1882 / 106 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 06 May 1882 18:00:01 GMT) scan diff

in 8. 56 vmorgesebene Mittel zur Erzwingung der Verpflichtung J seiner Verrflichtung in vollem Umfange nachkommen oder sich der mit Die Vorschrift des letzten Absatzes trã t der Stellung Rechnung, des K— hat bereits in Erörterungen Schließung der Kasse eintretenden Heranziehung zur Leistung von welche die den Betriebs verwaltungen des i, und den Bundes⸗ seine Begründung gefunden. Gemeinde Rrankenversicherungsbeiträgen aus eigenen Mitteln unter⸗ staaten vorgesetzten Diensthehõrden auch übrigens einnehmen.

Zu 5 57. Die Vorschrift des ersten Absatzes entspricht der⸗ werfen will. ; ö 5 1 Zu ss. A und 76. Die zahlreichen Krankenkassen, welche auf jenigen des §. 15 Absatz 2. Diejenige des jweiten Absatzes wird Zu 58. 63 bis 66. Welche Gründe dazu führen, für die in Grund bisheriger gesetzlicher Vorschriften und der nach Maßgabe des durch eine killige Berücksichtigung der Verhältnisse der sogenannten 5. 67 aufgeführten Bauten die Errichtung besonderer Krankenkassen Titel VIII. der Gewerbeordnung erlassenen Ortsstatute mit Beitritts freien Hülfskassen gerechtfertigt, deren Mitglieder, namentlich so weit vorzuschreiben, ist in den allgemeinen Erörterungen dargelegt. zwang für gewisse Klassen von Arbeitern errichtet sind, sollen durch es sich um die sogenannten nationalen, über weite Bezirke und zum Die Verpflichtung zur Errichtung dieser Kassen soll nicht dem dieses Geseß nicht beseitigt werden. Ihre Statuten müssen aber, um Theil über das ganze Reich sich erstreckenden Hülfskassen handelt, mit Bauunternehmer, sondern dem Bauherrn obliegen, weil das Ver die Durchführung des allgemeinen Krankenversicherungszwanges nach Recht Werth darauf legen, ihre Mitgliedschaft unter allem Wechsel d,. zwischen Bauherrn und Bauunternehmer, zwischen diesem und Maßgabe der Vorschriften des Gesetzentwurfs sicher zu stellen, hin= des Arbeits verhältnisses aufrecht zu erbalten, ohne doch immer hin. dem Ünterunternehmer ein fo mannigfaltige und oft so unklazes ist, sichtlich der Kassenleistungen und Beiträge, sowie hinsichtlich der Ver— reichende Mittel zu besitzen, um die Beiträge für zwei neben einander daß es in der Praxis zu den erheblichsten Zweifeln über die Person tretung und Verwaltung der Kasse, mit den neuen Anforderungen in bestehende Krankenversicherungen leisten zu können. des Verpflichteten führen würde, wenn die Verpflichtung dem Bau Einklang gebracht werden. ; . =

Zu 5§. 58. Die 6 g und, die Verwaltung der Fabrik⸗ unternehmer auferlegt werden würde. Dazu kommt, daß als Bau⸗ Rücksichtlich der Kassenleistungen wird dies ausnahmslos für alle Krankenkassen soll sich von derjenigen der Orts⸗Krankenkassen nur in unternehmer in den verschiedenen Abstufungen nicht selten Personen Kassen insofern durchzuführen sein, als es erforderlich ist, um ihren soweit unterscheiden, als die zu 5. 53 erörterte Eigenthümlichkeit auftreten, deren wirthschastliche Verhältnisse die erforderliche Buürg⸗ Mitgliedern die gesetzliche Mindestunterstützung zu sichern, Dagegen der ersteren und die besonderen e e rng Ver K schaft 36. die Erfüllung der gesetzlichen Verpflichtung ver⸗ 2 K e . 6 . 6 J eine,

itglieder Abweichungen nothwendig oder wünschenswerth erscheinen missen lassen. zweckmäßigerweise dadurch Rechnung ragen sein, daß ihr = or restv ns = perfö hnlich oder schriftfich Herrn gantertin . . , Ant n ö. 16 fe . KN g z Den Verhältnissen großer Verwaltungen, deren Bauausführungen stattet wird, höhere Ünterstützungen oder Unterstützungen anderer Art, ö. theilen und das Urtheil für vorläufig vollstreck⸗ Gerichte sich k ue ren , J ye. . far t rr th rl dr, 22 d. d. & conf. Gröbzig,

