Konkurse.

lors] Bekanntmachung.

Das Kgl. Amtsgericht Augsburg hat heute, Nachmittags 5 Uhr, auf Antrag des Kaufmanns Heinrich Bacher dahier, bei vorhandener Zahlungs⸗ unfähigkeit den Konkurs über das Vermögen des Gesuchstellers eröffnet.

, Rechtsanwalt Wimmer da⸗ er.

Anmeldefrist bis zum 20. März d. Is. ein- schlüffiz. . ;

Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, die Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses, sowie allgemeiner Prüfungstermin:

Mittwoch, den 5. April d. Is. Vormittags 9 Uhr, Sitzungs⸗Saal Nr. .

Offener aft mit Anzeigefrist bis zum 19. März d. Is. einschlüssig.

Augsburg, den 20. Februar 1882. .

Der Gerichtsschreiber: Wurm, Sekretär.

lohn Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Schneidermeisters Wilhelm Heinrich Göbel in Bautzen, wird heute, am 23. Februar 1882, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. .

Der Kaufmann Klemens Riecksch hier wird zum Konkursverwalter ernannt, . ö

Konkursforderungen sind bis zum 20. März 1882 bei dem Amtsgericht hier anzumelden. ;

Termin zur Wahl eines anderen Verwalters, so— wie zur Prüfung der angemeldeten Forderungen den 28. März 1882, Vormittags 11 Uhr, bei dem Amtsgericht hier. ;

Offener Arrest mit Anzeigepflicht 20. März 1882.

Snigli es Amtsgericht Bautzen, den 23. Februar 1882.

Teupel, Gerichtsschreiber.

bis zum

[9040] K. Württ. Amtsgericht Biberach.

Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Johannes Holderried, Schneiders in Biberach, ist am 22. d. M., Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren er— öffnet worden. Konkursverwalter: Ger. Notar Stromenger in Biberach. Offener Arrest mit Anzeigefrist, sowie Anmeldefrist bis zum 21. März 1882, Wahl und Prüfungstermin am 29. März 1882, Nachmittags 4 Uhr.

Den 22. Februar 1882. .

Desselberger, Amtsgerichtsschreiber.

9046

Ueher das Vermögen des Kaufmanus Carl Christian Friedrich Wilhelm Janssen, in Firma Wilhelm Janssen in Brake, ist heute, am 21. Februar 1882, Nachmittags 865 Üühr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Schiffs— baumeister Hinrich Oltmanns in Brake. An— meldefrist bis zum 29. März 1882. Wahltermin: den 20. März 1882, Vormittag 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin: den 15. April 1882, Vormittags 19 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige— frist bis zum 20. März 1882.

Brake, den 21. Februar 1882.

Großherzogliches Amtsgericht, Abtheilung J. Zur Beglaubigung: A. Wilkens, Gerichtsschreiber.

vors! Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft, in Firma: Zweig & Roth zu Breslau, Geschäftslokal: Dhlauerstraße Nr. S9, deren Inhaber sind: der Kaufmann Salo Zweig, Neue Taschenstraße Nr. 5, und der Kaufmann Louis Roth, Hum— merei Nr. 35 wohnhaft, ist zur Prüfung der nach— träglich angemeldeten Forderungen Termin auf

den 29. März 1882, Vormittags 114 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, am Schweidnitzer⸗Stadtgraben Nr. 2/3, Zimmer Rr. 47, im II. Stock, bestimmt.

Breslau, den 14. Februar 1882.

Nemitz, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

oro Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Leo Brinnitzer, in Firma: Leo Brinnitzer zu Breslau, Geschäftslokal: Ohlauer— straße Nr. 67, Wohnung: Schuhbrücke Nr. 70, ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forde⸗ rungen Termin auf

den 19. März 1882, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst am Schweidnitzer Stadtgraben Nr. 2/3. Zimmer Nr. 47 im II. Stock bestimmt.

Breslau, den 16. Februar 1882.

Niemitz, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Bekanntmachung.

In dem Konkurse über den Nachlaß des am Juli. 1381. verstorbenen Bureau - Assistenten Paul Ledig hierselbst soll die Schlußvertheilung vorgenommen werden.

Die Summe der zu rungen beträgt . J davon sind bevorrechtiget . Der verfügbare Massenbestand besteht in .

Dies wird mit Bezug auf §. 139 der hiermit zur offentlichen Kenntniß gebracht.

