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Tia es i, 4 ee, n.
lusso] Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau Caroline ederike Lenz, geb. Stange, zu Kiel, vertreten durch den Rechtsanwalt Weber bier, klagt gegen ihren Ehemann, den Mustkus Franz Albert Lenz, dessen Aufenthalt unbekannt, 16 böslicher Verlassung, mit dem Antrage auf Chescheidung, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtestreits vor die . a m, des Königlichen Landgerichts zu Kiel au
den 8. Juli 1882, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
um Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Kiel, den 25. März 1882.
(gez.) gang. Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
lis Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau Julie Först, geb. Mordhorst zu Kiel, vertreten durch den Rechtsanwalt Just ral Castagne hier, klagt gegen ihren Ehemann, den Lohgerber Carl Först, dessen Aufenthalt unbekannt ist, wegen Ehebruchs, mit dem Antrage auf Ebe⸗ scheidung und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Kiel auf den 8. Juli 1882, Vormittags 10 2 mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum i der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Kiel, den 30. März 1883
lgei) Lange, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
15732 Aufgebot.
Auf Antrag des zum Nachlaßpfleger bestellten Oekonomen Caspar Scheiing auf der Hohenheide werden die Nachlaßgläubiger und Vermächtnißnehmer des am 12. Juni 1830 zu Fröndenberg verstorbenen Schneiders Heinrich Pilke aufgefordert, späteftens im Aufgebotgztermine, ö w.
den 28. Juni 1882, Vormittags 11 Uhr ihre Ansprüche und Rechte auf den Nachlaß desfelben unter Angabe des Gegenstandeg und Grundes und unter Beifügung der urkundlichen Beweisstücke oder einer Abschrift derselben bei dem unterzeichneten Ge⸗ richte anzumelden, widrigenfalls sie gegen die Bene—= stzialerben ihre Ansprüche nur noch infoweit geltend machen können, als der 6 mit Ausschluß aller seit dem Tode des Erblassers aufgekommenen Nutzungen durch Befriedigung der angemeldeten An⸗ sprüͤche nicht erschöpft wird.
Unna, 25. März 1882.
Königliches Amtegericht. (gez.) Kulemann. Fuͤr die Richtigkeit:
Ressing, Gerichttschreiber des Königlichen Amttgerichts.
15385 Ausfertigung. Aufgebot.
Urkundenamortisirung betreffend.
Der Verwaltersehefrau Therese Bauer in Alling und deren Sohn Josef Bauer wurden, wie be⸗ hauptet und glaubhaft gemacht worden ist, bei einem Ginbruche in der Nacht vom 4. auf 5. Juni 1880 die beiden Scheine der städtischen Sparkaffe Regensburg
numer 169095 de dato 10. Mai 1861 über 50 ih südd. Währung, un
numer 10507 de dato 18. Juni 1873 über 25 Fl. südd. Währung entfremdet.
Auf Antrag der Vorgenannten wird hiermit der Inhaber dieser Urkunden aufgefordert, spätestens in dem auf
Montag, den 8. Januar 1888,
; Vormittags 11 Uhr, beim diesseitigen Gerichte angesetzten Aufgebots⸗ termine seine Rechte schriftlich oder mündlich zu Protokoll des Gerichtsschreibers anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos⸗ erklärung der Urkunden erfolgen würde.
amm, , am 27. März 1882.
K. Amtegericht Regensburg. J. Der K. Amtarichter: (L. 8.) gez. Tischler. Zur Beglaubigung: Regensburg, am 31. März 1882. Der K. Sekretär: Hencky.
(15384
Auf dem Hvpothekenbuchsfolio des Colonats delmert Nr. 30 zu Silixen finden sich folgende Ingrossate:
2. Orts für die Homeier'schen Minorennen von Nr. 5 zu Silixren, jeßt Anton Homejer, laut Obli- gation vom 165. Juni 1834 Darlebn zu 165 Thaler,
6. Orts. für dieselben faut Obfigation vom 15. November 1841 Darlehn zu 25 Thaler,
8. Orts für den r August Schröder oder Helmert zu Silixen laut Bbligalion vom 5. April 1843 Darlehn zu 60 Thaler,
13. Orts für den Kaufmann Jacob Arensberg ju Alverdissen laut Obligation vom 2/10. Mär; 1855 Darlehn zu 860 Thaler,
17. Orig für die Homeier'schen Minorennen von Nr. 5 zu Silixen, jetzt Anton Homeier, laut Obli⸗ gation vom 1. 26. Juli 1864 Darlebn zu 5 Traler.
Nach glaubhaft gemachter Angabe des Golons Konrad irn Nr. 30 zu Siliren sind diese Dar⸗ lebne durch Rüchablung längst gegenstands los ge⸗ worden, es können aber löschunge fähige Quittungen nicht beschafft werden. Beantrggter Maßen werben daber Alle, welche an jene Ingrossate Ansprüche erheben, aufgefordert, solchke spätestens in dem auf
Freitag, den 20. Ottober d. J., Morgens 19 Uhr, 9 ** Aufgebotstermine anzumelden und R
nden, widrigenfalls * Eintragungen ⸗ r
an be er vpothekenbuche geloͤscht
e oschen erklärt und im werden sollen. Hohenhansen, den 31. März 1882. Fürstliches Amtsgericht. gez. Kirchhof. ur Beglaubigung:
Auf den Antrag der Lüneburgischen Kammer, welche glaubhaft gemacht hat, daß sie das Gigen⸗ thum an den nachstehenden 6 zur Domäne Wicken
B * ,
.
in ibrem Besitz befind⸗ sen gehörigen Grund (15568
Bezeichnung.
