Bei Schluß des Blattes trat das des Entwurfs eines Gesetzes, Wittwen und Waisen der unm
— Die im Reichs ⸗Eisenba Nr. 49 des „Reichs⸗Anzeigers“ Betriebs-Ergebnisse deu dem Stande am Ende d ergiebt für die 61 Bahnen, w den Monate des Vorjahres i gleichung gezogen werden ko preußischen Staatsbahnen und Rechnung verwalteten Bahnen sind dabei als weil durch die am 1. April veränderte Bezirkseintheilung den einzelnen Verwaltungsbezirken nicht d lichen war.)
Die Einnahme aus allen Verke nuar d. J.: a. beim Vergleich telten Ergebnisse des lau Definitivum des Vorja 29 116,22 km Betriebslänge) bei 53 B 27 355,82 kim höher und bei 8 Bahnen mit niedriger als in demselben Monate des das Kilometer Betriebslänge bei 52 26 134,90 km höher und bei 9 Bahnen mit (darunter 1 Bahn mit vermehrter Bet als in demselben Monate des Vor provisorisch laufenden Jahres mit den im Vorj provisorischen An Betriebs länge), höher und bei niedriger, als in das Kilometer Betriebslän men 27 346,84 km 1769, 8 km gering
Haus in die Berathung betreffend die Fürsorge für die ittelbaren Staatsbeamten, ein.
hn⸗Amte aufgestellte, in veröffentlichte Uebersicht der tscher Eisenbahnen nach es Monats Januar d. Is. elche auch schon im entsprechen⸗ m Betriebe waren und zur Ver—⸗ nachstehende Daten: (Die vom Staate ein Bahn⸗ v. Is. ein⸗ ein Vergleich bei urchweg zu ermög⸗
komplex betrachtet,
hrszweigen war im Ja⸗ e der provisorisch ermit—⸗ fenden Jahres mit dem im Ganzen (mit ahnen mit zusammen zusammen 1760,40 km Vorjahres, und auf ahnen mit zusammen zusammen 2881,32 km riebslänge) niedriger, jahres; b. beim Vergleiche Ergebnisse a hre ermittelten gaben: im Ganzen (mit 29 116,22 km bei 51᷑ Bahnen mit zusammen 27 346, 838 km 10 Bahnen mit zusammen 1769,38 km demselben Monate des Vor
ermittelten
jahres, und auf ge bei 51 Bahnen mit zusam⸗ höher und bei 10 Bahnen mit zusammen er, als in demselben Monate des Vor—
den unter Staa
tsverwaltung stehenden ausschließlich
der vom Staate für eigene betrug Ende Januar d. J lagekapit al 1197261200 6 4595 0006 Prioritäts-Stamm⸗ rioritäts⸗Obligationen) und die e das Kapital bestimmt 295 302 6 entfallen.
waltung stehenden uar d. J. das gesammte 1432756 143 en, 213 576 900 „S Prioritäts⸗ „6 Prioritäts⸗Obligationen) cken, für welche dieses Kapi⸗ daß auf je 1 Rm 196 848 M
Privatbahnen, Rechnung verwalteten Bahnen,
gesammte konzessionirte An
(3893 957 900 S6 Stammaktien, 4 aktien und 758708 300 M P Länge derjenigen Strecken, f ist, 4054,36 öm, so daß auf je 1m
den unter Privatver Privatbahnen betrug Ende Jan konzessionirte (576 497 150 ½eν Stammakti Stammaktien und 642313 und die Länge derjenigen Stre tal bestimmt ist, 7277, 53 km, so
Anlagekapital
— Nach einem Cirkularer Arbeiten und des Innern, im Allgemeinen an dem in öffentlichen Arbeiten gesprochenen Grundsatz, Lokalbaubeamten nur gesetzten Behörde in Ans Interesse des Dienstes au Da indeß anzuerkennen ist kehr der Landräthe mit den wird, so sind die Regierun die Landräthe — soweit ni entgegenstehen — zu e beamten in allen solchen Angelegen deren Erledigung Seitens der Letz Wohnortes nicht erforderlich macht. und somit für den Kreisb licherer Zeit erforderlich, Weg innezuhalten. pruch auf Zahlung von Tagegeldern und Reise— gelegenheiten der Baupolizei, auch wenn bei die eiligt anzusehen ist, steht den Kreis— juisition eines Landraths thätig da die Erledigung dieser Geschäste zu ihren enheiten gehört.
Wegen Meineides Reichsgerichts, J. Straf auch derjenige zu bestrafen, einen ihm vom Rich Weise zugeschob wegen Meineides aus den salschen Parteieid leistet, zugeschobenen Parteieides für folgung wegen eines Verbre ziehen würde.
— Der Bevollmächtigte zum Bundes Unter⸗Staatssekretär Dr. hier eingetroffen.
— S. M. S. „Suisen, vettenkapitän Stempel bello eingetroffen.
— Als Aerzte haben Dr. Schweckendiek in Lauenau, Wegener in Peckelsheim, der in Bockenheim, Dr.
laß der Minister der öffentlichen vom 30. Januar d. J., soll zwar dem Cirkularerlaß des Ministers
vom 20. Juni nach welchem die Thätigkeit der durch Vermittelung der ihnen vor⸗ pruch genommen werden soll, im ch in Zukunft festgehalten werden. daß hierdurch der dienstliche Ver⸗ Kreisbaubeamten erheblich erschwert gspräsidenten ꝛc. angewiesen worden, cht etwa für einzelne größere Städte rmächtigen, die Kreisbau⸗ heiten direkt zu requiriren, teren ein Verlassen ihres
Ist dies aber der Fall aubegmten die Aufwendung erheb⸗ so ist der allgemein vorgeschriebene
kosten in An ein Privatinteresse als beth baubeamten, sofern sie auf werden, nicht zu,
dienstlichen Oblieg
ist nach einem Urtheil des sengts, vom 1. November v. 27 welcher in einem Civilverfahren ter in unstatthafter oder rechtsunwirksamer falsch leistet; ebenso ist derjenige B. zu bestrafen, welcher weil die Verweigerung des ihm
ihn die Möglichkeit einer Ver⸗ chens oder Vergehens nach sich
enen Eid §. 153 Str.⸗G.
) Kaiserliche von Mayr ist aus Straßburg
9 8 Geschütze, Kommandant Ker⸗ ist am 31. Januar er. in Puerto Ca—
sich niedergelassen die Herren: Dr. Rörig in Paderborn, Dr. Dr. Schulte in Wilnsdorf Prengel in Nassau.
