laren FBetanntmachung.
Es wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß der von dem hierselbst Friedensstraße 26 wohn⸗ haft gewesenen Kaufmann Julius Beil unter dem 1 April 18530 an eigene Ordre auf den Herrn Pütter zu Charlottenburg, Berlinerstr. 92, gezogene, von dem Bezogenen aeceptirte und in blaneo girirte, am 1. Juli 1880 fällig gewesene, in Berlin zahlbare
rima⸗Wechsel über 2464 M durch Urtel des hie— sigen Königlichen Amtsgerichts J. vom 26. April 1882 für kraftlos erklärt werden ist.
Berlin, den 26. April 1882.
Hoffmann, . Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts L, Abtheilung 55.
loses Aufgebot.
Die Frau Hauptmann Theiß, verwittwet ge⸗ wesene Dorothea Lange, geb. Kraehnke, hat das Aufgebot von vier abhanden gekommenen, auf sie lautenden, von dem Comtoir der Reichshauptbank für Werthpapiere hier sub Nr. 1820655, 182056, 182058, 182059 unter dem 4. November 1881 aus⸗ gestellten Reichs bank⸗Depotscheinen, laut welchen fol⸗ gende Werthpapiere deponirt sind:
9000 MS . 5prozentige Obligationen der Brest⸗ Gragewo Eisenbahn, J
34500 MSM A43prozentige neue. Pfandbriefe II. Serie der Westpreuß. Landschaft,
1609 6 43prozentige Prioritäts⸗-Obligation der Berlin⸗Potsdam⸗Magdeburger Eisenbahn⸗ gesellschaft, . .
1560 S½ 4prozentige Berliner Stadt⸗Obligatio⸗ nen de 1870,
beantragt. ; .
Der Inhaber der Urkunden wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 22. September 1882, Vormittags 19 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Jüdenstraße 58, JI. Treppe, Zimmer Nr. 21, anberaumten Auf⸗ gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur—⸗ kunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen, wird.
Berlin, den 5. März 1882.
Königliches Amtsgericht J., Abtheilung 55.
ien Aufgebot.
Der Bäcker Friedrich Adam, gebürtig aus Meh⸗ ringen, ein Sohn des daselbst verstorbenen Schenk⸗ wirths Christopnh Adam undd essen ebenfalls ver⸗ storbener Ehefrau Johanne, geb. Loth, ist seit dem Jahre 1858, wo er zuletzt in Berlin in Arbeit ge— standen hat, verschollen, hat auch irgend ein Zeichen seiner anderweiten Existenz innerhalb des seitdem verflossenen Zeitraumes nicht gegeben.
Auf Antrag seines Kurators, des Bü rgermeisters Naether hierselbst, wird der genannte Bäcker ö. rich Adam von Mehringen, da dessen unbekannte Abwesenheit seit 1858 durch die Feststellungen in den Akten Reg. VII. Nr. 308, früher Litt A. Nr. 112 glaubhaft bescheinigt und deshalb dem beantragten Aufgebot stattzugeben beschlossen ist, hierdurch öffent⸗ lich aufgerufen, spätestens in dem auf
Freitag, den 28. Juli 1882, Vormittags 9 Uhr,
anberaumten Termine vor dem unterzeichneten Herzog⸗
lichen Amtsgerichte zu erscheinen, widrigenfalls der⸗
selbe in Gemäßheit des Gesetzes Nr. 5265 5. 16
durch das nach Schluß des Aufgebotstermins auf
Antrag zu erlassende Ausschlußurtheil für todt er—⸗
klärt werden und die Ausantwortung seines Nach—
lasses erfolgen wird.
idle werden etwaige unbekannte Erben oder unbekannte Vermächtnißnehmer des ꝛc. Adam hierbei mitgeladen, späteftens bis zu dem obigen Termine ihre Rechte anzumelden, widrigenfalls sie in dem zu erlassenden Ausschlußurtheile mit ihren Ansprüchen ausgeschlofsen werden.
Sandersleben, den 16. Dezember 1881.
Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Gerb.