Laufende Nr.
( Sekttar
1
Mühlen
der vordere
über
S — 898 —— —— 836 855
1 8 .
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L . 1 — — — 2 — — — de —
vor der gr J Schãaferbreite das Krümmekenfiek
die die
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erworben hat,
Ebert, Genau. i- des ö. Amtsgerichte
Vofraum mh of ) msf sämmtlichen darauf b findlichen Gebäuden
Lustgarten .
binter der Brennerei (Hölle)
hinter dem Vorwerk
Küchengarten auf dem Hofe
am Schãäferhause
daselbst
am Schasstalle am Mühlenberge
oft mit darauf be⸗
findlichen GSebäuden
Garten daneben Mühlengarten an der Lenne Eichengarten der große Garten die vordere Weide
daselbst
die Kälberweide
daselbst daselbst
daselbst
der hintere Dickebusch daselbst die hintere Weide
daselbst
im Ferkenbache 5 vor dem Müuhlenberge daselbst (an der Ghaussee)
das Reinekensiek J das Holjerbruch
die kleine Papenbreite Böõͤckerplacken die vordere Papenbreite die hintere Papenbreite der Ochsenkamp
daselbst lch daselbst
unter dem Piepsack der Piepsack der Kuhanger
daselbst
daselbst
über der langen Wiese in den Weidenbüschen vor dem Erickenberge
daselbst
im Wolfshagen
vor dem langen Jägerfelde das Langenjägerfeld
der Strang die große Schäferbreite die kleine Schäferbreite im polnischen Dreische
daselbst
der vordere Klei der mittlere Klei der hintere Klei der Kälberkamp im Dickenbusche und an der Kälberweide die Küchenwiese . Wiesenstreifen an der Lenne vor der Kälberweide desgl. desgl. . desgl. im Drögen (rect. Dörrie) Kaiserthore im Ackerborn die Angerwiese das Schollensiek der Voigtskamp die lange Wiese
daselbst
daselbst
das Krähensiek
der polnische Dreisch O die Nonnenwiese
roße Mönchewiese eine Mönchewiese die vordere Kleiwi die hintere Kleiwiese der Kälber kamp
die Bleiche am Mühlenteiche der alte Teich am Kaiserthore
der Mühlenberg
7 hinter dem Mühlenberge an
der Lenne
3 vor dem Mühlen berge vor dem Krähensieke der Strang
daselbst daselbst
das schwarze Land
der Kleiberg 7 auf dem Kleiberge
auf dem Kappenberge
vor dem Amte
vor der schwarjen Brücke
der Gleimkerbrink
das Wickenserholz
Anger an der Lenne unterm
KAleiberge
der Mühlenteich
werden alle Diejenigen, welche an diesen Grundstücken zu haben glauben, zur Gel⸗ tendmachung derselben auf den 26. Mai 1882, Morgens 10 Uhr,
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dem Kuhanger unter dem Graswege daselbst das Todtgepflügte die Gildehufe
oßen und der kleinen
Unternehmer, mit welchem sie zu Moosch wohnt,
vor das unterzeichnete Amtsgericht unter dem Rechts⸗ nachtheile geladen, daß nach Ablauf des obigen Termins die Herzoglich Braunschweig ⸗Lüneburgische Kammer, Direktion der Domänen, als Eigenthümerin jener Grundstücke in das Grundbuch eingetragen werden wird, und daß, wer die ibm obliegende Än⸗ mel dung unterläßt, seine Rechte gegen einen Dritten, welcher in redlichem Glauben an die Richtigkeil des Grundbuchs die vorbeschriebenen Grundstücke er⸗ worben hat, nicht mehr geltend machen kann. Eschershausen, den 78. März 1882. erjogl. . Lüneb. Amtsgericht. o ny.
II57411 r Die Wittwe des Buchhalters Carl Robert Fickert, Emma Amalie, geb. Liske, zu Großenhain hat das Aufgebot des angeblich verloren gegangenen Deposital⸗ scheins der Lebensversicherungs⸗Ackiengesellschaft Ger⸗ manig zu Stettin vom 5. Juli 1879, nach welchem der Komtorist Carl Robert Fickert bei seinen Leb⸗ zeiten die Police der Germania Nr. 216, 025 vom 3. Februar 1871 über 9090 M als Unterpfand für ein demselben gewährtes Darlehn gegeben hat, be—⸗ antragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufge⸗ fordert; spätestens in dem auf den 18. Jo vember 1882, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf⸗— gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur⸗ kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.
Stettin, den 28. Mär; 1882.
Das Königliche Amtsgericht.
9 Aufgebot.
Die Handlung de Chapeaurouge u. Co. Suec. zu . hat das Aufgebot der Prima eines von Spieler et Co. in Smyrng am 31. Oktober 1881 über 1627 4A auf C. Marioth et Co. in Düsseldorf gezogenen, von Letzteren acceptirten, auf Antragstellerin indofsirten, am 31. Januar 1883 fälligen Wechsels beantragt. Der Inhaber der Ur— kunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf Dienstag, den 31. Oktober 1882, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterjeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 9 des Justijgebäudes, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde er— folgen wird. Düsseldorf, den 27. Februar 1882. Königliches Amtsgericht. III. Abtheilung. gez. Hartwich, Amtsrichter.
(15757 Zwangs verkaufs⸗Anzeige und Aufgebot.
