1882 / 47 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 23 Feb 1882 18:00:01 GMT) scan diff

Verschiedene Bekanntmachungen n de ; * Hazel-Versicherungsbank rür pentsech „Für eine hiesige Eisenbahnbau⸗Abtheil ung wird R 8 ,,,, ein gewandter Nechnungsbeamter, der selbständig tan. W ln. n Te lle sehr .

arbeiten kann und das Attest pro caleulos ei ö j ain * as Attest 1 einer ür das R ; Königlichen Gisenbahnbehörde besitzt, zu cngaalren —— 2 3 Rec nunge lahr vom L Januar 18861 bis 3 Deiember 1881.

gesucht. Zeugnisse nebst Lebenslauf sind an den In= Einn z n 131 440 zalidendant, Markgrafenstraße 51 a. unter Chöiffte 1) Reserve Uebertr ahme. . 3 ö ; ; . ö. 1) Entschädigungen einschließlich der Regulirungs⸗ 884 2. 2) Prämien-Einnahme für 6 0,124 260 Ver—⸗ osten ; lbs ĩ sicherungssumme: 93 8 62 294 95

Elfte ordentliche General⸗-Versammlung a. Vorprämien J hiervon 4 141,55 Regulirungskosten 2.2949 ; b. Nachschußprämien (200½ der Vorprämie, b. Schaden ⸗Reserve (streitige oder noch nicht

er 2 7 2 . . ) ö 4 irte Sc 7 ) Berliner Kammgarn Spinnerei . k 65 regulirte Schäden sind nicht . 9 Ye b 1 er ze ( te ize⸗ . Schwendy X Co. . , n mn sPolize Vorausbezahlte Zinsen . pvacat

ö 23 . . . . ö . . 9 ö 2 2 288 2 R s 5 2 * ö 2 ö Actien · Gesellschaft. inen (nach Abzug von „6 46400 gemäß = Zum Reservefonds (ein Zehntel der Vorprämie Dit Herren Mlhrn r esce hs, senschaft laden 8 nden Ciat e gan Jiese def h gemäß . von A 79,601, 55 gemäß §. 33 des Statuts) wir gemäß S. 29 unseres Statuts jur elften ordent⸗ Coursgewinn aus Effekten w . k ; ; . lichen General ⸗Versammlung auf Sonstige Einnahmen (ein Drittel des Reserve— . Verwaltungskosten: Sonnabend, den 18. Wtärz d. J., fondsbestandes von M 21,348, 75 gemäß 8. 34 3 n KJ ; n , . . b. Sonstige Verwaltungskosten.. . vacat . der Gesellschaft, Gitschinerstr. 12/13, . 3 . J erselbst ein. I) Gewinn (gemäß §. 32 des Statuts zum Re“ Einlaßkarten und Stimmzettel werden bis zum . . servefonds) . ö ; ; . 1 Tage vor der General⸗Versammlung, Abends 6 Ühr, Einnahme MS 105, 103 30

em le es ge⸗ 18 e,

die lichen

rauf erst dann wieder erlangt,

keit,

t, vom juristischen Besitz

s

ies p ide D. ruch. Wenn der vorige Richter, während

sie den

erwor · Sachen den juristischen

da die stischen kannt und nicht die D., son⸗ Nach nicht von etracht, ein te, daß alt des

erin des bisherigen

nung den nur die

ee ehe

m und ihn dann wieder ver⸗ den vom

ang en

cht,

* *

t

pri aften der

achdem s

itz

ö

etz ter Detention das Be⸗ ache, und

detinirte

si ie si

ihre Reprä⸗ t hien 8.) Dieses

e kraft einer h

(L. 18 pr. D. de acquir. poss.

Sachen a

en,

Ausgabe. 53

i

on an Koffer der Detention stehen, daß letztere, cht Inhalt, um der Sachen, worauß der

halt des Koffers n genü

P de den .

Be ö

in 2

Wo

ibewahren und

euten zu erhal⸗ d die Gewahr⸗

e anwesen zeides aus dem ohnung zurück · en, die Ehefrau D. nicht wohl etwas Anderes bedeu⸗ rechtlich

1.

