Berkäufe, Verpachtungen, Subiiffio nen ꝛc. z (11026
Bahnhofs⸗Restaurations⸗Berpachtung. Die Restauration auf dem Bahnhofe zu i enic. mit welcher eine Wohnung für den Restaurateur verbunden ist, soll vom 1. Funi 1882 ab anderweit verpachtet werden. Qunalifizirte Bewerber wollen ihre Offerten unter Beifügung ihrer Zeugnisse und eines kurzen Lebenslaufs bis zum 1. April 1882. Bormittags 11 Uhr, verschlossen und mit der Lufschrist Offerte auf die Bahnhofs⸗Restauration Köpenick versehen an uns einreichen. Die Pacht⸗ bedingungen liegen in der Registratur X. unseres FCentralbureaus, Koppenstraße Nr. 88 / 8g, zur Ein⸗ sicht offen und werden von derselben auch auf porto⸗ freie Anträge gegen 50 3 Kopialien mitgetheilt. Die Eröffnung der eingegangenen Offerten erfolgt im obigen Termin in Gegenwart der etwa erscheinen— den Submittenten.
sendung von 2 1 bezogen werden. Auch sind bei demselben die betreffenden Zeichnungen . w ei ausgelegt. Die letzteren werden auf besonderes Ver= langen für den Betrag von 5 verabfolgt. Die Verwaltung wahrt sich das Recht, den Zuschlag einem der drei Mindestfordernden zu ertheilen und falls kein annehmbares Gebot erfolgt, sämmtliche Offerten abzulehnen. ElSann over, den 5. März 1882. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die Kreisthierarzt⸗Stelle des Kreises U = Wollin kommt vom 1. April d. 86 ab 3 363 ledigung. Mit der Stelle ist neben dem etats— mäßigen Gehalte von 600 „ pro Jahr eine jähr— liche Remuneration von 1800 46 für dié Unter— suchung der zur See eingehenden Viehtransporte und thierischen Produkte verbunden. Diejenigen guali⸗
11101
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Stagts⸗Anzeiger.
M 58. Berlin, Donnerstag, den 9. März 1882.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5§. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mnstern und Modellen von II. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mal 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatte unter dem Titel
Central⸗Handels⸗RNegister für das Deutsche Reich. am 31)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central -Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deurschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats Abonnement beträgt 1 1 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Aazeigers, sW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden. Infertionsvpreis für den Raum einer Druckzeile 89 3.
Breslaler Wechsler-Bank.
In Gemäßheit der 585. 27 und 34 des Statuts werden die Herren Actionaire zur ordentlichen General⸗Versammlung
am 29. März 1882, Nachmittags A Uhr, in den kleinen Saal der neuen Börse hierselbst
Gegenstände der Verhandlung sind: I) Entgegennahme des Geschäftsberichts, Genehmigung der Jahresrech i Gewinn⸗Vertheilung und Ertheil ung' der Entlastung; ie d, dnn K ö ö 3 ö 9 . g der Entlastung; event. Wahl von 3 Rechnungs⸗ tgänzungs- resp. Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsrathes, gemäß §. 17 des Statuts Zur Theilnahme an d = i ö kö . ö . General⸗Versammlung sind nach §. 24 des Statut diejenigen Actionaire
spätestens den 22. März a. c. bei unserer Hauptkasse, Ring Nr. 28,
eingeladen.
Berlin O., den 3. März 1882.
Königliches Eisenbahn⸗Betriebs⸗Amt Berlin⸗ Sommerfeld). =
fizirten Thierärzte, welche sich um diefe Stelle be— werben wollen, werden gufgefordert, ihre Appro⸗ bationen und sonstigen Atteste, insbefondere ihre
nisses hinterlegt haben.
unter Beifügung eines nach Nummern geordneten
in duplo ausgefertigten und unterschriebenen Verzeich⸗
Patente.
Klee u. dergl. — Jacob & Becker in Leipzig. HIæssg.
sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. HKIass e.
KlIasse. LXX. Nr. 4986. Fingerlagerer an Federhaltern zur Verhütung des Schreibkrampfes; Zusatz zu P. R.
ö Formulare zu den Verzeichnissen werden an der Anmeld f s Geschäftsbericht vom 26. März ab in Empfang genommen a. . n n, nnn n e, der Breslau, den 7. März 1882.
Der Aufsichtsrath der Breslauer Wechsler-Bank.
Siegmund Sachs.
