1882 / 67 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 18 Mar 1882 18:00:01 GMT) scan diff

Steuererlassen und zur Entlastung der Kommunalverbände verwenden Belastung eines solchen im Verhältniß zu andern Kreisen und Ver— Läßt man die vorerwähnten Staatsbeihül d D x i t t e B e i 1 2 9 e wollte, so glaubt die Staatsregierung durch die vorstehend erörterte Fänden ü erall zu sicherem Ausdruck 351 Die Ausmittelung eines pesolde ten außer Betracht n,, ö n e

weitergehende Zweckbestimmung weder mit den bei der Reform solchen Maßstabes, welcher in allen Fällen den Anforderungen der Rest der Schulbeiträge im Betrage von ö ; an j j ĩ der Reichssteuern verfolgten Zielen noch mit der dem Ver—= Gerechtigkeit und Billigkeit ents richt, ist nicht gelungen, wohl aber im Staate in den Stä ü! D t R 8⸗A z d K l St to⸗A J , ,, , 6, , , . 51llln Veulschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗A1nzeiger. ; 2 eziehun kompe i, ge. Kelcher aus ber Kombinirung der Schülerzahl, und der durch eigene mit dem Schusgelde, so verhielt fich der Betrag des Schulgeldes be⸗ z ö

ebenen Erklärungen haben eben so wenig wie die Beschlüsse der Einkünfte nicht gedeckten Schulunterhaltungskosten gewonnen wird. ziehungswelse der Betrag der S ulbeiträge zur Summe beider 9

oburger Konferenz jemals einen Zweifel darüber bestehen lassen, Diese Kombination beruht auf der Erwägung, daß, wenn der Maßstab d 6 Staate 6 den Städten . . * Lande M 87. 9 erlin, Sonnabend den 18. Nr; 1882. daß die durch Ausbildung der indirekten Steuern zu erzielenden Mehr⸗ lediglich aus dem Betrage der ungedeckten Unterhaltungskosten ab⸗ wie 24 bezw. 76 wie 21 bejw. 79 wie 27 bezw. 73 6 8 einnahmen in erster Linie zur Deckung unentbehrlicher Ausgaben zu geleltet werden sollte, derselbe leicht zu einer Bevorzugung der wohl⸗ * er. * *. * * dienen hätten. Auch steht die fragliche Ausgabe nur formell auf einem habenderen Gemeinden, bei welchem auf eine Lehrkraft zwar erhebliche . . zu 100. ; . In serate für den Deutschen Reichs- und Königl. E 21 !! EE 1 et ger. anderen Boden, als die sonst in Aussicht genommenen Verwendungs⸗ ersönliche Aufwendungen, aber verhältnißmäßig wenig Schüler ent⸗ Dieses Verhältniß aber ist in den einzelnen Provinzen außer⸗ S e. L-Handel 5 Inserate nehmen an: die Annonten-Crpebitionen dee zwecke, denn materiell will die Aufbesserung der Beamtenbesoldungen fallen, führen könnte. Die Möglichkeit einer Benachtheiligung der ordentlich verschieden und nicht minder wiederum in den einzelnen Preuß taats. Anse get und das entre , m. iet * 5. Industri K ik In validendauk !, Rudolf Mosse, Haasenstein ebenso wie die Steuererleichterungen die Lage einer fehr zahlreichen ärmeren Gemeinden, namentlich der Gemeinden des platten Landes, Regierungshezirken derselben Provinz und in den einzelnen Kreisen egister nimmt an: die Königliche Expedition . tee briets und Uütersnchwng Sathen. , . men & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte,

Klasse der Bevölkerung verbessern, Jedenfalls handelt die Staats, wird durch Hineimiehung des Maßstabes nach der Zahl der Schul“ deffelben Regierungsbezirkes sowie schließlich' bei en einzelnen des Aentschen Reichs- Anzeigers und Königlich . obere, . 6 vnn, . Buttner & Winter, sowie alle übrigen größeren an * * * 2 2 8 16 * J !.

regierung 6. im Interesse der Hesammtheit als der Betheiligten, kinder gemindert. Schulen ꝛc; desselben Kreises. Kreußischen Staatz. Anzeigers: 3. Vorkante, Verpachtung en, Submissionen et, . item ''' Ane 1 * ; r atio 8. Theater- Anzeigen. . der Börsen- e ,,

wenn sie eine so dringende, aber mit den bisherigen Einnahmen nicht Unzuträglichkeiten, welche sich bei der vorgeschlagenen Art der Vornehmlich sind es die Provinzen Sachsen, Hannover, Branden— .

durchzuführen dz Maßregel mit Hülfe des Reiches ermöglichen und be. Vertheilung m' Ginzeinen . ,, burg. (ohne Berlin), Pommern und Westfalen, in welchen ein fehr Berlin 8w., Wilhelm-⸗Straße Rr. 82. Verlosung, Amortisstion, Zinsaahlung . . ;

schleunigen will. n,, . irn daß gemäß der Vorschrift unter 8. 8 zu 6 . 3 des 1 ö. 53 Einkünfte nicht ge K A. 8. v, von öffentlichen Papieren. J9. Familien- Nachrichten. beilage. 2 * ; ; jedem Kreise ein Zehntheil der ihm überwiefenen Summe als ein deckten Stellenein ommens der Lehrer und Lehrerinnen durch Schul⸗

Die zu den in 5. 2 bezeichneten Zwecken erforderlichen Dispositionsfonds zur Verfügung gestellt werden soll. um daraus geld aufgebracht wird.

