— — —— 4 — .

ö — — —

Eisenbahn ⸗⸗ Direktionsbezirk Magdeburg.

Submission auf die Neudeckung verschiedener Ge—⸗ bäude der Strecke Halle Halberstadt und Wegeleben⸗ Thale mit Steindachpaprpe Mittwoch, den 19. Juli er., Vormittags 11 Uhr, festgesetzt, die Offerten sind schriftlich und versiegelt mit entsprechender Aufschrift versehen, portofrei bis dahin an unsere Registratur B. einzu⸗ reichen. Die Submissionsbedingungen können eben- dafelbst eingesehen, auch gegen portofreie Einsendung fam * 2 60 . , . werden.

alberstadt, im Juni 1882. Känigliches Eisen⸗ bahn · Betriebs · Amt. uch ;

Königliche Eisenbahn-Direktion Magdeburg. Submission. Es soll die Lieferung von 824 Stück Wagenachswellen aus Flußstahl, 51 Stück Tender⸗ und Lokomotiv.Achswellen aus Flußstahl, 6 Stück Radgestellen für Lokomotiven, 3250 Stück Guß⸗ stahl.Spiralfedern für Buffer⸗ und Zugapparate, im Wege der öffentlichen Submission vergeben wer—⸗ den. Die Lieferungsbedingungen nebst Zeichnungen liegen in unserem General⸗Bureau, Fürstenstraße Nr. 1.10, hierselbst zur Einsicht aus und können von demselben gegen Einsendung von 1 (6 bezogen werden. Geschlossene Offerten sind portofrei mit der Aufschrift: „Offerte auf Lieferung von Achsen, Rädern und Federn“ zu dem am 18. Juli 18382, Vormittags 11 Uhr, anberaumten Sub— missionstermine an das diesseitige maschinentechnische Bureau einzusenden, welches auf mündliche oder schriftliche Anfrage jede erforderlicke Auskunft geben wird. Magdeburg, den 29. Juni 1882. König liche Eisenbahn ˖ Direktion.

3904151 110 9090 Eg gelesene, schwarze, glänzende Zwickauer Pechwürfelkohlen von bester Güte, sollen den 14. d. Mts., 2 Uhr, in Submission vergeben werden. . und Bedingungen sind vorher einzu⸗— ehen. Naumburg a. S., den 4. Juli 1882. Garnisonverwaltung. Jägerstraße 44.

In 69g] Bekanntmachung. Die unterzeichnete Fortifikation bedarf zu baulichen Zwecken der Lieferung von 18 Stück schmiedeeisernen Blechen à 15 mm stark, durchschnittlich 6 4m groß und 14 Stück Laschen à 16 mm stark, 2 m lang, O, 20 im breit, Qualität Lowmoor. Unternehmer wollen hierauf bezügliche Offerten bis Donnerstag, den 29. d. Mts., Vormittags 11 Uhr, in dem diesseitigen Bureau versiegelt ab— geben, woselbst auch Zeichnung und Bedingungen eingesehen, bezw. von dort bezogen werden können. Geestemünde, den 4. Juli 1882. Königliche Fortifikation.

3025 Königliche Eisenbahn-Direktion Frankfurt a. M.

Die Lieferung und Bearbeitung von 210000 kg Walz⸗ 2 und Schmiedeeisen zu acht Straßen⸗ und sechszehn Eisenüberführungen soll im Wege öffentlicher Submission vergeben werden. Die Offerten sind versiegelt und mit entsprechender Auf⸗ schrift versehen, bis zum 18. Juli er., 11 Uhr Vormittags, im Baäuburegu für den Centralbahn— hof ju Frankfurt a. M., Niedenau Nr. 351, ein zuliefern. Ebenda werden Bedingungen, Gewichts⸗ herechnungen und Zeichnungen gegen 0h „ Kopir— kosten abgegeben. Auskunft über Details. Bau— plaßz ze. ertheilt das Abtheilungs- Bureau, Mainzer⸗ landstraße 961.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

less Bekanntmachung. Bei der am 2. dieses Monats stattgehabten Aus— loosung der auf den Inhaber lautenden Obligationen der Stadt Hagen i. W. aus der unterm 28. März 1877 privilegirten An⸗ leibe sind folgende Nummern gezogen worden: Lüitt. A. Nr. CMS, O12, His, si, oss, 3, 261, AI, 299, 310, 421, 432 und 543.

Litt. B. Nr. O07, 100, 117, 120, 140, 303, 336, 348, zö7, 366, zöd, 458, 473, 5531 und 559.

Litt. EC. Nr. Ol2, ol9, 133, 186 und 197.

Die Rückzahlung dieser Obligationen erfolgt am X Januar 1883 bei dem Bankhause Sal. Oppenheim jun. & Comp. in Köln, bei der Dlreltion der Diskonto-Gesellschaft zu Berlin und bei der Schuldentilgungs . Kasse (Stadtfasse) zit Hagen; mit dem j. Januar 18835 bort bie Verzinsung der ausgeloosten Obligationen auf.

