1882 / 121 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 25 May 1882 18:00:01 GMT) scan diff

lꝛscoᷣl Aufgebot.

Der Colon Johann Christian Schamel zu Powe hat dem Gerichte angezeigt, daß er wegen eines ihm aus der Landes⸗Kreditanstalt in Hannover zu bewilligenden Darlehns von 15 009 M Hypothek mit seinem im Bezirke des unterzeichneten Amts⸗

erichts zu Poowe, Haus Nr. 13 belegenen Hofe zu 33 beabsichtige.

Derselbe besteht:

a. * den Gebäuden unter Hausnummer 13 zu

owe,

b. aus den Grundstücken, welche in der Grund⸗

, m,, der Gemeinde Powe unter rtikel Nr. 13 zu 33,6393 ba beschrieben sind.

Nachdem der Provokant als verfügungsfähiger Eigenthümer des zu verpfändenden Grundbesitzes sich r. vorläufig ausgewiesen hat, so werden unter Bezugnahme auf die §§. 25 und 26 der Verord⸗ nung vom 18. Juni 1842 und den 5. 18 des Ge—⸗ setzes vom 12. August 1846 alle Diejenigen, welche an die bezeichneten Pfandgegenstände Ansprüche irgend einer Art erheben zu können glauben, mögen diese in Eigenthums⸗ oder Obereigenthumsrechten, in hypothekarischen und sonst bevorzugten Forde⸗ rungen, in Reallasten, Abfindungs⸗, Dotal⸗ oder Leibzuchtsansprüchen oder anderen Verhaftungen und Belastungen bestehen, hierdurch vorgeladen, solche Ansprüche in dem dazu auf

Mittwoch, den 12. Juli 1882, Morgens 11 Ühr, angesetzten Termine anzumelden.

Durch die Nichtanmeldung geht der Anspruch nicht überhaupt, sondern nur im Verhältnisse zu der der Landes⸗Kreditanstalt zu bestellenden Hypothek verloren.

Einer Anmeldung bedarf es daher nur dann, wenn die Rechtsbeständigkeit und das Vorzugsrecht der der Landes⸗Kreditanstalt zu bestellenden Hypo⸗ thek nicht eingeräumt werden soll. .

Von der Anmeldungspflicht sind nur Diejenigen befreit, denen über ihre Ansprüche von der Direlr⸗ tion der Hannoverschen Landes⸗Kreditanstalt Certi⸗ fikate ausgestellt werden.

Osnabrück, 19 Mai 1882.

Königliches Amtsgericht. III. B. Schreiber.

23602 Aufgebot.

Auf den Antrag des Schmiedemeisters Ernst 2 in Stablacken werden zum Zwecke der An⸗ egung eines neuen Grundbuchblatts alle Diejenigen unbekannten Interessenten, welche auf die von Pgetzoldt durch Vertrag vom 22. März 1882 von der Wittwe Caroline Wolk, geb. Selke, käuflich erworbenen, in Stablacken belegenen, in der Grundsteuermutterrolle mit 277147, 279/147 und 281,147 bezeichneten 3 erg, von O, 11A 70 ha Eigenthums« oder sonstige dingliche Rechte geltend machen, aufgefordert, ihre Ansprüche spätestens im Aufgebotstermine

den 20. September 1882, Mittags 12 Uhr, zus erheben, widrigenfalls sie mit denselben aus— geschlossen werden würden.

Insterburg, den 16. Mai 1882.

Königliches Amtsgericht.

3 Aufgebot.

Der Besitzer Joseph Ertmann aus Lokau hat das Aufgebot des angeblich verloren gegangenen Hypo⸗ then⸗ Dokuments über die in Abtheilung III. Nr. 1 des Grundbuchs von Derz Nr. 5 für die Landschöpp Elisabeth Brieskorn'sche Kuratelmasse eingetragenen 225 Thlr., gebildet aus Ausfertigungen der Obli⸗ gationen vom 6. und 8. Dezember 1854, einer Aus⸗ fertigung des Hypothekenscheines vom 25. März 1835 und dem Eintragungsvermerk von demselben Datum beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf

den 7. Juli 1882, Vormittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, im Terminszimmer Nr. 1, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigen⸗ 9 die Kraftloserklärung der Urkunde en wird.

Wartenburg, den 17. Mai 1882.

Königliches Amtsgericht. Austen.

123603 Aufgebot.

Auf den Antrag des Nachlaßpflegers, Rechtsanwalt Prengel, werden die unbekannten eien i jesfe des Kaufmanns Otto Gramatzki, welcher am 7. No⸗ vember 1380 zu Georgenburg verstorben ist, und nach⸗ dem dessen nächste Erben, nämlich die Eltern und Ge⸗ schwister, der Erbschaft gültig entsagt haben, aufge⸗ fordert, ihre Ansprüche auf den 122 S 56 be⸗ tragenden Nachlaß spätestens im Aufgebotstermine

den 13. März 18838, Vormittags 11 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte (Zimmer 23) gel⸗ tend zu machen, widrigenfalls der Nachlaß als herren⸗ loses Gut dem landesherrlichen Fiskus zugesprochen werden wird.