Auf begründet erkannten Äntrag des Kaufmanns H. P. J. Tüxen in Schlezwig, vertreten durch den Rechtsanwalt Rolfs dafelbst, ist wegen einer proto⸗ kollirten Zinsforderung des genannten Antragstellerz irn Betrage von 4290 * nebst Kosten der Zwange— verkauf, des zur Sicherung der Forderung verpfaͤn« deten, in Holm unter Haus Nr. 8 belegenen, in der Grundsteuermutterrolle unter Artikel Nr. 54 einge⸗ tragenen, dem Schmiedemeister Claus Petersen in Holm gehörigen Grundbesitzes mit den darauf er— bauten Gebäuden angeordnet.
Termin jum Verkauf, welcher nur durch Zahlung der bezeichneten Zinsforderung sowie der Kosten ab' gewendet werden kann, wird auf
Sonnabend, den 8. Juni v. J., Vormittags 11 Uhr, angesetzt.
Die Verkaussbedingungen liegen 14 Tage vor dem Termine auf der hiesigen Gerichtsschreiberei zur Einsicht aus.
Hug etc werden, mit Ausnahme der protokollirten Gläubiger, alle, welche an den bezeichneten Grund besitz dingliche Ansprüche ju haben glauben, bei Meldung des Ausschlusses aufgefordert, solche An— sprüche unter Beifügung der urkundlichen Beweis stücke in Ur und Abschrift beim unterzeichneten Ge⸗ richte spätestens in dem gleichfalls auf
den 3. Juni d. J., Vormittags 11 Uhr, anstehenden Aufgebotste; mine anzumelden. Eckernförde, 25. Mär 1882. önigliches Amtsgericht. Abth. II. gez. Thöl ke. Veröffentlicht: Grase, Gerichtsschreibergehülfe des Königl. Amtsgerichts, Abth. II.
15746 Bekanntmachung.
Der Tagearbeiler Franz Gaertig und der Haug⸗ hälter Josef Gaertig. Beide in Steinau a. O., haben die Aufrufung der am 9. August 1812 zu Tarrdorf geborenen, verehelichten Dominialkutscher Miersebach, Veronika Hern g geb. Gäͤrtig, (Tochter des Häuslers Anton Gaertig und dessen Ehefrau Elisabeth, geb. Schubert), in Antrag gebracht, welche bis zum Jahre 1853 in Langenbielau ge— wohnt hat und nach Mittheilung des Dorfgerichts in Langenbielau in diesem Jahre nach der nöcht existirenden Ortschaft „Schwarze Elster⸗ in Polen verzogen sein soll.
Dieselbe wird nebst ihren etwa zurückgelassenen
unbekannten Erben und Erbnehmern aufgefordert,
sich spätestens in dem
auf den 18 Januar 18838. Vormittags 11 Uhr,
an hiesiger Gerichtestelle (Schöffen · Saal) anberaum⸗
ten Aufgebotstermine persönlich oder schriftlich zu
melden, widrigenfalls ihre Todeserklärung mit den
geln der §§. S34 ff. Thl. II. Titel 18 Allgem.
andrechts ausgesprochen werden wird.
enn n, u. d. E., am 23. März 1882. önigliches Amtsgericht.
(15763 Gütertrennung.
Durch Urtheil des Kaiserlichen Landgerichts Mül⸗
bausen vom 29. Mär 1882 ist zwischen Maria Anna
Lutringer, Wittwe erster Ehe von Vasentin Hein
rich und ihrem jetzigen Ehemanne Valentin Dietrich,
die Gütertrennung ausgesprochen worden. Mülhausen i. E., den 31. März 1852.
Der an fem Stabl.
(15761 Gütertrennungsklage.
Die Ebefrau Carl Fuchs, Elisabeth, geb. remb. gen, ju Honnef am Rhein, vertreten durch echtz. anwalt Humbroich, klagt gegen ihren genannten Ehemann Carl Fuchs, Maler und Anstreicher selbst, wegen Gütertrennung, mit dem Antrag;
ie iwischen den Parteien bestebende eheliche Gütergemeinschaft mit allen gesetzlichen Folgen für aufgelöst zu erklären“.
Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstrein vor der J. Civilkammer des Königlichen Landgerichtz zu Bonn ist Termin auf den 15. Mai 1882, Bormittags 10 Uhr bestimmt. z
Klein, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. 15762] Gütertrennungsklage.
Die Ehefrau Johann Neuhoff, Änng Marig, geh Schmid, zu Qberellingen, vertreten durch Recht anwalt Hellekessel, klagt gegen ihren genannten Che⸗ mann Johann Neuhof, Kaufhändler und Wirth zu k wegen Gütertrennung, mit dem An, rage:
die Trennung der zwischen den Parteien bestehen⸗ den ehelichen Gütergemeinschaft zu verordnen.“
Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreitz vor der J. Givilkammer des Königlichen Landgericht n Bonn ist Termin auf
den 22. Mai 1882, Vormittags 10 Uhr, bestimmt.
Klein, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichte
15757 Bekanntmachung.
Durch Urtheil der J. Civilkammer des Koͤniglichen Landgerichts zu Elberfeld vom 8. März 1882 1st die zwischen den Eheleuten Bauunternehmer Auguß Müller zu Elberfeld und der Caroline, geb. Hund daselbst bigher bestandene eheliche Gätergemeinschas mit. Wirkung vom. Tage der Klagebehändigun, 5. Dejember 1881, für aufgelöst erklart worden
Schu ster, Gerichtsschreiber der J. C. K. des Kgl. Landgericht
15776 Auf, den Antrag des Cigarrenarbeiters Theodar Solenky hieselbst sind in der Gerichts sitzung an 28. d. M. die 3 Obligationen der Herzoglichen Leihhauscasse hieselbst vom 5. März 1880 Litt. A. Nr. 12562 und vom 4. August 18809 Litt. A. Nr. 1398869 je über loo M für kraftlos erklärt. Braunschweig, den 31. März 1882. Herzogliches Amtsgericht. IX. L. Rabert.
