Eubhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.

I21437 Bekanntmachung. ö

Durch Ausschlußuribeil vom 28. April 1882 sind die Sparkassenbücher der städtischen Sparkasse zu Königsberg:

a. Nr. 47872 über 308,58 46

b. Rr. Mon S535.

e. Nr. 339 31349 . für kraftlos erllärt. ;

stönigsberg i. Pr., den 28. April 1882.

Königliches Amtegericht VII.

121446 Oeffentliche Zustellung. .

Der Handelsmann Moses Abraham zu Lütz, als Inhaber der Rechte der daselbst bestehenden Firma Gebrüder Abraham“, klagt gegen die Erben und Rechtsnachfolger des zu Zilshausen verlebten Ackerers Johann Peter Ketter, dieser in seiner Eigenschaft als Solidarbürge des Stuhlmachers Johann Ketter, früher zu Zilshausen, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, nämlich:

1) Katharina Ketter zu Zilshausen. Ehefrau von Theodor Morsch, Tagelöhner, sowie deren ge⸗ nannten Ehemann, ebenfalls zu Zilshausen,

2) Johann Ketter, Stuhlmacher, früher zu Zils⸗ hausen, jetzt ohne bekannten Wohn- und Vuf⸗ enthaltsort, .

3) Glisabeth Ketter, Ehefrau von Peter Scharting, sowie deren genannten Ehemann, ebenfalls ohne bekannten Wohn; und Aufenthaltsort,

4) Peter Ketter, Schreiner zu Zilshausen,

5) Barbara Ketter, Dienstmagd zu Gotteshäuser⸗ Hof, Bürgermeisterei Freis, .

6) Anna Maria Ketter, minderjährig, vertreten durch ihren Hauptvormund Joseph Ketter zu Zilshausen, wegen Forderung aus einem Schein vom

15. Februar 1877, mit dem Antrage: die Beklagten zur Zahlung von 106 66 94 3 nebst Zinsen seit dem 20. Oktober 1889 von der Summe von g6,64 M und von 19,30 6 seit dem Klagetage zu verurtheilen und das Ur⸗ theil für vorläufig vollstreckbar zu erklären,“ und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts— gericht zu Castellaun auf den 15. Juni 1882, Vormittags 10 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser

Auszug der Klage bekannt gemacht. Dohm, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

21460 Oeffentliche Zustellung.

Die rerehelichte Marie Elieger, geborene Schade zu Magdeburg, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Martinius zu Erfurt, klagt gegen ihren Ehe⸗ mann, den Arbeiter Theodor Elieger zu Erfurt, jetzt in unbekannter Abwesenheit, wegen Ehescheidung, mit dem Antrage, die zwischen den Parteien be⸗ stehende Ehe dem Bande nach zu trennen und Be⸗ klagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Erfurt auf den 27. September 1882, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. ;

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Erfurt, den 8. Mai 1882.

Bendleb,

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

Civilkammer II.

21465 Oeffentliche Ladung. .

In der Zwangsversteigerungssache des den Ehe— leuten Metzger Jacob Kleinböhl und Elise. geb. Dörr, ven Hanau, gehörigen Grundstücks, K. K. S0, 33 Ar 65 Qudr. Mtr. Wiese im obersten Bruch hiesiger Flur, sind folgende Forderungen mit Antrag auf Liquidsprechung und Befriedigung aus dem Erlöse des zu versteigernden Grundstücks angemeldet von: ka. dem Bierbrauer Peter Wilhelm Gerhardt zu

Hanau 685,1 „S6 Kaufgeld mit 5 o ¶ Zinsen seit dem 1. Oktober 1881, laut Kaufvertrag vom 23. März 1870,

b. dem Bierbrauereibesitzer Wilhelm Orschler zu Hanau 300 M Darlehn mit 5 o Zinsen seit dem 27. Januar 1879, laut Hypothekenbrief vom 31. Januar 1879.

Auf Anordnung des Königlichen Amtsgerichts werden hiermit zur Erklärung über diese Anmel⸗ dungen bei Strafe der Ausschließung mit Einwen⸗ dungen die mit unbekanntem Aufenthalte abwesenden Eheleute Metzger Jacob Kleinböhl und Elise, geb. Dörr, von Hanau, auf den 7. Juli d. J., Vormittags 10 Uhr, an Königliches mts ger di Abth. 4, zu Hanau — Bangert 2 — vorgeladen.

Hanau, 3. Mai 1882.

Eger, . Gerichteschreiber des Königl. Amtsgerichts. Abth. II.

. Oeffentliche Zustellung.

Der in Cöln wohnende Kaufmann Philipp Fleck, vertreten durch Rechtsanwalt Berndorff, . klagt gegen den Kaufmann Gustav Fleck, zuletzt in Marseille wohnend, jetzt ohne bekannten Wohn ⸗ und Aufenthaltsort, und Genosse, ö au einem Schuld⸗ und Bürgschaftsscheine unter Priratunterschrift de dato Göln, den 25. Februar 1878, mit dem Antrage: Das Königliche Landgericht wolle die Ver⸗ klagten solidarisch verurtheilen, an den Kläger zu zablen die Summe von 2065 M nebst Zinsen zu 40 von 2625 M vom 1. Januar 1882 und von 420 4 vom Tage der Klagezustellung ab . den Verklagten die Prozeßkosten zur Last egen, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreites vor die J. Civillammer des Königlichen Landgerichts zu Cöln auf den 28. Juni 1882, Vormittag 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem Fedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Aung der Klage bekannt gemacht. Cöln, den 8. Mai 1882. Verbeeck, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichte.

