 hnen an den Mint 6 ffe iche rbeiten gerichtete Ein⸗ Rickert sich d eur,. 23 Abg. ; n o hen an e En J igungsfrage in dem Sinne, ing, we die & n B erden der Katholiken Landeszeitung“ und die Neisser Zeitung“ ar 91 ö . ur gergebens verlangt. Für den zweiten zabe eröffnen wir Ihnen im Ausft des Serrn Mini ert, sich, doch, erst dann als Minister beleidigt zu fühlen, Pie ich sig von ihm habe, bezeichnen“ hören. dent? in der, Aerg Fall eingenommen hätten, noch eine fehr leben.! Range dune ier eisser Heitun z, an, welchen selbst Kntrag könne er nicht stinmn enen tz den Erklärungen d ät. msngenrt Fange um Jluftrgge des Herrn Ministers wenn, den scäbeh Minhsflär eworden sei. . lommt;. Wenn dann der Herr ähgenrdt hen aun 'ich in, i, J . . . ,,. ö. . vorben sei. Der Minisers cine Veschwerde bel bm aihen nicht ö . . . J ö. ,, ö Der Abg. von . ö daß er keinen Aus, zielt. zereinzelten Falle? w, ,,, nnr, . 65 rechtigte Veschwerden zu unterstützen, und das Centrum thue tern Inseratz nicht zuher endck werden . . k Eier ift h , ö , . ug en, so sei das für manche Krathe belch n in ers gi er,. . ir e, Ea dern, mig erg zn eiftenlthen Coen tutitat e , n tn vin ö ö . ö J n a, . , r, mn s schtietzn ie Aufmerksamkei ung, d, aeg nee, n, her bie ul? allen Ernstes rechne, der Rickert derei Minister⸗ Sen Norhdlhhtesen wenden, daß es zweckmäßig fein würde, sich mit h fmerksamkeit des fassung, die Abgeordnete von der Wahrung des Verfassungä— chne, den Aba. Rickert dereinst am inister⸗ * Borschristen des Vereins, und Ver fam fun gehe fer. . be⸗

dies hier um so lieber, als es solche Besch it vi . dern, schwerden mit viel System der Regierung prinzipiell und d ĩ ini 5 6 ̃ nan, G , . ö. (urn weed iethg prinßipiell und dauernd in verletzen. Ministers auf den Um ö . ung, . te . , , sen größerem Rechte erheben könne, Die Direktion der rechtsrheinischen der Form bekämpften. Solche Blätter geb= es eigentlich seit Feuern Venn . stand lenken, daß einer Reihe pflicht rechts hätten. Denn darum handele es sich hier. n den tische zu etlicken, ö . kannt zu machen, so vermag ich diefe Anregu: . / habe am 4. März 1881 eine Verfügung erlassen, welche Erlaß des Sozialistengesczezhen cht ien 9 . . . n . die Weihnachtsgratifikationen Fällen, die er vorgefübrt, habe der betet s de Heamis aller. spi Der Abg. Rickert erklärte, er werde die fortgesetzten An reichend sußstantüir . 9. 9. . . . hin⸗ ein erzeichniß von 54 zur Insertion geeigneten Zeitunge laß d oziau enge etz cht mehr. We 6 Staats- vorenthalten worden eien, weil sie eine Pelition hie w ee n,, 6 6 r pielungen auf seine Minister⸗P side tscha 6 3 . w w . h glaube mich do er Erwar⸗ r esöetungen regierung prinzipiell bekämpfe, wolle den Staat il haupt hätten ablaf ! 3. hierher dings zu einer Kollektippetition aufgefordert. Ab . . imihter räsidentschaft in. Zukunft tung hingeben zu dürfen, daß die polizeilichen Organe, welche mit d enthalte. Die Mehrzahl derselben seien ganz obsk *. * ö * 2 P tag 1ber haup hätten ablassen wollen. 2. 60 3. 19 J * er Von ver⸗ ignoriren erm ah n be di 84 21 . C . . Uebe , , 6 . 3 9 116, he e mi 1413 . ; iz obsture Käse- nicht. Blätter, welche das Shstem der Ref z letzenden Reden, von Benutzung ber Vah e in Wzakrnrahne gber die Herren, den Teufel nicht zu oft Ubermachung von öffenllichen Verfammn ungen betraut sind, sich ih blättchen, 2 A Kreisblätter die im Weste ö h . . 4 h 4142 9 em Der FYegierung dauernd Der Abg. Richter bemerke J ö 33 . 3 ö 2 1 dDeJt dl . 8 X außtzu ö der ahnbeamten, Um Vei⸗ an die Wa d ö s 8 1 Verantwo tlichkei ö 35 1111 U UI 1e . LE 1 d, Ji D Ter A. n fast 94a nicht ge⸗ bekämpften zebe es auch icht . J ö ö (! k ertle, er ha de diese Frage nicht träge zu sammeln, von Entnal . ; die Wand zu malen. BVerantwortlichkeit bewußt sind, und daß es nicht nöthig ist, sie a f lesen würden. Rur ein Centrumsblatt h . he nnn, . auch nicht, weil in Preußen keine beim Etat vorgebracht, um den Etat nicht zu überlaste Hager, ihnen, wen Cintnahme ein gr Liste gu dein Hurcau, Der Abg. Richter erhie 5 Antragste Schluß diele durch eins besondere Verfügung cusimetk!