* 5

, also die Hand⸗

und

„faktischen Be⸗ diese Sachen in

Sachen

Im Einklang mit

2

chen Eheleute da⸗ leute die Detenti

ter aus e einen

ion un

sich Eigensch rifft

kann aber wegen der

g. gest.); von d e D. als

ute, noch ehe änden hatten.

indlichen in

89 ene ewesen sei den B'schen Ehel

wei

den darin befindlichen

B.'schen Eheleuten und und Ueberbringung des

Detention und der Ge⸗ ch darstellt, hatte also

den nicht dem

ĩ ü

Namen des juri

ümer aufzt

Ein Zweifel, ob hier Zweifel

über

er

ĩ

bef

ern si

ie

llen des Koffers be

uch an

gung mit den

lben an sich nahm, kann

und in die Unmöglich eien nicht als richtig an⸗ oll, aber nicht nothwendig

den spezie

der D. 'scher sie gera

der

erloren gegangen sei,

tum mit den gewöhnlichen

die Angeklagte D. habe den e abholten, sie hätten vor⸗—

se cht mit Recht gesagt werd er s hre eig letzt dem Umstande ent mit

en als wirkliche thatsächliche

i der D. belassen,

die Ehefrau B., e n

auch den die Detent er d

enthaltenen

wieder chtet gewesen

in im ne ns

i

denn auch in den Urtheilsgründ

u Bes

! war für d

* .

entnah Sache existire, und als beson⸗

nnehabung, untersch

Eigenthuͤmer

sam ie e

stische Besitz bei den B. schen

bei dem Vorgang da der Grund des anf

chen Ehele

Figenth. eposi

richt, als sie den 8

j

ch als die juristische Be m und den

erbleib desselben sich den verlorenen, chem Besitz. ion ssen war, den Schlüssel in atze nicht

D

I depos.).

ndern auch die darin

3spri

8 8

3

bewahrung beließen

elben ratihabirten (L. 24 de ne der Koffer hab

offer durch di Detention

die Detention für jen en Hau juri h ein uch d

ert

ie si und die V

ti

1

hren Sachen wieder zu erlangen, an i

langt haben, als sie

t, daß g der Part ten von der

. igt. ähnten Weise be

den Koffer in der erwä

t worden i t werd

Sachen

sie sich in eine solche Lage mit dem

seine und wenn

chlo

se

f

zu juris

1

ni zwar, den In schaft üb halt ellt worden, da

echtss

kommen

inir

che Folgerung, jedoch dieser

ächliche n Koffer und a ini 8 so a err daß die f

J 5 .

stischen Venn

die Unkenntni enen Hinnahr

sp / Koffer ver X R

einigun nur gel

8 i 7

des Koffers hre Wohnung,

für

wollte, Eheleute hätten die Gewahr chen itz blos that

dieser den Urtheilsgründ

abholten und in um sie a

die Detent

ene den andlung beging, 9 Koffers

Nothwendig ist

en J

ob al wie festgest

könnte nur aus

i in i

ch nicht vor, daß 5

hatten die B.

ch bestät tstellt, au

in

B.'schen Ehe ischen der egang

e von dem

ken, gesetz

erlangt, würde

Die

iese Ganzen des

tze itze im in

fes Sachen geworden sei,

aus dem D. 'sch ngen reichen

r Koffer

ch nahmen Eheleute

inigung. nur

st

es

D.

