Der Berichterstatter der Budgelkommission Ab = ) x z g. von Benda ] worden seit d G referirte üher die Kommissions veschlüsfe. Die Budgetkemmüssi dem Geseßz vom März v. J., betreffend Auf Vorschla d ᷣ 3. immission den 14 Millionen t . g aus der Versammlung beschließt der Volks ; 36 ; . . . . ,,,, , , der,, ,, e dn, , n, enen, e e d , ,, ,, e, e zen , denen e, err. . * r Finanzla ĩ ; ö nlaß des ö . . . . k unahme der deutschen Einwanderu Fabri = 2. Staates k den nächsten Jahren werde sichꝰ 166 9. ,, n. , . 86 die höchsten Geburtstages die Glückwünsche i , . eraus getrieben, 6 6 2 ) Aussicht gestellten Kapital= . Kisten- und Wickelformenfabriken 2c. geschrieben werden könne. n m,, 2 lie . 2 851. i De. dazu . Wünsche seiner Partei bewegten sich 3 kt ö. . . Der Vorsitzende übernimmt es, diesem . . nig e kann * * Ta, r nl, ter . eien 6 1 Ser nnr ? . rf . . k 16. . , dvie eigemli urch d — ; z entsprechen. ö . ᷣ = 2 ; . auf de e den Unterhalt bringe, erfindli efunden, d ? ĩ ö Ue derschuß hätte, gedeckt werben müssen, nicht so . ie e. heutigen Ausführungen des Referenten und- des Vor Eintritt in die Tagesordnung erhält sodann erwendüng mehr finden würden, geriethen gleichfalls in die würde versiegen — und zu unberechenbaren Verlusten, . 1 i err Er en n . ik 1 kizhen; 2 die Regierung glaube. Die Ausgaben ur 9 . Jeir 3. 2 irn 8e. 4 . . Hr. Schöpplenberg, welcher bemerkt, daß er = nf 6h. da es 1 bent een Ter n . . eine Abfindung in dem . weder vorgesehen steuer erhoffe. Er habe darauf zu . 1 3 . 2 ie Beamten würden sich von Jahr zu Jahr sleigern. Di 2 Debatte über Steuererlaß Ausdru ei, eine von 77 angesehenen Firmen unterzei ) leicht sei, aus dem einen Erwerbszweige mit Erfolg in den ist, noch vorgesehen werden konnte, führen. Eine solche wirth⸗ schriften der Fabrikante de dies arkf WMinister und ihre Vertreter hätten wicderhol gern. Die gegeben und die Bereitwilligkeit seiner Partei konstatirt, auf zur Kenntniß des V 2 rzeichnete Erklärun deren überzugehen. Wenn endlich Tabackfabrikanten der schaftliche Zerrü ü Bezʒi , . Fabrikanten gerade diese Hoffnung aufs stärkste t berechtigte bie Steuerreform * = 1 auf zur Kenntniß des Volkswirthschafts raths zu bringen, in wel and . d ; J aftliche Zerrüttung für den Bezirk werde keine partielle betont werde, natürlich nur unter der Voraussetzung, daß Wünsche auf Gehalteverbesserungen . wohn e, : er einzugehen, wenn im nächsten Jahre ein dieselben Namens der Tabackindustriellen der Bänrk her inführung des Monopols geneigt seien, so seien hier bleiben können, dieselbe werde auf alle anderen Geschäste schä⸗ geeignete steuerbehördliche Einri u e n ; g ] ; ; . ! ; ; n,, k ; . e, ,,,. ö nder ⸗ ͤ tungen und Rückvergütungen Geld dafür gemangelt habe, wenn fie' auch einzelne den . dies bezuüglicher Entwurf vorgelegt würde. Bezüglich des jetzt dener und Bielefelder Handelskammern . ö. 1 wei Kategorien zu unterscheiden: einmal diejenigen, die der digend einwirken, die Kaufkraft ebenso wie die Steuerkraft der 6 eh e ir ren ei n, = . be, ⸗ r * = ; . h . gen, Ne de ᷓ * zu erwarten seien. Vielleicht bie nisse geradezu als Nothstände hätten der,. muͤssen 96 . K 3 sich des Tabackmongpols wie gegen jede hehe . eten . i. . ! a . die Unmöglich⸗ Gewerbtreibenden im Allgemeinen dauernd schwächen, dagegen hierauf k iete die Diskussion Veranlassung, J . der der Budgetkommission. Zum Antrage von , , ig ,,, ö. ,, i mnnnß des ihr n,, und e fe Ge nt, fi rd n k , 1 9 1. Hr. Mevissen ist der Ansicht, daß bei Prüfung der Vor⸗ onen in Gemaßheit des er bemerken, daß derselde si 6 ; an Vertreters der betreffenden Bezirke bei der Be— unschen 66 ̃ . Einks . ̃ n dauernd belasten. lage in erster Linie die Frage zu beantworten sci, ob d arantiegesetzes zur Tilgung der Eisenbahnschuld verwendet bre gi selbe sich auch in der von seiner Partei rathung des Gesetzentwurfs über das Reichs-Taback zu fehen wünschen, und diejenigen, die auf die Einführung Redner richtet an die Vertreter der Staatsregierung die Frage, Reich der in Ausst ge zu beantworten sei, ob das werden müsse. Das Garantiegesetz wäre ganz werthlos gewollten Richtung bewege; seine Partei würde gern demfelben im permanenten! ngschuß Protest einl Tabackmonopol des Monopols in der Weise