Ver kan fe, Vervachtungen, Su hrnissid nen ꝛc.

17430] Bekanntmachung. Die nachstebenden, bei Erbauung einer neuen Ka— serne in der Magdalenenstraße hierselbst erforderlich werdenden Arbeiten, und zwar: 1) Weißbinderarbeiten, veranschlagt zu 13010 M 09 3 2) Glaserarbeiten. ö . 3) Schreinerarbeiten . sollen in den vorbezeichneten 3 Abtheilungen in öffentlicher Submifsion an den Mindestfordernden vergehen werden. Hierzu ist ein Termin auf Dienstag, den 2. Mai er. Vormittags 10 Uhr, m Bureau der unterzeichneten Verwaltung — Ried! eselstraße Nr. 60 — anberaumt, woselbst auch die der Submission zu Grunde gelegten Bedingungen, sowie die Kestenanschläge während der Geschãfts⸗

Bezeichnung Bekleidung

senden.

In den O die Lieferung

eingesandten Num

Submission

Materialien bis zum Morgens 19 Uhr, dem Regiment

Der Termin zur Eröffnung der Offerten am Dienstag, den 2 in der kleinen Schleuf mittenten ist das p Proben und spe im genannten Kasernement gegen Erstattung der Ko

fferten ist

Kolb

mern versiegelt und mit

auf Lieferung

franko

Mai, Mergens 10 ühr, usen-Kaserne stait; den Sub⸗ ersönliche Erscheinen gestattet. zielle Lieferungs B

aus. Letztere

der von

(15492

28. April er.

einzu⸗

findet

edingungen liegen nt können pialien abgegeben werden.

aufzunehmen, daß Offerent s⸗Bedingungen aeceptirt. Straßburg i. E., den 12. April 1882.

. — 2 2 8 1 Major und Präses der Betleidungs⸗Kommission.

stunden zur Einsicht ausliegen.

Unternehmer, welche sich betreffs ihrer Qualifika⸗

tion und Kautionsfähigkeit auszuweisen vermögen,

wollen ihre mit entsprechender Aufschrift versehenen

i rechtzeitig und portofrei hierher gelangen

assen.

Darmstadt, den 15. April 1882.

Großherzogliche Garnisonverwaltung.

Für die unterzeichnete Werft sollen: eiserne und messingne Charniere, Auabolzen, Ringbolzen, Draht⸗ gaze, I Eisen, Handgriffe, Gaten, kupferne, Haken, Kauschen, Klingeln, Klinkbolzen, Riegel, Riemen verbinder, Ringe, Sägeblätter Schlösser, Splinte, Ketten ꝛe, beschafft werden. Die Offerten sind ver⸗ siegelt mit der Aufschrift „Suhmission auf Lie fe⸗ rung ven Charnieren ! bis zu dem am 26. April 1882, Mittags 12 Uhr, im Bureau er unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einzureichen. Die näheren Bedingungen liegen in der Expedition des viermal wöchentlich in Stuttgart erscheinenden „Allgemeinen Suhmissions⸗Anzeigers ', sowie in der Registratur der Werft zur Einsicht aus und kann Abschrift derfelben auf portofreien Antrag gegen Einsendung von S6 1,00 Kost

osten von letzterer bezogen werden. Kiel, den 14. April 1883.

Kaiserliche Werft, Verwaltungs ⸗ Abtheilung.

1111563]! Sub mission. Beim Fuß⸗Nrtillerie Regiment Nr. 10 in Straß⸗

burg i. C. sind folgende Gegenstände in Submission ? zu vergeben:

(16462 Das Amt

Bewerber,

weisen könne an den Stadtr

werden.

(17417

März 1882.

amte oder zum höheren

in der Kommunalverwaltt wollen ihre Bewerbungen

Donalies hierselbst, t dingungen werden auf Verl

.

Verschie dene Bekanntmachungen.

Bekanntma

. des Bürgermeisters der Stadt Zeitz wird voraussichtlich in naher Zeit zur Erledigung kommen. Die dadurch nöthig werdende neue Wahl erfolgt auf die Dauer von 1

Gehalt beträgt 6090 persönliche Zulage ni

welche die

2 Jahren; AMS Davon sind cht pensionsberechtigt. Befähigung zum Richter⸗ Verwaltungsdienste nach⸗

chung.

der jährliche 1500 ½ui als

den Verme

n und außerdem schon mit Erfolg

ing thätig gewesen sind, bis zum 15. Mai enn.

17478

exordneten⸗VVorsteher, Herrn Kaufmann Die weiteren Be⸗

richten.

Zhüringische Eisenbahn. Einnahme bis ult. März 1882. im Personen⸗ im Güter⸗ in

Verkehr:

A. Stammbahn.

sb. ... 314 821 298 360

Verkehr: Sum

l Ml

S859 287 1174108

angen von uns mitgetheilt

Zeitz, den 6. April 1882. Der Magistrat.

Kantone, w

Samstags finden wird

1 na:

64 507 1062867

Etwa 220 Schirmmützen,

daher mehr

16461

94780

11241

etwa 1812 Halzbinden, . ö ctwa 440 Paar Lederhandschuhe,

bis ult. Mar sds 1881

etwa 290909 blaugestreifte Callicothemden, . 6. etwa 3380 m Unterhosen⸗Callicot, . 9 etwa 1190 ma graues Futterleinen,

etwa 500 m blaues Schooßfutter,

ehr

19117 16872

18 377 2 , J Frs do] id r ü s r e hs 3h 38 131 335 55 Ss, T Gotha⸗Leinefelder Zweigbahn

15 323 * 46 555

68 340 62954

mit einem

etwa 9m weißer Futterboh, daher etwa 35 m Steifleinen,

mehr 2245

3141

5386

weise

ᷣ bis ult. Mãr; etwa 28 m Gummidrell, . r etwa 1540 m Zutter⸗Callicot,

1882 1881

54 1960 51 563

134 358 125 M6

188 848 176 639

verabfolgt.

