können doch nicht verlangen, daß wir Tag und Nacht arbeiten, daß wir von eiserner Gesundheit sind, — zu. Kurz und gut, fünf Monate gehen ziemlich auf die Abneigung des Zusammenkommens und auf das Beduͤrfniß der ministeriellen Be⸗ arlamentarischen Körperschaften die Gewobnbeit zu Weihnachten, Ostern, Pfingsten jedes Mal 3 Wochen Ferien zu machen, das macht 9 Wochen, das sind wiederum 2 Monate, Ist es nun möglich, in den übrigen Budgetfragen, befriedigend

jungen eine höhere Lebensstu mahnen lassen muß wegen nteresse der Lebrer haben che aus der Welt geschafft wird Es sind außerdem noch Königs von Preußen, seine B halt zu bringen, die unter Vortritt der tern bewilligt worden sind. zu Unzufriedenheiten Anlaß giebt, und diefe müssen entweder durch eine Steigerung d Beamten oder durch Herabsetzung der jetzig Dasselbe findet statt in Be stempelung des mobilen und imm kannt, und das Gravamen ist sch der Immobilien ein ganz maßlo sicht auf die Belastung eines für 89 000 Thaler verkauft wird und es sind 80 G55 darauf, so muß es doch seine 800 Thaler Stempel vermehrt die Noth des in Konkurs befindlichen od sitzers. Es handelt sich ja auch nicht immer um 30 C00 Thalern, sondern auch um kleinere. Jede Ver der ungerechten Weise verstempelt, daß z. B. bei Verpachtung die Pächter in 30 Jahren zu zahlen sofort am Tage des Abschlusses der V muß, als wenn sie heute gezahlt würde. Person des Pächters eine Aenderung ein, oder oder sonst vor Ab

nichts — sonst unerledigt geblieben und weiter zu verfolgen bleiben 8897. 2

Meine Herren! Sie werden daraus erseben, wie ich vermuthe, ahl Derjenigen, welche wegen der direkten Steuern in Preußen in Stadt und Gemeinde ausgepfändet werden, eine recht

Wenn Sie sich nun die Wirkung einer solchen Exekution ver⸗ gegenwärtigen — es ist anzunehmen, daß ehe es Jemand dazu kommen läßt, er seinen Kredit beim Bäcker, Meßger, Milchmann ziemlich er⸗ schöpft haben wird, denn die sind noch nachsichtiger als der Steuer exekutor — nun erscheint der Exekutor, sofort gebt der Kredit ver⸗ loren, es wird ihm gekündigt, er fällt dadurch vielleicht einem ge⸗ fälligen Manne in die Hände, der bereit ist, ihm das, was er braucht, zu hohen Zinsen vorzustrecken, und sich in den Besitz dessen zu setzen, was der Ausgepfändete überhaupt noch hat, waz von ihm noch herausgedrückt werden kann, oder er verfällt vor den Augen des Nach⸗ harn der Thatsache, daß der Erekutor zu ihm kommt, das Wenige an Hausrath, Wäsche und Mobilien, was sich ein junger Hausvater an⸗ geschafft hat, wird unter Siegel gelegt, zum Zwangs verkaufe gestellt, eringen Ertrage — eine Kommode, die für 15 S gekauft wurde, geht vielleicht für 3 1 weg — daß das Alles den Mann, der auf diese Weise in seinem Aufstreben auf der sozialen und wirthschaftlichen Leiter wieder zurückgeworfen wird, schwer kränkt, ihn mitunter zur Verzweiflung, manchmal zum Selbstmord bringt, ihn jedenfalls mit Bitterkeit erfüllt, wenn der seiner Meinung nach überreiche Fiskus ihm wegen einer Kleinigkeit einen so ungeheuren Schaden an seinem häuslichen Besitzthum, an seinem gesellschaftlichen An⸗ sehen und an seinen aufstrebenden Hoffnungen zufügt, da den Mann mit Unzufriedenheit erfüllt, darüber, meine kein Zweifel sein, und ich schreibe einen großen Theil unserer. Aus⸗ wanderungen der Thatsache zu, daß die Auswanderer das Bedürfniß haben, sich, der direkten Steuerschraube und Erekution zu entziehen und nach einem Lande hinzugehen, wo die Klassensteuer nicht existirt und wo sie außerdem die Annehmlichkeit haben, die Produkte ihrer egen fremde Konkurrenz beschützt zu wissen. — chutzzölle und die preußische Klassensteuer halte ich für die Hauptmotive der Auswanderung. (Zuruf aus dem Zentrum: O nein h — Hauptsächlich, ich sage nicht ausschließlich, und es ist ja auch ganz natürlich. Ich weiß nicht, wer von den Herren Phantasie genug hat, sich in die Lage einer solchen vom Steuerfiskus zerdrückten Existenz hineinzufühlen, daß da eine tiefe Bitterkeit gegen die Einrichtungen, unter denen er lebt, Einrichtungen, die in Frankreich, England, Amerika, in allen eivilisirten Staaten längst zu den überwundenen Standpunkten gehören, dort längst, weil dort die Fraktionspolitik die Regierung nicht hinderte, Verbesserungen einzuführen, dort längst durch weniger drückende indirekte Steuerquellen ersetzt sind, daß er ht, daß er gegen unsere Einrichtungen behält, das ist wohl nicht verwunderlich.

Nun finde ich es ganz erklärlich, daß eine Opposition, welche die Absicht hat, die bestehende Regierung zu stürzen oder bei den Wahlen zu diskreditiren, einen Bedarf an Unzufriedenheit hat und gar keinen Grund, da, wo sie vorhanden ist, die mildert werde, so lange diese mißliebige Regierung besteht. Opposition behält sich vielleicht vor, wenn sie selbst ans Ruder ge—⸗ langt, sich dann das Verdienst zu erwerben, diese Leiden zu mildern. Es ist ja außerordentlich leicht, bei der Leichtgläubigkeit des Wählers enheit unserer kleinen Presse ist es ja eigentlich doch die ie sich seit Jabren

fe einnimmt, die Mutter durch die Kinder weniger Groschen Schulgeld. Preußen das Bedürfniß,

die Ihnen bekannten Bedürfnisse des jenige Stellung im Ge—⸗ zeinxichtungen den Rich— ei eine Ungleichheit, die wird ausgeglichen werden er Gehälter de en Richtergehäͤlter. zug auf die Ungleichheit der Ver— nobilen Vermögens.

