Eubhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.

37 Bekanntmachung. . e, Ausschlußurtbeil vom 28. April 1882 sind die Sparkassenbücher der städtischen Sparkasse zu

önigsberg: Königebers:; e. isn über zos 38 e . . für kraftlos erklärt. ; Königsberg i. Pr., den 28. April 1882. Königliches Amtegericht VII.

(21446 Oeffentliche Znustellung. .

Der Handels mann Moses Abraham zu Lütz, als Inhaber der Rechte der daselbst bestehenden Firma Gebrüder Abraham“, klagt gegen die Erben und Rechtsnachfolger des zu Zilshausen verlebten Ackerers Johann Peter Ketter, dieser in seiner Eigenschaft als Solidarbürge des Stuhlmachers Johann Ketter, früher zu Zilshausen, 1 ft ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, nämlich:

1) Katharina Ketter zu Zilshausen. Ehefrau von Theodor Morsch, Tagelöhner, sowie deren ge— nannten Ehemann, ebenfalls zu Zilshausen, Johann Ketter, Stuhlmacher, früher zu Zils⸗ hausen, jetzt ohne bekannten Wohn- und Auf— enthalt ort, —: Elisabeth Ketter, Ehefrau von Peter Scharting, sowie deren genannten Ehemann, ebenfalls ohne bekannten Wohn ⸗ und Aufenthaltsort,

Peter Ketter, Schreiner zu Zilshausen, Barbara Ketter, Dienstmagd zu Gotteshäuser⸗ Hof, Bürgermeisterei Freisßss.. Anna Maria Ketter, minderjährig, vertreten durch ihren Hauptvormund Joseph Ketter zu Zilshausen, - wegen Forderung aus einem Schein vom 15. Februar 1877, mit dem Antrage: „die Beklagten zur Zahlung von 106 6 94 3 nebst Zinsen seit dem 20. Oktober 188) von der Summe von g6,64 S und von 10,30 S6 seit dem Klagetage zu verurtheilen und das Ur⸗ theil für vorläufig vollstreckbar zu erklären,“ und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts⸗ gericht zu Castellaun auf

den 15. Juni 1882, Vormittags 10 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Dohm, w

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

21460 Oeffentliche Zustellung.

l kö Marie Elieger, geborene Schade zu Magdeburg, vertreten durch den Rechtsanwalt Pr. Martinius zu Erfurt, klagt gegen ihren Ehe⸗ mann, den Arbeiter Theodor Elieger zu Erfurt, jetzt in unbekannter Abwesenheit, wegen Ehescheidung, mit dem Antrage, die zwischen den Parteien be⸗ stehende Ehe dem Bande nach zu trennen und Be⸗ klagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Erfurt auf

den 27. September 1882, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. ; 14

Zum Iwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Erfurt, den 8. Mai 1882.

Bendleb, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. Civilkammer II. [21465 Oeffentliche Ladung. .

In der Zwangsversteigerungssache des den Ehe— leuten Metzger Jacob Kleinböhl und Elise. geb. Dörr, ven Hanau, gehörigen Grundstücks, K. K. S0, 33 Ar 65 Qudr.“ Mtr. Wiese im obersten Bruch hiesiger Flur, sind folgende Forderungen mit Antrag auf Liquidsprechung und Befriedigung aus dem Erlöse des zu versteigernden Grundstücks angemeldet von: ka. dem Bierbrauer Peter Wilhelm Gerhardt zu

Hanau 685,71 „ Kaufgeld mit 8 0½ Zinsen seit dem 1. Oktober 1881, laut Kaufvertrag vom 23. März 1870,

b. dem Bierbrauereibesitzer Wilhelm Orschler zu Hanau 3000 M Darlehn mit 5 0½ Zinsen seit dem 27. Januar 1879, laut Hypothekenbrief vom 31. Januar 1879.

Auf Anordnung des Königlichen Amtsgerichts werden hiermit zur Erklärung über diese Anmel⸗ dungen bei Strafe der Ausschließung mit Einwen⸗ dungen die mit unbelanntem Aufenthalte abwesenden Eheleute Metzger Jacob Kleinböhl und Elise. geb. Törr, von Hanau, auf den 7. Juli d. J. Vormittags 10 Uhr, an Königliches Amtsgericht, Abth. 4, zu Hanau — Bangert 2 — vorgeladen.

Hanau, 3. Mai 1882.

Eger, . Gerichte schreiber des Königl. Amtégerichts. Abth. II.

1 Oeffentliche Zustellung.

Der in Cöln wohnende Kaufmann bil vertreten durch Rechtsanwalt Berndorff, klagt gegen den Kaufmann Gustav Fleck, zuletzt in Marseille wohnend, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, und Genosse, ; ö. aus einem Schuld und Bürgschaftsscheine unter Priratunterschrift de dato Göln, den 25. Februar 1878, mit dem Antrage: ; Das Königliche Landgericht wolle die Ver—⸗ klagten solidarisch verurteilen, an den Kläger zu zablen die Summe von 2015 M nebst Zinsen zu 4M von 2625 4 vom 1. Januar 18827 und von 420 vom Tage der Klagezustellung ab — den Verklagten die Projeßkosten zur Last egen“, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhand lung des Rechtsstreiteg vor die 1. Ciwillammer des Königlichen Landgerichtöz zu Cöln auf den 28. Juni 1882, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung einen bei dem Jgedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum IJwege der öffentlichen Zustellung wird dieser Anäng der Klage bekannt gemacht. Cöln, den 8. Mai 1882.