Breslau, 25. Februar 1882.

Carl Michalock, Konkursverwalter.

on Bekanntmachung.

Durch Beschluß des Königlichen Amtsgerichts, Ab— tbeilung II. hieselbst vom 7. Januar d. J. ist die Einstellung des Konkursverfahrens über das Vermögen des Hakenhändlers Wilhelm Schött ler in Diepholz wegen ungenügender Masse ange⸗ ordnet.

Diepholz, den 22. Februar 1882.

. Klosner, Sekt,

Gerichtsschreiber des Königsichen

9062

berücksichtigenden Forde⸗ K S 4160,75, 13,75. 1051,41. R. K. O.

Amtsgerichts.

os] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Metzgermeisters Franz robst von hier (Neugasse 15) ist heute, am 21' ebruar 1882, Nachmittags 123 Uhr, das onkurs verfahren eröffnet. Konkursbetwalter Rechtsanwalt Dr. Jcelheimer hier. Offener Arrest mit Anzeigefrist und Anmeldefrist bis is. März 1882. Erste Gläubigerversammlung 26. 6 1882, Vorm. 97 Uhr. Allg. Prüfungster⸗ min 3. April 1882, Vorm. 9 Uhr. Frankfurt a. M., 71. Februar 1852. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.

0 Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren ber das Vermögen des Kaufmanns Moritz Rubinstein in Glatz ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forde⸗ rungen Termin auf

den 9. März 1882, Vormittags 10 u r, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst an⸗ beraumt.

Glatz, den 18. Februar 1882.

. Hahnel, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. II

loossg] K. Amtsgericht Göppingen.

Konkurs⸗Eröffnung.

Ueber das Vermögen des Johannes Allmen— dinger, Gipsers in Anendorf, ift heute, Vor⸗ mittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröff⸗ net worden.

Konkursverwalter Amtsnotar Betz hier. Anmelde— frist bis 16. März 1882. Wahl⸗ und Prüfungs⸗ termin 24. März 1882, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 16. März 1882.

Den 22. Februar 1883.

Gerichtsschreiber Kübler.

loss! Konkursverfahren.

Ueber den Nachlaß des am 16. Februar d. Is. zu Guben verstorbenen Schneidermeisters Heinrich Schliericke wird heute, am 22. Februar 1882, Nachmittags 1 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

Der Apotheker Albert Fischer zu Guben wird zum Konkursverwalter ernannt.

Konkursforderungen sind bis zum 12. April 1882 bei dem Gerichte anzumelden.

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falles über die in 5. 120 der Konkursordnung bezeichneten Ge⸗ genstände auf

den 16. März 1882, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf

den 20. April 1882, Vormittags 9) Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Terminszimmer 9, Termin anberaumt.

Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben, oder zur Konkurs— masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 16. März 1882 Anzeige zu machen.

Guben, den 22. Februar 1882.

Das Königliche Amtsgericht. JI. Abtheilung.

. K. W. Amtegerlcht Heilbronn. lor Konkurs⸗Eröffnung

gegen Carl Hoffmann, Eisengießerei, Draht⸗ u. Stiftenfabrik hier, am 21. Februar 1882, Vormittags 119 Uhr, Konkurtverwalter Gerichts⸗ notar Bach hier, bezw. dessen amtl. Stellvertreter, Anmelde- und Anzeigefrist, bis 16. März 1882, Prüfungstermin mit Gläubigerversammlung am 24. März 1882, Vorm. 10 Uhr, offener Arrest. Gerichtsschreiber Feeser.

loo] Bekanntmachung.

Ueber das Vermögen des Sättlermeisters und Wagenfabrikanten Johann Friedrich Fischer hierselbst, Vorder Roßgarten Nr. 28, if am 20. Februar 1882, Nachmittags 7 Uhr, der Konkurs eröffnet.

Verwalter der Kaufmann G. Lundehn hierselbst, Französischestraße Nr. 21.

Erste Gläubigerversammlung

den 7. März 1882, Vornittags 19 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Zimmer Nr. 19.

Anmeldefrist für die Konkurefsrderungen bis zum 25. März 1882.

Prüfungstermin

den 8. April 1882, Vornittags 10 Uhr, im Zimmer Nr. 19.

Offener Arrest bis 21. März 1882.

stönigsberg i. Pr., den 20. Februar 1882.

