ferner als Prokurist dieser Firma: der Litbograph Heinrich Klinger daselkbst. Münden, den 9. Mai 1882. Königliches Amtagericht. J. Cramer.

Wresehen. Sefanntmachung. In das Firmenregister des unterzeichneten ist unter Nr. 190 die Firma: S. Joachime zt mit dem Sitz in Tertow und als deren Inhaber der Kaufmann Samuel Joachimczbk in Terfow zu= folge Verfügung vem 5. Mai 188 an demselben Tage eingetragen worden. Wreschen, den 5. Mai 1882. Königliches Amtsgericht.

21939 121955 nnn Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Han delsgesellschaft Bromberger Buch⸗ druckerei Fischer Mischke und das Privatvermögen des Kaufmauns Conrad Fischer in Bromberg ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten For⸗ derungen Termin auf den 1. Juni 1882. Bormittags 9 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst im Landgerichtsgebäude, Zimmer Nr. g, anberaumt. Bromberg, den 2. Mai 1882.

L 5. 120 der Konkurgordnung bezeichneten Gegen · stãnde auf den 2 Juni 1882, Bormittags 11 Unr, und nir Prüfung der angemeldeten Vorderunen auf den 21. Juli 1882, Bormittags 11 Uhr, Vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. II. Termin anberaumt.

Allen Personen, welche eine zur Konkurs masse ge⸗ körige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nicht; en den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besiße der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Ansyruch gehmen, dem Konkursverwalter biß zum 25. Mai 1882 Anzeige zu machen.

Königliches Amtsgericht zu Hoyerswerda.

Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen 1882.

M 13. Berlin, Montag, den 15. Mai .

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 35 November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen vom II. . 1876, e die 1 —— vom 25. Hö 1877, — Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem esonderen Blatt unter dem Titel

Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a u3*)

Das Central⸗ dels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Das Central-⸗Handels⸗ Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Berlin ö K ell; i cl des . Reichs und Königlich Preußischen Staats⸗ Abonnement beträgt 1 16 50 3 für das , . — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Anzeigers, 8w., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druchzeile 36 3.

Prenrlan. Bekanntmachung. 21926 In unser Gesellschaftsregister ist zufolge Verfü— aung vom 28. April 1882 eingetragen am 8. Mai 1882: 1) Ur. 54. ö. 2 Firma der Gesellschaft: Siegfried Löwenthal & Co. Hamburger En gros Lager. 3) Sitz der Gesellschaft: Prenzlau. 4 Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: ; Die Gesellschast ist eine Kommanditgesell⸗ schaft. Persönlich haftender Gesellschafter ist der Kaufmann Siegfried Löwenthal hierselbst. Die Gesellschaft hat am 25. März 1882 be⸗ gonnen. ; Prenzlau, den 28. April 1882.

Staats⸗Anzeiger.

e, m t 66 teh lag

In das Firmenregi es unterzei icht ; ; renn g, ; ist Mn! . . erteichneten Gerich Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Nauhudt ö 2

mit dem Sitz in Wreschen und als deren Inhaber 22078] Konkursverfahren. der Mühlenbesitzer Edugrd Rauhudt in Wreschen nmeber das Vermögen der! Erben der am 26 Käfolge Verfügung vom 5. Mai 1582 an demfeiben August 15, n Goerlin verstetbenrn errichte . . 6 1880 ö Kaufmann Hirschfeld, Ernestine, geb. Scefeldt, . . din itegericht ihn Firma; E. Hirschfeld) ist heute, am 12. gonigliches Amtsgericht. Mai 1882, Nachmittags 6 Ühr, das Konkurs: verfahren eröffnet.

abs Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des

2 —

Königliches Amtsgericht.

21927

Rostocks. Zum hiesigen Handelsregister ist in

Folge Verfügung vom heutigen Tage zur Firma

„Bernhard Linck“ Fol. 222 sub Nr. 490 einge- tragen: Col. 3. Die Firma ist erloschen. Rostock, den 11. Mai 1882. .

Großherzogliches Amtsgericht.

Stypmann.

Siegem. Handelsregister 2058 des Königlichen Amtsgerichts zu Siegen. In das Gesellschaftsregister ist unter Nr. 233

bei der Firma Wm. Flender zu Sieghütte am

9. Mai 1882 in Col. 4 Folgendes eingetragen: ⸗

Laut Protokolls vom 17. April 1882 ist die Gesellschaft durch das Ableben des Gesellschaf⸗= ters Wilhelm Flender zu Sieghütte aufgelöst und das Handelsgeschäft nebst Firma seit dem 31. März 1882 auf den Gesellschafter Fabri⸗ kant Eberhard Münker zu Sieghütte allein übergegangen.

Ferner ist in das Firmenregister unter Nr. 375 die Firma Wm. Flender zu Si ghütte bei Siegen und als deren Inhaber der Fabrikant Eberhard Münker daselbst am gleichen Tage eingetragen.

Zöhrlaut, .

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

21930) Sommerfeld. Gelöscht ist: ⸗ Firmenregister Nr. 294 (Sorauer Registers) die

Firma: H. Seipke. Sommerfeld, den 10. Mai 1882. Königliches Amtsgericht.

21929 Spremberg. Die im Firmenregister unter Nr. 295 eingetragene Firma „Emma Römmler“ sowie die dem Kaufmann Hermann Römmler ertheilte, im Prokurenregister unter Nr. 32 ein— getragene Prokura, ist erloschen.

