I22488
t belegen, mit a 666 — ha 5958 ꝗm 149 10946 1 1
ö 583 2 30 =
II I II
Serzogl. Anhalt. Do mͤnenverpachtung. Die Herzogliche Landes- Domäne Radisleben, bei der Stadt und Eisenbahnstation Ballen⸗
2 Morgen 60 M. 36
Hof und Baustellen, Gärten,
. Acker — Rübenboden —,
133 Wiesen,
110 . Remise,
l08 ha 03889 qm —
Inventar, soll auf 18 J
ahre, von Johannis pachtet werden.
Wir haben dazu Termin auf
dem neue Pächter verpflichtet ist, dieselbe selbst dieser Bedingung, und Ertheilung der Erlaubniß, belegenen Gute bewirthschaften zu können, zum
bezogen werden.
s Ein jeder Pachtbewerber hat sich vor dem Verpachtungstermine über seine landwirt li Befähigung und über seine Vermögensverhältnisse bei uns auszuweisen und zur Sicherheit .
eine Kaution von 2000 4 zu hinterlegen. Zur Uebernahme der S0 000 1 erfordert.
Dessau, den 12. Mai 1883.
Herzogl. Anhalt. Finanz⸗Direktion. Ackermann.
̃ ö did NMorzen T N. Wohn⸗ und Wirthschaftsgebäuden, dem Inventar an Aussaat, Düngung und Pflugarten und dem Baum⸗ 1883 bis dahin 1901 öffentlich gegen das Meistgebot ver⸗
Dienstag, den 27. Juni d. Is., von Vormittags 10 Uhr bis 12 J in unserem im hiesigen Behördenhause bind zer Sitzungs ö ; 3 Bemerken ein, daß die Domäne in der Zeit von 16
zu bewohnen, und von 11 Uhr bis
Summa Areal,
bis 11 Uhr, unter der Bedingung,
Pachtung wird der Nachweis eines eigenen disponiblen Vermögens von
lexcso] Herzoglich Anhaltische
belegen, mit 1ẽba 0468 qm 3405 8168 6738 7532 7052 3748 .
790 26 22 57 91 k
I II I III
Domainen⸗ Verpachtung.
Die Herzogliche Landes⸗Domaine Opperode, bei der Stadt und Eisenbahnstation Ballenstedt ö Morgen . Ruthen Hof und Baustelle,
ö Gärten,
Aecker, meist Rübenboden, Wiese,
Plantage,
bepflanzte Hutung,
raume Hutung,
Unland,
257 ha 8898 ꝗ4 Wohn⸗ und Wirthschaftsgebäuden, einer Brennerei, dem Bauminventar und einer öffentlich gegen das Meistgebot verpachtet werden. Wir haben dazu Termin auf Montag, den 26. Juni d. J., in unserem, im hiesigen
mit dem Bemerken ein, daß die Pachthedingungen in unserer Kanzlei während der Dienststunden einzu⸗ ung Gebühren zu beziehen sind. Ein jeder Pachtbewerber hat sich vor
dem Verpachtungstermine über seine landwirthschaftliche Befähigung und über seine Ver möge nsverhaͤlt⸗ nisse bei uns auszuweisen und zur Sicherung seines Gebots Zur Uebernahme der Pachtung wird der Nachweis
sehen, bez. gegen Erlegung von 3 M
120 000 M erfordert. Dessan, den 12. Mai 1882.
Herzoglich Anhaltische Finanz⸗Direktion. Ackermann.
m — 1010 Morgen 10 IRuthen
Fischereinutzung, soll auf
ehördenhause befindlichen Sitzungszimmer anberaumt
dem J . saat, D em Inventar an Aussaat, Düngung und Pflugarten, 18 Jahre, von Johannis 1883 bis de lug nn,
Vormittags von 19 bis 12 Uhr,
und laden Pachtlustige
ö .
eine, Caution von 2000 46 zu hinterlegen. eines eigenen disponiblen Vermögens von
Verloosung, Amortisation, Sinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren. 21438
Halle⸗Sorau⸗Gubener Eisenbahn.
Vom 15. Mai er. ab wird durch unsere Haupt⸗ kasse hier, Leipzigerplatz 17, . die II. Serie Zinscoupons
zu den Prioritäts⸗Obligationen . der Halle⸗Sorau Gubener Eisenbahn⸗ Gesellscha ft
II. Emission und Litt. B.
über die Zinsen vom 1. April 1883 bis 1. Oktober 1892 nebst Talon gegen Vorlage der Talons der J. Serie verabfolgt, welchen ein nach der Nummer⸗ folge geordnetes Verzeichniß beizufügen ist, zu denen Formulare bei der vorgedachten Kasse unentgeltlich zu haben sind.
Werden Talons nicht innerhalb Jahresfrist, vom Tage ihrer Fälligkeit ab, zur Erhebung der neuen Coupons benutzt, so erfolgt die Ausgabe der neuen Coupons nebst Talons nur an die Inhaber der Obligationen.