ün emo hält, sie au die „Paherornes Zeitung. nnn, KJ , ,, , mn, 3 er wundere sich . e henstas zr, die nicht unmittelbar mit hen ö 6 J nicht 3 . wort. Der . k ö Derr Abgeordnete hat . k 14 welcher existire. Die übrige Centrum presse am Rhein welch 633 . . ér Abg. von Tepper ⸗Laski hingen, lieber in seéeparato an diesem dazu besti mite Mitt⸗ ö 4 che, daß hie Veamten in Vielese ich Entrüstung wie sein Kollege von P; tk . n,, allerdings in seiner öffentlichen Bedeutung. wie ich annehmen darf che seit bleibe wenigstens konsequent, wen dersel 1 ö z ö . . gaz estimmten Mitt— . an das Abgeordnetenhaus mit 2. ett . ei Kollege von Buttkamer es nenne, sich zu höher steht als der von il ö J. 3. ö eéhmen, dar, dem Kulturkampf einen riesigen Aufschwung ö. ̃ ö nseg wenn Lerselhe auch heute woch vorzubringen. Was die Wahle betreffe s , , 4 einer Petition gerichtet beklagen, daß die Linke beglaubi T ; ; tedt als der von ihm zuerst berührte Gegenstand, nämlich die . sige genommen und gegen den Antrag stimme. Äbe sei voll . 2 z . Wahlen anhetreffe, so würde hätten. Das werde an die Spitze des rtheils Kerstes Gen, da die Linke unbeglauhigte Thatsachen vorgebracht Frage Fer amtlichen Jusceete kern, Wh tte Gegenstand. ch auch hinsichtlich der Inserate die liberale Presse weit über⸗ ö . , . r er sei voller Verwunde⸗ man einfach entgegnen, wie komme es daß die K ̃ a . ,, . , . irtheils gestellt. habe. Er habe diese Thatfack ; 16 NM ; zer, rell ehh en Snlerate. Ver Staatsregierung ist nicht aus dem * ) ) eit über⸗ rung über den Ab Leonhard Der Ih J 2 2.1. ö! 5 ** . ö die F onservativen Fürst Bismarck werbe in seiner ö sse umor 6 . (. . hilde d se ha sa hen schon vor drei Wochen vo r⸗ Gedãchtniß geschwunden daß 9 6h. ,, , . ö flügelt habe, sei gar nicht berücksichtigt worden. Di ö , Abg. L d. Derselbe lehne den ersten sich gerade in dieser Session der i . . ismarck werd seiner Bresse immer gefeiert als der gebracht, und ber Mön sister ah , , , . är trnn fescbwunden,. daß in der vorigen Seffion das hohe Haus ; ö ie Erklä⸗ Theil des Antrages ab, obgleich sich derselbe 0rl ; * ; ungenügenden Pensions⸗ . Anwalt des kleinen Mannes Nach di se Seitt hin würd 4 hit, Und der inist er habe auch heute nicht eine derselben auf den Antrag des Hrn. Abg. Rickert den Beschluß gefaßt hat . rungen des Ministers seien ja wunderschön, aber es werd , s „abhhleich sich dersclbe fast verbotenus verhalinisse ber Lehrer erinnerten? Wenn die Konfervatt nwalt des kleir dannes. h die ßer Seitt hin würden widerlegen können In d ; , . Königlich- Statten, m nne den chu nn,, ; ; 3 werde mit dem von dem Abg. von Benniaser befürwoꝛrteter 8 fr d,, Wenn die Konservativen Versprechungen gemacht, die auch der mächtigste Minister nicht g 8 , em einen Falle habe der Minister Königliche zätsregierung aufzufordern, bei Verthällung und Zu⸗ nicht danach gehandelt. Während des Kulturkampfes ei . kistin mf nig en besirwortgten undevon den fürchteten, daß ihnen diefe Haltüng von Nachthen ern Erfüllen könne! Cremer hebe feli det, mächtig fte, Mtinister nicht gesagt, der betr Beamte habe sich“ n e wendung amtlicher Jnferat? Lediglich! daß Pil igt ehr , . ; mpfes seien Nationalliberalen einstimmig angenommemne Rickertsc ar 9. g von Nachtheil sein könnte erfüllen könne, Er, würde zufrieden sein, wenn Fürst Bismarck 6emgk— betreffende Beamte habe sich nicht beschwerde— dung, amtlicher, Inserate, lediglich das Publikationsintersfse wenigstens noch ab und zu den ultramontanen Blättern! * e ,. sMwäarnnnenonnmenen Nickertschen An- bei den Wahlen, so sollten sie doch ber. Beschwerden, die di nnd bie Mnlter fick nnn eint wenn öhst Riszmarck führend an ihn ewandt en Redner) hahe sofort' nach- Also das, der möglichft größten Verbreitung und' ne ent , 3 itanen Blättern In⸗ trage decke. Wenn derselbe Namens seiner Partei gerade das Linke habe, abhelfen, dann könne den . . J ir Unwälten . kleinen Ven n⸗ gewiesen, daß der Mann fogar , n n dcn V . Tenden; und ichtung bes J k , nn en mach den, uicht behindern, wollten, Beschwerden bez Mini ters er 9. e, maßgebend zu erachten ir Herr. Abgeordnete hat, des Mi erh h; 8y 3 Böge. . rachten. Ver Herr bgeordnete hat, indem ĩ galten habe, darauf habe der Minister gefagt, fast Dichtaugtührung bels ech rde, G mnenindem

serate zugewendet, seit jener Verfü ätten si z auf⸗ G ei üühre ; fi hort. Sun . ö . . ö . güäsfthhne. is än, det vorigen Seffion der Abg., möglich anz iefel Verhältnissen eine ungünftige Wirkung er— das Haus zu bringen ies nm eintreten lassen werbe; zumal r Staatemiü erat bannen ausgeffihrt habe, so, misffe Coch irgend eiẽmas mwachsen. “n ömthl (retten nn Urwan ö. d , , Staats regi k ö ö. R vorgefallen sein, was dies begründe! Der Minister habe aber ö n gen,, . elt , . Er ganz ohne Rücksicht darauf, wie diese Beamten politisch der elbe Dir n mn ,, , wissen. n Staatsregierung in den Kreis seiner Erörterungen zog, zunächst —Föerade die gemäßigt libe⸗ keinen Rückzug angetreten, derselbe stehe nod . . 6. *eralen gel hatte, so hätte die simniten, es für seine Pflicht, für dieselben einzutreten.