Sachsen. Dresden, 25. Februar. Erste Kammer genehmigte heute Staatshaushalts⸗Etats, Steuern un schlüssen der Zweiten Kammer, dem jenseits beschlossenen Chaussee⸗ und Brückengelder von der nä Demnächst wurde u. A. beschlossen, bahnpetitionen schappel⸗Wilsd Schwarzenberg⸗
„Dr. Schnei⸗
hrnar. (Dr. 3) einige weitere Kapitel des d Abgaben, nach den Be⸗ lehnte jedoch den Beitritt zu Veseitigung der chsten Etatsperiode ab. die eingegangenen Eisen⸗ Projekte Pot⸗ Mülsengrund welche der Regie⸗ llen, der Staatt⸗
mit Ausnahme der auf die ruff, Geithain ⸗Leipzig, Annaberg nebst Varianten, zur Erwägung überwiesen werden so g zur Kenntnißnahme zu überweisen. Zweite Kamme den mittelst Königlichen D über das Pfandleihgewerbe gebungsdeputation gemäß, i im Wesentlichen die von der änderungen des Gesetzentwur
r nahm ohne erhebliche Debatte ekrets vorgelegten Gesetzentwurf den Vorschlägen ihrer Gesetz⸗ assung an, durch welche ammer beantragten Ab⸗
ss abgelehnt und die Regierunge⸗
vorlage wiederhergestellt wird, und erklärte weiter ihre Zu⸗ stimmung zu dem Gesetzentwurfe, demzufolge das allgemeine Berggesetz vom 16. Juni 1858 dahin ergänzt werden soll, daß derjenige Bergarbeiter, welcher mindestens 5 Jahre ununterbrochen Mitglied der für ein Bergwerk be⸗ stehenden Knappschaftskasse gewefen ist, bei seiner ohne gesetz⸗ lichen Grund erfolgenden Entlassung seine zur Kasse geleisteten Beiträge zurückbekommen oder durch Fortentrichtung der Bei⸗ träge den Anspruch auf Pensionsbezug fortbehalten soll. Die Kammer dehnte diese Bestimmungen aus auf Bergwerks⸗ beamte und Offizianten. Weiter beschloß die Kammer u! a., die Anträge der Abgg. Liebknecht und Genossen, betreffend eine Novelle zum Berggesetz vom 16. Juni 1868 und einen Gesetz⸗ entwurf über die Gründung einer allgemeinen Knappschaftskasse für den Steinkohlenbergbau, der Königlichen Staatsregierung als Material zur Kenntnißnahme zu überweisen.
Württemberg. Stuttgart, 25. Februar. Der König hat, wie der „St. A. f. W.“ meldet, gestern Morgen seine Reise nach Italien angetreten und ist nach hier ein⸗ gegangenen Nachrichten heute Morgen wohlbehalten in Florenz angekommen. Der König hat in Betreff der Be⸗ sorgung der Staatsgeschäfte während Seiner Abwesenheit ver⸗ fügt, daß Gegenstände von größerer Wichtigkeit zu Einholung der Entschließung Sr. Majestät regelmäßig nachgesendet, die übrigen Angelegenheiten im Vollmachtsnamen des Königs von dem Staats⸗Ministerium unter dem Vorsitze des Prinzen Wilhelm erledigt werden.
Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 25. Februar. (W. T. B.) Das Abgeordnetenhaus hat in heutiger Sitzung den Dispositionsfonds angenommen, nachdem die Abgg. Lußkandl und Ruß gegen, die Abgg. Gabler, Hausner und der Be— richterstatter, Graf Clam⸗Gallas, für denselben gesprochen hatten. Die Linke stimmte gegen Bewilligung des Fonds.
— Amtlich wird noch gemeldet:
Das angriffsweise Vorgehen gegen Zagorie ist eingeleitet. Laut Meldung des Generalkommandos 'in Serajewo vom 19. d. M. sollten im Einverständnisse mit FMX. Baron Jovanovie 4 Kolonnen unter dem General Leddihn, den Obersten Arlow und Haas, sowie dem General Se kulich am 20. und 21. . M. von Trnova und Foca aus, sowie von Mostar und Nevesinje als von Gacko aus so marschiren, daß sämmtliche Ko⸗ lonnen am 24. Februar bei Kalinovie und Mjehovia sich vereinigen. Sämmtlichen Kolonnen waren Gebirgsbatterien beigegeben. Der inzwischen eingetretene starke Schneefall und die Üngunst der Witterung veranlaßten das Generalkommando nicht, diese Dispositionen zu ändern. Die Kolonne Leddihn hatte am 21. Februar ein hartnäckiges dreistündiges Gefecht mit stärkeren Insurgentenbanden, welche theils gegen die Jabovina Planina, theils gegen Jelec zurückgingen und 6 Todte zurückließen. Die Truppen verloren 6 Schwer⸗ verwundete. Die Kolonne Arlow fand am 21. d. die Ortschaften Dobropolje, Krbljina⸗Han, Rogoy und Maros größtentheils von Einwohnern verlaͤssen. Kratloscharte und Krbljina-⸗Han wurden von Insurgenten besetzt gefunden. Die Truppen beschränkten sich auf die Rekognoszirung und kam es nur zu kurzen Fenergefechten. Die Kolonne Leddihn er⸗ reichte am 22. Februar, Nachmittags,ů Polica, ohne auf Insurgenten zu stoßen. Zwei Compagnien der Kolonne Arlow stießen unterhalb Maljevaravan auf 309 Insurgenten, die nach einem kurzen Gefechte zersprengt wurden. Ein aufrührerischer Ort auf dem Plateau von Maljevaravan wurde gezüchtigt, weil Be— wohner aus den Häusern die Truppen beschossen. Die Trup⸗ pen hatten keine Verluste, die Verluste der Insurgenten waren nicht festzustellen. Es herrschte sehr ungünstiges Wetter und nebeldichtes Schneegestöber. Die Kolonne Sekulich traf auf ihrem Marsche gegen die Javor⸗Planina auf ein bei der herr⸗ schenden Witterung vollkommen unpassirbares Terrain und mußte in Foinica den weiteren Vormarsch einstellen. Die Kolonne Haas stieß am 22. Februar bei Glavaticevo auf ca. 600 Insur⸗ genten, welche auf beiden Ufern der Narenta sehr starke Stellungen okkupirten. Dieselben wurden auf beiden Ufern vollkommen geworfen und hatten bedeutende Verluste, nahmen aber Todte und Verwundete mit sich fort. Verlust der Truppen: 1Hauptmann und 1 Mann schwer, 3 Mann leicht verwundet. — Oberst Arlow meldet am 23. d. Abends: Die Verbindung mit der Kolonne des General Leddihn ist hergestellt, von den Insurgenten ist nichts zu sehen. — General Leddihn meldet aus Kalinovic am 25. d. Abends, daß er mit seiner Kolonne das Plateau von Zagorje erstiegen habe. Borje, Jelasca, Kalinovie und die anderen Ortschaften in der Umgebung seien frei von Insurgenten, die Verbindung mit der Kolonne des Oberst Arlow sei hergestellt. Am 24. 