21482 Oeffentliche Zustellung. ö t 33 — den mit unbekanntem Aufenthaltsort in Amerika abwesenden w Schuhmacher Friedrich Wagner von Winnenden . klagen mit dem Antrag auf kestenfällige Verurthei⸗ lung mittelst vorläufig vollstreckbarer Urtheile: 17 Rothgerber Gottlob Seiz in Winnenden auf Bezahlung von 75 6 für erkauftes Leder und Geliehenes, 2) Rothgerber Ferdinand Schlehner von da auf Bezahlung von 54 ½ 19 8 für erkauftes k u ; 3) Nagelschmied Karl Veiz von da — — ö. Bezahlung von 139 6 Darlehen, nebst 5 Me Zins hieraus vom 23. November 1881 an. Diese Kläger laden den Beklagten zur mündlichen Verhandlung der Rechtssachen vor das Königliche Amtsgericht Waiblingen auf Freitag. den 14. Juli d. J., Vormittags 8 Uhr, . Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klagen bekannt gemacht. Waiblingen, den 9. Mai 1882. ; Gerichtsschreiberei des . Württ. Amtsgerichts. Löble.

21447 Beschluß. .

Nach Anhörung des Berichtes des Landgerichts. raths Burguburu. sowie nach Einsicht des Antrags der Kaiserlichen Stagtsanwaltschaktt

Verfügt die Strafkammer des Kaiserlichen Land- gerichts unter Mitwirkung des Landgerichts direktors Wachter und der Landgerichtsräthe Burguburu und Poehn, für den Fiskus und bis auf die Höhe von 5006 MS die Beschlagnahme des Vermögens des abwesenden Rekruten Johann Baptist Stein⸗ metz, geboren zu Hegeney, Kreis Weißenburg, am 23. Juni 1859.

Straßburg, den 8. April 1882.

Kaiserliches Landgericht, Strafkammer. (gez) Wachter. Burguburu. Poehn.

21304 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Dr. jur. Otto Wolfgang Speer hier ist auf seinen Antrag in der Liste der Rechtsanwälte bei dem Ober⸗Landesgerichte gelöscht worden.

Frankfurt a. M., den 4. Mai 1882.

Königliches Ober⸗Landesgericht.

21431]

Die Eintragung des e Winter in der ite des ?. b. Landgerichts Kempten ist wegen Aufgebung der Zulassung unterm Heutigen gelöscht worden. .

Kenipten, den 6 Mai 1882.

Der Präsident des k. b. Landgerichts Kempten: v. Stubenrauch.

21480 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Neubaur dahier ist in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.

Homburg v. d. H., den 6. Mai 1882.

Königliches Amtsgericht.

Berkäufe, Berpach nn ger, SGSubmissignen re.

Bekanntmachung.

Domainen ·˖ Verpachtung.

Die im Kreise Oschersleben, ca. 37 km von Magdeburg, 16 Em von Halberstadt, 17 km von Oschersleben und 9 km von Wegeleben (nächste Eisenbahnstation) belegene Königliche Domgine Hete—⸗ born, enthaltend ein Gesammtareal von 617, 3488 ha, worunter 555.0022 ha Acker, soll von. Johannis 1883 ab auf 18 Jahre öffentlich meistbietend ver⸗ pachtet werden. .

Zu diesem Behufe haben wir auf

Sonnabend, den 3. Juni d. J., Vormittags 11 Uhr,

in unserem Sitzungssaale, Domplatz Nr. 3, hier⸗ selbst Termin anberaumt, zu welchem Pachtlustige mit dem Bemerken eingeladen werden, daß das Pachtgelderminimum auf 26009 * festgesetzt ist und die Bewerber sich vor dem Termin dem Depar⸗ tementsrath, Rezierungs⸗Rath von Hausen, gegenüber über den eigenthümlichen Besitz eines disponiblen Vermögens von 150000 46 sowie über ihre Quali- fikation als Landwirth auszuweisen haben.

Die Verpachtungsbedingungen sind sowohl in unserer Registratur, als auch bei dem Domainen⸗ pächter Herrn Baentsch auf der Domaine Heteborn einzusehen.

Auf Verlangen wird gegen Erstattung der Copia⸗ lien und Druckkosten Abschrift derselben von unserer Registratur ertheilt.

mem, den 31. März 1882.

önigliche Regierung, Abtheilung sür direkte Steuern, Domainen und Forsten. Brenning.