spekulirten, daß sie in Rücksicht wie diese den geschilderten Unzuträglichkeit beugen sich, det in lussicht, gengmimenen Permehrung sSine Cin Das. 6 geset)⸗ ; treten, wenn sie von der Finanzlage d ; 6 n Ausschuß Protest einlegen. Die betreffende ie bemnächst öntschäbi g 5 en vorzubeugen nahmen bedürfe? Diese Frage müsse e nbedingt be⸗ wenn der Finanz Minister, sich! fiützend df 36 ger ö n der Finanzlage des Staates eine schriftliche Erklärung wird zur E * . auf die demnächst zu erwartenden Entschädigungen ihre gedenke. ⸗ ö Frag r in unbedingt be f tige Meinung fassen könnt der Vor ö g wird zur Einsicht für die Mitglieder jetzt mit allerlei Mi — . ja ighendem Sinne beantworten. Im Interesse d ti vom Juli 1880, dessen Bedeutungslosigkeit all . g fassen könnte, wie der Vorredner sie vor⸗ ausgelegt. Bilanzen schon jetzt mit allerlei Mitteln vortheilhafter zu ge⸗ Hr. Wolff glaubt diese Frage seinerseits d d = f Im. Inte resse, der, richtigen Neher gemein getragen habe, und ic S irfli . , gl ie ke Frag rseits durch den Hin- Stellung des Reichs gegenüh ü I, ,,, n, n, , , he, ,,, d , , s eee, , , , ,, ,, ; o Ute. esem Jahre der vorjährige Erlaß nicht f ein I h z . tredner eranlassung, sein Bedauern darübe ö. . zdi b kellt sein wü . f , 38 . . — in Form von Matrikularbeiträgen von den Einzelstaat h⸗ mit der Tilgung begonnen werden. Habe also die Büdget⸗ ; e t auf ein Jahr beschränkt geblieben ; , r aus⸗ schädigung besser gestellt sein würden, als die soliden ehrlichen lichen Tabackfabrik in au würd 22 r. — n Einzelstaaten neh e , e,, rden. Ha! get⸗ sei, dann würde i ; h ; zusprechen, daß die Verhandlungen des Volks f . ö ö ñ ᷣ n,. en. aufgewogen werden men, fondern diesen aus 5 jenige über⸗ e, be gn ei ,, ,, , ,,, , d, d ,,, ,, ö eine Reform der direlten Besteuerung, in der Richtun . . eise durch das Verwendungsgesetz festgelegt worden sei. Den em 2. . 6 . nungen außer Stande seien, den Ent— auch auf die politische Seite der Frage ,, . so wolle er wurf eher zu ungünstig als zu günstig ungen ine, ö. . 6 iti Entlastung ber unterer Tre e unn . ö er Vorredner müsse er in der That um sein sanguinisches Tempera— reh ee ah erdrehungen, welche ihre Aeußerungen in der sich, wenngleich er diese Auffassung nicht für berechtigt halten Namentlich sei die stete Zunahme der Bevölkerun , e. 1. ; = t z ,, , ö . . g außer Be⸗ ften von d denst schätzung der höheren Stufen und einer Aenderun in- ment beneiden. Derselbe sehe auch nach dem Studium des Etats und Höerfghren, immer genügend entgegentreten zu können. könne, in dieser Beziehung beschränken, und nur konstatiren, rechnung gelassen, auch nicht berücksichtigt, d , schaften, von, ben, verschiepensten Seiten and, z den ver⸗ n Stu ser g des der augenblicklichen Finanzverhältnisse di x Mit Rücksicht auf zahlreiche Angriffe, welche ) . S wirthschastli z 36 , . 83 n, auch nicht herücksichtigt, daß nach ein- schiedensten Zwecken der sehr berechtigte W ̃ Prozentualen Satzes für die Einkommensteuer, dringend nöthi ; hen Finanzverhältnisse die Lage als ungemein angeblich ini Volkswirthschaftgr . he er wegen daß er sich aus wirthschaftlichen und aus politischen Gründen getretener Amortifation der für Entschädiginigen aufzuwenden⸗ h igte Wunsch nach einer sei. Eine Resolution zu beschließen, sei bei der Verschiedenh . voi an; er meine, daß die Bedenken, die im vorigen Jahre gesetzt gewese swirth , gethaner Aeußerungen aus⸗ gegen die Einführung des Monopols mit aller Entschiedenheit den Beträge der Gewinn ein erheblich höherer sein werbe. , K fei. Dagegen sei der einzelnen Ansichten über die Ausführung diefer ein eit selbst dem einmaligen Erlaß entgegengestanden hätten, in die— 't, gewesen sei, wolle er hien. äusdrücklich Mittheilung erklären müsse. Weiter führt Redner aus, daß die“ T z h ,. bis jetzt weniger die Neigung zu Tage getreten, auch die Ein⸗ a . 66 fü zelnen fem! Jahre noch verstärkt seken. * ö machen von einer ihm aus den Kreisen der Tabäck ᷣ zsewi zr ; . 3. aus, daß die Tahackindustrie durch die nahmen entsprechend z irken. Es we 1 . ,, . ö. 19. . alu fh der a, . . J genannten Bezirks ,, , gie ae fn, . nr enn ge n, e en, J eln ht . ,, , , . 