Als eine in Deutschland mö rung ist in neuerer Ze worden, welches auch in der Taback-E fältige Erörterung gefunden hat. Dasse der zu einer ungefunden Spekulation A Rohtaback, in der A lösten inländischen Rohtaback auf Grun ten, jährlich bekannt zu machenden T geringere Belastung d über den werthvolleren eintreten lie reichen Durchführung des Rohtaba

zuf die richtige Bemessung der Anka angemessene Assort so große pra an sich gewiß en sein wird. geeignete We die Beibeh er Erhöhun

scheinenden Ausgleichun Militärdienst nicht he Bedenken und Einw

3 — die Vorlage wegen Besteuerung der zum rangezogenen Wehrpflichtigen gemacht. e zum Theil weit über en zur Folge gehabt, gering ist, und daß der oben bezeichneten die finanzielle Selkständigkeit des Reiches Denn wenn man von dem der Sache nach auf welchem nach dem Gesetz reinnahmen von den Zöllen und der ch dem Gesetz vom 1. Juli 1881 der Ertrag ttelbar den finanziellen Bedürf⸗ so gewinnt es zwar nach dem als wäre jenes erste Ueberweisungen an die n in diesem Etat fast iträge erreichen, welcher amen Reichsausgaben von allen Staalen abgesehen davon, daß also für den welcher die Aequivalente für Einnahmen an Branntwein⸗ und Telegraphenverwaltung ichsheeres darstellt und auf noch gar kein Ersatz ge⸗ Bilanz zwischen den von zu zahlenden und en Beträgen für 4 nur dadurch er⸗ Jahre der im Wesentlichen auf Umständen beruhende Ueber⸗ S2 zu Gute kommt. Für die Zukunft be⸗ ussicht darauf, daß sich für das Reich Ueber— Höhe wiederholt ergeben werden, sondern der wendig für steigende Ausgahebedürfnisse fordern haben, insbefondere für die der Funktionäre des Reichsdienstes, Pensionen der

Form ergiebiger Tabackbesteue⸗ Rohtabackmonopol bezeichnet uquete-Kommission eine sorg⸗ unter Ausschluß n Auktionen von daß das Reich den einge—⸗ den von auswärts angekauften rten und Quantitäten abgestuf⸗ arifs freihändig wiederverkaufen er minderwerthigen Tabacke gegen⸗ e. Es stehen jedoch der erfolg⸗ monopols, namentlich in Bezug ufs und Verkaufspreise der Roh⸗ irung der Rohtabackvorräthe der ktische Schwierigkeiten entgegen, mit vielen Vorzügen ausgestatteten

s, betreffend nbahn für

das Vergnügen, auch einmal Herr sein zu können. Bedeutung habe der Hund für den lange er hätte sehen können und für Alle die einsam in Bedeutung des Hundes hübsch dargest llt l möge es in den Riehlschen Schriften nachsehen.

und Niedrig habe ein Interesse an der Frage, v Spitz bis zum Reiche hund. In habe man genügende Sicherheit, ; würden wohl die Gemeinden

Es folgte die dritte Berathung eines Gese den Erwerb der Berlin-Anhalter Ei den Staat. —

In der Generaldiekussion wurde das nommen; der Entwurf wurde im Einzelnen oh, itt zen mit großer Majorität definitiv ge—

setz, betreffend die Feststellung zum ffend die Eisenbahnverwaltung,

Jäger — er selbst sei, so it mehrfach das ein eifriger Jäger gewesen —

der Welt seien.

endungen, denen sie hierbei, jedes besorgte Maß hinaus, begegnet sind, hab Faß das bisher Erreichte noch verhältnißmäßig kaum mehr als die Annäherung an das erste

Ziele der Steuerreform, gewonnen worden ist. unwesentlichen Umwege vom 15. Juli 1879 die Meh Tabaclsteuer, sowie na der Reichsstempelabgab nissen des Reichs zu Gute kommen Reichs haushalts Etat für 1882/83 Ziel schon fast v

lbe könnte,

Wer die soziale nlaß gebende

esen wolle, der Kurz Hoch om kleinen sanitätspolizeilicher Hinsicht und wo das nicht der Fall selbst die nöthigen Er werde gegen das Gesetz und möge es noch so sehr amendirt werden. möge sich Jeder überlegen, ob derselbe in einzugreifen Lust habe, er habe sie nicht. Der Abg. ven Tepper⸗-Laski erklärte, obgleich sie mit der Regierung lieber den issteuer mit eventueller Ueberweisung an die Gemeinden gesehen hätten, für die Anträge von Holtz⸗Nissel⸗ mann stimmen, weil sie keine Ausnahme gestatteten. (des Nedners) Partei wolle, da torische Steuer eingeführt, n und daß keine Kategorie v t Wer seinen Hund so liebe, wie der Ab werde auch die kleine Steuer für ihn die sich nicht um ihre Hunde kümmerten, und igung ihrer Nebenmenschen

Wort nicht ge⸗ ne Debatte und * 9 . = eziehungsweise schließlich im Gan ka, , g. Ebenso wurde das Ge Staats haushalts⸗ Etat, ohne Distussion genehmigt. . ; Den letzten Gegenstand der Tagesordnung bildete die zweite Berathung eines definitiven Ge die Erhebung einer Hundesteuer. Derselbe ist aus der Agrarkommission mit mannigfachen Aenderungen hervorgegangen. §. 1 der Vorlage lautet in der Vom 1. April 1883 eine Steuer eingeführt, Monate alten Hundes z Auch juristische Personen, Aktieng richtung dieser Steuer verpflichtet. Steuerbezirke herangezogen, in welchem fie Hunde halten.“ Der Abg. Zelle beantragte: die Stelle der S§. 1 bis 13 des Entwurfs Folgendes zu Soweit den Städten nach den bestehenden Gesetzen die Befugniß zusteht, den Betrag der in denselben für ihre zu erhebenden Hundesteuer feftzusetzen, betrag der Steuer auf zwanzi Der Abg. von Ri Mittel zum Zwecke. Vermehrung der Hun Tollwuth habe in bed Belästigung des Publikums sei geradezu unerträg Um nun die Zahl der Hunde ei Mittel geben, als di sie ohne Unterschie den. Es sei zu ho stimmen werde, im Wesentlichen Partei gestellt habe.

