n. K . 2 e .
missionstermine portofrei einzureichen, und werden dieselben dort in Gegenwart der erschienenen Sub⸗ mittenten eröffnet werden. Frankfurt a. M. Sachsen⸗ hausen, den 1. März 1882. Königliche Eisen⸗ bahn ⸗Direktion.
II0014 auf Lieferung von
a. 6 eisernen Dachbindern,
b. 6 eisernen Thoren,
e. 12 schmiedeeisernen Fenstern, zum Neubau eines Locomotivschuppens in Northeim. Eröffnung der Offerten am 25. März er., Vor⸗ mittags 11 Uhr, bei der unterzeichneten Behörde, deren Bureau⸗Vorsteher, Herr Ulrich, Zeichnungen und Bedingungen gegen Copialgebühr von 1,60 4 auf Anforderung versendet.
Cassel, den 22. Februar 1882.
Königliches Eisenbahn-Betriebs⸗Amt (Hannover = Cassel).
Submission
Königliche Eisenbahn⸗Direktion zu Hannover. Die Lieferung von Werkzeugen, Geräthen, Schleif— steinen, Splinten, Schlössern, Drahtgewebe, Gas⸗ rohren, Drahtstiften, Nägeln, Nieten, Schrauben, verschiedenen Metallwaaren, sowie Oelkrüseln, Oel⸗ kannen, Schmelztiegeln und Sprungfedern soll ver— dungen werden, und ist hierzu Termin auf Dienstag, den 14. März er., Vormittags 11 Uhr, bei dem unterzeichneten Bureau anberaumt, von welchem auch die Bedingungen und Zeichnungen nebst Be— darfsnachweisung gegen Einsendung von 30 zu beziehen sind. Bei Anforderung der Bedingungen sind behufs Beifügung der betreffenden Zeichnungen diejenigen Gegenstände anzugeben, welche offerirt werden sollen. Hannover, den 17. Februar 1882. Materialien Bureau.
Königliche Eisenbahn⸗-Direktion zu Hannover. Submission auf Ausführung der Erde, Maurer—⸗ und Steinhauer⸗Arbeiten, einschließlich Matexial⸗ Lieferung zu fünf Lahnbrücken der Sekundärbahn Cölbe⸗Laasphe, eingetheilt in 5 Loose. Gesammt⸗— betrag der auszuführenden Massen — 1220 ebm Erdaushub, 780 4m Spundwäpde, 3050 kg Eisen— zeug zu Pfahlschuhen ꝛc., 1500 ebm Mauerwerk, 150 ebm Beton, 80 ebm Auflagersteine und Deckplatten, 250 cbm Steinpackungen. Termin: Sonnabend, den 18. März 1882, Vor⸗
mittags 11 Uhr, im Büreau des Regierungs⸗
Baumeisters Steinvorth zu Marburg. Offerten mit der Aufschrift: Submission auf Ausführung von Lahnbrücken', sind dem Regierungs⸗Baumeister Steinvorth einzureichen. Die Bedingungen ꝛc. für die Gesammtarbeit können von demselben gegen Ein⸗ sendung von 2 M bezogen werden, auch sind bei demselben die betreffenden Projektstücke zur Einsicht ausgelegt. Die Bauverwaltung behält sich das Recht zur Ertheilung des Zuschlages an einen der drei Mindestfordernden, sowie zur Ablehnung aller Offer⸗ ten vor. Hannover, den 1. März 1882. Käönig⸗ liche Eisenbahn⸗Direktion.
Königlicher Eisenbahn⸗Direktions⸗Bezirk Magdeburg, Neubaustrecke: Erfurt⸗Grimmen⸗ thal u. Ritschenhausen, Bau⸗Abtheilung H. Die Erd⸗, Fels⸗ und Böschungsarbeiten in Loos III. von Stat. 340 bis 372 4 50 bei Gräfenroda mit rot. 107 600 cbm Bodenbewegung sollen im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden, wozu Termin auf Dienstag, den 14. März a. er., Vormittags 11 Uhr, im diesseitigen Abtheilungs Bureau anberaumt ist. Leistungsfähige Unternehmer wollen ihre Offerten, mit entsprechender Aufschrift versehen, bis zum Submissionstermine einreichen. Die Submissionsbedingungen und Angebots⸗Formu⸗ lare nebst den betreffenden Zeichnungen liegen im genannten Bureau zur Einsicht aus, auch können erstere nebst Massenvertheilungs⸗Profil gegen Erstat⸗ tung von 1 S 50 Kopialien von dort bezogen werden. Arnstadt, den 28. Februar 1882. Der xibttzeilunge Vanmeister. Sch mwedler.
Verschiedene Bekanntmachungen. 10615
Vaterländische Hagel⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft in Elberfeld.
Zur ordentlichen Generalversammlung der
Gesellschaft auf Sonnabend, den 25. März 1882, Nachmittags 4 Uhr,
in ihrem Geschäftslokale, werden die verehrlichen Aktionäre hierdurch ergebenst einekaden.
Tagesordnung: Rechnungslage pro 1881 und
Ergänzungswablen. Elberfeld, den 4. März 1882. ĩ Die Direktion.