Durch die Bestimmung unter Nr. JI soll den Fabrik⸗Kranken—⸗ sich oft über weite geographische Bezirke ausdehnen, soll dadurch als fortan gesetzlich zugelassen werden, unter gewissen Vorausetzungen * zu erklären, . fodt erklärt wird, . e,, j kassen die Möglichkeit gegeben werden, bei der Feststellung, der Rechnung getragen werden, daß den Bauherren gestattet wird, auf beizuhalten, zumal nicht wenige der bestehenden Kassen im Laufe der ö und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ 2 an die Erbbethelligten, ihre Interessen im Auf— Alten gen u nee i ge. den. Leistungen und Beiträge die große Verschiedenheit zu berücksichtigen, S Grund besonderer Regelung im einzelnen Falle, die gesetzliche Ver⸗ Zeit durch Erhebung zu hoher Beiträge oder durch Zuwendungen, lung des Rechtsstreites vor die Civilkammer des gebotg verfahren wahrzunehinen gbr igi her Am kerri! Abtheilung Y welche häufig in den Lohnverhältnissen der verschiedenen, in einem pflichtung auf solche Bauunternehmer zu übertragen, welche den von welche ihnen gemacht sind, ein Vermögen angesammelt haben, welches Königlichen Landgerichts Hof 3) an alle Picsenigen, Welch. 1 gien bh . z Betriebe beschäftigten Klassen von Arbeitern und Betriebsbeamten be⸗ der höheren Verwaltungsbehörde zur Sicherung der Erfüllung der ihnen gestattet, jene weitergehenden Unterstuͤtzungen auch ferner zu auf den 14. Juli JI. Is., Verscholsenen Kune geben konnen Mirtkerle . stehen. Verpflichtung gestellten Anforderungen genügen. . leisten, ohne zur Erhebung höherer, als der in Zukunft gesetzlich ge— Vormittags 9 Uhr. ; gen hierüber bei diesem Gerichte zu machen. Erster Gerichtsschreiber

Die Vorschriften nnter Nr. B und 3 räumen dem Betriebsunter⸗ Zur Begründung der Vorschrift des 8. 65 ist auf die allgemeinen statteten Beiträge genöthigt zu sein. e . unter der Aufforderung, einen bei diesem Gerichte Wasserburg, 2 Mal 1887 . nehmer denjenigen Einfluß als ein Recht ein, welchen er sich that⸗ Erörterungen zu verweisen. ; ö Soweit es sich dabei nicht um Invaliden⸗, Wittwen⸗ und zugelassenen Anwalt zu bestellen. Tönigltch:ß AÄnftagericht. sächlich vermöge seines Verhältnisses zu den Kassenmitgliedern unter Die Vorschriften des 5. 66 über die Schließung der Bau⸗ Waisenpensionen handelt, ist es unbedenklich, den Kassen die Bei⸗ Hof, den 4. Mai 1882. k Sang. allen Umständen und auch gegenüber etwaigen entgegenstehenden Vor⸗ Krankenkassen entsprechen denjenigen über die Schließung der Fabrik⸗ behaltung der bisher . weiteren Unterstützungen unter der im schriften zu verschaffen in der Lage sein würde. Die Gefahren für Krankenkasfen mit der Abweichung, daß über die Verwendung des ver⸗ J 5. 74 Absatz 4 festgest en Vo Ju gef . die Verwaltung der Kassen, welche aus einem möglichen ißbrauch bleibenden Vermögensrestes das Kassenstatut Bestimmungen treffen „Dagegen wird die Vereinigung der Invaliden. Wittwen und 9 der Stellung des Betriebsunternehmers erwachsen können, sind nicht foll. Da die Bau⸗Krankenkassen nicht für bestimmte Bezirke errichtet Waisenpensionsversicherung mit der Krankenversicherung aus den zu [20603 durch Vorschriften über die Verfassung und Verwaltung der Kasse, werden und bei ihrer Auflöfung die bizherigen Mitglieder derselben S5. 16. 17. 18 dargelegten Gründen auch bei bestehenden Kassen für welche mit den thatsächlichen Verhältnissen im Widerspruch stehen nicht den Orts-Krankenkaffen oder der Gemeinde-Krankenverficherung die Zukunft nicht mehr zuzulassen sein.

[206431 Oe entli e Zustellu (29590 Aufgebot. verstorbenen Ehefrau Telsche Hesebeck, geb. Behrens, J rade ein 'kragenen Restab von 87 Die 2 2 Juste lung. Grbe Franz aper Mühlbauer, geb. 6. August 1821, und ihres am 2. Februar 1883 verstorbenen , Ser 6 ö. a . 15. 6 in Hof vertreten durch den Rechteanrval Gia hier Sohn. der Wirtbseheleute Johann und Walburg mannes Wel m Hesebeck zu Ottensen zu haben ver- j und 23 Thlr. 3 Sgr. 4 Pf. aus dem Rejesse vom ni! liner een, (ner. Reeg nun w n dh. 3 8. nn. ö . . 2 en , 4 —— * 3 . 1351 find durch Ausschlußurtheil vom der vormalige Spezereihändler Nicol Nogler von feit bieser Fein feinere gr hte Trennt, n ö. 22 r etzten Bekanntmachung dieses 3. April er. für kraftlos erklärt ? * ; testens in dem auf den Oberhausen, 17. April 1882 hier, nun unbekannten Aufenthalts, für die darin 6 desselben ingen e feen ch tan 4 2. e,, ** e 6 17. Apri 2. r eite r . . fte ge 26 in J. 3 8 r sten . Fonigliches Antecericht * ; rühauf,. Schreiners in asserburg, als mäßig an lden, und i 661 . 839 5. e 3 Vertreters seiner Ehefrau Johanna, geb. Hin er . ee fe en (29623 käuflich * 3 * re ö d i nan g zug Schwester des Fran; . Mühlbauer, ergeht daher sbweigens resp, der sonftigen gefetzlichen Rechtsnach. Durch das in . s. ö ö . etrag von 3. in Gemaäͤßheit der S9. 54 und 25 der R. C. P. O. theile. Speziell ergeht diese 4 an den vallexie⸗Lieutenan de zu Bonn ; 23 3 3. Zahlung von 110 353 sowie der Art. 108 ff. des B. A. G. zu derselben seit 1852 unbekannt abwefenden Bruder der Erb. am h Herzoglich ö. 55 af 23 f * , , die öffentliche Aufforderung: ; lasserin, Peter Behrens, und an den 1865 nach zu Cöthen ist die als =/ * p 1 2 ire, . Mühlbauer, spätestens im Auf⸗ h n en ,, unbekannt abwesenden ö * MS rüůck⸗ d r; . ; westersohn des Erblassers, t z nzleirath Louis Harz⸗ Kosten des Prozesses einschließlich jener des 32 Februar 1883, Vormittags 9 Uhr, früher in n nn , ,n, 39 Teen fen, ö