ĩ ö lisch, 23) der Schneidersohn Moses Michel, 5437] Aufgebot. verehelichten Maurer Hoppe, Auguste, geb. Otto, in Sachen. ; ; 6 ; J . Summen. . . inter Berücksichtigung des inbioibuclfn. Berne fnissts l Bes dere gh, Die Aufbringung der Lehrerbesoldung oder auch nur eines Theils Steckbriefe nnd untersuchungs⸗Sach zuletzt in Roggsen aufhaltsam, geboren am 5. Der in Cöln wohnende Commis Jacob Huppers Bleckendorf, der Anng Hoppe in Sudenburg, der Die finanziellen Voraussetzungen, von welchen die vollständige dürfnißzuschüffe zu gewähren, anderntheils in der Befugniß und Sb⸗ derselben bei Volksschulen durch Schulgeld stellt sich als eine Ein= 11469 ö April 1861 in Rogasen, mosaisch, 24) der Händler⸗ hat das Aufgebot - . . Emma Happe in Borne und der verehelichten Grreichung der sämtlichen in 8. 3 vorgesehenen Verwendungszwecke liegenheit der Unterrichtsvermwaltung, bei der Verwendung ker! Bicpo. richteing dar, welche, abgeschen däroh daß sie der Verheißung der Ladung. Nachstehende Personen: 1) Der frühere fohn Elias Abraham Pasch, zucht in Roggen a. Per, 4 hbrozentigen Pricritäts-Qhligation der Sclfenhändier Hentrich, Gatharine, geb. Otto, in abhängt, ergeben sich aus folgenden Daten: sitionsfonds unter Kapitel 121, Titel 27 und Titel 28 des Staats. unentgeltlichen Ertheilung des Unterrichts in der öffentlichen Volks- Amts⸗ und Gemeindevorsteher Benno Schoeneich außfhaltfam, geboren am 36. Januar 1861 in Ro⸗ Cöln⸗Mindener Cisenbahn⸗Gesellschaft J. Emis⸗ Bernburg, werden aber ihre Rechte auf die Post J. Das Veranlagungsfoll der vier untersten Stufen der Klassen. haushalts-Etats nach dem Entwurfe zum Staatshaushalts⸗Ctat für schule (Art, 25 der Verfässungsurkunde nicht entfpricht, als ein Miß⸗ aus Altwasser, geboren am 31. Dezember isl in gasen, mosaisch, 25) der Wirthsfohn Casimir Brom⸗ sion Nr. 879, über 590 Thlr. lautend, und vorbehalten, steuer beträgt für das laufende Jahr, unter Berücksichtigung der 188285 153 j52 6566 . 43 3 und Iis 57 6 5 e, ufcänn en ständ zu kennzeichnen ist, , wenn, wie noch in weitem Um. Groß Strentz, Kreis Pohlaus evangelisch, 2) der berg, zuletzt in Slomomo aufhastsom. geboßen am b. des zu Pieser. Obligation gehörigen, am 2. Ja ⸗= Y die Ürkunde vom I3. November 1817, aus Kontingentirung cc. . . . 183 516 250 0 133756349, „4 93 3 die individuellen Bedürfniffe der einzelnen fange der Fall, das Schulgeld nicht zur Schulkasse fließt, sondern als Inwahnersohn Carl Reinhold Julius Knaut, zuletzt s. Bezember 1561 in Slomomo, katholisch, 26) der nuar 1883 fälligen Zinscoupons welcher für die unverehelichte Catharine Dorothee wovon für die Außerhebungsetzung von drei Monats Landestheile, bezw. der einzelnen Gemeinden und Schulverbände nach persönliches Dienstemolument der Lehrer, häufig als ein seiner Natur in Dittersbach, Kreis Waldenburg, geboren am LÄdalbert Dega, zuletzt in Starczanowo aufhaltsam, beantragt. Der Inhaber der Urkunden wird auf⸗ Heyer (Heuer) im Grundbuche von Tarthun Band? raten auf Grund des Gesetzes vom 10. März 1881 Möglichkeit zu berücichtigen. nach steigendes und fallendes, ohne Gewähr für ein bestimmtes Mi— 2). April 1855 in Lauterbach, evangelisch, 3 der geboren am 25. Mär 1861 in Starezanowo, katho⸗ gefordert spätestens in dem auf Blatt 45 Abtheilung NI. 86 Thlr. eingetragen J 499070 , Zu IJ. Den Schullasten oder Schulbeiträgen und dem Schul nimum und ohne Fixtrung eines bestimmten Maximums, einen Theil dez Kanzlist Richard Emil Glück zuletzt in Weisstein, lisch, 27) der Tagelöhnersohn Andreas Gronowski, Freitag, den 25. Januar 1884, stehen, wird für kraftlos erklärt, Von dem Reste mit,. G J gelde gemeinsam ist die Bestimmung, zum Unterhalte der Schule zu vokationsmäßigen Sir nr el. derselben bildet. geboren. am 16. April 18656 in Ober. Salöbrunn, . in Studzinies aufhaltsam, geboren am 19. No- Vormittags 11 Uhr, 3) die Kosten des Verfahrens werden den Antrag⸗ kommen noch 30 für Ausfälle und Abgänge in Ab— dienen. Den an die Schule zu leistenden Beitragen der Unterhaltung In allen Fällen erscheint die Erhebung von Schulgeld als ein ö . J , zember 1861 in Studzinie, latholisch, 28) der vor dem unterzeichneten Gerichte an dessen ordent - stellern zur Last gelegt. bach, ( .