Berlin, 8. Mai 1882.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
Berlin ⸗ Potsdam ⸗Magde⸗ burger Eisenbahn⸗ Gesellschaft. Unter Bezugnahme auf die ᷓ Bekanntmachung vom 29. No⸗ . vember 1880, betreffend den Umtausch der Stammaktien der Berlin-Potsdam— Magdeburger Eisenbahn Gesellschaft, wird die Frist, innerhalb welcher die Aktien zum Umtausch einzu⸗ reichen sind, bis zum — 2. Januar 1883 mit der Maßgabe verlängert, daß die Inhaber der bis zu diesem Zeitpunkte nicht präsentirten Aktien den Anspruch auf Einlösung derselben durch den Staat verlieren. Magdeburg, den 15. Dezember 1881. Königliche Eisenbahn ⸗ Direktion.
21518)
Die Dividende auf die Stammactien unserer Gesellschaft 2 1851 ist auf 5 / 6 / festgestellt und kann gegen Einreichnung der betreffenden Dividen⸗ denscheine vom 1. Juni c. an bei unserer Haupt— casse in Empfang genommen werden.
Braunschweig, den 9. Mai 1882.
Direction der Braunschw. Eisenbahn ⸗Gesellschaft.
22424
Bei der in Gemäßheit des Gesetzes vom 5. No— vember 1863 Nr. 451 der Geseßzsammlung am 8. d. M. stattgehabten irren enn e Aus⸗ loosung von Schuldbriefen der hiesigen Ab⸗ lösungskasse, welche zur Ablösung von Grundlasten ausgegeben worden sind, sowie bei der auf Grund der Gesetze vom 4 und 5. Mai 1876, Nr. 8 und 7 der rm, . v. J. 1876, an demselten Tage erfolgten achten Ausloosung von Schuld⸗ briefen derselben Kasse, deren Ausgabe zur Ab— lösung von Abgaben und Leistungen an Kirchen, Pfarreien 6 20, stattgefunden bat, sind die nachver⸗ eichneten Schuldbriese betroffen und zur Abzahlung estimmt worden:
A. Schuldbriefe zur Ablösung von — Grundlasten: aus Serie A. Nr. 72,
Va. 2
i 1925 2009 2035 2123 2205 2216 und aug Geri O. Nr. 43 204 286 377 476 und
aus Serie D. Nr. 101 und 147, aus Serie E. Nr. 270 294 467 und 478, aus Serie F. Nr. 153. HK. Schnldbriefe zur Ablösung von Abgaben und Leistungen an Kirchen, Pfarreien ꝛc.: aus Serie A. Nr. 3139 und 3154, aus Serie B. Nr. 3132 3186 3194 3266 3270 3351 3459 3534 und 3547, aus Serie C9. Nr. 3062, aus Serie D. Nr. 3022, aus Serie E., Nr. 3008 3038 und 3105. Die Inhaber dieser Schuldbriefe werden hierdurch aufgefordert, dieselben nebst den dazu gehörigen, noch
innerhalb eines halben Jahres, vom Tage des Er— lasses der gegenwärtigen Bekanntmachung an gerech— net, bei der Herzogl. Ablösungskasse⸗Verwaltung allhier einzureichen und dagegen den Nennwerth dieser Schuldbriefe in baarem Gelde, sowie auch die laufenden Zinsen bis zum Tage der Kapitalzahlung, sofern diese innerhalb des bezeichneten halbjährigen Zeitraumes erfolgt, in Empfang zu nehmen. Mit dem Ablauf des sechsten Monats vom Tage des Erlasses dieser Bekanntmachung an hört die Ver— zinsung der sämmtlichen ausgeloosten, oben bezeich⸗ neten Schuldbriefe auf.
Hiernächst wird zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß an dem obigen Ausloosungstage die am 6. Mai 1878 ausgeloosten, inzwischen sämmtlich zur Rück⸗ zahlung, gekommenen Schuldbriefe der Ablssungs— kasse, nämlich:
Serie A. Nr. 170, Serie B. Nr. 5 259 365 587 645 723 741 1222 1438 1490 1894 1940 1985 2006 2151 2160 und 2194, Serie 9. Nr. I8 79 159 302 351 und 412, Serie D. Nr. 36 und 64, Serie E. Nr. 57 246 342 und 508, Serie F. Nr. 33 und 168, nebst den dazu gehörigen Zinsleisten und den abge— lieferten Zinsabschnitten, der gesetzlichen Bestim— mung gemäß, verbrannt worden sind.
Ferner wird darauf aufmerksam gemacht, daß fol⸗ gende, bereits früher auegelooste Schuldbriefe der Ablösungekasse, nämlich:
a. Schuldbriefe zur Ablösung von Grund⸗ lasten:
Serie A. Nr. 44,
Serie B. Nr. 225 261 290 351 886 ggs 1402
. 1615 1758 2087 2100 2212 2224 und
Serie 0. Nr. 183 311 348 354 397 432 436
445 490 und 492, Serie D. Nr. 105, 8 E. Nr. 64 99 197 275 336 480 541 und 570, Serie F Nr. 40 151 und 154 p. Schuidbriefe zur Ablöfung von Abgaben an Pfarreien ꝛc.:
Serie A. Ur. 3194 und 3150,
Serie B. Nr. M98 3117 3160 und 3182,
Serie 9. Nr. 3015 und 3054,
Serie D. Nr. 3043,
Serie E. Nr. 3023 3047 3064 und 3120, bis jetzt zur Einlösung der Ablösungskasse⸗Verwal tung noch nicht präsentirt worden sind. Es werden daher die Inhaber derselben zu deren Einlösung mit dem Vemerken aufgeferdert, daß die Verzinsung dieser Schuldbriefe bereits aufgehört hat.