Königliches Amtsgeicht. VII. Zur Beglaubigung: Masteit Gerichtsschreiber.

loozz Konkursverfchren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Haßelkuß & Griderich in Lennep ist zur Abnahme der Schlußrebnung des Verwal⸗ ters, zur Erhebung von Einwndungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vrtheilung zu berück⸗ sichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerpbaren Vermögens⸗ stücke der Schlußtermin auf

Sonnabend, den 18. Närz 1882, Vormittags 11nhr, dor dem Königlichen Amtegeriche hierselbst Stube Nr. 2 bestimmt. Lennep, den 21. Februar 182. Hübner, Gerichteschreibergeh. des Königlchen Amtsgerichts.

—

o03g k

mit Anzqgefrist zum

Ueber das Vermögen des G-ndiiors Leopold Schleuß u Lippstadt wird hute, am 23. Fe bruar 1882, Vormittags 11 hr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet.

Der Rechtsanwalt Tiltmann in Lippstadt wird zum Verwalter ernannt

Der offene Arrest wird angeohnet.

Anzeigeftist bis zum 31. Mrz 1882.

Anmeldefrist bis 81. März 1882.

Erste Gläubigerversammlung 15. März 1882, Mergens 9 Uhr.

Allgemeiner Prüfungstermin 14. April 1882, Morgens 9 Uhr.

Lippstadt, 23. Februar 1882.

Königliches Amtsgericht. Veröffentlicht: Schloop, Gerichtsschreiber.

looꝛt Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Gutsbesitzers Friedrich Sang von Cyriaxweimar wird heute,

am 22. Februar 1882, Abends 64 uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

Der vormalige Bureaugehülfe Wilhelm Eppels⸗ heimer dahier wird zum Konkursverwalter ernannt.

Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 21. März 1882. Erste Gläubigerversammlung den 21. März 1882, Vormittags 11 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin den 3. April 1882, Vormittags 10 Uhr, Zimmer Rr. 7.

Königliches Amtsgericht zu Marburg. Pi, (s, Da lwig, . Die Richtigkeit der Abschrift beglaubigt: Schleidle, Gerichtsschreiber.

9045

Nr. 1453. In dem Konkurse gegen die Wittwe des J. Gastwirths Wilhelm August Kittier von hier, wurde anderweiter Prüfungstermin auf Donuerstag, den 23. März, Vormittags 39 Uhr, anberaumt.

Mülheim, den 1. Februar 1882. Der Gerichtsschreiber des Großh. bad. Amtsgerichts.

Reinhard. loogs] Das Königliche Amtsgericht München ., Abtheilung A., für Civilsachen,

hat mit Beschluß vom 21. Februar 1882 das am 5. Oktober 1881 über das Vermögen des Regen⸗ schirmfabrikanten Hermann Wolff in München eröffnete Konkursverfahren in Folge Erledigung durch Zwangsvergleich nach am 18. d. M. erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.

München, den 21. Februar 1882.

Der geschäftsleitende Kgl. Gerichtsschreiber:

Hagenauer.

lä! Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Wirths Philipp Menningen zu Wollendorf wird, da derselbe feine Zahlungsunfähigkeit glaubhaft gemacht und die Kon— kurseröffnung über sein Vermögen beantragt hat, heute, am 22. Februar 1882, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

Der Kaufmann Lichtenstein hier wird zum Kon— kursverwalter ernannt.

31. März

Konkursforderungen sind bis zum 1882 bei dem Gerichte anzumelden.

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in 8. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf

Montag, den 13. März 1882, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Sonnabend, den 15. April 1882, Vormittags 19 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 16, Termin anberaumt.

Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen dem Konkursverwalter bis zum 31. März 1882 Anzeige zu machen.

Königliches Amtsgericht zu Neuwied.

90d Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Bäckermeisters C. S. Jahn in Großkamsdorf wird heute, am 21. Februar 1882, Nachmittags 6 Uhr, das sonkurs ver fahren eröffnet.

Der Kaufmann Anton Franke in Ranis wird zum Konkursverwalter ernannt.

Konkursforderungen sind bis zum 1. April

Wahl

1882 bei dem Gerichte anzumelden.

Es wird zur Beschlußfassung über die eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses, und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf

den 18. März 1882, Vormittags 9 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf

den 13. April 1882, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.

Allen Personen, welche eine zur Konkursmaffe ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkureperwalter bis zum J. Rpril 1882 Anzeige zu machen.

stlotzsch, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts zu Ranis.

