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2
der S. 40 der Statuten dahin abgeändert ist, daß die Veröffentlichungen der Genossenschaft durch die Harburger Anzeigen erfolgen.
Bornemann.
18341] Heidelberg. Nr. 13962. Zu O. 3. 3 des Genossenschaftsregisters (Heidelberger Völksbank e. G.) wurde eingetragen: x In der Generalversammlung vom 30. März 1882 fand die Neuwahl der Vorstandsmitglieder statt und wurden auf 3 Jahre gewählt: als . Herr Georg Peter Wilhelm zer, als Kassier: Herr Emil Sauer hier, als Controleur; Herr Gg. A. Krall hier. Heidelberg, 4. April 1882. Großh. Amtsgericht. Büchner.
Heiligenbeil. Bekanntmachung. 18138 In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung von heute am 18. April 1882 eingetragen: unter Nr. 78 die Firma J. A. Gassert zu Heiligenbeil mit dem Kaufmann Adolf Gassert daselbst als Inhaher. Heiligenbeil, den 17. April 1882. Königliches Amtsgericht.
Her gor d . Handelsregister 18420 des Königlichen Amtsgerichts zu Herford. Die unter Nr. 458 des Firmenregisters eingetra⸗
gene Firma Heinrich Nagel zu Blotho (Firmen⸗
inhaber der Apotheker Heinrich Nagel zu Vlotho)
ist gelöscht am 19. April 1882.
18342
Hirschberg. In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 26 die Firma A. P. Menzel zu Hirsch⸗ berg vermerkt steht, ist heut eingetragen:
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den
Kaufmann Vietor Müller zu Hirschberg über
gegangen, welcher dasselbe unter der Firma:
Virtor Müller vormals 21. P. Menzel fortsetzt. (Vergleiche Nr. 562 des Firmen⸗ registers.)
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 567 die Firma „Victor Müller“ vormals A. P. Menzel zu Hirschberg und als deren In— haber der Kaufmann Victor Müller zu Hirschberg eingetragen worden.
Hirschberg, den 19. April 1882.
Königliches Amtsgericht. IV. Hilgenfeld.
18174 Hmenan. Zu der Fol. 2 unseres Handelsregisters Band J. eingetragenen Firma Moritz Rieth hier ist heute eingetragen, daß der seitherige Inhaber Hermann Julius Dorinka Moritz Rieth hier weg⸗ gefallen, an seine Stelle Karl Christian Wilhelm Ferdinand Bauroth hier getreten ist und daß diese Firma künftig Moritz Rieth Nachfolger firmirt.
Ilmenau, den 20. April 1882.
Großherzoglich Sächs. Amtsgericht, II. Abth. Traut vetter. Kehl. Handelsregister⸗Eintrüge. II18116
Nr. 3045. Zu O. Z. 42 des Firmenregisters des vormaligen Amtsgerichts wurde eingetragen:
n . Friedrich Goepper von Rheinbischofs⸗ eim.
Inhaber: Carl Goepper von Rheinbischofsheim. Ehevertrag d. d. Rheinbischofsheim, 24. März 1882 mit Salomea Wundt von Linse, wornach jeder Theil 100 AM in die Gütergemeinschaft einbringt; alles gegenwärtige und künftige, fahrende und liegenschaft— liche Vermögen davon ausschließt.
Kehl, den 15. April 1882.
Großh. Amtsgericht. Rizi.
Rheinbischofsheim
Kenzingen. Handelsregistereinträge. 18313) Nr. 46402. Zu O. Z. 77 Firmenregister — August Brucker in Endingen — wurde einge— tragen: Die Firma ist erloschen. Kenzingen, 18. April 1882. Großh. Amtsgericht. Dr. Köhler.
Hönigsberz. Handelsregister. 18140
Das am biesigen Orte unter der Firma „G. W. Scheeffer“ bestandene Handelsgeschäft ist durch Kauf auf die Kaufleute Max. Finck und Heinrich Bries⸗ korn hierselbst übergegangen und wird von diesem nach erfolgter Uebernahme am 1. April e. unter unveränderter Firma als neue Handelsgesellschaft für eigene Rechnung fortgesetzt.
Die Firma ist deshalb in unserm Gesellschafts⸗ register unter Nr. 538 gelöscht und unter Angabe der beiden neuen Gesellschafter unter Nr. 785 neu eingetragen.
Gleichzeitig ist die dem Kaufmann Finck ertheilte Prokura in unserem Prokurenregister unter Nr. 278 gelöscht.
Eingetragen am 17. April 1882.
Königsberg, den 18. April 1882.
Königliches Amtsgericht. XII.
18344 Landeshnt. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 79 eine Handeltgesellschaft unter der Firma Hitze & Schweizer u Liebaun unter nachstehenden Rechts verhältnissen: Gesell schafter sind der Kaufmann Hitze und der Kaufmann Schweizer, Beide aus Lieb au. Jeder von ihnen ist zur Zeichnung der Firma mit rechts verbindlicher Kraft Dritten gegenüber besugt, heut eingetragen worden.
Landeshut, den 16. Avril 1882. Königliches Amtsgericht.
is345 Lanenburæ i. Pom. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 8. d. Mig. heute eingetragen unter Nr. 163: Ziegeleibesitzer August Catper zu Lauenburg, Ort der Niederlassung: Lauenburg, Firma: V. Casper. Lanenburß i. Pom., den 12. April 1882. Königliches Amtsgericht.
