749 g der diesjährigen Ausloosung von den auf Grund des Allerhöchsten Privilegiumg vom 2X. Fe bruar 1880 ausgegebenen 44 prozentigen Krelg- anleihescheinen IV. Emission sind folgende Num⸗ mern gezogen worden: Litt. A. Nr. 14 178 234 à 1000 Æ — 3000 Æ Litt. B. Nr. 23 33 à 500 Æ . — 1000 Litt. C. Nr. 5 79 à 200 Æ.. . — 400 4

1400 41 Dieselben werden den de, . mit der . forderung gekündigt, den Kapitalbetrag gegen Rück⸗ abe der Obligationen und der dazu gehörigen oupons und Talons bei der hiesigen Kreiskommu⸗ nal⸗Kasse oder beim Schlesischen Bankverein zu Breslau vom 1. Juli d. Is. ab Fu erheben. Die Verzinsung hört mit dem gedachten Fälligkeits⸗ termine auf. Der Betrag etwa fehlender Zins—⸗ coupons wird vom Kapitale gekürzt werden. Lublinitz, den 31. Januar 1882. Namens des Kreisausschusses. Königlicher Landrath: von Klitzing.

oon Bekanntmachung.

Von den auf Grund der Allerhöchsten Privilegien vom 1. März 1869, 9. September 1879 und 15. De⸗ zember 1889 ausgegebenen

Coseler Kreis⸗Obligationen sind für die diesjährige Tilgungsrate folgende Num⸗ mern ausgeloost worden: EIL. Emission.

Litt. A. über 1500 AM. Nr. 44.

Eitt. ER. über 300 M Nr. 21 80 192 und 232.

Litt. C. über 15090 M Nr. 8 127 150 156

173 238 und 267. LIV. Emission.

Litt. E. über 1000 S Nr. 19.

Litt. C. über 500 AM Nr. 78.

V. Emission.

Litt. A. über S000 e Nr. 73 198.

Litt. EH. über 1000 M Nr. 6 17 25 123.

Litt. C. über 500 M . Nr. 223 275 304 458

631 677 691 698.

Litt. D. über 300 M Nr. 3 328 g80 1245 1337 1504 1544 1549 1672 1676 1733 1772 1789 1790 1831 1843 1856 1871 1947 1994. ;

Die Inhaber dieser Apoints werden aufgefordert, deren Nominalbeträge gegen Rückgabe der Obliga⸗ tionen und der zugehörigen Zinscoupons vom 1. Juli d. J. ab in der hiesigen Kreis⸗Kommunal⸗ kasse in Empfang zu nehmen. Mit diesem Tage hört der Zinsenlauf auf. ;

Für die etwa fehlenden Zinscoupons wird der Betrag vom Kapital abgezogen.

Cosel, den 21. Januar 1882.

Der .

Ada me tz. iti Bekanntmachung.

Sämmtliche auf Grund Privilegiumz vom 22. Mai 1867 — Gesetz⸗ Sammlung für 1867 Seite 1184 — emittirten 5 oscigen Braunsberger Stadt; Hbligationen werden hierdurch jum 1. Juli 1882 zur Rückzahlung gekündigt.

ir fordern die Obligationen⸗Inhaber hierdurch auf, die Geldbeträge der gekündigten Obligationen von dem gedachten Termine an bei unserer Stadt⸗ Hauptkasse in Empfang zu nehmen.

Mit den behufs Empfangnahme des Kapitals einzureichenden Schuldverschreibungen sind auch die dazu gehörigen Talons und Coupons zurũckzuliefern.

Die Verzinsung der Obligationen hört mit dem 1. Juli 1882 auf. ö

Braunsberg, den 27. März 1882.

Der Magistrat. Maraun.

lass]! Bekanntmachung.

Bei der am heutigen Tage stattgehabten Aus⸗ loosung von Kreisobligationen Lauenburger Kreises sind ausgeloost und werden den Inhabern 1 am 2. Januar 1883 hiermit ge⸗ ündigt:

A. die Obligationen L. Emission:

Litt. B. Nr. 94 über 600 M,

Litt. C. Nr. 73 88 1068 171 187 191 197 229 245 247 249 251 257 280 284 295 301 320 323 326 327 über je 300 M,

Litt. D. Nr. 16 22 26 32 38 40 44 56 58 61 65 70 72 134 148 192 224 227 246 über je 150 46; H. die Obligationen EI. Emission:

Litt. A. Nr. 9 über 600 M,

Litt. B. Nr. 1 25 über je 300 M

Die Rückzahlung erfolgt nur bei der hiesigen Kreis- Kommunalkasse gegen Rückgabe des Originals der Schuldverschreibung der dazu gehörigen nach dem 31. Dezember 1882 fällig werdenden Coupons und des Talons. . —ͤ

Aus früheren Ausloosungen sind bisher nicht ab— gehoben die Obligationen:

G. Rr. 147 158 255 369, deren Beträge nicht mehr verzinst werden.

Lauenburg i. Pom., den 22. Mai 1882.

Der Kreisausschuß des Kreises Lauenburg i. Pom.

las! Bekanntmachung.