Spremberg, den 9. Mai 1882. Königliches Amtsgericht.

(21928 Spbremberz. Die im Firmenregister unter Nr. 257 eingetragene Firma „Herrmann Würfel“ ist erloschen. Spremberg, den 10. Mai 1882. Königliches Amtsgericht.

Stargard i. Pom. Bekanntmachung. 21931] J. In unser Gesellschaftsregister ist auf Ver⸗ fügung vom 5. d. M. eingetragen: Nr. 45. Firma der Gesellschaft: Naumann et Rinke. Sitz der Gesellschaft: Stargard i. / Pom. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:

I) der Pfefferküchler Albert Naumann, 2) der Pfefferküchler Carl Rinke. Die Gesellschaft hat am 1. April 1882 be— gonnen. Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht jedem Gesellschafter zu. II. In unser Firmenregister ist auf Verfügung vom 5. d. M. eingetragen: a. Nr. 444 als Firmeninhaber: der Kaufmann Gustav Luhde zu Stargard i. Pom., als Ort der Niederlassung: Stardgard i. Pom. als Firma: Gustav Luhde. Nr. 445 als Firmeninhaber: der Wagenfabrikant Hermann Pflug zu Star— gard i / Pom., als Ort der Niederlassung: Stargard i / Pom.,

als Firma: S. Pflug. I22068

Nr. 446 als Firmeninhaber: dh Kaufmann Theodor Hinz i. / Pom. als Ort der Niederlassung: Stargard i / Pxo“m , als Firma: The del Hinz. d. bei Nr. 439 der Firma Gustav Schewe: Die Firma ist erloschen. Stargard i / Pom., den 5. Mai 1882. Königlicheß Amtsgericht. J. ᷓ

21932] Thorn Kaufmanns nter der Firma:

zu Stargard

Thorn. Bekanntmachung.

Zufolge Verfügung von heute ist die in bestehende Handelsgniederlassung des Bernhard Bernhard en u . . . 3B. Bernhard in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 646 ein⸗ d

getragen. Termin zur Abnahme

2

Thorn, den 12. Mai 1852. Königliches Amtsgericht. V. v

ü 21933 Wehen. Heute ist in das Firmenregister * 69 Amtegerichts bezirk Wehen unter Nr. 14 ein etragen orden, daß die Firma Reinhard ö zu Wehen erloschen ist. Wehen, den 6. Mai 1882.

Kaufmann daselbst heute neu eingetragen worden.

2lYtz3]

des Spinnereibesitzers Aloys Deben in Aachen ist in Folge eines von dem Gemeinfchuldner Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche termin auf

vor dem Königlichen Amtsgerichte hierfelbst anbe⸗ rauml.

21964

der Firma. Rosenbach K Glaser in A deren Theilhaber Isaage Rosenbach und Simon Glaser, Kaufleute in Aachen, wurde am 1. Mai 1882, Mittags 12 Uhr, eröffnet.

Konkursverwalter ernannt. bei dem Gerichte anzumelden.

eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung

. ' ibis e uff . h l ie i 129 turs i

Die Gefen fte ieh, . der Konkursordnung bezeichneten

und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf

vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer V., Termin anberaumt.

hörige Sache in Besitz etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt Sache und von den Forderungen, für welche fie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkurgverwalter bis 1882 Anzeige zu machen.

Königliches Amtsgericht zu Aachen, Abtheilung V.

schuldner gemachten Zwangevergleichs vorschlag sowie zur Prüfung nachträglich angemeldeter Forderungen wird Termin auf

2197

Wreschem. Bekanntmachung. 219361

In unser Genossenschaftsregifter ist zufolge Ver= fügung vom heutigen Tage bei Nr. 3, woselbst die Genossenschaft:

WVorschuß verein zu Wreschen aufgeführt ist, in Oolonne 4 Folgendes eingetragen worden:

In der Generalversammlung des hiesigen Vor— schußvereins (eingetragene Genossenschaft) ift am 2. April. d. J. an Stelle des verstorbenen Kreisphysikus Pr Paradies der Kaufmann Hugo Seiffert von hier in den Vorftand gewählt worden. Wreschen, den 6. Mai 1882. Königliches Amtsgericht. 122031] Waldenhurs. Bekanntmachung. In unserem Gesellschaftsregister ist die unter Nr. 114 eingetragene, durch den Austritt des Kauf— manns Carl Friedrich Emil Bartels auf— gelöste Handelsgesellschaft Fß. Bartels Wwe. C Sohn zu Friedland in Schlesien heute gelöscht und in unserem Firmenregiffer unter Nr. 559 die Firma F. Bartels Wwe. & Sohn zu Fried⸗ land, Rgb. Breslau, und als deren Inhaber der Adolph Ferdinand Louis Bartels

Waldenburg, den 8. Mai 1882. Königliches Amtsgericht.

Konkurse. Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen

emachten ergleichs⸗

den 7. Juni 1882, Vormittags 10 Uhr,

Aachen, den 11. Mai 1882. . . Maaßen, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Ueber das Vermögen der Handelsgesellschaft unter in Aachen und das Konkursverfahren Der Rechtsanwalt Schmitz in Aachen wurde zum Juni 1882 zur Beschlußfassung über die Wahl

Konkurgforderungen sind bis zum 15. Es wird

und eintretenden Falls

Dienstag, den 6. Juni 1882, Vormittags 10 Uhr,

Dienstag, den 4. Juli 1882, Vormittags 19 Uhr,

Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ haben oder zur Konkursmaffe

von dem Besitze der

zum 15. Juni

Bekanntmachung.