“ * , , Ane dann möge derselbe gemieint, daß die Regierung wohl in erster ert ngen gh cduläll ralen Blätter, welche hier in Betracht kämen nähmen gegen di n „der elbe stehe noch auf dem Stand- Erklärung des Abg. Leonhard ihn doch in Erstaune n aessen Häunhnenf, es ur feine hflicht, für dieselhen einzutreten. Zehne auch nicht von unbeglaubigten Thatsack ved kate, diejenigen Pablitannänd'eberhh, erster inte ihre amtliche Inse⸗ w mn gegen die zunkt, den Graf Eulenburg eingenommen hal n dec, in Erstaunen gesetzt die Rechte, was er nicht glaube, die Anträ b, wolle sie * glaubigten Thatsachen sprechen. Um rate, diejenigen Pablikationen, welded Behörden im Kreife Ihre degierung in kirchenpolitischer wie in wirthschäfli . , g Eingendinmen hahe und auch der und glaube er, daß derselbe nicht dunläunnltält4!nen, gesetzt, , , , . Ehuictattbe; die Anträge ah, wolle sie seine Behauptung ve 281 Berliner politischen Blä Intereffen zu machen haben, ichen Cee gtht sern nen, . . 23 wirthschaflicher Be- NMinister von Puttkame innehme. Er Über . ; derselbe nicht hinlänglich informirt ge— nicht einnal eine Kommiffion zweiten Theil lane ehanßttung von den 25! Berliner politischen Blättern Fntereffen ar machen haben, den amtlichch reisblättern und dan sichung dne vpposh äh geun deen Et . erg! . . 6; . noch einnehme. Er überlasse es dem wesen sei. In Folge der Aeußerung des Abg. geonhch d ö . Kommission für den zweiten Theil, so ge⸗ zu entschuldigen, berufe der Minister sich auf bie Anzaben denjenigen Blättern muwend?“ welche eine der die e nn fam ar n ,,,, ier in n 3 ., .. seine Haltung bor seinen Freunden und der habe auch die Yfreilonservativs Partei ganz *orrekt ö. sche he das uf hre eigene Verantwortung, einer ganz obfturen Corresponden; und behaupte . es Tendenz verfolgen. Meine, Herren Diefe linter te llt ist do Chat⸗ Faden weiten spinne, wie inn Kulturkampf. Die Selbstuerwal! ln k . . , elt feat sie ihren Antrag zurkckeezogen habe Hö. . 39 Wer der öffentlichen Arbeiten seien ö Heitungen, währen fiche? suür' die Beilegung, der liter ice n eff de, wie ier e ünd, ich greiff a viell icht tung habe sich daran ein Beispiel genom ; a, m. ; ö ; ichen en. it dem Do hoffe er, daß ĩ Fol . 3. . Maybach, wie folg as Wort; Fahrpläne nicht me J 3 ; 3 363 den Verhandlungen dieses Hauses vor, aber da es einmal angeregt ift mmen in einer We . uf! r. es ; —ʒ ß in Folge der Dehatten . . ; . . TWhrrläne nicht mehr al 25 in Betracht kämen. Diese ganze kann ich mich vielleicht ? inen ,,, die gar nicht schlimmer gedacht vll he könne tr irrer, ö R ö nationglliberale Partei anderer Ansicht geworden sei 2. . f . , . ö 6 rn fr bert. 2 „nn Satistik werde aber künstlich von dem be r, olle . 6e en e genehm n gelen . ö. . ber⸗Bürgermeister von Cöln habe nicht ei ! ; * en zweiten The misston zur näheren Prü⸗ den Versprechungen des Ministers könn? seine Merge; Au die Gegenstände, die heute hier verhandelt sind, zurs cöünkommen, dergrund eschober ,,, , . Förg been dle Regierung hat den Antrag des Hrn. Abg. l nmal die Bezirke⸗ fung zu überweis be . : . 9 53 Ministers könne seine Partei sich ber einige Bemerkungen dez ,, , , , n . ergrund, geschehen, um die Hauptsache, auf die es ankomme, Rickert und? ben huf Grund desselben gefaßten Beschluß Tes“ * ac. WB ; ö. ung zu überweisen, und nur über den erften Theil hier in ; ) ie gel e sungsmäßige C eerseinige emertungen des Hrn. Abg. Nichter machen e mir zur 6 Herne . hal slckli l z s der Haufes, wie 3; seljzertzesslben gefaßten Beschluß des hohen eintheilung bei den Wahlen in der Centrumspresse verbffent⸗ Plenum abzustimmen. k . . ö, gebruche verfasun gsnfäßige Garan—⸗ Rothwenßigkeit ciwaz in erwidern. Der Herr Abgediknet? i ent Eh 3 . hake auedrücklich den Fall erwähnt, da der Haufe wic ssjg ihre Pflicht ist, auf das Sorgfälrigfke erneut er= afür, daß Vorkommnisse in der Eisenbahnverwaltung, vorgewersen, daß ich in einer früheren Rede von angeblich 281 9h ng erhineer ehabtbahn dem „Herliner Tageblatt“, die bär eund sse bl nch ern bie, Free worteseft., ge g den hr ah. Beilegung des Fahrplans aus dem Grunde verweigert hahe, vertrauten staatlichen Interessen entspreche, diesen Antrag ganz all⸗

Q

8

8