und dabei eine

sein sollte ⸗ Maßregeln zu treffen wissen. en nur mi setzentwurfs, betreffend tabacke und die Monopol verwaltu daß auch von diesem Steuermodus abzufeh

den Anschein, ollständig erreicht, indem die Bundesstaaten aus den genannten Reichssteuer die Höhe desjenigen Theiles der Matrikularbe zur Deckung der gemeins gleichmäßig aufzubringen i in anderen Theil der Matrikularbeiträge, die nicht allen Staaten gemeinsamen steuer, Brausteuer, Ueberschüssen der P und Ablieferungen der Verwaltung des Re mehr als 17 Millionen Mark sich beläuft, währt werden kann, so wird jene günftige ahl der Bundesstaafen an die Reichs kasse deichskasse zufließend ch eben so noch für 1883/8

dieses soziale Nest

seine politischen

Freunde würden,

ge zu stärkerer Heranziehung Charakter als Kre

altung des jetzigen Gewichts— g der Steuersaätze, etwa auf e Reichstabackmoͤnopol. Der zuträglichkeiten zweifellos mit Tabackfabrikate und einer ent⸗ erbunden sein. Dieses Bedenken dann nicht entgegen, wenn bei sprechend, die bisherigen Preise n beibehalten werden. en die größte Sicherheit gegen gefälschter Fabrikate. eine gerechte Objektbelastung der Qualität der bewerkstelligen. Dazu kommt, pols eine Schadloshaltung bit herige Nahrungs⸗ würde, während im der höheren Taback— urch in ihrem Nah⸗ gen der Tabackindustrie und des Ta— Endlich ist die F g der Ertragsfähigkeit des

Fassung der Kommission:

Halten von Hunden

welche von jedem Besitzer eines über drei

u entrichten ist.

esellschaften 2c. sind zur Ent⸗ orensen werden in dem

des Tabacks nur verbleiben: steuersystems unter namhaft Drei⸗ oder Vierfache, und das voll stere Weg würde neben manchen Un eblichen Vertheuerung der Abnahme des Konfums v Tabagckmonopol namentlich g desselben, der Absicht ent m Wesentliche nopol den Konsument i ⸗ Herstellung und den Vertrieb

Abstufung der Ste in weiterem Maße r Einführung des durch dasselbe aus Reichsmitteln stattfinden einer anderen Form Fürsorge für die dad

ab wird auf das

ß die Hundesteuer als obliga⸗ ach gleichen Grundsätzen veranlagt, on Hunden ausgenommen werde; g. Windthorst schildere, Die Steuer

der Mehrz den diesen Staaten aus der 5 1882/83 und wahrscheinli reicht, daß den Etats di außerordentlichen, nicht wiederkehrenden schuß des Etatsjahres 1881 steht nicht nur keine A schüsse in ähnlicher Reichshaushalt wird erhöhte Matrikularbeiträ Versorgung der Hinterbliebenen für die nach etwas letzteren und für eir

Während hiernach die bish noch nicht hinreicht, den eigenen dern nur eben eine

Einführun der Tabackfabrikate i treffe nur die gewährt das Mo sie zur Beläst Wald umherlaufen ließen. . txekutor die Quittung präsentire, statt der Steuer den Hund selbst . ⸗ Der Abg. Götting konstatirte, daß alle Parteien darüber einverstanden seien, daß dem Ue im Interesse der öffentlichen sanitätspolizeilichen Gründen, sich also nur, ob das vor dieses Zweckes geeignet sei. theoretische Bedenken des Kollegen Zell nicht mit dem Zwecke decke, schen Steuer das einzige w nehmen der Hunde entgegenzuwirken. selbst kein anderes anzugeben, bieses Mittel sogar verschärft wer auf dem Lande lebe, kenne die große das Ueberhandnehmen der Hunde mit si , Mann, der selbst kaum zu essen habe, halte fi wärtigen Spitz. Vergesse man auch Nahrungsmitteln, den das Bevölkerung mit sich bringe die obligatorische Steuer zu stimmen.

Der Abg. Hansen befürwortete die Vorla man der Landbev auflegen wolle, man wolle nur Hunde abzuschaffen. für das einzige Objekt halte,

srei in Feld und eser beiden Wenn diesen Leuten der Steuer⸗

würden sie ihm wohl meist

wird der zulässige Höchst⸗ g Mark bestimmt.“ sselmann erklärte, diese Steuer sei nur Es werde allgemein über die übermäßige de auf dem platten Lande geklagt, rie enklichem Maße um sich gegriffen, die ich geworden. nzuschränken, würde es kein besseres ese Steuer einzuführen, und zwar müsse d irgend welcher Kategorie eingeführt wer— ffen, daß auch die Fortschrittspartei für das Gesetz da der Abg. Virchow im vorigen Jahre sich auf den Standpunkt sein Die Steuer möge in den Städten höher normirt werden, denn es könne zugegeben werden, daß in den Städten die Tollheit größer sei als auf dem Lande, er meine natürlich nur bei den Hunden. nehmen, insbesondere mit der Bestimmung, Hunte ohne Unterschied von Kategorien Geltung Der Abg. Zelle befürwortete seinen Antrag. bekämpfe das vorliegende Ge durchaus der Stel genommen habe. darin gelassen werden, ob sie di nur das höchste Maß ders Regierung habe sich diesen gezeigt. Aber der jetzige selbe schaffe etwas ganz Neues, nämli uunglsteuer. Werde im Lande eine sol Die Motive selbst verneinten einen solchen hätten die Landgemeinden von der Hun nur selten Gebrauch gemacht, daraus lass ßen, daß der Wunsch darnach nicht v aber die Frage, ob dieses legis prinzipiellen Bedenken begleitet s vollständigen Bruch in das Re munalsteuern sich selbst aufzuer Städteordnung als auch in westlichen Provinzen insicht habe nan bereits eine Rei ätten diese nicht ihren Zweck e glaube doch. Die Hundesperre h auf die Zahl der Hunde geübt. sich halte, habe sich ni