Nach den Beschlüssen der städtischen Behörden sollen sämmtliche noch im Umlauf befindliche, auf Grund der Allerhöchsten Privilegien

I) vom 21. Juni 1869,

2) vom 10. Juli 1874, ausgefertigte Stadtobligationen, Litt. B. und III. Emission, eingezogen werden. t

Den Inhabern der bezeichneten Stadtobligationen werden diese zur Zurückjahlung am 1. Juli 1882 kiermit gekündigt und dieselben aufgefordert, den Nennwerih mit 300 M pro Stück gegen Rückgabe der Obligationen, der Talong und der noch nicht älligen e ehen; vom 1. Juli 1882 ab bei der lesigen Kämmereikasse in Empfang zu nehmen. Die Verzinsung hört mit dem 1. Juli 1882 auf und wird der Betrag für ewa fehlende nicht fällige Zingcoupons vom Napital gekürzt.

Burg, den 16. Dezember 1831.

Der Magistrat. Dr. Meltz bach.

liche Bekanntmachung,

betr. die Kündigung und / der 5 /o Anleihe des Kreises Salzwede

Nachdem von uns mit Zustimmung des Kreis tages die Herabsetzung des Zinsfußes der Seitens des Kreises Salzwedel auf Grund des Privilegiums vom 2. Mai 18709 aufgenommenen Anleibe von 105 090 M von fünf Prozent auf vier Prozent beschlossen worden ist, fo werden die fünfprozenfigen Obligationen obiger Anleihe, soweit solche nicht bereits ausgeloost sind, auf Grund Allerhöchster Ge⸗ eh mi gung hiermit auf den 1. Juli d. J. ge⸗ ündigt.

Dabei wird jedoch den Besitzern der so gekün⸗ digten Obligationen an Stelle der Baareinköfung die Convertirung derselben in vierprozentigen Obligationen, deren Zinslauf mit dem 1. Juli d. J. beginnt, angeboten und haben Diejendgen, welche die Convertirung wünschen, solches in der Zeit vom 1. bis 31. Mai er. bei dem König⸗ lichen Landrath anzumelden und bei demselben die Obligationen zur Abstempelung einzureichen. Den Abligationen sind die Coupons und Talons beßzu⸗ fügen. Die Zinsen auf die convertirten Obliga— tionen werden bis 30. Juni 1882 noch zu 5'so voll gewährt.

Alle diejenigen Besitzer aber, welche von der an— gebotenen Convertirung keinen Gebrauch machen wollen und die Baareinlösung wünschen, haben dies bis spätestens 31. Mai d. J. dem Königlichen Landrath anzuzeigen und den Nominalbetrag der Obligationen gegen Rücklieferung derselben nebst allen nach dem 1. Juli 1882 fälligen Coupons und dem Talon vom 1. Juli d. J. ab bei dem Ban⸗ quier Beschütz in Salzwedel in Empfang zu nehmen. ö

Salzwedel, den 29. März 1882.

Der Kreis⸗Ausschuß des Kreises Salzwedel.

Bekanntmachung.

In der . vom 19. Dezember 1881 sind die nachstehenden Societäts⸗Obligationen, nämlich:

A. Aus der 1. Anleihe

ad A50, 000 Mark.

1) Litt. A. Nr. 61 à 1500 ,

2) Litt. B. Nr. 333 167 679 178 199 821 587 67 510 561 223 776 454 173 597 316 137 319 à 300 M,

3) Litt. C. Nr. 1240 1395 996 g52 1134 1455 1264 875 873 1309 1215 1275 1075 867 1283 10927 1187 8751 1045 874 845 1379 3 150 6.

KE. Aus der 2. Anleihe

ad 120,099 Mark. 4) LTitt. A. Nr. 3 à 1500 , 5) Litt. B. Nr. 154 155 162 167 und 80 à 300 4. ausgeloost worden.

Die Inhaber der gedachten Obligationen werden hiervon mit dem Bemerken in Kenntniß gesetzt, daß die Auszahlung derselben am 1. Juli 1882 in den Vormittagsstunden von 8 bis 12 Uhr gegen Rück— gabe der Obligationen und der betreffenden Zins— coupons bei der Soecietäts⸗Kasse hierselbst erfolgen wird und von der Verfallzeit ab die Verzinsung aufhört.

Zugleich mache ich unter Bezugnahme auf meine Bekanntmachung vom 17. Dezember 1880 darauf aufmerksam, daß die Beträge für die bereits früher ausgeloosten Obligationen der 1. Anleihe:

Litt B. Nr. 122 308 682 805 à 300 MM Litt. C. Nr. 894 1001 1167 1261 1322 1469 à 150 6. bis jetzt nicht abgehoben sind. Rahden, den 4. Januar 1882. Der Direktor der Secietät zur Regulirung der Gewässer im nördlichen Theile des Kreises Lübbecke. von Oheimb, Königlicher Landrath.

24772 tere! Bekanntmachung.

Der Bankier Louis Galewski hierselbst hat auf Umschreibung der Schuldverschreibung der konsoli⸗ dirten 4 prozentigen Staatsanleihe itt. D. Nr. 45 257 uber 200 Thlr. — C600 , von welcher die obere rechte Ecke abgerissen ist, angetragen.