Betreff Konknrs über das Vermögen des Schneidermeisters Andreas Fipprich dahier. Zur Beschlußfassung über den vom Gemein⸗

Dienstag, den 30. Mal d. Is. Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaal Rr. III. nberaumt.

Augsburg, den 10. Mai 1882. Königliches Amtsgericht. Wolfgruber, K. Amtsrichter.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen er Firma E. Paffendorf X Comp. zu Bonn ist : der Schlußrechnung, zur von Einwendungen gegen dag Schluß · und zur Beschlußfassung der Gläubiger Vermögengstücke be⸗ Freitag. den 9. Juni 1882, Vor- im kiesigen Gerichtsgebäude,

erzeichn

ber die nicht . stimmt auf mittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 13, wozu alle Interessenten hiermit vor⸗ geladen werden. 1882 bei dem Gerichte anzumelden

Bonn, den 11. Mai 1882.

Königliches Amtggericht.

Königliches Amtagericht. Abtheilung III.

220659

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Uhrmachers E. F. Hein zu Dillenbn nach erfolgter Abhaltung des Schluß durch aufgehoben.

Carl Johann Diedrich Mener groden ist am 11. L Uhr, dag Konkursverfahren ersnet. walter: Rechnungssteller Reiners meldefrist bis zum 3. Juni 18832.

bigerversammlung am 3. Juni 1882, Vormit— tags 10 Uhr.

17. Juni 1882, Vormittags 16 Uhr. Arrest mit

vor dem Königlichen stimmt.

Baucke hierselbst wir Mittags 12 Uhr, eröffnet.

wird zum Konkursverwalter

Der Gerichts⸗Sekretär Tietz hierselbst ist zum

Konkursverwalter ernannt.

Konkurgforderungen sind bis zum 10. Juni 1882

bei dem Gerichte anzumelden.

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in. S. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗

stände auf

den 1. Juni 1882, Vormittags 11 Uhr, und zur Prufung der angemeldeten Forderungen auf

den 20. Juni 1882, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. len Personen, welche eine zur Konkursmasse ge ⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs masse ; aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch von dem Besitze der forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch ne hrnen, dem Konkursverwalter bis zum 1.

Allen P etwas schuldig sind, wird die Verpflichtung auferlegt, Sache und von den F

1882 Anzeige zu machen. Coerlin, den 12. Mai 1882.

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Schulz.

less! Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Eduard Schmitt, und Tapezierer in Colmar, ist am 11. Mai 1882, Vormittags 11 Uhr, Konkurs Verwalter: Geschaͤftsmann Hesselbacher Arrest und Anmeld frist den 29. ᷣ Erste Gläubigerversammlung und i nn itennin 1. Juni 1882, Nachmittags

Wirth eröffnet. hier. Offener Mai 1882. Uhr. Beg

2076

Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das hinterlassene Vermögen des Korbmachers Friedrich August Schulze zu Crimmitschan ift zur Abnahme * der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von gegen das Schlußverzeichniß der bei g zu berücksichtigenden Forderungen eschlußfassung der Gläubiger über die nicht stücke der Schlußtermin auf den 13. Juni 1882, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, handlungssaal, bestimmt.

Einwendungen der Vert heilun und zur B verwerthbaren Vermögens

Crimmitschau, den 12. Mai 1882.

Rabe, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Konkursverfahren.

Dillenburg, den 8. Mai 1882. Königliches Amtsgericht. JI.

21961

Ueber das Vermögen des

Mai 1882,

Allgemeiner Prüfungstermin

Ellwürden, 1882, Mai II. Großherzoglich Oldenburgisches Amtsgericht Butjadingen, Abth. II. gez. Ellerhorst.

Beglaubigt: Diekmann, Gerichtsschreiber ⸗ Geh.

leise! Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren ber das Vermögen des Handelsmanns burg ist zur walterg, zur Erhebung von Schluß verzeichniß der bei der rücksichtigenden Forderungen und der Gläubiger uber die nicht verwerthbaren mögensstücke der Schlußtermin auf

den 2. Juni 1882, Vormittags 119 Uhr, Amtsgerichte hierselbst be⸗

Mobert Blaschke

zu Abnahme der

Schlußrechnung des

Freiburg i. Schl., den 9. Mal 1852 Königliches Amtsgericht. gez Krihning.

laigos] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Klempners Rudolf d hente, am II. Mal 1882, da Konkurs verfahren

Schimann hierselbst

Der Kaufmann C. F.

ernannt. Konkurg forderungen sind biz

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl

anderen Verwalter, sowie über die tell Glãubigerausschusseg und . *

eintretenden Fallg n

. Amtsgericht Colmar im Elsaß. aubigt: Schönbrod, Amtsgerichtsschreiber.

urg wird termins hier⸗

Schnstermeisters zu Esenshammer⸗ Nachmittags

zu Seefeld. An⸗ Etste Gläu⸗

, Vo — Offener Anzeigefrist bis zum 3. Juni 1882.