120101 Aufgebst.
Der Müllermeisterssohn Georg Mathias Meister, der ältere, von Unterreichenbach, Sohn des im Jahre 1798 daselbst verstorbenen Müllermeisters Georg Meister und geboren am 7. Januar 1790, machte als Grenadier des 11. Kgl. bayer. Infanterie⸗Regi⸗ ments zu Kempten den französisch⸗russischen Feldzug im Jahre 1812 mit und wird von da ab vermißt.
Seit jener Zeit gelangte an seine Anverwandten weder über sein Leben und seinen Aufenthalt noch über seinen etwaigen Tod irgend eine Nachricht.
Auf Antrag des verwittweten Müllermeisters Peter Paul Biller in Unterreichenbach ergeht daher die Aufforderung: ;
I) an den Verschollenen, spätestens im Aufgebots⸗ termine, .
Freitag, den 9. März 1883, Vorm. 9 Uhr, persönlich oder schriftlich bei Gericht sich an—⸗ zumelden, widrigenfalls er für todt erklärt würde,
2) an die Erbbetbeiligten, ihre Interessen im Auf⸗ gebotsverfahren wahrzunehmen,
3) an alle Diejenigen, welche über das Leben des Verschollenen Kunde geben können, Mittheilung bierüber bei Gericht zu machen.
Schwabach, den 28. April 1882.
Königliches Amtegericht. Dürig.
20108 edle! Bekanntmachung. Das Kgl. Landgericht Traunstein hat laut schlusseß vom 28. April J. Je. die öffentliche Zu⸗ stellung der Klage der Bauerseheleute Georg und aria Mittner in Schonstaen, Gerichts Wasser⸗ burg, gegen Johann und Theres Maier, Krämmers— ebeleute, vormals in Kolbermoor, Gerichts Aibling — nun unbekannten Aufenthaltes — wegen Hr⸗ votheklöschung angeordnet und ist zur Verhandlung der Klage die Sißung der II. Cioilfammer genann- ten Gerichtes vom Montag, 10. Juli 1882, Vormittags 8! Uhr, bestimmt.
Die Klagebitte ist auf Urtheils⸗Fällung dabin ge⸗
richtet:
I. Die Beklagten sind schuldig, die zu Gunsten der Therese Lochner für deren Ausfertigung im Anschlage von 350 Fl. oder 600 M auf dem Pichlmaier · Lnwesen Haus Nr. 30 zu Schon⸗
Be⸗
stãtt aufrecht gemachte Hypothek löschen zu
lassen,
II. die Kläger sind überbaupt, oder falls die Be⸗ klagten diese Löschung nicht bewirken oder die zur Vornahme der Löschung erforderliche Er⸗ flärung nicht abgegeben, nach §. 773 der C.- — 16 ermächtigt, diese Handlung durch ihren
nwalt oder überhaupt eine dritte Person auf Kosten der Schuldner vornehmen zu lassen,
III. = Beklagten haben die Streitskosten zu
agen,
IV. das Urtbeil ist sogleich oder doch gegen Sicher y m. für vorläufig vollstreckbar zu er⸗
ãren.
In der Klage sind die Beklagten gleichzeitig auf ⸗ efordert, rechtzeitig einen Anwalt aus der Zahl der ö Rechtsanwälte zu bestellen.
Traunstein, am 29. Myril 1882.
Der Kgl. Obersekretär: Stadler. 206092 Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil des unterzeichneten Ge⸗ richts vom 29. April d. J. ist der Depositalschein der Lebensversicherungsaktten⸗Gesellschaft Germania zu Stettin vom 22. September 1877, auf den Gott⸗ fried Wilhelm Cornelius Netlenbusch zu Erlen bei Annen lautend — für kraftlos erklärt.
Stettin, den 29. April 1882.
Königliches Amtsgericht.
20062
Die Herren Rechtsanwälte Justizrath Marckhoff, Justizrath Duesberg, Barnhagen, Sutro, Koech⸗ ling und? Weyland sämmtlich zu Bochum, sind in die Liste der zur Rechtsanwaltschaft beim hiesigen Amtsgericht und der damit verbundenen Kammer für Handelssachen zugelaßsenen Anwälte eingetragen.
Bochum, den 1. Mai 1882.
Königliches Amtsgericht.
Verkäufe, Verpachtungen, Subnꝛssis nen re.
tis] Domainen⸗Verpachtung.
