. lidos Rodenberg. Die unter Nr. 64 des Handels⸗ registers eingetragene Firma Spier C Nietert — Inbaber Adolph Nittert in Rodenberg und Louis Spier in Stadthagen — ist am beutigen Tage gelöscht.
Nodenberg, den 20. März 1882. Königliches Amtsgericht. Berner.
MWonnehurs. Bekanntmachung. 14095
Auf Folium 34 des Handelsregisters für den Be⸗ Fzirk des unterzeichneten Herzogl. Amtsgerichts ist laut Beschlusses vom heutigen Tage das Erlöschen der Firma: .
Oskar Schmidt in Roschütz
verlautbart worden.
Ronneburg, den 24. März 1882.
Herzogl. Amtsgericht. Hauschild.
Schles wis. Betanntmachung. ö . Unter Nr. 710 unseres Firmenregisters ist heute eingetragen: . Col. 2. Kaufmann Wilhelm Friedrich Anton Fischbeck in Kiel. Col. 3. Kiel, ; ; mit einer Zweigniederlassung in Gettorf. gel. 4. Wilh. Fischbeck C Co. Schleswig, den 16. März 1882. Königliches Amtsgericht, Abtheilung III.
Steinau a. / O0. Bekanntmachung. 140607 In unserem Firmenregister ist unter Nr. 26 das Erlöschen der Firma:
August Lauterbach“ / zu Tarxdorf, Kreis Steinau a. / O., und Groß Poguil, Kreis Wohlau, heut eingetragen worden.
Steinau a, / O., den 17. März 1882. Königliches Amtsgericht. II.
— 14099
Stettim. In unserem Prokurenregister ist heute
unter Nr. 382 die Prokura des Kaufmanns Her⸗
mann Dietrich Wegener zu Stettin für die Firma
Haker K Rosenow zu Stettin gelöscht worden. Stettin, den 18. März 1882.
Königliches Amtsgericht.
141001 Stettim. In unser Gesellschaftsregister k heute unter Nr. 831 bei der Firma „Jurk K Sauer hering“ Folgendes eingetragen: Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht den Gesellschaftern nur in der Weise zu, daß dieselbe gemeinschaftlich ausgeübt wird. Stettin, den 18. März 1882. Königliches Amtsgericht.
14101 Stettim. In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 792 bei der Firma „Messenthiner Dampf⸗ schifffahrts⸗Gesellschaft, Oscar Heuckel & Co.“ zu Stettin Folgendes eingetragen:
Die Gesellschaft ist durch notariellen Vertrag vom 26. Februar 1882 aufgelöst.
Der Kaufmann Oscar Henckel setzt das Handels⸗ geschäft unter unveränderter Firma fort.
Demnächst ist in unser Firmenregister heute unter Nr. 1918 der Kaufmann Oscar Henckel zu Stettin mit der Firma . Messenthiner Dampfschifffahrts⸗ Gesellschaft, Sscar Henckel C Co.“ und dem Orte der Niederlassung „Stettin“ eingetragen.
Stettin, den 20. März 1882.
Königliches Amtsgericht.
14098 Stettin. In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. S5 bei der Firma „Theodor Krause K Co.“ zu Stettin Folgendes eingetragen:
Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗ kunft am 16. März 1882 aufgelöst.
Der Kaufmann Christoph Friedrich Wilhelm Kan— deler zu Stettin setzt das Handelsgeschäft unter un⸗ veränderter Firma fort.
Demnächst ist in unser Firmenregister heute unter Nr. 1919 der Kaufmann Christoph Friedrich Wil⸗ helm Kandeler zu Stettin mit der Firma „Theodor Krause & Co.“ und dem Orte der Niederlassung Stettin“ eingetragen.
Stettin, den 21. März 1882.
Königliches Amtsgericht. Thorn. Bekanntmachung. 114102
Zufolge Verfügung von heute ist die in Thorn bestehende Zweigniederlassͤng der in Bromberg be⸗ stehenden Haupthandelsniederlassug des Kaufmann Ludwig Kolwitz in Bromberg unter der Firma:
Ludwig Kolwitz in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 639 ein getragen. . Thorn, den 21. März 1882. Königliches Autsgericht.
Thorn. BVelanntmachung. (14101 Zufolge Verfügung von heute ist die unter Nr. 4 des hiesigen Firmenregisters eingetragene Firma Moritz Heilfron gelöscht. Thorn, den 21. März 1882. Königliches Amtsgericht.
Thorn. Velkanntmachung. 14106
Zufolge Verfügung von heute ist die in Thorn bestehende Handels niederlassung des Kaufmanns Gduard Zimmermann ebendaselbst unter der Firma:
E. Zimmermann“
in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 638 ein—⸗ getragen. ö
Thorn, den 21. März 1882.
Königliches Amtagericht.
Thorm. Bekanntmachung. 14105 Zufolge Verfügung von heute sst die unter Nr. 305 des hiesigen Firmenregisters eingetragene Firma Jacob M. Mockiewiez gelöscht. Thorn, den 21. Märj 1882. Königliches Amtsgericht.
Thorn. Bekanntmachung. 141103 Zufolge Verfügung von hbeuie ist die unter Nr. 0 des bieslgen e he eingetragene Firma Rudolph Beutler gelöscht. Thorn, den 21. März 18582. Königliches Amtsgericht. V.