6. 16. m 6 3 etwa m Hosen⸗-Drillich, Tsärz 1882 etwa 37z m goldener Treffe, ö. etwa 630 m rother Nummerschnur,

C. Gera⸗CE

mehr 2627

20 689 20035

ichichter Zweigbahn.

9583 122

69 958 66 366

90 647 S6 401

09

deutscher und anstalt in Zi

etwa 1000 Stück Hosenschnallen,

daher mehr

654

3592

4246

etwa 121 Dutzend Taillenknöpfe, etwa 1325 Dutzend Waffenrocks knöpfe, .

bis ult. März ISs] 689

55 248 53 830

168792 158780

224 049 212 610

Winterthur,

—

etwa 257 Dutzend kleine Hornknöpfe, etwa 600 Stück blechene Mützenkokarden, etwa 2090 Dutzend Paar Stiefeleisen mit Stift, etwa 300 Mille Sohlennägel, etwa 1609 Stück kleine Schnallen zu Stiefeln. Reflektanten werden ersucht, Proben zunächst ohne Preisangabe, aber mit deutlicher Bezeichnung des Ab— senders und mit Nummern versehen bis zum 25. April er. an die Regiments Bekleidungs⸗ Kommission,

demnächst schriftliche Offerte mit Preisangabe der 14505

etwa 1672 Dutzend Jacken⸗ und Hosenknöpfe, Erfurt, den

kurzen 14282

—

Pfeife

bezogenen franco für Apotheker

Die verehrlichen Aktionäre unserer Bank wer Sonnabend, den 6. Mai er, im Saale der Aktienbrauerei, Fürstenwalderstr. Nr.

Generalversammlung ergebenst eingeladen

daher mehr vorbehaltlich späterer Feststellung. 14. April 1882.

Die Direktion.

Pastorentabak. acht Mark

Ripke, Bad Lauterberg a. S6.

1418

Pastorentabak. Freunden einer vorzüglichen un Pfeife Tabak empfehle ich meine Kreisen bekannten u. beliebten, direkt aus Amsterdam Zehnpfündige Packete ganz Deutschland.

durch

den hierdurch zu der am

Vormittags 11 Uhr, ol, hierselbst saattsndenden ordentlichen

Die Gegenstände der Tagesordnung sind folgende:

Geschäftsbericht für das Jahr 1881.

Rechnungsabschluß und Bilanz per unlt. Dezember 18581.

mission und Ertheilung der Decharge.

3) Wahl dreier Revisions ⸗Kommssarien und i

4) Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsraths

ö Die nach §. 24 des S

testenz drei Tage vor dem Versammlungstage erfolgen.

Direktion vertreten nur amtliche Bescheinigungen von Staats. und Notare oder der Bankhãäuser

A. Molenaar &

Molenaar & Co.

Co. in Crefeld,

ö in Berlin.

; Die Eintritt

Empfang zu nehmen. Frankfurt a. O., 27. März 1882.

Frankfurter Allgemeine Rückversicherungs⸗Aktien⸗Bank

zu Frankfurt a. O. Der . des ffufsichtgraths: neist.

— — ——

16901

in Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am

Mittwoch, den 17. Mai 1882,

stattfindenden

tatuts erforderliche Deposition der Aktien bei der Die Stelle der

Deposition

s und Stimmkarten sind im Geschãftsbureau, Wilhelmsplatz N

Spinnerei „Vorwärts“ Brackwede b. Bielefeld.

Mittags 12 Uhr,

im Sitzungssaale des Vorstandsgebäudes

28. ordentlichen Generalversammlung

unter Bezugnahme auf die §5. 20 bis 2 eingeladen.

Vorlegung des Jahresberichtes

Beschlußfassung über die Verwendung

3) Antrag auf Entlastung des

4 Wefrahl für fünf ausscheidende Mitglieder des

5) Wahl von drei Rechnunggrevisoren ver j88z

Die Legitimationsfarten werden an diejenigen Aktionäre, m

. ? elche drei Tage vorher i ien· besitz unter Nummernangabe bel 1 ** Vorstande angemeldet haben, gegen ge mn m ie 5 röffnung der Versammlung im C omptoir d sellf

Vieie feid den 15. Ari iI) ̃ ,

der Depotscheine eine Stunde vor E

Der Borsitzende des Aufsichtsrathes: Faulenbach.

5 unseres Statuts und hier folgender Ta

und der Bilanz pro 1851. des Reingewinnes. Aufsichtsratheg und des Vorstandes.

Aufsichtsrathes.

Bericht der Revisions⸗Kom⸗

hrer Stellvertreter.

Direktion muß spä—⸗ der Aktien bei der Kommunalbehörden, öffentlicher

gegordnung ergebenst

10012

20, hierselbst in

Aktien oder ausgegeben.