Die im Kreise Aschersleben, ca. 86 kim von Magdeburg, 17 km von . und 6 kin von der Eisenbahnstation Alt- Gatersleben belegene Königliche Domaine Schadeleben, enthaltend ein Gesammtareal von 666.7 803 ha, worunter 617, H440 ha Acker, soll mit Wohn. und Wirthschaftsgebäuden von Johannis 1883 ab auf 18 Jahre Iffentlich ,. . t
u diesem Behufe haben wir auf Montag, den 12. Juni d. Is., Vormittags 11 Uhr, ö. unse⸗ rem Sitzungssaale, Domplatz Nr. 3 hierselbst, Ter⸗ min anberaumt, Pachtlustige werden dazu mit dem Bemerken eingeladen, daß das Pachtgelderminimum auf 57 500 M festgesetzt ist, und die Bewerber sich spätestens in dem Termine dem Departements Rath, Regierungs-Rath von Heimburg, gegenüber über den eigenthümlichen Besitz eines disponiblen Vermögens von 293 900 „M, sowie über ihre Qualifikation als Landwirth auszuweisen haben.
Die Verpachtungs⸗ und Lizitationsbedingungen, das Vermessungsregister und die Domainenkarte sind sowohl in unserer Registratur als auch bei dem Herrn Amtsrath Lucanus auf der Domaine Schade⸗ leben einzusehen, und wird Abschrift von den Ver—⸗ pachtungsbedingungen auf Verlangen gegen Erftat⸗ tung der Koptalien und Druckkoften durch unsere Registratur ertheilt.
, den 12. April 1882.
önigliche Regierung. Abtheilung für direkte Steuern, Domainen und Forsten. Brenning.
53569 iss6e Domainen⸗Verpachtung.
Die im Kreise Wanzleben, 38,24 Km von Magde— burg und 5 kin von der Stadt und Eisenbahnstation Groß ⸗Oschersleben belegenen Königlichen Domainen⸗ Vorwerke Schermke und Altbrandsleben, enthal⸗ tend ein Gesammt⸗Areal von 611, 9214 ba, worunter 5156265 ha Acker, sollen zusammen von Johannis 1883 ab auf 18 Jahre öffentlich meistbictend ver⸗ pachtet werden.
Zu diesem Behufe haben wir auf Montag, den 53. Juni d. IS., Vormittags 11 Uhr, in unserem Sitzungssaale, Domplatz Nr. 3, hierselbst, Termin vor dem Regierungs-Rath von Hausen anberaumt, zu welchem Pachtlustige mit dem Bemerken ein geladen werden, daß das Pachtgelder⸗Minimum auf 48 500 M festgesetzt ist und die Bewerber sich vor den Termin dem Genannten gegenüber über den eigen⸗ thümlichen Besitz eines dispo iblen Vermögens von 300 000 , sowie über ihre Qualifikation als Land⸗ wirth auszuweisen haben.
Die Verpachtungsbedingungen sind sowohl in unserer Registratur, als auch bei dem Herrn Ober- amtmann Strauß auf dem Domainen Vorwerk Schermke einzusehen.
Anf Verlangen wird gegen Erstattung der Ko— pialien und Druckosten Abschrift derselben von unserer Registratur ertheilt.
Magdeburg, den 25. März 1882.
Königliche Reßierung,
Abtheilung für direkte Stenern, Domainen
und Forsten. Brenning.
20009 Cottbus -Großenhainer Eisenbahn ⸗Gesellschaft.
Nachdem der Vertrag betreffend den Übergang des Cottbus ⸗ Großenhainer Eisenbahn⸗Unternebmens auf den Staat durch landesherrliche Genebmigung kes Gesenes vem 28. März a. er. perfekt geworden ist, so gehen nach §. 3 des NUeberlassungevertrages vom 14. November 1881 die Geschäfte der Direktion — beziebentlich innerhalb der Vertragsbestimmungen auch die der Generalversammlungen und des Auf— sichisrgthes — mit heute auf die Königliche Eisen⸗ bahn ⸗ Direktion zu Berlin über.