Hagen, den 26. Juni 1882.

Das Bürgermeister⸗Amt.

l. Bekanntmachung.

Von der durch Allerhöchstes Prlvilegium vom 24. Juli 1874 genehmigten Inhaber · Obligationen · Anleihe der Stadi Otiensen von 6 6G , sind am 1. Juli d. J. folgende Obligationen öffent⸗ lich ausgeloost und werden von Dienstag, den 2. Januar 1888 an während der Werkeltage von 8 kis 1 Uhr Vormittags auf der hiesigen Stadt. kasse gegen Rückgabe der Obligationen und der nach dem 2. Januar 1883 fällig werdenden Coupons nebst Talons zurückgezahlt werden:

Litt. A. Nr. 25 44 vs 158 198 249 305 367 475 506 551586, 12 Stück 2 300 Æ — 3600 4

Litt. B.

2 Stũck 4 600 4 Litt. C.

Stück à 1500 Litt. D.

Stück à 3000 4 — 30909

J zus. 300 A Aus der Verloosung des Jabres 1851 restirt noch die Qbligatien Litt. B. 237 — S300 M, deren Ver⸗ zirsung mit dem 1. Januar 1882 aufgebort hat und

deren Inhaber wiederholt zur Erheb ; tal aufgefordert wird. rhebung des Kapl

Ottensen, den 5. Juli 1832.

Nr. 11 18,

ist ein Termin auf

beabsichtigen, wollen sich am

und zwar:

lödsss! Bekanntmachung.

Bei der heute stattgehabten planmäßigen Aus⸗ loosung der J. vierprozentigen Emission de 1854 der Kreisobligationen des Fürstenthumer Kreises sind gezogen worden:

Litt. C. Nr. 11 à 300 M6 Litt. D. Nr. 81 87 88 89 91 9g2 93 97 98

99 100 102 109 105 106 107

110 113 117 139 144 145 147

149 150 à 150 .

An die Inhaber dieser Kreisobligationen ergebt hierdurch die Aufforderung, vom 2. Januar 1883 ab den Nennwerth derselben nebst den bis zu diesem Termin fälligen Zinsen gegen Rückgabe der Kreis—⸗ obligationen und der Coupons bei der Kreis—⸗ Kommunalkasse hierselbst zu erheben.

Vom 1. Januar 1883 ab werden die ausgeloosten Schuldverschreibungen nicht mehr verzinst.

Cössin, den 24. Juni 1882.

Die ständische Kommission für den Chaussee⸗ bau im vormaligen Fürstenthumer Kreife.

Lübelkische Staats⸗Anleihe ö von 1850.

Bei der in Gegenwart von Notaren heute statt⸗ gehabten planmäßigen 55. Ziehung sind die folgen⸗ den Qbligationen der Anleihe ausgelooset wor⸗

den, als: Litt. A. Nr. 783 228 410 443 483 3 Jog 8d /,, B. Nr. 116 605 609 637 665 960 1244 1354 1565 1734 1757 1795 1827 2115 2242 2319 2485 w l5 270 481 542 649 733 738 958 1003 1131 1158 1300 1373 1389 1409 1844 1862 2131 2540 2685 2751 2811 k 9 151 341 606 662 751 Sh bh 1g 1 . Die Einlösung derselben wird an den Werktagen vom L. bis 15. Januar 1883, gegen Einlieferung der Original⸗Obligationen und aller später fällig ö Coupons, nach Wahl der Inhaber statt⸗ inden. in Berlin bei n Gebrüder Schickler oder . bei Herren Mendelssohn & Co., in Hamhurg bei Herren Haller Söhle & Co. in Lübeck an der Stadtkasse, an der 6. von 9 bis 12 Uhr Vormittags. Die Obligationen, deren Beträge bei genannten Bankhäusern in Berlin oder Hamburg nicht bis zum 15. Januar 1883 erhoben sind, werden später nur in Lübeck eingelöset. Ueber den Fälligkeitstermin hingus werden die ausgelooseten Obligationen nicht weiter verzinfet. Lübeck, den 1. Juli 1882.

Das Finanzdepartement.

à 1000 Thlr.

Verschiedene Bekanntmachungen. 30589

Die hier vakant gewordene Stadtsekretärstelle, deren etatsmäßiges Einkommen von jö00 S auf 1800 ½ erhöht worden ist, soll schleunigst neu be— setzt werden. Qualificirte civilverforgungsberechtigte Bewerber, welche namentlich die Klassen⸗ und Ge⸗ werbesteuer⸗Veranlagungs⸗ ꝛc. Arbeiten selbstständig auszuführen vermögen, mit dem Kalkulatur⸗ und Erpeditionswesen, sowie den Arbeiten in Feuer sozietätsangelegenheiten vertraut und überhaupt im Kommunaldienst durchaus erfahren sind, auch die er—⸗ forderlichen Kenntnisse besitzen, um die Vertretung des Amtsanwalts zu übernehmen, wollen ihre mit Lebenslauf und Attesten belegten Bewerbungsgesuche bis zum 20. Juli er. bei uns einreichen. Die definitive Anstellung erfolgt, falls nicht der volle Nachweis der geforderten Qualifikation erbracht wird, erst nach 6 monatlicher Probezeit, und werden für die Probedienstzeit monatlich 135 6 Diäten gejahlt.