Tabackfabrikate daß im Falle de der Personen, ielle verlieren alle der Wah esteuerung eine ähnliche rungsstande geschädigten backhandels grundsätz Monopols zur w Tabacks vorzugsweis Als das für Deut Tabackbesteuerung steil Erfahrungen bedeutender Monopol des H ich die gesetz ort für das wichtssteuer entf damaligen Sachlage schien doch rasch durchführbare Höherb Die dermalige Gewi gültig zu lösen,

berhandnehmen der Hunde Ordnung, namentlich aber aus gesteuert werden sollte; es frage geschlagene Mittel zur Erreichung Anerkennung für das e, daß die Form sich erblicke er doch in der obligatori⸗ l, dem Ueberhand— Der Abg. Zelle wisse und wolle ja für die Städte zur Anwendung bringen.

günstigeren Normen zu bemessenden ie allgemeine Besoldungsv . erige Vermehrung der Reichseinnahmen Bedarf des Reiches zu decken, son—= 8 Ziel bewirkt hat, ist in der nothwendigen Mittel für die insbesondere zur Abwendung oder direkter Steuern, viel weniger erst erreicht,

lich ausgeschlossen wäre.

Bei aller eiteren Entwickelun Annäherung an die anderen Richtung der Beschaffung der Einzelstaaten und die Kommunen, Erleichterung des Druckes viel mehr noch erforderlich.

Für Preußen hat der dem L mäßigen Beschlußnahme vorlteg vendung der in Folge weiterer ? Preußen zu überweisenden G ldsummen, das allein zu verweisende dringende Be Weise seiner möglichen B derlichen Mittel kl nach wird für diesen Staat eine rquellen des Reichs in dem U und erwartet, daß hierv mehr zur Ueberweisun

vor Allem den unteren Kl freiung von direkter perfönlich lassen, was bei Beschränkun Stufen der Klassensteuer, 1200 M noch etw

Wandel zu schaffen, w die unteren Klassen der freiende Uebernahme der P lichen Volksschulen zum B x lich und weiter die feit Jahren in Petiti lungen des Landtages geforderte, bereits in Aussicht genommene Ue Gebäudesteuer mit e behufs Deckung der den übrigen kommun dienen soll; .

um endlich eine auch in Preußen als dringlich erkannte, aus den Quellen des eigenen Haushalts in absehb deckende allgemeine Besoldungsv ö n Jahresbetrage von ca. 235 Millionen Mark ausführen zu können.

Aehnlich, wie eben für Preußen beispielsweise worden, liegen die Verhältnisse in den Auch in denjenigen unter ih Steuern eine minder vielseitige und eingr haben und das Bedürfniß einfach Steuern daher minder entschieden Allgemeinen nicht befriedigend und den direkten Steuern auf die Dauer und weitere Entwickelung der indirekten anzirung ihrer Budgets liefern sollte. diesen Staaten nicht minder als in den üb i tend, bestehende Stagtssteuern ganz oder theisr eisen und erhebliche bisherige Kommunalausgaben kasse zu übernehmen.

schland geeignetste System einer ausgiebigen ch in Uebereinstimmung mit den aaten des europäischen Konkinents das Die Thatsache, daß ahre 1879 nicht so⸗ Einführung der Ge⸗ steht dem nicht entgegen. ch eine, wenn auch nur mäßigere, aber

er (des Redners) irksame Mitte sich hierna

andels und der Fabrikation dar.

gebenden Faktoren des Reichs im J Monopol, sondern zunächst für die chieden haben

andtage gegenwärtig zur verfassungs⸗ ende Entwurf eines Gesetzes, betref— hössteuerreform an tt auf diesen Weg die spezielle Art und efriedigung und das Maß der dazu erfor— zur Anschauung gebracht. weitere Erschließung der indirekten fange für nothwendig erachtet on noch etwa 116 Millionen Mark jährlich gan ihn gelangen, um damit .

assen der Bevölkerung gänzliche Be⸗ er Staatssteuer zu Theil werden zu g. der Maßregel auf die vier untersten d. i. auf die kleinen Einkommen bis zu a 145 Millionen Mark jährlich erfordert; steuerlichen Ueberbürdung, der Kommunen ozu als nächstes und vorzüglichstes Mittel die zugleich von dem Schulgelde be⸗ ersönlichen Unterhaltungskosten der öffent⸗ a 50 Millionen Mark jähr⸗ onen und bei den Verhand⸗ auch durch gesetzliche Bestimmung berweisung der halben Grund, und . 34. Millignen Mark jährlich an, die Kreise eigentlichen Kreisausgaben und Erleichterung in alen Lasten namentlich für die Verkehrsanlagen

Er bitte, das Gesetz anzu— Belästigung, die daß es sür alle

haben solle.

fend die Verr ch seinen wider⸗ nicht den Verlust an Halten der Hunde für die ärmere halb das Haus, für

ung des Tabgcks zu empfehlen. jedoch die Aufgabe nicht end— bei der Finanzreform zufällt. ail in der wünschenswerthen osbesondere bei Annahme der im gebühr sich ergeben hätte, abacksteuergesetzes manche be⸗ Tabackwesen gebracht. orgänge in den Inter⸗ von den öffentlich ge⸗ Endlich ist der rlichen Taback⸗

chtssteuer vermag welche dem Taback ch nicht alles statistische Det gt, wie solche in geschlagenen Lizens führung des gelten Aufschlüsse über das de te Beobachtung der V hende, Kenntnißnahme Aufschlüsse darüber gege

erweiterten Betrieb der Kaise rg ein näherer technischer Einblick in die

setz im Prinzip und entspreche lung, die der Abg. Virchow zu der Frage Gemeinden die volle Freiheit ese Steuer einführen wollten; elben möge festgesetzt werden. Die Wünschen im vorigen Jahre geneigt Entwurf gehe bedeutend weiter. ch eine obligatorische Kom— uerung gewünscht? Wunsch. Nach diesen debesteuerung bisher e sich wohl auch schlie⸗ orhanden sei. latorische Voꝗsgehen nicht von ein werde? Es bringe einen cht der Gemeinden, die Kom⸗ legen, welches sowohl in der der Landgemeindeordnung der In sanitätspolizeilicher he von Polizeiverordnungen. rfüllt? (Nein! rechts.) be einen wesentlichen Einfluß Denn ein Hund, der etwas auf cht so ohne Weiteres an der Leine führen n deshalb viele Hundebesitzer ihre Hunbe ab— der amtlichen Statistik seien seit 1876 die on Menschen in Folge von Wasserscheu von 31 daß die Sicherheit im Zu⸗ der Nutzen, den die Steuer haben würden, in keinem die damit verbunden seien. um eine förmliche standesamtliche An—