Wresehen. Bekanntmachung. 14107 In das Firmenregister des unterreichneten Amts⸗ gerichts ist unter Nr. 188 die Tirma: Ir. Mickie wĩiez mit dem Sitz in Wreschen und als deren Inhaber der Kaufmann Franz Miskiewicz in Wreschen zu⸗ folge Verfügung vom 24. März 1882 an demselben Tage eingetragen worden. Wreschen, den 24. Mär 1882. Königliches Amtsgericht.
Wreschen. Bekanntmachung. (14109 In das Firmenregister des unterzeichneten Amts- gerichts ist unter Nr. 187 die Firma: Adolph Rydz mit dem Sitze in Wreschen und als deren Inhaber der Kaufmann Adolph Rydz zu Wreschen zufolge Verfügung vom 23. am 24. März 1882 eingetragen worden. Wreschen, den 24. März 1882. Königliches Amtsgericht. Wreschen. Bekanntmachung. (14108 In das Firmenregister des unterzeichneten Amts⸗ gerichts ist heute sub Nr. 186 die Firma: S. Gelhar mit dem Sitz in Wreschen und als deren Inhaber der Kaufmann Salomon Gelhar zu Wreschen zufolge Verfügung vom 23. März 1889 am 24. März desselben Jahres eingetragen worden. Wreschen, den 24. März 1882. Königliches Amtsgericht.
x Konkurse. 14129
Konkursbekanntmachung.
Ueber den Nachlaß des verstorbenen Jes Ratzer und Ehefrau, wailand auf Norderhostrupfeld, ist heute, den 14. März 1882, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Konkursverwalter: Gemeindevorsteher Christian dirun in Norderhostrun.
Anmeldetermin für Konkursforderungen bis zum 14. April 1882.
Prüfungstermin für die angemeldeten Forderungen den 25. April 1882.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 24. April 1882 ist erlassen.
Apenrade, den 14. März 1882.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. gez. G. L. Müller. Veröffentlicht: J. Christiansen I., Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts.
itte! Bekanntmachung.
Betreff: Konkurs über das Vermögen der Kauf— manusehefrau Pauline Krauß, Inhaberin der Firma P. Krauß'sche Kunstmühle dahier.
Zur Abnahme der von dem Konkursverwalter ge—
stellten Schlußrechnung wird Termin auf: Samstag, 15. April d. Is., Vorm. 9 Uhr,
Saal Nr. I, anberaumt.
Augsburg, den 24. März 1882. Kgl. Amtsgericht. Heindl, Kgl. Amtsrichter.
its! Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Schlossers Johann Schillig in Benfeld wird heute, am 24. März 16. . 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Der Gerichtsvolljieher Herr Brandt in Ben⸗ feld wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 2. Mai 1882 bei dem Gerichte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden fan über die in 58. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstande auf
Mittwoch, den 19. April 1882, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Samstag, den 20. Mai 1882, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.
Allen 2, . welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurö— masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabföolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Bef digung n Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 15. Mai 1882 Anzeige zu machen.
Benfeld, den 24. März 1882.
Kaiserliches Amtsgericht zu Benfeld. .
gez. Molitor. Für gleichlautende, in Gemäßheit des 5. 103 der Konkurgordnung ertheilte Ausfertigung: Der Kais. Amtsgerichtsschreiber: Bloch.
2 uss! Konkursverfahren.
In dem Konkurg verfahren über das Vermögen des Dr. Hugo Schröder von Oberursel ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vor schlags ju einem Zwangsvergleiche Vergleichs termin auf
Mittwoch, den 19. April 1882, Vormittags 9 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht hierselbst, Zimmer Nr. 8, anberaumt.
Homburs, den 23. Mär 1882.
Gerichtzschreiberei J. des Königlichen Amtegerichte.
14130 Konlurgderfahren.
Ueber dag Vermögen des Kaufmanns Heinrich Sommerfeld von hier (Firma 8. J. Sommer- feld) ist heute, am 23. März 1882, Nachmit⸗ tags 5 Uhr, das Konkurg verfahren eröffnet.
er Kaufmann Louis Gluth hier ist zum Kon w sud n amm
onkursforderungen sind big zum 20. I 189 bei dem Gerichte — * s
Es ist jur Beschlußfassung über die Wahl eineg anderen ¶ Verwalters, sowie über die Bestel⸗
lung eines Gläubigerausschusseg und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkurs⸗Ordnung be⸗ zeichneten Gegenstände auf den 14. April 1882, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 1. Mai 1882, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche e aus der Sache re, d. Befriedigung in An⸗ pruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 20. April 1882 Anzeige zu machen. Insterburg, den 23. März 1882.
Wehr, Erster Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts.
itiss!! Bekanntmachung.
Das k. bayer. Amtsgericht Kempten bat am 23. If. Mts., Nachmittags 4 Uhr, folgenden Beschluß erlassen:
eber den Nachlaß des Schuhmachers Georg Reichensperger von Kottern wird auf Antrag des Schreinermeisters Taver Seif in Kempten als Ver⸗ treters der Erben bei vorliegender Ueberschuldung der Konkurs eröffnet.
Konkursverwalter: Herr Rechtsanwalt Heichlinger in Kempten.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 15. April
d. Is.
Anmeldefrist bis 22. April d. Is. einschließlich.