licht. Er möchte wünschen, daß die Linke i ginfluß ö zen, Linke ihren Einfluß auch Der Abg. F . . . in dafi ĩ i ĩ V g. Frhr. von Minn de erklärte ; ö . ö . i nnn, ein üh. ; nach dieser Richtung hin geltend mache, damit man der Linken Platz für diefe 6 h Mi. nigero) erklärte, der geeignete wie sie dem Hause heute vor Augen geführt worden seien in Berlin erscheinenden politijchen Jcitungen gespre her nher icht (e! nicht sagen könne: sie möge vor ihrer eigenen Thür fegen! gewesen nl ef n, . , des Etats nicht, wiederkehren könnten. Die Rr. 15 kehre sich gegen den Allen nag. doch nicht Fahrplan- Exemplare beifügen? konne. weil, demselben die, politische Haltung der Zeitung unfym“ gemein und obne eine Einschrankung ur Erfüllnng zu bringen nnd da Wenn er auch dem zweiten Theil des Richterschenꝰ Antrages ein erl en lia t ö h de. 1s Sache, in zweiter Lesung zu Winisterialbeschluß. Er habe absichtlich diejenige Fassung ge⸗ Ich will Ihnen meine Quelle für diese Jabl nennen und Ihnen pathisch fei. Darauf habe der Minister nicht geäntwortet. Uuß ich allerdings erklären, daß die Regierung in dieser Allgemeinheit, zustimme, so geschehe es in dem Sinne daß der Yi. kJ ; u gebauscht. 6 die gewählt, die das Haus auch einschließlich der nation alliberakin aer , ö. Sache Wahres ist. Meine Quelle sind die Ber Man wisse auch noch nicht, ob der Bahnhofsrestauratenrten . . . ö , darauf gefaßten Beschluß des seine wiederholten Erklärungen den unteren Instarze * Yteichstagswahlen wieder iahe? Die Herren schienen ja Partei bei feiner Resolution egen den Staateminister tel! lunge volitischen Nachrichten, welche m . d. M. mittheliten, daß im s(ine Listel ber eitunnen zuzestelt *urde hinosztesurateuren Haufes liegt, ficht besahend. zu entwnrten ne niels ge. ! öchli ö ö . se ni. die Ver dl nach s ß im ĩ . den Stagtsministerigl⸗ Jahre 1881 in Berlin 251 rerschiedene Z3eitunz sizeisscz Pint . T Seitungen zugestellt worden sei, die sie auslegen gierung geht nicht davon aus daß si usschließl ich oder 4 über thatsächlich zur Geltung brir , n. tirt zu sein; die Verhandlung mache beschluß im vorigen Jahre gewählt hahe. Es fer diet fähre in föerlin 251 rerschiedene Zeitungen postzeilich hinter dürften (Miniser Ma nbchhr rler: geen! , . ging cht picht, dzpon Rug, daß sie ausschließli h ober auch mur . . o Heer Torn e ertte nachdem die national ö. ) . 3. . sek in. Sorge Lebe wegen zie solulion, nur ö 25 uit . . ib l . e ttf; Ilge politischen Inhaltz. a n, g n n. e e r n ehen di lm. , ,,, , . h . 83 1X J , . nal- etwaiger Auflösung. Den Antrag ad 1 betreffend, könne sein ah Brno 8 . 5 h ö Viese Notij ist nun in soitschrittlichen Blättern in derselben Weise ö e , ,, gn . go , dn, d. nau ationer ie e , n. dilche Tendenz verfolgen. Die Regierung ist . . ertiart har, gegen den Antrag slimmen zu Partei nur den präzisen ri be gen des , n . . , , . die ses Votum, weil die Regierung den wie heute von, dem Herrn. Abgeordneten gesche hen, angefochten . Warum erklere ferner der Minister nicht vollkommen von der materiellen Wichtigkeit des Gesichtẽ punktes über⸗ wollen, stehe er nicht an, seinen Antrag auf motivirte Tages⸗ wenngleich er allerdings auch wünsche ö raß , , 9. ö erialbesch uß. nb aufrecht erhalte, weil neue Thatsachen worden und deshalb von mir Veranlassung genommen, mich genauer Tun Und nett, daß den Colporteuren der Verkauf des „Ber⸗ , , e, mndglichst grote Verbreitung von amtlichen Nachrichten ordnung zurückzuziehen. Er erlaube sich 31 bemerken, daß seiner Macht nur un eth alh he ttt un er , . ,, . damit selbst dielenigen, die nicht im vorigen 4 zu erkundigen, wie die Sache liegt. ö Nach dem Berichte dez Polijei· liner Tage blattg⸗ des *Kladderadatsch und ähnlicher Blätter ne,, Herren, das was die Regierung seine Partei, sowohl die deutsche Reichspartei, wie die frei- inache. Mit Rücksicht namentlich! auf (has seelßen Kachrgtich Jahre für die, Nesolution gestimmt hätten, bei' sich erwägen kräsihnimès nz nk gakterdings 281 verschiedene periodische Drück. guf den Bahnhöfen, z. G. in Stralsund, nicht verboten sei. select unt, nchen biesim Interefse für ihren Standpunkt zu beach= konservative bei den Anträgen Rickert im Landtag und Richter des Centrums schelnẽ ihm . , , Hang 6 n, . . ob nicht im Bereich der Esenbahnverwaltungeine an . Ai ilch , worden, von denslben aber nnr Y als Betreffs der heutigen Haltung der Nationallibe alen sei er k n,, 3 nacken hat, ist diesez: sie hat inge dteich tg egen. die bezüge Resoluti fi f di ; uniessenlie Särgege ntoimmnmlen der Regierung sich durchaus unpolitische, technifch verkehrte er Atung' st pelitischen Inhalts bezeichnet worden; der Herr Abgeordnete bat von nur wirklich in Verlegenheit, vierma sich bei ihnen pie J Jae ünzgatine eine auLschließende Richtung denjenigen Blättern gegen züglichen Resolutionen gestimmt auf diesem Wege angemessen. Das mird ; p sche, technisch verkehrte Verwaltung statt⸗ 9 gelrrochen. wee en,, fs nimh rin, gh ! dirklich in. Verlegenheit, viermal habe sich bei ihnen die über ein zunehmen welche ce enn, nn, hahe; Diese Aibstimmungen hätten seiner Partei nicht als bäegs andere sen. Das würde auch wesentlich zur babe. An der Richtigkeit der ien Thatsache ö 18. desprochen, diese Zahl ist also nicht richtig. Ver Herr Abgeordnete Situation im Laufe der Verathung geändert? Erft wollten stc Uüelgelesunebinen, elfte eins Haltung bekunden, die nach der Ansicht ,, ,. nun artei nicht als Förderung des Friedens hei en. Me as M j ; 3. hiig ein der neuen Thatsachen werde . hat dann weiter bemerkt: „es müfse , , , . —Ungtion in Lause der Vera hung geändert. Erst wollten sie der Regierung dergestalt oppositionell ist daß es mit der Würde un ,, . 