nhaltisches Amtsgericht. II u st. So lzmann.

Gerichtsschreiberei des Königlichen Landgerichts: Zur Beglaub . k [206221 3 . ; ö j X ; ur eglau igun : am 29. rz 2 ĩ— m Namen des Königs tellten Voraussetzung zu gestatten. q Sofleiß. Gerichtsschreiberei des Kgl. mts gerichte Westermann, Gerichte affistent, In Sachen, betreffend das an fenfttihe Auf⸗ Oesfentiiche Zustensuug Hefen Zu are r , ng ,,, 5 ing. uthel. m Namen des Köniz iche Amtsgericht, th. IV., Der Schankwirth Hermann Klein und dessen In Sachen, betreffend das n der in der ern Dr. . zu Posen durch den

. Ehefrau Clisabethe, geb. Egenolf, zu Balduinstein, J Subhastatien Keßler K. Ib. de S6 gebildeten ür Recht erkannt: würden, sondern nur Lurch eine entsprechende Regelung der Kassen⸗/' eines bestimmten Bezirks überwiefen werden, so sind die für den Fall Da es aber eine Anzahl von Kassen giebt, welche seit langen vertreten durch den Rechtsanwalt von Rößler zu [20585 Nachlaßaufgebot. Speʒialmasse , AM 86 3, welche 3 Alle n,, kN mit ihren

gufsicht wirksam zu bekämpfen. Die Vorschrift unker Nr. 4 über die der Schließung einer Srts- oder Fabrik-Krankenkasse über die Ver Jahren ihren Mitgliedern auch Unterstützungen dieser Art gewährt . Dimhurg, klagt 1) gegen den, Fuhrmann Wilhelm Die weil. Cheleute Telfche Hesebeck, geb. Behrens, Auszahlung gelangen konnte, da auf die fubhaflirken Anfprüchen auf die Spa al!

ö . er rng schreibt nur dasjenige, was bei der wendung des Vermögenzrestes getroffenen Vorschriften hier nicht an⸗ und mit Rücksicht auf diesen Zweig ihrer Wirksamkeit nicht unerheb⸗ ö 5 von Balduinstein, jetzt mit unbekanntem und Welm (Wilhelm) Hesebeck zu Stkensen, deren Grundstücke eine Kaution von 16 Tah 5 der rrben ,, , ,. Sub⸗ Merhrzahl der Fabrik⸗Krankenkassen thatsächlich, schon besteht, all! wendbar, und bei der großen Mannigfaltigkeit der Verhäͤltnisse dieser liches. Vermögen angesammelt haben, so wird es sich, um in gewohnte . ufenthalt abwesend, 2) gegen dessen Ehefrau Louise, Nachlaß hier unter gerichfliche Behandlung genommen, gerichtlichen Verhandlung vom 7. Februar 1859 ein- haftation!,

gemein vor nnd zieht daraus zugleich die nothwendige Koasequenz für Kaßsen empfiehlt es sich, diese Verwendung nicht durch allgemeine Verhältnisse nicht zu tief einzugreifen und das angesammelte Ver⸗ geb. Huth, zu Balduinstein wegen Aufhebung eines haben in ihrem unter dem 20. August 1859 gericht getragen war, welche der Heinrich Keßler seinen II. „Geschwister Zytkowiak aus der Zytkowiak'schen die Verantwortlichkeit des Unternehmers. ö gesetzliche Vorschrift, sondern durch stakutarische Bestimmungen mögen seiner Bestimmung zu erhalten, empfehlen, für Fälle die⸗ Kaufvertrages mit dem Antrage; den zwischen den lich errichteten, am 27. April 18582 publizirten 5 Kindern: 1) Bertha Helene, 2) Julke Henrine, Sub hastatioꝛ ?