Zur Beschlußfassung der Konkursgläubiger über die etwaige Wahl eines anderen Verwalters, über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und über die in 5§. 120 ff. bezeichneten Fragen, ferner zur Prüfung der angemeldeten Forderungen ist Termin auf Dienstag, den 2. Mai d. Is., Vormitt. 9 Uhr, im Geschäftszimmer Nr. 7 des k. Amtsgerichts Kempten bestimmt.
Kempten, am 24 März 1882.
Gerichtsschreiberei des k. Amtsgerichts. Varga, k. Sekretär.
1c! Konkursberfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Otto Graul, in Firma Theodor Heinrich's Nachfolger zu Lanenburg i. Pomm., wird heute, am 35. März 1882, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet.
Der Partikulier Ernst Fritze hier wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 1. Mai 1882 bei dem Gerichte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in 5. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen— stände auf
den 21. April 1882, Vormittags 115 Uhr, 1 zur Prufung der angemeldeten Forderungen au
den 10. Mai 1882, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte in dem Sitzungs⸗ saale Termin anberaumt.
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge— hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An⸗ spruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 21. April 1882 Anzeige zu machen.
Lauenburg i. Pomm., den 25. März 1882.
Königliches Amtsgericht.
14126] Ueber das Nachlaßvermögen des verstorbenen Privatmanns Franz Nobert Schneider hier wird heute, am 24. März 1882, Rachm. 5] Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter 9 Rechtsanwalt Pr. Pansa hier. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 24. April 1882 einschl., Anmeldefrist bis zum 29. April 1882 einschl. Erste Gläubigerbersammlung den I7. April 1882, Vorm. 11 Uhr. Allgem. Prüfungs⸗ termin den 11. Mai 1882, Nachm. 3] Uhr. Leipzig, den 24. März 1882. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. Steinberger. Beglaubigt: Krebs, Ger. S.
25 ies! Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des abwesenden Parzellisten Hans Jacobsen Christensen, früber in Rorder⸗ Wollum ist am 25. März er., Vormittags 10 Uhr, stonkurs eröffnet.
Verwalter: Hofbesißer Anders Lausten in Norder · Wollum.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 6. Mai er. einschlieslich.
. bis 6. Mai er. einschließlich.
Erste Gläubigerversammlung am 15. AUpril er., Vormittags 10 Uhzr, allgemeiner Prüfungstermin am 20. Maj er., Vormittags 19 Uhr.
Lügumkloster, den 25. März 1882.
Königliches Amtsgericht. Veröfftntlicht: Berg, Gerichteschreiber.
ili Belanntmachung.
Ueber das Vermögen des Schneidermeisters und Cigarrenhändlers Max Wolff k Magde burg, Br. Weg 193, jetzt Berlinerstraße g, sst am 23. März 1882, Mittags 121 Uhr, Kon kurs eröffnet und der offene Ärrest erlassen.
Verwalter: Kaufmann Gustavy Baron hier.
reise und Anmeldefrist bis zum 25. April
Erste Glãubigerversammlung den 18. April 1882, Vormittags 11 Uhr. rüfungz termin den 10. Mai 1882, Vor⸗ mittags 11 Uhr. an, den 23. März 1882. onigliches Amtsgericht, Abtheilung Ma.
iss Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Nikolaus Ackerers zu Flanville, wird, da enen, nn ig ir cheute an en, he, fd, g . tag e , eröffnet er Ger ollzieher Neunter ĩ . el nannt. m,, n., lum onkursforderungen sind bis zum 1. . 2 i , men ie s wird zur Beschlußfassnng über di j anderen Verwalters, sowie über die Gre el, Ee. n , , . , , . Falls über . in 5§. er Konkursordnun i de 1 ö. 9 bezeichneten Gegen⸗ onnahend, den 22. April 18 Vormittags 10 ühzr, ö. und zur Prüfung der angemeldeten ef dghngen auf Sonnabend, den 18. Mah 1882 Vormittags j0 ühr, *“ por dem unterjeichneten Gerichte in dem zu ebener Erde gelegenen Sitzungssaale Termin anberaumt Allen Personen. welche eine zur Konkurs maffe ge⸗ hörige Sache in. Besitz haben oder zur Konkurmaffe etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für wesche sie aut ö . J . in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 15. 1882 Anzeige zu machen. , n,
Kaiserliches Amtsgericht zu Metz.
luis! Konkurs⸗Cröffnung.
Ueber das Vermögen des Gastwirths ,, . ö. . Ii e tn srrfa een eröffnet un er Gerichts⸗AÄAssisten olte hi Konkursverwalter ernannt. hterselust um
Offener Arrest im Sinne des 8. 108 d. K. O mit Anzeigefrist bis zum 12. Mal 1882. ,
Konkurgforderungen sind bis zum 12. Mai 1882 bei dem Amtsgericht dahier anzumelden. ᷣ ; rn , li. 3 eines an⸗
eren Verwalters, sowie über die Bestellung eines. tg ubtzere eschwseß Ruf vin HJ
15. April 1882, Mittags 12 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin auf den 10. Juni 1882, Bormittags 119 uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgericht, Zimmer Nr. XR. Minden, den 24. März 1882. Königliches Amtsgericht.
