nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. ‚. Magdeburg, den 20. März 1882. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Na.

n n Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Brauereibesitzers z. Voelkner hier wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins bierdurch anf⸗ gehoben. 3

Ytemel, den 13. März 1882.

Königliches Amtsgericht. Beglaubigt: Wissigkeit, Gerichtsschreiber.

13717 Bekanntmachung. .

Durch Beschluß des hiesigen Nöniglichen Amte—⸗ gerichts vom 21. d. Mis. ist der Konkurs über das Vermögen des Rittergutsbesitzers Gustav Waechter zu Alt Janischau eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkurs masse nicht vorhanden ist.

Mewe, den 22. März 1882.

Stremlow, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Anmelde⸗ Gläubiger⸗

lists]! Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des früheren Kämmereiberechners Th. Giesege Hierselbst, wird, nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

NRNeubuckom, den 21. März 1882.

Großherzogl. Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht. (gez.) M. Haepcke. . Die Richtigkeit der Abschrift beglaubigt:

A.⸗Gdtr. H. Schmidt, als Gerichtsschreiber. 113687]

Vom Herzog. S. Amtsgericht II. zu Neustadt bei Coburg ist über das Vermögen des Bäckers Friedrich Reumaun hier heute den 21. März, Vorn itlagd I0 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und zum Konkursverwalter der Rechts— anwalt Eichhorn hier ernannt worden. Es ergeht an diejenigen Personen, welche eine zur Konkurz— masse gehörige Sache im Besitz haben oder etwas zur Konkursmasse schulden, die Anweisung, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, sowie von ihrem Besitz der Sache und von den Forderungen, für welche fie aus der Sache ab⸗ gesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem ö bis zum 12. April 1882 Anzeige zu machen.

Die Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen läuft bis zum 22. April 1882, Vormittags 10 Uhr, und ist zugleich anf diesen Tag, Vor⸗ mittags 19 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin vor dem Herzogl. Amtsgericht 1J. hier anberaumt, in welchem auch über die definitive Wahl des Verwal⸗ ters, sowie über die Bestellung eines Glaͤubiger⸗ ausschusses zu beschließen ist.

Nenstadt bei Coburg, den 21. März 1882. B. Kleemann,

Gerichtsschreiber am Herzogl. Amtsgericht II.

i318] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Redlich in Shlau wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 7. März 1882 angenommene Zwangsvergleich durch rechts? krästigen Beschluß vom J. Maͤrz 1882 bestätigt ist, hierdurch aufgehnben.

Ohlau, den 22. März 1882.

Tönigliches Amtsgericht.

liässs!] Belanntmachung.

Ueber das Vermögen der Handelsgesellschaft Menschel K Leinecke zu Plettenberg ist am 20. März 1882. Nachmittags 5 Uhr, der Kon⸗ kurs eröffnet. Verwalter ist der Gerichte vollzieher Krämer in Plettenberg.

Anmeldefrist bis zum 12. April 1882.

Offener Arrest ist erlassen mit Anmeldefrist bis zum 29. April. ;

Termin über D . über Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines Gläubigeraut— schusses und zur Prüfung der angemeldeten Forde 2 den 14. April 1883, Vormittags

hr.

Plettenberg, 20. März 1882.

Königliches Amtsgericht.

iss] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen der Handelsfrau Ida Antonie, verehel. Vogel, geb. Jeilgenhaner, Inhaberin der Firma A. Vogel in Radeberg, ist am 21. März 1882, Nachmittags 6 Uhr, das stonkursverfahren eröffnet worden.

Verwalter: Herr Rechtsanwalt Schreiter in Radeberg.

Anmeldefrist: 25. April 1882.

Erste nh ge snimlung: 12. April 1882, Vormittags 11 Uhr.

6. Mai 1882,

Allgemeiner Prüfungstermin: Bormittags 19 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 15. April 1882. Madeberg, den 21. Marz 1883. Königl. Sächs. , , . (ez. Träuckner, A. N. Beglaubigt: Schwenke, Gerichtsschreiber.

lis! Konkursverfahren.