Der Aufsichtsrath besteht, wie biber, aus dem unterzeichneten Vorsitzenden, dessen Stellvertreter Herrn Qberbũrgermeister von Kemnig in Frank⸗ furt a. O. sewie aus Herrn Justizraih Oehme in Leipzig und den Herren Finanzraͤthen Bruno Schulze und Louis Müller in Dresden.
Cottbug, am 1. Mai 1882.
Der BVoarsitzende des Aufsichtsrathes. Otto Freiherr von Wel c.
issn Pommersche
Hypotheken⸗Actien⸗Bank. Bei der heutigen Ausloosung unserer 50so un= kündbaren Hypothekenbriefe fünfter Emission wurden laut notariellem Protokoll folgende Nummern ge⸗
zogen; 2 B. à l500 M Nr. 5121/30 5211/30 5291/3090 563140 5881/90 616170 6271/89 6341/50 6621/30 681120 6901/10
6641/60 S726 / 5 9076125
2516. Litt. C. à 600 (αυ! Nr. S6 /n 1065175 16551s6s 11161 szs 11351 75 11426556.
Litt. D. 300 M Nr. M60 750 21401, 50 22301 / 59.
Vorstehende Hypothekenbriefe werden zunächst bis zum 20. Mai cr. mit Zinsvergütigung bis zu dem- jenigen Tage; an welchem die Stücke hier eingehen und demnachft am 30. Oktober 1882 mit Zinsen bis dahin, zum Rennwerthe an unserer hiesigen Kasse eingelöst. ;
Am 39. Oktober 1882 hört die Verzinsung auf.
Den Besitzern obiger Hypothbekenbriefe stellen wir auch bis zum 20. Mai er. den Umtausch in 400 unkündbare al pari ausloosbare Sypotheken⸗ — * eine Zinsvergütigung von zwei Drittel
ozent frei.
Coeslin, den 27. April 1882.
Die Hauptdirektion.
RFIGHSSCoHULDRNM-I
16315
GL NGsSko0MMISSI0X.
SL. PELCERSKRUFCG.
Nummern der Billete der 2 ten 45 o Anleihe, welche bis zum Jahre 1882 gezogen, aber zur Aus- zahlung des Kapitals noch nicht vorgestellt worden sind.
Termin der Einstel- lung der Procente.
* Nummern der Billete.
Werth der Billete.
1. . k
20. Mai
ö
13.400.
19.089. 42.993. 44.122. 26.093. 26.179. 28. 625. 35.724. 38. 637. 1.402. 12. 889. 20.685. 42.056. J5. 683. 685.
1878 1879
3.070. 3.5. 8.202. 8.207, 8.211 8.274. 8.275, 8. 296.
24.086. 35.013. 39. 326. 39.401, 50. 112.
50. 169, 50. 179, 50.182,
3.012. 3.013, 3.020, 3.022, 3.023, 3. 053, 3.057, 3.061, . 8.217, 8.234, 8.236, 8 244, 8.263,
8.902, 8.920. 8. 924. 24.014, 24.015, 24.022, 24.025, 24.037, 24.038, 24.076,
35.014, 35.047, 35.056, 35.085, 35.099. 39.327, 39. 39.404, 39.407, 39.408, 39.428, 39. 462. 50.143, 50.
IL. . . =
1 F
ͤ l — 8 —
11 11
328, 39.339, 39.376, 39.399, 39.400.
1
144, 50. 157. 50. 159, 50. 160, 50.165, 50. 184, 50.186, 50. 189.
kRłIoHssCHUILpRNMI
15314
L606 UNGSkoQMMISSI0X.
SL. PKEKEKEKEHRSTRBEUHG.
Nummern der Billete der Iten 45 oso Anleihe, welche bis zum Jahre 1882 gezogen, aber zur Aus-
zahlung des Kapitals noch nicht vorgestellt worden sind.
Termin der Einstellung der Procente.
NRumm
der Billete.
100 5ο Io ,
Werth ern der Billete.
20. Dezember 1856 1. Jannar 1857 1863-64 1864 65 1865 —- 66 „ 1866 - 67 „1871—2 „1876-77 „ 1878-79
„1879-80
13.089.
12.549. 18.260. 19.320. 14.941, 14.942. 17.643, 17.644. 17.569.
1.366, 1.367. 16.250, 16.251. 19.876. 97.
27 916, 27.917. 1.081.