Frei⸗ Einwendungen gegen das

Verthellung zu be⸗ zur Beschlußfassung

zum 109. Juli

Juni

Ver⸗

Ver⸗

am

Ver⸗

Ver⸗

eine eines

perstorbenen Oberförsters Carl Grohne zu Jes⸗ berg wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Jesberg (Reg. Bez. Cassel, den 6. Mai 1882. Königliches Amtsgericht. Wachsmuth.

22077

In der Konkurssache der Firma Gebr. Jonas hierselbst soll die Schlußvertheilung statkfinden. Nachdem auf der Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts, Abtb. III., hierselbst niedergelegtem Verzeichnisse sind hierzu, nach Abzug der im Dezbr. 3. J. vertheilten 3187 6 59 3 gleich 123 0, sowie Berichtigung der mit Vorrecht angemeldeten Forde⸗ rungen, an vorhandener Masse 1669 S. 31 3 dis- ponibel. Die angemeldeten Forderungen ohne Vor⸗ recht betragen 25,500 „S6 77 3. Mithin gelangt noch eine Dividende von circa 459 zu Vertheilung.

Kiel, den 12. Mai 1882.

C. Asmussen, Konkursverwalter.

kiss! Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns B. Choyke hierselbst, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters Ter—⸗ min auf

den 5. Inni 1882, Vormittags 9) Uhr, Lor dem Königlichen Amtsgericht hierselbst, auf der Neustadt, Zimmer Nr. 9, bestimmt, wozu alle Be⸗ theiligten hierdurch vorgeladen werden.

Die Schlußrechnung nebst Belägen ist auf der Gerxichtsschreiberei III. einzufehen.

Landsberg a. W., den 9. Mai 1882.

Königliches Amtsgericht.

loiosh Konkursverfahren.

Ueber daz Vermögen des zu Malmedy wohnenden Lederfabrikanten Emil Steifel wird heute, am 10. Mai 1882, Nachmittags 65 ühr, das stoulurs verfahren eröffnet.

Der zu Malmedy wohnende Lederfabrikant Nestor Villers wird zum Konkursverwalter ernannt.

Konkursforderungen sind bis 27. Juni 1882 bei dem Gerichte anzumelden.

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stände auf

Freitag, den 2. Juni 1882, Nachmittags 5 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Mittwoch, den 5. Juli 1882, Nachmittags 4 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Abtei⸗Gebäude, Sitzungssaal Zimmer 1V., Termin anberaumt.

Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 25. Mai 1882 Anzeige zu machen.

Königliches Amtsgericht zu Malmedy.

Zur Beglaubigung: Krings, Gerichtsschreiber. 21955)

Ueber das Vermögen des Papierwaaren · Fabri⸗ kanten Adolph Emichen hier ist heute, am 11. Mai 1882, Nachmittags 5 Uhr, Konkurs eröffnet. Berwalter: Kaufmann Moritz Klinge⸗ beil hier. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 27. Mai 1882. Anmeldefrist bis 6. Juni 1882 einschliesßlich. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin an 18. Juni 1882, Vormittags 10 Uhr, im Gerichts gebaude, Zimmer

Nr. 8. Königl., Amtsgericht zu Merseburg. Zur Beglaubigung: Schmüdt, Gerichteschreiber.

löxdio] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Fabrikant Friedrich Aug ust hein g alleinigen Inhabers der Firma „Friedrich MNesßig in Mittweida sst hente, am 183. Mal 1882, Vormittags 11 Uhr, das stonkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter: Rechtganwalt Schneider in Mittweida.

1 zur Forderungg anmeldung bis zum 24. Juni

Erste Gläubigerversammlung Montag, 12, Juni 1882, Vormittags 10 ür. Termin zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen Donnerstag, den 17. August 1882, Bor- mittags 19 Uhr.

] ö en Arrest mit Anzeige ftist bis zum 10. Inn wilttweida, am 13 Mal 1862.

Jähnig, Gerichts schreiber des Königlichen Amtsgerichte daselbst. Redacteur: Riedel.

den

die

Berlin Verlag der r edition (eff eh. ck: — 3 — Els ner. d

ö ö

ö

83

w — dr, .

n 2 w

Vom „Central⸗Handels⸗Negister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 113A. und 113 B. ausgegeben.

Patente.

Patent Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach— genannten die Ertheilung eines Patentes . Der Gegenstand der Anmeldung ist einst veilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

NKKILassoœ.

LV. Sch, 1891. Neuerungen am Verschlusse von Sicherheitslampen. — G. Aug. Schöne c Sohm in Dresden, Trompeterstr. Nr. 17.

„Sch. 1928. Neuerungen an dem unter Nr. 587d patentirten Rundbrenner für Petroleum-, Koch- und Heizöfen mit innerem Luftzufüͤhrungs— rohre und durchlochter Brandscheibe; Zusatz zu P R. 5874 — Ernst Schuster und Hugo Kaer, in Firma Schuster & Baer in Berlin 8., Prinzessinnenstr. 18.

V. G. 1656. Neuerungen an Einrichtungen zur Verhütung der schädlichen Einwirkungen des Hängeseils bei Schachtförderanlagen; Zusatz zu Nr. 9513. — Gildemeister K HKRamp in Dortmund.

HK. 2179. Fördereinrichtung für Bremsberge. — Krahs in Kohlscheid.