Zu §z. 593. „Bei, Fabrik s, Krankenkassen soll der Arbeitgeber für zu regeln, ser Art, die Abzweigung einer besonderen Penfionskasse von der als strflenden ellen bär bizsin. Andsge J ber Klsge Testahhente ails Erben ihreg nach dem Kodo lee Heälhn, , Fab Friedrich, 3). Emilie zur II. 15 „Gatharing Matuszak und Genossen⸗ alle von ihm beschäftigten Mitglieder, auch wenn sie etwa nicht zu Zu S. 67. Da Lurch Zugehörigkeit zu einer Innungs-Kranken⸗ Krankenkasse forthestehenden, bisher beiden Zwecken dienenden Kasse näher beschriebenen Immobilien: Nr. 1455, 1455, Länastlebenden noch verhandenen Vermögens ihre Sicherheit dafür bestell' hät, daß er dieselben binnen 2) „Constantia Wofkiewicz . den unter das Unfallversicherungsgesetz fallenden Klassen gehören, kasse dem gesetzlichen Krankenversicherungszwange soll genügt werden zu ermöglichen. Da der Fortbestand einer selbstständigen Pensions⸗ 1459, 1470, 1472. 1481, 1492, 1498, 1508, 1516, beiderseitigen nächsten ehelichen Blute verwandten, die Jahresfrift von der Mitverhaftung für die vorhan⸗ 3j „Franziska Piekuta,“

Beiträge aus eigenen Mitteln leisten. Im übrigen entsprechen die können, und da die bei Innungsmeiftern beschäftigten versicherungs. kasse durch die Aufrechterhaltung des Beitritts wanges, welcher 1511 1425. 1441, 1563 dez Stockbuchs von Bal. Verwandtschaft, nach dem Todestag? des Längstleben denen Cheschulden befreien 1 lelgunhi Ke ö ., ) innen Pick fn ze Cheleute, Vorschriften dieses Paragraphen demjenigen, was über die Einzahlung pflichtigen Personen auf dem Wege statutarischer Regelung durch Ver⸗ bisher entweder durch Vermittelung des Arbeitsbertragges oder duinstein geschloßenen, am 18. Oktober 1861 gericht. den gerechnet, inftikuirt, und zwar die Verwandten genannten Gläubiger ihre Ansprüche auf diese 5) Marianna und Franziska Kowalska aus der der Beiträge für die Orts- Kerankenkassen bestimmt ist. zs. Mittelung des Arbeitsvertrages indirekt genöthigt werden können, einer durch Benutzung des Krankenzersicherungszwanges auch ju Gunsten lich verbrieften Kaufvertrgg für ungistig zu erklären des Erblasserz guf die eine Hälfte und die. Ver. Taution nicht zu, gründen vermochten, hat as Walitzka'schen Subhastation⸗

Zu S8 60 bis 62. Auch das Aufsichtsrecht soll für die Fabrik- Innungs⸗-Krankenkasse als Mitglieder anzugehören, o muß Vorsorge der. Hensionsbersscherung ausgelbbt wurde, bedingt ist, so wird für und aufzuheben und die Beklagten schuldig zu er. wandten der Erblasserin quf, die andere Hälfte des Königliche Amtsgericht zu Witten durch den Amts⸗ Gerschtskasse Posen aus der Haensel'schen Sub⸗ Krantenkassen nur insoweit besonderJ geregelt werden, als sich aus getroffen werden, daß die Ünberstützungen dieser Kassen den gesetz; Tiese Fälle die Einführung des Beitrittszwanges für die der bisherigen kennen, die Rüchichreibung dieser Inmohilien auf Vermögens, außerdem hat die Erblasserin ihre vor— richter Rocholl astationꝰ der Cigenthümlichkeit der letzteren besondere Bedürfnisse ergeben. lichen Anforderungen entsprechen, daß ihre dauernde Leistungsfähigkeit Kasse angehörigen Klassen von Arbeitern auf dem Wege statutarischer / ratht für Recht erkannt:

Die, Abhängigkeit, der Kasstnmitglieder von dem Betricbsunter. in derselben Weife wie diejenigen der DOrts-Krankenkassen gesichert Vorschrift zuzulassen sein. . . . ihre Kosten geschehen zu lassen und alle Prozeßkosten Rautmann, in Sttensen anf den' Pflichttheil ein- Daß dem Jacob Klein in Witten seine An— nehmer könnte von diesem leicht benutzt werden, um den Vorstand der wird, und daß die Interessen ihrer Mitglieder in derselben Weise wie Ueber das Vermögen der bisherigen, verschiedenen Unterstützunge⸗ ö. zu tragen, und ladet den Beklagten ad 1 zur münd⸗ gesetzt. sprüche auf die erwähnte Spezialmasse vorzu⸗ Kasse dahin zu bestimmen, daß er Ansprüche der letzteren gegen den diejenigen der Mitglieder der Srts, und Fabrik⸗Kerankenkassen gewahrt zwecken dlenenden, Kaffe muß sowohl für den Fall, daß eine besondere . lichen Verhandlung des Rechtzstreits vor die zweite Auf den Antrag des Justizraths, Rechtsanwalts behalten, daß alle Anderen, welche auf die Unternehmer nicht geltend machte. Um, für solche Fälle die Wahr. werden. Sie Vorschriften, welche über? Umfang, ohe und Dauer Pensionskasse errichtet wird, als auch für den Fall, da die Pensionz— Civillammer deg Königlichen Landgerichts zu Lim, Philipp hier als gerichtlich bestellten sidminiftrators Masse Ansprüche zu haben, vermeinen, hiermit Dutkiewiez' schen Subhastation“,

e

nehmung der Kasseninteress nleistungen und versicherung für die Zukunft aufgegeben wird, Bestimmung getroffen burg a. Lahn auf dieses Nachlasses werden nun mit Ausnahme der auszuschließen und daß die Kosten aus der VI. Chraplewski aus d bek's . sicher . stellen, r dien buff eh re durch 8. 60. Absatz 2 er⸗ Kassenbeiträgen, sowie über die Pflichten der Arbeitgeber für die werden. In! beiden Fällen muß das Vermögen in erster Linie dazu Mittwoch, den 20. September 1882, Fhefrau Rautmann und der im TestamentsPubli— Masse zu entnehmen. ö f . ewski aus der Habek' schen Subhasta

ihre Namen im Stockbuche von Balduinstein auf cheliche Tochter Magdalena Dahl, jetzt verheirathete I) Destillateur Peter Paul Hubert'sche Erben,