1 Liehsond zhweisg luz der Wim ster, würde ji längst Larauf' gu rene re fitesendeähderlliee sen, feinen Crstaugen ben Arte nellen ert el ieh ten, fe. Steil det Regserung anden kn Ke Renners ü em nochmals erwogen, und sei abermals zu dem Resultat gekommen, Tendenz identifizire, so werde doch , . gen e. mer am gemacht haben, derselbe habe Zeit gehabt, darüber nicht so bestimmt sein, daß die Verwaltung danach bin nicht bie segenzukommen, habe er denselben getheilt und wolle selbst Interessen nicht vereinbar sein würde, diefe Blatter durch Zuwendung r äs, ergeht inet insstth e. dahurch eine gembisfe moralische Siem , zewarl rt nu , . , . einzus ordern. Heute habe die Sache auch noch andere Neishng finpfungen, hätte, zie konfervaliven Blätter zu bevorzugen, für die Verweisung des zweiten Theils an die Kommission don, Inleraten kicht nur unmittelbar pekunlär uu unterstützen, sondern beschluß habe keineswegs positive Vorschriften ne eben, wel , = enrien gewahrt. Uebrigens Gesichtshunkte bekommen durch die von der Centrumszpartel die liberalen zu beseitigen. Es muß doch wohl ein Dlrekliv gegeben ] stimmen, womit er doch klar beweise, daß es ihm lediglich! auch mittelbar durch Zuwendung dieser Jnserate ihnen einen größeren J gegeben, welchen stellten die Einnahmen aus den Inferaten in der Hauptfache netheilte Riß Ein Ri Re n nn, . partei di len zu beseitigen.. ein geg immen, nit ar beweisr, daß h biglch ben, Län is en n, Pella! in Xen Hauptsche mitgetheilte Liste. Ein Blick in die Liste zeige, daß im Gebiet sein, zmelckei in die ser Beziebung eine andere Auffassung ermöhllcht. die Sache und nicht uin ein Agitationsmanöver zu thun sei K ich, eine der l t if : ̃ Pamit, meine Verren ist, glaube ich, eine der zten Inter⸗

Zeitungen welcher Parteirichtungen Inferate zuzuweif z r,. ; g richtin 2 zuzuweisen seien. ewöhnlich den Reinertr iner Zei d Bei Babn⸗ 66 R Ich bestreite dies⸗ Suryrosntz i ̃ ö ies ; f . ĩ Nur reichs⸗ und preußen eindlich und entschieden oppufttid ne. ee r erf nt . . Bei den Bahn⸗ der Cöln-Mindener Eisenbabn große Zeitungen anderer artei⸗ 3 e , gl. 2 fi. ganz bestimmt. Die. Bestimmung, die Er, weise diese durch nichts gerechtfertigte Insinuation ent⸗ essen der Verwaltung in Benn? n ,, Zeitungen seien ausgeschlossen, und so viel Mttion g frech,! müsse das Publikum würte leinen , Gebäude; und xichtung als nationalliberale oder könservative ausgeschloffen ,, te gen , ,, e , Firn hießen zurlih. Wenn man einn Theil, des Autrgges einer lis Redder ,,,, nin er. he d 2 dr gewinne = von der * Qns erat 83 65 6 abe, daß nanilich neben liberalen und eppofitionellen Zeitun— zarte; anne kme TF s j sich doch b ö 54 n Hroportlonak Jar n,, e, ander et? et shrernhen ne mt y gewinnen, wenn seien von der Buwendung von Inseraten. Es sei weiter vom gen auch e e. a ,,. ; n ü solln n, ö Sin; Jartei annehme, so sollte man sich doch hüten, denselben als Proportiongle auf diesem Gebiete gezogen. Ich imnß für die be⸗ ele n soöollen und a iese ein ÄAgitationsmanörer zu bezeichnen. Jetzt wollten die Na⸗ freffenden Ressorts nicht nur, sondern für die Stagtsregierung in

die Regierung haben. Die anderwei D . ; ; eiten Deutungen dieses dort eine Presse aus 5. a, m n. j 3 F 2 = Sgele ) cl Aus 9 1 ini sser 17 14y5 * 6. h . Ministerialbeschlusses durch die Abgg. Virchow und Dirichlet gegen die , , . e , , . bestrütten worden., daß dem „Berliner Tage⸗ Beslimmung ist kein Jota geändert worden. Der Herr Abgeordnet. * nee, e, er,. 3 ; * . Wesha ch den NMeisenden blatt wegen seiner politischen Haltung die Fahrpläne nicht hat ferner gesagt: in Bezug auf die Gosportas⸗ schechnen pie fiber tionalliberalen nicht einmal für die Verweisung an die Kom⸗ ihrer Gesammtheit das Recht wahren, in die er Beziehung nach freier „ion simmnien. Er. enthalte sich einer Kritik der Rede des Entschließung zu banssn. Sch babe' allerdings dir en gen Blätter, welche der Hr. Abg. Majunke eben als solche n inte, welche Ver⸗