15733 GSekanntmachung. Durch Urtheil vom 24. Mär; 1882 sind: I) die Gläubiger der auf Schrimm Nr. 185 ja Abtheilung III. Nr. 1 a, d., h., i.: für Esther Brühl mit. Abel Don Broh mit Lea Biermann mit Zippre Biermann mit
eingetragen zusammen . I IG Tęist. und Zinsen;
die Gläubigerin der auf Pierzchno Nr. 16 in Abtheilung III. Nr. I für die Marianna Kuczma, verehelichte Johann Szwaja, eingette—= genen 48 Thlr. 15 Sgr. ½ Pf. und Zinsen; die Gläubiger der auf Hohensee Nr. 13 — früher Vr. 11 — in Abtheilung III. Ni. 2 für hie Anna Maria Ruegert'sche Nachlaßmasse ein, getragenen 150 Thlr. nebst Zinsen; die Gläubiger der auf Srköwo Rr. 6 in Ab= theilung III. Nr. 1 für die 6 Geschwister Fran⸗ cisca, Johann, Stephan, Stanislaus, Marlanna und Thomas Mieloch eingetragenen je 25 Thlr. . Sgr. 35 Pf, zusammen 152 Thlr. 25 Sar.
21 die Gläubiger der auf Kurnik Nr. 191 und Nr. 363 in Abtheilung III. Nr. 2 und Nr.] für die 3 Brüder Anton, Marcell und Ignaz Gabryelewicz eingetragenen je 87 Thlr. 9 gt, usammen 261 Thlr. 27 Sgr. nebst Zinsen,
heile t e g, die Rechtsnachfolger der bezeichneten Gläubiger mit ihren Ansprüchen auf die vorbejesch⸗ neten Hppothekenposten ausgeschlossen.
Schrimm, den 30. März 1882. Königliches Amtsgericht.
Il15756 Bekanntmachung.
Die in Sachen, betreffend den Zwangsverkauf der zur Konkursmasse des Gerichtsschreibers August Ahrndsen in Marne gehörigen, in der Grundsteuer—
mutterrolle der Gemeinde Ahlefeld unter Artikeh!
und 22 und der Gemeinde Omschlag-⸗Steinsieken
unter Artikel 2 aufgeführten Grundstücke auf den 13. und 18. April d. J. angesetzten Termine werden nicht abgehalten.
Eckernförde, den 1. April 1882. Königliches Amtegericht. Abtheilung J. Veröoͤffentlicht: Schröder, Erster Gerichtsschreiber.
13743 Beschluß.
Das F. Amtegericht Vingolfing beschliesßt auf
Antrag des Leopold Neumayer, Bauer in Obern= dorf, in Erwägung, daß die Voraugsetzungen del 8. 82 des Hyp.Ges. mit Art. 123 Ziff. J des Aut ⸗ , e. zur C. P. O. und C. O. gegeben
nd. die Durchführung des Aufgebotsverfahrens bin ⸗
. der auf seinem Anwesen Haus. Nr. 30 in
erndorf lastenden, im Hvpothekenbuche del
K. Amtegerichts Dingolfing für die Steuergemeinde Niederreisbach Bd. J. S. 525 zu Gunsten des ver⸗ mißten Johann Maier, Bauers sohn von Oberndorf, eingetragene Hypothek für 323 Fl. — 556371 A Elterngut, für fordert demgemäß Alle, wesche ein Recht auf Fiel n zu haben glauben, auf, bis längstent ; to
falls die Hypothek als erloschen erklärt und im HSvpothekenbuche gelöscht würde und setzt Aufgebott⸗ termin auf
Ausfertigung und Gutgvortheile,
er 1882 dieses bier anzumelden, widrigen⸗
Donnerstag, den 12. Oltober 1882, Vormittags 9 Uhr,
fest. Am 1. April 1882.
Gareig, K. Amtsrichter.
zum Deutschen Reichs⸗
M S3.
Dritte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 6. April
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗AUnzeiger.
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Fx -
Der Inhalt diese Bellage, in welcher auch die im Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Pateutgesetz,
Eentral⸗
andel 8⸗Negister
Das Central-Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deuffchen Reichs. und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers, 3W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
§. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. Nsvemher 18, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatte unter dem Vitel
für das Deuts
4, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und
che Reich. mn. 83)
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deu che Reich erscheint in der Regel täglich. — Dat Abonnement beträgt 1 M 50 3 fur das . — 3 ö 4 ko 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckenle 360 4.
ere
Patente.
Batent · Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
Der Gegenstand der Anmeldung ist einst veilen
gegen unbefugte Benutzung geschützt. RlIass e.
XII. L. 767. Neuerungen in dem Verfahren
zur Herstellung von Untersalpetersäure und deren Verwendung für Spreng⸗ und Leuchtstsffe. — Eugen Turpin in Paris; Vertreter Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
XIX. EB. 2969. Neuerungen an dem Bengger-= schen Nivelleur. — Gebr. Röhler & C. in Wien; Vertreter; Budde & Goehde in Berlin 8, Gitschinerstraße 32.
RX. H. 1989. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗
wagen. — Heinrich HKündig in Kempten, Bayern. .