1.082.
1.088.
1880 - 81
3.392. 3.402. 3.406 11.472, 11.474. 1II.491, 11.519 bis
12.509, 12.510, 12.513 bis 12.516, 12.522.
12.899. 12.901. 12.902, 12.565, i2 S5 S pis 17.
125915. 13 9i7. 12318. 14.701. 14.705. 14.725 bis 14.727.
15.096, 15 0997. 15.101.
15.114. 15.457. 15.441. 15. 453. 28. 355, 28.362, 28.376. 28.411. 29.055.
15.138.
28. 356.
29.066. 29.068. 29.069. 29.9753. 29.074. 29.077,
29 079. 29.984. 29.093.
29.35. 29. 45. 29 46. 25. 445. 25.151, 25.454. 29. 463, 29 464, 29. 469, 29.472.
29.481, 29. 488.
1651. 1.094, 1.113. 3. 4607, 3. 47 bis 3. 419.
15457, 15.469, 15. 474, 15 478.
28. 363. 28. 28.381, 28.391 bis 28.393. 28.396, 28,405, 28.410,
11ñ111IEiltẽlẽ l !!!
1. 114, 1.126. 1.127. 3.423, 3.426.
11.513.
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I G1 & = d ᷣ— N ᷣ· l
— d
14.729, 14.745.
111-1111 1
28.372, 28. 374.
1 IIICGIIT
365 bis 28.367, 28 370,
29.078, 20.0601, 29.097, 29.111.
2MMI25]
r icir ich winnemmn-
Preußische Lebens⸗ u. Garantie⸗Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft.
Gemäß §. 3) des Gesellschaftestatutg werden die Actionaire unserer Gesellschaft zu der am
Montag, den 22. Mai cr., Nachm. 3 Uhr,
im Gesellschaftshause, Manerstr. 63 — 665 hierselbst,
abzuhaltenden ordentlichen Generalversammlung hierdurch ergebenst eingeladen. Tage zordnung:
1) Geschäfts bericht der Direktion,
2) Bericht üßer Revisien der Rechnung pro 1851 unter Vorlegung der Bilanz und Er—⸗
tbeilung der Decharge,
) statutenmäßige Wablen bon Mitgliedern des Curatoriums. ; Eintrittekarten zur Generalversammlung können vom 15. d. M. an in unserm Bureau in
Empfang genommen werden. Etwaige Vollmachten
zur Vertretung abwesender Actionaire sind nach Vor⸗
schrift des . 3) des Statuts spätestens ? Tage vor der Generalversammlung an uns einzureichen.
Die Direction. Dr. Langheinrich.
Berlin, 2. Mai 18582.
6
M HGA.
ö Fünfte eilage 1 zum Deutschen Reichs⸗Anzeißer und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, d
en 4. Mai
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8 vom 11. November 1876, und die im Patentgesetz, vom 25.
Eentral⸗Handels⸗RNegister für das Deut
Das Central⸗-Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗
Anzeigers, 8wW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. b
und Königlich Preußischen Staats⸗
6. des Gesetzes über den Martenschutz, vom 30. Novembe Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachunge
—
ES8SSs2Z.
— — —— — —— r 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen
n veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
sche Neich. (r. 1047)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 69
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für das Viertel
2. — Einzelne Nummern kosten 20 3. —
Patente.
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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ , . die . Patentes nachgesucht.
er Gegenstand der Anmeldung ist einst veilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
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XXXIX. G. 1705. Neuerungen an Maschinen zur Herstellung gepreßter, mit Löchern oder Oehren versehener Knöpfe. — Gillon Co. in Lilas bei Paris (Seine); Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.
XII. E. 752. Vorrichtung zum Hören durch luftdicht geschlossene Fenster. — Karl Engel- hart, Königlicher Bauführer in Glogau, Langestr. Nr. 25.
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LXIV. R. 1818. Neuerung an der Befestigung von Deckeln. — Teodor Remus in Plauen bei Dresden. -
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LRXXVII. G6. 1701. Vorrichtung zur Be—⸗ wegung der Sitze bei Caroussels. — Rob. Gasse in Berlin.