18346 LemsS o. Die der unter Nr. 6 des hiesigen Firmen⸗ registers eingetragene Firma B. Ewerbeck in Brake 9 Hole Verfügung vom gestrigen Tage heute ge⸗ 6
Lemgo, den 19. April 1882. Fürstliches Amtsgericht, Abtheilung II. Sterzenbach. 18347 Lemgo. Zufolge Verfügung vom gestrigen Tage ist unter Nr. 70 in das hiesige Firmenregister die Firma: „Braker Thonwaaren⸗Fabrik“,
deren alleiniger Inhaber Karl Stockmeyer in Karls— ruhe, z. 3. in Brake, ist, eingetragen.
Lemgo, den 19. April 1882.
Fürstliches Amtsgericht, Abtheilung II. Sterzenbach. 18348
Lemgo. Von der Firma „Braker Thon⸗ waaren⸗Fabrik“ zu Brake ist den Handlungs⸗ gehülfen Hermann Rentzel und Ernst Ewerbeck Kol⸗ lektivprokura ertheilt und dieses unter Nr. 22 des Prokurenregisters zufolge Verfügung vom gestrigen Tage heute daselbst eingetragen.
Lemgo, den 19. April 1882.
Fürstliches Amtsgericht, Abthl. II. Sterzenbach. Liebenwerda. Bekanntmachung. [18322] Bei dem unter Nr. 6 unseres Genossenschafts⸗ registers eingetragenen Vorschuß⸗Vereine zu Elster⸗ werda ist in Spalte 4 heute folgender Vermerk ein⸗
getragen worden: Durch Beschluß vom 10. März 1882 ist an Stelle des verstorbenen Bürgermeisters Bittag der Kaufmann C. F. Dietrich zu Elsterwerda zum interimistischen Vorsteher gewählt worden. Liebenwerda, den 15. April 1882. Königliches Amtsgericht. II.
Lobenstein. Bekanntmachung. 18349
Die auf Nr. 14 unseres Handelsregisters einge tragene Firma: . Hermann Döhler in Wurzbach ist erloschen.
Lobenstein, den 17. April 1882.
Fürstliches Amtsgericht. K. Graesel.
Mannheim. Handelsregistereinträge. 18421]
In das Handelsregister wurde eingetragen:
I) O. 3. 224 des Ges. Reg. Bd. II. zur Firma: „Ordenstein u. Kaufmann“ in Mannheim. Die Gesellschaft wurde unterm 11. April 1882 aufge⸗ löst; der Theilhaber Max Kaufmann übernimmt sämmtliche Activen und Passiven und führt das Ge⸗ schäft unter seiner Firma fort.
2) O. Z. 627 des Firm⸗Reg. Bd. II. Firma: „E. M. staufmann senior“ in Mannheim. In⸗ haber Max Kaufmann vor Ilvesheim, Kaufmann, wohnhaft dahier.
3) O. Z. 628 des Firm.⸗Reg. Bd. II. Firma: „E. Klein⸗ Großmann“ in Mannheim. Inhaber Elise Julie Klein, geborene Großmann, Ehe— frau des Agenten Johann Jakob Klein in Mann— heim. Der zwischen diesen unterm 8. April 1881 zu Mannheim errichtete Ehevertrag bestimmt in Artikel J.. Zwischen den künftigen Ehegatten soll eine Gütergemeinschaft nicht bestehen, sondern ihr beiderseitiges Vermögen durchaus getrennt bleiben und die Ehefrau die völlige Verwaltung ihrer be⸗ weglichen und unbeweglichen Güter und den ffreien Genuß ihrer Einkünfte behalten. (E. R. S. 1536.)
4) D. 3. 184 des Ges. Reg. Bd. . III. zur Firma: „P. Müller u. Söhne“ in Mannheim. Der bis— herige Theilhaber Johann Peter Müller ist durch Tod aus der Gesellschaft ausgeschieden; letztere wird von den beiden übrigen Theilbabern fortgesetzt.
5) O. Z. 185 des Ges. Reg. Bd. III. Firma: „F. Wiedmann n. Sohn“ in Mannheim. Die zur Firmenzeichnung gleichberechtigten Theilhaber dieser unterm 14. April 1882 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind: 1) Ferdinand Widmann, Privatmann und 2) August Denzel, Kupferschmied, Beide in Mannheim wohnhaft.
Der zwischen Ferdinand Widmann und Luise Zweig am 2. Mat 1857 zu Mannheim errichtete Ehevertrag bestimmt in F§. 1: Jeder Theil der Brautleute wirft die Summe von 25 Gulden in die Gemeinschaft, wogegen alles andere Vermögen, das jetzige und künftige, das aktive und passive, da⸗ von ausgeschlessen, demnach jedem Theil rückersetzt, beziehungsweise in Abrechnung gebracht wird.
Der zwischen August Denzel und Elise Ficks am 18. August 1879 dahier errichtete Ehevertrag be⸗ stimmt in Artikel 1: Die künftigen Ehegatten geben von ihrem jetzigen Einbringen, zusammen und zu gleichen Theilen nur die Summe von 200 4 in die eheliche Gütergemeinschaft und schließen alles übrige, jetzige, wie künftige, liegende, wie fahrende Ein⸗ bringen eines jeden Ehetheils, sammt den etwa dar⸗ auf haftenden Schulden von der Gemeinschaft aus.