XXI. F. 1255. Verfahren zur Herstellung pla—⸗ stischer Kohle zum Gebrauch als Tohlenbügek in elektrischen Glühlichtlampen. — Ferd. Fried- richs in Stützerbach, Thüringen.
N. 690 Hermetische Batterie. — Carl Alfred Kyström in Paris; Vertreter: Richard Lä- ders in Görlitz.
S. 1474. Neuerungen an dynamoelektrischen und elektrodynamischen Maschinen. — Siemens C Halske in Berlin.
XXIII. H. 1951. Maschine zum Conisch⸗ fraisen der Enden von Kerzen aus Stearin oder anderem Material. — A. MHotard & Co. in Berlin, Gitschinerstr. 15.
XXIX., L. Si4. Neuerungen in der Herstel⸗ lung von Asbestgeweben. — Télesphore Trivier Kls in Quevaucamps (Belgien; Vertreter: J. II. E. Prillwitr in Berlin R., Oranienburgerstr. 64.
XXX. A. 692. Maschine zur Herstellung kom⸗ primirier Pulver für Apotheker. — Carl Albrecht in Frankenthal, Pfalz.
EXXIII. N. 653. Regen- und Sonnen⸗ , — Conrad Nenmeister in
eipzig.
EXRXIV. A. 636. Brodschneidemaschine. — Anthom . Söhne in Flensburg.
S. 1430. Elastische Bettunterlage. — Heinr. Seidler in Güstrow i. Meckl.
W. 1951. Regulirungsvorrichtungen der Brenneröffnungen für Gas- Koch“ und Heiz— apparate; Zusatz zu P. R. Nr. 17588. — J. G. Wobbe in Hamburg, Gaswerk Grasbrook.
XXXVI. D. 771. Weitere Neuerungen an dem Staib'schen Luftheizapparat; Zusatz zu P. R. 1317. — Karl Dürr in Stuttgart.
XL. L. 1597. Neuerungen in dem Verfahren zur elektrolptischen Gewinnung des Zinks aus Erjen. — L6on Létranxe in Paris; J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
XLII. E. 2224. GEisenbahnzugs - Kontroluhr. — Gustar KEinter in Mühldorf a. Inn, Oberbayern.
D. 1141. Neuerungen an fundamentirten Centesimal · Brückenwaagen. — Fritz Hopp in Berlin N., Eichendorffstraße Nr. 20.
XLV. S. 1479. Baumscheere mit Baumsäge. — B. Sanron in Ghötel⸗Censoir (YJonne, Frankreich); Vertreter: G. Stumpf in Berlin 8 W., Ritterstr. 61.
S. 1489. Neuerungen an dem Signalappa-⸗ rat für Dampfpflüge; Zusatz zu P. R. Nr. 16469. — Paul Seler in Crossen 4. Oder.
XLVIIHI. E. 729. Verbesserungen an dem Verfahren der Herstellung von Zinnplatten, ver⸗ Ünnten Gegenstanden und in den dabei benutzten Werkzeugen. — William Elmore in London; Vertreter: E. Engel in Hamburg.
XE.IR. W. 1918. Neuerungen an der kombinirten Ablant« Runde, Falz ⸗ und Wulst⸗Maschine; Zusatz Patent zu P. A. 43 337/81. — Richard Wagner in Chemnitz.
LI. HI. 2609. Neuerungen an Kapsel⸗ Gebläsen. — Christian Hoppe in Bockenheim b. Frankfurt a / M. Weserstr. 3 J.
XIV. G. 1588. Flaschenverkapselungs maschine. d Geisenheimer in Bingen am
ein.
LXXXIIHI. L. 3086. Neuerungen an Uhr⸗ werken. — Car., MHrums in Göttingen. Berlin, den 6. April 1882.
staiserliches Patentamt. 15835 Stüve.
BVersagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reich ⸗An⸗ er an dem angegebenen Tage bekannt gemachten nmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstwelllgen Schutzes gelten als nicht eingetreten. KRlIaase. XX. M. 1881. Neuerungen an Dampfslraßen⸗ wagen. Vom 24. Oktober 1851. Twwn. l. i445. Neuerungen beim Formen r beulloer Formplattengüfsse. Vom 27. Juni
*. FE. 592. Luftheizofen. Vom 22. August
Berlin, den 6. April 1682. a mn, . Patentamt. los 36] ũ ve.
Beschrãnkung eines Patents. Dem Anspruch N des an Carl Theodor Seidel in den auf einen Backofen mit Oberfeuerung und
Leitung der Feuergase unter dem Backraume hin er— theilten Patents Nr. 10718 ist im Nichtigkeits verfahren durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 29. Dezember 1881 folgender Zusatz angefügt: „unter Anwendung der dargestellten, pa= rallele Kanäle bildenden Eisenstützen“.
Berlin, den 6. April 1882. Denn,, nn nnn. (15837
ũ ve.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
HKI.lasse.
XIV. Nr. 17 046. A. Wever e Co. und Er. Knüttel in Barmen. — Neuerungen an der unter P. R. 8155 und P. R. 13 654 paten- tirten Ventilsteuerung für Dampfmaschinen. Vom 18. Februar 1851 ab.
XXVII. Nr. 10 985. Gustar Kursig in Berlin, Brandenburgstr. 55. — Verfahren zur Herstellung von gemusterten, durchbrochenen oder durchscheinenden Platten. Vom 11. April 18890 ab.
Berlin, den 6. April 1882.
, Patentamt. (15838 ü ve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
HKIasso.
EV. Nr. 16793. Neuerungen an Petroleum⸗ brennern, betreffend Ersetzung sämmtlicher Triebe und Schlüssel durch eine Hebelkombination, ein Gelenk und eine Feder; Zusatz zu P. R. 11012.