mn, den 17. Mai 1882

önigliches Amtsgericht. 23597

In dem Verfahren, betreffend die Vertheilung des Erlöses der am A. Juni 1881 auf Anstehen der ledigen Rentnerin Agathe Berbett zu Bettendorf als Gläubigerin, gegen den Wagner Sebastian Raederts⸗ dorf und bes* Ehefrau Marie Periat, früher zu Bendorf, jetzt ohne bekannten Aufenthaltsort, als Schuldner, und dem Mehlbändler Marx Levy, S. von Moses, in Dürmenach, als Drittbesitzer, durch den Verslelgerun ge beamten Notar Beck zu Hirsingen vor⸗ gengmmenen Wiederverkaufes und des Erlöses der am 6. Oktober 1889 durch die Eheleute Raedersdorf an den genannten Marx Levy vor Notar I zu Pfirt 2 Grundstücke ist der = . auf der Gerichtsschreiberei des Kaiserlichen mt⸗· gerichts dahier offen gelegt und Termin zur Erklä⸗ rung über denselben auf Samstag, den 15. Juli 1882, er, dug im ie g scital⸗ bes Ümsegerschis zierselbst Ke⸗

mm

Die genannten Eheleute Raedersdorf werden auf⸗ gere en, von dem Theilungsplan Einsicht zu nehmen,

mnächst in dem Termine behufs Erklärung Über den Theilungsplan f erscheinen und spätestens in diesem Termine bel Vermeidung des Augschlusses etwaige Widersprüche gegen den Plan zu erheben.

Pflrt, den 22. Mai 1882.

Kaiserliches orig. ãu er.

123612 Geschehen Amtsgericht Achim, Abtheilung IH. den 22. Mai 1882. Offentliche Sitzung.

rãs. Amtsgerichtsrath von Hahn. Referendar Wellenkamp. ( In Sachen, betreffend das vom Bürger Johann een in Ottersberg wegen der an den Anbauer arsten Gerdts in Ottersberg und Anbauer Hinrich Windler in Stapel verkauften Grundstücke bean⸗ tragte Aufgebot erschienen in dem durch die gehörig bekannt ge⸗ machte Verfügung vom 25. Maͤrz 1882 auf heute angesetzten Termine nach Aufruf der Sache um 10 Uhr: = .

ꝛe.

Als weitere Anmeldungen nicht erfolgten, wurde nach vorgelesenem und genehmigtem Protokolle fol⸗ gender Ausschlußbescheid beschlossen und sofort ver⸗

kündet: In Sachen re. werden alle Diejenigen, welche dem Aufgebot vom 25. März 1882 zuwider ihre dinglichen Rechte an den in dem Aufgebot näher beschriebenen Grund⸗ stücken bis zum ag Temmine nicht angemeldet haben, dieser ihrer Rechte im Verhältniß zu den Käufern Gerdts und Windler für verlustig damit erklärt. ß Zur Beglaubigung: gez. von Hahn. Wel lenkamp. Ausgefertigt: Achim, 23. Mai 1882. Der Gerichtsschreiber: Sergel, A. G. Sekretär.

23623

am 8. Mai 1882. Referendar Laugowski, als Gerichtsschreiber.

In der Albertine Dingler'schen Aufgebotssache FE. IIS2. hat das Königliche Amtsgericht zu Berent, Abtheilung III. für Civilsachen, am 8. Mai 1883 durch den Amtsrichter Blance erkannt:

1) Die Rechtsnachfolger des angeblich zu Ober⸗ hütte verstorbenen Schneiders Carl Bartsch aus Niederhoelle werden mit ihren Ansprüchen auf die Hypothekenpost von 61 Thaler 4 Sgr. 3 Pf. nebst 5 oso Zinsen seit dem 10. Mai 1860, 17 Sgr. 6 Pf. und 1 Thaler 10 Sgr. Kosten und Gebühren, ein⸗ getragen für den Schneider Carl Bartsch zu Rieder⸗ hoelle in Abtheilung 3 Nr. 6 des der Eigenthü— merin Albertine Dingler, gebor. Reetz, gehörigen Grundstücks Niederhoelle Nr. 12 auf Requisltion des Prozeßrichters vom 21. Juni 1860, zufolge Ver⸗ fügung vom 25. August 1860, hiermit ausgeschlossen.

2) Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden der Albertine Dingler zur Last gelegt.

Von Rechts Wegen. gez. Bl ance.

Ver kündet

am 8. Mai 1882. Referend. Laugowski,

als Gerichtsschreiber. m Namen des Königs!

In der Johann Przytarskischen Aufgebotssache Es / 8ꝰ hat das Königliche Amtsgericht zu Berent, Abtheilung III. für Civilsachen, am 8. Mai 1883 durch den Amtsrichter Blance erkannt:

1) Die vier Gebrüder Lilla Jacob, Johann, Mathias und Thomas resp. deren Rechts nach⸗ folger werden mit ihren Ansprüchen auf die Hypo⸗ thekenpost von 427 Thlr. und 20 Sgr. Erbgelder⸗ forderung und zwar für jeden 106 Thlr. 27 Sgr. 6 Pf. aus dem Rezesse vom 4. Juli 1833, ohne Zinsen und zahlbar bei erreichter Großjährigkeit, eingetragen für die vier minderjährigen Geschwister Jacob, Johann, Mathias und Thomas Lilla in Ab theilung III. Nr. 1 des dem Besitzer Johann Przytarski gehörigen Grundstückes Schülzen Nr. 15 hiermit ausgeschlossen.

2) Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden dem Johann Przytarski zur Last gelegt.

Von Rechts Wegen. gez. Blance.

kaäsen Oeffentliche Zustellung.

Der Kaufmann J. Mittas ju Breslau, vertreten durch den Rechtsanwalt Glaser daselbst, klagt gegen den Kohlenhändler J. Hoenscher, früher zu Breslau, jetzt unbekannten Aufenthalts, mit dem Antrage, den Beklagten zu verurtheilen: sich gefallen zu lassen, daß die vom Rechts—⸗ anwalt Glaser II. für den Kläger am 3. Fe⸗ bruar 1882 behufs Erwirkung der vorläufigen Vollstreckbarkeit des in Sachen Mittas e. a. Hoenscher VIII. O. 18s des Königlichen Land gerichts, II. Kammer für Handelssachen, zu Breslau ergangenen Urtheils bei der amts— gerichtlichen Verwahrungsstelle hier eingezahlten und unter Nr. 959 eingetragenen 150 von der Verwahrungestelle, oder, 66 dieser Betrag inzwischen zur sollte, mit den aufgelaufenen hg von der Königlichen Regierungs⸗Hauptkasse als Hinter⸗ legungsstelle an den . ausgezahlt werde, auch das ergehende Urtheil für vorläufig voll⸗ streckbar zu erklären

und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗

lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts—

ericht zu Breslau, Schweidnitzer Stadtgraben 2/3,

immer Nr. 2, auf den 14. Juli 1882. Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Breslau, den 22. Mai i882.

Wolff, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

23524 Bekanntmachung Durch Urtheil des unterzeichneien Gerichts vom 19. Mai er. sind die Sparkassenbücher des Kreises Marienwerder: a. Nr. 3838 über 300. , ausgefertigt für Maria Magdalene Kaufmann, b. Nr. 4331 über 150 M, ausgefertigt für Jo⸗ hanna Emilie Kaufmann, für kraftlos erklärt. Marienwerder, den 15. Mai 1882. Königliches Ämtegericht. J.

23622

, . ,. abgeführt sein

In der Czaika'schen Aufgebotssache E. l/ 82 hat das Königliche Amtsgericht zu Goldap am 20. Mai 1882 durch den Amtsrichter Schmidt erkannt:

1) Die etwaigen Berechtigten der Hypothekenpost von 159 Thlr. Kaufgelderrest, eingetragen für die Michael ⸗Annorthe, geb. Czypareck, Czaika'schen Ehe⸗ leute auf dem Grundstücke Grabowen Nr. 20 Abth. III. Nr. J aus dem Kaufvertrage vom 8. Fe⸗ bruar und 23. März 1832 gemäß Verfügung vom 16. Mai 1844 werden mit ihren Ansprüchen auf die Post ausgeschlossen,

Y) die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden dem Besitzer des Pfandgrundstücks, Wirth Johann Ro⸗

galski, auferlegt. V. R. W. 23621] Schmidt.

und

1) vom 27. /9.

ö 12. 2. 82, 12. 12. 82, 17.5. S5, 15.3. 83, 12.2. 82, 25.10. 81, 112. 81, 1.12. 81, 12.2. 82, 1.12. 81, 12. 2. 82, 17. gh, S. I2. 58, 6. / 1. 82, 6.1. S3, 8. /1. 82, 9. /12. 81, 20. /12. 81, 17.12. 81, 10/12. 81, 18.2. 82, 16/1. 82, 20. 12. 81, , 14.1. Ss, 14. 1. 82, 20.1. 82, MY. 12. 81, 75.1. 582, 253.12. 81, 36.1. S2, 10.2. 82, , 36) London.

,, . K, ö 16500 (s, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 82 501 4M 5 nebst 60 Zinsen:

von 1200 (M seit dem 28/1. 82 2100 563 1500 24. 2.

4000 28.2.

3000 28. 2.

4000 ; 4000 3000 760 815 4000 844 3000 5000 672,25

2

r. . . . . 6 . . 3 . 9 3 w 8 S S 2 E 2 *

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8 . 8 9 9 9 8 9 82 2 2 9 2 2 82 n n ü 7 2 2 2 *

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ferner 100 C 2000 M nebst 6o½ Zinsen seit dem 39. März 1882, außerdem 136 Æ 60 3 Wechselunkosten und 281 66 65 4 pe fr und ladet den Bellagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 7. Kammer für Handels sachen des Königlichen Landgerichts J. zu Berlin, JIüdenstraße 59, Zimmer 75, auf

den 14. Juli 1882, Bormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte 5 Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Berlin, den 22. Mai 1882.

Klutsch, : Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts J. 23614 Verkündet am 15 Mai 1882. Hartmann.

Nachstehendes Urtheil: Im Namen des stönigs!

