II4520] Bekanntmachung. .
Die Anlieferung von 120 60 Eg gewöbnliches Rüböl soll im Wege der Submission vergeben werden. ; . z
Die Offerten sind portofrei und versiegelt mit der Aufschrilt. .
„Offerte anf Lieferung von Rüböl
bis zum 14. April er., Morgens 11 Uhr, bei der Unterzeichneten einzureichen, woselbst Lieferungs- bedingungen eingesehen, auch von da abschriftlich bezogen werden können. (
St. Johann, den 27. März 1882.
Königliche Bergfactorei.
IlI4512 *
Eisenbahn -Direktions bezirk Hannover. Die zur Vereinigung der beiden Wasserstationen auf Bahnhof Uelzen anzulegenden zwei Tiefbrunnen incl, Lieferung der erforderlichen Materialien sollen im Wege öffentlicher Submission vergeben werden. Bedingungsgemäße Offerten sind portofrei mit der Aufschrift: „Submission auf Anlage 2 Tief brunnen auf Bahnhof Uelzen“ bis zum 12. April er., Vormittags 11 Uhr, an die Unter⸗ zeichnete einzureichen, in deren Bureau dieselben zur genannten Zeit in Gegenwart der erschienenen Suh⸗ mittenten geöffnet werden. Ebendaselbst liegen die Submissions⸗ und Kontraktsbedingungen aus, welche gegen Vergütung der Kopialien abgegeben werden. Uelzen, den T. März 1882. Königliche Eisen—⸗ bahun⸗Bau⸗Inspektion Lehrte⸗Bienenbüttel.
Eisenbahn⸗ Direktionsbezirk Magdeburg. Bahnstrecke Sangerhausen Erfurt. Die Her⸗ stellung der provisorisch in Holz auszuführenden Brücken über den Hauptwallgraben und, den Schwemmbach bei Erfurt soll inel. Lieferung sämmt⸗ licher Materialien in öffentlicher Submission ver⸗ geben werden. Mit bezüglicher Aufschrift versehene Offerten sind bis zum 8. April er., Vormittags 10 Uhr, im Bureau des Unterzeichneten, Knochen⸗ haueruferstraße Nr. 1, einzureichen, wo dieselben in Gegenwart der persönlich erschienenen Submittenten eröffnet werden. Ebendaselbst sowie im Buregu des Derrn Abtheilungs⸗Baumeister Storbeck in Erfurt, Victoria Hotel, liegen die Zeichnungen, die allge⸗ meinen Bedingungen und die Submissionsofferten⸗ Formulare zur Kenntnißnahme aus, auch können die⸗ selben gegen Einsendung von 2.59 6 bezogen werden. Magdeburg, den 16. März 1882. Der König⸗ liche Baurath. Skalweit.
Eisenbahn⸗Direktions Bezirk Magdeburg Bahnstrecke Blumenberg ⸗Eilsleben. Die Aus⸗ führung und Aufstellung der auf obengenannter Strecke erforderlichen eisernen Brückenkonstruktionen soll inkl. Lieferung der Materialien im Gesammt⸗ gewicht von I9t. 8130 kg Schmiedeeisen und rot. 420 kg Gußeisen in öffentlicher Submission ver— geben werden. Mit bezüglicher Aufschrift versehene Offerten sind bis zum 8. April er., Vormittags, 11 Uhr, im Bürau des Unterzeichneten, Knochen⸗ haueruferstraße Nr. 1 J., einzureichen, wo dieselben in. Gegenwart der persönlich erschienenen Sub— mittenten eröffnet, werden. Ebendaselbst liegen die Zeichnungen, sowie die allgemeinen und speziellen Bedingungen, Gewichtsberechnungen und Sub— missionsofferten⸗Formulare zur Kenntnißnahme aus: auch können dieselben mit Ausnahme der Gewichts⸗ berechnungen, die nicht abgegeben werden, gegen Ein—
sendung von 3,20 46 bezogen werden. Magdeburg, den 16. März 1882. Der Königliche Baurath. Skalweit.