2 pRovipręRnA,
Frankfurter Versicherungs-Gesellschaft.
Fünf und zwanzigste ordentliche Generalversammlung.
Mit Bezugnahme auf 5§. 43 der Statuten werden die nach §. 44*) stimmberechtigten
Aktionäre der Providentia hierdurch auf
Mittwoch, den 15. März 1882, Vormittags 10 Uhr,
zur
fünf und zwanzigsten ordentlichen Generalversammlung eingeladen, welche im Geschäftelokal der Gesellschaft stattfindet.
Die zum Eintritt in die Generalversammlung erforderlichen Legitimationskarten werden vom J. März bis 14. März an die Aktionäre gegen Einreichung des Ziffernverzeichnisses der auf ihre Namen in den Registern der Gesellschaft eingetragenen Aktien im Lokale der Gesellschast ausgegeben. Bevollmächtigte haben gleichzeitig ihre Vollmacht abzugeben.
Die Tagesordnung umfaßt die im §. 49 der Statuten bezeichneten Geschäfte
und Wahlen.
Frankfurt a. M., den 15. Februar 1882. Der Verwaltungsrath der Pro videntia, Frankfurter Versicherungs⸗-Gesellschaft.
Der §. 44 lautet:
Die Generalversammlung besteht aus allen Aktionären, die Eigenthümer von fünf Aktien sind. Es berechtigt der Besitz von je fünf Aktien zu einer Stimme. Abwesende Namen-Aktionäre
können fich nur durch anwesende Aktionäre vertreten lassen.
Niemand kann in der General⸗
versammlung mehr als 20 Stimmen für sich und weitere 20 Stimmen in Vollmacht führen.
7843
Rickversicherungs- Aktien- Gesellschaft
pRovipkii.
Zweite ordentliche Generalversammlung. Mit Bezugnahme auf §. 29 des Statuts werden die nach §. 30 *) stimmberechtigten
Aktionäre der Gesellschaft hierdurch auf
Mittwoch, den 15. März 1882, Vormittags 11“ Uhr,
Ur
z 2 8 * 4 zweiten ordentlichen Generalversammlung eingeladen, welche im Geschäftslokal der Gesellschaft, gr. Hirschgraben 11, stattfindet. Die zum Eintritt in die Generalversammlung erforderlichen Legitimationskarten werden bis zum 14. März an diejenigen Aktionäre ausgegeben, welche sich spätestens zwei Tage vor derselben bei der Direktion persönlich oder schriftlich angemeldet haben. Bevollmächtigte
haben dabei ihre Vollmachten einzureichen. Die Tagesordnung umfaßt die im und Wahlen.
§. 33 des Statuts bezeichneten Geschäfte
Frankfurt a. M., den 15. Februar 1882. Der Aufsichtsrath . . der Rückversicherungs⸗Aktien⸗Gesellschfft Providentia.
* Der 3 30 lautet:
Zur Theilnahme an allen Generalversammlungen und deren Verhandlungen und Be⸗ schlüssen sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche als solche mindestens vier Wochen vor der Generalversammlung in das Aktienbuch eingetragen sind.
Die in dieser Weise berechtigten Aktionäre, welche sich persönlich oder durch einen Bevoll⸗ mächtigten an der Generalversammlung betheiligen wollen, baben sich spätestens zwei Tage vor der⸗ elben bei der Direktion persönlich oder schriftlich anzumelden; Bevollmächtigte haben dabei ihre Vollmachten einzureichen. Die Direktion ertheilt den Berechtigten Eintrittskarten, auf welchen zu⸗ gleich die Pl der ihnen zukommenden Stimmen vermerkt ist.
ie Aktionäre sind in der Generalversammlung in der Art stimmberechtigt, daß der Eigenthümer von 1—–5 Aktien 1 Stimme, 6— 10 Aktien 2 Stimmen, 11—15 Aktien 3 Stimmen, 16—20 Aktien 4 Stimmen, 21— 30 Aktien 5 Stimmen, 31— 50 Aktien 6 Stimmen, 51 — 75 Aktien
8 Stimmen, 76 — 100 Aktien 10 Stimmen besitzt. H — . Kein Aktionär kann, wenn er als Bevollmächligter erscheint, einschließlich seiner eigenen
mehr als 20 Stimmen führen.
Abwesende stimmberechtigte Aktionäre können sich nur durch anwesende stimmberechtigte
Aktionäre kraft schriftlicher Vollmacht, Ehefrauen, Pflegebefohlen
juristische Personen, Firmen und
e Lörperschaften durch ihre gesetzlichen Repräsentanten vertreten laffen, auch wenn diese nicht persönlich
Aktionäre sind.
Breslauer Disconto⸗Bank
Friedenthal & Co.