In der Ottilie Amalie und Dorothea Rasp—⸗ schen Aufgebotasache erkennt das Königliche Amte gericht zu Inowrazlaw durch den Amtsrichter Piltz am 15. März 1882 für Recht:

Die am 28. April 1846 zu Reinau geborene

Ottilie Amalie Rasp und deren Mutter, die

Wittwe Dorothea Rasp, geborene Stachelroth,

Beide aus Reinau, werden für todt erklärt,

die Kosten des Aufgebotsverfahren sind aus dem

Nachlaß derselben zu entnehmen.

gez, 1 wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht. 83 law, den 15. Mai 1882. ; erichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[23626 Bekanntmachung. * Die durch Rechtsanwalt Neele vertretene Glise, geb. Dorheide, in Barmen, Ehefrau des Wirthes Albert Sauerzapp daselbst, hat gegen diesen beim Königlichen Landgerichte zu erh d Klage erhoben mit dem Antrage: die zwischen ihr und ihrem genann- ten Chemanne bestehende eheliche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem Tage der Klage für auf⸗ gelöst zu erklären. Zur mündlichen Verhandlung ist Termin auf den 28. September er., Vor⸗ mittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der II. Civil⸗ kammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld

anberaumt. . Der Landgerichts⸗Sekretär: Jansen.

L23609 Oeffentliche Zustellung. ö

Frau Amalie Kuny, ohne Gewerbe, zur Zeit in Straßburg sich aufhaltend, Ehefrau von Ambrosius Kuntz, Fabrikarbeiter, vertreten durch Herrn Rechts⸗ anwalt Dr. Reinach, klagt gegen ihren Ehemgnn, den genannten Ambrosius Kuntz, früher zu Mül⸗ hausen, zur Zeit ohne bekannten Wohnort, auf Ehe⸗ scheidung: mit dem Antrage: die zwischen den Par⸗ teien bestehende Ehe für aufgelöst zu erklären und dem Beklagten die Kosten zur Last zu legen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver andlung des Rechtsstreits vor die Civilkammer des Kaiser⸗ lichen Landgerichts zu Mülhausen auf den 3. Oktober 1882, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge—⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der fich bekannt gemacht.

tahl, Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts.

23631 ,,

Frau Anton Fischer, geborene Maria Belijean, ohne besonderes Gewerbe zu Mülhausen i. E. woh⸗ nend, hat am Kaiserlichen Landgerichte zu Mülhausen i. E. durch Herrn Rechtsanwalt Bertels eine Gütertrennungsklage gegen ihren Ehemann Anton Fischer, Kaufmann, in Mülhausen i. E. wohnend, eingereicht.

Termin zur mündlichen Verhandlung ist auf Dienstag, den 4. Juli 1882, Vormittags 9 Uhr, im Civilsitzungssaale des genannten Gerichts anberaumt.

Mülhausen, den 20. Mai 1882.

Der in,, , tahl.

23630

Durch Urtheil der 2. Civilkammer des K. Land⸗ gerichts zu Düsseldorf vom 27. April 1882 ist zwischen den Eheleuten Alexander Walch, Schuh- macher, und Catharina, geb. Raß, ohne Geschäft, Beide zu M.⸗-Gladbach, die Gütertrennung mit Wirkung vom 17. März 1882 an ausgesprochen und dem beklagten Ehemann die Kosten zur Last gelegt worden.

Düsseldorf, den 24. Mai 1882.

Holz, Gerichtsschreiber des K. Landgerichts. 23611 i , ,

Nr. 10007. Nachdem Paul Bacher von Forst auf die an ihn ergangene öffentliche Aufforderung vom 22. April 1881 keine Nachricht von sich gege⸗ ben hat, wird derselbe für verschollen erklärt und sein Vermögen den Antragstellern Ludwig Bacher, vertreten durch Franz Luft, Franz Decker, vertreten durch Karl Riemlin, und Karl Friedrich Decker von Forst in fürsorglichen Besitz übergeben.

Bruchsal, den 11. Mai 1882.

Der Gerichtsschreiber des Gr. Amtsgerichts. Rittelmann.

23625 Bekanntmachung.

Durch Urtheil der II. Civiltammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld vom 29. April 1882 ist die zwischen den Eheleuten Bäcker Albert Penner zu Barmen und der geschäftslosen Julie, geb. Zipp⸗ mann daselbst, bisher bestandene eheliche Güter⸗ emeinschaft mit Wirkung vom Tage der Klagezu⸗ en dem 6. März 1882, für aufgelöst erklärt worden.

Der Landgerichts⸗Sekretär: Jansen.

23628

Durch rechtskräftiges Urtheil der J. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Düsseldorf vom 21. April 1882 ist zwischen den Eheleuten Lorenz Baumann, Kaufmann und Klara, geborene Junker, ohne Geschäft, Beide zu Di s erk wohnend, die Gütertrennung mit Wirkung vom 6. März 1882 ausgesprochen worden.

Der Gerichtsschreiber des Kgl. Landgerichts: Stein häuser.

Durch Urtheil der 2. Civilkammer des K. Land⸗ gerichts zu Düsseldorf vom 28. April 1882 ist zwischen den Eheleuten Johann Joseph Hubert Bau— meister, Bäcker, und Christine, geb. Seeger, ohne Geschäft, Beide zu Neuß, die Gütertrennung mit Wirkung vom 9. März 1882 an ausgesprochen worden. 23629]

Düsseldorf, den 24. Mai 1882.

er Holz, Gerichtsschreiber des K. Landgerichts.

23582 Bekanntmachung.

In Folge seines Ablebens ist der Rechtsanwalt Wrede hierselbst in der Liste der Anwälte bei dem hiesigen Landgerichte gelöscht worden.

Bonn, den 22. Mai 1882.

Der Landgerichts ⸗Präsident.