Diese Materie sei überhaupt sehr da die Meinungsverschiedenheiten Oktroyite man dem Lande nicht, wenn das Gesetz überhaupt eine Städten der Fall, wo

. ar dargelegt und e e ständigkeit vorlie Jahre 1879 vor doch die Durch achtenswerthe

Auch hat die u essenkreisen und die eing führten Diskussionen

Verwaltung durch den manufaktur in Straßb Tabackindustrie eröffnet w 's können hiernach zur Zeit die Bedin füllt angesehen werden schau der Verhältnisse zur

Wie dasselbe in geht aus den Einzel denselben ist österreichische gemacht ist, den b hältnissen Deutschland

Es solle allen

ge ebenfalls; ölkerung eine lästige Steuer darauf hinwirken, übe Windthorst den Hund über welches der arme Mann sagen habe, so sei doch nicht Jeder kinderlos, — über etwas zu sagen (Abg. Windthorst: aatsschule h

nicht als ob Wenn der Abg.

die Kinder habe er doch Nein, die gingen in die St

§. 1 wurde nach dem Komm der Antrag Zelle abgelehnt.

3 vertagte sich um 4 / Uhr das Haus auf Mon: ag r.

issionsbeschluß angenommen; Bevölkerung gungen im Wesentlichen ender Ueber⸗

eschritten wer⸗

„ unter welch Einführung des Monopols g

g für Deutschland gedacht ist, Gesetzentwurfs hervor. Aus a an eine einfache Kopie des opols gedacht, sondern der Ver⸗ schaftlichen wie politischen Ver—

en mit genü etrage von etw

iner Durchführun J estimmungen des ersichtlich, daß nicht etw n oder französischen Mon esonderen wirth 8 voll Rechnung Tabackbau soll unter dem M erigen Ausdehnung erhalte stetige Weiterentwickelung desselben er die Fabrikate im Wesenili sumenten gelangen sollen, eine blos vorübergehende auf den einheimischen Tabackb die stetige mit der des Tabackbaus gesi den einheimischen Tabackb nimums einheimisch wenden ist, geboten.

ativer Beziehung wird der Tabackb ation der Tabacke, Kultur enthält, gleichfalls gewinnen. Wirthschaftlich wird der fährdungen der Privatspekulati verwaltung einen zahlun und zu voraus festgestellt

Neichstags⸗ Angelegenheiten. urfs eines Gesetzes, S⸗Tabackmonopol.

gen und umfangreichen Aufgaben, welche liche Wiederherstellung des Deutschen Rei

enthalten sei.

Begründung des Entw betreffend das Reich

Der schwieri⸗

onopol quantitativ nicht blos soll auch eine Dadurch, daß an den Kon

arer Zeit aber nicht zu in der bish

e n, sondern es die Beamten

möglicht werden.

chen zu den bisherigen Preisen wird aller Voraussicht nach jede — auch sums, welche ungünstig ferne gehalten und zunehmende Entwickelung positive Garantie ist für tdlliche Fixirung eines Mi⸗ der in der Regiefabrikation zu der—

sich an die ches anknüpften, waren sten Hälfte des vorigen Jahrzehnts nigt auch nur alle dringlichen unter Insbesondere wurde an eine umfassende welche nicht etwa blos Sache lusses war, sondern ebenfalls als eine politischen Neugestaltung mußte, nicht alsbald heran⸗ der französischen Kriegskontribution dem Reich zufließenden Geldmittel ließen es zu, n noch hinter andere zurückjustellen. n Hülfsmittel bestimmte Ver— allgemeinen Deckun aaten zu bilden, trat auch ssteuerreform immer mehr ten swerthe Stim⸗ estritten, als 53 ganze Be⸗ Auge fassenden 6 „Hhtspunkten in

erbesserung für

spezieller dargelegt meiften anderen deutschen nen, in welchen die direkten eifende Entwickelung gefunden er Beseitigung gewisser direkter hervortritt, ist die Finanzlage im Erhöhung der bestehen⸗ ermeidlich sein, falls nicht die Reichsbesteuerung weitere Mittel Auch macht sich in Bedürfniß gel⸗ veise den Kommunal

so viele, daß es in der er schon möglich war, sie ihnen in Angriff zu nehmen. Reform des Steuerwesens im eines freien, fürsorglichen Entsch nothwendige Folge der Deutschlands ins Auge gefaßt werden

Ibnahme des Kon au wirken würde Bevöl kerungsmehrun . 3 au durch die gese en Tabacks,

sämmtlich, oder

Todes fälle v auf 13 gesunken — (ihn Beweis, nehmen begriffen sei. kleinen Gemeinden von der Verhältniß zu ben

Uebrigens sei

Rr rati nen ö Berationen, und den Einzelst

ße Aufgabe einstweile Maße aber, wi

au, durch das System

der Klassifik hes eine Prämie für sorgfältige

meldung der Hunde. schwierig zu verhanbeln, darüber sehr groß seien.

was es nicht haben wolle, Berechtigung habe, so sei viele Luxushunde zu finden seien.

Der Regierung Brincken erwiderte, nur als ein Glied in der Kette d der Publikums. Steuer in den Städten sei bi prinzipiellen Bedenken richtete rungsyvorlage, als gegen die trag Zelle abzulehnen.

Der Abg. von Benda erklärte, er konstatiren, daß man in den Sympathien sür d Rücksicht auf die gens sei es ein steuer die Zahl d da in den ländlichen O Mehrzahl hildete Ordnung in diese Hundewirihf ungeordnet gewesen sei. nicht bedeutend sein.