20465 Bekanntmachung.

Bei dem unterzeichneten Artillerie⸗Depot soll die Lieferung von 28 951 kg Schwefel in Stangen oder Kuchen im Wege der öffentlichen Submission ver⸗ geben werden. ;

Hierzu ist ein Termin auf

Mittwoch, den 17. Mai 1882, Vormittags 10 Uhr in unsetem Bureau, Jüunkerstraße Nr. 14, anbe-⸗ raumtf, wozu den. Offerten, mit entsyrechender Ausschrist versehen, versiegelt einzureichen sind.

Die Bedingungen liegen in dem genannten Burean zur Einsicht aus.

Stettin, den 3. Mai 1882.

Artillerie · Depot.

Submisston. Für die Werft sollen Schrauben eiserne, verzinkte mit Muttern und Unterlegescheiben beschafft werden. Geschlossene Offerten mit der Aufschrift: „Submission auf Schrauben“ sind zu dem am 29. Mai 1882, Mittags 12 Uhr, im diesseitigen Bureau anstebenden Termine einzureichen. Bedingungen liegen in der Werftregistratur aus und sind für M 139 zu bezieben, auch bei dem allge⸗ meinen Submissionsganzeiger in Stuttgart einzusehen. Auch können Zeichnungen gegen ng der Her⸗ stellungskosten bezogen werden. Klel, den 5. Mal 1382. Kaiserliche Werft, Verwaltungs ⸗ Ab-

16674

21414 Das 2. Garde ˖ Feld ⸗Artikerie Regiment beab⸗ sichtigt, den 5 an Scheibenmaterial für die diesjährige Schießübung in Submission zu geben. Es sind zu liefern: ̃ Kieferne Scheibenbretter, 5 m lang, 25 em breit, 2 em stark, ; P Dachlatten, 6, m lang, 8 em breit, 26 mm stark, ö 3. 6,3 m lang, 15 bis 16 em

tark. Schriftliche Offerten sind postmäßig verschlossen bis zum 1. Juni 1882, Bormittags 9 Uhr, auf dem Rezimentsbureau — Kaserne am Kupfer⸗ graben — einzureichen.

Adresse: Submission auf, die Lieferung von Scheibenmaterial für das 2. Garde⸗Feld⸗Artillerie⸗ Regiment. - . ;

Die Lieferungsbedingungen sind auf dem Regi—⸗ mentsbureau einzusehen.

21422

Die Lieferung nachstehend für das Etatsjahr 1882/83 erforderlichen Materialien ꝛc., als:

886 m Futtercallicot,

130 m schwarzes Futter,

608 m Drillich zu Hosen,

385 m Drillich zu Jacken,

231 Dtz. tombachene Waffenrocksknöpfe,

20 Dtz. tombachene Taillenknöpfe, . 267 Dtz. zinnerne Knöpfe zu Jacken und Hosen, 173 Dtz. große Hornknöpfe zu Reithosen,

37 Dez. schwarzlackirte Knöpfe,

1 m goldene Tressen,

5 r ere Stieseleisen mit Rätzel,

200 Mille Sohlennägel,

102 Paar Lederhandschuhe,

399 Stück Halsbinden, ; soll im Wege der Submission vergeben werden. Die Lieferungsbedingungen, auf Grund deren, der Contraetsschluß erfolgt, liegen im Zahlmeister⸗ Büreau in der Trainkaserne hier zur Einsicht aus;

auch werden dieselben auf Verlangen gegen Erstattung von 50 Pfg. Copialien abschriftlich zugesandt.

Proben ᷣ6 bis zum 16. Mai er. fferten bis zum 19. Mai er., Bormittags 10 Uhr, an die unterjeichnete Kommission einzusenden.

Die eingesandten Proben werden nur auf aus drückliches Verlangen portopflichtig zurückgeschickt, Diejenigen Offerten, welche in den auf den Sub⸗ missionstermin folgenden 19 Tagen nicht beant- wortet werden, sind als unberücksichtigt zu betrachten.

Cassel, den 9. Mai 1882.

Die Bekleidungs Commission des hessischen Train⸗Bataillous Nr. 11.

Bekanntmachung.

Der Betrieb der Bahn⸗

ö . * stadt soll vom 1. Oktober er.

ab anderweit verpachtet werden. a

selben gegen Erstattung von 50. 3 Kopialien be⸗ zogen werden. Pachtliebhaber fordern wir auf, ihre

Restauration Halberstadt,“

einzusenden. Halberstadt, den 6. Mai 1882. Königliches Eisenbahn⸗Betriebs⸗Amt.

ö Ein Gut,

Wiesen, das Uebrige Forst und Lupinenland, mit completem lebenden und todten Inventarium und Gebäuden in gutem des Besitzers verkauft werden.

Mosse, Berlin SW.

21310

in Na

Für das Verwa

Fransatlantische Feuer- Tersicherungs-1ctien - esellschaft,

Mhurg.

ltungsjahr 1881.

RFehnhnte Hakresrechnung.

Einnahmen: Ueberträge aus 1880: Prämien⸗Reserve Schaden⸗Reserve 1881: n 554. 454,673... Zinsen, Hausrevenüen und

In Gebühren

Ausgaben: , ,,, Schaden⸗Reserve .

Prämien für rückderfichertẽ 9 67 30] 552 Prämien Reserpey ..

