1882 / 183 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 07 Aug 1882 18:00:01 GMT) scan diff

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F ts, mit dem Antrage, den 822 zu verurtheilen, ihr sofort 1651 M und am 1. Oktober 1682 450 M 50 8 zu zahlen und das Urtheil gegen ür vorläufig vollstreckbar zu erklären. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 9. r des Königlichen Landgerichts J. zu Berlin au ven 16. Rovember 1882, Nachmittags 127 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Berlin, den 13. Juli 18582.

gez. Ebel ing, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts J. Civilkammer 9.

läͤsosg] Oeffentliche Zustellung.

Der Kaufmann Neumann Salzmann zu Dt. Eylau, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Gaupy in Elbing, klagt gegen den Fabrikanten Ignatz Stein⸗ hardt, früher in Dt. Eylau, dessen jetziger Aufent⸗ halt unbekannt ist, wegen 1000 M mit dem Antrage auf kostenpflichtige Verurtheilung des Beklagten zur

ahlung von 1 „MS nebstl6 o Zinsen seit dem;

Juli 1882 und ladet den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elbing

auf den 21. November 1882, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. ö Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Elbing, den 31. Juli 1883.

Backer, 4 Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[35055] Oeffentliche Zustellung.

Nr. 5479. Die Ehefrau des gewesenen Fabri⸗ kanten Gustav Häußler, Maria, geb. Gyßer, von 4 i. W. wohnhaft zu Karlsruhe, vertreten durch

nwalt Fritschi dahier, klagt gegen ihren Ehemann, zur Zeit unbekannten Aufenthalts, wegen grober Verunglimpfung und Ehebruchs, mit dem Antrage auf Ghescheidung, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Großherzoglichen Landgerichts zu Freiburg auf

Donnerstag, den 16. November 1882, Vormittags 8 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ 9. zugelassenen Anwalt zu bestellen.

um Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Freiburg, den 1. ö 1882. Der Gerichtsschreiber des Großherzogl. Amtsgerichts: Dr. Harden.

Oeffentliche Zustellung. ' * et r r,

3505658 ie Firma Betz & Iich in Karls .

Nr. 15

ruhe, vertreten durch die Rechtsanwälte Dr. Daniel

Mayer und M. Sinauer zu Freiburg, klagt gegen den Fridolin Eckert von hier, zur Zeit an unbekann⸗ ten Orten, aus Kauf fertiger Kleider vom 19. Mai d. J. mit dem Antrage, auf Verurtheilung des Be⸗ klagten zur Zahlung von 192 S nebst 6o Zins vom 19. Mai d. J. und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großherzogliche Amtsgericht zu Freiburg auf Samstag, den 11. November 1882, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Freiburg i. / BS., den 31. Juli 1882.

Dirrler, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Amtsgerichts.

I3õ066] Oeffentliche Zustellung.

Der Königliche Rechtsanwalt Scherer dahier hat unterm 17. Juli 1889 Namens des Landwirths Michgel Kraus von Unterafferbach gegen die früheren Inhaber der Kaufmannsfirma Gebrüder Adler, näm⸗ lich Baruch und Leopold Adler von Aschaffenburg, nun unbekannten Aufenthaltes, zum Königlichen Landgerichte Aschaffenburgl, Civilkammer. Klage wegen Löschung von Hypotheken und Dispositionsbe⸗ schränkungen erhoben, in welcher Antrag gestellt ist, zu / erkennen:

die Beklagten Baruch und Leopold Adler seien

chuldig, die auf den Grundstücken des Klägers

lan Nr. 67. 19081, 1148, 778, 738, 2907, 2334 der Steuergemeinde Unterafferbach zu ihren Gunsten lastende Dis positionsbeschränkung, sowie die darauf eingetragenen Hypotheken zu 108 Fl. und 71 Fl., zur Löschung zu bringen und die Prozeßkosten zu tragen.

Zur Verhandlung der Sache steht Termin auf Freitag, den 17. November 1882, Vormittags 9 Uhr, vor der Civilkammer des Königlichen Landgerichts

dahier an.

Den unbekannt wo abwesenden Beklagten wird bievon im Wege der öffentlichen Zustellung mit der Aufforderung 2 egeben, bis zu oder an obigem Termine einen alf! zugelassenen Rechtsan⸗

t zu ihrer Vertretung zu bestellen. ale ee, 3. August 1882. er Königliche Ober ⸗Sekretär beurlaubt:

Gram, Königlicher Sekretär.

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lun fammer 8 ann FR den 29. November

1 . nwalt zu bestellen.

cke der öffentlichen Zustellung wird dieser

* ia f . 2 Duisburg, 2. Juli 1882. Lechner = Gericht s⸗ schrelber des Königlichen Landgerich

Oeffentliche Zustellung. , . enburgerstra 2, klagt gegen den

nermeister Een früher zu C ee n jetzt un⸗ bekannten Aufenthalts, wegen w Hüte und Waaren zu einem Kürschnergeschäfte, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 239,64 M nebst 60n Zinsen seit dem J. Januar 1881, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Greifswald auf

den 11. Oktober 1882, Vormittags 95 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Fi ö Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. 3606s]

Verkaufsanzeige und Aufgebot. In Sachen, betreffend den Konkurs über das Ver⸗ mögen des Anbauers Hinrich Mangels aus Heinbockel, soll auf den Antrag des Konkursverwalters, Man⸗ datars Bock in Stade die zur Konkursmasse ge⸗ hörige, in , . unter der Haus Nr. 42 belegene Anbauerstelle in dem am

3 den 28. . d. J.,

achmittags 8 Uhr,

an Ort und Stelle anstehenden Termine öffentlich versteigert werden, zu welchem Käufer mit dem Be⸗ merken eingeladen werden, daß bei annehmbarem Gebote sofort der Zuschlag ertheilt werden soll.