11450

d, dabei billigen n in den weitesten

17418

J. Uebertrag von 1889: .

a. Schaden⸗Re

hierzu desgl.

früheren Jahren. b. Gesammt · Prã⸗ mien Reserve

ab: Antheil

d. Reserve für II. Prämien · Ei a. für das laufe

7 b. für spãtere 3

räume, im Vor⸗ eingenom⸗

aus men

III. Zinsen von

pro 1881

Solawechsel der

Darlehen gegen Hypotheken Vorräthige Werthpapiere

Die Jommobilien

Bestande bei den Ag . Guthaben auf Zinsen am Jahres

1 Sonstige Aktiva Abrechnungen)

schaft findet in Danzig

5). Wahl von 3. Revisoren für Prüfung der Bilan ⸗ Die Herren Aktionäre werden hiermit ersucht, bis ihre Aktien, mit

Gibsone, Winterplatz 11, einzureichen und dagegen das abgest

Theilnahme an den Verhandlungen in Empfang zu neh Danzig, den 1.

Der Vorstand der Danziger Schiffahrts⸗ Aktien Gesellschaft. George Mix.

haben, werden anmit zu der

eingeladen. . Die Verhandlungsgegenstände sind:

2) Ersatzwahl von 3 Mitgliedern de Verwaltungsrathes an Stelle der v

3) Wahl des Präsidenten des Verwaltungsrathes an S

worauf ihnen die Stimmkarten, welche zugleich als Eintrittskarten dier zugestellt werden.

Den Tit. Regierungen der subventionirenden Kantone werden wir ihre kommen lassen.

ö Die tionirenden Kantone direkt zugestellt w

mann in Basel,

della Svizzera Italiana Lombard, Odier u. Cie. in Genf, hause S. Oppenheim jun. M. A. von Rothschild und Söhne und der Filiake der B — a/ M endlich bei der Rationalbank des Königreiche Venedig, Neapel und Livorno Luzern, den 14. April 1883.

Die am Schlusse d Dieselbe betrug am Schlusse des Jahres 1885

der Rückversicherer pro 1886

Rückversicherer . 12115490 40 ö c. QTapital · Reserve

General Ver saimmlung

der Aktionäre der

Danziger Schi ffahrts⸗ Al ttien⸗ Gesellschaft.

Die ordentliche General Viersammlung der Aktionäre der Danziger Schiff ahrts⸗Aktien⸗Gesell.

Sonnabend, den 22. April 1882, Nachmittags 5 Uhr,

im untern Saale der Ressouree Concordia, Langenmarkt 15, statt. . Gegenstande der Verhandlung sind: 1) Bericht des nne, Lage des Geschaäͤstes und Vorlegung der Bilanz für das 5263 März 1881, Geschãftẽjahr ultimo Februar 1882. 2) Bericht der Revisoren über die Bilanz und Feststellung derselben Seitens der General⸗ Versammlung. 3) Wahl von zwei Vorstandsmitgliedern. 4 e chli fang über die Höhe desjenigen Werthbetrages, bis zu welchem die Schiffsantheile während des Geschäftsjahres, welches ultimo Februar 1883 schließt, gegen Seegefahr ver— sichert werden sollen.

z des nächsten Geschäftsjahres.

Nachmittags 3 Uhr, Rhederei⸗ Direktors Herrn Aler. i — zestempelte Duplikat des Verzeichnisses, welches rk über die Stimmenzahk der betreffenden Aktionäre enthalten wird, behufs Legitimation zur men.

e hi . „ bis zum 22. April a. e., einem doppelten Verzeichniß versehen, im Comtoir des

April 1882.

J. S. Stoddart. Jobe r Vtto. Otto Braunschweig.

Gotthardbahn.

Einladung zur Generalversammlung.

P. Al brecht. Emil Berenz.

Die Herren Aktionäre der

der Gotthardbahn, beziehungsweise die Regierungen der Schweizerischen elche sich zur Verabreichung von Subventionen für die Gotthardbahn ⸗ Unternehmung verpflichtet

zehnten ordentlichen Generalversammlung, welch

den 20. Mai d. J., Vormittags 10 Uhr, im Negierungsgebäude in Luzern statt⸗

) Vorlage des zehnten Geschäftsberichtes der Direktion und des Verwaltungsrathes sowie der Jahresrechnungen, umfassend das Jahr 1881. erstorbenen Herren

Dr. K. Stehlin und Herrn Regierungsraths

Sulger⸗-Stähelin, sowie des zurückgetretenen Schnyder (Art. 43 der

Statuten). telle des seligen Herrn Dr. K. Stehlin

(Art. 44 der Statuten).

) Wahl der Nechnungtprüfungs kommission (Art. 31 der Statuten). Die Herren Aktionaͤre, welche dieser Versammlung b

derselben vertreten lassen wollen, haben dem Bureau 18. Mai d. J

eiwohnen oder der Rechnungsrevision J. persönlich oder auf brieflichem Wege ihre Aktientitel o genauen Nummernverzeichnisse versehenen Ausweis

sich durch andere Aktionäre in in Luzern bis spätestens den der einen gehörig beglaubigten, über den Besitz derfelben vorzulegen,

. en, werden eingehändigt, beziehungs⸗ Rach Ablauf der genannten Frist werden keine Stimmkarten mehr

6

Stimmkarten zu⸗

unter Ziffer 1 der Traktanden erwähnte Vorlage wird den Tit. Regierungen der subven⸗ erden und den Herren Aktionären vom 15. Mai d. Is. an in

französischer Ausgabe bei der Hauptkasse der Gesellschaft in Lujern, der Schwehz. Kredit- irich, der Basler Handelsbank und den Bankhäusern Bischoff zu St. Alban und R. Kauf⸗ der Berner Handelsbank in Bern, der Aargauischen Bank in Aarau, der Bank in der Bank in Schaffhausen, der Banca Cantonale Ticinefe in Bellinzona, der Bancg in Lugano, dem Bankhause Purry u. Cie, in Neuenburg, dem Bankhause

ferner bei der Direktion der Discontogesellschaft in Berlin, dem Bank—

und dem A. Schaaffhaufen'schen Bankverein in Cöln, dem Bankhause Industrie in Frankfurt

Turin, Genua, Mailand,

u. Cie.

ank für Handel und des 1 es Italien in Rom, Florenz, zur Verfügung stehen.