XIII. R. 1829. Regulator für Dampfkessel⸗ speisung und für Condensationswasserableitung. — W. Ritter in Altona.

XX. E. 5116. Neuerungen an Vorlegeklötzen für Eisenbahnfahrzeuge. — Carl Rartsch in Elberfeld.

RK. 1463. Neuerungen an Lokomotiven. — Christian Ranb in New-⸗JYork; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W. Leipzigerstr. 124.

MW.. 1949. Plombirvorrichtung für Eisen⸗ bahngüterwagen. — Hermann Wii e, König licher Güterexpedient in Buckau b. Magdeburg—

XXI. H. 2545. Neuerungen an elektrischen Lampen. — Warren Samuel Hill in Boston (Mass., V. St. A.); Vertreter: Wirth X Go. in Frankfurt a. M.

XXV. HH. 2781. Neuerungen an Rundstrick⸗ maschinen. — Th. Hessenbruch Co. in Ronsdorf bei Elberfeld.

XXIX. HK. 2139. Verfahren und Einrichtun— gen zum Verkohlen von Pflanzenstoffen in Wollen, Abfällen, Lumpen ꝛc. — Ereusch C Emonmds in Dolhain bei Verviers, Belgien; Vertreter; Joh. Völl in Eupen.

H. 2265. Verfahren zur Reinigung und Isolirung animalischer Gespinnstfasern. Zusatz zu P. R. Nr. 18513. — August Erachmenr-

in Berlin. . T. 779. Krankenbett mit verstell⸗

XXXIV. barer Matratze. Carl Morit⸗ Türke in

Chemnitz.

XXXVII. JI. 608. Neuerungen an Füllöfen. — Gustav Jungs in Amalienhütte bei Laasphe, Westphalen. ö

XXXVIII. H. 2392. Neuerungen an Holz⸗ bohrern. — Ernst Kessler in Strießen bei Dresden.

XLHI. F. 1259. Instrument zum Messen und Aufzeichnen von Körperprofilen. — Carl Frank. in Leipzig.

G. 1690. Neuerungen an Apparaten zum Messen der Neigung von Ebenen. — G. Grüt- ter in Berlin.

H. 2230. Universal ⸗Zirkel.

Klein in Mögeldorf bei Nürnberg.

XEEV. D. 1217. Neuerungen an dem unter Nr. 721 patentirten Verfahren zur Herstellung von Knöpfen; Zusatz zu P. R. Nr. 721. — PDinkg- lage d Franne in Tetschen a. Elbe (Böh— men); Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

XV. D. 1255. Pflug zum Vorreißen von Rieselgräben. F Diederichs in Stre—- sow i. P.

IH. 2/77. Mehrschariger Schäl⸗ und Saat⸗ pflug. — Wilb. MHoenichke & Go. in Coritten bei Sternberg, N. M.

BRA. 708. Neuerungen an Dreschmaschinen. — Thomas Nalder und William MNalder in Wantage (England); Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W, Gneisenaustr. Nr. 109/110.

XLII. R. 1797. Schrauben mit Stahlkern.

Charles Dake Rodgers in Providence, Rhode

Island, V. St. A.; Vertreter: Wirth K Co.

in Frankfurt a. M. 1 S8. 1888. Neuerungen an Fräsmaschinen.

Joseph Nottingham Smith in New-Mork; Ver⸗

treter: Wirth A Co. in Frankfurt a. M.

G. 1584. Neuerung an Walzenmühlen. — William Dickson Gray in Milwaukee (V. St. A.); Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8w. Töniggratzerstr. 47. . LIE. C. 797. Neuerung an Nähmaschinen⸗

Schiffchen. — E. Capitaine in Berlin NW., Mittelstr. 2. ;

HH. 2789. Neuerungen am Carter'schen Spulapparate für Nähmaschinen. — Maid 4 Ven in Karlsruhe in Baden. .

LEV. N. 712. Verstellbarer Schnitt für Brief⸗ umschläge und dergl. — Hugo Fiesker., In- haber der Firma Bernhard Nogatz in Berlin 80, Wienerstr. 12.

LV. G. 1659. Neuerung an den Preßvorrich tungen bei Holischleifmaschinen. — aschinen- Mmbörik Germnnidn, vorm. J. S8. Sehwalbe

Heinrich

L.

RKIasse.

LVII. J. 695. Verfahren zur Herstellung von

beweglichen Bildern, welchen durch Verschieben

eines auf der Rückseite angebrachten Nebenbildes ein verändertes Aussehen gegeben wird.

Alexander Juncker in Kopenhagen, Vertreter

C. E. Juncker in Berlin 8W., Alte Jakobstr. 13.

LXI. E. 3110. Neuerungen an Vorrichtungen zum Löschen und Absperren des Feuers. — Henry EKEonrcanrt in Gebweiler i. Els.

KE. 3122. Apparat zum automatischen Aus⸗ löschen und Anzeigen von Feuer. — Felix Fahr in Warschau; Vertreter: J. Brandt & q. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

G. 1667. Rettungsapparat. Josef Gabrielli in Spalato, Dalmatien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 4.

E, 1717. Stuhl oder Tisch mit Spritzen— behälter. — Johann Georg Ludin in Stock- holm i. Schw.; Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8W., Gneisenaustr. 1

M. 2909. Rettungsapparat für Personen bei Gefahr des Ertrinkens. — Pierrs Mal- herbe in Nantes, Frankreich; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W.

HM. 2059. Elektrischer Feuer⸗Signal und Löschapparat. — Hiram Stevens Maxim in Paris; Vertreter: C. Kesseeler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.