Sommerfeld, den 28. Juni 1882.

Der Magistrat.

301111 Altona · Kieler Eisenbahn . Gesellschaft. Nachdem statutengemäß der Direktor, Herr Justiz⸗ Rath Ad. Mener hieselbst, aus der Direktion ge⸗ treten, ist derselbe vom Verwaltungsrathe wieder zum Direktor erwählt worden und hat die Wahl angenommen. Altona, den 3. Juli 1882. Der Verwaltungsrath. Adolph Schmidt, Vorsitzender.

Velanntmachung. Die Altionäre der Magdeburg ⸗Halberslädter Eisen⸗ babn⸗⸗Gesellschaft, und zwar die Inhaber sowohl der Stamm ⸗Aktien Litt. A, als auch der Stamm⸗ Prioritäte ˖ Aktien Litt. B. und C., werden hierdurch zu der am Mittwoch den 2. Angust d. Is. . Mittags 1 Uhr, im stadtseitigen Empfangegebäude des Centralbahn⸗ bofes iu Magdeburg abzubaltenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Gegenstände der Tagegordnung sind: 1 Vorlage der rr, , vro Ge⸗ e m T vom 1. April 1881/82. 2) Wahl von Ausschußmitgliedern an Stelle der statutenmäßig ausschel denden. Diejenigen der oben bezeichneten Aktionäre, welche an dieser Generalversammlung Theil zu nehmen

Sonnabend, den 29. Juli er, v = mittags 9 bis k 3 unn eh

in Magdeburg im Direktione gebäude Fürstenwall⸗ straße 6 (haupt⸗Rasse Effekten verwaltung) bei

dem Haupt Kassenbuchhalter Roscher,

in Berlin (Lebrter Bahnhof) in der Ankunfteseite des Stationggebäudes bei dem Stationzfassen⸗

XII. Statutnachtrages entsprechenden Anzabl von Aktien Litt. B. oder C. unter Beifügung eines nach der Reihenfolge geordneten Nummernverzeichnisses legitimiren, worauf sie eine die Anzahl der ihnen gebührenden Stimmen ausweisende Einlaßkarte aus⸗ gehãndigt erhalten.

Magdeburg, den 3. Juli 1882.

Königliche Eisenbahn⸗Direktion, zugleich im Namen des Ausschusses der Magdeburg ⸗ Halberstädter Eisenbahn ⸗Gesellschaft. 26939] Ordentliche Generalversammlung

der Actien⸗Gesellschaft Tubalkain . in Remagen a. Rh.

Mit Bezug auf Tit 11.5. 24 des Stututs beehren wir uns, die Herren Actionäre unserer Gesellschaft zur ordentlichen Generalversammlung auf Samstag, den 22. Juli, im Geschäftslokale zu Remagen, Morgens 10 Uhr, ergebenst einzuladen.

Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht des Directors pro Jahr 1881.

2) 8 ⸗ een Verwaltungsraths · Mitgliedes

t. 5. 38. 3) Decharge⸗Ertheilung der Direction und Ver— waltungsrath. 4) Wahl der Rechnungsrevisoren für 1852. Remagen, im Juni 1882. Der Verwaltungsrath.

30602 K nr e, nr Eisen⸗

ahn. Gedruckte Exemplare des Protokolls der 38. ordent - He lichen Generalversammlung ö . — n Berlin⸗ g hn⸗Gesellschaft nebst dem Berichte des Ausschusses an dieselben können in unseren * waltungsbureaus zu Berlin und Hamburg in Empfang genommen werden. Berlin und Hamburg, 5. Juli 1882. Die Direktion.

30525]

Activna.

In Gemäßheit des §. 59 unserer Statuten veröffentlichen wir hiermit die am 30. April er. gezogene

General ⸗ Balance.

c * be

Cassa · Conto Wechsel⸗Conto. Effekten⸗Conto .. Ausstehende Forderungen .. Guthaben bei Banquiers und J i Magazin, und Bahnanlagen, Unterhaltungs⸗Conto.. Abschreibung Pferde⸗ und Wagen⸗Anschaf⸗ J Abschreibung Magazin⸗Inventarium⸗Conto . Abschreibung Comptoir ⸗Utensilien⸗ Conto.. Abschreibung

— 2

1238

. 8 469

mags eeꝛ, Abschreibung 10 0s Wohnhaus⸗Conto .... Abschreibung 10 0e Pferdebahn ⸗Contro Abschreibung 10 0 Terrain⸗-Conto/. J Pillauer Inventarium⸗Conto.