Endlich wird hiermit bekannt gemacht, daß der
aus Serie B. Nr. 387 395 74 625 1218
am 1. Mai 1878 fällig gewordene 8. Jingabschnitt
zimmer anberaumt und laden Pachtlustige mit daß der — ve bis 127 Uhr, mit Wegfall dieselbe mit einem andern im Umkreise von 3 Meilen
l wirtl usgebote gelangen wird. Die Pachtbedingungen können in unserer Kanzlei während der Dienststunden eingesehen, bezw. gegen Erlegung von enn g er nne,
nicht fälligen Zinsabschnitten und den Zinsleisten
nicht präsentirt worden ist und daher wegen Ablaufs der vierjährigen Frist nunmehr seine Gültigkeit ver⸗ loren hat. Gotha, den 10. Mai 1882. Herzoglich Sächs. Staatsministerium. Sam wer.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die Kreis -Thierarztstelle des Kreises Pleß, mit welcher auch die Funktionen eines kommissari⸗ schen Grenz⸗Thierarztes für die Kreise Pleß, Ryb⸗ nik und Ratibor verbunden sind, ist zur Erledigung gekommen und soll vom 1. Juli er. ab anderweit besetzt werden. Das etatsmäßige Gehalt der Stelle be ⸗ trägt 90 ½ jährlich und für die Ausübung der Grenz⸗ Thierarztgeschäfte bezieht der Stelleninhaber eine fortlaufende Remuneration von 1800 „ jährlich. Dagegen darf der Letztere Privatpraxis nicht aus⸗ üben. Qualifizirte Bewerber um diese Stelle wollen sich unter Einreichung ihres Fähigkeitszeugnisses, eines vollständigen Lebenslaufes und sonstiger Perso⸗ nalpapiere innerhalb 4 Wochen bei mir melden. Dppeln, den 10. Mai 1882. Der Regierungs- Präsident.
Das Amt eines Kreisthierarztes für den Kreis Husum ist und zwar zunächst Enki fatft zu besetzen. Jährliches Gehalt 600 Æν ohne Pen⸗
sionsberechtigung. Bewerbungen sind binnen 2
K * . , den ö Königliche Regierung, Abthei⸗
lung des Innern. Hansf * 9 x
laro', Stadtraths Stelle.
Beim hiesigen Magistrats Kollegium ist die Stelle eines n Stadtraths sofort zu besetzen. Die Wahl erfolgt auf 12 Jahre. Das pensions⸗ berechtigte Gehalt ist auf 3566 A ine gz, wozu in der Regel als nicht pensionsberechtigte Einnahme circa 300 M für die zeitweise Verwaltung des Standegamtes kommen, Nebenämter, öffentliche oder private welche mit einem Honorar verbunden sind, darf der Gewählte ohne Genehmigung der beiden städtischen Behörden nicht übernehmen, und, darf innerhalb der 12jährigen Wahlperiode aus⸗ seinem Amte erst nach einer Kündigung von drei 2 . 9
zewerber, welche das Examen als Gerichts⸗ oder Regierungs- Assessor bestanden haben, wollen sich fo⸗ fort und spätestens bis zum 30. d. Mts. unter . mn ihrer Zeugnisse bei dem Unterzeichneten melden.
Frankfurt a. / O., den 12. Mai 1882.
Der Vorsitzende der Stadtverordneten⸗ Versammlung.
F. Heinsius.
22441
Nebersi cht
über die von der Allgemeinen Renten⸗Alnstalt in Stuttgart im Königreich Preußen abgeschlossenen Versicherungen.
Zahl Versicherungsform.
Einlagen.
Versichertes Versicherte
der Versiche⸗
rungen. a. einmalige.
Kapital. Rente.
b. jährliche.
Stand am 31. Dezember 1880. . Abgang durch Tod, Reduktion, Umwandlung und Ablauf. ..
4708 176
1. 9 bõ0 362 3
26 on ss
„,, . 175 555 66
8 050 14
D 3 33 45 ns
204454
S, 5 723 040 62 251 068 52
4532
8 , n , , d J R
Zugang im Jahre 1881.
Aufgeschobene Renten.... Renten ⸗Versicherung, neue Ein⸗ z Renten⸗Versicherung, Umwand⸗ k Kapital⸗Versicherung ..... Lebens⸗ und Ueberlebens⸗Versiche⸗ rung. ö ;
25 53
16 134
117
563 72 1 .
11 nd 161 .
15 512 48 1431536
2758 01
12 248 82 124670
8 17409 8201 90
234 050 37 4 400 —
Zugang zusammen 345
dd i Rd dW d i dos ö 7
Stand am 31. Dezember 1881 .. Berlin, den 15. Mai 1882.
Theodor
General⸗Bevollmäch
4877
SJ 557 5 ST IJ J 7YdYesd T7 7
Langer. tigter für Preußen,
Kleinbeerenstraße Nr. 11.
21819
Vermögens-Rilanz rür das Jahr 1881.
Activa. 6
1) Baukonto:
a. Erwerbspreis der Braunschw. Bahnen S3 187 699 40
b. Erweiterungen . 9531 550
c. Neubauten 8 784 882 ,
2) Magazinbestände .
3) Debitoren:
a. Vorschüsse ..
b. Debitoren
4) Hypotheken.