8 lasse er gegen Hotolje die Verbindung mit dem Oberst Haas aufsuchen. — General Otadich meldet aus Focg am 23. d. Abends: Eine als Re⸗ kognoszirungspatroille über Lojo gegen Brod ausgesandte Com⸗ pagnie überraschte eine Schaar Insurgenten. Es entspann sich ein heftiges Gefecht, in welches noch / Compagnien und eine Gebirgs⸗Batterie eingriffen. Das Gefecht dauerte ewa sechs Stunden. Während ein Theil der österreichischen Truppen die Insurgenten am Südabhange von Erni Vrh sesthielt, nahm der Rest der österreichischen Truppen den Nordausgang von Brod mit Sturm. Die Insurgenten überschifften und durchfuhren auf das Eiligste die Drina und eröffneten von dem linken Ufer der Drina aus sofort von Neuem ein lebhaftes Feuer, wurden jedoch schließlich durch das Feuer der österreichischen Truppen gezwungen, das Ufer zu verlassen und zogen sich in das Bis⸗ tricathal und am Ostabhange von Zalmur in Häuser zurück. Sie wurden aber auch schließlich von dort verjagt. Schwimmende Infanteristen brachten die Fähre von dem linken Ufer der Drina auf das rechte. Dieselbe ist nach Foca gebracht wor⸗ den. Bei dem Kampf gegen die Häuser auf dem linker Ufer der Drina gingen mehrere Häuser in Flammen auf. Zahl⸗ reiche Detonationen in brennenden Häusern bewiesen das Vor⸗ handensein nicht unbeträchtlicher Vorräthe von Patronen. Verlust der Truppen: 1 Offizier schwer und 3 Mann leicht verwundet. Die Insurgenten verloren etwa 40 Todte und über 60 Verwundeie.
— Von der 18. Insanterie⸗Dioision wird unter dem 25. d. Abends gemeldet: Die Kolonne des Oberst * bestand am 23. d, von Glavaticevo in nördlicher Richtung vor⸗ rückend, auf dem Rücken der Krstac⸗Planina ein sieg⸗ reiches Gefecht, welches von Vormittags 19 Uhr bis Uhr Abends dauerte. Die etwa 10565 Mann starke , r . zog sich, zahlreiche Verwundete mit ich nehmend, zurück; 4 Todte und 2 Gefangene ließ sie
zurück. Das 71. Infanterie⸗Regiment verlor 2 4 Schwer⸗ und 2 Leichtverwundete. — Das Generalkom mande in Serajewo berichtet unter dem 25. d. Nachts: Oberst Arlow meldeie am 24. d. Nachmittags aus Kalinovic; 2 Mittag ist die Vereinigung mit der Kolonne des
eneral Leddihn bewirkt worden. Krbljina⸗Han und Vrat⸗ loscharte find besetzt. Es sind Feldsignalstatlonen zur Verbindung mit der Feldtelegraphenstation Trnova etablirt worden. General Leddihn meldet, daß er die Verbindung mit der Kolonne des Oberst Haas aufsuche. General⸗Major Obadich meldet aus Foca die Ausführung von Rekognoszirungen am 24. d. im Drinathale aufwärts gegen Bunovi und im Dragocanathale. Die im Drinathale vorgehende Kolonne brachte in Erfahrung, daß
der Insurgentenführer Kovacevic beim Beginn des Gefechtez in Folge des Geschütz⸗ seiner Abtheilung nach
am 23. d. in Bunovi gewesen war, feuers bei Brod aber eiligst mit Bastaci abging.
Pest, 25. Februar. Das Unterhaus nahm die bos— nische Kreditvorlage mit 232 gegen 80 Stimmen an. Der e , n. Tisza war wiederholt für dieselbe einge⸗ reten.
Großbritannien und Irland. London, 26. Fe⸗ bruar. (W. T. B.) Dem „Observer“ zufolge erkennt das
Kabinet die Nothwendigkeit des Antrages Gladstone's,
betreffend die irische Lan dakte, an. Gegenwärtig finden informatorische Unterhandlungen zwischen einflußreichen Mit- gliedern beider Parteien statt, um einen Konflikt zwischen den beiden Häusern des Parlaments abzuwenden, Morgen Nach— mittag findet eine Versammlung Uberaler Mitglieder des Unterhauses bei dem Premier Gladstone statt.
Frankreich. Paris, 24. Februar. (Fr. Corr.) Das Ministerium der öffentlichen Arbeiken ist mit den Eisenbahngesellschaften in Unterhandlung getreten wegen der Uebernahme und Ausnutzung der nach dem großen Plane des Hrn. de Freyeinet zu erbauenden Eisen— bahnen. Die Bedingungen, welche der Staat stellt, sind fol⸗ gende: Zunächst sollen die Gesellschaften künftighin die neu eintretenden Verwaltungsräthe der Regie⸗ rung zur. Genehmigung präsentiren; die Regierung begiebt sich auf 15 Jahre der Befugniß, die be— stehenden Eisenbahnnetze anzukaufen, verlangt aber, daß nach Ablauf, der Konzession das rollende Material (ls Eigen⸗ thum in die Hände des Staates übergeht, ohne daß dieser irgend eine Entschädigung dafür zahlt; ferner müssen sich die Gesellschaften zu den Tarifermäßigungen verstehen, welche die Regierung für nothwendig hält.! Mit Herabsetzung des Personenfahrgeldes soll der Anfang gemacht werden, dafür wird die Regierung die Passagiersteuer um 10 Proz. zu ermäßigen suchen; ferner wird sie von den Gesellschaften die Zurück⸗ erstattung der 600 Millionen Franes, die als Zinsgarantie vorgeschossen sind, verlangen, und zwar für 1883 260 Millionen Francs. Seinerseits überläßt der Staat den Ge⸗ sellschaften den Bau einer Anzahl neuer Linien und deren Ausnutzung auf 15 Jahre. Schließlich werden die Gesell— schaften zu Aufnahmen neuer Anleihen für die auszuführen—⸗ den Bauten ermächtigt.