Verbeeck, Gerichteschreiber des Königlichen Landgerichts.

Fleck,

21482 Oeffentliche Zustellung. ; t 53 den mit unbekanntem Aufenthaltsort in Amerika abwesenden . Schuhmacher Friedrich Wagner von Winnenden . klagen mit dem Antrag auf kestenfällige Verurthei⸗ lung mittelst vorläufig vollstreckbarer Urtheile:

15 Rothgerber Gottlob Seiz in Winnenden auf Bezahlung von 75 (6 für erkauftes Leder und Geliehenes,

2) Rothgerber Ferdinand Schlehner von da auf Bezahlung von 54 M 10 8 für erkauftes . an .

3) Nagelschmied Karl Veiz von da

; f Bezahlung von 139 6 Darlehen, nebst 5 o Zins hieraus vom 23. November 1881 an. Diese Kläger laden den Beklagten zur mündlichen Verhandlung . vor das Königliche Amtsgericht Waiblingen au ; Freitag. den 14. Juli d. J., Vormittags 8 Uhr, ö Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klagen bekannt gemacht. Waiblingen, den 9. Mai 1882. Gerichtsschreiberei des . Württ. Amtsgerichts. Löble. 21447 Beschluß. . hh Anhörung des Berichtes des Landgerichts. raths Burguburu. sowie nach Einsicht des Antrags der Kaiserlichen Stagtsanwaltschaft Verfügt die Strafkammer des Kaiserlichen Land. gerichts unter Mitwirkung des Landgerichtsdirektors Wachter und der Landgerichtsräthe Burguburu und Poehn, für den Fiskus und bis auf die Höhe von 5000 S die Beschlagnahme des Vermögens des abwesenden Nekruten Johann Baptist Stein⸗ metz, geboren zu Hegeney, Kreis Weißenburg, am 23. Juni 1859.

Straßburg, den 8. April 1882.

Kaiserliches Landgericht, Strafkammer. (gez) Wachter. Burguburu. Poehn.

21304 Bekanntmachung. . Rechtsanwalt Dr. jur. Otto Wolfgang Speyer hier ist auf seinen Antrag in der Liste der Rechtsanwälte bei dem Ober⸗Landesgerichte gelöscht worden. ; Frankfurt a. M., den 4. Mai 1882. Königliches Ober⸗Landesgericht.

21431 Bekanntmachung.

Die Eintragung des Rechtsanwalts Johann Winter in der gte des H. b. Landgerichts Kempten ist wegen Aufgebung der Zulassung unterm Heutigen gelöscht worden.

Kenipten, den 6 Mai 1882.

Der Präsident des k. b. Landgerichts Kempten: v. Stubenrauch. 21480 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Neubaur dahier ist in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.

Homburg v. d. H., den 6. Mai 1882.

Königliches Amtsgericht.

Verkäufe, Berpachinngen, Submissignen ꝛze.

Bekanntmachung.

Domainen ·˖ Verpachtung.

Die im Kreise Oschersleben, ca. 37 km von Magdeburg, 16 Em von Halberstadt, 17 km von Oschersleben und 9 km von Wegeleben (nächste Eisenbahnstation) belegene Königliche Domgine Hete— born, enthaltend ein Gesammtareal von 617, 3488 ha, worunter 555,092 ha Acker, soll von Johannis 1883 ab auf 18 Jahre öffentlich meistbietend ver⸗ pachtet werden.

Zu diesem Behufe haben wir auf

Sonnabend, den 3. Juni d. J., Vormittags 11 Uhr, ;

in unserem Sitzungssaale, Domplatz Nr. 3, hier⸗ selbst Termin anberaumt, zu welchem Pachtlustige mit dem Bemerken eingeladen werden, daß das Pachtgelderminimum auf 260090 M festgesetzt ist und die Bewerber sich vor dem Termin dem Depar⸗ tementsrath, Rezierungs⸗Rath von Hausen, gegenüber über den eigenthümlichen Besitz eines disponiblen Vermögens von 150000 6 sowie über ihre Quali- fikation als Landwirth auszuweisen haben.

Die Verpachtungsbedingungen sind sowohl in unserer Registratur, als auch bei dem Domainen⸗ pächter Herrn Baentsch auf der Domaine Heteborn einzusehen.

Auf Verlangen wird gegen Erstattung der Copia⸗ lien und Drudkosten Abschrift derselben von unserer Registratur ertheilt.

Magdeburg, den 31. März 1882.

Königliche Regierung, Abtheilung sür direkte Steuern, Domainen und Forsten.

Brenning.

16674

[204165 Bekanntmachung.