2) „Antonina Koperska, 3) „Abraham Stein, 4) „Eligs Bab e. /a. Kasper Grunwald aus der

ausgeschlossen; der verehelichten Antonina Koperska

Eduard Freiherr v. d. Heydt, Königl. Preuß. Consul a. D.

Pr. Friedrich Kapp,

früher Advokat und Einwanderungs⸗Kommissar in New - Jork.

Sp. Marcuse, Rentier in Walluf a. /R.

Hermann Rose,

ssen gegen übelwollende Betriebsunternehmer der Leistungen, Über das Verhältniß zwischen Ka

imächtigt werden, Ansprüche der Kasse gegen den Unternehmer in Ver. letzteren Kassen erlaffen werden, mifffen demnach auch auf die Innungs. verwendet Berden, die? aus! Lemm bisherigen Versicherungsverhältnisse Vormittags 9 Uhr. kationstermine am 27 April 18582 erschienenen resp. gez. Rocholl. zu Winiary werden ihre Rechte auf die Spezial⸗ . . . ; ; Jede, welche sonst auf Grund der vorerwähnten Be von Sterkrade Band 5. Artikel 13 Abtheilung 3 Posen, den 28. April 1882. weise für kürzere oder längere Zeit die statutenmäßige Vertretung der felbe Maß der Krankenunterstützungen zu sichern, welches den Mit— Soweit nach Deckung dieser Ansprüche noch ein Vermögenkrest Limburg a, / Lahn, den 27. April 1882. gänzliche Auflösung des Betriebes finden wird, ist meistens ungewiß. Mit Rücksicht auf die Eigenthümlichkeiten beider Arten von s verbleiben. Im entgegengefetzten Falle soll eine Theilung zwischen 2 8.2 8 L. h 53 3è3 57 . / z

, , . . ewe ner nana mis, bhens-Versicherungs-Kesellschast. des 8. 62. Ni. 1 und 2 die Schließung der Kasse herbeizuführen. Da⸗ Krankenverficherung gleich zu stellen. Da die freien Hülfstassen sich großen Theiles des Vermögens thunlichst erleichtert und zu dem Ende werden. Dies soll nach §. 561 dadurch geschehen, daß die Aufsichts— verschiedene Gemeindebezirke verschieden gestalten, so werden die- lung des gefetzlichen Reservefonds zu überheben.

Die Schließung der Fabrik-Krankenkassen soll wie diejenige der Hu 70 und T1. Hinsichtlich der Strafhestimmungen ist auf S. 134, wird durch das neue Gefetz vollständig, ersetzt werden und Deinr. Hardt, 8 * j ? j j P c ie Arbei w die ihn setzli ĩ Lei ülfskass 7. il 1876 ist seque Vor⸗

dann, wenn der Betriebsunternehmer seiner Verpflichtung in Be⸗ daß die Ärbeitgeber die ihnen gesetzlich obliegenden Leistungen den von benen Hülfskassen vom 7. Apri ist eine Konsequenz der Vor General. Conful a. D General Direktor der Geselsschaft für Curopa.

tretung der ersteren unabhängig von der Mitwirkung des Vorstandes Krankenkassen Anwendung finden. bereits entstandenen Ansprüche zu decken. Der dazu erforderliche mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ vertretenen beiderseitigen Erben, fowie der proto⸗ 9a . Vermögen . ̃ . . . ekanntmachung. maße „Antoning Koperska aus der Dutkiewscz Besondere Vorsichtsmaßregeln sind für die Fälle erforderlich, in kassen und der freien Hülfskasfen foll durch dieses Gesetz nicht weiter Pensionskasse überwiesen, im letzteren einer befonderen Verwaltung Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird Ottensen belegenen beiden Grundftücke, AÄlle und ! Die Hypoth h J pes Tr er, Dutktemten schen n 35 k ! l Vermög stimmungen des Testaments Erbansprüche oder For. Nr. J und 2 und Band J Blatt 46 Abtheilung 3 Pr. Wiener. Kasse überhaupt nicht zu Stande kommt. Ob dieser Justand sein Ende gliedern der auf Grund diefes Gefetzes errichteten Krankenkassen ge- ührig bleibt, soll derselbe, falls eine befondere Pensionekasse nicht . Es würde daher unzweckmäßig sein, in jedem Falle vorübergehender Kassen erscheint es angemessen, in dieser Beziehung die Knappschafts. beiden Kassen stattfinden, und zwar in der Weise, daß die Errichtung ür diese Zeit der Ungewißheit eine geordnete, dem Be, vielfach über größere Bezirke erflrecken und die hinsichtlich der Höhe der Antheil der Krankenkassen unter allen Umständen auf denjenigen . 12047 z z J i n ihn . ö , warn Ihe Germania Iife Insurance Company. behörde die Verwaltung zu übernehmen und durch einen Beauftragten jenigen Anforderungen als maßgebend zu bezeichnen fein, welche am Zu 5. . Das Gesetz vom 38. April 1876, betreffend die Ab— Orts⸗Krankenkassen eintreten, wenn die die Errichtung bedingenden die Bemerkungen zu den §5§. 44 bis 49 zu verweisen. ist daher in seinem ganzen Umfange aufzuheben. in Firma: Hardt & Co. Bil 1 her 18 ilanz am 31. Dezember 1891.