LXRXIII. L. 2145. Wagen zum Selbstfahren. — Fritz Kriühne in Niederndodeleben.

LXVIII. W. 1992. Verschlußvorrichtung für Vorlegestangen. — Fried. Reinh. Wagner in Burgstädt und Robert Leipert in Chemnitz.

LXX. F. 1258. Copirbuch mit herauslegbarem Index. — Heinrich Feitzinger Cie. in Wien; Vertreter: Specht, ZTiese & Cie., in Hamburg.

S. 1449. Neuerung an Dintefässern mit Ein⸗ tauchtrichter. Rudolph Sarre, Kaiserl. Telegraphen⸗Direktions-Rath z. D. in Berlin, Möckernstr. J3.

LXXVI. S. 1427. Einrichtung zum Strecken und Drehen an kontinuirlichen Spinnmaschinen. — Richard Sehrkee in Berlin.

LXXVII. St. 652. euerungen an Schlitt⸗ schuhen, Zusatz zu 8t. 61. — Albert und Richard Steimbach in Hasten-⸗Remscheid.

LXXX. M. 2076. Anwendung von ev. präpa⸗ rirten Papierblättern zur Verhinderung des An— haftens von feuchtem Thon an metallenen Formen und zum Glasiren. — F. Mochbus in Elbing.

LXXXIII. E. 764. Neuerung an Taschen⸗ uhren. — Ed. Eppner sen. in Silberberg in Schlesien.

LXVXXV. H. 3063. Spülvorrichtung für Closets mit bemessener Wassermenge. — B. Kaltzer K Sohn in Berlin, Alte Jacob straße 2.

RI. 1745. Pissoir Aemil F. J. Ritter burg, Patriotischer Weg. ö

LRXVRXIX.; D. 1239. Verfahren zur Klärung von Syrup und anderen Flüssigkeiten und nach⸗ folgender Reinigung des Klärmittels. — George Alexander Drümmon d in Montreal, Quebec, Canada; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.

F. II93. Filtrations apparat. — Paul Fliess- bach in Kurow bei Zelasen in Pommern.

HS. 2216. Automatischer Signalapparat an Montejus. — Angust Knnner in Buckau bei Magdeburg. .

HR. 1770. Einsatzkasten für Centrifugen bei der Stärkefabrikation; Zusatz zu P. A. 49 540/81. — C. Rudolph R Co. in Neustadt-Magde⸗ burg.

VW. 1846. dampf · Apparaten. Halle a. Saale.

W. 1871. Apparat und Verfahren zur Dar⸗ stellung von Zucker in Platten, Stäben und anderen ähnlichen Formen. — Moria Weinrieh in Wien; Vertreter: Wirth K Co. in Frankfurt a. Main.

Berlin, den 15. Mai 1882. Kaiserliches Patentamt. Stü ve.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Kiasase. VIII. E. 2614. Neuerungen am Appretur⸗ Steif ⸗Glanz⸗Tüll. — Vom 1.

verfahren von August 1881. . k LRXRRXRVI. HH. 2282. Schaftmaschine für mechanische Webstühle. Vom 8. August 1881. Berlin, den 15. Mai 1882. . staiserli * Patentamt. 22082] ũ ve.

Ertheilung von Patenten. ; j die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent ven dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die e rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. F. NR. 18 561 - 18 6380.

mit Oelspülung. in Rostock in Mecklen⸗

Neuerungen an vertikalen Ver⸗ A. Wernicke in

2

22081]

& Sohn in Chemnitz.

KHIasse.

Schlauchdocht mit Saugesträhnen. — Wild 4*

Wessel in Berlin 8., Prinzenstr. 25. Vom

8. Dezember 1881 ab. .

IV. Nr. 18605. Petroleum ⸗Freibrenner mit in

der Längsrichtung der Dochtscheide verschi ebbarer

Brennerkappe. — A. 0. Jonssom in Stock-

holm; Vertreter: C. Kesselez in Berlin 8W.,

Königgrätzerstr. 47. Vom 23. Dezember 1881 ab.

V. Nr. 18 588. Neuerung an continuirlichen

Fördereinrichtungen bei Bremsbergen. — BF.

Loch und Beichsel in Zaborze O. S.

Vom 1. Oktober 1881 ab. ö

VI. Nr. 18565. Neuerungen an Gefäßen zum

Transport kohlensäͤurehaltiger Flüfsigkeiten, be⸗

jonders Bier. A. Nityk owmski, Brauerei-

Direktor in Schoeneberg bei Berlin, Schloß

brauerei. Vom 2. November 1881 ab.

Nr. 18 569. Preßhefegewinnung, nicht aus⸗ gedämpften Kartoffeln, sondern aus Kartoffeln im rohen Zustande gerieben. — J. Wehmer in Hankensbuettel. Vom 26. November 1881 ab.

18 575. Einmaischverfahren zur Fabrikation von Preßhefe aus Kartoffeln und Mals. — F. Kurgnm in Preetz. Vom 9. Dezember 1881 ab. VIII. Nr. 18 582. Neuerung an Maschinen zum Waschen und Schlagen von Gespinnsten in Strähnen. — J. B. Siraub in Mülhausen 1 , Didenheimerstraße 32. Vom 24. Juni

ab. .