XI. Nr. 5648. Neuerungen an Brahtzügen
VIIE. Nr. 1594. Fadendruckmaschine zur 6. stellung von mehrfarbigen eingepaßten Mustern für wollene und andere Garne.
Nr. 15 478. Maschine zum Rauhen und Noppen von Tuchen und tuchartigen Stoffen. X. Nr. 16923. Neuerungen an Koksöfen, inso⸗ weit die letzteren mit der Darstellung von Koks die Gewinnung der in den abziehenden Destilla⸗
tionsgasen . Produkte verbinden.
XIV. Nr. 4436. Neuerungen an ein⸗ und mehr⸗ cylindrigen Dampfmaschinen.
XIX., Nr. 6889. Eiserner Oberbau für Eisen-⸗ bahnen, Querschwellen aus alten Schienen.
XXII. Nr. 170989. Eine Politur für Holz.
XXXIII. Nr. S312. Selbstschließender Regen⸗ chirm.
9 t Nr. 8676. Neuerungen an selbstschließenden
Regenschirmen; Zusatz zu P. R. dg lꝛ.
XXXV. Nr. 1158. Schälmaschine für Gemüse.
Nr. 10 215. Kleiderhalter. .
Nr. 14181. Lichthalter für Weihnachts-
bäume.
Mr. 14457. Bratrost.
Nr. 16587. Neuerungen an der unter
Nr. 3044 patentirten Sicherheitskaffeemaschine.
NRXXVI. Nr. 13 981. Neuerung an Luft⸗ heizungen.
XXXVII. Nr. 10 286. Herstellung undurch⸗ lässiger Boden und Wandflächen⸗Verkleidungen.
KH.. Nr. 10 285. Apparat zum Verzinken des Eisens mit Vorrichtung zur Beseitigung sich ab—⸗ scheidenden Hartzinkes und Bleies.
XI. Nr. g988. Steifekocher für Hutmacher mit Kondensations ⸗Vorrichtung für den Spiritus.
XEII. Nr. 2799. Instrument zum Maßnehmen für Bekleidungsstücke. .
Nr. 5579. Quecksilber · Thermometer mit weit⸗
hin sichtbarer Scala.
Nr. 7398. Rechenmaschine.
Nr. 9771. Rose für Alkohol ⸗Compasse. XIIV. Nr. 14 686. Neuerung an der unter
P. R. Nr. 2627 patentirten Tabakspfeife.
LXV. Nr. 10 625. Pferdegöpel mit Umlauf- kegel rãdergetriebe.
LI. Nr. 11 188. Noten ⸗Tonzeiger.
LIII. Nr. 14 893. Verfahren zur Herstellung von Pserdeschrotbrod. ; LIV. Nr. 5405. Einrichtung zur Anfertigung
mehrer Reihen Papierdüten auf einer Maschine.
LV. Nr. 5445. Neuerung an Papierstoffmühlen ( Hollãndern).
Nr. 9631. Neuerungen an Holländer⸗Grund⸗
werken. ö
Nr. 9777. Holländer ⸗Grundwerk.
Nr. 15 273. Papiergquerschneidmaschine. LVIII. Nr. 16539. Neuerungen an hydrauli-
schen Oelpressen ohne Anwendung von Einschlag⸗ tüchern und mit sich selbst dichtendem Abschluß der einzelnen Preß fen usatz zu P. R. 14 9990.
LIX. Nr. 19 125. Vacuum-⸗Brunnen.
LR. Nr. 17 182. Maschinenleiter für Feuer lösch⸗ und Rettungswesen.
LXIV. Nr. 9789. Vorrichtung zum Heben von Flüssigkeiten.
1, Nr. 3553. Einsteckschloß für Stuben
üren.
Nr. 6259. Sicherbeits vorrichtung für Schlösser. LXXRIV. Nr. 14182. Signaltrompete (Nebel-
horn). 1X . Nr. 5607. Verfahren zur Darstellung des Doppelsaljes aus schwefelsaurem Kalium und schwefelsaurem Magnesium, genannt ‚Schönit“. LXXVI. Nr. 16 1 Hen nn n mit Streckwerl und verzögerter Wagenaus fahrt. LXXIXR. Nr. 10 086. Gigarrenbündelmaschine.
Klasse. . Nr. 13 936. Neuerung an Ventil⸗ ähnen. LXXXVII. Nr. 9775. Wassermotor. Nr. 10 905. Neuerung an Wassermotoren; Zusatz u P. R. 9775 LXXXIX. Nr. 10 0998. Apparat zur con⸗ tinuirlichen Diffusion in einem Gefäßraum. Nr. 14216. Vorrichtung zum Entwä ssern des Dampfnebels bei Schleudern mit sogenannter Dampfdecke. Nr. 17 882. Verfahren zur Reinigung des Rübensaftes. Berlin, den 6. April 1882. 3, Patentamt. 15839 ü ve.