Ueber das nachgelassene Vermögen des vormaligen Wollhändlers Carl Nobert Bechler in Reichen bach, gewesenen Inhabers der Firma Nobert Vechler daselbst, wird heute, am 20. Mãärz

Der Rechtsanwalt Herr Gottlob Grimm in Reichenbach wird zum Konkursverwalter ernannt.

Kenkurg orderungen sind bis zum 2. Mai 1883 bei dem Gerichte anzumelden.

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses, und eintretenden Falls über die in §. 120 der Ronkursordnung bezeichneten Gegenstände auf

den 8. Avril 18382, Vormittags 10 uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf

den 16. Mai 1882, Bormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anbe⸗ raumt.

Allen Yersonen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmaffe

etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche fie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dera Kenkursverwalter bis zum 2. Mai 1882 Anzeige zu machen. Königliches Amte gericht zu Reichenbach.

ö. 24 * or 8 * ‚ . Veröffentlicht: Nagler, Gerichtsschreiber.

liässs! Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Gerbereibesitzers Heinrich Friedrich Wilhelm Joachim Biemann in. Oststetnbek ist am 21. März 1882, Vor⸗ mittags 119 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Nechtsanwalt von Alten in Wentorf.

Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 6. Mai 1883

Allgemeiner Prüfungstermin: den 29. Yai 1883, Vormittags 11 Uhr. Reinbek, den 2. März 1882. Töniglicheg Amtsgericht. von Hartwig. Veröffentlicht: Schabom, Gerichtsschreiber.

13686) K. Württ. Amtsgericht Riedlingen.

zFtonkurs⸗Eröffnung.

Ueber das Vermögen des Adolf Reck, Oel—⸗ müllers in Andelsingen, ist durch Beschluß des K. Amtsgerichts Riedlingen vom 18. S3. Mts., Nachmittags 35 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden.

Konkursverwalter ist Gerichtsnotar Scheich in Riedlingen.

Anmeldefrist für die Gläubiger bis 15. April

. mn eigefrist für die Schuldner oder Besitzer eines 6. J gehörigen Gegenstands 31. März

Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines , Verwalters ꝛc. 51. März 1882, Vorm. hr. Allgemeiner Prüfungstermin 25. April 1882, Vorm. 9 Uhr.

Den 20. Februar 1882. Gerichtsschreiber Widmann.

13751] Das Konkursverfahren über das Vermögen des Heinrich Weiß von Zellhausen wird Mangels Masse hiermit eingestellt. Seligenstadt, den 20. März 1882. ; Großherzoglich Hess. Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Feick, Gerichtsschreiber.

issn! Konkurs⸗Eröffnung.

Ueber den Nachlaß des Johann Georg Stenger von Froschhausen und das Vermögen der Witkwe desselben ist am 20. März d. J., Nachmittags 3 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Faufmann Moses Grünbaum dahier. Offener Ärrest mit Anzeigefrist bis zum 18. April 1882 (einschliesz⸗ lich). Allgemeiner Prüfungstermin 57. April 1882, Vormittags 10 Uhr.

Seligenstadt, den 20. März 1882.

Großherzoglich Hess. Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Feick, Gerichtsschreiber.

liöc! Konkursberfahren.

Ueber den Nachlaß des am 10. November 1881 zu Altona verstorbenen Tischlermeisters Karl Ludwig Georg Theodor Beseler in Tondern wird, da die Uleberschuldung glaubhaft gemacht ist, hente, am 21. März 1882, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffurt.

Der Auktionator L. Lorenzen in Tondern wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 10. Mai 1882 bei dem Gerichte anzumelden.

Es wird zur Heschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestessung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die n §. 120 der Konkurtordnung bezeichneten Gegen⸗ stände auf

den 19. April 1882, Nachmittags 3 Uhr, und ir Prüfung der angemeldeten Forderungen auf

den 17. Mai 1882, Nachmittags 3 Uhr, vor dein unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.