on öfter vorgebracht, da 5s hoher ist, ebenfalls g Grundstücks mit Schu

an der wir allein unter den civilisirten Nationen bier⸗ halten, trägt meines Erachtens in sich die Unmẽoglichkeit für die Steuerbehörde, eine gleichmäßige gerechte Vertheilung der Steuer zu bewirken. Sie haben heut zu Tage doch noch ca. 5 Mil= Preußen — und können in diesen Massen, in den unteren wirtbschaftlichen Stufen ganz unmoglich die Verhältnisse des einzelnen Haushaltes, des einzelnen Mannes, seine Erwerbsverhältnisse richtig beurtheilen, seine Gesundheitsverhältnisse, milienverhältnisse, die lokalen Ausgaben, zu denen er wegen seiner enöthigt ist, das alles entzieht sich dem Urtheil at nur Kriterien, die nach allgemeiner Schablone auf Jeden angewendet werden, die aber nicht immer passen und sehr Eine gerechte gleichmäßige Vertheilung der Steuern, sowie die indirekten Steuern sich von selbst vertheilen. wenn sie eine eit lang bestanden haben, und sich wassergleich in das richtige Niveau tzen, ist bei der Kopfsteuer gar nicht möglich, kein Steuerrath kann die Verbältnisse der Reklamanten mit Ri das spricht dagegen.

allein die, ob der Vorzug, den wir dem Tabackm berechtigt ist. Ich erlaube mir unter in die Hand gekommen sind, das auch von keinem deutschen Wablkreise von Ihnen wohlbekan darüber seinerseits vom Monopol sagt: Es fällt uns gar nicht schwer, die Steue billigen, selbst wenn sie zu sehr bobem des Staats fabrikationsmonopols eingeboben ßten eigenthümlich günstig stehen, we i so moralische, so ergiebige leichte Einhebungsweise verzichten wollte.“

ist kein Freund unseres Regierungsprinzips; er ist

ckmonopol geben, objektiv den vielen Zeugnissen, die mir Ausländers anzuführen, der abbängig ist; es ist ein Vielen deroꝝ· Beaulieu, ber Finanzwissenschaft

Sie trauen uns das auch nicht

rathungen. Dann haben die

lionen besteuerte Positionen in nter Nationalökonom,

eamten auf die in seinem großen Werk ü

Reichseinri damit sind ? Monate verbraucht. Es besteht dab betrieben werden, Kesetze, welche die Nothdurft des Landes, die Nothlage unserer Mitbürger betreffen, zu erledigen? Der preußische Landtag in diesem Frühjahre hat aczeigt, daß es nicht möglich ist, daß ihm die Zeit auf rüfung der Noth seiner Mitbürger und der Bedürfniß des Königs von Preußen, kt fich nicht auf die Klaffensteuer allein, es ist außerdem allgemein bekannt, daß unsere Gemeinden zum Theil trotz aller Klassensteuerexekutionen, die ich vorhin vortrug, doch in othlage in Bezug auf ihre Finanzen sind, und daß die Regierung sehr geneigt ist, ihnen zu belfen. wenn ihr Mittel dazu bewilligt werden. über Gemeindebesteuerungen mitgebracht, die, es war dies in gewiffen Gemeinden in der Rbeinprovinz — Berechnung der Steuerbelastung eines für 1881/82 zur zweiten Klassensteuerstufe veranlagten Grund und Gebäudesteuer nicht entrichteten Censiten in verschiedenen rhei⸗ nischen Gemeinden. Danach zahlt in der Stadt Witten Jemand, der chtet, 350 6 Zuschlag als Kommunalsteuer, st, da dieselbe auf den Kommunal⸗ ist — macht 21 16, 50 Ge evangelische Kirchen auflage — macht 3 M, zusammen wird aus den 6 „S, die der Staat verlangt, 30 1 In der Stadt Wattenscheid stellt sich diefelbe Rechnung von 6 46 durch denselben Zuschlag von Kommunalfteuer und evangelischer Schulsteuer auf 39 AM 20 43; in der Stadt Hattingen von 6 S auf 34,08 4A, in der Gemeinde 42,60 AM, in anderen wieder auf 39 MS 2c. Also. Sie sehen, daß das eine sehr starke Belastung unserer Ge—⸗ meinden ist, und es ist zu vermuthen, daß bei diesen Kommunassteuern im Ganzen nicht weniger Exekutionen stattfinden werden, als in den Staatssteuern, daß auch dort die Unzufriedenheit mit den bestehenden Verhältnissen künstlich genährt wird, namentlich in der Art, wie die läge zum Theil aufgebracht werden zur Häusersteuer, wobei die ulden, die auf dem Hause lasten, vom Steuerobjekt nicht abge⸗ zogen werden. Rheinische und auch hannsversche wie aus den öffentlichen Blättern bekannt ist, bei de gekommen, man möchte ihnen gesondert gestatten, daß sie indirekte Steuern erheben. Sie sind also ihrerfeits auch vollständig zu der Ueberzeugung gelangt, die die Staatsregierung leitet, daß indirekte Steuern leichter zu tragen und leichter aufzubringen sind, als die direkten. Aber, weit entfernt, für die Gesammtheit ihrer diese Erleichterung zu erstreben, durch ihre Abgeordneten die Regie⸗ rung, in dieser Richtung zu unterstützen, verlangen sie für sich das Privilegium, nur auf ihrem engeren Bezirk die Wohlthat der indi⸗ rekten Steuer einzuführen, und bei ihnen das Leiden der direkten abzu⸗ stellen, es dann aber der Hisera contrihuens plebs auf dem platten sich weiter zu helfen, Sie haben, dann ihrerseits kein Bedürfniß mehr und haben noch weniger Neigung wie heute, die Regierung in ihren Reformbestre⸗ bungen zu unterstützen. Die Regierung aber hält an dem Prinzip fest gleiche Gerechtigkeit für Alle“ und ist entschlossen, Privilegien in Daß die großen Städte ihrerseits, als die Kreise und Landgemeinden eigentliche Staatslasten übernommen haben, bei einer Vertheilung und bei, einer Zuwendung von Erträgen indirekter Steuern, die wir vom Reich erstreben, stärker bedacht werden müssen, als die gleiche Kopf— anzahl der sonstigen Bevölkerung, daß sie mit dem, was für sie in Aussicht genommen ist, Zuweisung der halben Gebäude⸗ und Grund⸗ steuer, nicht auskommen, ist ganz klar; es ist aber dann Sache der Prüfung und Bewilligung in den Verhandlungen des Landtages, wie der Hauptsache nach die Vertheilung von Mitteln, sobald wir deren haben, stattfinden soll. Wir sind nicht bereit, einzelnen Klassen unferer Mitbürger vor Anderen ein Privilegium zu geben, sondern die Er— leichterung gleichmäßig zu schaffen für Alle. bei ihnen ist die Ungerechtigkeit des Zuschlages zu den Steuern, die ohne Rücksicht auf die Verschuldung der besteuerten ind, allerdings in höherem Maße auf die die Häusersteuer anwendbar ist. ; erren in den großen Städten gewöhnlich der rundsteuer hauptfächlich den reichen Grundbesitzer treffe, der ihnen unangenehm auffällt, wenn er selbstzufrieden und wohlgenährt in die Stadt kommt, sich bei Borchardt oder sonstwo sehen läßt. Das ist aber entfernt nicht der Fall, und aus jedem statistischen Buche können Sie sich dahin belehren, daß die Gesammt⸗ heit der Gutsbesitzer, die noch lange nicht lauter reiche Leute sind, sondern vielfach arme, da auch dem kleinsten Besitze angebörige Cen⸗ siten zu den Gutsbezirken gehören, von den 42 Millionen Grund⸗ steuer, die im Ganzen bejahit werden, nur 8 Millionen fragen, 28 Millionen auf den Kleinbesitz, auf die und der Ueberrest auf die Städte.