Kölnische Hagel-⸗Versicherungs-Gesellschaft. Wir laden, die Aktionäre zu der am Sonnabend — Rechnung s Abs ch iu ß den 55. März er., Vormittags 157 nn, g) für das Rechnungsjahr vom i. Januar, bis 31. Dezember 1881. = Saale des rchitekten . Vereinshauses, KBilhelm⸗ E innah ö. ö , JJ ö . 2 23 hierselbst, stattfindenden außerordent⸗ I Reservẽ für noch'n . . , jen ,,, ö ein. Schäden und für fes elk . Beschlußfassung über den Antrag, betreffend ö icht abgehobene . e n n,. Regreßklage gegen die 2) Prämien⸗-Cinnadhme, und zwar: J des Aufsichtsraths der Gesellschaft a. gus direct abgefchloffenen Ver⸗ den er . von Bevollmäch— sicherungen mit e l hf . rung. r ö Eintrittskarten werden zwei Tage vorher in Ge— b , ; frei von , . des 8. 40 des Statuts im Bureau der ( Provision J i023 ¶Seklanntmachung. Gesellschaft, Kochstraße Nr. 3, ausgegeben. 3) Policegebühren , J Die Ausführung der Schlosferarkbeiten am Neubau Berlin, den s Mär; 632. )
Fähigkeitszeugnisse zur Verwaltung einer Kreisthier— arzt⸗Stelle nebst kurzgefaßtem Lebenslauf . vier Wochen mir einzureichen. Stettin, den
27. Februar 1882. Der Regi e n, Wegner. gierungs · Präsident.
. lin⸗ K erlin⸗Kölnische Rückversicher . i n e fen rf ö
Patent ⸗ Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach—⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
hre Anmeldung hat die angegebene Nummer er⸗ halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ wellen gegen unbefugte Benutzung geschützt. HMIasse. ö. wEIH. Nr. 51 916s81. Neuerung an Walzen⸗ walken. — W. Güace in Guben.
Nr. 4540/82. Verfahren zur Herstellung von L. flammensicheren Isolirgurten zur Verhütung von Wärmeverlusten und zur Anwendung als flammen⸗ 1 Schutzhüllen. — Johann Weller in.,
oͤln.
Fuhrmann. 1219.
XLVEI. Nr. 6137. Doppelschneckenradgetriebe. Nr. S357.
— Albert Shan in Lockwood bei Huddersfield, V. England; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. KXLHX. Nr. 2057/82. Mattirmaschine. — Karl Wenmninger in Pforzheim, Theaterstr. 9.
Nr. 2602. Maschine zur Herstellung von Tüllen an Schaufeln, Spaten 2c. — Lohmanm G Socding in Witten a / Ruhr.
Nr. G515/ 82. Porzellanwalze mit selbstcen⸗ trirenden Stirnplatten. — C. J. EBirkHolrz in Bahn i. Pommern.
Nr. 6914. Stellbare Einlaufvorrichtung für Mahlgänge. — Joh. EBaner in Billenhausen X. Nr. 1647. Neuerungen an Entgasungsräumen in Bayern. J ‚
mit konitinuirlichem Betriebe und deren An⸗ LH. Nr. 28 848/81. Neuerungen an der Mechanik ordnung für Destillations⸗ oder Sublimations« von Pianos, insbesondere von Flügeln. — Apparate, Koksofen mit oder ohne Gewinnung Frangois Claude Barnth in Lyon; Vertreter: von Theer, Ammoniak ꝛc., Generatoren und Ent⸗ L. Putzrath in Berlin SW. , Kochstr. 20. . gasungsräumen mit intermittirendem Betriebe. LVII. Nr. 48892. Neuerungen an Preß— — Zusatz zu P. R. Nr. 13 021. — Fritz Liür- kasten von Oel- und Saftpressen. — Heinr. mann in Osnabrück. Oscar Schneider in Cöln.
XV. Nr. 6719. Dampfmaschinensteuerung mit LKR. Nr. 4421. Senk- oder Bohrpumpe. — durch den Regulator drehbarer Schieberstange. — Tecklenburg, Großh. Bergrath in Darm⸗ Grirtich Stolberg sche Haschinen- stadt.
Fabrik in Magdeburg. LRV. Nr. 49650. Flaschen⸗ und Gläser⸗
XX. Nr. 55 923/81. Neuerungen an optischen spülapparat. — Hilarius Griündllex in Frank- Eisenbahnsignalen mit doppelten Drahtzügen. — furt a. M., Grüneburgweg 143.
C. Stahmer in Georgs⸗Marien⸗Hütte. LKXXRKI. Nr. 54 159/81. Verfahren zur Er⸗
XX. Nr. 47 S892 / 8. Neuerungen in dem höhung der Festigkeit der Seile durch Einstreuen Verfahren der Extraction von löslichen Sub— von pulverförmigen harzigen Substanzen. — O. stanzen durch flüchtige Lösungsmittel, sowie der Kontiüm., Assistent an der Königl. mechanisch= Wiedergewinnung der benutzten Lösungsmittel technischen Versuchs⸗Anstalt in Berlin C., und hierzu nöthige Apparate. — Edward Bun- Rochstr. 31. ;
ting Hart in Belfast, Irland; Vertreter: LXXV. Nr. 54 308. Verfahren zur Gewin⸗ einer Eis⸗ und Schneekruste.
EH. Nr. 13 751. Neuerungen an Hosenträgern. Nr. 16372. Dochte mit in ihre oberen. Enden eingelassenen Metallplatten.
V. Nr. 16450. Kegel⸗ oder halbkugelförmiger
Apparat zum Kühlen, Erwärmen und Conden⸗ .
siren von Dämpfen, Gasen und Flüssigkeiten.