Abschreibung Inventarium⸗

= 8821 .

V — —

Insterburger ont; Conto à nnovo: voraus bezahlte Feuer⸗Assu⸗ rance⸗Prämien Kö Petroleum⸗Conto: Lagerbestand 9302 Barrels u. schwimmend 22251 Barrels — 31553 Barrels. Fässer⸗Conto: Lagerbestand 8606 leere Bar⸗ rels à 3 S6 50 * .

121409 1770648 249228 42 74538

513 26138

Sar OM 3 /

30121

Passi va.

* A 8 6p 3 Aetien⸗Conto n Dod M0, 60 o Einzahlung .. Reservefond⸗Conto. Diverse Creditoren . Rembyurs Creditoren Königliches Haupt⸗— Steuer Amt hier für Zollgefälle. Gewinn- und Ver—⸗ lust⸗Conto: Der Reingewinn vertheilt sich wie folgt: Tantièeme 75 0α ). Dividende ein⸗ schließlich der Actien⸗Zinsen: 10 Oo de ASC 540 000 .. Gewinn ⸗Saldo⸗ Vortrag pro 1883/83.

540 099 — 0 000 — 3718502

420 643 85

58 392 19

Der Aufsichtsrath. F. Wiehler.

Königsberg, Pr., den 39. Juni 1882.

Teschendorff.

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F. Wiehler.

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5

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Leitfaden zum Studium des

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Die Landgüterordnung für Westfalen und Duisburg und Mülheim a. d. Nuhr, ven 30 Arell 1s

und = , (im Anhang die Allgem. Verfügung vom 26. Juni 1852 Landgütertolle) berausgeg. von S. Mener, Landgericht? rath in Münster i. W.

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Mit Einleitung

nebst Formular zur Preis: Æ 1,20.

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi

Berlin, Donnerstag, den 6. Juli

M 1H56.

Zweite Beilage

schen Staats⸗Anzeiger.

18982.

Seh. 1993. Selbstthätige Aufhängevorrich⸗

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Martenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem gesetz. betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modell en vom 11. November 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Eentral⸗Handels⸗Register für das Dentsche Reich. mn. 1562)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats—⸗

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Patente.

Patent⸗Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht Der Gegenstand der Anmeldung ist einslweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

HRIasse. .

II. R. 1863. Neuerungen an Längsverbindungen für Fischbeinstangen. — Felix Nicolas Robin in 6 Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

WV. 2959. Aufhängsel für Kleidungsstücke.

— A. Wechthoff in Berlin W., Taubenstr. Nr. 28, J.

HIV. R. 1813. Vorrichtung an Laternen zum Festklemmen der Scheiben. — Gustay Rein- Rold in Wittenberge.

tung für Lampen ohne Gegengewichte oder Flaschenzug. — Adolph Schmitt-MHander- bach in Biebrich 4. / Rhein.

W. 2067. Neuerungen an den unter Nr. 18 574 patentirten Rundbrennern; Zusatz zu P. R. 18574. — Will C Wessel in Berlin 8., Prinzenstr. 26.

V. C. S84. Neuerungen an Schacht ⸗ Caps. — Aubert Cremer in Hörde i. W.

BRI. 1990. Neuerungen an Schrämmaschinen. — William RHather, in Firma Mather and Platt, Salford Iron Works, Manchester, und Francis Marion Lechner, Columbus im Staate Ohio, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt & G W. v. Nawrocki in Berlin W., Leip⸗ zigerstr. 24. ; ö ᷣ

VI. HH. 2840. Maisch⸗ und Kühlapparat mit Mischrad und Ventilator; Zusatz zu dem Patent Nr. 352. Johann Mam Bel in Dresden.

XA. st. 700. Neuerungen in der Darstellung der Mono- und di-aethylirten Abkömmlinge des Anilins« und Toluidins. — Professor Dr. Wil- helm Staedel in Darmstadt.

XIII. H. 2340. Wasserröhrenkessel. — F. C. KLKeller in Stolberg b. Aachen.

R. 1888. Neuerung an dem unter Nr. 18 720 patentirten Cirkulationsröhrendampfkessel; Zusatz zu P. R. Nr. 18720. — Rheinische NHR öhkhrendamprkLgessel- Fabrik A. Küttner Co. in Uerdingen.

XIV. F. 1838. Neuerungen an Compound⸗ Dampfmaschinen. — Emmanuel Denis Farcot in Paris; Vertreter: J. Brandt u. G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

G. 1773 Vorrichtung zum Andrücken der Schieber gegen ihre Grundfläche. — F. CO. Ga- ser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. S0.