6) O. 3. 98 des Ges.⸗ Reg. Bd. III. u. O. 3. 629 des Firm. Reg. Bd. II. zur Firma: „Werle u. Hartmann“ in Mannheim. Die Gesellschaft ist durch den am 21. März 1882 erfolgten Tod des Theilhabers Philipp Werle aufgelöst; der Theil⸗ haber Heinrich Hartmann übernimmt sämmtliche Activen und Passiven und fübrt das Geschäft unter Beibehaltung der Firma als Einzelfirma fort.
Mannheim, den 17. April 1882.
Großherzogliches Amtegericht. Ullrich.
Moringen. Bekanntmachung. 18122 In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 45 eingetragen die Firma: Gebr. Bornemann in Bremen (Zweignieder⸗
J lassung Moringen) mit dem Niederlassungsorte Moringen als dem Ort der Zweigniederlassung und als deren Inhaber Kaufmann Georg Heinrich Bornemann in Bremen als versönlich haftender Gesellschafter. Die Handelegesellschaft ist eine einfache Kom— manditnesellschaft, der Ort ihrer Hauptniederlassung ist Bremen. Moringen, den 14. April 1882.
Königliches Amtsgericht. Bacmeister.
Konkłkurse. iscos! Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Schuhwaarenhändlers Adolf Cohn zu Aschersleben ist zur Prüfung der nachträglich an gemeldeten Forderungen Termin auf
den 11. Mai 1882. Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht hierselbst anberaumt.
Aschersleben, den 14. April 1882.
; Müller, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
liszos] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Handelsmanns Chri⸗ stian Gottlieb Schmalfuß zu Rötha wird heute, am 21. April 1882, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. ;
Der Herr Rechtsanwalt Flemming hier wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 30. Mai 1882 bei dem Gerichte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falles über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen stände auf
den 20. Mai 1882, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf
den 21. Juni 1882, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge— hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 20. Mai 1882 Anzeige zu machen.
, Amtsgericht zu Borna, den 21. April
Herrmann. Beglaubigt: Kluge, Gerichtsschreiber.
18391]
Oeffentliche Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Kochs Johann Heinrich Specht, Charlottenstraße Nr. 26 hierselbst wohn haft, ist der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechts⸗ anwalt Br. Krönig hierselbst. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 31. Mai d. J. ein schließlich. Anmeldefrist bis zum 31. Mai d. J. einschließlich. Erste Gläubigerversammlung 17. Mai d. J., 12 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin 14. Juni d. J., 11 Uhr, unten im Stadthause, Zimmer Nr. 9.
Bremen, den 21. April 1882.
Das Amtsgericht, Abtheilung für Konkurs⸗ und Nachlaßsachen. Der Gerichtsschreiber: Stede.
i800 Bekanntmachung.
In der Bauunternehmer Wilhelm Freitag⸗ schen Konkurssache von Salbke soll eine Ab— schlagsvertheilung erfolgen. Dazu sind 1200 ½ ver⸗ fügbar. Nach dem auf der Gerichtsschreiberei nie⸗ dergelegten Verzeichnisse sind dabei 10331, 17 (4. nicht bevorrechtigte Forderungen zu berücksichtigen.
Buckau, 20. April 1882.
Feuerschütz, Konkursverwalter.
iss! Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Buchhändlers Karl Preusß zu Cassel, Karlsplatz Nr. 2, und der von ihm allein vertretenen Firma „Vollmannsche Buch⸗ handlung“ zu Cassel, wird heute, den 29. April 1882, Rachmittags 4 Uhr, das Konkursver⸗
fahren eröffnet. Robert Stücker zu
Verwalter: Priratmann Cassel. ; Offener Arrest mit Anzeige- und Anmeldefrist bis zum 14. Mai 1882. Gläubigerversammlung am 17. Mai 1882, Vormittags 10 Uhr. Prüfungẽtermin am 2. Juni 1882, Vormit tags 10 Uhr. Königliches Amtsgericht, Abth. 3. gez. Hüpeden. ; Wird veröffentlicht: Broche, Gerichtsschreiber.
2999 5 ** sss Konkurs⸗Eröffnung.
Ueber das Nachlaß⸗Vermögen des verstorbenen Kaufmanns Herrmann Rauch, gewesenen In— habers der Firma Herrmann Rauch in Chemnitz,
ist unterm heutigen Tage, Vormittags 11 Uhr,
Konkurs eröffnet worden. Rechtsanwalt Panse Masseverwalter. Anmeldefrist bis zum 20. Mai 1882. Vorläufige Gläubigerversammlung den 10. Mai 1882, Vormittags 10 Uhr. Prüfung der angemeldeten Forderungen den 10. Juni 1882, Vormittags 10 Uhr. une Arrest mit Anzeigesrist bis zum 22. Mai
Chemnitz, den 20. April 1882. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts daselbst: Vötzsch.
Usus! Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Michard stoeller, alleiniger Inhaber der Firma: Richard Koeller in Dessan ist heute, am 18. April 1882, Nachmittags 5 Uhr, der Konkurs eröffnet.
Verwalter: Herr Rechtsanwalt Jacoby hier.
Offener Arrest und Anmeldefrist bis 16. Mai er. Erste Gläubigerversammlung Dienstag, den 16. Mai cr. Prüfungstermin Dienstag, den 23. Mal er., Vormittags 10 Uhr.
Dessau, den 18. April 1882.