Nr. 16464. Neuerung am Rührwerk im Vormaischbottich.
VIE. Nr. 13 976. Apparat und Verfahren zur
Verzinkung von Eisen.
VII. Nr. 1030. Verfahren zur Herstellung
von Einlegesohlen, welche auf der einen Seite
aus wasserdichter Leinwand, auf der andern aus
Wollenstoff bestehen.
Nr. 14 557. Holz⸗Maser⸗Abdruck Apparat. „Nr. 16423. Rührwerk für Färbemaschinen. XH. Nr. 16588. Heften von Papier mittels mit Schlingen versehener Nadeln.
tr. 16 892. Selbstthätige Auf und Zu⸗ spannvorrichtung an Papierschneidemaschinen. XIII. Nr. 14721. Gasfeuerung für Dampfkessel. XV. Nr. 9893. Neuerungen an Steindruck—⸗ Schnellpressen.
XVII. Nr. 5900. Neuerungen in der Kon⸗ struklion und dem Betriebe von Hochöfen mit Gasfeuerung und in der Herstellungsart des für diesen Betrieb bestimmten Gases.
Nr. 14155. Verfahren zur Vorbereitung der Manganerze für die Ferromangan- oder RNoh⸗ mangan-⸗Erzeugung im Hochofen.
Mr. 15 638. Verfahren zur Herstellung von Ziegeln oder Blöcken aus Erz, Kohle und flüssigem Roheisen.
XEX. Nr. 1553. Stoßwalze zur Zerbröckelung
Faustfederhalter zur Verhütung des Schreibkrampfes; II. Zusatz zu P. R. 1219. LXXII. Nr. 5789. Perkussionszunder.
Nr. 10 092. Drehbares Verschlußstück an selbstspannenden Gewehrschlössern.
1 Nr. 9816. Kugelspiel mit beweglicher
Bahn.
EKRXX. Nr. 6641. Polygonaler Kalkofen mit
Rostfeuerung zu ununterbrochenem Betrieb, auch
zum Ziegel- und Cementbrennen verwendbar.
Nr. 11 458. Neuerungen an dem durch das
Patent Nr. 6641 geschützten polygonalen, mit
Rostfeuerung versehenen und für ununterbrochenen
Betrieb geeigneten Kalk⸗, Ziegel⸗ und Cement⸗
ofen; Zusatz zu P. R. 6641. .
LXXXRF. Nr. 16 362. Zusammenlegbare Post⸗
ver sandtkiste.
LRXRXRIX. Nr. 9874. Macerations⸗ und Dif⸗ fusionsgefäße für Rübenschnitzel oder andere Sub⸗ stanzen, mit horizontaler Durchflußbewegung der auslaugenden Flüssigkeit.
Berlin, den 9. März 1882.
Kaiserliches Patentamt.
Stüve.
Die Lieferung der in dem Zeitraum vom 1. April 1882 bis Ende März 1883 für das hiesige Ran liche Saljwerk erforderlichen Materialien aks ca. 1300 kg Eisen, 1500 kg Petroleum, 2000 Kg brennbaren Salpeter, 600 qm tannene oder fichtene Bretter und Bohlen und 12 ebm neues geschnittenes Holz, soll im Wege der Submission vergeben wer⸗ den. Lieferungslustige wollen unter Beifligung von Proben ihre versiegelten und mit der Auffchrift: Materigsienlieferung. versehenen Offerten bis zum 17. März d. J.,. Vormittags 10 Uhr, zu wescher Zeit deren Eröffnung erfolgen wird, an die unterzeichnete Berginspektion portofrei einsenden. Die Bedingungen können in unserer Registratur eingesehen oder gegen Einsendung von 56 Pf. in Abschrift bezogen werden. Erfurt, den 1. März 1882. Königliche Berginspektion.