ien,

den en einzuwir a

der Annahme, daß die

kz wollte, wußte,

befindl

er Bes

er, so Bewußtsein Detentors von

Sachen,

ob dagegen keinen Wider chen

J

8 t als rechtl

D. an der s

einenzeug darau

lchen (L. 1

Koff

hen se

u bringen, anden,

esi sch die itz, also de

8 wa

r und Sachen für ihre

e der weiteren Au hierbei gerirte s iner Willense

sondern

Gegen inzw

fra

. 4760

gegen Deponirung der Actien oder Vorweifung von 105, 103 35 Depositenscheinen der Reichsbank verabfolgt. i ö? jahr Ine Plan ; ö . ages orbnung: folg ;. für das Rechnungsiahr vom 1. Januar 1881 bis 31. Dezember 1861. ö k ö. Direction. b 6. 9 2) Vorlage der Bilanz. 1) Forderungen: Passiva h 5 ) ei Mijtalieder 59 8 . gen: ; 3) Wahl von jwei Mitgliedern des Aufsichts ,. a. Rückstääde der Versicherten, aus 1880 6, ) Reserge Ucherträgz zuf daz Jahr 18832 (sttei.

rathes. 5 . 8 2 z 190 9 * ö 4) Wahl von zwei Revisoren. 51,80 und aus 1881 Se 923,90, zuscmmen 675? tige oder noch nicht regulirke Schäden sind

Yon. J b. Ausstände bei Agenten n 9 9 nicht vorhanden)... ' . 85 326 . Us 188 * ö. 3 . ö . 1 * * * * 9 . Berlin, 22. ö C. Guthaben bei Ban kenst t ten . . 1 39 . . J ole Egells. Frem ö * J K G. Frenzel. 3) Kapital Anlagen; 5) ö 1 J 88 5184 . ö . (Courswerth 31. 12. 81.) und . js si Hb der Vorprämi 24 s(e 1500 ½ 4 ½ν Westpr. Pfdb 2. 19,0 der Vorprämie von M Magdeburger Straßen⸗Cisenbahn— „i, , ne, d, , e lsa o JJ Gesellschaft. k Niederschl. Märk. p. Iinsen, Ersparniff: Stra fel A6 7,960, 5. Den Herren Aktionären unserer Gesellschaft theilen 1 . ,,, der gemäß S8. jz, 36 * wir hierdurch mit, daß die ö Mas 409 Preuß. consolidirte kJ .

ĩ . Staatganl. . 105 s Sr., 181440. 45684 J .

fünfte ordentliche kb. Wechsel.. 3 ö.

Deckung der Ausgaben verwendet I des Be

am Montag, d. 27. März er., Nachmittags b. Sonstiges Inv 313 ö 4 Uhr, im hiesigen Bärsensaale e n, . . * ö

JJ 3406 30 ö Davon sind gemäß 8. 34 des

h 4) Inventar: . 30 avon sind gemäß §. 34 des Statuts zur

Generalversammlung J . 4 ; ö UU I 8

und wollen diejenigen Herren Aktionäre, welche an Dazu treten ferner gemäß 8. 32 des Siatuts

dieser Generalversammlung theilnehmen wollen, ihre Mn n 95 883 * . . lei . 25 der Statuten bis zum 25. Mär; ö P Dividende (Rückzahlung)... ; h . d. 6. ad Uhr, . . . Activa. os 14,419 60 ; 9. = .

bei den Herren von Erlanger C Söhne, Frank— Für den Verwaltungsrath: —⸗ Passiva ι!ññ· ISI 535

ä 6. E. Witte, ,,

ei . C. Schlesinger —rier C Cr, Vortteche nde, Git Vorsitzender. Koehne. Hicht.

Berlin, ; , . Vorstehendes Gewinn- und Berlust⸗C d die Bi é ich üf j

bei den Herren Ziegler & Koch, hier, schlossenen Geschäͤftsbüchern in . , Bilanz habe ich geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten, pro 31. Dezember 1881 aba begleitet von zwei arlthimetisch geordneten Nummern Berlin, den 20. Februar 1882. ; J 5 verzeichnissen, deponiren. Das eine dieser Verzeich⸗ F. S nisse wird quittirt zurückgegeben und dient als Ein— Geri flic nn is trittskarte zur Generalversammlung. ö w