Herjogl. Anhalt. Amtsgericht. ger Jahn. Zur Beglaubigung: Schumann, Registrator, i. V. des Gerichteschreibers.
18406
Ueber das Vermögen des Kaufmanns A. J. Samlet zu Heiden ist am gestrigen Tage, Mittags 1 Uhr, das Konkursverfahren er
öffnet und der offene Arrest erlassen. Der Herr Referendar Theopold hieselbst ist zum Konkurs⸗ verwalter ernannt.
sto Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Putz und Weißwaarenhändlerin Lt ia Ruester, geb. Nolde, in Dt. Eylau, ist in Folge eines von der Gemeinschuldnerin gemachten Bor⸗ schlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin
auf den 8. Mai 1882, Vormittags 9 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 1, anberaumt. Dt. Eylau, den 18. April 1882. Bandaũ, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. I.
isi Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Modelleurs und Majolikafabrikauten Louis Adalbert Götze, Inhabers der Firma: Majolika⸗ & Fanyence⸗ fabrik Reufriedstein von Adalbert Götze, in Niederlößnitz, Brandkataster Nr. 115, wird heute, am 18. April 1882, Nachmittags 41 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Verwalter: Herr Kaufmann Robert Hentschel in Dresden, Antonstraße 10, part.
Offener Arrest mit Anzeigefrist, sowie Anmeldefrist bis zum 17. Mai 1882.
Erste Gläubigerversammlung, ingleichen allgemeiner
Prüfungstermin den 26. Mai 1882, Vormittags
10 Uhr, Landhausstraße 12 J., Zimmer 2. Dresden, den 18. April 1882. Königliches Amtsgericht. JI. b. Bekannt gemacht durch: Hahner, Gerichtsschreiber.
Uscii. Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des. August Fouquet, Weinhändler und Ziegeleibesitzers, in Kaisers⸗ lantern wohnhaft, hat das Kgl. Amtsgericht daselbst am 20. April 1882, Abends 6 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet und den Geschäftsmann Philipp Groß in Kaiserslautern als Konkurs⸗ verwalter ernannt.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 13. Mai 1882.
Ende der Anmeldefrist 3. Juni 1882.
Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und eines Gläubigerausschusses 15. Mai 1882, allge⸗ meiner Prüfungstermin 19. Juni 1882, beide Ter⸗ mine des ,,, 9 Uhr, im Sitzungssaal des Kgl. Amtsgerichts hier.
Kaiserslautern, 20. April 1882.
Der Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts:
Joachim, Kgl. Sekretär.
i)) Belanntmachung.
Das K. baperische Amtsgericht Memmingen hat im Konkurse über das Vermögen der Mode geschäüftsinhaberin Lisette Kleiber, in Firma G. W. Wintergerst dahier, auf deren Antrag und mit Zustimmung des Konkursverwalters die Einstellung des Konkursverfahrens unterm Heutigen beschlossen, nachdem die bevorrechtigten Nonkursgläubiger befrie digt sind und die übrigen Konkursgläubiger ihre Zustimmung zur Vergleichs⸗ offerte erklärt haben.
Memmingen, den 19. April 1882.
Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts.
Preu.
183668! Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des K,aufmanns, Fisch⸗ händlers Friedrich Meyer hierselbst wird heute, am 21. April 1882, Mittags 121 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Der Rechtsanwalt Haupt hieselbst wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkurssorderungen sind bis zum 17. Mai 1882 bei dem Gerichte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, so mie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in 8. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stände — auf Sonnabend, den 20. Mai 1882, Vormittags 19 Uhr, — und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Sonnabend, den 10. Juni 1882, Vormittags 10 Uhr, — vor dem unterzeichneten Gerichte, im Zimmer 8 des Amts⸗ gerichtsgebäudes, Termin anberaumt.
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache im Besitze baben, oder zur Konkurs⸗ masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An⸗ spruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 17. Mai 1882 Anzeige zu machen, auch nur an diesen Zahlung zu leisten. Der , . Friedrich Mever wird hierdurch aufgefordert, binnen 14 Tagen vor dem unterzeichneten Gerichte sich zu gestellen, widrigenfalls nach Befinden seine zwangsweise Vor⸗ führung erfolgen wird.
Wigmar. den 21. April 1882.
Großh. Mecklenburg ⸗Schwerinsches Amtegericht.
Zur Beglaubigung: Der Gerichtsschreiber: 6. Nenn, Act.⸗Geh.
Redacteur: Riedel.
Berlin Verlag der En edition (KRessel. Bruck: W. El g ner.
M 9G.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 24. April
1882.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Martkenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen vom 11. November 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1577, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem befonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an. os)
Das Central . N für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Das Central⸗ Berlin auch durch die Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach—⸗ zenannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der . der Anmeldung ist einst veilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
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V. M. 1920. Vorschubmechanismus für Gestein— bohrmaschinen. — R. Meyer in Mülheim a. d. Ruhr.
VIII. K. 1743. Neuerungen an Plissémaschinen. — Ferdinand Kath in London; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W. , Königgrätzerstr. 47.
XI. F. 1211. Klammern zum Heften von Papier. — F. W. Falke, in Firma: BF. Achilles Nachfolger in Magdeburg.
XIV. S. 1457. Ventilsteuerung für Dampf⸗ maschinen. — Sächsische Maschinen- fabrik in Chemnitz.
XV. HI. 2770. Neuerung in der Herstellung von Abziehbildern. — Chr. Huber in Nürn—
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IL. 1669. Neuerung an der unter Nr. 17310 patentirten Vorrichtung an Tiegeldruckpressen; Zusatz zu P. R. 17316. — Adolf Luckner- in Weißensee bei Berlin.