,,
2
10992]
An d g ebe. . I) Rückversicherungs Prämien, frei ö k 8, 17717 2) Entschädigungen, einschließlich der Regulirungskosten, abzüglich des Antheils der Rückversicherer 3) Reserve für noch nicht regulirte Schäden und für festgeftellte, aber noch nicht abgehobene Entschädi⸗ unden vacat 4) Abschreibungen. . vacat 5) Verwaltungskosten, abzüglich des Antheils der Rückversicherer: a. Provisionen der Agenten.. / b. Sonstige Verwaltungskosten, als: Gehälter, Reisekosten, Steuern, Porti, Druck und
894 50 to
12821
67 27 37 * 15
8, 333 16
10s]
In Bezug auf die Verjährung der Klage gegen einen aus einer Genossenschaft ausgeschiedenen Genossenschafter aus Ansprüchen gegen die Genossen⸗ schaft haben die vereinigten Civilsenate des Reichs⸗ gerichts durch Plenar⸗NUrtheil vom 14. Januar d. J., im Gegensatz zu mehreren bayerischen Ober⸗Landes⸗ gerichten, eine sehr bemerkenswerthe Entscheidung ge⸗ fällt: Nach S§§. 63 und 64 des Reichs⸗-Genossenschafts⸗ Gesetzes vom 4. Juli 1868 verjährt die Klage gegen einen Genossenschafter aus Ansprüchen gegen die Genossenschaft in zwei Jahren nach seinem Aus⸗ scheiden aus der Genossenschaft, jedoch wird die Ver⸗
looꝛi]
II, 880, Insertionskosten ꝛc. ꝛc. 13431792 59021 210 lg 1
J 6) Agis⸗Verluft auf ausgelooste
d ; 4 Jinfen und Erträgnisse der ange⸗ der Kaserne Nr. I. hierselbst, veranschlagt au Der Aufsichtsrath. gnisse der ange 10 500 M, soll eingetretener Umstände wegen, . Jacques Meyer, Vorfitzender. 5 re ö K . ö den ö. d. ö. , Rücker tattete Communal. Einkom⸗ b, Termin im z unterzeichneten Ver wal hung anberaumt, er gf . Einladung . Seitens der Stadt , zur General⸗Versammlung. , pialien * . . Erlegung der Ko⸗ Die Herren Mitglieder der Landschaft der Provinz ffecten. Vosen, den 7. Marz 1883. ö zu einer ordentlichen General⸗ 7) 9 w ĩ ). welcher, wie folgt, verthei ird: Königliche Garnison⸗Verwaltung. Mittwoch, den 29. März er., 3 ,,. . wird Kö Vermittags 93 Uhr, die Actionaire ᷣ Verfahr⸗ . ö (11028 Bekanntmachung im Hotel Gerbaulet zu Münster i. W. à 60/9 der Baar⸗ / . F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, nung der Chloride der Erdalkalimetalle aus den. Nr. 10112. Straßenpflasterstein⸗ aus Oeffentlich meistbietender Verfa nf von eirca eingeladen. o 108,000. — - Augustusstr. 311. betreffenden Sulfaten. — Bela Lach in Wien; gebrannter Thonmasse mit vertikaler Keilver⸗ 60 09090 kg alter Grubenschienen, 3717. Verfahren zur Herstellung von Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommis⸗ bindung.
Einlage Tagesordnung:
12 Stück Brücken, 6 Stück Ueberfahrten, 12 Stück Lowrys, fahrbar, gegen gleich baare Bezahlung.
Termin am Donnerstag, den 16. März er.,
Vormittags 11 Uhr. Versammlungsort bei Craußenhof. Königsberg, den J. März 18837.
Königliche Fortisikation.
önigliche Eisenbahn-Direktion zu Hannover. n
Submissio
auf, Lieferung von eisernen Ueberbauten zu fünf
Bahnbrücken und den kleineren Brücken der Sekundär⸗ bahn Cölbe⸗Laasphe, eingetheilt in 4 Loose. Ge— sammtbetrag der Massen — 207 400 kg Schmiede⸗ eisen, 2000 kg Stahl, 10 350 kg Gußeisen. Termin: Sonnabend, den 25. März 1882,
. Vormittags 11 Uhr,
im Bureau des Regierungs⸗Baumeisters Steinvorth zu Marburg. Offerten mit der Aufschrift: „Sub— mission auf Lieferung von eisernen Ueberbauten“, sind dem Regierungs⸗Baumeister Steinvorth einzu⸗ reichen. Bedingungen und Gewichtsberechnungen für
auf Grubenschienen
Bericht über die Entwi ; Jahre 1881. ntwickelung der Landschaft im
Steinlake, den 7. März 1882. Der Vorsitzende des Verwaltungsraths der Landschaft der Provinz Westfalen. von Borries.
11057 Ges his g neh er stcht er Geraer Bank. Activa. 6S A488, 456 2,166, 166
, , 6h 633
a el, Lombards. Effekten. Debitoren.
Aktienkapital Depositen . Accepte Kreditoren. Reservefond .. d Reserve für rückständige Banknoten?
S0 5? 8, 58 l ygõ
n 6,600 000 7.52 474,345 1.1956, 55l
55l. 186 55 M00) 7,576
BEassiva.
Einnahme
Activa. 1) Solawechsel der Actionaire für noch nicht eingezahltes Actienkapital 2) gen gd berg en, a. Ausstände bei Haupt⸗Agenture aus 1881. . . 3 ö b. Guthaben bei Bankinstituten e. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie antheilig auf das lau⸗ fende Jahr treffen . Kassenbestand ö 4) Kapitalsanlagen, und zwar: d b. Lombard ⸗ Forderung . Werthpapiere: aa. Eisenbahn⸗Prio⸗ ritäts⸗Obligatio⸗
ITI sss
vertragsmäßige
Tantiõmen .. 13,801. 34
zr r 4
. 1am 2. 2) Reservefonds:
10150690
zur Verstärkung des Capital⸗ Reservefonds ., 88,212. 08
A6 210013. 42
Statut und Nr.
Ausgabe
Passi va. 1) Begebenes Actienkapital
a. Capital ⸗Reserve Bestand am 1. Ja⸗ nuar 1881 Hinzugetreten aus ö 38, 212.