d

r Betreff or na 925 21 der betreffenden Bestimmung an

seien den authentischen Interprctaltgnen derkWMinnster Cr, eennbis?tegigrn, er Minister Graf eine Presse aufdrängen der sie in vielen r . F Nutten 1 ; resse aufdrängen, vor der fie in vie 'ällen ei eigeleg r i e inister s 3 sei ĩ j Insi ic l f si ft i ,, von, Puttkamer und Maybach gegenüber nicht gewissen Abscheu hegten? Die J uren heißelegt zwarden seien. Der Minister sage, es seen in Berlin Ulasichten nicht, mehr aufrecht erhalten zu werden, denn ez sind Ein— 1 m, ichha 16 Zweisellos müßten Blätter, weiche die Regierung über das Petitionsrecht der Beamte! hafen n änistfrs A631 Politische Heitungen. Es gebe aber nach bem Adreß⸗ scränkungen eingetreten in Pasemwalk und Strassund z. B. gegen die Abg. Dammacher, dieses Hangen und Bangen, dieses Wanken r a,,, . Prinzipiell und dauernd und in verletzender Form angriffen, aus- friedigt. Er gebe zu erwägen? we , , . ihn völlig be kalender in Berlin höchstens 28 politische Zeitungen. Eine Vossische Zeitung. und. das „Berliner Tageblatt, die doch sonst und Schwanken kennzeichne die Herren besser, als er es ver— k1 zu eint bernglichen Beschwerde haben, nicht zur Hand, ich e wre nern b g verhf tente Far nierifn en, edit. ebe zu erwägen, daß der Minister von? den gan; neun! Schen gee Staats Ministerialbeshlu ere nm är, nicht, zu begreifen sind, Allein es ist auch in dieser Besiehnng möge. Auch er wolle bie Diszißsin in der Eifenbahnverwal, elfen? lenkte nnr abc Tennesse e gits Furs dem sei mit Prategirung einzelner rheinischer Blätter inen , , , , saͤst pure Vermittelung des Finanz Cenfur über das Abonnement der Bahnhofs r 'staul leur künsrlei Am derung der früber erlaffenen Vorschriften einge relen un tung aufrecht erhalten wissen, Mt wolle aber ie, , d, , , , . . ö ö. u 36 1m ; 9. on me ) 9 n sres ; )en 8 . ö . i . Ser , . ü. 3 . 1 9411 ee 1 ! 2 I, Due ü,, 1Iouud De 1 * Uhrung des a9 schon erwahnten angenommenen aats⸗ ini ria * Interpretation hinausgegangen, so habe derselbe bei diesen de . solènr zulallig Mitglied dieses Hauses sei, und Da tlage er den Minister an, daß“ der elbe dem kenn der, Mann, von dem er diese Veschwerde zu haben behauptet, gang vereinbar sei, daß die gerechtfertigten Beschwerden ber ben hee ess Cem! Jahre fon u n , e ge r ne Deduttton 'nicht ah gf en Elfen bah he ene er, 6 , chem gen f ginn n gn ge ngen eien, Kenntniß Hause nicht den wirklichen Sachverhalt smn ff n h sich . die richtige . lle ag ge wird sie i. werden, Beamten stets gehört und gepruft würden, und wer darm exliustur und schoste Senden eben nnd nnen ns keinegwegz ät spe üise 1 lten habe. Hinsichtlich der Vertheilun der gerhnncht Pane, uch, lichen = rhalt mitge habe. rt ich bar doch verlangen, daß solche einseitige unbeglaubigte That! Piti, fe, geh ,, en,, n m, . ,, ] iti one , n r im Rahmen des Antrages gehalten. gratifikationen dem Minister Vorschristen zu machen n . , ,, . gelagt: ee habe (ingewirtt, daß auch chen bier nicht vorgebracht werden, um daraus Vorwürfe gegen die 2 einer. Partei einverstanden sei der stimme wenigstens ür ag legt; Sie werder „eine großs Anzatl den recht obpositionellen Blatt 6 zen überhaupt ausgeschlossen bleiben und für einen Eingriff in die laufende Verwaltung, den jedes Mit⸗· ban e kidtter ausgelegt warden. Jetzt stelll sich heraus, Pegigrung zu schmieden, als wenn diese sich um scbe Kleinigkeit, die Red theilhung des zweiten Theils des Antrages an die Blättern ,, tgto lie amtliche Belanntmag chungen 4 er, * he auf der ersten Seite Haß und Verachtung glied des Hauses zurückweisen müsse. Wie . 9 4 . ebenso wie ir. die für Inserate geeigneten Blätter, auch im Lande vorkommt, so genau bekümmern könnte. Rommission. ; e ,, , . 3 men. ; a6 die Dee germ ] wünscht und woran ien die Regierung predigten, dürften auß der vierten nicht an Ehe nnd gleichen Anspruchen n, wolln! ,. für die für bie Restauraticnen geeigneten Jeitungen eins List. Duanh bat, der Herr lbgeordneie angeführt, ez sei doch riatig, In namentlicher Abstimmung wurde darauf der erste si. Reit kaönh hielte in ln balten in der Wag ist. ist zur. dzß mit 5 . e. . . ö traten seeigne Zeitungen ein 6 Benn, ,,, 1 Theiß des X. 3. ö ; 2 h E Katultat verbleibe, in gewissen ercessiven Fällen orxvof Heß nserate haben, Das gelefen te Kia th werde nicht immer damit eine Bewegung wach, fuͤr hie die lgurkhie Värannuse Kesteh. und, daß guf die er Lifte dieselben Biätter sehlten— lz der ärntte mittcslenken f bat ihl Tensbrg, Ciannt, ic Töeil des Antrages mit js gegen 35 Stimmiems angen n lätter von der 0 n e, , r,, ne . 