(14138 Ueber das nachgelassene Vermögen des Unter— försters Hermann Willert zu Babke ist am 25. März 1882, Nachmittags 4 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter; Kaufmann Fr. Mahnfeldt hierselbst. Offener Arrest mit AUnzeigefrist bis zum 18. April 1882 einschließlich. Anmeldefris bis 18. April 1882 einschließlich. Erste Gäu bigerversammlung am 20. April 1882, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 27. April 1882, Vormittags 10 Uhr. Mirow, den 25. März 1882. Großherzogliches Amtsgericht. 7 Beglaubigung:
Durchschlag, Gerichtsschreiber.
141541 Das Königliche Amtsgericht München ., Abtheilung A., für Civilsachen,
hat über das Vermögen des Asphaltgeschäfts— inhabers Josef Heller hier auf Antrag der Münchener Industriebank unterm 24. März 1882, Nachmittags 5 Uhr, den Konkurs eröffnet.
Konkursverwalter: Kgl. Advokat Kanl hier.
Offener Arrest erlassen; Anzeigefrist auf Grund desselben und Anmeldefrist für die Konkursforde⸗ r. 2m zum 17. April 1882 einschließlich estgesetzt. 2
Wahltermin jur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines Gläubiger ⸗ ausschufses, dann über die in §5§5. 120 und 125 der Konkfurs⸗Ordnung bezeichneten Fragen, zugleich der allgemeine Prüfungstermin ist auf
Dienstag, den 25. April 1882, Vormittags 9 Uhr,
im Geschäftszimmer Nr. M0 anberaumt.
München, den 25. März 1882. .
Der geschäftsleitende Kgl. Gerichtsschreiber: Hagenauer.
— ——
ss Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Lohgerbers Emil Schmidt in Osten wird heute, am 265. März 1882, Nachmittags 4 Uhr, das tonkursver⸗ fahren eröffnet.
er Kaufmann Hermann Krome hierselbst wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkurgforderungen sind bis zum 1. Mai 1882 bei dem Gerichte anzumelden. J ⸗
Es wird zur Beschlußfassung über die Wabl eine anderen Verwalters, sowie über die Bestellung einer Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in 5. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stãnde auf
Dienstag, den 18. April 1882, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Montaß, den 8. Mai 1882, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurk.⸗ masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nicht an den Gemeinschuldner zu 4 oder in leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welcht ie aut der Sache abgesonderke Befriedigung in An. pruch nehmen, dem Konkurgverwalter bis zum 18. April 1882 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht zu Osten, Abtb. II.
eg Schnurre. Zur Dealer mo:
ollmer, Gerichts schreibergeh. Königl. Amtsgerichts.
—
Redacteur: Riedel.
Berlin: wen , nm, n ess n
M.
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Fünfte Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. 75
Berlin, Dienstag, den 28. März
1882
1 —
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8 vom II. November 1876, und die im Patentgesetz, vom 25.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für
Berli durch die K Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
önigliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗
„6, des Gesetzes über den Martenschutz, vom 30 November 1874, Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
Central⸗Handels⸗Register für das Deut
—
sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
sche Reich. u. 1)
Das Central-Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt
AS 50 3 für das 5 — Einzelne Nummern kosten 20 5. —
Insertionspreis fär den Raum einer Druckzeile 5
r
—
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 75 A. und 75 B. ausgegeben.
richt des amerikanischen Patent⸗ r nnff an für das Jahr 1881.
(Patent. Anw. Die Einnahmen des Patent · Amts betrugen 863 666 Doll. Es gingen nämlich ein an Patent. Marken. und Musterschutz Gebühren: ers Döll, für Patenfschriften:; 59 255 Boll. an Gintragungs⸗Gebühren für Uebertragungen; 25 724 Doll.; für Abonnements auf die „Patent Hazette“ : 98319 Doll.; für Etiquettenregistrirung: 7 oll. ‚. . . betrugen: 605 173,A28 Doll.; hier⸗ von entfallen auf die Gehalte: 46. 478. 49 Doll. Lauf die Herstellung der Patent Gazette“: 21 840,86 Doll. w 9e bleibt also ein Ueberschuß von k 61 Doll. ö wurden: 24 88 Patente, 5093 Neu⸗ ausfertigungen (reissues), 14 Einschränkungen (disciaimers), 8. Muster und Modelle; 611 Han— delsmarken und 363 Etiquetten.
Ertheilt wurden: 16113 Patente und Muster⸗ schutz· Certificate, 4] Neuausfertigungen, 834 Marken⸗ schuz⸗ Certificate und 20 Etiquettenschutz=
ificate. r m gen während des Jahres 4638 Patente und 1511 Patente wurden Mangels Zahlung der letzten Taxe nicht ausgehändigt,
Unter den außeramerikanischen Patentinhabern befanden sich 343 Engländer, 215 Canadier, 213 Deutsche, 116 Franzosen, 30. Desterreicher, 16 Schweizer, 9 Spanier, 9 Schweden, 7 Belgier, 7 Russen, 5 Italiener, 2 Dänen, 2 Holländer und 19 Außereuropäer. ö
gh ref en des verflossenen Jahres über— steigen diejenigen irgend eines vorhergegangenen Jahres um beinghe 199 000 Doll. oder mehr wie um 14 Proz. Desgleichen wurden in keinem der vorangegangenen Jahre so viele Patente sowohl nach⸗ gesucht als auch ertheilt. —
Der Kommissär weist auf die Thatsache hin, daß gegenwärtig weit weniger Patentgesuche abschlägig beschieden werden als früher, (im Jahre 1847 wurden noch 3 aller eingereichten Patentgesuche zurück gewiesen). Den Grund hierfür findet der Kommissär darin, daß früher die Erfinder weit weniger Ge⸗ legenheit hatten, sich darüber zu unterrichten, was bereits bekannt und patentirt war, während jetzt durch die Publikationen in der „Patent⸗Gazette“ und die leichte Zugänglichkeit der gedruckten Patent schriften, jeder sich leicht über den jeweiligen Stand der in einer Industrie gemachten Fortschritte unter⸗ richten kann. .