Tagesordnung. 86 0 Vieh- Versieherungsh

J. Berichterstattung über das verfloss ö ü schãfts ahr und Ertheilung der K w . de , i

II. Festsetzung der Dividende pro 1881. für das Rechnun dsah . 43 ,. n n

III. Neuwahl zweier Mitglieder des Aufsichtsraths. ; Fr, , ö 232 * n . Wanner 18s bie l Delember 1861. Magdeburg, d. 15. Februar 1882. 1) Reserve⸗Uebertrů Einnahme. ; M. * * J Der Vorsttzende bes? diufsichtsraths )NReserve-⸗ Ucherträge aus dem Vorjahre 1830 3 ) Einge ; Ausgabe. . 36 . a. ir noch nicht verdiente Prämien (Prämien- Singegangene aber noch nicht verdiente Prämien K / n in 1382 hineinlaufenden Versicherungen P b. für noch nicht regulirte Schäden (Schaden⸗ P Prämien, Neserve für 1853)... z, 57 gr ö an, Mese v. . . 2) Cntschädigungen, einschließlich der Regulirungs⸗ . . enera versammlung 2) Prämien- Einnahme für M 126 1380 sic 2 . ö . der unn, . für „S. 1,261,180 Versiche⸗ a. für regulirte Schaden . Gesellschaft zu gegenseitiger Hagelschäden⸗ a. Vorprämien (einschließlich 6 3962,50 Prä . H. Ss Resälirunge kosten Vergütung in Leipzig mienzuschuß im Schadenfall n g jᷣ . b. Schaden Veserve (streitige, oder noch nicht . . 1882, für Versicherungen gegen Trichinen . . regulirte Schäden sind nicht vorhanden) vaent 13,065 40 rmittag , Ainschlies ich Me iös a6 für. gestundete, Voraus beiablte Zinse 3 ) . h M6 1554,80 für gestund , , . ö. , . ĩ Jahre 1882 fällig werdende il err ö 1807980 . , , .

* 2 . 9 2 ö 9 er 3 Na se ußp 6 ö ö * 8 ?. 3 . ) 185 von 2 19 emäß 8. 33 de? . 6 307 5 werden die Mitglieder der Gesellschaft hierdurch 3) Neb . ,, ö 11 184079 80 3) Abschreibungen . ö J . 1,807 96ᷣ eingeladen. 9 66 1 . Dersicherten (Policegebühren) o33 40] 6) Verwal tungs kosten. ; 2 63 pn. n ist durch Produktion der 5) e, e ,,, zum Refervefond; l, 290 95 a. Provisionen der Agenten ) . 264415 police nachzuweifen. : z eservefond) ö V. Sonstige Verwaltungskosten . K 5210 36

) Sonstige Ausgaben.. xvacat

Tagesordnung: 22 R ; ö. vacat ö. Vortrag des Je , 5 , aus Gffeeten vagat . 3 . t , . V Verlust (gemäß 8. 34 des 8 aus . und Decharge auf das Ge— Reserrefchcbestandẽ don 7 j 3995 waäallssahr 1881. ; ö 3,995 95 Entschließung über Schädennachbewilli s . ,. gefuche. B ng Schädennachbewilligungs⸗ Einnahme M 29,303 10 4) Statutenänderung. II. Bilanz 9) ., h 5 , . i98rathsmitgliedern an n, , mn rom . Januar 881. b Stelle der Ausscheidenden. . X( 2. . w /// Leipzig, den 14. Februar 1882. 7) Forderungen . 1 . 86 R l ; 464 Die Zirettion. Nückstsnde der Versicherten zus 1881 .. . , E rn st Freiherr von S treit. Carl . . ö Ausstände bei Agenten aus 1881 . J . ; 1,3335 46 . here nicht verdiente Prämien (Prämien⸗ Reserve). d 6,575 3

S567 2. Guthaben bei Bankinsti ** Seiler. Guthaben bei Bankinstituten . 294 S qapen. er 5 d. anderweit (gestundete im Jahre 1882 fällig b. Schaden ⸗Reserve . vacat .