5) Effekten:
Braunschw. Leihhaus ⸗Obligationen,
Nominalwerth n. 438 000 4
Nach dem Course v.
31. Dezember 1881: 130 009 ½ 43 0
Bergisch⸗ Märk. Prior.⸗Obligat. . 2577 000 S 40 diverse Priorit.« Obligat., Reichs⸗ anleihe ꝛc.
6) Kassenbestand
101 504131 S0 898
6ö 70h t. 1042681 , 11098386 ; 355 628
133 789 ,
2587352 . 3 159 141
24 564
Summa Aktiva Io od 7 7s Braunschweig, den 15. April 1882.
CI IR- A N
iso n
Friesen - Komotau
Luraalon, Lege- und 8 Dampfbader atehen nur
jum Rentenbrief Litt. B. Nr. 496 zur Cinlösung
Passiva. , 2) 45 00 Prioritäts⸗Obligationen. 3) Amortisirte 45 0 do. ; 4) 40ͤ0 Prioritäts⸗-Oblig. II. Em. 5) Erneuerungsfonds . J 6) Reservefonds. ...
7) Konto der Annuitäten: a. Restbetrag der Annuität 48 139 803 M h. Amortisation 2047 896 . 50 187 699 8) Verwendungen des Neservefondõ für Erweiterungen.... 3 915218 9) Subvention der Stadt Einbeck zum Baue der Salzderhelden— Einbecker Bahn. . . Verschiedene Kreditoren . Brutto⸗Ueberschuß der Betriebs⸗ Rechnung nach Abzug des für Erneuerungen und Erweiterungen verwendeten Betrags von 1433 490 M 3517 169 4 einschl. des Be⸗ trags also 4 950 659 , nach Abzug d. Erlö⸗ ses f. Altmetalle von 239 817 Davon ab: ⸗ e , , Rente für d. Bahn ⸗ höfe Helmstedt und Schöningen ; Amortisation der 45 * Prior.“ Anl. = Staatesteuern. Annuitãt Garantiezinsen. Dotation des Er⸗ neuerungsfonds inklus. 17 317 für Vienenburg⸗ Goslar . Dotation des Re⸗ serve fonds
X C 0 * R , S e 3 8 R 2333323 d 82 *
3333
O t =
Oi
120 090
59 902 11)
4710 832.
457 829 46
99090 103 800
21 325 2625000 45 000
N77 317
133 209. 1578 371 4 Viesbt licher uñ̃ Summa Passiva
332471 10M 032 748
Direktion der Braunschweigi Eisenb =. 5 * f eigischen Eisenbahn Gesellschaft
Scheffler.
SEAIT
SaLl ERBRLI NN BIILITN
1 HET.
RHahn- Station „Hiin- Sanerbrunn“ der Frag- Duxer und Fllaen=
er Eisenbahn.
Der Curhaus am Sauerbrunn zu Bilin, nahe den Guollon golegoen, von roironden Eatkanlagen umgeben, bietet hurtkuten onteprechonden om fort an mlanigen Frelaon. Alsen Aneaprächan genfgende Gagtzimmer,
— * . e und erigung, und iet für gute ehe ang vor- Ceran. Reiter er- sieiianseialũt mit volisind. Kalt- ner. Gum. Nähere Aurkünfio arthoilt auf Voriangen Rrunnonarr Dr. Med. Ritier
I. E. l. Industrie- Msreesim jn Bilin Gihmem.
M HRI5.
Dritte Beilage ⸗ zum Dentschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
282
Berlin, Mittwoch, den 17. Mai
1382.
—
*
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im s. 6 des Hesches über den Markenschutz, vom 3) November 1873, sowie die in dem Jeseß, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen 1
vom 11. November 1876, und die im Pateutgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschrlebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Gentral⸗Handels⸗Register für das Dentsche Reich. (m. 16
Das Central - Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, 8w., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Abonnement beträgt 1 n 50 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 830 .
Das Central-⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 . —
—
Vom „Gentral Handels- Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 115 . und 115 B.
ausgegeben.
Wwatente. Patent · Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einft veilen aegen unbefugte Benutzung geschützt.
Hasso.
I. E. 3182. Vorrichtung zum Waschen von Kohlen. — Bangert in Alsdorf bei Aachen.
V. A. 696. Neuerung an Vormaisch⸗ und Kühlapparaten. — Aktien fabrik 1and- wirt uschaftklicher RHaschinem umd Ackergeräthe HE. Paltzo in Regenwalde.
II. 2084. Gegenstrom⸗Bierkühlapparat mit Flächenberieselung, Zusatz zu P. R. Nr. 16511. — Theodor MHacräüßkiseh in Berlin.
VHR. H. 2182. Maschine zur beliebigen An— fertigung von Quetsch⸗ und Plisseefalten. — Wilhelm Klaopk in Paris, 55 Rue Mont— martre; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. .
RX. G. S838. Neuerungen an Arbüchsen für Eisenbahnfahrzeuge. — Charles Erwin Candee in New-Jork und Albert Gallatin Story in Little⸗Falls V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. .
Hz. 1845. Neuerungen in der Anordnung der Lokomotiv⸗Dampfmaschinen. — W. R. Mo wan in Hamburg.
XKRXXNREH. St. 708. Neuerungen an Schirm⸗ gestellen. — M. Steihb in Hamburg.
KREV. Sch. 1761. Offene Heißluftmaschine mit geschlossener Feuerung. — Conrad Schepp in Pforzheim.