Der Abg br. Windthorst bemerl Standpunkt des Abg. das Gesetz, weil die der Hunde nicht wohl überlassen könne, Beziehung treffen w zurufen, halte er nicht für doch in großem Maße vorkommen. daß in vielen Kreisen wegen dieser Aufregung herrsche. im Leben des Volkes eine große habe geradezu eine soziele Bedeutt mentlich der kleinen Leute, Vesitz eines

wie jene außerordentlich wendung fanden und aufhörten, einen

lande g5fonds für die Bedürfnisse des

Produzent unabhängig von den Ge— afür in der Monopol r zu bestimmter Zeit en angemessenen Preisen ihm seine Wägre

grundsätzlicher Ausschluß bestimmter Lan cht in Aussicht da, wo der Tabackb wirths gehört, auch verwaltung als für die In der Ueberw egen den dermaligen Zust zollzugs vorschriften w berigen gestaltet w Vorschriften über die Vernich welche bei dem Vorhandensei⸗ der Geltung ho dem Monopol. Wat die gewerb betrifft. so

Reichs und der Einzelst die Nothwendigkeit einer umfassenden Reich in den Vordergrund men, die diese Not die Reform im Jahre 18758 zuerst don dürfniß und die letzten Ziele in Angriff genommen wurde.

Die finanzielle Be die Beschaffung der M Reichs und der Einzesst und die Beschaffung der Mittel zur Erlei die Dauer unerträglichen Druckes Staaten und mehr noch an als die reform geri

verbänden zu überw

auf die Staate In Berücksichtigung

siegende Gewalt des richtig

on und findet d

e ; ĩ 9géfähigen Käufer, de alles dessen und im Vertrauen auf die 7 —ĩ

en und nothwendigen Gedankens, der dem men der deutschen Steuerreform zu Grunde liegt und oben erneute Erinnerung gebracht worden ist, verfolgen die ver⸗ bündeten Regierungen den eingeschlagenen gegenwärtig den Entwurf eines Gesetzes monopol, vor.

Bei der weiteren Ausdehnung der indirekten Reichsbe muß als Steuerobjekt, aus inneren Gründen und nach rungen anderer Länder, vor allem der Taback doch unbeschadet der stärkeren Heranziehung auch der etränke, von denen bezüglich des Biers bersiis wiederbolt ein entsprechender Gesetzentwurf dem Reichs: gnet sich unzweifelhaft ganz vorzugäweise zu einer hohen Be—= g, und die Ausnutzung der Steuerkra land trotz der Tabagsteuergefetzgebung v absolut als im Verhältniß zurückgeblieben. nächst von einer na zugehen haben.

Was die Art und Weise betrifft, in welcher der mäßig zu solcher höheren Besteuerung her den in anderen Staaten mit gutem Erfo teuerung zunächst d den inländischen In England ist der T ländischen Rohtabacken und Tabac gangszölle nach dem Gewicht erhoben. Steuerpolitik stets inlãndischen

atsteuer, welche in den Vereinigten Staaten von anders gelager⸗ aus sinanzpolitischen als

und eg gab kaum ernste beach hwendigkeit in 3w

eifel zogen ode

allgemeinen, dstriche vom Taback⸗

genommen, so daß im Wesentlichen uberall au zu den herkömmlichen Erwerbe fernerhin Tab

S-Kommissar Geheimer Reg. Rath von den g betrachtete diese Vorlage er Maßnahmen zum Schutze itspolizeiliche Erfolg der hohen sher nur gering gewesen. nö sich weniger gegen die Regie⸗ Amendements. Er bitte, den Än⸗

die Regierun Weg weiter und legen sie

r and betreffend das Reichstaback⸗ qugllen ges Land

ackbau sowohl für die Ausfuhr wird stattfinden können.

abackbaus tritt eine V and nicht ein. erden mehrfach so

ilbständigmachung des Reiches, t der weiteren Entwickelung des achsenden Mehrausgaben, chterung des harten und auf welcher auf den astete, wurden von Anfang auf welche die Reiche steuer⸗ die thunlichste Entwickelung und Pflege orbehaltenen, im Vergleich zu fast allen uns weit zurückgebliebenen allein geeignete Mittel dazu. und schwierig auch das Unternehmen ornherein sich darstellen mußte, so konnte ie der Segen seiner Aus fũhrung Unausführbar würde das Unter⸗ wenn dabei die Fordernng gestellt werden sich begreift, zu gleicher Zeit orderung aber rwägung ent⸗ sondern nur um eine Um⸗ Allmählich und men zu beschaffen, deren lich und schrittweise sind in den Einzel⸗ Jen zu regeln und zum Vollzuge zu bringen, welche ist das Unternehmen ausführbar und seine Aus füh⸗ erst nach längerer Zeit zum v t werden kaun — des Reich, Stagten und Kommunen freier i Jeden von ihnen eigenthümlichen Aufgab Gesammtaufgabe werden zufammenwii obersten Zwecken des Bundes in bezeichnet ist — In diesem Sinne zur Reichs steuerresorm Zolltarif, welche nissen Ar hülfe zu verschaffen hatte, A8, die Erhöhung der Brausteuer, die auf einem anderen Gebiete alz dem der in— rbeiführung einer billig und iweckmäßig er⸗

2. estigung und Der sicherhe kit für die mĩ

aaten nothwendig erw achung des T

erschãrfung Die hierauf bezüglichen gar minder streng als die bis⸗ Dies gilt beispielsweife von den tung der Tabadstengel auf dem der Privattal teuersätze strenger

ie gewerbliche und technische so ist die möglichst vollständi vatfabrikation in den Regiebeirieb gilt sowohl in geo

den Erfah⸗ direkter Steuern, in Aussicht genommen den Kommunen l Ziele erkannt und bezeichnet, chtet werden mußte, der der Reichsgesetzgebung v anderen großen Kuͤltursta indirekten Steuern als das natürliche, Wie groß, weitaussehend einer solchen Reform von v doch seine Ausführb ernstlich in Zweifel gezogen werden. nehmen nur dann sein, müßte oder dürfte, daß und in Einem Akte voll sehlt jede Berechtigun gegen, daß es sich nich bildung der bisher schrittweise sind b es zu der Reform bedarf; allmäh staaten die Verwendun zum Ziele führen. So rung — wenn sie auch Abschluß gebrach

zu seinem Bedauern müsse ländlichen Gemeinden kein⸗ Gleichwohl sei er mit öffentliche Sicherheit für das Gesetz. Uebri⸗ Rirthum, wenn man glaube, daß die Hunde⸗ er Hunde auf dem Lande v rtschaften die nothwen Aber die Vorla

ag vorgelegt worden ist. Der ackindustrie und unter

her Gewichiss sein müssen, als unter

e Hundesteuer hege. ft desselben ist in Deutsch⸗ on 1879 noch immer sowohl zu den geistigen Getränken besonders weit e deutsche Finanzreform wird daber zu⸗ mhaft stärkeren Steuerbelastung des Tabacks aus-