Nach Vorschrist des §. 3 des Gesetzes vom 4. Mai 1843 (Ges. S. S. 177) wird Jeder, der an diesem Papier ein Anrecht zu haben vermeint, aufgefordert, dies binnen sechs Monaten und spätestens am 1. Dezember d. J. uns schriftlich anzuzeigen, widrigenfalls die Kassation des bezeichneten Doku⸗ ments erfolgen und dem Bankier Louis Galewéki hierselbst ein neues kurs fähiges ausgehändigt werden wird.

Berlin, den 2. Mai 1882.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. Sydow. Hering. Merleker. Michellyv.

24775 Belanntmachung.

Die der verehelichten Postschaffner Louise Schulz, geb. Wegner, Schwedterstraße Nr. 45 hierselbst, Inhalts unserer Bekanntmachung vom 17. Mai 1858 verbrannten 4 . Berliner Stadt⸗ Obligationen Litt. B. Nr. 13028, 26561 und 2755 über je 300 S, Litt. F. Nr. 16314 und 163095 über se 150 M und Litt, G. Nr. 33252 und 35679 über je 75 M, sind gerichtlich für mortifüirt erklärt.

Verlin, den 26. Mai 1882.

Magistrat hiesiger anale, 44 und Mesidenzstadt. uncker.

1568

Bekanntmachung. Berlin ⸗ Hamburger Eisenbahn.

== Der Autzschuß unserer Ge⸗

die für das Betriebsjahr 1881 zu zahlende

Dividende auf 171 ½ oder 196 M pro Aktie ELitt. A. festgesetzt. Dieselbe kann gegen Rückgabe der Dividendenscheine Nr. 5 und gegen eine mit Quittung versehene, Namen und Wohnung des In⸗ habers, sowie die Stüchahl und den Gesammt⸗ betrag der Dividendenscheine enthaltende Designalion vom 1. Mai er. ab bei unseren Haupt 26 zu Berlin und Hamburg, in den Vormlttagsstunden von 9 big 1 Uhr erhoben werden. Formulare zu

den Designationen, in welchen die Aufführung der Nummern der Aktien nicht erforderlich ist. können in unseren Haupt-Kassen zu Berlin und Hamburg unentgeltlich in Empfang genommen werden.

Gemäß §. 29 des Gesellschaftsstatuts sind die Dividenden, welche 4 Jahre vom Ablauf des Jabres an, in welchem sie fällig werden, unerhoben bleiben, verjährt und der Gesellschaft verfallen.

Berlin und Hamburg, den 28. April 1882.

Die Direktion.

Verschiedene Bekanntmachungen.

21774 Halle · Soran · Gubener Eisenbahn.

Auf Grund der 5§§. 27 u. 28 des Gesellschafts⸗ statuts werden die Herren Aktionäre der Halle ö Eisenbahn ⸗Gesellschaft hierdurch zu

er am

Donnerstag, den 6. Juli er., Nachmittags 4 Ühr, im Hotel „Stadt Hamburg“ zu Halle a. S. stattfindenden diesjährigen ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung.

1) Bericht der Königlichen Eisenbahn-Direktion über die Lage der Geschäfte und die Bilanz der Halle Sorau⸗ Gubener Eisenbahn⸗Gesellschaft pro 1881,

2) Bericht des Aufsichtsraths über die Revision der Betriebsrechnung und der Bilanz,

3) Ergänzungswahlen von Mitgliedern des Auf— sichtsraths,

4) Festsetzung der den Mitgliedern des Aufsichts— raths zu gewährenden Remuneration. — 5. 28 Nr. 6 des Gesellschaftsstatuts.

Indem wir bezüglich der Berechtigung zur Theil— nahme an der Generalversammlung auf die §8§. 32 —35 des Gesellschaftsstatuts verweisen, bemerken wir, daß die Deposition der Aktien mindestens drei Tage vor der Generalversammlung bei:

1) der Hauptkasse der Königlichen Eisenbahn⸗Direk⸗

tion hierselbst, Leipzigerplatz 17,

2) bei der Kasse des Königlichen Eisenbahn-Be⸗ triebsamts Halle a. S., Frankenstraße 1,

3) dem Halle'schen Bankverein von Kulisch, Kaempf & Co. Halle a. S.,

c) dem Bankhause von Kade & Co. Sorau N. L.,

erfolgen muß.

Die Stelle der wirklichen Deposition bei den an— gegebenen Kassen, resp. bei einem der vorgenannten Bank-Institute vertreten nur amtliche Bescheinigun—⸗ gen von Staats« und Kommunalbehörden über die bei ihnen erfolgte Depositon der Aktien.

Der im Druck erscheinende Bericht der König— lichen Eisenbahn Direktion, sowie der ebenfalls im Druck erscheinende Bericht des Aufsichtsraths — efr. Nr. 1 und 2 der Tagesordnung — kann 3 Tage vor der Generalversammlung bei den vorstehend aufge— führten Depotstellen in Empfang genommen werden.