Namens des Verwaltungsrathes der Gotthardbahn: Der Vicepräsident: H. Rieter. Der Sekretär: Schweizer.

Vaterländische Feuer Versicherungs⸗Altien⸗Hesellschaft in Elberfeld.

Rechnungs- Abschluß pro 1881. es Jahres 1881 laufende Versicherungssumme betrãgt 2678, 164, 132. — 5 w . 2609, 389, 503. — . p S5, ff õsJ. - J Ausgaben. u, 3 J. Bezahlte Entschädigungen abzüglich des Antheils der Rückversicherer pro 15881... . M 1,518 399 hi 3 148, 36 25 hierzu desgl. aus 4 früheren Jahren. 135,536 80, 1, 083, 7165 84 Bezahlte Rückversicherungd⸗ Praͤmien ö 2 14100 gh Provisionen und Auslagen der Agenten, Abschreibungen, sowie sämmtliche 1,619, 674 19 Verwaltungs kosten, Tantiẽme und zr Gem 2660,49 Steuern in 18861. außergewöhnliche Fälle 204, 1653 335. Abschreibung auf die Immobilien pro nnahme in 1881: . . nde II. Uebertrag auf 1882: us 3, SSI, 629 75 3 a. Schaden⸗Reserve abz. des Antheils eit der Nückversicherer pro 188 Mp 66597 10 3 hierzu desgl. aus 60927 10,

mithin Zuwachs im Jahre 1881 ;

Einnahmen. ß serve abz. des Antheils

Mi aus

—

Sl — 226555 26

. Mb. 2, 831, 164 50 49 der

früheren Jahren. b. Gesammt · Prã⸗ mien ⸗Reserve . Æ 2, Sh, 879 20 *) ab: Antheil der Rückversicherer

2562 3. 8&0 i388, 7 35 angelegten Kapiltassen n ,, 268 3 963

127,524 20

ᷣ 223,720 50. 1,8646, 158 70 e. Tapital · Reservẽe 283 2 6G gg — d. Reserve für außergewöhnliche Fälle 204, 4635 5.5 III. Jahres gewinn pro 185 & 590 545 89 8 davon zur Kapitas⸗Reerhẽ ö zur Reserve für außergewöhnliche Fälle und Dividende pro 1381 pro Ulti. M3 d. Js d T 77 Summarische Bilanz ultimo Dezember 1881.

Attiva. 106 4 Passiva. Aktionäre. 48 MM0O0 — Aktienkapital in 20M emittirten Aktien 3,532, 490 25 à M 3000 —. H 3 2005, 858 30 ef tal err; 2

444.3314 75 Referve für außergewöhnliche Fälle.

506,721 O J Prämien⸗Reserve für eigene Rechnung 1,646,158 70

Schaden · Reserve s 3 127,524 29

5 Dividende von 188 pro Aktie M 225 450,909 — Sonstige Passiva (Saldi verschiedener

J 184,319 10

— Abrechnungen) 11.393 465 77 11,393, 165 41

59,551 — 80, 994 89 450,000 —

Y, 3 48, 612 49

6 1

6, M00. M0 — 2700 009 — 285. 463 41

abaeschrieben bis auf genten

(Saldi verschiedenei

M 891.

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Dienstag, den 18. April

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Martenschu

1882.

tz, om 30 Norember 18.4, sowie die in dem Hesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Möadellen

. ter dem Titel 1I. November 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter rom 11. x .

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an. on

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für

Berlin auch durch die

zniglich; Grpedition des DeunfihLen Reichs: und Königlich Pteußfschen Siagts=

Das Central⸗

Abonnement beträgt 1 M 50 3

= i ür das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — 6 ir f . rare g — Einzelne Nummern kosten 2 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 36 3.

) Das O0 8. —

Anzeigers, 8w., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

r

Vom „Central-Handels⸗Negister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 91 A. und 916.

ausgegeben.