— 26. Februar. (W. T. B.) In der Deputir— tenkammer richtete heute Gradon eine Anfrage an die Regierung bezüglich der Rückkehr einiger Mitglieder von aufgelöstn Kongregationen, insbesondere der Trappisten. Der Minister des Innern gab hierüber Auf— schlüsse, aus denen hervorging, daß die behaupteten Thatsachen theils unbegründet, theils übertrieben sind, und daß das Ministerium die nothwendigen Maßnahmen getroffen hat, um die Anwendung der bezüglichen Dekrete in Kraft zu erhalten. Darauf wurde der Gegenstand ver⸗ lassen. — Die Kammer nahm den Gesetzentwurf, welcher die Handelsbeziehungen mit England regelt und zur Verlängerung des gegenwärtigen Handelsvertrags bis zum 16. Mai die Genehmigung giebt, an, nachdem Rouvier die Hoffnung ausgesprochen, daß die Handelsvertaags⸗Unterhand— lungen mit England wieder aufgenommen würden. Der Handels-Minister Tirard sagte: es sei nicht alle Hoff nung auf eine günstige Lösung aufgegeben, aber es sei nicht wahrscheinlich, daß die Regierung vor dem 15. Ma irgend eine Verbindlichkeit eingehen könne. Sie gedenke ihre Aktionssreiheit zu behalten und den für die Wiederaufnahme der Unterhandlungen gelegenen Augenblick selber zu wählen.
— 26. Februar. (W. T. B.) Der Gouverneur von Paris, General Lecointe, ist zum Senator für das De⸗ partement Eure gewählt worden.
— 27. Februar, früh. (W. T. B.) Bei der gestrigen Nachwahl eines Deputirten im Arrondissement Grafse wurde Läon Renault mit 8000 Stimmen gewählt, und er⸗ hielten die übrigen daselbst aufgestellten Kandidaten 5069 Stimmen.
— 27. Februar. (W. T. B.) Bei den gestrigen Nach— wahlen zur Dep utirten kammer wurden, mit Ausnahme des Bonapartisten Haentjens, ausschließlich Republikaner der verschiedenen Schattirungen gewählt. In fünf Fällen ist Stichwahl erforderlich.
Marseille, 26. Februar. (W. T. B.) Es kursiren hier Nachrichten aus Tunis, wonach sich wieder mehrere Stämme an der südlichen Grenze von Tunis empeort haben. Dieselben hätten mehrere andere Stämme gezwungen, sich ihnen anzuschließen und Plünderungszüge unternommen. Die Stadt Hamma soll von den Ausständischen zerstört worden sein, weil sie sich geweigert habe, sich den Aufständischen an⸗ zuschließen.
Türkei. Konstantinopel, 25. Februar. (W. T. B.) Gestern wohnte die außerordentliche preußische Ge⸗ sandtschaft dem Ritte des Sul tans nach der Moschee bei. Am Abend fand in der deutschen Botschaft ein kleines Diner statt. Für heute ist ein Ritt in die Mauern der alten Stadt und ein Besuch der „süßen Wasser“ in Aussicht genommen und wird die Gesandtschaft einer Einladung des Ober⸗ Kammerherrn, Hamdi Pascha, zum Diner Folge leisten.
— 26. Februar. Die Mitglieder der außerordentlichen preußischen Gesandtschaft unternahmen heute bei prachtvollem Wetter eine Lustfahrt auf dem Bosporus und folgten später einer Einladung des Marschalls Namyk Pascha zum Diner.
Rumänien. Bukarest, 25. Februar. (W. T. B) In der Deputirten kammer antwortete auf eine Inter⸗ pellation des Abgeordneten Burileanu bezüglich einer Er⸗ höhung des Einfuhrzolles auf rumänische Produkte, welche nach Oesterreich gehen, der Minister Statesccu, daß die Re⸗ gierung davon keine Kenntniß habe und daß die von dem oͤsterreichischen Abgeordnetenhaus votirte Erhöhung des Ein⸗
Todte,
fuhrzolles für Rumänien wenig Bedeutung habe, weil eine Handelskonvention mit Desterreich bestehe. — Auf eine Inter⸗ pellation Jonescu's bezüglich der Emigration der Juden, welche von den Londoner Comités unterstützt werden, antwortete Bratiano, daß der Minister des Innern und der Verkehrs⸗ minister Maßregeln getroffen hätten, um die Emigration nach Palästina zu erleichtern.
Rußland und Polen. St. Peters burg, 25. Februar. (W. T. B.. Der „Herold“ schreibt: Es sei dafür gesorgt, daß nun und nimmermehr ein hoher Staatsdiener sich erlauben werde, auf eigene Faust hohe Politik zu treiben. Hoffentlich werde diese authentische Mittheilung die Presse des Auslandes und namentlich diejenige der Nachbarreiche veranlassen, ihre feindselige und verletzende Sprache gegen Rußland einzustellen und dasselbe ferner nicht mehr chauvinistischer Absichten zu
uldigen.
. 37 Februar. (W. T. B.) Der Gesundheitszustand der Großfürstin Maria Paulowna hat sich, wie der „Regierungsanzeiger“ meldet, soweit gebessert, daß Bulletins nicht ferner ausgegeben werden.
Serbien. Belgrad, 25. Februar. (W. T. B.) General Tischomir Nikolic ist zum Kriegs-Minister ernannt worden.
Schweden und Norwegen. Christiania, 26. Februar. (W. T. B.) Der gestrige Fackelzug zu Ehren des Kron— prinzen und der Kronprinzessin war äußerst glänzend; es nahmen gegen 3000 Personen mit 600 Fackeln an dem— selben Theil.
Dänemark. Kopenhagen, 24. Februar. (Hamb. Corr.) Die Finanzkommission des Folkethings hat ihren Bericht über den St aatshaushalts⸗Entwurf pro 1882183 heute dem Präsidium überreicht. Der Bericht wird morgen an die Mitglieder des Things vertheilt werden.
Das Landsthing, welches wegen Mangels an Be⸗ rathungsstoff seit einigen Wochen keine Plenarsitzungen ab⸗ gehalten, dagegen aber in seinen verschiedenen Kommissioneu (Sollkommission, Landesvertheidigungskommission u. s. w.) ge⸗ arbeitet hat, wird wahrscheinlich am kommenden Dienstag wieder zu einer Plenarsitzung zusammentreten.