Taback zweck⸗ anzuziehen wäre, so ist von lge angewendeten Systemen as englische Spstem schon durch die Weiteres ausge⸗ abackbau verboten, von den aus— erden sehr hohe Ein⸗ In Deutschland aber wird Förderung, 1 uge fassen

aten bisher bei

Seite der Tabackverarbeitung ge Ueberleitung der der; in Aussicht genommen. als in quantitativer und qualitativer chtigt, die dermalen bestehenden Taback⸗ nur die mit Einführung gen in der Gliederung auf die große ist dauernd der

erringern werde, Die weiter dizen Hunde die ge habe ein Gu es: sie schaffe welche bisher vielfach

en Vexationen würden

arkeit so wenig w grarhischer, Demgemãß ist beab industriebezirke alg der Monopolverwaltung der Fabrikation Ausdehnun

e zu erhalten und g unerläßlichen Umbild sstätten vorzunehmen. der Ciqarrenfabrikat lreicher Fabrikfilialen

Illes, was es in sich zogen werden sollte.

a; ihr steht schon die einfache C t um einen Umsturz, igen Verhaͤltnisse handen eim Reich die neuen Einnah

Die gefürchtet Solcher F der Tabackbe

Rücksicht a ion in Deutschland dücsie u

neben den großen Hauptfabriken soweit es thunlich erscheint, die

er stehe auf dem r seine Person gegen Vesteuerung Gemeinden welche Vestimmungen sie in dieser Gleich die Staatspolizei herbei⸗ Vexationen würden Er lönne nur bezeugen, Frage eine sehr große reiflich, weil der Hund Bedeutung habe, ja derselbe ing. In ven Familien, na— herrsche allgemein dat Bestreben,

Zelle, und sei fü ñ zwangsweise obligatorische am Platze sei, und man es den

nothwendig. Haugindustrie forterhasten blei

Da das deutsche Monopol nach den Der Fabrikate 9 des Massenyv

fabrikaten w

in Aussicht genommenen keine Vertheuerung der Artikel so ist nur ein Ertrag des hohen Summen, welche se zuführt, zurückbleibt.

Ertrags ist um deswillen 1878, betreffend tion und den Taback⸗= äassiges Material über ie Höhe des Geld Die Tabac ⸗Enquete- angestellten ch im deutschen Zollgebiet m Konsumtionswerth von

rundsãtzlich

erbrauchs herbelführen s Monopols zu erwarten, welch ankreich dem Staatsscha chnung des muthmaßli eil das Gesetz vom 2 Tabackbau, die Tabacffabrstatio glichkeit geboten hat, zuverl ad konsums und über d

zernichtung des Tabackbaus Auch die Fabrik r große Erträge abwirft, scheint auf die gan ten Verhältnisse im Deutschen Reich fowohl stlichen Rücksichten nicht anwendbar, wie i ahre 1878 nach Nordamerika entsendeten Kom⸗ aba · Enquete Rommission)

Ohne die Einzelheiten

ollen befriedigenden Segens gewiß, daß dann 1nd erfolgreicher die einem en werden lösen und zu der ken können, welche unter den Satz seiner Verfassung 8s deutschen Volkes.

laben die verbündeten Regierungen den W und die Vorlagen, betreffend den chtigen anderen Bedürf⸗ ferner betreffend die

angemessen. er hinter den

dasselbe in Fr

besonders Erhebungen über den handel, nicht die Mö die Größe des Tab ion für den Tab Nommission statistischen C auf i bia rs Gir. ] F (ur Erleichterung der Vergleich quete · Kommission aufgestellten B

1e chwierig, w Und das sei beg aus vol kswirthscha Berichte der im

mission (Band IV.

dem ersten zur Pflege der Wohlfahrt de der Drucksachen der T in eingehender Weise dargelegt worden ist. hier wiederholen zu wollen, darf nur auf die dort nach⸗ außerordentlich hohe Steuerbel auf die Verhältnisse der Waare Bezug uch stehen die Kontrole⸗

backgenuß zu sammeln? hat auf Grund der für das rhebungen den Tabackv abrikate mit eine

des Berichts

allerdings auch wi astung des Tabadkonsumgzz

Besteuerung ohne Rücksicht

rbebung von Reiche⸗ und Strafbestimmungen

Gesetzgebung der deutschen Auffaffung geradezu

nordamerikanischen

— ** 2 5 e, , er. ] 1 ung mit den von der Taback— nesizium des Gehorchens habe, so lasse man demselben hier direkten Steuern zur erechnungen und Tabellen sind

V0 365 918 4 berechnet, j. Anlage V. Beilage 1 zum Bericht der ee en, e , während dieser Konsum in Band XIII. der Statistik des Deutschen eiches, S. 102 u. 103, auf 1 618 677 Gtr. Fabrikate und der dafür gemachte Geldaufwand auf 312 966000 . oder auf 7,24 Æ auf den Kopf der Bevölkerung berechnet ist. Wird hun guch angenommen, daß die im Wesentlichem auf Ermit telund ne Fabrikation gerichteten Erhebungen für das Jahr 1877 kein nne dig äutreffendes Bild für die Größe des Jahreskonfums geben, so er⸗ scheint es doch im Hinblick auf die Zunahime der Bevölkerung und auf. das Resultat der statistischen Erhebungen über die inländische Tabackernte im Jahre 1880 jetzt nicht mehr berechtigt, ohne Weiteres auf die Durchschnittsberechnungen für die Jahre 1871172 pis 1877778 zurückzugreifen. Einerseits kann es wohl keinem begründeten Zweifel unterliegen, daß sich der Tabackkonsum bei dem raschen Anwachfen der Bevölkerung im aufe von zehn Jahren beträchtlich steigert; anderer⸗ seits aber haben die Ertragsermittelungen für das Erntejahr 1880/81, welche durch die Erhebung der Gewichtssteuer zum erften Male Anspruch auf vollständige Zuverlässigkeit machen können, das Resultat ergeben, daß auf einem Hektar Tabackland 42,8 Etr. Taback gewonnen worden sind (s. Band XLVIII., Heft XII. S. 50 der Statistik des Deutschen Reichs) Da früher all—⸗ gemein in der Statistik angegeben war, daß ein Hektar durchschnitt— lich nur cg. 33 Centner Taback ertrage, so kann auf Grund des neu und, zuverlässig festgestellten Ergebnisses mit ziemlicher Sicherheit dahin zurückgeschlofsen werden, daß die inländische Tabackproduktion stets um mindestens 20 oo größer gewesen, und dementsprechend ein Tabackquantum von beinahe 160 009 Ctrn. jährlich im Inland mehr konsumirt worden ist, als seither für den Jahreskonsum statistisch be⸗ rechnet war. ö würde es sich wohl rechtfertigen lassen, bei den nachstehenden Berechnungen von dem für das Jahr 1877 durch die Enquete ermittelten Tabackverbrauch auszugehen.