Die zu versteigernde Anbauerstelle besteht aus:

1) einem Wohnhause,

Y einer Scheune,

3) den unter Artikel Nr. 20 in der Grundsteuer⸗ Mutterrolle des Gemeindebezirks Heinbockel ein⸗ getragenen Grundstücken, als:

a. 44 a 46 am Wiese, im Broock, Kartenblatt 1, Parzelle 5,

b. 89 a 91 qm Weide, im Seemoor, Karten⸗ blatt 3, Parzelle 89,

c. 1 ha 10 a 88 ꝗm Weide, im Seemoor, Kar⸗ tenblatt 3, Parzelle 115,

d. 58 a 18 4m Acker, im Seemoor, Kartenblatt 3, Parzelle 116,

e. 3 ba 64 a 60 qm Acker, beim Harffel, Kar⸗ tenblatt 3, Parzelle 136,

f. B ha 32 a 92 gm Weide, beim Harffel, Kartenblatt 3, Parzelle 137,

g. 142 35 9m Acker, beim Harffel, Kartenblatt 3, Parzelle 138, ;

h. 23 a 06 gm Hofraum, beim Harffel, Karten⸗ blatt 3, Parzelle 139,

4 dem Rechte zur Benutzung der Gemeinde⸗ Mergel und Sandgruben.

Alle, welche an der zu versteigernden Anbauer⸗ stelle Eigenthums⸗, Näher, lehnrechtliche, fideikom⸗ missarische, . und andere dingliche Rechte, insbesondere Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, werden aufgefordert, solche im obigen Termine anzumelden und die darüber lauten⸗ den Urkunden vorzulegen, unter dem Rechtsnachtheile, daß für den sich nicht Meldenden im Verhältniß zum neuen Erwerber der Stelle das Recht ver⸗ loren geht.

Stade, den 31. Juli 1882.

Königliches Amtsgericht. II. v. Zwehl.

ür Mützen,

36060] Aufgebot.

Der Grundstücks-Eigenthümer Joseph Sröoödka aus Bogday hat das Aufgebot der in der Abthei⸗ lung III. sub Nr. 2 des Grundstückes Bogday Nr. 31 * den Lehrer Wilhelm Hoffmann aus Schwarz wald auf Grund der Obligation vom 16. Januar 1860 zufolge Verfügung vom 26. Januar 1860 ein⸗ getragenen 300 Thlr., in Buchstaben: Dreihundert Thaler, mit 5 o/o halbjährlich verzinslichen Darlehns⸗ forderung, auf welche Post in der zweiten Spalte ein Superarrest 6 den Handelsmann Benjamin Pfeffermann aus Ostrowo in Höhe von 20 Thalern nebst 50 / Zinsen seit dem 31. Mai 1881 und Kosten eingetragen steht, unter der Behauptung, daß die Hypothekenpost bezahlt, der Arrest löschungsfähig ist, daß aber die Quittungen nicht beschafft werden kön⸗ nen, weil die Gläubiger, beziehungsweise deren Rechtsnachfolger theils ihrer ö theils ihres Aufenthalts nach unbekannt sind §. 103 der Grundbuch⸗Ordnung beantragt.

Die eingetragenen Eigenthümer oder deren Rechts- nachfolger werden aufgefordert, ihre Ansprüche und Rechte spätestens im Aufgebotstermine an hiesiger Gerichtsstelle

den 28. Oktober 1882, Vormittags 10 Urhzr, anzumelden, widrigenfalls sie mit ihren Ansprüchen * die nr, Hvpothekenpost ausgeschlossen werden und die Hypothekenpost gelöscht wird.

Adelnan, den 31. Juli 1882.

Königliches Amtsgericht. 36074 ue,

Die Ghefrau Johann Peter Schmitz, Franziska, fee. Schnitzler, zu Cöln, durch Refchluß des König · ichen Landgerichts, Ferienkammer, zu Cöln vom 17. Juli 1882 zum Armenrechte zugelassen, vertreten durch Rechtsanwalt Schüller, klagt gegen ihren Che⸗ mann auf Gütertrennung.

Zur mündlichen 6 der Sache ist Ter⸗ min auf den 7. November 1882, Bormittags 9 Uhr, bestimmt vor der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Cöln.

Für die Richtigkeit des Auszuges: Schüller, Rechtsanwalt. Veröffentlicht:

Breuer, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

n Aufgebot.

I) Die Sparkasse des Amts Oelde hat das Auf⸗ ebot des über die im Grundbuche von mige e 4 V. it 1 6 m g Nr. et.

agene Post: Hunde er Darlehn zu o Fe für den Kaufmann Jacobsohn zu Beckum aus der Urkunde vom 5. Juli 1867, 1 auf die Parzellen Nr. 7Ta., 7b, 7e. des Thelblatts en

decreto vom 16. Juli 1867 gebildeten Hypotheken Instruments beantragt.