23581 2 ,

In der Liste der beim hiesigen Königlichen Land— gericht , Rechtsanwalte ist der Name des verstorbenen Rechtsanwalts, Justiz-⸗Rath Schoeuau hierselbst gelöscht worden.

Danzig, den 22. Mai 1882.

Königliches Landgericht.

lass io Bekanntmachung.

In die Liste der bei uns zugelassenen Rechts- anwälte ist unterm m. Tage eingetragen der Rechtsanwalt Dr. jur. Carl Schmidt ⸗Poler in Frankfurt a. /Main.

Frankfurt a. Main, den 19. Mai 1882.

Königliches Landgericht.

zum Deutschen Reichs⸗A Anzeiger

5 121.

Vierte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 25. Mai

und Königlich Prenßischen Staats⸗Anzeiger.

ESS2.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Pat

auch die im 5. 6 des Gesetzes über den Marken eutgefetz, vom 25. Nat off, vorgeschriib

Gent ral⸗Handels⸗Negist

Das Central - Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle t⸗Anstalt Berlin auch durch die Königliche , . des Deutschen Reichs⸗ und . . glich

Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

enen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,

er für das Dents

vom 30. Nsvember 1874, sowie

die in dem Gesetz, erscheint auch in einem besonderen Blatte unter dem Titel

che Neich. n. 121)

betreffend das Urheberrecht an Mustern und

Das Central ⸗Handels⸗Register für das Dentsche Reich erscheint in der Regel täglich. Dat

Abonnement betragt 1 M 50

g für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzesse 365 29

Einzelne Nummern kosten 20 5.

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Patente.

Patent · Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach— genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst veilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

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LIV. H. 2768. Sicherheitsverschluß an Benzin—⸗ leuchtern. Ernst Heinrich Hüchkel in Breslau, Berlinerstr. 69.

Seh. 1925. Verbesserungen an der unter P. R. Nr. 15779 patentirten Kolbendichtung für Petroleumlampen; Zusatz zu P. R. 16779. Bennett B. Schneider in Orange in New— Jersey (V. St. A) und W. Detto in Berlin 8. Grimmstr. 39; Vertreter: Lens & Sehmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8.

VIII. J. 619. Neuerungen im Bleichen vege— tabilischer und animalischer Substanzen. Br. Emil Jacobsen und Richard Jacobsen in Berlin.

XV. HI. 2031. Verfahren zum Kopiren von Drucksachen. H. MHikoretz & Go. in Wien; Vertreter: C. Gronert in Berlin . Alexanderstr. 25.

XIX. G. 1658. Selbstthätige Zungenweiche für Straßenbahnen. H. Grengel in Berlin. RE. 1175. Neuerungen an Straßenpflaste⸗ rungen. Antonio Pelletier in Washington und PTranquilin Luma in Los Lunas, Neu—

Mexico, V. St. A.; Vertreter: G. Kesseler in

Berlin SW. Königgrätzerstr. 47.

W. 2016. Neuerungen an den unter P. R. Ur. 555 patentirten Schwellenschienen für Straßenbahnen. Edmund Heusinger von MWallesz in Hannover.

XX. H. 1680. Neuerungen an Dampfwagen 6. Eisenbahnen. W. R. Rowan in Ham⸗ urg.

„Ww 1379. Neuerungen an Luftdruckbremsen für Eisenbahnwagen. Adolph Wenger in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. V. Na- rock in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

XXIV. HS. 2274. Neuerungen an Gasfeuerungs⸗ düsen; Zusatz zum D. R. P. Nr. 178160. Adolf KRnan4dt in Essen, Ruhr.

XXV. HI. 2823. Vorrichtung an Klöppel⸗ maschinen zur Erzielung einer gleichmäßigen Fadenspannung. A. Henkels, E. HHen- kKels und W. Hedtmann in Langerfeld Barmen.

L. 1686. Neuerungen an Strickmaschinen. Laue . Timaens in Loebtau-Dresden.

L. 771. Maschine zur Herstellung überfpon⸗ nener Knöpfe. Wilh. Fittel in Saalfeld in Thüringen.

XXXIII. S8. 1531. Schirm, dessen Stock als Behälter für eine Pfeife dient und auch als Spazierstock benutzt werden kann. Carl Sondermann in Niederseßmar, Rhein⸗ provinz.

XXVII. H. 2541. Regulir - Füllofen. Friedrich Hahn in Amalienhütte bei Laasphe.

XWXXIII. H. 2266. Schutzvorrichtung für Kreissägen. Ernst Wilhelin HKunmxze in Zwickau, Marienstr. 161.

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XLV. G. 1682. Neuerungen an Heurechen. C. Grossmann in Namslau.

HI. 2847. Neuerung an Handhackmaschinen zum Behacken von Feldfrüchten. August Huth in Gröbzig i. Anhalt.

F. 1247. Neuerungen an Kartoffelernte⸗ Pflügen. Eichard Hohl in Pulverkrug bei Frankfurt a. / Dder.

V. 422. Keimapparat für Sämereien. kel in Möhnersdorf bei Freiburg Dchlesien.

XIV. R. 1659. Neuerungen an dem unter Nr. 532 patentirten Gasmotor. James Robson in Birmingham, England; Vertreter: . C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.