Der unterzeichnete Aufsichtsrath beehrt sich die Herren Commanditiften zur
zwölften ordentlichen General⸗Versammlung au, Dienstag, den 4. April cr., Nachmittags 4 Uhr,
im kleinen Saal der neuen Börse hierselbst ergebenst einzuladen. Tages orduung:
1) Die im §. 37 des Statuts bezeichneten Gegenstände, ö
2 Beschlußfassung über Vertheilung des Reingewinnes nach 5. 47 der Statuten,
3) Antrag des Aufsichtsrathes, ö ; . . ;
den 5. 45 des Statuts dahin abzuändern resp. zu ergänzen: daß, falls die Beschluß⸗ fassung über Anträge, betreffend die Abänderung des Gesellschaftsvertrages — mit Aus⸗ nahme der Liquidation — Mangels statutenmäßiger Vertretung des Aktienkapitals aus der Stimmenmehrheit nicht erfolgen konnte, diese Anträge einer einzuberufenden außer⸗ ordentlichen General⸗Versammlung zur Beschlußfassung mit einfacher Mehrheit der ver⸗ tretenen Stimmen vorzulegen,
4) Antrag eines Aktionärs: l
den §. 45 des Statuts dahin zu ergänzen: daß die Auflösung der Gesellschaft auch durch Uebertragung ihres Vermögens und« ihrer Schulden an eine andere Aktien⸗ oder Kommanditaktiengesellschaft gegen Ge⸗ währung von Aktien der letzteren mit der für die Liquidation vorgeschriebenen Stimmenmehrheit beschlossen werden kann.
Die Legitimation zur Stimmberechtigung in der General-Versammlung kann nur in der, in den §5§. 40— 42 des Statuts vorgeschriebenen Weise geführt werden.
Die Aktien sind im Geschäftslokale der Gesellschaft Junkernstrasze 2 hierselbst spätestens vierzehn Tage vor der Versammlung zu deponiren, und wird die Hinterlegung der Depotscheine der Reichs bank-Hauptstellen als genügender Beweis des Aktienbesitzes angesehen.
Breslau, den 27. Februar 1882.
Der Aufsichtsrath. G. v. Wallenberg Pachaly. Siegmund Levy.
10623]
National⸗Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschaft in Cassel.
Die diesjährige ordentliche Generalversammlung wird hiermit auf Montag, den 27. März er., Nachmittags 23 Uhr, im HStel Prinz Friedrich Wilhelm dahier anberaumt. Tagesordnung: 1) Bericht über den Geschäftsgang. 2) Vorlage des Rechenschaftsberichtes pro 1881. — — 3) Dechargirung der Verwaltung —
4) Beschlußfassung über Trichinenversicherung, Aufnahme des von der Staats⸗ behörde vorgeschriebenen Rechnungsablageformulares in das Statut und- eventuell Statutsänderungen.
Cassel, den 6. März 1882. Der Vorsitzende des Verwaltungsrathes: F. Thon, Königlicher Oberamtmann.
en, Kölnische Privat⸗Bank.
Die sechsundzwamigste ordentliche Generalversammlung sindet am Sonnabend, den 18. März 1882, Vormittags 11 Uhr,
im Bankgebäude, Agrippastraße Rr. 12 hierselbst, Statt und sind zu derselben die Herren Aktionäre ergebenst eingeladen. . . .
Die Einlaß und Stimmkarten können von den, gemäß 5§. 36 des Statuts hierzu berechtigten Aktionären vom 15. März er. ab in Empfang genommen werden.
K
I) Bericht des Aufsichtsrathes über die Lage des Geschäftes im Allgemeinen und über Re Resultate des verflossenen Jahres insbesondere. .
2) Wahl von sechs Aufsichtsraths⸗-Mitgliedern an Stelle der nach dem Turnus ausscheidenden Herren: Theodor Deichmann, Franz Heuser, Albert Freiherr von Oppenheim, Eugen vom Rath, Adolf Rautenstrauch und Heinrich Stein. ö. . .
3) Wahl von drei Kommissarien, welche den Auftrag erhalten, die Bilanz mit den Büchern und Scripturen der Gesellschaft zu vergleichen und, rechtfindend, der Direktion Decharge zu ertheilen.
Cöln, den 11. Februar 1882.
Die Direktion.
10568
Braun schweigische Eredit⸗ A nstalt.
Die Herren Actionaire unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am
Dienstag, 21. März d. J., Vormittags 11 Uhr, im Sage des Altstadt⸗NRathhauses hierselbst abzuhaltenden HG. ordentlichen General⸗Versammlung
Tagesordnung: . 1) Vorlage des Geschäftsberichts und Genehmigung der Jahresrechnung, der Bilanz und der Decharge⸗Ertheilung. 2) Bericht über die vom Aufsichtsrathe festgesetzte Dividende. ö 35 Genehmigung zur nachträglichen Einlösung verfallener Dividendenscheine, 4) Ergänzungswahlen für den Aufsichtsrath. .
Die Ausgabe der Eintrittskarten erfolgt in unserm Effektenbureau am Freitag, den 17., und Sonnabend, den 18. März, gegen Vorzeigung der Actien oder gegen Nachweis der Deponirung derselben bei einer der folgenden Stellen: .
Herzoglich Braunschweigische Leihhausanstalten und Braunschweigische Bank, — serner: Reichsbank, S. Bleichröder und Deutsche Bank in Berlin, Zuckschwerdt & Beuchel in Magdeburg, Eduard Frege & Co. in Hamburg.
Der gedruckte Geschäftsbericht wird vom 13. März an ausgegeben.
Braunschweig, 4. März 1882.