50 oo Bekanntmachung.

Ueber das Vermögen der Schuhwaarengeschäfts Inhaberin Ursula Buchfart von Negensburg it am. 21. Febrnar 1882, Vormittags 9 Uhr, ihrem Antrage entsprechend, der Konkurs eröffnet worden.

Verwalter: Auktionator Alois Gufler dahier.

Offener Arrest mit Anzeige und Änmeldefrist vis 20. März 1882.

Erste Gläubigerversammlung: Mittwoch, den 15. März 1882, Vormittags 9 Uhr. Prüfungstermin: Mittwoch, den 29. März 1882, Vormittags 9 Uhr. Negensburg, 21. Februar 1833. Gerichtsschreiberei am K. Amtegerichte Regensburg. JI.

Der K. Sekretär Hencky.

19028

Ueber den Nachlaß des Gemeinde⸗Einnehmerz 1 — Georg. Kopp XI. von Reinhein ist heute, Vormittags 9 Uhr, das Konkurz. verfahren eröffnet worden.

Konkursverwalter ist Rechtsanwalt Dr. Reulin zu Darm stadt.

Offener Arrest ist erlassen.

Anmeldefrist bis 30. März 1882.

Termin zur Beschlußfassung über die Wahl einet anderen Verwalters, sowie über Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in. 5. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen

stände Mittwoch, den 15. März 1882, Vormittags 9 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen Mittwoch, den 19. April 1883, Vormittags 9 ühr. Reinheim im Großherzogthum Hessen, den 22. Fe⸗ bruar 1882. Kopp, Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Reinheim.

löhss! Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns M. Lion in Sch les mi ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Her ters, zur Erhebung von Einwendungen gegen daß Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu berück— sichtigenden Forderungen und zur Beschluß fassunz der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Ver- mögensstücke der Schlußtermin auf

den 13. März 1883, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte, Abtheilung 1, hierselbst bestimmt.

Schleswig, den 21. Februar 1882.

Mannings, Erster Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichtz.

90s]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns H. Uhl⸗ mann zu Schoenebeck ist am 23. Februar 1882, Vormittags 10 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter Aktuar Robert Preuß ju Schoenebeck. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. April d. J. einschließlich. Anmeldefrist bis zum 5. April d. J einschließlich. Erste Gläubiger, versammlung 29. März 1882, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin 13. April, Vormittags 10 Uhr.

Schoenebeck, den 23. Februar 1882.

Königliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Balloff, Gerichtsschreiber.

ot Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Tuchfabrikanten Gustav Schneider zu Spremberg ist zur Prüfung der nachträglich ange⸗ meldeten Forderungen Termin auf

den 9. März 1882, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 4, anberaumt.

Spremberg, den 21. Februar 1882.

Hanuschulz, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

19027 ᷣ

Ueber das Vermögen des Leonhard Egln von Habitzheim ist heute Vormittags 11 Uhr das Konkursverfahren eröffnet worden.

Konkursverwalter ist Rechtsanwalt Wolff zu Groß Umstadt.

Offner Arrest ist erlassen.

Anmeldefrist 10. April 1882.

Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in 5§. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände Montag, den 13. März 1882,

Vormittags 9 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen Mittwoch, den 26. April 1882, Vormittags 9 Uhr. Steinheim im Großherzogthum Hessen, den 22. Februar 1882.

. Kopp; . Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Steinheim.

los Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Wirths und Acker manns Johann Heinrich Keller und dessen Ehefrau Anna Elisabeth, geb. Lohreyny, ju Merzhausen, wird heute, am 21. Februar 1882, Nachmittags 6 ühr, das gonkurz—

von

verfahren eröffnet.

Der Gärtner Heinrich Schwalm Merz ⸗ hausen wird zum Konkursverwalter ernannt.

Konkursforderungen sind bis zum 16. Mär; 1882 bei dem Gerichte anzumelden.

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stände und zur Prüfung der angemeldeten Forderun⸗ gen auf

Donnerstag, den B. März 1882, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.

Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurt— masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichtz an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder u leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderke Befriedigung in Än— spruch nehmen, dem Konkursverwalter biz zum 16. März 1882 Anzeige zu machen.

Königliches Amtsgericht zu Ziegenhain. gez. Winkler. Ausgefertigt:

Ziegenhain, am 22 Februar 1882.