Y) Die Wittwe des Justizraths 1 zu Ibben⸗ büren hat das Aufgebot des über die im Grund⸗ buche von Wadersloh Band II. Blatt 64 in Abth. III. Nr. 11 eingetragene Post: Dreihundert Thaler Courant nebst Zinsen zu 4 Prozent jährlich, am 5. Oktober fällig, fuͤr den Rechtsanwalt Benedict Mensing zu Ibbenbüren ex obligatione judicial vom 5. Oktober 1867 laut Verfügung vom XW. Okto⸗ ber ejusdem, eingetragen auf Nr. 1 und 2 resp. 3 des Titelblatts gebildeten Hypotheken⸗Instruments beantragt. Die Inhaber der Urkunden werden auf⸗ gefordert, spätestens in dem auf den 14. Dezember 1882, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf⸗ gebotstermine ihre Rechte anzumelden und die Ur⸗ kunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftoserklärung der Urkunden erfolgen wird.

Oelde, den 30. Juli 1882. e

Königliches Amtsgericht. gez. Rubach. Ausgefertigt:

Oelde, den 30. Juli 1882.

gez. Diederich, Gerichtsschreiber. 35054 Amtsgericht Bergedorf. Auf, den Antrag des Malermeisters Johann riedrich Hermann Lorenzen in Bergedorf, Neue⸗ traße 13, als Testamentsvollstreckers des verstor⸗ benen Maurers und Grundbesitzers Hans Brügmann daselbst, wird ein Aufgebot dahin erlassen: daß Alle diejenigen, welche an den Nachlaß des am 28. März 1882 zu Bergedorf verstorbenen

Maurers und Grundeigenthümers Hans Brüg⸗

mann Erb⸗ oder sonstige Ansprüche zu haben

vermeinen, oder, welche den Bestimmungen des von dem genannten Erblasser am 27. März

1882 errichteten, am 13. April 1882 publizirten

Testaments und den Befugnissen des Testaments⸗

vollstreckers, speziell zur Abgabe von Consensen

in die Um⸗, Ab⸗ und Zuschrift von Grund⸗ stücken, Umschrift und Tilgung von Hauspfand⸗ posten ꝛc. widersprechen wollen, aufgefordert werden, solche An⸗ und Widersprüche spätestens in dem auf

Freitag, den 13. Oktober 1882, Vormittags 10 Uhr, .

anberaumten Aufgebotstermine im unterzeich⸗ neten Amtsgerichte anzumelden, bei Strafe des

Ausschlusses.

Bergedorf, den 3. August 1882. Das Amtsgericht. Lamprecht.

36980] Bekanntmachung.

Durch das am 24. Juli 1883 verkündete Aus⸗ schlußurtheil, des unterzeichneten Gerichts sind für kraftlos erklärt: ö

I) die Urkunde über die im Grundbuche von Kampischkehmen Band J. Blatt 23 Abtheilung III. Nr. 1 für die Geschwister Caroline und Mathias Weber eingetragenen Erbgelder von je 7 Thaler und Nebenverpflichtungen,

bestehend aus der Ausfertigung des Theilungs⸗

vergleichs vom . 1853 nebst Hypo⸗

thekenbuchsauszug des genannten Grundstücks . Eintragungsvermerk vom 29. November 2) die Urkunde über das in demselben Grundbuch Abtheilung 1II. Nr. 2 für die Königliche Regierung zu Gumbinnen eingetragene Darlehn von 10 Thaler, bestehend aus der Obligation vom 23. April . und Eintragungsvermerk vom 22. April Gumbinnen, den 25. Juli 1882. Königliches Amtsgericht.

35053 Bekanntmachung.

Nachdem das von der Sparkasse der Stadt San⸗ gerhausen für Emilie Herrmann zu Riestedt ausge⸗ stellte Sparkassenbuch Ur. 20 494 über noch 3510 M im März dieses Jahres angeblich verloren gegangen und auf den Antrag der Emilie Herrmann, . verehelichten Schuhmachermeister Theodor

illmann zu Leimbach ein Aufgebotstermin auf

den 28. Februar 1883, Mittags 12 Uhr,

an Gerichtsstelle im neuen Schloß hierselbst,

Zimmer Nr. 10,

vor dem Amtsgerichts-⸗Rath Cappell anberaumt ist, wird der unbekannte Inhaber des bezeichneten Spar⸗ kassenbuchs aufgefordert, spätestens in diesem Ter⸗ mine seine Rechte bei dem unterzeichneten Gericht anzumelden und das Sparkassenbuch vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung desselben erfolgt.

Sangerhansen, den 1. August 1882.

Königliches Amtsgericht. Erste Abtheilung. 35085 Das Kgl. Amtsgericht München ., Abtheilung A. für Civilsachen,

hat unterm Heutigen folgendes

Ausschluß ˖ Urtheil erlassen und verkündet:

J. Es wird für kraftlos erklärt ein Revers der baverischen Hypotbeken· und Wechselbank Nr. 16212, wonach Georg May, Oekonom in Ger- harding, am 19. November 1881 bei dieser Bank einen Pfandbrief derselben über 1000 4 zu 4 , gegen ein Darlehen von 800 M ver⸗ pfändet hat.

II. Die Kosten des Aufgebotsverfahrens fallen dem Georg May zur Last.

München, den 2. August 1882.

Der geschaftsleitende Kgl. Gerichtsschreiber: Hagenauer.