Allen Personen, welche eine zur Konkursmafse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oher zur Konkurs maffe etwan schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an die Erben des verstorbenen Beseler zu verabfolgen oder ju leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche ö. aut der Sache abgesonderte Befriedi⸗ gung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 18. April 1882 Anzeige zu machen.

Königliches Amtsgericht zu Tondern. , gez. Mackeprang.

Veröffentlicht: Johann fen, üstiz⸗Anwärter.

Gerichtsschreiber des e lichen Amtsgerichts .

58

iäss! Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Bäckermeisters und Hausbesitzers Karl Friedrich Mothes in Trenen wird heute, am 22. März 1882, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Opitz in Treuen wird zum Konkursverwalter ernannz.

Konkursforderungen sind bis zum 14. April

1882, Nachmittags 5 Uhr, das stonkurs ver⸗ fahren 33 2

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Besteslung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in 8. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten For⸗ derungen auf

den 22. April 1882, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.

Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurtmaffe etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem 6 der Sache und von den Forderungen, für welche fie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 5. April

1882 Anzeige zu machen. Treuen, am 22. März 1882. Königliches Amtsgericht.

Seyler. Veröffentlicht: Kotte, Gerichtsschreiber.

liäsn Konkursverfahren.

Gegen Magdalene, geb. Allgaier, Wittwe des Heinrich Schlayer, Mühßlebesttzers in. Tü— bingen, ist am 20. März 1882, Mittags 13 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, der offene Arrest erlassen, die Anzeigefrist des 5. 108 der K. O. auf 23. April, die Anmeldefrist auf 28. April, der Wahltermin auf 14. April d. Je. Vormittags 11 Uhr, und der Prüfungstermin auf 12. Mai 1882, Vormittags 19 Uhr, anberaumt! Konkursverwalter Stadtpflege Buchhalter Bauer in Tübingen.

Tübingen, den 20. März 1882.

Königliches Amtsgericht. Gerichtsschreiber Gaupp. [13549] Amtsgericht Varel, Abth. L.

In Konkurssachen wider die Handlungsfirma F. 3 Schulz in Barel in Liquidation wird zur Abnahme der Schlußrechnung, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß und zur Beschlußfassung der Gläubiger Über die nicht ver⸗ werthbaren Vermögensstücke Termin auf den 12. April d. IJ, Mergens 10 uhr,

im Gerichts zimmer hieselbst anberaumt,

Schlußverzeichniß und die Schlußrechnung nebst Belegen und den Bemerkungen des Gläubiger⸗ ausschusses sind auf der Gerichtsschreiberei ausgelegt.

Varel, den 17. März 1883.

Beglaubigt: A. Kumm, Gerichtsschreibergeh.

(136781

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Gustav Mehyer und dessen Ehefrau Johanna, geb. Schwarz dahier wird, da dieselben die Eröffnung des Konkursverfahrens unter Vorlage eines Ver— zeichnisses der Gläubiger, sowie der Vermögens masse, heute beantragt haben, das Konkursverfahren er⸗ öffnet und der Justizanwärter Baechstaedt dahier vorläufig zum Konkursverwalter ernannt.

Termin zur Prüfung der bis dahin anzumeldenden Forderungen, in welchem zugleich über' die Wahl eines anderen Konkursvmerwalters, sowie über dle Wahl eines Gläubigerausschusfes zu beschließen ist, wird auf

den 14. April 1832, Vormittags 160 Uhr, bestimmt, auch der offene Arrest angeordnet.

Volknrarsen, 21. März 1852.

Königliches Amtsgericht.