Davon: a. zur Capital⸗Reserve (5. 21 des Statuts) 160 ordentlichen Dividende (5. 21 des Statu 5 oso auf baar eingezahlte A 1,200,000 c. . Tantieme des Aufsichtsrathes und der D 160i von restirenden Æ 75,00) ..

e. . Gewinn⸗Reserve.

Bilanz pro 21.

Praͤmnien⸗ Einnahme (abzüglich Ristornih für vwerficherte

Provision, Allgemeine Verwaltungs und Agenturkosten

Ab: Zur Abrundung, und der Prämien⸗Reserve pro 1882 hinzugefügt

d. . Superdividende 39 auf baar eingezahlie 6 1,260 &sͥû 3 z

1st

689, Sa0 114,635

3, 424, 887 J 114447

— —

4,343, 790

Soso oõ 22d, 05 1,5157778 86 Sil Jol 5 151.242 45

1193224 3 150 565 30 363 * 5

Jahresgewinn...

Zur Vertheilung 1

ts):

FJ 60,000

irektion (5. 21 des Statuts): ; 12,000

35 0650

92 27000

Summa .

Dezember 1888. 5

— —— —— J

Wechsel der Actionaire Bank w Cassa

11 734 Effecten und Depositen. Immobilien . abzüglich Beschwerung ö

Nr5 5127 6 2185 6z 157 665 —

35056006 215 565

Diverse Debitoren ol Mꝛs -

Hamburg, 28. März 1882. Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes: I. Mey ersberæ. Hamburg, den 13. April 1882.

LEriedr.

Aetiva: . 4 S0 οοο .

2, 309,461 16

134.500 —

D so

Passiva: Grund · Capital Prämien · Reserre. Schaden Reserve. Capital ⸗Reserve J Divivende für 1881. . S 96000 unerhobene Coupons für . 446

Tantième für 1881. Diverse Creditoren.

Transatlantische Feuer⸗Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft.

Der Direktor: VW. Jacobsen.

Nachgesehen und mit den Büchern und Belägen übereinstim mend befunden.

Die Rerisoren:

KRrauss. Wm. Lufek e.

hofs⸗Restanration Halber⸗

tungsbedingungen liegen in unserm

Offerten versiegelt und portofrei mit der Aufschrift: „Snbmission auf Pachtung der Bahnhofs⸗

bis zum 3. Juni er, Vormittags 10 Uhr, an uns

unmittelbar an der Chaussee und Spreefluß gelegen, 15 Stunden von der Bahn, mit einem Areal von 1140 Mrg., wovon 9096 M. unter Pflug, 60 M.

ustande, soll wegen Todesfall Offerten sub J. G. A599 befördert Rudolf

S2 556 3 29 005 — 350 631 63

oo obo —

96 411 — 12, 00 — 944 384 80

Ts dss d

A. E. Schmidt.

Transantlantische Feuer⸗Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft in Hamburg.

Abschlnß des Geschäfts im Königreich Preußen pro 1881.

Einnahmen:

1) Aus 1880: ! a. Schaden · Reserve b. Prämien · Reserve ) In 1881: a. Prämien · Einnabme M 69,585. 310 .. 2 b. Policekosten und Schildergewinn .

C. Gewinn ⸗ und Verlust ⸗ Conto .

1 Ausgaben:

1) Bezablte Brandschãäden .

1 2

3) Prämie sür rückoersicherte Æ 35, 388, 333.

9 J 5 ovision, allgemeine Verwaltungs ⸗ Agentur ⸗ und

Berlin, am 268. April 1882.

theilung.

— —

(abzüglich Ristorni) für versicherte

4.850 — 17,296 50

193 37527 sls ais

47513

33,778 73 i h = 111, 37786 1181561 8326 10

1

Drganisatlone kosten n 265.2

Der Geintralberene m n; für das CGralgeich Preußen.

nter bach.

— —

0 *

,,,

.

zum Deutschen Reich

M EO.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher Wtodellen vom 11. Januar 1876, und die im

Bierte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 11. Mai

auch die im 5. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30 November 1874 atentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veroffentlicht werden, erscheint auch in elzem besonderen Blatte unter dem Vitel

Gentral⸗Handels⸗Register für

Das Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalte— Berlin auch . die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und . ge n giach

Anzeigers, 8 W.,

—

ilhelmstraße 32, bezogen werden.

.

das Deuts

S⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1882.

sowie die in dem Gefek, betreffend das Urheberrecht n Munter nan

che Reich. (r. 110.)

Das Central - Handels⸗Reglster für das Beutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das

Abennement beträgt 1 4M 50 3 Insertionspreis für den Raum einer Druckzelle

für das 1 — Einzelne Nummern kosten 20 3. —

98 D

Patente.

Patent Anmeldungen.

Für die , n,. Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die . nes Patentes nachgesucht. . Gegenstand der Anmeldung ist einst vetlen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

RKIasse.

HII. EB. 3197. Verschlußeinrichtung für Ga⸗ maschen. — Gabriel Rlumenthal in Berlin.

IV. D. 1241. Selbstthätig wirkendes Absperr⸗ ventil im Abfallrohr bei Schiebelampen; Zusatz zu P. R. Nr. 16583. — W. Dette in Berlin, Grimmstr. 39.