XIX. D. 1277. Stoßstuhl für transportable Eisenbahnen. — R. Dolberg in Rostock i /M.

M. 2117. Bewegungs⸗ und Steuerungs⸗ Mechanismus für Dampfstraßenwalzen. — J. A. Matrei in München.

XXVII. St. 719. Neuerungen an Serubbern. — Wilhelm Strünhbix in Königshütte O / Schl.

XXX. F. 1267. Verfahren und Apparat zur Desinsection mittels Brom unter Verwendung von Petroleum Ligroin und anderer Destillations⸗ produkte des Erdoles zur Beseitigung übergroßer Einwirkung des Broms bei seiner Anwendung als Desinfektionsmittel, — Dr. Adolph Franks in Charlottenburg, Leibnitzstr. 80.

XXXI. A. 694. Formmaschine. — Gotthard Allweiler in Radolfzell in Baden.

XXRXRXIHI. U. 2934. Jagd ⸗ und Reisestuhl. — G. Heinne in Langenoels bei Lauban.

XxXxXIV. Sch. 1855. Raffeemaschine. — Oscar Schirrmacher in Dresden, Kasernenstr. 16.

XXXVII. Sch. 1933. Neuerungen an Blitz- ableitern mit Wetterfahne. — D. II. W. Schultz E Sohn in Hamburg. ö

XxXXVIII. H. 2843. Pendelsäge. — Neinrich RKIassig in Bufarest; Vertreter: J. Brandt in Berlin W, Königgräßerstr. 131.

Seh. 1846. Façon-Ziehmaschine. — Frie- drieh August Schmit in Leipzig, Berliner straße 3. XLII. S. 1556. Gin Lehrmittel ˖ Apparat für den Anschauungsunterricht — Ezra Sy ldes und Otho Giles Abbott in Huddersefield, Grafschaft Verk, England; Vertreter: F. Engel in Ham- burg. XIX. L. 18838. Neuerungen an Streichholz büchsen. — A. Lnapré in Paris; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin, Neue König- straße 53. . 9e. U DC. 58. Qnopf ohne Fadenbesestigung. — ies e Culhreidi in len- er. . St. A.; Vertreter? J. Drandt in Berlin W., König ˖ gräͤtzerstr. 151.

XIV. II. 3246. , Derstellung von

Torfstreu. — A. Heecgt Co. in Olden⸗ burg i. Großh. ;

FH. Sz1. Balance Kehrpflug. — Pet. Jos. Engels in Höningen bei Göln. . X. 646. Neuerungen an der Jaesehke'schen Dungerstreumaschine, Zusatz u P. R. Nr. 8340. — Carl Jaeschke in Neisse (Neuland) W. 2071. Entkuppelungè- Vorrichtungen von

KHIasso.

L. R. 18509. Sackfüllapparat in Verbindung

mit einer Sackkarre. — Lon Rohmer in

Rambervillers (Vosges); Vertreter: Lenz &

Schmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8.

L. EB. 2958. Neuerungen an mittelst Elek⸗ trizität bewegten Spielmechanismen für Piano—⸗ férte, Orgel, Harmonium 2c. — Joseph Eom- melaexr in Dunkerque (Frankreich); Vertreter: G. Dittmar in Berlin SW. , Gneisenaustr. 1.

PHI. 2048. Neuerungen an Mundharmonikas. — Morgenroth d Co. in Gotha.

S. 1475. Neuerungen an Pianofortes. — William Henry Squire in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8SW., Königgrätzerstr. 73.

LII. G. 1771. Selbstthätige Transportirvor⸗

richtung für Elastik⸗Nähmaschinen. — Indwig

Gübhrinz & Wilhelm Köhrer in Stutt-

gart.

LIII. L. S66. Neuerungen an Confectmaschi⸗

nen. — Thiele c Holzhanse in Magde⸗

burg.

LV. G. 1741. Neuerung an Steinglätten. — Grahl e Hochl in Dresden.

IHI. 2676. Neuerungen an Holzschleifmaschi⸗ nen. — Ernst Hoffmann in Niederschlema, Sachsen.

P. 1297. Holzschleifapparat mit Ventilation und Stoffsortirung. — Anrel Eolster in Dresden, Seidnitzerstr. 19 und Adolph Oeser in Penig.

St. 726. Neuerung an dem Verfahren zur Wiedergewinnung des Natrons bei der Fabri⸗ kation von Holzzellstoff; Zusatz zu St. 666. — Fr. Störmer in Paris; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin w., Potsdamerstr. 141.

LVH. St. 718. Neuerungen an Rahmen zur

Verwendung für Photographie, Druck, Lichtpaus⸗

verfahren und dergleichen. — George Stockton

Street in Moncton (Canada); Vertreter:

Brydges & Co. in Berlin 8SwW., Königgrätzer⸗

straße 107.

EIK. HK. 2367. Neuerung an Pumpenventilen. — Kitz e Stuhl in Frankfurt a. M., Brönnerstraße 30. . 22

H. 2056. Neuerungen an hydraulischen Wasserhebe⸗Apparaten. — Marie Ednard Bour- geois du Marais und Faul Doudart de 1ẽĩa Grée in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. —

LXIII. G. 1716. Vorrichtung zum plötzlichen Ausspannen der Pferde vom Bocke aus. — Car Geyer in Lindau im Bodensee, Bayern.