ĩ ichti ů ie ei ink 3 ĩ itte äusl Stanislaus Merkel, zuletzt in Tar⸗ licher Gerichtsstelle, Gereonstr. 42 zu öln, anbe⸗ ez. El sing. ,, . ö fe ene e, eig nen . ß , ., , ,, n K Langenbrück, Kreis Habelschwert, 5) der Bergmann . ö . e i sr ik. . . 5. , , k 3

verbleiben also , , hre r . UU Sd dä, denen auch daz Schulgeld gehört. Es ist das an die Schule odet den der 9bligatorischen allgemeinen Volktfchulen, indem durch diese Art . . n ö j . ; 6 ;

als . welche zur Außerhebungsetzung der gedachten Lehrer zu entrichtende Entgelt für den Schulunterricht, ö. wird nur der ö der gedachten Kosten ein je nach den örtlichen und Friedrich ,,, e, ,. n ö Tarnowko, katholisch, 29) der Magdsohn Joseph und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraft⸗ [12694] Verkündet

Steuerstufen erforderlich ist. . gezahlt für die die Schule besuchenden Kinder und zwar nicht von den individuellen Verhältnissen mehr oder minder ansehnlicher Theil der⸗ geboren am 25. 3 . . ö. , nn, Surma, zuletzt in Zirkowko au fhaltsam, geboren loserklärung der Urkunden erfolgen wird. am 3. März 1882. fie. Der Vetrag der durch eigene Einkünfte nicht gedecten Shulunterhaltungzpflichti en, sgel erenn üekch sbhtze— Für. feiben in unbillißer Weise gerade auf die Schultern hdr Minen, 6) der J n . , ; el, ge, am 14 Februar 1861 in Zirkowko, katholisch, werden Cöln, den 31. Januar 1882. Sudhoff,

Persönlichen Unterhaltungskosten der obliggtorischen Volksschulen ftellt sorge für die Kinder obliegt, mit alleiniger Ausnahme der Probinz vornehmlich, oft ausschließlich auf die Benutzung der allgemeinen boren am 17. Januar 1839 in waer, evan⸗ beschuldigt, als Wehrpflichtige in der Absicht, J III. Gerichtsschreiber.

i zo di : ů lk wi laffen der Bevd ; Flisch, M der Johann, Paul Kafta, Sohn des fich den Eintritte in den üWienst des frlhen— ö m Namen des Königs! sich nach der auf Seite 59 ff. gegebenen Berechnung für den Umfang Hannover, wo die Verpflichtung zur Zahlung des Schulgeldes für alle Volksschule angewiesenen Klassen der Bevölkerung gelegt wird, welche Glasmachers Anton Kafka, geboren zu Waldenburg ch Heeres oder der Flotte zu 2 . Er⸗ e rt, Auf den Antrag des Landwirths Heinrich Schmidt

es Staates im Jahre 1878 auf... . . 9 74 833 den Schulinteressenten angehörige Kinder fchulpfüchtigen Alters also auch diefe Last zu tragen am wenigsten vermögend sind Lund durch solche , ; ; J ). e en aft

. aus k ict wurden (efr. An— . . abgesehen von einigen ö hier l e ö um so schwerer bedrückt werden, je größer die Zahl ihrer od! ist. am 3. n . ö . , ö . 6. ö laubniß dag, Bundesgebiet erlassen oder lach er- , g,. zu Schwieringhausen erkennt da; Königliche , gaben auf Seite ss; . U 589 zr7 46 Bie Schüle nicht befuchen, n dem. he des Merkefch if es we. Diss Staat regierung erachtet C deöhalb für ihre Aufgabe, das . ,, . ,,,, Mithin bleib Töss 26. Mai 1845 begründet, ist, das Schulgeld also gewisserimaßen den Schulgeld bei Volksschulen, deffen Erhebung, soweit die Vorschriften . daselbst ame. Noveniber 1360 geboren, vangelisch, Bundesgebietes aufgehalten ju haben. Vergehen Weidencaff, . für Recht .

JJ 455 c. harakter der Schulbeiträge hat. des preußischen allgemeinen Landrechts gelten, seit Publikation des 2) der Carl Hermann Springer aus Ober-Wüste⸗ gegen §. 140 Abs. 1 Nr. 1. Str. G.⸗B. Diefelben Kanzlei⸗Rath. Daß der Bürgermeister Carl Lent zu Dortmund J zi dorshhakeibss ser orch ah L un ü en, Hein auf, Sen! is. Higi ss, Borna ö ref. deffen Fiete nacht eiger mi hren Nasprkchen iche ö n . unge illlicter ae welstet als, die gesez ichen Schl. ääesbanpt ihn mehr die eigentlich gefeßmäßize Cintichtung ist Khun¶ ,, ö . . teh Rani, leegasn Aufgebot r n,, ,,

. . 2 nterhaltungsbeiträge, j ö ; j i zu beseitigen. ;. ; 9 Dez ichen Landgerichts zu Posen zur Hauptverhandlung 58s f h 6m „7 Abth. III. Nr. eingetragene Po 1 und 3 beträgt nach dem Ctats= 34 122009 ir nnn, der 96 e n , n, n mne nen beo te, bezeichnet der Schlußsatz des 5 2 unter II. a. 1860 geboren, exangelisch, 11. der Bauersohn geladen. Bei unentschuldigtem r werden fer id b rn f fe . Grünberger schließen, die Post im Grundbuch zu löschen und die entwurfe pro 168618 J ; der letzteren nicht, durch die eigenen Einkünfte der Schulen c. gedeckt die Beseitigung der Schwlgeiderhebung als inen der Zwecke, zu wel⸗ Pöhgnn,ööttkieb Friebel gus Hörnhah, gebgrens am diefelben auf Grund der nach, . 2. der Straf⸗ I der Kömmisstonär Hustav Starsch zu Grün⸗ Kosten des Verfahrens dem Antragsteller zur Last

Der Gesammtbetrag der den Kreisen zu über werden, herbeizuflihren, sachgemäß nur erreicht werden' kann, wenn nt chem ingbefondere die zur Erleichteruns der Volksschullasten verfüg— brill in, udelffBmälest , Kreis Walden. prrseßrdnnng on, dem Vöniglichen Herrn Land ber e auf den Namen dez Schmiedegusge. zu legen. ; weisenden Beträge stellt sich mithin auf Summa Beziehung hierauf das Schulgeld bei Berechnung der eigenen Ein, baren Mittel verwendet werden sollen. burg, evangelisch, werden beschuldigt, a. zu I) als rath als Civil⸗Vorsitzenden der Erfatz Rommission zu ö . d e n ,. .