23 eg . den Inseraten Beiheiligten gelesen. Hätten tung nicht zu tragen vermöge. Es ware au . . , , Ettlãrung sei in, der That geeignet, das Haus bark: . . 3 Petition an den Minister fich gern nn, Vie Ueberweisung des zweiten Theiles des Antrages fin bunkt. der offen are g, no weren ie liberalen Zeitungen spezi Inf E wn r. ge. e ich te g irrezuführen. Die „Hagener Zei * duͤrfe * seibst n * vs fräccß Hand gprs lei rdatguf. von, der Direktion im Auf. an die Fudgeikommiß ede mit 169 28 Stimmen ann und def. Ausfühtung. im Ginzelf en! könn, fee— so mögen sie dich en gi ge e ern nenn rer . am n uhren e stun ter th tung bei der Spposition tn dnn des , e ml, g 6 tesleich eig Ninisters, bescicten, Nun ip wil, bemerten, 2 ö een n mi h gn. . fenden Ressort . r l, . er r j ; e 2 e d ; ; ĩ 1 Ex 5 chen wollten, d Minister si è186p⸗ s rl ie n, , 4 ; eld . daß ich mich dessen noch heutigen Tag icht erinnere; indessen da e, n . z e 3 Anträge el bst. keneen e lessertwess und in Ginielnen dem Ermessen der Provinzial⸗ Richter würden in die er zicht ung noch gan andehg verfahre?! Ener! erich ben rn h tet ich eld scbwerlich n ihren „Harmer Jeitung? fehr s mn enn ähe fle, Jiemscheid ä, g we, men eb emen en, nt er, deff, gan Wämefeste der zweste Bericht der Petitions tommission, , Außerdem sei die einseitige Bevorzugun konferva liver Blätter 66 . ö Rur de. Vie Fortschrittspartei siehe mit sei die „Barmer Zeitung“ und der „Kladderadatsch“ vor zabl pon Dingen. die Tai . . Der Abg. Schli hte ferirte üb ine Petition des Pro⸗ wir auch unter nöthiger Achtung vor den Beschlüssen diesca Baus— 9 dem sei, z zugung nservativer Blätter diesem Vorgehen in Widerspruck mit sich selber: hier rlana n, ,. n Gr d der „Kladderadatsch“ von der Zahl, von Vingen, die täglich bei mir einlaufen, alle solche Sachen 1 lichter referirte über eine Petition des Pro⸗ u ö. . ö rr, n die ses Qauses njht t ichtig; in der Statt onitz . B. habe nicht die konservairg elch een, er rug „lrtzets af herlksnge Auflage ausgeschlössen worden, Der „Kladderadatsch fell doch Auzeln beste ich tine mich allo deffen licht. diess Besctwerke inzial Steuer grclärs a. D. Branden hurg und Gendffen in Fe Frage engen käken, wit Led niht in der mn nde den dn . : . *. ö . . e all Serhö hung, während ie anderwärts ) 1 1, , de. Narr. ö d g . 1 ‚. * , te 9 * * Wi 1. 2 416 eL be 13.6 ů 5 6 * , ä 1 1 * lichen Beschluß der vor gen Sess r 91 feiner MsIaerwreiö Ke nnr „Neue Konitzer Zeitung“, sondern die in geringerer Auflage wirthschaften wolle Was würden die Herren s glichst billig in gewisser Weife ein Mittelding zwischen Unterhaltungs⸗ und mag an die Direktioa als die zuständige Instanz zur Bescheidung Steitin; das Pensionsgesetz vom 27. Marz 1872, welches in be n r me. r 1 . 25 2 2 ö y 2 . 2 ? 2 bil 8 88 T . 4a e 3 * . f 2 . * 2 3 45 n so; 2 835 r I 8rnun 2 5 * . 2 88 95 ́ ꝭĩ 8 * w ; * 3. ; 93 1 1 hren, ð würde, vie n8 sche nt, Unter ] nitander dold vor de Re⸗ AIscheinende Konitzer Jeitung. die meisten amtlichen IJnsctale? einer Kritiz der stadsischen Berwalgunz deren geen wenn bei pol tischer Lektüre. Mit dem WKladderadatsch“ anzufangen, ken gn lz iind ist dern fsrd umz ehe än wstzniennees Ss. 25. und 31 destimms, daß Penf onen möngtlisch int ran , . e Beine fm fee Solle man solche einzelne Fälle gieich zu einer nolitischen liche Vorwcrfe gegen den Berklnn rte g dieler Seite ühn, möchte er dem Min isterium am wenigsten rathen. Das hätten önhaltfs da istein Haubtpunkt, an dem wir sestkaiten inüisfen, sont gijabit, und an bie Wlttwa obe ehelichen Nachkemmen eines Platte, welches fich! duck lizreden lidl nn des tilt an jedem Frag an m Allerdings habe der Abg. Richter schon Möge sich die or nen . , , 1 e, srüher, von Mantzuffel und. West phaien nicht gethan 6 . n 1 , , pee n, J. Kensionnßre die Pension für den auf, den Sterbemonat fol Jesem Grunde und pon dle fem & f er e rr r nnd Frag, . enn , . * 1. Bene Hon ie ; ehr Gef auferlegen Auch in Veꝛug auf pi. . nhor !! 8 . . . ne Ve en, E. dederhole es mit Nachdruec bei allem Wohlwollen, genden Monat ge ahlt 9 soll hi 2 ĩ 1 k 94 11 elüblsbrüntie aus die amtliche 2 8. art, da e D ge⸗ Der Präsident theilte mit, daß der A 2 8 . 