Der Aufsichtsrath der Braunschweigischen Credit⸗Anstalt.
Wilk. Götte.
eingeladen.
8624 ft : von 10 bis 1 Uhr im Banklokale in Empfang ge⸗ Provi nzial⸗Aktien⸗Bank des Großherzogthums nommen werden. ; . Posen. . Posen, den 20. Februar 1882. Zu der Donnerstag, den 16. März dieses Die Direktion. Jahres,. Nachmittags 1 Uhr, in unserem Ge— Ziegler. schäftslokale, Friedrichstraße Nr. 8, hierselbst statt⸗ . ,, , findenden 86251 Provinzial ⸗Aetien⸗Bauk ausserordentlichen Generalversammlung des Großherzogthums Posen. werden die Aktionäre unter Bezugnahme auf §§. 30 Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ und 390 des Statuts vom 20. Dezember 1875 hier⸗ Iung findet Donnerstag, den 16. März dieses mit eingeladen, um Beschluß zu fassen über die Jahres, Nachmittags 2 Uhr, im Geschäftslokale beantragte Aenderung folgender Paragraphen des der Bank statt und werden hierzu die Aktionäre, Statuts: gemäß 5§. 30 des Statuts, eingeladen. ; JI. Zu, Paragraph 12: Tages ordnung: Die Zahl der Mitglieder des Aufsichtsraths 1) Geschäftsbericht für das Jahr 1881, . soll nicht mehr zwölf, sondern neun betragen. 2) Wahl von neuen Aufsichtsräthen, falls die II. Zu Paragraph 16: zum 16. März d. J. einberufene außerordent⸗ Zur Fassung eines gültigen Beschlusses soll liche Generalversammlung. die beantragte nicht mehr die Anwesenheit von sieben, son— Aenderung des 5. 12 beschließt, eventuell Er⸗ dern nur von fünf Mitgliedern des Aufsichts⸗ gänzungswahl für den verstorbenen Ober⸗ rathes erforderlich sein. Vostrath Bauer,. . ͤ 2 Paragraph 20: 3) Wahl von 3 Kommissarien zur Prüfung der ie Tantième des Aufsichtsraths soll nicht Bilanz, um rechtfindend — der Direktion mehr sechs, sondern fünf Prozent vom Rein⸗ Decharge zu ertheilen. gewinn betragen. Einlaß und Stimmkarten können von den nach IV. Die Generalversammlung ertheilt der Direk J 8. I1 des Statuts berechtigten Aktionären am 11. tion Vollmacht zur Einholung der staatlichen und 15. März d. J, von 10 bis 1 Uhr, im Bank- Genehmigung der beschlossenen Aenderungen. lokale in Empfang genommen werden. Die Einlaß⸗ und Stimmkarten können von den Posen, den 20. Februar 1882. nach §. 31 des Statuts berechtigten Aktionären am Die Direktion. 14. und 15. März d. J. in den Geschäftsstunden Ziegler.
M 56.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 6. März
L83832.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 0. Nodember 18573, sowie die in dem Gefsetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschciebenen Betanr machungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatte unter dem Titel
Eentral⸗Handels⸗Register für das Deuts
Das Central-Handels⸗Registẽer für das Deutsche Reich kann durch alle Post-AUnstalten, fär Berlin auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Peerßischen Staats
Anzeigers, 8 .. Wilhel mstra ße 32 bezogen zrerke
che Reich
(Nr. 56.)
Das Central -Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 M 50 3 sür das Vierteljahe. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionsvreis für den Raum einer Deuck'csse 39 3.
Patente.
Patent⸗Aumeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ senannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
8. Anmeldung hat die angegebene Nummer er⸗
halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗
wellen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
NK lasse.
IH. Nr. 36 833/81. Einrichtung des Druckhebels an Teigtheilmaschinen. — R. Degenkolbe in Halle a. /S.
VIH. Nr. 3719. Selbstthätiges Ventil zum ober⸗ schichtigen Ablassen getrübter Flüssigkeiten. — V. Stavenhagen in Halle a. /S.
WH. Nr. 5211. Neuerung an Wasch- und Schlagmaschinen für Gespinnste und Gewebe. — Firma Gillet E ls in Lyon; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustraße 105/110.
XIII. Nr. 51 031/81. Neuerungen an Dampf⸗ kesseln und an Rohrverbindungen derselben. — Conrad Gamper in Sielce (Rußland); Ver⸗ treter: W. Martin in Laurahütte.
XIV. Nr. 45 425/81. Dampfpumpe. — Thomas Henry Ward in Tipton, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße
ö
Nr 50 676/81. Rollkurvensteuerungen. — F. KLinchee, Professor in Darmstadt.
Nr. 770/82. Neuerungen an dem Eduard Hermes'schen entlasteten, vom Regulator be— einflußten Expansionsschieber. — Raphael Schiwéers und Eduard Hermes in Berlin, Michaelkirchstr. 18.
KX. Nr. 46 814/81. Neuerungen an elektrischen Lampen. — Henry Brinsley Sheridam in Cleveland, Staat Ohio, V. St. v. A.; Ver⸗ treter: Wirth C Co. in Frankfurt a. M.