J 14141 122 009 ct. künfte der Schulen außer Änfatz bleibt, und“ den gefetzlichen Schul⸗ Der 8. 9 des Entwurfs enthält die Vorschrift darüber, in wel⸗ Offizier des Beu rlaubtenstandes im Jahre 188 Obornik über die der Anklage zu Grunde liegenden fill über J5 M6, zuletzt über 76 53 M6. lauten- . . für Aufbesserungen der Beamtenbesoldungen sind gls Höchft—⸗ beiträgen der Unterhaltungspflichtigen gleichgesteslt wird- cher Art diese Absicht zur, Ausführung gebracht werden foll und wird ohne, Erlaubniß ausgewandert zu sein, b, zu 2) Thatsachen ausgestellten Erklärung verurtheilt wer⸗ den, demfelben angeblich verloren gegangenen 12685] Verkůndet J , Zu III. Unter dem Diensteinkommen der Lehrer und Lehrerinnen nach dem Vorbemerkten einer weiteren Erläuterung nicht bedürfen. bis 11) als. Wehr glichtige in der Absicht, sich den. Posen, den 265. Februar 1882. Königliche Buchs Nr. S4 7, als durch notarielle Urkunde am 3. März 1882. bestimmt. sind nicht blos die Stellengehäster der angestellten, vollbeschäftigten Als selbstverständlich wird es anzusehen sein, daß das fogenannte dem Eintritte, in den Hisnst dez sthenden Heeres Staatsanhaltschaft. Dom 3. April 1880 legitimirter Cessignar; Sudhoff. Gerichts schreiber. Re ö . des, Staates, deren Deckung aus Lehrkräfte, fondern Juch ie Vergütungen. oder, Remunerafionen der Gast. oder Frembenschulgeld, welches für die Gest'ttung! ke gast⸗· gder , , ki e, ohne J J i . die unde r ge Do n. Stobernack und der Im Namen des Königs! eichsmitteln zu erfolgen hätte, würde demnach nur remuneratorisch angenommenen Hülfslehrkräfte (ehrerinnen fg weisen Benutzung einer guswäͤrtigen oder fremden Schule entrichtet Wund, gebt werlsssen oder zihh erreichten militär GSubhastatlonen, Aufgebate, Vor⸗ Schmied Gottlieb Stobernack, Beide aus Laes. Auf den Antrag der Eheleute Landwirth Wil⸗

I... 14489 094 Ms, bi ften * * e j wird, durch die V ift des 5. 9 ni t ; pflichtigen Alter sich außerhalb des Bundesgebietes h . ; ö 3 ö . , d . aufgehalten zu haben, Vergehen gegen 5. 140 ladungen n dergl. k ö i n PR