Bei dem unterzeichneten Artillerie⸗Depot soll die Lieferung von 28 951 ke Schwefel in Stangen oder Kuchen im Wege der öffentlichen Submission ver⸗ geben werden. ;

Hierzu ist ein Termin auf

Mittwoch, den 17. Mai 1882, Vormittags 10 Uhr, in unserem Bureau, Junkerstraße Nr. 14, anbe—⸗ raumt, wozu schriftliche Offerten, mit entsprechender Ausschrist versehen, versiegelt einzureichen sind.

Die Bedingungen liegen in dem genannten Bureau zur Einsicht aug.

Stettin, den 3. Mai 1882.

Artillerie · Depot.

Submisston. Für die Werft sollen Schrauben eiserne, versinlte mit Muttern und Unterlegescheiben beschafft werden. Geschlossene Offerten mit der Aufschrift: Submission auf Schrauben“ sind zu dem am 29. Mai 1882, Mittags 12 uhr, im diesseitigen Bureau anstebenden Termine einzuteschen. Bedingungen liegen in der Werftregistratur aus und sind für M 1B zu bezieben, auch bei dem allge⸗ meinen Submissionganzeiger in Stuttgart einzuseben. Auch können Zeichnungen gegen Erstaitung der Her⸗ stellunge kosten bejogen werden. Kiel, den 5. Mai 1382. Kaiserliche Werft, Verwaltung ⸗Mb⸗=

21414 ; re. Garde · Jeld · Artikerie · Regiment beab⸗ sichtigt, den ,,. an Scheibenmaterial für die diesjährige Schießübung in Submission zu geben. Es sind zu liefern: =. ; Kieferne Scheibenbretter, 5m lang, 25 em breit, 2 em stark, ; ö. Dachlatten, 6, in lang, 8 em breit, 26 mm stark, . ö * n 6, z m lang, 15 bis 16 em ark. Schriftliche Offerten sind postmäßig verschlossen bis zum 1. Juni 1882, Bormittags 9 Uhr, auf dem Regimentsbureau — Kaserne am Kupfer⸗ graben — einzureichen. . Adresse: Submission auf die Lieferung von Scheibenmaterial für das 2. Garde⸗Feld⸗AUrtillerie⸗ Regiment. . . Die Lieferungsbedingungen sind auf dem Regi⸗ mentsbureau einzusehen.

21422 ; .

Die Lieferung nachstehend, für das Etatsjahr 1882/83 erforderlichen Materialien ꝛc., als:

886 m Futtercallicot,

130 m schwarzes Futter,

608 m Drillich zu Hosen,

385 m Drillich zu Jacken, ⸗

231 Dtz. tombachene Waffenrocksknöpfe,

20 Dtz. tombachene Taillenknöpfe,

267 Dß. zinnerne Knöpfe zu Jacken und Hosen,

173 Dtz. große Hornknöpfe zu Reithosen,

37 Dtz. schwarzlackirte Knöpfe,

1 m goldene Tressen,

e der fete Stzeseleisen mit Näzel,

200 Mille Sohlennägel,

102 Paar Lederhandschuhe,

399 Stück Halsbinden, soll im Wege der Submission vergeben werden. Die Lieferungsbedingungen, auf Grund deren, der Contraectsschluß erfolgt, liegen im Zahlmeister⸗

Büreau in der Trainkaserne hier zur Cinsicht aus;

auch werden dieselben auf Verlangen gegen Erstattung von 50 Pfg. Copialien abschriftlich zugesandt.

Proben ö bis zum 16. Mai er. Offerten bis zum 19. Mai er., Bormittags 10 Uhr, an die unterzeichnete Kommission einzusenden.

Die eingesandten Proben werden nur auf aus drückliches Verlangen portopflichtig zurückgeschickt, Diejenigen Offerten, welche in den auf den Sub— missionstermin folgenden 19 Tagen nicht beant- wortet werden, sind als unberücksichtigt zu betrachten.

Cassel, den 9. Mai 1882.

Die Bekleidungs Commission des hessischen Train⸗Bataillous Nr. 11.

21424

. Bekanntmachung. ö Der Betrieb der Bahn⸗ hofs⸗Restanration Halber⸗ R stadt soll vom J. Oktober cr. ab anderweit verpachtet werden.

Halberstadt, den 6. Mai 1882. Königliches Eisenbahn⸗Betriebs⸗Amt.

ere Ein Gut,

unmittelbar an der Chaussee und Spreefluß gelegen, 15 Stunden von der Bahn, mit einem Areal von 1140 Mrg., wovon 99 M. unter Pflug, 60 M.. Wiesen, das Uebrige Forst und Lupinenland, mit completem lebenden und todten Inventarium und Gebäuden in gutem Zustande, soll wegen Todesfall des Besitzers verkauft werden. .

Offerten sub J. G. 4599 befördert Rudolf Mosse, Berlin SW.

21310

Transatlantische Fener-ersicherungs-ctieh- Gezelischaft

il Hamburg.

KRmehnte Hahresrechnang. Für das Verwaltungsjahr 1881.