XLIxX. D. i248. Neuerungen an der unter Nr.. 166615 patentirten. Drehbank zum felbst— thätigen Schneiden von Gewinden; Zusatz. Patent zu P. R. Nr. I6 615. Emil ien in Chemnitz.

IH. 2908. Stauchmaschine. Michael Wil- a. Meckel in Herborn, Reg. Bez. Wies⸗ aden.

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LI. E. 32809. Mundtarmonika in Flötenform. Anten Richard Hrenil in Graslitz (Böh— men); Vertreter: C. Kesseler in Berlin Sw, Tn gars gert 47.

LII. G. 8169. Neuerungen an der durch Patent Nr. 3159 geschützten Nähmaschine; Zusatz zu P. N. Nr. 350. Joss jliheirò Vieira. de Castro in Porto, Portugal; Vertreter: Wirth

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EXXII. EB. 3137. Neuerungen an Revolvern. Edonard KEled und Jean Warnant in Paris; Vertreter: J. Brandt in Berlin W. Königgrätzerstr. 131.

KE. 1751. Neuerungen an Gewehrstützen. J. Leerbech und T. D. Volkersen in Helsingör, Dänemark; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.

H. 1672. Neuerungen an Nepetirgewehren mit Cylinderverschluß und in Kolben liegendem Maggzinrohrbündel. Ferdinand MHannlicher in Wien; Vertreter: Julius Moeller in Würz— burg. Domstr. 34.

W. 1817. Neuerungen an Revolvern. Josekh Hawes Wesson in Springfield, Mass. V. St. A:; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8 W.. Gneisenaustr. 109/110. n

Z. 369. Apparat zum Füllen von Gewehr⸗ patronen mit Pulver. Ch. ander in Waren, Mecklenburg.

LXXV. S. 1420. Neuerungen in der Behand⸗ lung von Abfuhrstoffen. Société anonyme des Produits chimigues du Snd- Quest in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W Y Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

LXXVI. LB. 2zZ52. Selbstständig bewegte Ringe an Ringspinnmaschinen. J. J. ERour- Cart in Zürich; Vertreter: Dr. H. Grothe in Berlin 8W., Alte Jakobstr. 172.

LRXXIII. E. 3259. Neuerung an Schlitt⸗ schuhbefestigungen mittels Riemen. Joh. BFeter Kecker jr. in Remscheid.

LKRRXII. EP. 1260. Trockenapparat mit theilweiser Ventilation und Cirkulation unter gafüh ung stets warmer Luft; Zusatz zu P. R. Nr. 14 489. Aurel Polster in Dresden, Seidnitzerstr. 19.

Berlin, den 25. Mai 1882.

staiserliches Patentamt. Stüve.

Beschränkung eines Patents.

In dem Patentanspruüch des dem Physiker Armin Tenner in Berlin gehörigen Patents Nr. 4000, be⸗= treffend Aufgabe, Apparate und Relais für elektrische Fernsprech⸗Einrichtungen“, sind im Nichtigkeitsver⸗ fahren durch rechtskräftig gewordene Entscheidung des Patentamts vom 12. Januar 1882 die Worte elektrisch leitender fester Körper“ ersetzt worden durch die Worte metallischer Körper“.

Berlin, den 25. Mai 1882.

staiserliches Patentamt. Stů ve.

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23662

Uebertraßung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrelle im Reichs -⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent ⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.

HKIasse.

VIII. Nr. 3390. Friedrich Gebaner., Stadtrath in Charlottenburg, Berlinerstr. 24525. Sengemaschine mit Gasluft⸗Brenner und eigenthümlicher Führungswalzen Anordnung für Gewebe aller Art. Vom 2. April 1878 ab.

XXII. Nr. 6715 Ssocists anonyme des matieres colorantes et pro- dnits chimignes de Saint Denis; Ver- treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Verfahren zur Darstellung von rothen und gelben Farbstoffen mittelst der Diazoverbindungen des Ritranilins. Vom 19. November 1878 ab.

XLII. Nr. 1284. Firma Escher, Wyss C Co. in Ravensburg, Württemberg. Selbstthätige Wägemaschine für fleinkörnige Materialien. Vom 29. November 1877 ab.

Nr. 5167. Firma Escher, Wyss Co. in Ravensburg, Württemberg. Selbst⸗ thätiger Meß und Wägeapparat für körnige und pulverisirte Materiallen. Vom 22. Sep⸗ tember 1878 ab.

Nr. 5895. Firma Escher, Wyss 4 Co. in Ravensburg, Württemberg. Verbes⸗ serter Ein⸗ und Auslaufmechanigmus an einem selbstthätigen y und Wägeapparat für kör⸗ nige und pulverisirte Materialien; Zusatz zu P. R. 5167. Vom 3. Dejember 1878 ab.

Nr. 11164. Firma Escher, Wyns Co. in Ravensburg, Württemberg. Verbes⸗ serungen an einem selbstthätigen Meß⸗ und Wägeapparat für körnige und pulverisirte Mate⸗ rialien; 1I. Zusatz zu P. R. 5167. Vom 21. März 18890 ab.

KHKIasse.