St. 669. Befestigungsart der Vasen an Petroleumlampen. — Fr. Stübgen G Co. in Erfurt

St. 675. Verbesserungen an der unter P. R. Nr. 1431 patentirten Lampe; Zusatz zu P. R. Nr. 1431. — Gustay Stobwass-er, König⸗ licher Kommerzien⸗Rath in Berlin W., Wil⸗ helmstr. 98.

VI. C. S91. Verfahren und Apparat zur Er⸗ zeugung von Schaumweine und Eis. — Prof. Dr. Antoein Carpen in Conegliano in Italien; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110.

VIE. EB. 3135. Neuerung an Färbe⸗ und Wasch—⸗ kufen für Strähnen von Garn, Kordel und Band. — Edwin Boden in Manchester; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.

KE. 3199. Neuerungen an Apparaten zum Waschen, Dämpfen, Färben oder zu ähnlichen Arbeiten. — William Kirch in Salford, Grafschaft Lancaster; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.

XIII. W. 1966. Speiserufer für Dampfent⸗ wickler. — Vitus Wasener in Wattenscheid.

XX. H. 2778. Sperrvorrichtung für Eisen—⸗ bahngleise. — Theodor Henning in Bruchsal.

MHM. 2094. Neuerungen an Luftdruckbremsen für Eisenbahnfahrzeuge. — Paul Benoit Michel in Arles, Frankreich; Vertreter: F. Engel in Hamburg.

XXI. A. 639. Neuerungen an elektrischen Lampen. — George Guillaume André in Dorking, England; Vertreter: J. Brandt & 6G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124.

B. 1162. Neuerungen an Ringinductoren für dynamo⸗elektrische Maschinen. — Charles Dion in Montreal (Canada); Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW. Königgrätzerstr. 47.

G. 1702. Elektromagnetische Differentialaus⸗ rückvorrichtung. — Alphonse Isidore Gravier in Paris; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 311I.

L. S091. Neuerungen im Verfahren und an den Apparaten zur Regulirung elektrischer Ströme. — William Thomson, Dr. jur. und Professor in Glasgow, Schottland; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110.

XXX. E. 364. Neuerung an einer Form⸗ maschine zum Formen von Schiffsschrauben. — H. Finz in Duisburg⸗Hochfeld.

XXXV. HH. 2696. Vorrichtung zum Herab— lassen von Personen und Gegenständen und dazu gehöriger Kran. — C. H. Hönmann in Cassel.

RXRNXRVUVIII. HI. 2825. Kreissägenschützer mit Parallelogrammführung. — Carl MHosrmann in Aue i. /Sachsen.

XLII. H. 2229. Neuerungen an den „Camera lucida“ genannten Instrumenten. — Johann HKeinath in München.

I. 164. Oberschalige Neigungswaage. — 1 . in Berlin⸗Moabit, Flensburger⸗ raße 15.

XHHV. HL. 2243. Neuerungen an Büchsen für Zündhölzer, Cigaretten u. s. w. — C. Kau- mann in Berlin.

XLV. D. 1224. Dampfpflug-Spstem. — Paul Möietrich in Berlin, Nordufer 3.

L. 1705. Vorschubmechanismus für die Transportwaljen an Häcselschneidemaschinen. — O. Lenn in Berlin W., Genthinerstr. 8.

Sch. 1835. Neuerung an Cultivatoren. — Ed. Schwartg on in Berlinchen.

V 487. Neuerung an den Schlagleisten für Dreschmaschinen. — Ernst Vogt in Sitmachau.

XLVNI. C. S899. Schmiergefaãß. — William 38. Cooper in Philadelphia; Vertreter: Robert R. Sehmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.

C. 905. Zusammengeseßte Treibriemen mit Juadratischem Querschnitt. — Arthur Craven in Bradford, Grafschaft Jork; Vertreter: Hein= rieh Raetke in Berlin, Gartenstr. 14.

K. 678. Selbstthätige Reibungskuppelungen. — JT. G. Eckardt, in Firma: J. G. Eckardt & Co in Stuttgart.

H. 769. Regulirbares Druckreducirventil. — Ednard Eick hosr in Grefesd.

Sr 1674. Drahtseil mit Hohlraum. — F. C. Guilleanme. Tommerienrath in Gäln a. / Rh.

H. 2824. Neuerungen an Absperrvenlilen. = ohn Addy Hopkiasgom und Joseph HMopkinsonm in Suddergfiels in Gngland;

Vertreter; Carl Pieper in Bersin 8. WM., Gnci' senaustr. 110.

H. 2269. Schmiergefa mit stellbarem Dochtrohr. ae e Til in Lõbtau b. Dresden, Pulvermüble.

H. 2290. Verbindung conaxialer Kolben⸗

stangen. — Job. Hieim, in Firma Klei Sehwanzlin & Becker in Franken il .

Klasse.