LX. N. 725. Verfahren zur Herstellung von Platten aus feuersicherer Masse, die ein Drahtnetz bedeckt. — Junius Nagel in Galgoöez, Ungarn; Vertreter: Wirth C Comp. in 2 furt a. Main.
Berlin, den 4 Mai 1882.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Gerne ung einer r
ie nachfolgend genannte, auf den angegebenen
Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen
Tage im Deutschen Reichs und Königlich Preußi⸗
chen Staats ⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗
nmeldung ist zurückgezogen.
HIasge.
XLII. D. 1070. verstellbarem Maximumzeiger. bruar 1882.
Berlin, den 4. Mai 1882. ern,. Patentamt. tũ ve.
Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
atentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten atent · Ertheilungen
20onis)]
Manometer mit von außen Vem 13. Fe⸗
on mn
nd auf die nachgenannten Per⸗ onen übertragen worden. nage. XXVII. Nr. 1898. Karl Pieper in Altona.
— Einrichtungen an Luftdruckumpen. Vom 141. September 1877 ab.
Klasse.
LVXIE. Nr. 10932. Selwig Lange in Braunschweig. — Auslaufhahn für Filtrir⸗ apparate. Vom 11. April 1880 ab.
LXXVHHAN. Nr. 15073. Compagnie de la Forcite Socisté anonyme in Paris; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König— grätzerstr. 131. — Anwendung von Baumwolle und Dextrin zur Herstellung eines gallertartigen Nitroglycerins. Vom 18. Januar 1881 ab.
Berlin, den 4. Mai 1882. Kaiserliches Patentamt. 20118 Stüve.
. Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 75. Mai 1877 erloschen.
KlIass o.
IE. Nr. 13 990. Neuerungen an Hosenträgern.
IV. Nr. 15 013. Auslöschvorrichtung an Petro⸗ leumlampen.
VI. Nr. 14 364. Maisch⸗Kühlapparat.
Nr. 14993. Beweglicher Kühlapparat mit Llappenventil und hydraulischem Verschluß zur Verdichtung von Sprit- oder anderen Dämpfen, welche an beweglichen Apparattheilen entweichen.
XII. Nr. 10 486. Verfahren zur Zersetzung ge⸗ schwefelter alkalischer Erden mittelst Chlor— calcium behufs Gewinnung von Schwefel.
Nr. 15 213. Apparat zum Reinigen, Trocknen oder Kühlen von Gasen vermittelst einer Flüssig⸗ keit, sowie zum Sättigen oder Auflösen von Gasen in Flüssigkeiten.
KXEHV. Nr. 10257. Eigenartige Einlaßkonen auf der Steuerwelle einer Ventilsteuerung für Dampfmaschinen.
XVIII. Nr. 2055. Feuerungsanlage für Puddel⸗ und Schweißöfen, bestehend aus beweglichem Planrost und geeigneter Wand mit Luftzuführungs⸗ oͤffnungen. .
Nr. 2276. Lufterwärmungsapparat für Puddel , Schweiß- und andere Flammöoͤfen zu metallur⸗ gischen Zwecken unter Benutzung der strahlenden Wärme der Herdsohle.
XXL. Nr. 17236. Elektrische Regulator ⸗Lampe.
XXIV. Nr. 5973. Aufsatz für Schornsteine und Ventilationsrohre.
XXVI. Nr. 14 294. Gas⸗ und Luftearburator.
XXXIII. Nr. 13 989. Neuerungen an Geld⸗ taschen.
XXXAV. Nr. 16852. Spieltisch.
XXVXNMAI. Nr. 10 468. Neuerungen an Brettchen⸗ Vorhängen.
XLNAI. Nr. 1989. Brillenhalter.
MNr. 7218. Einrichtungen an selbstregistrirenden Brückenwaagen.
175654. Neuerungen an dem Prismenkreise.
XLN. Nr. 10 427. Schloß zum Ankoppeln des Viehes im Stalle.
XLR. Nr. 2307. Neuerungen an Maschinen zur Schraubenfabrikation.
Nr. 10 048. Winkelhahn zum Anbohren und Abzweigen unter Druck stehender Röbren.