KKXI. Nr. 52775. Verfahren zur Herstellung von Farbstoffen durch Erhitzen von gcetylirten Basen mit wasserentziehenden Mitteln. — Farbwerke vorm. Meister, Eucims C HKriüming in Höchst a. M.
Nr. 53 402/81. Neuerungen in der Fabrikation von Gelatine und Leim. — Alired Jean Het in Paris; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8 W., Gneisenaustr. 110.
Nr. 691. Neuerungen in dem Verfahren zur Herstellung desinfizirender Anstriche. — Louis HHAonrst in Linz a. Rh.
Nr. 3865. Verfahren zum Erhärten von Lack auf lackirten Gegenständen mittelst künstlich ozonisirter warmer Luft. — Maschinen- CTabriklkt, Eisen- und Metallgiesserei J. HH. Reinhardt in Würzburg.
KRV. Nr. 45 489. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Webgeschirren aus geköppel— ten Litzen. — Chatize fròres in St. Etienne (Loire); Vertreter: L. Maschmann in Bocken⸗ heim bei Frankfurt 4. M.
XXVII. Nr. 44 91181. Neuerung an Far- cot'schen Ventilatoren; Zusatz zu P. R. 12467. Emmanuel Denis Farcot in Paris; Ver- treter: J. Brandt & d. W. von Nawrocki in Berlin W.. Leipzigerstr. 124.
XRXV. Nr. 51 760/81. Ofen⸗Calorifere. — Charles Gilbert Antoine Masson-Roignenn in Orléans (Frankreich); Vertreter J. Brandt K G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124.
„Nr. 55 951/81. Ovales Ofenklappenrohr. — Max Adam in Posen, Markt 92.
Mr. 1993/82. Neuerungen an Füll⸗Regulir⸗ Luftheizungsöfen mit kontinuirlicher Feuerung; Zusatz zu P. R. Nr. 17292. — Franz Lön- holdt in Frankfurt a. / M.
XKXXRVIII. Nr. 52 867/ 8. Neuerungen an der durch P. R. Nr. 11518 geschützten Hobel⸗ maschine; Zusatz zu P. R. Nr. 11518. — J. randt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
Nr. 5618. Bankhaken für Hobelbänke. — Scheibe Æ Oehme in Chemnitz i. S.
XLII. Nr. 2198. Zeichenapparat, genannt „Dioptrograph“. — (Christian Schröder in Frankfurt a. M.
Nr. 4438. Apparat zur Bestimmung trigo⸗ nometrischer Funktionen. — E. Noegxerath, Königl. Gewerbeschul⸗Director in Brieg.
KXELIV. Nr. 3653 / 82. Pfeifenreinigungs⸗Apparat. — Sally Speyer in Berlin W., Genthiner⸗ straße 40.
Mr. 4517. Neuerungen an Finger⸗ und an⸗ deren Zierringen. — Robert John La Grange in Philadelphia (Pennsplv., Amerika); Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8Ww., Gneisenaustraße 1091110.
XLV. Nr. 35 798/81. Kartoffel pflanzmaschine. — Michael Fatforke in Berlin 80., Ska⸗ litzerstr. 68.
Nr. 1636. Pflug zum Ziehen von Riesel⸗ rinnen und Gräben. — A. Gerling in Blu- mendorf b. Oldesloe.
Nr. 7426. Befestigung der Pflugkörper am Nahmen von Dampfpflügen. — Erederick Savage und Heinrich Gustar Gültich in Breslau.
XLVI. Nr. 47 747. Neuerungen an Aether⸗ maschinen. — Feli Rolnnd in Paris; Ver- treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
XILVIE. Nr. 4254. Neuerungen an Schrauben⸗ nägeln. — Charles Dake Moers in Provi- dence; Vertreter: Wirth & Co. in Frank—⸗ furt a. M.
HlIasso.
XLEX.; Nr. 45 246/81. Verfahren, Muttern aus Flacheisen ohne Abfall zu pressen; Zusatz zu P. A. 45 253811. — C. W. Hasenciever Söhne in Düsseldorf.
Nr. 45 864/81. Maschine zum Drehen von Springfedern. — E. Wagener und Friedrich Krollmammm in Altena (Westfalen).
Nr. 55 029/81. Vorrichtung um Schmiede⸗ stücke oder Ingots bei deren Bearbeitung unter Dampf⸗ oder anderen Hämmern vorwärts zu be⸗ wegen und zu halten. — Andrew Hure in Glasgow, Schottland; Vertreter: Carl Pieper ipu Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110.
L. Nr. 404. Neuerungen an der unter Nr. 13 767 patentirten Farbmühle; Zusatz zu Patent Nr. 13767. — Johann Carl Kratz in Barmen.
EHI. Nr. 5126. Lehre zum Einsetzen der Nadeln in Nähmaschinen. — Hugo Richard Finck e in Dresden⸗-Striesen.
LVIIE. Nr. 52 168. Verschlußvorrichtung mit Ausschaltung an Filterpressen. — EKraun- schweigische Maschinen- Kan- Am- stalt vormals Fr. Seele & Co. in Braun⸗ schweig.
EXIV. Nr. 8284. Neuerungen an Flaschen⸗ stöpseln zum Einschrauben. — J. Lippmann in Berlin C., Neue Schönhauserstr. 7.