Einu ahmen:

NUeberträge aus 1880: Prämien⸗Reserve Schaden ⸗Reserve 1881: ,,, Zinsen, Hausrevenüen und Gebühren

In

Ausgaben: e,, , Schaden ⸗Neseryeev. Prämien für rückversicherte M 267,301,592 Prämien ⸗Reserve ..

Davon:

5H oso auf baar eingezahlte Æ 1,200,000

1600 von restirenden 4 o/ oé9).. Superdividende 30/o auf baar eingezahlte J

Prämien, Einnahme (abzüglich Ristornih für verficherte

Provision, Allgemeine Verwaltungs⸗ und' Agenturkosten Ab: Zur Abrundung, und der Prämien⸗Reserve pro 1882 hinzugefügt .... 366 32 a. zur Capital⸗Reserve (5. 21 des Statuts) 1090/0

ordentlichen Dividende (5. 21 des Statuts):

„Tantièeme des Aufsichtsrathes und der Direktion (5. 21 des Statuts):

(t 689, Sꝑa0) 114,635

3, 424,887

144 2. , zaz. 9g

S55, 00 229,05 1, S515 778 8s Sli Jol 65 51 212 45

41193224 93

Jahresgewinn. 150 565 30

Zur Vertheilung 150000 —

MS 15,000 60,000 J 12.000 , . d . Summa M.

Dezember 1881.

n

Bilanz vro 21.

Wechsel der Actionaire 4, 800 000 - Bank ö

Cassa

1 Effecten und Depositen . Immobilien x abzüglich Beschwerung

157, 000 —

S6 350,000 215,500

134,500 — 517,026 —

Diverse Debitoren

M s S5 Hamburg, 28. März 1882.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes: . Mey ersberæ. Nachgesehen und mit den Büchern und B

Hamburg, den 13. April 1882.

Activa: 8

575,512 61 2,159 03

2,309, 461 16

LEriedr. KERrnuss.

Transantlantische Feuer⸗Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft in Hamburg.

0. 5

6 oo Oσλ‚è« — S12, 556 37 Vg 2h35 = Jö h ng 1 sz o0 oo -

Passiva: Grund ˖ Capital Prämien ⸗Reserre . Schaden⸗Reserve . Capital ⸗Reserve . 33 Divivende für 1881. . 6 96000 unerhobene Coupons für 1879 und 1880. 9 411 96411 —

1260 — gad. SSi 8

i dss R

Tantieme für 1881. Diverse Creditoren .

Transatlantische Feuer⸗Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft.

Der Direktor: W. FTacobsen. elägen übereinstim mend befunden.

Die Rerisoren: Wm. utek e.

Abschluß des Geschäfts im Königreich Preußen pre 1851.

Einu ahmen:

I) Aus 1880: ĩ a. Schaden · Reserve b. Prämien · Reserve ) In 1881: a. Prämien ˖ Einnabme Ma GG, 586 8310... . b. Policekosten und Schildergewinn .

C. Gewinn ⸗ und Verlust⸗Conto.

5 Ausgaben:

1) Bezahlte Brandschãden J 11

3) Prämie sür rückversicherte Æ 5, 388, 333

4 Prämien ⸗Reserve 1 9 ovision, allgemeine Verwaltunge ⸗ Agentur ⸗ und

Derlin, am 26. April 18352. Der Generalbevollmächtigte Carl

theilung.

(abzüglich Ristorni) für versicherte

d 3

. J i,

3577875 . 11 . 41,818 14 8326 1

J

Drganisatlonelosten ;

für das Königreich Preußen.

nterbnch.

— ———

——

A. E. Schmidt.

zum Deutschen Reichs⸗

M c.

BVBierte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 11. Mai

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher Wtodellen von 11. Januar 1876, und die im

auch die im 5. 6 des Gesetzes über den atentgesetz,

Reich kann durch alle Post⸗-Anstalten, für

Berlin auch . die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staatg⸗

Anzeigers, 8w., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Markenschutz, vom 30. November 18741

; he ; ͤ sowie die in dem Gesetz, betreffend das vom 250. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht —— erscheint auch in ——— 1 —— Blatte unter dem Vtel

Central Handels⸗Register für das Deut

Das Central -Handels⸗Register für das Deutsche

Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1882.

Urheberrecht an Mustern nnd

che Reich. mn. 10)

Das Central - Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das

Abennement betragt 1 M 50 3

für das 3 — Einzelne Nummern kosten 20 3. —

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 380

Patente.

Patent ⸗ Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachw

enannten die i n Patentes nachgesucht.

er Gegenstand der Anmeldung ist einst vetlen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

KRNlIasgse.

HII. EL. 3197. Verschlußeinrichtung für Ga⸗ maschen. — Gabriel Eliumenthal in Berlin.

LV. D. 1241. Selbstthätig wirkendes Absperr⸗ ventil im Abfallrohr bei Schiebelampen; Zusatz zu P. R. Nr. 16583. — W. Dettèe in Berlin, Grimmstr. 39.

„St. 669. Befestigungsart der Vasen an Petroleumlampen. — Fr. Stübgen X Co. in Erfurt.