XX. St. 626. Neuerung an Achsenbuchsen für Eisenbahnfahrzeuge. — Oscar Stratonstearns in New⸗JYork; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin, Potsdamerstr. 141.
XXI. B. 2907. Neuerungen an elektrischen Lampen. — Alexander Ephraim Eronwm in Cleveland, Ohio, V. St. Nordamerika; Ver⸗ treter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenau⸗ straße 109,110.
G. 1706. Neuerungen an elektrischen Lampen
und deren Zubehör. — Tom Ernest Gate- house in London; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a4. M. G. 1707. Neuerungen in der Verwendungs⸗ weise elektrischer Ströme für Beleuchtungszwecke. — Iucien Gaullard und John Dizon Gibbs in Paris; Vertreter: F. Elmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstraße 311.
HH. 2821. Neuerungen an gal vanischen Bat⸗ terien und Verfahren zur Verwerthung der darin gebrauchten Chemikalien. — James Migzin und Alfred James Higgim in Manchester, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110. .
M. 1795. Neuerungen an elektrischen Lam⸗ pen, sowie im Verfahren zur Herstellung ein⸗ zelner Theile derselben. — Htnßram Stevens Maxim im Brooklyn, V. St. Nordamerika; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. —
S. 1513. Neuerungen an Sekundär⸗Elemen⸗ ten. — Joseph Wilson Swan in Neweastle on Tyne (England); Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 10) 110. ĩ
XXII. E. 3211. Neuerungen im Verfahren zur Darstellung des künstlichen Indigos aus dem Orthonitrobenzaldehyd — Wadische Anilin- Sodambrils in Ludwigshafen a. /Rh.
L. 1668. Verfahren zur Darstellung von rothen und braunen Azofarbstoffen aus Anthrol, Anthrolsulfosäuren und Bioxyanthracenen. — Carl Liebermann in Berlin W., Mathäi⸗
kirchstr. 29. .
XXXIII. G. 1615. Neuerung an Schirm⸗ schiebern. — Claudins Gratalonmp und Jean Baptiste Leymarie in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. ̃
XXXVIII. HI. 2721. Rotirendes Werkzeug zum Ausschneiden conischer und evlindrischer Holz
scheiben aus Brettern. — Edward John Menl in London; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW. Königgrätzerstr. 47. .
XXXVI. J. 610. Neuerungen an Kochöfen.
J. J. Jung in Amalienhütte b. Laasphe in
Westfalen. . X. 674. Neuerungen an der Dampfwasser⸗
heizung P. R. 17 832; Zusatz zu P. R. 17 832.
R. VUosice in Hamburg, Graskeller z. ᷓ F. 1275. Neuerung an Warmwasser⸗Heiz⸗
kesseln. — Lonis Peschlom in Berlin S80.,
Köpenickerstr. 153.
mM. 1778. Neuerungen an Kochheerden. — Ferdinand Rieger in Eßlingen. e X. 849. Regulirofen mit Füllschachtein richtung. — Christian Zimmermann in
Amalienhütte bei Laasphe, e,
XLII. E. Jz28. Vorrichtung zur willkürlichen oder selbstthätigen Regulirung des Reibungs⸗ momentes an Bremsdynamometern. — Ernst A. Eraner, Docent an der Königlichen tech= nischen Hochschule in Berlin No., Friedensstr. 12.
L. 1FiZ. Neuerungen an dem unter P. R. 15 66 patentirten Instrumente zur selbstthätigen Aufjeichnung vorübergehender ,, n rungen clastischer fester Körper; Zusatz zu P. R. 15 663. — Oscar Lenmer in Dresden.
XIV. W. i9g36. Bügelverschluß an Taschen⸗ und Medaillon Stempeln. — Arnold MWeꝝ- jandt in Berlin Sci., Friedrichstraße 225.
XLLV. Sch. 1850. Neuerung an der Epeise ⸗
vorrichtung fur Getreidereinigungsmaschinen. —
w Seharifenhberk & Co. in Gotha. L. 159. Neuerungen an mehrscharigen Kehr⸗
.
KIasso.
L. M. 1914. Stellvorrichtung für Walzen⸗
stuhlungen. — August Moll in Lübeck.
LX. L. 1680. Schubkarren. — Theodor
Lichbh́ke in Harburg.
LxXIX. P. 1249. Vorrichtung an Zuschlag⸗
Korkziehern, die das Oeffnen derselben erleichtert.
— Daniel Eeres in Solingen.
LXXXIV. St. Nr. 682. Spundwände aus
Kunststein. —Portland-Cement-Fabrile
„Stern“, Toepfer, Grawitz C Co.
in Stettin.
LXXXV. U. 165. Neuerungen an Badeöfen.
Heinrich Ulbricht in Dresden.
Berlin, den 24. April 13822. Kaiserliches Patentamt.
Nieberding.