Für die unterzeichnete Werft soll für das Jahr 1882ñ'83 der Bedarf an Chamotterde, Chamott-, Scheuer⸗ Putz. und Schleifsteinen, Formsand, Schmirgel, Schmirgelleinewand, Schmirgesscheiben, Kalk, Kreide, Borax, Marine“ und Tischlerleim, Salsäure, Soda, Spiritus und Wachs beschafft werden. Reflektanten wollen ihre Offerten versigelt mit der Ausschrift „Submission auf Lieferung von Chamotterde ze.“ bis zu dem am 12. April 1882, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unter— zeichneten Behörde anberaumten Termine einreichen. Die näheren Bedingungen liegen in der Expedition des viermal wöchentlich in Stuttgart erscheinenden Allgemeinen Submissions⸗Anzeigers“, sowie in der Registratur der Kaiserlichen Werft zur Einsicht aus und können auf portofreien Antrag gegen Einsendung von 6 O75 Kosten von letzterer bezogen werden. Kiel, den 23. März 1882. Kaiserliche Werft, Verwaltungs ⸗Abtheilung.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
liest Bekanntmachung.
Bei der heute stattgefundenen jweiten Aus— loosung der in Gemäßheit des Allerhöchsten Privi- legiums vom 16. September 1880 ausgegebenen Liegnitzer Stadtauleihescheine sind für den Til- gungstermin, den 1. Oktober 1882 folgende Stücke gezogen worden:
k
Litt. B. Nr. 63 117 136 à 1000 6 — 3000
Litt. C. Nr. 89 153 164 à 500 S —
13500 060 zusammen
2000
6500 6 Die Inhaber dieser Obligationen werden hierdurch aufgefordert, dieselben mit den dazu gehörigen Cou⸗ pon und Talons bei unserer Stadtbhaupfkasse am 1. Oktober 1882 einzureichen und das Kapital da⸗ gegen in Empfang zu nehmen. Die Verzinsung hört mit dem 1. Oktober 1882 auf. Liegnitz, den 11. März 1832. Der Magistrat. Oertel.
liess] Belanntmachung.
Bei der heute bewirkten Ausloosung der am L Juli c, planmäßig zu amortisirenden Liegnitzer Stadtobligationen aus der Anleihe von 1854 sind folgende Nummern gezogen worden:
Litt. A. J. Nr. 10 49 52 95 1 600 M —
Litt. B. I. Nr. 72 80 83 90 103 106 120 122 à 300 M — 2400
Litt. C. J. Nr. 12 40 82 88 89 91 à 150 Æ — 900 6 J zusammen über 5700 , Wir bringen dies hiermit zur öffentlichen Kenntniß
2400 4
tionen auf, gegen Empfangnahme des Nennwerthes dieselben in coursfähigem Zustande nebst den dazu gehörigen Coupons und Talons am 1. Juli e. an unsere Stadthauptkasse zurück zu geben. it diesem Tage hört die weitere Verzinsung der ausgeloosten Obligationen auf. . 3 Von den schon früher zur Einlösung gekündigten Stadtobligationen sind die Stücke: itt. A. J. Nr. 44 über 600 4M, Litt. B. J. Nr. 49 123 à 300 MS und litt. G. Rr. 31 22 33 37 3 1855 6s. noch nicht präsentirt Die Inhaber dieser Obliga⸗ tionen werden wiederholt zur Abhebung des Kapital⸗ betrages aufgefordert Liegnitz, den 11. März 1882.
Der Magistrat.
Oertel.
13906
Bei der am 28. Dezember 18581 stattgefundenen Ansloosung der nach dem Allerhöchsten Privilegium vom 25. April 1870 zu amortisirenden Kreis- Obligationen des Laubaner Kreises sind fol⸗ gende Nummern gezogen worden:
Litt. B. à 1500 MS. Nr. 10.
Litt. C. à 300 M Nr. 20 95 128 203 223 228.
Iätt. E. a J5 M Nr. 666. .
Die gegenwärtigen Inhaber dieser Obligationen werden aufgefordert, dieselben nebst den dazu gehö⸗ rigen Coupons und den Talon gegen Empfangnahme des Kapitalbetrages am 1. Juli 1882 bei der Kreis⸗Kommunal⸗Kasse hier einzuliefern. Für die fehlenden Zinscoupons wird deren Betrag vom Ka—⸗ pital einbehalten. .
Von den zum 1. Juli 1873 resp. 1874 und 1881 gekündigten Obligationen sind bisher die Apoints Litt. D. à 150 Æσω, Nr. 40 54 72 85, Litt. E. à 75 M. Nr. 5 29 50 76 143 155, noch nicht zur Einlösung präsentirt worden.
Lauban, den 16. März 1882.
Namens des Kreis⸗Ausschusses: Der Königliche Landrath.
löäss! Belanntmachung.