IS. 2364. Sicherheits ⸗Verschlußthür für Transportwagen. — Ed. Kühlstein in Char- lottenburg. ö

Sch. 1970. Neuerungen an Verdecken für Kinderwagen. — Lonis Schmetner in Ro- thenburg a d. Tauber.

LXVII. L. S56. Werkzeug zum Schärfen von Futterschneide⸗ und anderen Messern. — Lebrecht Löllner in Cronenberg.

LXRXII. IH. 2616. Neuerungen an Hinter⸗ ladegeschützen. — Benjamin Berkley HHotch- kiss in Paris; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstraße 107.

LXXRVMI. H. 2382. Neuerung in der Lagerung der Spindeln von Spinn⸗, Zwirn⸗ und Spul⸗ maschinen. — Lonis Hermann RHrart in Chemnitz.

LXXVIHI. L. 1818. Kinderguckkasten. — Ar- mand Lapré in Paris; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin NO., Neue König—⸗ straße 53.

LXXXRIII. E. 8278. Rotationspendel mit Spiralfeder. — C. E. Liüssen in Eckernförde.

LXXKXRXVII. L. 1829. Neuerung an Ahlheften. — Heinrich Lutr in Mannheim. ;

LXXNVIII. M. 2111. Neuerung an Wasser⸗ rädern. — E. MHasson in Lenc os Coustenot, Aube, Frankreich; Vertreter: Specht, TZiese & Co. in Hamburg. ö

LXXNXIX. S. 1530. Verfahren zur größeren Reinigung der Rübensäfte mittelst einer neuen Scheidungs⸗ und Saturationg. Methode; Zusatz zu P. R. 16266. — Adolt Siegert sem. in Tschauchelwitz bei Rothsürben, Kreis Breslau.

St. 7183. Doppeltwirkender Schnitzelmesser⸗ kasten für Rübenschnitzelmaschinen. — C. Stent gel in Glogau. ;

V. 181. Neuerungen an Füllmassetransport⸗ wagen. — Carl Unger in Aschersleben. Berlin, den 6. Juli 1882. x

Kaiserllches Patentamt. 30501 Nieberding.

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der atentrolle im Reichs ⸗ Anzeiger bekannt gemachten atent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ onen übertragen worden. HIasse. XxX. Nr. 10 418. Heberlein Seimetim Railway Mrenlt-CoOmpany, Limited in London; Vertreter: Q. Folemann in Vetlin, Großbeerenstr. 34 J. — Neuerungen an Friftiong ˖ schnellbremsen; Verbesserunge patent zu P. R. 4484. Vom 21. Sertember 1879 ab. 1.1I. Nr. 15 519. TNähmaschinenfabrilũ-

Neuerungen in dem Verfahren zum Conserviren

von organischen Substanzen und den dazu ver⸗

wendeten Apparaten. Vom 17. November

1881 ab.

Klasse.

LXRIV. Nr. 17 088. Duplex Lever Cap-

sulle Company, Limited in London;

Vertreter: C. T. Burchardt in Berlin SW. ,

Friedrichstr. 48. — Neuerungen an Verschlüssen

für Flaschen, Büchsen und andere Gefäße. Vom

16. Juni 1881 ab.

LXXXVILI. Nr. 12975. Sächsische VWebstuhlfabrik in Chemnitz. Neuerungen an mechanischen Webstühlen. Vom 4. Januar 18380 ab.

Nr. 18096. Sächsische Webstuhl- fabrik in Chemnitz. — Webstuhl⸗Geschirr für Damast⸗Gewebe zur Fachbildung mit ungekreuzten Kettenfäden. Vom 8. September 1881 ab.

LXVI. In der Patentrolle ist bei Nr. 12 568 vermerkt worden: „Das Patent ist laut notariell beglaubigter Urkunde vom 390. März 1882 für den Zeitraum von fünf Jahren von 1. April 1882 bis zum 1. April 1887 der unter der Firma Zimmermann C Jansen be—⸗ stehenden Handelsgesellschaft zu Düren über⸗ tragen.“

Berlin, den 6. Juli 1882.

Kaiserliches Patentamt. Nieberding.

Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen

Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente

sind auf Grund des 5. 9 des Gesetzes vom 25. Mai

1877 erloschen.

Klass. . .

LIV. Nr. 11299. Controlverschluß für Sicher⸗ heitslampen, bestehend in einem Papierstreifen, welcher beim Oeffnen der Lampe zerreißt.

Nr. 14 912. Dochtführung für Flachbrenner mittelst in mehreren Reihen über einander ge⸗ legener Triebrädchen.

Nr. 14 914. Windsicheres Laternendach mit Reflektor. ;

Nr. 15 989. Neuerungen in der Anordnung von Reflektoren in Straßen“, Eisenbahnwagen⸗ und anderen Lampen und Laternen.