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. HKlasgo. XXIII. LB. 2623. Verfahren und Apparate zur Extraction von Fetten aus Putzwollabfällen. Vom 22. September 1881. XXXIV. J. 567. Geruchfrei bleibende motten⸗ sichere Möbel. Vom 24. November 1881. XXXV. L. 717. Speichereinrichtung mit Sack⸗ aufzug. Vom 18. August 1881. XL. HE. 1831. Vorlage an Zinkdestilliröfen, welche das Entweichen der Destillationsprodukte aus der Vorderseite des Ofens verhindern soll; Zusatz zu P. R. 7411. Vom 28. Juli 1881. XLAX. EB. eS71. Verfahren zur Herstellung von Stechbeiteln nebst den dazu benutzten Apparaten. Vom 7. November 1831. 8 om
LXXVLI. P. 1148. 10. November 1881.
LXXRXVII. W. 1745. Abnehmbare Schutz⸗ vorrichtung für Werkzeuge und Uebungswaffen. Vom 10. November 1881.
Berlin, den 24. April 1882.
Kaiserliches Patentamt. Nieberding.
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent ven dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. 18301 — 18400. KHKlIasse.
III. Nr. 18 375. Neuerung an Strumpfhaltern. — II. Vielsen in Kopenhagen; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. Vom 8. Oktober 1881 ab.
IV. Nr. 18 344. Wetterlampen⸗Verschluß. — H. Scharr in Baukau bei Herne i. W. Vom 3. November 1881 ab.
„Nr. 18 383. Automatischer Lichtanzünder, verbunden mit automatisch wirkender Alarmglocke. — D. Ville in Marseille (Frankreich); Vertre⸗ ter: G. Stumpf in Berlin 8w., Ritterstr. 61. Vom 20. November 1881 ab. ;
VI. Nr. 18 342. Universal⸗Maisch⸗ und Auf⸗ backmaschine. — J. Ph. Lipps in Dresden. Vom 390. Oktober 1881 ab.
Nr. 18 345. Hochdruckdämpfer mit Dampf⸗ rührwerk zum Kochen von Körnerfrüchten aller Art. — J. E. Christoph in Nisky. Vom 13. November 1881 ab.
IX. Nr. 18 381. Stielhalter für Besen, Schrubber u. dergl. — F. A. Cahm in Hannover. — Vom 16. November 1881 ab.
XIII. Nr. 18 386. Neuerung an Wasserstands⸗ gläsern. — G. Stump in Beilin 8W., Ritter- straße 61. Vom 3. Dezember 1881 ab.
RXV. Nr. 18 387. Neuerung für direkt wir⸗ kende Dampfpumpen und Motoren. — Ch. Kon in Paris; Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8W., Gneisenaustr. JI. Vom 1. De⸗
zember 1881 ab. Nr. 18 376. Präzisions Mechanismus für vdraulischer, selbstthätiger
18621]
Kinderspielzeug.
i8522]
Dampfmaschinen mit Veränderung des Expansionsgrades. — O. Recke in München⸗Gladbach. Vom 14. Oktober 1881 ab.
Nr. 18 877. Neuerungen an Dampfmaschinen für das Kleingewerbe. — P. Schulte in Berlin N., Schwedterstr. 10. Vom 15. Oktober 1881 ab.
XV. Nr. 18 811. Verfahren und Vorrichtung zum Abziehen von Ueberdruckbogen auf litho⸗ graphische Steine. — Wernel R VYanmann in Reudnitz Leipzißs. Vom 22. November i881 ab. t
RVII. Nr. 18 8358. Hochdruck⸗Kaltluftmaschine. — F. Win dhausen in Berlin und MHnunrie in London; Vertreter: F. Windhausen in Berlin N., Chausseestr. 383. Vom 21. Juli 1881 ab.
Nr 18 356. Einrichtung zum Erhitzen und Abkühlen der Cylinder von Expansionsmaschinen. — Ch. Fellier in Paris; Vertreter: Wirth * ö e Frankfurt a. M. Vom 12. Oktober
ab.
XVII. Nr. 18808. Herstellung von Fluß eisenlegirungen. — P. E. Martim in Sireuil, Charente; Vertreter: J. Brandt & G. W. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 134. Vom
pflügen. — F. W. Unteriln in Düsseldorf.
1. Juni 1881 ab.
Klasse.
XIX. Nr. 18 365. Zweitheiliger eiserner Ober⸗
bau für Straßenbahnen. — Stiller in Ber-
lin 8W., Lichterfelderstr. 3. Vom 2. August
1881 ab.
XX. Nr. 18 301. Neuerungen an drehbaren
Wagen⸗Untergestellen — 9. Jacobi in Ber⸗
lin 8., Alexandrinenstr. 93. Vom 13. Mai
1881 ab.
XXI. Nr. 18 304. Neuerungen an elektrischen
Glühlicht⸗Lampen, vermittelst welcher eine Anzahl
Kohlenglühlichter nach einander folgend ange—
zündet, und durch welche das Licht derselben
verändert und ausgelöscht werden kann. —
European Electric Company in New⸗
Vork, Nord⸗Amerika; Vertreter-; Wirth G Co.
in Frankfurt aM. Vom 15. Juni 1881 ab.
XXII. Nr. 18 307. Untergrund für Oel farben⸗
anstrich. — O. Kall in Heidelberg. Vom
1. September 1881 ab.
Nr. 18 308. Verfahren zur Herstellung eines Schutzanstriches gegen die Einflüsse von See⸗ wasser, Salzwasser, Dämpfen und atmosphärischer Luft. — A. B. Rodykè in London; Vertreter: J. H. F. Prillwitz in Berlin C., Rosenthalerstr. 4. Vom 11. September 1881 ab.