—

In einer neuerdings beim Reichsgericht zur Ent sesun gelangten Straffache wegen Verletzung des patent schutzes des s. g. Hektographen⸗ Apparats hat das Reichsgericht, 1II. Strafs., durch Urtheil vom 4. Februar d. J. folgende be⸗ merkenswerthe Rechtssätze ausgesprochen: 1) der ausländische Patentinhaber kann den gesetzlich noth— wendigen Strafantrag wegen Verletzung seines Patents nicht nur durch seinen gesetzlichen General— vertreter im Inlande, sondern auch selbst oder durch einen sonstigen Bevollmächtigten stellen. 2) Derjenige. welcher jur Zeit der Patentertheilung. im Besitz der Erfindung war, kann dieselbe nicht, nur für sich benutzen und gewerb— lich ausbeuten, sondern auch die von ihm Erwer⸗ benden sind zur geschäftlichen Vertretung seiner Pro⸗ dukte befugt. Der §. 12 des Patentgesetzes macht einmal lediglich objektiv die Ertheilung und Aus— übung des Patentschutzes bezüglich nicht im Inlande domijilirter Personen von dem Dasein eines inlän⸗ dischen Patentvertreters abhängig, und regelt sodann die aus der patentamtlichen Stellung dieses Ver— treters sich ergebenden gesetzlichen Befugnisse, des Letzteren dahin, daß derselbe ohne Weiteres legitimirt ist, im Patentverfahren und in den das Patent be. treffenden bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten die Ge⸗ rechtsame der Patentinhaber wahrzunehmen. Von einer ausschließlichen Befugniß des Patentvertreters spricht der 5. 1 a. a. O. gar nicht. Und ebenso⸗ wenig verfügt diese Gesetzesbestimmung irgend etwas über die Stellung des Patentvertreters im Straf— verfahren. Nur soviel ist für das letztere aus dem ersten Satze des 8. 12 zu entnehmen, daß auch der strafrechtliche Schutz des Patent⸗ gesetzes obiektiv abhängig ist von der Existenz eines gehö⸗ rig bestellten Patentvertreters. Ist aber diese Vorbedin gung erfüllt, so regelt sich die weitere Frage nach Legitimation, Form, Rechtzeitigkeit u. s. w. des die Strafverfolgung bedingenden Stafantrages lediglich nach den allgemeinen Grundsätzen des Straf— . Strafprozeßrechts. — — Der Schutz des 5. . ö. Patentgesetzes (.Die Wirkung des Patents rit gegen Denjenigen nicht ein, welcher bereits zur Zeit der Anmeldung des Patentinhabers im Inlande die Erfindung in Benutzung genommen oder die zur Be⸗ nutzung erforderlichen Veranstaltungen getroffen hafte“ trägt nur bezüglich der Herstellung und der Anwendung eines Verfahrens einen persönlichen mit dem Besitzer verbundenen Charakter an sich, bejüglich der Gegenstände der Er findung aber schafft er zu Gunsten derselben eine derartige sachliche Exemption von den ,. wirkungen, daß dieselben, wenn vom It redlich erworben, in der Hand dieser Dritten hinsichtlich des Gebrauchs und der Weiterveräußerung dem freien Verkehr und der freien , . eingeschrankt unterliegen. Auch erscheint * . zulässig, eine Restriktion etwa nach der Rich . hin noch aufrecht erhalten ju wollen, daß der ö e redliche Erwerber zwar an sich zum Weiterverkauf des Gegenstandes einer Erfindung, nicht aber. zum Feilhallen derselben, oder ium gewerbsmäßigen Handel vertriebe befugt wäre.

Betreibt ein Kaufmann iwei Geschäfte, ein ue fe g, und ein Höker⸗ oder ile . von denen nur das erstere handelsrechtlich zur Bu . führung verpflichtet., so ist er nach erfolgter 7 lungseinstellung, nach einem Urtheil des Rei 2 gerichts, III. Strafs., von 1. Februar. d 5: wegen Bankerutts zu bestrafen, falls 8 23 . führung des kanfmännischen Geschast⸗ ie . wirkung des anderen Geschäfts auf die gelen t Vermögenslage des Insolventen nicht erkennen läßt.

Entscheidungen Deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)

Fine im Handelsregister eingetragene Kolleltiv— * 3 durch that sachliche Ueberlassung eines Geschäftszweiges zu alleiniger Ausübung 9 einen Handelsgesellschafter 67 Tft ge ft, z en fo s. wissentliche esch lefter lehren Auftretens eines Gesells hafter beweist für eine Uebertragung solcher Hann h g befugniß und begründet schon die Erregung 23 Anscheins beim sorgfältig prüfenden =, Verantwortung als Geschäftsherr diesem gegenü ⸗. Aug fortgesetzter unbeanstandeter . 6 Ergebnisse Seitens der Gesellschaft darf der h J die Üeberlaffung folgern, und haftet die 6 hel bei späteren Geschäften. U Reichsger. v. 11. 1881. Slg. Entsch. Bd. 5 S. 16. , en,

2) Die Verjährung der Klage een enen, 6 schafter aus Ansprüchen gegen die ir, . gesellschaft wird durch eine von den Liguidato . der Gesellschaft geleistete Prozent ahlung 2 brochen. U. dess. G. S. v. 21. Juni 1881 a. a. O. S. 9

— *. . ö. * . , . ter

! Auflösung einer Aktiengesellschaft unt . ir fiene in den Liquidations zustand 1 gründet für sich allein nicht das Recht zur ö jeitigen Löoösung der auf einen längeren Se rng 2 gegangenen Vertragaverhältnisse Seitens 8 3 kontrahenten der Atti g T cht U. dess. G. H. 6. 29. 1880 4. 4. D. S. 7. . ; . Uebersendung von Waaren an 3 . Deutschland dominllirenden Erporthäuser h ene. überseeischer Verkaufekonsignationen 231 . ele er,, e ff begründet, von 2 ö eine jwischen dem Waareneigenthümer und . — schen Erporthause das zwelte zwischen dem . und dem siberseelschen Verkausskonsignatar entsteht.

dess. G. H. v. 19. März 1881 a. a. O. S. 11. 19 It . zur Abnahme von Effekten und Zahlung eines Betrages für dieselben nur deshalb verbunden, weil die Effekten in Folge seines Auf⸗ trages gekauft sind und gedachter Betrag dalür auf⸗ gewendet worden ist, so besteht sein nächstes Interesse daran, daß er nur abzunehmen und zu bezahlen hat, wenn gedachter Rechtsgrund auch wirklich entstanden und in Wirkung geblieben ist. Hiebei ist es gleich⸗ gültig, ob die Auslieferung gerade durch Lieferung der betreffenden Spezies erfolgt. U. dess. G. H. 2. Dezember 1881. a. a. O. S. J. .