Bielefeldt, Gerichts schreiber des Königl. Amtsgerichte.

Nedacteur: Riedel. Berlin: Verlag der Ewedition (Kessel)

Druck: W. El gner.

Dentscher Reichs⸗Anzeiger

und

Königlich Preußischer Staats⸗Anzeiger.

* ver e , Das Abonn

ement beträgt 4 MÆ 50 3 für das Vierte ljahr.

ö Insertionspreis fär den Raum einer Druchzeile 30 3.

*

6

Berlin, Montag,

* Alle Rost-Anstalten nehmen Kestellung an; /

für Gerlin außer den Rost - Austalten auch die Ezpe⸗

dition: 8wW. Wilhelmstr. Nr. 32.

den 27. Fehruar, Ahends.

1882Z.

k

3 .

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Superintendenten Erfling zu Blasheim im Kreise Lübbecke den Rothen Adler-Orden vierter Klasse; sowie dem Kanzlei⸗Nath und Bureauvorsteher Sauter bei der Provinzial⸗ Steuer⸗Direktion zu Königsberg den Königlichen Kronen⸗Orden dritter Klasse zu verleihen.

Deutsches Reich.

Gesetz, betreffend die Ausführung des freien und Hansestadt Hamburg

Zollgebiet.

Vom 16. Februar 1882.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt:

81

d

Auf das Freihafengebiet der Hansestadt Hamburg, welches durch den Antrag derselben auf Einschluß in die gemeinschaft⸗ liche Zollgrenze nicht berührt wird, findet Artikel 34 der Reichs⸗ verfassung fortdauernd Anwendung.

ö

m Der ,, mi rr lächtigt, der freien und Hanse⸗ stadt Hamburg zu den Kosten ke. .

tungen und Expropriationen, welche durch den Zollanschluß Hamburgs und die mit demselben verbundene Umgestaltung der bestehenden Handels⸗ und Verkehrsanlagen veranlaßt wer⸗ den, aus der Reichskasse einen Beitrag in Höhe der Hälfte des hamburgischerseits für die bezeichneten Zwecke festzustellen⸗ 2 n . jedoch höchstens in Höhe von 40 0609 606.6 zu leisten.

Anschlusses der an das deutsche

8. 89

Der Reichskanzler ist befugt, die Mittel zur Deckung dieser Summe im Wege des Kredits flüssig zu machen und zu dem Zwecke in demjenigen Nominalbetrage, welcher zur Beschaffung des bezeichneten Betrages erforderlich sein wird, eine verzins⸗ liche, nach den Bestimmungen des Gesetzes vom 19. Juni 1868 (Bundes⸗Gesetzbl. S. 339) zu verwaltende Anleihe außzunehmen und Schatzanweisungen auszugeben.

Die auf Grund dieses Gesetzes jährlich zu verwendenden Beträge sind in den Reichshaushaltis-Etat des betreffenden Jahres aufzunehmen.

§. 4.

Die Bestimmungen in den §8. 2 bis 5. des Gesetzes vom 27. Januar 1875, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Marine⸗ und Telegraphenverwaltung (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 18), finden auch auf die nach dem gegenwärtigen Gesetz aufzunehmende Anleihe und auszugebenden Schatz⸗ anweisungen Anwendung.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.

Gegeben Berlin, den 16. Februar 1882.

(L. S.) Wilhelm. von Bismarck.

Die Nummer 7 des Reiche-Gesetzblatts, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter ;

Nr. 1463 das Gesetz, betreffend die Ausführung des An— schlusses der freien und Hansestadt Hamburg an das deutsche Zollgebiet. Vom 16. Februar 1882; unter .

Nr. 1464 die Verordnung über das gewerbmäßige Ver⸗ kaufen und Feilhalten von Petroleum. Vom 24. Februar 1882 und unter ö

Nr. 1465 den Allerhöchsten Erlaß, betreffend den Rang der Ober⸗Postdirektoren. Vom 22. Februar 1882.

Berlin, den 27. Februar 1882.

Kaiserliches Post⸗Zeitungsamt. Did den.

Rönigreich Preußen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: die Wahl des Ober⸗Kapellmeisters Taubert, bisherigen Stellvertreters des Präsidenten der Königlichen Akademie der Künste in Berlin, zum Präsidenten derselben auf die Zeit bis zum 1. Oltober 1882 zu bestätigen.

Finanz⸗Ministerium.