XH VIH. Nr. 5239. Société a' IJnoOxx)-

datiom in Paris; Vertreter: F. B. Thade & noop in Dresden, Augustusstr. . Neue— rungen in der Behandlung von Gegenständen aus Eisen und Stahl, um dieselben gegen Verroften zu schützen. Vom 8. Oktober 1878 ab. Nr. 14196. Societe d'Enox7dattion in Paris; Vertreter: F. E. Thode X Knoop in Dresden, Augustusstr. 3. Neuerungen in der Erzeugung einer gegen Rost schützenden Decke auf Gegenständen aus Eisen und Stahl, nebft den dazu verwendeten Oefen. Vom 10. Oktober 1880 ab.

EXXII. Nr. 18 652. Gg. Kall in Reut- lingen. Neuerungen an Stockflinten. Vom 28. Dezember 1881 ab.

Berlin, den 25. Mai 1882. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

; Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des 5. 9 des Gefetzes vom 75. Mai 1877 erloschen.

Ha kasse.

IH. Nr. 16858. Einrichtung zum Trennen der Federfahnen von dem Kiel.

HV. Nr. 4091. Hydrostatische Sicherheits⸗Petro⸗ leumlampe.

Nr; 165 051. Neuerungen an Vorrichtungen zum Auslöschen von Petroleumlampen.

VI. Nr. 7133. Neuerungen an dem Steinecker' schen Mälz⸗Apparat.

Nr. 7658. Maischmühle.

Nr. 14909. Neuerungen an Apparaten zur Herstellung von Essig.

IEHI. Nr. 14776. Holzmaserir⸗Apparat.

X. Nr. 7825. Coaksofen⸗Construction.

XI. Nr, 15 959. Neuerungen an Papierschneide— Maschinen.

. Nr. 16 678. Apparat zur Erzeugung von

zon.

XII. Nr. 10 203. Kurzer Cylinderkessel mit innerer Feuerung unter Benutzung eines rauch— verzehrenden Regenerators, in Combination mit einem System von Walzenkesseln.

XEV. Nr. 7093. Expansions⸗Schiebersteuerung für Dampfmaschinen.

Nr. 8899. Expansions⸗Schiebersteuerung für Dampfmaschinen; Zusatz zu P. R. 7033.

Nr. S960. Nenerungen an einfach wirkenden W'olt'schen Dampfmotoren mit vollkommener Exrpansion.

XV; Nr. 14777. Apparat zum Aufdrucken eines Netzes für Stickereien.

XVI. Nr. 10 720. Verfahren zur Darstellung von Calciumbiphosphat und von Superphosphat aus demselben.

XIX. Nr. 14 837. Neuerungen in der Kon—⸗— , . von Weichen und Kreuzungen für Eisen— ahnen.

XXI. Nr. 11159. Neuerungen in den Mitteln, 5 auf große Entfernungen überzu⸗ eiten.

XXII. Nr. 12 497. Neuerungen in der Her— stellung von Copalextract.

XXVII. Nr. 14 602. Bewegliches Eintauchrohr zum Absperren von Gasen.

Nr. 12 264. Neuerungen in der Herstellung von Wassergas.

XXIX. Nr. 6645. Karbonisirmaschine.

XXXI. Nr. 14317. Neuerungen in der Her⸗ stellung von Metallgußgegenständen und den da— zu gehörigen Vorrichtungen.

Nr. 14486. Verfahren zum Herstellen von Oliven, Drückern und Knöpfen für Thüren und Fenster.

XXVXII. Nr. 15 937. Universal⸗Flaschenform mit variablen Einsätzen zur Herstellung von Flacons und Medizingläsern.

XXX. Nr. 2828. Patronenbehälter.

XXXRIV. Nr. 17 468. Neuerungen an einem Kaffeefilter; Zusatz zu P. R. 15170.

XXXV. Nr. i0 4965. Schrotleiter mit Winde.

Nr. 12 080. Neuerungen an einer Schrot⸗ leiter mit Winde; Zusatz zu P. R. 104965.

XXXIEH. Nr. G6452. Gefaltete Blechträger.

XXXVIII. Nr. 10 609. Zinkenschneidmaschine für gerade Zinken.

XL. Nr. 4608. Zeigerwaage für Eisenbahn⸗ Passagiergut.

Nr. 6343.

Nr. 10 667.

Nr. 10668. messern.

Nr. 11 214. Apparat, welcher die Geschwindig⸗ leit eines Gas oder Flüssigkeitestromes anzeigt, genannt Vaporimeter“).

Nr. 11451. Traneportable Sonnenuhr.

Nr. 14 485. Schaltwerk für Hubzähler bezw. Additionemaschinen mit variablem Ausschlag des oscillirenden Hebels.

Nr. 165589. Telethermoindieator.

XELV. Nr. 10 949. Pfeifen mit wandigen Röhren.

XL V. Nr. 15 714. Auslesemaschine mit ex⸗ centrisch rotirendem Cylinder. .

Nr. 16964. Mehrschariger Pflug mit drei Rädern.

XLVIE. Nr., 6290. Herstellung von Zähnen aus Leder für Zahnräder und Geiriebe. . XLII. Nr. 15878. Verfahren zur Her⸗ stellung von Email in verschiedenen Farben auf Gold und Silbergegenstãnden ohne Scheidewand.

23663

Zãhlwaage. ö Neuerungen an Wassermessern. Neuerungen an Flüssigkeits⸗

doppel ·

KK Iasse.

XEEX. Nr. 14539. Rohrwandbohrer.