ö 3 4. 2j 1882.

er Aufsichtsra ? . der Halle ⸗Sorau⸗ Gubener ,,

Eisenbahn ˖ Gesellschaft. h n

Deutsch⸗Belgische La Plata⸗-Bank.

Die Herren Actiongire werden hierdurch zu der am 28. Juni 1882, Vormittags 10 Uhr, in Berlin, Manerstraße 30, stattfindenden

ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diesenigen Actionaire berechtigt, welche ihre Aktien wenigstens 30 Taße vorher auf ihren Namen haben einschreiben lassen und die Aktien zum Nach weis des Besitzes bis zum 20. Juni

bei der Deutsch⸗Belgischen La Plata ⸗Bank

in Berlin deponirt haben. Tagesordnung: 1) Vorlegung der Bilanz per 31. Dezember 1881 und des darauf bezüglichen Geschäftsberichts, behufs Ertheilung der Genehmigungs⸗Er—⸗

klärung. 2) Wahlen von 5 Verwaltungsraths⸗Mit⸗ aliedern. Berlin, den 31. Mai 1882. Die Direktion. 24752 8 etiss! Werra⸗Eisenbahn.

Die ordentliche General⸗Versammlung der Aktionäre findet Donnerstag, den 22. d. Mts., Vormittags 11 Ur, in Coburg im Locale zur Wilhelmshöhe statt.

Die Aktionäre haben ihre Aktien oder Beschei⸗ nigungen von Staats oder Gemeindebehörden oder Beamten darüber, daß diese Aktien bei ihnen depo⸗ nirt sind, spätestens am Mittwoch, den 14. d. Mts. bei unserm Bureau hierselbst oder bei den Billet⸗ expeditionen vorzulegen.

Als Bevollmaͤchtigte werden nur Aktionäre zu— gelassen, welche mit schriftlicher von Gerichts⸗, Be⸗ zirks⸗ oder Gemeindebehörden beglaubigter Vollmacht versehen sind; für juristische Personen aber auch deren Repräsentanten.

Gegeunstände der Verhandlung sind:

h Geschãftsbericht auf 1881,

2) Wahl zweier Mitglieder des Verwaltungsraths an Stelle der ausscheidenden aber wieder wähl⸗ baren Herren Fabrikbesitzer Geith und Kom— merzienrath Dr. Hoffmann.

Den Theilnehmern an der General ⸗Versammlung wird freie Fahrt auf der Werrabahn gewährt, worüber s. Zt. die Anschläge auf den Stationen ein⸗ zuseben sind.

Der Geschäftebericht pro 1881 wird 14 Tage vor der General ⸗Versammlung bei den Billeterpeditionen zum Verkauf aufliegen.

Meiningen, den 1. Juni 1882.

Der Verwaltungsrath der W eig Ciserkakr Gesrhsdast.

24763)

17766] tation Wahern

hei Casael.

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Schönebeck a. d. Elbe, im Mär; 1883.

Königliches Salzamt. 23863 Sigismund Fried, auti, Franklin, sämmtliche 3 Herren werden aufgefordert, ihre bei mir versetzten Sachen binnen 4 Wochen einzul ösen, widrigenfalls ich dieselben verkaufen lasse.

Leopoldshall b. Staßfurt. M. Henke,

Speditionsgeschaͤft.

Holstemshe Marschbahn⸗Gesellschaft.

Ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Holsteinischen Marschbahn— Gesellschaft am 29. Juni 1882,

. Mittags 1 Uhr, in der Bahnhofshalle zu Glückstadt. ; Tagesordnung:

1) Bericht der Direktion über die Lage des Unter—⸗ nehmens und die Bilanz des verflossenen Jahres,

27) Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung und Dechargirung obiger Bilanz,

3) Antrag, betreffend Uebernahme der Kosten im Betrage von ungefähr 50 000 S für den Um— hau von hölzernen Brücken guf der Strecke Glückstadt⸗Elmshorn auf den Baufonds,

4 Neuwahl eines unbesoldeten Direktionsmitgliedes nach §. 34 des Statuts an Stelle des auß⸗— geschiedenen Mitgliedes Herrn Bau-Inspektor Fülscher,

5) Neuwahl dreier Mitglieder des Aufsichtsrathes an Stelle der ausscheidenden Herren Matthias Kahlcke in Elmshorn, Fulius Peters in Glück— stadt und Landesgevollmächtigten Wesselhöft in Meldorf.

Tur Theilnahme an der Generalversammlung sind nach 5. 21 Al. 2 des Statuts nur diejenigen Aktio⸗ näre berechtigt, welche spãtestens am dritten Kalender⸗ tage vor der Versammlung ihre Aktien bei der Ge— sellschaftskasse in Glückstadt oder bei den nach—⸗ stehenden Anmeldestellen deponiren:

1) in Altona bei der Filiale der Vereinsbank in

Hamburg,

2) in Marne bei der Sparkasse,

3) in Meldorf bei der Pfennigmeisterei,

4) in Itzehoe bei dem Kreditverein,

5) in Wilster bei der Sparkasse.

Im Uebrigen wird auf die weiteren im 5. 21 dez

Statuts enthaltenen Bestimmungen hingewlesen.