Auch in diesem Jahre muß der Patent⸗-Kommissär über ungenügende Hülfskräfte und über unzuläng— lichen Raum für die Beamten des Patentamtes klagen. Ueberdies sind die Gehalte der Haupt—⸗ examinatoren seit 1848 nicht erhöht worden. Die unzulänglichen Gehalte für diese höheren Beamten sind die Ursache, daß tüchtige Beamte, denen sich außerhalb des Patentamts sehr schnell bessere Stellen bieten, dem Patentamt so bald wie möglich den Rücken kehren.
Das Generalverzeichniß aller Patente mit kurzer Beschreibung derselben, für welches der Kongreß in der letzten Sitzung die Geldmittel bewilligt hat, macht erfreuliche Fortschritte. Der Kommissär ver⸗ spricht sich von diesem Verzeichniß, wenn es erst ein mal fertig gestellt ist, sehr viel; namentlich hofft der Kommissaͤr, daß durch dasselbe den Eraminatoren e Dr entumtt die Arbeit bedeutend wird erleichtert werden.
Nachdem der Kommissär noch Abänderung der Bestimmungen über das Beweisverfahren bei Patent ⸗ einsprüchen, welche sich auf die Behauptung der mangelnden Neuheit stützen, beantragt hat, berührt W auch die für uns Ausländer so überaus wichtige Frage der Abhängigkeit eines amerikanischen Pa— tentes von einem früher für dieselbe Erfindung ge⸗ nommenen außeramerikanischen. Er bemerkt darüber Folgendes:
„Es haben ernstliche Erörterungen über die Frage staitgefunden, wie dersenige Satz der Sektion 18987 des Patentgesetzes auszulegen sei, der bestimmt, daß:
Jedes . das für eine bereits vorher in einem fremden Lande patentirte Erfindung er— theilt ist, so zu beschraͤnken ist, daß es gleich⸗ zeitig mit dem ausländischen Patent oder, wenn mehrere ausländische Patente existiren, gleich⸗ seitig mit demjenigen derselben, welches die lürseste Dauer hat, erlöschen und in keinem Falle länger wie 17 Jahre in Kraft bleiben soll.
Viele Anwälte, welche vor dem Patentamt prakti- siren, behaupten, daß die in diesem Satze aus—⸗ sprochene Beschränkung nur auf solche Erfindungen Bezug habe, welche im Auslande vatentirt wurden, beror daz Gefuch für cin amerilanisches Patent hinterlegt wurde, während andere Anwälte von glei⸗ cer Autorität dafür halten, daß die in der frag—⸗ lichen Verfügung gemeinte Priorität bis zu dem Tage der Ertheilung des amerikanischen Patentes, und nicht blos bis zu dem Tage der Hinterlegung des amerikanischen Patentgesuches gehe; diese letztere Ansicht entspricht der in leßter Jeil von dem Patent amt adoptirten Prarig. In der That ist es aber oft ganz unmöglich, festzustellen, ob eine bestimmte Erfindung in einem fremden Staate patentirt worden ist oder nicht. Die Patertfe fe de für die betreffende rsindung können in verschiedenen Staaten gicich-˖ keitig schweben, und nachdem daz amertlanische Pa- tent ertbellt ist, kann sich alsdann berausstellen, daß
dieselbe Erfindung im Auslande einen Tag vor der
—ᷣ r in Amerika patentirt worden ist. enn es wirklich der Wille des Kongresses sst. die auer des amerikanischen Patenteg von dersenigen
eines früher im Auslande für dieselbe Erfindung er⸗ theilten Patentes abhängig zu machen, so steht zu hoffen, daß der betreffende Gesetzesparagraph so verbessert werde, daß ein Zweifel über dessen Aus⸗ legung nicht mehr entstehen kann. Wenn man aber bedenkt, daß unser Patentsystem den Zweck hat, „den Fortschritt in den nützlichen Künsten zu fördern“, und wenn man sich erinnert, was unser liberales Patentsystem bereits gethan hat, um diesen Zweck zu erreichen, so mag wohl ein Zweifel darüber entstehen, ob es sich nicht empfehlen dürfte, dem ausländischen Erfinder allen möglichen Vor— schub zu leisten, damit er seine Erfindung bei uns patentiren lasse. Es scheint in der That ein stich⸗ haltiger Grund nicht vorhanden zu sein, warum eine Erfindung die irgendwo patentirt worden ist, wenn sie für neu und nützlich befunden wurde, nicht in Amerika für dieselbe Anzahl Jahre geschützt sein sollte, wie jede andere Erfindung. Das Gesetz giebt in Sektion 4887, 1 eine hinlängliche Anregung für die Erfinder, mit der Patentnahme nicht zu lange zu warten; dort ist nämlich bestimmt, 3 eine