XLVII. L. 1771. Neuerungen an Metall⸗Liderun⸗ gen für Kolben. — Philipp Langenstein in Prag; Vertreter; J. Brandt u. G. WV. V. Na wrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

M. 20930. Lösbare Reibungskupplung ohne Keilbefestigung. — Emanuel Möller, in Firma Möller C Blum in Berlin.

E. 1304. Neuerungen an Karabinerhaken. — Gusta7 Paunster in Plagwitz⸗Leipzig.

R. 1718. Sicherheits kupplung. — Ronssille Kernard in Saverdun, Arrisge, Frankreich; Vertreter; Richard Lüders in Görlitz.

X. 376. Neuerung an einer Metallliderung für Kolben; Zusatz zu P. R. Nr. 17 174. — Carl A. Tirn in Hamburg.

LI. O. 368. Neuerungen an Pianofortes. — Edmund Outram in Greetland, in the county of Lork, England; Vertreter: Eugen Sehultz in Berlin 8W., Jerusalemerstr. 60.

LH. E. 1238. Apparat zum Färben von Hand⸗ schuhnähten. — Fouillon Rordat & Co., in Lyon; Vertreter: L. Putzrath in Berlin 8W., Kochstr. 20.

LV. E. 2323. Reit und Fahrstange mit Sicherheitsvorrichtung. — J. E. Krone in

Doppelhebelbremse. —

Hamburg. LX. E. 3215. Heinrich Rüäthmanm in Hornburg. IHS. 2244. Bremsbacken aus Papier. — L. HKathe K Sohn in Halle a. Saale. 18. 2282. Neuerungen an den Vorrichtungen zum plötzlichen Lösen der Pfer)e vom Wagen. — Heinrich Knien in Clauen bei Hannover. HE. 2284. Neuerungen an beweglichen Vorderachsen. — Eugen Klotz in Stuttgart. E. 1266. Federanordnung für Fuhrwerke. — „Friedrich PFeterhauser in Efhlingen, Württemberg.

ELRIV. E. 1295. Neuerungen an einem Bier⸗ Kontrol-Apparate; Zusatz zu P. R. 176935. — Aurel Polster in Dresden, Seidnitzerstr. 19, und Ottomar Jummel in Leipzig, Pekersstr. 27.

LXV. E. 747. Neuerungen in der Herstellung von Componnd-PDanzerplatten. — John Bevonshire Ellis in Sheffield, Grafschaft Jork, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin s8W., Gnei⸗

senaustr. 109/110.

Berlin, den 11. Mai 1882.

gu, Patentamt. 216525]

ü ve.

Versagung eines Patents.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs-A,n . zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. RIasse. XVII. D. 1105. Neuerungen an gekehlten

Führungswaljen für Triebseile und Ketten. Zu⸗

satz zu Po. R. 8712. Vom 17. Oktober 1881.

Berlin, den 11. Mai 1882.

Kaiserliches Patentamt. 21526 Stüve.

; Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der atentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten atent Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ onen übertragen worden.

Classe.

VI. Nr. 18188. Alexander Walker in Edinburgh, Schottland; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin. — Verfahren und Apparat, Hopfen mittelst Waschens zu reinigen. Vom 21. Oktober 1881 ab.

VIII. Nr. 16524. Franz Müller in Mänchen⸗ Gladbach. — Rauhmaschinenwalje. Vom 3. Mai 1881 ab.

XXII. NT. S764. AlLtiengesellschart ür Anilin-Fabrikation in Berlin. — Verfahren zur Darstellung der Sulfofäuren des Rosanilins, der aus letzteren sich ableitenden Farbstoffe, sowie des Allzarins und Purpuring durch Einwirkung des Schwefelsäure⸗Mono— chlorhydring (803011) auf genannte Verbindungen. Vom 1 Mär; 1879 ab.

Nr. 17 847. Carl Meyenberg in Ham burg. — Verfahren zur Herstellung einer wasser⸗ sesten Anstrichmasse. Vom 13. August 1881 ab.

XXXIV. Nr. 14799. Ewmil Martin in Duisburg. — Waschmaschine. Vom 12. Dezem⸗ ber 18890 ab.

LVII. Nr. 6199. Selwi A Lange in Braunschweig. — Continuirlich arbeitende Regel- presse um Auspressen flüssigkeithaltender Körper. Vom 25. Sertember 1878 ab.

LXIII. Nr. 18 877. Charles Richard Minne in London, Nr. 35 Hacknev-road, in der Graf— schaft Middleser (England); Vertreter: G. Ditt- mar in Berlin SW., Gneisenaustr. 1. — Neuerungen an Velocipeden. Vom 16. Juli

1881 ab.

LXXXVI. Nr. 12 862. Alexander Marnin

in Ghemnitz. — Jacquard ⸗Karten-Bindemaschine.

Vom 5. August 1889 ab.

Berlin, den 11. Mai 1882.

amm, Patentamt. ü ve. 4

Der Titel des unter Nr. 7 8) ertheilten Patents

ist dabin abgeändert worden, daß Gas fenerung

statt Gasfener' zu lesen ist.

Berlin, den 11. Mai 1882.

21527

Raiserliches Vatentamt.

21525 tũ ve.

Aenderung ilin der Person des Bertreters eines nicht im , , Patent⸗ nhabers.

In der Patentrolle ist bei den nachfolgenden Nummern vermerkt worden, daß zum Vertreter

bestellt ist:

Nr. 2714.