*
b. Special⸗Reserve Bestand am 1. Ja⸗ nuar 1881 (Mt 164,593. Hinzugetreten nicht
realisirter Mehr⸗
werth der Effekten,
nach den Coursen
am 31. Dezbr. 1881 „ 11,595. —
T s 5
6 3 g, M0, 00 —
288 98 37
Bildern ꝛc. auf Papier, welche beim Anfeuchten des Papiers sichtbar werden und beim Trocknen desselben wieder verschwinden. — Carl Schmidt in Berlin, Schlegelstr. 32., und Erich Veh in Berlin W., Charlottenstr. 33 a.
XXVII. Nr. 4363/82. Neuerungen an Apparaten zum Carburiren von Leuchtgas; Zusatz zu P. R. Nr. 2075. — H. Vale in Hamburg.
KXRXVXII. Nr. 48102. Neuerungen an Ma⸗ schinen zum Pressen von Glas. — O. Lenz in Berlin W., Genthinerstr. 8.
Nr. 51 032. Neuerungen an Apparaten zum Schneiden von Glaswaaren und zum Poliren von Schnittflächen; Zusatz zu P. R. Nr. 14181. — Jnlius Fahdt in Dresden.
XXXIII. Nr. 6410 Behälter für Cigarren, Cigaretten, Streichhölzer u. s. w. — A. Esliüger in Berlin 8., Louisen-Ufer 16.
KRRXIV. Nr. 51 918. Neuerungen an aus⸗ ziehbaren eisernen Bettstellen — Kumge Schulz in Hamburg.
Nr. 52 984/81. Dampf⸗Wasch⸗Maschine. — R. Woske in Hamburg, Graskeller 6.
Nr. 1827/82. Neuerungen an Gas⸗Koch⸗ apparaten. — Angust Eggers in Bremen.
Nr. 625. Nußknacker. — H. Goetz
sions-Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
LXXV. Nr. 12 273/81. Neuerungen an kon⸗ tinuirlichen Spinnmaschinen. — J. J. Romkcarrt in Zürich; Vertreter: Dr. H. Grothe in Berlin, Alte Jacobstr. 172.
Nr. 6174/82 Neuerungen an Krempeln. — Emil Lanuckner in Görlitz.
LXXVN. Nr. 51 154/81. Die Fortbewegung von Fahrzeugen auf schiefer Ebene mittelst Luft— ballon. — Philipp August Lemmer in Wiesbaden, Krrtes⸗ 321.
„Nr. 1710. Caroussel mit russischen Schau⸗ keln. — Ernst HHuartksop in Mittel Höh— scheid bei Neuenhof, Reg.-Bez. Düsseldorf.
LXXVREE. Nr. 4513. Neuerungen an Zünd⸗ holzeinlegemaschinen. — Oscar Gadamer in Waldenburg i. Schlesien.
LXXX. Nr. 6202. Anwendung des in P. R. Nr. 11676 zur Anfertigung von Muffeln für den Zinkhüttenbetrieb geschützten Verfahrens auf die Herstellung anderer gestampfter Hohlkörper; Zusaß zu P. R. 11 676. — C. Wernicke in Stadt Königshütte.
LXXRXI. Nr. 7797/82. Einrichtung zum staubfreien Packen von Cement und anderen pulverförmißen Substanzen. — Dr. L. Ex d-
XX. Nr. 9934. rädern.
„Nr. 11 026. Neuerungen an Bremsen für Eisenbahnfuhrwerke. .
XXI. Nr. 994. Feuer⸗Melde⸗Telegraph für ab⸗
gLeschlossene Räume.
Rr. 10174. Neuerung an galvanischen Bat⸗ terien.
„Nr. 18 831. Inductionsapparat mit Vor⸗ richtung zur Vertheilung des erregenden Stromes auf mehrere primäre Spulen. ;.
XXI. Nr. 9566. Herstellung einer schwarzen Buchdruckfarbe, welche auch als Aetzgrund dienen kann.
„Mr. 11930. Neuerungen in dem Verfahren zur Herstellung schwarzer Buchdruckerfarben. J. Zu⸗ fatz zu P. R. 9566.
„Nr. 16 094. Verfahren zur Bereitung einer waschbaren Kalkanstrichfarbe.
„Nr. 16905. Neuerungen in dem Verfahren zur Herstellung schwarzer Buchdruckerfarben. II. Zu- satz zu P. R. 9566.