r auf den Taback zu Satz und in der Form Die Finanzen ; nn es auf eine Auflage, und auf eine so

sonderen Stellung

der Behörde, letztere eines Landes mü

häufig drücken. so unschädliche,

Ihnen ist be⸗ 5 der Stempel anz ohne Rück⸗ lden; wenn es Thaler Schulden zahlen, und das er sonstigen Be= Grundstuͤcke von pachtung wird in einer z0jährigen zusammengezählt wird, die der haben wird, und daß diese erpachtung verstem

diese Weise, die Zeit zur preußischen gravamina fehlt. Das Abhülfe zu schaffen, beschrän

Der Mann Freihändler. Das Taba

ckmonopol hat selbst auf den t Fabrikation und j f. dem Standpunkt der

ät nicht blos Unzukömmlich— das Monopol unver⸗ ühere) Vize⸗Präsident hat bemerkt: Wir Raucher t, was wir rauchen. als die vor drei Jahren hl sind die Fabrikate rein; das das Monopol. sind, wie man weiß, enstand handelt, dessen eischt, und w

chtigkeit beurtheilen, schon

Ein noch viel stärkerer Grund aber dagegen ist die Nothwendig⸗ keit der Exekution der Steuer, wenn sie nicht bezahlt wird, die Noth⸗ wendigkeit, die Thatsache, daß mitunter fur einen rückständigen Be⸗ trag von 50 3 Mobiliarwerthe S6 abgepf werden, und daß der Steuerpflichtige bei der Unmöglichkeit, diese ab⸗ gepfändeten Sachen im Wege der Exekution zu dem vollen Werthe zu verkaufen, den sie für ihn haben, um den Staat, den reichen Staat, zu bereichern, seinerseits um 15 oder 20 4 geschaͤdigt, in seiner bürgerlichen Existenz fůr eine Zeitlang erschüttert wird. Ich weiß nicht, ob die Anzahl der Exekutionen diefer Art, die die Klassensteuer mit sich führt, öffentlich hinreichend bekannt ist. Sie könnte es sein, denn die Durchschnittsberechnungen davon sind in den Motiven zum Verwendungsgesetz, welches der preußische Landtag zu bgeordneten in 509 Gremplaren ge⸗

e ö d der Waarenqualit keiten; bei höchsten Steuersätzen liefe fälschte Waare; das i des Reichstages, Herr wissen wohl, daß wir rauchen, aber nich Frankreich sind viel höher in Deutse diskutirten), gleichwo ist ein sehr starkes Argument für Sorten französischen Taback

enn es sich um einen Ge Sorgfalt und Ehrlichkeit er ist das Monopol keine schlechte S lich 270 — 280 Millionen Reinertrag liefert. träge aus dem Taback ziehen, steuerungssystemen die Wahl: oder indirekten (verpachteten) monopol i

i n einer große st unzweifelhaft. Der (fr

Sie kann dies aber nur, ban e e e, on Stauffenberg,

— vielleicht zu einem ; Ich habe hier eine Angabe

20 — 30 S abgepfändet Steuersäͤtze in

ganze Summe ; 4. in Deutschland

Die gemeinen sehr geschätzt. Erzeugung nur elcher überdies schädlich ist, dem Staate jähr⸗ Will man große Er— so hat man nur zwischen zwei Be⸗ demjenigen Englandz und dem direkten j t Staatsmonopofs. Das direkte Staatz⸗ st vorzuziehen; es bietet dem Raucher mehr Garansien ... cht zu verwundern, wenn der K Herr p. Bismarck, daran gedacht hat, d inzuführen. Man begreift nicht, wie Lürfnissen sich damit zufrieden giebt, jäh zu ziehen, welche bei guter Ver lbst das Zehnfache einbringen kann, Reiches zu schädigen. Der Taback steuert, als die gesunden Getränke; und moralisch ein Skandal. des Monopols koste 300 Millio Widerstand begegnen; aber der Ertrag rech diese Ausgabe macht und einer vorübergehen

verstempelt werden Tritt inzwischen in der löst sich durch Kon? t, so wird der zu auch noch 23. Jahre rtrag muß wieder n man in die Lage nal dieselbe Summe Fe Aenderung Lage gebracht, abe mich dagegen Instanzen.

is 5 3 ö iskus um 50 6 MS Klassensteuer entri

worin die Schulla etat übernommen

st mit enthalten i lauf der 30 Jahre dieser Kontrak Unrecht verstempelte Theil, und wenn der Vertrag liefe, nicht zurückgezahlt, sondern der neue Pachtve neu und voll, verstempelt werden, und so kan kommen, bei einer längeren Pachtdauer drei, vierr für dasselbe Geschäft zu verstempeln. der Firma, daß ein Associs ausschied, hat mich einen neuen Pachtvertrag abschließen zu sollen; ich h mit Erfolg gewehrt, aber doch nur in verschiedenen durch wird die Existenz aller Pächter unbillig beschw