Um jedoch dem Gebot der Vorsicht ausreichend Rechnung zu tragen, und ein mittleres, für die gegenwärtigen Verhältnisse mit Aller Sicherheit anwendbares Durchschnifts maß zu treffen, soll der Jahreskonsum an Tabackfabrifaten im Zollgebiet nur auf ungefähr , Ctr. (3,38 Pfd. auf den Kopf der Bevölkerung) geschätzt

verden.

Wahrs

die neuen und un Verminderung, gunsten des

fahrungen der Kaiserlichen enommen werden, da ; 0 3

ion

4.

rücksichtigt, daß die 1869 nur 98,928 ch

die Bek eber chm fe des Jahres 1875 et

compte de l'exploitation du mongpole pour l

verbraucht hat. Allerdings ist dieses überaus günstige Verhältniß nicht allein auf die größere Wirthschaftlichkeit des Groß⸗ bezw. Staatshetriebs zurückzuführen, sondern hat wesentlich seinen Grund mit darin, daß in Frankreich verhältnißmäßig nur wenig Cigarren, dagegen größere Quantitäten Rauch. und Schnupftaback fabrizirt und konsumirt werden.

Obiges Rendement (190: 104) kann auch dann als zutreffend erachtet werden, wenn, wie dies in Deutschland der Fall ist, der Figarrenfabrikation eine quantitativ viel erheblichere Bedeutung bei⸗ kommt, als in den größeren Monopolstaaten.

Wenn in der Ta back. Enquete Kommifsion berechnet worden ist, daß ju 1159 O0 Ctr. Tabacfabrifaten 1401 465 Ctr. Rohtaback erforderlich seien, so hat, dabei nicht Berücksichtigung ge⸗ funden, daß der sich bei der Ci fh fabritatien ergebende Abgang — Kurzgut, Rippen und bfälle — welcher erfah— rungsmäßig beinahe . des dazu verwendeten Rohtabacks aus⸗ macht, für die Gesammtfabrikation nur zu einem ganz gerin⸗ gen Theil verschwindet, zum überwiegenden Theil aber in die Rauch⸗ und Schnupftahackfabrlkation übergeht, und daher an der für diese beiden Fabrikationszweige berechneten Rohtabackmenge 3 ge⸗ wesen wäre. Da dies unterlassen worden ist, so sind die Gefammt— ausgaben für Rohtaback um circa 15 8o6 509 M zu hoch und der Reinertrag um die gleiche Summe zu niedrig angesetzt.

Behufs Ermittelung des Prozentsatzes, mit welchem die ver— schiedenen Arten von Fabrikaten an der Befriedigung des Gefammt—⸗ verbrauchs betheiligt sind, können die Erhebungen der Enquete mit der einen Modifikation als maßgebend enge! werden, daß in Uebereinstimmung mit der Annahme des statistischen Amig zu vergl. Band XIII. S. 104) und auf Grund der thatsächlichen Verhäͤltnisse, wie sie sich in den letzten Jahren herausgebildet haben, durchschnitt⸗ lich nicht 7900, sondern 8563 Stück Cigarren auf einen Centner ge⸗ rechnet werden, wodurch sich das von der Enquete für 4918 653 Mille Cigarren berechnete Gesammtgewicht ö verringert. Unter Berücksichtigung dieser Gewichts reduktion erechnet sich der ge⸗ dachte Prozentsatz, sofern man dabei die Cigaretten der Geringfügig⸗ keit der Menge halber vollständig außer Acht läßt,

für Cigarren. . auf 39 400, Rauchtabachk 49 Schnupftabackh. . 6 ö *

. ; u sammen dv i;)

Zu weiterer Vertheilung der vier Hauptgattungen von Fabrika⸗ ten in die einzelnen Preisklasfen bat die Enquete genügend zuver⸗ lässiges Material nicht liefern können.

Bekannt und naturgemäß ist, daß der weitaus überwiegende Theil des Tonsumg, wenigftens bel Cigarren und Rauchtaback in die niedrigen Preisklassen fällt. Nimmt man 3 Trennung in ver- schiedene Preisgruppen die e mn e. Erfahrungen der Kaiserlichen Tabacmanufaktur zu Hülfe, fo würde sich für Cigarren, Rauch und Schnupftahack etwa nachstehendes Verhältniß ergeben:

Verkaufspreis Konsum in Preienten nach Prozenten in den des Gesammt ⸗ einzelnen Preis klassen konsums der Fabrikate

a. Cigarren: 3, 4 und 5 3 pro Stück s. 7, Sund 9 3 k 19 * und darüber. ꝛö Rauchtaback: 15, 6 und &) pro Pfund 1*und 120M 3 150M und 2M 2 über 2 2 = Schnupftaback: 50 und 75 I pro pfund LM und 1ů 20 66 . 2M und darüber, 4 35 Bei diesen drei Fabrilaten ware biernach das Verhältniß zwischen den einzelnen Preisgruppen — den Aufstellungen in Nr. 65 der Drucksachen der Tabac Enquete ⸗Kommission wesentlich in der

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überall die rechnerischen Ergebnisse in Centnern und Pfunden dar⸗ gestellt worden.)

Richtung nach den höheren Preie lagen, und war bei Cigarren aus den niedrigen Preisklassen in die mittleren und bei Schnupftaback aus den mittleren in die höheren zu verschieben.