9. ö den er dem Hause nicht gelungen, das Gleichgewicht j welcher ⸗ , ,. . gien, gleichwohl zustimmen Fab führung dieselbe, Standpunkt zu stellen: derselbe werde es viel ür seine zur ö ö chaupt erklärte, er stimme dem Pras nn die dies inalige . . P ö unbedingt verworfen werde wie . JJ ö . Sir e ,. . age. . . i. , ö. . ai e. . denten bei, daß in der heutigen Sitzung eine Diskussto . formale. Sie werde herbeigeführt durch die . nchen; uerungsmodus, sei es in Form des Mieichs zum Voriheil gereichen werde Wesentlich᷑ salle fur heit betrieben werde, Die Nothwendigkeit einer Vermehrung Eh tärkung der Einnahmen herbeizuführen sei, um die von Antrags des Äbg. Freiherrn von Hammerstein nicht suth t Einstellung eines sogenannten Nettoüberschuffes von 29 e RMhichtssteuer oder dar. Jabrikats teuer. ihn ins Gewicht, welche Äussichten der Landiwirthschaft durch der Einnahmen, welche der Vorredner geleugnet, sei nn, n en n,, n,, fei. aber er halt Ceran füen erte hin . 9 Millionen aus dem Jahre 1880/8j, dieser Netto bers , 2. . die durch die im Jahre 1879 erhöhte die Vorlage eröffnet würden. Er bedauer daß d Bedurfniß nach St leichter it, P lich die Entlastung der Gemeinden, und die Befähigung der ; . P n Ie; ö mu ts aufs Höchste geschädigte Industrie dahi ; . e nur, daß der B euererleichterungen nachgewiesen. Daß der Staaten zu größeren produktiven Anlagen); ̃ und zweiter Lesung so zu erledigen, daß derselbe , aber nichts weiter, als eine verschleierte Anleihe, es sei der hrin ö. 64 di ; igte Industrie dahin Tabackbau nur für wenige Kreise zugelassen werden solle und Taback am ersten eine höhere Steuer tragen könne, sei im 969 produltiven Anlagen zu erreichen, khthegraihlulß Ksötgte leben, Röhl sscltenmUit Zr Rest ter Knteihe, weiche in len Jaht; fur, ech ug Kr bringen adaß Liceminder kapitällkräftigen Betriebe g. daß bei Feststellung der Tabackanban- Bezirke auf Neu-Vor⸗ Ausschuß mit überwiegender e o ir anerkannt, Es handele Denn ea ich gemgchs um ein Rermehrüng der Cinnahmen Rechte des Herrenhauses würben durch ein? folches fahrn Ausgaben aufgenommen werden sollte. In bem neuen*Ctat i gang würden ausgeschiehen zberden und wenige ommern keine Rücksicht geno i, in wel sich nur d die richti ö äs Staates hang le so sei zunächtt zu beachten, daß der alte * 8 talisten das ganze Geschäft in die Hä mn genommen sei, in welchem gegen⸗ nur darum, die richtige Form zu finden, de h. die, welche Satz, das Interesse für ben? S ] ü nicht alterirt, denn es entspreche daffelbe genau dem 8 . hren sighurite nn bereits nach den sogenannten fingnziessen Haran— a n ne, n,, äftain die Hände be— wärt zwar kein, Tabackbal statt finde, früher gcböch! ir gicht den Konfumenten am Hentgffen empfindlich treff . ,, ,, das im v. Jm bei dem Antrag Richter eingeschlagen f fag, tien die erste Tilgungsguote für die Staatseisen bahn Kapitai— eber 5 in olches Monopol des Kapitals sei aber unbedentendem Maße stattgefunden habe. Bei der wohlwollen— Diesem Erforderniß entspreche der vorliegende Entwurf in Käftigt durch Steuerzahlen, heute in Betreff der undtersten heutige Absiimmung werde datt Ante schasßen Lint 1 schuld in, Hähe von, 11. Millionen. Dadurch werde die für Hr . . wie das Staatsmonopol. . den Gesinnung, welche die Stagtsregierung bei Berathung des der möglichst vollkommenen . Redner kann von sich be— Mlässeng der Steuerzahler jedenfalls nicht mehr zutreff. Das sein, seine Partei müsse abwarten, ob bis zur yen uelle den Steuererlaß in Aussicht genommene Suinme vollstanbig Wied rizahb'n ge , . . . eine stenogrophische Gesetzentwurfs der Landwirthschaft gegenüber zu lamm?! hänpte, daß ber ber Hurchbezathiung der all agè all. seine Keghath'ih sei ders öältzeund, ian neise fa, mehr und, mehr der Anfchauusng feiner arb el ph a um a Lesung verbraucht. Nun liege ja die Hiöglichkeit vor, daß in diesem ergabe der Verhandlungen nicht für zweckmäßig halten, egeben habe, glaube er hoff du Bedenke das M ö d . i der, Ansicht zu daß diese Klassen der Bevölkerung gerade im — gen fei, Was Jahre neue Reichsst . l t, glaubt vielmehr, daß Mißständen, wie der Vorred z gegeben habe, g r hoffen zu dürfen, daß dem— enken gegen da onopol geschwunden seien. Namentlich Interesse des Staates thunlichst nt⸗ nun den Steuexerlaß betreffe, so habe der Finanz-Minsst eichssteuern bewilligt würden; indessen