s ĩ

so 8

enblick an besaßen j

ch als si Gewahrsam an i den

nich

8

es, soviel d

Inhalt

i

NR 25 18 t es st*;

boffer erhalten

. ahren ie rechtliche Möglichkeit der

ihr di

darin ffe 5 t anzuse eine die Kenntniß de

) 9

e der

und übte di ß wird dadur der corpore v genden Willen eiß

t den Sachen der an Feststellu ldeten.

ch da

h mit dem

am im

hr Wille eben dahin g errs

ugleich ĩ Das Verhältniß war der thatsächlichen H

elben voraufg

Richtungen sein

begründet Theilen da

und der That den Koffer i an af fakt al Bes⸗ 680 d ie gen eine

wer

vom juri der Ehe

8 a tz des Koffers erworber

teten Willense zaraus, daß

halten. 3 dern die B.'schen

i um Ko

um Zweck s stach dem,

was ar denn ,

ältni t die

sowe und d

den er a i in

er diese zesit e si ö.

2

8 ö ) 2 8 ir

er ße Möglichkeit

Ehefrau ers bew

tzers Sachen, kraft e der ztse deshalb au

stischen

3 schenlie erkannt werden r ause sollen i

zerlustes des B zwis

N von, cht blos der

Besitz. Fol ni

off

ststellung,

tz ; chen

sitz oben. war.

und Sachen erst dann wieder er es

letztere die angeklagte H

Koffer öffnete

7

ie her, namentl bracht hätten, so i

entantin, chloß; denn liege jedo Willen, die. auf dieselb gemeint,

D. lung Aug

ĩ gerich V Koffer erh

B

die D. Bes als s blo und der wah 9 brachten, habe si tz ben, d ihre H ten; ten juris Be

R

sam, dere Sache existire, welche det

F die der ders Koffers m zu er Koffer w deponirt an der D. bef i beiden Ganzes b wuß Sache, daher die Ehefrau 9

U⸗ (

2 53

ie ehaltung

ein

der Sachen

be⸗ t, versteht sich von

daß der Eigen⸗ er den Schlüssel

d Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, den 23. Februar 1882.

des

eine

ung erforderlich ist, nebst

damit hmen,

Eigen⸗

en Willen verletze, Recht

iebstahl sions

1 1

on der

den Koffer bei der

Unter⸗ Eigen⸗

85 Reri s als rechtliche Folgerung

nd durch

auch durch

vom Eigenthümer lerheb⸗

fzuheben Behält⸗

vornehme,

iner that⸗

ausschließ⸗ ese Begründung

behalte und

alten und aus

ich ausbewahre, den Behãͤltniß

o erscheint

Behältn

Beib

8

si

. 18

cht entscheiden, da auch die Rev

hei

it ist, und

sitz oder die

der Bes zu unter

se i 1 sie v

T

um ihr

hre Wohnung na

;ist aber d de

beseitigt, daß ene Sache zu

des Diebstahl

gemeir

den demselben 5

elangen,

ächlichen Inne⸗ da der Eigen M gestores 2 ristischen Besitz

ĩ 6

die 8 hen

e eine eig

iger un

se s ffer

7 ! enthümer oder

nicht nothwendig )

nhalt den B.'schen

hümer al emann

zur ffnen zum hn vor Entwendung

chlagung, enat, am 26. Ok Fille und da

Seitens

rs 5

des Schäfers D. zu t das Urtheil des

Unterschlagung

s

V

age, ob t

icht ab

ern mi

ei s

zu dem Inhalt zug

d

t die Ansicht, daß von einer Sache aus der that

s

f auch beh

ist d den ju

esitzer,

Eh

i

J

traf Recht erkannt: ig

igen

af t gewesen, s

on Sa

hefindlich,

Inze Recht

des ff de len verletz

inem e

g und auf mannigfaltige

enthümer da um Oe negotioru

sie

also in alls wiederum?

zehältni reichend,

9

* ch wenn bung, trafgesetzbuch ie Fr ini

2 ö 1

sie nun denselben

ststellungen aufzu Verhandlung und Entscheidung

an die vorige Instanz zurückzuverweisen. den hat

cht au Schlüssel z

ite den Ko

frau z ht eine nden versucht, gewalt ein um t dem

X 5 b

f

C 88

a S

ht nothwendig bedingt, und

8.

i 8 of

ü

eb

fremder Gegenstände hat man zwischen dem, was der

geben worden ist

1881 nebst erungen unterliegen e

Koffer Verwahrers desselben.