I. 4. 6 G66 635 Auf. dem Lande befinden sich die Lehrer fast durchgängig i = J. Ju ; i ĩ ĩ . 10 Abf. 6. ö 1880 ihnen verloren gegangenen, ursprünglich ; mtẽgeri . . 0 G ,, unn glins Cle hes, Herhsltniß funde m ist bereits in Verbindung mit . 2 erörtert ., ö nal 166 . 4j 1. Nothwendiger Verkauf. über je 600 S6, zuletzt über je 618,13 é auf Gerichtsassessor Müser für Recht: . . z Hrschiedenem Umkhangg aich vielfach in Städten ftatt, fo daß die ö ; . Strafkammer bei den' Königlichen Amte gerichte a Das dem Kaufmann Conrad Fischer in Bromberg ihrs Namen lautenden Bücher Nr. 12 038 und ba , , ,, Summa 125 511 55 , Gewährung der, Dienstwohnungen großentheils nicht mehr besondere 3 11 Waldenburg in Schlesien zur w, ge⸗ jetzt der offenen Handelsgesellschaft Brom berger 12017, Johann Peter Joseph, Hermann Schutte Destrich 3 d dem E . krtlchfende gs Leistungen, der. Schulunterhzltungspflichtgen erfgrdert, Nach 8. 10 der Kreisordnung für die östlichen Provinzen darf laden. Bei, unentschuldigtem Ausbleiben werden Buchdruckerei Fischer⸗Mischken, vertreten durch die 3) die Wittwe Eva Rosina Kegel, geh. Rothe aus nn t,, nn,, ,,, ,, ,,,, e , , JJ bt mithin n ute ĩ . zn z ; uche inen (heil des per, als nach dem Verhältnisse ber von den Kreizangehdrtge = znigll Mi ri Rr. 43 ĩ e am 2. Zuni verloren gegangenen, zuletz 2 Es 1 . von. . . 594 ,. sßönlichen Diensteinkommens derselhen ausmacht, doch bei den perfön⸗ . . ö. ö. , e e nnn gh n J 4 . ergo belt fra ih tin z über 13242 6 auf ihren Namen lautenden a. Holthausen Band JI. Art. 55, Abth. III. 6 e 1 . 3 i . . nich ö. . wie vie von dieser lichen Unterhaltungskosten der Volksschulen, in Beziehung auf wesche denselben erfolgen“, und nach 8§. 1066 der Provinzialordnung erfolgt Grunde liegenden Thatsachen ausgestellten Erklä⸗ belegene Grundstück mit einem , Buchs Nx. 9698. . . ,, ; ,, i . ö. 3 . ö. Sausga . zu verwen. ane Erleichterung herbeigeführt werden soll, außer Ansatz zu lassen. die Vertheilung der Provinzialabgaben auf die einzelnen Land- und rung verurtheilt werden. Waldenburg i. Schl, der“ der Grundsteuer unterliegenden Flächen Die Inhaber der vorbezeichneten vier Sparkassen⸗ b. Fastrop Ban ( 165) Bl. 105, h. III. . . * age ö. =. und, Tabafkstener (. I) soteie durch Zn. Konfeguen; daron muß, wo statt, freier Dien stwohnung Mieth. Stadtkreise nach dem Maßstabe der in ihnen aufkommenden Staatz den 3. März 1852. Königliche Staatsanwaltfchafi, von 12 a 55 Im, dessen Reinerkrag zur Grund- bücher, sowie Jeder, der an denselben irgend ein ‚,, . J, ö rer sihtzgs cer nee e , dh ferleiäß, werten ausßchothett w,; e mnsen Bend 1. Ut mn m. ö ĩ , . nung, noch Mtiethsentschädi⸗. Da es nicht die Absicht des Gesetzes ift, den bis ür di ! , ; . , n, 6, ; . JJ kistztt Sollte det Kinmeäh tt bird, der Whnüngeberbarf Keihir nus der fragl sen d' ' hit. i, , n. gan ,,, g en ,, mn ,, ,, . Jun 1882, Bormittags 11 Uhr, a. Keastttz Band 16. Bl. a, Abth: m. lsns'fwrhdeörihetheng, , fr, ten werden sesetünß, igsfritten irerägh ißt, tf brechende Geklzbeträÿge von der hl n elbe ben gi kGrhebun g' vnn Ch fg en ae den w nefferffen sh mlt. Reldner Tes Tungdil mms ente fön, gor dem inechnehe, Garne gte nhkiner , mr , . e . ö 58 gr genere Reichssteuern im Ge. letzten in Abrechnung gebracht werden. . Isteinnahme der betreffenden Staatssteuern nach Abzug der Über— . ö, ö, Ee, m , St . selle im Landgerichtzge bände, Zimmer Rr. O, jußhaflirt Nr. 26. anberaumten Aufgebotgtermine ihre Rechte zingetrggenen Posten ie n n,, . Posten im . , , , , , ,, , , , ,. , , ee be , n , n,, ,,, ,,,, e , , 4 9 ; . ; h er, ] ö ö en in ü zesste . i z 5 *ͤ; 8 ! 8 . ; D 5 ö 1j - ie 8 di ü ür X . verfügt über die Verwendung der nach Befriedigung des einen oder vielen Landegtheilen in naturg zu verabfolgen ist, ebenso zu behandeln, , n, Hut, Jau fhaltsam, geboren . 6 6 6. an ,, ,,,, 1 . l g bre r le sfn ö , Ste . Von Rechts Wegen. ker haf 8. 21II. gedachten Zweckbedarfs etwa verbleibenden wie , . Diese deistun gen, obwohl einen Theil des In gleicher Weise war es, erforderlich, bezüglich der von der n ,, e , lig, Der Auszug aus der Steuerrolle, die Abschrift fertigt werden. ; ; 6 f. Aufbesserung der Beamtenbesoldungen (zub O ö t . . nnn. 2 , , . haben Auf Entrichtung gewisser Steuerbeträge abhängigen Wahlberechtigungen 9 . in nn ,, n. . 1860 des Grundbuchblattes, etwaige Abschätzungen und Grünberg, den 5. November 1881, 12696 Verkündet tfaht di gen . de, n, e . erf, nag ge, ö . a. z 3 ö 169 9 un ö ung 9 ich igen J och 9 gewisser Hinsicht Verfügung zu treffen. ga 34, in R tar sch Inder hülle ze felt Jun andere das, Grundstück betreffende stabneffan ßen, Königliches Amtsgericht. III. F. am 3. März 1882. . hierzu . ö. anderweiten ,, in . gat io ute , . Der, letztzedachten Vorschrift liegt, die Absicht zu Grunde, daß ,, . . Obornik, deren Einreichung jedem Subhastations-Interessenten Sudhoff, Ausgabe zu stellenden Beträge abzusetzen find. Es ißt daher in erster 5§5 7 . eg . . e , mene, rr ö aufhaltfam geboren am 22. Dezember G6 in , 3. i en 223 noch zu n e . 126601 t * ,,, r . j g g. ; , ü. ; erde wird ei es ß 1a ĩ ö 9. ö ; dhangig gen it, Jondern Kreis Oborni is . Tag⸗ besondere Kaufbedingungen, können in der Gerichts—⸗ Ne sei e ĩ e K . besonderen Rechtfertigung nicht bedürfen. auch in denjenigen Fällen, in welchen die Bildung von Wahlabthei⸗ . schreiberei, . U, Zimmer Nr. 10, im ö . . Auf den Antrgg des Wirthes D. H. König zu 9

beträge Bestimmung zu treffen, und zwar in der Weise, daß diefelben . e,. e, g. löhnersohn Anton Piechowiak, zuletzt in Bomblin ; t ; l zr ; döni sgericht nach dem sub II. a. und b. gegebenen 1 n, , rhef f also Zu 5. 8. lungen unter Zugrundelegung von Steuerbeträgen' erfolgt, das Ver— . ll er aufhältfam, geboren am ' I. * Dktober 186 Landgerichtsgebände eingefehen werden. emachten Proclam finden zur Zwangsversteigerung r rn, , das Königl. Amtsgericht zu

se R ö ie ü ür, ei jntheil der dreise ü lagungesoll maßgebend sein soll. U sis ̃ Alle, welche Eigenthums⸗- oder anderweite, zur 3 dstücke zu Stadt Reu⸗ . . . ;