35065

Nachdem der Oberbürgermeister der Residenzstadt Cassel als Vertreter derselben das ,. des in der Gemarkung Cassel belegenen Grundstücks, wel⸗ ches in der Giesbergstraße daselbst den alten Weg ohne die jetzige Verbrelterung bildet

mit der alten hen, Karte R. 25. 3 . Acker l/ Ruthen laubhafter Nachweisung eines zehnjährigen ununterbrochenen Gigenthumgzbesitzes beantragt hat, so werden alle diesenigen . onen, welche Rechte an dem genannten Grundslücke zu haben glauben, aufgefordert, solche ee im in am 21. November 1882, Vormittags 11 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte anzumelden, widri⸗

unter

genfalls der bisherige Besitzer als Eigenthümer in das Grundbuch eingetragen wird und der die ihm obliegende Anmeldung unterlassende Berechtigte nicht nur seine Ansprüche gegen jeden Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das erwähnte Grundstück er⸗ wirbt, nicht mehr geltend machen kann, sondern auch ein Vorzugsrecht gegenüber Denjenigen, deren Rechte in Folge der innerhalb der oben gesetzten Frist erfolgten Anmeldung eingetragen sind, verliert. Cassel, am 31. Juli 1882. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1. Schoedde.

35073]

l Durch Urtheil der 2. Civilkammer des K. Land⸗ gerichts zu Düsseldorf vom 13. Juli 1882 ist zwi⸗ schen den Eheleuten Hermann Honskamp, Backer und Wirth, und Catharina, geb. Ditzen, ohnẽ Ge⸗ werbe, Beide zu Crefeld, die Gütertrennung mit rechtlicher Wirkung vom 6. Juni 1882 an ausge⸗ sprochen worden.

Düsseldorf, den 5. August 1882.

Holz, Gerichtsschreiber des K. Landgerichts.

35072

l Durch Urtheil der 2. Civilkammer des Kgl. Land⸗ gerichts zu Düsseldorf vom 30. Juni 1882 ist zwischen den Eheleuten Peter Fuchs, Kaufmann, und Wilhel⸗ mine, geb. Metzinger, ohne Geschäft, Beide zu M.⸗Gladbach, die Gütertrennung mit rechtlicher , vom 15. Mai 1882 an ausgesprochen und der mitbeklagten Konkursmasse die Kosten zur Last gelegt worden. . ;

Düsseldorf, den 5. August 1882.

Holz. Gerichtsschreiber des Kgl. Landgerichts.

I3õ0o? 6]

Allegonde Hüskens, Ehefrau des Ackerers Gerhard ö auf Plengs kes kathe zu Kevelaer, klagt gegen ihren Ehemann auf ann, . und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die J. Civilkammer des Landgerichts zu Cleve auf den 7. November 1882, Vor⸗ mittags 10 Uhr.

Mende, J. Gerichtsschreiber des Landgerichts.

36075

Die Ehefrau des Photographen Peter Haak zu Cöln, Agnes, geb. Schnitzler, ohne Geschäft daselbst wohnhaft, vertreten durch Rechtsanwalt Sieger, klagt gegen ihren genannten Ehemann auf Güter⸗ trennung.

Zur mündlichen Verhandlung ist Termin auf den 4. Oktober 1882, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der J. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Cöln anberaumt.

Cöln, den 29. Juli 1882.

Sieger, Rechtsanwalt. Veröffentlicht:

Breuer, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

3602 In Sachen des Gastwirths Carl Schacht hie⸗ selbst, Klägers,

wider den Essigfabrikanten C. G. Kentel von hier, Be⸗ klagten, wegen Zinsen, ist auf Antrag des Ersteren die e nn n. des Wohnhauses No. ass. 79 hieselbst nebst Zubehör, insbesondere auch der auf den 11. November d. J. anberaumte Verkaufstermin wieder aufgehoben. Königslutter, den 3. August 1882. Herzogliches Amtsgericht. Brinckmeier.

35049 Bekanntmachung.

Durch Beschluß des Kaiserlichen Landgerichts Saargemünd, Strafkammer, vom 1. Auguft 1882 wurde das im Deutschen Reiche befindliche Ver⸗ mögen des Adam Heidinger, 41 Jahre alt, Bergmann zu Solimengen, welcher flüchtig und des Verbrechens eines Meineides dringend verdächtig ist, auf Grund von 5§. 332 Strafprozeßordnung mit Beschlag belegt.

Saargemünd, den 1. August 1882.

Kaiserliche Staatsanwaltschaft. 35083) m Namen des stönigs!

In der Fritz Holtzthiem'schen Aufgebotssache E; II/ S2 erkennt das Königliche Amtsgericht zu Wongrowitz durch den Amtsrichter Baumm

für Recht:

ILD. die Hypothekengläubiger Josef r, ef verehelichte Winkowska, Therese, verehelichte Vsef Przybyl, Antonina, verehelichte Smigielska, Casimir merlin ihren

nigliches Amtsgericht. Verkündet am 6. Juni 1882. ger Brandt, Gerichtsschreiber. Im Namen des Königs! In Sachen, betreffend das Aufgebot des Hypothekendokumentz über die 3. * n, Nr. 33 Abtheilung III. Nr. 5 in Höhe von 169 4, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Bütow durch den Amtzrichter Hilde⸗ brand für Recht: Die Hypothekenurkunde vom 6. Oktober 1876 über die für den Eigenthümer Carl Randt zu . . auf dem Grundstücke Kroßnow Nr. 33 in Abtheilung III. anb Nr. 5 eingetragenen 1560 Æ Darlehn nebst 5 06 islen . dem l. Oktober 1876, na lbjährlicher Kündigung zurückzahlbar, wird für kraftlos erklärt. Dle

I 35082]

Kosten werden dem Provolanten Lull zur Last gelegt.