6) Der Vorstand der Aktiengesellschaft ist schon vor deren Eintragung im Handelsregister inner halb des Erxichtungsstadiums in Thätig— keit. Dazu gehört insbesondere diese Anmeldung selbst. Die einzuzahlenden Prozentbeträge müssen zur ausschließlichen Verfügung des Vorstands stehen, und gelten als noch nicht eingezahlt, wenn sie noch zur Verfügung der Zeichner stehen. — Die Aktien⸗ gesellschaft tritt schon mit dem Anspruch auf das eingetragene Grundkapital auf Grund von Zeich— nungen ins Leben. — Von den dem Vorstande gesetzlich obliegenden Verpflichtungen kann derselbe auch nicht durch übereinstimmenden Willen alle Aktionäre entbunden werden. Art. 2441 Abs. 2 begründet eine Verantwortlichkeit des Vorstandes auch gegen Dritte. — Diese Sätze sind erörtert im U. dess. G. H. v. 30. März 1881 4. a. D. S. 19 r

1. ff.

I Wurde ein Wechsel über eine dem Schuldner . Vorauszahlung auf eine ihrer Entstehung nach ungewisse Forderung aus einem Vertragsver⸗ hältnisse gegeben, so hat der Wechselgläubiger zu beweisen, daß die Forderung entstanden ist. Es ergiebt sich dies aus dem vermuthharen Willen der Betheiligten, sowie aus den natürlichen Verhält— nissen. U. dess. G. H. v. 25. Mai 1881 a. a. O.

3) Auch beim Annahmeverzug des Käufers hat der Rl eden die vertragsmäßige Beschaffenheit und die Ablieferung der Waare zu beweisen, Ab⸗ lieferung ist nicht identisch mit Uebergabe. Erstere ist eine einseitige Handlung des Verkäufers, und ist bei ihr wesentlich, daß der Verkäufer sich der Vaare entäußert, die Gewahrsam aufgiebt, und der Käufer die thatsächliche Möglichkeit erlangt, sich sofort die Gewahrsam der Waare zu verschaffen, sie zu untersuchen und darüber thatsächlich zu verfügen, Die, wenngleich reale, Traditions ⸗ Offerte genügt nicht. U. dess. G. H. v. 11. Juni 1881, a. a. O. S. 28.

8 ahre 1881 liefen nach dem „ Deutschen Han⸗ . im Hafen von Fridericia im Ganzen 475 Schiffe ein und 495 Schiffe aus; davon waren 60 deut sche, 4 britische, 20 norwegische, 27 schwe⸗ dische und 364 dänische. Hiervon kamen aus den Staaten des Deutschen Reiches: 93 von Preußen (davon 61 von Schleswig⸗Holstein), 4 von Hamburg, 3 ven Lübeck. Vom Auslande kamen 185 Segsl— schiffe von 1 412 t und 5 Dampfschiffe von 1559 ein, und es klarirten 163 Segelschiffe von 15961 t und 4 Dampfschiffe von 1453 t wieder nach Aus⸗ land aus. Der Verkehr Fridericia mit den deutschen Staaten erfolgt , per Bahn und ist fortwährend im Zunehmen, insbesondere macht die Eisenindustrie guke Fortschritte.

Während des Jahres 1881 wurde, nach dem „Deutschen Handelsarchiv', der Hafen von Dover für den Zweck der Entlöschung nach Dover bestimm⸗ ter Ladungen durch 566 Schiffe besucht, nämlich 13 deutsche (von denen 1 noch am letzten Tage des Jahres 1880 eingekommen), 25 norwegische, 5 schwedische, 3 russische, 3 italienische, 2 nieder= ländische, 2 dänische, 1 österreichisches und 1 iechi⸗ sches. Mithin löschten in 1881 3 deutsche Schiffe weniger, als in 1880, in welchem deren 16 Ladung

en. ;

h Fahrieuge gingen im Jahre 1881 überhaupt 28 ein, von denen 7 leck. 5 in Folge von Kollision, 3 wegen widrigen Windes, 13 um ju löschen. 1 in Ballast gekommenes zur Einnahme einer Ladung Oelkuchen. Am Beginn des Bericht⸗ jahres waren 2 deutsche Schiffe anwesend, von denen das eine, welches auf den Strand gerathen war, im Februar mit der angebrachten Ladung wieder ausging, das andere im Januar mit Oflkuchen, l deutsches Schiff langte in Ballast an; 12 solche liefen in Ballast aus.

Im Jahre 1880 sind, nach dem „Deutschen ö — in sämmtliche algerische Häfen 1086 Schiffe von 1723 689 t Gehalt eingelaufen (unter diesen waren deutsche 59 Schiffe von 6770).

rankreich war daran mit 1 965 568 t und das g nn mit 644 121 t betheiligt. Die Zunahme im Vergleich zum Jahre 1879 betrug 40 Schiffe von Ut 8oß t. Im Jahre 1881 sind an deutschen Schiffen in den Häfen der Kolonie Algier im Ganzen 22 mit einem Gehalt von 16247 t vor Anke ge⸗ gangen. Davon kamen auf den Hafen von Algier 12 Schiffe ven 10208 t, auf Qran 4 Schiffe von 2863 t, auf ,, 3 Schiffe von 1050 t auf Arzew 2 Sch 9 von 1636 t und auf Bona 1 Schiff von 50 t. ines der Schiffe war in Algier in Haverei angekommen, und ein anderes hatte den Hafen nur behufs Umstauung der Ladung angelaufen. Sãmmt⸗ liche Schiffe liefen, aus fremden Häfen kommend, mit, Ladung ein und gingen, mit Ausnahme von jweien, die in Ballast ausliefen, beladen wieder in

See, und jwar jwei davon direkt nach Hamburg

die anderen aber nach nichtdeutschen Häfen. Im Verhältnisse zu den früheren Jahren ist eine Ver⸗ doppelung des Verkehrs der deutschen Schiffe in den algerischen Häfen zu konstatiren, jedoch muß dabei angeführt werden, daß ein im Dienste einer französischen Rhederei stehender Hamburger Dampfer von Havre aus drei Fahrten nach Algier und Dran unternommen und ein anderer Dampfer zweimal Algier besucht hat, und wenn dieser Thatsache Rech⸗ nung getragen wird, die Zahl der verschiedenen ein klarirten deutschen Schiffe sich auf 19 reduzirt.