Bei der am heutigen Tage zwecks planmäßiger Tilgung vorgenommenen Ausloosung von Kreis- obligationen des Kreises Westhavelland ö. Emission sind folgende Nummern gezogen worden:
Litt. A. zu 1000 : Nr. 28 125 156 189. Litt. E. zu 500 4A: Nr. 17 98 242 303 572 412. Litt. C. zu 200 : Nr. 106 193 479 507 557 567 568 604 623 698 S809 898. ;
Die Inhaber werden aufgefordert, die ausgeloosten Obligationen nebst dem noch nicht fällig gewordenen Zinscoupon. (Serie J. Nr. 10 und den Talons am 1. Juli d. Is. in kursfähigem Zustande bei der Kreiskommunalkasse hierselbst abzuliefern und den Nennwerth der Obligationen in Empfang zu nehmen. ; ;
Mit dem 1. Juli er. hört die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen auf.
Für fehlende Zinscoupons wird deren Werth⸗ betrag vom Kapital in Abzug gebracht,.
Ven den früher ausgeloosten Obligationen der III. Emission sind bis jetzt nicht zur Einlösung ge⸗ kommen:
Litt. B. Nr. 47.
Rathenow, den 3. Februar 1882.
Der Kreisausschuß des Kreises Westhavelland. von der Hagen.
ACtü6ö va.
un Bilanz der Chemnitzer Stadthank in Chemnitz am 31. December 1881.
HEFassiva.
Bestand an Gold in Barren und ausländischen ,, das Pfund fein à 1392 MS gerechnet Cassen⸗Bestand
1 coursfähiges deutsches geprägtes Geld. b i,, ,, . 8. gene Nöten d n,
do. à 1 Thlr. (präeludirt).
d. Reichsbanknoten. , e. Noten anderer Banken
Bestand an Silber in Barren und Sorten Bestand an Wechseln ⸗
ac e , Wel innerhalb der nächsten 15 Tage ö darüber hinaus laufend. ,,
; 46. 960
b. Remessenwechsel innerhalb der nächsten 15 Tage J ö darüber hinaus laufende. 184,557. 15.
C. Wech sel auf außerdeutsche Plätze. Fl. 656. —. auf Holland.. . Mp. 1-063. 90. * 5206. 6. 4. auf England. . 105,680. 65. Fres. 41,070. 30. auf Frankreich . 33,0 12. 665.
6 3 M
Grund⸗ Capital Reservefonds
ͤ
196 337 16989 4606 66
zb. 16
Emittirte Banknoten
Betrag der Depositen a. verzinsliche:
täglich fällig
8 tagig Kündigung
16418
294, 9779:
—
IS 1093 do.
b. unverzinslich.
1,448, 177
1375720 steuer .
Lombardforderungen ,,,, b. auf Effecten (einschließlich Wechsel) der in §. 13, Ziffer 3, Buchstaben b. C. d. des Bank—⸗ k c. auf andere Effecten d. auf Waaren... Bestand an Effecten a. discontirte Werthpapiere. b. eigene Effecten „MS. 3,700. Deutsche Reichsanleihe à 100. 90. l; 200. 4 00 Preußische Consols à 100. 70. ö 500. 3 0j0 Sächsische Rente à 80. 25. . x 300. 4010 Sächsische Anleihe à 102... . 150. 350, Erbländ. Ritterschaftliche 2 21,900. 40i9 convertirte Chemnitzer Stadt⸗ w . ö 500. 45 ,υ. 18791 Chemnitzer Stadt— anleihe à 104. 50. . e. dem Reservefonds gehörend „Sp l27,500. Deutsche Reichs anleihe al pari Guthaben der Bank im Conto⸗Corrent⸗- Verkehr . Forderungen gegen hinterlegte Effecten. Forderungen an Bankiers und Banken für ihnen zum Incasso gesandte Wechsel, Coupons und J Saldo auf Giro⸗Conto der Reichsbank 1 Betrag der fälligen aber unbezahlt gebliebe⸗ nen Wechsel⸗ und Lombard-⸗Forderungen , der Bank gehörenden Grund⸗ 1 2212 Werth der der Bank gehörenden Mobilien
Chemnitz, 10. Februar 1882.
Soll.
154, 869 70 zi, 938 s
16 9762 19304 565
WW e, a, 1am
1400 — 3,332, 400 50
Das Directorium.
Hoffmann. Adam.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto der Chemnitzer Stadthank in Chemnitz am 31. December 1881.
NReservefonds für zweifelhafte Jorderungen
zum Umlauf emittirte Banknoten 100 Conto⸗Corrent⸗Gläubiger..
o. 1 ö Kündigung
o. 3 monatlich Kündigung
Betrag der schuldigen Depositen⸗Zinsen .. (soweit nicht bereits baar bezahlt in vorstehen⸗ den Depositengeldern inbegriffen). Betrag der nach 58. 9, 10 ves Bankgesetzes an die Reichseasse abzuführenden Noten⸗
Betrag des Reingewinues
Weiter begebene und zum Incasso gesandte, im Inlande zahlbare Wechsel MÆ 1,002,308. —.