XXI. Ii. 2977.

zum M* 183.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 3. S deg Geseges nber den Marten utz, vom 30. November 1874, sowie die in dem vom 11. November 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. j e *

Eentral⸗

Zweite Beilage

Berlin, Montag, den 7. August

Das Central Handels Regi er für das Deutsche Reich kann durch asse Post - Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats⸗

Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1882.

eseß, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Yodessen

ai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

andels⸗Register für das Deutsche Reich. ar. 183)

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I. B. 3345. Klassirungs apparat für Kohlen und andere, Mineralien. Friedrich Hugo Berg in Zwickau i. / S.

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R. 742. Kühlapparat für Flüssigkeiten, na⸗ , Maische. A. Waczg eii in Wege⸗ eben.

VII. G. 1841. Anwendung hohler, wassergekühlter Walzen bei Blechspannmaschinen. Grakren- berger Gussstahlfabrikè in Düsseldorf.

VIII. G. 1780. Neuerung an Reinigunge maschi⸗ nen für Seidenstoffe. Carl Grupe in Cre—⸗ feld, Dampfmühlenweg 29.

IR. E. S31I. Neuerungen an Drahtbürsten. Eagle Metallic Brush Company in Boston, Massach. V. St. A.; Vertreter: G. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.

XII. W. 1789. Verfahren zur Darstellung des Orcins. Dr. Adolph Winther in Gießen, Wilhelmstraße. z. Zt. in Biebrich 4. sJch., Europäischer Hof.

XIII. LE. 2174. Sicherheitsapparat für Dampf- kessel. Otto Hmnäürs in Fürstenwalde.

X;: FE. 1320. Vuchdruckpresse für endloses Papier mit Vorrichtungen zur Erzeugung ge— bundener Broschüren. Henry P. Feister in Philadelphia (V. St. A); Vertreter: Wirth & Go. in Frankfurt a. Main.

PöP.. 1814. Selbstfärbender Hohlstempel. 6 Folte in Magdeburg, Breiteweg

XIX. R. 1895. Befestigung von Straßenbabn⸗ schienen auf Stein-Unterlagen. Arthur Kill Rowan in London; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Graskeller 21.

XX. HB. 3205. Central Apparat zum Stellen von. Weichen⸗Signalen und Barrieren. H. Küssimg in Braunschweig.

H. 833097. Eisenbahnwagenkuppelung. William Thomas KElackweli, Julian Shakspeare Carr und Eugene Morchead in Durham, Nord⸗Carolina, V. St. A.; Ver treter: Robert R. Schmidt in Berlin W. Potsdamerstr. 141.

D. 1274. Eisenbahnwagenrad mit getheilter Vandage. L. Doerner in Ruprechtsau bei Straßburg im Elsaß.

X. 598. Eleftrische Verschluß⸗ und Kontrol⸗ Vorrichtung für Weichen⸗ und Signal ⸗Hebel in Central · Apparaten. Max JTüdeli R Go. in ren g weng

H, 1952, Neuerungen an beweglichen Achsen für Eisenbahnfahrzeuge. Adolf Klose in Rorschach, Schweiz; Vertreter: F. C. glaser, Kgl. Kommissions-Rath in Berlin 8W., Linden wee g go

3. 2 . eingeleisigen Schienenbahnen. Charles . 1 Therese Lartigue in Oliete, Spanien; Vertreter: 9. Kesseler in Berlin sW., König grätzerstr. 47.

R. 721. Bewegungsmechanismus für Drai⸗ sinen. Noel sche Waggonmpbriie in Würzburg.

S. 1866. Neuerungen an drehbaren Unter- gestellen von Eisenbabnwagen. Joseph Nottingham Smith in New-Jork; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

Sch. 1951. Haken für Seitenkuppelungen für Eisenbahnwagen. Rudolf Schönner in * Gr. Dies dorferstr. 1 a.

Seh. 1960. Dampf Qmnibus. Richard Schmidt in Breslau, Neudorfflr. 25.

W. 1888. Neuerungen an pneumatischen Bremapparaten für Eisenbahnfaͤhrzeuge. george Westinghouse jr. in Piitsburg, Pennsylpanien, V. St. A.; Vertreler: Gari Fieper in Berlin W., Gneisenaustr. j56 110.

Neuerungen im Messen von Flektrijitätsmengen. John Mopkimnauom in London; Vertreter: Carl Fieper in Berlin 8 W., Gneisenaustr. 106 / 116.

M. 2928. Neuerungen an Elektrometern. Hirane Stevens Maxim in Brooklyn; Ver- treter: Robert R. Schmidt in Bersin M., Pots- damerstraße 141.

M. 2664. Neuerungen an Apparaten zum Verthellen und Reguliren eleftrischer Ströme iram Stevens Maxim in Brooklyn; Ver⸗ treter: Robert R. Schmidt in Bersin M., Potg= damerstraße 141. ?

HM. 2184. Glektrizitäts Accumulator. HE. Müller, Ber ei a. D. und Betriebs Dlrertor in Kobl belt Aachen.

HK. 19223. Verfahren zur Beseitigung der

Neuerungen an

Induktionsstörungen zwischen Telegraphen⸗ und Telephonleitungen. = Fr. van Rysseibershe in Schaerbeck⸗-Brüssel; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin.

Klasse.

XXII. K. 2297. Apparat zur Darstellung von Anilin und Toluidin. Edward D. Kendall in Brooklyn, Staat New⸗Jork; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer- straße 141.