E. Nr. 3067. Ventilirte Schlagstiftenmaschine zur Mehlerzeugung.

Nr. 10 498. Selbstthätig zählender und regulirbarer Aufschütter für Mahlmaschinen. LIVᷓ. Nr, 11215. Presse zur Herstellung von

Gegenständen aus Faserstoffen.

EVI. Nr. 15 901. Verfahren, Bilder und Ab⸗ züge guf photographischem und graphischem Wege herzustellen.

LXRIAII. Nr. 10 847.

Schützenbach'sche Kasten. LXHV. Nr. 14314. Zapfhahn mit Zählvor⸗

richtung. Zapfhahn mit Zähl⸗ und Meß⸗

Transportwagen für

r, vorrichtung; Zusatz zu P. R. 14314.

EXNII. Nr. 7540. Neuerungen an Vor— hängeschlössern.

Mr. 14 815. Einrichtungen an Thüren und Fenstern, um dieselben von beiden Seiten zu öffnen.

EXXIII. Nr. 15 727. Hülfsapparat zur An⸗ fertigung von Drahtseilen.

LRXXVI. Nr. 14 878. Regulator für selbst⸗ thätige Mule ⸗Feinspinnmaschinen.

LRXXVII. Nr. 10 289. Eishobel.

LEXX. Nr. 1564. Apparat und Verfahren zum Aufleckern und Anfeuchten von Rohtabak. LEXX. Nr. 2871. Herstellung unschmelzbarer

Kapseln zum Brennen von Porzellan.

Nr. 10 585. Mischapparat zur Bereitung von Mörtel.

LELXXXII. Nr. 110982. Verfahren zur Besei⸗ tigung der überschüssigen schwefligen Säure in Hopfendarren.

LXXXIII. Nr. 14710. Vorrichtung an Uhren zum Kontroliren des Aufziehens der Feder.

Nr. 17519. Vorrichtung an Ühren zum Kontroliren des Aufziehens der Feder, Zusatz zu P. R. 14710.

HERXXV. Nr. 10 520. Apparat zum selbst⸗ thätigen Entleeren von Wasserleitungen bei Frost.

LXXXVI. Nr. 10901.

Spindeln der Webschützen.

LXXXVII. Nr. 2067. Füllmaschine für Ci⸗ chorienvackete.

LXXXIX. Nr. 10456. Halter fär Rüben—⸗ schnitzelmesser.

Nr. 16112. Sortirmaschine für zerkleinerten

Zucker.

Berlin, den 25. Mai 1882. aiserliches Patentamt. Stüve.

Neuerung an den

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Während des Jahres 1881 verkehrten nach dem Deutschen Handelsarchiv! im Hafen von Santo Domingo 5 deutsche Segelschiffe von zusam⸗ men nette 1333,46 t, 4 derselben kamen in Ballast an; dieselben gingen sämmtlich beladen ab, 3 nach Falmouth für Ordre.

Im Fafen von Tindad Bolivar (Venezuela) verkehrten nach dem „Deutschen Handelsarchiv' im Jahre 1881 8 deutsche Segelschiffe von 1643,11 Reg. -Tonnen. Dieselben brachten Stückgut aus Hamburg; 6 derselben nahmen Landesprodukte in Ladung, 2 liefen in Ballast aus.

Allgemeine Brauer und Hopfen-Zei⸗ tung. Nr. 41. Inhalt: Bayerischer Brauer⸗ bund. Bayerische Landesausstellung zu Nürnberg. Die Errichtung eines Lehrinstituts für Gährungoͤ⸗ gewerbe an der Königlichen landwirthschaftlichen Hegi scbule zu Berlin. Die mechanische Mälzerei. III. Die Bierbrauerei Bayerns. II. Berichte über Hopfen und Getreide. Literatur. Kleinere Mittheilungen: Selbstthätiger Wasser⸗ druckapparat zum Ausschank von Bier und anderen Flüssigkeiten. Handelsregistereinträge. Schiefer⸗ bottiche. Hopfenein⸗ und Ausfuhr Groß⸗ britanniens. Eiserpert Norwegens nach Nord⸗ deutschland. Ueber milde Winter und deren Folgen. Verunreinigung der Wasserläufe durch Abwässer. Konkurteröff nungen. Nachtrag zum L. Bericht über die Nürnberger Ausstellung. Brauindustrieverein für das Königreich Böhmen. Patentertheilungen für das Deutsche Reich. Steuereinnahmen der Vereinigten Staaten. Brauerei zum Faberbräu in München. Meth⸗ Brauerei. Opiumgenuß. Anzeigen.

HSandels⸗Negister.

Die Handelgregistereinträge auß dem Königrelch

Sach sen, dem Königreich Württemberg und

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags

bejw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubri

Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt

veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

Altona. Bekanntmachung. 123635 Bei der anb Nr. 496 unseres Gesellschaftsregisters verzeichneten Firma Hüffler Gebr. in Liquidation zu Altona ist heute eingetragen worden: Die Liquidation ist beendet und die Vollmacht des Liquidators Kaufmanns Conrad Wilhelm August Hüffler von hier erloschen. Altona, den 19. Mai 1882. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III. a.

Altona. Bekanntmachung. 123631 Bei Nr. 1124 unseres Firmenregisters, woselbst

die Firma F. O. Ziegenbein zu Ottensen und alg