Mr. 18 591. Appretur⸗Maschine für Sammet und ähnliche Stoffe. J. Worrall in Ordsall, Salford, Lancaster, England, Vertreter: FE. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3. Vom 21. Oktober 1881 ab.

XE. Nr. 18 875. Geschäftsbücher-Einband mit geripptem Rücken. — C. F. Schubert in Zürich, Schweiz; Vertreter: O. Pieper in Berlin ö. J 109/110. Vom 8. Januar

2 ab.

XII. Nr. 18 568. Selbstthätige Kesselspeise⸗ pumpe. — Volpp, Schwarz e Co. in Freiburg i. Br. Vom 19. November 1881 ab.

Nr. 18 589. Dampfkessel für Heizung mit Petroleumgas. — J. Spiel in Berlin. Vom 5. Oktober 1881 ab.

Nr. 18601. Leuchtender Schwimmer zur Anzeige des Kesselwasserstandes, genannt „Licht= Magnet · Schwimmer.“ Schlas C HKRe- rend in Berlin, Alexanderstr. 0. Vom 4. Dejember 1881 ab.

XEV. Nr. 18583. Vorrichtung zur Verstellung der beiden Expansionsplatten einer Meyer'schen Steuerung durch den Regulator. — F. W. Erdmann und H. Rnuperti in Wismar. Vom 9. August 1881 ab.

XV. Nr. 18 594. Neuerungen an Gummihaut⸗ Pantographen. — C. Pieper in Altona, Allee Nr. 158. Nom 8. November 1881 ab.

Nr. 18 597. Bewegungsvorrichtung für das Fundament der Buchdruck-⸗Schnellpressen. — 0. G Finke in Brandenburg, Havel. Vom 10. November 1881 ab.

XIX. Nr. 18 570. Verankerung der Bordsteine bei Straßen. — IH. C. Kürten in Aachen. Vom 27. November 1881 ab.

Mr. 18 616. Schneeschmelzmaschine mit Ven⸗ tilator. A. Chechong in Berlin W., Schöneberger Ufer 29. Vom 8. Oktober 1881 ab.

Mr. 18 617. Neueuerungen an Schneeschmel⸗ maschinen. — A. Chechonzg in Berlin W., Schöneberger Ufer 29. Vom 8. Oktober 1881 ab.

XX. Nr. 18 564. Neuerungen an Gebirgsbahn⸗ Lokomotiven. — Ph. A. Lemmer in Wies, baden, Karlsstr. 32 II. Vom 22. September 1881 ab. .

Mr. 18 573. Vorrichtung zum Bewegen eines doppelten Drahtzuges in demselben Sinne durch mehrere Signalhebel. — Th. Henning in Bruchsal. Vom 2. Dezember 1881 ab. ;

Nr. 18 618. Seiten kuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — II. Thieiens und J. Faber in Barmen. Vom 6. September 1881 ab.

XXI,. Nr. 18 606. Neuerungen an magneto⸗ elektrischen und dynamoelektrischen Maschinen. — D. G. Fitr-Gerald in London; Ver⸗ treter: Brydges C Co. in Berlin 8W., König⸗ grätzerstr. I07. Vom 19. September 1880 ab.

XXII. Nr. 18579. Verfahren zur Darstellung eines blauen Farbstoffes. — Aktiengesell- schnur r Anilinmbrikation in Berlin 80. vor dem Schlesischen Thore, an der Treptower Brücke. Vom 1. Januar 1881 ab.

Nr. 18 628. Verfahren zur Herstellung vio⸗ letter und blauer Farbstoffe durch Orvdation eines Gemisches der Sulfonsäuren aromatischer Diamine mit Phenolen in neutraler Lösung. — Dr. W. Ma jert in Heidelberg. Bergheimer⸗ straße 8. Vom 13. Juli 1881 ab.

XXV. Nr. 18 585. Verfahren und Apparat zur willkürlichen Firirung der Flechtpunkte und zur Aufnahme des Fabrikates an Spitzenklöppel⸗ maschinen. — Wwe. Ed. Rüsche in Schwelm. Vom 13. Seytember 1881 ab.

Nr. 18612. Neuerung an den Aug. und Einrückungen der Flügelräder an Flechtmaschinen. — Wwe. Ed. Hüsche in Schwelm. Vom 4. September 1881 ab.

EXIX. Nr. 18 600. Maschine zum Zerfasern von seidenen Lumpen. — R. Heller und Fr. Rocher in Berlin, Aleranderstr. 286. Vom 29. September 1881 ab.

HV. Nr. 18574. Petroleumrundbrenner für

und Putzmaschinen, Zusatz zu P. R. 17 503. — 2. Felli;am in Wien II., Praterstr. 78; Vertreter: P. W. Doepner in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 116. Vom 29. Oktober 1881 ab.

Nr. 18 593. Neuerungen an Füll⸗ schachtfeuerungen. — Gebrüder Rudern in Hirzenhainer Hütte, Oberhessen. Vom 4. No⸗ vember 1881 ab.

KRlIass e. XXXVI.

XXXIX. Nr. 18595. Verfahren und Apparate

zur mechanischen Formerei von Gliederpuppen aus Papierbrei und ähnlichen Stoffen. — F. F. HKastier in Paris; Vertreter: L. Maschmann in Bockenheim bei Frankfurt a / M. Vom 8. No⸗ vember 1881 ab.