. 3 16
. 510,000 127,500 5, 800
h10, 900 44, 740
92 354
à 2 Oo Verzinsun k 32 652, 718 z S2]. 63 2 *
1
56 19356 A467 386 Dor F
. 5722
. 9 9
2057, 696 9
7 , S3 s⸗
HHat.
Verwaltungskosten ⸗ Conto , Miethe . J Deizung, Beleuchtung, Reinigung der Localitäten Insertionsgebühren . wd Drucksachen, Papiere, Bücher, Zeitungen Porti , 11 Notariats⸗ und Gerichtagebühren .
Mobilien Conto Amortisation per 1881
Netto⸗ Gewinn Uebertrag pr. Saldo.
Chemnitz, 10. Februar 1882.
und fordern die Inhaber der bezeichneten Obliga—⸗
et. * . *
Zinsen⸗Conto 19,220 — 1050 — 46418 703 — S092 0 1,758 03 662 88 7980
schäften.
gebühren ꝛc. 24, 829 96
200 — 76 663 13 zablt
gen ꝛc..
Gewinn beim Effecten
Dü. ii m
Das Directorinm.
Soffmann. Adam.
Zinsen von Effecten des Reservefonds ; Eingenommene Zinsen, Provisionen. Stempel Ac. bei discontirten und Incasso⸗Wechseln Dergleichen bei Lombard⸗ und Vorschuß⸗Ge⸗
Dergleichen bei Diversen, Retouren, Depositen⸗
hiervon ab: 4E'oO Zinsen für den Reserve⸗ fonds an die Stadteasse ge⸗
berablte und ur ũckgebuchie Jin⸗ sen, Provisionen,
bezahlte und zurückgebuchte Zin⸗ sen für Depositengelder . 44,515. 61. Neservefonds für zweifelhafte Fordernunsen Eingang im Laufe des Jahre.. Effeecten · Commisston gs · Conto ; Einkauf
Eingang auf eine früher abgeschriebene Posi
* k ö duo - 131,653 39 21,042 a2
1050685 od bed ᷓõ
s6 5, 737. 70.
Courta⸗ 87062.
Sl, os os
300 — und Verkauf von
. 19, 11636 580 15
NV iᷓd
M 77.
rer
Vierte
Beilage
Berlin, Donnerstag, den 30. März
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1S8S2Z.
Der Inhalt dieser Beilage, in . auch die im 5§. 6 des 8 üb Modellen vom 11. Januar 1876, . die im 2 m Gesetzes über den Ma
Eentral⸗Handel s⸗Register
Das Central · Handels · Register für das Anzeigers, 8W.,
Berlin auch n die n. Expedition des Deutschen Reichs, und Königlich Preußischen Staats⸗
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
rkenschutz, vom 30. Nevember 1874 vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht wer
für das
Deuts
Das Central ⸗Handels ⸗Register für das Deu
Abonnement beträgt 1 M 56 Z. für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern“ koslen 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 . ö ö.
——
sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern nnd den, erscheint auch in einem besonderen Blatte unter dem Titel
che Reich. (Nr. 77.)
e Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Patente.
Batent · Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstãnde haben die Nach⸗ enannten die ir n,, , Patentes nachgesucht. . . der Anmeldung ist einst veilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. RlIasse. LIE. HS. 2222. Agraffe für Mieder. — Adolf
Klein und Ielene, HKlieim in Wien; Ver—
treter: Garl Pieper in Berlin 8wW., Gneisenau—
straße 110. Ss. 1549. Ventilationseinrichtung an Regen⸗
mänteln und anderen Bekleidungsgegenständen.
— A. Sachs in Berlin W., Leipzigerstr. 36.
XX. E. 614. Neuerung an Bremsͤvorrichtun—
gen für Eisenbahnzüge. — Edward Ebi in
Cedar⸗Rapids, Jowa, V. St. A.; Vertreter:
Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
XXI. EB. 3059. Neuerungen an elektrischen Scheiben,. — Arsène Eoivinm in Paris; Ver— treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124.
Y: 594. Neuerungen an elektrischen Weiß— glühlampen. — John Jameson in Neweastle, upon Tyne, England; Vertreter: Heinrich Raetke in Berlin N., Gartenstr. 14.