Wenn ich alle diese Gravamina, die der seine Unterthanen beim Reich anbringt und langt, hier einmal aufzählte, so habe i Ihnen die Größe der Noth, in der de befindet, zu schildern. i daß der gesammte Bedarf dieser Summe nun mit gedeckt werden könnte, anerkennen, nach dem gestrebt werden muß, Wir muͤssen w

erren, wird ache, wenn es

berathen keine Zeit hatte, den : druckt in Händen gegeben, sind aber dort todtgeschwiegen. damaligen Verhandlung und in der jetzigen über das Monopol habe ich auch keine Silbe gehört über die Uebel, über die Leiden, die durch das mindere Uebel des Monopols geheilt werden sollen. Ich erlaube mir deshalb, da es in i ß ö . 36 der ö Begründung des erwendungsgesetzes nachstehende Ziffern mitzutbeilen. Kö nicht, warum vom 1. Oktober zum 1. Oktober datirt — sind zur Klassensteuer veranlagt gewesen Einzelsteuern und Haushaltungen in Preußen 5 087 470, davon beträgt die Anzahl der wegen Klassensteuerrückstaͤnden vollzogen en Pfändungen 438 973, und zwar in der untersten Stufe der Arbeiter, die weiter nichts wie ihrer ände Arbeit haben, von der sie leben, 254 166, in der Wweituntersten e 192584, in der dritten noch immer 28 516. Die vierte bis te sind nicht gesondert angeführt, aber auch in ihnen, also in den vergleichsweise wohlhabenden Klassen, haben noch immer 53 70 Pfän⸗ dungen stattgefunden, die wirklich vollzogen werden konnten und einen Ertrag lieferten. Ich mache darauf aufmerksam, daß eine solche fändung um so empfindlicher wirkt, au teuer sie Anwendung findet.

; Schon eine blo Königfsteele von 6 S6 auf n, angler des Deutschen Reiches, as Monopol in seinem Lande ein Staat mit solchen Be—⸗ rlich 20 Millionen aus einer anlagung das Sechsfache und ohne die ökonomische Lage des ist in Deutschland geringer be⸗ das ist finanziell eine Absurdität Man macht geltend, die Einführung und werde lebhaftem tfertigt es, daß man den Unpopularität sich

Preußen im Landtage todt⸗ einzuführen.

König von Preußen für für die er Deckung ver— ch damit nur das Bedürfniß, r preußische Steuerzahler sich mit die Hoffnung, ᷣ einer Bewilligung wir müssen doch ein Ziel dem man allmaͤlig si wenigstens den guten Willen bethä ache näher zu treten, sie nicht wande, daß Witterung und Parallelsi daran verhindern uns der Prüfung der Noth unserer Mit fniß zur Anerkennung zu bringen,

n dem Jahre 1879/80 — ich weiß

Gemeinden sind g6 verbinde ich da meinden sind,

r Regierung ein⸗ nen Francs

Aber ich glaube, nähern sucht. der Prüfung dieser S nicht unter dem Vor

da nach anderen Ländern

zu scheuen und einen stillen Ansatz von Ha zu scheuen un

zungen uns Nun, meine

Herren, der Bericht der Kommission entkräftet keine dieser Angaben.

cbt überhaupt mit Ueberraschung ganze — allerdings seh . welches die Enquete von 1878 über di bietet unbenutzt gelassen, das ganze Material,

dürfnißfrage die Motive des preußischen Verwe vielleicht gar nicht gekannt Frage, ob wir überhaupt erst, wenn die

e Ich habe den Beri gelesen; der Herr Verfasser hat das

Dieses Bedür . reiche Material,

Hoffnung, als wir das Verw Dieser Landtag ha ich dazu nehme, daß auch meh seits ein Bedürfniß zur Steige quellen nicht empfinden, indem sie das Monopol

ohnen einen anderen Vorschlag oder auch nur die sprechen, auf anderen Wegen zur Beschaffung der zu bieten, wenn ich dazu nehme, das Bedürfniß geradezu bestreitet

Königlichen Bots

ö ese Frage welches für die Be⸗ ndungsgesetzes geben, jedenfalls unbenutzt gelaffen, also die : Geld brauchen, ist gar nicht erörtert, und . se klar ist, können wir darüber reden, nicht. Das Ganze macht auf mich den Eindruck de eines Staatsanwaltes, der à tout prix eine Ich sehe keine Berücksichtigung, standpunltes darin; die Kritik, keiten, Detailfragen, einzelnen te sich ja dislutiren und amendiren, an der steht am wunderlichsten: Manufaktur

außerhalb der Monopolverhältnisse ob der Staat,

— n, war unsere endungsgesetz dem preußischen Landtage t unsere Hoffnung getäuscht, und wenn rere der verbündeten Regierungen ihrer⸗ rung des Landeseinko

f eine je höhere Stufe der Die Treppenstufen der wirthschaft⸗ lichen Leiter, welche der Betreffende damit heruntergeworfen wird, sind gerade so zahlreich, wie seine Klassensteuerstufe anglebt. ;

ahl der fruchtlos versuchten Pfän⸗ dungen außerdem 565 766 in der preußischen Mongrchie, davon in der untersten arbeitenden Klasse 386 017, in der zweiten 135 635, in der dritten 2774, in den acht obersten immer noch 21 340 — also ein Zeichen, wie unvollkommen die Möglichkeit der Veranlagung dieser Steuer ist, daß in der vierten bis zwölften Klasse noch 21006 Positionen inexigibel sein können. d der Spalten 3 und 4, d. h. die Gesammtheit der wegen Klassensteuer vollzogenen und versuchten Pfändungen für ein ; Aehnliche Resultate liefert ein dreijähriger Durchschnitt, den ich dem Statistischen Amte verdanke, der die Budgetjahre von 1878 bis 1881 — in deren Mitte bekanntlich ein Wechsek des Termins statt⸗ Für diesen Zeitraum beträgt die Gesammt⸗ l der Auspfändungen im preußischen Staat 3 304 065 — ich will Sie verschonen mit der Aufjählung der einzelnen Jahre, Ihnen nur das Gesammtresultat geben —, wobei die vollzogenen 1617831 betragen, daneben 1 686254.