selbst Hor ehoben, wilrd ; zzt. Vorredner, sic her= nächstig! Anträge auf Ausdehnung des Tabackbaues auf halte er die Befürchtung für völlig ungerechtfertigt, daß es haf ñ hunlichst von zer Besteuerung zu ent. bei der Genera lhehalte aut hrsicklich erklär? da nel 6 er wenn dies geschehe, fo sei ja über alle Ueberiveisunen längst Kn zt würde vorgebeugt und gleichzeitig den Verhand— den bezeichneten Theil der Monarchie günstige Auf dem Theile er Tabadint t l 3. ät in ni, , mn, ; euer⸗ zu allerlei , ungen selbst nur würde gedient werd . j h r Monarchie günstige Aufnahme dem Fheile zer Tabacinteressenten, welcher unter der Monopol. Hand in den Mund thdürflig di is⸗ k . 1 , ie e, , eee , n n, ,,, . 9 die Steuer⸗ Ausgab ien ja in di ĩ ij len. . . . ö d tage, . 3 im Erwerb Eine Zahlung der Klassenß ĩ ief ̃ ö , ,,, m re e di. Le ed n, ,,,, , . g noch stärker betont bei bleiblich. Sei ö n ür die Verwerthung der Verhandl 3 Volkswirth ultat kommen müsse, zur . ichen Entschädigungen, ausgestattet dern in bedenklichem M hwä it Jück icht der Einbringung des Verwendungsgeßetzeg. Aufrichtig fei ungugbleiblich. Sei doch während der Ckatsberathung nicht schaftsraths rhandlungen des Volkswirth— das Monopol als das geringere Uebel vorzuziehen. In einem würden. Redner führt sodann näher aus, wie sich nach Ein- hi er n n, da die Gründe ar gelegt Menne eee, n. rich ö seien Towohl von allen. Seiten der Verfuch gemacht“ worden nehm ö ,, von Vedeutung sei, aus den Protokollen ent—= Staate, in welchem kaum drei Jahre nach eln ger gene, beben. führung des Zolltarißs die Verhältnisse lin ih , anf gr nrss dnn , ,, ,,. für zweckmäßig halte, einen Steuererlaß , nicht inehr an, einzelnen Positionen etwas abzuikncufern, sonberl Kermneng zi önnen mwif, dieß einzhlnen Vertreter der verschie= tender Steuererhöhung diese F ; —Ers geb itt le Ei ; nrnnstrien heben seien andere wichtige ziele zu verfolgen, die nur unter eine uur 6. Ein⸗ J . ern, ndern denen Interessentenkreise sich zu den V ö nder erhöhung diese Frage schon wieder zur Erörterung gebessert hätten. Die Einfuhr der Roh- und Hülfsstoffe in Aufwendung bedeutend ̃ . z . lommlenstener l fe zu ben then? fete , bn . vielmehr mehr Geld für dieses oder jeneö zu er⸗ Andererfeits *; eise sich zu den. Vorlagen gestellt hätten. gestellt werbe, fen eshberkllrkich. wenn die betroffene Industrie das Zollgebiet habe sich erheblich vermehrt, so z. B. ergebe si uswendung bedeutender Mittel erreicht werden könnten. In bie gu gnilasset. die bu, . . ö . en herauf halten. Die einzige Hoffnung? auf Verteh tun! r, , eits könne eine ten graphische ö der Ver⸗ . bei der Auszsicht auf eine einig erm a e gens he, 6 6 nach der! Waarenstatlftik rs 1881 . 3. B. ergebe sich erster Linie stehe die Ausbildung des Kanalsystems und ein⸗ isten, die . ö ¶ ffn; = V S8Il gegen 1880 eine Mehreinfuhr hließlich des Nord—⸗ — ö Wer nur einen Blich auf Cie Stalg Gecseri 3 roffen seien. Etats könne sich nur auf die Vermehrung der Ueberschüsse . . nicht als zweckmäßig bezeichnet und von derselben gung die Sache lieber durch einen . Schritt 9 Dam molle Sc 341 D. Ctr. rohes Zinn. S 159 D. Ctr r b, n ,,, ü rmehr eber 6. = ; Etr. Ctr. bahnnetzes: die thunlichste Erwei rlei raß es dies fchorn en e l n wn meg . zugestehen, aus den Eisenbahnen beziehen. Möglich baß die ennrel ne so mehr Abstand genommen werden, als ben Mitgliedern digt sehen, als unter der steten Gefahr d been 27 51 ; ahnnetzes: die thunlichste Erweiterung und Erleichterung der h J en Steuer⸗ aber es bleibe d j ee h eintrete, Gelegenheit gegeben werde, d zi . 9 mals unter der steten Gefahr der Androhung weiterer achs u. Hanf ö. Häute und Verkehrs l pt; . ee i. . e : och ein trügeri e die offiziellen Protokolle ; . . h 3. ö. rkehrsverhältnisse sei die erste Voraussetzun e . , ,,,, , n er deen, Kühe,, , , , , , m,, e. . ᷣ chen würd r lange Jahre in wü ini ö gr (pie Einf 3. r ht, S . 23 ö . Zu der Forderung der weit Intwi f s h 16. , im ,, 6 6 . . . Tagesordnung, Spezialberathung . ir . n , ö e; . 6k 65 . ro gg r gh . . 