O nach Wegfall der auf die Besoldungserhöhung zu verwendenden .Die Beweggründe dafür, ein Zehntheil der jedem Kreise über⸗ an in Bomblin Abbau, katholisch, 6) der Wirthssohn Alle, we gentz r ke, zur der J. Warncke'schen Grundstücke zu Sta eu 9 Quote mit zwei Drittel der sub §. 2 11. a. 6 mit einem wiesenen Summe denselben als einen. Dispositionsfonds behufs §. 12 Hyronimus Rozan, zuletzt in Boruschin aufhaltfam, Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung g. das stadt, als des Wohnhauses Nr. 154 in der kl. Wall⸗ o n ,, Drittel der sub JI. b. bezeichneten Verwendung zuwachfen. Gewährung besonderer Bedürfnißzuschüsse zu den pPersönlichen Unter⸗ bedarf keiner Erläuterung. ; geboren am 33 August 1861 in Boruschin, ka⸗ Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetragene Real⸗ straße, Schnakenwinkelwiese Nr. 1606, mit dem davor mit ihren Ankprüchen auf die im Grundbuch bon

In zweiter Linie kommen die den e . Betrag der Grund⸗ haltungskosten der Volksschulen zur Verfügung zu stellen, sind schon . tholisch, 7 der Einwohnersohn Wilhelm Ferdinand rechte geltend gu machen haben werden aufgefordert, belegenen Garten Rr. 549, der Hausackerstücke Obercastrop Vb Xi. Vlatt as ubthe He er, n und, Gebäudesteuer ([I. b) übersteigenden Beträge in Frage, und sollen oben zuü 5. 5 unter J. dargelegt worden. Zu S. 13 Stachswiak, zuletzt in Farpschewo auftgltfam, ge. Fieselben zur Vermeidung Rer. Präklusion spätestens ir. 436, 457. 438 zur Hälste des J. Warncke da— gngete gen, off anden fhhlit hen Tenn U Sm diese dem dann noch allein übrigbleibenden Verwendungszwecke sub a. Daß die übrigen neun Zehntheile nach demselben Maßstabe, nach ist zu bemerken, daß derselbe eine Ergänzung des Gesetzes vom . boren am 17. Dezember 1861 zu Jaryschewo, bis zum Erlaß des Ausschluß-Urtheils bei uns an— selbst mit Zubehör Termine Heinrich König zu Bifang jedoch seine Rechte auf zufallen. welchem die Vertheilung der Ueberschußsummen Seitens des Staates 16. Juli er. insofern enthält, als er den Hohenzollernschen Landen katholisch, der Einwohnersohn Friedrich Wilhelm jumelden. Die Termine am 1. und 2. März er. I) zum Verkaufe nach zuvoriger endlicher Regu⸗ dieselbe vorzubehnlten, daß die Post im Grundbuch auf die Kreife erfolgen soll, Seitens der letzteren wiederum auf die nicht nur an den Erträgen neuer oder erhöhter Reichssteuern, sondern, Marten, zuletzt in Krenzoli aufhaltsam, geboren sind aufgehoben und die Ansetzung der neuen Ter— lirung der Verkaufsbedingungen am zu löschen und die Kösten des Verfahrens dem An⸗

5. 4. 7 * 1 Da die snb 8 1 J. bezeichneten Beträge nur insoweit zu den in einzelnen Volksschulen bezw. Volksschulverbãnbe innerhalb des Kreises was dort nicht geschehen war, an denjenigen der Zölle und der Taback⸗ am 14. August 1861 in Krenzoli, evangelisch, M der mine auf Antrag der Extrahenten erfolgt. Freitag, den 2. Juni 1882, ö fegen.

Sz. 2 bejeichneten Zwecken Verwendung finden können, als über die⸗ weiter vertheilt werden sollen, ist die natürliche Konsequenz des für steuer, insoweit letztere nicht zur Bedeckung der , Stars. Arbeitersohn Michael Roguszka, . in Lippe⸗ Bromberg, den 28. Februar 1883. Vormittags 11 Uhr, tragsteller zur It 9 16 selben nicht mit Justimmung der Landesvertretung dnderweite Ver, die Ueberweisung und Vertheilung überhaupt angenommenen Prinzips. ausgaben verwendek werden, einen Antheil einräumt. Colonie aufhaltsam, geboren am 24. August 1861 Königliches Amtsgericht. Abth. VI. 2) zum Ueberbot am ö fügung getroffen wird, so war bezüglich diefer Summe die efats— Selbstverständlich ist es, daß die Üeberweifung und Vertheilung Für dessen Abmessung kann bei der Verschiedenartigkeit der in Lippe⸗Colonie, katholisch, 10 der Einwohner⸗ . Freitag, den 23. Juni 1882, lieson Verkündet

W.

mäßige Feststellung ohnehin geboten. bezw. Untervertheilung alljährlich neu bewirkt werden muß. Steuersysteme ein anderer Maßstab, als das Verhältniß der VBevöl— ohn Carl Ludwig Schneider, zuletzt in Praem⸗ r; Vormittags 11 Uhr, ; i