8 der E

der E

elben behäl

Gig 81

ing is

llständ

Besfsndere Beilage

X ichs

das Begri wenn en,

wa 9

1

der Sachen ir i

6 i chen Fe e

e ihm der Wille de e

in er Sachen aus dem Sachen der

ügung zu kann über

Straße chäftsführer

eleute,

anwalt

nicht

thümer gen hätten,

.

Til

f

demselben ni

ie d al

*

he Inneh—

seinen Hän

chkeit gem

ig für derum der Umstand allein, daß der

andlur ie Revision der Staatsanwaltscha li le 246 de der ibriger

welch welche mith

Re

ch igen ĩ

und

den

ü

ni

5

2

Behältnisse

ß ferner ng uͤber di

von der

ni icht um ihn wi

be mit Hülfe ihre

Sachen sich in e D. schen Ehel

um

8 f

se ha

setzb uch §§. 242, 246. Ehe

Gründe.

ndem die Revision der Staat bstahl,

abe,

3 des C habung nicht unter omögl

o der Aufbewahrende, wenn Folg

daß

5 .

en und ihn n

der Sache vo stellungen g

ignung hindert sein kann.

h

ssel in gen Ge Eh

ügu

1 1

in

. diese Verf st, und dem,

t wird, g seiner

Die damit zu begrü 9 mit

trafge n der Strafsache wider d D Umer

gen müsse, sse

ügung i

lsgründe betrifft, festgestellt worden, dendi un

ssenen ornehme,

chl ie

welcher das Behältn

wahrung genomm

vorliegt, also n

Willen

t und

, hat, über den Inhalt des

schü

llige

un daher wurden die B. 'schen

nisses und zur Hinnahme

Weise ge

*. 5 2 1 2

für der Rechts- und

ltniß befinden der Wegnahme

Die thatsächl

am fremder Sachen (8.

ein

Entscheidungen des Neichs⸗Gerichts.

verschlossenen

ie S Indem die iwi

n sei⸗ eines verschlo lten

u G. vom 24. Jun ch zueigne, eine Zueignung v

e rechtliche Verfü

Eigenth 3 verle besteht

den Umstand allein, daß die lufbe

S ng zu

rjenige, ij chen Verhältnisses

egenden thatsä Sache zur anderweiten hlichen Fest

anden Diese rechtlichen

3 5 *

erschluß beseiti aber eine Handlung v

entnehme und si

Diebstahls, beziehungsweise Unte die, weil unter Verschluß

hat das Reichsgericht, Dritter

Andern, sei dieser

dlicher Ver iche Verf

Dentschen

chend. ümer den verletz Art imer nd d

i

sät

H zerfügung den Willen dokumentire

el

' ahme und Zue

chts

. e als fre dizu

ä

chliche Verf

18

worden

8

ĩ

e

on dem Verschlu

einem sofern di

t 2

z und

U d verschlossen ur en si

Angeklagten s

V ndere

si

Soviel die Urthe dadurch thatsächli

Eigenth oder Unterschlagung

nach mün

daß auf d

*

seinen V 8s that

219 ** 6

.

stanz nicht anfechtbar

3., wegen

andger lbst,

hängt v se

Rechtswidrige Aneignung

thümers nicht zugestanden h . achl hümer an der Benutz

verschlossenen Beh

ben, daß de ächlichen Inne

zu Grunde li ü

und die s hhlagung thümers heiden. lichen Bedenken.

Gewahrs be so

aus

2

der gangen thümer in

liche

nicht au den Willen des de

wie

ie

se vorher verloren hatten, jeden

besitzen animo possi

Inhalt in Sicherheit zu br Ehefrau D. erfuhren, d

daß al

durch Hinn welche in habung eines Nichteigenthi die ausschließl thatsä

d

t

in

aus den that handelt

in Be

und Besch Eheleuten zu erha

5

ank Für Deutschland von 1881 in KRerlin.