M. 3015. Vielfach automatisch umkehrbares Teleradiophon. — Ernst Julius pierre Men- cadier in Paris; Vertreter: J. Brandt,. & G8. W. , Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124.
XXXIV. J. 1223. Walzen⸗Plätteisen. — Josebh Euss in Dresden, Circusstr. 401.
XXXV. L. 1731. Neuerungen an Treibwinden. D Antonin Lausies in Bordeaux, Frankreich; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hämburg.
XXXVIIE. D. 1196. Quersäge, — Dom ont Us in Tours; Vertreter: J. Brandt & G. W. Vw. Nanrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
XLV. EB. 3165. Neuerungen an Fischködern. D George Burt in Birmingham (England); Vertreter: Wirth C Co. in Frankfurt a. M.
XLV. S. 1360. Neuerungen an Gasmotoren. — 9. M. Sombart in Magdeburg, Fried—⸗ richsstadt.
XILVI. HB. 3144. Druckregulator. — Rer- ger-André d Cie,. in Thann, Elsaß.
G: 1512. Riemscheihen aus gebsgenem Holz. A. Graeser A Co. in Mühlhausen in Thüringen.
HI. 23755. Schmiervorrichtung für bewegte Lager, insbesondere für Lokomotivgestänge. — Eduard Holzapfel, Werkstättenvorsteher der Hannoverschen Eisenbahn in Frankfurt a. M.
HK. 1763. Schmiervorrichtung für lose Riemscheiben, Räder u. dergl., welche auf fest— stebenden Zapfen laufen. — Peter Heinrich Ritter in M. Gladbach, Eickenerstr. Nr. 94.
S. 1467. Selbstthätige Schmiervorrichtung für Kolben. — Thomas Smith in Lille, Frank= reich; Vertreter; Richard Lüders in Görlitz.
S. 1468. Liderungsringe für Kolben. — Thomas Smith in Lille, Frankreich; Ver⸗ treter: Richard Lüders in Görlitz.
S. 1469. Neuerungen an Absperrhähnen. — Socisté anonyme de produits chi- migqgues (Etablissements Maletra in Paris); Vertreter: J. Brandt & G. W. von NawrocF'i in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
Sch. 1876. Neuerungen an einer Schmier⸗ vorrichtung für dickflüssiges Fett; Jusatz zu P. R. 16282. — HI. Schumacher in Göln,
XLIX. 3068. Neuerungen an Maschinen zum Hobeln von Metallstreifen für Harmonika—⸗ und Harmonium⸗ Stimmen. — Hermann Hruchk mann in Stuttgart.
L. XV. 685. Neuerung an Cylindermühlen. — M. Neuerburg in Göln a. Rh.
LI. HE. 83129. Verschlußdeckes für Wirbel an Saiteninstrumenten. — Fr. Ruschmann in Harburg.
HI. 2587. Neuerung in der Mechanik von Pianinos. — Hermann Heiser, in Firma Hermann Heiser & Co. in Berlin W., Unter den Linden 12.
EL. 1662. Luftzuführung für Zungeninstru—⸗ mente durch ein Doppelsystem von Schöpfbälgen. Johann Lederer in München, Rosenthal Schulhaus).
Sch. 1735. Neuerung an Vorrichtungen jum Reguliren der Saitenfpannung an Piano⸗ sortes. — Curl Schumann in Leipzig.
Sch. 1869. Neuerungen an Mundharmonikas. — Joh. Wilh. Sehnnkè in Brunndöbra bei Klingenthal.
St. 676. Neuerungen an Streich Pianos. Friedrich Steinbrecher in Kirn a. Nahe, Rheinpreußen.
LII. H. 28809. Dorpelsteppstich⸗Nãhmaschine mit doppelten Nähwerkjeugen. — Heinrich En- kRorner in Berlin.
PM. 1177. n, sür Nähmaschinen. J. H. Dräger in Bergedorf bei Hamburg.
LIV. I. 2139. Selbstthätiger elektrischer Ein⸗ wurfsmelder an Brileffasten. — C. Honiechke i in Wiesbaden.
LVIII. G. 1681. Fil terpreßtũcher. — Gott- sehali K C0. in Gassel.
LXIV. I. 1863. Neuerungen an Bierdruck⸗ Uyparaten. — Moon. Rechnungefũührer am Stadtbau⸗Amt in Metz, Gartenstr. 49.
XIX. Seh. 1760. Neuerungen an Taschen⸗ messern ohne Feder. — Gustar Sehnar in
HKlIassoc.