Der Gesammtwerth der Einfuhr in Archa ngel im Jahre 1881 betrug nach dem „Deutschen Handelsarchivn 1022 681 S.⸗Rbl. Davon kamen aus, Deu tschland, Waaren im Werthe von 99 304 S.⸗Rbl.; die Gegenstände der deutschen Ein⸗ fuhr bestanden hauptsächlich aus: Wein in Fässern 4141 Pud im Werthe von 29 345 S.⸗Rbl., Baumöl 3840 Pud im Werthe von 26 724 S.⸗Rbl, Kaffee 1051 Pud im Werthe von 19 240 S.⸗Rbl., Petro leum 3809 Pud im Werthe von 3300 S. -Rbl., Champagner in Flaschen (12701, 240 2) im Werthe von 2950 S.⸗Rbl., Wein in Flaschen 897 Flaschen im Werthe von 1345 S.⸗Rbl., Rauchwerk 3z Pud im Werthe von 1975 S.⸗Rbl. ꝛc. Der Gesammtwerth der Ausfuhr von Archangel betrug 9187 300 Rubel. Die Hauptgegenstände der Ausfuhr nach Deutschland waren: Chran 10784 Pud, Ladematten 4300 Stück, Roggen 3000 Tschetwert, Hafer 2255 Tschetwert, Federn 19860 Pud, Pech 2010 Fässer, Robbenfelle 1053 Stück 2c. .

Es verkehrten im Hafen von Archangel 306 Segel⸗ schiffe, M Dampfschiffe und 219 Küstenfahrer,

Deutsche Schiffe gingen in 18831 123 ein und aus, und zwar 97 Segelschiffe und 26 Dampfschiffe. 112 derselen (87 Segelschiffe und 25 Dampfschiffe) kamen in Ballast ein (davon 1 Segelschiff mit Sal als Ballast), 11 (10 Segelschiffe und 1 Dampfschiff) beladen. Sie liefen sämmtlich beladen aus. Nicht: deutsche Schiffe kamen aus deutschen Häfen 6 (4 norwegische und 2 dänische), alle in Ballast, und zwar 3 aus Hamburg, je 1 aus Bremen, Bremer⸗ haven und Emden.

n den Südfrüchten (Agrumen), dem Wein n rn. ist fa dem „Deutschen Handels⸗ Archiv der Schwefel der bedeutendste Exportartikel Sieiliens. Man schätzt die jährliche Gesammt- Schwefelproduktion der Insel im Dur h nit auf ungefähr 2 Millionen Cantare oder 200 Millionen Kilogramm, im Werthe von. 25 Millionen Franken. Die Schweselgewinnung steigt mit jedem Jahre, neue Gruben werden fortwährend eröffnet, die alten immer weiter ausgedehnt; der Handel in den ver⸗ schiedenen Häfen, die durch ihre Lage besonders zum Schwefelexvport geeignet sind, nimmt immer gröhere Dimensionen an. Im Jahre 1879 wurden aus Si⸗ eilien 272 589 634 kg Schwefel ausgeführt, gegen in 1880 285 103 409 kg. Außer in Sicilien wird auch in andern italienischen Provinzen Schwegel ge⸗ wonnen. Die Gesammtausfuhr aus ganz Jialien in 1880 betrug 287 161 t im Werthe von 33 596 784 Lire (davon gingen nach Deutschland 11400 im Werthe von 1335000 Lire).

rth der Einfuhr zur See in Tarra— . e n der spanischen Provinz Cata- lonien, belief sich nach dem „Deutschen Handels- archiv! im Jahre 1881 auf 9591500 ** gegen in 1880 10 325 009 6 Der Werth der Ausfuhr zur See betrug in 1881 31 484 700 6, gegen in 1880 40 675 000 M Die Abnahme der Einfuhr betraf in erster Linie Deutschland, da der Werth der See. zufuhr aus Deutschland in Tarragona sich in 1881 auf 302 500 M belief. gegen in 1880 auf 4 6833 C006 0 Der Werth der Gesammteinfuhr zur See in Tarra— gong belief sich im Jahre 1851 auf zusammen d 591 500 46, an welcher Deutschland für Sprit mit 2 302 5090 M betheiligt war; die Gesammt⸗ ausfuhr zur See von Tarragona belief sig in 1881 auf: nach dem Ausland 169 682 Pipen Wein (von etwa 500 h, 8808 Säcken Mandeln (à 50 kg), 52 176 Säcke Haselnüsse (2 58 Eg), im Gesammt- werthe von 27 726 700 , davon gingen direkt nach Deutschland 3014 Pipen Wein C eirea 5M H, 226 Säcke Mandeln (2 50 Kg), 50 Säcke Hasel⸗ nüsse a 58 Eg), zusammen im Werthe von 9 i , von Tarragona liefen in 1881 ein und aus 1686 Schiffe von 342 153 t (davon spanische 1289 Schiffe von 196 409 t); gegen in 1880 1951 Schiffe von 165 911 1 (davon spanische 1375 Schiffe von 193 34 t); von diesen Schiffen verkehrten 397 fremde Schiffe in 1881 in dem Dafen von Tartagong. Von id tt Garunter waren 14 deutsche Schiffe von 6700 t). Von den ein· und ausgegangenen 14 deutschen Fahrzeugen waren 19 Segelschiffe von zusammen 2 t Netto⸗ Raumgehalt und 4 Dampfschiffe von 4263 t. Von den deutschen Segelschiffen kamen 4. von den deutschen , . kam 1 in Ballast ein. 1deutsches Segelschiff lief in Ballast aus.