Die Formulare für Anmeldungen zur General versammlung können von den sich legitimirenden

Aktionären bei den oben genannten Stellen vom

15. Juni er. in Empfang genommen werden.

Glückstadt, den 25. Mai 1882. Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes. Wesselhöft.

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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach (rnannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst veilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

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II. F. 1249. Maschine zum Zuschneiden von Kleidungsstücken und anderen Gegenständen. — John Fox in London; Vertreter: F. Engel in Hamburg.

LV. L. 3187. Vorrichtung zur Erzeugung ver— schiedenfarbigen Lichtes für hängende Theater— rampen. — Hugo LBähr, Beleuchtungs- In⸗ spector am Königlichen Hoftheater in Dresden.

T. 1839. Neuerungen an zusammenlegbaren Illuminations-Laternen. — Friedrich Wilhelm Kichter, in Firma:; Hugo Teichmann Nach— folger in Leipzig.

S. 1445. Neuerungen an Sturmlaternen. — Eduard Sommereld in Berlin, Ska⸗ litzerstr. 125.

V. D. 1222. Neuerungen an Sicherheitsbarrieren für saigere und tonnlägige Schächte. — Hermann BDreikraus in Gelsenkirchen.

VI. N. 722. Neuerungen an dem unter P. R. Nr. 10157 patentirten Läuteapparat für Brauereien. — Adam NKNenbecker in Offen- bach g/ M. und Emil Wel in Breslau, Bis⸗ markstr. 21.

Sch. 1844. Hopfen⸗-Verpackungs-⸗Methode.

— Hermann Schramm in Hersbruck b. Nürn⸗

berg.

IX. H. 2812. Zusammenschiebbare Bürste. — Ad. Hey drich & Gothe in Berlin SW., Ritterstr. T5.

KXEI. HH. 1876. Neuerungen an dem durch P. R. 15916 geschützten Verfahren und Apparat zum Raffiniren von Campher. — August Mailer in Berlin N., Badstr. 20 II.

XVI. C. S56. Verfahren zur Darstellung won Dünger (Roßguano) aus dem mit Urin und Excrementen von Pferden durchtränkten Stroh. — Thomas Henry Cobley in Dunstable, England; Vertreter: J. Braudt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.

XVI. A. 673. Neuerungen an Eismaschinen. — Leicester Allem in NewYork; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

XVII. H. 1733. Neuerungen in der Verar— beitung phosphorhaltiger Metallschlacken. — Georges Roconx in Liege. Frankreich; Ver— treter; F. Edmund Thode & Knoop in Dres— den, Augustusstr. 31I.

XXRH. S. 1514. Verfahren zur Accumulation von Elektriztät. — Leon Some in Brüssel; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Na wrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

XXII. F. 1276. Verfahren zur Herstellung brauner Farbstoffe, Amidonaphtalintetrabenzol⸗ sulfosäuren. — Farhbenfabriken vorm. Friedr. Bayer d Comp. in Elberfeld.

IH. 2744. Verfahren zur Herstellung dauer⸗ hafter Ledersohlen. — Heller K Atzler in Potschappel.

XXII. M. 2121. Apparat zum Schmelzen von Rohtalg und der Rückstände von der Mar— garintalgschmelze, unter Gewinnung von Talg grieben ohne Belästigung der Nachbarschaft. — Karl Müller Comp. in Siuttgart.

XXV. Sch. 19283. Neuerungen an dem unter Nr. 16839 patentirten Feuerungsrost (3Zusatz zu P. R. 16 839). — E. A. Schott in Kreiensen.

XXV. HH. 2844. Strickmaschine. — Wilhelm Hauswinmth in Barmen, Falkenstraße 1, und Albert Johann in Barmen, Weststraße 4.

XXVI. W. 1849. Gaelampe mit Vorwärmung von Gas und Luft. — B. Wen ckt in Oppeln.

XXVII. E. 1299. Regulator für Sang. und Stoßwinde. — H'hilippot, Schneider E Ynquet in Straßburg, Elsaß.

XXVII. M. 1991. Neuerungen an Leder- schleifmaschinen. — Christian MHetrger 4 Comp. in Homburg ve / d. Höhe.

XXXI. A. 682. Vorrichtung zum gleichzeitigen Füllen mehrerer Gußformen. — F. Athmer E Cie. in Annen.

XXV. H. 2233. Bettboden mit Matratze. — CO. Kuhnert in Berlin NW., Louisen- platz 11.

HK. 2234. Kleiderständer mit Waschegestell und Bettschirm. — Mar Hessler in Ge- münden a. M. ö

T. S809. Trockenständer für Wäsche. — B. Tettweiler in Berlin.

XXXVI. E. 807. Transportabler Parquet- fußboden. — G. Engelbrecht in Wisch. H. 2785. Neuerungen an Scherenläden. —

Albrecht Hartmann und Herrmann Grille

in Dresden, Serrestraße.

XXXIX. H. 1835. Verfabren, vulkanisirten Kautschukstoffen ein sammtartiges Ausseben ̃ geben. — Josef Reithoftfer's Söhne in Wien; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8w., Gneisenaustr. 109/110.