XXVII. Nr. 13713. Neuerungen an Apparaten zur Carburirung von Lust. . 16261. Brennerhahn mit feststehendem düken.
Neuerungen an Förderwagen⸗
jährung durch Rechtshandlungen gegen die fort⸗ bestehender Genossenschaft unterbrochen. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht durch sein Plenar⸗Urtheil ausgesprochen, daß, wenn inner⸗ halb der zweijährigen Verjährungsfrist die Genossen⸗ schaft sich auflöst oder in Konkurs verfällt, die Ver⸗ jährung auch durch Rechtshandlungen gegen die Liquidatoren resp. gegen die Konkursmasse unter⸗ brochen wird. Nach 8. 12 Abs. 1 und §. 51 Abs. 5 des Genossenschaftsgesetzes kann der Genossenschafts⸗ gläubiger die Solidarhaft der einzelnen Genossen⸗ schafter nur in Anspruch nehmen, falls der Konkurs gegen die Genossenschaft durchgeführt ist und sich dabei ein Ausfall für die im Konkurse geltend ge⸗ machte Forderung ergeben hat. Die allgemeinen Rechtsgrundsätze würden dazu führen, daß eine Ver⸗ jährung erst von dem Zeitpunkte an laufen könnte, wo der Ausfall im Konkurse sich ergiebt, also das Klagerecht entsteht. Wenn trotzdem das Gesetz (58. 63) die für fraglichen Anspruch bestimmte 2jährige Verjährungsfrist schon beginnen läßt mit dem Eintrage des Ausscheidens eines Genossenschafters oder der Auflösung der Ge⸗ nossenschaft in die betr. Register, also zu einer Zeit, wo ein Klagerecht gegen einen einzelnen Genossen⸗ schafter noch gar nicht besteht, so mußte es selbst⸗
Reserve gemäß S. Ter TFefon- deren Versicherungs-Bedingungen für Landwirthe Nord- und RMittel⸗ Deutschlands JJ Dividende an die Actionaire pro 1881 à 60/9 der Baar-Einzahlung , en,. des Ge⸗ dinnes (statut⸗ und vertragsmäßige ö . 2 ö och nicht abgehobene Dividende Sonstige Passiva: . Guthaben diverser Abrechnungen.
nen (darunter „S6 734,700 mit
Di . e Direktion Staatsgarantie M. Eisenbahn⸗
Gera, 28. Februar 1882. verständlich auch die Mittel gewähren, diese Ver⸗ jährung in anderer Weise, als durch eine Klage gegen den Genossenschafter zu unterbrechen. In diesem Sinne sind die Bestimmungen des 5§. 64 a. a. O. gegeben; sie sollen den Gläubiger in die Lage setzen, sich unter allen Umständen gegen frag⸗ liche Verjährung dadurch zu schützen, daß er der Ge⸗ nossenschaft gegenüber die erforderliche Diligenz in Geltendmachung seiner Rechte bewährt. Mit diesem Iwecke des Gesetzes stände es im offensten Wider⸗ spruche, wollte man den §. 64 dahin auslegen, daß im Falle des Ausscheidens oder Ausschlusses eines Genossenschafters die Verjährung nur durch Rechts⸗ handlung gegen die in voller Wirksamkeit fortbestehende Genossenschaft unterbrochen werden könnte, denn es würde sich hieraus ergeben, daß in Fällen, wo während der zweijährigen Verjährungsfrist die Ge⸗ nossenschaft sich auflöst, vom Zeitpunkte der Auf⸗ lösung an eine Unterbrechung der Verjährung über⸗ haupt nicht mehr möglich, also der Gläubiger geradezu rechtlos wäre.“
Nr. 16833. brennern. ö XXX. Nr. 9839. Bügelverschluß für Geld⸗ und Reisetaschen, Nr. 5297. Patronenbehälter an Tornistern. XKXXIV. Nr. 5539. Stiefelknecht. Nr. 6664. Badeofen. — A. Fhilipp in!. Nr. 13 876. Kaffeemaschine. Hamburg. XXXXI. Nr. 15 093. Feuerversenkungsappa⸗ Nr. 6284. Desinfektions⸗Streu⸗Apparat für rat für Zimmeröfen. Closets. — Edmund Gperiländer in Stet⸗ XI. Nr. 14 425. Nutzbarmachung von Metall⸗ tin Grünhof, Pölitzerstr. 48. J lösungen, welche durch Ueberführung der in sau⸗ Berlin, den 9. Marz 1882. ren Gasen und Dämpfen enthaltenen schwefligen Kaiserliches Patentamt. Säure in hydroschwefligsaure oder unterschweflig⸗ run? saure Metallsalze entstanden . ö , . Nr. 9681. nperatur⸗ Bersagung von Patenten. ,a . 9681. Pneumatischer Temperatur r e, ,,, wn, d, dees, , ee. ; , e. gegeb 523 ** iti ö ritã tischer Gläser. Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die egvität ger Gonwexität optischer Gläser
; 19 . LIV. Nr. 13 828. igen an Cigarren⸗ Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht * . 8 Neuerungen an Cig eingetreten.
Klasse. XLV. Nr. 16 913.