jedes Jahr 110000) Pfändungen. ersten Semester des Jahres 1881/83 in Folge der Besserung der Zu⸗ stände, vielleicht auch in Folge der eingeführten Kla — . Obschon mir das ganze Jahr nicht vorliegt, glauben, daß in diesem Jahre in Folge der teuernachlässe die Pfändungen die Indessen 600 900 aus⸗

Hand zu bieten, daß sie ge⸗

mmens aus Reichs⸗ abgelehnt haben, Neigung auszu⸗ Mittel die Hand daß der Bericht Ihrer Kommifsion und — ganz abgesehen von der Re—⸗

stellt und das

d z abin vorläufig sich vorläge, die Allgemeinheit mit neuen wenn ich dazu nehme die indirekte Leugnung des e in der Abneigung des preußische ge auch nur zu berathen, — wenn ich d

so kann ich zweifelhaft werden, was Se. Majestät der König und seine Minister sehr lebhaft empfinden, im ganzen L wirklich vorhanden ist.

Wir stehen in auf, daß diese W gen: fühlt das preußi leichterung es wünsch eine Erklärung d stehenden W

Dann beträgt ferner die überlassen,

ob Monopol oder 8 Requisitoriums, - Verurtheilung braucht. keine Erwähnung des Regierungs— die es enthält, haftet an Aeußerlich⸗ ositionen — darüber ließe Spitze von allen Einwendun— die Beschwerde darüber, daß die

und der ungeheuerlichen Verlo außerordentlich leicht, den Wä Regierung an diesen allem Schuld ist, obschon ehrlich und aufrichtig bemüht, diese Uebelstände abzuschaffen, obschon Sr. Majestät dem König die Leiden seiner Unterthanen schwer am Herzen liegen, und der König thut, was er kann, aber der König hat das Recht der Steuerbewilligung außer Händen gegeben, er hat die indirekte Steuerbewilligung an das Reich abgegeben, das Reich ver— sagt sie ihm, Se. Masestät der König kann tiefen Schmerz empfinden, kann sich dabei aber verfassungsmäßig nicht helfen. Nun, diese Un⸗ zufriedenheit also auf die Regierung abzuwerfen, die Regierung an—⸗ zuklagen, daß ist ja der halb wir mit unseren R sehr viel Leute aben, der jetzigen Es ist eine alte Whistregel: „dem . Sie, der Regierung kein Erfolg, denn „der Feind“ bei uns ist die Regierung. r . ;

Wie bereitwillig acceptirt der deutsche Wäbler stets die Behaup— tung, daß er eine Regierung hat, mit der er unzufrieden zu fein be— rechtigt ist; es ist ihm sogar nicht unlieb, wenn er eine solche wirk⸗ lich hat, denn er bat noch so viel, Gewissen, daß er sich doch zu eiten schämt, auf die Regierung, die es nicht verdient, zu schimpfen. at er eine, auf die er mit Recht schimpfen kann, so ist es ihm eine angenehme Satisfaktion. Das war dat Erzeugniß der Politik in früheren Zeiten, wo die Regierungen im Ganzen, ich will nicht sagen schlechter und ungeschickter waren, aber sich weniger aus Ein— drücken machten und mehr Macht hatten, da war das Schimpfen be— rechtigt, und es gehört zum deutschen Bedärfniß, beim Biere von der Regierung schlecht zu reden, und wer den Ton anschlägt, der bat noch heut Wähler, von dem sagte man: das ist unfer Mann, für den stimmen wir, das ist kein Regierungsmensch, der ist nicht servil, der. wird dem Kanzler „den Willen brechen.“ -

Meine Herren, das ist ja wirklich eine traurige Satisfaktion, dem Kanzler den Willen zu brechen, wenn der Wille vielleicht berechtigt ist vielleicht zum Nutzen des Landes ist. Das will doch erst geprüft sein; es kann sein, es läßt sich ohne Sie ja nichtß machen, und wenn Sie nichts bewilligen wollen, so ist es Ihr Recht und ist ja gut; aber daß der Kaiser als König von Preußen es schwer empfindet, daß er seinen Unterthanen nicht helfen kann, daß er sich fragt: waren die Gründe, die mein Bruder, König gegen die Reichsverfassung hatte, die anzunehmen, vielleicht do

lern einzureden, d

dieser Beziehung nicht zu geben. Es beträgt also die Summe weil sie in noch höherem Maße sschaft vom 17. November 1881 Reich als bedürfnißlos bezeichnet und feine ich sehe, daß auch das Gutachten der Kommiffion d äußert, daß kein Bedürfnih Steuern zu belasten, Bedürfnisses, wie si liegt, die Fra sammennehme,

ahr 1004739. h Straßburger vorzulegen.

Manufaktur, der Frage zu thun die durch indirekte Steuern, durch neu sollen und ob das Monopol der nützlich lich wirthschaftet die Fabrik ohne Monop oder ungeschickt geführt sein, sie könnte könnte dicht vor dem Bankerott sein, Aufklärung über die Frage liefern, mit und ich halte es für einen unnöthige wendung von der

Straßburger n Landtages as alles zu⸗ ob das Bedürfniß, mit ihm in Preußen ande empfunden wird, ob es

ö das Reich Bedürfnisse hat, g h faß e Steuern befriedigt werden e Weg dazu ist? Bekannt⸗ ok und sie könnte geschickt Schätze sammeln oder sie es würde uns nicht die leisefte der wir uns hier beschäftigen, ; ; n Wortverbrauch, durch Vor⸗ gleichen Aeußerlichkeiten die Diskufsion des inneren ; Aus dem ganzen V die Auffassung der konkurrirenden Landsleute des

vor, denen die Tabackfabrik in Straßburg ein Dorn Aber wenn der Herr Verfasser damit die Rentabilitä in Frage stellen will,