St. 675. Verbesserungen an der unter P. R. Nr. 1431 patentirten Lampe; Zusatz zu P. R. Nr. 1431. — Gustay Stobwasser, König—⸗ licher Kommerzien⸗Rath in Berlin W., Wil⸗— helmstr. 98.

VI. C. 8S91. Verfahren und Apparat zur Er—⸗ zeugung von Schaumweine und Eis. — Prof. Dr. Antoin Carpend in Conegliano in Italien; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110.

VII. Ez. 3135. Neuerung an Färbe⸗ und Wasch⸗ kufen für Strähnen von Garn, Kordel und Band. — Edwin Eodem in Manchester; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.

EE. 3199. Neuerungen an Apparaten zum Waschen, Dämpfen, Färben oder zu ähnlichen Arbeiten. — William RKirch in Salford, Grafschaft Lancaster; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.

XIII. W. 1966. Speiserufer für Dampfent⸗ wickler. — Vitus Wagener in Wattenfcheid.

XX. H. 2778. Sperrvorrichtung für Eisen⸗ bahngleise. — Theodor Henning in Bruchsal.

„H. 2094. Neuerungen an Luftdruckbremsen für Eisenbahnfahrzeuge. — Paul Benoit Michel in Arles, Frankreich; Vertreter: F. Engel in Hamburg.

XXI. A. 639. Neuerungen an elektrischen Lampen. — George Guillaume André in Dorking, England; Vertreter: J. Brandt & 6G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124.

BP. 1162. Neuerungen an Ringinductoren für dynamo⸗elektrische Maschinen. — Charles Bion in Montreal (Canada); Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW, Königgrätzerstr. 17.

G. 1702. Elektromagnetische Differentialaus⸗ rückvorrichtung. — Alphonse Isidore Gravier in Paris; Vertreter: F. Edmund Tuode K Kngop in Dresden, Augustusstr. 311.

L. S0l. Neuerungen im Verfahren und an den Apparaten zur Regulirung elektrischer Ströme. — William Ehomson, Dr. jur. und Professor in Glasgow, Schottland; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8SsW., Gneisenaustr. 110.

XXX. Z. 364. Neuerung an einer Form— maschine zum Formen von Schiffsschrauben. — H. Zinr in Duisburg⸗Hochfeld.

XXXV., H. 2696. Vorrichtung jum Herab— lassen von Personen und Gegenständen und dazu Eh el ger Kran. — C. H. Höhmann in Fassel.

RXRXXRVIII. HII. 2825. Kreissägenschützer mit Parallelogrammführung. — Carl Hoirmann in Aue i. / Sachsen.

XLII. H. 2229. Neuerungen an den „Camera lneida“ genannten Instrumenten. — Johann Heinath in München.

L. 164. Oberschalige Neigungswaage. — Emil Ubrig in Berlin-Moabit, Flensburger— straße 15.

XLELIV. HE. 22483. Neuerungen an Büchsen für Zündhölzer, Cigaretten u. s. w. — C. Kan- mann in Berlin.

XLV. D. 1224. Dampfpflug⸗Spstem. — Paul Dietrich in Berlin, Nordufer 3.

H. 1705. Vorschubmechanismus für die Transportwalen an Häcselschneidemaschinen. — O0. Len in Berlin W., Genthinerstr. 8.

Sch. 1835. Neuerung an Cultivatoren. — Ed. Schwartg K Sohn in Berlinchen.

V. 487. Neuerung an den Schlagleisten für Dreschmaschinen. — Ernst Vogt in tt ma hln

XILVI. C. 890. Schmiergefaß. — William 8. Cooper in Philadelphia; Vertreter: Robert R. Sehwmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.

C. 905. Zusammengeseßte Treibriemen mit qJuadratischem Querschnitt. — Arthar Craven in Bradford, Grafschaft Jork; Vertreter: Hein- rich Raetke in Berlin, Gartenstr. 14.

H. 678. Selbstthätige Reibungskuppelungen. — J. C. Eckardt, in Firma: J. C. Eckardt & Co in Stuttgart.

E. 769. Regulirbares Druckreducirventil. — Eduard Eichhof in Grefeld.

E. 1674. Drahtseil mit Hohlraum. — F. C. Guillenaume. Tommerzienrath in Coln a. Rh.

HI. 2824. Neuerungen an Absperrventilen. — Jahn Addy Mophkinsom und Joseph Hopkinsom in Hudderssield in England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8. W., Gnei—⸗ senaustr. 110.

IHC. 2269. , mit stellbarem Dochtrohr.— Augus: HM ardt in Lobtau b. Dresden, Pulvermühle.

H. 2290. Verbindung conarxialer Kolben- stangen. — Job. Klein, in Firma Klein. Sehwanalin & Becker in Frankenthal.

Klasse.

XLVII. L. 1771. Neuerungen an Metall⸗Liderun⸗ gen für Kolben. — Philipp Langenstein in Prag; Vertreter: J. Brandt u. G. W. v. Na wrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

M. 2930. Lösbare Reibungskupplung ohne Keilbefestigung. — Emannel Möller, in Firma Möller C Blum in Berlin.

FE. 1304. Neuerungen an Karabinerhaken. — gusta Paunster in Plagwitz-⸗Leipzig.