A451.

7691.

An Stelle von J. Brandt & G. ö. ö. . in . G. . esseler in Berlin 8w., König⸗ ö . grätzerstr. 47. ; Berlin, den 11. Mai 1882. n,, Patentamt. L21529 ü ve.

Nichtigkeitserklärung von Patenten. Das an Bick & Kirschten in Offenbach a

auf eine Wagenachsbüchse ertheilte Patent Nr. 155

ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts

vom 26. Januar 1852 für nichtig uhr d Das an Johann Philipp Streng in Fürth auf ein Verfahren zur Herstellung von geruchlosem Brauer— pech ertheilte Patent Nr. 12811 ist durch rechts— kräftige Entscheidung des Patentamts vom 2. Februar

1882 für nichtig erklärt.

Berlin, den 11. Mai 1882. 2 Patentamt.

ü ve.

Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente

sind auf Grund des 5§. 9 des 3. 1877 erloschen. . es Gesetzes vom 25. Mai

KlIasso.

VI. Nr. 4681. Vorkocher und Schlempenabfluß—⸗ Vorrichtung an Spiritus⸗Destillations⸗Apparaten.

VI. Nr. 1439. Maschine zum Schlagen und Waschen von Garn in Strähnen.

Nr. 7590. Verfahren zur Bereitung von Steinkohlenbriquetts unter Verwendung von Papiermasse als Bindemittel.

Nr. 17 873. Neuerungen an Kokes⸗-Oefen mit Gewinnung der Nebenprodukte.

XII. Nr. 2983. Verfahren zur Aufarbeitung und Wiederverwerthung der bei der Anilinroth⸗ Erzeugung entstehenden Rückstände.

Nr. 6896. Verfahren zur direkten Gewin⸗ nung aller in dem Varek enthaltenen nutzbaren Salze, hauptsächlich des Jods und Broms.

XIV. Nr. 10 646. Expansionsapparat Dampfmaschinen.

XV. Nr. 3146. Maschine Numeriren und Zerschneiden von Papierstreifen.

XVI. Nr. 12 345. Neuerungen in der Behand⸗ lung von Fischen oder Fischabfällen behufs Nutz⸗ barmachung der festen, flüssigen und luftförmigen

rodukte derselben und die hierzu benutzten pparate.

XX. Nr. 7089. Neuerungen am Oberbau von Pferdeeisenbahnen.

Nr. 8726. Verbesserungen am Oberbau von Pferdeeisenbahnen; Zusatz zu P. R. 7059.

Nr. 14141. Sandstreukarren.

Nr. 14 742. Neuerungen in der Herstellung von Pflaster.

. r. 15 049. Centralbuffer für Eisenbahn—⸗ vagen.

XXII. Nr. Z991. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen durch Einwirkung von Ritrobenzol resp. Nitrotoluol auf Gemenge von Anilin oder einem Homologe desselben und Metalldoppel-⸗ chloride.

XXIV. Nr. 1649. Rauchverbrennungsvorrich⸗ tung auf dem Roste von Feuerungsanlagen. -XXXI. Nr. 14772. Gußform zur Herstellung

von Stiefeleisen.

XXXII. Nr. 16096. Verfahren zur Darstel⸗ lung von hochthonerdehaltigem Glas aus vulka—⸗ nischen Alkali⸗Silikat ⸗Gesteinen

nm; Nr. 14 296. Auswechselbarer Schirm⸗ ezug.

Nr. 14957. Feldbett.

XXRIV. Nr. 1654. Kaffeemaschine.

MWNr. 2931. Kenstruktion von Schulsubsellien.

Nr. 7178. Waschschüssel mit mechanischer Regulirung des Zu⸗ und Abflusses.

Nr. 14 451. Wasferkessel für Petroleum ⸗ und andere Kochapparate.

XXXM. Nr. 14189. Sadhebevorrichtung.

XXX. NM. 14 388. Luftdichte Dfentbür mit dreifachem Verschluß.

XXIX. Nr. 14657. Verfahren zur Her⸗ stellung konsistenter Hornsubstan; aus Hoörn⸗ spähnen.

XEIH. Nr. 14 4883. Neuerungen an Leeren und ähnlichen Meßinstrumenten.

XI. Nr. 2064. Kartoffelgrabemaschine mit Sicht und Ablegevorrichtung.

Nr. 8795. Neuerungen an Schleudermaschinen jum Abrahmen der Milch.

Nr. 7581. Neuerungen an Schleudermaschinen zum Abrahmen der Milch; Zusatz zu P. R. 37535.

Nr. 19 947. Neuerungen an Dibbelvorrich⸗ m für künstlichen Dunger.

r. 14 481. Neuerungen an Bienenkasten. Nr. 14688. Bienen baͤusern.

KEV. Nr. Z397. Neuerungen an Motoren, welche mittelst kemprimirter Luft oder einer an⸗

deren elasti 683 fushgten bewegt werden.

XH. Nr. 3217. Neuerungen an der Allen- schen Nietmaschine.

Nr. 11057. Wal maschine zur Erzeugung n , ,

è2 t. aschine zum Biegen von pro ˖ silirten Gisenstäben.