4 6. . 3

ge⸗ ist

pruch Juni

§. 393 t den

s

zur Aburtheilung vorliegen, dem

liegenden Geschäftsgebahren für die Frage l

it des

8 8

gemäß

Urtheil

Verkennen

t den §. 3024. des lu 14.

z

vorgedachte wie der Re⸗ dem

von

e, Inder

der

erseits eizumessen sei. samm

enen gleicharti⸗

2

6 N v

auf einem

2 3

nach dem

3 verweisen.

b hiernach

igefochtene

ies fluß

nicht behaupten, ist

mehrere

7, Sy 45

sätzen angezog

8 8

uli 1881 handelt,

anwalts gegenüber hervorzuheben ist,

2.

ckzu

nstanz zurũü

8

beruht d uchers Ein

chrift J

0 S 8

W 8

8.

zigkeit und verletz

überhaupt

Angeklagten wenn Jucher

N WB

Ausgabe et 29,303 Ip

e bSmãf s in den

zgerichts vom 13. taat ng das

J anwalt ; sprozeßordnun ngeft the demselben zum Grunde liegenden thatsächlichen Feststellungen aufzu⸗

heben und die Sache zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung

an das Gericht d

S 86 J

8 8

* 8 29

1

k

Gewerb Da Wucher die sSmãßig er ersten

luf die Revision des

394 der Stra

nur dann,

wie

zuni 1880

2

der 8 Reiche

5

Staat mäßigen daf

egriff etzbuchs. ' 86 nicht,

——— werdende Prämien aus 1851er Bersicherungen) 1,554 80 39 2 Sonstige Passiva. ..... Vacat I

18851] 8 * ö F ĩ . e 2) Kassenbestand .. Reservefond: National. Snpothelen. Credit. Gesellschaft, 3) Kapitalanlagen: NJ / , zu Stettin. . a. Werthpapiere (Courswerth 3 K Gen ossen insere n c em rt oe, r, n. uns die und jwar: . . asg. 33 S

. 16 auf 3009 4 40,9 Kur⸗ und mäß 5. 33 des Statuts 807,93 reita 24. B won Ci g Kur. und Neu. Zins . 16065.

Freit . 1 n . Dormittags 11 Uhr, märk. Pfandbriefe à 100, 99 M 3027 090 b. Zinsen, Ersparnisse, Strafgelder erm Geschäftslokal zu Stettin 1500 10 50½ Berliner Pfand⸗ ö gemäß §3. Zz, a5 des Statuts 224,50

9 .

d

wohnheits

darin

Bestand am 1. Januar 181 9. 540 9 Hierzu sind getreten: 9, 540 95 X. 1009 der Vorprämie von M 18.079, 80 ge⸗

B

Wucherfalles die vor dem 14. Juni 1880 vorgenomm

gen Geschäfte zu berücksichtig

des 33

vision 1880 begangene Fälle de

Strafges Urtheil des enthalten,

vor dem 14. nach der Gewerb

2 8

dem ter bei der Verübung die Absicht hatte, aus

zbuchs als Elemente der

*

sind,

d Richter, wohin sich rechtlich behindert

ch der Gewerbsmäßigkeit des

Diese

vorhanden sein,

anberaumten ef . Generalversammlun , , si . ergebenst einzuladen. g 1a e l, Westpreußische Dargn sindde gen äß s. d des Staints zur Tagesordnung. ans bei 160. . . 6.208 50 Deckung der Ausgaben verwenden 4 ) Geschaftsben nk 1 z80 3M 68085 . Dio bleiben 3, Räcbhreebilan hd Gewinnvertheilun¶ 3 Inventar: Yo (od 4) Dividende (Rückzahlung) .... . J Bericht der Prüfungs-⸗Kommission. 1. Möbel und Hausgeräthn. . 300 4 Ertheilung der Decharge an den Aufsichtarath. b. Sonstiges Javentar.. K 720 50 5) Wahl ron zwei Mitgliedern des Aufsichtsraths. *

6) a. Bericht ü en Beschei nian ö Activa s TI] 7 * Na. Bericht über den Bescheid der Königlichen Für den Verwaltungsrath: Fass ra 7

obwohl erbsquelle zu d einer lediglich

festgestellten

entgegen geschehen 8

sondern ste 2.

mäßigkeit.