LXXVII. EH. 3109. Bewegungsmechanismus für Boote in Caroussels. — W. Rieienberg in Hamburg.
„HK. 2051. Neuerungen an Schlittschuh⸗ befestigungen. — F. H. HLKüstermannm in Berlin.
LXXX. A. 674. Deutscher Ziegelofen mit ein⸗ gebauten Schornsteinen, um die Verbrennungs⸗ produkte in halber Höhe des Ofens abzuführen. — August Arnold in Bischweiler i. Elfaß.
G. 1607. Neuerungen an Formen für das Pressen von Cement und Thonpfatten. Jakob Grether, in Firma Grether & Go, in Frei- burg, Baden.
E, 1689. Neuerungen an Dachziegelstreich⸗ maschinen. — Karl Herrmann Lange in Penzig, Kreis Görlitz.
LXXXIV., G. 1565. Schleusenklappthor. — Nulius Gweve in Laurenburg a. d. Lahn.
LXXXVIII. R. 1724. Neuerungen an Turbinen. — Alb. Radermacher in Barmen — Rittershausen.
Berlin, den 30. März 1882. Kais a, Patentamt. t ü ve.
„ WVersagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten.
Klasse.
XXI. E. 1092. Galvanisches Element mit Kohlencylinder und horizontal befestigter Zink— scheibe. Vom 5. September 1881.
XVI. KE. 1548. Selbstschließender Hahn. Vom 6. Oktober 1881.
Berlin, den 39. März 1882. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
. Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗-Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden. HKl.asse. XXVII. Nr. 11 630. Actiengesellschaft Schaen-
Ter & Walcker in Berlin. — Neuerungen an Ventilatoren. Vom 10. März 1886 ab.
Nr 16730. Actiengesellschaft Schaesrer C Walcker in Berlin. — Neuerungen an Ventilatoren; Zusatz zu P. R. 11 636. Vom 29. Dezember 1880 ab.
XXXVIII. Nr. 16728. Rudolph LTazScha- Sschel in Hamburg. — Stellvorrichtung an Jalousien. Vom 17. Juli 1881 ab.
LXXVMII. Nr. 18941. Firma J. C. Stock-
Sohm in Rittershausen, Bürgermeisterei Bar⸗ men. — Riemenschlittschuhe mit mechanischer Befestigung. Vom 2. Oktober 1880 ab. LXXX. Nr. 15 689. Hermann Schmidt- mann in Leipzig. — Marmorin. Vom 1I. Ja⸗ nuar 1881 ab.
Berlin, den 30. März 1882. Kaiserliches Patentamt. Stü ve.
MNichtigkeits Erklärung eines Patents. Das an zl. Nenerburg in Cöln a/ Rhein auf Neuerungen an Wasserstandszeigern für Dampfkesse ertheilte Patent Nr. 4170 ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 29. Dezember 1881 für nichtig erklärt. Berlin, den 30. März 1882. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
: Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente
sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai
1877 erloschen.
H Iasse.
VI. Nr. 18980. Kontinuirlich arbeitender
Maisch⸗Destillir-Apparat mit liegender Kolonne.
XII. Nr. 17 260. Apparat zur Erhitzung und
Trockenung fester oder flüssiger Körper mittelst
überhitzter Wasserdämpfe.
XX. Nr. 25686. Bremsvorrichtung für Eisen⸗ bahn ⸗ und Straßen ⸗Fuhrwerke.
Nr. 2587. Verbesserungen an Spannvorrich⸗ tungen für Eisenbahnwagenbremsen; Zusatz zu P. R. 2556.
Nr. 18 659. Schutzwagen mit selbstthätiger Bremse für Eisenbahnzüge.
XXI. Nr. 17193. Selbstthätiger
ausschalter.
XXI. Nr. 16906. Verfahren jum Ver⸗
schmeljen schwer transportirbarer und schwierig
zu zerkleinernder Gußstücke.
XXRXIII. Nr. 7340. Neuerungen an Regen⸗
und Sonnenschirmen.
XXXoIV. Nr. 5375. Mottensicherer Behälter.
Nr. 12 178. Ausziehtisch.
Nr. 14 818. Neuerungen an den unter Ne. 5340 patentirten Ausziehtischen mit Einlagen, welche durch Drehung in die erforderliche Lage gebracht werden.
Nr. 14 669. Neuerungen
sranzösischen Sophas. XXX. Nr. 10 211. Pneumatischer Elevator für Getreide 2c. mit Düsen, welche auf die ganze Länge des Steigerohrs vertheilt sind.
14621
14622
14623
14624
Batterie⸗
an sogenannten
RKlIasge.