81 ahnhosstglportage greife ein neues kee h die Picziplin mit bolsem CErnste, aufrechterhalten, demi é nniprdt geinhlt werden solle, dahin abzuändern, daß die Snle ge ee fn g stützt si Mi blatt“ der Fahrplan der, Berliner Stadtbahn nicht Heigelet Richter den Antrag uw ahᷣ ine gd an m gsstt er 3 System Platz. Was den zweiten Theil anbetreffe, so komme darauf beruhl die Sicherhent unseres 2 Dien tes unh ccrnite mn Pension in Duartalraten im Vbraus zu zahlen, und ' den F*rr diz bg. Masunke stüßt sich auf Mittheilungen, die ihm sei, und in dem heutigen Antrage sei dieses Ilorripise Der Abg. Jlickert ertlältet ann! . egt habe. es nicht darauf an, ob die betreffenden Petenten! sich be— lnebesondere bei den Eifenbahnen und keine Bemerkungen. bie bon Rieliklen der Pensionäre dos Gnadenquarkal zu gewähren sei. uf difsen Gebiete augegshgn ind. Gani in demfelben Falle din wieder aufgewärmt: tant qe brnit pour une omelette. Aehn⸗ der heute wie * 4 r Ag won Teyper, schwert hätten, ob der Mann wieder in die Stelle eingesetzt anderen Seiten fallen, werden mich in diesem meinem Sireben und Die Kommission empfahl Ueberweifung an die Staalg— ich mi sind in hlreiche matthe ungen ngch der Richtung fugegnngen. l l J e. r Aeh ieder auf seine (des Redners) etwaige zuki e ̃ ö pfli ö r ; g g nn ffn, , n,, iches ge te vom Auslegen der Zeitungen in den Eisenbahn⸗ Ministerschast hingewiesen habe, das Bedürsni ges ß instige werden solle, sondern man habe hier ein allgemeines Interesse zu Pflichtgefüibl wankend machen. Ein Interesse für die feinen Be— regierung zur Erwägung. 1 = rn e,. 2 n eme t, Aanonvm, obne irgend restaurationen. Als Beispiel habe ber Abg. Nichter und ihn Witze zu. macht! Fade *. edürsnis empfinde, über wahren, abgesehen davon, obe ben hann mit der Maßregel zu⸗ Eutten haben wig wahrlich auch und, diet viel fäpter wie Sic, wir Düne, Die lussichi be chloß das Haus demgem. be e er Hd ele ile eh We de, e , ne. m a dieler Mühe die z6äagener. und „armer empfehlen, kursellé bench 2 . dog ricden eder nicht, Und wenn die Leuze all̃e damit zu— enges, fenen n, hui n, , , nnn, e. Die uszweriagte sich das daus um K / ühr auf Don⸗ Alff nn, ml! ,, eitung aufgetrieben, und auch diefe Sache v * J t ige zedankenvorrath zu ieden wären, wenn sie alle anderweini j ben mir bäastarang u Erinnern und wollen Sie ung vorwerfen, nerstag 11 ut fichen Ainet zen Rr e keen bt; Laren dite , h. erhalte sich entnehmen und nicht' b ö = le alle anderweitig placirt würden, so daß wir unserer Pflicht in ver hern f en. 9 ). amtlichen Anzeigen der Staateregierung sesbst; daran reiht sih we⸗ e geen efsten, ihn iger e ch werbafz . ei Hrn? von Meyer (ürnswalbe) harte ba ie doch bie Very f n W. ö faß wir unserer Pflicht in der Beziehung nicht genügen, dann bitte 1 zigftens für das gemoͤhnliche nathriich« Gefaßl dean Stanek 424 = erade eine Anleihe Uu ma Witze f ; ; ie Verpflich ung den im Dienste bleiben⸗ ich, mir einen Fall anzuführe zo wi 3 nich han baber ö ; . nigstens für das gewöhnliche natürliche Gefühl des Staatsbürger * logs tine Publikum habe f beklagt, fast nur (des 6 v0! 2 1 6 n e n den Veamten gegenüber, das Petitionsrecht zu wahren. Es . er Tem dnn 8 , n ge n der ger M Die in der vorgestrigen is. Sitzung des m, . ann n, zu sinden. Eine gleichmäßige Berücksichti⸗ zumal wenn sie schon acht Tage alt seien. Sei r ter, komme auf die allgemeinen Gründfätze an, die allein die Ne⸗ Räition der Vornnrf enthalten fei, es würden die etatemmihigen der Ab geordneten in der zweiten Berafhung des Staats— Fiäates lernen, die, och auch ihrer fit, mit der Wahrung der 6öfent⸗ kilttealler Flassen des reisenden Publikuẽs Seiteng des kantibats? fan! jetzt an, gerad hernssch Feinz, Mäinister- solution zum Gegenfiand habe. Ca selin chern cercht bie Ei Cie, wMacstJĩð nich besetz. és legt mir wier ein Bericht haneh lte ta ts für das Eiatojahr 1862 dz bei der Die cen Zterehen betraut zt, zin felt Vlatt derne ien, im sters. fei dantensgwerr. Die Hanptuletun'⸗ lbs Kent gener he „era dh nne nidemäsch zu werden, Er allgemeinen Grunbsätz, zu enen de Minister sich hier selbst der Osthahn, Dire stin vor, wo eg inter Ander m beißt: nion, des Titel J des Kapitel S5 der dauernden Ausgaben dur me n ger, nter mie nn, , bei dem Fall der „Hagener Zeitung“ solle wohl mir auf die Wand malen. Der . J em gene icht an die bekannt habe, gegen welche die Nesolutto gerichtet . Das darf fealsontM sistenten selien bielben hit unbesel l. wenn ein Be Gehalt des Minisiers ä Möh Mc vom Vize Prasiden den Verhan ki 1 e ; * . er. . . nim 1RaFf3 . 14 ö snenms rt sin gom doe S8 Minze n. Ber he mgen des hoh X 2 leser enen 6 9 e gewiß auf eine ( würde die Konimissionsberathung auch far die Felten klar AUrfniß Ihatsächlich nicht vorliegt. Gegenwärtig sind von 399 Staats- Ministeriums von Puttkamer gehaltenen Reden Gegenstand weren das auch fh die 8 1 e Stellen go besetzt. haben folgenden Wortlaut: ar siellen, daz ig für die mir Dene,, , , . ar stellen, daß ich für die mir anvertraut Verwaltung mir die