Folge nicht richtiger od träge brächte,

Das Motiv, wes⸗ cht vorwärts kommen, ist, daß es iebt, die gar kein Bedürfniß und keine Neigung Regierung bei irgend einer Verbesserung zu heffen. einde kein Stich!“ das heißt für

resse gar nicht schwer. eformen ni

fruchtlos Es kommt danach 3 300 000,

versuchten i Positionen

durchschnittlich Anzahl hat

Die Kreise sind in der⸗ Preußen vor neuen Wahlen, und ich rechne dar—

selben Lage und ahlen uns darüber Auskunft und

er Ausk Entscheidung brin⸗ che Volk wirklich einen Steuerdruck, dessen Er⸗ oder nicht? Der bisherige Landtag hat uns Wir erwarten, daß bei den bevor⸗ rage ein Hauptkriterium bilde: illionen Exekutionen beibehalten ĩ Verzogenen, das ganze veraltete Belastung der Gemeinden beibehalten werden, Soll das Schulgeld beibehalten werden? Das Ausfall der nächsten preußischen einen Fingerzeig und der Landt schlagende Antwort geben wird. Ist der nächste pre gegen die Leiden seiner minderbegüterten Mitb wie der jetzige, — ja, d sonst wäre er nicht ge wir uns dann quälen

Einnahmequelle auferle Grundsteuer, wie sie au

Nun sind die Meinung, daß die

ensteuernachläͤffe, arüber versagt. Frage, zu hindern, Wahlen in Preußen die

soll die Klassensteuer mit ihren M werden, mit ihrer Verfolgung der Institut? soll die hohe ohne ihnen zu helfen? werden Fragen sein, über die der Wahlen der Regierung

erlangen leuchtet Herrn Referenten im Auge ist. — t des Monopols weil etwa die Straßburger Manufaktur in oder französirender Leitung nicht genügende Er— was ich nicht weiß, so trifft dies Argument in keiner Rentabilität des Monopols; diese ist ja vollständi geulos demonstrirt durch die Ergebnisse, staaten hat; dort ist die Sache probt. und die Frage, ob das in Frankreich oder 1845 Straßburger Manufaktur. erst rauchen gelernt, und 1845 war Cigarrenrauchen eine Art von wohl habenden Leute, gegangen; also der Vergleich hat g Frankreich und England gewesen ist v kommt, wird erstaunt sein, wie das Frankreich und in demselben Maße in im Rauchen leisten können, können die Die Rentabilität ist vollständi unseren einheimischen Fabriken und. gewiesen. Ich hab frage beschäftigt babe — bis zum Jahre 1867, wo i die er nachher einnahm, d schläge machte, durch über sondirte, Majestät dem Köni dieser Beziehun strat vorliege,

eine Reduktion erfahren. so läßt sich do

600 0090 nicht vollständig erreichen werden. ) gepfändete Staatsbürger, das ist auch schon eine starke Ziffer. ensteuerleiden kommt noch die Wirkung der Zu—⸗ cht ersichtlich, warum wegen der Kommunalzuschläge weniger Auspfändungen stattfinden sollten, als wegen der Staate ⸗ klassensteuern. Im Gegentheil glaube ich, der Staat kommt früher zu seinem Rechte, und vielleicht wird er noch eher bezahlt. Ueber die Vorgänge in den Gemeinden liegen allgemeine Data nicht vor, wenigstens habe ich sie nicht ermitteln können; ich habe nur einige Angaben in Bezug auf die Berliner Ergebnisse der Steuer in den Jahren 1873 und 1877 vorliegen. Darnach sind in der Stadt Berlin im Jahre 1876 im Ganzen zur Klassensteuer veranlagt 355 992 Be—⸗ Von diesen sind zur Zwangsvollstreckung verwiesen — ich werde gleich den anscheinenden Widerspruch erklären — 393 837 in der Stadt Berlin, hat darin seinen Grund, daß jede Position viermal im Jahre erhoben wird und jede viermal zur Exekution kommen kann, daß ekommenen Vollstreckungen die der veranlagten Von diesen 393 837 Fallen sind er⸗ t durch Stellung zur Exekution 276 902, durch Vollstreckung der ution durch Versiegelung und Pfändung 25 280, durch frucht“ lose Vollstreckung der Exekution 91 655. Auf 109 Klassensteuer⸗ Veranlagte überhaupt, beziehungsweise in den betreffenden Steuer— stufen vorkommende Fälle treffen danach in der untersten Steuerstufe 191,9 Exekutionen, in der zweiten 135,8, in der dritten 131,9 Stufe von unten 114.5 auf 100 Steuerpositionen un nften bis jwölften immer noch 64,7 Proj., die zur Exekution ge—

m Jahre 1877 steigt die Ziffer noch höher. Da sind in der untersten Stufe 121,ů2 Personen exequirt worden, in der jweiten 156,5, in der dritten 139,5 — immer auf 100 Besteuerte gerechnet — in der vierten 151,8; also die höchsten Sätze sind nicht in der untersten, sondern in der jweiten, dritten und vierten, also in den schon etwas wohlhabenderen, von der fünften bis zwölften sind immer noch von equirt worden in Berlin, und ich mache darauf er bei diesen Berliner Positionen die Stufen von is 4 von unten herauf ein stärkeres Kontingent stellen, wie die

also der Fall, daß Jemand von einer si ü eit auf seinen Ausgangspunkt durch die Exekution zurück geworfen wird, häufiger vorkommt. ö

Eine andere Berliner Angabe — die für 1880 habe ich nicht ür 1881, bezteht sich auf die Ge⸗ ei ich bemerke, daß die Staate—⸗

K

Kö — —— —

diesen starken Kla ag eine durch⸗ ußische Landtag ürger ebenso gleichgültig ann meine Herren, liegt vielleicht keine Noth vor, wählt worden, denn wozu der Lärm? was sollen mit der Sisyphusarbeit, eine weitere Erleichte⸗ rung und Reform zu schaffen? — beneficia non obtruduntur! das aushalten, sobald ich ein reines Gewissen b zu befreien, ist der Grund meines jetzigen Auftt preußische Landtag wiederum, wie der bisherig Diskussion der Bedürfniß⸗

nahme darüber, welche Verw ich Sr. Majestät nur rathen, so of bis darüber die nothwendige Entsch kein Bedenken tr ald er nur gew und ohne W uns wiederum in der tag kann beschließen,