LIX. Nr. 14143. Pumpen, deren Cylinder und Kolben gleiche Bewegungsrichtung aber ungleiche Hübe haben.
LX. Nr. 12 9109. Veloeiped.
LRVII. Nr. 11 076. Häckselmesser⸗Schärf⸗
instrument. Nr. 14 293. Neuerung an Kinder⸗
LXXVII. trompeten.
Nr. 14 387. Befestigungsmechanismus für Schlittschuhe ĩ
Nr. 17 592. Befestigungsmechanismus an Schlittschuben.
LXXRVIII. Nr. 18 862. hydraulischen Motoren. Berlin, den 4. Mai 1882. staiserliches Patentamt. Stüve.
Die Entwickelung des Central⸗GSandels⸗ registers im Monat April 1882. Im Monat April 1882 sind von den nachstehend benannten Amtsgerichten im „Neichs⸗Anzeiger“ Bekanntmachungen über neu geschützte Muster bezw. Modelle veröffentlicht
worden: Ur ⸗ Muster davon Amtsgericht heber. bz. Mod. plast. Flãchenm.
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Amtsgericht
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58) dirschberg i. Sci.
59) Höchst a. M.
60) Hof
61) Jüterbog . . . .
62) Karleruhe in Baden
63) Kiel
64) Kirchheim
65) Leer
66) Liegnitz
67) Lübeck
68) Magdeburg ..
69) Markneukirchen
70) Norden
71) Oberweißbach.
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73) Osnabrück ...
74) Pegaau
75) Pforzheim ...
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77) Quedlinburg ..
78) Ravensburg ..
9) Riesa
80) Roßwein ....
S1 Rudolstadt ...
82) Saarbrücken ..
83) Saargemünd. .
S4) Schw. Gmünd.
S5) Sebnitz
S6) Trennen. ....
87) Triberg
S8) Trier
89) Waldenburg in Sachsen ....
90) Weiden
91) Wernigerode ..
92) Weglar ....
93) Wiesbaden...
94 Wittenberg
96) Zeulenroda
6) Zittau
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Von den vorstehend aufgeführten Gerichten haben, soweit dies hier ersichtlich ist, die⸗ jenigen zu Blumenthal, Brilon und Ravens zum ersten Male We⸗ kanntmachungen aus dem Musterregisten er⸗
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Gegen den Monat Mä April 1882 die Zahl der jedoch die der Urheber um 1 Muster bezw. Modelle um „45 ( 69 pla—
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Im Jahre 1882 sind bis Ende März im⸗ „Reichs⸗Anzeiger“ Bekanntmachungen über 15 290 neu geschützte Muster und Modelle (5193 plastische und 10097 Flächenmuster) ver⸗ öffentlicht worden, darunter 48 von Ausländern niedergelegte (37 von DOesterreichern, 10 von Engländern, 1 von einem Nordamerikaner).
eit Eröffnung der Musterregister (1. April 1876) bis Ende März 1882 sind Bekannt⸗ machungen über 280 078 neu geschützte Muster bezw. Modelle (67 234 plastische und 212 844 Flächenmuster) publizirt worden, darunter 1279 Muster bezw. Modelle, die von Ausländern niedergelegt worden sind (1070 von Oester⸗ reichern, 133 von Franzosen, 71 von Eng⸗ ländern, 3 von Nordamerikanern, 2 von Schweden).