Nr. 7437.. Dichtungsvorrichtung an Zapf⸗ hähnen für Bierdruckapparate. — Wilhelm Heim. Caspar Breyer, in Firma C. Dreyer & Sohn in Osterholz b. Scharmbeck.
ELXV. Nr. 46 803/81. Schleifmaschine für lithographische Zwecke. — G. F. Krauss in Stuttgart, Ludwigsstr. 22.
MNr. 3891/82. Verfahren, aus Gummi, Ter⸗ pentin und Schmirgel Putzsteine herzustellen. — Carl Eennmeke c Co. in Berlin NO., Große Frankfurter Str. 99.
LXX. Nr. 6623. Schreibfederhalter. — Moritz Fischer in Halle a. S.
LXXI. Rr. 4140/82. Neuerungen in der Her⸗ stellung der Rahmen für Schuhe und Stiefel. — John Kents in Wien; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Diesden, Augustusstr. 311.
Nr. 7210. Neuerungen an der KEuhlmann'schen Schuh⸗Pflockmaschine. — Rosenberg Fracnk el in Berlin N., Elsasserstr. 2.
LXXII. Nr. 24 349/81. Neuerungen an Batterie⸗ oder Maschinen⸗Geschützen. — Thorston Kordenfelt in London; Vertreter Julius Möller in Würzburg, Domstr. 34.
ELXXAV. Nr. 736 / 2. Signalglocke. — Gustav Musehold-Schwarx in Berlin O., Marcus-⸗ straße 301.
Nr. 6265. Thürschellenwerk mit Selbstaufzug. — A. Weber in Arolsen.
LXXV. Nr. 190. Combinirtes Verfahren der Leblanc und Ammoniak⸗Soda⸗Fabrikation unter gleichzeitiger Regenerirung von Schwefel und Ammoniak aus den bei diesen beiden Fabrikations⸗ methoden auftretenden Nebenprodukten. — Max Schaner und Wilb. Helbig in Aussig a. / Elbe, Böbmen; Vertreter: J. Brandt & G. W.. von Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124.
LRXXVI. Nr. 47 896 / 81. Neuerungen an con⸗ tinuirlichen k — John Erskine in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. /M.
Nr. 1474/82. Zuführungs⸗Einrichtung für Zwirnmaschinen. — Alfrel Rates in Tissing⸗ ton, England; Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8W., Gneisenaustr. 1.
LXXVII. Nr. 48691. Antrieb eines Ca⸗ roussels. — Johann Welter in Berlin N., Stettinerstr. 38.
LXXVIIE. Nr. 32 366. Mechanismus zum Einlegen der Hölzer in den Tunkrahmen. — Otto Jordan in Cassel.
ELXXXIII. Nr. 6506. Auslösung und Ver⸗ bindung eines Uhrwerkes mit einem Musikwerke. — Ednard Wieskte in Börnecke, Kreis Aschersleben.
LXXXVIII. Nr. 605/83. Wassermotor. — kee, . Decker in Stolp i. P., Rade—
erg 75. Berlin, den 6. März 1882. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
RKIasse. XX. Nr. 14997. Sicherheitsvorrichtung für die richtige Stellung von Weichen. Vom 11. August
Nr. 167. Verfahren zum Schleifen und Poliren von Cementgebilden. Vom 14. Fe⸗ bruar 1881.
Berlin, den 6. März 1882.
Kaiserliches Patentamt.
Stüve.
Ertheilung von Patenten. ö . die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent— rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. P. R. Nr. 17 784 — 17868. KIasase.
II. Nr. 17 818. Neuerungen an Teigtheilmaschi⸗
i081]
i0ots2]
nen. — W. HKaufmann & F. Krüger in Halle a. S., Blücherstr. I0. Vom 12. Februar 1881 ab.
R Iasse.
HV. Nr. 17 836. Neuerungen an Laternen für Feuerwehr⸗ und Eisenbahndienst. — O. Uh de in Neuschönefeld⸗Leipzig, Clarastr. 152. Vom 19. Juli 1881 ab.
Nr. 17 861. Auslöschvorrichtung für Rund⸗ brenner, gebildet durch eine federnde Messing— hülse. — R. Ditmar in Wien; Vertreter: O. Sack in Plagwitz⸗Leipzig. Vom 5. Oktober 1881 ab. .
V. Nr. 17 858. Wagenarretirvorrichtung an För⸗ dergestellen. — J. Engels in Buchholz bei Blankenstein a. Ruhr und A. Vo gelsanx in . Kreis Hagen. Vom 23. September ab.
VIH. Nr. 17 826. Neuerungen in der Rectifikation der Alkohole und in der methodischen Trennung gemischter Flüssigkeiten; Zusatz zu P. R. 16513. — Compagnie HEndustriekle des Eroccè des èaoul Bietet in Paris; Ver— treter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3. Vom 15. Juni iss! ab.
Nr. 17 830. Apparat zur Behandlung en= gegohrenen, gährungsfähigen, oder destillirten Flüssigkeiten, um dieselben zu konserviren und zu oxydiren, oder um sie alt zu machen. — Ch. W. HKamsay in Brooklyn New⸗Vork V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 26. Juni 1881 ab.