Die Verfälschung eigener Handlungs“ bücher und der Gebrauch dieser gefälschten Bücher als Beweismittel vor Gericht durch deren Inhaber ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, L Strafsenats, vom 23. Januar d. J., nicht als Urkundenfälschung, sondern, wenn die sonstigen Er⸗ fordernisse des strafbaren Betruges vorliegen, als Betrug zu bestrafen. Die Verfaͤlschung einer Ur⸗ lunde setzt eine unberechtigte Abänderung einer Ür— kunde voraus; eine solche liegt aber nicht vor. Wenngleich das Gesetz den Vollkaufleuten die Füh— rung von Handelsbüchern vorschreibt, so war der Angeklagte an sich zur freien Verfügung über jenes Hauptbuch berechtigt; er war Dritten gegenüber nicht verpflichtet, den von ihm herrührenden, seiner Willen entsprungenen Inhalt desselben, in seinem Integrität zu erhalten und er war hiernach formell auch nicht gehindert, den ursprünglichen Eintrag zu verändern und gewann eine solche Veränderung da— mit nicht schon den Charakter einer Verfälschung, wie er auch dadurch, wenn er gleich anfänglich den bezüglichen Eintrag unrichtig gemacht hatte, nicht der Fertigung einer falschen Urkunde im Sinne des X L267 Str. G. B. sich schuldig gemacht haben würde. Dagegen ist nicht ausgeschlossen, daß, mag nun ein fach⸗ lich unrichtiger Eintrag gleich anfänglich gemacht oder ein Eintrag durch nachherige Veränderung in einen sachlich unrichtigen verwandelt worden fein, der Gebrauch eines solchen Hauptbuchs mit unrich— tigem Inhalt vor Gericht den Charakter der Vor— spiegelung einer falschen Thatsache im Sinne des 8§. 263 Str. G. B. gewonnen und deshalb, sofern auch im Uebrigen die Voraussetzungen dieser Gesetzes⸗ stelle vorliegen, das Verhalten des Angeklagten den Thatbestand des Betruges bezw. des Betrugs⸗ versuchs bilden kann.“
Glasers Annalen für Gewerbe und Bau—⸗ wesen. Nr. 115. — Inhalt: Protokoll des Ver⸗ eins für Eisenbahnkunde, Versammlunz vom 14. Februar 1382. 1) Digkussion über den Vortrag des Hrn. Geh. Bergrath Br. Wedding über die Bedingungen der deutschen Eisenbahnverwaltungen für die Lieferung von Schienen, Radreifen und Achsen aus If fensen vom Standpunkte der Fabri⸗ kation. Diskussion der Herren Haarmann, Hütten—⸗ direktor (Osnabrück), Brauns. Hättendirektor (Dort⸗ mund) Wöhler, Eisenbahndirektor in Straßburg, Dr.. Wedding, Geh. Bergrath in Berlin, . Regierungs⸗Rath Dircksen und Geh. Ober⸗Regie⸗ rungs Rath Kinel in Berlin. — 2) Vortrag vom Geh. Ober Baurath Schwedler über einen von Hohenegger erfundenen eisernen Langschwellen⸗Ober⸗ bau der Desterreichischen Nordwestbahn, mit 6 Ab⸗ bildungen. — Schmiervorrichtung der Lokomotiv⸗ estänge von E. Holzapfel, Königl. Eisenbahn⸗ gl gen o steĩ in Glogau, mit 1 Abbildung. — Der Einfluß des Stauchens und des Abfrischens auf das aterial der Radreifen, von Mohn, Königl. Eisenbahn .: Maschinenmeister (Breslau). — , ,, für Dampfmaschinen, System Knüttel 8 R. P.), mit 1 Abbildung. — Protokoll des Vereins deutscher Maschinen⸗Ingenieure. Ver⸗ sammlung vom 10. März 1882. 1) Ueber gewerb. liche Zeitfragen. Vortrag des Hrn. Hafer fabrikanten Hoppe. 2) Ueber eine vom Eisenbabn⸗ direktor Blauel in Breslau erfundene Zahnradwinde mit selbstthätiger Sperrung und Bremsung durch eine Schraube ohne. Ende, mit 2 Abbildungen. 3) 8e über die universelle Entlastung größe⸗ rer Brückenwaagen von den Fabrikanten Dopp, Dinse und Bockhacker. — Das Entphosphorungs. verfahren von Thomas und Gilchrist. Entscheidun⸗
en des Patentamtes in dieser Angelegenheit. — Ku her Marktbericht von O. Philipp, Ingenieur 866 — Englischer Wochenbericht 1 Simon,
ngenieur in Manchester. — Belgischer Marktericht. Verschiedenes. — Personalnachrichten. = Literatur blatt. — Patentblatt.
Das Deutsche Wollen gewerbe. Nr. 25. — een. Flacher Kulirstubl; farbige Lang und
uerstreifen. — Regulirung der Kettenspannung an mech. Stühlen. — Herstellung von Geweben auf Bobbinet ! und Spitzenmaschinen. — Webschützen⸗ führer, — Wasch. und Bleichmaschine für Gewebe. Wasserdichter Anstrich für Textilstoffe c. — Deutsche und — Patente. — Musterzeich⸗ nung. Farbrezepte. — Aus der 3 der lungen Wollenmanufaktur. Rleine Notizen: Desterr. Zölle auf Wollstoffe. — Schwingende Fübhrungt= nadeln an Flechtmaschinen. — Gee n, der New · Jor ler Handelskammer pro 1581. — Gummi- schmiere für Treibriemen. — London, Ausstellung der Textilindustrien. — Länge englischer Stücke. — Amerifaner gegen Cbinesen. — Verfahren, um Leim
ju prüfen. — Appreturfabriken k Ungarn. — Ueberschwemmungen in den Vereinigten Siaaten. —
Graphit Friktionsschmiere. — Handel mit Alfa. — Submission. — Glektrische Beleuchtung für Spinnereien. Das Walken kunstwollener Stoffe. — Farbbeizen für wollene Leisten gegen Mitfärben. — Leimverbrauch beim Kettenleimen.