Meldet ein Gewerbetreibender für dieselbe von ihm vertriebene Wagrengattung mehrere verschiedene Zeichen zum Zeichenregister an, und wird jedes dieser Zeichen unter einer besonderen Nummer ein⸗ getragen und demgemäß im „Reichs⸗Anzeiger“ ver⸗ öffentlicht, so werden dadurch, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, III. Strafsenats, vom 11. Fe⸗ bruar 1882, nicht nur die Zeichen in ihrer Gesammt⸗ heit, sondern auch jedes einzelne der eingetragenen Zeichen geschützt, gleichviel ob der Schutzberechtigte fit sodann sämmtlicher Zeichen oder nur eines oder mehrerer derselben zur Bezeichnung seiner Waare bedient. ‚Entscheidend für Inhalt und Umfang des durch das Gesetz vom 30. November 1874 gewährten Markenschutzes ist die Art und Weise, wie die An⸗ meldung des Waarenzeichens und der Anmeldung entsprechend die Eintragung desselben in das Zeichen⸗ register erfolgt ist. Das Gesetz knüpft den Schutz des Waarenzeichens, das ausschließliche Recht zu dessen Verwendung zur Bezeichnung der Waare, für welche es bestimmt ist, an die Anmeldung und den darauf hin erfolgten Eintrag des Zeichens. Weder eine ausdrückliche Vorschrift des Gesetzes, noch die in 5. 1 anerkannte Zweckbestimmung des Waarenzeichens schließt es aus, daß ein Gewerb⸗ treibender zur Bezeichnung seiner Waare sich ver⸗ schiedener selbstständiger Zeichen bediene und durch deren Anmeldung für dieselben den gesetzlichen Schutz verlange. Für die Tragweite und den Umfang des durch die Anmeldung und die darauf erfolgende Ein⸗ tragung begründeten gesetzlichen Schutzes ist es ohne Bedeutung, in welcher Weise sodann von den ge⸗ schützten Zeichen Gebrauch gemacht wird. Sind die mehreren für dieselbe Waare bestimmten Zeichen als selbständige Zeichen angemeldet und eingetragen, so genießen sie auch selbständig den Schutz und es ist hierfür gleichgültig, ob der Anmeldende sich that⸗ sächlich der mehreren Zeichen zu gleichzeitiger Be⸗ zeichnung der Waare bedient, oder ob er hierzu nur das eine oder das andere derselben verwendet, und ob die eine oder die andere Art der Verwendung von Anfang an von ihm beabsichtigt worden ist.“
Baugewerks⸗Zeitung. Nr. 34. — Inhalt: Parlamentarisches. — Ueber die Verwendung des Cement ⸗Betons zu Wasserbauten ꝛc. — Die neue Bauordnung für Berlin. — Bauverhältnisse, Bau⸗ aussichten, Löhne, Miethsverhältnisse in verschiedenen deutschen Städten. — Lokales und Vermischtes. — Technische Notizen. — Konkurrenzen. — Brief⸗ und Fragekasten. — Berliner Baumarkt. — Sub- missionen. — Beilage: Submissionen. — Annoncen.
Nr. 35. — Inhalt: Kurpfuscherei und Bau⸗ pfuscherei. — Decken aus hohlen Gewölbesteinen, Neuwieder Tuffsteinen und aus Gips. — Wohnhaus für eine Familie in Hannover. — Vereins ⸗Angele⸗ genheiten. — Lokales und Vermischtes. — Parla⸗ mentarisches. — Schulnachrichten. — Bücheranzeigen und Rejensionen. — Amtliches. — Brief ⸗ und Frage⸗ kasten. — Personal ⸗Nachrichten. — Berliner Bau⸗ markt. — Submissionen. — Annoncen.
Illustrirte Zeitung für Blechindustrie. Nr. 12. — Inhalt: Mahnung. — Blechladirerei (Fortsetzung) — Konservebüchsen für Flüssigkeiten von Gebr. Klemm in Eckernförde. — Bleiblechdach⸗ bedeckungen. — Bronzethüre im Lichthofe der Deutschen Ruhmeshalle in Berlin. — Fachschule für Blecharbeiter zu Aue (Sachsen). — Anzeigen. — Beilage: Bekanntmachung. — Patentheschreibun⸗ gen. — Verschiedene Patentsachen. — Submissionen. Submissionsergebnisse. — Marktbericht. — Ver- schiedenes. — Literarisches.!· — Neue — und Musterbücher. — Briefkasten. — Anzeigen.
Thonindustrie / Zeitung. Nr. 18. — Inhalt: Verband keramischer Gewerke (Schluß). — Eine Bemerkung über kallbaltige Thone. — Reinigung des Rohkaolins durch Luftschlämmung. — Prüfung des Topfgeschirrß. — Neber die Benutzbarkeit des Kunstgewerbe ·Museumg. — Allerlei. (Jieglerverein für Anhalt und Provinz Sachsen. — Aktiengesell ⸗ chaft der Dithmerschen Ziegel! und Thonwaaren ⸗ 6 Rennberg. — Der Gröffnungstermin der
uestellung zu Madrid. — enn in New⸗
erk. — Preigaus schrelben. — Brasilianlsckte An.
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eichs patente. — Briestasten. mi en von
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