R. 1716. Sicherheits kupplung. — Roussille Rernmard in Saverdun, Arrisge, Frankreich; Vertreter; Richard LÄis'lers in Görlitz.

X. 376. Neuerung an einer Metallliderung für Kolben; Zusatz zu P. R. Nr. j7 174. — Carl A. Zirm in Hamburg.

LI. O. 368. Neuerungen an Pianofortes. — Edmund Ontram in Greetland, in the county of Vork, England; Vertreter: Eugen Sehultz in Berlin 8W., Jerusalemerstr. 60.

LEE. E. 1238. Apparat zum Färben von Hand⸗ schuhnähten. — Fouillom Rordat & Go., in Lyon; Vertreter: L. Putzrath in Berlin S8 W., Kochstr. 20.

LV. EL. 2323. Reit. und Fahrstange mit Sicherheitsvorrichtung. — J. E. Krome in Hamburg.

LXHHII. LZ. 3215. Doppelhebelbremse. — Heinrich Büthmann in Hornburg.

IS. 2244. Bremsbacken aus Papier. — L. HKathe d Sohn in Halle a. Saale.

I. 2282. Neuerungen an den Vorrichtungen zum plötzlichen Lösen der Pferde vom Wagen. — Heinrich nien in Clauen bei Hannover.

16. 2284. Neuerungen an beweglichen Vorderachsen. — Eugen Klotz in Stuttgart.

E. 1266. Jederanordnung für Fuhrwerke. „Friedrich Peterhauser in Eflingen, Württemberg.

LRIV. E. 1295. Neuerungen an einem Bier Kontrol-Apparate; Zusatz zu P. R. 17693. — Aurel Polster in Dresden, Seidnitzerstr. 19, und Ottomar Jummiel in Leipzig, Pekersstr. 27.

LXV. E. 747. Neuerungen in der Herstellung von Componnd-Panzerplatten. — John Bevonsbirè Ellis in Sheffield, Grafschaft Jork, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gnei— senaustr. 109/110.

Berlin, den 11. Mai 1882. a,, Patentamt.

tũ ve. Versagung eines Patents. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs-An—⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte

Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Sie

Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht

eingetreten.

RKIasse.

XVII. D. 1105. Neuerungen an gelehlten Führungswalzen für Triebseile und Ketten. Zu⸗ satz zu P. R. 8712. Vom 17. Oktober 1885. Berlin, den 11. Mai 1882.

staiserliches Patentamt. Stüve. AMebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der ern. im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten atent Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.

Classe.

VI. Nr. 18168. Alexander Waller in Edinburgh, Schottland; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin. — Verfahren und Apparat, Hopfen mittelst Waschens zu reinigen. Vom 21. Oktober 1881 ab.

VIII. Nr. 16524. Franz Müller in Mänchen= Gladbach. — Rauhmaschinenwalze. Vom 3. Mai 1881 ab.

XXII. NT. S764. AkLtiengesellschart ür Anilin-Fabrikation in Berlin. — Verfahren zur Darstellung der Sulfosäuren des Rosanilins, der aus letzteren sich ableitenden Farbstoffe, sowie des Alljarins und Purpurinz durch Einwirkung des Schwefelsäure⸗ Mono— chlorhydrins (80301) auf genannte Verbindungen. Vom 1 Mär; 1879 ab.

Nr. 17847. Carl Meyenberg in Ham burg. — Verfahren zur Herstellung einer wasser⸗ sesten Anstrichmasse. Vom 13. August 1881 ab.

XXXIV. Nr. i4 799. Emil Martin in Duisburg. — Waschmaschine. Vom 12. Dejzem⸗ ber 1889 ab.

LVII. Nr. 6199. Selwi A Lange in Braunschweig. — FContinuirlich arbeitende Kegel⸗ presse um Auspressen flüssigkeithaltender Körper. Vom 25. Sextember 1878 ab.

LXIII. Nr. 16 877. Charles Richard Rinne in Londen, Nr. 5 Hacknev-road, in der Graß— schaft Middleser (England); Vertreter: G. Ditt- mar in Berlin Sw. , Gneisenaustr. 1. — Neuerungen an Velocipeden. Vom 16. Juli

1881 ab. LXXXVI. Nr. 12 862. Alexander Marin in Chemnitz. — Jaequard-⸗ Karten. Bindemaschine. Vom 5. August 1889 ab. Berlin, den 11. Mai 1882. mm,, Patentamt. ü ve.

: 6 — 9e ru, des . 3 831 4 Patents ahin abgeändert worden, daß Gasfenernn statt Gasfeuer“ zu lesen ist. ̃ ö Berlin, den 11. Mai 1832.

Faiserliches Patentamt.

21525]

21626)

(21527

21628]

tũ ve.

*

Aenderung in der Person des Vertreters eines nicht im 6 w Patent⸗ nhabers.

In der Patentrolle ist bei den nachfolgenden Nummern vermerkt worden, daß zum Vertreter

bestellt ist:

Nr. 2714.

A451.

72691.