Sch. 1772. Geschlossene Heißluftmaschine.
— W. Sehmidt in Wolfenbüttel.
XLR. HI. 2035. Schraubennuthen-⸗Fräsvor⸗ vorrichtung für Drehbänke. — Johann Har- tignonml in Bockenheim bei Frankfurt a. Main.
EHI. C. S53. Verfahren, um die Maiskeime und Maishülsen vom Mais zu trennen und so zuzubereiten, daß sie sich zur Darstellung eines aromatischen, als Genuß⸗ und Gesundheitsmittel verwendbaren Absuds oder Aufgusses eignen. — L. Chiogza in Cervignano (Desterreich); Ver⸗ treter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Pots— damerstr. 141.
LXII. Sch. 1808. Feuerleiter mit mechanischer Aufrichtung ohne Seile. — Paul Schmahl in Biberach.
XLII. O. 375. Neuerungen an Waagen. — Allert Otto in Reudnitz ⸗Leipzig. ;
RF. 1752. Neuerungen an Lehren für Dick⸗
und Lochmessungen. — J. E. HR einecizer in Chemnitz.
LXIX., LB. 3213. Neuerungen an — J. E. Eranzgs in Solingen. LKR. F. 1311. Verschluß⸗Liderung für Hinterladegeschütze. Luis Freyre in Sevilla; Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8W.,
Gneisenaustr. Nr. 1.
ELREKRVII. W. 2010. Vorrichtung zum
Schleudern von Glaskugeln. — J. W. Wrunck-
in Anclam. ; LXXXI. O. 319. Neuerungen an Seil⸗ Th. Obach in Wien;
Scheeren.
bahnen. — Vertreter: q. Stumpf in Berlin 8W., Ritterstr. 61. LRXRXXV., M. 1985. Neuerungen an Auslauf⸗ ventilen. Max Höller in Berlin N., Elsasserstr. 95 1V. bei Herrn Reeck. LRXRIXR. HE. 2239. Neuerungen an Vacuum Verdampf⸗Apparaten; Zusatz zu P. R. 17150. — A. Kux in Berlin W., Kielgan⸗Str. 2. Berlin, den 17. Mai 1882. Kaiserliches Patentamt. Stü ve.
Berichtigungen.
Die im Reichs ⸗Anzeiger vom 27. April d. Is. in Kl. XXXIV. unter K. 22538 bekannt gemachte Patent ⸗Anmeldung lautet berichtigt wie folgt:
Kl. XXXIV. K. 2238. Neuerungen an Streu⸗ closets; Zusatz zu P. R. 15 651. — C. Hein- rich Kleneker. in Firma Bischleb & Kleneker in Braunschweig.“
Der Gegenstand der am 4. Mai 1882 im Reichs Anzeiger bekannt gemachten Patent Anmeldung Kl. IV. W. 1993 von Otto Wollenberg in Ber⸗ lin 8W., Besselstr. 22, Neuerungen an zusammen⸗ legbaren Taschenlaternen“ betreffend, ist ein zweiter Snen zu P. NR. 15 459.
erlin, den 17. Mai 1882. Kaiserliches Patentamt. Stů ve.
Zurückziehung einer Patent -Anmeldung. De nachfolgend genannte, auf den angegebenen
Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen
Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußi⸗
chen Staats ⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent-
nmeldung ist zurückgezogen.
HIasase.
VI. L. 1682. Vormaischbottig mit Röhren⸗ kühlung und irn, , als Zerkleine⸗ rungsapparat. Vom 20. März 1882.
Berlin, den 17. Mai 1882. nnn, Patentamt. ü ve.
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten
224901
— ,
22492
224931
HK Rage. XXX. BD. 1075. Neuerungen an Inhalations⸗ apparaten. Vom 8. September 1881. KXXKXHV. S. 1289. Spiritus ⸗Kochapparat. Vom 10. Oktober 1881. Berlin, den 17. Mai 1882. aiserliches Patentamt. Stüve.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten
Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗
sonen übertragen worden.
K Ln 8s.
XILVII. Nr. 15 647. Frang Hüller in
München⸗Gladbach. — Kugellager für Rauh⸗
maschinen. Vom 8. Februar 1881 ab.
HRV. Nr. 18 0509. Dr. Moritz Lehmanm
in Berlin, Heiligegeiststr. 32/33. Verfah⸗
ren zum Abziehen von Mineralwässern. Vom 22. Oktober 1881 ab. Berlin, den 17. Mai 1882. Kaiserliches Patentamt. Stüve. Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente
sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai
1877 erloschen.
Fa Range.
IE. Nr. 15 587.
Baum⸗Confect.
EHV. Nr. 62099. Reflector an Beleuchtungsappa⸗
raten aus Glas, dessen innere Fläche mit einer
dünnen Metall-, vorzugsweise Platinschicht über⸗ zogen ist.
V. Nr. S898. Controlir⸗Apparat für Brannt⸗ wein⸗Brennereien.
„Nr. 17977. Darranlage für Malz, Getreide, Sämereien und Producte.
VAK. Nr. 5978. Vorrichtung zum Schweißen von Blech und Flacheisen.
VII. Nr. 5820. Verfahren zum Zusammen⸗ legen und Abwickeln von Tressen, Schnürbändern, Rundschnüren und anderen geeigneten Stoffen.