2. . be, , n, gn, . Röser ren he ghet sehen die, znihinishe eth, angeicsten habe, ie bissen. iht liche fön nhhä heren cent mrs bett, das Tahackmenspal, eingetpten. schaffen, so werbe man der Vorlage cher zustimmen könn 36 und ö Soda 13 063 6 ar fn Ansforstung der Flächen u. dl Dann werd ,, Hirche, 3 4. Gründe, vor. Vas Hang könne fich freuen, wenn es ohne weitere For wird ach kurzem einleitenden Referat des Hrn. von Nathusius. Das sel aber nicht der Fall. Die Mittel fir un Reich wü ö 4 Flockwolle 6 556 Schwefelfäure 12 833 4 die Kolonisationsfrage immer dringender. Auf die Dauer sei daß auch bas Haus fich auß dia rn, aer ß derungen abschließen konne, un hebe Pie' dle r, wrd, auf: Vorschlag des Srn. Wesenfeld fir zweckmäßig er= erst in zweiter oder drilter Linie fü 1A nur en, g gs4 854) ö ö ders gegenwärtige Zustand nicht haltbar, daß alljährlich Tau— . ͤ ; tir Steucterlaß ut u gierung den achtet, sofort in die Spezialberckhung! 4 st in ʒ der dritter Linie für neue Ausgaben, in erster Eisenerze .. y schwefelsaures sende das Vaterland verli ͤ ich fü ö an die Frage herantreten werde, ob ein Steu in objelt uererlaß nicht etwa aus finanziellen Gründen vorgeschlagen ö ü . ung des 8. 1 einzutreten, die Linie zum Zwecke der Rekonstrultion der bestehenden Steuer- Farbholz 10 440 Ammoniak 8699 e n n,, . ,,,, n, n möglich sondern well sie glaube, dazu nach wem e e ger e ii n, . über diesen Paragraph dagegen bis nach Erkedi= hstems er Lnilastung Kered n tern Tn mne ler⸗ It . — . 2 verloren gingen. Es werde Fürsorge zu treffen sein, den . Eteuererlaz. mmh ich Fa jo 6 gefragt werde, ob ein 1880 verpflichtet zu sein. Allein in dieser Weise dürfe jenes gung des übrigen Inhalts der Vorlage auszusetzen. k . unen, ge⸗ 3 . 00 e S526. , Ueberschuß von Kräften, der hier nicht Platz finde, gleichwohl n l sei, ge seine Partei, daß für ; die ser rfe jenes Gesetz Das Work erhält fod , ordert. enn nun eine Reform der Steuerverhältnisse in Glyzerinlauge 11953 „ Chilisalpeter 348 723 d ional e . ; h diejenigen Partelen, die im vo tigen ihre iter nicht aufgefaßt werden, Es habe ja mit demselben der Landes! derho . ö. odann Hr. Hagen, welcher unter Wie⸗ Preußen, um das allein es fich im preußischen Folkswirthschaft srath Terpentinhar . em nationalen Leben zu erhalten, und zu diesem Zwecke werde 1 ? n, . = f , 3 and. Salpeter S8 853 5 f . bemilligt hätten, die logische Nothwendigkeit n teuererlaß vertretung nur die Garantie gegeben werden sollen, daß'er— . . deri den Ffütheren, Städisn der Herathung von. handele, und eine Erleichterung der enn lf au. u. Terpentin 67 609 Chinarind 6 6965 ) man endlich kolonisiren müssen. Die Regelung der Koloni= soichen' auch biesmal S uhusttennnendit ann vor ige, einem hebliche eichssteuern zu Steriererleichterungen verwendet wurm ihn, hertrgehobenen,. Momente ausführt, daß er auch bei sei, so sei das Vedürfniß doch. m . „hett n Testen suhr Ces Faßrtkate heben tspréde n gäftei Ktinchagtnbderi Ver Ch hebentenze ittfs arsorkrn; ef izust . ls habe den : 9 erwendet wür näherem Eingehen auf die Vorlage . er au ö as Bedürfniß doch nicht so dringend, daß ein ie Ausfuhr der Fabrikate habe sich entsprechend gestei⸗ einen Gewi s den Koloni 5 . zur Deckung des Extraordinariums ein Anieih mes wenn nicht andere Zwecke mit Zustimmung des Land- der Perhand Vorlage und, in Berücksichtigung Schritt von so erheblicher wirthschaftlicher wie politischer Be⸗ gert, z. B. seien in Foͤrst an Wolle zur Fabrikati inge⸗ n ,,,, Etat inge felt werber nnr, an run g e n, egesetz in den tags den Vorzug verdienten; das Gesetz wolle alfo blos eine dern erhandlungen des permanenten Ausschusses seine Be= deutung, wie er hier gemacht werden solle . ) fahrt: zur Fabrikation einge- rechnen dürfen. Kolonien seien dem Baume zu vergleichen, iche z vob ben ehen n mr e . . Ueber- subsidiäre Verwendung der' Steuern festsetzen. Die E denken gegen die Vorlage im vollsten Umfange aufrecht er— fertigen sein würd er zur Zeit zu recht— ; ö. der gepflanzt und gepflegt sein wolle, ehe er Früchte trage— ö 6 j . .Die gegen- halten müsse. Vor All . ertigen sein würde. Vor allen Dingen müsse man sich aber 1879 1880 1881 Nach Bejal der ö. 6. ö verwendet werden solle. Da entstehe die hn r nbahnschuld wärtige Auffaffung der Regierung sei jedenfalls nan hn wurfes „Vor Allem finde er die Verechnungen des Ent— zuvor klar sein, in welchem Sinne die hetreffende Reform H 268 202 kg 5396 255 kg 5 998 611 kg ih hsunf ber erfrege ei . Krörtzen, auf welthm man in biesem Jahre einch! Ei shbe nh ere fr ge ob habe Rn jchon im Ctat 3 MHilliohen ] an ihienchestcliern ö. e, n. optimistisch. Von dem in Ausficht genommenen erfolgen solle. Wie wenig Klarheit in dieser 8 ung vor? an Tuchen ausgeführt; . 