ziebung auf die Kassen und Rechnungsführung nicht nachkommt. ihnen beschäftigten Personen aufbürden. . schristen des 8. 53 und des 8. 74 n 1. Hinsichtlich der aus Durch Auwendung von Ordnungsstrafen oder sonstigen Zwangs Zu 5. 73. Die Verschiedenheit der Behördenorganisation in den freier Entschlietzung der Betheiligten hervorgehenden Kassen bleibt mitteln würde eine dem Interesse der Kasse genügende Erfüllung verschledenen Bundesstaaten macht eine ähnliche Bestimmung, wie sie dasselbe mit der aus dem S. 65 fich ergebenden Modifikation in dieser Verpflichtung meistens nicht erreicht werden. Es erscheint daher bereits in 5. Jö55 der Gewerbeordnung getroffen ist, auch für dieses Geltung.

richtiger, den Betriebsunternehmer vor die Wahl zu stellen, ob er Gesetz nothwendig.

geltend zu machen. Zu S' 68 und 66. In Lie Verhältnisse der Knappschafts⸗ Theil des Vermögens foll im ersteren Fälle Ter neu zu errichtenden richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. lollirten Kreditoren der zur Masse gehörigen, in 20615 c r soll. e tz n l Zum hekendokumente über di im Grundbuche Subhgftation“ (zu XV. vorbehalten. denen der Betrieb zeitweilig oder allmählich eingestellt wird und folge, eingegriffen werden, aks erforderlich ist, um ihren Mitgliedern das“ unterstellt werden. dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. . : 9 sionẽt Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.! derungen an den Nachlaß der am 8. Dejember fsrs ! Nr. J und ? für den Franz Hüttermann zu Sterk— durch. Wigderaufnahme des Betriebes in vollem Umfange oder durch währt wird. errichtet wird, der als Krankenkasse fortbestehenden bisherigen Kasse Einschränkung oder Einstellung des Betrlebes sogleich nach Maßgabe kaffen den Fabrik-Krankenkassen, die freien Hülfekassen der Gemeinde- einer besonderen Penfionskasse durch Ueberweifung 'eines möglichst triebsunternehmer gegenüber selbständige Verwaltung gesichert und Bauer der Ünterstützungen zu stellenden Anforderungen sich für Betrag beschränkt wird, welcher erforderlich ist, um sie der Ansamm⸗ 9 57

Spezial⸗ h für Europa: zu führen hat. Sitze der Kasse zu stellen sind. änderung des Titels VIII. der Gewerbeordnung (Reichs Gesetzbl. S ezial Verwaltungsrat Ur Euro ll: Voraussetzungen nicht mehr vorhanden sind; außerdem aber auch Zu 5. 72. Die Vorschrift dieses Paragraphen soll verhüten, Die Beschränkung der Geltung des Gesetzes über die eingeschrie⸗ Carl Sander,

Activa.

Hassi va.

Deffentlicher Anzeiger.

„Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein

. * 3 P24, 700,952 00 . Prämien ⸗Reserven, den Gesetzen des Staates New⸗ Jork entsprechend, mathematisch 7, l, 190 33 k ä . 33,895,467 00 d Sd 000 O00 l ee, ee. für Ertra⸗Risiken und für Rückgewähr auf verfallene Policen“ 108.452 60 Wenn,, , , . . = Berlin. 1 i denn, e /// // Sl 4, M8 29) , hen eee, 14602758 Angewachsene Zinsen und Miethen . Kd dh ,,,, 43 30 Praͤmien⸗ Quittungen zum Incasso in Händen der Agenten, abzüglich 26 , 35,696, M5] 55 k1 6868 Netto ⸗Ueberschuß. ... „500,389 05 Gestundete viertel und halbjährliche Prämienraten, abzüglich 20 0 Unkosten.. 231213 28 D Ts v qỹᷓ;

Gen, Höpothen k Abligationen der Vereinigten Staaten, von Einzel Staaten und Städten Darlehn auf Staatspapiere . VJ Grund ⸗Eigenthum in New-⸗JYork. A6 3, 49,961. 7s.

Qa 66s. 13. 4, 804. 626 8

* * Inserate für den Deutschen Reichs und Königl. Preuß. Staats⸗-Anzeiger und das Central⸗Handels⸗ register nimmt an: die Königliche Expedition 1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 5 . geutschen Can , m, en. . 2. Suhhastationen, Aufgebote, Vorladungen nud Grosshandel. & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte,

. ; n. dergl. 33 6. Jerschiedene Bekanntmachungen. Büttner Winter, sowie alle übrigen größeren kUrrußischen Staats. Ameigrrz: 3. Jerkäufe. Verpachtungen, Submissionen ete. 7. Literarische Anzeigen. Annoncen · Sureauxr. Verlin 8wW., Wilhelm-⸗Straße Nr. 32. 4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung S. Theater-Anzeigen. In der Börsen- * *. u. 8. w. von öffentlichen Papieren. 9 beilage. t *

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Industrielle Etablissements, Fabriken

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Familien- Nachrichten.