Nr. 10104. Maschine zur Herstellung von
Perlgarn. 1429. Papier⸗
XV. Nr. rollen. KRK. Nr. 1743. Bremsklotz mit Aussparungen in der Angriffsfläche. Nr. 9668. Neuerungen an der W. Schmid- schen Seitenkuppelung für Eisenbahnwagen. Nr. 14 366. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗
wagen. stellbare
22491
22495
Maschine zur Herstellung von
Aufspannwelle für
Nr. 17 608. Vom Straßenbahnweiche.
XKXHI. Nr. 12 Sz5. Neuerungen in der Be⸗ handlung von Oelen für die Zwecke der Lack⸗ und Firnißbereitung.
XXIV. Nr. 14512. Bajonnetoverschluß.
KXKRV. Nr. 11475. Vorrichtung zur gleich⸗ zeitigen Rößchen. und Mühleisen⸗Stellung an Wirkmaschinen.
XXVII. Nr. 14987.
Wagen aus
Kaminputzschieber mit
Zerlegbarer Kochbrenner. XKR. Nr. 4779. Bruchband mit Gipspelote. „Nr. 14 248. Stellbarer Pillenroller für Pillen beliebigen Durchmessers. XRXRXIV. Nr. 13 160. Zimmerspringbrunnen. Nr. 14 459. Maschendoppelkorb. Nr. 11 804. Apparat zum Zerlegen Eiern. Mr. 16 326. Kinderstuhl. XRXXVI. Nr. 14389. Heizungen. Nr. 16 098. Neuerungen an Kochherden. XXXVI. Nr. 7177. Closetofen mit Abdampf⸗ apparat. Nr. 9998. Hand ⸗Fensterreinigungsmaschine. Nr. 14 874. Neuerungen an Brettchenvor⸗ hängen. KRLII. Nr. 10 466. Träger-⸗-Probir⸗Maschine. XLEX. Nr. 6744. Maschine zur Anfertigung von Haken. Nr. 11 869. Knierohr ˖˖ Biegmaschine. LI. Nr. 17 777. Neuerungen an dem unter Nr.
16551 patentirten Dämpfer für Streichinstru⸗
mente. 12020.
von Zusammenklappbarer fahrbarer
Kessel für Warmwasser⸗
LII. Nr. eingelegter Spule Maschinen. ;
Nr. 17 643. Stichsteller für Handschuh⸗Näh⸗ maschinen.
LII. Nr. 14 518. Verfahren der Konserrirung von Schweinefleisch.
LV. Nr. 14 798. Walijiengestell für Kalander.
LX. Nr. 14 571. Bremsende Regulirvorrichtung.
LKRIHI. Nr. 15 566. Neuerungen an Wagen⸗
achsen. LXEV. Nr. 17 285. Glastischer Korkhalter. L XVI. Nr. 15 426. Neuerung an dem unter 14331 patentirten Fleischerschragen mit
Ogeillirender Greiser mit für Zweifaden⸗Steppstich⸗
Nr. Winderorrichtung. . LKVII. Nr. 14 601. Vorrichtung zum selbst⸗ thätigen Schleifen von Schneidwerfzeugen. LV. Nr. 6455. Sicherbeitsschloß mit Schlüssel, dessen Bart zum Theil drehbar ist.
Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die
Nr. 8026. Neuerungen am Sicherheits
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht ⸗ eingetreten. ;
HEKRHX.
schlosse mit Schlüssel, dessen Bart zum Theil drehbar ist; Zusatz zu P. R 64155.
KRIasge.
ERVIHH. Nr. 15 642. Neuerungen an den unter
Nr. 12336 patentirten Thürschlössern.
Nr. 17 400. Schneidemaschine für Zeug,
Papier, Karton, Leder ꝛ2c., speziell zum Muster⸗
schneiden.
EKR. Nr. 11059. Schreib⸗Handhalter.
„Nr. 14511. Federhalter mit Vorrichtung zum Halten der Dinte und zum Abwerfen der
Feder. . . „Nr. 17 427. Schärfmaschine für Griffel und Nr. 6292.
Bleistift.
L KRXII.
ladungsgewehren.
Nr. 14097. Neuerungen an
zündern.
LKRXRV. Nr. 10 000. Vorrichtung an Krem⸗ peln und Strecken zur Herstellung klettenfreien Kammzugs.
Nr. 14 303. Wolle.
Nr. 14 746. Neuerung an Spindeln für Spul⸗ und Klöppelmaschinen.
LHKXRXRXRHH. Nr. 14299. Eine Darre für
Cichorien, Rüben und andere darrbare Produkte.
LXXRIEI. Nr. 10 538. Uhrenaufzug für Remontoir⸗ und Schlüsseluhren zur Verhütung des Federabdrehens.
EHXXRXV. Nr. 17 683. Einrichtung zur Ver⸗ setzung der Schützenzellen am Wechselstuhl.
LKRXXRVII. Nr. 15 214. Universal⸗Schrauben⸗
schlüssel. . U . Nr. 14 233. Rotirender Wasser⸗
LELXXRVIIL. motor.
LRXXRXIR. Nr. S033. Verfahren zur Ge⸗ winnang des Zuckers aus Rüben und Rohrsaft, sowie aus Melasse und sonstigen Nachprodukten.
Nr. 14901. Vorrichtung zur Entfernung des Schmutzes aus Waschmaschinen für Rüben, Cichorien, Kartoffeln u. dergl.