XII. Nr. 9769. Apparat zur selbstthätigen Einstellung des Schrumpfmaßes an Radreifen⸗
Stichmaßen. r, 14 476. Billet⸗Registrir⸗Durchlochungs⸗ und Controlapparat. XLV. Nr. 3627. Neuerungen an Göpeln und Dreschmaschinen. Nr. 15 281. Neuerungen an Pflügen. Nr. 16496. Zweitheiliges Hufeisen mit Ein⸗ lage von Leder, Gummi 2c. XLVI. Nr. 11 025. Rotirende Luftmaschine mit Ringeylinder. XLVII. Nr. 2327. Neuerungen an Dampf⸗ und anderen Hähnen, sowie Ventilen. Nr. 5575. Neuerung in der Befestigungs⸗ weise der Ventildichtungen aus Gummi. Nr. 9574. Neuerung an Schraubenverbin⸗ dungen zum Zusammenfügen von Hölzern. . . 10212. Maschinentreibgurte aus Metall⸗ edern. Nr. 19239. . Nachstellvorrichtungen für Packungsringe bei Dampfkolben. Nr. 19531. Dreiwegventil. Nr. 13 638. Schmiervorrichtung für Cylinder und Schieber der Lokomotiven und Dampf⸗
maschinen. und Absperr⸗
Nr. 13641.
ventil. Nr. 13 643. Säulengestell zum Einspannen zwischen festen Widerlagern. Nr. 13 975. Neuerungen an Drahtseilen. MNr. 14 587. Vorrichtung zum Verbinden und Spannen von Treibriemen. Mr. 14 654. Schlauchverband.
XLIX. Nr. 3144. Kraftübertragungsmechanis⸗ mus an Radreifen⸗Schweißmaschinen.
Nr. 5404. Neuerungen an Schraubenschneide⸗ maschinen.
Nr. 109935. Dampfhammer⸗Steuerung.
Nx. 17184. Metallsiebe für Filtrirzwecke als Ersatz der Siebe von Leinen.
L. Nr. 14441. Filter⸗Abklopfvorrichtung für aspirirte Mahlgänge.
LI. Nr. 17110. Neuerung an der Mechanik für Pianinos, und zwar Abänderung der F. F. Elemming'schen Repetitionsmechanik P. R. Nr. 8164.
LII. Nr. 1372. Einrichtungen zum Nähen von
Steppdecken. Nr. 5935. Einrichtungen zum Nähen von Steppdecken; Zusatz zu P. R. 1372.
Nr. 19 095. Neuerungen an Nähmaschinen
LXIII. Nr. 6631. Lastwagengestell aus Fagon⸗ eisen.
Nr. 13 880. Treibmechanismus für Wagen aller Art.
LXIV. Nr. 9364. Kontrol⸗Apparat beim Ab—
zapfen des Bieres mittelst Luftdrucks.
Nr. 10 214. Chokoladenkanne mit Rührvor⸗ richtung.
Nr. 14 332. Bierausschankapparat ohne n fe und mit Spülvorrichtung für Trink⸗ gefäße.
LXVII. Nr. 14 454. Werkzeuge zum Schleifen
und Poliren, nebst Verfahren zu deren Her⸗
stellung.
LXVIII. Nr. 10 074. Vorrichtung zur Siche⸗
rung eiserner Behälter gegen Beschädigung durch
Feuer.
LXX. Nr. 166109. Schulwandtafel.
LXXI. Nr. 10 371. Neuerungen an Maschinen
und Geräthen zur Herstellung von Schuhwerk.
ELRXRXVMVI. Nr. 9953. Einrichtung an Water⸗ feinspinnmaschinen zur Erzielung doppelter Gang- ge chwindigkeit.
Nr. 18795. für Seide.
Nr. 18 852.
drehen
Druckreduzir⸗
Neuerung an Spulmaschinen
Werkieng zum partiellen Ab= n von Kratzenbeschlägen an Vorspinn— krempeln.
LXXVII. Nr. 16504. Befestigung des Stoß⸗ leders auf Billardqueues. Berlin, den 30. März 1882. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Sandels⸗ NRegister.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sach sen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstagès bejw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrit Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlick.
14625
14595 Anchem. Unter Nr. 1079 des Prokurenregister wurde heute eingetragen die Prokura, welche dem TVaufmann Johann Irlweck in Aachen für die Firma Chr. Schiffert daselbst ertheilt worden ist. Aachen, den 28. März 1882. Königliches Amtggericht. V.