An Stelle von J. Brandt & 6G. . ö . 4 . C. !. esseler in Berlin 8W., König⸗

. 3 grätzerstr. 47.

Berlin, den 11. Mai 1882. saiserliches Patentamt.

Stüve.

Nichtigkeitserklärung von Patenten.

Das an Bick & Kirschten in O enbach a. M. auf eine Wagenachs büchse ertheilte Patent Nr. 159 ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 26. Januar 1882 für nichtig erklärt.

Das an Johann Philipp Streng in Fürth auf ein Verfahren. zur Herstellung von geruchlosem Brauer⸗ J . 6. durch rechts⸗ rästige Entscheidung des Patentamts vom 2. Februar 1882 für nichtig erklärt. . !

Berlin, den 11. Mai 1882.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

. Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente

sind auf Grund des §. 9 des Gefetzes vom 25. Mal 1877 erloschen. ö . J

HK Iasso.

VI. Nr. 4681. Vorkocher und Schlempenabfluß⸗ Vorrichtung an Spiritus⸗Destillations⸗Apparaten.

VII. Nr. 14309. Maschine zum Schlagen und Waschen von Garn in Strähnen.

X. Nr. 7590. Verfahren zur Bereitung von

Steinkohlenbriquetts unter Verwendung von

Papiermasse als Bindemittel.

Nr; 17 873. Neuerungen an Kokes⸗Oefen mit Gewinnung der Nebenprodukte.

XII. Nr. 2983. Verfahren zur Aufarbeitung und Wiederverwerthung der bei der Anilinroth⸗ Erzeugung entstehenden Ruͤckstände.

Nr. 6896. Verfahren zur direkten Gewin⸗ nung aller in dem Varek enthaltenen nutzbaren Salze, hauptsächlich des Jods und Broms.

XIV. Nr. 10 646. CGrpansionsapparat Dampfmaschinen.

XV; Nr. 3146. Maschine Numeriren und Zerschneiden von Papierstreifen.

XVI. Nr. 12 345. Neuerungen in der Behand? lung von Fischen oder Fischabfällen behufs Nutz. barmachung der festen, flüfsigen und luftförmigen

rodukte derselben und die hierzu benutzten pparate.

XIX., Nr. 7089. Pferdeeisenbahnen.

Nr. 8726. Verbesserungen am Oberbau von Pferdeeisenbahnen; Zusatz zu P. R. 70355.

Nr. 14141. Sandstreukarren.

Nr. 14 742. Neuerungen in der Herstellung von Pflaster.

XX. Nr. 15 049. Centralbuffer für Eisenbahn⸗ wagen.

XXII. Nr. 7991. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen durch Einwirkung von Nitrobenzol resp. Nitrotoluol auf Gemenge von Anilin oder 1 Homologe desselben und Metalldoppel⸗

oride.

XXIV. Nr. 1649. Rauchverbrennungsvorrich⸗ tung auf dem Roste von Feuerungsanlagen. XXXI. Nr. 14772. Gußform zur Herstellung

von Stiefeleisen.

XXXII. Nr. 16096. Verfahren zur Darstel⸗ lung von hochthonerdehaltigem Glas aus vulka‚ nischen Alkali⸗Silikat ⸗Gesteinen

mn Nr. 14 296. Auswechselbarer Schirm⸗

ezug.

Nr. 14957. Feldbett.

XXXIV. Nr. 1654. affeemaschine.

Nr. 29313. Konstruktion von Schulsubsellien.

Nr. 7178. Waschschüssel mit mechanischer Regulirung des Zu und Abflussegs.

Nr. 14 451. Wafferkeffel für Petroleum und andere Kochapparate.

XXX. Nr. 14189. Sad hebevorrichtung.

XXXVI. Nr. 14 388. Luftdichte Ofenthür mit dreifachem Verschluß.

XXXIX. Nr. 14 657. Verfahren zur Her⸗ stellung konsistenter Hornsubstan; aus Hörn— spähnen.

XH.II. Nr. 14483. Neuerungen an Leeren und ähnlichen Meßinstrumenten.

XI.. Nr. 29064. Kartoffelgrabemaschine mit Sicht- und Ablegevorrichtung.

Nr. 8795. Neuerungen an Schleudermaschinen jum Abrahmen der Mich.

Nr 7581. Neuerungen an Schleudermaschinen zum Abrahmen der Milch; Jufatz zu P. R Jr.

Nr. 19947. Neuerungen an Dibbelvorrich⸗

6 3 für künstlichen Dunger.

Mr. 14 481. Neuerungen an Bienenkasten.

Nr. 14688. Bienen⸗

eren

XVI. Nr. Z397. Neuerungen an Motoren, welche mittelst kemprimirter Luft oder einer an⸗ deren elastischen Fun ggten bewegt werden.

X21 .

IX. Nr. 32 euerungen an der Allen- schen Nietmaschine.

Nr. 11057. Waljmaschine zur Erjengu 6 Sg an e en nen, schind zur Erreuqmma

L2l529]

2al5z0]

für

zum Bedrucken,

Neuerungen am Oberbau von

Neuerungen an

. Nr. 11 658. M in 1 ? filirien e fan Tasch e zum Biegen von pro

RKHKlIasse.