Nr. 15 288. Apparat zum Einbringen von festem Zucker in den Vacuum⸗Apparat beim Verkochen von Zuckersäften. Berlin, den 17. Mai 1882.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Neuerungen an Hinter⸗
Perkussions⸗
Apparat zum Einfetten der
22496)
Entscheidungen Deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) „Indentgeschäft“ ist ein Vertrag, durch den ein in Indien bestehendes Handlungshaus von Europäern einem eingeborenen Händler bestimmte europäische Waaren zu einem in der Landesmünze festgesetzten Preise zu liefern verspricht, und hat die Natur eines Kaufes.
Indent“ heißt aber auch der Vertrag, den jenes Handlungshaus behufs Anschaffung der zu liefernden Waaren mit einem europäischen Hause in der Regel durch Vermittelung eines in Europa be⸗ sindlichen Agenten oder Vertreters abschließt. Dieser Vertrag kann je nach den konkreten Vertragsbestim⸗ mungen entweder ein Kauf⸗ oder ein Kom⸗ missionsgeschäft sein. N. des Reichsger. v. 8. Oktober 1881. Entscheidungen Bd. 5. S. 84.
2) Zu den Bergungs⸗ und Hülfskosten der Stran⸗
dungsordnung vom J7. Mai 1874 gehören diejenigen
im Sinne des H. Gbs. Buch 5 Tit. 59 und der in den Fällen der 5§. 20 bis 22 jener Ordnung zu ent— richtende ‚„Bergelohn“, wozu auch noch sonstige „Bergungskosten' gehören. Jene Bestimmungen des H. Gbs. finden aber auf die Flußschiffahrt keine Anwendung.
Nach §5§. 20 u. 21 der Strandungsordnung ist als Regel anzusehen, daß der Besitz an einem Fahr⸗ zeuge, auf dem sich noch Mannschaft befindet, und an der Ladung desselben erst dann aufgehoben ist, wenn dasselbe gesunken oder gescheitert ist. U. dess. G. H. v. 25. Juni 1881 a. a. O. S. 89.
3) Unter „öffentlichem Verkauf“ im Sinne des Art. 343 H. Gbs. ist nur der von einer obrigkeitlich hierzu autorisirten Person vorgenommene zu ver⸗ steben. In Handelsgeschäften kann der Selbstbülfe⸗ verkauf ausschließlich lediglich nach den Bestimmungen des Art. 343, nicht aber auch nach landesrechtlichen Vorschriften bewirkt werden. U. dess. G. H. v. 1. Nov. 1881 a. a. D. S. 94.
4) Nach §. 7 Abs. 2 des Reichsbaftpflichtgesetzes lann der Verpflichtete eine Minderung der durch Er⸗ kenntniß festgesetzten Strafe nur verlangen, wenn eine wesentliche Veränderung der Verbältnisse seit der Zuerkennung der Strafe stattgefunden hat. U. dess. G. H. v. 1. Okt. 1881 a. a. O.
—
S. 98.
5) Schutzbrillen gehören grundsätzlich zu den Einrichtungeg, welche das Gesetz dem Gewerbe⸗Unter⸗ nehmer zur Pflicht macht. Fur die einschränkende Auslegung, eiwa auf lediglich dauernde Anlagen, bietet weder der Wortlaut noch der Zweck und die Absicht des Gesetzes einen Anhalt. U. dess. G. O. v. 30. Sept. 1881 a. a. O. S. 101. ]
6) Hat der Verkäufer dem Käufer die Lieferung der Waare bestimmt verweigert, so kann der Letztere dem Ersteren nicht nech eine Nachfrist setzen, und den Zeitpunkt des Ablaufs dieser Frist als für die Berechnung des Schadensersatzes maßgebend geltend cg U. dess. G. H. v. 25. Okt. 1881 a. a. V. S. 103.
7) Eine neue Erfindung ist auch dann anzunebmen, wenn der wissenschastliche Lehrsatz, auf welchem sie
beruht, bereits bekannt, und wenn bereits eine
(iedoch eine andere) der aus diesem Lehrsatze sich ergebenden Konstruktion hergestellt war.
Auch in einer Kombination bereits bekannter Mittel kann eine Erfindung enthalten sein, wenn durch die Kombination ein eigenthümlicher Erfolg erzielt wird, sollte derselbe auch nur darin bestehen, daß die bisherige Wirkung der Vorrichtung durch die Anwendung eines bisher nicht angewendeten Mittels vollkommen erreicht wird. U. dess. G. H. v. 24. Juli 1881 9. a. D. S. 1606.
8) Die für die Berechnung der falcidischen Quart bezüglich der menschlichen Lebensdauer gegebene Vor⸗ schrift ist nicht anwendhar bei der Entscheidung über die Dauer der als Entschädigung für die Tödtung des Ernährers zuzuerkennenden Rente. U. dess. G. H. v. 22. Nov. 1881 a. a. O. S. 108.
9) In Haftpflichtsachen kann der Wittwe eines Getödteten, welche während ihrer Ehe keine Erwerbs⸗ geschäfte betrieben hat, auf die ihr zu gewährende Entschädigung nicht ein ihr zuzumuthender Erwerb in Abzug gebracht werden. U. des Reichsgerichts v. 22. Nov. 1881 4. a. O. S. 108.