Altonn. K 14596
Der Taufmann Friedrich Wishelm Laugelotz zu Altona hat für seine Ehe mit Glara Clemen— tine Lückerath zu Siegburg b. Cöln durch nota— riellen Vertrag vom 17. März 1887 eine Abweichung von dem an ihrem demnäͤchstigen Wohnorte gelten den ehelichen Güterrechte verelnbart. Eingetragen im Register zur Eintragung der ehe— lichen Güterverhältnisse Nr. 35 am heutigen Tage. Altona, den 25. März 1882.
Geünewalderstraße Nr. 8 bei Solingen.
Nr. 15118. Neuerung an Becherwerken.
Altona. Bekanntmachung. 1. Bei Nr. 34 unseres Firmenre fers, woselbst die Firma J. P. SH. Lahrmann . und als deren Inhaber der Kaufmann Franz Otto Lahrmann da⸗ selbst verzeichnet steht, ist heute eingetragen worden: Die Firma ist erloschen. Altona, den 25. März 1882. Königliches Amtsgericht, Abtheilung II. a.
1 I ö KBanrmem. In das hiesige Handels⸗-Gesellschafts⸗ Register ist heute unter Nr. 1012 zu der Firma „Steinberg & Hild“ in Barmen folgender Vermerk eingetragen worden:
Die Handelsgesellschaft hat ihrer obigen Firma zen Zusagtz; „Aelteste Rheinische Dampfsenf⸗ fabrik“ beigefügt und eine Zweigniederlassung in Düsseldorf unter der gleichen Firma errichtet.
Barmen, den 28. März 1882.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung J.
146477 Barmen. Im hiesigen Handels⸗Gese schafts⸗ Register sind heute wegen Beendigung der Liquida⸗ . der betreffenden Handelsgesellschaften gelöscht worden: Nr,. 121 die Firma „Peter Mittelstenscheid & Feldhaus“ in Barmen, Nr. 291 (alte) die Firma „Bäumer K Blas⸗ berg“ in Dabringhausen. Barmen, den 28. Maͤrz 1882. Königliches Amtsgericht, Abtheilung J.
ö -Karmem. In das hiesige Handels-Firmen⸗ Register ist heute eingetragen worden unter Rr. 291 die Firma: „Barmer Schraubengläser⸗Mann⸗ faetur, Carl Bracht, in Barmen und als deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Carl Bracht. Barmen, den 29. März 1882. Königliches Amtsgericht, Abtheilung J.
. 14644]
Earmem. In das hiesige Handels-Prokuren⸗
Register ist heute eingetragen worden unter Nr. 799
die, Seitens der Firma: „E. Hellmar“ in Barmen
Wichlinghausen dem daselbst wohnenden Apotheker Carl Hellmar ertheilte Prokura. Barmen, den 29. März 1882.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung J.
KRerlim. Handelsregister 146551 des ren, m Amtsgerichts L. zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 29. März 1882 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 703 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Lindan K Behrend vermerkt steht, ist eingetragen:
Die Hen de e ge elsschaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst. Liguidatoren sind:
I) der Kaufmann Franz Wilhelm Alexander
Lindau zu Berlin,
2) der Kaufmann Theodor Behrend zu Berlin. Jeder derselben kann die zur Liquidation ge⸗ hörenden Handlungen für sich allein vornehmen.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6817 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: F. Schüler & Fichelscher vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelsst. Der Fabrikant Carl Friebtich Wilhelm Schüler zn ernte fes en Handelsgeschäft unter der Firma: Schüler fort, Vergleiche Nr. 13505 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr
13,605 die Firma:
* J. Schüler mit dem 2 zu Berlin und es ist als deren In—⸗ haber der, Fabrikant Carl Friedrich Wilhelm Schüler hier eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 1255 die diesige Handelsgesellschaft in Firma: A. Oechsle & Sohn vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunft der Be⸗ tbeiligten aufgelöst. Der Fabrikant Au Oechsle zu Berlin setzt das Handelagef unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 13,608 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 13,608 die Firma: A. Oechsle & * mit dem Sitze zu Berlin, und es sst als deren In= —— der Fabrikant August Oechsle hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 11.621
die hiesige Handlung in Firma:
Julius Schlomann
vermerkt stebt, ist eingetragen:
Das Handeltgeschäft ist durch Vertrag auf
den Kaufmann Bernbard Lönigaberger zu in
übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma: Julins Schlomann Mfl.
fortsetzt. Vergleiche Nr. 13611 des Firmen-
registers.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 13611 die Firma:
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. a.
Julias Schlomann Mfl. mit dem Sitze ju Berlin und es ist als deren In⸗=
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