Der Regierungssekretär Do row aus Schleswig ist zum Geheimen expedirenden Sekretär und Kalkulator im Fina nz⸗ Ministerium ernannt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterricht s⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Die Wahl des Bauraths und Professors Ende zum Stellvertreter des Präfidenten der Königlichen Akademie der Künste in Berlin auf die Zeit bis zum 1. Oktober 1882 ist bestätigt worden.

Am Friedrich⸗Wilhelms⸗Gymnasium zu Greifenberg in Pommern ist der bisherige ordentliche Lehrer Dr. Bernhard Fahland zum Oberlehrer befördert worden,

Königliche Bibliothek.

In der nächsten Woche vom 6. bis 11. März findet nach ei 37 der „Bestimmungen über die Benutzung der Königlichen Bibliothek zu Berlin“ die allgemeine Zurücklieferung aller aus der Königlichen Bibliothek entliehenen Bücher statt. Es werden daher alle Diejenigen, welche Bücher der Königlichen Bibliothek in Händen haben, hierdurch aufgefordert, solche während dieser Zeit in den Vormittagsstunden zwischen 9 und 1 igt gegen die darüber ausgestellten Empfangscheine zurück⸗ zuliefern. ͤ Die Zurücknahme der Bücher erfolgt nach alphabetischer Ordnung der Namen der Entleiher: 9. ͤ von A- — II. am Montag un Wenstug, ,

von JE. am Mittwoch und Donnerstag, von 8. — . am Freitag und Sonnabend.

Berlin C., den 27. Februar 1882.

Der Königliche Geheime Regierungs⸗Rath und Ober⸗Bibliothekar: Lepsius.

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung.

Die am 1. Oltober d. J. zu tilgenden Schuldverschrei⸗ bungen der Staatsanleihen von 1850, 1852 und 1853 werden

am 15. März d. J.,, Vormittags 10 Uhr, in unserem Sitzungszimmer, Oranienstraße 93, im Beisein eines Notars öffentlich durch das Loos gezogen.

Die gezogenen Schuldversch reibungen werden demnächst nach den Nummern und Beträgen durch Zeitungen und Amts⸗ blätter bekannt gemacht.

Berlin, den 22. Februar 1882.

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Sydow. Hering. Merleker. Michelly.

Bekanntmachungen auf Grund des Reichsgesetzes vom 21. Oktober 1878.

Auf Grund des §. 12 des Reichsgesetzes gegen die ge— meingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Oktober 1878 wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß die nicht periodische Druckschrift:

Program robotniksme (0 szezegolniejszym zwigzhn pomiedzr spolezvesnym okresem historycznym a idigꝗ klasy robotniczej). Odezyt Ferdynanda Lassalle ' a. Lwöw 1878. Z. . Zwi4zkowej drukarnia, hotel Zorsia. Nakladem Keiegarni polskiej- —, Uebersetzung der durch Beschluß der Königlichen Regierung zu Liegnitz vom 30. Dezember 1878 verbotenen Druckschrift: Arbeiterprogramm, Ueber den besonderen Zusammenhang der gegenwärtigen Geschichtsperiode mit der Idee des Arbeiter standes. Von Ferdinand Lassalle,“ nach 5§. 11 des gedachten Gesetzes durch Landes⸗-Polizeibehörde verboten worden ist. Posen, den 22. Februar 1882. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern. Liman.

die unterzeichnete

Bekanntmachung.

Am 10. März er. wird in der Staats-Navigationsschule zu Flensburg mit einer Prüfung zum Seesteuermann begonnen werden.

Die Anmeldungen sind an den Navigationslehrer Thoböll da⸗ selbst zu richten.

Altona, den 25. Februar 1882.

Der Königliche Navigationsschuldirektor für die Provinz Schleswig⸗Holstein. Engel

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preusen. Berlin, 27. Februar. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen am gestrigen Tage den auf der Durchreise hier eingetroffenen Kaiserlich russischen Botschafter in Paris, Fürsten Orloff, und hörten darauf den Vortrag des Staats-Ministers von Goßler.

Heute Vormittag hörten Se. Majestät von 11 Uhr ab den Vortrag des Chefs des Civilkabinets, Wirklichen Geheimen Raths von Wilmoweki.

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin war am Sonnabend Abend in einer Vorstandesitzung des Vaterländischen Frauenvereins anwesend.