Nr. 17831. Braupfanneneinmauerung mit Gasfeuer. — G. Schäfer in Cörne bei Dort⸗ mund. Vom 28. Juni 1881 ab.
Nr. 17 852. TLäuterapparat zum oberschich—⸗ tigen Ablassen trüber und dicker Flüssigkeiten. — . . in Dresden. Vom 30. August
381 ab.
VIII. Nr. 17 863. Neuerungen an Rotationsdruck⸗ maschinen für Buntdruck. — J. A. Hense und Gd. Tonannꝶy in Paris; Vertreter: J. Brand C G. W. v. Nawrocki in Berlin W. , Leipziger⸗ straße 124. Vom 15. Oktober 1881 ab.
Nr. 17 868. Apparat zum Chiniren von Ge—⸗ spinnsten. — L. Wentay onx in Paris; Ver⸗ treter: E. Schultz in Berlin SW., Jerusalemer⸗ straße 60. Vom 17. November 1881 ab.
XI. Nr. 17 794. Neuerungen an der unter Nr. 6663 patentirten Maschine zum Heften von
Büchern und Brochüren. — B. Me. Connel Smyth in Hartford; Vertreter: F. E. Thode C Knoop in Dresden, Augustusstr. 3. Vom 3. Juni 1881 ab.
Nr. 17 804. Neuerung an Albums. — J. Müller in Berlin 0., Markusstr. 21. Vom 6. September 1881 ab.
XIII. Nr. 17 811. Neuerungen an Dampfüber⸗ hitzen. — A. Estrade in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 15. Oktober 1881 ab.
Nr. 17816. Apparat zum Heizen von Dampf⸗ kesseln, Flammöfen u. s. w. — Ch. Hollam 4d in Chicago (V. St. A.); Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63. Vom 29. März 1881 ab.
Nr. 17 833. Neuerungen an dem unter P. R. 10876 bezw. P. R. 14554 geschützten Cirkulationsdampfkessel. — O. Fallenstein in Düren b. Cöln. Vom 3. Juli 1881 ab.
Nr. 17 837. Spiralförmig gewellte Siede⸗ röhren für Dampfkessel und Verfahren zur Her— stellung derselben. — J. Empson C Co. in Hamburg. Vom 20. Juli 1881 ab.
Nr. 17 842. Gasfeuerung für Dampfkessel. — P. Berndt Ce KEaldermann in Finkenheerd 4. O. Vom 10. August 1881 ab.
Nr. 17 848. Kesselanlage mit mehrfachen Vorwärmern unter Benutzung des Maschinen⸗ abdampfes. — P. Ken senior in Rottenburg a. Neckar (Württemberg) Vom 16. August 1881 ab.
Nr. 17 866. Neuerungen an Dampfkesseln mit Ten-BrinkFeuerung. — IH. Scchulte in Steirermühl (Oesterreich); Vertreter: J. Möller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 2. November 1881 ab.
XIV. Nr. 17 865. Verfahren und Vorrichtung zum Schmieren der Schiebergleitflächen mittels Wasserzs. — C. v. Lüde in Berlin X. Chausseestr. 17. Vom 29. Oktober 1881 ab.
XVII. Nr. 17 799. Apparate zur Erzeugung von Krystalleis in Gefrierzellen gewöhnlicher Genera— toren aus gewöhnlichem Brunnen- oder Fluß— wasser. — Osenbrüchkè & Co. in Seme⸗ lingen bei Bremen. Vom 13. September 1881 ab.
XVIII. Nr. 17 851. Neuerungen an einem Whit well schen Winderhitzungs⸗Apparat; Zusatz zu P. R. 327. — Th. Wnitwell in Stock— ton-on⸗Tees; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3. Vom 28. August 1881 ab.
XIX., Nr. 17821. Eiserner Querschwellen⸗ Oberbau für Eisenbahnen. — A. XI. Lein- Wather in Wien; Vertreter: 0. Sack in Plagwitz⸗Leivzig. Vom 10. Mai 1881 ab.
XX. Nr. 17 814. Neuerungen an Gummifedern, insbesondere für. Buffer an Eisenbahnwagen — R. Jähns in Nippes bei Cöln a. Rh. Vom 109. März 1881 ab.
Nr. 17 818. Stiftenrad⸗Lokom ative. — J. Kitgler in Dresden, Lindenaustr. . Vom 22. April 1881 ab.
H Iasse.
XX. Nr 17784. Neuerungen an telephoni⸗ schen Apparaten. — Ch. A. Randall in New⸗ Vork, Amerika; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W, Potsdamerstr. 141. Vom 30. November 1880 ab.
Nr. 17 819. Neuerungen an einem Regulator an elektrischen Lampen mit kleinem Lichtbogen. Zusatz zu P. R. 15 560. — J. M. A. Gera d- Lescuyer in Paris; Vertreter: J. Brandt (G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124. Vom 26. April 1881 ab.
XXII. Nr. 17 847. Verfahren zur Herstellung einer wasserfesten Anstrichmasse. — F. A. Haase in Weida. Vom 13. August 1881 ab.