137711 Aufhebung eines Konkurses.

Durch Beschluß des Königl. Amtsgerichts Wald⸗ sischbach (Pfalz) vom 20. März 1882 wurde das daselbst anhängige Konkursverfahren über daz Vermögen von Christian Conrad, Straßen wärter, und dessen Ehefrau Katharina, geborne Conrad, von Wallhalben, Ersterer dermalen ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort abwesend, auf Grund der §5. 149, 150 und 151 der Konkurßbord! nung aufgehoben, nachdem der Schlußtermin ab— gehalten und die genehmigte Schlußrechnung und Vertheilung vollzogen war.

Waldfischbach, den 21. März 1882.

Die Gerichtsschreiberei des Kgl. Amtsgerichts.

F. Ball, K. Sekretär.

599 2 lin Konkursherfahren.

Ueber das Vermögen des Holzhändlers August Wolter zu Wiesbaden ist am 18. März 1882, Bormittags 9 Uhr, das Konkurs verfahren eröffnet worden. Herr Rechtsanwalt Dr. Siebert in Wiesbaden it g ir rer m. ar .

ener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 14. April

1882 einschließlich. ; ö Anmeldefrist von Konkursforderungen bis zum 15. April 1882 einschließlich. Erste Gläubigerversammlung. Freitag, 14. April 1882, Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin Montag, den 24. April 1882, , . 9 Uhr, Markistraße 1, Zimmer

6. 6, Wiesbaden, den 18. März 1882.

Königliches Amtsgericht, Abtheilung VI.

lis Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über den überschuldeten

Nachlaß des , . Friebrich Adolf

2 1. y 5 a g. Ab⸗

jaltung des ußtermins hierdurch aufgehoben.

Wilsdruff, den h März 1882. ü

Königliches Amtsgericht. Unterschrift.)

den

Tarif- etc. Veränderungen der deutschen Eisenbahnen No. 72.

Berlin⸗ Görlitzer Eisenbahn. h J. rn cr. r ; iesseitige Personen⸗Haltestelle Fo Niederschönweide h R. rverkehr

1882 bei dem Gerichte anzumelden.

nur für den Wagen⸗

Die für qu. Haltestelle zur Anwendung gelan= genden Frachtsätze sind in dem am gleichen Tage in Kraft tretenden Nachtrag II. zum diesseitigen Lokal⸗ Güter ⸗Tarif, welcher bei unferer Formular⸗

Berlin, den 21. März 1882. Die Direktion.

137681 Sberschlesischer Steinkohlen⸗Verkehr.

Mit dem 1. Lbril d. J. tritt für den . Oberschlesischer Steinkohlen und Coaks von den dies⸗ seitigen Stationen nach solchen der Berlin ⸗Ham⸗ burger, Paulinenaue⸗Neuruppiner und Wittenberge⸗ Perleberger Eisenbahn unter Aufhebung des biz— berigen Tarifes vom 1. März 1877 ein neuer Tarif n r thält ermäßigte Frach

Derselbe enthält ermäßigte Frachtsätze für Berli (Hamburger Bahnhof) und im Uebrigen die dich immer nur auf ein Jahr in Geltung gewesenen er⸗ mäßigten (Gruppen Frachtsätze, welche nunmehr auf unbestimmte Zeit verlängert find. Druckexemplarẽ sind von den Verbandstationen zu beziehen.

Breslau, den 20. Maͤrz 1882.

Königliche Direktion der Obersaslesischen Eisenbahn, als geschäfts führende Verwaltung.

13767 Preußisch Thürlngischer Verband.

Zum Vieh ze, Tarif tritt am 25. März cr. Nach⸗ trag V. in Kraft.

Derselbe enthält Ergänzungen und Aenderungen der Zusfatzbestimmungen und Tgrifvorschriften.

Insoweit hierbei in der Kleinvieh Erhöhungen eintreten, kommen die betref⸗ fenden Bestimmungen erst mit dem 10. Maj er. zur Anwendung.

Auskunft ertheilen die Verbandsexpeditionen, bei 6. auch Nachträge à 005 M käuflich zu haben ind.

Erfurt, den 18. März 1882.