Afrika. Egypten. Aus Paris, 256. berichte „W. T. B.“: Nach Meldungen, welche der „Agence Havas“ aus Kairo via Malta zugehen, sind im Kabinet Meinungsverschiedenheiten auf⸗ getreten in Folge der Uneinigkeit zwischen dem Kriegs— Minister Araby Bey und dem Minister⸗Präsidenten Mahmud Barudi. Es wird für möglich gehalten, daß Araby Bey Minister-Präsident wird. Die Autorität des Khedive hierbei sei so gut wie annullirt. Die Nota beln⸗ kammer stehe unter dem Druck der Militärpartei, doch sei die Ruhe nicht gestört und auch die Sicherheit der europäischen Einwohner in keiner Weise bedroht.
Februar,
Zeitungsstimmen.
Der Konservative Verein in Elbing hat, wie die Nordd. Allg. Ztg.“ berichtet, am 12. d. Mts. folgende von seinem Vorsitzenden, Hrn. E. Wernich, vorgelesene Kundgebung an den Reichskanzler einstimmig beschlossen:
„Durchlauchtigster Fürst! Hochgebietender Herr, Reichskanzler! Durchdrungen von inniger Freude, wagen die Mitglieder des Kon⸗ servativen Vereins zu Elbing, dessen Bestrebungen seither dahingehen, den zersetzenden oppositisnellen Parteigelüsten gegenüber wahre Gottes⸗ furcht und unerschütterliche Treue zu unserem geliebten Kaiser und Könige und Seinem Hause im Wahlkreise zu erhalten und stets neu zu beleben, Ew. Durchlaucht den tiefgefühlten Dank auszusprechen für die rastlose Thätigkeit und das stets entschiedene Eintreten für die unveräußerlichen Rechte unseres angestammten Königshauses und Seiner Hohen Regierung. z . . K sich dieser unser Dank auf Ew. Durch⸗ laucht erfolgreiche Bekämpfung der demokratischen Parteigelüste in der Sitzung am 24. v. M. bei Gelegenheit der Verhandlung über den jüngsten Erlaß Sr. Majestät unseres gesegneten, ruhmbedeckten Kaiserlichen Herrn und Landesvaters. Mit den Millionen rechtschaf⸗ fener Männer in unserem großen Vaterlande fühlten auch die Kon— servativen Elbings durch die Kaiserlichen Worte aufs Neue sich an— geregt zur Erfüllung ihrer höchsten Pflicht, in dem Kampfe gegen die unberechtigten, auf die Verdunkelung der fundamentalsten Rechte un: seres Monarchen hinzielenden Bestrebungen der demokratischen Partei Ew. Durchlaucht treu zur Seite zu stehen; geben uns doch die von sedem Patrioten warm empfundenen Kaiserlichen Worte die Gewiß⸗ heit, daß, trotz Sturm und Wogen der Zeiten, der Hohenzollernsche Fels fest und unerschütterlich stehen wird, wie bisher, so auch ferner⸗ hin zum Heile und Segen unseres Vaterlandes. .
Möge Gott uns unseren heißgeliebten Kaiser und Herrn und Ew. Durchlaucht als Seinen treuesten Berather noch lange er— halten! . ö. . .
Ew. Durchlaucht werden die Mitglieder des Elbinger konservativen Vereins zu ganz besonderem Danke verpflichten, wenn dechdieselben gelegentlich Sr. Majestät unserem Allergnädigsten Kaiser, Könige und Herrn von dem erneuten Gelöbniß der. reinsten und unerschütter⸗ sichsten Treue zu Allerhöchstdemselben Mittheilung machen würden. Es verharrt in tiesster Ehrerbietung — .
der konservative Verein zu Elbing. Im Auftrage: Der Vorstand.“ (Folgen die Unterschriften.)
Am 23. ist darauf von dem Reichskanzler nachfolgendes Antwortschreiben auf diese Kundgebung zu Händen des Hrn. Srnst Wernich eingegangen:
2 Berlin, den 22. Februar 1882.
Die Adresse, welche Ew. Wohlgeboren mir Nameng des konser⸗ vativen Vereins zu Elbing übermittelt hatten, habe ich Sr. Maiestãt dem Kaiser vorgelegt. Es freut mich, Ew. Wohlgeboren mittheilen zu können, daß Se. Majestät Allerhöchstihre Befriedigung über diese patriotische Kundgebung ausgesprochen haben, und bitte ich Sie, die betheiligten Herren hiervon gefälligst in Kenntniß seben zu wollen.
von Bismarck.
— Das „Chemnitzer Tgbl.“ meldet: - .
Unter den Toasten bei der Feier des Liährigen Bestehens des liesigen deutschen Reformvereins befand sich auch ein i n. auf den Fürsten Bismarck, und wurde beschlossen, am nächsten Morgen nach= stehendes Begrüßungstelegramm an denselben abzusenden: ̃
Reichskanzler Fürst 4 Berlin!
Sw. urchlaucht bringt der Reformverein heute an seinem ae nn , g, ne, , , 2 e mn. die beste Säule echten Deutschthums alte Gott noch lange!
Säule echten Deutschthums, er e n , ge
Darauf ist nun an r r g . folgendes
schreibe es Reichskanzlers eingegangen: Antwortschreiben des Reichskanz 3 Ez. gebruar 188
Aus dem Telegramm vom 17. d. M. habe ich gern ersehen welche freundlichen Gesinnungen der dortige Ręeformverein mir bei seinem ersten Stiftungsfest ae, gereeg . Allen an dem
e zetheiligten Herren danke ich verbindlichst.
Telegramm betheiligten Herr e mar.