Mr. 15 753. Neuerungen an Sturmlaternen.

Nr. 15 818. Automatische Taschenlaterne.

„Nr. 16711. Taschensturmlaterne.

V. Nr. 7573. Hydraulischer Erd⸗ und Steinbohrer.

Nr. 11569. Selbstthätiger Bremsberg⸗ Verschluß. . ;

VI. Nr. 2459. Verbesserungen in der Herstellung

von Malzextrakt.

Nr. 10551. Maisch⸗Abläuterungs Verfahren. „Nr. 15 588. Conservatoren für Fatzbier. VIII. Nr. 12 177. Stärke Apparat in Verbin—

dung mit Spann und Trockenporrichtung.

17619. Neuerungen an Teppichreinigungs Maschinen.

IX. Nr. 17569.

XI. Nr. 6304.

Nr. 10794.

Papier und dergl. . Nr. 11986. Neuerungen an Paxierschneide⸗

vorrichtungen; Zusatz zu P. R. 10794. Nr. 14 346. Kästchen mit selbstthätiger Hoch⸗

stellung des Schmucklagers. ö

XII. Nr 18913. Apparat zur Darstellung von Stickstoff aus der atmosphärischen Luft unter Anwendung Sauerstoff entziehender Stoffe und eines Druckes von mehreren Atmosphären.

XIII. Nr. 10 504. Sicherheits ventil mit Lauf⸗ gewicht. .

ö r Nr. 10548. Sicherheits ventilen. . ö.

Nr. 14998. Neuerungen an Feuerbüchsen für Dampfkessel.

* Nr. i

rennungs kammer. 24

XIV. 36 6400. Exransions⸗ Flachschieber⸗˖

steuerung, bei welcher jeder Punkt des Grund-

schiebers sich in gleich großem Kreise bewegt und jede Linie desselben mit sich selbst parallel be ⸗

wegt wird. . . . Rr. 16 507. Präsisions VVentilsteuerung für

Dampfmaschinen. * Nr. 15 884. Präsisionssteuerung für Dampf ⸗

maschinen. aa

MNr. 15 555. Ventilsteuerung maschinen ohne Rotatien.

XVII. Nr. 16 489. Neuerungen an Eis · Apparaten. ü

Vir. Nr. 7828. Verfahren zum Reinigen des Robelsens von Pbosphor und anderen schäd⸗

lichen Bestandtbeilen unter Verwendung von

Schlacken.

Nr. 15 716. Bessemer · Birnen. .

XIX. Nr. 10959. Neuerungen am Eisenbahn⸗ Oberbau.

XX. Nr. 6438.

Mechanismus für Lokomotiven und andere durch

Dampfkraft bewegte Fuhrwerke. ᷣ

Nr. i947. Verbesserungen an einem Ueber ⸗

30502

Neuerung an Bürsten. Bücher⸗Beschneidmaschine. Vorrichtung zum Schneiden von

Neuerungen an

Dampfkesselfeuerung mit Ver⸗

für Dampf⸗

Nrystall ·

Neuerungen an den Böden von

Ueber tragungs ˖ und Bewegunge

tragungs · und Bewegung ˖ Mechanismus für Dampfwagen und andere durch Dampfkraft be-.

RKIxasse.

XX. Nr. 7017. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnwagen.

Nr. 7028. Neuerungen an Lokomotiven mit drehbaren Radgestellen für Bahnen mit starken Steigungen und Kurven.

Mr. 11 272. Neuerungen an Einrichtungen, um das Anfahren von Pferdebahnwagen zu er⸗ leichtern.

Nr; 12 202. Neuerungen an Federn für Eisenbahnwagen und andere Fuhrwerke.

Nr. 16438. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge.

XXIII. Nr. 12 347. Apparat und Verfahren zur Extraktion der Petroleum-Essenz, welche nach Gewinnung des Oeles durch Auslaugen in ver⸗ schiedenen Substanzen zurückbleibt.

XXIV. Nr. 3156. Rauch⸗ und Luftsauger

(Schornsteinaufsatz). ckuppelte Klappen an Schorn⸗

Mr 19 6. steinaufsätzen.

Nr. 16224. Neuerungen an Roststäben.

XXV. Nr. 3762. Einrichtung an Strick- und Wirkmaschinen zur Herstellung gemusterter Strick⸗ waaren.

Nr. 7797. Neuerungen an englischen Rund⸗ ränderstühlen. .

Nr. 18075. Strickmaschinen⸗Nadel und Strickmaschine.

XXI. Nr. 11191. Gaswaschapparat.

Nr. 11 3090. Einführung von Kalkhydrat und Eisenoxyd in Verbindung mit Leuchtgas erzeu⸗ genden Stoffen in die Gasretorten in Form von Briquettes.

Nr. 12 139. Vorrichtung zum Zünden und Löschen von Gasflammen.