16. 2857. Verfahren zur Herstellung einer Kalkfarbe. Mathias HKaunssen in Jlachen, Adalbertsteinweg 665.

XXV. B. 3069. Einrichtung zur Herstellung von Ringelwaare am englischen Rundwirkstuhle. John RyKgeld in London, Provinz Ontario, Canada; Vertreter: 0. Kesseler in Berlin 8M. Königgrätzerstr. 47.

XXII. G. 1759. Neuerungen an Leder⸗ schärfmaschinen. Albert Gwmpert in New ·˖ Jork und Johann C. Koch in Berlin; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König⸗ grätzerstr. 131.

XXXII. H. 2772. Vorrichtung zur Erhitzung der Feuerluft für Glashafenöfen. Ernst. Franz Wilhelm Mirsech in Radeberg.

XXXIII. L. 1837. Neuerung an dem unter Nr. 12 839 patentirten Schirmgestell. Ehs. Larry b Co. in Hamburg.

XXXIV. E. 857. Vorhangrahmen⸗ und Rou⸗ leau - Halter. = C. Eitle in Stuttgart, Haupt ˖ stätterstr. 57.

M. 2204. Maschine zum Kochen von Kaffee, Thee ꝛc. G. Adolf Meitzmer in Dresden, Krauachstr.

XXXFI. HM. 2206. Neuerungen an einer Hebe⸗ vorrichtung; Zusatz zu P. R. 165 366. I. Meimeck e jun. in Breslau, Albrechtstr. 13.

XXXVI. CG. 1710. Luft- und Wasserheiz⸗ apparat mit Genergtiv⸗ (Gas) Feuerung. David Grove in Berlin.

XHE.. L. 1765. Verfahren zur Darstellung von Zinkoxyd. Adrien Lanquetin in Paris; Vertreter: 9. Kesseler in Berlin 8W., König⸗ grätzerstr. 47.

XLE. H. 2876. Geschwindigkeitsmesser. Otto Hillen in Hagen, Westfalen.

L. 1787. Apparat zur kontinuirlichen selbst⸗ tbätigen Registrirung der in einer 9 ent⸗ haltenen Mengen einer bestimmten Substanz, genannt Deusograph. Engen Langen in Cöln a. Rh.

O. 897. Neuerung an dem Gsten'schen Butterprüfer; Zusatz zu Patent Nr. 19 078. W. Osten in Hamburg.

8. 1599. Neuerungen an Wirthschafts⸗ waagen. Ggev. Salter Co. in West Bremwich, Birmingham, England; Vertreter: Otto Sack in Plagwitz⸗Leipzig.

Sch. 2032. Selbstthätige Zählvorrichtung zur Kontrole der Anzahl der Wägungen. Carl Schenck in Darmstadt.

St. 695. Neuerungen an Quecksiber ˖ Luft⸗ pumpen. Charles Henry Stearn in New⸗ castle upon Tyne, England; Vertreter: Carl Eieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109,110.

XIV. D. 18094. Neuerung an Sämaschinen⸗ trichtern. Gustay Drescher in Höhnstedt bei Teutschenthal.

Seh. 2015. Neuerungen in der Befestigung natürlicher und künstlicher Waben in beweglichen Bienenstockrähmchen. Ed. Schwartir in Johanneshöhe b. Berlinchen.

XVI. EB. g427. Leitrollenträger. KRerlin-Anhaltische Maschinenbau- Actien-Gesellschart (3weig - Niederlassung Dessau) in Dessau.

G. 1827. Bremshebel. Frang P. Gmelech,, Kgl. Hof ⸗Wagenfabrikant in München, Baaderstr. i.

1. 183. Ghylinderkolben mit selbstthatig wirkender Liderung. Heinrich Loch in Zaborze.

H 1886. Neuerung an Rollenlagern für Weichengestänge, Ketten. und Drahtzüge u. dergl. Ohristian Lichthardt und Franz Gahlen in Dortmund.

W. 2025. Nägel und Nagelschrauben zur Verbindung von Holjtbeilen. Hermann Wiskirchem in Berlin N., Bovenstr. 31 J. r. (bei Kohlenhändler Rothe).

XLE. L. 1866. Apparat zum Conisch⸗Ein⸗

waljen und Umbördeln von Heizröhren.

Gustav Lohr in Berlin, Kastanienallee 2.

L. IJ. 2404. Getreidemühle. Philipp Hnmeip in Dillenburg.

XL. 407. Mehlsichtemaschine mit excentrischer

Flügelwelle. G. Zeidier in Görlitz.

LI. F. 1877. Neuerungen an Klavieren mit

Llanggabeln; Zusaßz zu P. R. Nr. 18 590.

Wilhelm Fischer in Leipzig (früher Dresden).

LV. E. 1819. Neuerungen im Beresten pho=

tographischer EGmulsionen. Joseph Fiener

in London; Vertreter: Brydges & Co. in Ber- lin 8W., Koniggra erstr. J0J.

LVRII. W. 2106. . zur Selbst⸗ regulirung des Zuflusses von Preßgut bei Filter

pressen, die mit Pumpen betrieben werden.

Wohanlta C C9. in Wien; Vertreter:

Lenz & gehmidt in Berlin.

LIX. A. 7836. Wasserhaltungsmaschine.

Aktiem - Gesellschart isselibarger

Hütte, vormals Johann Nering, Böge &

Comp. in Isselburg. VM. 1814. Neuerung am hydraulischen Widder.