— Die „Handels- und Gewerbe⸗Zeitung“, Organ für die Gesammtinteressen des deutschen Waaren⸗ geschäftes, schreibt über die Gestaltung des deutschen Aus⸗ suhrhandels im vergangenen Jahre“; 1
Seitens des statistischen Amtes sind soeben die mit Dezember ab— schließenden Handelsausweise für 1881 veröffentlicht worden und da dürfte es angebracht sein, uns die Hauptergebnisse des deutschen Außenhandels im vergangenen Jahre noch einmal zu vergegenwärtigen. Auf allen Gebieten gewerblicher Thätigkeit zeigt sich eine durch Steigerung der Einfuhr von Rohstoffen dokumentirte Erweiterung der Produktion, und die gleichzeitige Vermehrung des Exports von Fabrikaten läßt erkennen, daß unsere Gewerbe wenigstenz auf den ausländischen Märkten im vergangenen Jahre flotten Abfatz ge⸗ funden haben. ; . Wenden wir uns zu den einzelnen Gewerbszweigen, so ist es all⸗ seitig bekannt, daß die Eisenindustrie im vergangenen Jahre wesent⸗ liche Fortschritte zum Besseren gemacht hat. Die Einfuhr fremder Eisenfabrikate ist gegen das Vorjahr, wenn wir von Roheisen ab⸗ sehen, wieder ein wenig zurückgegangen und zeigt jetzt nur noch minimale Ziffern, die gegenüber der fortgesetzt steigenden Ausfuhr gar nicht in Betracht kommen können. In Roheisen hat diesmal wieder die Ausfuhr den Import um nahe an tausend Tonnen über⸗ stiegen. Abgesehen hiervon haben die bedeutendsten Exporte in Schienen, Draht, Schmiedeeisen und groben Eisenwaaren statt⸗ gefunden; auch in feinen Eisenwaaren ist eine Vermehrung der Ausfuhr nachgewiesen. Für die Textilindustrie ist zunächst zu kon⸗ statiren, daß die Einfuhr von Rohstoffen gegen das Vorjahr in allen Branchen beträchtlich zugenommen hat und somit auf eine ent⸗ sprechende Steigerung der Produktion zu schließen ist. Bei Baum⸗ wolle beträgt der rechnungsmäßige Mehrverbrauch 5000 t. bei Flachs und Hanf S000 t, bei Jute 160 t, bei Seide 3000 D. Ctr., bei Wolle 11 000 t. Allerdings ist hierbei der Ausfall der heimischen Produktion in Flachs, Hanf und Wolle nicht berüchichtigt, doch dürfte auch trotz der vermeintlichen Verminderung derselben in 1881 ein Mehrverbrauch dieser Rohstoffe stattgefunden haben. Die Garne zeigen im Allgemeinen eine Steigerung der Einfuhr und einen Rück⸗ gang der Ausfuhr. In Geweben ist die Einfuhr im Allgemeinen hinter dem Vorjahre zurückgeblieben, während der Export fast durch⸗ gängig eine wesentliche Zunahme aufweist. Ausgenommen ist hierin jedoch immer die Leinenindustrie.
Eine sehr erfreuliche Entwicklung haben nach den Handelsaus⸗ weisen die chemischen Jadustrien genommen. Der Export ihrer werthvollsten Fabrikate ist fortdauernd im Steigen begriffen. Wir erwähnen als die bedeutsamsten Anilin⸗ und andere Theerfarben, Chlorkalium, Knochenkohle, Weinsteinsäure, Schwefelsäure, Super⸗ phosphate, Bleiweiß, Zündhölzer, Alaun c, in allen diesen Pro— dukten beträgt die Exportsteigerung 20 und mehr Prozent.
Aehnliche Ergebnisse lassen sich von der Glasindustrie, der Papierindustrie und der Thonindustrie berichten. Ueberall bei, wenn auch mäßigem, Rückgange der Einfuhr eine entschiedene Steigerung des Erports, die hin und wieder 50 und mehr Prozent erreicht. Auch die anderen Metallindustrien, die Kupfer-, die Blei⸗ und die Zink⸗ industrie zeigen gleiche Resultate; und in der Lederindustrie ist neben größerer Exportsteigerung in sogenannten Portefeuille⸗ und feinen Lederwaaren, eine starke Zunahme des Imports, namentlich in Halb⸗ fabrikaten zu konstatiren. . U .
Was schließlich die Land⸗ und Forstwirthschaft anlangt, so ge⸗ währen die Handelsausweise hierin kein ganz so günstiges Bild. Der Getreide⸗Import hat sich zwar im Ganzen in den Grenzen des Vor— jahres gehalten und ist fogar in Roggen glücklicher Weise beträchtlich zurückgegangen, aber gleichzeitig hat auch die Kartoffelausfuhr wesent⸗ lich nachgelassen und sehr bedenklich ist außerdem der fortgesetzte Rückgang des Mehlexports. Bedauernswerth ist, auch die Abnahme unserer Holzausfuhr bei steigendem Import europäischer Hölzer.
— Die im Ministerium der öffentlichen Arbeiten heraus⸗ gegebene „Zeitschrift für das Berg- Hütten- und Salinen⸗ wesen“ enthält in der 2. statistischen Lieferung des 29. Bandes spezielle Nachrichten über den Bergwerksbetrieb im preußischen Staate im Jahre 1880, nach den verschiedenen Betrieben und nach den Ober⸗Bergamtsbezirken geordnet. Die „Nordd. Allg. Ztg.“ faßt das Ergebniß dieser Ermittelungen kurz zusammen, wie folgt: .
Die statistischen Erhebungen bestätigen im Einzelnen die bereits wiederholt hervorgehobene Besserung der Verhältnisse des Bergbaues. Das dann folgende Kapitel über den Salinen⸗ betrieb ergiebt, daß, während im Vorjahre 250 730 t im Werthe von 5504928 „ mit 1845 Arbeitern gewonnen worden, diese Ziffern im Jahre 1880 auf 244998 t im Werthe von 5966 845 60 und 1872 Arbeiter gestiegen waren. Nach dem Berichte über den Betrieb der Hüttenwerke belief sich die Zahl derf elben auf 1136 gegen 1131 im Jahre 1879. Es standen 185 gegen 162 Hoch ofen im Betriebe. Die Arbeiterjahl betrug 113128 Mann gegen 102729 Mann im Vorjahre. Die Produktion war in sämmtlichen Zweigen gestiegen, zum Theil sehr erheblich, so an Roheisen um 25 , an Flußeisenfabrikaten um 35 ,, an Kupfer, Schwarzkupfer und Kupferstein um 439 Ge.
Die Nr. 8 des Central-⸗Blatts für das Deutsche Reich, kberausgegeben im Reichsamt des Innern, hat folgenden Inhalt: Finanzwesen: Nachtrag zur Nachweisung über Einnahmen des Reichs vom 1. April 1881 bis Ende Januar 1882. — Zoll und Steuer— wesen: Bundesrathsbeschluß, betreffend Abfertigung des mit dem Anspruch auf Steuervergütung ausgehenden Bieres. — Veränderungen in den Befugnissen von Zoll! und Steuerstellen — Marine und Schiffahrt; Erscheinen der amtlichen Liste der Schiffe der deutschen Kriegs und Handelsmarine für 1882. — Desgl. eines weiteren Heftes der Entfcheidungen des Ober -⸗Sergmts nnd der Serämter. — KNon= sulatwesen: Ernennungen. — Todesfall. — Polizeiwesen: Aus— weisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.