XI.. V. 444. n zur Gewinnung von Gold und Silber aus Antimon, Arsen, Schwefel und Tellur enthaltenden Erjen. — Charles de Vanrénl in Paris; Vertreter: Engen Schaltz in Berlin 8W., Jerusalemerstr. 69.

XIII. R. 1857. C. Ruhnke in Berlin S., Prinjenstr. 71.

Berlocke⸗ Zahlapparat. —

Klasge.

XLV. L. 1666. Neuerung an Getreidereini⸗ gungkmaschinen. — 0. Lenz in Berlin W., Genthinerstraße 8.

W. 2037. Centrifugal⸗ Trieur. — R. Wagner in Coethen, Heinrichstr. 27

XLVIII. K. 1847. Verfahren, vegetabilische und sonstige organische Stoffe galvanoplastisch mit Metall zu überziehen. — Redlich Ebel und J. Rückert in Berlin.

L. G. 1621. Furchenanordnung für die Mabl—⸗ flächen von Scheibenmühlen. — Louis Gath- mann in Chicago; Vertreter: Wirth K Co. in Frankfurt a. Main.

S. 1446. Ringsteine mit Speiseapparat für vertikale Mahlgänge. — Frankfurt 4. O.

L. EB. 2869. Neuerungen an Harmonika's, Accordeons und anderen ähnlichen Instrumenten. — Foswell Berry in Neweastle⸗on⸗Tyne, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin W., Königgrätzerstr. 167.

WV. 1289. Mechanismus, welcher den Zweck hat, Klavieren eine schwerere oder leichtere Spielart zu ertheilen. — Max Förster, in Firma Angust Förster in Löbau.

LH. G. 1714. Seitliche Nadelführung am Knopfloch⸗Näh⸗ und Verriegelungsapparat für Schiffchen Nähmaschinen; Zusatz zu P. R. Nr. 169900. — Julius Gntmann in Berlin C., Aleranderstr. 1.

LV. Sch. 1887. Neuerung an dem unter P. R. Nr. 5427 patentirten Stofffänger; Zusatz zu P. R. Nr. 5427. — Emil Schuricht in Siebenlehn, Sachsen.

EVI. G. 1676 Pferdeschoner mit Luftbuffer. — Franz Gottwald in Lauban.

ELXIA. HH. 2153. Sicherheitsvorrichtungen, welche

bei ausbrechendem Feuer automatisch in Wirk⸗

samkeit treten. — Arnold Masse in Zürich, Schweiz; Vertreter: Paul W. Doepner in Ber- lin 8W, Königgrätzerstr. 116.

LXII. F. S366. Neuerungen an Abdampfpfan⸗ nen. — Adolf Tedesco in Mügeln bei Pirna.

LXIII. EB. 3202. Neuerungen an Sätteln. — Ih. Bernhardt, in Firma A. Bernhardt, in Breslau, Hummerei 46—- 47. .

ELXVHHHI. LB. 3256. Neuerungen an Vorhänge⸗ schlössern mit ausziehbarem Bügel. — Jacob HKosachk in Haynau in Schlesien. 1

C. S5. Neuerungen an Fallenschlössern. — Otto Conrad in Leipzig. ;

W. 2022. Neuerungen an Fallenschlössern. — Heinrich Eduard Wensch in Coblenz

a. Rh.

KELXIX., H. 2873. Neuerungen in der Herstel⸗ lung von Messern und Gabeln mit hohlen stählernen oder eisernen Griffen. — Hadar Hallsträöm in Eskilstung (Schweden); Ver— treter: GC Kesseler in Berlin 8SwW., König— grätzerstr. 47.

LXXI. EB. 3138. Neuerungen an Revolvern. — Edouard Eled in Paris; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.

EXXV. V. 455. Verfahren zur Darstellung von Calciumoxychlorid, zur Reinigung von Kalk und zur Anwendung des Caleiumoryvchlorids für Gewinnung von Magnesiumorydbydrat aus Chlormagnesiumlösung. — Vereinigte che- mische Fabrilgen zu Leopoldshall.

LXRXVI. S. 1545. Vorrichtung an continuir⸗ lich arbeitenden Streichgarn-⸗Feinspinnmaschinen zum Ausgleich der Spannung des in der Ver— streckung begriffenen Fadens. — Sächsische Maschinenimmbrik in Chemnitz.

LXXRVIII. UW. 2031. Neuerungen am Doe- bereiner' ichen Feuerzeug. — Wille C Hanss- ler in Schleiz.

EKXX. EZ. 366. Neuerungen in dem Verfah⸗ ren zur Herstellung von Schmirgelwerkzeugen. — Gnido Tische in Deuben bei Dresden.

LXXXV. H. 2335. Neuerungen an Garten⸗ spritzenMundstücken.. — C. Hoch in Saar⸗ brücken.

Berlin, den 1. Juni 1882. aiserliches Patentamt. Stüve.

24681

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichg⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse.