ö. Die Direltion der Thüringischen Eisenbahn⸗ Gesellschaft Namens der Berbands Verwaltungen.

153762

Vom 1. April er. wird unsere Station Erbach mit um 2 km höheren Entfernungen als Estville in den direkten Verkehr mit der Main-Neckar Bahn für Eil und Stückgüter einbezogen.

Frankfurt a. M., den 18. März 1882.

Namens der betheiligten Verwaltungen:

Königliche Eisenbahn-Direktion.

13677] Hessische Ludwigsbahn.

Im. Namen der betheiligten Verwaltungen bringen wir hiermit zur Kenntniß, daß für den Personen⸗ verkehr zwischen Stationen der Baverischen Staats— bahn einerseits und Stationen der Heffischen Ludwigs bahn, und des Königlichen Eisenbahn-Direftionz— bezirks Frankfurt a. M andererseits am J. Mai cr. ein neuer Tarif mit zum Theil erhöhten Taxen zur Einführung kommt.

Nähere Auskunft ertheilen die Stationen. Mainz, den 20. März 1882. In Vollmacht des Verwaltungsrathes: Die Spezial ⸗Direktion.

137631 Provisorischer Bayerisch⸗Belgischer resp. Eng⸗ lischer Güterverkehr. Der Artikel Oelsaamen aller Art, als: Baum— wollsaamen, Kanariensaamen, Hanfsaamen, Lein—⸗ gamen, Mohnsaamen, Senfsaamen, Rübsaamen, Raps, Dotter, Sesamfaat lostindischer Oelsaamen), wird vom 15. Mai er. nicht mehr zu den Sãtzen des Ausnahmetarifs 2, sondern zu denjenigen des Spezialtarifs J. abgefertigt. Cöln, den 23. März 1882. Namens der Verbandsverwaltungen. Königliche Eisenbahn⸗Direktion (linksrheinische).

i364 6h42 D. Die im Mitteldeutschen Verbande durch Nachtrag XII. zu Heft Rr. 1 im Verkehre zwischen den Stationen Buchsweiler und Zabern einerseits und den Stationen Gera, Leipzig, Plag⸗ witz, Lindenau und Zeitz der Thüringischen Bahn andererseits eingeführten ermäßigten Frachtsãtze kommen auch im Sãchsisch Süd westdeutschen Verbande für die gleichnamigen Stationen der Sächsischen Staatsbahn zur Anwendung. Dresden, den 20. März 1882. Königliche Generaldirektion der süchstschen Staatseisenbahnen, als geschäfts führende Verwaltung.

13765

S6l82 D. Am J. April d. Is. wird die bayerische Station Münchberg mit direkten Frachtsätzen für den Transport von langen Nadelholzstämmen in rohem Zustande in den Sächsisch⸗Bayerischen Güter= tarif aufgenommen. Die Höhe der Sätze ist bei den Güterexpeditionen zu erfragen.

Dresden, den 21. März 1882.

Königliche Generaldirektion der sächstschen Staatseisenbahnen. von Tschirschky.

137770 Bekanntmachung.

Am 5. Mai d. J. treten fänmtliche für den

Güterverkehr zwischen der Haltestelle Bippen und

Oldenburgischen Stationen bestehenden direkten

Frachtsätze außer Kraft.

Oldenburg, 1882, März 22.

Namens der betheiligten Verwaltungen:

Groflherio gil 8 enbahn⸗Direktior.

Behrens.

Nedacteur: Riedel.

Berlin: Verlag der Expedition Gesseh. Vruck: W. Elsner.

Magazin Verwaltung käuflich zu haben ist, enthalten.