; legemaschinen. XVIII. Nr. 42 682/81. Zerlegbarkeit der — scheib it verander⸗ Ringe eines Bessemer⸗Birnen⸗Mantels im Seg⸗ Xr,ün. Fr, 13 600. Tretscheibe mit veränder
ö ; lichem Neigungswinkel. . P. R. Nr. 13 966. Vom *. Nr. 16519. Pulverisirungsapparat für Thon⸗ . be O1.
r schiefer und ähnliche Massen. XX. Nr. 23 442. Nothkuppelung für Eisenbahn⸗· I., ß 5332. e J e ne fahrzeuge. Vom 20. Sktober 1881. LV. Nr. 15 324. Neuerungen an Friktions
— ; ĩ Calandern. LXXXIX. J Nr. 13519. Neuerungen bei der IX. Gern tt neh de wn . Darstellung von Aeßzstrontian. Vom 4. Juni 1881. 4 Nr 19 967. . Dohpe de P
e fstelti nge eerrf nt, Nr. 10473. Neuerung an Dampfwasser⸗ 1 6 * 1 1 1I1i082]
hebern. ann, ,, LXIIE. Nr. 16 190. Verstellbarer Sattel für
1*X lege cd nz. Werk 5 1 des Bertreters eines Nr,. 10 151. Werkzeug zum Formen von 233 6 . . ere n Flaschenhä sen, für Flasce nder bl er In der Patentrolle ist bei der nachfolgenden“ Nr. 13 . i , . fer n i rf, J eh, eh me e, we, Formen von Flaschenhalsen für Flaschenverschlüsse. Nummer vermerkt worden, z e Jusatz zu P35. 13 1561.
stellt ist: ö ö 8 . 5 5 Ne 1 zästz a7. An Stellꝛ ven J. Dach aa Berlin, chens Sot. Neuerungen
J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W. H.. Rr. 12 684. Universal-Bewegungs⸗ und Lein igerstr. 126. Steuerungsapparat für Wasserfahrzeuge.
menzger in Gößnitz (Sachsen). ö Neuerungen an Oelgas⸗ Heiz⸗ LXXXV. JNr. 48 288/81. Neuerungen in der Reinigung von Kanalisationsabwässern. — Dr. Friedrich Betri in Berlin.
Nr. 559387. Neuerung an Zimmerdouchen.
— Heinrich Ulbrichts in Dresden.
Co. Berlin.
XXVXVI. Nr. 2752. Ofen -Thür⸗ und Thür⸗ rahmen mit selbstthätiger Kühlung. — C. F. W. Kubbert in Hamburg, Valentinskamp An— scharpl. Nr. 2 P. ö
KXRLH. Nr. 50 740/81. Regulirbare Ventilations⸗ einrichtung für Kopfbedeckungen. — Hermann, Vwickerel in Fulda.
XLII. Nr. 38 280/81. Wagenuhr. — Gustar ,
Kaschke in Dresden, Weißeritzstr. 20.
Nr. 45 846/81. Apparat zum selbstthätigen Aufnehmen und Aufzeichnen von Terrainprofilen. — J. Hens ler in Langenschwalbach, Reg. Bez. ö Wiesbaden.
Nr. 52 498/81. . Aichungsfähige. Aufhänge⸗ . (Krahn⸗ Waage mit Abstellvorrichtung. —
1,721,695 —
die Gesammtarbeit können von demselben gegen Ein—
11161
S38, 843 108,000 —
13, 801 34
13,577 10 ö 11081
Activa Neuerungen an Kartoffel⸗
(11163
Summa.
an Flaschenver⸗
Die diessährige ordentliche Generalversammlung der Gensssenschaft indet den k
statt, zu welcher die fiimmberechtigten Mitglieder mit dem Bemerken J ad. Preußische 4 o
. 225,000 U) Vericht der General-Direktion über den Gang' des Geschäfts im verflossenen Geschãäftsjahre. ö Danach 8. 43 des Statuts Stellvertretung ausdrücklich ausgeschlossen ist, so hat jeder Policen— Courewerth pr. 3]. Dezember iss! Der Berwaltungsrath. Die General ⸗Direktion. Die Herren Aktionäre der Breslauer Straßen⸗Eisenbahn-Gesellschaft werden hierdurch zu der am 1) Geschäftsbericht über das Geschäftsjahr 1881 und Bilanz pro JI. Dezember 1881 und Beschluß⸗ A. Zahl 6. To. 6 6 16 werden ersucht, mch 25 des Statuts, spätestens zwei Tage vor derfelben, affo bis zum 19. März d. J. weniger — 7040] —
ö. ; garantie) 334 370 28. März . E, Vormittags 16 Uhr, ee. . . Sti Saal um 9 Uhr geöffnet und um 10 Ühr bei beginnender We gin ef ssofh gehn ,, gGonsohz 3. Dechargirung der vom Verwalt h 1 , ng der vom Verwaltungsrathe und vereidet zerständi ĩ e ,, ,. Vorlage gebrachten Rechnungen und Abschlüfse, * k ö lar K 4 Inhaber auf Erfordern noch besonders seine Identität nach is 5 ) ücks j achzuweisen. ) Bruttowerth des Grundstücks .. Dresden, den 8. März 1882. 6) Inventar und . Aster, Vorsitzender. Roemer. (11162 ‚ ⸗ E s ⸗ Breslauer Straßen⸗-Eisenbahn-Gesellschaft. ; Dienstag, den 21. März 1882, Nachmittags 4 Uhr, Für Personen Für Güter Andere m kleinen Saale der neuen Börse zu Breslau abzuhaltenden fünften ordentlichen Generalversamm⸗ 6 6 Ein⸗ in⸗ in⸗ fassung über Ertheilung der Decharge und Verwendung des Reingeiwinnes 1882 prov. J T d f ib , ä . , Fer n m , , 2) Die Ergänzung des Aufsichtsraths gemäß §. 16 des Statuts der 6 lf daft. 1881 definitiv l66 . 267 419 154 652 621 018 3 * . * Abends 6 Uhr, ihre Aktien entweder i bel der Gesesifchaftztaffe, Kaiser Wilhelmstraße 9s . / ö
59 480 30471
SI 464 31 655 160 355
d 2 — — Q — ! J — n ,
Sächsische Vieh⸗Versicherungs⸗Bank zu Dresden. Slaunn ] Actien hierselbst im , er, der Bank, Leubnitzer Straße Nr. 3, k ö.. Tagesordnung: oe. Prersfsce c! Generalversammlung zu erhebenden Erinnerungen. Nominalwerth 6 1866535775 Sächsische Bieh⸗Bersicherungs⸗Bank. slabgeschrieben).. Fünfte ordentliche General versammlung. lung eingeladen. egensfund nahmen nde der Tagesordnung sind: nahme nahme lejenigen Herren Aktionäre, welche an dieser Generalversammlung Thell zu nehmen wünschen, 1632 mehr. 41355 — 3 928 35 982 — 18 777 .