Nr. 5 des Armee ⸗Verordnungs⸗Blatts hat folgenden In⸗ halt: Anderweite Formation der Unteroffizierschulen zu Ettlingen und Jülich. — Mittheilung über die während der Strafverbüßung stattgefun⸗ dene Beschäftigung der Militärgefangenen als Handwerker. — Einsetzung einer Festungs-⸗Bau Direktion nebst ertraordinärer Festungs · Baukasse zu Kiel. — Familien-Unterstützung für die Angehörigen der in ein Lazareth oder in eine Heilanstalt aufgenommenen Kapitulanten. — Eröffnung einer neuen Eisenbahn. — Feldgeräths⸗ Etats für die Telegraphen⸗Formationen. — Nachträge zur Dienstanweisung für die Trains im Kriege. — Verliheilung der Seuchen ⸗Instruktion vom 1. April 1881. — Verwendung der normalen Patronenhülsen M/ I zum Verschießen der Munition zu den Zielübungen. — Nach- trag zur Deutschen Wehr- und zur Heerordnung. — Verrechnung der Kosten für Beschaffung und Unterhaltung der Esseeisen und Esse⸗ Flatten ium Schmiedehcerde der Waffenmeister⸗Werkstätten der Feld⸗ Artillerie. — Geschäftsordnung für die Verwaltung der Garnison⸗ anstalten (Garnisonverwaltungs Ordnung) vom 5. Juli 1881.
Nr. 8 des Ju stiz⸗Ministerial⸗Blattẽ hat folgenden Inhalt: Allgemeine Verfügung vom 20. Februar 1882. Cirkularverfü- gung des Herrn Ministers der geistlichen, Unterrichts. und Medizinal, Angelegenheiten vom 9. Februar 1882, betreffend das Verfahren bei den Revisignen der Protokolle und Gutachten, welche in gerichtlichen Gemüthszustands⸗ und Leichenuntersuchungen aufgenommen sind. — Allgemeine Verfügung vom 21. Februar 1882, betreffend die Bil⸗ dung einer Strafkammer bei dem Amtsgericht in Bochum. — Er— kenntniß des Reichsgerichts vom 11. Oktober 1881. — Erkenntniß des Reichsgerichts vom 30. September 1881.
Nr. 8 des Centralblatt der Bauverwaltung, heraus- gegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, hat folgenden Inhalt: Amtliches: Cirkular⸗Erlaß vom 30. Januar und 15. Februar 1882. — Personalnachrichten. — Nichtamtliches: Das neue Dienst⸗
in der Wesermündung und die Katastropbe am 13. Oktober 1881. — Schluß aus Nr. 3.) — Geschäfte gebäude für das preußische Haus der Abgeordneten. — Vermischtes: Konkurrenz für den Entwurf eines Rathbauses in Wiesbaden. — Klinische Anstalten der Rheinischen Friedrich ⸗ Wilhelms. Universität in Bonn. — Die Entwickelung der Wasserstraßen in und bei Berlin und die Entwürfe für deren Ver⸗ besserung. — Die Frage der Wienflußregulirung. — Internationale Cisenbahnausstellung in Wien. — ch 1 konkurrenzen. — Architektenverein in Berlin. — Hydraulischer Güter⸗ wagenaufzug der Berlin-Anhaltischen Eisenbahngesellschaft auf dem Bahnhof Berlin.
Zwei außerordentliche Monats⸗
Landtags ⸗Angelegenheiten.
Der Etat der Justizverwaltung für das Jahr vom 1. April 1882/83 schließt in der Einnahme mit 6596 0900 M.
( 1529 9560 ½) ab. Die Einnahme setzt sich aus folgenden Titeln zusammen: 1) An Einnahmen, welche als Emolumente der Beamten zur Verwendung kommen 5515 20 Æ C 1466230 M. Summe, welche theils auf Fraktionsberechnungen, theils auf Ver⸗ anschlagungen beruht, ist wiederum in Ausgabe nachgewiesen, und
Diese
zwar in den Titeln: Prüfungsgebühren bei der Justiz⸗Prüfungs⸗
kommission mit 27 000 M; bei den Ober Landesgerichten: Prüfungs⸗
gebühren 13140 6 Kalkulaturgebühren 100 6; bei den Landgerichten
und Amtsgerichten; Kalkulaturgebühren etats mäßiger Kalkulgteren mit
125 830 υ , Gebühren der Gerichtsvollzieher für Parteiaufträge mit
4900009 *Æ, Prüfungsgebühren mit 8J5) „S, Kalkulaturgebühren,
soweit sie nicht von etatsmäßig angestellten Kalkulatoren bezogen
werden, mit 438 900 6 2) An Jurisdiktionsbeiträgen 55 406
( 19 950 4). An Jurisdiktionsbeiträgen werden von der Fürst⸗
lich Lippe⸗Detmold'schen Regierung auf Grund des Vertrages vom
4. Jauuar 1879 4500 Ss entrichtet. Dazu kommen voraussichtlich
(auf Grund neuerer Ermittelungen): a. von dem Fürstenthum Schwarzburg:Sondershausen 23 506 6, b, von dem Herzogthum Anhalt 22 000 , . von dem Großherzogthum Oldenburg 5460 M,
auf Grund der Verträge vom 7. und 9. Oktober und vom 20. August 1878. 3) Antheil an dem Arbeitsverdienst der gericht⸗ lichen Gefangenen 768 400 S (— 21 900 ). 4) Miethen und sonstige verschiedene Einnahmen 204 180 S (4 66 bIQG. c). Das Mehr besteht in Höhe von 43670 S aus Miethen und unbestimmten Einnahmen auf Grund der bei Re⸗ gulirung der Spezial ⸗Etats für 1881/82 erfolgten Ermittelungen, und in Höhe von 23 000 „6 aus vertragsmäßigen Beiträgen einiger Kommunen zu den Kosten der Bauten von Geschäfts⸗ und Gefängniß⸗ lokalen. 5) Für die Justizoffizianten⸗Wittwenkasse 53 QM . is C1000 Mä). Diese Einnahme resultirt aus dem Verlage des Justiz⸗ Ministerial Blattes und aus dem Verkaufe kassirter Akten. — Dle
dauernden Ausgaben dieses Etats beziffern sich auf 78 S853 700