XXREV. Nr. 17810. Neuerung an Gasfeuerungs⸗ düsen. — A HKnaudt in Essen an der Ruhr. Vom 11. Oktober 1881 ab.
XXV. Nr. 17 812. Neuerungen an der Lamb- schen Strickmaschine. — E Dubied in Couvet (Schweiz); Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3. Vom 1. Dezember 1880 ab.
MNr. 17 834. Einrichtung zur automatischen Verschiebung der Seitendreiecke am Schloß der
— JTamb'schen Strickmaschine. — Scha sthanser
Strickmaschinentrabril; in Schaff— hausen; Vertreter: F. Engel in Hamburg. Vom 10. Juli 1881 ab.
XXV. Nr. 17786. Neuerungen an Apparaten für Hydro⸗Oxygengas⸗Beleuchtung. — W. Wolters, K. K. Hofmechaniker und J. Kos- .ẽim in Wien; Vertreter: J. Moeller in Würz⸗ burg, Domstr. 34. Vom 21. Juni 1881 ab.
XXVII. Nr. 17 829. Schnellgerbverfahren. — J. Th. Monn eins in Gironde, Frankreich;
Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Na wrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 22. Juni 1881 ab.
XXXIV. Nr. 17 788. Wringmaschine. — C. KEracesch in Kiel, Vorstadt Nr. 33. Vom 7. Juli 1881 ab.
Nr. 17791. Verschluß für Kaffeemaschinen. — . W. Henschen in Geislingen a. Stg., Württemberg. Vom 20. September 1881 ab.
Nr. 17798. Maschine zum Schneiden von Brot, Wurst ꝛc. — L. Wolfsberg in Berlin, Dresdenerstr. 87, und E. B. Herr in Weißen⸗ see bei Berlin. Vom 2. Juni 1881 ab.
Nr. 17 799. Verstellbarer Christbaumfuß. — Modes C KErauer in Plagwitz. Vom 16. Juli 1881 ab.
Nr. 17890. Verstellbarer Christbaumfuß. — Modes . KRrauer in Plagwitz. Vom 16. Juli 1881 ab.
Nr. 17 802. Neuerungen an Plätteisen; IJ. Zusatz zu P. R. 98231. — F. Belzer in Dortmund. Vom 5. August 1881 ab.
Nr. 17 808. Pneumatischer Anhänger. — M. Elürscheim, Eisenwerk in Gaggenau. Vom 27. September 1881 ab.
Nr. 17 809. Milchkocher. — J. G. W. Stadelmann in Nürnberg. Vom 29. Sep⸗ tember 1881 ab.
Nr. 17 859. Waschmaschine. — R. Schmidt in Magdeburg. Vom 27. September 1881 ab.
XXXVI. Nr. 17 832. Dampf⸗Wasser⸗Heizung. — R. Noskee in Hamburg, Graskeller 6. Vom 30. Juni 1881 ab.
XLII. Nr. 17 803. Apparat zum Vorzeichnen von Keilnuthen. — J. R oemmele in Glas⸗ gow, Schottland; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 25. August 1881 ab.
Nr. 17 806. Compaß mit von außen aus⸗ wechselbarem Centrumstift und Plattenfeder⸗ Arretirungs vorrichtung. — V. Lietzam in Danzig, Brodbänkengasse 42. Vom 16. Sep⸗ tember 1881 ab.
Nr. 17 827. Nautisches Instrument zur An⸗ Uringung an Reflexions⸗Instrumenten, um ohne Benutzung des Horizontes Höhenwinkel auf See zu messen. — F. H. Reitz in Hamburg, Neue Gröningerstr. 16. Vom 21. Juni 1881 ab.
Nr. 17 835. Vorrichtung, welche die Durch⸗ biegungen oder Erschütterungen der Eisenbahn⸗ schienen auf einen elektrischen Contact überträgt. — W. Hermes in Crefeld. Vom 12. Juli 1881 ab.
Nr. 17 840. Relief⸗Modellir⸗Pantograxh; Zusatz zu P. R. 15 3609. — J. Diehl, Königl. Feldmesser in Neuwied. Vom 5. August 1881 ab.
Nr. 17854. Zählwerk. — F. J. Hoster in Manchester; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 8. September 1881 ab.
Nr. 17 855. Hygro⸗ Indicator. — Fr. Kecker in Neuß a. Rh. Vom 11. Septem⸗ ber 1881 ab.
KXLEV. Nr. 17 856. Neuerungen an Tabaks⸗ pfeifen. — C. Wenburz in Wien; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 11. Sep⸗ tember 1881 ab.
XIV. Nr. 17 888. Strobschleudermaschine mit Auslesevorrichtung. — F. W. Hering in Osterfeld und IH. Randhnahn in Waldau b. Osterfeld. Vom 21. Juli 1881 ab.
XIV. Nr. 17796. Verfahren und Vorrich⸗ tungen zur Umwandlung ron Wärme in Arbeit. — J. L. Landis in Lancaster, Pennsplvanien, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 19. Juni 1881 ab.
Nr. 17 801. Neuerungen an Federkraft⸗ maschinen. — J. B. EPowell und J. H. Harper in Philadelvbia; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 19. Juli 1881 ab
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