der Noth seiner Mitb

die es in unseren Nachbar geprobt, und sie wird toto die ge—⸗ Monopol 1815 etwas eingebracht hat wie die Frage der Franzose überhaupt selbst bei uns in Deutschland das Privilegium der größeren Städte und es war noch nicht in allgemeinen Gebrauch über ar keine Bedeutung. or 40 Jahren und wieder hin⸗ Rauchen jugenommen hat in England; was die Franzosen Deutschen auch und mehr wie g. außer Betracht und auch an Händlern bis zur Evidenz nach—⸗ ; aß ich mich mit der Monopol ich kann es aktenmäßig nachweisen. zurück ch jzuerst bei dem Anerbieten der Stellung, en Minister Delbrück, ehe ich ihm Vor⸗ ͤ einen unter uns anwesenden Abgeordneten dar⸗ wie er über die Monopolfrage dächte und es Sr. lig mittheilte — mich davon überjeugt, daß in 9g keine Schwierigkeiten sein würden, sobald ein Sub⸗ . so dauerhaft wie das Deutsche Reich von ihm ver— anschlagt wurde und nicht mehr der kündbare Zollverein. außerdem schon im Jabre 1878 daraus gar kein Hehl gem die Besteuerung als Durchgangs form zum Monopol erstr betreffenden Akten geben darüber Aufschluß; ich habe m siskalischen Prinzip nicht anschließen wollen, zuerst durch die Modalität ackfabrikation ju ruiniren, um nachher hlen zu müssen; es liegt aber meiner Monopol allmählich populär wer⸗ a jetzt schon in Den⸗ ehen können, und die eit über die Wirkung P st. Es ist darin sebr lehr⸗ darũber gesagt wird, von wo ich von kürzlich eine Petitlon mit der Bitte orin ich eine Notiz finde

ist ebenso irrelevant, Seit 1815 hat der

andgemeinden fallen Wenn Sie also geneigt sind, über den Gutzbesitzer eine gewisse Ungerechtigkeit zu verhängen, weil er Ihrer Meinung nach eine übele Persönlichkeit ist, so treffen Sie mit demselben Schlag, mit dem Sie einen Gutsbesitzer treffen, immer wahrscheinlich fünf arme Leute. Die Kreise, wie Sie aus den statisti. schen Listen ersehen, sind fast alle verschuldet und meist mit sehr machen allein eine Ausnahme 18 bessische Kreise und annähernd einige bolsteinische; aber das nicht etwa, weil die Lasten, die sonst die Kreise verschulden und beschweren, dort überhaupt nicht getragen werden,

ormationen getragen, so in

abe, und mein Gewissen etens. Wollte der nächste e, sich einer eingehenden und Verwendungsfrage, einer Beschluß⸗ en will, versagen, so könnte t an die Wähler zu appelliren, eidung erreicht ist, und ich werde agen, Sr. Majestät zu rathen, den preußischen Land= ählt ist, zu berufen, ihm diese Frage zu stellen Neun n die Wähler zu appelliren, wenn bisherigen Weise ausgewichen wird. Der Land—⸗ was er will, aber er darf sich der Berathung ᷣ ürger nicht versagen; wenn er das dient er nicht den Namen „Volksvertretung“

g liegt dann mehr bei dem Monarchen, der ü zolk und dessen Leiden.

Ich habe schon erwähnt, daß wir das Monopol v ir dasselbe nach sorgfältiger Berathung un r das beste und zweckmäßigste Mittel geh

also mehr veranlagte Posten. starken Kreisbudgets belastet. endung er hab

ie werden nur von anderen annover von den Aemtern, so in der Rbeinprovinz, in Hessen und in Holstein theils von den Gemeinden, theils früber vom Staate, theils sind sie überhaupt erst existent ge⸗ worden nach der preußischen Besitznahme.

reis in der preußischen Monarchie, der vermöge seiner eigenen Wohlhabenheit steuerfrei ist, ist das burg, welches von seinem Abgeordneten, Herrn W hier als die ‚ausgequetschte Citrone“ bezeichnet wurde, die nach der zem Fuße fortgestoßen worden wäre. der einzige Kreis, der so reich ist, daß er keine Kreissteuern umzulegen braucht, der baares Vermögen hat, und der bei einer richtigen Art der Verwaltung seines Vermögens noch erheblich mehr zu leisten in der Lage wäre. Ich kenne die Verbältnisse sehr ich weiß nicht: S oder 10 Jahre — Minister dieses Ländchens ge—⸗

riedrich Wilhelm IV. ihn abhielten, die Kaiserkrone nicht ohne Berechtigung? habe ich wobl gethan, mich der Möglichkeit zu berauben, meinen Unterthanen zu helfen, indem ich die Quellen, die ich dazu anwenden könnte, aus den änden gegeben und von Anderen abhängig gemacht habe? Solche achgedanken können einem Könige, der seine von Gott ihm gegebene Mission ernst auffaßt, der ein Herz für die Leiden seiner Unterthanen bat, wohl kommen mit der Zeif. Daß eine parlamentarische Körper⸗ des preußischen Landtages, ernsten Mitempfindungen für solche Nothstände haben soll, wie der König von Preußen, das ist ja Eine Majorität hat viele Herzen, aber esn

für sich, was Leiden nder, die im Landtage eses Elend, welches sie aus den Druck⸗ haben können, daß sie der Sache ein paar Tage Sitzungen, auch bei gutem Wetter, mehr geliehen und nicht so itzungen abgebrochen und der Regierung die Vorwürfe die Würde des Landtages beeinträchtigt werde

Zahl der vor Steuerpositionen über

eiteres von Neuem a e in der langen Zeit, d

Der einzige thut, so ver⸗ erzogthum Lauen⸗ phal, seiner Zeit Die Volksvertretun ein Herz hat für das Autquetschung mit dem

auch selbst die wenn die

, orgeschlagen heißen Tage

d Erwägung alten haben. wir gebrauchen, bevor wir zu andern übergeben en springt, daß das Monopo rbeit künstlich noch unpopu⸗ zu sein braucht, werden wir uns niemals was wir für vernünftig halten. ar nichts darnach, ob eine Sache populär ist, ich frage nur darnach, ob sie vernünftig oder zweckmäßig ist; ist eine voruͤb

haben, weil w der Sache fü dessen Ablehnun

gar nicht zu verlangen. Durch die That

Herz hat sie nicht — ein Köni Aber, die preußischen Landesk sind, hätten so viel Herz für d schriften kennen lernten, doch woh

acht, daß ich ebte, und die ich nur dem

hat ein Her hatsache, die ja in die Au sehr unpopulär ist und durch die Wah lärer gemacht ist, als es

abschrecken lassen, das vorzuschlagen,

genau, weil ich — mitempfindet.

wesen und noch heute der größte Grundbesitzer in diesem Kreise bin

der veranlagten Steuern die Tab eine mindere Entschädigung za Meinung nach die den wird, zuerst d

und dadurch zu nehmen.

zwungen werde, an den dortigen Kreisinteressen Ant ber außerdem giebt es überhaupt keinen Kreis, nicht entweder in sich, in seinen Korporationen oder in den Ge⸗ meinden, aus denen er bestebt, verschuldet wäre. Se. Majestät der König von Preußen dag BVedürfniß zu helfen, und uchend vor der Pforte des Reichstags und klopft an, eisteben wollen, Seine preußischen Unterthanen aus den ungerecht und drückend veranlagten Steuern zu befreien.