Er⸗ findung dann nicht mehr patentfähig sein solle, wenn dieselbe mehr wie 2 Jahre vor Anmeldung des Pa— tentes innerhalb der Vereinigten Staaten im öffent⸗ lichen Gebrauch gewesen. Ueberdies ist die in Rede stehende Bestimmung dazu angethan, die Interessen eines amerikanischen Erfinders schwer zu schädigen. In einigen fremden Staaten kann ein Patent rechts⸗— gültig nicht aufrecht erhalten werden, welches vor— her in den Vereinigten Staaten patentirt worden ist. Auf diese Weise können amerikanische Erfinder von dem Patentschutz in diesen Staaten ausge⸗ schlossen werden, oder aber, wenn sie sich doch zur Patentnahme in diesen Staaten entschließen, so werden sie zum mindesten einiger der Privilegien beraubt, welche dazu bestimmt sind, den heimischen Erfindergeist anzuspornen. Aus diesen Gründen em pfehle ich, daß der Theil der Sekt. 4887 des Gesetzes, welcher die Dauer des amerikanischen Patents von der Dauer eines ausländischen Patents abhängig gemacht, gestrichen werde.“
Der Kommissär rügt alsdann die schlechte zu Mißverständnissen Veranlassung gebende Redaktion der Sekt. 4879 des Gesetzes, welche bestimmt, daß ein Patent, welches bewilligt, für welches aber die letzte Taxe innerhalb der auf die Bewilligung folgen⸗ den 6 Monate nicht entrichtet wurde, verfällt, aber innerhalb der auf die Bewilligung folgenden zwei Jahre von neuem nachgesucht werden kann. Er schlägt eine deutlichere Fassung vor. .
Die an die verschiedenen inländischen Bibliotheken und Bureaur, sowie an die Patentämter Englands, Frankreichs, Belgiens, Deutschlands, DOesterreichs und Italiens gratis versandten Kopien der amerika⸗ nischen Patentschriften sind an Zahl größer, als die—⸗ jenige der von dem Patentamt verkauften. Da eine gesetzliche Bestimmung, welche den Kommissär zur Gratis ⸗Verabfolgung der Patentschriften ermächtigt, eigentlich nicht besteht, so beantragt der Kommissaͤr, eine bezügliche Bestimmung in das Patentgesetz auf⸗— zunehmen.
Für die internationale Elektrizitätsausstellung in Paris war von der Regierung der Chef⸗Examinator der Abtheilung für Elektrizität auf dem Patentamt als Vertreter der Vereinigten Staaten delegirt. Das Patentamt hat sich an der Ausstellung in der Weise betheiligt, daß es ein vollständiges Exemplar sämmt⸗ licher auf Elektrizität Bezug habenden amerikanischen Patente, gebunden und mit Inder versehen, ein⸗ sandte. Das 16 stattliche Bande starke Werk er⸗ regte auf der Ausstellung allgemeine Aufmerksamkeit und wurde auch von den Preisrichtern mit einem Ehrendiplom bedacht.
Der Kommissär schließt seinen Bericht mit einem nochmaligen Hinweis auf die erfreuliche Zunahme der Einkünfte des Patentamts in dem verflossenen Jahre und mit dem Ausdruck der Erwartung, daß der nächste Jahresbericht cin noch günstigeres Resultat werde aufzuweisen haben.
Deutsche Töpfer⸗ und Ziegler ⸗Zeitung. Nr. 12. — Inbalt: Die billiaste Arbeits babn. — Ueber die Einführung eines Normalformats für Ziegelsteine in der Schweiz. — Patentbericht. — Brief⸗ und Fragekasten. — Submissionen. — An⸗ zeigen.
Industrie ⸗ Blätter. Nr. 12. — Inhalt: Ueber den Einfluß von Wärme und Kälte auf die Wider⸗ standsfähigkeit von Guß⸗ und Schmiedeeisen, sowie Stahl. — Zum Gebrauch der Gaseinrichtung im Hause. — Ueber den Wein von 1881. — Kartoffeln oder Reis? — Verdichten des Dampfes in Wasch⸗ küchen ꝛc. — Gegen das Einfrieren der Wasser⸗ leitungen. — Uebertragung des Typhus durch Trink- wasser. — Verzinnen von Zink. — Giftige Geld⸗ beutel. — Behandlung durchnäßten Eichenholzes zur Verhütung des Rissigwerdens. — Schutz gegen das Vordringen von Glanzruß. — Erjeugung fc f. haltiger Farben auf Pflanzenfasern. — Linkrusta, eine neue Wanddekoration. — Die Konservirung der Preßbefe mit Salicylsäure. — Die Gelatine⸗ und Leimfabrilation. — Amerikanischer Kunstfettläse. — Verklebte Rebläuse. — Deutsche Reichs⸗Patente. — GCementirtes Holz. — Zickenbeimerg rheinischer Traubenbrusthonig. — Talmigold. — Filtrirvorrich⸗ tungen zum Reinigen von Kerner — Steuer und Dammans Augenblicks drucker. — Zahnschmerzmittel.