6 Wege die erforderlichen Mittel zu beschaffen seien. Daß dies eigentlich durch die jetzige Wirthschaftspolitik geb ürfe, der anderen Zwecken als zu Erlaffen verwendet Das Haus b a. von 165 Millionen würden an Ausfall bei den Kom— handen, gehe daraus hervor 2 kürzlich b it ; 16 J 1879 1880 1881 zuf dent KWege der, direlten Besteucrung nicht zu erreichen sei, e. ige Wi geboten fei. Er finde sich in? iner sehnl (mn lenm' us be⸗ munalsteuern zunächst schon 10 Millionen in Ab in⸗ ih, ö ,,, . ö , . sei die allgemeine Ueberzeugung. Eine Erhöt sei . k . . , . , Kö, . n, , , , , ö ö. ö. , , n , ,,, ge i n, mit . in . Mf ite e. . , . . ber g gu . Anfach ca bier ange tern mah, se hg das en g an desdertreiung. Seine Partei zebe aben gro gn ge eng dr irch die Tabacksteuer aufgebrachten Betrages abweichen. Wenn er auch eine Reform der direkten St Ueberall eine größere Einfuhr von Rohstoff ,, ,, Klassen nothwendig. Es werde . dungsgesetzes, so gebe man den Erle bin alten Verwen⸗˖ Quittung darüber, daß sie ihrer vermeintlichen ih n ö . etwa 100 Millionen . über den bisherigen Betrag als erwinscht begꝛic z ̃ etten Steuern 8 9 n Nohstoffen und Halbfabri⸗ daher der Weg der indirekten Besteuerung, welche leichter ge—⸗ . — so. ge ö . h — — ; her hnen müsse, so erscheine diese doch auch katen, der eine vermehrte Ausfuhr und eine geringere Einfuhr j f a aa, . steuer hin, berücksichtige also die Klasfen 1. zur Einkommen- dem Vorschlage des Erlasses nachgelo it der Einnahmen aus der Tabackbesteuerung i,. Der mmaöjglich ü ᷣ Für t ᷣ i s r tragen, werds, einzuschlagen fein, Hier könnten ztwa, in Be- euer hin, s t so durch aber di gekommen sei, habe Tabackverbranch für das N lgebi asse apf; * iöglich ohne Zuführung neuer erheblicher Einnahmen. Für von Geweben gegenüberstehe. Eine gleiche Besserung zeige tracht iehen sein: eine Erhö Tabackß ̃ . die indirelten Eten er e ber sihri Chi rel ö gi s aber die Ueberzeugung gewonnen, vatz in selcher EriaßY n it h fü onopolgebiet müsse im . diese Richtung seien 1 schon Wege vorgeschla Von d ich in der Eisenindustrie. Auch für die Landwirthsch racht zu ziehen sein: eine Erhöhung der Tabacksteuer, eine . kundigungen, die er in ihm nahe stehenden . ö spezielle Er⸗ nicht angezeigt fei und glaube so am besten für das . , auf den ,,. Konsum anderer, viel reicherer Tänder ke che en n, Le, d, l, 83 . gen : Von dem h . . für, die Landwirthschaft zeige Verdoppelung beziehungsweise wesentliche Erhöhung der Zucker⸗ ; . a, g. an h, e günstige Erfolg der neuen Zölle deutlich in der ver⸗ ins Erh j ̃ . . angestellt habe, wisse er, daß gerade bie u , , ,. Landes zu sorgen. Wenn auch die Haltung seiner Partei die⸗ 313 auch auf, die Erhebungen der Tabackenquete⸗Kommission stärkerer Ausbildung des hen rng Steuers j . b 2 n . minderten Einfuhr und steigerten Ausf i Reih teuer, der, Caffeestztier, eine Erhöhung der Theesteuer, eine ; die bedürftigste fei und ein Erlaß hier 3 erste Steuerstufe felbe vielleicht in der Bevölkerung nicht populä ie⸗ vom Jahre 1878 als viel zu hoch veranschlagt erscheinen. Eine ber ,, 8 zteuersystems bei Zah a gte uh gesteigerten Ausfuhr einer Reihe Verdoppelung der Branntweinsteuer, der Biersteuer, der Wein⸗ ; angen müsse, wo and 6 g nicht populür machen werde, Steigerung des Konsumgét e er direkten Steuern zu entlasten seien, würden namentlich landwirthschaftlicher Produkte. Diese gesteigerte Produktion steuer ich eine Erwei ber E ⸗ dd e wee, n ,, , , e eis eech ohe hee , n, ,, . ) an, da ̃ . * omme nur darauf sei für seine Partei kein hinrei eckten, zu erwarten, als das Monopol die allerunpopulä ñ r? zer⸗ ĩ , ; ö . höhere Belastung der Reichen zu erstreben sei 8 uf . se , deer, , , , n g, ,, d,, , s ,,, J der Sxeuerlaft borge nannt deln em echte Beg hen ulden aufgenommen. Es scheine fast, als nor enmarr, z zahlreicher Volksversammlungen immer deutlicher diellelcht kommen, heule scheine sie aber 1b] well tfernt eaun. , n, , ,,. ae . wie, die solches werde, von den aufgeführten wirklich ertragsfähigen ͤ 6e siehe nen Mn,, Cel ihre ick Garantie- Grundcharakter der soliden und. ee, . . en hervorgehe. Zudem basirten die Berechnungen der Taback— fein. Vea M e rd — h weit entfernt zu Herren Vorredner. Er wolle dem Reiche zur Erfüllung seiner Steuerobjekten zunächst der Taback in Frage kommen. Der . J im Wege, andern wol fin inanzverwaltung Enguete⸗Kommission auf der Annahme der V Da die Erfolge der letzten Erhöhung der Tabaksteuer Aufgaben die größten Mittel zur Verfügung gestellt sehen, Genuß deffelben sei kein absolutes Bedürfniß; , enn es besage, daß Ueberschüffe zu solchen Ausgaben ver- der lle. Und wenn auch ein so gesunder Körper, wie verhältnißmaßi ö h er Verwendung einer noch nicht einmal zu übersehen seien, befürwortet er, der Tabak⸗ glaub ĩ ü J ä 6 shtzs o dürfniß; Jeder habe es . ber sch gal = rer 8 rper, iltnißmäßig größeren Taback —ͤ ; ᷣ ö berseher o der Tabak⸗ glaube aber, auf eine weitere Ausführung nach seinen längeren in der Hand, den K . lee,, * die sonst Anleihen nöthig seien. 3 . Har h l hn r n fn lange wiederstehen Aussicht n nr nel! 2. Cee f nent n n , pin , zunächst, und wenigstens auf 6 Jahre vollständige Darlegungen im Ausschuß . 9 . 3 u n 36 . ,,, . . Seine Partei wolle . sich nicht um eine. Ausgabe. der früheren Grund at. In na hn g sein, zu der Rückkehr Cigarren“ der Monopol verwaltung, namentlich die billigeren une lassen. . zu sollen, daß nur im Interesse des Reichs die Erörterung der habenheit der Konsumenten proportionell steigende, da je beffer einstellen und , . ,., 6. 8 Hierauf wurde üm 4 Uhr die weitere Dis kussion auf och, . lleiner n,, den, als n th ug en es nch en mbh sffi n. in er — 3 ö. rt en, . ö, 3 e , , nnn, 3. nrg, ne, n,, . 346 sei anerkannt, daß gegenwärti * reitag 109 Uhr vertagt. 'i. Dies würde den Erfolg haben, daß der minder gut l ; ifen, bie rirtlich viel i Wenn ber, Regierüngs ommisar, Hr. von Mäanr erklirt Gew nn sein werde, welcher von der Monspölverwall . j g eine Besserung der Verhält⸗ . ituirte Theil der Bevilk r ; er gu solche Maßregeln zu ergreifen, die wirklich viel Geld brächten. habe, die Erwäl d brikatste habe ihn ü s s p m , nisse bestehe, aber man habe dem Hau n zer ha il der Bevöl 6 sich mehr dem Tabackrauchen Ihm sei deshalb das Mono o denkb it h m ähnung der Fabrikatsteuer habe ihn überrascht, derselben werde gezogen werden. J ,,, . in trübes Bild von ,. zuwenden werde, zumgl der Ralchtaback besondcrs bit en, samnhls 3e n, 9. 6 4 ar mit hohen Preisen so bestätigten ihn die vielen Zuschriften, und zwar aus Lasse sich das Monopol in den Grundzügen einführen . ,, Fidgh amet, daß der kauft werden solle. Da nun bie Gewinnbere nn g e Gr. le n rn, von 2 assen onsumirt würden, also den Kreisen der Fabrikanten und Tabackbauer und besonders welche der Entwurf in Aussicht nehme, so würden sich die . Mit den selben Irünben ei lane ngen [ itik zuwiderlaufe. rf gerade vorzugsweise von der Annahme eines gen starken gravation des n en he che wieder zu einer schweren Prä- auch aus süddeutschen Kreisen, daß seine, des Redners, An- Tabackpreise nicht wesentlich erhöhen. Ein ansehnlicher Gewin t ̃ lem s führen würden. sichten vielfach getheilt würd d ie Sti - ; ee wennn Jahre gekommen, und trotzbem habe . , Protokoll Konsumis von Cigarren, namentlich der h⸗Pfennig⸗Cigarren Absehend von and 23 Bedenk ll ä Keren wen, gutem hsm bis tnt be werner ins graa, fi schhn ar derum daß trotz des Steuererlasses in den ö fahrung gelehrt, der achten Sitzung des Volkswirthschaft ausgehe, so würde ein Ausfall, gerade hier besonbers schwer als ze Tf dn der . hehef 3 fin wen 3 . . , vielleicht noch ein Ueberschuß er rn u Finanzen aft argen . Gewicht fallen. Nothwendigerweise würde ein Zurück— Handelskammer von e n 2. , n, i sn ! K heieh, n n mn ,,, nn, , nn,, w ben werden) würde. Berlin, den 20. März 18653. leiben der Erträge hinter ben Anfätzken bes Entwu fd an, m n . au nur g . he bringen, in welcher mente die Frage, ob Monopol oder Fabrikatsteuer, allein zur der Fabrikation. Die Beschränkung des unnützen Zwischen⸗ . des nicht, den das Haus an di n en. Grun Der Vorsitzende, Staats⸗Minister von Boettich 6 i n ebf er arc olge haben, so daß