Aber auch die unverkürzt zu verwendenden, sub §. 111. bezeichneten Es bleibt vorbehalten auf Grund des vorhandenen 'statistischen kerung . Hohenzollernschen . zu derjenigen * i ig ern: 9 Kreis cen , . am 418990) , 3) zur Anmeldung dinglicher Rechte an die den 3. März 1882. Mittel müssen selbstverständlich im Etat in Einnahme und Ausgabe Materials einen fingirten Vertheilungsplan für einige Kreise aufzu⸗ gebiets nichk wohl vorgeschlagen werden. 19. April 1861 in Lopuchowo, evangelisch, ufge ot. Grundstücke und an die zur Immobiliarmasse Sud hoff, Gerichts schreiber. nachgewiesen werden, obgleich die Art der Verausgabung schon im stellen und im Laufe der weiteren Verhandlungen mitzutheilen, um Danach würden denselben 0 2582 6G der verfügbaren Gesammt⸗ 11) der Müllersohn Ernst Emil Huhn, zuletzt Auf dem Anwesen der Müllerswittwe Anna derselben gehörenden Gegenstaͤnde am Im Namen des Königs! Voraus gesetzlich festgestellt ist. daran zu veranschaulichen, in welcher Weise die praktische Ausführung summe oder 2582 ½ von jeder Million Mark zustehen. in Rogasen aufhaltsam, geboren am 5 Mai 1861 Starzner in Gangkofen, ist für den Müllersfohn Freitag, den 2. Juni 1882, Auf den Antrag des Wirths Friedrich W.

; 8. 5. der Vertheilung und Untervertheilung sich gestalten würde. Nach dem Hohenzollernschen Steuerfystem kann von einem zu Lutowo, evangelisch, 12) der CFinliegersohn An Georg Nagler daselbst ein Vermögen von 445 JI. Vormittags 10 Uhr, Vämper zu Holthausen und des Oekonomen Joseph

Da, abweichend von dem vorjährigen Entwurfe, welcher die Zu 8. 9 Steuererlasse nicht wohl die Rede sein, und erübrigt nur, den dreas Garstka, zuletzt in Mlynkowo aufhaltsam, unverzinslich, nebft Unterschluf und 4 wöchentliche statt. Schulte Oestrich zu Oestrich erkennt das Königliche Außerhebungsetzung der vier untersten Stufen durch gleichzeitigen ; . . n . ganzen Betrag geeigneten Kommunalverbänden zu überweisen. geboren am 16. November 1861 in Mlynkowo, Verpflegung mit Kost und Medizin in Krankheitz— Auslage der Verkaufsbedingungen vom 18. Mai Amtsgericht zu Castrop durch den Gerichts ⸗Assessor Erlaß von Monatsraten aller vier Stufen bewirken wollte, nunmehr Nach den statistischen Erhebungen über das Volksschulwesen für Als' folche schlägt der Entwurf die Amtsverbände und als den katholisch, 13) der Wirthssohn Ladislaus Piotr, fällen seit J. März 1848 eingetragen. d. J. an auf der Gerichtsschreiberei. Müͤser für Recht: ; . eine Stufe nach der anderen, von unten auffteigend steuerfrei gestellt das Jahr. 1838 betrugen die Aufwendungen für das Stelleneinkommien Maßstab der Vertheilung auf diese das Veranlagungssoll der direkten zuletzt in Mlynkowo qufhaltsam, geboren am s. Mal Nachdem die Nachforschungen nach dem recht,; KReustadt, den 14. März 185. . daß der Landwirth Trösken zu Hiltrop resp. werden soll, so konnte der Fall nicht unberüchsichtigt bleiben, daß nach der Lehrer un Lehrerinnen ; Staatssteuern mit Ausschluß der Hundesteuer, alfo das Veranlagungs— 1861 in Mlynkowo, katholisch, 14) der Klempner⸗ mäßigen Inhaber fruchtlos geblieben und vom Tage Großherzoglich Mecklenburg ⸗Schwerinsches dessen. Rechte nachfolger mit ihren Ansprüchen Außerhebungsetzung einer Stufe noch ein Ueberschuß verbleibt, weicher 96 Staate tn den Stãdten uf dem Lande soll an Grund, Gefäll⸗, Gebäude, Gewerbe-, Kapitalien. und Dienst⸗ sohn Johann Robert Przybnylski, zuletzt in Mur⸗ der letzten auf diese Forderungen sich beziehende Hand⸗ Amtsgericht. auf die im Grundbuche von on n Band l. zum vollen Erlasse der nächst höheren Stufe unzureichend ist. Die . , 6 Log gh , ertragẽsteuer vor. Goslin aufhaltsam, geboren am 4. Mai 1861 in lung 30 Jahre 33 sind, so ist Antrag auf Zur Beglaubigung: Art. 2 Abth. III. Nr. 5 und Castrop Band XIV. bezüglichen Bestimmungen Fedürfen keiner weiteren echtfertiung Werten davon die eigenen Einkünfte des vorhandenen Schulvermögens Die Beschlußfassung über die Verwendung ist den Vertretungen Mur. Goslin, ewangelisch, 15) der Maurersohn Alfred Amortifallon nach S. S3 des Hypothekengesetzes ge⸗ Der Gerichtsschreiber: Bl. 41 Abth. III. Nr. 153 eingetragenen Posten und ist nur zu erwähnen, daß stets ganze Monatsraten erlaffen wer‘ in Abrechnung gebracht mit . 9 der Amtsverbände überlassen. Stto Georg' Wegner, zuletzt in Mur⸗-Gogkin auf— stellt worden. H. Wendt, Aktuar. auszuschließen, die Posten im Grundbuche zu den und die etwaigen hierzu nicht genügenden Reste den im folgen⸗ e in den . auf, dem Lande Da die Besoldungsaufbesserung für die Beamten des gesammten haltsam, geboren am 11. Januar 1861 in Mur⸗ Es werden deshalb Diejenigen, welche auf diese ——— löschen und die osten des Verfahrens den den Jahre zu Steuererlassen disponiblen Summen zugerechnet werden ( e. bri . o 487 70 , Staates erfolgt, so haben die Hohenzollernschen Lande einen Anspruch KHoslin, evangelisch, 16 der Wächtersohn Heinrich Forderungen ein Recht zu haben glauben, zur An [12702 Verkündet Antragstellern zur 2936 zu lat, sollen. so waren neh . ringen den Stadt d auf den verhältnißmäßigen Antheil nur bezüglich derjenigen Summe, Ludwig Steinke, in, in Orlowo aufhaltsam, ge⸗ meldung innerhalb sechs Monaten aufgefordert mit ( am 7. März 1882. V. ö . Geringere Beträge, als ganze Monatsraten zu erlassen, konnte ino ete., n weg, gag dten a n welche nach Abzug der auf den suß §. 2 II e. gebachten Verwen— beren am 9. Juli 1851 in Orlowo,. evangelisch, dem Beifügen, daß außerdem die fal nen, 6 Schlüter, Aktuar, peer, nach den bei Ausführung des §. 6 des Gesetzes vom 5. Mai 1875 (Gesetz⸗ e, , n,. durch Ga nnges 6 ct? dungszwell entfallenden Beträge zu den sonstigen in 5. 7 J. und L) der Arbeiter Adalbert Szhmezak, zuletzt in erloschen erklärt und im Hypothekenbuche gelöscht ö n . t ig Antrag des i. Johann Krüger wird