Friedrich Georg Wieck's Deutsche illu⸗ strirte Gewerbezeitung. Nr. 13. — Inbalt: Gewerbeordnunge Reformen. — Ueber das Füllen
der Poren des Holzes. — Aus Rumänien. — Die Anwendung des Magneten in den Gewerben. — Mißglückte Erfindungen. — Neues Hängeschloß von
. Rawie in Osnabrück. — Das Institut W.
icchimmelpfeng in Berlin. — Regierung und Sub⸗ missionswesen. . Patent-Lager von J. Vollrath, Maschinengeschäft in Altona. — Praktisches Ver⸗ fahren zum Orydiren von Silbergegenständen. — Ueber Wassermesser für den Dampfkesselbetrieb. — Transparentleder, — Patentliste. — Verschiedenes. — Vom Büchertische. — Fragekasten. — Anzeigen.
Deutsche Bauzeitung. Nr. 24. — Inhalt: Die Regovation des Rothschen Hauses (früher zum Einhorn“ genannt) in Schweinfurt. — Projekte zu Wasserstraßen Ausführungen in Preußen. (Schluß.) — Konzentrations⸗-Anlagen größerer Eisenbahn⸗Sta⸗ tionen. — Löschprozeß des Kalks. — Aus den Ver⸗ handlungen des preußischen Abgeordnetenhauses. — Mittheilungen aus Vereinen: Architekten- und In— genieur⸗Verein in Hannover. — Verein für Eifen⸗ bahnkunde. — Architekten- und Ingenieur⸗Verein in Bremen. — Vermischtes: Die Grundsteinlegung zur Dankeskirche in Berlin. — Personal⸗Rachrichten. — Brief- und Fragekasten.
Allgemeine Brauer⸗ und Hopfen-Zei⸗ tung. Nr. 25. — Inhalt: Deutscher Hopfenbau— verein. — Der Hopfen, von Oscar Wiesner. J. — Malzaufschlag in Bayern. — Keimapparat von Stainer. — Flüssige Kohlensäure zum Feuerlöschen. — Berichte über Hopfen und Getreide. — Litera—⸗ tur. — Kleinere Mittheilungen: Fahrlässige Tödtung beim Faßpechen. Rußlands Gersteausfuhr. — Brief⸗ kasten. — Jorrespondenz des deutschen Hopfenbau⸗ vereins. — Anzeigen.
Thonindustrie-Zeitung. Nr. 13. — Inhalt: Zur Kenntniß des Söevres⸗-Porzellans. — Jur an⸗ tiken Dachdeckung. — Zur Befestigung des Ver— utzes. — Torffabrikate. — Verwerthung von
raunkohlenlösche. — Neuer amerikanischer Ofen. — Cementfabrikation in China. — Hermann Escherich 5. — Brief⸗ und Fragekasten. (Einfettungs⸗ Material für Falzziegelformen. — Dampfkamine ohne Gerüst) — Patentbeschreibungen. — Patent⸗ n n n — Ertheilte Reichs⸗Patente. —
erlei.
Paul Loeffs Wochenschrift der Ziegel⸗, Thonwaaren⸗, Kalk⸗, Cement⸗ und Gyps⸗Industrie.
Nr. 12. — Inhalt: Transportwagen für Steine und Kalk. — Billige Anfertigungsweise geringer Mengen Formsteine. — Eine Wort über feuerfeste Thone. — Baumarkt. — Patentliste. — Sub⸗ missionsergebnisse. — Desintegrator zum Zerkleinern von Materialien nicht sehr großer Härte. — Ver⸗ mischtes: Wie setzt man am besten einem Thon Kalk zu, damit Emailglasur darauf stehe. Aus dem Gewerbekammerbericht zu Lübeck. Straßen⸗ pflaster aus gebrannter Thonmasse. Der Kraft⸗ verbrauch bei Ziegelmaschinen. — Submissionen. — Bezugsquellen. — Briefkasten. — Abonnementsein⸗ ladung. — Anzeigen.
Das Deutsche Wollen gewerbe. Nr. 25. — Inhalt: Aus der Vergangenheit der deutschen Wollen manufaktur. 1I6. — Kleine Notizen: Webschule zu Mül⸗ heim. — Betrügerische Baumwollpackung. — Ver⸗ bessertes Waschmittel. — Fragen Nr. 45 und 46. — Zeitung für Schafzucht und Wollproduk tion: Das Dorset⸗Schaf. — Verwischung, Absorp⸗ tion der Rasse. 2. — Züchten und Prämiüren. J. — Kleine Notizen: Milzbrand⸗Impfung. — Abnahme des öst. Schafstandeg. — Situations. und Marktberichte, Inserate für beide Abtheilungen.
Handels⸗NRegister.
Die Handel sregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großher o thum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
deroffenslicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Allensteinm. Bekanntmachung. e,.
In das Firmenregister ist 9 unter Nr. 141 die Firma Elwira Nawratzll zu Wartenburg, Inhaberin Kaufmannsfrau Elwita Nawratzki, geb. Mendelsohn, ebenda. ;
Gelöscht ist zu Nr. 119 die Firma Julius Nawratzli zu Wartenburg zufolge Verfügung vom 24. März 1882.
Allenstein, den 21. Mär 1882.
Königliches Amtsgericht.