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klagte, Widerkläger, Revisionskläger, gten, Revisionsbeklagten,

Besondere Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

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orm, Strafpro ige E

h

f der Erw ttelb

gestellte g kann dem d des Eides

i

drigen F heil unterliegt der S. 56, 1 der hmlich au ch die nöt

n der Regel na glaubigung ihrer i reien die Rücksi

t also unm stimmt haben

se g ruhende Urt eine ausnahmelos hin

higkeit der

in en beruht vorne

Eides nicht haben „ zur Be i Ebensoweni

8 bef daß der E

te, berühr

in einer ge ü

n Zweck

cht erfüllen k

ürdi

ung des önn

*

em Verbot be

htung, melos zu befolgen.

ã

gung. Jedenfall sein

er zu 1

Verpfl nah

ni tung beigelegt werden

unter 16 Jahre in sich nichtig,

und die Bedeut

Beeidigung de sei es doch im v

Beweismittel Beweiserhebun Die Eidetunf neten Person zu erhöhen

geb

gkeit des Zeugen

orliegenden Falle nur die Glau

geeignet sei.

unbeeidigt irgend etwas

ventuell

sig, e

te des Klägers und Redvisionsbeklagten sion als formell unzuläs

ig

1 *

das Rechtsmittel der Revi

ob der Zeuge

idigt

glich zu Gunsten zurücktreten vor noch Inhalts der

ãgung, önnen, als er bee

sage nicht ledi

ses wirken könnte,

tte bekunden ks muß

ie beeidigte Aus

i

Die unbestimmte Erw

Anderes h

8 2

gungsbewe nden Erw

de die An

ausgesagt hat, und ob d des Anschuldi

u verwerfen.“

als materiell unbegründet z

daß weder an sich

ägung,

iege rün

der nãchstl

Urtheils würde

formelle

ig

müssen,

weil die

er Revisions⸗

te

werden

erachten wollte, die 1, z zugestellte Abschrift d

des Rechtsmittels in ngelegt se

hm und nicht dem An⸗

i zugestellt

ig Förmlichkeiten des Rechts⸗

zunächst auf d die Revissonsanträge nach

in dritter Instanz anhäng recht ei

gter durch ihn, den jetzigen Prozeßbevoll

inma auch ie Einlegung

nkten sich schrift des 58. 166 Absatz 2 der Civil⸗

gewesen sei,

5 Während der Vertreter des Revisions—⸗

sionskläger die

ßordnung stanz hätten Er führte aus, daß

sproze lte zweiter In

und daß

zweiter Instan n der Vor

ion

iv

daß och deshalb nicht formge

dem Anwalte

2

ziehung als ordnungsmäß ordnung nicht beglaubigt sei,“

ten, vertreten

ig

„I) da diese Sache schon e ion d

und Reyisionsbekla 2) selbst wenn man d

dieser Be

cht §. 164 der Ci Revisi

2

mä prozeß

hielt der Vertreter der Revi

mittels für gewahrt

Die Verhandlungen beschr wa schrift entgege

ssigkeit der Revis

ul beklagten hervorhob

3

stanz

g die n und gefoch⸗ ung der

ungen zur Aufhe uf die

im Sinne ũgen

ung in die

Vorin rdigt habe genügt, um das

en a

ist, die 1èẽ der Strafprozeßordnun ders gewü Dieses g beruhend, d Entscheid ein Eingeh

tzun

2

ser Beschwerde das an

Feststell te sich

ließen

in. ie

lung un

ig

n und materiellen R

übr

erü

auszusch genaussage an

Gesetzesverle

fprozeßordnung zu erachten. te daher schon auf Grund d

il nebst

5. 56, en gelangt se

ss gten zur Verhandl

hatsächlichen

nahme chtung des gerüů seinen t

ch erledigten prozessuale

fraglichen Zeu weisergebni

als auf der gewiesen werden, so

dur

ei Beoba e ier

; ;

Bedeutung der u

M tene Urt

zu anderen Be

Urtheil

des §. 376 der Stra langen und die Sache nstanz zurück

weiteren, h

Revisionsschrift.

ö

5 ohne ig er⸗ ießen, teien ufnahme Para⸗ des Die Be⸗ ermine der eien

o außer⸗ zu ent⸗ ien

.