.

August Wilhelm Die in München, Land⸗ wehrstraße 26.

Klasse.

LX. H. 3014. Neuerung an ö . Hartmann in Neusellerhausen bei

eipzig.

LKR. H. 2746. Rettungsapparat für Schein⸗ todtbegrabene. Otto Haase und Gustav Haase in Cottbus, Görlitzerstr. 5 resp. Marienstr. 4.

EKR. V. 451. Verfahren zur Herstellung und Reinigung des Salpeters. G. G. Verzyl in Louvain, Belgien; Vertreter: E. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. .

LXIII. N. 727. Neuerungen an Velocipeden. FE. A. Naether in Zeitz.

Sch. 1955. Konstruktion eines zweirädrigen Veliespeds. Joh. Friedr. Schneider in Frankfurt a. Main, Bergerstr. 82.

LRV. KEB. 3418. Verfahren und Vorrichtung zur Regulirung der Geschwindigkeit von Schiffs⸗ maschinen durch Elektrizität. Robert George KEromn in k. Vertreter: C. Kess eler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 4.

LREX. KE. 3394. Taschenmesser, dessen eine Schalenhälfte behufs Oeffnen der Klinge drehbar ist. Elmund Benninghovrem in Neuen⸗ hof bei Solingen. .

RK. 1840. Vorrichtung zum Schneiden von Lederriemen. Bruno Rebeschke in Magdeburg. Große Münzstr. 12. ;

Sch. 1921. Neuerungen an Schließmessern ohne Feder. Gustay Schaaf in Solingen.

LXRXII. H. 2802. Ventilationsschuhwerk. Friedrich Hoppe in Frantfurt a. M., Beth⸗ mannstr. 4 III Tr.

LXXVI. EB. 8241. Neuerung an der unter Nr. 14206 patentirten Schlittschuhbefestigung mit Riemen. Joh. Peter Recker jr. in Remscheid.

HK. 3287. Neuerungen an den unter D. 1208 ausgelegten Kreiselaufzügen. Johann Rar- tenbacher in Nürnberg. ö

LRXRXR. D. 1295. Automatische Drahtseil⸗ bahn⸗Anlage. Rudolt BDüeshberg, König⸗- licher Forstkandidat in Tiefensee bei Heckelberg.

Ww. Neuerung an Transportkasten⸗ Verschlüssen. Ernst Louis Wittig in Dres⸗ den, Eliasplatz 2.

LKRXXXREI. L. 1775. Neuerungen an Schleuder⸗ maschinen zur Scheidung fester Körper aus i sigen Körpern oder von Flüssigkeiten aus Flüf⸗ sigkeiten von geringerem spezifischen Gewicht. O. Lenmꝶ in Berlin.

LKRRXXV. N. 699. Strahlrohr⸗Mundstück für Feuerspritzen. Thomas Shepard Nowell in BVoston, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Königgrätzerstr. 47.

LXIXRXVI. F. 1414. Jacquard⸗Karte. Jos. in,, & Friedrich Wilhelm Königs in

achen.

LXXRXIXR. HE. 2406. Geripptes Diffuseur⸗ Sieb. Bartholomaeus Hod in Radotin in Böhmen; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110.

W: 1995. Verfahren zur Gewinnung von krystallisirtem Zucker aus Rohzucker, g ffn Shrup und Melasse. August Wernicke in Halle a. Saale.

Berlin, den 7. August 1882.

Faiserliches Patentamt. Nieberding.

Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An- eiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten nmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. RKlIasse. V. St. 551. Neuerungen in der Luftzuführung 9 e nn Rtundätememm. Vom I7. Okto⸗ er XXI. W. 1680. Regulator für dynamo⸗elek⸗ trische Maschinen. Vom 15. September 1881. XRXRXIV. F. 1149. Scheerenartige Greif⸗ ange, genannt „Schaufensterdiener“. Vom 19. anuar 1882. XXX. H. 28610. Auffangspitze an Blitz⸗ ableitern. Vom 26. Januar 1882. Berlin, den 7. August 1882. staiserliches Patentamt. Nieberding.

Ertheilung von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem ,

36096

3600?

Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗

rolle ist unter der en, mmer erfolgt. P. NR. 19 451—- 19 556.

RIasse.

I. Nr. 19556. 3 an einer Vorrichtung für eine horizontale Slebbewegung; qua u R. 17 502. F. W. HlIiönme in 44.

ortschritt bei Dur, Böhmen; Vertreter: 6. 6. laser, Königl. Kommis fiong . Rath in Berlin 8wW., Lindenfir. 89. Vom 21. Februar 1882 ab. II. Nr. 19 488. Backofen für kontinuirlichen Betrieb. W. Loren in Wien; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 151. Vom 26. Januar 1882 ab. LV. Nr. 19 518. Neuerungen an Signallampen. E. S. Einer in Toronto (Canada) ; Vertreter: Wirth & Go. in Frankfurt a. M. Vom 6. Ro⸗

vember 1881 ab.

Klasse. ;

LV. Nr. 19 525. Neuerungen an Lampen für Eisenbahnwagen. J. F. Spdallis und Th. C. J. Thomas in London; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstraße 3 I. Vom 18. Dezember 1881 ab.

Nr. 19 539. Lampenreflector. P. Schley in Berlin G., Roßstr. J. Vom 26. Februar 1882 ab.