10) Es ist nicht erlaubt, den Namen eines ausgeschiedenen Gesellschafters ohne dessen Gestat⸗ tung auch nur in einer das Nachfolgeverhält⸗ niß andeutenden Weise aufzunehmen. U. dess. G. H. v. 29. Nov. 1881 a. a. D. S. 110.
11) Der Rückversicherer ist, wenn der Rück⸗ versicherte in Konkurs geräth, verpflichtet, die volle Rückversicherungssumme und nicht blos die den Erstversicherten zufließende Konkurs⸗ dividende zu bezahlen. U. dess. G. H. v. 15. Juni 1881 9 g.
12) Nach preußischem Landrechte tritt im Falle der Veräußerung von Mobilien, die gegen Feuer⸗ schaden versichert sind, der neue Eigenthümer unter den Voraussetzungen des §. 2163. Thl. II. Tit. 8. Mangels entsprechender Vertragsbestim⸗ mungen in die Rechte und Pflichten aus dem lau⸗ fenden Versicherungsvertrage ein. U. dess. G. H. v. 8. Juli 1881 a. a. O. S. 316. .
13) Die Empfangnahme der verkauften und an einen anderen Ort übersandten Waare ist verschieden von der dem Verkäufer obliegenden Erfüllung. Die Verpflichtung zur Empfangnabme ist am Bestimmungsorte zu erfüllen. Der Verkäufer kann daher nicht seinen Gerichtsstand für den Käufer dadurch zuständig machen, daß er auf Empfangnahme der Waare und Zahlung . dess. G. H. v. 25. Okt. 1881 a. a. O.
Illustrirte Zeitung für Blechindustrie. Nr. 14. — Inhalt: Bekanntmachung des Vereins deutscher Blecharbeiter. — Ueber die Gründung einer Blechstanzerei. — Blechlackirerei (Fortsetzung). — Das Bleichen des Leinöls. — Einziehen von Röhren auf der Sickenmaschine. — Trichter zum Anhängen. — Hygienischer Bierdruckapparat von E. Alisch u. Co. in Berlin. — Kombinirter Rohrabschneider mit Rohrzange. — Patentirter Petroleum ⸗Kochapparat von Herrmann Kleinschewsky in Berlin. — Nutzbar⸗ machung der Weißblech⸗Abfälle. — Literarisches. — Anzeigen. — Beilage: Gerichtliche Entscheidungen. — Verschiedene Patentsachen. — Musterregister. — Zeichenregister. — Patent⸗Anmeldungen und Patent⸗ Ertheilungen in Großbritannien. — Submissionen. Submissionsergebnisse. — Marktbericht. Der Rückgang im Preise des Zinns. — Verschiedenes. — Briefkasten. — Anzeigen.
Paul Loeffs Wochenschrift der Ziegel⸗ Thonwaaren⸗, Kalk⸗, Cement ⸗ und Gips⸗Industrie. Nr. 18. — Inhalt: Vertikale California⸗ Pumpe mit Vorgelegebock. — Ueber Ziegelstreichen. — Patent⸗ verletzung und Patentvertretung. — Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. — Patent ⸗Beschreibungen. — Submissions · Ergebnisse. — Die Fabrikatien des . natürlichen hydraulischen Kalkes. — Patentliste. — Vermischtes: Der billigste Aufbau eines continuir⸗ lichen Kammerofens. Die Unterfeuerungen bei conti⸗ nuirlichen Kammeröfen. Lufterwärmunge Apparat. Jahresbericht der Handelskammer zu Frankfurt a. M. — Submissionen. — Bezugsquellen. — Briefkasten. — Anzeigen.
Deutsche Bauzeitung. Nr 37. — Inhalt: Verband deutscher Architekten und Ingenieur ˖ Vereine. — Architekten, und Ingenieur ⸗Verein zu Braun⸗ schweig. — Architekten Verein zu Berlin. — Bau⸗ GChbronik. — Vermischtes: Dampfbetrieb auf der Straßenbabn Hamburg · Wande beck. — Dampsbetrieb anf den Straßenbabnen in Paris. — Eiserne Schutz- vorhänge aus Wellblech in Theatern und deren Auk—⸗ lösung. — Zum Zwecke einer Statistik des Ver⸗ kehrs auf den deutschen Wasserstraßen. — Zur Bau⸗ gewerkeschulfrage. = Die Frankenthaler Schulbaͤnke. — Linkrusta von Walton. — Die Stelle des tech⸗ nischen Attachéès bei der deutschen Botschaft in Paris. — Zur Beamten ˖ Klassifikation. — Personalnach⸗ richten. — Brief ⸗ und Fragekasten.
Allgemeine Brauer und Hopfen⸗Zei⸗ tung. Nr. 38. — Inhalt: Zur Frage über die Wasserverunrelnigungen durch die Braucrei⸗Ablauf⸗ wässer. — Ueber den diätetischen Werth der ge⸗ gohrenen Getränke. — Aenderungen am Biersteuer⸗ gesetze in Desterreich⸗ Ungarn. — Berichte über Horfen. — Gntsceidungen deutscher Gerichtsböfe. — Literatur. — Kleinere Mittheilungen: Neuerun⸗ gen an Faßdauben. — Windmaschinen. — Reini⸗
i des aus Runkelrüben oder Melassen gewonnenen lloholgz. — Maljdarre von W. Lederle in Frei⸗