Par

ch 5. 329 f schließen, e ohne

s Verschulden

chtzeit

it der Beweisverhand⸗ assen, 5. 362

ordnung, und

Parte tzlich vorge⸗ ie Partei ine Versäumniß

.

in jenen ohne Bekannt⸗ fnahm m Beweist ie gese an die

Fällen zu schl

g des Beweistermines es an die

ichters dur §. 454 ebenda. ssen darau

Ladung nicht allgemein hne

hne essen des R

daß di ö

ermine

da vielmehr nur an e

/

tzbaren Beweisa

454 sind vielmehr

ein allgemeines Prinzip nicht Civilprozeß

benu ichen Fälle ist verhandlungen rlegen zu l 5 d

Partei von de

graphen la n die Beweisau

e Ladung o

se o

enn er zlaubhaft macht, da nterblieben oder nicht re

Fragen vo en können,

322 der

I

g angesehen ist. m, daß die Rechte der

ara

chung des Termin zer P Fälle enen ssi

t, w t die Benutzbarke von der Bekanntmachun itig erfolgt ist §. n

geh ᷣ g vom Beweist

der 55. 329, dem Erm

8 bezie nach chweise,

und nur bei dem Na Ladenden nicht oder ni Ausnahmebestimmun daß in anderen

nachrich

der

eblieb t zulã vor Alle

icht zulässig, aus diesen ohnen,

ingung einer iehungs wei

llen is nntma fälle ihnen stãndige oren

ã ieser Verlust ũ

icht recht ei hnlichen daß d artei

ö

ber als ni

5 7

gt hängig gemacht.

jedoch n etz die Beka

pt nicht als Bed

gew

diese außerordentl er aus

tzung der Beweis

gen berechtig ermine gen b

chulden die Ladung u

sein Vers 8 d

folgt lung

Die

ür

Sachver durch verl

anntmachun

e beizuw

P

richt aber bene Pa

lbst f Benu *

sen beiden s

cht unbedin Parteien ab

Es 5 das

handlun cheint es daß aus ie cht da

bene Bek

machung des T tzge

ie ür

r se

7

tigung d ugen und ni

Saufna

st. en ni an die Daf Bewei den Ze ie

berhau angesehen hätte.

gewöhnliche

nehmen ist Abe

graphen d

cht

gestattet, sondern nur unterblieben ist

Beweis ver

da

ũ

vom Gese ebenda,

der betreffenden

s

pft sein kann.

i gekn

äum⸗ bsatz 2 nes ge⸗

i

gegeben

Art Vers handlung und

daß im A q g beruht. Nach w

s eine thats— das angefochtene

den Fall, daß die chtigt ist

i g einer

noch spricht se

j. idun

ür

f ine benachr

j

ß nach §. 87 der Civil⸗

ung der künftigen Endentscheidung vorbehalten bleiben.

des Beweisterm

zuweisen.

sten mu

ses Ge sche

gelegten Sinne hat das Be⸗ ie er die Ent

aumen

zur anderweiten Ver

dnung ist deshalb

ch ung d

das Vers stanz zurück

dem dar über die Ko

unter Verle ich

in

f 823 por

ür au lproze

in

Sa fungs

zugleich die Anordnun i ie

Uist daher nur als zu finden, wof

vom Beweisterm

ö

tzt ung getroffen, au

4, 528 der Civ

ion gegen tz 1 aufzuheben und d

332 Absa

cht verle

1 3

5. 332 Absa rtei n und ist darin stituti ntscheidung

nißverfahren dung in die Beru

ie Art Re geben ist.

Der

eine

Den ö. 511, 5 Entschei Die E prozeßordn

ausgebl anzusehe rufungs liche

S5. Urtheil

.

Zeugen unter 16 Jahren im Strafverfahren.

Straf⸗Pr. O. §. 56. Ziff. 1.

In der Strafsache wider den Lehrer K