Für. die Fabrikation ergiebt sich unter dem Monopol eine weitere kleine Verschiebung jedenfalls dadurch, daß we⸗ nigstens 3 der Cigarren, welche jetz in Bremen und Ham⸗ burg gearbeitet werden und unter der Einfuhr nachgewiefen sind, der Natur der Sache nach im Monopolgebiet hergestellt werden, und daß der eigentliche Cigarrenimport ) — unter Zugrunde⸗ legung der für 1877 gegebenen Ziffer — voraussichtlich auf circa 4650 Ctr. pro Jahr beschränkt wird.

Die fraglichen zwei Drittheile des seitherigen Imports — 65 119 Mille — sind in Die Preislage von 19 3 pro Stück und darüber zu rechnen, wodurch sich das oben ermittelte Proʒentverhãltniß der einzelnen Preisgruppen in der Weise etwas verändert, daß in die erste derselben 69 , in die zweite 224 0. und in die dritte S oso des im Monoyolgebiet herzustellenden Jahresbedarfs an Cigarren kommen.

Derselbe beziffert sich, wenn dle von der Enquete erhobene Stück⸗ zahl festgehalten und davon die auch fernerhin noch zu importfrende

enge von 4650 Ctr. — 32 560 Mille abgezogen wird, auf 4916093 Mille.

Eine Untervertheilung nach bestimmten Einzelpreisen, bei Fest⸗ haltung der für die größeren Gruppen oben gegebenen Yrozentsãtze, ist in der (Beilage A) sowohl fär die Cigarren, als für die Übrigen Fabrikate versucht.

Maßgebend waren dafür sowohl die Erhebungen und Aufstel⸗ lungen der Taback · Enquete Kommiffion und einzelner Mitglieder der⸗ selben, als auch die Erfahrungen, welche die Verwaltung zu sammeln Gelegenheit hatte.

Das Gesammtgewicht der Cigarren, Rauch-, Schnupf⸗ und Kau⸗ tabacke beträgt nach dieser Aufstellung i 505 730 Ctr., während das Gewicht der Cigarren dadurch eine etwas stärkere Verminderung er⸗ litten hat, daß die in Spalte 4 im Einzelnen auf den Centner ge⸗ rechnete Stückzahl nicht einen c nn t urch nüt von 8000, sondern von do6 J, ergießt. Falls die Annahme von S605 Stück auf den Zentner für die heutigen Verhältnisse als genau zutreffend zu erach⸗ ten wäre, würde diese Differen; eine Verminderung bezw. Vertheue⸗ rung des Cigarrenkonsums von annähernd 59/9 darstellen. Die theueren Sorten sind in der Aufstellung vielleicht mit einem etwas geringen Gewicht angesetzt.

Zur Herstellung von 1505720 Ctr. Fabrikaten sind, wie dies in der (Beilage B.) spezieller dargestellt ist, nach dem ungefähren Ver— hältniß von 169: 104, an Rohtaback 1565 310 Ctr. erforderlich. Diese Gesammtmenge ist dort weiter auf Grund der Vergleichung der für die inländische Fabrikation statistisch ermittelten Rohtaback⸗ menge mit der durchschmittlichen Einfuhr an ausländischen Tabacken, welche in den Motiven zum Tabacksteuergesetz vom 16. Juli 1879 für den durchschnittlichen Verbrauch des Inlandes auf 9gö55 569 Ctr. angegeben ist, in *, inländischen und s/s ausländischen Taback zerlegt. Ferner sind für 587 528 Ctr. Cigarren zunächst ssi 252 Ctr' Roh⸗ taback angesetzt — auf je 165 Pfund Cigarren 150 Pfund Roh⸗ tahack — dabei ergeben sich aber an Kurjgut, Rippen und Abfällen min— destens circa 240 886 Ctr., welche in die Rauchtabackfabrikation über— gehen, während nur der Rest mit 52 878 Gtr. = 6 oo der verwen⸗ deten Rohtabackmenge dekalirt. Dieses Defalo hat seinen natür⸗ lichen Grund darin, daß die trockenen Cigarren einen geringeren Pro⸗ zentsatz an Feuchtigkeit enthalten, als der Rohtaback.

Zur Fabrikation von 749 S837 Gtr. Rauchtaback ist Rohtaback im Verhältniß bon 1090: 105,565, also 751 549 Etr. nothwendig. Hierzu liefert die Cigarrenfabrikation 2490 886 Ctr., so daß nur ö. Ctr. Rohtaback für diesen Fabrikationszweig zu beschaffen

eiben.

Bei der Schnupf⸗ und Kautabackfabrikätion ist der Bedarf an Rohtaback erheblich geringer als die Menge der daraus gefertigten Fabrikate. Aus 160 Pfund Rohtaback können an Schnupftaback ungefähr 125 Pfund, an Kautaback 130 Pfund hergestellt werden. Dementsprechend sind zu 122435 Ctr. Schnupftaback und 45916 Centner Kautaback nur 133 255 Ftr. Rohtaback erforderlich.

; ür die Cigaretten hat der Einfachheit halber, bei der Gering⸗ fügigkeit der Menge und des Gewichts, ein besonderer Ansatz von Rohtaback nicht stattgefunden. Es darf angenommen werden, 16 sich das Gesammtdekalo bei einem rationeklen Staatsbetrieh no etwas niedriger stellt, als den Berechnungen zu Grund gelegt ist, so daß eine entsprechende Menge Rohmaterial für die Eigarettenfabri⸗ kation zur Verfügung bleibt.

Die Zahl der für die Heesh lung von 1505720 Ctr. Taback⸗ fabrikate ju beschäftigenden Ärbeiter muß auf wenigstens 80 00 ge⸗ schätzt werden. Man darf annehmen, daß ein Cigarrenarbeiter, welcher die Wickel selbst macht, in 306 Arbeitstagen durchschnittlich S0 Mille r zu fertigen vermag Folglich sind zur Herstellung von 4916083 Mille Cigarren ungefähr 61 400 er = nothwendig. Auf je 4 derfselben ist ein weiterer Arbeiter für die zNebenarbeiten. zu rechnen, so daß zu erster Zahl noch eirea 15 366 Arbeiter dazu kommen. Demnach würde die Gesammtzahl der Ar⸗ beiter für die Cigarrenfabrikation circa 76 700 betragen.