XH. Nr. 18 603. Verfahren zur Darstellung von

Phosphor und Eisen enthaltenden Kupfer⸗Zinn⸗ und Kuͤpfer⸗-Zink⸗Legirungen mit oder ohne Zusatz von Blei. — G. A. Dick in London; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 6). Vom 9. Dezem⸗ ber 1381 ab.

XLII. Nr. 18 576. Sicherheitsvorrichtung für

Tentesimalwaagen. — J. Oestreich, Kgl. Eisenbahn⸗Maschinen⸗Inspektor in Fulda. Vom 12. August 1881 ab. ; .

Mr. 18 577. Sicherheitsvorrichtung für Cen⸗ tesimalwaagen mit Windevorrichtung; Zusatz zu P. R. 18576. — J. Oestreich, Kgl. Eisen⸗ bahn Maschinen⸗Inspektor in Fulda. Vom 28. Dezember 1881 ab.

Nr. 18 610. Neuerungen an Wassermessern. — J. Stoll in Düsseldorf. Vom 1. Septem⸗ ber 1881 ab. ⸗

Nr. 18 611. Verstellbares Kurvenlinegl. — W. Ohnesorge in Stralsund, Bleistr. 1. Vom 2. September 1881 ab. ö.

Mr. 18 614. Neuerungen an Flüssigkeits⸗ messern; Zusatz zu P. R, 14 632. G. Hel- bing in Emmendingen (Baden). Vom 25. Sep⸗

tember 1881 ab. 2 Neuerungen an Schrotmühlen

„Mr. 18621. mit. Meßapparat und Kontroluhr. M. Bayern. Vom

Rössler in Abensberg, 24. November 1881 ab. ;

Nr. 18 622. Federgehäuse ⸗Verschluß mit Plombensicherung für Plattenfeder⸗Manometer. Salle'sche Maschinen⸗ und Dampftessel⸗ Armaturen⸗Fabrik in Halle a. S. om 29. November 1881 ab.

Nr. 18 623. Indikator zur Untersuchung von Dampfmaschinen. — G. Hambruch in Berlin. Vom J. Dezember 1881 ab.

Mr. 18 624. Wassermesser. — C. Oldem- burg in Hannover, Parkstr. 4. Vom 25. De⸗ zember 1881 ab.

Mr. 18 625. Submarinegucker. — H. Hac- dicke in Hagen, Westfalen. — Vom 5. Ja⸗ nuar 1882 ab.

MNr. 18 626. Manometer⸗Probirapparat. — E. Ruchholz in Wr. Neustadt; Vertreter: F. zur Nedden in Berlin 8SW., Großbeeren-⸗ straße 71. Vom 19. Januar 1882 ab.

XIV. Nr. 18 563. Selbstschuß⸗Vorrichtung zur Vertilgung von Raubthieren. — Z. E. Höhner in Dresden N., Hechtstr. 53. Vom 17. August 1881 ab.

Nr. 18584.

Verfahren und. Apparat zum künnstlichen Ausbrüten von Eiern. V. Michaelis in Luremburg; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. Vom 11. August 1881 ab. t

Mr. 18 602. Selbstthätig wirkendes Bewässe⸗ rungsventil. — L. Cavarroc in Lavalade, Frankreich; Vertreter: C. Gronert in Berlin C., Alexanderstraße 25. Vom 4. Dezember 1881 ab.

Mr. 18 620. Neuerungen an Stiften ⸗Dresch⸗ maschinen. — C. Dernhbuseh in Schlottwitz bei Weesenstein, Königreich Sachsen. Vom 16. November 1881 ab.

L. Nr. 18 598. Neuerungen an Apparaten zur Ausscheidung von Eisen aus staubförmigen oder aus flüssigen und halbflüssigen Substanzen. — DP. M. Eachran in Greenock, Renfrew, Eng- land; Vertreter: 0. Pieper in Berlin 8w.. Gneisenaustr. 108/110. Vom 19. November

1881 ab.

LI. Nr. 18 5909. Neuerungen an Klavieren mit Klanggabeln. — W. Fischer in Dresden. Vom 6. Oltober 1851 ab. ; ;

LII. Nr. 18 580. Doppel ⸗StepystichNäãhmaschine mit rotirendem Schiffchen. — Th. Chadwick. Th. Sugden und Ch. Shaw, in Firma Bradbury & Co. Limited in Oldbam, Grasschaft Lancaster, England; Vertreter: Robert R Schmidt. in ** W., Pots damerstr. 141. Vom 12. März 1881 ab.

Nr. 18 587. Neuerung an Festonnir ˖ Apparaten für die Heihmann'sche Stickmaschine. — Füch- sische Stickmaschinenfabri;k in Kappel Vom 18. September 1881 ab.

LV. Nr. 18 567. Maschine zum Auftragen von Klebstoff und Anfeuchten von Papier und Paype in Bogen — II. Eitnler ihn Birkesdorf bei Düren. Vom 16. November 1881 ab.

Nr. 18571. Reinigen von Sieben, Filzen u. s. w. bei Papiermaschinen u. — 0. Hleinlogel in Wildbad. Vom 295. Novem- ber 1881 ab.

Nr. 18 572. Querschneidemaschine für recht- winkligen und schrägen Schnitt. — Vereinikte

bei Chemnitz.

XXRXIV. Nr. 18 618. Neuerungen an Schleif

Werkstätten aum Rruderhannn in