Nr. 18 360. Verfahren zur Herstellung von Farbstoffen durch Einwirkung von Amidoazokörpern auf Phenole oder Chinone für sich oder bei Gegenwart wasserentziehender Mittel. — J. R. Geigy in Basel; Vertreter: J. Brandt K G. W. V. Nawrocki in Ber lin W., Leipzigerstr. 124. Vom 19. März 1881 ab. : XXV. Nr. 18 327. Neuerungen an der Lamb'schen
Strickmaschine. — Lane C Timaeus in
Löbtau b. Dresden. Vom 5. Februar 1881 ab.
Nr, 18 370. Einrichtung an Jacgquard⸗ Maschinen, um einzelne Platinen beim Nieder⸗ gang des Messerkastens in gehobener Stellung zu erhalten. — Verw. Frau Ed. Hüsche in Schwelm. Vom 4. September 1881 ab.
XX VI. Nr. 18 352. Gasofen mit continuir⸗ lichem Betrieb. — E. Lanzen in Cöln a. / Rh. Vom 24. Mai 1881 ab.
XXX. Nr. 18 398. Rheostat⸗Elektrode. — F. M. Reiniger, Universitätsmechaniker in Erlangen, Bayern. Vom 29. November 1881 ab.
XXXII. Nr. 18 306. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren zum Drucken eines wederstandsfähigen Grundes für das Aetzen von Glas durch Sand⸗ strahl oder Säure. — G. Rupprecht in Nürnberg. Vom 26. August 1881 ab.
XXXIV. Nr. 18 318. Milch⸗Kochapparat. — A. Kertling in Berlin 8W., Bergmannstraße 106 part. Vom 18. September 1881 ab.
„Nr. 18314. Vorrichtung zum Halten der
Bücher beim Lesen. — 8. Hirschfelder in München. Vom 3. Juni 1881 ab.
XXXRXV. Nr. 18 312. Neuerungen an Aufzügen und Winden. Steiner in Chemnitz, Sachsen. Vom J. März 1881 ab.
Nr. 18 387. Sicherheitsvorrichtungen an Fahrstühlen. — AM. Martin in Bitterfeld. Vom 18. Dezember 1881 ab.
Nr. 18 394. Vorrichtung zur Förderung grus⸗ und sandförmiger oder körniger Stoffe W sst Luftstromes. — L. HKöls che in Haardt (Westfalen). Vom 16. Oktober 1881 ab.
Nr. 18 400. Steuerung für Aufzüge. — D. Lampe in Hamburg, Bremerstraße 11. Vom 6. Dezember 1881 ab.
XXXRXVI. und unterer Luftzuführung. — J. F. Huneny in St. Dis, Frankreich; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 9. September 1881 ab.
XXRVIIH. Nr. 18 340. Neuerungen an Draht⸗ zäunen. — F. C. Guillennume.,. Commerzien- rath in Cöln a. Rh. Vom 22. Oktober 1881 ab.
Nr. 18 341. Neuerung an Fenstern. Zusatz zu P. R. 17586. — A. Rinek lake, Pro- fessor an der Herzoglich Technischen Hochschule in Braunschweig. Vom 29. Oktober 1881 ab.
Nr. 18 346. Vorrichtung gegen das Beschla⸗ gen der Fensterscheiben. — F. W. Koch und A. Vollmann in Hamburg. Vom 2. Dejem ber 1881 ab. .
Nr. 18 347. Neuerungen in der Konstruktion von Spindel ⸗ und Wendeltreppen. — H. Albers in Hannover, Türkstr. 14. Vom 6. Dezember 1881 ab.
Nr. 18 348. Cement Bedachung. — A. Ran- tenberzg in Cunnersdorf bei Hirschberg i. / Schl. Vom 9. Dezember 1881 ab. t
Nr. 18 849. Thür ohne Luftzug. — H. Rockhacker in Berlin N., Müllerstr. 179. Vom 22. Dezember 1881 ab. ;
Nr. 18 8350. Schuh für schmiedeeiserne Ein⸗ Hie ie gage sten, — B. Ebeling in Bremen. Vom 214. Dejember 1881 ab. ;
Nr. 18 33 Neuerungen an Fensterscheiben. — C. F. Müller., geb. Erpeldinger, in Cöln. Vom 24. Dezember 1881 ab.
XE.EI. Nr. 188343. Wassermesser. — J. Slavik in Rheydt (Rheinpreußen). Vom 1. November 1881 ab.
XE. V. Nr. 18 385. Universalgelenk zur Ver⸗ bindung des — 6 mit dem Hack⸗ avpargte an Pferdehacken u. drgl. — G. ölte in Oschereleben. Vom 4. November 1881 ab.
Nr. 18 861. Rührvorrichtungen an Dünger streumaschinen. — CO. Lins in Berlin. om 22. Mai 1881 ab.
Nr. 18 864. Neuerungen an dem durch
Nr. 18 338. Zimmeröfen mit oberer.
Patent 7215 geschützten Kehrpfluge; Zusatz zu P. R. 7215. — B. Grotkamp 1 . hausen b. Essen. Vom 2. August 1881 ab. Klasse.
XI. Nr. 18 372. Kartoffelgrabemaschine. — O.
. in Stolp. Vom 7. September
ab.
Nr. 18 379. Maschine zum Zerkleinern von Oel⸗ und ähnlichen Kuchen. — . Lexyser in Oschersleben. Vom 28. Oktober 1881 ab.