XIII. A. 587. Verfahren zur Ueberhitzung von Wasserdamps. — Vom 31. Oktober 1851.

XRXXI. HE. 2739. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren zur fe stelunng von Stabhlgüssen und an 1 2m gehörigen Formen. — Vom 22. August

XILVI. H. 2945. Neuerungen an Maschinen mit Fußbetrieb. — Vom 28. November 1851. LKR. V. 889. Verfahren zur Darstellung

von Potasche aus schwefelsaurem Kali, Schönit,

oder einem Gemenge von Schönit unter Zusatz ausgelgugter und von Schwefel befreiter Pot- ascheRückstände. — Vom 79. Dezeniber 1881. Berlin, den 1. Juni 1552 aller Patentamt. tũ ve.

Otto Soldan in

Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der

Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent: Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.

HKlIlasse.

I.

XXXIV.

XIII.

LXIII.

Nr. 15 951. Carl Lührisg in Dresden. — Austragevorrichtung an Setzmaschinen. Vom 26. April 1881. ab.

Nr. 14 846. G. F. Friübenbach

und Reinhold Zirngiebel in Berlin, ersterer

Landsbergerstr. 32, letzterer Gneifenaustr. 3. —

Imitirter Steinsarg. Vom 27. Februar 1881 ab.

Nr. 15 533. Hermann Zacharias in Wien; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. — Turbinen⸗Flüssigkeitsmesser. Vom 29. Januar 1881 ab.

Nr. 18 481. Wilhelm Lambrecht in Göttingen. — Neuerungen an Apparaten zur Messung des Drucks und der Feuchtigkeit der Luft. Vom 6. Januar 1881 ab.

Nr. 17835. Max Jiü del K Co. in Braunschweig. — Vorrichtung, welche die Durch⸗ biegungen oder Erschütterungen der Eisenbahn— schienen auf einen elektrischen Contact Überträgt. Vom 12. Juli 1881 ab.

Nr. 11777. Adolf Rüggeberg in Schwelm. — Heizvorrichtung für Droschken u. dergl. Vom 16. Januar 1880 ab.

Berlin, den 1. Juni 1882.

aiserliches Patentamt. Stů ve.

Theilweise Nichtigkeits Erklärung eines Patents. Der Anspruch 4 des an Joseph Eck & Söhne in

(24683

Düsseldorf auf einen Rollen-Calander zum Glätten

vo du

n Rollenpapier ertheilten Patents Nr. 5416 ist rch rechtskräftig gewordene Entscheidung des Pa⸗

tentamts vom 29. September 1881 für nichtig er⸗ klärt.

Berlin, den 1. Juni 1882. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

ĩ Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen

2484]

Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente, sind auf Grund des 5§. 9 des Gesetzes vom 25. Mai

18 Ee

77 erloschen. Inas no.

V. Ne. S497. Transparent gemalte Lampen

V. Rr. 17 525. VII. VII.

XV X X

X

X X X

X

X X

X X

XXXVI.

X

v enen 2. mit transparenter Malerei.

schirme; Zusatz zu P. R. 6695.

Nr. 17 575. Neuerungen an Lampenbrennern. Neuerung in der Ventilation von Kohlengruben, Tunnels 2c.

Nr. 16400. Vorrichtung um Glühen, Härten und Anlassen von Stahldraht.

Verfahren zum Beizen, Fär⸗

ben und Schlichten von Garn.

Nr. 2503.

Nr. 6346. Centrifuge, anwendbar in der Bleicherei und Färberei, worin man die Stoffe färben, bleichen, auswaschen, trocknen und aus⸗ schleudern kann, ohne sie dabei aus dem Apparat zu nehmen.

IEE. Nr. 19167. Condensationswasserableiter. V. Nr. 8419. Lithographische Reiberpresse. IX., Nr. 7180. Eiserner Langschwellen⸗Ober⸗ bau mit umdrehbarer Laufschiene für Eisen⸗ bahnen. —

X. Nr. 19 377. Schutzvorrichtung für Lokomotiv⸗ feuerbüchsen.

Nr. 14 464. Neuerungen an der Bewegungs⸗ Vorrichtung von Bahnhofs ⸗Abschlußsignalen.

Nr. 17 177. Apparat zur Rauchverbrennung an Lokomotiven und Lokomobilen.

Nr. 17178. Gegliederter Rahmen für Loko⸗ motiven und Tender.

XI. Nr. 16431. Beleuchtung.

XII. Nr. 13 683. Pulveriges Schmiermaterial für Axen, Wellen zB. 3 J. Zusatz zu P. R. 10375. XIII. Nr. 17 547. Anwendung von Gutta⸗ perchapapier statt Pergamentpapier als trennende Membran bei der Osmosirung glvcerinhaltiger Flüssigkeiten; J. Zusatz zu P. R. 13 953.

XVI. Nr. 14 840. Apparat zur Darstellung 2 Leuchtgas auf kaltem Wege aus Ligroin und

uft.

Nr. 17 532. Vorrichtung an Zweilochbren⸗ nern, um das Blasen derselben, namentlich bei Verwendung von schweren Leuchtgasen, zu ver⸗

meiden. wer. Ne. 61419. Glas. Jaleusie . Nr. 8200. Pneumatische Bohr maschine

Neuerungen in elektrischer

XX. für zahnärztliche Zwecke. .

Nr. 10 909. Neuerungen an Militär ⸗ Kranken ˖ transportwagen. XXIII. Nr. 10 109. Gissporn. XXIV. Nr. 14 8385. Doppelkerzenhalter für Weihnachtebãume.