Allgemeine Brauer und Hopfen-Zei⸗ tung. Nr. 256. — Inhalt: Deutscher Brauer⸗ bund. — Ueber Hopfenbau. — Die Ausstel= lung für Spiritus ⸗Industrie in Berlin. IV. Schluß, — Erfahrungen und Beobachtungen über die 1881er Malzgerste. — Zur Lage des Düngerhandels. — Berichte über Hopfen. — Lite ratur. — Kleinere Mittheilungen: Ignaz Edler von Kuffner. Bayr. Landes ⸗Industrie⸗ Gewerbe und Kunstausstellung in Nürnberg. Maischbottich von G. Simony in Königsberg. Stellung der Berliner Gastwirthe zu den dortigen Brauereien. Handels⸗ register ˖ Einträge. Desterreichs Bierexport nach Egypten. Desterreichischer Brauerbund. Vieh⸗ transporte. Leysers praktische Brauerschule in Augsburg. Verfahren, Fässer zu pichen. Bohlig⸗ sches Wasserreinigungs⸗Verfahren. Justus Hilde⸗ brand. Maischapparat von H. Heckel in Baila. Ausgebrauter Hopfen in der Gärtnerei. Zum Schutz der Hölzer gegen Feuchtigkeit. Zur Kühlung der Luft. Konkurteröffnungen. Höpfenbau in Washington. Bekämpfung des französischen Spiritus⸗ jolles. Errichtung einer , Die in Deutschland fabrizirte Preßhefe. Thermometer, welche die Maximal! und Minimaltemperatur an⸗ zeigen. Flaschenversandtkiste. Bierbrauerei der Stadt Ansbach. Entfettung des Mais in der Spiritusbrennerei. Vakuum - Kühlmaschine von
„Nehrlich in Berlin. Verbesserter Kalkmörtel.
ägespäne als Düngemittel. Eisverschiffungen nach norddeutschen Häfen. Kohlenproduktion in England. Eine Maikäferfalle. Hopfenextrakt. — Anzeigen.
Thonindustrie⸗Zeitung. Nr. 14. — Inhalt: Die neuen Zollvorlagen in Oesterreich. — Jahres-= bericht der chemisch technischen Versuchsanstalt am Oesterreichischen Museum für Kunst und Industrie. — Bericht über Betonbauten. — Brief und Frage⸗ fasten. (Werke über Gasfeuerung. — Bezug glasir⸗ ter Dachziegel. — Glasurmühlen. — Schornstein⸗ bauten ohne Gerüst. — Einfettung von Falzziegel⸗ formen.) — Allerlei. — Patentanmeldungen. — Er- tbeilte Reichspatente. — Submissionen. — An⸗ zeigen.
Deutsche Töpfer und Ziegler-Zeitung. Nr. 13. — Inhalt: Mechanische Fabrikation von Zinkdestillirröhren. — Die Glas⸗ und Thonwaaren⸗ 2c. Industrie Rußlands. — Die deutsche Auswande⸗ rung und ihre Ursachen. — Subnmissionsresultate. Anzeigen.
Von dem Neuen Hamburger Handels Archiv!, Sammlung der auf Handel und Schiff⸗ fahrt bejüglichen, Seitens des Deutschen Reiches und der hamburgischen Behörden erlassenen Ver⸗ ordnungen und Bekanntmachungen, herausgegeben auf Veranlassung der Handelskammer in Hamburg. ist der Jahrgang 1881 erschienen, derselbe enthält die qu. Verordnungen und Bekanntmachungen nach ihrer Zeitfolge zusammengestellt und das erforder⸗ liche alphabetische Register.
Deutsche Uhrmacher⸗Zeitung. Nr. 7. — Inhalt: Bekanntmachung des Central · Vorstandes. — Aufruf an alle Uhrmacher Bayerns! — Eine Wanderung durch die Spiralfederfabrik der Ge⸗ brüder Bahni in Biel. — Fr. von Lößl's Auto- dynamische Uhr. — A. Huguenins patentirter Re⸗ gistrir · Chronograph. — Die Uhrensle. — . Aus der Werkstatt. — Sprechsaal. — Vereinsnachrichten. — Patentnachrichten. — Briefkasten. — Anzeigen.
Orgel ⸗ und Pianobau-Zeitung. Nr. 13. — Inhalt: Zeitung: An unsere Leser! — Sprech⸗ saal. Vertheidigung der Schraubenstimmung gegen die Angriffe des Herrn C. Franz. Von Albert F.
ellig. — Verschledenez. Bericht des amerikanischen
atent⸗Kommissärs für das Jahr 1851. Bahn⸗
arifverãnderungen. — Bücherschau. — Patentnach⸗ richten. = Marktbericht. — Brieffasten. — Anzeigen. — Feuilleton: Das Werk und die Aufgabe meines Lebens. (Fortsetzung) — Mosaik.
Sandels:Negister. Die . aug dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem wer e n Hessen werden Dienstags
bejw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrit
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
e en ficht die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
issonj
Anchem. In das Prokurenregister wurde unter Vr. 1080 eingetragen, die Prokura, welche dem Taufmann Hugo Pap in Aachen ar die Firma Wilh. Paps daselbst ertheilt worden ist. Aachen, den 3. April 1852. Königliches Amtsgericht. V.
15802 Anchem. Unter Nr. 1081 und 1082 des Pro . registers wurden eingetragen die Prokuren, welche den Kaufleuten Heinrich Ressum und Fritz Rossum in Aachen für die Firma F. SO. Gerdes — Neuber Nachfolger daselbst ertheilt worden ist. Aachen, den 3. April 1882.
* D ., Amtegericht. V.