Gestern wohnte Ihre Majestät dem Krankenhause Bethanien bei.

Beide Kaiserliche Majestäten dinirten gestern bei Ihren Durchlauchten dem Prinzen und der Prinzefsin Friedrich von Hohenzollern.

— Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz nahm am Sonnabend im Laufe des Vormittags militärische Meldungen entgegen und begab Sich um 1 Uhr nach der Militär⸗Turnanstalt, um der Besichtigung daselbst bei⸗ zuwohnen.

Am Abend besuchte Se. Kaiserliche Hoheit die Vorstellung im Circus Renz.

Gestern Vormittag wohnten Ihre Kaiserlichen und König⸗ lichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin mit Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Victoria dem Gottes— dienst im Dome bei. — D..

Um 12 Uhr empfing Se. Kaiserliche Hoheit der Kron⸗ prinz den auf der Durchreise in Berlin anwesenden russischen Botschafter in Paris, Fürsten Orloff. ;

Um 5 Uhr begaben Sich die Kronprinzlichen Herrschaften zum Diner zu Ihren Durchlauchten dem Prinzen und der Prinzessin Friedrich von Hohenzollern.

Am Abend besuchte Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz die Vorstellung im Königlichen Schauspielhause.

Gottesdienste im

— Die Schl ußberichte über die vorgestrigen Sitzun⸗ gen des Herrenhauses und des Hauses der Abgeord⸗ neten befinden sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (21.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten, welcher die Staats-Minister Bitter und Pr. Friedberg nebst mehreren Kommissarien beiwohnten, machte der Präsident dem Hause die Mittheilung, daß von der Regierung die allgemeinen Rechnungen des Jahres 1878/79 vorgelegt worden seien.

Das Haus trat hierauf in die Tagesordnung ein.

Erster Gegenstand derselben war der Entwurf eines Gesetzes, betreffend eine dem Herzoglich Glücksburgischen Hause zu ge⸗ währende vertragsmäßige Abfindung. Der Gesetzentwurf wurde in zweiter Lesung ohne Debate angenommen. Es folgte die erste Berathung des Gesetzes, betreffend die Vereinigung der Fleckensgemeinde Moritzberg mit der Stadt⸗ gemeinde Hildesheim. Nachdem der Abg. Bödiker, unter Hinweis auf eine dem Hause zugegangene Petition, die sich gegen die Ver⸗ einigung ausgesprochen habe, für die Ueberweisung des Gesetzent⸗ wurss an eine Kommission eingetreten war, und der Abg. Dr. Köhler die Annahme des Gesetzentwurss empfohlen hatte, ergriff der Regierungskommissar Geh. Ober Reg.⸗Rath Haase das Wort, um zu ertlaren, daß die Regierung gegen eine Ueberweisung an eine Kommission nichts einzuwenden habe. Redner be lonte daß für die Regierung besonders polizeiliche Interessen für die Einbringung dieses Gesetzentwurfs maßgebend ge⸗ wesen seien. Der Abg. von Liebermann schlug vor, den Gesetz⸗ entwurf der Gemeindekommission zu überweisen.

Der Abg Dr. Windthorst hob hervor, daß die Annahme des von der Regierung vorgelegten Gesetzes eine arge Ver⸗ gewaltigung der Gemeinde Moritzberg bedeuten würde, welche Behauptung vom Regierungskommissar zurückgewiesen wurde. Die Debatte wurde hierauf geschlossen, und die Vorlage der Gemeindekommission überwiesen. Dritter Gegenstand der Tagesordnung war die erste und zweite Berathung des Ent⸗ wurfs eines Gesetzes, betreffend die Aufhebung der Verbote gegen das sogenannte Schafervorvieh und der besonderen Kündigungsfristen und Umzugstermine für Schäfer und deren Gesinde.

Der Gesetzentwurf wurde nach unerheblicher Debatte der Agrarkommission überwiesen. Das Haus trat sodann in die erste und zweite Berathung des Gesetzes, enthaltend Bestim⸗ mungen über die Gerichtskosten und die Gebühren der Ge⸗ richts vollzieher ein. Dieselbe wurde ohne Debatte erledigt.

Es solgte die erste und zweite Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Kosten der Stierhaltung in den Landestheilen des linken Rheinufers. Dasselbe wurde vom

Hause nach einer kurzen Debatte, an der sich die Abgg. Knebel ünd Sombart betheillgten, angenommen.