Wuchers

2 ? 8

er Gewerbe 8

gkeit eine Erwerb stan

setze

würden dieselben nicht Wenn der er

3mãßi nicht bedroht,

trafgese

S 8 afe verwendet werden.

Anders verhält sich die kann schon bei einem einmalig

dlungen, welche in der

* 1

Smäßigkeit des Wuchers zu

3

3 1

8 =

6 sich

nur als Beweisgründe für die Gewohnheit?

zur Zeit

st Gegen

cherge

Staatsregierung ju dem vorjährigen B Staats regieru x gen Be⸗ C. E. Re d in ain auf Statuten⸗Aenderung und dem Gen n ce ll e gen

gemäß Vorstehendes Gewinn und X. ie Bi

b. Antrag auf Abänderung der S8 15 (lade, Gs orfteßendes Gewinn und Verlust-Conto und die Bilanz habe ich geprüf l äßi Aba 5 u. 18 schlossenen Geschäftsbüchern in Uebereinsti ö , m m re, mmm t . ; 6m mr. ; n ordnungsmäßig geführten, pro 31. temb 8 bge⸗

des Statuts, resp. der im vorigen Jahre Berlin, den 20. . e game. 9 .

Oi beschlossenen Abänderung dieser Paragraphen. . d?

n Vollmachten sind vätestens am 23. März e. Gt e Tr,

86 5. Uhr Abends in unserm Bureau zur Prüfung . bern und . e , e. bis eine Stunde 8863 or Groffnung der Generalversammlung daselbst i ö Eugen zu nehmen. 1

Stett

en Han

7 W

3 z

6 is

Strafe 12 6 lle de zuchert werden müůssen

S

en Fa W

des en.

ache bei

8 2.

ie kann aber allerdings auch aus solchen, en und festgestellt wer

1 der S des cht vorbanden,

2 5

—— 2

lbsat

si

Beka Diese Anleihescheine werd 8 , ,, intmachung, . ne, g 5 gyitde et baben ttwa fehlenden Zinsscheine werden vom Kässs— n, den 21. Februar 1382 D . . , Allerhöchsten Privi⸗ * . 1882 ab bei ber , . betrage in Abzug gebracht. . ö Rmiums vo k 8 t ( . 9 J e a1⸗ JZualeie o z 8 1 ra von xc 1 Tl scheinen des ge issen de esses ff u fin eib; * r r bes he en il hen n lch l rn Le. e ef, 3 9 ali 10 , ; adel. Thym. Feb 33 * e n Umission, sin ebnskasse zu önigsberg zu erheben si 2 7 i i 3 gelündigten An⸗ * 3 6 ehen Ver insung mit 1 , ö 53 4 e n, n, m m mn. . . . 5 nr, n. die Zing · Labian , , n 1882 ausgelcost worden. 8 1 Nr. nebst Anweisung vom ; f 9 Januar 1878 zurüctzullefern. Die Beträge der * aa rn 26 ien,

2 ã

Wuchers entsprechend

Betrieb Gesetzes kraft

8

Frage na

r Str

e che verstanden

Db diese Ab

tbatsãchlichen Erwãgung.

osprũ

ss s 1u sieht, bei der

lich der Th

ihrer 2 * mit der

Grundsatze des

1 J 8

wenn nam

dem

den nicht geeignet sind. Andernfall

dor

fortgesetzten

2

tz nicht betroffen waren, die Gewohnheit

grün hhlo

gel

chuld und d

gese be

dem Begriffe de

Zeit

schaffen. seine