21530

X.

für

zum Bedrucken,

Neuerungen an

— —

Klasse. ;

XEIX. Nr, 17 480. Sägenkluppen.

L. Nr. 10 689. Schrotwalzenstuhl.

LI. Nr. 17 282. Neuerungen an mechanischen

Orgelwerken.

- 1. 17 512. Neuerungen an Pianino's.

LIE. Nr. 5914. Nadeleinsatz an Schiffchen⸗

. ⸗.

ö * . inrichtung an Nähmaschinen zum Hoch- und Tiefstellen des Stoffrückers wäh⸗ rend des Nähens.

LX. Nr, 14 895. Schiffs⸗Lenzapparat. LELXIII. Nr. 10 587. Compensir⸗ und Regulir⸗

Reitbügel.

LXRIV. Nr. 14 342. Kohlensäure⸗Entwicklungs⸗ apparat zum Ausschenken und Spunden des Bieres. LXVIII. Nr. 14 536. Thürdrückerbefestigung

mit vom Schlosse unabhängiger Drückernuß.

LXX. Nr. 9883. Neuerungen an Federhaltern

und K.

EXXI. Nr. 6191. Neuerungen in der Herstellung

von Schuhwerk.

LEXXI. Nr. 1924. Gewehr mit Blockoerschluß „Nr. 1925. Gewehr mit Cylinderverschluß. Nr. 11199. Neuerungen an einem Gewehr

mit Cylinderverschluß; Zusatz zu P ãGR. 1925.

Nr. 13 3839. Herstellung schwerer Geschützs rohre durch Umeinandergießen und Verschweißen einzelner Stahlrohre.

LXRXIV. Nr. 14223. Neuerungen an dem

Löpfter & Sehädel'schen pneumatischen Noth⸗

signal.

LXXVI. Nr 14598. Neuerung an Water⸗ Feinspinnmaschinen mit Glockenspindeln.

LRXVXXI. Nr. 10 585. Eine aus Röhren oder hohlen Doppelwänden bestehende bewegliche Schnecke als Trocken und Darrapparat.

LXXXIII. Nr. 16 868. Freie Pendelaufhängung.

LXXXV. Nr. 14 S873. Strahl rohr⸗Mundstück.

ERXXVI. Nr. 15 611. Einrichtungen zur Auf- hebung, der Kettenspannung an mechanischen Webstühlen bei mangelhaftem Schützenlauf. Berlin, den 11. Mai 1882.

Kaiserliches Patentamt. 21531] Stů ve.

Handels Negister.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königr Sach sen, dem Königreich Württemkerg — dem Großherzogthum Oessen werden Dienstags bejw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrit Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

Altona. Bekanntmachung. 21490]

Bei Nr. 1624 resp. sub Nr. I70l des Firmen⸗ registers ist heute eingetragen worden, daß nach dem am 12. Februar d. Js. erfolgten Ableben der Wittwe Anng Friederike Catharina Sörgel, geb. Lüttjohann, zu Altong das von derselben unter der Firma E. A. Sörgel hier betriebene Geschäft auf den Kaufmann Ernst Johann Sörgel zu Altona über- gegangen ist, welcher dasselbe unter der alten Firma fortführt.

Ferner ist bei Nr. 319 unseres Prokurenregisters eingetragen worden, daß die von oben genannter Firma s. Zt. dem Kaufmann Ernst Johann Sörgel zu Altona ertheilte ö,, erloschen ist.

Altona, den 2. Mai 1882.

Königliches Amtsgericht. Abth. IIa.

Altonn. Bekanntmachung. 21489 In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 7ö4 die Firma: Kallmeyer K Blom zu Ottensen eingetragen worden. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind die Kaufleute: 1) Carl Detlef Gustav Adolf Kallmeyer zu Ottensen, 2 Georg Blom zu Lübeck. Die Gesellschaft hat begonnen am 1. Mai 1882. Altona, den 4. Mai 1882. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ma.

Altonn. Bekanntmachung. 21491 In unser Firmenregister ist beute unter Nr. 1701 eingetragen: der Kaufmann Otto Wilhelm Matthias Sarnau zu Altona, Drt der Niederlassung: Altona, Firma: Otto Sarnan. Altona, den 5. Mai 1882. Königliches Amtsgericht. Abtbeilung Ma.

21502

Roinenburg. In das hiesige Handelère ist zufolge Verfügung vom 9. Mai 1882 am 6. Mai — Fol. 6 Nr. 11 zur Firma M. Cohn einge- ragen:

Die Dandlung ist mit Activis und Passtvig von dem bisberigen Inbaber Marcus Gohn auf dessen Sohn Bernhard Cohn übergegangen.

Bolzenburg, den 6. Mal 1852.

Großberzogliches Amtsgericht.

21 Roinenbdurg. In das hiesige aal * ist zufolge Verfügung vom 3. ö 1882 am 6. — Fol. 265 Nr. 43 zur Firma J. Wulff einge-

agen: Der Kaufmann J. Wulff ist gestorben und die Dandlung in Folge Abtretung der Miterben

auf die Wittwe desselben Frau Eleonore Chri-