schließlich der fahrung Kin ien nn chknf tadt Hangu gegen die Ein. Erörterung käme. Eine Gegnerschaft, welche die Fabrikatsteuer handels sei ihm vorzugzweise shmpathisch. Daß die Beseitigüng . dultionen gestellt habe. Wie seine 7 pitze seiner De⸗ die Sitzung um 111 ÜUhr er, eröffnet Preis eines Pfündes Rauchtaback nicht viel hintel bent früher Bp ls werde zur h 6 siraad Ker rn gn mern, , mn , n nnn, nn,, , e, e n ,. . ei zwar, nicht zu der— . = ö ag , der in Folge des Ge⸗ Flagge der Entschäd lnden Händl Fabri 6 ᷓ s . ! . erllart habe, aß ar, den Etch nerlts set ö , . Jahre Das Protokoll ber Sitzung des permanenten Ausschuss schön von den Gegnern des Monopols als wahrscheinlich . ezes 3 geführt, daß nach M = 9 ädigung segelnden Händler und Fabrikanten, kennen, könne aber doch nicht durchschlagend sein, wenn dem 4 ä ; s zeichneten Satz von 5 M zurück 6 vom 26. Juni 18718 veranstalteten amtlichen Enquete in in denen das Monopol zum Theil eine sehr bedenkli 6G ᷣ ᷓ wi ̃ . verwerten n ben han , en en lat if r elan tf, vom I8. März 1532 lieg; gag, e ; zurückbleiben werde. ein z e sehr bedenkliche anzen daraus ein so erheblicher Nutzen erwachse, wie es hier . . ache ) elle fie sich nige . . Bei der Frage der Elnfu ö vorangegangenen Jahre 1877 in Hanau der Gesammt⸗ Bundesgenossenschaft finde. Zur Frage der Erträge der der i. Ei z er ; Je, e , , me de, de, ,, ,,,, , un ; ; t g ni insicht aufgelegt. en im wirthschaftlichen Leb ; ! ; ; . x m, . i oll auf Rohtaback von — und bei den halben lichkeit einer wei ĩ g se möglich machen möge, das Geset, welches k vorschlage, im fach, 73 f ; t deutender sein würden, als .. —ͤ 6 der Nation. viel be⸗ die Summe von 1461 810 g gezahlt worden sei. Von den Sätzen der amerikanischen Fabrikatfteuer für Der chen schon 5 j . uodehnung wen Sim nen gegeben sei⸗ [a, . En . denn Etat zu erlebfgen. 26 Dien, . . olbemirtes che gtathe, Hrrn. Freiherr Gelehenheil benp nf ,. sih an , i, 1 gleicher . Einwohnern der Stadt an 6 sich bob0 über 100 Millionen Mark aufbringen werde. Er könne diefe dhl alse nn a e nn. * re . bi g- Stengel erklärte zunächst im Namen sei berg, Meyer, Springmann ünd Kennemann' haben ärti er Stag. wie ez urch Beschäftigung in der Tabackindustrie. Die Beseltigun l ig wie die ᷣ ñ 1 . , Partei sein volles Einverständniß mit d ., seiner 9 Ausbleiben für heute, Hr. Leuschner für drei 5 96mm rtig geschehen sollte, die blühendsten Industriezweigge dieser Induslrie durch Einfüih ; 2 Ye n so wenig wiß die in Aussicht, gestellten Erträge des wiedfr in der Gantz habe, durch Steigtrung der Preise gerad 8 ; rung des Staatsmonopols werde Monopols prü Wi d ; a . ; gerung ecgerade vorgeschlagenen JResolutia tigen,; ö 0 er Kommission Hr. Gamm für den ganzen Rest der Sesston enisch 9 und einen nach dem anderen für sich mit Veschlag belege? wöie ein,. vhm, be lf Gal nnn n bed ir nb fn onopols prüfen. ie sehr trotz der entgegenstehenden Er⸗ der besseren Fabrikate die wohlhabenderen Klassen besonders ,,,, rganische Reform des direk⸗ Als Kommissarien sind anwesend: uldigt. solle der Einzelne da no Gelegenheit zu ausreichen dein Er— lrei ; ität für den Bezirk herbeiführen. klärungen bes Hrn. von Mayr die Kleinindustrie in der zur Steuer heranzuziehen. . er nothwendig gewesen, s ö ind auwesend; der Unter-⸗Staats⸗ werb finden? Red pu. ? endem Er⸗ Zahlreiche Arbeiter würden brodlos und zur Auswanderung Cigarrenfabrikatißn in den Vereinigt än, , nr. jeit der Kon ingentir ling, nun sn ! schon sekretär Hr. Pr, von Mayr, der Gehe a ne * Redner glaubt auch bel seiner früheren An— ; ; e . . garrenfabrikation in den Vereinigten Staaten unter der Anlangend die Frage, ob Monopol oder Fabrikatsteuer = ei immer nothwendiger ge⸗ Rath Hr Bocci yr, Geheime Ober⸗Negierungs, nahme stehen bleiben zu follen, daß gerenn nh a . zwungen werden, Die vielen außer Gebrauch kommenden Fahrikatstener gedeihe, zeige der Umstand, daß die Betriebe würde Redner nur der leg sti dnn ch h Hr. Boccius, der Regierungs⸗Riath Hr. Pr. Jin er. beiter in der Tabackindustrie be ih, 1636 0 3563 ear en cer 1 . V . eh n m n er ohn . n,, e, , , , . — rücken und so zu einer hülfen um 24 Proz, in 2 Jahren dort zugenommen haben. Voraussetzung bleibe, auch bei dieser Steuerform reichliche Er⸗