( 5301 600 A). — Kapitel „Ministerium nimmt 349 g20 (. ( 3840 S) in Anspruch. In dem Mehr finden sich 1209 66 als Funktionszulage für den Vorsteher des Centralbureaus. Die Justiz= Prüfungskommission erfordert 30 600 , ( 36090 M). In dem Mehr sind 3000 „MV enthalten in dem Titel „dem Praͤsidenten und den Mitgliedern an Prüfungsgebühren ?. Kapitel Ober Landesgerichte“ schließt mit 3 348 622 M ( 153 359 6). In dem Mehr erscheinen in dem Titel: zur Remunerirung der ständigen Hülfsarbeiter im Kanzleidienste, zur Annahme von Lohnschreibern 2 Iß 850 Me; ferner bei den sachlichen Ausgaben 28 000 ½ — Die Landgerichte und Amtsgerichte beanspruchen 53 M7081 46 (4426 341 A6). In dem Mehr figuriren: 57 690 M in dem Titel: „Staatsanwälte bei den Landgerichten; 546 653 MS in dem Titel: „Gerichtsschreiber bei den Landgerichten und Amtsgerichten 3c.“ 2 120 000 M in dem Titel: „1739 Gerichtsvollzieher bei den Amtsge⸗ richten zur Erfüllung des den Gerichts vollziehern gewährleisteten Mindest⸗ einkommen, 75 000 Mν in dem Titel für Hülfsarbeiter bei der Staats⸗ anwaltschaft ; 114 340 41 in dem Titel „zur Remunerirung der ständigen Hülfsarbeiter im Bureau⸗ und Unterbeamtendienste, 709 700 M in dem Titel „zur Annahme von ständigen Hülfsarbeitern und von Lohnschreibern in der Kanzlei der Landgerichte und zur Bestreitung des Schreibwerks bei den Amtsgerichten“, 94 9M) e in dem Titel „an Kalkulaturgebühren', 400 000 MS in dem Titel zur Remuneri⸗ rung von Hülfsarbeitern im Richteramte, sowie im Subaltern⸗ und Unterbeamtendienste bei außerordentlicher Geschäftsanhäufung 2c. 300 000 96 in dem Titel zu Bureaubedürfnissen ꝛc., 40 W0 66 in in dem Titel „zu den Kosten der Revisionsreisen ꝛc.“, und 84 870. 3 in dem Titel „zu sonstigen vermischten Ausgaben“. Ein Weniger findet sich in diesem Kapitel gegen den vorigen Etat u. A. in den Titeln ‚Landrichter und Amtsrichter“ von 7127 M, ‚Kanzlisten bei den Landgerichten von 20 500 6, „Gerichtsdiener und Kastellane bei den Landgerichten und Amtsgerichtenꝰ von 5590 6, „zu Woh⸗ nungsgeldzuschüssen für die Beamten? von 6636 AE, „an Prüfungs⸗ gebühren“ von 5959 M, „zur Entschädigung der Gerichts schreiber bei den Amtsgerichten für die Annahme von Hülfskräften im Büreau⸗ dienste“ von 80 000 , und „zu außerordentlichen Remunerationen und Unterstützungen für Subaltern⸗ und Unterbeamte 2c. von go00 MM Die Gefängniß verwaltung erfordert 6 S8 9ls (4 599 702 M). Ein Mehr stellt sich in diesem Kapitel heraus bei den Besoldungen in den Titeln: III Beamte des Strafgefängnisses bei Berlin! von 1575 M, „93 Beamte des Untersuchungsgefängnisses in Moabit von 30 417 ½, 10 Beamte des Arresthauses auf dem Klapperfelde in Frankfurt a. M.“ von l200 , bei den Besoldungen der Beamten bei den übrigen Gefängnissen von 8740 , „zu Wohnuungsgeldzuschüssen für die Beamten? von 1422 , zu Funktionszulagen bei dem Strafgefängniß bei Berlin ꝛe. 4837 S, „zur Remunerirung von Hülfsbeamten, sowie zu Stell⸗ vertretungskosten von 30160 S, „zu außerordentlichen Re⸗ munerationen und Unterstützungen der Beamten‘ von 500 6, zu Bureaubedürfnissen bei den Gefängnissen' von 16250 S6, zu Mieths⸗ entschädigungen der Gefängnißbeamten ꝛc.“ von 63 9e 0 606, zu an⸗ deren Verwaltungskosten (Utensilien⸗ und Lagerbedürfnissen, Be⸗ köstigungs⸗, Bekleidungs⸗, Transport- xe. Kosten) für lämmtliche Ge⸗ fängnisse! von 456 000 S Zu Pensignen, Dispositionsgehältern, Wartegeldern ꝛc. der in Folge der Organisation ausgeschiedenen Beamten sind in dem Etat in Ansatz gebracht 370009 4 C 250 000 MS. Diese Summe vertheilt sich auf folgende Titel: 1) Pen⸗ sionen und Digpositionsgehälter der Richter und Staatsanwälte 2000000 —– 230 00 )) 2) Wartegelder der Subaltern ⸗ und Unter⸗ beamten, mit Einschluß der Hülfsbeamten 1 500 00 M (4 50000 ). 3) Zur Ergänzung des früheren Diensteinkommens zeitweilig wieder beschäftigter Wartegeldempfänger 10907 4) Zu Unterstützungen für Subaltern. und Unterbeamte, mit Einschluß der Dülssbeamten 100000 6 Die beiden letzteren Titel haben dieselbe Höhe, wie im vorigen Etat. Der Beitrag zu den Kosten der Unterhaltung des gemeinschaftlichen Ober Landesgerichts in Jena und der gemeinschaft⸗ lichen Landgerichte in Meiningen und Rudolstadt beziffert sich, wie im vorigen Etat, auf 235 009 Æ Kapitel ‚Baare Auslagen in Civil⸗ und Strafsachen weist eine Ausgabe von 8 000980 M nach ( 21156 6. An Porte und Auslagen für Postsendungen und Postbestellungen, sowie Gebühren für die telegraphische Cerre- spondenz sind 1810 880 angesetz boo O90 ). Das Kapitel „sonstige Ausgaben“ erfordert 530 900 Æ ( 0990 66. Eine Abweichung vom vorigen Etat zeigt hier nur der Titel u Unterstützungen für ausgeschiedene Beamte ꝛc.“, in welchem sich ein Mehr von 70 009 S findet. Zur Unterhaltung der Justizgebäude, mit Ausschluß der größeren Neubauten und Hauptreparaturen, Werden, wie im vorigen Etat, 56 C in Anspruch genommen und zu einmaligen Ausgaben, zu kleineren Bauausführungen ꝛc. bis zur Höhe von je 3) 000 6, nämlich für die Gefangnisse beim, Geschäftslakale in Pesen, Burg a. F., Hohenwestedt, Husum, Mün⸗ der. Rinteln und Langenschwalbach sind 91 C00 4 C 91699 W in den Etat. eingestelt. Der im Etat vorgesebene Betrag für die Justiz⸗Offizianten˖Wittwenkasse be⸗
gebäude der Deutschen Scewarte in Hamburg. — Der Leuchtthurm
siffert sich auf 53 009 Æ (— 1097 M). — An einmaligen und außer⸗