bei dem Schlesischen Bankverein, Albrechtstraße 35 / 6 in Breslau, 16s peer n t gr l san 13 gr g seg ? gg
24 19s
6 1099 580
oder bei, den Herren C. Schlesinger, Trier & Comp., Französische St ; 1881 definitiv 15 0632 11527 15 547 37 47 26659 gegen Aushändigung des Depositenscheins und der Einlaßkarte) e ,,, ,, me — T — t Breslau, den 8. Mäãärz 1882. . nut Generate 182 2 2 526 6738 or
Der Aussichtsrath Helun, *! 8.3 März 1882. der Breslauer Straßen⸗-Eisenbahn-Gesellschaft.
In den Hafen von Tschifu (China) liefen im Jahre 1880 ein; zusammen 596 Schiffe Marunter FIM deutsche Schiffe von 45 81 7 1; es gingen während desselben Zeitraums aus: 601 Schiffe (darunter 98 deutsche Schiffe von 46913 t). Von
rsammlung zu hinterlegen.
21,625. Fritz Dopp in Berlin N., Eichendorffstr. 20. 125,700 — Nr. 5559. Neuerungen an einer automatischen U Waage für feinkörnige und pulverförmige Ma— — , ,. und für Flüssigkeiten; Zusatz zu . A. J dns To Jᷓ Passira Nd ri v; z 9 Wiz. — Carl Reuther in Hennef 1 f 3 ü. . . Neuerungen , m: z z schettenknöpfen. — d Lentz in Danzig, ; , ,,, Eisenbahn. än , . . . XLV. Nr. 27 675/81. Neuerung an Säe⸗ Vergleichende Uebersicht der F . ausitzer Eisenbahn. maschinen für Rüben, Raps und Mais. — Herr- Freguenz und Einnahmen pro Monat Februar 1882 und 1881. mann Gugsch in Lüben b. Liegnitz. sProyffẽẽ Nr. 36 619/81. Säe⸗ und Düngerstreu⸗ Summa Ermitte⸗ maschine. — Alphonse Derome in Bavay, 36. . lungen Dep. Nord; Frankreich; Vertreter: J. Brandt & bis ultimo Februar . gr W. 2 Navrocki in Berlin W., Leipziger⸗ * = traße 124. e n, mn, ar ftrahfe Lz: 1y6szl. Putz. und Sortin Masciye ö , d n e n d, ss ür etre r geo n. — Alermann Hauer in z4i6 sg 333 533 361 München, Göthestr. 6. . = QU . L95639 Rr. 53 441. Neuerungen an Drillmaschinen. 18 9055 — 418 0555 56 775 — Wöhlert sche MHaschinenbau-An- e 2 — stalt und Eisengiesserei, Aktien- Gesellschart in Berlin. ; 59 480 pfl 6 nur renn e ern, 6 * 156 rde n Sialle; Zusatz ume, nnn, GHeriin, den 3. Märn 1886 Irn far r r n i — Prale e- = ; Nr. 9974. Fleischschneidemaschine. 155 . n Joseph Bosch van k Patentamt. IlI083]! J XxIX. Rr. 14. 044. , 33. Nr. 4572/67. Selbstthätiger Riemenspanner — 23 Ne. 16466. Messer zum Schälen und Die Direttion . an Dreschmaschinen⸗ mae, , — A. 9 p fh . s, . . Schnitzeln von Früchten und Gemüsen. = Lehnigke in Vetschau, Niederlausitz. ie nachfolgend genannten, unter der angegeben e , Eisenbann . Gesenschaft. p ö . zum Wwe. von Heu, Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente
LEXX. Nr. 1219. Federhalter zur Verhütung des Schreibkrampfes.