S. 213 t h i ; J II. zerw = ĩ J. , . für ner e fe, ,,, . ohen 3 im, Staate in den Städten auf. dem, Lande J 7 . en nd . 6 6. r gie h 2 Aufgebotstermin findet Auf den Antrag des Leinewebers Leopold Heuer das Grundstück Mlyniec Nr. 30. welches 40 2 60 am erhebung lästigen Erlaß von minimalem Betrage zu vermeiden 10H26 841. M06 45824316 . 702 525 66, Vincent Jesko, zuletzt in Höolajewo auftaltsam, ge—= Montag, den 8. Mai 1882 und des Schuhmachermeisters e . Heuer in groß ist, zum Zwecke der Eigenthumseintragung 3

Die Bestimmungen sub II, III. und JV. enthalten nur eine der Rest, theils durch Schulbeiträge der Schulunterhaltungspflich— boren am 19 Januar 1861 in Polajewo, katholisch, Voꝛ mittags 9 Uhr, Tarthun, vertreten durch den Rechtsanwalt Erd⸗ geboten. Alle Eigenthumsprätendenten werden auf⸗ en, dr,, der in Ss. 3— 6 des ,, ,, vom Eier 9 3 durch Staatsbeihülfen zu den Besoldungen der 19) der Handessmanngsohn Heimann Linbau, zuletzt bei unterfertigtem Amtsrichter a re ff 26 ö . an, n nnn, . n, ,, , . das ge⸗ s ü ei ] . ö. in Ri De⸗ ; 3 ; u Egeln, durch den Amtsrichter ing für Recht: n J . mn im, Staate in den, Städten. uf dem, Zande mn n ge hahe eff n de ee fn dr K an le did er e . , Uhr, . 8)

Anla vorlag. Vergl. im Uebrigen die Motive zu den bezeichneten Paragr 41 113 074. 0, 195 411 345 21 766 731 ĩ ĩ r, zuletzt in Ritschen⸗ 68. ayd, (Heuer) Anng Catharine, geborne Rusche, und deren vor dem Amtsgerichte zu Thorn im Terminsz immer des . Ii, ger ff. ö. Anl. w. se. N Es verhielt sich also der Betrag des Schulgeldes beziehungs⸗ , n n nn mn, i u Cet r i zu Kg. md ter. unbekannte Rechtsnachfolger werden mit ihren Nr. 4 anberaumten Termine anzumelden, widrigen

chen weise der Betra itrã ĩ J n i ; 9 der Schulbeiträge (unter Hinzurechnung von P j j ; t der Rechten an den im Grundbuche von Tarthun Band? falls der Ausschluß aller Eigenthumsprätendenten Eee n me md z. 6 b56ß 41? 36. Staatébeihül fen, zu den Lehrerbefoldungen, davon k 5 ö. a . Ur iifd J Blatt 45 Abtheilung III. unter Nr.? d, und die Eintragung des Antragstellers als Eigen⸗

u. §. 6. ; ͤ . ; 1 Zu J. Was den Mahstzß der Vertheilung der zur Bestreitung 16568521 4 in den Städten, 6 G37 891 M auf dem Lande, zu dem sam, geboren am 27. Februar 1861 in Rogasen, Eggenfelden, den 15. November 1881. Eingangs näher bezeichneten 80 Thlr. ausgeschlossen, thümer erfolgen wird.

. , . z , . nicht 395 ö. , . des , ,n , . ö er n ne ü; x e Der Kgl. n , . , . . * . Thorn, den ig e liger zt sI es n an vielsachen Versuchen gefehlt, 2 ; x ogasen aufhaltsam, ge eidl. einen Maßstab zu ermitteln, welcher einerseits die fehr fete des wie 2M bezw. g6z, wie 1989 bezw. S6, 1, wie 20,7 bejw. 703 9 25. ö . in Rogasen, katho⸗ Borne, dem Gastwirth Christian Otto daselbst, der

einzelnen Kreises bez. des einzelnen Schulverbandes, andererseits die relative ju IC6.