Nr. 18 382. Neuerungen an Dreschmaschinen. — A. W. Mantle in Eckernförde. Vom 17. November 1881 ab.
Nr. 18 385. Gelenkiges Abflußrohr für Auf⸗ rahmwannen. — P. Graef in Darmstadt, Alicestr. 5. Vom 2. Dezember 1881 ab. XLVI. Nr. 18313. Neuerungen an Gasmoto⸗
ren; Zusatz zu P. R. 15 851. — H. Williams
J. Malam in Liverpool (England); Ver⸗
treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom
7. April 1881 ab.
Nr. 18 323. Pulverkraftmaschine. — B. HKecki in Nordhausen a. H., Töpferhagenstr. 12. Vom 20. November 1881 ab.
Mr. 18 324. Neuerungen an Gasmotoren. — 9. Finke, Professor in Berlin 8W., Tempel⸗ hofer⸗Ufer 33. Vom 23. November 1881 ab.
„Nr. 18 354. ö Windhausen in Berlin N., Chausseestr. 38. Vom 6. August 1881 ab.
Nr. 18 399. Neuerungen an Gaskraftmaschi⸗ nen. — E. Körting und G. Lieckfeld in Hannover. Vom 26. Juni 1881 ab.
XII. Nr. 18 317. Reibrädergetriebe mit ver⸗
änderlichem Uebertragungs verhältniß. — Rerg-
mann C Hüuüttemeier in Kopenhagen;
Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W.,
Genthinerstr. 8 Vom 15. September 1851 ab. Nr. 18 325. Riemenverbindungen und Riemen
verbinder. — F. zur Nedden in Berlin 8W.,
, 71. Vom 24. November
ab.
Nr. 18 357. Selbstschließender Hahn. — W. Reichel und G. Holste in Hamburg. Vom öh r gs de teil festi
. .Hakenkeilbefestigung; Zusatz zu P. R. 12245. — Kallkter . maschinen - Fabrik; in Kalk. Vom 21. Juli 1881 ab.
Nr. 18 367. Neuerungen in der Anlage von unterirdischen Leitungen — C. Detricikè in Philadelphia (B. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 20. August 1881 ab.
Nr. 18 391. Neuerungen an einer Schmier⸗ vorrichtung; III. Zusatz zu P. R. 3929. — L. Weber in Frankfurt a. M, Kl. Sandgasse 4. Vom 10. September 1881 ab.
Nr. 18 398. Schraubensicherung für Scheeren⸗ bolzen. — H. Kemmler in Ebingen (Württem⸗ beg Vom 12. Oktober 1881 ab.
1. 18 395. Kraftansammelnde Bremse. — J. Dürkoop in
J Vom 23. Oktober 1881 ab.
Nr. 18396. Wärmeschutzmasse für Dampf⸗ röhren und y — Gebrüder Merck in Offenbach a. M. Vom 28. Oktober 1881 ab.
Nr. 18 397. Neuerungen an Schmierbüchsen. — F. Quesnmot in Marseille; Vertreter: E. Dittmar in Berlin 8W., Gneisenaustr. 1. Vom 29. November 1881 ab.
Nr. 18 399. Riemenverbinder. — F. zur edden & Leschendors in Berlin SW., Großbeerenstr. IJ. Vom 2. Dezember 1881 ab.
XLIX. Nr. 18 331. Neuerungen an Krampen und Krampenmaschinen. — Dreher 4 Sohn in Gerresheim. Vom 27. Juli 1881 ab.
Rr. 18 378. Neuerungen an Bewegungs⸗ Mechanismen selbsteentrirender Spannfutter mit hebelförmigen Backen; II. Zusatz zu P. R. 535321. — A. Schwartr in Berlin N0.,, Ka- stanien⸗ Allee 199. Vom 18. November 1881 ab.
18 374. Verbesserungen an dem unter P. I. Nr. 16419 patentirten Feldschmiedefeuer mit Löthvorrichtung; J. Zusatz zu P. R. 16419. — L Cb. Gomanmt in Paris; Vertreter Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 15. November 1881 ab.
L. Nr. 18 328. Neuerungen an dem Oerle'schen Walijenstuhle, dessen Waljen in gleicher Richtung rotiren; J. Zusatz zu P. R. 9881. — C0. Oexle in Augsburg. Vom 26. April 1881 ab.
Nr. 18 3852. Vorrichtungen an Schlagftiften ˖ maschinen, um beim Vermahlen oder Verpacken giftiger Stoffe das Verstäuben zu verhüten. — W. Leyendecker K Comp. in Göln und Rrinck K Hübner in Mannheim. Vom 11. Auqust 1881 ab.
Nr. 18 8384. Maschine zum Mischen von Mehl. — Cb. le Mee in Iffiniac (Coteg-du⸗ Nord); Vertreter: G6. Dittmer in Berlin 8sW., Gneisenaustr. J. Vom 2. Oktober 1881 ab.
Nr. 18 855. Neuerungen an 8 maschinen. — Th. F. MHind und R. Lumd in
reston, Lancaster, England; Vertreter: F. E.
hode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3. Vom 18. September 1881 ab.
Nr. 18 859. Neuerungen an Walzenstüblen. — A. PEuster in Simmering bei Wien; Ver⸗ treter: J. Moeller in Würzburg, Donstr 34. Vom 22. Februar 1889 ab.
Nr. 18 8368. Maschine zum Sortiren der
Braunschweig.
Kaffeebobnen. — Reinicke R Höver-