2 —— —— ——

teckbriefe und untersuchun gs. Sachen. Stectbriefs Ernenerung. Der unterm 17. De den auf Anordnung jsdes Fön lichen Amtsgerichts [20619 Im Jahre 188 im Ganzen von der Gesellschaft geschlossene Versicherungen 207 8 Kuber 889 hinter den Cigarrenmacher Wilhelm hierselbst auf den 15. Juli i882, Vormittags Nr. 1263. Da die Wittwe des am 4. September n 51. w 2558 Fo ut? 7365. . ö ö n 2 erlassene a,,. hir er , re. ö! znr das . e,, 91 ve. 82 2. e aeg ö Agnes . ö Policen in Kraft am 31. Dezember 1881 2056587 Pol. für M 150,903,263. otsdam, den 1. Mai 1882. nigliche Staats⸗ reifswald zur Hauptverhandlung geladen. ei geborene Ell, der diesseitigen Aufforderung von 6 ; ; J . . ; ; p 5.595. 192. . Fer Teri Grunwald ju Posen, anwaltschaft. unentschuldigtem . werden dieselben auf D. April 18651 Rr. 414 ungeachtet keine Nachricht . , 6 R e w e 5. * hat 7 h 6 ö . er des Köntglichen Land— 6 * ene ern h . . sig geo e, hat, e 16. ic auf er * 95 ö z em Königlichen Bezirkskommando zu Anklam aus trag ihrer Tochter, der Aman ienz Ehefrau, ; . 75 . zu Lissa am 1. April 1832 für Recht er Steckbrief. Gegen den Schieferdecker Albert gestellten Erklärung verurtheilt werden. Freifs. Glifabetha, geb. Mack, hiermit für verschollen erklärt 23537220

Die . Jpᷓß 2081 Pol. für 0 20,122,960. —.

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3 2

8

I) daß der Redacteur Moritz Grunwald aus Posen, geboren am 15. Juni 18358 daselbst, üdischen Glaubens, wegen Theilnahme in Fallen an öffentlicher, durch die Presse ver⸗ übter Beleidigung des Hofpredigers Stoecker in Berlin zu je ö. Mark Geldstrafe, im Uneinziehbarkeits falle fan je funf Mark zu einem Tage Haft zu verurtheilen,

) Terselbe Angeklagte wegen Theilnahme in 2 Fällen an öffentlicher, durch die Presse verübter Beleidigung der Königlichen Sfaatz⸗ anwaltschaft zu a zu einer Gefängniß⸗ strafe von jehn Tagen zu verurtheilen, daß dem Hofprediger Stoecker und der König lichen Staatsanwaltschaft zu Lissa die Befug⸗ niß zuzusprechen, den Tenor dieses Erkennt⸗ nisses ju 1, bezw. zu 2 binnen 4 Wochen nach Empfang einer ihnen von Amtswegen zu ertheilenden Ausfertigung dieses Urtheiltz auf Kosten des . öffentlich bekannt zu machen durch einmalige Einrückung in den Reichs Anzeiger und das Kröbener und Frau—⸗ stãdter Kreisblatt,

4 daß dem Angeklagten die Kosten des Straf⸗

derfahreng zur Last zu legen.

Die , . der Abschrift der Urtheilsformel wird beglaubigt und die Vollstreckbarkest des Ür⸗ theils w

Lissa, den 12. April 1882.

von Z6rawgki, Gerichteschreiber des Königlichen Landgerichts.

Stengert aus Posen, welcher flüchtig ist, ist die Untersuchungshaft wegen Betrugs verhängt. Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das Land⸗ gerichtsgefängniß zu Cassel abzuliefern bei Nachricht hierher zu den Akten J. L. 364/82. Cassel, den 29. April 18532. Königliche Staatsanwaltschaft.

19391 Oeffentliche Ladung. Folgende Personen: I) der Arbeiter FChristian Trenn aus Dambeck, geboren am 1. August 1847 zu Stevelin, reis Greifswald, 2) der Kaufmann Ernst Friedrich Hel. muth Jaede aus Greifswald, geboren am 19. Mai 187 zu Gützkow, 3) der Student der Medizin August Romeick aus Greifswald, geboren am L Juni 1851 zu Dombrowsken, Kreis yk, 4) der DOekonom Wilhelm Friedrich Bernhard Putzier auz Neuendorf, geboren am 3. Juni 1849 zu Padderow, Kreis Anklam, o) der Knecht Christian Carl Fried⸗

rich Treetz aus adlig Wieck, geboren am 12. De—⸗ ir 1835 zu Brünzow, Kreis Greifswald, 6) der rbeiter Johann f aus Alt Ungnade, ge⸗ 848 zu Gr.⸗Jastrow, Kreis

Grimmen, 7) der Knecht Valentin Marschall aus Neuendorf, geboren am 6. Februar 1854 zu icht als

beurlaubter Reservist, zu Nr. 1, 2, 3, 4, 6 als Wehrmann der Landwehr ohne Grlaubniß auz— gewandert ju sein, zu Nr. 7 als Grsatzreservsst erster Klasse mm = zu sein, ohne von der utzwanderung der Militärbehörde

3 erstattet zu haben. Nebertretung gegen 5§. 360 Nr. 3 des Strafgesetzbuchg. Dieselben wer⸗

boren am 14. August

Kreis Posen, werden beschuldigt, zu Nr.

bevorstehenden

wald, den 26. April 1882. Reinholtz, Gerichts« schreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.