XELIX. Nr. 17 480. Sägenkluppen.

L. Nr. 10 689. Schrotwalzenstuhl.

LI. Nr. 17 282. Neuerungen an

Orgelwerken.

‚ . 17512. Neuerungen an Pianino's.

LII. Nr, 5914. Nadeleinsatz an Schiffchen⸗

Nähmaschinen.

Nr. 5916. Einrichtung an Nähmaschinen zum Hoch und Tiefstellen des Stoffrückers wäh⸗ rend des Nähens.

LEREX. Nr. 14 895. Schiffs⸗Lenzapparat.

LXIII. Nr. 10 587. Compensir⸗ und Regulir⸗

Reitbügel.

LXIV. Nr. 14 342. Kohlensäure⸗Entwicklungs⸗

apparat zum Ausschenken und Spunden des Bieres.

LXVIII. Nr. 14 536. Thürdrückerbefestigung

mit vom Schlosse unabhängiger Drückernuß.

LEXX. Nr. 9383. Neuerungen an Federhaltern

und .

EXXI. Nr. 6191. Neuerungen in der Herstellung

von Schuhwerk.

LXXI. Nr, 1924. Gewehr mit Blockoerschluß Ar. 1925. Gewehr mit Cylinderverschluß. Nr; 11199. Neuerungen an einem Gewehr

mit Cylinderverschluß; Zusatz zu P R. 1925.

Nr. 13 829. Herstellung schwerer Geschütz⸗ rohre durch Umeinandergießen und Verschweißen einzelner Stahlrohre.

LXRXIV. Nr. 14223. Neuerungen an dem

Töpffer & Sehädel'schen pneumatischen Noth⸗

signal. Nr 14598. Neuerung an Water⸗

m t ·ᷣQu&ᷣe,

mechanischen

LXXVI. Feinspinnmaschinen mit Glockenspindeln.

LXXXII. Nr. 10 585. Eine aus Röhren oder hohlen. Doppelwänden bestehende bewegliche Schnecke als Trocken und Darrapparat.

LXXXIII. Nr. 6 S68. Freie Pendelaufhängung.

LXXXV. Nr. 14 873. Strahlrohr⸗Mundstuͤck.

LXXXVI. Nr. 15 611. Einrichtungen zur Auf- hebung. der Kettenspannung an mechanischen Webstühlen bei mangelhaftem Schützenlauf. Berlin, den 11. Mal 1882.

Kaiserliches Patentamt. 21531 Stů ve.

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königr

Sach sen, dem Königreich Württemkerg 2

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubril

Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt

veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

Altonn. Bekanntmachung.

Bei Nr. 1624 resp. sub Nr. JF0l des Firmen⸗ registers ist heute eingetragen worden, daß nach dem am 12. Februar d. Js. erfolgten Ableben der Wittwe Anna Friederike Catharina Sörgel, geb. Lüttjohann, zu Altong das von derselben unter der Firma E. A. Sörgel hier betriebene Geschäft auf den Kaufmann Ernst Johann Sörgel zu Altona über gegangen ist, welcher dasselbe unter der alten Firma fortführt.

Ferner ist bei Nr. 319 unseres Prokurenregisters eingetragen worden, daß die von oben genannter Firma s. Zt. dem Kaufmann Ernst Johann Sörgel zu Altona ertheilte ,d. erloschen ist.

Altona, den 2. Mai 1882.

Königliches Amtsgericht. Abth. IIa.

Altonn. Bekanntmachung. 21489] In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Rr. 754 die Firma: Kallmeyer & Blom zu Ottensen eingetragen worden. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind die Kaufleute: 1) Carl Detlef Gustav Adolf Kallmeyer zu Ottensen, 2) Georg Blom zu Lübeck. Die Gesellschaft hat begonnen am 1. Mai 1882. Altona, den 4. Mai 1882. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ma.

Altonn. Bekanntmachung. 21491] In unser Firmenregister ist beute unter Nr. ol eingetragen: der Kaufmann Otto Wilhelm Matthias Sarnau zu Altona, Drt der NViederlassung: Altona, Firma: Otto Sarnan. Altona, den 5. Mai 1882. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ma.

215092 Noinenbarg. In das hiesige Handelsregister ist zufolge Verfügung vom 6. Mai 1882 am 6. Mai — Fol. 6 Nr. 11 zur Firma M. Cohn einge⸗ ragen:

Die Handlung ist mit Activis und Passivig von dem bisherigen . Marcus Gohn auf dessen Sohn Bernhard Cohn übergegangen.

BVolzenburg, den 6. Mal 1882.

Großberzogliches Amtsgericht.

21490)

Roinenburg. In da em. Handel g re ist zufolge ng vom 3. Mal 1882 am 6. — Fol. 25 Nr. 43 zur Firma J. Wulff einge- ragen: Der Kaufmann J. Wulff ist gestorben und die Vandlung in Folge Abtretung der Miterben auf die Wittwe desselben Frau Eleonore Chri-

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