14324 RHarmenm. In das hiesige Handelgregister ist beute eingetragen worden; d a. unter Nr. 1110 des Gesellschaftgregisters zu der 6 Wilh. Schmitt & Comp.“ in Remscheid olgender Vermerk: Die Handelsgesellschaft ist durch den Aus. tritt des p. Gustav Krumme aufgelöst worden. Das Geschäft wird von dem ehemaligen Ge— eg p. Wilhelm Schmitt unter der bisherigen e fortgesetzt; b. unter Nr. 2289 des Firmenregisters die Firma „Wilh. Schmitt Comp.“ in Remscheld
und als deren Inhaber der in Schüttendelle wohnende Fabrikant Wilhelm Schmitt. Barmen, den 23. März 1882. Königliches Amtsgericht, Abtheilung J.
. (143221
Karmenm. In das hiesige alte Handels⸗Firmen⸗
register ist heute unter Nr, 739 zu der Firma
„Ferdinand Willmund“ in Ronsdorf folgender Vermerk eingetragen worden: Die Firma ist erloschen.
Barmen, den 25. März 1882. Königliches Amtsgericht, Abtheilung I.
(143231 Karmen. Im hiesigen Handels-Gesellschafts⸗ register sind heute wegen Beendigung der Liquida⸗ tion der betreffenden Handelsgesellschaften gelöscht
worden: „Ed. Winterhager &
I) Nr. 214 die Firma Kretzer“ in Wermelskirchen. 2) Nr. 647 (alte) die Firma „Hölterhoff & Scheidberger“ in Wermelskirchen. Barmen, den 25. März 1882. Königliches Amtsgericht, Abtheilung J.
. Barmem. In das hiesige Handelsregister ist heute eingetragen worden:
a. unter Nr. 1315 des alten Firmenregisters zu der Firma: „Rudolph Schnabel“ in Hückeswagen folgender Vermerk:
In Folge Ablebens des ꝛc. Rudolf Schnabel und Einigung unter dessen Erben ist das Ge⸗ schäft unter der Firma „Rudolf Schnabel“ mit dem Firmenrechte an die Wittwe des Ver⸗ storbenen, Emilie, geb. Müller, Kaufhändlerin zu Hückeswagen, übergegangen und wird von dieser für alleinige Rechnung fortgesetzt.
unter Nr. 2290 des Firmenregisters die Firma: „Rudolph Schnabel“ in Hückeswagen und als deren Inhaberin die daselbst wohnende Kauf . händlerin Wittwe Emilie, geborne Müller, ver⸗ wittwete Rudolf Schnabel.
Barmen, den 25. März 1882.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung J.
6 Karmem. In das hiesige Handels⸗ (Firmen⸗ Register ist heute unter Nr. 1467 zu der Firma „E. Luckhaus“ in Barmen folgender Vermerk ein⸗ getragen worden: Der ꝛc. Emil Luckhaus ist gestorben und wird das Geschäft von dessen Wittwe Wilhelmine, geb. Küthe, dahier für ihre und ihrer minderjährigen Kinder Elisabeth und Emil Luckhaus gemeinschaftliche Rech⸗ nung unter unveränderter Firma fortgesetzt.
Barmen, den 25. März 1882.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung J.
ner lin. Sandels ren lster des Fön ig lichen Amtsgerichts JL. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 25. März 1882 sind am selben Tage gelöscht: a. Im Firmenregister folgende Firmen: Nr. 11514. J. Benois. Nr. 5597. J. Cramer. Nr. Dieterich C Engelhard. Nr. 11.640. Engelke & Co. Nr. 135.911. Harsdorf C Willgerodt. Nr. 9439. M. Heilmann. Nr. 9025. Berthold Huldschinskn. Nr. 9411. J. Jacobowiez. Nr. 8455. Joseph Lewkowitz. Nr. 12,561. 2. Loewenheim. Nr. 19293. S. Loeming. Nr. 193831. Wilh. Logiers Buch & Kunnst⸗ handlung. Nr. 1678. C. L. Loth. Nr. 11,331. Julius Menerheim. Nr. 12, 116. ar Moritz gr. Nr. 5843. X Nademacher. Ne. 6292. C. Otto Rosenkranz. Im i , , solgende Gesellschaf ten: b. I582. WB. Blume C Comp. 14065. Gebr. Bohnen. 6664. Christmann & Co. Kunstvoerlag. 700. & ofmann & Co. 7127. A. Schmidt & Co. Nr. G6561. A. Gengmer & Co. rd Ferner sind zufolge Verfügung vom 25. März 1882 2 o Tage im — , fol⸗ gende Vermerke eingetragen worden: unter Nr. 1936 bei der Firma L. Wolff & Co.; 2 hn, . des n n als alleiniger Liquidator ist ge unter Nr. 5I40 bei der Firma Alfred Schmiddel
X Co.:
Die Eigen Hast des Jacques Nathansohn als alleiniger Liquidator ist gelöscht.
unter Nr. 5948 bei der Firma Benjamin &
acob: ; * Gigenschaft des Kaufmanns Marx Jacob
als Liquidator ist gelöscht, unter Nr. 6080 bei der Firma Henschel
iger g, 1 der gewesenen Gesellscha Kaufleute .. rer gen. Mever und s se für sich allein die Liquidationgflrma ju gallen Hull tb agg wn w. an ind (usolge Verfügung . 1882 am selben Tage im Prokurenreglster gelöscht;