(20618 Bekanntmachung.

In Sachen, betreffend das Aufgebot der in der Moll schen Subhastationssache von Boock gebildeten Spezialmasse von 25 Thlr. Elternerbe der ver⸗ . Stellmacher Krause, geb. Schmiege, Ab⸗ theilung II. Nr. 3 des Grundbuchs von Boock Band J. Seite 162 Nr. 30, sind durch Urtheil vom 29. April 1882 dem früheren Grundstückseigenthümer Moll die von ihm angemeldeten Nechte anf die Spezialmasse vorbehalten, alle unbekannten 2 essenten aber mit ihren Ansprüchen ausgeschlossen.

Stettin, den 1. Mai 1882.

Königliches Amtsgericht.

20621] Bekanntmachung.

Der i , re ran 24. März 1873 über 1259 Thlr. Darlehn für den Rentier Hirsch Beer zu Berlin, eingetragen auf dem Grundstück der ver⸗ wittweten Frau Geheimen Commerjsenrath Knob= lauch, Emma Elise Bertha, geb. 177 zu Magdeburg, Band 37 Blait Nr. j775 des Grund⸗ e , der Neustadt Brandenburg, ist für kraftlos er

erm, ,, den 1. Mal 1882. Königliches Amtagericht.

und ihr Vermögen derselben in fürsorglichen Besitz gegeben. Achern, den 2. Mai 1882. Großherzogl. Bad. Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber: Steinbach.

(29624 m Namen des Königs! Auf den Antrag des Steinsetzermeisters Wilbelm Busse hierselbst, vom 10. November 1881, auf Auf⸗ ebot der verloren gegangenen Hypothekendokumente über die auf Altstadt Thorn Nr. 285, Abtheilung III. eingetragenen Forderungen und zwar Nr. 5 von 3650 Thlr. und Nr. 6 von noch 169 Thlr., erkennt das Königliche Amtsgericht zu Thorn durch den Amtsrichter Kah für Recht: I. Die Dokumente über folgende, im Grundbuche des dem Steinsetzermeister Wilbelm 65 in Thorn gehörigen Grundstücks Altstadt Thorn Nr. 285 für die Anna Milutzka eingetragenen Hypothekenposten: a. Nr. 5 über 370 Thaler Darlehngforderung, eingetragen aus der gerichtlichen Dbligation vom S8. August 1855,

b. Nr. 6 über 199 Thaler Vatererbe auf Grund des am 21. März 1864 obervormundschaftlich

. r 12. Januar 1864 ei bestãtigten Erbrezesses vom 8. Ferie ein getragen . werden für kraftlo⸗ erllart. II. Die Kosten trãgt i her. Thorn, den 15. April 1882. Königliches Amtsgericht.

Ausgaben für Todesfälle.

Leibrenten und bei debzeilen zahlbare Policen'

Baar ⸗Dividenden .. ; zurückgekaufte Policen...

ärjtliche Untersuchungen. Steuern und Stempel

,, und Reiserosten Salaire, Druckkosten, Porto und andere Ausgaben?

Uebersicht der mit den Einwohnern des Königreichs Policen in Kraft am 1. Januar 1881:

Leben g⸗Versicherungen. Alters ⸗Versicherungen .

Im Laufe des Jahres neu geschlossen: rr , n ngen .

Altert · Versicherungen .. x

Davon verfallen durch Tod, Nichtelnlssung und

Lebens · Versicherungen. Alters · Versicherungen.

In Kraft am 31. Dejember 1851

, im Königreich Preußen . . 7 Preußen am 31. Deraader 188

ejablte Todesfälle

Activa der Gesensschaft befanden sich in

Berlin, den 4. Mai 1882,

Preußen während des Jahres 1881 abgeschlossenen Geschäfte:

. 3973 Pol. für Æ 15, 755,921.

993

3. O64, 128.

A475 Pol. fũr 2, 432957.

8 * 151

426, 709.

C6 2.2866, 231.

7275, 444.

S2 2.3 9. 728,993.

0. 59.

54.247.

35,276.

455, 168.

6 5.778, 174.

4066 Pol. mit M 18,820, 019 Kapital und 20 Pol. mit Æ S 2534 jähr icher Rente.

D Ve r nr ner

258 Pol. für Æ 1,167,831.

116

4M, 3590.

Sas. ss. 35. 144,734. —. 22125. 58. οvon 1.055,00) für Wrund ⸗Eigenthum in Berlin, Leipzigerstraße 1375.

Hermann Rose,

General · VSevollmächtigter.

6 H m , i, , dar dd T D

374 Pol. mit Æ 1,575,181 Garifal und 2 Pell. mit M

———

626 Del, mit 28553757 Napital und 7 Pol. mit 45339 iiiprlicher Rente. 7 . T TT re, .

233 übrlicher Rente. nit 0 T ahr

er Rente.