V. Nr. 19 517. Verfahren zur Gewinnung von Feinsprit direkt aus der Maische, durch Ent⸗ wãsserung und Entfuselung auf chemischem Wege und zugehörige Äpparate; in Bezug auf Patent⸗ anspruch 2p. Neuerungen an dem Patent Nr. 12 340. . Tropbach und A. Cords in Berlin. Vom 3. November 1881 ab.

Nr. 19 527. Läuterungöapparat für alkoho⸗ lische und andere Flüssigkeiten. P. Ciaes und G. & D. Rnuc rreres in Brüssel;

Vertreter; G. Pieper in Berlin 8W., Gneifenau⸗

straße 1997110. Vom 24. Dezember 1881 ab.

Rr. 19531. Verfahren und Apparat zur

Erzeugung von Schaumpweinen und Eis, Dr.

A. Carpeneé, Prof. in Conegliano (Italien);

Vertreter; C. Pieper in Berlin W., Gneisenau⸗

straße 1091109. Vom 31. Januar 1882 ab.

Nr. 19 535. Neuerungen an Apparaten zur

Gelatinisirung oder Umwandlung von ungemalz⸗

tem Getreide. L. Lecks in London; Ver⸗

treter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzer⸗ sttzh 131. Vom 14. Februar 1882 ab.

r. 19550. Verfahren und Apparat zur Auflösung der Stärke der Kartoffeln im Henaes- schen Dämpfer. J. Tiisch;ee in Krappitz und C. Weigel in Neisse. Vom 4. April 1882 ab.

XI. Nr. 19529. Vorrichtung zum Bedrucken von Bücherschnitten E. Posner in Berlin C., Burgstr. 2. Vom 18. Januar 1882 ab.

XIII. Nr. 19 528. Verschlußdeckel für die Oeff⸗ nungen in den Endkammern von Wasserröhren⸗ kesseln. Zusatz zu P. R. 13 720 Rheinische Röhrendampf k essel-Fabrike in Uer— dingen a. Rhein. Vom 23. Dezember 1881 ab.

XIX. Nr. 19 492. Neuerungen an eisernem Oberbau. G. A. A. Culin in Elisenstr. 15. Vom 2. Februar 1882 ab.

XX. Nr. 19 464. Selbstthätige Hemmvorrich⸗ tung für enn , P. Herbrand C Co. in Ehrenfeld bei Cöõln. Vom 256. Februar 1882 ab.

Nr. 19469. Neuerungen an Wagen für Spurbahnen und gewöhnliche Straßen. A. Engel in Berlin. Vom 5. März 1882 ab.

Nr. 19478. Neuerungen an eentralen Weichen⸗ und Signal⸗Stellapparaten; Zusatz zu P. R. 13017. Siemens C Halske in Berlin 8W., Markgrafenstr. 94. Vom 4. April 1882 ab.

Nr. 19 487. Sicherheitsvorrichtung gegen die Wirkung des, Aufschneidens der Weichen bei centralen Weichen⸗ und Signal⸗Stellapparaten. KEhode, com. Eisenbahn⸗Bauinspektor in 66. ö 9. Vom 24. Januar

ab.

Nr. 19511. Neuerungen an Lenkachsen mit hängenden Gestellen für dreiachsige Eisenbahnfahr⸗ zeuge. Maschinen-Haupt-Verwal- tung der Königlich sächsischen Staats-Eisenmbahnmen in Chemnitz. Vom 26. Juli 1881 ab. ;

Nr. 19 513. Pneumatischer Signal⸗Apparat für Eisenbahnzüge. H. Ry masche vs ãè y in Moskau und W. Tazxnitschinon in Riajan (Rußland); Vertreter: J. Brandt in öniggrätzerstr. 131. Vom 6. Oktober

ab.

XXI. Nr. 19509. Neuerungen an elektrischen Lampen. Siemens EBrothers Co. in London; Vertreter: . C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 86. Vom 23. Juni 1881 ab.

Nr. 19512. Neuerungen an konstanten gal⸗ vanischen Elementen. A. Michand in Paris; Vertreter; C. Kesseler in Berlin SsW., e ,, f 47. Vom 9. September 1881 ab.

Nr. 19520. Neuerungen an Apparaten zum Messen der Quantität der Elektrizität, welche durch einen Leiter geführt wird. Ch. V. Koys in Wing, Grafschaft Rutland (Eng⸗ land); Vertreter: J. Brandt in Berlin W., we, en. 1311. Vom 17. November

a

Nr. 19528. Hermetische Batterie. C. A. Nyström in Par Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 3. Dezember 1881 ab.

Nr. 19580. Neuerungen an elektrischen Weißglühlampen. J. Jameson in Nem- castle upon Tyne, England; Vertreter: H. Raetke in Berlin N., Gartenstr. 14. Vom 22. Januar 1882 ab.

Nr. 19 554. Vielfaches und automatisch um⸗ kehrbares Teleradiophon. E. J. P. Mercen- dier in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Naxwrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 10. tember 1881 ab.

XXII. Nr. 19 479. Neuerungen bei der Leim⸗ bereitung. H. Ohlert in Rowno, Rußland; Vertreter: 9. Kesseler in Berlin SWw., König-⸗ org serst; 47. Vom 21. Juli 1881 ab.

9 r. 19 484. ahren zur Ucherführung von Paraleukanilin in Farbstoffe der Rosanilin⸗ reihe. arhbwerhke, vorm. Melster. Lucius & Rräüninzg in Höchst a. M. Vom 3. Januar 1882 ab.

amburg,