Nach dem Deutschen Handelsarchiv- ist der Ver. kehr * Korsör, ch in Seeland, mit Deutschland in allmäliger Zunahme, wozu die am 1. April 1880 errichtete Kaiserlich Deutsche Post⸗ Dampfschiffahrt Kiel⸗Korsör“ nicht wenig beige⸗ tragen hat. Abgesehen von dem bedeutend ge⸗

wachsenen Personenverkehr ist im Jabre 1881

unter Anderm die deutsche Einfuhr von Salz, Futtermitteln und Holz ungefähr auf das doppelte gestiegen. Auf der Route Niel⸗Korsör wurden in 1881 etwa 5900 000 Pfund Güter aller Art von Kiel in Korsör eingeführt, während die Ausfuhr von Korsör nach Kiel etwa: 14000 t Ge⸗ treide, 25 9900 Pfund Fettwaaren, 964 000 Pfund andere Güter, 2 868 00 Pfund frische Fische, 00 Stück Pferde, 450. Stück Rindvieh, 600 Stück Schafe und 45 500 Stück Schweine betragen hat.

HSandels⸗Negister.

i istereinträge aus dem Königreich 3 ch . ö, Württemberg und dem Großherzogthum 9 essen werden ö bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Ru . Leipzig, uf ö run e n ft

t, die beiden erstere ; k letzteren monatlich.

Rerlin. Handelsregister 17599 des Königlichen fn fe l I. zu Berlin. ufolge . vom 17. April 1882 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: Die Gesellschafter der unter der Firma: . it dem Sitze zu Berlin am 1. Apri = , he ger ischaff (Geschäftslokal: Kastanien Allee 34) sind die Kaufleute August Gott⸗ lob Ferdinand Weber und Wilhelm Starkenstein, i erlin. ö. ö * in unser Gesellschaftsregifter unter Nr. 8218 eingetragen worden.

i llschafter der unter der Firma: k gige; & Schüler ; mit dem Sitze zu Berlin am 1. April 1882 begrün deten Handelsgesellschaft (Geschäftslokal Oranien⸗

Louis

straße 101 und 102) sind: , Schüler zu Berlin,

1I) der Kaufmann 2) Frau Caroline r,. Auguste Böttcher, geb. Müller zu Steglitz. — Zur 2 ö. en ist nur der Ge⸗ Schüler berechtigt. selgaftzs k ,, unter Nr. S219 eingetragen worden. lin, den 17. April 1882. t ge ng e, I. Abtheilung 56 J. ila.

Hockenheim. Bekanntmachung. 17290

Nach Anmeldung vom 29. März. d. J. ist in das Genossenschaftsregister eingetragen, daß an Stelle des verstorbenen Georg Erdmann in den Vorstand der Bockenheimer erer, , . Baumann als Ersatzbeamter eingetreten ist. .

i,. den 29. März 1882.

Königliches Amtsgericht, Abtheilung J.

17543

Rraunschweis. Die im hiesigen Handels- register Bd. II. S. 27I eingetragene Firma:

Bautler & Boss ) ist, als von deren Inhabern aufgegeben, am heutigen

elöscht. ? ; ; 1 ,,. den 15. April 1882. Herzogliches Amtsgericht. 3 Engelbrecht.

. unschweig. Bei der im hiesigen Handels- — Bd. III. S. 280 eingetragenen Firma: Behrens & Karsten ist heute vermerkt, daß aus der unter 3 be⸗ gründeten offenen Handel gesellschaft der Kaufmann Dtte Behrens ausgeschieden und selbige damit auf— gelöst ist. Das Handelsgeschäft wird von dem an- deren Gesellschafter. Kaufmann Franz Karsten bei Uebernahme der en n, und Schulden unter obiger Firma fortgesetzt. ; Bran schw( ig dn 16. April 1862 Herzogliches Amtsgericht. R. Engelbrecht.

17544 KBraunsehwei. Bei der im Handel sregifter für die hiesige Stadt Vol. II. Fol. 282 eingetragenen

Firma: - Friedrich Friedrich ñ ist heute vermerkt, daß der Inhaber derselben, e. mann Friedrich Friedrich, in sein unter * . betriebenes Handelsgeschäft als Theilbaber Kaufmann Conrad Jean Mehn hierselbst . men hat und daß dasselbe von ihnen nunme n offener, am 1. Januar 1832 begennener, bierselbst domiilirter Handelsgesellschaft bei unveränderter Firma fortgesetzt wird. . ĩ 8 den 18. April 1882.

Herjogliches Amtsgericht.

9 Engelbrecht.

an. Bekanntmachung. 175340 8 Gesellschaftsregister ist beute bei Nr. 135 die durch den Austritt des NKaufmanng Wil- helm Lichtheim aus der offenen y, . Sittner Lichtheim hierselbst erfolgte Auflösung dieser Gesellschaft und in unser Firmenregister Nr. 5899 die Firma Sittner & Lichtheim bier und als deren Inhaber der Kaufmann Simon Sittner bier ingetragen worden. 1 den 12. April 1882.

Königliches Amtagericht.