Nr. 15 677. Neuerungen an dem unter Nr. ald Tatentirten Rochwaschtopf. ; Nr. 3452. inrichtung eines Ofen rohrs zur Augnütz ang der abgehenden Rauchgaz⸗ wärme bel r e ,

Nr. 14 859. Regulirofen mit bewegbarem Melt und gegliederkem Feuer kasten. XXV. Nr. 821. Hängegerüst für bau— bechnisch wecke.

1er. 6694. Fenstervorsetzer aus Drahtgewebe

XXIX. Nr. 6507. Verfahren zur Her⸗

stellung von gepreßten Gegenständen aus Stein⸗ nuß und Bindemitteln.

KIasse.

XXXIX. Nr. 15 074. Behandlung von Papier, und anderen Häuten, Kautschuk und anderen Leder Gummiarten, Schwamm, Fasern und analogen Stoffen.

XEH. Nr. 17 S855. Hygro⸗Indicator.

XELEV. Nr. 14 750. Cigarren⸗Einschneider.

XELV. Nr. 10 246. Verstellbarer Handrechen.

XEVII. Nr. 2065. Vorrichtung zur Umwand⸗ lung einer hinundhergehenden Bewegung in eine drehende. .

Nr. 14316. Sicherheitskurbel.

LI. Nr. 12 921. Zusammenlegbarer stãnder.

LIEI. Nr. 17 286. Schnellpökelapparat.

LEX. Nr. 14 991. Reversirbare Rotations⸗ maschine.

LXI. Nr. 17343. Neuerungen an Sicherheits-⸗ apparaten für den Aufenthalt in Stickgasen. LELXIII. Nr. 14812. Neuerungen an Wagen

mit Hebelzug; J. Zusatz zu P. R. 1109. ELXIV. Nr. 10 4350. Combinirter Gähr⸗ und

Ventilspund. Sicherheits ⸗Fallenschloß

Noten⸗

LXVII. Nr. 1811. für Eisenbahn⸗Personenwagen.

Mr. 11 811. Neuerungen an Thürschlössern.

Nr. 14 992. Neuerungen an Chubb⸗Schlössern, bei welchen die Zuhaltungen nicht direkt, sondern durch, unter Einwirkung des Schlüssels ftehende Hebel bewegt werden.

LXXV. Nr. 15 5183. Verfahren zur Gewinnung von Ammoniak oder Ammoniaksalz als Neben⸗ produkt bei der Rübenzuckerproduktion.

LXXVII. Nr. 14 399. Neuerungen an der Bügelbefestigung und dem Schloß bei Arm⸗ brüsten.

Nr. 15 613. Taschenschachspiel. Nr. 17217. Kindermitrailleuse. Nr. 17 327. Neuerungen an drehbaren Pup⸗

penköpfen. Nr. 13 302. Cigarettentaschen⸗

LXRXXIX. apparat.

LXXX. Nr. 13 391. Neuerungen an Ringöfen.

LXXXI. J Nr. 14145. Verladevorrichtung.

LXXXIE. Nr. 1418. Mechanische Malzdarre.

LXXXRXVNV. Nr. 10 271. Schützen für mecha⸗ nische Webstühle.

LXXXVIII. Nr. 10 311. Hydraulischer Motor. Berlin, den 1. Juni 1882.

,, Patentamt. 24685 ü ve.

Die Entwickelung des Musterregisters im Mai 1882.

Im Monat Mai 1882 haben die nach⸗ stehend aufgeführten Amtsgerichte Bekannt⸗ machungen über neu geschützte Muster bezw. Modelle im „Neichs⸗Anzeiger“ veröffentlicht:

Ur⸗ Muster davon

Amtsgericht heber. bz. Mod. plast. Flãchenm. wann l,, 969 476 2) Leipzig 115 90 3) Chemnitz .. .. 84 10 4) Dresden.... 31 6 5) Barmen ... 66 65 6) Frankfurt a. M. 51 7) Meerane... 8) Offenbach ... 9) Annaberg ... 10 Crefeld 11) Elberfeld .... 12) Hagen i. W. . . 13) Lüdenscheid. .. 14) München J. .. . 15) Pforzheim ... 16) Stuttgart ... 17) Düsseldorf . .. 18) Glauchau. ...

22) Bautzen. ... 253) Hof

25) Hamburg

26) Ilmenau .... 3 Kaiserslautern. 28) Lörrach. .... 20) Labeck. .... 30) Mainz ..... 31) Mülhausen i. E. 32) Nürnberg ... 33) Plauen. . . 34) Puleni.;.... 35] Saar orũcken.. 36) Joblitz . ... 37, Alsfeld . ... 38) Altona .., 39) Arnstadt 40 Augebarg ... 41) Vallenstedt. .. 1 18

Darunter Grade ven Schriften unter e Nummer. — !

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