Nr. 12 346. Neuerungen in der Erzeugung von Gas zu Heiz. und Leuchtzwecken und in den dazu angewendeten Mitteln und Apparaten.

Mr. 12 384. Neuerungen in der Vergrößerung der Leuchtkraft des Steinkohlengases.

Mr. 14823. Neuerung an Argandbrennern mit doppeltem Ring.

XXX. Nr. 10 543. Neuerungen in der Her⸗ , und Befestigungsweise künstlicher asen.

Nr. 11271. Pelote aus Schwammgummi für Bruchbänder.

Nr. 11 478. Obturatoren für Wolfsrachen, welche nicht an den Zähnen befestigt, sondern durch einen Ansatz von weichem Kautschuk in der Höhlung festgeklemmt werden.

Mr. 11 605. Elastische Kapseln zum Inji⸗ ciren von Arzneien.

XXXIII. Nr. 11 347. Neuerungen an Stock⸗

zwingen. XXXIV. Nr. 6703. Kaffeemaschine.

Nr. 6779. Schnurspanner für Rollvorhänge. Nr. 109798. Neuerung an Rollvorhang⸗

walzen mit Spiralfedern.

Mr. 10 885. Verstellbarer Albumständer.

Nr. 10 9351. Neuerungen an Kaffeemaschinen; Zusatz zu P. R. 67093.

Nr. 14 759. Neuerungen an Kaffee⸗ und Theekannen aus Metall.

Nr. 141 824. Vacuum ⸗Filtrirapparat.

Nr. 15 227. Bügeleisen.

Nr. 15 857. Gaskochapparat.

Nr. 15 821. Geräuschlose Transportvorrich⸗ tung an Nudelschneidmaschinen. ĩ Mr. 15 939. Neuerungen an Flaschenschränken. Nr. 16740. Neuerungen an zusammenleg⸗

baren Staffeleien; Zusatz zu P. R. 14 768. KXRXKRVUVE. Nr. 8671. Füllfeuerung für gewerb⸗

liche Zwecke ;

Nr. 17259. Central ˖ Luftheizapparat mit

FüllRegulir · Feuerung. . RXXVII. Nr. 15 105. Verschluß am Trauf⸗

ende der Leisten von Zinkblechdächern. . Nr. 15 648. Klappjalousie mit eiserner Auf

zugvorrichtung und Stellvorrichtung für die

Jalousiellaypen. * . Nr. 16 435. Universalsturmbaken für Fenster. XREKRVHII. Nr. 15 198. Sägeblattbefestigung

in Schweif ⸗ und Laubsägebügeln.

Nr. 15 447. Neuerungen an

sãgen.

XII. Nr. 14 830. XLII. Nr. 2085.

Kolbenwassermessern. ;

Nr. 10 865. Instrument jur Aufnahme von Schienen ⸗ und Radreifen ˖ Profilen.

Nr. 10 559. Arparat zur Spannungsänderungen in den von 75

Nr. 10 857.

Nr. 11 915. waagen.

* 13798. messern.

Nr. 15 186. Präsisionsinstrument zum Messen der Weglängen zwischen Punkten auf Karten und Jeichnungen.

Ni. 15 309. Relief Modellit ˖ Avparat.

Rr. 17 810. Relief ˖ Modellir ˖ Pantograph; Zusatz zu P. R. 13 308.

XxEIV. Nr. 5877. Verschlußoorrichtung an Kr. opfen. * Nr. 6494. Neuerung an Tabakepfeisen.

Kreisbogen

Bügeleisen für Hutmacher. Steuerungevorrichtung an

Messung von Bestandiheilen

Neuerung an Alemmbrillen. Neuerungen an Dezimal ˖ Tisch⸗

Neuerung an Entfernunge⸗

Preußischen Nechts insbesondere für Anwärter

des Gerichte cbrelberamtes bearbeitet von Ed. Gtrützls, Ober- Landegageri Genzmer, Staatsanwalt in Marienwerder. EGrste Lieferung. r gn *

Rr. 6581. Neuerung an Knopfverschlüssen; Zusatz Rt P. R. 3M.

Nr. 19 275. ar n, . Nr. U 150. Gigarren ˖ Abschneider.

Rendanten Bense melden und als Inhaber von fünf oder mehr Aktien Litt. A. oder einer dem §. 8 des VII. und 5. 5 deg

zieh i Stalle. — Lonia Wechsellmnnn z. M. Haff in Kaiserslautern. — Vorrich-

. 240 8271. 23 — zum wn gn Eci hen an Näãh⸗ XI., L. 17783. Petroleum Sothtolven. — maschinen. Vem 8. Februar 1881 ab.

C. Leine weber . LIHI. Nr. 17970. A. Specht in Hamburg. —

wegte Fubrwerke; Jusaß zu P. R. 643. mn n ö 36. 133 . centrale Kuyvelung 38 für Fuhrwerke der Bahnen uatergeordneter Be⸗

deutung. .