Ein dritter Punkt ist die Schule, deren Belastun Regel nicht nach ihrem vollen Werthe gekannt wird. lehrreichen Motiven, die der Preußische Landtag nicht Zeit hatte, zu verlesen und zu berathen, geht unter Anderem bervor, daß die Schul lasten in ibrer Gesammtheit für Personal⸗ und Realausgaben zwischen 2 und 95 Millionen betragen und daß sie die Belastu Staates durch die Klassensteuer mehr als doppelt übersteigen, Preußen auf den Kopf 3,59 A an Schullasten kommen und wahrscheinlich auch in demselben Bruchtheil ven Exekutionen, nament- lich für diejenigen Lasten, die unter dem Namen von Schulgeld rinsten Mitgliedern der Gemeinde und immer amilien als von kinderlosen r die Stellun iebt, daß der Lehrer, der in och gegenüber dem barfüßigen

100 Personen 71

merksam, daß unwillig die Zeit nicht fern, wo das gemacht hätten, d durch die späte Vorlage. machen, ehe wir

müssen unsere

die Poxularitaͤt vorübergehende Sache, die sich heute auf Dag, mor Jenes richtet, die ich genossen und verkoren habe, worũ Id ich das Gefübl habe, meine Schuldig · ott anheim; die Popularität ; r zweifelhaft und nöthigt mich, mein Dewissen noch einmal zu fragen: ist sie auch wirklich vernknft Denn ich habe zu häufig gefunden, da wenn man auf unrichtigem Wege ist. ob die Sache populär ist, da meine C Wahl kreise unabhangi Se. Majestät der Ka und Sorgen, wie die S herrscht, und diese Freiheit er Freiheit ist nicht vie ten, da sie sich nicht unab von dem, was J Liberalismus u Mittel findet, ihn raktiongfrage, eine Mandatefrage, olalen Verhältnissen und Popularit

1 ei den Tabackbauern, wo et senigen, die wirklich die Weltverbältnisse übe so civilisirt sind, daß sie nicht jeder Unwahr des Monopols zugänglich sind, populär ist. reich, was j. B. in der Pfal der Hauptgemeinde dort erst bekam, an dem Monopol festzuhalten und w über die Stellung des Elsaß dazu; da beißt

denn weifel über die Gründe beständen, warum die reichsländischen Reichstagsabgeordneten sich auf die Seite der Gegner des Monopols ssellten, so wären die Ausführungen beseitigt, welche der oͤffentlichte.⸗

Giner der Abgeordneten machte lotbringische Vertretun digen, daß sie sich in d n Ansicht ihrer Wäbler und finanziellen Vortheile der müssen vollkommen anerkannt werden. ländischen Abgeordneten dag Wort zur Ve

Auch diesen hat unterste, da heranbildenden

Ja, wir können die Vorlage nicht eher Wohlhaben

ie fertig haben, hexen können wir auch nicht, wir rbeitezeit irgendwie haben und Bedenken berück⸗ sichtigen und prüfen, auch wenn sie spät kommen; der Landtag hätte wohl Zeit haben können in 3 Wochen, die nach der Vorlage verloren das Wohl des Landes zu prüfen. Hauptvorwand ab Rücksicht ju zeihen, ist ja eine nicht retten können, denn wir können in den Juni bis zum 1. Oltober die parlamentarischen berufen, obne ung schon einer Verstimmung ausjuse her in gewissem Uebelwollen gegen die Regierung f namentlich hei denen, die, wenn sie nicht Abgeordnete sind, doch auch noch etwas Nützliches zu thun haben. irgendwie können, diese q Monate am Oktober ist es auch schwierig, theils no theils müssen doch auch die Minister und der Bundegrath irgend eine orbereitung dessen haben, was sie vorlegen sollen.

Er steht hülfe

mich leicht fröste, ob Sie Ihm

keit zu thun, und das Ue einer Sache macht mich vie auch in der

vollständig erhalten können, — aber us den sebhr

sammtheit der direkten Steuern, wo lassensteuer in Berlin von den Gemeindebehörden erhoben wird. und Miethesteuer im Ganzen an S ommen⸗ und Klassensteuer 1468 856, zu⸗ Darauf sind Mahnzeftel

berathen und die Parallelsitzungen, um ung der man aus der w Sommermonaten vom Versammlungen ni en, die sich na ühlbar macht und

man auf Akflamation st so das interessirt mich nicht, xristenz im Amte von jedem

ist, und, der einzige Wähler, den ich habe, er, mit mir zufrieden ist. Also von Wahl furcht enommen werden wird, bin ich nicht be⸗ uben Sie mir zu benutzen, denn die vertreten in den parlamentarischen Körpe hängig bewegen konnen von dem, waz ein W edermann in ihren Wahlkreisen aufwirft, der vielleicht im aar Centimeter höͤherspringt, wie der Vorredner, und in seiner Stellung zu erschüttern. Dag ist eine wir aber sind unabhängig von Die Frage ist für mich

lagen näher Danach bringt die Haus= die dabei den osten 1048 203, die Cink mmen also 2 Millionen Steuerposten. rieben — wo also die Leute nicht prompt bezahlt haben — etteln sind erledigt dur (fte, 308 814, durch durch Anmeldung bei der Abtheilung — also Leute, die sich der Steuerscheere in Ber ein die Provinz hinausgehen; die werden sofort durch ene“ dort kreditlos gemacht liren, und sie kommen aus gkeit hilft ihnen